Content

Gang der Darstellung in:

Monique Meyerer

Rechtsprobleme einer Leistungserbringung auf parapsychologischer Grundlage, page 3 - 4

1. Edition 2019, ISBN print: 978-3-8288-4341-7, ISBN online: 978-3-8288-7322-3, https://doi.org/10.5771/9783828873223-3

Tectum, Baden-Baden
Bibliographic information
3 Gang der Darstellung Nach Einführung in die zentralen Normen, die bisher zur Lösung zivilrechtlicher Probleme in diesem Bereich angeführt wurden, wird ein Lösungsvorschlag erarbeitet, der das eigentliche Problem solcher Dienstleistungen systematisch und zweckorientiert verarbeitet. Im ersten Kapitel soll der Leser einen Eindruck von der Thematik der Parapsychologie bekommen und wie sich diese in den rechtlich zu entscheidenden Fällen ausgewirkt hat. Die Zusammenfassung der seit 1900 in der Rechtsprechung diesbezüglich entschiedenen Fällen soll das Grundverständnis für die spätere Einordnung und den alternativen Lösungsvorschlag bilden. Kapitel zwei beschäftigt sich mit der Sittenwidrigkeit gem. § 138 BGB als eine der beiden zentralen Normen, die für die Lösung rechtlicher Probleme im Zusammenhang mit Verträgen auf parapsychologischer Grundlage bisher herangezogen wurden. Nach ausführlicher Analyse der Fälle, die ihre rechtliche Lösung über § 138 BGB suchen, zeigt die Arbeit Schwächen der Sittenwidrigkeitslösung auf und grenzt den Anwendungsbereich detailliert ein. Das dritte Kapitel rückt das Unmöglichkeitsrecht als zweiten zentralen Lösungsansatz der bisherigen Judikatur in den Mittelpunkt. Hierzu untersucht die Arbeit die im Kartenlegerfall des BGH gewonnenen Ergebnisse im Hinblick auf die historische, wortlautgemäße, systematische und teleologische Auslegung des Tatbestandes und der Rechtsfolgen der anfänglichen Unmöglichkeit und zeigt Folgeprobleme bei deren Anwendung auf. Im vierten Kapitel wird die dargelegte Kritik an der Anwendung des Unmöglichkeitsrechts durch die rechtliche Einordnung des Vertrages auf parapsychologischer Grundlage untermauert. Zugleich wird anhand des Vertragstyps analysiert, inwieweit überhaupt Spielraum für die Anwendung des Unmöglichkeitsrechts verbleibt. Das fünfte Kapitel widmet sich dem Vergleich des Vertrages auf parapsychologischer Grundlage mit dem in einem eigenen Kapitel des BGB verorteten Behandlungsvertrag, da diesem zumindest auch parapsychologische Behandlungen zu Grunde liegen können. Aufgrund der Ähnlichkeit der Vertragstypen wird untersucht, ob sich die zur rechtlichen Behandlung herangezogenen Normen des Kapitels über 4 den Behandlungsvertrag auch für allgemeine Verträge auf parapsychologischer Grundlage, die keine Behandlungsverträge darstellen, nutzen lassen. Im letzten Kapitel wird das Ergebnis der vorherigen Analyse dazu genutzt, einen eigenen Lösungsvorschlag zur rechtlichen Behandlung von Verträgen auf parapsychologischer Leistung zu unterbreiten. Bei der entsprechenden Darstellung werden die wesentlichen Ideen als rechtliche Voraussetzungen formuliert und allgemeine sowie besondere Rechtsfolgen erläutert.

Chapter Preview

References

Zusammenfassung

Die wachsende Popularität als parapsychologisch einzustufender Dienstleistungen stellt auch die Rechtsprechung vor neue Herausforderungen. Monique Meyerer untersucht umfassend die rechtliche Einordnung von Verträgen auf parapsychologischer Grundlage sowie deren Rechtsfolgen.

In der Rechtsprechung und Literatur hat sich hierzu noch kein einheitliches und in sich stimmiges Lösungskonzept herausgebildet. Zwar existieren mittlerweile eine höchstrichterliche Entscheidung des BGH aus dem Jahr 2011 und daneben eine Reihe instanzgerichtlicher Urteile, die zur Beurteilung solcher Verträge immer wieder auf Sittenwidrigkeit nach § 138 BGB oder Unmöglichkeit nach § 275 Abs. 1 BGB abstellen; sie folgen hierbei jedoch keinem einheitlichen Beurteilungsmaßstab.

Die Verfasserin stellt in ihrer Lösung dagegen konsequent auf den Vertragstyp und -inhalt ab und rückt die subjektiven Erwartungen der Parteien bei Vertragsabschluss in den Vordergrund. Dadurch gelingt es ihr, ein verallgemeinerungsfähiges Konzept zu entwickeln, nach dem Verträge auf parapsychologischer Grundlage gerade nicht grundsätzlich sittenwidrig oder unmöglich sind.