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Kapitel III: „Washington Rules“ – Washington herrscht nach Washingtons Regeln in:

Thomas Bargatzky

Der große Wahn, page 53 - 66

Der neue Kalte Krieg und die Illusionen des Westens

1. Edition 2020, ISBN print: 978-3-8288-4385-1, ISBN online: 978-3-8288-7370-4, https://doi.org/10.5771/9783828873704-53

Tectum, Baden-Baden
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„Washington Rules“ – Washington herrscht nach Washingtons Regeln Wer sich heute für Belange der Sicherheitspolitik interessiert, wird früher oder später auf den Begriff „Grand Strategy“ stoßen – wörtlich übersetzt: „Große Strategie“, sinngemäß aber auch: „Großer Plan“. Eine „Große Strategie“ koordiniert und leitet den Einsatz aller angemessenen und verfügbaren Ressourcen durch eine Gruppe, die in einem Konfliktfall ihre Ziele zu erreichen versucht. Solche Ressourcen können wirtschaftlicher, moralischer, politischer und organisatorischer Art sein, aber auch der „Faktor Mensch“ ist ganz allgemein eine Ressource in einem Konflikt. Die Entscheidung, ob ein Konflikt als „normaler“ Krieg mit militärischen Mitteln gefochten wird, oder ob man zum Mittel des gewaltlosen Kampfes greift, ist Teil der Überlegungen im Rahmen einer gro- ßen Strategie. So beschreibt es Gene Sharp in seinem Ratgeber zur Durchführung von Aufständen, einem Leitfaden, der in seinen verschiedenen Fassungen diverse Widerstandsbewegungen in aller Welt erheblich beeinflusst haben soll.102 Im Vorwort zur Taschenbuchausgabe von 2012 berichtet Sharp voller Stolz, welchen Einfluss frühere Fassungen auf politische Bewegungen in verschiedenen Ländern ausgeübt hätten, z.B. seine Schrift „The Politics of Nonviolent Action“ (1973). Der Begriff „Grand Strategy“ taucht in maßgeblichen sicherheitspolitischen Abhandlungen immer wieder auf, so auch im Titel der 2007 veröffentlichten Denkschrift „Towards a Grand Strategy for an Uncertain World: Renewing Transatlantic Partnership“, die von fünf der ranghöchsten und seinerzeit bereits pensionierten Generäle der NATO verfasst wurde – darunter der deutsche General Klaus Naumann. Die Verfasser, hochdekorierte ehemalige Generalstabschefs Kapitel III: 102 Gene Sharp: From Dictatorship to Democracy. A Conceptual Framework for Liberation. – London: Serpent’s Tail, 2012, S. 67 f. – Siehe unten Anhang I: Sharps Definition von „Grand Strategy“ im englischsprachigen Original. 53 ihrer Länder,103 propagieren darin u.a. vorbehaltlos die Anwendung von Kernwaffen gegen rivalisierende Staaten und Machtblöcke, die weltweite Ausbreitung der NATO und die Verschmelzung von USA, EU und NATO. Man hat diese Schrift daher auch „Grand Strategy für den Atomkrieg“ genannt.104 Angesichts dessen, was Kernwaffen anrichten, ist eine kurze Anmerkung zum Thema Atomwaffen angebracht. Man unterscheidet allgemein zwischen taktischen und strategischen Nuklearwaffen. Taktische Atomwaffen sind für den Einsatz im Gefechtsfeld gedacht, etwa gegen Bunker und Tunnelanlagen. Angesichts des Ausmaßes der Zerstörungen und der langfristigen Folgeschäden des Einsatzes solcher Waffen ist die Bezeichnung „taktisch“ ein Beispiel für verschleierndes Neusprech im Sinne George Orwells. Strategische Nuklearwaffen sind nicht für das Gefechtsfeld gedacht, sondern gegen das Hinterland des Gegners gerichtet. Die Absicht hinter dem Einsatz solcher Waffen ist die maximale Zerstörung der Infrastruktur, wobei auch die massenhafte Vernichtung der Zivilbevölkerung des Gegners in Kauf genommen wird, etwa bei der Auslöschung ganzer Städte. Der Einsatz strategischer Atomwaffen in einem „Präventivkrieg“ wäre also Völkermord. Die Definition, die in Artikel 2 der Übereinkunft der Vereinten Nationen über die Verhinderung und Bestrafung des Genozids vorgegeben ist, lässt daran keinen Zweifel zu.105 103 General Klaus Naumann war natürlich nicht Generalstabschef, sondern Generalinspekteur der Bundeswehr. In der Bundeswehr wird aufgrund der jüngeren Geschichte seit der Wiederbewaffnung der Bundesrepublik Deutschland der Begriff Generalstab nicht mehr verwendet, obwohl es einen „Generalstabsdienst“ gibt. 104 Diese Gedanken und Argumente werden in späteren Kapiteln nochmals aufgenommen und ausführlicher diskutiert, mit den entsprechenden Zitaten bzw. Quellenangaben. Daher verzichte ich an dieser Stelle auf die ins Detail gehende Anführung von Quellen. 105 So sieht es auch die amerikanische Rechtsprofessorin Marjorie Cohn von der Thomas Jefferson School of Law in San Diego, Kalifornien: Trump Threatens Genocide, Crimes Against Humanity in North Korea, 3. Oktober 2017. https://marj oriecohn.com/trump-threatens-genocide-crimes-against-humanity-in-north-kor ea/. Zugriff 9. Dezember 2019. Anlass zu Cohns Ausführungen waren die Drohungen von US-Präsident Donald Trump im Jahre 2017, Nordkorea vollständig zu zerstören. Siehe Peter Baker und Choe Sang-hun: Trump Threatens „Fire and Fury“ Against North Korea if it Endangers U.S. The New York Times, 8. August 2017. https://www.nytimes.com/2017/08/08/world/asia/north-korea-unsanctions-nuclear-missile-united-nations.html. Zugriff zuletzt 9. Dezember 2019; Kapitel III: „Washington Rules“ – Washington herrscht nach Washingtons Regeln 54 „Grand Strategy“ – damit ist im Grunde stets die Umgestaltung der Welt nach den Vorstellungen des Westens gemeint, sei es durch ideologische Subversion, durch Kriege, Stellvertreterkriege und „gewaltlose“ Aufstände, oder beispielsweise die sogenannten „Farbenrevolutionen“. Der Zusammenbruch der Sowjetunion markiere das „Ende der Geschichte“, der Westen und seine Vorstellungen von Demokratie, Freiheit, Marktwirtschaft und guter Regierungsführung hätten sich durchgesetzt, westliche Werte seien universelle Werte, daher sei auch die Existenz von Nationalstaaten überflüssig, denn diese sind Träger unterschiedlicher Kulturen. In der einen, einheitlichen neuen Welt benötigen wir aber keine Nationalstaaten, keine Grenzen mehr – „no nations, no borders“ – denn alle Menschen auf Erden werden in den einen neuen großen Markt integriert. Da es aber immer noch Leute und Länder gibt, die das nicht einsehen wollen und sich dem „Ende der Geschichte“ widersetzen, müsse nachgeholfen werden, notfalls mit Waffen und auch mal durch die weltweit agierende NATO. So wie beispielsweise im Irak oder Libyen, wo die „Befreiung“ den Menschen „das volle Maß an Demokratie, freedom, Wohlstand und anderen ewigen Freuden beschert hat, die der Stoff sind, aus dem die amerikanische Folklore gemacht ist“, dazu freies Unternehmertum und ein „politisches System, das direkt aus einem amerikanischen High- School Lehrbuch entnommen ist“, meint der amerikanische Journalist und Buchautor William Blum, der jahrelang die Außenpolitik seines Landes kritisch begleitet hat. Nach der „Befreiung“ marschieren dann die transnationalen Konzerne ein, die Weltbank, der Internationale Währungsfonds (IWF), die Welthandelsorganisation (WTO) und der Rest der finanziellen Erpresser („financial extortionists“), die dafür sorgen, dass alles privatisiert wird und westliche, zumeist amerikanische, Firmen Verträge für den Wiederaufbau des eben erst zerstörten Landes abschließen können.106 Ali Vitali: Trump Threatens to „Totally Destroy“ North Korea in First U.N. Speech. NBS News, 19. September 2017. https://www.nbcnews.com/politics/white-house/ trump-un-north-korean-leader-suicide-mission-n802596. Zugriff zuletzt 9. Dezember 2019. 106 William Blum: What do the Imperial Mafia really want? Williamblum.org, 17. Februar 2003. https://williamblum.org/essays/read/what-do-the-imperial-ma fia-really-want. Zugriff zuletzt 9. Dezember 2019; Derselbe: It Doesn’t Matter to Them If It’s Untrue. It’s a Higher Truth. Counterpunch, 2. November 2011. https:/ Kapitel III: „Washington Rules“ – Washington herrscht nach Washingtons Regeln 55 Es geht aber auch ein wenig sanfter, ohne Waffen, wie es Gene Sharp in seinem Revolutionswegweiser beschreibt. Diese Anleitung zur Anzettelung von Aufständen zum Sturz von Regierungen, die den Machthabern der westlichen Welt nicht genehm sind, ergänzt Strategiepapiere wie jenes der fünf Generäle, so wie etliche Nichtregierungsorganisationen die U.S. Army und ihre jeweilige „Koalition der Willigen“ als ziviler Arm in ihrer Mission der Umgestaltung der Welt ergänzen. Der Aufstandsbekämpfung (counterinsurgency) mit militärischer Gewalt entsprechen Regimewechsel (regime change) und Nationenbildung (nation building), also die Einsetzung von Regierungen, die sich dem westlichen Machtanspruch hinsichtlich einer Umgestaltung der betreffenden Gesellschaft und ihres politischen Systems nach westlichen Modellen fügen. Einerseits soll also mit dem Nationalstaat Schluss gemacht werden, andererseits hat man sich nation building vorgenommen: Der Widerspruch zwischen diesen konträren Forderungen ist nur ein scheinbarer, denn es handelt sich bei ihnen um zwei einander ergänzende politische Zielvorstellungen. Es sind ideologische Waffen, die mit der gleichen Gussform hergestellt werden. Die Aufforderung, den Nationalstaat abzuschaffen, richtet sich an Europa, nation building zielt dagegen auf missliebige Staaten der Dritten Welt. Es handelt sich im Grunde um die Umkehrung der alten sowjetischen Nationalitätenpolitik unter anderem Vorzeichen. Es war ja das Ziel dieser Politik seit Lenin und Stalin, durch die Schaffung sozialistischer Nationalstaaten die Grundlage für die Konsolidierung des sowjetischen Herrschaftsmodelles zu legen, wobei am Ende dieser Entwicklung diese Nationen irgendwann in einem einheitlichen kommunistischen Staat aufgehen sollten. Auch die „neue Weltordnung“ westlicher Provenienz will ein einheitliches kulturelles und gesellschaftliches Milieu schaffen (s.u. Kapitel V), dabei stehen die Nationalstaaten aber im Wege. /www.counterpunch.org/2011/11/02/it-doesnt-matter-to-them-ff-its-untrue-itsa-higher-truth/. Zugriff zuletzt 9. Dezember 2019. – Eine ausführliche Übersicht über den de facto-Wirtschaftskrieg der „Ersten Welt“ mit Hilfe von Institutionen wie Weltbank und IWF etc. findet man bei Chalmers Johnson: The Sorrows of Empire. Militarism, Secrecy, and the End of the Republic. – New York: Metropolitan Books, 2004, Kapitel 9: „Whatever Happened to Globalization?“. Kapitel III: „Washington Rules“ – Washington herrscht nach Washingtons Regeln 56 In welcher westlichen „Gemütslage“ konnte dieser „Große Plan“ entstehen? Um eine Antwort auf diese Frage zu finden, und um die heutige Sicherheitslage zu verstehen, müssen wir uns mit den amerikanischen geostrategischen Überlegungen seit dem Ende der Sowjetunion befassen, die sich in der Formulierung der „Grand Strategy“ niedergeschlagen haben. Wir müssen uns in die Zeit um den Zusammenbruch der Sowjetunion und ihre formelle Auflösung am 31. Dezember 1991 zurückversetzen.107 Viele im Westen glauben, die von Präsident Reagan angekündigte Strategische Verteidigungsinitiative (Strategic Defense Initiative, SDI, auch „Star Wars“ genannt) habe die Sowjetunion in einen militärischen Rüstungswettlauf getrieben und dadurch zu ihrem wirtschaftlichen Zusammenbruch geführt. Der Sicherheitspolitik-Spezialist Chalmers Johnson hält dem entgegen, dass der Zusammenbruch der Sowjetunion nur wenig bis gar nichts mit der US-Politik zu tun hatte, sondern alleine Michail Gorbatschows Reformmaßnahmen zuzuschreiben sei, die zu einer Delegitimierung des politischen Systems geführt hätten. Gorbatschows Reformversuche haben jedenfalls zu einer Entfremdung der Führungseliten der zentralasiatischen Unionsrepubliken von Moskau geführt, die ihre eigene Bewegungsfreiheit dadurch gefährdet sahen. Der gegen Gorbatschow gerichtete Putsch vom 19. – 21. August 1991 stieß zweifellos auf die Sympathie der meisten kommunistischen Führer der zentralasiatischen Republiken, die erst nach dem Scheitern des Putsches ihre Unabhängigkeit von Moskau erklärten.108 107 Andrew J. Bacevich: The Age of Great Expectations and the Great Void. TomDispatch.com, 8. Januar 2017. https://www.tomdispatch.com/post/176228/tomgram %3A_andrew_bacevich%2C_how_we_got_here. Zugriff zuletzt 9. Dezember 2019. – Der Triumphalismus ist mittlerweile einem Gefühl „großer Leere“ gewichen, nachdem spätestens gegen Ende des Jahres 2016 immer deutlicher wird, dass die „neue Weltordnung“ einer durchamerikanisierten Welt sich nicht einstellen will, wie Bacevich überzeugend darstellt. 108 Chalmers Johnson: The Sorrows of Empire. Militarism, Secrecy, and the End of the Republic. – New York: Metropolitan Books, 2004, S. 16 ff. – Zur Entfremdung der zentralasiatischen Republiken von Moskau als Folge von Gorbatschows Reformpolitik, siehe z.B. Michael Mandelbaum (Hg.): The Rise of Nations in the Soviet Union. American Foreign Policy & the Disintegration of the USSR. – New York: Council of Foreign Relations Press, 1991; Olivier Roy: The New Central Asia. The Creation of Nations. – New York: New York University Press, 2000; Michael Rywkin: Moscow’s Lost Empire. – New York: M.E. Sharpe, 1994. Kapitel III: „Washington Rules“ – Washington herrscht nach Washingtons Regeln 57 Wie dem auch sei, zum Zusammenbruch der Sowjetunion dürfte das Zusammenwirken vieler Faktoren beigetragen haben. In den herrschenden amerikanischen politischen und akademischen Elite- Kreisen setzte sich die Auffassung durch, freie Marktwirtschaft, Demokratie und „American way of life“ hätten gleichsam das „Ende der Geschichte“ herbeigeführt. „The End of History“: So lautet der Titel des bekannten Buches von Francis Fukuyama, eines Schlüsselwerkes für das Verständnis der Stimmungslage jener Zeit, dessen Autor den Glauben der westlichen Führungseliten an die Überlegenheit und Unausweichlichkeit des US-amerikanischen Modells der „liberalen Demokratie“ zum Ausdruck bringt.109 US-Präsident George H.W. Bush gab zwar in mehreren Reden vor dem amerikanischen Kongress die Parole von der „new world order“ aus, wie viele andere westliche Politiker ging allerdings zu Beginn seiner Amtszeit noch von einem Fortbestand der Sowjetunion aus. Er sah die USA als Führungsmacht im Kreise ihrer alten Verbündeten in Europa und Asien; die Sowjetunion verstand er zunächst noch als neuen Partner.110 Der Charakter seiner Rhetorik veränderte sich jedoch nach der Auflösung der Sowjetunion. Im Jahre 1992 verkündete Bush in seiner „State of the Union“-Rede vor beiden Häusern des amerikanischen Kongresses: „Durch die Gnade Gottes hat Amerika den Kalten Krieg gewonnen“111. 109 Francis Fukuyama: The End of History and the Last Man. – New York: The Free Press, 1992. – Fukuyamas Buch wurde wegen seines Titels oft missverstanden, denn der Autor behauptet keineswegs, dass die Geschichte als Folge von bestimmten Ereignissen an ihr Ende gelangt sei. Er vertritt jedoch ein an Hegel orientiertes evolutionäres Geschichtsverständnis und ist davon überzeugt, dass es keine Alternative zur westlichen Liberaldemokratie gibt, die sich nach dem Zusammenbruch des kommunistischen Weltsystems weltweit durchsetzen wird. – Fukuyama distanzierte sich später von diesem allzu offenkundigen Utopismus seines Werkes. S. u. Fn. 121. 110 Z.B. „Toward a New World Order“. A Transcript of Former President George Herbert Walker Bush’s Address to A Joint Session of Congress and the Nation, 11. September 1990. http://www.sweetliberty.org/issues/war/bushsr.htm; siehe dazu James Mann: Rise of the Vulcans. The History of Bush’s War Cabinet. – New York: Penguin, 2004, S. 194. 111 Jack F. Matlock, Jr.: Who is the bully? The U.S. has treated Russia like a loser since the end of the Cold War. The Washington Post, 14. März 2014. https://www.washi ngtonpost.com/opinions/who-is-the-bully-the-united-states-has-treated-russia- Kapitel III: „Washington Rules“ – Washington herrscht nach Washingtons Regeln 58 Der Triumphalismus des älteren Bush war übrigens nicht die Sache seines Vorgängers im Präsidentenamt, Ronald Reagan. Reagan war offenbar stets darum bemüht, das Ende des Kalten Krieges als gemeinsamen Sieg der USA und der Sowjetunion darzustellen. Besiegt worden sei die Idee des Kommunismus. So stellt es jedenfalls Jack Matlock dar, der von 1987 bis 1991 als amerikanischer Botschafter in Moskau diente und in alle Verhandlungen der Regierung Reagan mit der sowjetischen Seite intensiv involviert war.112 Seit der Präsidentschaft von Reagans Nachfolger George H.W. Bush steht die amerikanische Außenpolitik jedoch im Zeichen der Wortführerschaft der „Neokonservativen“, der sogenannten Neocons und ihrer Abkehr von der Politik des Interessenausgleichs der Supermächte. Der westliche Triumphalismus und der Aufstieg der Neocons schufen gleichsam den Nährboden für die Herausbildung der „Grand Strategy“ für die amerikanische Weltdominanz, deren Folgen wir dieser Tage in Europa und dem Nahen Osten voll zu spüren bekommen. Bereits während der Amtszeiten der Präsidenten George H.W. Bush und Bill Clinton wurden die Weichen für die Abkehr von der Politik des machtpolitischen Gleichgewichts gestellt, die von Präsident Richard Nixon und im Prinzip noch – trotz aller Rhetorik – von Präsident Reagan betrieben wurde. Seit Präsident Bush Senior kam jedoch die neue Tendenz hin zur Schaffung einer unipolaren Weltordnung unter „American leadership“ voll zum Tragen. Diese Ambitionen werden durch ein geistiges Elite-Klima gefördert, in dem die völkerrechtlichen Leitlinien der Zeit nach 1945, die auf den Prinzipien der staatlichen Souveränität und der souveränen Gleichheit der Staaten beruhen, zunehmend attackiert werden. Damit sollen zugleich die Menschenrechte über die Rechte des souveränen Staates gesetzt werden (s.u. Kapitel VI). De facto wird dadurch jedoch das Recht des Stärkeren wieder als Regulierungsfaktor in den Bereich der zwischenstaatlichen Beziehungen eingesetzt und die Anmaßungen des Stärkeren legitimiert. Das schließt auch militärische „humanitäre like-a-loser-since-the-cold-war/2014/03/14/b0868882-aa06-11e3-8599-ce7295b6 851c_story.html. Zugriff zuletzt 9. Dezember 2019. Übersetzung von mir, ThB. 112 Jack F. Matlock, Jr.: Reagan and Gorbachev. How the Cold War Ended. – New York: Random House, 2004. Kapitel III: „Washington Rules“ – Washington herrscht nach Washingtons Regeln 59 Interventionen“ ein, wenn sie im Namen der Wahrung der „Menschenrechte“ erfolgen. Das Selbstbildnis des Westens als „befreiende Zivilisation“, die ihre „universellen Werte notfalls auch gewaltsam gegen die Mächte der Finsternis durchzusetzen bereit ist und die aufblickende Dankbarkeit der Geretteten erwartet“, hat auch eine Wurzel im britischen Völkerrecht der 1830er Jahre.113 Durch die manifest destiny-Ideologie aufgeladen, entfaltet es unter „American leadership“ eine toxische Dynamik. Der Professor für Geschichte an der Universität Boston, Militarismus- Kritiker, Vietnam-Veteran und Ex-Oberst der US-Armee, Andrew J. Bacevich, hat in seinem Buch mit dem doppeldeutigen Titel „Washington Rules“ („Washington herrscht“, oder: „Die Regeln Washingtons“) die „Regeln“ nach denen Washington heute die Welt regiert, auf den Punkt gebracht. Nach Meinung der herrschenden neokonservativen Kreise sei es die Aufgabe der Vereinigten Staaten – und nur der Vereinigten Staaten – die Welt zu führen, zu retten, zu befreien und sie schließlich umzugestalten. Die USA müssen globale militärische Präsenz zeigen, ihre Streitkräfte auf globale Machtprojektion ausrichten und bestehenden oder vermuteten Bedrohungen durch eine Politik des globalen Interventionismus begegnen. Nur so könne der Weltfrieden und die Weltordnung nach amerikanischem Vorbild gewährleistet werden.114 Europäer, denen angesichts dieser Lage und Fürsorglichkeit des Großen transatlantischen Bruders unbehaglich zumute ist, sollten ihre Hoffnungen lieber nicht auf Regierungswechsel in den USA setzen. In Fragen der Kriegführung besitzen die USA heute im Grunde genommen ein Einparteiensystem, wie Noam Chomsky illusionslos dar- 113 Jürgen Osterhammel: Sklaverei und die Zivilisation des Westens. – München: Carl Friedrich von Siemens Stiftung, 2000 (Reihe „Themen“, Bd. 70), S. 64. Dieses noble Selbstbildnis mutierte zum rassistischen Chauvinismus eines Cecil Rhodes, der in seinem „Testament“ von 1877 die Errichtung der Weltherrschaft der „angelsächsischen Rasse“ propagierte und auch die USA gleichsam heim in ein angelsächsisches Großreich unter britischer Führung bringen wollte. Siehe „Cecil Rhodes‘ ‚Confession of Faith‘ of 1877“. http://smu-facweb.smu.ca/~wmills/rhodes _confession.html. 114 Andrew J. Bacevich: Washington Rules. America’s Path to Permanent War. – New York: Holt, 2011, S. 12-15. Kapitel III: „Washington Rules“ – Washington herrscht nach Washingtons Regeln 60 legt.115 Der machtpolitische Konsens sei überparteilich. Nur realitätsblinde Idealisten können sich darüber im Irrtum befinden, wie beispielsweise Deutschlands unpolitische Massen, die seinerzeit Barack Obama, vor dessen Amtsantritt, zu Hunderttausenden in Berlin zugejubelt hatten, oder die Mitglieder des norwegischen Friedensnobelpreiskomitees, die Obama in dessen erstem Amtsjahr den Friedensnobelpreis verliehen.116 Dennoch kann man erkennen, dass in der Regel die US-Demokraten eine in höherem Maße ideologisch bestimmte Au- ßenpolitik verfolgen, als die US-Republikaner. Das wird im Folgenden Kapitel IV deutlich werden. Vulgärmaterialistische Kritiker machen es sich zu leicht, wenn sie behaupten, dass die Außen- und Weltmachtpolitik der USA seit Langem nur durch die Sorge um den Zugang zu billigen Energiereserven bestimmt worden sei und dass die Regierungen von Bush Vater und Bush Sohn nur aus diesem Grund den Irak mit Krieg überzogen. Auch Afghanistan wurde nicht nur aus diesem Grund unter der Regierung von Präsident Bush Sohn besetzt und Zentralasien mit amerikanischen Militärstützpunkten bestückt und auch der Krieg gegen Libyen im Jahre 2011 wurde nicht nur aus Sorge um die Energieversorgung Amerikas geführt.117 Unbestreitbar befanden sich die USA seit dem Beginn der zweiten Hälfte des vergangenen Jahrhunderts in einer ökonomischen Abwärtsspirale. Am Ende des Zweiten Weltkrieges verfügten sie über etwa zwei Drittel der Welt-Goldreserven, ihre Exporte waren mehr als doppelt so hoch wie die Importe. Die Wende zur Destabilisierung der Wirtschaft trat zwischen 1965 und 1973 ein. Ein Faktor war die Höhe der Kosten für den Vietnamkrieg, der andere die zunehmende Nachfrage nach billigem Benzin, die die USA aus ihrer Eigenproduktion nicht mehr decken konnten. Dadurch wurden die Vereinigten Staaten immer mehr in den Bannkreis der erdölproduzierenden islamischen Staaten- 115 „The United States Has Essentially a One-Party System“. Noam Chomsky Interviewed by Gabor Steingart. Der Spiegel Online, 10. Oktober 2008. https://www.spi egel.de/international/world/interview-with-noam-chomsky-the-united-stateshas-essentially-a-one-party-system-a-583454.html. Zugriff zuletzt 9. Dezember 2019. 116 Thomas Bargatzky: Frieden mit Obama. Sezession 33, 2009, S. 32. 117 Thomas Bargatzky: Der illegale Krieg gegen Libyen. Geolitico, 12. Oktober 2018. https://www.geolitico.de/2018/10/12/der-illegale-krieg-gegen-libyen/. Kapitel III: „Washington Rules“ – Washington herrscht nach Washingtons Regeln 61 welt gezogen. Die Folgen sind bekannt.118 Dem Versuch, durch die Förderung von Schieferöl (fracking) energieautark zu werden, dürfte wohl langfristig kein Erfolg beschieden sein, vor allem, wenn der gesunkene Ölpreis die Förderung von Schieferöl im eigenen Land unrentabel macht.119 Das amerikanische Sendungsbewusstsein ist jedoch viel älter als die Abhängigkeit vom Erdöl des Persischen Golfes. Neokonservative Politiker wie Präsident George W. Bush, Paul Wolfowitz, Richard Perle, Richard Armitage und ihre publizistischen Unterstützer wie Robert Kagan und William Kristol sind auch keineswegs Exoten oder Sektierer im amerikanischen Politikbetrieb der neuesten Zeit, sondern in ihnen tritt nur eine Tendenz besonders deutlich zutage, die die amerikanische Befindlichkeit prägt, seit Anglo-Amerika die Bühne der Geschichte betreten hat. Es wäre eine verkürzte und daher verfälschende Sicht der Dinge, den Einfluss von Ideen auf das Denken geringzuschätzen, denn auch pure ökonomische Fakten gewinnen erst durch Ideen ihre handlungsleitende Bedeutung. Arabisches Erdöl ist für die Neokonservativen im Grunde amerikanisches Erbteil, da Amerika zur Durchführung seiner Weltmission darauf angewiesen ist. Und Europäer, die sich ob Amerikas aggressivem Auftreten auf der Weltbühne Sorgen um ihre Sicherheit machen, sind aus neokonservativer Sicht sowieso nur Weicheier, deren Vorfahren es nicht gewagt haben, das Risiko einer Auswanderung auf sich zu nehmen, um ein Leben in Freiheit zu führen. Auf sie muss man nicht hören, denn sie sind die Abkömmlinge jener, die zu feige waren, sich auf den Weg in die Neue Welt zu machen. Sie zogen eine elende Sicherheit der riskanten Hoffnung vor. Ralph Peters hat es wieder auf den Punkt gebracht.120 118 Andrew J. Bacevich: The Limits of Power. The End of American Exceptionalism. – New York: Holt, 2008, Kap. 1. 119 Der Ölpreisverfall hat auch einen politischen Hintergrund: Womöglich versuchen die USA, im Verein mit Saudi-Arabien, den Ölpreis niedrig zu halten, um Russland zu schaden. Sollte dies zutreffen, dann wäre diese Kampagne gleichsam ein „Schuss ins Bein“ der Fracking-Industrie in den USA. Es könnte aber auch sein, dass Saudi-Arabien eine eigene politische Agenda verfolgt und sowohl die USA, als auch Russland und den Iran schwächen möchte. 120 „The Europeans with whom we must deal today are those whose ancestors lacked the courage to pack their bags and board the ships in Hamburg or Antwerp or Kapitel III: „Washington Rules“ – Washington herrscht nach Washingtons Regeln 62 Francis Fukuyamas Parole vom „Ende der Geschichte“ findet nach wie vor ihren Widerhall in den Köpfen der zur War Party mutierten Neokonservativen und der Beltway-Eliten, ob sie nun der Demokratischen Partei angehören, oder den Republikanern. Zwar hat Fukuyama selbst sich mittlerweile längst von seiner These der welthistorischen Alternativlosigkeit des liberaldemokratischen Modells distanziert,121 aber sie lebt im politischen Denken und Handeln der westlichen medial-politischen Eliten weiter. Der Westen, unter Führung der USA als „gutmütigem Hegemon“, versteht seine heutige Beschaffenheit als universellen und für alle Welt verbindlich-vorbildlichen Endzustand der Menschheit. Er sieht sich in der Pflicht, den nichtwestlichen Teil der Menschheit – also deren Majorität, geschätzte 90% der Weltbevölkerung – zu diesem Zustand hinzuführen. Diesem „Heilsprogramm“, ins Säkulare gewendet, hat sich in der Gegenwart eine transnationale, gut vernetzte Elite aus Symbolanalytikern – Medienleuten und Intellektuellen – Finanzkapitalisten und Wirtschaftsführern aus dem Bereich der Finanzen und der Hochtechnologie verschrieben, zu denen auch die Neokonservativen zählen. Der Politikwissenschaftler Samuel P. Huntington nennt diese Elite kritisch „gold-collar workers“ und „Davos men“, unter Anspielung auf die Teilnehmer an den alljährlichen Treffen des Weltwirtschaftsforums in dem Schweizer Nobelkurort. Diese „transnationals“ halten wenig von Loyalität gegenüber der Nation. Staatliche Grenzen sehen sie als Hindernisse an, die glücklicherweise mehr und mehr fallen. Regierungen sind für sie Überbleibsel aus der Vergangenheit, deren einziger Nutzen heutzutage darin besteht, Hindernisse für die globalen Aktivitäten der transnational operierenden Banken und Konzerne zu beseitigen.122 In ihrem Dominanzstreben und ihrem mentalen Habitus gleicht die transnationale Elite der Davos-Menschen den Ideologen der untergegangenen Sowjetunion. Nehmen wir die Trotzkisten: sie wollten ja ebenfalls letztendlich eine neue Weltgesellschaft schaffen. Stalin hatte Danzig. They chose a miserable security over hope that carried risks“. Ralph Peters: Never Quit the Fight. – Mechanicsburg: Stackpole Books, 2006, S. 255. 121 Francis Fukuyama: After Neoconservatism. The New York Times, 19. Februar 2006. http://zfacts.com/zfacts.com/p/236.html. Zugriff 30. Juni 2017. 122 Samuel P. Huntington: Who Are We? The Challenges to America’s National Identity. – New York: Simon & Schuster, 2004, S. 268. Kapitel III: „Washington Rules“ – Washington herrscht nach Washingtons Regeln 63 zwar mit den Trotzkisten gebrochen, aber dennoch besteht auch eine Wahlverwandtschaft von Davos-Menschen und orthodoxen, nichttrotzkistischen Sowjetideologen. Sie tritt auf bizarre Weise im Zusammenhang mit der Debatte um die Einwanderung nach Europa zutage. So sprechen bekanntlich die Befürworter offener Grenzen des Kontinents gerne im positiven Sinne von „Kulturbereicherung“. Was wohl weniger bekannt sein dürfte: Diesen Begriff findet man auch im „Programm und Statut der Kommunistischen Partei der Sowjetunion“ von 1961, wo er mehrfach verwendet wird. So steht dort beispielsweise: „Mit dem Aufblühen der Kultur der Völker der sozialistischen Gemeinschaft vollzieht sich eine immer größere gegenseitige Bereicherung der nationalen Kulturen“123. Hier endet jedoch die Parallele zwischen Davos-Menschen und Sowjetideologen. Der Sowjetkommunismus strebte zwar auf lange Sicht die Entwicklung einer gesamtsowjetischen Nation an, setzte aber auf dem Weg dorthin auf die einzelnen Nationalstaaten der Union. Seine Rhetorik war durchaus nationalstaatlich geprägt: Die Kultur der einzelnen Sowjetrepublik sollte dem Inhalt nach sozialistisch, der Form nach national sein, lautete die Formel. Die „Bereicherung“ sollte der Stärkung der Nationalkultur als Träger sozialistischer Inhalte dienen, nicht ihrer Schwächung. In der „Großen Strategie“ der Durchsetzung der Weltherrschaft nach „Washingtons Regeln“ kommt ein seltsames ideologisches Gemisch aus evangelikal-religiösen und liberalistisch-säkularer Gesinnung zum Ausdruck. Einerseits äußert sie sich in der Verachtung der Grundprinzipien der staatlichen Souveränität und der souveränen Gleichheit aller Mitglieder der Vereinten Nationen, die 1945 in der Charta der Vereinten Nationen niedergelegt wurden, andererseits manifestiert sie sich in einem bizarren Missionarismus, der die USA als „außerordentliche Nation“ damit beauftragt sieht, „Gutes zu tun“. Es handelt sich bei der „Großen Strategie“ um die Nachfolgerin der beiden katastrophalen Universalideologien des 20. Jahrhunderts: Nach dem Scheitern der Versuche, die Weltherrschaft zuerst auf der Grundlage der Rasse und dann der Klasse zu errichten, wird heute die Welt- 123 Programm und Statut der Kommunistischen Partei der Sowjetunion. Angenommen auf dem XXII. Parteitag der KPdSU 17. Bis 31. Oktober 1961. – Berlin: Dietz-Verlag, 1962, S. 21. Siehe auch S. 44, S. 109, S. 128. Kapitel III: „Washington Rules“ – Washington herrscht nach Washingtons Regeln 64 herrschaft der Kasse propagiert. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion wurde man auf amerikanischer Seite genauso missionarisch und fundamentalistisch, wie ehemals die Kommunisten, meint Lee Kuan Yew, der auch zu Zeiten des Kalten Krieges immer wieder die Kritik amerikanischer Liberaler auf sich zog, obwohl er Singapur als Teil des westlichen Lagers verstand. Er verfolgte aber beim Aufbau seines Staates einen eigenen, souveränen Weg.124 124 Lee Kuan Yew: From Third World to First. Singapore and the Asian Economic Boom (Harper Business Edition). – New York: Harper/Collins 2011, S. 498. Kapitel III: „Washington Rules“ – Washington herrscht nach Washingtons Regeln 65

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References

Abstract

In these days, we live in a new Cold War. On the side of Western elites, the disintegration and collapse of the Soviet Union was seen as representing the End of History and a permanent triumph of democratic values. American triumphalism, an expression of the idea of Manifest Destiny, believed that America was capable of reshaping the world in its image. According to this concept, the world was entering a New World Order in which international norms and transnational principles of human rights would prevail over the traditional prerogatives of sovereign governments. Promoting regime change was considered a legitimate act of foreign policy. In reality, all of this turned out to be illusionary. Instead of promoting peace, the attempt to usher in a New American Century resulted in international terrorism and endless wars in Afghanistan and the Near East. The eastward enlargement of NATO entails the risk of nuclear war. The New World Order turns out to be a big delusion, endangering the survival of humankind.

Zusammenfassung

Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion verbreiteten sich unter westlichen Eliten Illusionen von „Ende der Geschichte“ und der Einrichtung einer „neuen Weltordnung“ nach amerikanischem Vorbild. Sie sind der Ausdruck uramerikanischer Vorstellungen von der „offenkundigen Bestimmung“ der USA, weltweit ein „neues amerikanisches Jahrhundert“ des Friedens, der Demokratie, der Menschenrechte und des Wohlstands zu schaffen. Die Folgen waren die NATO-Erweiterung bis an die Schwelle Russlands, ein neuer Kalter Krieg durch die Verschlechterung der Beziehungen zu Russland und China, internationaler Terrorismus, die andauernde Verwicklung in Kriege in Afghanistan und dem Nahen Osten, die für viele Länder der Dritten Welt verheerende ökonomische Globalisierung sowie die Delegitimierung der Leitideen der staatlichen Souveränität und der souveränen Gleichheit aller Staaten. Das „neue amerikanische Jahrhundert“ enthüllt sich daher als „Großer Wahn“, der die Welt an den Rand eines Atomkriegs führen könnte.