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Einleitung in:

Manfred Krapf

Die letzten Bastionen?, page 1 - 4

Die deutsche Sozialdemokratie in den Städten und Kreisen

1. Edition 2019, ISBN print: 978-3-8288-4375-2, ISBN online: 978-3-8288-7357-5, https://doi.org/10.5771/9783828873575-1

Tectum, Baden-Baden
Bibliographic information
Einleitung Die deutsche Sozialdemokratie musste 2019 erneut schmerzliche Verluste bei verschiedenen Wahlen hinnehmen. Sie hat wohl derzeit ihren Status als Volkspartei weitgehend eingebüßt, wie immer man den Begriff „Volkspartei“ definiert. Dieser grundlegende Vorgang des Niedergangs sozialistischer bzw. sozialdemokratischer Parteien findet sich im Übrigen auch in der Mehrzahl der europäischen Staaten. Vor dem Hintergrund dieser schwierigen und für die deutsche Sozialdemokratie existentiell bedrohlichen Lage verdient ein Gesichtspunkt eine nähere Betrachtung: Die im Unterschied zur Stellung der Gesamtpartei relativ stärkere Präsenz der SPD in der Kommunalpolitik insbesondere in den mittleren und größeren Städten. Diese Beobachtung kann man in Bundesländern mit einer traditionell schwächeren Sozialdemokratie wie etwa in Bayern machen, wo die Sozialdemokraten vielfach den Posten des Oberbürgermeisters in den größeren Städten innehaben. Die vorliegende Untersuchung strebt deshalb einen empirischen Überblick über die kommunalpolitische Präsenz der SPD mit dem Schwerpunkt nach 1945 bzw. nach der deutschen Wiedervereinigung an. Eine derartige Gesamtschau ist, soweit der Autor überblickt, bisher nicht vorgelegt worden. Dieser Ansatz gerät bei den Analysen und negativen Einschätzungen zur kriselnden Partei vielfach aus dem Blickwinkel, da Landtags- und Bundestagswahlen weitaus mehr Aufmerksamkeit in der Öffentlichkeit wie auch in den Fachwissenschaften auf sich ziehen. Da verfassungsrechtlich die Bundesländer für die Ausgestaltung der kommunalpolitischen Ebene zuständig sind, muss eine Untersuchung über die kommunalpolitische Präsenz der deutschen Sozialdemokratie von den Bundesländern ihren Ausgang nehmen. Dabei soll der Frage nachgegangen werden, ob sich die bislang vergleichsweise stabilere Position der SPD in den Städten auf das gesamte Feld der Kommunalpolitik erstreckt. Damit ist eine wesentliche Fragestellung aufgeworfen, nämlich, inwieweit und in welchem Ausmaß Unterschie- 1 de zwischen dem sozialdemokratischen Abschneiden in den Städten und in eher ländlichen Regionen festzumachen sind. Zur Beantwortung der aufgeworfenen Fragen ziehen wir zum einen die Ergebnisse der Kommunalwahlen zu den jeweiligen Vertretungskörperschaften in den kreisfreien Städten und den Kreistagen der Landkreise heran. Darüber hinaus prüfen wir die Stärke der Sozialdemokratie bei den Bürgermeistern bzw. Oberbürgermeistern in den Städten – „der Bürgermeister ist die Gallionsfigur der kommunalen Selbstverwaltung“1 – sowie bei den Landräten in den Landkreisen. In diesem Kontext ist die offensichtliche Diskrepanz zwischen der relativ guten Präsenz der Sozialdemokratie bei den Oberbürgermeistern im Unterschied zur Stärke der Partei in den Stadträten bzw. Stadtverordnetengremien zu thematisieren. Damit ist auch der Stellenwert der Persönlichkeit bei den Oberbürgermeisterwahlen als wesentliches wahlpolitisches Element zumindest anzusprechen. Nur kurz in Erinnerung gerufen sei das Faktum, dass zahlreiche nachmalig bundespolitisch in Spitzenpositionen aufgestiegene sozialdemokratische Persönlichkeiten vorher in der Kommunalpolitik tätig waren. Insofern fungiert Kommunalpolitik durchaus auch als „Sprungbrett“ für weitere politische Karrieren der Protagonisten. Die Arbeit versteht sich sowohl als Beitrag zur Kommunalpolitik, wie auch vor allem (zeit)geschichtlich zur aktuellen Lage der deutschen Sozialdemokratie. Auf die jeweiligen kommunalpolitischen Themen werden wir aber bei unserem anvisierten Überblick nicht eingehen. Die Untersuchung ist wie folgt strukturiert: Zunächst skizzieren wir in knappen Zügen das durchaus umstrittene Auftreten der deutschen Sozialdemokratie auf der Ebene der Kommunalpolitik im deutschen Kaiserreich und in der ersten deutschen Demokratie der Weimarer Republik. Der Schwerpunkt liegt auf der Zeit nach 1945, insbesondere seit den 1990er Jahren bis in unsere unmittelbare Gegenwart2. Als Adressaten des Buches sind neben fachwissenschaftlichen Angehörigen generell politisch interessierte Bürger angesprochen, wobei 1 David H. Gehne, Bürgermeister. Führungskraft zwischen Bürgerschaft, Rat und Verwaltung, Stuttgart 2012, S. 98. 2 Die Ergebnisse der verschiedenen Kommunalwahlen vom 26. Mai 2019 können hier aber nicht mehr berücksichtigt werden. Einleitung 2 dieser Kreis sich keineswegs nur auf das Umfeld der Sozialdemokratie begrenzt. Hinweis: Um eine bessere Lesbarkeit zu erreichen, wird im Folgenden sprachlich nicht zwischen männlicher und weiblicher Form unterschieden. Einleitung 3

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Zusammenfassung

Die vorliegende Untersuchung bietet erstmals eine empirisch fundierte Übersicht zur deutschen Sozialdemokratie auf der kommunalen Ebene von 1945 bis in die unmittelbare Gegenwart. Dabei arbeitet sie zum einen die relativ starke Position bei den Oberbürgermeistern in den mittleren und größeren Städten einschließlich der Vertretung der Partei in den städtischen Gremien heraus. Zum anderen erfolgt ein Vergleich mit der demgegenüber überwiegend schwächeren Stellung in den ländlichen Gebieten (Landkreise und Landräte). Deutlich wird der einsetzende Rückgang der Präsenz der Sozialdemokratie insbesondere in den Vertretungsorganen der Städte seit den 1990er Jahren und nach 2000. Insofern liefert die Arbeit auch einen Beitrag im aktuellen Krisendiskurs zur Lage der deutschen Sozialdemokratie.

Das Buch stellt einen weiteren Beitrag des Autors Manfred Krapf zur Geschichte der deutschen Sozialdemokratie im Sinne einer gegenwartsnahen und problemorientierten Zeitgeschichte dar.