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5 Binnenerzählung ‚Früh(er), entschieden(er), substanziell(er)’ zwischen Sicherheitsvorsorge und Resilienz, Kreativität sowie Dialog in:

Jonas Jacholke

Zwischen Notwendigkeit und Unmöglichkeit, page 81 - 115

Analyse der Strategiebildung deutscher Außen- und Sicherheitspolitik im Umgang mit Kontingenz

1. Edition 2019, ISBN print: 978-3-8288-4379-0, ISBN online: 978-3-8288-7361-2, https://doi.org/10.5771/9783828873612-81

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Politikwissenschaften, vol. 85

Tectum, Baden-Baden
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ZWISCHEN NOTWENDIGKEIT UND UNMÖGLICHKEIT 81 5 Binnenerzählung ‚Früh(er), entschieden(er), substanziell(er)’ zwischen Sicherheitsvorsorge und Resilienz, Kreativität sowie Dialog 5.1 Semantik um früh(er), entschieden(er), substanziell(er) als konkrete Handlungs- und Gestaltungsanweisungen gegenüber Bedingungen erhöhter Kontingenz Die Semantik um die drei Adjektive früh(er), entschieden(er), substanziell(er) umschreibt in spezifischer Weise, wie der Umgang mit einem kontingenter werdenden Handlungsumfeld aus Sicht der Bundesregierung gestaltet werden soll. Hinsichtlich des Abstraktionsgrads des Modells befindet sich das Vokabular eine Stufe unter der Rahmenerzählung um Verantwortung übernehmen, da es als konkrete Handlungs- und Gestaltungsanweisungen für die Bundesregierung dient. Semantik um Mehr Über die jeweiligen Bedeutungsebenen der drei Adjektive hinaus ist zudem eine weitere Auffälligkeit von entscheidender Bedeutung, die die Semantik in den beiden Grundlagendokumenten maßgeblich bestimmt: eine Semantik um ein Mehr. Grammatikalisch drückt sich die Bereitschaft zu einem Mehr insofern aus, als dass einerseits das Adverb mehr selbst Verwendung findet und andererseits die Adjektive im Komparativ stehen. Dabei sei indessen angemerkt, dass die Leitlinien 2017 und das Weißbuch 2016 jeweils eine unterschiedliche Komparationsform aufweisen und entsprechend differenziert zu betrachten sind. In den Leitlinien 2017 stehen im Vergleich zum Weißbuch 2016 die drei Adjektive in der Steigerungsform des Komparativs: früher, entschiedener, substanzieller (vgl. Leitlinien 2017: 108). Aus diesem Grund lässt sich die hier verwendete Schreibweise des deklinierenden Suffixes der drei Adjektive in Klammerschreibweise erklären. Während des Kodierprozesses haben sich die folgenden vier Interpretationsangebote hinsichtlich der Ursache der Verwendung der unterschiedlichen Steigerungsformen sedimentiert, die jedoch nicht hinreichend befriedigend belegt werden können. Dennoch sollen sie hier kompakt dargestellt werden, um einen interpretativen Überblick der Möglichkeiten anzubieten: So ist die erste denkbare Lesart, dass es sich hierbei um eine ressortspezifische Tonalität des Verteidigungsministeriums (BMVg) handelt, die sich in einer grundsätzlich ‚zurückhaltenden‘ Art und Weise ausdrückt. Für diese Lesart spricht der Befund, dass auch der Kodierprozess in dieser Arbeit zeigt, dass die Semantik des Weißbuchs mitunter grundsätzlich zurückhaltender im Vergleich mit den Leitlinien ist (vgl. Kap. 4.3. das Narrativ um Verantwortung als Wiedergutmachung). Dagegen spricht hingegen die semantische Erweiterung der Sequenz um das Bekenntnis „Verantwortung zu leben“ (Weißbuch 2016: 22) und „Führung zu übernehmen“ (ebd.). Die beiden Semantiken um Verantwortung – aber vor allem auch Führung übernehmen – sind eine eindeutige Verstärkung des Bekenntnisses, sich zukünftig stärker zu engagieren. Die zweite Lesart lautet, dass die Verwendung der Grundform im Weißbuch 2016 ein ‚Zurückrudern‘ von vorherigen Aussagen der Bundesregierung darstellt, die als „pointierte […] ZWISCHEN NOTWENDIGKEIT UND UNMÖGLICHKEIT 82 Dass die Semantik um das Mehr tief in die Überzeugungsstrukturen des jüngsten Narrativs eingesickert zu sein scheint, sollen die folgenden Sequenzen veranschaulichen. So zeichnen sich die Konturen im besagten Kapitel „Früher – Entschiedener – Substanzieller: Strukturen und Partnerschaften zur Friedensförderung“ (Leitlinien 2017: 18-145) der Leitlinien um das Mehr eindeutig ab, da die Semantiken des Mehr im gesamten Kapitel auffällig häufig verteilt sind. Die folgende Sequenz veranschaulicht diesen Befund, indem sie eine Stichprobe der Semantiken aus dem gesamten Kapitel abbildet: „mehr Verantwortung zu übernehmen“ (Leitlinien 2017: 110), „noch enger abstimmen“ (ebd.), „Mehr [sic] Strategie“ (ebd.: 112), „noch schneller, strategischer und koordinierter zu handeln“ (ebd.: 113), „noch besser in die Analyse und operative Planung“ (ebd.: 114), „Krisenfrüherkennung verfeinern und enger miteinander verzahnen“ (ebd.: 116) „die Rahmenbedingungen für alle Personengruppen angemessen auszugestalten und wo notwendig zu verbessern “ (ebd.: 120), „Einsatz ziviler Expertinnen und Experten quantitativ und qualitativ weiter ausbauen und in Führungspositionen internationaler Einsätze noch stärkeres Profil gewinnen“ (ebd.: 121), „Fähigkeiten der EU zur Koordinierung, Analyse und Planung einschlägiger Maßnahmen weiter verbessert werden“ (ebd.: 126), „die Zusammenarbeit mit nicht-staatlichen Akteurinnen und Akteuren im Bereich der Friedensförderung intensivieren, bestehende Plattformen wie FriEnt verstärkt nutzen und ihr Netzwerk erweitern“ (ebd.: 140). Relativierung einer ambitionierten früheren Stellung[s]nahme“ (Hellmann 2016: 4) interpretiert werden kann. Für die Deutung Hellmanns spricht zunächst, dass die vorherigen Aussagen von Regierungsbeteiligten offenkundig im Komparativ standen (vgl. ebd.). Von diesem ‚Übereifer‘ seitens der Regierung könnte demzufolge ‚zurückgerudert‘ worden sein. Gegen dieses Argument spricht aber überzeugenderweise, dass die später veröffentlichten Leitlinien von 2017 den Komparativ der Adjektive mit sich führen. Unter der Prämisse einer ressortgemeinsamen Arbeit müssten die Leitlinien folgerichtig auch die Grundform in sich tragen. Diese Überlegung führt zur dritten denkbaren Interpretation, dass das Narrativ um früher, entschiedener, substanzieller nicht ressortgemeinsam ausformuliert und vereinbart wurde, sodass hier ein inkongruentes Bild hinsichtlich der politikfeldübergreifenden Semantik der Bundesregierung entsteht. Diese Lesart ist für die Bundesregierung insofern problematisch, als dass sie auf eine institutionelle Unstimmigkeit der Bundesregierung hindeuten würde, die die Bekenntnisse beider Dokumente, die Ressorts besser miteinander in Einklang zu bringen (vgl. u. a. im Weißbuch 2016: 58-59; vgl. u. a. in den Leitlinien 2017: 58-59), unterminieren würden. Die vierte und letzte Lesart ist, dass sich die Bundesregierung schlicht und ergreifend ‚nichts‘ dabei gedacht hat. So darf dies als verheerendste Lesart verstanden werden, kann sie doch als Ausdruck der Bundesregierung interpretiert werden, dass die Formulierung strategischer Narrative in der Strategiebildung unbedeutend zu sein scheint. Dies würde sämtliche ‚Geh- und Stehversuche‘ in der Kultivierung von Strategiebildung der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik unterminieren, bricht es doch mit dem Bekenntnis, die „Strategiefähigkeit fördern und ausbauen [zu wollen]“ (Weißbuch 2016: 57; vgl. Leitlinien u. a. 2017: 27). ZWISCHEN NOTWENDIGKEIT UND UNMÖGLICHKEIT 83 Dass dabei zugleich das Mehr auch im Weißbuch seinen Ausdruck findet, geht aus der nachstehend aufgeführten Sequenz hervor. Die Semantiken sind sehr häufig im dritten Kapitel „Deutschlands strategische Prioritäten“ (Weißbuch 2016: 47-53) und vierten Kapitel „Sicherheitspolitische Gestaltungsfelder Deutschlands“ (ebd.: 55-83) rekonstruierbar. Der Ausschnitt beider Kapitel ist insofern begründet, als dass die beiden Kapitel inhaltlich die konkreten Handlungsfelder zum Ausdruck bringen, die die Handlungs- und Gestaltungsanweisungen um früh, entschieden, substanziell anleiten: „Stärkung von Resilienz und Robustheit unseres Landes“ (Weißbuch 2016: 48), „Stärkung der Handlungsfähigkeit von NATO und EU“ (ebd.: 49), „fortlaufende Überprüfung und Weiterentwicklung ordnungsstiftender Vereinbarungen und Institutionen“ (ebd.: 50), „Strategief higkeit fördern und ausbauen“ (ebd.: 57), „Vernetzten [sic] Ansatz weiterentwickeln“ (ebd.: 58), „Sicherheitsvorsorge und Resilienz als gesamtgesellschaftliche Aufgabe vorantreiben“ (ebd.: 59), „das System der VN durchsetzungsfähiger zu machen“ (ebd.: 63), „Weiterentwicklungen der Allianz“ (ebd.: 64), „Vielfalt an Möglichkeiten sollte noch weiter aufeinander abgestimmt werden, noch stärker fokussiert und mit der nötigen Geschwindigkeit abruf- und aktivierbar werden“ (ebd.: 72), „Stärkung der europäischen Verteidigungsindustrie“ (ebd.: 73), „GSVP sichtbarer für die Bürger, weniger technisch und bürokratisch für ihre Teilnehmer und Partner sowie verbindlicher für die EU-Mitgliedstaaten zu machen“ (ebd.: 75), „Deutschland wird im regionalen und globalen Rahmen noch nachdrücklicher […] eintreten“ (ebd.: 82). Stilistisches Mittel des Trikolons Zugleich sind in beiden Grundlagendokumenten Auffälligkeiten hinsichtlich der Stilistik zu erkennen. Bilden die drei Adjektive früh(er), entschieden(er), substanziell(er) die Entschlossenheit zum mehr Handeln auf der übergeordneten und damit abstrakteren Ebene ab, findet das stilistische Mittel des Trikolons auch in anderen Bedeutungskontexten seinen Ausdruck. Die Verwendung eines rhetorischen Stilmittels wie hier dem ‚Trikolon‘ (Dreierfigur) hat in der Rhetorik die grundsätzliche Funktion, die Wirkung um die Semantik der Adjektive zu verstärken. Auf diese Weise können auch komplexere Semantiken auf verkürzte und prägnante Weise abgebildet werden, indem sie unter Schlüsselbegriffen subsumiert werden, die mitunter als ‚leere Signifikanten‘ fungieren. Das Trikolon um früh(er), entschieden(er), substanziell(er) bringt hier mithin die grundlegenden Handlungs- und Gestaltungsanweisungen zum Ausdruck, die unter sich weitere Bedeutungsebenen konstituieren. Sie selbst ist allerdings als die untergeordnete – und damit hinsichtlich des Grads der Abstraktion spezifischere – Erzählung von der Rahmenhandlung Verantwortung übernehmen zu verstehen. ZWISCHEN NOTWENDIGKEIT UND UNMÖGLICHKEIT 84 Als ein Beispiel der Verwendung des Trikolons in einem weiteren Bedeutungskontext dient eine Textpassage in den Leitlinien, in der sich die Bundesregierung zur Verbesserung der Ressortkoordinierung und der politischen Steuerung bekennt. Auch hier wird das Trikolon von der Bundesregierung verwendet, indem die Ressortkoordinierung „schneller, strategischer und koordinierter“ (Leitlinien 2017: 113) werden soll. Ein weiteres Beispiel bilden die Krisenprävention, Stabilisierung und Friedensförderung. Um diese drei Substantive adjektivisch zu erweitern, müssen sie „politischer, strategischer und sichtbarer werden“ (Leitlinien 2017: 112). Auch im Weißbuch lässt sich diese stilistischen Auffälligkeiten des ‚Dreiklangs‘ beobachten. So analysiert die Bundesregierung ihr sicherheitspolitisches Umfeld insofern, als dass sie es als „komplexer, dynamischer und damit immer schwieriger vorhersehbar“ (Weißbuch 2016: 29) antizipiert. Interessanterweise sind die Adjektive bei der Umschreibung des sicherheitspolitischen Handlungsumfelds im Komparativ, wohingegen die Beschreibung des Handlungsanspruchs die zurückhaltende Grundform früh, entschieden, substanziell anwendet (vgl. ebd.: 22). Logik des Vergleichs und angenommene kausale Ganzheitlichkeit Auf ontologischer Ebene wohnt der Mehr-Semantik in den Grundlagendokumenten eine vergleichende Logik inne, bei der der Komparativ (von lat. comparare zu dt. vergleichen [vgl. Komparativ auf Duden online]) sowie das Adverb mehr anzeigen, die gegenwärtige Semantik mit einem früheren Zustand vergleichbar zu machen. Sowohl das Adverb als auch die Komparativbildung signalisieren grammatikalisch und semantisch, dass zu einem früheren Zeitpunkt ein vergleichsweiser geringerer Handlungs- und Gestaltungsaufwand nötig war als im kontingenteren Hier und Jetzt. Der Komparativ im Vergleich zur Grundform sowie die adverbiale Bestimmung erzeugen eine verstärkende semantische Wirkung gegenüber dem vorherigen Engagement im ‚weniger kontingenten‘ Dort und Damals. Zugleich impliziert die Vergleichslogik um das Mehr eine angenommene Ganzheitlichkeit der Entitäten, die von der Bundesregierung mittels kausaler Logik kommuniziert wird. Der Zunahme an Komplexität und Kontingenz im Handlungsumfeld (Stichwort: ‚Weltordnung im Umbruch’) wird mit der Zunahme an Komplexität der Handlungsmöglichkeiten begegnet, die sich in der Semantik um das Mehr offenbart. Die Semantik deutet darauf hin, dass die Bundesregierung von einer Kausalität ausgeht, in der eine Steigerung des vorherigen Handelns nötig sei, um den wachsenden Aufgaben im Hier und Jetzt begegnen zu können. Die Kausalität lässt sich wie folgt im Wenn-dann-Schema um Mittel und Ziele umschreiben: Wenn die Mittel um ein Mehr an früh(er), entschied(er), substanziell(er) kommuniziert werden, wird das Ziel eines weniger krisenhaften Handlungsumfeldes erreicht. Aus kontingenztheoretischer Sicht soll die als problematisch wahrgenommene Kontingenz- und Komplexitätszunahme selbst mittels ZWISCHEN NOTWENDIGKEIT UND UNMÖGLICHKEIT 85 zunehmender Komplexität in den Problemlösungsmechanismen bewältigt werden. Dementsprechend kann aus dieser Lesart die Überzeugung der Bundesregierung gelesen werden, Komplexität und Kontingenz ganzheitlich und kausal bewältigen zu können. Die Bundesregierung versteht das Verhältnis zwischen Handlungsumfeld und seine Zielbeschreibung sowie die Handlungs- und Gestaltungsanweisung und ihre dafür benötigten Mittel gewissermaßen als kausales ‚Nullsummenspiel‘, bei der der Zunahme auf der einen Seite mit der Zunahme auf der anderen Seite begegnet wird: Dem kontingenteren Umfeld wird früher, entschiedener, substanzieller begegnet. Dies ist konträr zu einem kontingenzsensiblen Möglichkeitsbewusstsein zu bewerten, das sich hier der unendlichen Summe an Entscheidungsmöglichkeiten bewusst wäre, die nicht mittels einer kausal unterstellten Ganzheitlichkeit aus Zielen und Mitteln zu lösen sind. 5.2 Begriffsannäherung früh(er), entschieden(er), substanziell(er) Um auch in der Binnenerzählung eine semantische Annäherung vorzunehmen, soll die Semantik im allgemeinen Sprachgebrauch um die drei Adjektive früh(er), entschieden(er), substanziell(er) zunächst näher bestimmt werden. Hier wurde zuerst jeweils die Grundform im Wörterbuch nachgeschlagen. Die Semantik um früh konstituiert sich demnach auf zweierlei Ebenen. So beschreibt der Duden früh zum einen als „in der Zeit noch nicht weit fortgeschritten, am Anfang liegend, zeitig“ (früh auf Duden online). Die Bedeutung um etwas oder jemanden, das/der noch „nicht weit fortgeschritten“ (ebd.) bzw. „am Anfang liegend, zeitig“ (ebd.) ist, darf gewissermaßen als semantische ‚Grundbestimmung‘ verstanden sein. Übertragen auf die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik, bringt das Adjektiv damit offenkundig zum Ausdruck, dass grundsätzlich keine lange Zeit benötigt wird, um Entscheidungen zu treffen oder zu handeln. Die zweite Bedeutung, die vom Wörterbuch angeboten wird, addiert eine relationale Komponente hinzu: „früher als erwartet, als normalerweise geschehend, eintretend; frühzeitig, vorzeitig“ (früh auf Duden online). Diese Ebene im Vergleich zur vorherigen weist doch weitaus stärker die Bereitschaft aus, aktiv in Handlung zu treten und zu gestalten. In diesem Licht scheint von besonderem Interesse zu sein, dass auch hier der Semantik ein vergleichendes Momentum innewohnt. Das Übersetzungsangebot des Duden mit „früher als erwartet“ (früh auf Duden online) oder auch „als normalerweise“ (ebd.) signalisiert anhand der Vokabel als abermals eine Vergleichslogik, die (temporär) zwischen ZWISCHEN NOTWENDIGKEIT UND UNMÖGLICHKEIT 86 dem Dort und Damals sowie dem Hier und Jetzt differenziert. Dieses Bedeutungsangebot weist eine interpretative Anschlussfähigkeit zur Mehr-Semantik auf. Die Vokabel entschieden im allgemeinen Sprachgebrauch beinhaltet zwei Bedeutungsebenen, die sich nicht allzu sehr voneinander unterscheiden. So wird entschieden einerseits als „eine eindeutige Meinung vertretend und fest entschlossen“ (entschieden auf Duden online) übersetzt und andererseits als „eindeutig, klar ersichtlich“ (ebd.). Die Übersetzungen der Semantik um entschieden bringen zum Ausdruck, dass das Adjektiv Eindeutigkeit und Entschlossenheit signalisiert. Die beiden Substantive stehen mitunter für Eigenschaften, die gemeinhin kompetenten Entscheidungsträgern und Führungskräften zugeordnet werden. Hier scheinen sich semantische Verbindungen zur Semantik der Führungsbeauftragung der Rahmenerzählung Verantwortung übernehmen zu zeigen (vgl. Kap. 4). Das letzte Adjektiv des Trikolons substanziell hingegen lässt sich vergleichsweise weniger eindeutig bestimmen. Der Duden eröffnet diesbezüglich fünf Bedeutungsangebote. So ist erstens „[bildungssprachlich] die Substanz betreffend, stofflich, materiell“ (substanziell auf Duden online), zweitens „die Substanz betreffend, zu ihr gehörend, sie [mit] ausmachend“ (ebd.), drittens „[bildungssprachlich] die Substanz einer Sache betreffend; wesentlich“ (ebd.), viertens „[veraltend] nahrhaft, gehaltvoll“ (ebd.) sowie fünftens „[Philosophie] wesenhaft“ (ebd.). Wird das veraltende Bedeutungsangebot (viertens) vernachlässigt, bezieht sich die Bedeutung dezidiert auf die „Substanz“ (ebd.) von jemandem oder etwas. Während dabei das erste Angebot und die Semantiken von „stofflich, materiell“ (ebd.) eine chemische Konnotation aufweisen, handelt es sich bei den weiteren Übersetzungen vielmehr um etwas, das die Substanz (einer Sache) ausmacht (zweitens) bzw. für sie wesentlich (drittens) oder wesenhaft (fünftens) ist. Hier scheint eine Semantik mitzuschwingen, der ein essentialistisches Momentum innewohnt. Im Spiegel der bisherigen Überlegungen zum jüngsten Narrativ bundesdeutscher Au- ßen- und Sicherheitspolitik scheint hier der Versuch kommuniziert zu werden, etwas Essentielles aus dem Handlungsrepertoire zu wollen, das gewissermaßen ‚an die Substanz geht‘, bzw. ihr ‚Wesen ausmacht‘. In dieser Lesart wird die Bereitschaft der Bundesregierung erklärt, an den ‚eigentlichen‘ Kern, das ‚Wesen‘ oder das ‚wesentlich zugrunde Liegende‘ der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik vorzudringen. Aus kontingenztheoretischer Sicht muss der Versuch, das Substanzielle der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik abzubilden, verworfen werden, da es so etwas wie den ‚Kern‘ deutscher Außen- und Sicherheitspolitik schlicht ZWISCHEN NOTWENDIGKEIT UND UNMÖGLICHKEIT 87 und ergreifend nicht geben kann. Die Außen- und Sicherheitspolitik selbst ist vielmehr durch eine kontingente Vielfalt durchsetzt, bei der sich der Versuch, den ‚einen‘ Wesenskern auszumachen, als die Fiktion von Eindeutigkeit herausstellen muss. 5.3 Sowohl Sicherheitsvorsorge als notwendiges, aber unmögliches Sicherheitsversprechen einerseits, ... Die außen- und sicherheitspolitische Sicherheitsvorsorge Deutschlands lässt sich als umfassender gesamtstaatlicher Ansatz beschreiben, der diverse Instrumentarien anbietet, um vorsorglich Sicherheitspolitik zu gestalten. Aus kontingenztheoretischer Perspektive wohnt der Semantik um Sicherheitsvorsorge ein unmöglich einzuhaltendes Rationalitätsversprechen inne, das weniger einen spielerischen Umgang mit Kontingenz pflegt, sondern einer Logik von Alternativlosigkeit und Eindeutigkeit folgt. Hier wird zugleich von der Bundesregierung eine eher kontingenzverschließende Semantik um eine notwendige Sicherheitsvorsorge kommuniziert. Die implizite Überzeugung, die dieser Art zu denken zugrunde liegt, besteht darin, davon auszugehen, dass es immer nur zwei Möglichkeiten zum Handeln gäbe. Aus diesen Denkmustern gehen Semantiken um Eindeutigkeit und Alternativlosigkeit hervor, die (vermeintliche) Orientierung und Stabilität suggerieren. Diese drücken sich in binären, ausschließenden Semantiken aus, die dann ‚richtigoder-falsch‘, ‚ja-oder-nein‘ oder auch ‚entweder-oder‘ lauten. Aus kontingenztheoretischer Sicht ist dies indes als Fiktion zu betrachten, unterliegt dem Handlungskontext doch ein ständiger Prozess der Veränderung und Dynamisierung. Gleichwohl ist festzuhalten, dass mit der Semantik um Sicherheitsvorsorge und ihrer eher kontingenzverschließenden Semantik nicht ausschließlich im strategischen Instrumentarium der Bundesregierung kommuniziert wird. Auch hier lässt sich ein Bewusstsein rekonstruieren, das über die Grenzen kommunizierter Sicherheitsfiktion hinausgeht. So lässt sich anhand der Semantiken um die Vokabeln Resilienz, Kreativität und Dialog veranschaulichen, dass die Bundesregierung innerhalb des Vokabulars um früh(er), entschieden(er), substanziell(er) die binäre Logik in der Unterscheidung zwischen ‚entweder-oder‘ und die daraus hervorgehenden Semantiken um Eindeutigkeit und Alternativlosigkeit mitunter auflöst. Hier finden vielmehr höherwertige Semantiken um ‚sowohl-als-auch‘ Verwendung, die kontingenzoffen mit den Möglichkeiten und Alternativen umgehen (vgl. Abbildung 2). Dementsprechend erklären sich auch die Teilüberschriften dieses Kapitel, die versuchen, die höherwertige Logik des ‚Sowohl-als-Auch‘ abzubilden. Die Rekonstruktion der Semantik um Sicherheitsvorsorge als das ‚Sowohl- ‘ wird in diesem Kapitel entfaltet, die Semantiken um Resilienz, Kreativität und Dialog sowie das ‚-als-Auch‘ folgen im nächsten Kapitel. ZWISCHEN NOTWENDIGKEIT UND UNMÖGLICHKEIT 88 ... als auch die Semantik um Resilienz, Kreativität und Dialog als gelebtes Kontingenzbewusstsein andererseits. Sowohl die Semantik um Sicherheitsvorsorge als notwendiges, aber unmögliches Sicherheitsversprechen einerseits, ... Abbildung 4: Binnenerzählung ‚früh(er), entschieden(er), substanziell(er)’ zwischen Sicherheitsvorsorge und Resilienz, Kreativität und Dialog. 5.3.1 Begriffsannäherung Sicherheitsvorsorge Um die Semantik um den Ansatz der Sicherheitsvorsorge besser nachvollziehen zu können, ist es auch hier sinnvoll, den Begriff selbst zunächst näher zu bestimmen. Da das Kompositum Sicherheitsvorsorge, das aus den Substantiven Sicherheit und Vorsorge hervorgeht, allerdings eine derart sprachliche Nischenfunktion aufgrund seiner hohen Spezifität einnimmt, muss der Begriff vom allgemeinen Sprachgebrauch differenziert betrachtet werden. Aus diesem Grund ist es weniger verwunderlich, dass die Vokabel nicht im Wörterbuch gelistet ist. Um sich dem Begriff dennoch anzunähern, wird im Folgenden das für die Bedeutung des Kompositums determinierende Substantiv Vorsorge näher betrachtet. So ist Vorsorge die „Gesamtheit von Maßnahmen, mit denen einer möglichen späteren Entwicklung oder Lage vorgebeugt, durch die eine spätere materielle Notlage oder eine Krankheit nach Möglichkeit vermieden werden soll“ (Vorsorge auf Duden online). Auffällig an dem Bedeutungsangebot des Dudens ist hier die Semantik um die Möglichkeit, einer späteren Entwicklung oder Lage vorzubeugen. Hier lässt sich die Überzeugung erkennen, dass Vorsorge interpretiert werden kann als der Versuch, zukünftige (negative) Kontingenz mittels der „Gesamtheit an Maßnahmen“ (ebd.) zu bewältigen, indem ihnen „vorgebeugt“ (ebd.) wird. Das Präfix vor trägt eine temporale Semantik in sich, die ein Vorher der Maßnahmen ausdrückt. So ‚früh(er), entsc hieden(er), sub stanziell(er)’ ZWISCHEN NOTWENDIGKEIT UND UNMÖGLICHKEIT 89 werden hier semantische Parallelen mit dem Adjektiv früh(er) der Binnenerzählung erkennbar, obwohl der Semantik auch eine starke temporale Dimension beiwohnt, die, wie bereits weiter oben gezeigt wurde, auch mit „vorzeitig“ (früh auf Duden online) übersetzt werden kann. Diachroner Vergleich Die Kontrastierung der Semantik um das Vokabular Sicherheitsvorsorge mit den Vorgängerdokumenten, bestehend aus dem Weißbuch von 2006 sowie dem zwei Jahre vorher veröffentlichten Aktionsplan von 2004, legt dar, dass hier deutliche semantische Ähnlichkeiten um Sicherheitsvorsorge rekonstruierbar sind. So heißt es im Weißbuch von 2006 zur Semantik der Sicherheitsvorsorge wie folgt: „Die Sicherheitspolitik steht heute vor neuen und zunehmend komplexeren Herausforderungen. Deshalb bedarf es für eine wirksame Sicherheitsvorsorge eines präventiven, effektiven und kohärenten Zusammenwirkens im nationalen wie internationalen Rahmen, einschließlich einer wirksamen Ursachenbekämpfung“ (Weißbuch 2006: 8). Ferner heißt es im Weißbuch weiter: „Die in der Vergangenheit bewährten Strategien zur Abwehr äußerer Gefahren – wie Abschreckung und Einhegung – reichen gegen die neuen asymmetrischen, häufig auch durch nichtstaatliche Akteure verursachten Bedrohungen nicht aus. Deshalb bedarf es für eine wirksame Sicherheitsvorsorge eines präventiven, effektiven und kohärenten Zusammenwirkens im nationalen wie internationalen Rahmen, einschließlich einer wirksamen Ursachenbekämpfung“ (Weißbuch 2006: 17). Zum einen veranschaulichen die Sequenzen, dass die Semantik um Sicherheitsvorsorge bereits im Weißbuch 2006 als übergeordnetes Instrumentarium verstanden wird, das in seiner Gesamtheit die deutsche Sicherheitspolitik repräsentiert. Den „zunehmend komplexeren Herausforderungen“ (ebd.: 8) wird mit einer „wirksame[n] Sicherheitsvorsorge“ (ebd.) begegnet. In dieser Lesart bedingen sich im Verständnis der Bundesregierung die Semantiken um Herausforderungen und Sicherheitsvorsorge wechselseitig. Zugleich ist zu beobachten, dass bereits 2006 die Semantik Sicherheitsvorsorge dem Veränderungsdruck des Handlungsumfelds ausgesetzt zu sein schien, sodass sie als Reaktion auf die Kontingenzen des Dort und Damals zu verstehen ist. Die Erzählung betont auch hier ein kontingenter werdendes Handlungsumfeld als Ursache. So skizziert die Bundesregierung als Katalysator ihrer Handlungen die „neuen und zunehmend komplexeren Herausforderungen“ (ebd.: 8), für die die „in der Vergangenheit bewährten Strategien zur ZWISCHEN NOTWENDIGKEIT UND UNMÖGLICHKEIT 90 Abwehr äußerer Gefahren […]“ (ebd.: 17) nicht ausreichen. Relevant ist hier aus kontingenztheoretischer Sicht die Konstruktion der Adjektive um „neuen“ (ebd.: 8) und „zunehmend komplexeren“ (ebd.), da sie mittels Komparativbildung Dynamisierungserscheinungen des Handlungsumfelds semantisch abbilden. Aus ebenjenen leitet die Bundesregierung zugleich die Subinstrumente als Reaktion ab, mit der sie konkret Sicherheitsvorsorge zu betreiben gedenkt. Hier bedarf es demzufolge „eines präventiven, effektiven und kohärenten Zusammenwirkens im nationalen wie internationalen Rahmen, einschließlich einer wirksamen Ursachenbekämpfung“ (Weißbuch 2006: 8). In Kontrastierung mit dem bereits zwei Jahre vorher veröffentlichten Aktionsplan von 2004 zeigt sich darüber hinaus die eher außenpolitische Semantik um Sicherheitsvorsorge. Dass der Aktionsplan und das Weißbuch in vernetzten Strukturen ressortübergreifend entstanden sind, veranschaulicht der Verweis innerhalb des Weißbuchs von 2006: „Erforderlich ist vielmehr ein umfassender Ansatz, der nur in vernetzten sicherheitspolitischen Strukturen sowie im Bewusstsein eines umfassenden gesamtstaatlichen und globalen Sicherheitsverständnisses zu entwickeln ist. Das Gesamtkonzept der Bundesregierung ‚Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung‘ ist ein Baustein hierzu“ (Weißbuch 2006: 9). Der intertextuelle Bezug zum Weißbuch 2006 dient als Beleg dafür, dass die Semantik um Sicherheitsvorsorge aus dem Aktionsplan 2004 adaptiert wurde. So greift das später veröffentlichte Weißbuch 2006 auf die Semantik des Aktionsplans als „ein Baustein“ (ebd.) zurück, um Sicherheitsvorsorge „im Bewusstsein eines umfassenden gesamtstaatlichen und globalen Sicherheitsverständnisses zu entwickeln“ (ebd.). Zum anderen wird hier deutlich, wie sich die Semantik um Sicherheitsvorsorge der Sicherheitspolitik einerseits und die Semantik um zivile Krisenprävention der Außenpolitik andererseits verbinden. Der Aktionsplan wird hier semantisch auf das Begriffspaar „Zivile [sic] Krisenprävention“ (ebd.) reduziert und zugleich als Beispiel mit der Semantik um „Sicherheitsvorsorge“ (ebd.) in Verbindung gebracht. Demzufolge lässt sich daraus schließen, dass die Semantik um Kri- Hier sei angemerkt, dass der Adaptionsprozess des Vokabulars um Sicherheitsvorsorge vom Aktionsplan 2004 zum Weißbuch 2016 nicht bedeutet, dass das Vokabular im Aktionsplan das erste Mal in Erscheinung trat. ZWISCHEN NOTWENDIGKEIT UND UNMÖGLICHKEIT 91 senprävention als ein Instrument innerhalb des Instrumentariums Sicherheitsvorsorge verstanden wird. Die Vokabel Prävention weist dabei starke semantische Ähnlichkeiten mit Vorsorge auf, denn auch hier findet sich die Semantik um „Vorbeugung“ (Prävention auf Duden online) wieder. Gleichwohl werden die beiden Vokabeln Vorsorge und Prävention mitunter auch synonym verwendet (vgl. ebd.). Dementsprechend pointiert auch das Weißbuch den präventiven Fokus des Aktionsplans, indem wie folgt ein Bekenntnis zu einer „stärker präventiv [ausgerichteten]“ (Weißbuch 2006: 27) Außenpolitik erzählt wird: „Mit dem Aktionsplan ‚Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung‘ hat die Bundesregierung ihre Entschlossenheit bekräftigt, deutsche Beiträge zu Frieden, Sicherheit und Entwicklung schrittweise stärker präventiv auszurichten und dadurch wirksamer und nachhaltiger zu gestalten. Durch mehr und breiter angelegte Prävention soll das Risiko krisenhafter Entwicklungen und damit die Notwendigkeit insbesondere militärischer Krisenreaktion vermindert werden“ (Weißbuch 2006: 27). Zugleich wird dabei deutlich, dass sich die Semantik der (zivilen) Krisenprävention dezidiert von der sicherheitspolitischen Semantik um ein Vokabular mit militärischen Bezügen abzugrenzen versucht. Die o. g. Sequenz verdeutlicht eindrücklich, dass die Semantik um Prävention dem militärischen Mitteln zeitlich vorgelagert zu sein scheint. Die Bundesregierung bringt ihre Überzeugung zum Ausdruck, dass eine „stärker präventiv“ (ebd.) ausgerichtete Sicherheitsvorsorge, der „Notwendigkeit […] militärischer Krisenreaktion“ (ebd.) vorbeugen kann. Die Semantik um militärische Sicherheitsvorsorge wird hier gewissermaßen als die ‚Ultima Ratio‘ bundesdeutscher Außen- und Sicherheitspolitik stilisiert, wobei Präventionsarbeit derselben vorbeugen soll. So auch skizziert sich das Vokabular um die Trennung zwischen ziviler und militärischer Sicherheitsvorsorge im Aktionsplan selbst. Auch im Grundlagendokument wird das militärische Charakteristikum der Sicherheitspolitik betont, das sich im Gesamtkonzept der Sicherheitsvorsorge einfügt. Die Abgrenzung der Semantik von einer zivilen Semantik einerseits und einer militärischen Semantik andererseits wird dabei ressort- und politikfeldübergreifend in der Semantik einer „auf Vorbeugung und Eindämmung von Krisen zielenden Außen- und Sicherheitspolitik“ (Aktionsplan 2004: 8) kommuniziert. Dies geschieht als Beitrag einer „multinationalen Sicherheitsvorsorge“ (ebd.), wie es die folgende Sequenz zusammenfassend resümiert: „Zivile und militärische Maßnahmen müssen aufeinander abgestimmt werden; Abrüstung, Rüstungskontrolle und Rüstungsexportkontrolle sind von zentraler Bedeutung, um den Einsatz von militärischen Mitteln zur Austragung von Konflikten einzudämmen. Streitkräfte als Teil einer auf Vorbeugung und Eindämmung von Krisen zielenden Außen- und Sicherheitspolitik ZWISCHEN NOTWENDIGKEIT UND UNMÖGLICHKEIT 92 können Beitrage zur multinationalen Sicherheitsvorsorge und zur Stärkung der internationalen Sicherheitsorganisationen leisten“ (Aktionsplan 2004: 8). 5.3.2 Sicherheitsvorsorge als Sicherheitsversprechen 5.3.2.1 Sicherheitsvorsorge als gesamtstaatliche Aufgabe Die Semantik um Sicherheitsvorsorge wird von der Bundesregierung in der Erzählung im jüngsten Narrativ früher, entschiedener, substanzieller als eine gesamtstaatlich konzipierte Aufgabe beschrieben (vgl. Leitlinien 2017: 17, vgl. Weißbuch 2016: 48). Im Weißbuch 2016 heißt es hierzu konkret: „Innere und äußere Sicherheit sind nicht mehr trennscharf voneinander abzugrenzen. Störungen und Gefährdungen bewegen sich vielfach an deren Schnittstelle. Sie nehmen gezielt Verwundbarkeiten unserer offenen und global vernetzten Gesellschaft ins Visier. Unter diesen Rahmenbedingungen bedarf es wirksamer gesamtstaatlicher Sicherheitsvorsorge. Hierzu zählen der Schutz der Souveränität und Unversehrtheit des deutschen Staatsgebiets und seiner Bürgerinnen und Bürger sowie die Rettung in Not geratener deutscher Staatsangehöriger im Ausland“ (Weißbuch 2016: 48). Dessen ungeachtet nehmen die Leitlinien 2017 Bezug auf die Ausführungen der Sicherheitsvorsorge im Weißbuch: „Ausgehend von diesem Gestaltungsanspruch, unseren Möglichkeiten, Interessen und Werten sowie der Analyse des sicherheitspolitischen Umfeldes bestimmt das Weißbuch die strategischen Prioritäten Deutschlands: 1. die Gewährleistung gesamtstaatlicher Sicherheitsvorsorge […]“ (Leitlinien 2017: 16- 17). Anhand der beiden Sequenzen lässt sich beobachten, dass die Bundesregierung das Instrumentarium der Sicherheitsvorsorge als etwas beschreibt, das vordergründig im Aufgabenbereich des Staates liegt und auch von ihm ausgeht. Ferner tritt gleichermaßen zutage, dass eine Erzählung um Sicherheitsvorsorge bemüht wird, die sich abermals um ein Mehr konstituiert. Die Bundesregierung beschreibt ihre Überzeugung, dass sie über ein bestimmtes bereits vorhandenes Maß der Sicherheitsvorsorge hinausgeht, was bei den Vorgängerdokumenten mitunter noch ausreichend erschien. Diese Mehr-Semantik wird im Rahmen der Sicherheitsvorsorge als etwas Staatszentriertes verstanden, demzufolge der Staat auch aufgefordert ist, mehr zu tun, um Sicherheit vorzusorgen. So auch listet sie im Weißbuch einen konkreten Maßnahmenkatalog stichpunktartig auf, der die Semantik um das Mehr in sich trägt: ZWISCHEN NOTWENDIGKEIT UND UNMÖGLICHKEIT 93 „Die Bundesregierung wird die nationale Sicherheitsvorsorge umfassender ausrichten, indem sie Schutzziele fortlaufend identifiziert und anpasst; die Planungen zur zivilen Verteidigung [Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsfunktionen, Zivilschutz, Versorgung, Unterstützung der Streitkräfte] mit dem Ziel vorantreibt, Verfahren der Krisenbewältigung zu harmonisieren; einen gesamtgesellschaftlichen Dialog zu den Erfordernissen künftiger Sicherheitsvorsorge an der Bundesakademie für Sicherheitspolitik institutionalisiert; die Sicherheitspartnerschaft von Staat, Wirtschaft und Wissenschaft durch regelmäßigen Austausch intensiviert sowie diese prioritär im Bereich des Cyberund Informationsraums umsetzt, unter anderem indem im Rahmen der Cybersicherheitsstrategie für Deutschland präventive Maßnahmen stärker betont sowie ganzheitlich betrachtet und angegangen werden; ergänzend wird die Zusammenarbeit auf internationaler Ebene ausgebaut, insbesondere mit unseren Partnern in NATO und EU“ (Weißbuch 2016: 59-60; im Original mit Aufzählungszeichen). An der recht konkreten Mehr-Semantik hinsichtlich der Sicherheitsvorsorge offenbart sich aus kontingenztheoretischer Sicht die Überzeugung der Bundesregierung, dass sie die zunehmende Kontingenz mittels staatszentrierten Handelns zu bewältigen versucht. Auch hier ist sie offenkundig davon überzeugt, dass das zunehmend problematischer antizipierte Handlungsumfeld mithilfe eines Mehr-Engagements des Staates zu bearbeiten ist, das hier im Maßnahmenkatalog seinen Ausdruck findet. Das kontingenter werdende Handlungsumfeld wird von der Bundesregierung dabei offenkundig als eine Ganzheitlichkeit wahrgenommen, die sich in einer Vollständigkeit ihrer Entitäten sowie der Gesamtheit ihrer Eigenschaften und Beziehungen untereinander ausdrückt. Um Sicherheit vorzusorgen, ist es demzufolge mittels eines Mehr an staatlichem Engagement möglich, die au- ßen- und sicherheitspolitische Kontingenz sowie ihre Eigenschaften und Beziehungen untereinander im Handlungsumfeld zu bewältigen. 5.3.2.2 Semantik um Mess- und Analyseinstrumente der Krisenfrüherkennung Es lässt sich beobachten, dass die Mess- und Analyseinstrumente der Krisenfrüherkennung (vgl. Leitlinien 2017: 110-112; vgl. Weißbuch 2016: 50-52) von der Bundesregierung als Möglichkeit verstanden werden, dem Irrationalen und Unkalkulierbaren eines kontingenten Handlungsumfelds mittels Rationalismus zu begegnen. Die Bundesregierung skizziert dabei ausführlich ihre Vorstellungen in den Leitlinien, was sie unter der Semantik um Krisenfrüherkennung versteht. Diese präsentiert sie in einem farblich hervorgehobenen Textfeld, das als semantische Grenzziehung für die weiteren Ausführungen um Krisenfrüherkennung fungiert: ZWISCHEN NOTWENDIGKEIT UND UNMÖGLICHKEIT 94 „Krisenfrüherkennung ist die indikatorengestützte, frühzeitige Identifikation von politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklungen, die das Potential bergen, Konflikte innerhalb von Staaten und Gesellschaften gewaltsam eskalieren zu lassen. Krisenfrüherkennung bildet eine entscheidende Grundlage für Krisenprävention, indem sie Handlungsspielräume durch zeitlichen Vorlauf vergrößert“ (Leitlinien 2017: 110). Ferner betont sie in den Leitlinien ihr Vorhaben zugleich, die besagten „Analyseinstrumente“ (Leitlinien 2017: 11) rund um die Krisenfrüherkennung weiter auszubauen: „Die Bundesregierung wird ihre Analyseinstrumente dahingehend schärfen, dass sie politische, wirtschaftliche und strukturelle Entwicklungen im Blick behalten kann, welche die Entstehung oder Verschärfung von Krisen begünstigen“ (Leitlinien 2017: 11). Demgegenüber fällt im Weißbuch die Semantik um eine Begriffserklärung von Krisenfrüherkennung weitaus weniger ausführlich aus. Hier wird keine Begriffsbestimmung wie in den Leitlinien angeboten. Es ist lediglich ein Bekenntnis zur Krisenfrüherkennung zu erkennen, das um abstrakte Ausführungen der Art und Weise ergänzt wird: „Voraussetzung für unser wirksames und frühes Engagement ist Krisenfrüherkennung. Diese muss nationale und internationale, staatliche und nichtstaatliche Expertise zu einem aussagekräftigen Gesamtbild zusammenführen. Dabei gilt es, sowohl innovative Wege und Ansätze [von ‚need to know‘ zu ‚need to share‘] als auch Instrumente und Methoden zu nutzen, die es ermöglichen, die unterschiedlichsten Informationen zu bündeln, zu analysieren und auszuwerten [etwa ,Big Data‘ und ,Advanced Analytics‘]“ (Weißbuch 2016: 50). In beiden Begriffsbestimmungen lassen sich gleichwohl semantische Berührungspunkte finden. Die Bundesregierung ist offensichtlich davon überzeugt, rationale Mess- und Analyseinstrumente der Krisenfrüherkennung zu nutzen. Die Semantik um „indikatorengestützte, frühzeitige Identifikation von politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklungen“ (Leitlinien 2017: 110) oder „Instrumente und Methoden zu nutzen, die es ermöglichen, die unterschiedlichsten Informationen zu bündeln, zu analysieren und auszuwerten“ (Weißbuch 2016: 50) deuten darauf hin, dass in den Überzeugungsstrukturen der Glaube an den Rationalismus fest verankert zu sein scheint. Dieser drückt sich insofern aus, als dass mittels indikatorengestützter Mess- und Analyseinstrumente Krisen früher ZWISCHEN NOTWENDIGKEIT UND UNMÖGLICHKEIT 95 erkannt werden können, um auf diese Weise für Sicherheit vorzusorgen. Dementsprechend dient der Rationalismus selbst als maßgebliche ‚Variable‘ für die Entscheidungsfindung der Bundesregierung. Im folgenden Zitat aus den Leitlinien tritt sein Stellenwert zutage: „Krisenfrüherkennung bildet eine wesentliche Grundlage für frühes und entschiedenes Handeln zur Krisenprävention. Sie erlaubt es, vermeidbare Überraschungen zu reduzieren und die Politik besser auf mögliche Eskalationen vorzubereiten“ (Leitlinien 2017: 11). An der Sequenz ist darüber hinaus die Textpassage „vermeidbare Überraschungen zu reduzieren“ (ebd.) äußerst interessant, offenbart sie doch tieferliegende Überzeugungsstrukturen der Bundesregierung im Umgang mit Kontingenz. So skizziert sie hier die Überzeugung, „vermeidbare Überraschungen“ (ebd.), die in der Zukunft liegen, mittels rationalistischer Methode bewältigen zu können. Dabei ist bemerkenswert, dass ein zentrales semantisches Charakteristikum von Überraschungen darin besteht, dass sie ‚plötzlich‘ und ‚unerwartet‘ eintreten und gerade deshalb nicht „vermeidbar“ (ebd.) sein können. Die Überzeugung, dass das Unerwartete und Plötzliche in der Semantik um Überraschung „vermeidbar“ ist, muss aus kontingenztheoretischer Sicht verworfen werden. Kontrafaktisch geschlussfolgert, müsste die Bundesregierung vielmehr das Unvermeidbare zulassen und versuchen, kreativ und spielerisch mit den Überraschungen der Kontingenz umzugehen. Krisenfrüherkennung folgt hier offensichtlich der kontingenzverschließenden Semantik um die Fiktion von Eindeutigkeit, die mittels Rationalität versprochen wird. Dementsprechend lässt sich anhand der Sequenz festhalten, dass das „Rationalitätsversprechen […] weiterhin die normative Geschäftsgrundlage des politischen Betriebs“ (Geis 2012: 144) darzustellen scheint. 5.3.2.3 Semantik um Expertenwissen In der Semantik der Grundlagendokumente ist ein semantischer ‚Trend‘ um die Generierung von Wissen zu beobachten, der die Binnenerzählung um früher, entschiedener, substanzieller als Instrument innerhalb der Sicherheitsvorsorge auf verschiedenste Weise semantisch durchzieht und sich unter den Begriff ,Expertenwissen‘ subsumieren lässt (vgl. Leitlinien 2017: 135-144; vgl. u. a. im Weißbuch 2016: 59-60). Als Expertenwissen ist ebenjenes Wissen gemeint, das einer gewissen ‚Expertise‘ unterliegt. Damit ist ein Wissen angesprochen, das dadurch Hier sei angemerkt, dass der ‚Trend‘ zum Expertenwissen auch fernab des Feldes der Außenund Sicherheitspolitik wahrzunehmen ist, der meist mit der zunehmenden Ausdifferenzierung der Wissenschaftspraxis begründet wird. Doch gerade in den Sozialwissenschaften ist über das Für und Wider dieser Wissenskategorie eine Debatte entstanden (vgl. bspw. ein kritischer Gastbeitrag in DIE ZEIT von Moritz Breithaupt und Martin Kolmar von 2018 mit dem Titel ZWISCHEN NOTWENDIGKEIT UND UNMÖGLICHKEIT 96 charakterisiert ist, dass es streng fachbezogen und vertieft ist. Die Träger dieses Wissens werden zum ‚Experten‘ oder ‚Kenner‘ ihres Spezialgebiets. Im allgemeinen Sprachgebrauch wird die Semantik um den Experten auch mit „Sachverständiger, Fachmann, Kenner“ (Experte auf Duden online) gleichgesetzt. Trennung von (theoretischem) Wissen und (praktischen) Handlungen So konstituieren sich in dem jüngsten Narrativ bundesdeutscher Außen- und Sicherheitspolitik ebenfalls Semantiken um ein Expertenwissen. Besonders auffällig ist, dass sich die Semantik um Expertenwissen dabei von anderen Wissensbeständen in einer binären Logik abzugrenzen versucht. Die Bundesregierung unterscheidet in ihrer Beschreibung zwischen dem (theoretischen) Wissen und einem dazugehörigen Expertentum einerseits und den (praktischen) Handlungen andererseits. Kontingenzsensible semantische Zwischenräume, die Möglichkeiten er- öffnen könnten, fehlen hier gänzlich. Dabei ist zugleich eine monokausale Unterstellung seitens der Bundesregierung rekonstruierbar, die in der Semantik um Mehr-Wissen zusammenfassend zutage tritt. Dies drückt sich insofern aus, als dass das Mehr an (theoretischem) Wissen zu einem Mehr an Handlungsfähigkeit führt. Dieses Vorgehen darf als konträr zu einem kontingenzsensiblen Bewusstsein im Umgang mit Wissen verstanden werden, da das zentrale Paradox, dass jedweder Zuwachs an Wissen auch stets zum Zuwachs von Nichtwissen führt, nicht antizipiert wird. Dass die Semantiken um Wissen im Allgemeinen und Wissenschaft als jener Bereich, der Ersteres produziert, eine besondere Relevanz im Instrumentarium der Sicherheitsvorsorge besitzen, zeigen die folgenden Ausführungen im Weißbuch. Zunächst ist festzuhalten, dass Wissen als strategische Ressource von der Bundesregierung begriffen wird, weshalb der Semantik um Wissen in den Überzeugungsstrukturen eine übergeordnete Relevanz zukommt: „Wissen bleibt für Deutschland eine strategische Ressource“ (Weißbuch 2016: 22). ‚Wenn Experten zögern‘). Gleichwohl ist diese Debatte nicht gänzlich neu. Bereits 1953 hat der Philosoph Isaiah Berlin die Trennung von Allgemeinwissen einerseits und Expertenwissen andererseits in einem Beitrag vollzogen und bildlich in eine Tierparabel übertragen, die Berlin wie folgt zusammenfasst: „Der Fuchs weiß viele Dinge, aber der Igel weiß eine große Sache“ (Berlin 2009 [1953]: 7). Bezugnehmend auf den griechischen Dichter Archilochos beschreibt Berlin darin die Unterscheidung zwischen Allgemeingelehrte als ‚Füchse‘, die sich als vielseitig interessierte Personen von einer Vielzahl von Entitäten angezogen fühlen. Die ‚Igel‘ legen demgegenüber ihren Fokus auf einen einzigen, meist sehr spezifischen Bereich, in dem sie sich gewissermaßen ‚einigeln‘ und umfassende Expertise in ihm nachweisen können (vgl. ebd.). ZWISCHEN NOTWENDIGKEIT UND UNMÖGLICHKEIT 97 Ferner weist die Bundesregierung gerade im Kontext von Digitalisierung und dem Cyber-Raum darauf hin, dass Informationen in der Wissensgesellschaft des 21. Jahrhunderts als kritische Infrastruktur eingestuft wird. Die Semantik um Wissen (um Informationen) erfährt hier folglich eine Aufwertung in der strategischen Prioritätensetzung der Sicherheitsvorsorge, die als Reaktion auf das sich verändernde Handlungsumfeld zu deuten ist: „Informationen, ihre Verteilung, Wahrnehmung und Interpretation sind kritische Faktoren und Ressourcen in der Wissensgesellschaft des 21. Jahrhunderts“ (Weißbuch 2016: 36). In diesem Kontext ist zu fragen, wie das Wissen, das als strategische Ressource betrachtet wird, für das außen- und sicherheitspolitische Handeln im Rahmen der Semantik um Sicherheitsvorsorge verortet wird. Dabei lässt sich zum einen eine semantische Trennlinie beobachten, die auf der einen Seite Semantiken um Wissen und Theorie beheimatet und auf der anderen Seite Semantiken um Praxis und Handeln entfaltet. In der folgenden Sequenz bekennt sich die Bundesregierung dazu, „ihr Augenmerk verstärkt auf innovative Formate des wechselseitigen Transfers von Wissen zwischen Wissenschaft und Praxis [zu] legen. Erkenntnisse aus der Wissenschaft sollen schnell und zielgerichtet für Entscheidungsträger in Politik, Sicherheitsinstitutionen und Zivilgesellschaft nutzbar gemacht werden“ (Leitlinien 2017: 138). Daran wird deutlich, dass die Bundesregierung offenkundig die ontologische Grenzziehung zwischen Theorie und Praxis vollzieht. So wird die Semantik um „Erkenntnisse“ (ebd.) dezidiert als eine der Wissenschaft zugehörige beschrieben, da von ihr das Wissen produziert wird denn es sind „Erkenntnisse aus der Wissenschaft“ (ebd.). Die Akteure in der Praxis hingegen, d. h. „Entscheidungsträger in Politik, Sicherheitsinstitutionen und Zivilgesellschaft“ (ebd.), sind demgegen- über die Empfänger des Wissens. In diesem Verständnis werden die Theoretiker der Wissenschaft zu Experten in sicherheitsrelevanten Wissensbereichen von der Bundesregierung stilisiert. Dabei ist in der Semantik ein dichotomisches Denken zu vernehmen, das sich in Subjekt und Objekt teilt. Das Subjekt stellt dabei die Bundesregierung dar, dem gewissermaßen das Wissen um ‚reales‘ Handeln und Entscheiden zugutekommt. Es kann zugleich als eher allgemeingültiges Praxiswissen beschrieben werden. Das Objekt Theorie hingegen wird so deutet es sich hier an von der Bundesregierung als Entität verstanden, die rationale Erkenntnisse auf abstrakterer Ebene produzieren kann. Dieses Wissen kann mitunter als Expertenwissen bezeichnet werden. Kontingenzsensible Zwischenräume werden an dieser Stelle vergebens gesucht. Dabei schließt die Bundesregierung zwar nicht ZWISCHEN NOTWENDIGKEIT UND UNMÖGLICHKEIT 98 aus, dass Wissen auch in beide Richtungen verlaufen kann, was sich an der Semantik um „wechselseitigen Transfer“ (ebd.) in der o. g. Sequenz andeutet. Nichtsdestotrotz hält sie an dieser binären Trennung mit einer scharfen semantischen Trennlinie fest. Kontrafaktisch argumentiert ist es möglich, dass das ‚objektive‘ Expertenwissen auch von der Bundesregierung produziert werden könnte – und umgekehrt auch. Hier scheint recht deutlich eine semantische Konstruktion um das Expertenwissen von der Bundesregierung aufgebaut zu werden, das die kontingente Vielfalt der Wissensproduktion nicht abbildet. Wissensanhäufung Zum anderen indes tritt zutage, dass das Wissen und seine Anhäufung als ‚Ressource‘ innerhalb der Semantik um Sicherheitsvorsorge einer Kausalitätsunterstellung seitens der Bundesregierung unterliegt. Dementsprechend lässt sich in den Leitlinien die Bereitschaft erkennen, das Expertenwissen zu diversifizieren. Die Bundesregierung zählt dafür in den Leitlinien diverse Produzenten auf, die Expertenwissen extern produzieren können: „Beratung durch Wissenschaft und Forschung“ (Leitlinien 2017: 138), „Religionsgemeinschaften“ (ebd.: 139), „Die [sic] deutschen politischen Stiftungen“ (ebd.), „Private [sic] Stiftungen“ (ebd.) sowie „Wirtschaftsunternehmen“ (ebd.). Anhand des Versuchs zeigt sich zunächst, dass durch die Anhäufung von möglichst viel und diversifiziertem Wissen eine erhöhte Handlungsfähigkeit gewährleistet wird. Die Bundesregierung folgt hier der Überzeugung, dass ein Mehr an Wissen zu einem Mehr an Handlungsfähigkeit führt. Die Semantik deutet auch hier auf eine kausale Ganzheitlichkeitsunterstellung seitens der Bundesregierung hin, die sich in ebenjener Semantik um das Adverb mehr ausdrückt. Ebenjene Ontologie ist auch im Folgekapitel der Leitlinien rekonstruierbar. Dort suggeriert die Bundesregierung in ihrer Semantik, dass mittels einer Semantik um ein Mehr an Wissen mittels Evaluierung und Monitoring Handlungsfähigkeit gewährleistet wird. Daher sind die Verfahren der Qualitätssicherung relevant, „um auch dann handlungsfähig zu bleiben, wenn – wie oft in Krisensituationen – nicht alle Rahmenbedingungen kontrollierbar sind und jedes Eingreifen mit Risiken verbunden ist“ (Leilinien 2017: 140). Hier wird die Überzeugung der Bundesregierung deutlich, dass dem Unkalkulierbaren und Irrationalen der Kontingenz mittels Mehrwissen entgegengewirkt wird. Aus kontingenztheoretischer Sicht folgt sie hier in weiten Teilen der paradoxalen ZWISCHEN NOTWENDIGKEIT UND UNMÖGLICHKEIT 99 Überzeugung, dass jedweder Wissenszuwachs zugleich auch das Nichtwissen nährt. 5.4 ...als auch Resilienz, Kreativität und Dialog als gelebtes Kontingenzbewusstsein andererseits. Der Ansatz der Resilienz, die Semantik um Kreativität, aber auch die Dialogbereitschaft der Bundesregierung können als Ausdruck eines gelebten Kontingenzbewusstseins interpretiert werden. Alle drei Begrifflichkeiten innerhalb der Binnenerzählung früher, entschiedener, substanzieller haben die Gemeinsamkeit, dass sie bewusst und aktiv einen Umgang mit Kontingenz suchen. So lässt sich anhand der Semantiken veranschaulichen, dass sie den kontingenzsensiblen Faktor um die Grenzen des Wissens als „kognitive Ungewissheit“ (Geis 2012: 154) vereinnahmen und geradezu einen konfrontativen sowie kurativen Umgang mit Kontingenz suchen, um sich auf das Irrationale und Unkalkulierbare ebenjener (teilweise) einzulassen (Stichwort: virtù). In den Semantiken von Resilienz, Kreativität und Dialog finden vielmehr höherwertige Logiken Verwendung, die kontingenzoffen mit den Möglichkeiten und Alternativen umgehen und die kontingente Ungewissheit als Möglichkeitsräume und einen Zugewinn an „Freiheit und Autonomie“ (ebd.: 144) betrachten. 5.4.1 Resilienz, Kreativität und Dialog und die Grenzen des Sicherheitsversprechens 5.4.1.1 Resilienzaufbau als gesamtgesellschaftliche Aufgabe Semantik um Resilienz im allgemeinen Sprachgebrauch Um sich auch hier der Semantik von Resilienz anzunähern, soll zunächst eine begriffliche Annäherung über das Wörterbuch als Ausdruck des allgemeinen Sprachgebrauchs stattfinden. Das Substantiv Resilienz wird dort umschrieben als „psychische Widerstandskraft; Fähigkeit, schwierige Lebenssituationen ohne anhaltende Beeinträchtigung zu überstehen“ (Resilienz auf Duden online). Der Begriff Resilienz lässt sich demzufolge als „psychische Widerstandskraft“ (ebd.) oder der „Fähigkeit, schwierige Lebenssituationen ohne anhaltende Beeinträchtigungen zu überstehen“ (ebd.), übersetzen. Hier zeigt sich in semantischer Kontrastierung mit Sicherheitsvorsorge, dass Resilienz weniger präventiv versucht, Sicherheit vorzusorgen, sondern vielmehr den Unsicherheiten konfrontativ begegnen möchte. Es sollen die schwierigen Lebenssituationen, die aus kontingenztheoretischer Sicht unvermeidbar sind, proaktiv und kurativ bearbeitet werden. Hieran wird deutlich, dass dem Aufbau der Widerstandskräfte auch stets ein kuratives Momentum des Fähigkeitsaufbaus abverlangt wird. Insofern schwingen bei der ZWISCHEN NOTWENDIGKEIT UND UNMÖGLICHKEIT 100 Vokabel Resilienz auch immer Semantiken wie Anpassungsprozesse oder Adaptionsprozesse mit, die der „Fähigkeit [entsprechen], schwierige Lebenssituationen ohne anhaltende Beeinträchtigungen zu meistern. Die Semantik um Resilienz im allgemeinen Sprachgebrauch kann als ein Möglichkeitsbewusstsein interpretiert werden, das kontingenten Risiken und Herausforderungen im Hier und Jetzt konfrontativ und kurativ begegnet. Synchroner und (kein) diachroner Vergleich Dass die Semantik um Resilienz die direkte Reaktion auf das kontingenter werdende Handlungsumfeld der Gegenwart zu sein scheint, offenbart sich daran, dass die Begrifflichkeit nicht in den Vorgängerdokumenten konstituiert wurde. Die Bundesregierung führt weder im Aktionsplan von 2004 noch im Weißbuch 2006 die Begrifflichkeit (vgl. Tabelle 1). Dieser Umstand deutet darauf hin, dass die Strategiebildung im jüngsten Narrativ Mittel und Möglichkeiten sucht, einen Umgang mit dem Unkalkulierbaren und Irrationalen der Kontingenz zu suchen. Allein dieser Befund darf bereits als Ausdruck eines strategischen Kontingenzbewusstseins bewertet werden. Zugleich weist die Semantik um Resilienz in den jüngsten Grundlagendokumenten eine äußerst hohe Produktivität hinsichtlich ihrer Verwendungshäufigkeit auf. Die folgende absolute Häufigkeitsverteilung zeigt sowohl im diachronen als auch im synchronen Vergleich das Auftreten des Substantivs Resilienz: Aktionsplan 2004 Weißbuch 2006 Weißbuch 2016 Leitlinien 2017 Abs. Häufigkeiten von Resilienz 0 0 27 6 Tabelle 1: Vergleich der absoluten Häufigkeiten des Substantivs Resilienz im Aktionsplan 2004, Weißbuch 2006, Weißbuch 2016 und den Leitlinien 2017. Hier fällt hinsichtlich der quantitativen absoluten Häufigkeitsverteilung zugleich auf, dass das Weißbuch 2016 im synchronen Vergleich mit den Leitlinien 2017 weitaus häufiger das Substantiv Resilienz mit sich führt (vgl. Tabelle 1). Daraus lässt sich schließen, dass Resilienz eine weitaus höhere Bedeutung hinsichtlich der Semantik im Weißbuch 2016 besitzt. Hier sei angemerkt, dass die Semantik seit den 2000er-Jahren eine kontinuierlich steigende Produktivität hinsichtlich ihrer Verwendung im allgemeinen Sprachgebrauch aufweist (vgl. Resilienz auf DWDS). An dieser Stelle deutet sich an, dass die Begrifflichkeit einen gesellschaftsfeldübergreifenden Bedeutungszuwachs erfährt und nicht nur in der Außen- und Sicherheitspolitik von Bedeutung ist. ZWISCHEN NOTWENDIGKEIT UND UNMÖGLICHKEIT 101 Auf qualitativer Ebene hingegen tritt zutage, dass die Relevanz um Resilienz in beiden Grundlagendokumenten von außerordentlicher Bedeutung zu sein scheint. Die Semantik wird in beiden Dokumenten in einem farblich hervorgehobenen Textfeld entfaltet, das sich deutlich von dem eigentlichen Fließtext absetzt (vgl. Weißbuch 2016: 49; Leitlinien 2017: 70). In ebenjenen Textfeldern übersetzt die Bundesregierung zugleich auch ihr Verständnis von Resilienz. In den Leitlinien 2017 wird Resilienz wie folgt verstanden: „Resilienz ist die Fähigkeit von Menschen und Institutionen – seien es Individuen, Haushalte, Gemeinden oder Staaten – akute Schocks oder chronische Belastungen aufgrund von volatilen Situationen, Krisen, gewaltsamen Konflikten und extremen Naturereignissen zu bewältigen, sich anzupassen und sich rasch zu erholen, ohne mittel- und längerfristige Lebensperspektiven zu gefährden“ (Leitlinien 2017: 70). Der Übersetzung der o. g. Sequenz lässt sich attestieren, dass sie der Semantik des Wörterbuchs nahekommt. So ist auch hier die Semantik um den proaktiven Aufbau einer kurativen „Fähigkeit“ (ebd.) zu lesen, die dabei jedoch auf den Kontext des Politikfelds der Außen- und Sicherheitspolitik übertragen und semantisch spezifiziert wurde. Dies drückt sich hier insofern aus, als dass erstens neben den „Menschen“ (ebd.) auch „Institutionen“ (ebd.) adressiert werden. Wies die allgemeinere Semantik doch eine enge anthropozentrische Perspektive auf, öffnet sich die außen- und sicherheitspolitische Sicht auch nichtmenschlichen Semantiken. Zweitens ist die im Wörterbuch diffus gehaltene Semantik um schwierige Lebenssituationen in die Kontexte der Außen- und Sicherheitspolitik übertragen worden, wobei auch hier der Schwerpunkt auf der Entfaltung des Krisennarrativs liegt, die sich in „akute[n] Schocks oder chronische[n] Belastungen aufgrund von volatilen Situationen, Krisen, gewaltsamen Konflikten und extremen Naturereignissen [ausdrückt]“ (Leitlinien 2017: 70). Drittens erfährt die Handlungsanweisung im allgemeinen Sprachgebrauch eine semantische Spezifizierung, um die Infinitivkonstruktion zu überstehen. So übersetzt die Bundesregierung in den Leitlinien den Aufbau von Resilienz mit „zu bewältigen, sich anzupassen und sich rasch zu erholen“ (ebd.). Die Semantik um die drei Verben bewältigen, anpassen sowie erholen ist insofern interessant, als dass sie verstärkt eine Veränderungsbereitschaft von Handelnden abverlangt, die einen aktiven Umgang mit den kritischen Gegebenheiten voraussetzt. Die drei Verben transportieren hier aktionale Informationen, die sich als aktive Handlungsanweisung ausdrücken. Dies darf hier als die Aufforderung von der Bundesregierung interpretiert werden, offen mit dem unkalkulierbaren Kontingenzen umzugehen. ZWISCHEN NOTWENDIGKEIT UND UNMÖGLICHKEIT 102 Im Weißbuch 2016 stellt die Bundesregierung die Semantik um Resilienz wie folgt in einem Textfeld dar: „Gefährdungen für Staat und Gesellschaft sind unter den Bedingungen des aktuellen und künftigen Sicherheitsumfelds nur eingeschränkt vorhersehbar. Klassische Herausforderungen wie die militärische Bedrohung unseres Territoriums durch Streitkräfte anderer Staaten sind gegenüber diffusen und nur schwer zuzuordnenden hybriden Gefährdungen in den Hintergrund getreten. Angreifer nutzen in wachsendem Maße die Möglichkeiten, die sich aus Globalisierung, Technologisierung und Digitalisierung ergeben, um unsere offenen Gesellschaften zu attackieren. Die Landes- und Bündnisverteidigung ist dabei keineswegs obsolet geworden – im Gegenteil: Sie wird einen anderen Charakter annehmen müssen. Auch künftig werden sich Herausforderungen kontinuierlich verändern und Angreifer gezielt nach Verwundbarkeiten in unserem offenen System suchen. Dabei nutzen sie zudem die Möglichkeiten des technischen Fortschritts, um unerkannt zu bleiben. Vor dem Hintergrund des dynamischen Sicherheitsumfelds und dieser Attributionsproblematik gewinnt der Aufbau von Resilienz zunehmend an Bedeutung. Neben einem wirkungsvollen Beitrag zur Abschreckung strebt Resilienz auch den Ausbau der Widerstands- und Adaptionsfähigkeit von Staat und Gesellschaft gegenüber Störungen, etwa durch Umweltkatastrophen, schwerwiegende Systemfehler und gezielte Angriffe, an. Ziel ist es, Schadensereignisse absorbieren zu können, ohne dass die Funktionsfähigkeit von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft nachhaltig beeinträchtigt wird. Der Ausbau der Gesamtresilienz ist dabei das Produkt der fortschreitenden Resilienzbildung in den genannten Bereichen“ (Weißbuch 2016: 49). Zunächst fällt im direkten Vergleich der Übersetzung von Resilienz mit den Leitlinien auf, dass die Sequenz weitaus ausführlicher und entsprechend auch länger ausfällt. Dies deutet darauf hin, dass das sicherheitspolitische Politikfeld sich offenkundig der Thematik um Resilienz stärker angenommen hat und sich demzufolge der Verdacht der quantitativen Auswertung erhärtet, dass ihr im Weißbuch grundsätzlich mehr Relevanz beigemessen wird. Auf inhaltlicher Ebene sticht hervor, dass das Gefährdungspotenzial durch eine Semantik um das Unerwartete stärker betont wird. So antizipiert die Bundesregierung die Veränderungen ihres Handlungsumfelds, indem sie aufgrund der „diffusen und nur schwer zuzuordnenden hybriden Gefährdungen“ (ebd.) ihre Möglichkeiten der Handlungsfähigkeit nur als „eingeschränkt vorhersehbar“ (ebd.) betrachtet. Diese Semantik darf als kontingenzsensible Reaktion auf die Unmöglichkeit eines vollständig kontrollierbaren Handlungsumfelds interpretiert werden, das sich zugleich durch die Treiber „Globalisierung, Technologisierung ZWISCHEN NOTWENDIGKEIT UND UNMÖGLICHKEIT 103 und Digitalisierung“ (ebd.) zunehmend kontinuierlich verändert. Ebenjene zitierten Substantive und ihre Semantik stehen aus kontingenztheoretischer Sicht für die fortschreitende Dynamik funktionaler Ausdifferenzierung, die in eine allumfassende gesellschaftliche Kontingenzzunahme mündet. So entfaltet auch die Bundesregierung eine kontingenzsensible Semantik, bei der sie ein „dynamische[s] Sicherheitsumfeld […]“ (ebd.) und seine „Attributionsproblematik“ (ebd.) wahrnimmt. Hier sucht sie ebenfalls einen proaktiven Umgang mit der Kontingenz, indem sie ihr kurativ mittels „Ausbau der Widerstands- und Adaptionsfähigkeit“ (ebd.) entgegenzutreten gedenkt. Das Ziel ist hier nicht die Bewältigung der Kontingenz, um das die Semantik um Sicherheitsvorsorge bemüht ist, sondern vielmehr die Möglichkeit, kontingente „Schadensereignisse absorbieren zu können […]“ (ebd.). Hier zeichnet sich eindeutig eine auffällig kontingenzsensible Semantik hinsichtlich des Instruments der Resilienz ab. Offene Kommunikationskultur zwischen Staat, Wirtschaft und Gesellschaft Dass die Semantik um Resilienz als eine Semantik umschrieben werden kann, die die Grenzen des Sicherheitsversprechens der Sicherheitsvorsorge kommuniziert, veranschaulicht das Bekenntnis bundesdeutscher außen- und sicherheitspolitischer Kommunikation um die Grenzen der Möglichkeiten staatlichen Wirkens. Resilienz erscheint deutlich als Semantik, die die Grenzen gesamtstaatlicher Sicherheitsvorsorge hervorhebt und dabei vielmehr die Gesamtgesellschaft in die Pflicht nimmt. Im Weißbuch 2016 wird der Aufbau von Resilienz neben der eigentlichen Begriffserklärung auffallend ausführlich als konkrete Maßnahme dargelegt. Dabei deutet die Bundesregierung eine Dialogbereitschaft an, um die Grenzen einer staatlich indizierten Sicherheitsvorsorge zu besprechen. Dies geschieht abermals im Rahmen eines ausführlich gestalteten Textfeldes: „Resilienzaufbau erfordert die Bereitschaft zur kontinuierlichen und flexiblen Weiterentwicklung der bestehenden (Infra-)Strukturen und Verfahren. Dem Aufbau entsprechender Kapazitäten zur frühzeitigen und präventiven Identifizierung von Verwundbarkeiten kommt dabei zentrale Bedeutung zu. In diesem Zusammenhang bedarf es des begleitenden Dialogs über die Grenzen von Sicherheit und das akzeptable Risikoniveau für Staat, Wirtschaft und Gesellschaft. Transparenz in der Kommunikation zwischen allen Parteien, die gleichzeitig dem sensiblen Charakter spezifischer Informationen Rechnung trägt, muss leitendes Prinzip sein“ (Weißbuch 2016: 60). In diesem Absatz des Textfeldes kommuniziert die Bundesregierung offen die grundsätzlichen Grenzen ihrer Möglichkeiten, Sicherheit überhaupt vorsorgen zu können. Daneben findet sich die „Bereitschaft zur kontinuierlichen und flexiblen ZWISCHEN NOTWENDIGKEIT UND UNMÖGLICHKEIT 104 Weiterentwicklung“ (ebd.) der Mittel und Instrumente „zur frühzeitigen und präventiven Identifizierung von Verwundbarkeiten“ (ebd.) – eine Semantik also, die staatliche gesteuerte Sicherheitsvorsorge zum Ausdruck bringt, wobei sie zugleich eine offene Kommunikationskultur im Umgang mit Sicherheit und ihren Grenzen fordert. Anhand dieser Semantik tritt die Überzeugung zutage, dass es neben den strukturellen Bedingungen der Sicherheitsvorsorge auch eines „begleitenden Dialogs über die Grenzen von Sicherheit für Staat, Wirtschaft und Gesellschaft [bedarf]“ (ebd.). Als konkrete Handlungsanweisung für diese offene Kultur der Sicherheitskommunikation ist dafür eine „Transparenz in der Kommunikation zwischen allen Parteien [nötig]“ (ebd.). Daher geht auch aus diesem Absatz hervor, dass eine allumfassend garantierte, vom Staat ausgehende Sicherheitsvorsorge von der Bundesregierung selbst als Fiktion betrachtet wird – aus kontingenztheoretischer die Conditio sine qua non für einen offenen und gesellschaftsfeldübergreifenden Umgang mit Kontingenz. So legt sie hier den Grundstein für ein kontingenzsensibles Bewusstsein, das ein „akzeptable[s] Risikoniveau für Staat, Wirtschaft und Gesellschaft“ (ebd.) findet und zugleich einen offenen Dialog um die unvermeidbaren Kontingenzen kommuniziert. Ferner bekräftigt die Bundesregierung ihr Vorhaben, den Resilienzaufbau als gesamtgesellschaftliche Aufgabe zu betrachten, indem sie Staat, Wirtschaft und Gesellschaft gleichermaßen in die Pflicht nimmt: „Menschen und Institutionen – seien es Individuen, Haushalte, Gemeinden oder Staaten“ (Leitlinien 2017: 70). Ebenjene semantische Trias aus Staat, Wirtschaft und Gesellschaft findet sich im Weißbuch 2016. So heißt es in dem Textfeld zum Resilienzaufbau weiter: „Risiken bestehen gleichermaßen für Staat, Wirtschaft und Gesellschaft. Die materielle Infrastruktur von Staat und Wirtschaft ist ebenso Angriffsziel wie die öffentliche Meinung, die vielfach Versuchen externer Einflussnahme ausgesetzt ist. Nachhaltige Resilienzbildung in unserem offenen und demokratischen System ist daher eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Gesellschaftlicher Selbstschutz und Selbsthilfe im Schadensfall ergänzen dabei staatliche und unternehmerische Vorsorge- und Bewältigungsmaßnahmen“ (Weißbuch 2016: 60). Die Semantik um Resilienzaufbau als „gesamtgesellschaftliche Aufgabe“ (ebd.), die „Staat, Wirtschaft und Gesellschaft“ (ebd.) betrifft, rechtfertigt die Bundesregierung um die Semantik eines Risikobegriffs. Hier offenbart sich ein kontingenzsensibles „Risikoverständnis“ (ebd.), das semantisch über die staatlichen Instrumente und Mittel sowie ihren Möglichkeitsbereich hinausgeht. Vielmehr kom- ZWISCHEN NOTWENDIGKEIT UND UNMÖGLICHKEIT 105 muniziert die Bundesregierung ein kontingenzoffenes Zusammenspiel, das aus einem breiten Risikoverständnis hervorgeht, und dass entsprechend eine gesellschaftsfeldübergreifende Zusammenarbeit nötig sei, da die „Risiken […] gleichermaßen für Staat, Wirtschaft und Gesellschaft [bestünden]“ (ebd.). Über die gesellschaftsfeldübergreifende Semantik zeigt sich ferner zugleich eine Semantik des ‚Sowohl-als-Auch‘, da hier sowohl Resilienz als auch Sicherheitsvorsorge als Mittel und Instrumente deutscher Außen- und Sicherheitspolitik kommuniziert werden. Auf diese Weise ergänzen die Mittel und Instrumente um „gesellschaftlicher [sic] Selbstschutz und Selbsthilfe im Schadensfall […] dabei staatliche und unternehmerische Vorsorge- und Bewältigungsmaßnahmen“ (ebd.). Es findet zwar auch hier eine binäre semantische Trennung von dem institutionellen Rahmengeber aus Staat und Wirtschaft als Initiator für „Vorsorge- und Bewältigungsmaßnahmen“ (ebd.) einerseits und der Gesellschaft als Träger der „öffentliche[n] Meinung“ (ebd.) andererseits statt. Dass dabei aber die Gesellschaft gewissermaßen ‚aufgefordert‘ wird, mittels „Selbstschutz und Selbsthilfe“ (ebd.) staatlich losgelöst Möglichkeiten zu entwickeln, darf als Fortschritt hinsichtlich eines kontingenzsensiblen gesellschaftsfeldübergreifenden Risikoverständnisses betrachtet werden. Die staatliche Sicherheitsvorsorge zu „ergänzen“ (ebd.), darf als eine Sensibilisierung der Gesellschaft für Kontingenz gewertet werden. Internationaler Resilienzaufbau Im abschließenden Absatz des Textfeldes im Weißbuch erläutert die Bundesregierung die Semantik um Resilienzaufbau in einem internationalen Kontext, wobei auch hier das reziproke Zusammenspiel der Semantiken um Sicherheitsvorsorge und Resilienz betont wird: „In dem Maße, in dem die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts ihrem Charakter und ihren Wirkungen nach grenzüberschreitend sind und die wechselseitigen Abhängigkeiten zwischen Staaten, Gesellschaften und Volkswirtschaften weiter steigen, bedarf es darüber hinaus der Resilienzbildung im Verbund mit unseren Verbündeten und Partnern. Die wechselseitige Verschränkung sämtlicher Maßnahmen zur Resilienzbildung auf allen Ebenen folgt dabei der Erkenntnis, dass verbesserte Resilienz auf internationaler Ebene auch der nationalen Sicherheitsvorsorge zugutekommt“ (Weißbuch 2016: 60). Auch in den Leitlinien 2017 begreift die Bundesregierung die Semantik um Resilienz als exportierendes außenpolitisches Instrument, indem sie Partnerländer zu mehr Resilienz ertüchtigen möchte. Hier rekurriert sie auf die strategischen Maßnahmen zum Resilienzaufbau innerhalb des institutionellen Geflechts der EU, ZWISCHEN NOTWENDIGKEIT UND UNMÖGLICHKEIT 106 wobei sie hier die Umsetzung des strategischen Grundlagendokuments der Globalen Strategie fordert: „Entsprechend der Globalen Strategie muss zudem die Stärkung von Resilienz mehr in den Fokus rücken“ (Leitlinien 2017: 127). Aus den beiden Grundlagendokumenten geht hervor, dass die Semantik um Resilienzaufbau eine internationale Bedeutungsebene in sich trägt. Dies darf als Reaktion verstanden werden, dass der Staat den Herausforderungen des kontingenter werdenden globalen Handlungsumfelds nicht (mehr) gewachsen zu sein scheint. Die Bundesregierung präsentiert hier dezidiert ein Handlungsumfeld, das unter dem Eindruck steht, dass „die wechselseitigen Abhängigkeiten zwischen Staaten, Gesellschaften und Volkswirtschaften weiter steigen“ (Weißbuch 2016: 60). An dieser Semantik lässt sich die Überzeugung der Bundesregierung herauslesen, dass die wachsenden Dynamisierungsprozesse und die allumfängliche gesellschaftliche Komplexitätszunahme internationale Phänomene seien. So leitet die Bundesregierung aus dieser Beobachtung ihre strategische Forderung ab, den Resilienzaufbau zu internationalisieren, um rückwirkend die nationale Sicherheitsvorsorge zu stärken. Die „Resilienzbildung im Verbund mit unseren Verbündeten und Partnern“ (ebd.) folgt hier der Erkenntnis, „dass verbesserte Resilienz auf internationaler Ebene auch der nationalen Sicherheitsvorsorge zugutekommt“ (ebd.). Die Schussfolgerung der Bundesregierung muss als deren Eingeständnis verstanden werden, dass eine nationalstaatliche gedachte Bearbeitungslogik der Kontingenz nicht die Erfordernisse erfüllen kann, Resilienzaufbau in ausreichender Weise auch auf nationaler Ebene betreiben zu können. 5.4.1.2 Grenzen rationaler Analyse- und Messinstrumente sowie Semantiken um Kreativität Dass die Bundesregierung in den jüngsten Grundlagendokumenten ein kontingenzsensibles Möglichkeitsbewusstsein besitzt, zeigt auch die Kommunikation von den Grenzen der Methoden- und Analyseinstrumente der Krisenfrüherkennung. Während im ‚klassischen‘ Instrumentarium der Sicherheitsvorsorge der Ausbau in den Methoden- und Analyseinstrumenten der Krisenfrüherkennung gefördert werden soll (vgl. Leitlinien 2017: 110-112; vgl. Weißbuch 2016: 50- 52), werden hier zugleich auch ihre Grenzen kommuniziert. Dies kann als Versuch interpretiert werden, dem kontingenten Charakter von Krisen konfrontativ statt präventiv zu begegnen. Genau hier fordert sich die Bundesregierung offenkundig selbst auf, neue kreative Möglichkeitsräume zu suchen, die sich gerade mit dem Unkalkulierbaren und Irrationalen einer jeden Krise beschäftigen. Die Bundesregierung formuliert ihre Erfolgsaussichten, Krisen mittels rationaler Methoden zu begegnen, ernüchternd: ZWISCHEN NOTWENDIGKEIT UND UNMÖGLICHKEIT 107 „Die Bundesregierung wird ihre Analyseinstrumente dahingehend schärfen, dass sie politische, wirtschaftliche und strukturelle Entwicklungen im Blick behalten kann, welche die Entstehung oder Verschärfung von Krisen begünstigen. Dabei gilt es, realistisch zu bleiben: Krisen lassen sich auch mit Hilfe sehr guter Frühwarnmechanismen nicht immer im Detail vorhersagen“ (Leitlinien 2017: 111). Als besonders auffällig in der Sequenz ist die Semantik um „realistisch zu bleiben“ (ebd.), da diese die Grenzen der Möglichkeiten um die Analyse- und Messinstrumente der Krisenfrüherkennung zum Ausdruck bringt. Hier offenbart sich zunächst, dass die Semantik der Infinitivkonstruktion mit dem Adjektiv realistisch eine Bedeutung in sich trägt, die Assoziationen mit ‚Objektivierbarkeit‘ oder ‚Versachlichung‘ mit sich führt. Dabei ist bemerkenswert, dass ebenjene Semantik die Möglichkeiten der Vorhersehbarkeit „auch sehr guter Frühwarnmechanismen“ (ebd.) relativiert. Die Bundesregierung gesteht gewissermaßen ein, dass sich Krisen nicht „immer im Detail vorhersagen“ (ebd.). Eine kontrafaktische Umdeutung dieser Argumentation um realistisch zu bleiben zeigt eindeutig die tieferliegenden Überzeugungsstrukturen. Demzufolge heißt es hier, dass die Bundesregierung davon überzeugt ist, dass es unrealistisch sei, davon auszugehen, dass Krisen ausschließlich mithilfe rationaler Methoden der Mess- und Analyseinstrumente der Krisenfrüherkennung vorhersehbar seien. In dieser Tonalität kommuniziert sie gleichwohl auch im Weißbuch deutlich die Grenzen ihrer Handlungsmöglichkeiten, indem sie auf die Grenzen des Zusammenspiels ihrer verfügbaren Mittel und Instrumente hinweist: „Unsere sicherheitspolitischen Mittel und Instrumente sind umfangreich und vielfältig. Dennoch sind sie begrenzt“ (Weißbuch 2016: 57). Die Bundesregierung folgt hier mithin der grundsätzlichen Erkenntnis, dass Kontingenz, die sich im Zukünftigen und Unvorhersehbaren ausdrückt, nicht mit den begrenzten Mitteln und Instrumenten lösen lässt. Dies darf als ein kontingenzsensibles Eingeständnis über die Grenzen der verfügbaren Methoden rationaler Analyse- und Messinstrumente zur Vorhersage von Krisen verstanden werden. Semantik um kreatives Handeln in den Leitlinien 2017 Wie die Bundesregierung einen solchen Umgang mit dem Unkalkulierbaren und Irrationalen der Kontingenz konkret ausgestaltet, deutet sie zugleich auch an. So ist der Umgang mit Krisen und Konflikten fernab von rationalen Mess- und Analyseinstrumenten mittels einer Semantik um Kreativität rekonstruierbar, der als spielerischer Umgang mit Kontingenz zu beschreiben ist (Stichwort: virtù). Die Bundesregierung verwendet in den Leitlinien abermals ein Zitat einer externen ZWISCHEN NOTWENDIGKEIT UND UNMÖGLICHKEIT 108 Expertin (hier Helga Schmid vom Europäischen Auswärtigen Dienst [EAD]) als Beispiel, die eine hochgradig kontingente Situation im EU-Kontext umschreibt. Zugleich entwickelt die Bundesregierung als Handlungsanweisung eine Semantik um politischer Wille, Effektivität, Ressourcenbindung, aber auch Kreativität, wie die folgende Sequenz veranschaulicht: „Wenn die Alarmglocken für einen Konflikt läuten, müssen wir gemeinsam mit den Mitgliedstaaten der Europäischen Union den kollektiven politischen Willen dafür aufbringen, effektiv, kreativ und mit ausreichend Ressourcen ausgestattet zu reagieren. Deutschland spielt dabei als Mitgliedstaat mit Einfluss und Glaubwürdigkeit eine wichtige Rolle“ (Helga Schmid in den Leitlinien 2017: 111). Ferner skizziert die Bundesregierung eine konkrete Situation beispielhaft zur Illustration, in der eine Auslandsvertretung der Bundesrepublik aufgrund einer akuten, nicht vorhersehbaren Krise ihr Personal abziehen musste eine Situation also, die sich als hochgradig kontingent beschreiben lässt und insofern problematisch aus Sicht der Bundesregierung ist, als dass sie relevante Analysefähigkeiten sowie Handlungsmöglichkeiten einbüßt. Hier bedient sie sich ebenfalls der Semantik um Kreativität, um auf die Kontingenzen der Situation zu reagieren: „Wenn eine Auslandsvertretung in einem Krisenstaat aus Sicherheitsgründen die operative Tätigkeit einstellen oder in letzter Konsequenz geschlossen werden muss, hat dies erhebliche Konsequenzen für die Fähigkeiten zur Analyse der Lage wie für die Steuerung von Vorhaben. Hier gilt es, kreative Lösungen zu entwickeln, wie dies beispielsweise im Bereich der ‚Fernsteuerung‘ von Projekten bereits geschehen ist“ (Leitlinien 2017: 114). Das Vokabular um die Infinitivkonstruktion „kreative Lösungen zu entwickeln“ (ebd.) kann als kontingenzsensibles Möglichkeitsbewusstsein umschrieben werden, das einen proaktiven Umgang mit der Kontingenz der Situation sucht, da sie sich der Grenzen der Handlungsfähigkeit bewusst ist. Die beiden Sequenzen veranschaulichen, dass die Bundesregierung ein Bewusstsein für problematische Situationen besitzt, die nicht mittels rationaler Methodik lösbar zu sein scheinen. Die hochgradige Kontingenz der jeweiligen Situation wird von der Bundesregierung erkannt, da sie zugleich den Versuch unternimmt, Handlungsalternativen mittels Kreativität zu erschließen. Die Semantik um Kreativität fungiert hier folglich als ein Mittel, das Möglichkeitsräume für die Handlungsoptionen der Bundesregierung eröffnet, die sich nicht in den rationalen Methoden der Analyse- und Messinstrumente der Krisenfrüherkennung abbilden lassen. ZWISCHEN NOTWENDIGKEIT UND UNMÖGLICHKEIT 109 Semantik um Flexibilität und Agilität im Weißbuch 2016 Vergleichbar mit den Ausführungen in den Leitlinien hinsichtlich der Grenzen der Möglichkeiten der Analyse- und Messinstrumente, wird auch im Weißbuch 2016 eine kontingenzsensible Semantik entfaltet, die sich demgegenüber aber an Begriffen der Flexibilität und Agilität festmacht. So werden dort als „grundlegende Anforderungen an unser Handeln“ (Weißbuch 2016: 56) die folgenden beiden Sequenzen in Stichpunkten aufgezählt: „Agil und flexibel gegenüber Bekanntem und Unvorhersehbarem: Angesichts der Bandbreite möglicher Herausforderungen ist unser sicherheitspolitisches Instrumentarium entsprechend agil und flexibel auszugestalten und anzuwenden“ (Weißbuch 2016: 56; Hervorhebungen im Original). Ferner heißt es weiter: „Eine flexible und nachhaltige Ausrichtung gewährleistet die schnelle Reaktion auch auf schwer absehbare Ereignisse und daraus erwachsende Gefährdungen. Nur so ist der notwendige Schutz der Menschen in Deutschland plan- und gestaltbar“ (Weißbuch 2016: 57). Dementsprechend vertritt die Bundesregierung offenkundig auch hier die Überzeugung, dass „schwer absehbare Ereignisse“ (ebd.) nicht (ausschließlich) mittels rationaler Mess- und Analyseinstrumente handhabbar zu sein scheinen. Während jedoch in den Leitlinien die Semantik um Kreativität bemüht wird, ersetzt hier das Vokabular um Flexibilität und Agilität diese Semantik. Doch auch dieses Vokabular dient vordergründig dazu, Möglichkeitsräume zu erschließen, die eine hochgradige Kontingenz der Situation mit sich bringen. Bemerkenswerter Weise wird diese Semantik indes zugleich dazu verwendet, um bekannte Situationen („Bekanntem“ [Weißbuch 2016: 56]) zu umschreiben. Diese sind semantisch eindeutig zu trennen von den unvorhersehbaren Situationen (ebd.: „Unvorhersehbarem“ [ebd.]) und unterliegen einem Bereich, dem eher die ‚klassischen‘ rationalistischen Methoden der Analyse- und Messinstrumente zuzuschreiben wären. Die Bundesregierung folgt hier daher der Erkenntnis, dass auch weniger kontingente und damit leichter absehbare Ereignisse kontingenzsensibel als stets temporär verstanden werden und sich in politischen Alternativen und Möglichkeitsräumen abbilden lassen. Aus kontingenztheoretischer Sicht darf die Erkenntnis der Bundesregierung als Überzeugung gewertet werden, dass Au- ßen- und Sicherheitspolitik eine permanente Verwaltung von Kontingenz verkörpert, die sich in einem Prozess der ständigen Öffnung und Schließung der Kontingenz ausdrückt. ZWISCHEN NOTWENDIGKEIT UND UNMÖGLICHKEIT 110 5.4.1.3 Grenzen von Expertenwissen und Semantiken um Dialogräume Während im Rahmen des Instrumentariums der Sicherheitsvorsorge die Semantik um Expertenwissen allumfassend entfaltet wurde, zeigt sich zugleich im Rahmen der Semantik um Dialogräume, dass mitunter die Grenzen der Wissensanhäufung und Differenzierung des Expertenwissens kommuniziert werden. Dies ist insofern aus kontingenztheoretischer Sicht zentral, als dass die Anhäufung von Wissen einer grundsätzlichen Paradoxie unterliegt: Kausal geschlussfolgert, steigt mit jedem Wissen auch das Nichtwissen. Eine Fiktion, dass es ganzheitliches und damit absolutes Wissen geben könnte, muss demzufolge aus dieser Perspektive verworfen werden. Vielmehr rückt dabei die Möglichkeit des Umgangs mit Nichtwissen als „ausschlaggebende Variable“ (Stehr 2003: 272) in den Vordergrund. Die Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesregierung sollte aus kontingenzsensibler Sicht ein Bewusstsein für Nichtwissen entwickeln, das einerseits die Grenzen um die Möglichkeiten der Wissensanhäufung darlegt als auch andererseits Möglichkeitsräume im Umgang mit dem Nichtwissen sucht. Auf diese Weise dürfte das Wissensparadox produktiv und gewinnbringend antizipiert werden. Anhand zwei zentraler Semantiken lässt sich der Umgang der Bundesregierung mit dem kontingenzsensiblen Wissensparadox rekonstruieren: Synthese-Wissen und Dialogräume. Die beiden Semantiken bilden den Umgang mit Wissen ab, der deutlich von der Semantik des Expertenwissens zu unterscheiden ist. Beide Formen des Wissens stellen dies kann gezeigt werden ein Eingeständnis der Bundesregierung dar, dass auch die höchstmögliche Anhäufung von Expertise und ihr (vermeintliches) Rationalitätsversprechen deutliche Grenzen in der kontingenten Vielfalt ihres Handlungsumfelds aufweist. Semantik um Synthese-Wissen So hat sich zum einen aus dem Kodierprozess ergeben, dass eine gänzlich andere Form des Expertenwissens in den strategischen Grundlagendokumenten semantisch konstruiert wird. Das zentrale Charakteristikum scheint hierbei darin zu bestehen, dass es sich im Gegensatz zum stark ausdifferenzierten und hochspezifischen Expertenwissen als generalisierbares Allgemeinwissen umschreiben lässt. Ulrich Schneckener konstatiert hierzu mittels Zitat in den Leitlinien 2017 Folgendes: „Für die Fragen von Gewalt- und Krisenprävention, Friedenssicherung und Konfliktbearbeitung wird beides benötigt: sowohl spezialisiertes, fall- und kontextbezogenes Wissen als auch generalisierbares ‚Synthese-Wissen‘“ (Ulrich Schneckener in den Leitlinien 2017: 138). Interessant ist dabei zunächst die Verwendung der Vokabel um „Synthese-Wissen“ (ebd.) selbst, die aller Voraussicht nach einem eher spontanen Neologismus ZWISCHEN NOTWENDIGKEIT UND UNMÖGLICHKEIT 111 aus den zwei Substantiven Synthese und Wissen zu repräsentieren scheint. In einschlägigen Wörterbüchern findet sich ein solches Kompositum nicht. So auch erklären sich die einfachen Anführungszeichen innerhalb der Zitation selbst, die eindeutig auf die Wortneuschöpfung aufmerksam machen sollen. Zum Ausdruck möchte der externe Experte indes auch bringen, dass das Synthese-Wissen im Gegensatz zum Expertenwissen eine zentrale Eigenschaft aufweist, die sich in dem Adjektiv „generalisierbares“ (ebd.) ausdrückt. Mit dem Begriff Synthese leiht sich Schneckener eine Vokabel, die im ursprünglichen Sinn ihre Bedeutung im Fachbereich der Chemie konstituiert und wie folgt verstanden wird: „Aufbau einer Substanz aus einfacheren Stoffen“ (Synthese auf Duden online). Hier geht es dem Zitierten folglich darum, zu verdeutlichen, dass eine Form von einfacherem und deshalb generalisierbarem Wissen „aus einfacheren Stoffen“ (ebd.) neben der Form des Expertenwissens koexistieren kann und zugleich sollte. Unterdessen führen die beiden Semantiken selbst eine ‚synthetische‘ Beziehung, da die Wissensbestände gewissermaßen gemeinsam eine neue höherwertige „Substanz“ (ebd.) entstehen lassen. Das eher generalisierbare Wissen muss als eine Ergänzung zum Expertenwissen und nicht als konkurrierende Semantik betrachtet werden. Auch hier wird die übergeordnete Denklogik um die Semantik des ‚Sowohl-als-Auch‘ sichtbar. Gleichwohl veranschaulicht die zitierte Textpassage ein Bewusstsein der Bundesregierung über die Grenzen der Möglichkeiten der Rationalitätssteigerung mittels Expertenwissen. Kontrafaktisch geschlussfolgert, bräuchte sie kein ‚laienhaftes‘ Wissen, wenn das Expertenwissen im Stande wäre, das von ihr propagierte Rationalitätsversprechen einhalten zu können. Sie antizipiert hier daher (unbewusst) das kontingenzsensible Wissensparadox und gesteht doch ein, dass das rationale Expertenwissen und seine Anhäufung sichtbare epistemische Grenzen haben, die ebenfalls kommuniziert werden. Semantik um Dialogräume Zum anderen wird ersichtlich, dass die Bundesregierung offenkundig darum bemüht ist, die Grenzen rationalistischer Wissensanhäufung in konkreten Maßnahmen und Instrumenten strategisch abzubilden. Hier ist in den gegenwärtigen Grundlagendokumenten in erster Linie eine Semantik um Dialogräume und Debatten von besonderer Bedeutung. In diesem Sinne darf auch die folgende Sequenz aus dem Weißbuch als Bekenntnis zur Dialogbereitschaft verstanden werden: „In diesem Zusammenhang bedarf es des begleitenden Dialogs über die Grenzen von Sicherheit und das akzeptable Risikoniveau für Staat, Wirtschaft und ZWISCHEN NOTWENDIGKEIT UND UNMÖGLICHKEIT 112 Gesellschaft. Transparenz in der Kommunikation zwischen allen Parteien, die gleichzeitig dem sensiblen Charakter spezifischer Informationen Rechnung trägt, muss leitendes Prinzip sein“ (Weißbuch 2016: 60). Hier offenbart sich die Bereitschaft der Bundesregierung, Dialogräume „über die Grenzen von Sicherheit und das akzeptable Risikoniveau für Staat, Wirtschaft und Gesellschaft“ (ebd.) zu schaffen. Als Ziel kommuniziert sie in der besagten Sequenz, dass eine vollumfängliche „Transparenz in der Kommunikation“ (ebd.) hergestellt werden sollte. Auch in den Leitlinien ist eine vergleichbare Semantik um Dialogräume rekonstruierbar. Abermals kommt dabei ein Zitat als Einschub von einer externen Person zum Einsatz, wobei es sich in diesem Fall um einen unbekannten Teilnehmenden handelt, der eine öffentliche Veranstaltung der Bundesregierung besuchte. Es darf demnach davon ausgegangen werden, dass es sich bei dieser Person nicht um einen bekannten Experten handelt, sondern stattdessen ‚nur‘ um eine/um einen an außen- und sicherheitspolitischen Themen interessierte Bürgerin/interessierten Bürger. Interessant ist dies insofern, als dass hier bereits das Bekenntnis zum Synthese-Wissen gelebt wird, da auch das einfachere Wissen in den Leitlinien abgebildet wird. Der Teilnehmende äußerte sich während der Veranstaltung wie folgt: „Die Bundesregierung und zivilgesellschaftliche Organisationen müssen gemeinsam die politische Strategie verfolgen, Dialogräume zu schaffen, in denen staatliche und zivilgesellschaftliche Akteure offen über die politischen Rahmenbedingungen der Zusammenarbeit diskutieren sowie gemeinsam lernen und reflektieren können“ (Teilnehmer der Veranstaltung ‚Zivilgesellschaft in der Krisenprävention und Friedensförderung‘ am 05.10.2016 in den Leitlinien 2017: 135). So geht aus den Sequenzen aus dem Weißbuch 2016 und den Leitlinien 2017 anhand der Semantik um Dialogräume hervor, dass die Bundesregierung sich der Grenzen des Expertenwissens bewusst ist. Die Semantiken um Grenzen von Wissen und Dialog werden in beiden Sequenzen in Verbindung zueinander gebracht, wobei das zentrale Charakteristikum ein partizipatives Moment ist. Ein Dialog ist eine Kommunikationsform, die „von zwei oder mehreren Personen abwechselnd geführte Rede und Gegenrede; Zwiegespräch, Wechselrede“ (Dialog auf Duden online). Das entscheidende Merkmal besteht darin, dass es sich beim Dialog um eine bidirektionale Kommunikationsform handelt, die im Gegensatz zum klassischen Sen- ZWISCHEN NOTWENDIGKEIT UND UNMÖGLICHKEIT 113 der-Empfänger-Modell des Expertenwissens einen wechselseitigen Kommunikationsprozess als Voraussetzung hat. Die Wechselseitigkeit sowie ihre „Rede und Gegenrede“ (ebd.) haben zur Konsequenz für die bisherige unidirektionale Top- Down-Kommunikation, dass sich die Kommunikationskultur demokratisiert und sich die ‚klassische‘ Expertenrolle des Staates öffnen muss. Als semantischen Bindungspunkt darf mitunter die Semantik um „gemeinsam lernen“ (Leitlinien 2017: 135) aus der Sequenz der Leitlinien dienen, signalisiert dies doch die Bereitschaft der Bundesregierung, ‚lernen‘ zu wollen und nicht nur ‚wissen‘ zu können. Auch die konkrete Umsetzung demonstriert, auf welche Art und Weise Partizipation und dialogische Kommunikationsprozesse die klassische Expertenrolle der Bundesregierung berühren. In den Grundlagendokumenten werden konkrete Formate genannt, die die partizipativen Verfahren unterstützen. So ist neben dem ‚Beirat Zivile Krisenprävention und Friedensförderung‘ auch die zivilgesellschaftliche Arbeitsgemeinschaft ‚Frieden und Entwicklung‘ (FriEnt) als gesellschaftsfeldübergreifender Zusammenschluss genannt: „Eine wichtige Plattform stellt auch die Arbeitsgemeinschaft Frieden und Entwicklung [FriEnt] dar, ein Zusammenschluss von wissenschaftlichen Instituten, kirchlichen Hilfswerken, zivilgesellschaftlichen Netzwerken, politischen Stiftungen und staatlichen Institutionen. FriEnt nutzt unterschiedliche Ansätze, Partnerstrukturen, Erfahrungen und Kompetenzen, um entwicklungsund friedenspolitischen Herausforderungen besser begegnen zu können. Die Arbeitsgemeinschaft stellt fachliche Expertise zur Verfügung, bietet politikund praxisrelevante Handlungsorientierung und wirbt in der Öffentlichkeit für die vielfältigen Ansätze und Potentiale von Friedensarbeit. FriEnt fördert den vertrauensvollen Dialog zwischen unterschiedlichen Akteurinnen und Akteuren der Krisenprävention und Friedensförderung auf nationaler und internationaler Ebene. Sie kann wichtige Impulse für die von der Bundesregierung geplante Lernplattform geben“ (Leitlinien 2017: 136). So zeigt sich an der Semantik in der Sequenz, dass FriEnt neben der „fachliche[n] Expertise“ (ebd.) zugleich auch „politik- und praxisrelevante Handlungsorientierung und […] in der Öffentlichkeit [fordert]“ (ebd.). Hier handelt es sich um eine Kommunikationsform, die dezidiert den Zugang zum gesellschaftsfeldübergreifenden ‚Laienpublikum‘ der Öffentlichkeit sucht und den Dialog dort weiterführt. Eine binäre semantische Grenzziehung zwischen einem vermeintlich unfehlbaren Expertenwissen einerseits und einem vermeintlich laienhaften Synthese-Wissen andererseits verschwimmt zunehmend. Dieser ‚Öffnungsprozess‘ darf als ein kontingenzsensibler Schritt verstanden werden, der eine kontingente Vielfalt im Verhältnis zwischen Öffentlichkeit, Politik und Wissenschaft ausdrückt. Das Wissen sei es ‚laienhaft‘ oder ‚sachverständig‘ wird hier mittels dialogischer Kommunikation demokratisiert. ZWISCHEN NOTWENDIGKEIT UND UNMÖGLICHKEIT 114 Abschließend ist als ein ebensolches kontingenzöffnendes Format auch der Entstehungsprozess beider Grundlagendokumente selbst zu betrachten. Die Erstellung beider Leitlinien wurde von einem inklusiven Debattenprozess begleitet, der zugleich in beiden Grundlagendokumenten dokumentiert wird. Hierzu findet sich in den Leitlinien folgende Passage: „Die Erarbeitung der neuen Leitlinien wurde von einem Debattenprozess unter dem Titel ‚PeaceLab2016: Krisenprävention weiter denken‘ begleitet. Auf 27 Veranstaltungen mit über 1800 Teilnehmerinnen und Teilnehmern sowie online auf dem PeaceLab-Blog haben interessierte Bürgerinnen und Bürger, Wissenschaft, organisierte Zivilgesellschaft, Politik und Wirtschaft diskutiert, eingeschlagene Pfade entweder bestätigt oder Ideen für Verbesserungen eingebracht. Zentrale Aussagen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer finden sich als Zitate auf den folgenden Seiten wieder. Sie illustrieren die Vielfalt der Debatte, ohne dass die Bundesregierung sich jeden Einzelaspekt zu Eigen macht“ (Leitlinien 2017: 15). Im Weißbuch heißt es hierzu in den Vorbemerkungen mit der Überschrift „Inklusiver Entstehungsprozess als Ausgangspunkt für eine neue sicherheitspolitische Debatte in unserem Land‘ (Weißbuch 2016: 17): „Das Weißbuch ist auch ein Beitrag der Bundesregierung zur sicherheitspolitischen Debatte in unserem Land. Es soll diese schärfen und insgesamt befördern. Darüber hinaus legt es unseren internationalen Partnern und Verbündeten dar, wie Deutschland künftig seine sicherheitspolitische Rolle in der Welt sieht. Das Weißbuch 2016 ist das erste sicherheitspolitische Grundlagendokument Deutschlands, das auf einer inklusiven Beteiligungsphase aufbaut. Nationale und internationale Expertinnen und Experten sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger konnten sich auf unterschiedliche Weise in die Diskussion über die Zukunft deutscher Sicherheitspolitik einbringen. Mit diesem inklusiven und partizipativen Ansatz folgt das Weißbuch 2016 dem modernen Verständnis von Strategiefindungsprozessen. Er lebt vom Engagement, von den Beiträgen und kritischen Anregungen aus Politik, Wissenschaft, Zivilgesellschaft, Wirtschaft, interessierter Öffentlichkeit und internationalem Umfeld. Der inklusive Ansatz hat Denkanstöße und Ideen gegeben, die zur Ausgestaltung dieses neuen Strategiedokuments maßgeblich beigetragen haben. So ist das Weißbuch gleichzeitig auch Einladung und Appell, die sicherheitspolitische Debatte über seine Veröffentlichung hinaus engagiert fortzusetzen. Denn in einer offenen und lebendigen Demokratie ist Sicherheitspolitik eine ständige Gestaltungsaufgabe für alle Bereiche der Gesellschaft“ (Weißbuch 2016: 17). ZWISCHEN NOTWENDIGKEIT UND UNMÖGLICHKEIT 115 Die Grenzen des Expertenwissens werden hier offen eingestanden und mittels eines reflexiven Debattenprozesses konkretisiert. Wenn neben „Nationale [sic] und internationale Expertinnen und Experten“ (ebd.) auch „interessierte Bürgerinnen und Bürger“ (ebd.; Leitlinien 2017: 17) aktiv einbezogen werden, erhofft sich die Bundesregierung doch recht eindeutig davon, dass mithilfe des ‚Laienwissens‘ der Erstellungsprozess demokratisiert und damit vor allem auch mittel- bis langfristig legitimiert wird. Die Legitimation beider Dokumente erhöht sich aufgrund ihres partizipativen Kommunikationsprozesses erheblich, haben doch die unvermeidbaren Fehlentscheidungen nicht denselben Effekt der Delegitimierung. Hier ist ein ausgeprägtes Kontingenzbewusstsein der außen- und sicherheitspolitischen Strategiebildung rekonstruierbar, das offen mit dem Wissensparadox umgeht.

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References

Zusammenfassung

Echte Krisen und Konflikte zeichnen sich dadurch aus, dass sie in der Regel nicht vorhersehbar sind. Vice versa bedeutet dies eine Aufwertung des Unbekannten und Andersartigen. Die vorliegende Studie geht der Frage nach, wie sich der Umgang mit Kontingenz in den gegenwärtigen strategischen Grundlagendokumenten deutscher Außen- und Sicherheitspolitik gestaltet. Kontingenz, verstanden als „etwas, was weder notwendig noch unmöglich ist“ (Luhmann 1975), wird dabei als eine zunehmend größer werdende Herausforderung für die Entscheidungs- und Gestaltungsmöglichkeiten identifiziert, die bei der Strategiebildung berücksichtigt werden muss.

Der von Jonas Jacholke vorgeschlagene Ansatz, mit den entscheidungserschwerenden Negativa umzugehen, ist, dass sich die Politik ein Stück weit auf die kontingente Andersartigkeit einlässt, ein Bewusstsein für sie entwickelt und so einen spielerischeren, kreativeren und konfrontativeren Umgang mit ihr sucht.