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Einleitung in:

Monique Meyerer

Rechtsprobleme einer Leistungserbringung auf parapsychologischer Grundlage, page 1 - 2

1. Edition 2019, ISBN print: 978-3-8288-4341-7, ISBN online: 978-3-8288-7322-3, https://doi.org/10.5771/9783828873223-1

Tectum, Baden-Baden
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1 Einleitung Im Jahr 2011 entschied der Bundesgerichtshof einen Fall, in dem es um den Vergütungsanspruch für eine Leistung ging, die unter Einsatz übernatürlicher, magischer Kräfte und Fähigkeiten erbracht werden sollte.1 Das oberste deutsche Gericht behandelte damit zum ersten Mal einen zivilrechtlichen Fall mit parapsychologischem Bezug. Es verwundert zunächst, dass das Bürgerliche Gesetzbuch über 100 Jahre alt werden musste, bevor sich der Bundesgerichtshof mit einem derartigen Rechtsproblem auseinandersetzen musste – oder durfte. Bei der Recherche nach weiterer Rechtsprechung in diesem Bereich fiel angesichts der rar gesäten Entscheidungen auf, dass sich die Bürger in Deutschland hier- über wohl sehr ungerne streiten. Diese Feststellung verblüfft doch sehr vor dem Hintergrund, dass der Markt für parapsychologische und metaphysische Dienstleistungen boomt. Alleine bei dem weltweiten Auktionshaus eBay finden sich unter dem Suchwort „Wahrsagen“ mehr als 12.000 Angebote, die man telefonisch, elektronisch oder persönlich in Anspruch nehmen kann. Doch was hat es mit diesen Begrifflichkeiten überhaupt auf sich? Was genau steckt hinter einer parapsychologischen Dienstleistung? Und wie ordnet die Wissenschaft, insbesondere die Rechtswissenschaft, die Parapsychologie ein? Die vorliegende Arbeit gibt zunächst einen Überblick, was unter einer parapsychologischen Dienstleistung verstanden werden kann, untersucht sodann den heutigen Erkenntnisstand hierüber und zieht nach einer Bestandsaufnahme die Brücke zur rechtswissenschaftlichen Behandlung solcher Leistungen. Im Fokus steht hierbei insbesondere der oben genannte „Karten- 1 BGH, NJW 2011, 756 (Leitsatz). 2 legerfall“ des BGH aus dem Jahr 2011. Ziel der Arbeit ist es, die rechtliche Einordnung von Verträgen auf parapsychologischer Grundlage umfassend zu untersuchen und ihre Rechtsfolgen herauszuarbeiten.

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Zusammenfassung

Die wachsende Popularität als parapsychologisch einzustufender Dienstleistungen stellt auch die Rechtsprechung vor neue Herausforderungen. Monique Meyerer untersucht umfassend die rechtliche Einordnung von Verträgen auf parapsychologischer Grundlage sowie deren Rechtsfolgen.

In der Rechtsprechung und Literatur hat sich hierzu noch kein einheitliches und in sich stimmiges Lösungskonzept herausgebildet. Zwar existieren mittlerweile eine höchstrichterliche Entscheidung des BGH aus dem Jahr 2011 und daneben eine Reihe instanzgerichtlicher Urteile, die zur Beurteilung solcher Verträge immer wieder auf Sittenwidrigkeit nach § 138 BGB oder Unmöglichkeit nach § 275 Abs. 1 BGB abstellen; sie folgen hierbei jedoch keinem einheitlichen Beurteilungsmaßstab.

Die Verfasserin stellt in ihrer Lösung dagegen konsequent auf den Vertragstyp und -inhalt ab und rückt die subjektiven Erwartungen der Parteien bei Vertragsabschluss in den Vordergrund. Dadurch gelingt es ihr, ein verallgemeinerungsfähiges Konzept zu entwickeln, nach dem Verträge auf parapsychologischer Grundlage gerade nicht grundsätzlich sittenwidrig oder unmöglich sind.