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7. Eine Zäsur: Kanzlerin Angela Merkel und das Hintergrundgespräch in:

Florian Beißwanger

Hintergrundgespräche, page 135 - 142

Konsensuales Geheimnis-Management im Mediensystem des digitalen Zeitalters

1. Edition 2019, ISBN print: 978-3-8288-4378-3, ISBN online: 978-3-8288-7362-9, https://doi.org/10.5771/9783828873629-135

Tectum, Baden-Baden
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Eine Zäsur: Kanzlerin Angela Merkel und das Hintergrundgespräch Zeitgleich hielt Angela Merkel ein Pressefrühstück mit Journalisten und erklärte in dem Hintergrundgespräch „das Verhältnis des Demokratischen Aufbruchs zur europäischen Frage.“612 Merkel war durch Zufall in den Demokratischen Aufbruch nach dem Mauerfall gelangt, da sie sich politisch engagieren wollte.613 Schnur ernannte Merkel spontan zur Pressesprecherin.614 Durch die IM‑Vergangenheit Schnurs erlebte Merkel zum ersten Mal eine politische Krise innerhalb einer Partei und musste als Pressesprecherin darauf dementsprechend reagieren. Neun Jahre später – 1999, inzwischen ist Merkel Generalsekretärin der CDU – gerät wieder ein Parteivorsitzender unter Druck. Diesmal ist es ihr Chef, Ex-Kanzler Helmut Kohl. Die Schwarzgeld-Affäre veranlasst sie, sich von ihrem einstigen Förderer offiziell zu distanzieren. In einem Artikel in der FAZ kritisiert Merkel Kohl für dessen Haltung, nicht die Schwarzgeldspender zu nennen, und fordert von ihrer Partei, sich von Kohl zu lösen wie sich „jemand in der Pubertät von zu Hause“615 löst. Geschickt grenzt sich Merkel öffentlich vom Vorsitzenden ihrer Partei ab. Wenig später (10.04.2000) wird sie mit großer Mehrheit zur CDU-Vorsitzenden gewählt. 7. 612 Osang, Alexander, Im nächsten Leben, S. 67. 613 Vgl. ebd., S. 61. 614 Vgl. ebd., S. 66. 615 Merkel, „Die von Helmut Kohl eingeräumten Vorgänge haben der Partei Schaden zugefügt“, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 22.12.1999, S. 2. 135 Unter drei „eine andere Frau“ „Als Angela Merkel kurz vor der Sommerpause 2001 auf dem Niedersachsen-Parteitag in Hildesheim endlich einmal gedroht hat, als sie gesagt hat: ‚Wer in dieser Partei nicht begreift, wo die eigentlichen Wettbewerber und die Anzugreifenden stehen, und wer immer Gift und Salz in unsere eigenen Reihen streut, der muss auch zur Verantwortung gezogen werden’, da liefen unten durch die Reihen schon wieder so genannte Stänkerparolen: Wie will sie das denn machen? Sie hat doch gar keine Macht. Sie hat doch keine Sanktionsmittel und nicht ein Folterwerkzeug.“616 In einem Hintergrundgespräch reagierte sie auf die Bedenken ihrer Parteikollegen der diesbezüglichen Umsetzung und ließ geschickt verkünden, dass „man durchaus auch einmal kooptierte Mitglieder aus dem Parteipräsidium entfernen und das öffentlich begründen könne.“617 Entgegen anderer Politiker ist Merkel generell in Hintergrundgesprächen „deutlich zurückhaltender“.618 Das soeben genannte Beispiel ist eine absolute Ausnahme. Der Journalist und Autor Dirk Kurbjuweit stellt in seinem Buch „Alternativlos“ über die Bundeskanzlerin fest: „Merkel ist nicht aggressiv. Sie kann sarkastisch sein, schadenfroh, aber sie greift nur selten jemanden an. Und wer nicht angreift, liefert weniger Grund, selber angegriffen zu werden.“619 Weitere Beteiligte, die Merkel in Hintergrundgesprächen als Kanzlerin erlebten, erzählen, dass sie „eine freundliche, angenehme Gesprächspartnerin“620 sei. Gelegentlich neige sie auch zu Spott und habe Witz.621 Ein Journalist erklärt im Experteninterview, dass Merkel in Hintergrundgesprächen „eine andere Frau“622 sei, „viel offener, ganz anders als vor der Kamera“623. Der ehemalige stellvertretende Regierungssprecher der Großen Koalition Thomas Steg (SPD) erzählte in 7.1. 616 Roll, Evelyn, Das Mädchen und die Macht. Angela Merkels demokratischer Aufbruch, Berlin 2001, S. 290. 617 Ebd. 618 ExI. Politischer Akteur / Journalist Spreng. 619 Ebd. 620 Ebd. 621 Vgl. ebd. 622 Gastvortrag eines Journalisten an der Universität der Künste (UdK) Berlin, Winter 2015. Da der Vortrag intern und nicht öffentlich gehalten wurde, wird der Name des Journalisten anonymisiert XXXXXXXXX 623 Gastvortrag UdK. 7. Eine Zäsur: Kanzlerin Angela Merkel und das Hintergrundgespräch 136 einem Interview, dass „die Journalisten in den kleinen Gesprächsrunden mit ihr leuchtende Augen [bekommen] und begeistert sind, weil die Frau ihre Prioritäten, Gedanken und Beweggründe so überzeugend darlegen kann.“624 So glänzte Merkel in Hintergrundgesprächen vor Journalisten mit ihrer schonungslosen Analyse im Ukraine-Konflikt.625 Ein Journalist sagt hierzu: „Man merkt, sie ist in dem Thema drin, kennt die Zahlen, bei solch einem Thema geht sie komplett auf. Da liegt ihr auch sehr viel daran, sie fühlt sich da auch hingehalten von Putin, falsch informiert, aber bei solchen Themen, was ihr wichtig ist, sie ist ja auch das Verbindungsglied des Westens nach Moskau und da ist sie gut im Stand ihrer Analyse.“626 Die Süddeutsche Zeitung schreibt über ein Hintergrundgespräch mit der Bundeskanzlerin in ihrer Regierungsmaschine, welches sie vor Journalisten auf dem Weg von Riga nach Berlin zur Ukraine-Krise gab: „45 Minuten nimmt sich die Kanzlerin im Flugzeug Zeit für die Journalisten. Gut die Hälfte davon ist schon vorbei, bis Merkel in groben Zügen die aktuelle Lage in der Ukraine geschildert hat. Wie sie die Krise so Stück für Stück auseinandernimmt, denkt man unwillkürlich an ein Kind, das Schräubchen für Schräubchen ein Radio auseinanderbaut, um zu sehen, wer der Mann ist, der da drinsitzt und spricht. Das Kind findet natürlich nichts. Aber wenn man die Krise so auseinandernimmt, sitzt schon einer drin: Wladimir Putin. Ausgerechnet Putin“.627 Bei den Hintergrundgesprächen in Merkels Regierungsmaschine haben die rund 15 mitreisenden Journalisten die Möglichkeit, zwei bis drei Fragen zu stellen. In der Regel nimmt sich die Bundeskanzlerin 45 bis 60 Minuten dafür Zeit. Andere Kanzler vor ihr handhabten dies genauso. Sie nennt auf dem Flug den Sinn und Zweck ihrer Reise sowie Probleme, die momentan anstehen, und Lösungen, die erwartet werden. Zugleich erfahren die Journalisten die deutsche Meinung. Die Gespräche mit Merkel seien sehr zwanglos, was allein schon der Atmosphäre im Flieger geschuldet sei, da man eng zusammensitzt. Merkel führt die Hintergrundgespräche im hinteren Drittel des Flugzeuges, 624 Pörksen, Bernhard / Krischke, Wolfgang, Die gehetzte Politik. Die neue Macht der Medien und Märkte, Köln 2013, S. 320f. 625 Gastvortrag UdK. 626 Ebd. 627 Fried, Nico, Ruf doch mal an, in: Süddeutsche Zeitung, 23./24.08.2014, S. 3. 7.1. Unter drei „eine andere Frau“ 137 wo die Journalisten eine Art Economy-Class-Bereich für sich haben.628 Es verwundert nicht, dass Merkel im Gegensatz zu Schröder, der Journalisten auch gerne in seinen Bereich der Regierungsmaschine (erstes vorderes Drittel) ließ, dies nicht erlaubt.629 Gegenüber ihrem Privatleben ist Merkel sehr zurückhaltend. Sie trennt sehr gerne beruflich und privat. Böse und verletzt war Merkel, als sie erfuhr, dass einer ihrer Freunde einem Journalisten erzählte, wie es bei ihr daheim aussieht.630 Sehr wenig ist über Merkels Privatleben bekannt, da sie selten davon erzählt. Am ehesten gibt sie etwas preis, wenn sie sich im Wahlkampf befindet.631 Als Schröder nicht mehr Kanzler war, mussten sich die Journalisten erst an Merkels zurückhaltenden Umgang mit den Medien gewöhnen. Im Experteninterview erklärt ein Journalist: „Bei Schröder oder der Generation Schröder/Fischer/Schily/Clement/Trittin und wie sie alle hießen, die sahen sich alle unter dem Zwang, tagtäglich die Medien bedienen zu müssen, und unter dem Zwang fühlt sich Frau Merkel überhaupt nicht. Das ist natürlich auch eine Langfriststrategie, wenn man gleich am Anfang alles an Privat- und Lebensgeschichte und an Plänen und sonst was raushaut, dann ist das Körbchen irgendwann mal leer.“632 Systematisch misstrauisch Wenn Merkel eines nicht mag, dann ist das Illoyalität. Ein Journalist verdeutlicht sehr präzise im Experteninterview, was Merkel und ihre Büroleiterin Beate Baumann und ihre Medienberaterin Eva Christiansen für ein Verständnis zu diesem Thema pflegen: „Die wissen genau, wer ihre Freunde sind, wer ihre Feinde, mit wem sie reden, mit wem nicht, welches Medium kriegt welche Information, wenn man mal etwas loswerden will. Man kann schon davon ausgehen, bei Schröder war jede Kabinettssitzung ein offenes Scheunentor und man hatte 7.2. 628 VGL. Gastvortrag UdK. 629 Vgl. Gastvortrag UdK. 630 Vgl. Kurbjuweit, Alternativlos, S. 70. 631 ExI. Journalist. 632 Ebd. 7. Eine Zäsur: Kanzlerin Angela Merkel und das Hintergrundgespräch 138 mindestens zehn Minister, die bereitwillig erzählten, was los war. Merkel hasst jede Art von Innen, von Gequatsche, von Vertrauensmissbrauch, so nennt sie das, da dringt relativ wenig heraus und das meiste, was herausdringt, das kommt von der CSU, weil die sich ja als Oppositionspartei in dieser Regierung begreifen, gut, da wird gezielt durchgestochen, das zeigt einfach, die [Anm.: Merkel und ihre Mitarbeiter] haben sehr viel gelernt, auch aus der Kommunikationspolitik von anderen. Und sie machen es extrem zurückhaltend, extrem ruhig und extrem diskret und die Dauer gibt ihnen Recht. Funktioniert ganz schön lange.“633 Das System Merkel ist in sich sehr geschlossen, was es für Journalisten schwer macht, Hintergrundinformationen zu erfahren. Als „sehr misstrauisch“634 beschreibt sich Merkel selbst, was ein Journalist im Experteninterview auf ihre Sozialisation in der DDR und ihr Elternhaus zurückführt: „Sie ist einfach extrem vorsichtig, sie ist nicht nur in der DDR, sondern in einem Pfarrhaus der DDR sozialisiert und weiß, wie es ist, wenn die Stasi jedes Gespräch potenziell mithört. Sie hat irgendwann mal gesagt, wenn sie etwas Vertrauliches zu besprechen hatten, dann sind sie damals in den Wald gegangen, und die Wahrscheinlichkeit, dass da auch noch Stasi-Mikrofone hingen, war äußerst gering. Das ist schon ein in der DDR gelerntes Verhalten. Sie hat das Prinzip Pfarrhaus eins zu eins auf das Kanzleramt übertragen.“635 Die Mischung aus Misstrauen, immenser Vorsicht und Zurückhaltung, wenig Mut für Veränderungen machen Merkel nicht nur für viele Deutsche, sondern auch für Journalisten zu einem Mysterium. „Aber das Erstaunliche“636, so stellte Steg vor der Flüchtlingskrise fest, ist, „dass die Kanzlerin in den Medien fast vollkommen unkritisch beschrieben wird. Das ist schon ein Phänomen, denn diesen Effekt erwartet man eher für einen über den Parteien stehenden Präsidenten.“637 Die Kanzlerschaft Merkels ist eine Zäsur, was die Zusammenarbeit mit den Medien anbelangt. Sie hält gerne alle Fäden in der Hand 633 Ebd. 634 Roll, Das Mädchen und die Macht, S. 286. 635 ExI. Journalist. 636 Pörksen/Krischke, Gehetzte Politik, S. 320. 637 Ebd. 7.2. Systematisch misstrauisch 139 und merkt sich genau, welcher Journalist loyal bzw. illoyal gegenüber ihr eingestellt ist. Nicht nur ihre Mitarbeiter im Kanzleramt begegnen ihr ehrfürchtig und höchst respektvoll638 – nein, auch Journalisten. Merkel achtet immens auf ihre Außenwirkung und gibt klare Ansagen an die Presse, etwa wie sie gefilmt werden möchte (nicht von hinten und von der Seite).639 Ihr Kanzlerschaftverständnis und die Folgen für das Hintergrundgespräch Das Instrument Hintergrundgespräch setzt sie weit weniger ein als alle Kanzler vor ihr. Dies stellt eine Zäsur dar. Auf die Frage, warum Merkel das Hintergrundgespräch nicht so anwendet wie ihre Vorgänger, antwortet ein politischer Akteur im Experteninterview: „Ich glaube, dass sie es nicht notwendig hat. Leute, die angreifen wollen, müssen Hintergrundgespräche führen. Das tut sie nicht.“640 Zugleich nennt der politische Akteur einen weiteren entscheidenden Punkt in diesem Zusammenhang. Merkel verstehe sich anders als Brandt, der ein Diskurskanzler war, anders als Schröder, der Kulturpolitiker war, als eine Zivilisationspolitikerin.641 „Ein Zivilisationspolitiker ist jemand, der Standards hält, das Wichtigste in der Politik – halten, einhalten, festhalten, nicht kaputt machen lassen. Dieser Typ ist Angela Merkel, im Unterschied dazu gibt es dann die Kulturpolitiker, das sind Leute, die etwas Neues einbringen wollen, die an allen Ecken und Enden Ziele verfolgen, die über das hinausreichen, was gesichert ist, zivilisatorisch. Standards sind Kulturpolitikern nicht so. Wäre Angela Merkel eine Kulturpolitikerin, würde sie mehr Hintergrundgespräche führen. Merkel macht dies eigentlich sehr gut, sie ist hellwach, hat einen blitzgescheiten Verstand und kann auch Dinge, die kompliziert sind, rasch begreifen, ihr etwas vormachen ist schwierig.“642 7.3. 638 Vgl. Einführung zum Journalisten-Vortrag an der UdK XXXXXXX Hinweis: Vortrag war nicht öffentlich, deshalb anonymisiert. 639 Vgl. ExI. Journalist. 640 ExI. Politischer Akteur. 641 Vgl. ExI. Politischer Akteur. 642 Ebd. 7. Eine Zäsur: Kanzlerin Angela Merkel und das Hintergrundgespräch 140 Da Merkel den Weg des geringsten Widerstands sucht, wagt sie auch selten etwas. Die Grenzöffnung 2015 im Rahmen der Flüchtlingskrise ist da eine absolute Ausnahme. Merkel versucht den Zufriedenheitszustand für die Mehrheit der Bevölkerung zu halten, verfolgt jedoch kein richtiges Programm. Eine angekündigte Mehrwertsteuererhöhung im Wahlkampf 2005 hat sie einiges gelehrt, so auch die Reformen der Agenda 2010 der Regierung Schröder, unter denen die SPD bis heute einen Großteil ihrer Stammwähler verlor. Als gelernte Physikerin verlässt sie sich sehr auf wissenschaftliche Erhebungen. Ende 2014 berichtete der Spiegel, dass Merkel sich stark und mehr als bisher angenommen, an extra in Auftrag gegebenen Umfragen orientiert.643 Dieses wenige Festlegen, alle Optionen sich offenhalten, ständige Anpassen, wirft die Frage auf, was Angela Merkel als Kanzlerin eigentlich will. Die letzten drei CDU-Bundestagswahlkämpfe waren inhaltsloser im Vergleich zu denen der im Bundestag vertretenen anderen Parteien. Kurbjuweit stellt in seinem Buch über Merkel fest, dass sie als Impulsgeberin bislang ausgefallen sei und genau dies auch wolle.644 „Die Bundeskanzlerin hat erkannt, wie die Deutschen grundsätzlich sind, und versteht es ausgezeichnet, sich ihren Gemütern anzuschmiegen.“645 Die gute wirtschaftliche Lage ermöglicht ihr dies. Als Kanzlerin verfolgt sie, wie sie selbst sagt, „eine Politik der kleinen Schritte“.646 Willy Brandt sagte einst: „Kleine Schritte sind besser als keine Schritte.“647 Doch der hatte hierzu ein Thema: die Ostpolitik. Merkel hat nicht solch ein Thema. Wer als politischer Akteur nicht viel bewegen will, der nutzt das Hintergrundgespräch weit weniger. Kaum deutlicher hätte der Unterschied im Gebrauch von Hintergrundgesprächen ausfallen können, als Angela Merkel auf Gerhard Schröder im Kanzleramt folgte. Mehr Emanzipation der Medien gegenüber Merkel würde helfen. Doch die Kanzlerin passt sich wie die Medien selbst den Stimmungen im Land an, was dazu führt, dass es weit schwieriger ist, die Kanzlerin 643 Vgl. Becker, Sven / Hornig, Frank, Regieren nach Zahlen, in: Der Spiegel, H. 37, 08.09.2014, S. 20-25. 644 Vgl. Kurbjuweit, Alternativlos, S. 280. 645 Ebd. 646 Weiland, Severin, Regierungserklärung: Merkel setzt auf Gefühle, ‹http://www.spiegel.de/politik/deutschland/regierungserklaerung-merkel-setzt-auf-gefuehle-a-387 720.html› am 02.04.2015. 647 Ihlefeld, Heidi, Anekdoten um Willy, München 1986, S. 17. 7.3. Ihr Kanzlerschaftverständnis und die Folgen für das Hintergrundgespräch 141 aus der Deckung zu holen. Es ist sehr klug von ihr, das Spiel der Intrigen gegenüber Parteimitgliedern und anderen nicht zu spielen. Selbst ihre größten Widersacher und Konkurrenten räumen ihr Respekt ein. Sprach Wulff über sie in Hintergrundgesprächen schlecht, so hielt sie in dessen Krise als Bundespräsident fest zu ihm* wie auch zu zu Guttenberg. Die Weste des „Saubermann“-Images trägt Merkel seit 25 Jahren in der Politik, mögen die politischen Zeiten noch so turbulent sein. Das Verhältnis zu den Medien während der Kanzlerschaft Merkels ist ein großer Einschnitt. Noch nie wurden die Medien von einem Bundeskanzler so wenig bedient wie von Merkel. Manch einer mag hierbei denken, dass Kohl ein weitaus komplizierteres Verhältnis zu den Medien hatte – das mag stimmen, doch Kohl wurde von seinen parteiinternen Widersachern mehr zu Rechtfertigungen und Erklärungen getrieben. Bei Merkel ist das nicht der Fall. Sie hat sich ihrer parteiinternen Widersacher peu á peu entledigt (weggelobt, stark eingebunden, gefeuert). Andere Kontrahenten traten freiwillig zurück oder wurden abgewählt. Ihre Unanfechtbarkeit macht sie so stark sowie ihre uneitle Art und Beständigkeit. All dies macht sie in der Bevölkerung so beliebt. Doch der Kult hat seinen Preis: Es werden von ihr viel zu wenige Diskurse in der Öffentlichkeit geführt. Merkel fordert die Politikmüdigkeit der Bevölkerung, da sie Debatten geradezu erstickt. Die Flüchtlingsdebatte stellt hierbei eine Ausnahme dar, da sie auf deren Höhepunkt lange Getriebene war. * Wulff: „Auf Angela Merkel konnte ich mich immer verlassen.“ Zitat aus: „Diese Häme bringt uns um“, in: Der Spiegel, H. 30, 21.07.2014, S. 21. 7. Eine Zäsur: Kanzlerin Angela Merkel und das Hintergrundgespräch 142

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Zusammenfassung

Hintergrundgespräche sind längst ein fester Bestandteil der politisch-medialen Arbeit. Der informelle Charakter ermöglicht Politikern und Journalisten unter Ausschluss der Öffentlichkeit sich gegenseitig Hintergrundinformationen mitzuteilen. Das Hintergrundgespräch unterliegt klaren Regeln, an die sich alle Teilnehmer halten müssen. Doch weil es im Verborgenen und nicht in der Öffentlichkeit stattfindet, steht es in der Kritik. Der Vorwurf: Politik und Medien stecken unter einer Decke.

Gerade in Zeiten der Vertrauenskrise in Politik und Medien, der damit einhergehenden Forderung der Öffentlichkeit nach mehr politischer Transparenz und Partizipation sowie der digitalen Beteiligungsmöglichkeiten des Internets, die es jedem einzelnen ermöglichen, eine weitreichende Debatte zu initiieren, stellt sich einmal mehr die Frage nach der Relevanz von Hintergrundgesprächen.

In diesem Buch werden die Strategien und Methoden der Akteure des Hintergrundgesprächs aufgezeigt, die Geschichte der Hintergrundkreise erzählt und wie die deutschen Kanzler das Instrument Hintergrundgespräch nutzten. Abschließend wird beschrieben, welche Zäsur Angela Merkel in der Anwendung als Bundeskanzlerin darstellt. Zugleich wird der Bedeutung im Mediensystem des digitalen Zeitalters nachgegangen.