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II. Zu diesem Buch in:

Joachim Szidat

Herrschaft und Gehorsam, page 1 - 8

Historisches und Aktuelles

1. Edition 2019, ISBN print: 978-3-8288-4337-0, ISBN online: 978-3-8288-7317-9, https://doi.org/10.5771/9783828873179-1

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Geschichtswissenschaft, vol. 43

Tectum, Baden-Baden
Bibliographic information
Zu diesem Buch Herrschaft betrifft alle, die nicht wie Robinson alleine auf einer einsamen Insel leben, sondern mit anderen zusammen, sei es im Rahmen einer staatlichen oder anderen Struktur wie etwa in einer Familie oder einem Stamm. Herrschaft gibt den Rahmen vor, innerhalb dessen wir handeln können. Neben ihr sind es gesellschaftliche Regelungen und Zwänge, die unser Verhalten und unsere Möglichkeiten zu handeln bestimmen. Sie stehen aber in enger Verbindung mit Herrschaft und können von ihr mitgesteuert und zu ihren Zwecken verwendet werden. Die jeweilige historische Form, die Herrschaft im Rahmen einer staatlichen Organisation hat, und deren Vertreter bestimmen neben unserer familiären Herkunft und unseren Anlagen entscheidend die Möglichkeiten, über die wir verfügen. Sie kann der Verwirklichung unserer individuellen Vorstellungen und Möglichkeiten enge Grenzen setzen oder sie fördern. Werden z.B. keine Bildungsmöglichkeiten geschaffen, so bleibt uns wenig Raum für eine eigene Entwicklung, wenn wir nicht über ein hinreichendes Vermögen verfügen. Die politische und gesellschaftliche Ordnung, in der wir leben, ist daher in der Regel für unseren Lebensweg entscheidend. Herrschaft verlangt Zustimmung oder wenigstens Duldung und Gehorsam. Ohne sie gibt es keine Herrschaft. Gemeinsame Aufgaben können ohne sie nicht gelöst werden. Für diese sind Entscheidungen nötig, denen der einzelne Folge leisten muß. In unserer alltäglichen Wahrnehmung wird staatliche Herrschaft vor allem dann spürbar, wenn wir ihren Forderungen, die sie stellt, und den Regeln, die sie setzt, nicht zustimmen können, also Schwierigkeiten mit dem Gehorsam haben. Wir stellen aber dann normalerweise nicht die jeweilige Form der Herrschaft oder die Art ihrer Aus- übung in Frage, machen nicht sie verantwortlich für unsere Schwierigkeiten, versuchen nicht, sie zu verändern, sondern suchen einen Ausweg für ein konkretes Problem. Sind die Steuern oder Abgaben, die ein sehr wichtiges Element von Herrschaft sind, zu hoch, versuchen wir II. 1 nicht, die Steuersätze oder gar das politische System zu ändern, sondern hinterziehen sie, wenn es Möglichkeiten dazu gibt. Das ist schneller zu verwirklichen. Alles andere benötigt viel zu viel Zeit. Herrschaft an sich als Problem ist daher kaum von allgemeinem Interesse, nur ihre Auswirkungen. Ihnen versucht man zu entgehen. Vorschriften wie unnötig scheinende Geschwindigkeitsbeschränkungen, zu hohe Steuern, dem Staat zu leistende Dienste wie der Militärdienst, zu hohe Preise der staatlichen Abgaben oder der Spekulation wegen wie z.B. ein zu hoher Benzinpreis können für uns Herrschaft unangenehm machen. Zu solcher Einschätzung von Herrschaft kann auch Mißwirtschaft führen, die z.B. Versorgungsmängel zur Folge haben kann. Solche sind meistens mit steigenden Preisen verbunden. Auch dort ist der kritische Blick in der Regel nicht auf die Herrschaft an sich, sondern das konkrete Problem gerichtet. Wie kann man es für sich lösen und um welchen Preis? In Staaten, die ihre Aufgaben wie etwa die Wahrung der öffentlichen Ordnung oder die Wasserversorgung erfüllen, führt ein Problem wie die Erhebung oder die Höhe der Steuern eher selten zur grundsätzlichen Infragestellung des jeweiligen Herrschers oder gar der Legitimierung der Herrschaft. Wie oft dies geschieht, ist allerdings je nach der historischen Epoche und dem kulturellen Umfeld sehr unterschiedlich. Besonders die Phase von praktisch keinen Abgaben zur Einführung solcher ist kritisch. Ein Beispiel dafür kann die Erhebung von Abgaben durch die britische Krone in den amerikanischen Kolonien sein, die zur Erhebung gegen die britische Herrschaft und zur Bildung der USA führten. In modernen demokratischen Staaten, in denen Steuern selbstverständlich sind und es etwa um die Einführung neuer oder um die Höhe des Steuersatzes geht, ist eine Reaktion, die die Herrschaft gefährdet, kaum greifbar. Sehr selten, obwohl auch abhängig vom historischen Umfeld, ist ein Aufbegehren gegen eine bestimmte Form und Rechtfertigung der Herrschaft wie sie etwa eine Revolution, die diesen Namen wirklich verdient, darstellt. Die Französische Revolution stellte die Herrschaft Ludwigs XVI. und die Monarchie mit Erfolg in Frage. Diese Art der Wahrnehmung und des Umganges mit Herrschaft, nämlich den Blick auf konkrete Probleme zu richten, hat auch in modernen demokratischen Staaten zur Folge, daß das Interesse an ihr an II. Zu diesem Buch 2 sich gering ist, wenn man von Juristen, besonders Staats- und Verwaltungsrechtlern, oder Vertretern anderer akademischer Disziplinen absieht. Grundlegende Übel, die Herrschaft mit sich bringt, sind aber nur zu beheben, wenn man sich stärker mit ihrer Legitimation und Funktionsweise sowie deren Folgen beschäftigt. Die vielschichtigen Fragen und Probleme, die mit Herrschaft verbunden sind, sollen nicht in ihrer Gesamtheit Gegenstand dieses Buches sein, sondern vor allem die Fragen, wie man zur Herrschaft gelangt, wie man sie rechtfertigt, wie weit diese Rechtfertigung Anerkennung findet, wie Herrschaft wahrgenommen und wie sie ausgeübt wird. Davon hängt zu einem guten Teil ab, ob und in welchem Ausmaß Herrschaft Zustimmung und Gehorsam findet oder wann sie grundsätzlich in Frage gestellt wird und nicht nur einzelne Entscheidungen kritisiert und soweit möglich umgangen werden. Es geht dabei um die politisch bedeutsamen Formen des Ungehorsams. Steuerhinterziehung ist ein privater Akt, auch wenn es viele tun, Steuerstreik aber ein politischer. Selbstverständlich kann privater Ungehorsam oder Protest zu einem politischen werden. Das hängt von den Umständen und den Absichten ab. Die Art und Weise, wie Herrschaft gerechtfertigt wird, verändert sich nur sehr langsam. In der Geschichte Nordamerikas sowie Europas, soweit es auf Westrom zurückgeht, ist die moderne Entwicklung, Herrschaft mit der Wahl durch das Volk zu begründen, eine recht junge Entwicklung, die mit der Unabhängigkeit der Vereinigten Staaten beginnt und in West- und Mitteleuropa erst mit dem Ende der Diktaturen in Spanien und Portugal ihren Abschluß fand. Diesem Prozeß der Demokratisierung voraus ging eine weit über tausendjährige Tradition monarchischer Herrschaft. Sie begann mit der Umgestaltung der röm. Republik in eine Monarchie im 1.Jhd. v.Chr. Die Monarchie, die seit dem 1.Jhd. v.Chr. sich entwickelte, war keine Rückkehr zur Zeit der Könige in Rom, die nach der röm. Überlieferung von 753 bis 510 v.Chr. gedauert haben soll, sondern unterschied sich deutlich davon. So war ihre gesellschaftliche Grundlage eine ganz andere. Bei Demokratien stellt sich die Frage, wie der Wille des Volkes institutionell erfaßt und in praktische Politik umgesetzt wird. Vereinfachungen wie der Hinweis darauf, dass die Abgeordneten das Volk repräsentieren, führen kaum weiter. Paines (Th. Paine 1736/37–1809) II. Zu diesem Buch 3 Begeisterung dafür ist schwer nachvollziehbar und vor allem durch die Neuartigkeit des repräsentativen Systems erklärbar. Wenn man von Demokratie spricht, darf man daher nicht vergessen, dass ihre institutionelle Ausgestaltung von entscheidender Bedeutung ist, und zwar bis in jedes Detail hinein. Wie, um ein Beispiel zu nennen, werden die Kandidaten ausgewählt, unter denen der Wähler seine Wahl treffen kann? Für die Rechtfertigung von Herrschaft, ihre institutionelle Ausgestaltung und für ihre Weitergabe ist Rom von besonderer Bedeutung für West- und Mitteleuropa und Osteuropa, soweit es katholisch ist wie z.B. Polen oder einer der Konfessionen anhängt, die in der Folge der Reformation entstanden. Das oströmische Reich mit der Hauptstadt Konstantinopel war viel weniger prägend für die Staaten, die ihm auf seinem Boden in Osteuropa nachfolgten, weil sie im osmanischen Reich aufgingen, viel weniger auch für die, die nur in seinem Einflußbereich lagen, wie die russischen Fürstentümer, die nie unter osmanische Herrschaft kamen. Zudem entwickelte sich das Patriarchat von Konstantinopel niemals zu einer so zentralen religiösen Instanz wie das Papsttum in Rom. Die Hinwendung der Völker im westlichen Teil des oströmischen Reiches wie der Slawen und Bulgaren und der russischen Fürstentümer zur griechisch- orthodoxen Kirche war wichtig für die Legitimation der jeweiligen Herrscher, verlor aber durch die Unterwerfung des Balkans unter die osmanische Herrschaft jede Bedeutung dafür, aber natürlich nicht für die dort lebenden Völker, die durch das vorherrschende griechisch-orthodoxe Bekenntnis ihre Identität bewahren konnten. In der Welt des 1.Jhd. v.Chr. war die röm. Republik in den letzten Jahren ihres Bestehens die alles beherrschende und unbestrittene Macht im Mittelmeerraum und in Teilen Europas nördlich der Alpen. Der Übergang zur monarchischen Herrschaftsform in Rom war daher von besonderer Bedeutung für die Reiche, die dem weströmischen folgten, denn sie übernahmen die Monarchie und ebenso zu einem großen Teil die institutionellen Einrichtungen Roms, die Ordnung der Gesellschaft und die Organisation der Kirche mit dem Papst an der Spitze. II. Zu diesem Buch 4 Eine der entscheidenden Fragen, denen sich dieses Buch widmen möchte, ist die, auf welche Art und Weise Herrschaft in der röm. Republik übertragen und gerechtfertigt wurde und warum dieses Verfahren schließlich in Frage gestellt werden konnte und sich die monarchische Form in Rom entwickelte und legitimierte. Sie hatte in den Nachfolgereichen Roms fast 1500 Jahre Bestand und verschwand dann recht schnell. Ihr folgten mehrheitlich repräsentative Demokratien. Deren Staatsform war und ist überwiegend republikanisch. Die überlebenden Monarchien bekamen konstitutionellen Charakter. Monarchen regierten nicht mehr, sondern repräsentierten und stifteten Identität. Wie Herrschaft gerechtfertigt wird, entscheidet aber keineswegs allein darüber, in welchem Ausmaß Gehorsam erreicht wird, sondern wichtig ist auch, was Politik und Gesellschaft tun, um ihn zu bewirken und zu erhalten. Hier stehen z.B. Erziehung, Gewohnheit, Repräsentation und die Ausnutzung schwieriger politischer Situationen im Vordergrund. Ein äußerer oder innerer Feind oder gar ein Krieg sind immer geeignet, um uneingeschränkten Gehorsam zu fordern. Dies gilt für Monarchien, die keinen konstitutionellen Charakter hatten, wie für Republiken. Gehorsam hängt aber auch davon ab, wie Herrschaft ausgeübt und von den Bürgern wahrgenommen wird und wie man an der Politik teilhaben kann. Was gilt die Meinung eines Bürgers, und wie kann sie bei politischen Entscheidungen Beachtung finden? Gibt es einen Zusammenhang zwischen Teilhabe an politischen Entscheidungen und Gehorsam? Das Buch möchte gewisse Vorstellungen der Soziologie und Politologie über das Verhältnis von Herrschaft, Legitimation und Gehorsam als Voraussetzung regieren zu können, auf die römische Geschichte seit der klassischen Republik, d.h. seit der Mitte des 3.Jhd. v.Chr., anwenden. Von dieser Zeit an ist deren politische, institutionelle und gesellschaftliche Ordnung der relativ guten Quellenlage wegen hinreichend bekannt Diese aristokratisch geprägte Republik geriet seit dem letzten Viertel des 2.Jhd. v.Chr. in eine schwere innere Krise, die am Ende des 1Jhd. v.Chr. dazu führte, daß sich eine Monarchie entwickelte und damit eine grundlegend andere Rechtfertigung der Herrschaft. An die Stelle der Wahl republikanischer Organe durch das Volk trat eine monarchische Ordnung. Sie war wie schon erwähnt von besonderer II. Zu diesem Buch 5 Bedeutung für die Reiche, die dem weströmischen folgten. Diese übernahmen die institutionellen Einrichtungen Roms weitgehend oder orientierten sich mindestens an ihnen. Erst am Ende des 18.Jhd. beginnt mit der Verfassung der USA wieder die Wahl durch das Volk entscheidend zu werden. Das allgemeine Wahlrecht der Männer wurde eingeführt. Dieses hatte sich bis zum Ende des ersten Weltkrieges auch in Europa weitgehend durchgesetzt. 1918 kam es dann zur Ablösung der monarchischen Ordnungen in den im Krieg unterlegenen Staaten. Die neue Ordnung nach dem ersten Weltkrieg war allerdings gefährdet durch Regime mit diktatorischem Charakter, wie z.B. Italien, Deutschland oder Spanien zeigen. Dennoch lebt die Monarchie, soweit sie nicht lediglich repräsentativen und identitätsstiftenden Charakter hat wie z.B. in den skandinavischen Staaten, in direkter oder indirekter Fortsetzung der römischen in Europa als Form der Herrschaft noch durchaus weiter, so etwa im Papsttum oder in sehr begrenztem Rahmen im Fürstentum Lichtenstein. Im Zusammenhang mit der Legitimierung von Herrschaft und den großen Strategien der Politik finden sich auch immer wieder Rückgriffe auf die römische Geschichte. So wird in der französischen Revolution Cato Uticensis als Kämpfer gegen den Tyrannen Caesar, der als Vorbereiter der Monarchie gesehen wird, gefeiert. Man muß den König als Tyrannen stürzen und die Monarchie beseitigen, und Mussolini z.B. begründete und legitimierte seine expansive Politik mit der Vorstellung des Mittelmeeres als mare nostrum, als Einflußsphäre Italiens, das wie einst Rom für Ordnung im Mittelmeerraum sorgen müsse. Die Legitimierung von Herrschaft durch das Volk findet sich natürlich schon in der griechischen Geschichte. Sie war dort im wesentlichen auf das griechische Mutterland beschränkt und ist vor allem für Athen in allen Einzelheiten gut erkennbar. Die Athener hatten aber keine republikanisch-aristokratische Ordnung wie Rom, und die demokratischen Ordnungen in Griechenland wirkten nicht direkt weiter. Sie fanden keine direkte Fortsetzung. Auf sie wurde erst in der Moderne als Idee zurückgegriffen, aber nicht auf ihre Institutionen. Die Bestimmung eines Teiles der Amtsträger in Athen durch das Los etwa findet sich in keiner modernen Verfassung, und das moderne reprä- II. Zu diesem Buch 6 sentative System war den griechischen Stadtstaaten des 5. und 4.Jhd. v.Chr. fremd. Im Unterschied zur griechischen Geschichte gilt die Entwicklung in Rom, die zur Monarchie führte, für den gesamten europäischen Raum, soweit er von den politischen Vorstellungen Roms geprägt ist, also vor allem für die Länder, deren Geschichte am west- und mitteleuropäischen Mittelalter teilhat. Die historische Bedeutung der Rückkehr zur Monarchie in Rom wird aber erst deutlich bei einem Vergleich mit modernen Erscheinungen. Diese stehen vielfach in einer direkten Tradition mit der röm. Geschichte oder sind vergleichbar und lassen moderne Entwicklungen in einem größeren zeitlichen Rahmen erkennen und machen Konstanten sichtbar, die bei einem kurzen historischen Horizont nicht faßbar sind. Dabei spielt es keine Rolle, daß Rom ein vormoderner Staat war, Seine Bevölkerung war zum größten Teil in der Landwirtschaft tätig, und seine Wirtschaft beruhte vorwiegend auf landwirtschaftlicher Produktion. Zudem war die Verwaltung natürlich weitaus weniger entwickelt als die eines modernen Staates. Es war aber ein Staat, der funktionierte und auf keinen Fall ein failed state war. In einem solchen funktionieren nämlich die staatlichen Institutionen nicht. Es gibt daher z.B. keine Regierung, die auf dem gesamten Staatsgebiet hinreichend Anerkennung findet, so daß man ihren Anweisungen gehorcht. Die Herrschaft wird in einem failed State in der Regel von verschiedenen Gruppen beansprucht, ohne daß es zu einer Klärung der Machtverhältnisse kommt und sich eine minimale Herrschaftsstruktur herausbildet, die staatliche Aufgaben wahrnehmen kann. In der Moderne kommt es häufig zur Entwicklung von failed states in Gebieten, in denen vorhandene Strukturen, meistens verschiedene Ethnien, künstlich zu Staaten zusammengefaßt wurden, ohne daß ein Zusammengehörigkeitsgefühl entstehen konnte oder daß föderale Strukturen entwickelt wurden. Die historischen Prozesse, die Herrschaft betreffen, sollen präziser und als politische und gesellschaftliche Vorgänge erfaßt werden, weniger unter staatsrechtlichen Kategorien. Damit werden sie vergleichbar mit modernen Erscheinungen und können auch in eine Tradition eingeordnet werden, sofern eine solche greifbar ist. Bezugnahmen auf die Moderne werden also integraler Bestandteil dieses Buches sein. II. Zu diesem Buch 7 Bei diesen historischen Prozessen geht es vor allem darum, wie Herrschaft gerechtfertigt und wie sie übertragen wird. Beides ist nicht zu trennen von ihrer Wahrnehmung durch die, die von ihr betroffen sind, und der Art, wie sie ausgeübt wird. Es ist dabei nicht nötig, historische Details zu erörtern, sondern ausreichend, mögliche Grundformen zu diskutieren. Moderne wissenschaftliche Forschung und ihre Ergebnisse stehen hinter diesem Buch, sollen aber nicht im einzelnen belegt werden. Anmerkungen wird es daher nicht geben, sondern nur Verweise in den bibliographischen Hinweisen am Ende des Buches auf die wissenschaftliche Literatur, in der die Dokumentation enthalten ist. II. Zu diesem Buch 8

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References

Zusammenfassung

Herrschaft, in unserer Welt der Staat, bestimmt unser Leben in entscheidender Weise. Sie verlangt Zustimmung oder wenigstens Duldung und Gehorsam. Herrschaft wird vor allem dann spürbar, wenn wir den Forderungen, die sie stellt, und den Regeln, die sie setzt, nicht zustimmen können. Wir stellen aber dann fast immer nicht die jeweilige Form der Herrschaft oder die Art ihrer Ausübung in Frage, machen nicht sie verantwortlich für unsere Schwierigkeiten, versuchen nicht, sie zu verändern, sondern suchen einen Ausweg für ein konkretes Problem. Sind die Steuern oder Abgaben, die ein sehr wichtiges Element von Herrschaft sind, zu hoch, versuchen wir nicht, die Steuersätze oder gar das politische System zu ändern, sondern manche hinterziehen sie eher, wenn möglich.

Formen und Institutionen von Herrschaft und deren Rechtfertigung im politischen Alltag entwickeln sich in langen Zeiträumen. In Europa war monarchische Herrschaft bis zum Ende des ersten Weltkrieges 1918 die Regel. Sie nahm ihren Anfang in Rom kurz vor Christi Geburt, und erstmals wurde zu ihr in der Verfassung der Vereinigten Staaten ein historisch bedeutsames Gegenmodell entwickelt.

Zustimmung und Gehorsam zu staatlichen Regelungen und Anweisungen werden in diesem Buch als Ergebnis historischer Entwicklungen dargestellt. Deren Verständnis ist wesentlich für jede politische Diskussion und Veränderung.