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6 Resümee und praktische Mehrwerte in:

Jonas Jacholke

Zwischen Notwendigkeit und Unmöglichkeit, page 116 - 121

Analyse der Strategiebildung deutscher Außen- und Sicherheitspolitik im Umgang mit Kontingenz

1. Edition 2019, ISBN print: 978-3-8288-4379-0, ISBN online: 978-3-8288-7361-2, https://doi.org/10.5771/9783828873612-116

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Politikwissenschaften, vol. 85

Tectum, Baden-Baden
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ZWISCHEN NOTWENDIGKEIT UND UNMÖGLICHKEIT 116 6 Resümee und praktische Mehrwerte 6.1 ‘In a Nutshell’: Kontingenz und Strategiebildung deutscher Außen- und Sicherheitspolitik auf den Punkt gebracht Die vorliegende Studie ist der Frage nachgegangen, wie sich der Umgang mit Kontingenz als Herausforderung für die Strategiebildung deutscher Außen- und Sicherheitspolitik in den gegenwärtigen strategischen Grundlagendokumenten um das Weißbuch von 2016 und den Leitlinien von 2017 gestaltet. Obwohl diese Studie sich zur Aufgabe gemacht hat, die konzeptuelle Vielfalt in ihrer ganzen Breite nach dem ‚Wie’ zu rekonstruieren – und nicht als Begründung falschverstanden werden darf, ‚warum’ die Bundesregierung sich (richtig oder falsch) verhält –, soll hier als Resümee zunächst eine stark verkürzte Antwort auf diese Frage gegeben werden: Ein Bewusstsein für Kontingenz und ihre impliziten Faktoren um Unkalkulierbarkeit, Irrationalität und Nichtwissen sind durchaus in den Überzeugungsstrukturen der gegenwärtigen Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesrepublik rekonstruierbar, obwohl sich die Bundesregierung meist an den kontingenzverschließenden Rändern zwischen Notwendigkeit einerseits und Unmöglichkeit andererseits bewegt. Die rekonstruierten Überzeugungsstrukturen um die Berücksichtigung der spezifisch deutschen Kontingenzerfahrung der jüngeren deutschen Geschichte sowie dem Versprechen, Sicherheitsvorsorge als Staat zu betreiben, dürfen dabei als notwendige strategische Implikationen genannt werden, die die Möglichkeitsund Alternativräume der Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland mitbestimmen und mitunter einschränken. Demgegenüber kann der Versuch der Bundesregierung, das von Krisen und Konflikten sich ständig verändernde kontingente Handlungsumfeld mittels Mess- und Analyseinstrumente kontrollierbar zu machen, als Unmöglichkeit beschrieben werden, da der Fiktion nachgegangen wird, Kontingenz bewältigen zu können. Doch zwischen diesen beiden Polen sind mitunter kontingenzsensible ‚Lichtblicke’ identifizierbar, die sich in den Bemühungen der Bundesregierung um den Aufbau von Resilienz, die Erschließung kreativer Handlungs- und Gestaltungsräume sowie der Schaffung von Dialogräumen mit dem begleitenden Debattenprozess um die Erstellung der Dokumente selbst ausdrücken. 6.2 Zentrale Konzepte der Rahmen- und Binnenerzählung Die aus dem Kodierprozess erarbeitete Grounded Theory und ihre zentralen Konzepte konstituieren sich auf zwei erzählerischen Ebenen, die zugleich auch die Studie strukturieren: die Rahmenerzählung (Kap. 4) und die Binnenerzählung (Kap. 5). Dabei ist die Rahmenerzählung um das Narrativ Verantwortung übernehmen der Binnenerzählung inhaltlich und strukturell übergeordnet, da das Vokabular einen weitaus höheren Grad der Abstraktion aufweist. Die hier rekonstruierte ZWISCHEN NOTWENDIGKEIT UND UNMÖGLICHKEIT 117 Semantik ist diejenige, die gewissermaßen als ‚essentielle’ Grundüberzeugungen der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik verstanden werden kann. Auch kleinere Veränderungen des Vokabulars sind als weitreichende Veränderungen der Überzeugungsstrukturen zu bewerten, da sie einen ‚grundlegenderen’ Charakter haben. Die Binnenerzählung um die drei Adjektive früh(er), entschieden(er), substanziell(er) kann hingegen als Semantik verstanden werden, die Maßnahmen, Mittel und Instrumente als konkrete Handlungs- und Gestaltungsanweisungen anzeigen. Innerhalb der Rahmenerzählung Verantwortung übernehmen ist das zentrale Charakteristikum der Semantik ihre normative Dimension, die auf die Verfehlungen der jüngeren deutschen Geschichte und die Folgen des Zweiten Weltkrieges rekurriert. Sie geht auf eine hochgradige Kontingenzerfahrung durch die NS-Verbrechen zurück, die eine spezifisch deutsche Form der Wiedergutmachung als historische Verantwortung Deutschlands herausgebildet hat. Dabei konnte beobachtet werden, dass die gegenwärtige Semantik ihre Bedeutung indes aus der Vergangenheit bezieht und die Möglichkeits- und Alternativräume des Hier und Jetzt der Gegenwart als eine Form der notwendigen Zurückhaltung mitkonstituiert. Aus einer kontingenztheoretischen Perspektive werden hierbei die Möglichkeits- und Alternativräume sowie die Handlungs- und Gestaltungsoptionen der Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesrepublik insofern eingeschränkt, als dass sie sich in einer kontingenzverschließenden Semantik historischer Zwänge artikuliert. Gleichwohl ist das zweite zentrale Charakteristikum innerhalb der Rahmenerzählung Verantwortung übernehmen eine neuartige Form der Verantwortungsbeauftragung, die sich als eine extrinsische Reaktion auf ein kontingenter werdendes Handlungsumfeld und ihre neuen (Macht-)Verhältnisse herausgebildet hat. Im Gegensatz zur Erzählung um Wiedergutmachung wird dabei der strategische Blick auf die Kontingenzen des Hier und Jetzt der Gegenwart gelegt sowie um eine globale Handlungsebene und ihr internationales Handlungsumfeld erweitert. Als Treiber dieser neuartigen Erzählung um Verantwortungsbeauftragung halten zum einen die Erosionserscheinungen des internationalen Handlungsumfelds her, die von der Bundesregierung als Zunahme von Kontingenzen und damit als allumfassende Zunahme an Unsicherheit für ihre Entscheidungs- und Handlungsanweisungen antizipiert wird. Ebenso wird als Treiber die gestärkte eigene (Macht-)Position der Bundesrepublik wahrgenommen und kommuniziert, auf die die Bundesregierung mit der Übernahme von Verantwortung reagiert. Hierbei kristallisiert sich in der Kommunikation der Bundesregierung ein Zustand von Verantwortlichkeit gegenüber anderen Staaten im Allgemeinen heraus, wobei Deutschland sich im Speziellen bereit erklärt, in der Europäischen Union eine Führungsrolle als zentraler Akteur zu übernehmen. Beide Treiber haben indes gemein, dass sich die Bundesregierung den Kontingenzen ihres Handlungsumfeldes öffnen muss und sich ein entsprechendes strategisches Bewusstsein andeutet, das als kontingenzsensibler Öffnungsprozess zu umschreiben ist. ZWISCHEN NOTWENDIGKEIT UND UNMÖGLICHKEIT 118 Die drei Adjektive der Binnenerzählung um früh(er), entschieden(er), substanziell(er) beschreiben in spezifischer Weise, wie der Umgang mit dem kontingenter werdenden Handlungsumfeld aus Sicht der Bundesregierung zu gestalten ist. Dabei ist die Bundesregierung davon überzeugt, dass das Mehr an Kontingenz im Handlungsumfeld mit einem Mehr an Handlungs- und Gestaltungsanweisungen beantwortet werden kann und sollte – wofür stellvertretend die drei Adjektive als stilistisches Trikolon stehen. Hier lässt sich die Überzeugung der Bundesregierung von der Möglichkeit einer ganzheitlichen und kausalen Bearbeitungslogik rekonstruieren, die sich insofern ausdrückt, als dass die Kontingenzen sich ganzheitlich bewältigen lassen könnten. Denn die Bundesregierung versteht das Verhältnis zwischen Handlungsumfeld und die daraus abgeleiteten Ziele einerseits und die Handlungs- und Gestaltungsanweisungen, die sich aus den verfügbaren Mitteln ergeben, andererseits gewissermaßen als ‚Nullsummenspiel’, bei der die Zunahme auf der einen Seite mit der Zunahme auf der anderen Seite begegnet wird. Ein Versuch, der unter der kontingenzsensiblen Prämisse von der unendlichen Summe an Entscheidungs- und Handlungsmöglichkeiten nicht erfolgsversprechend sein dürfte. Der gesamtstaatliche Ansatz der Sicherheitsvorsorge ist aus kontingenztheoretischer Sicht als unmöglich einzuhaltendes Sicherheitsversprechen zu beschreiben, das der Logik von Alternativlosigkeit und Eindeutigkeit folgt. Denn die Semantik um Sicherheitsvorsorge geht auf eine binäre, den kontingenten Handlungsmöglichkeiten-ausschließende Semantik eines ‚Entweder–oder’ zurück, die aus kontingenztheoretischer Sicht als Fiktion zu betrachten ist, da der Handlungskontext einem ständigen Prozess der Veränderung und Dynamisierung unterliegt, und dieses Vokabular dem nicht gerecht wird. Dabei versteht die Bundesregierung Sicherheitsvorsorge als eine gesamtstaatliche Aufgabe. Auf der Basis von rein staatlichen Mitteln geht sie dabei dem Ziel nach, mittels Mess- und Analyseinstrumente der Krisenfrüherkennung, dem Irrationalen und Unkalkulierbaren des kontingenter werdenden Handlungsumfeldes zu begegnen. Unterdessen versucht sie, die Mess- und Analyseinstrumente mittels der Anhäufung von Expertenwissen zu ‚füttern’, wodurch sie sich erhöhte Handlungs- und Gestaltungsmöglichkeiten im Umgang mit Krisen und Konflikten verspricht. Gleichwohl ist aber auch ein Bewusstsein der Bundesregierung rekonstruierbar, dass über die Grenzen kommunizierter Sicherheitsfiktion der Sicherheitsvorsorge hinausgeht. Anhand der Semantiken um die Vokabeln Resilienz, Kreativität und Dialog lässt sich zeigen, dass die Bundesregierung innerhalb der Binnenerzählung ein Bewusstsein dahingehend hat, dass sie eine Art ‚spielerischen’ Umgang mit den Kontingenzen sucht. So ist erstens der Resilienzaufbau als ein neuartiger Ansatz innerhalb des Repertoire der Bundesregierung zu nennen, der auf das kontingenter werdende Handlungsumfeld zurückgeht. Zugleich werden hier deutlich die Grenzen der Sicherheitsversprechen der gesamtstaatlichen Sicherheitsvorsorge betont, da der gesamtgesellschaftliche Resilienzaufbau dezidiert das Unkalkulierbare und Unkontrollierbare der Kontingenz konfrontativ und kurativ begegnet. ZWISCHEN NOTWENDIGKEIT UND UNMÖGLICHKEIT 119 Zweitens blitzen innerhalb der Grundlagendokumente immer wieder Semantiken um Kreativität, Flexibilität und Agilität auf, die die Grenzen der Analyse- und Messinstrumente der Krisenfrüherkennung zum Ausdruck bringen. Die Bemühungen um das Einbringen der Semantiken ist der Versuch der Bundesregierung, dem kontingenten Charakter von Krisen und Konflikten konfrontativ statt präventiv zu begegnen. Die Bundesregierung fordert sich selbst auf, kreative Möglichkeitsräume zu suchen, die sich gerade mit dem Unkalkulierbaren und Irrationalen von Krisen und Konflikten beschäftigen. Drittens zeigt sich im Rahmen der Semantiken um Dialogräume und Debattenprozesse ein Bewusstsein über die Grenzen der Wissensanhäufung mittels Expertenwissen und ein differenzierter Wissensbegriff. So konnte zum einen eine Semantik um ein generalisierbares Synthesewissen rekonstruiert werden, dass konträr zum hochspezifischen Expertenwissen gedacht werden muss. Und zum anderen wurde ersichtlich, dass die Bundesregierung offenkundig darum bemüht ist, die Grenzen rationalistischer Wissensanhäufung in konkreten Maßnahmen und Instrumenten strategisch abzubilden. Hier ist in den gegenwärtigen Grundlagendokumenten in aller erster Linie eine Semantik um Dialogräume und Debatten von besonderer Bedeutung. Denn die bundesdeutsche Außen- und Sicherheitspolitik öffnet sich gegenüber den Kontingenzen der Öffentlichkeit und versucht Transparenz herzustellen, indem das ‚klassische’ Sender-Empfänger-Modell in ihrer Kommunikationslogik aufgebrochen wird und ein wechselseitiges, partizipatives und demokratisches Moment an Bedeutung gewinnt. Belegt werden kann diese Beobachtung im Besonderen damit, dass sowohl die Leitlinien 2017 als auch das Weißbuch 2016 von einem inklusiven Debattenprozess begleitet wurden, die die Delegitimierungseffekte aus Fehlentscheidungen, die aus kontingenztheoretischer Sicht unvermeidbar sind, abmildern. Zusammenfassend lässt sich in der Binnenerzählung um früh(er), entschieden(er), substanziell(er) festhalten, dass die Bundesregierung darum bemüht ist, sowohl die eher als kontingenzverschließende Semantik der Sicherheitsvorsorge um das notwendige, aber unmöglich einzuhaltende Sicherheitsversprechen einerseits zu entfalten, als auch andererseits sich mittels Semantiken um Resilienz, Kreativität und Dialog den Kontingenzen zu öffnen – ein Schritt, der zugespitzt als ‚gelebtes Kontingenzbewusstsein’ umschrieben werden kann. 6.3 Praktische Mehrwerte Im Sinne des Primats der Praxis als Ausgangspunkt allen pragmatistischen Denkens und Handelns sollen die erdachten Mehrwerte für die politische und wissenschaftliche Praxis hier ihren Platz finden. Für die Politikpraxis liegt der Mehrwert primär darin begründet, dass die Akteure der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik und ihr Handlungs- und Entscheidungsrepertoire ein Vokabular um ein Möglichkeitsbewusstsein für das Unbekannte, Irrationale und Unkalkulierbare ZWISCHEN NOTWENDIGKEIT UND UNMÖGLICHKEIT 120 der Kontingenz erhält. Das kontingenzsensible Vokabular soll dabei helfen, die Dynamisierungserscheinungen des außen- und sicherheitspolitischen Handlungsumfeldes besser beschreiben zu können. So ist der Autor dieser Studie der Überzeugung, dass sich ‚echte’ Krisen und Konflikte als Herausforderung für die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik zukünftig (noch) stärker dadurch auszeichnen werden, dass sie eben nicht vorhersehbar oder kalkulierbar sind. Ein Befund, der sich anhand der außen- und sicherheitspolitischen Großereignisse der jüngeren Vergangenheit um die Terroranschläge des 11. Septembers 2001 in den USA, die destabilisierenden Effekte des ‚Arabische Frühling’ um 2011 oder dem Ukraine-Konflikt seit 2014 und die völkerrechtswidrige Annexion der Krim durch Russland nachzeichnen lässt. Denn all jene Ereignisse haben gemein, dass sie auf die eine oder andere Weise überraschend waren, was zugleich den Wesenskern dieser Krisen und Konflikte ausmacht. Die ‚echten’ Krisen und Konflikte würden ansonsten auch nicht die derart bezeichnenden Folgen haben, wenn sie ‚einfach’ routinemäßig bearbeitbar wären. Eine wichtige Erkenntnis dieser Studie ist dafür, dass die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik ein Kontingenzbewusstsein haben sollte, dass sich weniger mit den Werkzeugen und ihren Vokabeln des ‚Notwendigen’ oder des ‚Unmöglichen’ beschäftigt, sondern mit dem dazwischenliegenden kontingenzsensiblen ‚Möglichen’. Denn die Hinführung über das Bundestagsmandat der Anti-ISIS-Mission und ihr dilemmatischer Ausgangspunkt skizziert beispielhaft, was passiert, wenn das von den außen- und sicherheitspolitischen Akteure routinemäßige Vokabular nicht in der Lage ist, das unbekannte Neue und die daraus entstehenden Handlungs- und Alternativmöglichkeiten zu beschreiben, um notwendige Entscheidungen und Handlungen zu produzieren. Indes kann die Gefahr der verheerenden Delegitimierungseffekte nicht oft genug wiederholt werden: Wenn die Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland es selbst ernst mit ihren Ankündigungen um Verantwortung übernehmen und früh(er), entschieden(er), substanziell(er) und ihre strategischen Implikationen nimmt, dann sollte sie sich zunehmend mit dem unwahrscheinlich Erscheinenden der Kontingenz auseinandersetzen – nämlich das, was weder notwendig noch unmöglich ist. Auf der konkreten Handlungs- und Gestaltungsebene wird weniger – so die Überzeugung des Autors dieser Studie – das Wissen um die Wahrscheinlichkeit für das Eintreten oder Nichteintreten eines Ereignisses von Relevanz sein. Sondern und gerade unter der Prämisse fortschreitender gesellschaftlicher Dynamisierungsprozesse werden vielmehr die Möglichkeiten sog. ‚Strategic Surprises’ (vgl. unter vielen dazu Byman 2005: 145-170) anwachsen und damit der Umgang mit Nichtwissen gegenüber dem Unbekannten. Das kontingenter werdende außen- und sicherheitspolitische Handlungsumfeld dürfte in Zukunft zunehmend weniger dem ähneln, was bekannt, kalkulierbar und mittels rationalen Mess- und Analyseinstrumenten greifbar ist, da es sich zukünftig fortschreitend und schneller verändern wird und damit immer weniger eine Vergleichsfolie liefert. Und genau an dieser Stelle dürfte ein Kontingenzbewusstsein, ZWISCHEN NOTWENDIGKEIT UND UNMÖGLICHKEIT 121 das diese Entwicklungen antizipiert, als ein Baustein im strategischen Portfolio der Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland sein. Aber auch hier gilt, ein nötiges Mittelmaß aus kontingenzsensiblen und ‚klassischen’ Ansätzen der Außen- und Sicherheitspolitik zu finden und austarieren, bevor der von Anna Geis heraufbeschworene Zustand von kontingenzüberwältigender Anomie und Angst eintritt (vgl. Geis 2012: 155). Für die Politikwissenschaft und die Teildisziplin der Internationalen Beziehungen (IB) im Allgemeinen und den Forschungs- und Debattenprozess um Strategiebildung in den Politikfeldern der Außen- und Sicherheitspolitik im Besonderen liegt der Mehrwert dieser kontingenztheoretischen Grounded Theory-Studie primär darin begründet, dass der Blickwinkel der Forschung auf das schwierig zu fassende Thema und Problem des unwahrscheinlich Erscheinenden der Kontingenz liegt. Der ‚eigentliche’ Mehrwert dieser Studie ist das Aufeinandertreffen dieser beiden ‚Forschungswelten’ und ihren dazugehörigen ‚Netzen aus Überzeugungen’ (vgl. Rorty 2016 [1992]: 94). Die Erzählung, die in dieser Studie eröffnet wird, sollte wünschenswerterweise als Anfangspunkt einer größeren Erzählung betrachtet werden, auf die noch viele weitere ‚Kapitel’ folgen werden, um sich im Gesamtpanorama politikwissenschaftlicher Forschung um die Strategiebildung der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik einzuordnen. Auch hier gilt das Diktum, dass sich die auf Rationalismus und Letztbegründungen basierte Sozialwissenschaften nicht der Kontingenz ihres Schaffens verschließen kann. Die Studie soll hierfür Sensibilisierung schaffen. Zugleich gilt für die vorliegende Studie, dass sie nicht den Anspruch für sich erheben kann (und möchte), vollständig oder abschließend zu sein. Denn im Sinne der Prämisse des Pragmatismus’ von der Fehlbarkeit und Vorläufigkeit aller (wissenschaftlichen) Erkenntnisse, kann auch diese Studie nur ein weiterer Anschlusspunkt für die Forschung sein, der wünschenswerter Weise den Forschungsprozess von ‚Zweifeln’ und ‚Überzeugungen’ weiter antreibt. Ein konkreter Anschlusspunkt könnte demzufolge für eine Nachtfolgearbeit sein, dass die kontingenzöffnenden Semantiken um Resilienz, Kreativität und Dialog vertieft im Hinblick auf die hier untersuchten kontingenzsensiblen ‚Variablen’ von Nichtwissen und dem ‚spielerischen’ Umgang mit Kontingenz (Stichwort: virtù) in einer Studie gewürdigt wird. Hier schwingt die Annahme mit, dass diese Ansätze für die zukünftige Strategiebildung der Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland von zunehmender Relevanz sein werden. Eine vertiefte und breite diachrone Vergleichsstudie dürfte hier erkenntnisreiche Aufschlüsse für die Forschungspraxis liefern.

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Zusammenfassung

Echte Krisen und Konflikte zeichnen sich dadurch aus, dass sie in der Regel nicht vorhersehbar sind. Vice versa bedeutet dies eine Aufwertung des Unbekannten und Andersartigen. Die vorliegende Studie geht der Frage nach, wie sich der Umgang mit Kontingenz in den gegenwärtigen strategischen Grundlagendokumenten deutscher Außen- und Sicherheitspolitik gestaltet. Kontingenz, verstanden als „etwas, was weder notwendig noch unmöglich ist“ (Luhmann 1975), wird dabei als eine zunehmend größer werdende Herausforderung für die Entscheidungs- und Gestaltungsmöglichkeiten identifiziert, die bei der Strategiebildung berücksichtigt werden muss.

Der von Jonas Jacholke vorgeschlagene Ansatz, mit den entscheidungserschwerenden Negativa umzugehen, ist, dass sich die Politik ein Stück weit auf die kontingente Andersartigkeit einlässt, ein Bewusstsein für sie entwickelt und so einen spielerischeren, kreativeren und konfrontativeren Umgang mit ihr sucht.