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Pantelitsa Sfiniadaki

Nachhaltige städtebauliche Entwicklung im deutschen und griechischen Recht als Abwägungskonzept, page I - XXII

1. Edition 2020, ISBN print: 978-3-8288-4384-4, ISBN online: 978-3-8288-7368-1, https://doi.org/10.5771/9783828873681-I

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften, vol. 125

Tectum, Baden-Baden
Bibliographic information
Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag Reihe Rechtswissenschaft Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag Reihe Rechtswissenschaft Band 125 Pantelitsa Sfiniadaki Nachhaltige städtebauliche Entwicklung im deutschen und griechischen Recht als Abwägungskonzept Tectum Verlag Dr. Pantelitsa Sfiniadaki, geb. 1983, studierte Rechtswissenschaft an der Nationalen und Kapodistrias-Universität Athen und der Freien Universität Berlin, 2000 Diplom (Universität Athen), 2007 LL.M. (Freie Universität Berlin), 2017 Promotion an der Freien Universität Berlin. Ausgezeichnet als Stipendiat der Akademie von Athen. Lehrbeauftragte am Fachgebiet Öffentliches Recht an der Europäischen Universität Zypern. Pantelitsa Sfiniadaki Nachhaltige städtebauliche Entwicklung im deutschen und griechischen Recht als Abwägungskonzept Zugl. Diss. Freie Universität Berlin 2018 Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag, Reihe: Rechtswissenschaft; Bd. 125 © Tectum Verlag – ein Verlag in der Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2020 ePDF 978-3-8288-7368-1 (Dieser Titel ist zugleich als gedrucktes Werk unter der ISBN 978-3-8288-4384-4 im Tectum Verlag erschienen.) ISSN 1861-7875 Umschlaggestaltung: Tectum Verlag Alle Rechte vorbehalten Besuchen Sie uns im Internet www.tectum-verlag.de Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Angaben sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. Meinem Mann und meinen Eltern in Liebe und Dankbarkeit Vorwort Die vorliegende Arbeit wurde im Wintersemester 2017-2018 von der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Freien Universität Berlin als Dissertation angenommen. Rechtsprechung und Literatur konnten bis einschließlich April 2017 berücksichtigt werden. Ganz besonders herzlichen Dank gebührt meinem sehr verehrten Doktorvater Herrn. Prof. Dr. Philip Kunig für die enorme Unterstützung bei der Umsetzung der gesamten Arbeit. Seine Anregungen, die offene und konstruktive Kritik haben mich herausgefordert und einen großen Beitrag zu der Realisierung dieser Arbeit geleistet. Herrn Prof. Dr. Markus Heintzen danke ich vielmals für die Erstellung des Zweitgutachtens. Die Begutachtung des griechischen Teils der Arbeit übernahm freundlicherweise Herr Prof. Dr. Konstantinos Gogos (Aristoteles-Universität Thessaloniki), wofür ihm mein besonderer Dank gilt. Bedanken möchte ich mich zudem bei der Akademie von Athen für die finanzielle Förderung während der Promotionszeit. Mein ausdrücklicher Dank gilt ebenfalls meinen Freunden und Kollegen für die engagierte Unterstützung. Sehr dankbar bin ich an erster Stelle Herrn. Dr. Stylianos- Ioannis Koutnatzis, Dozent an der Demokrit-Universität Thrakien, der mich seit dem Beginn des Promotionsverfahrens mit Rat und produktiven Gesprächen begleitet hat. Darüber hinaus danke ich Frau Dr. Athina Papikinou und Frau Dr. Angeliki Mavridou, die mir immer hilfsbereit zur Seite standen. Ganz besonders danken möchte ich meinen Eltern, Frideriki und Manousos Sfiniadakis, die mich in jeder Lebenslage unterstützt und ermutigt haben. Ohne ihre bedingungslose Unterstützung wäre ich nicht so weit gekommen. Mein Mann, Herr Paris Papakostas, hat diesen langen Weg mit seiner Liebe, Geduld und stetigen Motivation begleitet. Keine Worte vermögen meine Dankbarkeit ausdrücken. Nikosia, Januar 2020 Pantelitsa Sfiniadaki VII Inhaltsübersicht Abkürzungsverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XV Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 Hintergrund, Fragestellung und Methode der Untersuchung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .A. 1 Kurze Darstellung des Planungssystems der Stadtentwicklung im deutschen und im griechischen Recht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . B. 5 Aufbau der Arbeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .C. 12 Forderung der nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung auf internationaler Ebene: Herausforderungen und Operationalisierungsfragen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Erster Teil: 15 Genese und Evolution des Gebots der nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .A. 15 Das differenzierte Nachhaltigkeitsverständnis und die Kollision zwischen den Säulen der nachhaltigen Entwicklung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . B. 23 Zwischenfazit. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .C. 30 Verfassungsrechtliche und baugesetzliche Erkenntnisse über die Konzeption der nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung im deutschen und griechischen Recht. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Zweiter Teil: 33 Die Rezeption der nachhaltigen Entwicklung in der Verfassung und den Baugesetzen im deutschen und griechischen Recht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . A. 33 Nachhaltige städtebauliche Entwicklung durch Abwägung im deutschen und griechischen Recht . . . . . . .B. 45 Fazit: Die gemeinsame Herausforderung der Operationalisierung der nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung durch Abwägung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . C. 52 Die Justiziabilität der nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung im deutschen und griechischen Recht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dritter Teil: 57 Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz als Ausgangspunkt der Untersuchung zur materiellrechtlichen Justiziabilität der nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . A. 58 Alternativenprüfung bei der Bauleitplanung vs. Erforderlichkeitsprüfung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes im deutschen und griechischen Recht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . B. 64 V Kontrolle der planerischen Disproportionalität vs. Verhältnismäßigkeitsprüfung i. e. S. im deutschen und griechischen Recht. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . C. 81 Vergleichende Zwischenergebnisse über die Konzeption der nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung und über den Gewaltenausgleich im deutschen und griechischen Recht. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . D. 111 Rationalität der Abwägung zur nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung vor dem Hintergrund der Inkommensurabilität der Güter und Effektivität der Gegengewichte im deutschen und griechischen Recht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . E. 120 Fazit: Die Justiziabilität und Konzeption der nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung im deutschen und griechischen Recht. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . F. 146 Gebot und Chancen einer Rekonzeptualisierung der nachhaltigen Entwicklung hinsichtlich ihres dynamischen Potenzials . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Vierter Teil: 151 Das Gebot der rechtlichen Optimierung des Umweltschutzes vs. politische Implementierung der nachhaltigen Entwicklung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . A. 152 Rückkehr zum städtebaulichen Bestandsschutz? Dynamische Perspektive der nachhaltigen Entwicklung vs. umweltrechtlicher Bestandsschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . B. 163 Zwischenergebnisse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .C. 170 Die Grenzen und Chancen der bestehenden Entscheidungsmethoden hinsichtlich der dynamischen Perspektive der nachhaltigen Entwicklung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . D. 175 Vorteile des Konzepts des umweltrechtlichen Ausgleichs: Die Wende von einem argumentativen hin zu einem tatsächlichen umweltrechtlichen Ausgleich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . E. 179 Auswirkungen der dynamischen Perspektive des Nachhaltigkeitsgebots auf die nationalen Rechtsordnungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . F. 186 Fazit: Das Gebot einer Rekonzeptualisierung der nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung . . . . . . . . . . . .G. 192 Die Rekonzeptualisierung der nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung durch die Effektivierung des umweltrechtlichen Ausgleichskonzepts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Fünfter Teil: 197 Nachhaltige städtebauliche Entwicklung durch das ausgleichende Leitbild der doppelten Innenentwicklung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . A. 197 Nachhaltige städtebauliche Entwicklung und neue Perspektiven zum Schutz der privaten Interessen . . .B. 215 Wechselwirkungen zwischen den Rechtsordnungen zur Implementierung der nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . C. 225 Fazit: Zur Verstärkung des umweltrechtlichen Ausgleichs und zur Effektivierung des Leitbilds der doppelten Innenentwicklung für eine nachhaltige städtebauliche Entwicklung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . D. 234 Zusammenfassung der Ergebnisse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 238 Ausblick. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 247 Literatur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 249 Inhaltsübersicht VI Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XV Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 Hintergrund, Fragestellung und Methode der Untersuchung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .A. 1 Die Emergenz der nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .I. 1 Die Problematik der normativen Operationalisierung des Nachhaltigkeitsgebots . . .II. 3 Kurze Darstellung des Planungssystems der Stadtentwicklung im deutschen und im griechischen Recht. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . B. 5 Das System und die Ebenen der Bauleitplanung im deutschen und im griechischen Recht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . I. 5 Im deutschen Recht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 5 Im griechischen Recht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. 6 Alte Gesetzeslage . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .a. 6 Das griechische Gesetz 4447/2016 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .b. 8 Die Ersatzplanung und der Schutz des Außenbereichs im deutschen und griechischen Recht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . II. 10 Aufbau der Arbeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .C. 12 Forderung der nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung auf internationaler Ebene: Herausforderungen und Operationalisierungsfragen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Erster Teil: 15 Genese und Evolution des Gebots der nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung . . . . . . . . .A. 15 Entwicklung des Gebots der nachhaltigen Entwicklung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .I. 15 Entwicklung des Gebots der nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung . . . . . . . . . . . .II. 19 Das differenzierte Nachhaltigkeitsverständnis und die Kollision zwischen den Säulen der nachhaltigen Entwicklung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . B. 23 Die Wissensebene der nachhaltigen Entwicklung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .I. 23 Die divergierenden Konzepte der nachhaltigen Entwicklung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .II. 25 Ein-Säulen-Konzept und Drei-Säulen-Konzept der nachhaltigen Entwicklung. . .1. 26 Starkes und schwaches Konzept der nachhaltigen Entwicklung . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. 27 Die Abwägungsfrage der nachhaltigen Entwicklung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .III. 28 Zwischenfazit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .C. 30 VII Verfassungsrechtliche und baugesetzliche Erkenntnisse über die Konzeption der nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung im deutschen und griechischen Recht. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Zweiter Teil: 33 Die Rezeption der nachhaltigen Entwicklung in der Verfassung und den Baugesetzen im deutschen und griechischen Recht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . A. 33 Verfassungsrechtlicher Umweltschutz und nachhaltige Entwicklung im deutschen und griechischen Recht: Staatsziel vs. Umweltgrundrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . I. 33 Die umweltschützende Ausrichtung der nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung nach den deutschen und griechischen Baugesetzen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . II. 42 Nachhaltige städtebauliche Entwicklung durch Abwägung im deutschen und griechischen Recht. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . B. 45 Das baurechtliche Abwägungsgebot als Rechtsfindungsmethode zur Implementierung der nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung im deutschen Recht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . I. 45 Abgrenzung des baurechtlichen Abwägungsgebots von den konditionalen Normen, von der nachvollziehenden Abwägung und vom Abwägungsgebot im Fachplanungsrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1. 46 Nachhaltige städtebauliche Entwicklung und planerische Gestaltungsfreiheit . .2. 47 Zwischenergebnis: Der Kontrast zwischen dem Ein-Säulen-Konzept der nachhaltigen Entwicklung und dem baurechtlichen Abwägungsgebot . . . . . . . . . . 3. 49 Das Abwägungsgebot und die planerischen Zuständigkeiten im griechischen Recht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . II. 49 Besteht ein baurechtliches Abwägungsgebot in der griechischen Rechtsordnung? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1. 49 Planerische Zuständigkeiten im griechischen Recht und Gegenüberstellung zur gemeindlichen Planungshoheit der deutschen Rechtsordnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2. 50 Fazit: Die gemeinsame Herausforderung der Operationalisierung der nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung durch Abwägung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . C. 52 Die Justiziabilität der nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung im deutschen und griechischen Recht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dritter Teil: 57 Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz als Ausgangspunkt der Untersuchung zur materiellrechtlichen Justiziabilität der nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung . . . . . . . . A. 58 Justiziabilität und Normativität der Verfassung durch den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . I. 58 Gewaltenausgleich durch rationale gerichtliche Kontrolle . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .II. 59 Arbeitshypothese: Materielle Justiziabilität der nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung durch eine Weiterentwicklung der Verhältnismäßigkeitsprüfung im deutschen und im griechischen Recht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . III. 61 Die Schritte der gerichtlichen Kontrolle des baurechtlichen Abwägungsgebots im deutschen Recht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1. 61 Inhaltsverzeichnis VIII Übergang der Rechtsprechung vom städtebaulichen Bestandsschutz hin zu einem Abwägungsgebot im griechischen Recht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2. 62 Alternativenprüfung bei der Bauleitplanung vs. Erforderlichkeitsprüfung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes im deutschen und griechischen Recht. . . . . . . . . . . . . . . . . . . B. 64 Erforderlichkeit der Planung vs. Erforderlichkeitsprüfung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes im deutschen und griechischen Recht . . . . . . . . . . . . I. 64 Erforderlichkeit der Planung im deutschen Recht: Die Untersuchung einer politischen Notwendigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1. 64 Erforderlichkeit der Planung im griechischen Recht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. 66 Zwischenergebnis: Unterscheidung der Erforderlichkeit der Planung von der Erforderlichkeitsprüfung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes. . . . . . . . . . . . . . . . . . 3. 67 Alternativenprüfung bei der Bauleitplanung vs. Erforderlichkeitsprüfung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes im deutschen Recht. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . II. 68 Alternativenprüfung zugunsten der privaten Interessen: Ablehnung einer enteignenden Vorwirkung und Konsequenzen für die Bauleitplanung. . . . . . . . . . . 1. 68 Ökologische Alternativenprüfung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. 70 Elemente einer ökologischen Verhältnismäßigkeitsprüfung und ihre Geltung bei der Bauleitplanung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . a. 71 Umweltprüfung und Alternativenprüfung in der Bauleitplanung . . . . . . . . . . . .b. 73 Zwischenergebnis: Die geschwächte Durchschlagskraft des milderen Mittels in der deutschen Bauleitplanung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3. 75 Alternativenprüfung bei der Bauleitplanung vs. Erforderlichkeitsprüfung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes im griechischen Recht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . III. 76 Beschränkung der Alternativenprüfung zugunsten der privaten Interessen. . . . . .1. 76 Die Kriterien der Notwendigkeit und der Eignung einer Enteignung und die Enteignung zugunsten der Umweltgüter . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . a. 76 Die Alternativenprüfung zur Lastengleichheit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .b. 77 Ökologische Alternativenprüfung: Die Durchführung einer ökologischen Erforderlichkeitsprüfung in der griechischen Bauleitplanung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2. 78 Erkenntnisse über die Konzeption der nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung aus der Alternativenprüfung im deutschen und griechischen Recht . . . . . . . . . . . . . . . . . IV. 80 Kontrolle der planerischen Disproportionalität vs. Verhältnismäßigkeitsprüfung i. e. S. im deutschen und griechischen Recht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . C. 81 Planerische Disproportionalität vs. Verhältnismäßigkeit i. e. S. im deutschen Recht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . I. 81 Kontrolle des disproportionalen Ausgleichs der privaten Interessen . . . . . . . . . . . . .1. 81 Weiterrelativierung des Übermaßverbots in der Bauleitplanung . . . . . . . . . . . . .a. 84 Implikationen der Kontrolle des Ausgleichs der privaten Interessen für die Konzeption der nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung . . . . . . . . . . . . . . . . . . b. 85 Die gerichtliche Kontrolle des Planungsergebnisses hinsichtlich der umweltrechtlichen Optimierungsgebote . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2. 86 Zur Etablierung einer relativ starken Nachhaltigkeitskonzeption durch den relativen Vorrang der umweltrechtlichen Optimierungsgebote . . . . . . . . . . . . . . a. 86 Inhaltsverzeichnis IX Die Geltungskraft der Optimierung des Umweltschutzes im Hinblick auf die innerumweltrechtlichen Konflikte. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . b. 87 Zur Verstärkung des Umweltschutzes durch den Vorrang des Leitbilds der Innenentwicklung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . c. 89 Gesetzlicher Vorrang der Innenentwicklung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .aa. 90 Die Schwächung der Durchschlagskraft der Innenentwicklung aufgrund der Pluralität und Gegensätzlichkeit der planerischen Belange. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . bb. 91 Zwischenergebnisse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .3. 93 Die Wirkungslosigkeit der materiellen Gewichte bei der Bauleitplanung und die Stärkung der Zieloffenheit der Bauleitplanung durch die Einführung der nachhaltigen Entwicklung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . a. 93 Zur Abgrenzung zwischen baurechtlichem Abwägungsgebot und Verhältnismäßigkeitsgrundsatz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . b. 96 Die schwache Normativität und Innovationskraft des schwachen Nachhaltigkeitskonzepts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . c. 100 Planerische Disproportionalität vs. Verhältnismäßigkeit i. e. S. im griechischen Recht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . II. 102 Disproportionaler Ausgleich der privaten Interessen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 102 Die Kontrolle der ökologischen Disproportionalität . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. 105 Die Relativierung des städtebaulichen Bestandsschutzes aufgrund ökonomischer und sozialer Belange. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . a. 107 Materielle Maßstäbe oder offene Abwägung? Die Rolle der allgemeinen Erfahrungssätze . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . b. 108 Zwischenergebnis: Justiziabilität der nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung durch eine ökologische Verhältnismäßigkeitsprüfung im griechischen Recht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3. 110 Vergleichende Zwischenergebnisse über die Konzeption der nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung und über den Gewaltenausgleich im deutschen und griechischen Recht. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . D. 111 Die gemeinsame Minimalbasis des schwachen Nachhaltigkeitskonzepts: Die Rolle der Umweltprüfung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . I. 111 Unterschiedliche normative Aussagekraft und materiellrechtliche Justiziabilität des Nachhaltigkeitsgebots in der deutschen und griechischen Bauleitplanung . . . . . . . . . . II. 112 Die Schwächung der Abwehrkraft der privaten Interessen vor dem Hintergrund der nachhaltigkeitsbezogenen Interessenparallelität mit dem Umweltschutz . . . . . . . . . . . III. 113 Die Doppelfunktion des Gebots der nachhaltigen Entwicklung im deutschen und griechischen Recht und ihre Auswirkung auf die Gewaltenteilung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . IV. 118 Inhaltsverzeichnis X Rationalität der Abwägung zur nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung vor dem Hintergrund der Inkommensurabilität der Güter und Effektivität der Gegengewichte im deutschen und griechischen Recht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . E. 120 Verfahrenskontrolle als Gegengewicht der materiellrechtlichen Offenheit des baurechtlichen Abwägungsgebots und der Inkommensurabilität der Güter im deutschen Recht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . I. 120 Verantwortungsverschiebung zwischen der Kontrolle des Abwägungsergebnisses und des Abwägungsvorgangs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1. 120 Die Richtigkeitsvermutung der bauleitplanerischen Abwägung und der Zirkelschluss der Objektivierung der Gewichtung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2. 123 Die Objektivierung der Gewichtung im baurechtlichen Abwägungsgebot. . . .a. 123 Der Mythos der objektiven Gerechtigkeit angesichts der Inkommensurabilität der Güter . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . b. 125 Zwischenergebnis: Die Scheinrationalität des baurechtlichen Abwägungsgebots . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3. 126 Das Rationalitätsdefizit der ökologischen Verhältnismäßigkeitsprüfung und das Gegengewicht der wissenschaftlichen Stützung der Abwägung im griechischen Recht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . II. 128 Das Fehlen eines Wertzusammenhangs zwischen den Belangen. . . . . . . . . . . . . . . . .1. 128 Rationalisierung der Abwägung durch die Festlegung der umweltrechtlichen Unzumutbarkeit – zum Nutzen des Kriteriums der Tragekapazität . . . . . . . . . . . . . . . 2. 129 Zwischenergebnisse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .3. 132 Umweltrechtliche Abwägung und politische Notwendigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . .a. 132 Zum technischen Charakter der nachhaltigen Entwicklung: Aspekte der Entkonstitutionalisierung und Prozeduralisierung der Planung im griechischen Recht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . b. 134 Die Schritte der gerichtlichen Kontrolle der Abwägung im deutschen und griechischen Recht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . c. 138 Rationalitätsdefizite bei der Normativierung der nachhaltigen Entwicklung durch Abwägung: Implikationen auf den Gewaltenausgleich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . III. 139 Fazit: Die Justiziabilität und Konzeption der nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung im deutschen und griechischen Recht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . F. 146 Gebot und Chancen einer Rekonzeptualisierung der nachhaltigen Entwicklung hinsichtlich ihres dynamischen Potenzials . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Vierter Teil: 151 Das Gebot der rechtlichen Optimierung des Umweltschutzes vs. politische Implementierung der nachhaltigen Entwicklung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . A. 152 In dubio pro demos? Auswirkungen auf die Prozeduralisierung des baurechtlichen Abwägungsgebots . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . I. 152 Gleiche Demokratie als Gebot der universalen Nachhaltigkeit und Funktionsgrenzen der repräsentativen Demokratie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . II. 155 Inhaltsverzeichnis XI Integrativer Umweltschutz und Überwindung der Antithese zwischen Mensch und Natur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . III. 156 In dubio pro natura: Verhältnis der nachhaltigen Entwicklung zur Vorsorge . . . . . . . . .IV. 159 Zwischenergebnis: Optimierungsgebot des Umweltschutzes hinsichtlich der Fundamentalität der Umweltgüter, der Irreversibilität der Umweltschäden und des Klimaschutzes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . V. 161 Rückkehr zum städtebaulichen Bestandsschutz? Dynamische Perspektive der nachhaltigen Entwicklung vs. umweltrechtlicher Bestandsschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . B. 163 Zur Unzulänglichkeit des umweltrechtlichen Bestandsschutzes: Die Lehre aus der griechischen Rechtsordnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . I. 164 Bestandsschutz und soziale Gerechtigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .II. 168 Zwischenergebnisse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .C. 170 Das Gebot der Verstärkung des Umweltschutzes: Kritik an dem politikbezogenen schwachen Nachhaltigkeitskonzept . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . I. 170 Das Gebot der Verbesserung des Umweltzustandes: Zur Wende von dem bestandsschützenden, abwehrenden hin zu einem dynamischen Umweltschutzgebot . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . II. 172 Gewinne einer dynamischen Rekonzeptualisierung der nachhaltigen Entwicklung für die drei Säulen der nachhaltigen Entwicklung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . III. 173 Die Grenzen und Chancen der bestehenden Entscheidungsmethoden hinsichtlich der dynamischen Perspektive der nachhaltigen Entwicklung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . D. 175 Der statische Verhältnismäßigkeitsgrundsatz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .I. 175 Die negative Dimension des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 175 Ansätze der Effektivierung des Umweltschutzes in der griechischen Rechtsordnung und Funktionsgrenzen der ökologischen Verhältnismäßigkeitsprüfung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2. 176 Zum dynamischen Potenzial des baurechtlichen Abwägungsgebots . . . . . . . . . . . . . . . . .II. 177 Die Funktionslosigkeit der Abwägungsmethoden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .III. 178 Vorteile des Konzepts des umweltrechtlichen Ausgleichs: Die Wende von einem argumentativen hin zu einem tatsächlichen umweltrechtlichen Ausgleich. . . . . . . . . . . . . . . . . E. 179 Gemeinsame Erfahrung: Der Ausgleich als erfolgreiches Instrument zur Implementierung der nachhaltigen Entwicklung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . I. 180 Wahrhafter Umweltschutz statt eines Argumentationsspiels . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .II. 181 Rationalisierung der Planung durch Beschränkung der umweltrechtlichen Abwägungen: Gewinne für den Gewaltenausgleich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . III. 182 Dynamische Perspektive des Ausgleichs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .IV. 185 Auswirkungen der dynamischen Perspektive des Nachhaltigkeitsgebots auf die nationalen Rechtsordnungen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . F. 186 Konstitutionalisierung und Internationalisierung der Rechtsordnungen durch die nachhaltige Entwicklung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . I. 186 Funktionschancen und -grenzen der Judikatur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .II. 190 Inhaltsverzeichnis XII Fazit: Das Gebot einer Rekonzeptualisierung der nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . G. 192 Die Rekonzeptualisierung der nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung durch die Effektivierung des umweltrechtlichen Ausgleichskonzepts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Fünfter Teil: 197 Nachhaltige städtebauliche Entwicklung durch das ausgleichende Leitbild der doppelten Innenentwicklung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . A. 197 Unterschiede zwischen den umweltrechtlichen Ausgleichskonzeptionen der beiden Rechtsordnungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . I. 198 Die Strategien zur nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .II. 200 Kritische Würdigung der Konzeption der Innenentwicklung im deutschen und im griechischen Recht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . III. 204 Gewinne des Leitbilds der ausgleichenden doppelten Innenentwicklung zur nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . IV. 206 Schutz der Freiflächen als Grundstein der doppelten Innenentwicklung zum integrativen Umweltschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1. 206 Die Rolle des umweltrechtlichen Ausgleichs für eine nachhaltige doppelte Innenentwicklung: Das Gebot einer zumindest neutralen umweltrechtlichen Gesamtbilanz. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2. 207 Etablierung einer dynamischen Erforderlichkeitsprüfung – Nutzen für die Planung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3. 211 Zur Verstärkung der sozialen Mischung unter besonderer Berücksichtigung der Neuen Urbanen Agenda III zum Recht auf Stadt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4. 211 Die Rolle der Stadterneuerung für eine nachhaltige städtebauliche Entwicklung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5. 213 Nachhaltige städtebauliche Entwicklung und neue Perspektiven zum Schutz der privaten Interessen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . B. 215 Zum Wert der Umlegung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .I. 216 Das mildere Mittel zur Mischung der Nutzungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .II. 219 Nachhaltige städtebauliche Entwicklung durch die demokratische Aktivierung der Gesellschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . III. 220 Nachhaltige städtebauliche Entwicklung durch Beteiligung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 220 Nachhaltige städtebauliche Entwicklung durch den Zugang zu den Gerichten. . .2. 221 Zum Wert der kooperativen Mittel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .3. 224 Wechselwirkungen zwischen den Rechtsordnungen zur Implementierung der nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . C. 225 Empfehlungen für die Umsetzung der nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung im deutschen und im griechischen Recht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . I. 225 Implikationen für die Kriterien des ökologischen Ausgleichs hinsichtlich der doppelten Innenentwicklung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . II. 230 Auswirkungen des Nachhaltigkeitsgebots auf das Abwägungsmodell . . . . . . . . . . . . . . .III. 232 Inhaltsverzeichnis XIII Fazit: Zur Verstärkung des umweltrechtlichen Ausgleichs und zur Effektivierung des Leitbilds der doppelten Innenentwicklung für eine nachhaltige städtebauliche Entwicklung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . D. 234 Zusammenfassung der Ergebnisse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 238 Ausblick. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 247 Literatur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 249 Inhaltsverzeichnis XIV Abkürzungsverzeichnis ABl.: Amtsblatt AEUV: Vertrag über die Arbeitsweise der Europäische Union AöR: Archiv des öffentlichen Rechts (Zeitschrift) Art.: Artikel APuZ: Aus Politik und Zeitgeschichte (Zeitschrift) BauNVO: Baunutzungsverordnung BauGB: Baugesetzbuch BauR: Baurecht (Zeitschrift) BayVBl.: Bayerische Verwaltungsblätter (Zeitschrift) Bd.: Band BfN: Bundesamt für Naturschutz BGBl.: Bundesgesetzblatt BImSchG: Bundes-Immissionsschutzgesetz BMU: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit BNatSchG: Bundesnaturschutzgesetz BVerfG: Bundesverfassungsgericht BVerwG: Bundesverwaltungsgericht BVerfGE: Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts BVerwGE: Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts DiFu: Deutsches Institut für Urbanistik DÖV: Die Öffentliche Verwaltung (Zeitschrift) ΔτΑ: Δικαιώματα του Ανθρώπου = Menschenrechte (griechische Zeitschrift) DS: Der Sachverständige (Zeitschrift) DV: Die Verwaltung (Zeitschrift) DVBl.: Deutsches Verwaltungsblatt (Zeitschrift) ΕΔΔ: Επιθεώρηση Δικαίου του δημοσίου = Magazin des öffentlichen Rechts (griechische Zeitschrift) ΕΔΔΔΔ: Επιθεώρηση Δημοσίου Δικαίου και Διοικητικού Δικαίου = Magazin des öffentlichen Rechts und des Verwaltungsrechts (griechische Zeitschrift) ΕΕΕυρΔ: Ελληνική Επιθεώρηση Ευρωπαϊκού Δικαίου = Magazin des Europäischen Rechts (griechische Zeitung) ΕλλΔνη: Ελληνική Δικαιοσύνη = Griechische Justiz (griechische Zeitschrift) EuGH: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaft EuGRZ: Europäische Grundrechte-Zeitschrift EUV: Vertrag über die Europäische Union f.: folgende Seite ff.: folgende Seiten FFH-RL: Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie Fn.: Fußnote FS: Festschrift GG: Grundgesetz gr. Gesetz: griechisches Gesetz XV gr.: Griechisches GS: Gedächtnisschrift GuG: Grundstücksmarkt und Grundstückswert (Zeitschrift) Hs.: Halbsatz Hg.: Herausgeber i. e. S.: im engeren Sinne i. w. S.: im weiteren Sinne ILM: International Legal Materials (Zeitschrift) IzR: Informationen zur Raumentwicklung (Zeitschrift) JA: Juristische Arbeitsblätter (Zeitschrift) JbUTR: Jahrbuch des Umwelt- und Technikrechts JuS: Juristische Schulung (Zeitschrift) JZ: Juristenzeitung (Zeitschrift) KOM: Europäische Kommission KommJur: Kommunaljurist (Zeitschrift) KoV: Kodifizierte Verordnung lit.: littera = Buchstabe LKV: Landes- und Kommunalverwaltung (Zeitschrift) NJ: Neue Justiz (Zeitschrift) NJW: Neue Juristische Wochenschrift NoB: Νομικό Βήμα = Juristische Fachzeitschrift (griechische Zeitschrift) Νόμος + Φύση: Νόμος και Φύση = Gesetz und Natur (griechische Zeitschrift) Nr.: Nummer NuR: Natur und Recht (Zeitschrift) NVwZ: Neue Verwaltungsschrift (Zeitschrift) NvwZ-RR: Neue Verwaltungsschrift-Rechtsprechungsreport (Zeitschrift) NZBau: Neue Zeitschrift für Baurecht und Vergaberecht (Zeitschrift) OECD: Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung OVG: Oberverwaltungsgericht ΠερΔικ: Περιβάλλον και Δίκαιο = Umwelt und Recht (griechische Zeitschrift) RabelsZ: Rabels Zeitschrift für ausländisches und Internationales Privatrecht (Zeitschrift) RL: Richtlinie Rn.: Randnummer ROG: Raumordnungsgesetz StE: Entscheidung des (griechischen) Staatsrates StE PE: Bearbeitungsprotokoll des (griechischen) Staatsrates SUP: Strategische Umweltprüfung ΤοΣ: Το Σύνταγμα = Die Verfassung (griechische Zeitschrift) Tz.: Textziffer u. a.: und andere UFZ: Helmholz-Zentrum für Umweltforschung UPR: Umwelt- und Planungsrecht (Zeitschrift) UPV: Umweltverträglichkeitsprüfung VBlBW: Verwaltungsblätter für Baden-Württemberg (Zeitschrift) VerwArch: Verwaltungsarchiv (Zeitschrift) VRL: Vogelrichtlinie VVDStRl: Veröffentlichungen der Vereinigung der deutschen Staatsrechtslehrer (Zeitschrift) Abkürzungsverzeichnis XVI VwGO: Verwaltungsgerichtsordnung WBGU: Wissenschaftlicher Beirat der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen WiVerw: Wirtschaft und Verwaltung (Zeitschrift) ZaöRV: Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht (Zeitschrift) z. B.: zum Beispiel ZfBR: Zeitschrift für deutsches und internationales Baurecht (Zeitschrift) ZfU: Zeitschrift für Umweltpolitik (Zeitschrift) ZfWU: Zeitschrift für Wirtschafts- und Unternehmensethik (Zeitschrift) ZG: Zeitschrift für Gesetzgebung (Zeitschrift) ZRP: Zeitschrift für Rechtspolitik (Zeitschrift) ZUR: Zeitschrift für Umweltrecht (Zeitschrift) Abkürzungsverzeichnis XVII

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References

Zusammenfassung

Vor dem Hintergrund der Mehrdeutigkeit des Nachhaltigkeitsbegriffs untersucht diese Monografie dessen Konzipierung und Justiziabilität rechtsvergleichend im deutschen und griechischen Recht und veranschaulicht Rationalitätskonzepte und Rationalitätspotenziale des Nachhaltigkeitsgebots. Im Mittelpunkt steht die Leistungsfähigkeit der Abwägungsmethoden, aber auch eine ökologische bestandsschützende und eine politikbezogene Operationalisierung des Nachhaltigkeitsgebots und die Chancen seiner Rekonzeptualisierung durch ein umweltzentriertes ausgleichendes Konzept.

Das Werk richtet sich nicht nur an Staatsrechtler, Verfassungsjuristen und Rechtsphilosophen, sondern auch an Politikwissenschaftler und Städtebauingenieure.