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2 Die Europäische Bürgerschaft in:

David Funk

Jugend und Europa, page 5 - 12

Auswirkungen internationaler Begegnungen auf die Identifikation Jugendlicher mit Europa

1. Edition 2020, ISBN print: 978-3-8288-4466-7, ISBN online: 978-3-8288-7489-3, https://doi.org/10.5771/9783828874893-5

Tectum, Baden-Baden
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5 2 Die Europäische Bürgerschaft »Nous ne coalisions pas des Etats, nous unissons des hommes« [Wir einigen keine Staaten, wir bringen Menschen einander näher] Jean Monnet2 Europa ist auf der politischen und wirtschaftlichen Ebene in den letzten sieben Jahrzehnten immer stärker zusammengewachsen. Nach und nach wurden verschiedene Institutionen der intergouvernementalen und supranationalen Zusammenarbeit installiert. Wie allerdings schon aus oben dargestelltem Zitat Jean Monnets ersichtlich ist, ging und geht es bei der Europäischen Integration nicht nur um die Dimension der politischen Institutionen, sondern vielmehr auch darum, ein Europa zu schaffen, welches seinen Geist und seinen Gemeinsinn aus den in ihm lebenden Menschen bezieht. Die Installation der Europäischen Bürgerschaft war eines der Mittel, die für diesen Zweck vorgesehen waren. Im folgenden Kapitel werden summarisch die Geschichte und die Bestandteile der Europäischen Bürgerschaft erläutert, um an späterer Stelle (Kapitel 2.2: Europäische Bürgerschaft und Europäische Identität) diskutieren zu können, inwiefern Europäische Bürgerschaft zu einer Europäischen Identität beiträgt. 2.1 Die Schaffung der Europäischen Bürgerschaft Die Annäherung der europäischen Staaten nach dem zweiten Weltkrieg war vor allem von der Frage geprägt, wie sich ein langfristiger innereuropäischer Frieden errichten und aufrechterhalten lässt. Robert Schumann schlug dazu in seiner Erklärung vom 9. Mai 1950 die Schaffung eines wirtschaftlichen Bündnisses in Form der 2 in seiner Rede im National Press Club vom 30. April 1952, Washington DC. 6 Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) vor. Diesem Vorschlag folgend, wurde 1952 die hohe Behörde der EGKS als erste supranationale Organisation installiert und damit der Grundstein für wirtschaftliche Zusammenarbeit der europäischen Staaten gelegt (vgl. Wessels 2008: 55,61ff.). In der Folge wurde die ökonomische Zusammenarbeit 1957 durch den Vertrag von Rom3 und die resultierende Errichtung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft deutlich ausgeweitet. Das Ziel der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft lag in der Schaffung eines gemeinsamen Marktes (Art. 2 EWGV). Maßnahmen, die zur Umsetzung dieses Ziels ergriffen wurden, waren unter anderem die schrittweise Einführung und Erweiterung eines freien Waren- (Art. 9–17 EWGV), Dienstleistungs- (Art. 59–66 EWGV) und Kapitalverkehrs (Art. 67– 73 EWGV) sowie weitere politische infrastrukturelle Maßnahmen. Wegbereitend für die Europäische Bürgerschaft war neben dem Diskriminierungsverbot (Art.7 EWGV) aber vor allem der Aspekt der Freizügigkeit (Art. 49–51 EWGV). Das Privileg der Freizügigkeit ist im Rahmen des Vertrags von Rom allerdings an die Eigenschaft als Arbeitnehmer geknüpft. Dieser übt das Recht der Freizügigkeit aus, um sich wirtschaftlich in anderen Mitgliedsländern der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft zu betätigen; deswegen wird hierfür oft der Begriff Marktbürgerschaft4 verwendet. Insgesamt lässt sich an diesem Punkt aus der Einräumung der Arbeitnehmerrechte nur schwerlich eine umfassende bürgerschaftliche Dimension herleiten. Eine Vertiefung des Einbezugs der Bürger in einem „immer engeren Zusammenschluss der europäischen Völker“ (Präambel EWGV) folgte in den 1970er-Jahren: Es wurden Zielvereinbarungen getroffen, die eine über den ökonomischen Aspekt hinausgehende Unionsbürgerschaft begründen. Zu diesen gehört das im Rahmen des Gipfels von Kopenhagen (1973) ausgearbeitete Dokument zur Europäischen Identität, das zwar keine normative, aber eine hohe ideelle Tiefe aufweist. 3 Vertrag zur Gründung einer Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, im Folgenden: EWGV. 4 in Abgrenzung zu einer umfassenden bürgerschaftlichen Dimension, die mehr als ökonomisch bezogene Rechte einschließt; vgl. u.a. Wiener (2006) und Clemens (2014). 7 Dort heißt es: In dem Wunsch, die Geltung der rechtlichen, politischen und geistigen Werte zu sichern, zu denen sie [die europäischen Staaten] sich bekennen, in dem Bemühen, die reiche Vielfalt ihrer nationalen Kulturen zu erhalten, im Bewusstsein einer gemeinsamen Lebensauffassung, [...], wollen sie die Grundsätze der repräsentativen Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit, der sozialen Gerechtigkeit, die das Ziel des wirtschaftlichen Fortschritts ist, sowie der Achtung der Menschenrechte als die Grundelemente der europäischen Identität wahren. Aufgeladen wird die Europäische Identität hier insbesondere mit dem Anspruch einer plurikulturell ausgerichteten gemeinsamen Lebensauffassung sowie der Wahrung und Stärkung eines demokratischen Zusammenlebens. Der Wunsch nach einer gemeinsamen Europäischen Identität stellt insofern eine zentrale Säule unseres heutigen Verständnisses von Europäischer Bürgerschaft dar. Ein weiterer wichtiger Schritt zur Unionsbürgerschaft war die auf dem Gipfel von Paris (1974) beschlossene Schaffung einer Passunion5 und die Einräumung besonderer Rechte6 für die Bürger der Mitgliedsstaaten. Hierdurch wird eine weitere Säule, nämlich die politische Partizipation der Unionsbürger, errichtet. Auch wenn festzuhalten ist, dass die Europäische Bürgerschaft weiterhin stark auf die Entstehung eines gemeinsamen Marktes ausgerichtet war, so schufen diese Entscheidungen doch die Grundlage für das heutige Verständnis von europäischer Bürgerschaft (vgl. Wiener 2007:26f.). Die Rechte der Bürger in Bezug auf Europa wurden in dieser Phase durch einzelne Rechtsakte festgeschrieben; eine institutionalisierte Unionsbürgerschaft, die auch als solche benannt ist, wurde erst 1992 durch den Vertrag von Maastricht7 (Art.8 EGV) eingeführt. Zu diesen Rechten, die bis heute in fast 5 eine einheitliche Gestaltung der Reisepässe der europäischen Staaten wurde zwar bereits 1981 „in dem Bestreben [beschlossen] , den Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten auf jede erdenkliche Weise verstärkt das Gefühl zu geben, dass sie ein und derselben Gemeinschaft angehören“ (Amtsblatt C241 1981:1), die Umsetzung einer tatsächlichen unkontrollierten Reisefreiheit wurde allerdings erst später unter Umgehung der europäischen Organe als Abkommen einzelner Staaten (Schengener Abkommen) ermöglicht und sukzessive erweitert. 6 besondere Rechte fasst hier insbesondere Rechte der politischen Partizipation; insbesondere das aktive und passive Wahlrecht zum europäischen Parlament (erste Wahl durch die Bürger der europäischen Mitgliedsstaaten 1979). 7 Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, im Folgenden: EGV; Nummerierung nach der Fassung vom 31.8.1992. 8 unveränderter Form Bestand haben8, gehört die Freizügigkeit (Art. 8a EGV), das kommunale und europäische Wahlrecht am Wohnort (Art. 8b EGV), der diplomatische und konsularische Schutz (Art. 8c EGV), das Petitionsrecht beim Europäischen Parlament (Art. 8d) sowie das weiter bestehende, aber an anderer Stelle aufgeführte Diskriminierungsverbot (Art. 6). Diese Rechte sind, anders als im EWGV, nicht mehr an die Eigenschaft als Arbeitnehmer, sondern an die Unionsbürgerschaft geknüpft („Unionsbürger ist, wer die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates besitzt“ (Art. 8 Abs. 1 S. 2)). Hierdurch ist der Erwerb der Europäischen Bürgerschaft nur noch an die Staatsangehörigkeit in einem Mitgliedsstaat gebunden. Durch den Vertrag von Amsterdam9 wurde die Rechtsstellung der Unionsbürgerschaft gegenüber den Staatsbürgerschaften der einzelnen Mitgliedstaaten in den EGV aufgenommen: „Die Unionsbürgerschaft ergänzt die nationale Staatsbürgerschaft, ersetzt sie aber nicht“ (Art. 8 Abs. 1 S. 3). Durch diesen Umstand und weiter dadurch, dass sie ohne das Vorhandensein einer breiten Bürgerschaftsbewegung »von oben« eingeführt wurde, unterscheidet sich die Europäische Bürgerschaft von jeder anderen Bürgerschaft. (Wiener 2007a:261f.) Ergänzend sei angemerkt, dass neben der Europäischen Bürgerschaft einige weitere Maßnahmen mit dem Zweck der Identitätsstiftung umgesetzt wurden. Hierzu zählen beispielsweise symbolische Akte wie die Einführung der Flagge, der Hymne, des Europatages, aber auch die gemeinsame europäische Währung (vgl. Lingenberg 2010:93) 2.2 Europäische Bürgerschaft und Europäische Identität Wie im vorangegangenen Kapitel dargelegt, liegt einer der zentralen Zwecke der Europäischen Bürgerschaft in der Schaffung einer gemeinsamen Europäischen Identität. In welchem Umfang dieses Ziel erreicht ist, wurde und wird im öffentlichen Diskurs und der Literatur kontrovers diskutiert. Die Positionen erstrecken sich hierbei von der „schwach ausgeprägt[en]“ (Thalmaier 2006, 4, vgl. auch Walkenhorst (1999: 158) Europäischen Identität bis hin zur „wahrnehmbare[n] Realität“ (Delory-Momberger/Dupont 2011:30). Hierbei merken Delory-Momberger und Dupont (ibd.) allerdings auch an, dass die 8 seit Vertrag von Lissabon 2009 geregelt im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (Art. 20ff. / Diskriminierungsverbot Art.18) 9 Abl. Nr. C 340 10/11/1997 9 Ausprägung in hohem Maße davon abhängig ist, „ob die Bürger von der Existenz Europas direkt betroffen sind, indem ihnen dadurch Vorteile erwachsen [...] oder ob sie Nachteile [...] zu spüren bekommen und ob sie in Gebieten wohnen und arbeiten, die sich dem Einfluss und der Gesetzgebung zu entziehen scheinen [...].10“ Die Frage nach der Stärke der Europäischen Identität ist deswegen so zentral, weil in ihr mitunter auch der Grad der Legitimation beziehungsweise der diffusen Unterstützung der Europäischen Union durch ihre Bürger abhängt (vgl. Thalmaier 2006: 5; Walkenhorst 1999: 158; Easton 1965: 267f.). Ein Grund für die verschiedenen Antworten auf die Frage hin, wie stark die Europäische Identität ausgeprägt ist, liegt auch in den teils divergierenden Konzeptualisierungen, die im nächsten Unterkapitel erläutert werden. 2.2.1 Konzeptualisierung der Europäischen Identität Bis zur Jahrtausendwende „wurden in der empirischen Sozialforschung nationale und europäische Identitäten als alternative Formen kollektiver Identifikationen konzeptualisiert“ (Spohn 2015:437), also ein direkter Vergleich zwischen den nationalen und der europäischen Identität gezogen, bei dem mit der Stärkung der europäischen Identität die nationale geschwächt wird. Unter der Annahme einer exklusiven Identität ist es offensichtlich, dass die nationale Identität deutlich stärker ausgeprägt sein muss als die europäische. Hierbei handelt es sich aber um einen Trugschluss: Die Identität eines Individuums kann mehrere Bezugspunkte nebeneinander aufweisen, ohne dass diese gegenseitig aufeinander einwirken.11 Ausgehend davon, dass europäische Bürgerschaft die nationale ergänzen und nicht ersetzen soll, muss europäische Identität gleichermaßen als Teilbestandteil dieser Dimension von Identität verstanden werden (vgl. Müller 2011:34). 10 Als Beispiel stellen sie eine von ihnen durchgeführte Studie mit Kindern in einer Pariser Banlieue vor; für diese Kinder war Europa als diffuses Konstrukt nur schwer greifbar, weil Europa für sie keine alltägliche Selbstverständlichkeit darstellt und kaum Berührungspunkte vorhanden sind (vgl. Delory-Momberger/ Dupont 2011:31). 11 Diese Erkenntnis ermöglicht die in Kapitel 4.3. (Wie wirkt Kontakt?) angenommene duale Identität. 10 2.2.2 Genügt die Europäische Bürgerschaft zur Entstehung eines europäischen Demos? Wenngleich Bürgerschaft und Demos auf lexikalischer Ebene eine analoge Konzeption bezeichnen, so muss die Europäische Bürgerschaft deutlich von dieser abgegrenzt werden. Die folgende Definition von Demos (in Abgrenzung zum Ethnos) trägt zu einer besseren Unterscheidbarkeit der beiden Kontexte bei: Ethnos ist ein generischer Begriff für nicht-gewollte Gruppenmitgliedschaft, die sich gleichermaßen in einfachen, historischen und modernen Gesellschaften findet (Jenkins 1997). Auch die moderne Nation kommt nicht ohne ethnische Formen der Gruppenzugehörigkeit aus. Wir erwerben und erlernen unsere Mitgliedschaft als soziale Wesen immer und notwendig über partikulare Bindungen, über die Mutter, die Familie und Verwandtschaft, den Ort, wo man aufwächst. Zum Mitglied eines Demos werden wir erst, wenn wir zu einem Bürger einer politischen Gemeinschaft werden wollen, zu »Staatsbürgern«. Allerdings müssen eine solche Entscheidung nur wenige fällen: die meisten bleiben, wo sie sind und werden automatisch Teil eines Demos, das sich dann leicht mit dem Ethnos, aus dem man kommt, bis zur Unkenntlichkeit vermischt (Eder 2006: 41). In diesem Sinne kann Demos als eine mitunter aus einem Zugehörigkeitsgefühl entstehende Gemeinschaft (beziehungsweise Zivilgesellschaft) verstanden werden. Zugehörigkeitsgefühle sind, wie in Kapitel 3 (Grundlagen von Zugehörigkeitsgefühlen und Identität) gezeigt werden wird, die Grundlage für soziale Identität. Für Nationalstaaten ist dieser Prozess recht leicht nachvollziehbar, weil sich diese zumeist als Zwitter aus Ethnos und Demos darstellen (vgl. Eder 2000: 40). In Bezug auf Europa beziehungsweise die Europäische Union ist dies allerdings deutlich diffiziler, da kein gemeinsames Ethnos zugrunde gelegt werden kann. Hieraus folgt, dass sich ein europäisches Demos unabhängig von einem bestehenden Ethnos entwickeln muss. Zwar besteht eine formale Zugehörigkeit zur Europäischen Union für fast jeden Angehörigen eines der Mitgliedsstaaten der EU, allerdings ist diese über die nationale Staatsangehörigkeit vermittelt und auch an diese gebunden. Die formale Zugehörigkeit zu Europa kann von einem Individuum, das kein affektives Zugehörigkeitsgefühl aufweist, als sekundäre Nebenfolge der Zugehörigkeit zu seinem Nationalstaat interpretiert werden, gerade auch, weil aus der Europäischen 11 Bürgerschaft keine persönlichen Pflichten für den jeweiligen Bürger erwachsen. Der Weg von der Europäischen Bürgerschaft hin zu einem europäischen Demos kann also mitnichten quasi-automatisch ablaufen. Vielmehr ist es nach Dürr (2011: 21) notwendig, dass die „Bürger zu informierten, kritischen, partizipativen und verantwortungsbewussten Unionsbürgern [...]“ werden, also ein europäisches Bewusstsein in ihre Lebenswirklichkeit implementieren, und damit ein Gefühl von Zugehörigkeit und geteilten Werten zu erschaffen, woraus ein europäisches Demos entsteht. Die Frage, ob die Einführung von spezifischen Rechten für die Europäischen Bürger (neben der Schaffung der politischen Institutionen) genügt, um ein Zugehörigkeitsgefühl beziehungsweise eine europäisch ausgerichtete Identität zu schaffen, muss an dieser Stelle klar verneint werden. Trotzdem können die Rechte als Basis für die Förderung einer gemeinsamen Europäischen Identität gesehen werden, da durch sie, bei tatsächlicher Nutzung, für die breite Öffentlichkeit zugängliche Kontakt- und Kommunikationsräume entstehen können. Um die grundlegenden Mechanismen der Genese von Identität zu beleuchten, wird sich das nachfolgende Kapitel in deduktiver Form der personalen und sozialen Identität, Identifikationsprozessen und den psychologischen Grundlagen der Kategorisierung sowie deren Folgen widmen. 12

Chapter Preview

References

Abstract

In the study Jugend und Europa, a model of the effects of intergroup contacts in international youth exchanges is developed on the basis of theorems derived from Allport’s contact hypothesis. The effects of international youth work programmes in which European topics are approached from different angles are compared in the study. Exchanges in the context of school and non-formal settings as well as youth camps approaching intercultural topics without exchange were considered. The factors and conditions that are relevant for the development of a European identity and an active European Citizenship are portrayed. Furthermore, the impacts on the formation of tolerance and personality through international youth exchanges is investigated. Repeatedly conducting surveys over time allowed to identify both short- and long-term impacts.

Zusammenfassung

Die Studie Jugend und Europa entwickelt auf Basis der von Allports Kontakthypothese abgeleiteten Theoreme ein Modell zur Wirkung von Intergruppenkontakt in internationalen Jugendbegegnungen. Sie vergleicht Wirkungen von Angeboten der internationalen Jugendarbeit, die sich europäischen Themen von verschiedenen Seiten nähern: Einbezogen wurden sowohl Jugendbegegnungen im non-formalen und im schulischen Kontext sowie Maßnahmen, die sich interkulturellen Fragestellungen ohne Begegnung nähern. Es wird gezeigt, welche Bedingungen und Faktoren auf die Genese einer Europäischen Identität und der Herausbildung einer aktiven Europäischen Bürgerschaft wirken. Gleichzeitig wird die Herausbildung von Toleranz und die Entwicklung der Persönlichkeit durch internationale Jugendbegegnungen untersucht. Durch mehrere Befragungszeitpunkte konnten sowohl kurzfristige als auch langfristige Wirkungen ermittelt werden.