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10 Strukturelle Gewalt im System des Sozialismus – am Beispiel der DDR in:

Reinhard Hildebrandt, Simone Lück-Hildebrandt

Herrschaft und Beherrschung, page 135 - 204

Hegemoniale Formationen - Strukturelle Gewalt in der Gesellschaft

1. Edition 2019, ISBN print: 978-3-8288-4351-6, ISBN online: 978-3-8288-7302-5, https://doi.org/10.5771/9783828873025-135

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Politikwissenschaften, vol. 83

Tectum, Baden-Baden
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Strukturelle Gewalt im System des Sozialismus – am Beispiel der DDR Historische Ausgangsbedingungen Stalins Versuch, am Ende des Kampfes zwischen den faschistischen Achsenmächten und ihren von ihm als imperialistisch bezeichneten Gegnern als „lachender Dritter“ Leichenfledderei zu betreiben, war misslungen. Stattdessen hatte die Sowjetunion einen verlustreichen Krieg gegen Hitlerdeutschland führen müssen und ihn mit westlicher Hilfe gewonnen. Die Rote Armee stand jetzt im Herzen Europas und erstmals bot sich die Chance, den Marxismus-Leninismus von der Peripherie in die industriellen Kerngebiete Europas zu tragen. Sowjetisches Dominanzstreben, aufbauend auf der Gewissheit, vorerst militärisch nicht erpressbar zu sein, begnügte sich für den Zeitraum, in dem die sowjetische Wirtschaft noch unter Kriegszerstörungen und Kapazitätsengpässen sowie niedrigem technologischem Niveau litt, mit einem Einflusssphärenkonzept. Ein unter sowjetischem Einfluss stehendes Osteuropa erschien zur Erreichung des langfristigen Ziels, der Entfaltung eines „sozialistischen“ Weltmarkts, eine erste wichtige Etappe zu bilden. Vorrang hatte als erstes der schnellstmögliche Wiederaufbau der von deutschen Truppen vor und während ihres Rückzugs zerstörten sowjetischen Gebiete. Ob künftig das ganze Deutschland – oder nur ein Teil davon – innerhalb der sowjetischen Einflusssphäre liegen würde oder in einem neutralen Gürtel davor, welche Gesellschaftsverfassung schließlich etabliert würde, darüber entschied der sowjetisch-amerikanische Kampf um das Ausmaß ihres europäischen Einflusses. Deutsche Kriegsreparationen sollten der Sowjetunion helfen, diesen Kampf erfolgreich zu bestehen. Die sowjetische Forderung nach mindestens 20 Mrd. US-Dollar Reparationsleistung, in Jalta vorgetragen und in Potsdam – gekürzt um die Hälfte – eingeklagt, schonte den von sowjetischen Truppen besetzten Teil Deutschlands nicht. Das Geschäft auf Gegenseitigkeit, die amerikanische Anerkennung der Unterordnung deutscher Gebiete hinter Oder und Neiße unter polnische bzw. sowjetische Verwaltung einerseits und die sowjetische Hinnahme der amerikanischen Reparationsformel, wonach sich jede Besatzungsmacht vorwiegend aus der eigenen Zone bedienen muss, andererseits, hatte der Sowjetzonenbevölkerung sogar die Hauptlast für den verlorenen II. Weltkrieg aufgeladen. Eine vom anderen Teil isolierte Deutsche Demokratische Republik stellte eine von mehreren, jeweils zeit- und strategieabhängigen sowjetischen Optionen für die Nachkriegsentwicklung Deutschlands dar, vielleicht noch nicht einmal bevorzugt, sondern eher als „ungeliebtes Kind“ (Wil- 10 10.1 135 fried Loth). Sie war zugleich das sowjetische Gegenstück46 zur Zusammenlegung der drei westlichen Besatzungszonen zur Bundesrepublik Deutschland. Die Sowjetunion hatte sich dem Marshall-Plan 1947 verweigert, weil sie darin ein amerikanisches Instrument zur Stärkung des europäischen Pfeilers erblickte, der später zusammen mit dem chinesisch/japanischen ein von den USA dominiertes Dreieck bilden und den atomar bewaffneten Vereinigten Staaten die zentrale Position in der Weltwirtschaft übertragen sollte. Trotz der sowjetischen Niederlage im Kampf um die politische und wirtschaftliche Orientierung der Westsektoren Berlins im Jahre 1949, jedoch auf dem Hintergrund der kommunistischen Machtübernahme in China, steuerte Stalin weiterhin die für bestimmte weltpolitische Konstellationen vorgesehene und schon seit längerem vorbereitete Errichtung eines zweiten deutschen Staates als eine unter mehreren Möglichkeiten sowjetischer Machtentfaltung und zugleich als eine für Ost- und Westeuropäer durchaus akzeptable Lösung der deutschen Frage an.47 Ideologische Ausgangsbedingungen Bereits in der Aufbauphase der SBZ/DDR waren die Chancen, eine Gesellschaft mit wenig struktureller Gewalt zu schaffen, nicht vorhanden. Dazu war die Bilanz der sowjetischen Entwicklung von 1917 bis 1945 zu negativ. Die in der Marxschen Analyse bereits latent angelegte strukturelle Gewalt schlug in eine manifeste um, sobald der Versuch unternommen wurde, auf deren Grundlage eine neue, realsozialistische Gesellschaft zu verwirklichen. Während Karl Marx die Überwindung der bürgerlichen Gesellschaft als einen Prozess ansah, in dem die Selbstaufhebungstendenz der kapitalistischen Produktionsweise von der kämpferischen Aktion der zunehmend verelendenden Arbeiterklasse vorangetrieben wird und der Prozess in den am weitesten industrialisierten Gesellschaften am schnellsten voranschreitet, zweifelte Lenin ganz allgemein am revolutionären Elan der Arbeiter und besonders am Revolutionswillen der in hochindustrialisierten Gesellschaften lebenden „Arbeiteraristokratie“. Er propagierte deshalb die Revolution in Ländern der von industriellen Metropolen ausgebeuteten Peripherie. Die fortgesetzte kriegerische Selbstzerfleischung der imperialisti- 10.2 46 In einem namentlich nicht gekennzeichneten Kommentar vom 03.10.90 ist im britischen “Guardian” zu lesen: “Germany would have been divided anyhow under the ‚temporary‘ wartime arrangements quickly made permanent by Cold War antagonism. It was not Berlin which solidified the division but the decision of the western powers to constitute West Germany as a separate State.” 47 Die Blockade der Westsektoren Berlins war an der Luftbrücke, dem Widerstandswillen der West-Berliner und der amerikanischen Fähigkeit gescheitert, für den Fall des Abschusses von Luftbrückenflugzeugen mit der atomaren Vernichtung Moskaus und Leningrads drohen zu können. (Die Vereinigten Staaten hatten zwar nur Flugzeuge nach Großbritannien und Süddeutschland entsandt, die keine Kernwaffen tragen konnten, aber selbst wenn die sowjetische Führung durch ihren Geheimdienst davon Kenntnis erhalten haben sollte, drohte der Angriff der in den USA stationierten 100 B-29, die Kernwaffen des Typs „M III“ aufnehmen konnten. Mit Zwischenbetankung waren sie in der Lage, sowjetisches Territorium zu erreichen [Chuck Hansen, US nuclear weapons. The secret history, New York 1988/Thomas B.Cochran et al.,U.S. Nuclear Forces and Capabilities, Cambridge, Mass. 1984]). 10 Strukturelle Gewalt im System des Sozialismus – am Beispiel der DDR 136 schen Mächte untereinander, zusammen mit der Begrenzung sowie zunehmenden Einschnürung ihres Aktionsraums durch Länder, in denen die Avantgarde der Arbeiterklasse inzwischen die Macht übernommen hatte, würde den Kapitalismus schwächen und den Sieg des Sozialismus beschleunigen. Zur Verwirklichung einer solchen ambitiösen Strategie bedurfte es nach Lenin einer revolutionären Partei der Arbeiterklasse, die willens und in der Lage war, – in peripheren Ländern eine revolutionäre Situation herbeizuführen, – nach erfolgreicher Etablierung der „Diktatur des Proletariats“ im Kampf nach innen die Restbestände der alten Ordnung sowie die Destabilisierungskräfte des „Klassengegners“ zu eliminieren, – eine neue sozialistische Gesellschaftsverfassung mit einer gegenüber dem Kapitalismus überlegenen Produktivkraftentwicklung aufzubauen und – gleichzeitig nach außen die Schwächung der imperialistischen Mächte voranzutreiben. Eine solche Gesellschaft, davon war Lenin unerschütterlich überzeugt, dürfe nicht dem Selbstlauf überlassen bleiben, sondern müsse sich der Führung der Partei der Arbeiterklasse anvertrauen, ihre Mitglieder zur maximalen Kraftentfaltung anspornen und auf der Grundlage der Vergesellschaftung des Privateigentums an Produktionsmitteln einen hierarchisch straff gegliederten Gesellschaftsaufbau anstreben, dem sich das Individuum mit seinen persönlichen Bedürfnissen bereitwillig ein- und unterordnet und zugleich zur maximalen Entfaltung seiner Kräfte herausgefordert fühlt. Die mit der Oktoberrevolution des Jahres 1917 entstandene Sowjetunion demonstrierte das vergebliche Bemühen, im Namen des Marxismus-Leninismus ein Optimum an Übereinstimmung zwischen dem individuellen und dem „gesellschaftlichen“ Bewusstsein herbeizuführen. Im Zeichen der Errichtung der Diktatur des Proletariats und der Bauernschaft zerschlugen die „Sowjets“ den vorrevolutionären Staatsapparat und Lenin errichtete nach dem Beispiel der Pariser Kommune den Staat der „Arbeiter und Bauern“, der für die revolutionäre Intelligenz zum Instrument wurde, um die mit dem Wahrheitssiegel versehenen Erkenntnisse des „wissenschaftlichen Sozialismus“48 gegen alle inneren und äußeren Widerstände durchzusetzen. Lenin: „Der Staat ist eine Einrichtung des Zwangs. Früher war das die Gewalt eines Häuf- 48 Lenins Wissenschaftsverständnis, das aus einer Mischung von dialektischem und deduktiv-empirischem Ansatz besteht, hatte fatale Folgen für die Entwicklung struktureller Gewalt. Den auf unsicheren Füßen stehenden Marxschen Anspruch, die Struktur der Realität auf dialektisch-materialistische Weise mit Gewissheit zu erfassen und Geschichte zu determinieren, verband Lenin mit dem deduktivempirischen Wissenschaftsansatz, der seinen Untersuchungsgegenstand durch „isolierende Abstraktion“ aus dem zu vernachlässigenden Gesamtzusammenhang herauslöst. Aus beidem zusammen, erstens aus dem mit Wahrheitsanspruch auftretenden Marxschen Versuch, ausgehend vom „wirklichen Lebensprozess“ der Menschen den realen Prozess der bürgerlichen Gesellschaft in einem „Gedankenkonkretum“ zu erfassen und die Oberflächenphänomene eines strukturierten Ganzen aus der Erscheinungsweise seiner wesentlichen Beziehungen zu erklären, und zweitens aus der exaktem Teilwissen verpflichteten deduktiv-empirischen Vorgehensweise (in dem im Reich der Oberflächenphänomene nach Regelmäßigkeiten geforscht wird) konstruierte Lenin den „wissenschaftlichen Sozialismus“. Jener vermittelte seinen Anhängern die Gewissheit, „über die einzig wirklich wissenschaftliche Darstellung objektiv unbezweifelbarer Gesetze der Natur, der Gesellschaft sowie der Geschichte als 10.2 Ideologische Ausgangsbedingungen 137 leins von Geldsäcken über das ganze Volk. Wir dagegen wollen den Staat zu einer Einrichtung machen, die den Willen des Volkes zu verwirklichen zwingt. Wir wollen die Gewalt im Interesse der Werktätigen organisieren.“ (Lenin Werke 26, S. 335). Die Verwirklichung einer idealen sozialistischen Gesellschaft mit einer Produktivkraftentwicklung, die allen bisherigen Gesellschaftsformationen überlegen sein würde, rechtfertigte in den Augen der Führungskader der Partei für eine Übergangszeit die Ausübung von Herrschaft. Schritt für Schritt würden individuelles und gesellschaftliches Bewusstsein auf optimale Weise zu einer Einheit verschmelzen. Es entstünde eine als einheitlicher Körper handelnde Gesellschaft, in der auf osmotische Weise das Einzelne und das Ganze für jeden Augenblick und in Bezug auf das künftig Machbare verbunden blieben. Eine solche Gesellschaft würde zwar selbst unter der Voraussetzung, dass die Individuen vollkommen selbstbewusst, eigenverantwortlich und aus eigenem Antrieb handeln, den Eindruck eines „Ameisenstaates“ erwecken, dennoch gebe es in ihr keine strukturelle Gewalt mehr. Misslang jedoch die vollkommene Übereinstimmung zwischen individuellem und gesellschaftlichem Bewusstsein, würde eine Gesellschaft mit manifester struktureller Gewalt entstehen, in der wie im absolutistischen Staat ein ausgeprägtes Herrschafts-Untertanen-Verhältnis zum Vorschein käme und in der die Gesellschaft in ihrer Form als eigenständige, vom Staat unabhängige Realität unterdrückt oder im ganz extremen Falle sogar vollkommen verschwinden würde. Wer sollte Kontrolle von unten ausüben, wenn Lenin forderte, die Arbeiterklasse muss „die Produktion ebenso organisieren, wie sie die Rote Armee organisiert hat. Jeder Arbeiter muss von dem Bewusstsein durchdrungen sein, dass er das Land regiert. Je weniger wir an der Zahl sind, desto mehr wird von uns verlangt. Russland muss sich in eine gewaltige Armee der Arbeit verwandeln, die durchdrungen ist von dem heroischen Bewusstsein, alles zu opfern für die gemeinsame Sache, für die Befreiung der Werktätigen“. (ebd., S. 517) Deutlicher kann kaum formuliert werden, dass die Masse der Werktätigen nichts anderes war als „Sein für anderes Sein“, nämlich das „Fürsichsein“ der revolutionären Intelligenz. Abgesehen von der Zwischenperiode des NEP (strategischer Rückzug auf den „Staatskapitalismus“ nach erlittener Niederlage) führte dieser Weg scheinbar folgerichtig in den Stalinismus und die Säuberungsaktionen der zwanziger und dreißiger Jahre. Gesellschaft und Staat, das Nebeneinander von horizontalen und vertikalen Strukturen, löste sich zugunsten der vertikalen auf. Der absolutistische Staat erstand in neuer Form und mit ihm ein neofeudales Bewusstsein. Hans Lessing schrieb unmittelbar nach dem Ende der DDR: „Fasst man all dies zusammen, gelangt man fast zwangsläufig zum Schluss, dass eine derart zentralisierte, streng pyramidenförmig aufgebaute Leitung selbst auf ein weit weniger umfassendes Angebot an Informationen schon aus rein physiologischen und psychologischen Gründen nicht mehr ratio- Ganzer zu verfügen“ (Matthias-Lutz Bachmann, a.a.O.). Er wurde in seiner „Anwendung“ zum intoleranten und herrschsüchtigen Instrument der Revolution, zur Legitimationswissenschaft der marxistisch-leninistischen Partei, die auf dem Rücken der Bevölkerung ihre unkontrollierte Herrschaft entfaltete und Zweiflern wie Gegnern als Etikett Dummheit oder Bösartigkeit anheftete. 10 Strukturelle Gewalt im System des Sozialismus – am Beispiel der DDR 138 nal, im Sinne einer Realverarbeitung von Fakten, zu reagieren vermocht hätte. Derartige Pyramiden sind, wie sich einmal mehr gezeigt hat, zur Steuerung gesellschaftlicher Prozesse absolut ungeeignet. Und damit auch das Prinzip des demokratischen Zentralismus, denn in seiner praktischen Anwendung war es weiter nichts als eine Art sich nach dem Wasserfall-Prinzip von oben nach unten ergießender Kaskade von Anweisungen, Reglementierungen und Befehlen.“ (Villain, Jean, Die Revolution verstößt ihre Väter – Aussagen und Gespräche zum Untergang der DDR, Bern 1990, S. 102). Einige Zeit nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges wurde also diese hierarchische Struktur zum Vorbild für den gesellschaftlichen Aufbau der DDR. Harry Tisch, ehemaliger Vorsitzender des Freien Deutschen Gewerkschaftsbundes (FDGB) in der DDR, bekannte in einem Interview: „Es lässt sich heute vieles sagen über die Fehler der damaligen Zeit. Der Ausgangspunkt ist immer wieder 1945. Da sind wir eben, um es lax zu sagen, in die Stiefel von Stalin gestiegen. Da sind wir nicht herausgekommen, bis zum Schluss nicht. Wir haben nicht mit den Methoden von Stalin, nicht mit der Massenvernichtung, gearbeitet, das nicht, aber mit der Art des Modells. Wir waren nicht gleichgeschaltet und mussten nicht alles genauso machen wie die, aber etwas ganz anderes zu machen als sie, ging auch nicht. Das wollten wir auch gar nicht.“ (Frankfurter Rundschau, 30.09.91)49 Verstärkend wirkte in Ost und West die „Systemkonkurrenz“, die den Wiederaufbauanstrengungen in den vier Besatzungszonen Deutschlands schon bald nach Ende des zweiten Weltkrieges ihren unverwechselbaren Stempel aufprägte.50 Trotz der scheinbar geschichtlichen Notwendigkeit, mit der sich die der Spaltung zugeneigten deutschen gesellschaftlichen Kräfte schließlich in Ost und West durchsetzten, muss 49 Rolf Henrich weist hier auf das bereits von Karl Marx in einem anderen Zusammenhang diskutierte „Einspielen“ fremder Produktionsverhältnisse in eine militärisch unterworfene Gesellschaft hin, das niemals ohne Gewalt abgehe. Henrich bezeichnet die Übernahme des sowjetischen Modells durch die DDR als Verdrängung der höher entwickelten bürgerlichen Gesellschaft durch die niedrigere, aus der halbasiatischen Produktionsweise hervorgegangenen staatskapitalistischen Gesellschaftsformation der Sowjetunion, deren „zivilisatorische Ausstrahlung“ nicht überzeugt habe (Rolf Henrich, S. 79/80). Für Rolf Badstübner ergibt sich als späte Erkenntnis: „Entgegen der Grundprämisse, mit der er angetreten war, realisierte der Sowjetsozialismus bzw. der spätere Realsozialismus, wie sich herausstellte, keine Epochenalternative im Sinne einer über die Grenzen der kapitalistischen Warenund Profitwirtschaft hinausweisenden demokratisch-ökologischen Zivilgesellschaft. Das hing zweifellos in entscheidendem Maße mit seiner sowjetischen Herkunft und Prägung sowjetischer Herrschaftspraxis zusammen.“ Badstübner nennt hier vor allem die Praxis „in einem rückständigen Land mit einer verschwindend geringen Arbeiterklasse“ (Badstübner, Rolf, DDR – gescheiterte Epochenalternative, Aufbruch in die Sackgasse oder was sonst? Versuch einer Annäherung, Berlin 1994, S. 22). 50 „Die hemmungslose Übertragung der Fixierungen des Kalten Krieges auf die deutsche Situation, die die beiden politischen Hauptkräfte, Adenauers Christliche Demokratische Union und Ulbrichts Sozialistische Einheitspartei, betrieben“, kommentierte Friedrich Diekmann in der Frankfurter Rundschau vom 14.09.91, „war ein Symptom eingewurzelter politischer Unreife. Zugleich entsprach sie einer besonderen Situation; nach dem nationalen Desaster suchte ein von sich selbst tief verstörtes Volk in der Identifikation mit anderen jenen Anhalt, der ihm in sich verloren gegangen war. Man führte damals den Begriff der Einheit beiderseits fortgesetzt im Munde und tat alles, um sie realiter zu verhindern.“ 10.2 Ideologische Ausgangsbedingungen 139 heutzutage konstatiert werden, dass ihr Machterwerb keineswegs zwangsläufig erfolgte. Andere bahnten ihnen durch ihr Tun oder Nichtstun erst den Weg zur Macht. Die Entstehung des herrschaftlichen Bewusstseins in der DDR Als im Mai 1945 die Gruppe „Ulbricht“ aus Moskau eingeflogen wurde, um in der sowjetischen Besatzungszone für den vielleicht später als notwendig betrachteten Aufbau einer Gesellschaft nach sowjetischem Muster erste Vorbereitungen vor Ort zu treffen, besaß sie relativ feste Vorstellungen über den aufzubauenden Sozialismus. Sie konnte bereits auf eigene Erfahrungen aus ihrer sowjetischen Lebensumwelt zurückblicken. Sicher ist, dass sie den eigenen theoretischen Vorstellungen mehr vertraute als den widersprüchlichen Erfahrungen sowjetischer Praxis bzw. jene Widersprüche einfach leugnete. Ende Oktober 1944 bestand Wilhelm Pieck darauf, dass die „Partei Lenins-Stalins die einzige und beste Lehrmeisterin“ für die „Gestaltung der KPD“ ist. Die Partei sollte sich zwar für neugewonnene Mitglieder weit öffnen, aber sie dann „im Geiste des Marxismus-Leninismus-Stalinismus schulen“. Bei der Schulung dachte Pieck an „ähnliche Einrichtungen wie sie die Nazipartei auf ihren Ordensburgen“ ins Leben gerufen hatten. Vielleicht könne sogar ein „Orden (als Kadergruppe)“ geschaffen werden.51 Sie traf auf eine Situation gesellschaftlichen Zusammenbruchs, in der außer der sowjetischen Armee und – aus dem Untergrund auftauchender – Parteizirkel verschiedenster Richtung kaum etwas funktionierte und in der das nackte Überleben für die meisten im Vordergrund stand. Dennoch gab es keine „Stunde Null“ des Bewusstseins. Nationalsozialistisches Denken war nach der bedingungslosen Kapitulation Deutschlands nicht einfach im Erdboden verschwunden, Denkstrukturen der Weimarer Zeit tauchten wieder auf, Demokratievorstellungen entfalteten sich in den Köpfen der Menschen. Arbeiter suchten in verständlicher Anhänglichkeit die Betriebsstätten auf, in denen sie vor ihrer Zeit als Soldat gearbeitet hatten. Unternehmer pochten auf ihre erworbenen Eigentumsrechte. Flüchtlinge aus den Gebieten hinter der Oder und Neiße suchten in der Hoffnung auf eine baldige Rückkehr in ihre Heimat nach einer vorübergehenden Bleibe. Sollte sich herausstellen, dass der Aufbau einer gesellschaftlichen Struktur im Sinne des Marxismus-Leninismus aus einer gesellschaftlichen Minoritätsposition heraus 10.3 51 Wilhelm Pieck, Gesammelte Reden und Schriften, Berlin (Ost) 1979, Bd. 6, zit. bei Hermann Weber aus: Peter Erler/Horst Laude/Manfred Wilke (Hrsg.), Nach Hitler kommen wir. Dokumente zur Programatik der Moskauer KPD-Führung 1944/45 für Nachkriegsdeutschland, Berlin 1994, S. 275,285,288. Günter Schabowski entgegnete im Januar 1990 auf die Frage, warum er erst so spät auf die von ihm selbst seit langem erkannten Schwächen und Mängel des ‚realen Sozialismus‘ reagiert habe: „Wenn Sie die Geschichte und den Charakter dieser Partei kennen, dann werden sie verstehen, dass sie zeitweise den Charakter eines Ordens hatte: Man muss zu bestimmten Sachen stehen, man muss an die größere Weisheit der Partei glauben, man muss nach Rechtfertigungen suchen, selbst dann, wenn die Dinge kompliziert erscheinen. Was sich heute als kompliziert darstellt, erweist sich morgen als richtig.“ (Klemm, Volker, Korruption und Amtsmissbrauch in der DDR, Stuttgart 1991, S. 64) 10 Strukturelle Gewalt im System des Sozialismus – am Beispiel der DDR 140 begonnen werden müsste, bot sich als Stütze der Ulbrichtgruppe zwar die sowjetische Armee an, aber ob Ulbrichts Konzeption mit der zeit- und strategiebezogenen sowjetischen Politik konform gehen würde, das musste sich erst im Laufe der Zeit erweisen. Die vorgefundenen Trümmer nationalsozialistischen Vorherrschaftsstrebens zeigten ein amorphes strukturiertes Ganzes, von dem weder große Teile der Struktur noch die allgemeine Entwicklungsrichtung bekannt waren. Im nahezu blinden Vertrauen auf die angeblich „geschichtliche Wahrheit“ des Marxismus-Leninismus begann die als Keimzelle des künftig herrschenden Bewusstseins auftretende Gruppe Ulbricht trotz weitgehenden Fehlens empirischer Daten und Bewertungen dem strukturierten Ganzen eine neue Form anzumessen, so als ob „im gesellschaftlich politischen Leben (…) ein freies Entwerfen, Disponieren und Experimentieren möglich“ (Richard Schröder in: Die Zeit, 12.09.91), innerer wie äußerer Fremdeinfluss dauerhaft auszuschalten sei und Gesellschaft als „genähte Totalität“ mit einem einzigen, alle Bereiche umfassenden und durchdringenden Diskurs gedacht werden könnte. In ihrem Selbstverständnis handelte sie als verselbständigte Ausstülpung der Kommunistischen Partei der Sowjetunion, als ein „Fürsichsein“, das (wegen der bedingungslosen Kapitulation Deutschlands) an kein bestimmtes gesellschaftliches Dasein in der Sowjetischen Besatzungszone gebunden war, nur sich selbst verantwortlich, dem Gestaltungsgegenstand gegenüber gleichgültig bis feindlich eingestellt und zu keinerlei Verantwortung verpflichtet.52 Inwieweit das mit der eigenen Verselbständigung automatisch entstandene Spannungsverhältnis zwischen der herrschenden KPdSU (sowie ihren spezifischen Interessen) und der eigenen untergeordneten Position (mit der damit verbundenen andersartigen Interessenlage gegenüber dem gemeinsamen Gestaltungsgegenstand) überhaupt auf beiden Seiten adäquat wahrgenommen wurde, ist Gegenstand des Forschungsprojekts „Die SBZ/DDR zwischen Sowjetisierung und Eigenständigkeit – Handlungsspielräume und Entscheidungsprozesse 1945-1963“, das von Michael Lemke im Institut für Zeithistorische Studien bearbeitet wurde.53 52 Zu folgender später Einsicht gelangte der vormals keineswegs DDR-kritische Historiker Rolf Badstübner: „Der Realsozialismus ist nirgends als Neubau auf der ‚grünen Wiese‘ entstanden, und er begründete keine ‚Stunde Null‘, sondern war eingebettet in Kontinuität und Wandel des geschichtlichen Substrats. Bei aller Bedeutung radikaler Einschnitte in der Geschichte durch Revolutionen oder Umbrüche, ist doch zu beachten, dass sie stets nur einen (kleinen) Teil der Bestände verändern, die historisch über lange Zeiträume akkumuliert worden sind und die in gewandelter Form, entwicklungsfordernd oder -hemmend, weiterwirken. Dies wurde im historisch fehlgedeuteten und in seinem Realisierungsgrad maßlos überschätzten Realsozialismus sträflich unterschätzt und im Erbe- und Traditionsverständnis nur marginal reflektiert.“ (Rolf Badstübner, a.a.O. S. 16/17) 53 Potsdamer Bulletin für Zeithistorische Studien, Nr. 4,Oktober 1995, S. 19-29. Andreas Malycha schreibt dazu auf Seite 19 seiner Studie über die SED: „Die Tatsache, dass aus Moskauer Archiven bislang lediglich Quellensplitter und selektierte Dokumente präsentiert wurden, konnte die Frage, inwieweit die SED Eigenständigkeit in ihrer Entwicklung besaß und in welchem Grad bzw. in Gestalt welcher Mechanismen sie trotz Abhängigkeit von der UdSSR bzw. der SMAD Handlungsspielräume wahrnahm und nutzte, nicht befriedigend klären helfen.“ Rolf Badstübner konstatiert aus seiner Kenntnis: „Dabei ist allerdings grundsätzlich zu berücksichtigen, dass KPdSU und KPD/SED gemeinsam eine weitgehend übereinstimmende und abgestimmte deutschlandpolitische Linie verfolgten und politisch von gemeinsamen weltanschaulichen Grundpositionen ausgingen. Trotzdem zeigten sich natürlich auch deutliche Unterschiede in der Interessenlage und Sichtweisen, insbesondere bei der Beantwortung der Frage, welche SBZ/DDR-Entwicklung 10.3 Die Entstehung des herrschaftlichen Bewusstseins in der DDR 141 Mit der Festschreibung der KPD-Programmatik durch die Gruppe Ulbricht war jedoch keinesfalls der künftige Entwicklungsweg der sowjetischen Besatzungszone vorgeschrieben. Wie Erhard Crome betont, ist „methodisch …einzuwenden, dass in der realen Geschichte äußerst selten die Pläne eines Landes, einer Regierung oder eines Staatsmannes – und sei es ein großmächtiger Diktator – pur verwirklicht werden könnten. Sie begegnen stets konkreten Bedingungen, Plänen anderer Akteure, ihr Handeln trifft auf das Handeln anderer, und der dann tatsächlich eintretende Verlauf der Geschichte ist gewissermaßen eine Resultante, die zwischen den verschiedenen ursprünglichen Intentionen und Interessen liegt“ (Crome, Erhard, Die SED – Umrisse eines Forschungsproblems, in: Deutschland-Archiv, Heft 12, 1992, S. 1289,) und – was noch hinzuzufügen ist – Zeugnis ablegt von der Bereitschaft und dem Ausmaß in der Praktizierung von konkreter und Zulassung struktureller Gewalt zur Verwirklichung der eigenen Intentionen gegen Widerstände jeglicher Art. Die SED im Zwischenbereich von hegemonialer und totalitärer Formation Nach Umformung der SED zur staatstragenden Partei der DDR führte der Absolutheitsanspruch der Parteispitze mit der Zeit zu einem solchen Maß an Ignoranz und Arroganz, dass Walter Ulbricht erklären konnte, in der DDR herrsche „absolute Freiheit“, aber natürlich nicht „für Verrückte und Konterrevolutionäre“ (Frankfurter Rundschau, 19.10.91). SED-Funktionäre pflegten in aller Offenheit zu sagen: „Was Recht ist, bestimmen wir!“, und Lenins Ausspruch, „Der Marxismus ist allmächtig, weil er wahr ist“, bekam einen privilegierten Status54 (Die Zeit, 12.09.91). Für die vielen in der Nachwendezeit formulierten selbstkritischen Analysen der Angehörigen der ehemaligen Führungseliten steht Helmut Bock, Emeritus der Akademie der Wissenschaften der DDR und Mitglied der Historischen Kommission der PDS, der 1992 in einem Beitrag zum Thema „Partei Staatbürokratische Kaste“ vier Strukturmerkmale des „staatsmonopolistischen Sozialismus in der DDR“ benannte: 1. Das Politbüro hatte ein „Monopol der Situationsbeurteilung und der Wahrheitsfindung“. Statt des „demokratischen Zentralismus“ herrschte ein „bürokratischer Zentralismus“, ausgeübt durch die Parteibürokratie, bestehend aus Nomenklaturkadern. „Die apolitischen und sinnentstellenden Phrasen der herrschenden Ideo- 10.4 der Sowjetunion und dem sozialistischen Lager am besten dient. Hier begann es mit Auseinandersetzungen über die Reparationen, und dies setzte sich in bezug auf den Umfang der für die DDR lebenswichtigen sowjetischen Lieferungen von Rohstoffen etc. fort. (…) Unterschiedliche Akzentuierungen gab es in bezug auf das Verhältnis zwischen der Ausgestaltung von SBZ/DDR und den gesamtdeutschen Anstrengungen und auch in anderen Fragen.“ (Badstübner, a.a.O. S. 20) 54 „Eine Theokratie, deren Katechismus auf dem Axiom aufbaute, dass derjenige, der ‚falsche‘ Verhaltensweisen an den Tag legte, ein Opfer bedauerlicher Denkfehler sein musste. Und eben weil er dem als verbindlich erklärten ‚Glaubensbekenntnis‘ nicht zu folgen vermochte, war er notwendigerweise auch unfähig, die Dinge ‚richtig‘ zu sehen und zu interpretieren. Damit disqualifizierte er sich selber und brauchte infolgedessen auch nicht mehr ernst genommen werden …“ (Hans Lessing, in: Jean Villain, Die Revolution verstößt ihre Väter – Aussagen und Gespräche zum Untergang der DDR, Bern 1990, S. 100/101). 10 Strukturelle Gewalt im System des Sozialismus – am Beispiel der DDR 142 logie verschleierten den Wandel von einer revolutionären Partei zu einer nachrevolutionären und konservativen Staatspartei“. Die DDR-Öffentlichkeit wurde geprägt durch irreführende Begriffe, eine reduzierte Kritikfähigkeit und durch ein falsches Bewusstsein. 2. Die „totalitäre Organisation von Staat und Gesellschaft“ war ein Hauptprinzip des Systems. Die Partei durchdrang alle wichtigen gesellschaftlichen Bereiche. Soziale Staatsbürgerrechte waren gewährleistet, politische Grundrechte nicht. „Die Parteioligarchie stand faktisch außerhalb des Gesetzes.“ 3. Als Folge von Staatseigentum und „Bürokratisierung der Produktionsweise“ lagen Planung und Leitung in der Verfügungsgewalt von Funktionären. „Die unmittelbaren Produzenten – die Betriebe und Individuen – besaßen keine souveräne Entscheidungsfreiheit, folglich auch keine Primärverantwortung für Produktion und Warenabsatz.“ 4. Als Folge der „totalitären Organisation von Staat und Gesellschaft“ entstand eine neue „herrschende Kaste“. Die „bürokratische Kaste (…) leitete, reglementierte, kontrollierte, bevormundete, verteilte, entschied.“ Dazu zählte die politische Polizei, deren Bespitzelungs- und Disziplinierungssystem zu einer „Vergiftung der staatsbürgerlichen und rein menschlichen Lebenssphären“ führte. 5. Zum politischen Selbstverständnis gehörte eine „teleologische Geschichtsideologie“, die mit dem Anspruch auftrat, die „einzige wissenschaftliche Weltanschauung“ zu sein, und auf diesem Hintergrund auch wissenschaftliches Arbeiten unter einem dogmatischen Gesichtspunkt betrachtete. Im Zentrum der Ideologie standen Marxismus-Leninismus, Formationslehre und ein „formelhaftes Kapitalismus-Bild“ (zit, von Wolfgang-Uwe Friedrich, Denkblockaden…, a.a.O., S. 121/ 122). Im Politbüro lag das „Monopol der Situationsbeurteilung und Wahrheitsfindung“ wiederum bei der Spitze. Laut Harry Tisch schirmte sich Honecker im Politbüro als das oberste „Fürsichsein“ von der Mehrheit der Politbüromitglieder ab, ging mit sich selbst zu Rate oder zog andere im Vorfeld seiner Entscheidungen als Berater heran. (Frankfurter Rundschau, 30.09.91). Erich Honecker selbst empfand sich in die Pflicht eines Staatsoberhauptes genommen, das – wie ein absolutistischer Herrscher – in seiner Person das Ganze verkörpert und ihm dient (Tagesspiegel, 04.12.91).55 Die zahlreichen „Stellvertreter Gottes“ auf der Rangskala der Hierarchie, die in den verschiedenen staatlichen und gesellschaftlichen Einrichtungen das oberste „Fürsichsein“ repräsentierten, waren als Mitglieder der Nomenklatur der übrigen Bevölkerung entrückt und standen ihr als das Andere gegenüber. Die Nomenklatur diente somit als zentrales Instrument zur „Sicherung der Exklusivität des Kaderbereichs und zur organisatorischen Sicherung der kaderpolitischen Vorstellungen der SED“ (Oldenburg, Fred, Der Parteibegriff der SED und Karl Marx, in: Low, Konrad (Hg.), Karl Marx und das politische System der DDR, Stuttgart 1982, S. 153-190). 55 „In der Subjektivität des General-Sekretärs erscheint die Rechtseinheit auf den Punkt gebracht. Er ist der Herr, um es mit Hegel zu sagen, der ‚dem Besonderen entgegentritt‘“ (Rolf Henrich, a.a.O., S. 108). 10.4 Die SED im Zwischenbereich von hegemonialer und totalitärer Formation 143 Am wichtigsten für eine ZK-Mitgliedschaft war nicht Fachwissen, nicht einmal Parteilichkeit und Linientreue, sondern das Karrierestreben an sich, das primär nicht nach den politischen Inhalten der Karriere fragt, sondern danach, wie schnell sie nach oben führt. Auf der anderen Seite besagt die Extrahierung des Fachfaktors, dass für die ZK-Mitgliedschaft Karrierestreben und Parteilichkeit allein nicht ausreichten, „sondern dass auch ein gewisses Maß an Fachkompetenz notwendig war.“ (ebd. S. 111) Der ehemalige Mitarbeiter des Instituts für Gesellschaftswissenschaften beim ZK der SED, Frank Adler, stellte „ein hohes Maß an Selbstrekrutierung“ als „dominantes Merkmal der personellen Reproduktion der herrschenden Gruppe“ heraus. Die in der Konstituierungsphase der DDR rekrutierte Großvätergeneration entstammte der Herkunft nach vorwiegend der Arbeiterbevölkerung. Laut Frank Adler war der „Zugang auch zu oberen Leitungs- und Führungsebenen für die traditionellen Unterschichten – vorzugsweise für Arbeiter – so offen wie wohl nie zuvor in der deutschen Geschichte und vermutlich wie kaum in einem anderen sozialistischen europäischen Land, das nach dem II. Weltkrieg entstand“. Auch in der Vätergeneration stiegen Arbeiter in höchste Ämter auf, wobei Adler konstatiert, dass zu jenem Zeitpunkt bereits die „Pflege dieser Reproduktionsquelle zur Herrschaftstechnik instrumentalisiert“ worden war…, „bot doch die soziale Herkunft ‚Arbeiter‘ gegenüber der dann schon möglichen Rekrutierung aus der (neuen) Intelligenz eine Reihe von Vorteilen: Die Sozialisierung bzw. Disziplinierung im Apparat konnte aufbauen auf dem Fundament industrieller Disziplin, verinnerlichter Autoritäts- und Herrschaftsstrukturen betrieblicher Organisation; nach außen hin konnte der Legitimationsschein von der führenden Arbeiterklasse befestigt werden; die proletarische Herkunft sicherte ein gewisses Maß an Kommunikationsfähigkeit (Kenntnis, Mentalität, Sprache etc.) mit der Arbeiterschaft.“ (Adler, a.a.O., S. 180f). Adler hob außerdem folgende Konsequenzen hervor: „Bis zuletzt wurde in der Tat von diesen ‚Kadern‘ eine Art von Dankbarkeit, ‚Gefolgstreue‘ empfunden, die Zweifel und Kritik – insofern derartiges überhaupt aufkeimte – paralysierte, zumal der persönliche Aufstieg, die persönliche Beteiligung an der Gestaltung eines alternativen deutschen Staatswesens für sie ein hohes Maß an Identifikation schuf. Nicht zuletzt war damit auch ein latentes Potential für Intelligenzfeindlichkeit gegeben, das gegen aufmüpfige Intellektuelle immunisierte und bei Bedarf gegen sie aktiviert werden konnte. Deshalb blieb die Reproduktion der unteren und mittleren Ränge aus den Unterschichten auch in der ‚geschlosseneren‘ Spätphase des Realsozialismus in reduziertem Umfang erhalten.“ (Adler, a.a.O., S. 181). Als Gegenleistung für erwiesene Treue erhielten sie – ihrem Rang entsprechend – Ehrungen (Orden und Medaillien des Sozialismus) und Privilegien wie z.B. die Benutzung eigener Versorgungseinrichtungen, besondere Bildungschancen, Auslandsaufenthalte, den Erwerb von Häusern und/oder die Zusicherung, unbehelligt vom Normalbürger der DDR die eigene Freizeit auch im westlichen Stil zu genießen. Eine solche in sich gefestigte, auf eine Leitlinie ausgerichtete und in vielfältigen Praxen tätige Nomenklatur sah sich selbst als herrschender Teil einer „genähten Totalität“, dem die große Mehrheit der DDR-Bevölkerung als beherrschter Teil gegenüber- 10 Strukturelle Gewalt im System des Sozialismus – am Beispiel der DDR 144 stand.56 Während sich die Nomenklatur auf sich selbst bezog, sich selbst genügte, betrachtete sie die Masse der „Werktätigen“ als „Sein für anderes Sein“, als ein im anderen – im „Fürsichsein“ der Nomenklatur – aufgehobenes „Sein“. Als solches wurde es der – den Denkkategorien Hegels verhafteten – Selbstreflexion der Nomenklatur zugänglich. Im Prozess der Reflexion des Verhältnisses beider Momente zueinander entdeckte die Nomenklatur nicht nur die Position des Beherrschten als ein Moment ihres eigenen „Fürsichseins“, sondern die gegenseitige Anerkennung beider Momente trieb auch die zweite Bestimmung der Herrschaft – den Dienst des Herrschenden am Unterworfenen – hervor. Als z.B. der bereits erwähnte Harry Tisch nach der Beurteilung der politischen Grundstimmung in den Betrieben gefragt wurde, antwortete er: „Im Politbüro ging es immer nur darum, dass sich die Grundstimmung nicht negativ ver- ändern durfte.“ Diese Äußerung enthielt zugleich die dritte Bestimmung der Herrschaft: die vom Herrschenden anzuerkennende Autonomie des Beherrschten, die bereits in seiner Eigenschaft als Moment des „Fürsichseins“ des Herrschenden angelegt war, aber sich erst in seiner dem Herrschenden äußerlichen Existenz voll entfaltete. Von der Autonomie der beherrschten „Werktätigen“ bzw. des „Rests“ (der Bevölkerung) war die Nomenklatur selbst abhängig. Im Versuch, deren Autonomie zur Aufrechterhaltung von Unterordnung in Grenzen zu halten, erzeugte sie die vierte Bestimmung der Herrschaft: die Aneignung des Arbeitsprodukts des Beherrschten durch den Herrschenden. In der DDR besaß die Nomenklatur die alleinige Verfügungsgewalt über das Arbeitsprodukt der „Werktätigen“. Zu diesem Zweck fesselte sie außerdem – in Marxschen Termini – „die lebendige Arbeitskraft an den Boden und an die Maschinerie als Zubehör“. Der „Arbeitsvertrag“ der „Werktätigen“ begründete letztlich eine „Dienstpflicht gegenüber dem Staat“, und zwar auf der Grundlage der „Treuepflicht des einzelnen zu seinem sozialistischen Staat“. (Henrich,a.a.O., S. 160f.) Der untaugliche Versuch, die Gesellschaft als geschlossenes Ganzes, als „genähte Totalität“ zu betrachten, in der die Teiltotalitäten ebenfalls von ihrem Wesen her vollkommen bestimmt waren, hatte für das Verhältnis zwischen herrschender Nomenklatur und beherrschter Bevölkerung zur Folge, dass von letzterer vollkommene Einsicht in und freiwillige Unterordnung unter die Führung der Nomenklatur erwartet wurde. Das Verdikt Ulbrichts, in der DDR herrsche „absolute Freiheit“, aber natürlich nicht „für Verrückte und Konterrevolutionäre“, zeugte von der Gleichsetzung des „Moment“-Charakters des Beherrschten im „Fürsichsein“ des Herrschenden mit der Existenz der Beherrschten als zwar abhängige, aber dennoch selbständige Einheit. Zugleich fiel auf, dass die Nomenklatur trotz dieser Gleichsetzung von der Sorge getrieben war, dass sich die Grundstimmung der Beherrschten verschlechtern könnte. Freiwillige Unterordnung der Beherrschten gab es durchaus in der DDR. Weit verbreitet war sie jedoch nicht, so dass die DDR-Gesellschaft von struktureller Gewalt im großen Ausmaß durchsetzt war. 56 „Es ist das Ideologie- und Entscheidungsmonopol, das diese großen Menschengruppen von anderen Klassen und Schichten abhebt und ihren Rang im gesellschaftlichen Leben bestimmt.“ (Rolf Henrich, a.a.O., S. 61). 10.4 Die SED im Zwischenbereich von hegemonialer und totalitärer Formation 145 Die Masse der abhängig gehaltenen Bevölkerung erwies sich gegenüber der herrschenden Nomenklatur in der Oktroyierung von Selektionsleistungen also nicht als grenzenlos manipulierbare vereinzelte Einzelne, sondern sie entwickelte aus ihrer unhintergehbaren Autonomie gegenüber der Nomenklatur durchaus beträchtliche Wirkungsmacht, die es – laut Harry Tisch – jederzeit zu berücksichtigen galt. Demnach artikulierte sich der theoretische Herrschaftsanspruch der Nomenklatur zwar totalitär und entsprach insofern der Totalitarismusanalyse Hanna Arendts, aber in der herrschaftlichen Praxis rieb er sich beträchtlich an der auf vielfältige Weise geäußerten Selbständigkeit der abhängigen Beherrschten. Während für Hannah Arendt die weder klassenstrukturell verankerte noch wertmäßig orientierte Masse den Nährboden für die Entstehung von Totalitarismus bildete und dieser psychosoziale Zustand der Massen zum Ansatzpunkt für eine totalitäre Ideologie bildete, hatte die Nomenklatur der DDR in ihrer praktischen Machtausübung von Anfang an die von ihr nur begrenzt manipulierbare beherrschte Masse zu berücksichtigen. Letzteres lag nicht zuletzt an der Unfähigkeit der Nomenklatur, die DDR-Bevölkerung vom Informationsfluss aus dem Westen völlig abzuschotten und die auch in ihr fortlebenden traditionsgebundenen Verhaltensweisen der deutschen Bevölkerung völlig zu unterbinden. Diesen Hinderungsgrund für die maximale Durchsetzung ihrer Herrschaft musste die Nomenklatur frühzeitig zur Kenntnis nehmen und in ihr Herrschaftskonzept integrieren. Da sie es nicht mit vereinzelten Einzelnen zu tun hatte, die grenzenlos manipulierbar waren, ließ sich auch im Laufe ihrer herrschaftlichen Praxis ihr erklärter Herrschaftszweck, der uniforme neue Mensch, nicht verwirklichen, woraus nach dem Absterben der DDR auch Folgen für die Totalitarismustheorie als vermeintlich adäquates Instrument zur Analyse der DDR zu ziehen sind. Zunächst ist jedoch das abhängige Bewusstsein ins Visier zu nehmen, ehe weitere Schlussfolgerungen gezogen werden können. „Sein für ein anderes Sein“ oder die Entwicklung des Bewusstseins der Abhängigkeit Hörigkeit oder die Entwicklung des „Überichs“ Lisa Vogelbein, in Stalins Todesjahr (1953) beim Volksbildungsministerium der DDR beschäftigt, berichtete in einem Interview der Tageszeitung vom 27.08.91 von der Trauer über das Ableben Stalins: „Als uns Elsa Zaiser, sie war Volksbildungsministerin, gesagt hat, dass Stalin tot ist, haben ganz viele geweint. Auch Elsa hatte diese enge Bindung. Obwohl sie, nachdem sie 36 in die UdSSR emigriert ist, zweimal von Stalin aus Moskau verbannt wurde.“ Erna K., als Kommunistin 1933 nach Moskau geflohen, 1937 verhaftet und zu zehn Jahren Arbeitslager in Sibirien verurteilt, danach bis zu ihrer Ausreise in die DDR im Jahre 1956 Verbannte in einem kleinen Ort Kasachstans, reagierte auf den Tod Stalins gleichfalls sehr bewegt: „Ich stellte mich an den nächsten Baum und heulte wie ein Köter, den man anständig getreten hat. Im Betrieb sah alles verheult aus, war traurig. Der große Stalin. Was nun, jetzt war Stalin tot, was 10.5 10.5.1 10 Strukturelle Gewalt im System des Sozialismus – am Beispiel der DDR 146 sollte aus uns werden? Dieser gedrückten Stimmung konnte sich kaum jemand entziehen. Wenn du mehr als zwanzig Jahre das eingetrommelt kriegst. Wir waren Gläubige, durch diese jahrelange Suggestion.“ (Meinhard Stark, „Wenn Du willst Deine Ruhe haben, schweige“, Essen 1991, in: Frankfurter Rundschau, 05.10.91) Erna K. konnte nicht glauben, dass ihre grundlose Verurteilung und die vieler anderer mit Wissen Stalins geschehen war („Alle haben sich die Finger wund geschrieben an Stalin. Alle waren der Meinung, das geschieht alles ohne Wissen von Stalin“), und als sie nach Großbritannien oder West-Berlin ausreisen durfte, entschied sie sich für die DDR. Auf Vorhaltungen ihrer in West-Berlin lebenden Schwester entgegnete sie: „Das lass mal meine Sache sein, ich weiß, wo ich hingehöre.“ In der DDR traf sie auf Misstrauen: „Man war misstrauisch, weil die Menschen gar nicht so schnell ihr Idol Stalin beiseitelegen konnten. Stalin hat doch auch seine Verdienste, und er hat doch das Sowjetvolk zum Sieg geführt, und was die da alles gesagt haben, die Genossen, im persönlichen Gespräch mit dir. Die wussten nichts, und dir gegenüber waren sie misstrauisch…“. Wie konnten Elsa Zaiser und Erna K. trotz der erlittenen Erniedrigungen immer noch Stalin verehren? Hätten sie nicht umgekehrt auf seinen Tod erleichtert reagieren müssen? In Hegels Kategorien von Herrschaft und Knechtschaft ausgedrückt führten grundlose Verhaftung, physische sowie psychische Folter, Verurteilung zur langen Haftstrafe mit anschließender Verbannung dazu, dass sich das anfängliche, der Person inneren Halt gebende kommunistische Selbstverständnis infolge der stalinschen Verfolgungsmaßnahmen (entstanden bei Stalin aus grenzenloser Furcht vor Widerspruch, Verrat und Aufstand) „verflüssigte“. „Es ist darin innerlich aufgelöst worden, hat durchaus in sich selbst erzittert, und alles Fixe hat in ihm gebebt.“ (G.W.F. Hegel, Phänomenologie des Geistes, Frankfurt 1973, S. 153). Aus der erzwungenen Negation des aus Begeisterung für den Kommunismus geborenen Bewusstseins war die „reine Form“ eines neuen „Fürsichseins“ geworden, identisch mit dem „Fürsichsein“ des Herrn; das den Knecht in die Lage versetzte, an sich selbst das außer ihm und für ihn bestehende „Fürsichsein“ des Herrn zu erkennen und anzuerkennen. Andernfalls hätte der Knecht das Herr-Knecht-Verhältnis nur erleiden, aber nicht verstehen können. Der Dienst am Herrn, die eigene Selbstaufopferung, wären ihm nur unbewusst möglich gewesen, wenn es nicht dieses in den Knecht versenkte „Fürsichsein“ gegeben hätte. Es wurde dem Knecht zur Form, in der sich seine Selbstaufopferung als Dienst am Herrn erst entfalten konnte. „Die enge Bindung“ an die Person Stalins, aufgrund derer die beiden Kommunistinnen in ihrer Haft bzw. Verbannung in Todesfurcht erzitterten, war zur engen Bindung an ihr eigenes, über ihnen wachendes, sowohl hassens- wie liebenswertes „Überich“ geworden, dessen Anerkennung sie erringen mussten. So war Erna K.’s vorbildliche Arbeitsauffassung keinesfalls überraschend: „Selbst im Lager, dachte ich, habe ich die Pflicht, für den Aufbau des Sozialismus in der Sowjetunion so gut zu arbeiten, wie ich kann … Gute Arbeit hat mir auch moralisch Halt gegeben. Man war zufrieden.“ (ebd.) Nicht nur Aufseher zeigten sich zufrieden und spendeten Lob, sondern die Zufriedenheit erwuchs auch aus der Arbeitsleistung. Hegel beschrieb die „Wunderwirkung“ der Arbeit im folgenden Satz: Als „formierendes Tun“ ist sie „die Einzelheit oder das reine Fürsichsein des Bewusstseins, welches nun in der Arbeit außer es in 10.5 „Sein für ein anderes Sein“ oder die Entwicklung des Bewusstseins der Abhängigkeit 147 das Element des Bleibens tritt; das arbeitende Bewusstsein kommt also hierdurch zur Anschauung des selbständigen Seins als seiner selbst“, … wird jetzt „für sich selbst ein Fürsichseiendes“ (Hegel,a.a.O., S. 154). Im Stolz auf das Produkt der eigenen Arbeit (in welchem Maße die Arbeitsleistung auch immer abverlangt worden sein mag) erkennt der Knecht, dass er ebenso wie der Herr ein „Fürsichseiendes“ ist. Täuschung über das vermeintlich gemeinsame Ziel des Antifaschismus als Grund von Unterordnung Im Rückblick urteilte Walter Ulbricht über die Funktion der antifaschistischen Kräfte als Steigbügelhalter der SED-Herrschaft: „Die grundlegende Aufgabe der antifaschistisch-demokratischen Kräfte bestand darin, unter Achtung der Besatzungsbedingungen Schritt für Schritt die politische und wirtschaftliche Macht in die Hände zu nehmen.“ (Die Zeit, 26.04.91). Dem Marxismus-Leninismus zuneigende Gegner des Nationalsozialismus mögen zu Ende des Zweiten Weltkrieges wirklich davon überzeugt gewesen sein, dass in jeder Art von Kapitalismus auf verborgene Weise der Faschismus lauert. Sie mögen deshalb nach 1945 geglaubt haben, dass mit der westdeutschen Demokratie der Faschismus erneut auferstanden sei und allein die DDR das Erbe des Antifaschismus angetreten habe. Der sowjetische Sieg über den Nationalsozialismus mag von ihnen zugleich als Sieg des Antifaschismus gefeiert worden sein, den es in der DDR künftig unter Einsatz aller Kräfte zu festigen gelte.57 Ihre über lange Zeit loyale Verhaltensweise gegenüber der Sowjetunion und der SED, in der Hoffnung aufrechterhalten, dass ihre ursprüngliche Intention, antifaschistische Gegeneliten heranzubilden, verwirklicht werden könne, hinderte sie an der Erkenntnis, dass das von ihnen der Partei und der Sowjetunion entgegengebrachte Vertrauen zur Etablierung einer erneut „undemokratischen Form der Elitenrekrutierung“ sowie als Basis zur „Produktion von Subalternität“ (Rudolf Bahro) missbraucht wurde (Helmut Dubiel in: Frankfurter Rundschau, 06.07.91) und sie selbst in nicht zu geringer Zahl zu den späteren Opfern dieser neuen Herrschaft zählen würden. Ganz gewiss waren sie anfangs mit Blindheit gegenüber der neuen Herrschaftsform geschlagen, scheinbar hilflos der sich zunächst fast unmerklich vollziehenden Entwicklung ausgeliefert, so dass ihre zuerst vorbehaltlos erbrachte Loyalität gegenüber SED und Sowjetunion später zum Keim ihres eigenen knechtischen Bewusstseins mutierte. Aus der Sicht der achtziger Jahre urteilte Günter Gaus über ihre Wirkung im DDR-Bewusstsein: „Diese Männer und Frauen mit Nachkriegsgesinnung, deren Friedensschluss mit der SED brüchig, aber zunächst einmal vorhanden ist, haben nicht wenig dazu beigetragen, dass im herrschenden allgemeinen Bewusstsein Mitteldeutschlands die ersten Jahre 10.5.2 57 „Die meisten der DDR von ihren Gründern zugewiesenen Bedeutungsqualitäten standen antithetisch zu denen der Bundesrepublik, d.h. die Legitimation der DDR ergab sich im hohen Maße daraus, dass sie als Korrektiv zu den der Bundesrepublik berechtigt oder unberechtigt angelasteten negativen Charakteristika fungierte oder fungieren sollte.“ (Rolf Badstübner, DDR – gescheiterte Epochenalternative, Aufbruch in die Sackgasse oder was sonst? Versuch einer Annäherung, Berlin 1994, S. 12). 10 Strukturelle Gewalt im System des Sozialismus – am Beispiel der DDR 148 nach 1945, auch mit ihren guten Vorsätzen, noch viel gegenwärtiger sind als bei uns…“ (G. Gaus, Wo Deutschland liegt/Eine Ortsbestimmung, Hamburg 1983, S. 102). Der Begriff „Antifaschist“ hatte zu Anfang der achtziger Jahre in der DDR immer noch einen guten Klang, stellte Gaus fest. Zu den Seelenqualen dieser in die Fluchtburgen der DDR – in die sog. „Nischen“ – abgedrängten früheren Befürworter schrieb Gaus: „Zwischen ihnen gab es die alten deutschen Kommunisten, die für ihre Träume, ihre politischen Absichten und Ziele gelitten hatten und die nun, als Teilhaber ihrer Weltmacht, der Sowjetunion, auch ihre Nöte, ihre Qualen hatten mit den lastenden Kompromissen zwischen Parteidisziplin, der Suche nach eigenen Wegen, der Anbindung an Stalins Moskau und weltpolitischen Entwicklungen zum Kalten Krieg.“ (Gaus,a.a.0. S. 179). Aufsteigerbewusstsein als Ursache von Unterordnung Bis zum Bau der Mauer am 13. August 1961 hatten fast drei Millionen Bürger die DDR verlassen; unter ihnen vor allem Angehörige der alten Oberschichten, Funktionseliten, Industrielle, selbständige Händler sowie Handwerker, Bauern, konfessionell gebundene Menschen und auch eine beträchtliche Anzahl städtischer Bevölkerung. Die DDR war immer mehr zu einer Gesellschaft der Arbeiter und Kleinbürger geworden, von denen die freigewordenen Funktionsstellen in Gesellschaft und Staat besetzt wurden. In der Tradition deutscher Kindererziehung zeichneten sich gerade diese beiden gesellschaftlichen Gruppen durch besonders rigide Erziehungsmethoden aus, die nicht so sehr dem Ziel dienten, dem jungen Menschen zu größtmöglicher Eigenständigkeit, Selbstvertrauen und Kreativität zu verhelfen, sondern eher seine Fähigkeit zum Erdulden eines Arbeitstages von achtstündiger monotoner Arbeit zu stärken und als moralische Verfehlung zu bewerten, was höheren Orts bestenfalls als eine Geschmacksfrage gehandelt wurde. Hans-Joachim Maaz, langjähriger Chefarzt an der Psychotherapeutischen Klinik der Evangelischen Kirche in Halle, glaubte, dass die Wurzeln der rigiden Erziehungsmethoden bis in die frühkindliche Phase zurückreichten. „Die regelmäßige, gewalttätige Trennung von Mutter und Kind, bereits bei der Geburt, die nach klinischem Regime unter der medizinischen Autorität von Arzt, Hebamme und Apparat durchgeführt wurde und die Bedürfnisse von Mutter und Kind missachtete oder nicht verstand, fortgeführt durch immer wiederkehrende Trennungserlebnisse im Wochenbett, Kinderkrippe, Kindergarten…“, sei sogar in der DDR zum Normalfall erklärt worden und habe mit der verstärkten psychischen Trennung durch „Nicht-Annehmen, Nicht-Verstehen, Nicht-Einfühlen“ zu „schweren seelischen Verletzungen und Ängstigungen“ geführt, die „nur durch Verdrängungen und Abspaltung überlebt werden konnten“ (aus: Das gestürzte Bewusstsein oder die unglückliche Einheit“, in: Tagesspiegel, 29.09.91). „Je größer die innere Verletzung, der innere Mangel“, meinte Maaz, „desto größer wird die notwendige Abschottung vor dem Fühlen und Erleben, desto größer wird andererseits auch die Bereitschaft und ‚Fähigkeit‘ zum Morden, Foltern, Verfolgen, zur Gewalt, zu starren Dogmen und unlebendigen Phrasen, zu militärischen Struktu- 10.5.3 10.5 „Sein für ein anderes Sein“ oder die Entwicklung des Bewusstseins der Abhängigkeit 149 ren.“ Folgt man diesem nicht unumstrittenen Erklärungsversuch, müsste der steigende Anteil der Arbeiter und Kleinbürger am gesamtgesellschaftlichen Leben der DDR dazu geführt haben, dass in der DDR-Erziehung nicht mehr das Erreichen eines größtmöglichen Differenzierungsvermögens gefragt war, sondern mehr das des klaren, holzschnittartigen Denkens auf der Grundlage unhinterfragter Überzeugungen. Angesichts der vielfältigen Aufstiegsmöglichkeiten für Angehörige aus der Arbeiterschicht und dem Kleinbürgertum in gesellschaftliche Leitungspositionen, die zuerst durchaus jenseits ihres Erwartungshorizonts lagen und ihnen vom Bürgertum unter andersartigen Bedingungen auch nicht freiwillig eingeräumt worden wären, vergrö- ßerte sich das Maß an Akzeptanz unter diesen Gruppen gegenüber dem SED-Führungsanspruch in Staat und Gesellschaft.58 Die Schere im Kopf oder die freiwillige Unterordnung im Bewusstsein des Abhängigen Gesetzt den Fall, die Unterwerfung unter den Willen des Machthabenden wäre das alleinig gültige Gesetz für den Abhängigen. Selbstverwirklichung des Untertanen wäre dann ausschließlich als Selbstentsagung bis hin zur totalen Selbstaufopferung möglich. Der eigene Wille würde gegenüber dem herrschaftlichen Willen völlig zurückgenommen. Letzte Konsequenz dieses Handelns wäre die Auflösung des Herrschafts- Abhängigkeits-Verhältnisses durch den Tod des Abhängigen. Um dieses negative Resultat zu vermeiden, läge es im Interesse des Herrn, dem Abhängigen freiwillig ein Stück Autonomie einzuräumen; wie es Johannes Kaiser für die DDR-Wissenschaft formulierte: „Immer musste den Wissenschaftlern ein Stückchen Autonomie gewährt werden, wenn sie denn Wissenschaftler bleiben sollten.“ (Tagesspiegel, 7.7.91). Wo aber die Grenzen der Autonomie lagen, vermochte niemand exakt zu bestimmen, so dass die Schere im Kopf oftmals dem Zensor zuvorkam. „Was man intern möglicherweise noch kontrovers diskutierte, durfte nicht an die Öffentlichkeit dringen, unterlag scharfer Zensur. Das wichtigste Forschungsinstrument war die Schere im Kopf. Man schlug noch nicht einmal Themen vor, so laut Thomas Hanf vom Zentralinstitut für Soziologie, ‚die den Verdacht erregt hätten, anstößig zu werden‘. Schon Entwürfe wur- 10.5.4 58 Je mehr Mitglieder dieser Gruppen jedoch gehobene Positionen einnahmen, desto intoleranter, sturer, abweisender, „pädagogischer“ verhielt sich die neue Nomenklatur nicht nur gegenüber den noch Verbliebenen aus den alten Führungsschichten, sondern desto unduldsamer, rigider, anmaßender erschien auch Arbeitern und Kleinbürgern das Verhalten der neuen Führungsschicht. „Der soziale Aufstieg“, schrieb Wolfgang Engler in einer Besprechung des Buches von Lutz Niethammer, Alexander von Plato, Dorothee Wierling über „Die volkseigene Erfahrung/Eine Archäologie des Lebens in der Industrieprovinz der DDR“, Berlin 1991, „löste keinen gleichgerichteten Fahrstuhleffekt der kulturellen Verkehrsformen aus. Die in hohe und höchste soziale Lagen ‚Hineinarrivierten‘ blieben ihren Ausgangsmilieus verhaftet.“ (Frankfurter Rundschau, 01.10.91). Sie hielten nicht nur an ihren Kleidungs-, Ess- und Tischsitten fest, sondern auch an ihren wenig flexiblen Denkformen. So trugen sie selbst wieder zum Abbau von Akzeptanz sowohl bei den ‚unten Gebliebenen‘ wie bei den Mitgliedern der nachfolgenden Generation bei. 10 Strukturelle Gewalt im System des Sozialismus – am Beispiel der DDR 150 den gestoppt. Unliebsame Untersuchungsresultate waren zu glätten.“ (Tagesspiegel, 07.07.91). In der Wirtschaft herrschte stattdessen Schönfärbung vor. Das Informationssystem zur Ermittlung volkswirtschaftlich relevanter Daten war, wie Hans Lessing berichtete, „mehrgleisig angelegt, und zwar als eine von unten nach oben progressiv wirkende Schönfärberei. Immer im Hinblick auf die vorgegebenen Ziele tendierte es stets dahin, vor allem die qualitativen Aussagen maximal an die oben gehegten Wunschvorstellungen anzunähern. Was natürlich nur mittels einer über die Jahre immer mehr eskalierenden Akrobatik mit Zahlen, Kennziffern, Berechnungen zu schaffen war. Einer Akrobatik, die wir als Wirtschaftspraktiker alle exzellent beherrschen lernen mussten.“ (Villain, a.a.O., S. 92). Bei den Grenztruppen konnte nicht in Frage gestellte Unterordnung so weit gehen, dass zur Verhinderung eines Fluchtversuchs der Postenführer seinem Untergebenen zurief: „Jetzt müssen wir schießen, schieß!“ Zu einem späteren Zeitpunkt vor Gericht zur Verantwortung gezogen, äußerte der gleiche Postenführer: „Wie Werkzeuge, ohne Überlegung, rein mechanisch haben wir gehandelt, so wie wir es während der Ausbildung lernten.“ (Tagesspiegel, 10.09.91). Einer der früheren Ausbilder, damals General der DDR-Grenztruppen, rechtfertigte seine Unterordnung mit der ihm übertragenen Aufgabe, „Ruhe und Ordnung an der politisch sensibelsten und brisantesten Staatsgrenze zu gewährleisten“ und „politischen, ökonomischen und militärischen Schaden vom eigenen Land und der sozialistischen Staatengemeinschaft fernzuhalten“. (Die Zeit, 19.09.91). In der „Feindhysterie“ des kalten Krieges führten Unterordnung und aufgesplitterte Verantwortung beim DDR-Grenzregime dazu, dass – von der Form her – „Befehle in Übereinstimmung mit Völkerrechtlichen Prinzipien und innerstaatlichem Recht politisch verantwortungsbewusst und militärisch exakt umgesetzt wurden“ und dennoch nichts Geringeres als die Tötung von Fluchtwilligen zum Inhalt hatten, deren Tod zumindest nicht ausschlossen (Die Zeit,19.09.1991). Furcht, Schweigen und Faszination – Gründe für die Unterordnung des abhängigen Bewusstseins Wie bereits dargestellt war die „Furcht“ im Herrschafts-Abhängigkeits-Verhältnis ein konstituierendes Moment der Herausbildung von abhängigem Bewusstsein. Sie reichte bis an dessen Wurzeln, begann mit der totalen Verunsicherung des sich unterlegen Fühlenden, dem Zerfließen seiner bis dahin als sicher geglaubten Fundamente, führte zur Einpflanzung des herrschaftlichen Bewusstseins in dasjenige des Untertanen als sein „Überich“, dem es künftig in Selbstaufopferung diente, und schloss – je nach vorliegenden Bedingungen – die Erwartung von Anerkennung, Lob, Strafe und Verzeihung durch den Herrn mit ein. Auf das gesellschaftliche Zusammenleben von Menschen übertragen, entwickelte sich daraus: Furcht vor der Verhaftung, Furcht vor Folter, Furcht vor dem gewaltsam herbeigeführten Tod, Furcht vor dem Verlust von Freunden, Familie, Eigentum oder Lebensmöglichkeiten, Furcht vor Armut, vor Isolierung, Furcht vor Versagen. Es bedeutete „Leben in einem Dschungel, in Nischen, 10.5.5 10.5 „Sein für ein anderes Sein“ oder die Entwicklung des Bewusstseins der Abhängigkeit 151 geduckt und voneinander isoliert“ (Richard Schröder). In einem von Richard Schröder erwähnten Beispiel wurde dieses Leben sehr anschaulich dargestellt. „Eine Mitschülerin hat einmal zu meiner Tochter gesagt: ‚Du hast’s gut, du musst nicht in die FDJ eintreten, ich muss, denn mein Vater hat gesagt, sonst gefährdet er seinen Beruf.59 Man konnte diesen Vater fragen, ob er nicht die Gefahr überschätzt, aber will man ihn wirklich verachten, weil er in dieser Sache seinen Beruf nicht gefährden wollte?“ (Die Zeit, 26.09.91). Aus Furcht vor Karriereknicks oder Repressalien wurde geschwiegen, und so entstand laut Wolfgang Thierse „ein System des alltäglichen, des leisen Terrors, das des Mittuns und des Mitschweigens vieler bedurfte;“ (Die Zeit, 06.09.91). Schweigendes Erdulden gab es auch in anderen Bereichen. So wies die ehemalige brandenburgische Bildungsministerin Marianne Birthler kritische Äußerungen der Eltern zur schleppend ablaufenden Entlassungsaktionen belasteter Lehrer zurück und kritisierte ihrerseits vorherrschende Verhaltensweisen von Eltern in der DDR-Vergangenheit. „Bei allem Verständnis, das ich für manche Eltern habe, müssen sie sich auch fragen lassen, ob nicht auch sie zu häufig in ihren Betrieben oder in den Elternversammlungen geschwiegen haben, ganz parallel zum Verhalten vieler Lehrer“. (Tagesspiegel, 16.08.91). Weil es eines „übergroßen Muts“ bedurfte, „aus der Reihe zu tanzen“ (Friedrich Schorlemmer), schwieg man lieber und richtete sich ein. „Wir haben doch nicht alle täglich gelitten. Jeder hat sich so oder so eingerichtet und teils leichten, teils schweren Herzens Kompromisse geschlossen, und jedenfalls hat jeder die Situation erlebt, dass er geschwiegen hat, wo er besser etwas gesagt hätte“, wie es Richard Schröder formulierte (Tagesspiegel, 01.09.91). Wie Günter Gaus herausfühlte, war erbetene Unterordnung nicht immer ohne Reiz, gelegenlich voller Faszination: „Ich schließe das aus dem Wechsel des Tonfalls, den ich bei schlichten Genossen der SED gelegentlich feststellte, wenn die Rede aufs Politbüro kam (und ich füge hinzu, um der gängigsten westlichen Erklärung dafür zuvorzukommen: keinesfalls ein Tonwechsel, weil man meinte, das Gespräch werde abgehört.“ (Gaus,a.a.0., S. 109) Erstaunen, Scheu, Verlegenheit bis Abscheu vor zu offenen Diskussionen und ungeschminkter Berichterstattung im westlichen Fernsehen zeugten von einer Attitüde vorauseilenden Gehorsams, freiwilliger Unterordnung unter die herrschenden Verhältnisse. Hörigkeit, guter Glaube, Täuschung, freiwillige Anpassung aus Karriereabsichten, Unterordnung, Erdulden, Schweigen, Mimikry resultierten aus der Furcht des abhängigen Bewusstseins vor dem herrschaftlichen „Fürsichsein“ in und außer ihm. Sie waren in der DDR weit verbreitet. 59 Über das Grenzregime entschied in letzter Instanz die sowjetische Führung. „Schmutzige Hände“ bekamen die ausführenden DDR-Grenzorgane. Wie die Verantwortlichkeiten verteilt waren, lässt sich folgender Feststellung Wadim Sagladins, Erster Stellvertretender Direktor der Internationalen Abteilung des ZK der KPdSU, entnehmen. In einem Gespräch mit Condoleezza Rice vom Beratungsteam des amerikanischen Präsidenten Bush sagte er während des Zwei-plus-Vier-Prozesses im Frühjahr 1990: „Früher gab es zwei Deutschlands – eines, das uns gehörte, und eines, das Ihnen gehörte…“ (Philip Zelikow/Condoleezza Rice, Sternstunde der Diplomatie, Berlin 1997, S. 369) Egon Bahr gab anlässlich des Prozesses gegen die Mitglieder des Politbüros zu Protokoll, dass aus seiner Kenntnis das Grenzregime der DDR nicht der Souveränität der DDR unterlag. Dennoch wurden die Politbüromitglieder in erster Instanz zu Freiheitsstrafen verurteilt. 10 Strukturelle Gewalt im System des Sozialismus – am Beispiel der DDR 152 Auflehnung und aktiver Widerstand Abhängiges Bewusstsein hat das „Fürsichsein“ des Herrn sowohl für sich im außer ihm existierenden Herrn als auch an sich (in Form des „Überichs“) und vollbringt es im Dienst am Herrn und am „Überich“ wirklich. Welche inhaltlichen Formen dieser Dienst annehmen kann, ist bereits ausführlich beschrieben worden. Vollständig bestimmt ist es nach Hegel jedoch erst, wenn das „Fürsichsein“ auch für es selbst ist. Zur „Anschauung des selbständigen Seins als seiner selbst kommt es als „arbeitendes Bewusstsein“. Im Formieren des Dinges wird ihm bewusst, „dass es selbst an und für sich ist, indem es die Form aus sich hinaussetzt“ (Hegel,a.a.O., S. 153f). Noch einmal zusammengefasst ist das abhängige Bewusstsein in seiner Form als „Fürsichseiendes“ also vierfach bestimmt; durch 1. das „Fürsichsein“ des Herrn, das außer ihm und für ihn ist, 2. das aus Furcht vor dem Herrn entstandene und im Dienst sich erfüllende „Fürsichsein“ an ihm (Überich), 3. das im Verlauf des Formierens an ihm selbst entstehende „Fürsichsein“, 4. das aus sich hinausgesetzte, entäußerte „Fürsichsein“ im bearbeiteten Gegenstand, der vom Herrn angeeignet wird. Als „Fürsichseiendes“ kommt dem abhängigen Bewusstsein die gleiche Qualität zu wie dem „Fürsichseienden“ des herrschaftlichen Bewusstseins. Als abhängiges Bewusstsein ist es genau dessen Gegenteil. Über die beiden letzten Formen seines „Fürsichseins“ bleibt es an den Herrn gebunden, der die zu bearbeitenden Gegenstände zur Verfügung stellt und das Arbeitsprodukt aneignet. Dennoch gelangt es im Vergleich dieser beiden Formen des „Fürsichseins“ zur Anschauung seiner selbst, setzt sich mit sich identisch und erwirbt dadurch Selbstbewusstsein. Selbstbewusst und stolz auf die im bearbeiteten Gegenstand vergegenständlichte Arbeitsleistung tritt es der Herrschaft gegenüber und erwartet als Gegenleistung deren materiell wie immateriell ausgedrückte Anerkennung. Bleibt sie aus oder wird nur unzureichend gewährt, ist der Stachel der Distanzierung, Entfremdung, Opposition, Demonstration, Anklage, Rebellion bis hin zum Aufstand gelegt, in dessen Verlauf das bestehende Herrschafts- Abhängigkeits-Verhältnis in Frage gestellt, abgelöst oder umgekehrt erneut bestätigt wird. Für das Herrschafts-Abhängigkeits-Verhältnis der DDR hat Harry Tisch eingestanden, dass das Politbüro diese mögliche Verhaltensweise der abhängig gehaltenen Bevölkerung stets einkalkuliert hat. Deshalb sollte sich – wie oben bereits ausgeführt – die Grundstimmung der Bevölkerung nicht negativ verändern. Als in den siebziger Jahren die in Rostock geplante Aufführung eines revolutionären Bühnenstücks von Peter Schutt, westdeutscher Autor und DKP-Mitglied, am Veto Kurt Hagers, Politbüromitglied und Leiter der Kulturabteilung im Zentralkomitee, scheiterte, gab der DDR-Chefideologe folgende Begründung: „Ein solches Streikstück, in dem DDR-Arbeitern handgreiflich vor Augen geführt werde, wie man einen Streik organisiert, könne auf dem Boden der DDR, wo die Arbeiterklasse die Macht habe, nicht aufgeführt werden. Die Aufführung wäre ein kompletter Aufruf zur Konterrevolution, gleichbedeutend mit der Inszenierung des 17. Juni 1953 auf einer unserer 10.5.6 10.5 „Sein für ein anderes Sein“ oder die Entwicklung des Bewusstseins der Abhängigkeit 153 großen Bühnen. Gegen den Rostocker Theaterregisseur habe man ein Parteiordnungsverfahren einleiten müssen, aber darüber solle Peter Schutt „revolutionäre Verschwiegenheit“ bewahren (Die Zeit, 19.09.91). Laut Hans-Joachim Maaz wusste jeder in der DDR, dass er Strafe zu erwarten hatte, „wenn er den schmalen Grad der vorgegebenen Linie verließ. Er stürzte unweigerlich in Ungnade, wurde beschimpft, bedroht und ausgegrenzt (du bist nicht im rechten Bewusstsein, du dienst dem Klassenfeind, du gehörst nicht zu uns). Da dieses System … auf ‚ewig‘ angelegt war, und in der Tat keiner eine wirkliche Veränderung für möglich hielt, war bereits das geringste Abweichen vom Willen der Mächtigen eine lebensbestimmende existentielle Bedrohung“. (Maaz, in: Tagesspiegel, 29.09.91). In Hinblick auf das den Deutschen insgesamt unterstellte schwache Demokratiebewusstsein bittet Maaz um eine rücksichtsvolle Beurteilung der DDR-Deutschen, wenn er schreibt: „Nur wer sich das wirklich vor Augen hält, kann das erschreckende Ausmaß der Unterwerfung verstehen, die schließlich immer mehr ‚freiwillig‘ vollzogen wurde, als dass sie noch durch tatsächliche Strafen durchgesetzt werden musste. Die Angst und Einschüchterung hatten sich tief in die Seelen der Menschen eingefressen. Unverhältnismäßig hohe und harte Strafen … hatten das Denken, Fühlen und Handeln der Menschen unter Kontrolle gebracht, so dass die bestehende Strafandrohung weitestgehend ausreichte, um über das Volk zu herrschen.“ Selbst der Vorsitzende der LDP, Manfred Gerlach, dessen Partei zu den Blockparteien unter Führung der SED gehörte und der nominell Stellvertreter des Staatsratsvorsitzenden der DDR war, sah sich dem Entzug des „Spiegels“ ausgesetzt, als er sich einmal missliebig gemacht hatte. Zur Aufhebung des Verbots bedurfte es der Genehmigung des Staatsratsvorsitzenden höchstpersönlich (Frankfurter Rundschau, 13.11.91). Wenn es für das Überleben und Weiterkommen nötig war, sich anzupassen, nicht vorzudrängen, zusammenzuhalten, Konkurrenz zu vermeiden, bescheiden zu sein und nicht immer den neuesten Dingen hinterherzujagen (Peter Bender im Tagesspiegel, 22.09.91), war leicht einsehbar, welcher Menschentyp unter den klimatischen Bedingungen eines fehlenden Individualisierungsdrucks am besten gedeihen würde. Maaz beschreibt ihn im folgenden Zitat: „Die Anpassung durch Unterwerfung mittels Strafe, Trennung und Lob förderte depressiv-gehemmte und zwanghaft-eingeengte Strukturen. Wir finden in den Menschen dadurch viele latente Ängste, Unsicherheiten, Gehemmtheit und Minderwertigkeitsgefühle, Ohnmacht und Hilflosigkeit, eine Neigung zur Abhängigkeit, Gereiztheit und Gespanntheit. Einen Zustand, der sich in der allgemeinen Tendenz als introvertiert-kontrahiert beschreiben lässt.“ (Maaz, a.a.O.). Diesem knechtischen Menschentyp zu entrinnen, der eigenen Furcht zu trotzen und zur Herrschaft in innere und äußere Distanz zu gehen, Abwehrbereitschaft gegenüber den täglichen Zumutungen der Herrschaft einzunehmen, laut zu protestieren und zu demonstrieren, zu boykottieren, gar zu rebellieren und zu streiken, geheimdienstliche Beobachtung, demütigende Belehrung, Zurücksetzung, Strafe, Gefängnisaufenthalt, Isolierung, Ausweisung, Ächtung in Kauf zu nehmen, all dies erforderte nicht nur großen Mut, sondern Abschiednehmen vom Mitläufertum, der Differenz zwischen Handeln und Denken, dem öffentlichen Lügen, der Bereitschaft zur Denunziation (Hans-Jochen Tschiche). Es bedeutete vor allem Bekanntschaft mit der Staats- 10 Strukturelle Gewalt im System des Sozialismus – am Beispiel der DDR 154 sicherheit und ihren inoffiziellen Mitarbeitern bis in persönliche Freundschaften hinein. Gerd Poppe vom Bündnis 90, Bundestagsabgeordneter, etwa zwanzig Jahre von der Stasi observiert, gab während der Parlamentssitzung zum Staatssicherheitsdienstgesetz Einblick in missbrauchtes Vertrauen. Sein siebenjähriger Sohn hatte im Jahre 1987 auf ein Blatt Papier geschrieben: „Heute war der erste Tag, an dem es schneite. Die Stasi war da und hat Poppoff – das bin ich – mitgenommen.“ Auf einem anderen Blatt las Poppe den Bericht des inoffiziellen Mitarbeiters der Stasi, des langjährigen Freundes und Gründungsmitglieds der DDR-SPD, Ibrahim Böhme, über dessen erste Begegnung mit ihm. In einer Diskussion über Frieden und Menschenrechte hatte Poppe zusammen mit seiner Frau einen Text eingebracht und die Anwesenden zur Unterschrift aufgefordert. Im Bericht Böhmes an die Stasi hieß es dazu: Dieser Text hätte „eindeutig eine scharfe Gewichtung gegen die Sowjetunion und gegen die Staaten des Warschauer Vertrags“ und nähme ebenso eindeutig, „wenn auch mit geschickten taktischen Formulierungen, Position und Partei für die sogenannten parlamentarischen Demokratien der westlichen Welt“ (Frankfurter Rundschau, 15.11.91). Poppe fügte hinzu, dass Erlebnisse dieser Art zu den Alltagserfahrungen von Tausenden gehörten, „die den aufrechten Gang erprobten, die unbequem für die Herrschenden waren“.60 Wenn Hans-Jochen Tschiches Vermutung stimmt, dass ungefähr zehn Prozent der knapp 17 Millionen zählenden DDR-Bevölkerung auf die eine oder andere Weise Teil der „Stasikrake“ geworden ist, leitet sich daraus die Notwendigkeit ab, das in den obigen Beispielen deutlich gewordene Verhältnis zwischen den beiden Momenten des abhängigen Bewusstseins, dem furcht- und dem widerstandsorientiertem Moment, einer näheren Analyse zu unterziehen. Das Verhältnis zwischen Furcht- und Widerstandsorientierung im abhängigen Bewusstsein Das im abhängigen Bewusstsein aus absoluter Furcht vor dem Herrn entstandene „Überich“, dem es dient und wodurch es das (außer ihm und für ihn) existierende Bewusstsein des Herrn erkennt und anerkennt, stellt die erste selbständige Form des abhängigen Bewusstseins dar. Ihm gegenüber steht die zweite selbständige Form, die im Verlauf des Formierens an ihm selbst entstanden und im bearbeiteten Gegenstand veräußerlicht ist. Die erste Form ist Träger der Furcht, die zweite birgt die Möglichkeit des Widerstandes in sich. Absolute Furcht schließt Widerstand aus und absoluter Widerstand kennt keine Furcht. Beides verhält sich gegensätzlich zueinander. Als selbständige Formen des abhängigen Bewusstseins stellen sie also ein absolutes Gegensatzpaar dar und konstituieren dennoch beide zusammen qualitativ und quantitativ das abhängige Bewusstsein. Der Grad des abhängigen Bewusstseins wird bestimmt von dem mehr oder weniger des einen oder anderen. Überwiegt die Furcht gegenüber 10.5.7 60 Beispiele dieser Art gibt es zu Hauf. In der weiteren Entwicklung der Nachwendezeit wurden sie literarisch wie auch cineastisch in immer neuen Facetten aufgearbeitet. 10.5 „Sein für ein anderes Sein“ oder die Entwicklung des Bewusstseins der Abhängigkeit 155 dem Widerstand, kann von einem unterwürfigen abhängigen Bewusstsein gesprochen werden. Verhält es sich umgekehrt, dominiert also der Widerstand, ist von einem widerspenstigen abhängigen Bewusstsein auszugehen. Ein abhängiges Bewusstsein, in dem kein Gramm Widerstand enthalten ist, gelangt nicht zu sich selbst und stirbt an Selbstaufopferung; umgekehrt kündigt ein nur aus Widerstand bestehendes abhängiges Bewusstsein sein Verhältnis zur Herrschaft auf und riskiert im Kampf gegen die Herrschaft sein Leben. In den oben zitierten Beispielen hat es fast immer ein Mischungsverhältnis zwischen beidem gegeben. Die DDR als Nischengesellschaft Der Staat als Instrument der führenden Partei Wie bereits ausgeführt fällt dem Staat auf jeder Stufe seiner Entwicklung die Aufgabe der Selbsterhaltung des strukturierten Ganzen in ganz besonderer Weise zu. Zur Erfüllung dieser Verpflichtung benötigt er ein Mindestmaß an Autonomie bzw. Selbstständigkeit gegenüber allen anderen autonomen Einheiten des strukturierten Ganzen, um sie, wenn nötig, im Namen der Selbsterhaltung in ihren Aktionsmöglichkeiten zu begrenzen. Daraus ist weder abzuleiten, dass der Staat neutral noch dass er oberhalb der Gesellschaft angesiedelt ist; unterliegt er doch seinerseits dem bestimmenden Einfluss einzelner oder ganzer Gruppen von autonomen Einheiten. Versuchen sie jedoch, seine Autonomie gänzlich in Frage zu stellen, verlieren sie entweder ihre Eigenständigkeit an den Staat, verschmelzen also mit ihm zu einer Einheit und sind dann auch an seine Besonderheit gebunden, oder der Staat verliert zunehmend seine Selbsterhaltungsaufgabe, was letztlich zur Auflösung des strukturierten Ganzen führen muss. Welchen Weg die SED beschritten hat oder ob sie eine dritte Schneise zwischen beiden zu schlagen versuchte, lässt sich an wenigen Daten aufzeigen. In ihrem 1981er Parteistatut bezeichnete sich die SED als „führende Kraft der Organisationen der Arbeiterklasse und der Werktätigen, der staatlichen und gesellschaftlichen Organisationen“, d.h. Partei- und Staatsideologie wurden von ihr identisch gesetzt, Staatsmacht war Parteimacht, Parteiraison war Staatsraison. Der hierarchische Aufbau ermöglichte ihr, die jeweils herrschende Parteilinie – mittels Parteidisziplin – von der zentralen Ebene bis in die kleinsten Bereiche auch dann durchzusetzen, wenn einzelne Parteimitglieder nicht davon überzeugt waren. Nach Ralf Dahrendorf zeichnete sich nicht nur diese Nomenklatura-Herrschaft dadurch aus, dass „es zumindest der Form nach staatliche, ökonomische und sogar gesellschaftliche Strukturen“ gab. Man habe Minister, Unternehmer und Leiter von sogenannten ‚gesellschaftlichen Organisationen‘ identifizieren können. Aber das Wort ‚Struktur‘ sei in diesem Zusammenhang irreführend gewesen. Als solche hätte man die Träger der vertrauten Positionen als bloßes Baumaterial betrachten müssen. Die Struktur sei erst durch die monopolistische Partei geschaffen worden (Frankfurter Rundschau, 13.10.90). Aussagen von Bezirks- und Parteisekretären der SED bestätigten Dahrendorf. Auf die Frage, an welcher Stelle man mehr bewirken könne, ob im 10.6 10.6.1 10 Strukturelle Gewalt im System des Sozialismus – am Beispiel der DDR 156 Parteiapparat oder im Staatsapparat, antwortete Ernst Timm, SED-Bezirkssekretär von Rostock: „An beiden Stellen kann man viel bewirken. Aber die Verantwortung in der Partei ist höher.“ Für Timm fungierten der Rats-Vorsitzender und Rat der Stadt Rostock lediglich als Unterabteilung des Gebietssekretariats der Partei (Die Zeit, 27.06.86). SED-Parteisekretär Günter Schmitt im Walzwerk Hettstedt bezeichnete den Betriebsdirektor nicht als seinen Chef: „Er hat mir nichts zu sagen, eher ich ihm.“ Weil er auch ein Genosse sei und er sich mit ihm gut verstehe, verzichte er jedoch auf seine Weisungsbefugnis (Die Zeit, 11.04.86). Wenn also der hierarchisch gegliederte Parteiapparat mit seinem gesamten „geronnenen, herrschaftlich organisierten Wissen“ (Rudolf Bahro) den Staat regierte, waren dessen Organe weder als einzelne noch in ihrer Gesamtheit in der Lage, autonom zu handeln und ihre Selbsterhaltungsaufgabe gegenüber allen anderen autonomen Einheiten wahrzunehmen. Mit dem Verschwinden staatlicher Autonomie setzte zugleich der Versuch ein, die übrigen autonomen Einheiten der Gesellschaft immer stärker in eine vorgeformte Struktur zu pressen, ihnen den angestammten Handlungsspielraum durch Ausdehnung staatlicher Kompetenzen und Handlungen zu entziehen (Verstaatlichung der Gesellschaft) und den Aktionsrahmen der SED bis zur Allmacht auszudehnen. Die ideologische Grundlage für den Aufbau einer solchen Struktur hatte bereits Friedrich Engels im „Anti-Dühring“ gelegt, als er den Freiheitsbegriff mit der Kenntnis „objektiver Gesetzmäßigkeiten“ und der Durchsetzung der „historischen Notwendigkeit“ in Verbindung brachte: „Nicht in der geträumten Unabhängigkeit von den Naturgesetzen liegt die Freiheit, sondern in der Erkenntnis dieser Gesetze und in der damit gegebenen Möglichkeit, sie planmäßig zu bestimmten Zwecken wirken zu lassen. Es gilt dies mit Beziehung sowohl auf die Gesetze der äußeren Natur, wie auf diejenigen, welche das körperliche und geistige Dasein des Menschen selbst regeln – zwei Klassen von Gesetzen, die wir höchstens in der Vorstellung, nicht aber in der Wirklichkeit voneinander trennen können. Freiheit des Willens heißt daher nichts anderes als die Fähigkeit, mit Sachkenntnis entscheiden zu können. Je freier also das Urteil eines Menschen in Beziehung auf einen bestimmten Fragepunkt ist, mit desto größerer Notwendigkeit wird der Inhalt dieses Urteils bestimmt sein.“ (Friedrich Engels, Anti-Dühring, Berlin (DDR),1970, S. 106) Engels löste das Verhältnis von Freiheit und Notwendigkeit zugunsten der Notwendigkeit auf. Durch Anpassung an die erkannte objektive Notwendigkeit habe sich die Freiheit zu bewähren. Die auf Führung pochenden Parteien der Länder, in denen sich das Modell des „realen Sozialismus“ durchgesetzt hatte, leiteten daraus folgende Freiheitskonzeption ab: Frei wird, wer die objektiven Gesetzmäßigkeiten der gesellschaftlichen Entwicklung erkennt und auf der Grundlage der erkannten Notwendigkeit handelt. Freiheit ist Verwirklichung des „Richtigen“, ist Handeln im Sinne der „Wahrheit“, nicht jedoch nur „Möglichkeit des Handelns“. Mit den Worten Vladimir Klokockas: „Die Führungs- und Steuerfunktion des herrschenden Zentrums, das objektive Entwicklungsgesetze zu einer bewussten und – wie oft behauptet wird – wissenschaftlich fundierten Politik nutzt, legt auch die Richtungen für Aktivitäten und Initiativen fest, denen der einzelne zu folgen und er zu respektieren hat, will er frei handeln.“ (aus: Die Stellung des einzelnen im System des ‚realen Sozialismus‘, in: Heft 10.6 Die DDR als Nischengesellschaft 157 16 von 1980 [Vierteljahreszeitschrift für „Demokratie und Sozialismus“], 1981). Für die Mehrheit der Bevölkerung bedeutete Freiheit demnach lediglich, „Gefundenes zu finden“. Spontanes Handeln war destruktiv. Stattdessen sollte der einzelne seine Persönlichkeit „allseitig und ungehindert in Übereinstimmung mit den gesellschaftlichen Gesetzmäßigkeiten“ entfalten.61 „Im Staatssozialismus ist es das Postulat einer historischen Gerechtigkeit, womit die Legitimität der bestehenden Herrschaftsordnung praktisch gerechtfertigt werden soll. Die Politbürokratie will der Vollstrecker dieser Art von Gerechtigkeit sein. ‚Unser Recht ist nicht deshalb gesellschaftlich legitimiert, weil es der Gerechtigkeit entspricht – das wäre ein sozialistisch firmierter naturrechtlicher Ansatz! –, es ist vielmehr dann legitimiert (d.h. historisch gerecht)‘, behauptet der tonangebende DDR-Rechtsphilosoph Klenner, ‚wenn es mit den objektiven Gesetzmäßigkeiten der Entwicklung übereinstimmt und sie optimal durchzusetzen hilft.‘ Begründung und Bewertung, Rechtfertigung, Kritik und Korrektur der Legalität ‚sind folglich mit den Mitteln und Methoden der Gesellschaftswissenschaft zu erschließen‘, wobei von vornherein die moralische und juristische Berechtigung der sozialen und diese wiederum der historischen Berechtigung untergeordnet werden soll.“ (Rolf Henrich, a.a.O., S. 125) Angesichts der unterstellten Interessenidentität von Individuum (autonome Einheit) und Gesellschaft (strukturiertes Ganzes) verwundert nicht, wenn beispielsweise der oberste Devisenhändler der DDR, Alexander Schalck-Golodkowski, auf die Frage nach der Motivation für sein Handeln antwortete: „Ich war Bürger der DDR, Mitglied der SED, Funktionär, und meine Motivation bestand darin, meinem Staat bedingungslos und so gut wie möglich zu dienen…“ (Die Zeit, 03.10.91). Da Schalck-Golodkowski obendrein Oberst des Staatssicherheitsdienstes war, erfüllte er das realsozialistische Ideal. Es verwundert ebenfalls nicht, dass hauptamtliche Mitarbeiter der Abteilung XX des Staatssicherheitsdienstes bestätigten: „Ab einer bestimmten Ebene gab es keine Gesetze mehr.“ (Tagesspiegel, 02.08.91). Wenn die Partei das Bewusstsein bestimmte und die Funktionäre das Recht, konnte es keine Autonomie für den Staat und das Individuum geben. Bereits Rudolf Bahro hatte 1976 in seinem Buch „Die Alternative“ den Hintergrund für „bedingungsloses Dienen“ und „Rechtlosigkeit“ ausgeleuchtet: „Der Parteiapparat als Kern der Staatsmacht bedeutet den säkularisierten Gottesstaat. Nie waren, seit die Theokratien der Frühzeit niedergingen, weltliche und geistige Autorität derart in einer Hand vereint. In dieser institutionellen Identität von Staatsautorität, ökonomischer Verfügungsgewalt und ideologischem Ausschließlichkeitsanspruch sowie in der daraus sich herleitenden Unkontrollierbarkeit des Politbüros und ihrer bis an die Basis reichenden Apparate besteht das politökonomische Frontproblem im real existierenden Sozialismus.“ (Frankfurter Rundschau, 03,12.77). 61 „Der Status des Menschen im Sozialismus, wie er sich zwischen Oder und Elbe herausgestellt hat, ist genau noch der eines Mündels! (…) was der Mensch da längst tun könnte und worüber er allein entscheiden sollte, das vollführt in der Regel ein anderer, weil man unterstellt, die Menschen seien noch nicht reif genug.“ (Rolf Henrich, a.a.0., S. 13). 10 Strukturelle Gewalt im System des Sozialismus – am Beispiel der DDR 158 Die Beschneidung jeglichen staatlichen Autonomieanspruchs gegenüber der führenden Partei hatte fatale Folgen für die Selbsterhaltung des strukturierten Ganzen. Wenn dem „real existierenden Sozialismus“ sichtbare und stabile Grenzen zwischen Anwendung und Missbrauch der Macht fehlten und heute Unrecht war, was gestern noch als rechtmäßige Anwendung verstanden wurde62, blieb für die Masse der Individuen nur eine Reaktionsweise übrig, auf die Bahro bereits hingewiesen hatte. Die übergroße Mehrheit der „Werktätigen“ reagierte keineswegs wie der karrierebewusste Schalck-Golodkowski, sondern schaltete angesichts – der Bedeutungslosigkeit ihres individuellen Daseins – im „real existierenden Sozialismus“ einfach ab und zog sich zurück. Eine Gesellschaft, zu deren Reproduktion die Individuen nicht mit voller Kraft beitragen, kann aber auf Dauer nicht im Wettbewerb der unterschiedlich strukturierten Gesellschaften untereinander bestehen. Ein solcher Rückzug der Individuen hatte jedoch noch eine ganz andere – wesentlichere – Bedeutung: Mit ihm zerbrach in der Praxis des „Realsozialismus“ die Fiktion, dass irgendwann die Entwicklung eines strukturierten Ganzen gelingen könnte, in dem die Selbsterhaltung aller autonomer Einheiten gleichgerichtet ist, in dem sie der Vielfalt von Selbstverwirklichungen als Basis dient und der Staat aufgehört hat, eine besondere autonome Einheit zu sein. Der Parteiapparat, der sich seiner lastenden Existenz auf die anderen Teile des strukturierten Ganzen keineswegs bewusst war, identifizierte den Rückzug der Individuen auf sich selbst als das Wirken von Resten kleinbürgerlichen Bewusstseins. Ihm entging, dass sein unersättliches Streben nach vergrößerter Verfügungsmacht von den Individuen durch jene Rückzugsbewegung beantwortet wurde. In seiner Blindheit erkannte er nicht, dass er selbst mit seiner Verhaltensweise dazu beitrug, die aus ideologischen Gründen unterstellte Interessenidentität von Individuum und Gesellschaft bzw. von autonomer Einheit und strukturiertem Ganzen im Keim zu ersticken. Indem er den Anspruch erhob, für die „Werktätigen“ zu denken und zu handeln, ihnen also ihr „Fürsichsein“ bestritt, rief er unter den „allseits Umsorgten“ das elementare Bedürfnis hervor, ihr „Fürsichsein“ stärker zu schützen und es dem Zugriff des Parteiapparats möglichst zu entziehen. Innerhalb dieses, die artikulatorischen Praxen beherrschenden Aktions- und Reaktionsmechanismus produzierten die in vielfältige Elemente aufgefächerten autonomen Einheiten erneut ein strukturiertes Ganzes, das weiterhin zu seiner Selbsterhaltung den „Staat“ als besondere Einheit des Ganzen benötigte. Angesichts des ausufernden Herrschaftsanspruchs der Partei und der sich in Nischen zurückziehenden Individuen erhielt der Staat keine Chance, absterben zu dürfen. Er wurde sogar wegen seiner Sanktionsgewalt zur Erhaltung des strukturierten Ganzen vom Parteiapparat immer dringender benötigt. 62 Legitim ist eine Geisteshaltung, die an eine unabhängig vom bewussten Entschluss des einzelnen ablaufende „gesetzmäßige Entwicklung“ glaubt, an alles, was machbar ist. „In dem, was wird, offenbart sich ihr das Seinsollende. Wie in allen anderen dem bürokratischen Leib maßgeschneiderten Konzeptionen wird die praktische Rechtfertigung der sozialistischen Legitimität im Interesse einer unbeschränkten Handlungsfreiheit der Macht außerhalb des Rahmens einer gegenwärtigen, sprachlich vermittelten Intersubjektivität gesucht.“ (Rolf Henrich, a.a.0., S. 126) 10.6 Die DDR als Nischengesellschaft 159 Die SED produzierte eine vollendete Form der Nischengesellschaft. Je krakenhafter sie als „staatstragende“ Partei alle übrigen autonomen Einheiten zu erfassen suchte, desto mehr entzogen sich diese dem maßlosen Parteianspruch, verkrochen sich tiefer in ihre Nischen und versuchten zwischen ihrem Nischendasein und der Inanspruchnahme durch den Staat ein immer weniger zu durchdringendes Netz zu spinnen.63 Der Versuch der Parteiführung, sich mittels des Staatssicherheitsdienstes Zugang zu verschaffen, verführte jenen dazu, den vielfältigen Verzweigungen nachzugehen und in einem grenzenlosen Informationsbedürfnis ein möglichst getreues Abbild der Nischengesellschaft aufzubauen. Je intensiver der Staatssicherheitsdienst die Nischen zu durchdringen versuchte, desto komplexer und widersprüchlicher wurde seine Tätigkeit und desto mehr stand er sich in den verschiedenen Nischenzugängen selbst im Wege. Der gewaltige finanzielle und personelle Aufwand des Staatssicherheitsdienstes entzog der Gesellschaft nicht nur an anderer Stelle dringend benötigte Ressourcen, sondern durch seine Vorgehensweise verurteilte er sich auch immer mehr zur Ohnmacht. Was jedoch zugleich bedeutete, dass er im Zerstören der Autonomie des einzelnen Menschen sehr mächtig sein konnte. Wenn es in einem von Jürgen Fuchs und Klaus Hensel wiedergegebenen Stasi-Bericht zur Anwerbung eines Inoffiziellen Mitarbeiters heißt, „Der Stand des Kampfes um seine Seele ist an dem und dem Punkt angekommen. Weitere Gespräche sind vonnöten.“, zeigt sich darin sein absoluter Machtanspruch. (Frankfurter Rundschau, 21.12.91) Im Sumpf der realsozialistischen Realität von Herrschaft und Abhängigkeit ging jedoch nicht nur die ideologische Fiktion unter. Das strukturierte Ganze selbst war mit zunehmendem Eingriff des SED-Parteiapparates in die ureigenen Belange des Staates in seinem Bestand gefährdet. Der Staat verlor mit der ausschließlichen Betonung seines emanzipativen Charakters seine angestammten Fähigkeiten. Aber auch für die SED war die aus ideologischer Verblendung behauptete Einheit von Partei- und Staatsraison nicht ganz unproblematisch. Ihr drohte im Gestrüpp staatlicher Administration ein erheblicher Verlust an strategischer Übersicht und parteipolitischer Dynamik; letztlich sogar die Einverleibung durch den Staatsapparat mit der Konsequenz, dass sie selbst nur noch durch den Staat existierte. Je komplexer der Prozess rationaler Redistribution wurde, desto abhängiger wurde sie vom Fachwissen 63 Das Moment des Rückzugs gegenüber der staatlichen Inanspruchnahme ist hier entscheidend für das Entstehen der Nischengesellschaft. Arnold Sywottek kritisiert den Begriff „Nischengesellschaft“. Er schreibt: „Gegeben hat es in der DDR immer diese Milieus und Gruppenkulturen, die sich in Verwandtschafts-, Konfessions- und Statusverbänden, in Berufen, Ständen, Betrieben und auf Hierarchieebenen, regional begrenzt und gesellschaftsweit, generations- und gesellschaftsschichtgebunden, bildeten. ‚Nischengesellschaft‘ war die DDR wohl nur für Analytiker, denen die Wahrnehmung solcher diskreter Strukturen nicht vertraut war.“ (Arnold Sywottek, Zwischen Begriffs-Not und Respekt vor den Banalitäten. Zur Diskussion über ostdeutsche Kultur nach 1945. In: Kultur-Enquete. MKF, Jg. 7,H.34, 1994, S. 131). Milieus und Gruppenkulturen gibt es in der Tat in den meisten Gesellschaften. Ihr Entstehen verdanken sie unterschiedlichen Gründen. Hier und da kann es auch der Rückzug vor der überbordenden staatlichen Inanspruchnahme gewesen sein. In der DDR war es ein ausschlaggebender Grund. In vorhandenen Milieus und Gruppenkulturen wirkte er verstärkend. 10 Strukturelle Gewalt im System des Sozialismus – am Beispiel der DDR 160 der Intellektuellen, die diesen Prozess steuerten.64 György Konrad und Ivan Szelenyi wiesen bereits 1978 in ihrem Buch „Die Intelligenz auf dem Weg zur Klassenherrschaft“ auf die zunehmende Schwierigkeit des Parteiapparats hin, den wachsenden Einfluss der Technokratie einzudämmen und die marginale Intelligenz unter Kontrolle zu halten. Aus diesem Blickwinkel betrachtet, haftete dem Ausspruch, „Der Marxismus ist allmächtig, weil er wahr ist“, auch eine Schutzfunktion für das überforderte Politbüro an, das in seiner Gier nach immer mehr Verfügungsmacht die Grenzen seiner Entscheidungskompetenz drastisch zu spüren bekam. Poppers Verdikt, dass sich Entscheidungsbefugnis zwar nahezu unendlich akkumulieren lasse, nicht aber die Entscheidungskompetenz, und wenn schließlich einer alles zu entscheiden hätte, er ziemlich sicher zumeist falsch entscheiden würde, verwies die Parteiführung gerade umgekehrt wieder auf die vielen hilfreichen Geister in der Staatsbürokratie (Richard Schröder, in: Die Zeit, 12.09.91). Überbetonung staatlicher Sanktionsgewalt gegenüber geduldiger argumentativer Überzeugungsarbeit lud wiederum das an sich schon leidvolle Herrschafts-Abhängigkeits-Verhältnis zwischen dem Parteiapparat auf der einen Seite und der auf Bewahrung eines Rests von „Privatheit“ (im Sinne von Autonomie) bedachten Masse der „Werktätigen“ auf der anderen Seite zusätzlich durch obrigkeitsstaatliche Maßnahmen negativ auf, erhöhte den Leidensdruck der in Abhängigkeit gehaltenen Bevölkerung und damit deren Ausweichversuche in die anscheinend schützende Nische. Gero Neugebauers Verschmelzungsthese von Partei und Staat, in seinem Buch „Partei und Staatsapparat in der DDR, Aspekte der Instrumentalisierung des Staatsapparats durch die SED“, Opladen 1978, entwickelt, übersah die obige Problematik: „Angesichts der zunehmenden Funktion des Staatsapparats und seiner Rolle bei der Bewältigung ökonomischer und sozialer Probleme scheint die Partei eine Lösung anzustreben, die bereits in der gegenwärtigen Entwicklung sichtbar wird: eine widersprüchlich verlaufende, letztlich aber fortschreitende Integration von Parteiapparat und Staatsapparat, von Partei und Staat, ein Prozess, der nicht damit endet, dass die DDR zum ‚Staat der SED‘ wird, sondern in dessen Verlauf das bisherige und auf absehbare Zeit noch existierende System der Elemente der Machtordnungen aufgehoben wird durch eine Verschmelzung der – noch – getrennten Bereiche von Politik und Ökonomie“. Das Postulat der Einheit von Partei und Staat bzw. Partei und Staatsraison setzte entgegen der Verschmelzungsthese Neugebauers die fortbestehende und ständig erneute Trennung beider Bereiche voraus. 64 „Der Technokrat im Staatssozialismus orientiert sich für gewöhnlich an Zweckmäßigkeitserwägungen, er handelt instrumental, ohne sich dabei um eine übergreifende Legitimation seines Handelns zu kümmern. Die eigentliche Aufgabe der Staatspartei ist es nun, die Arbeitsteilung zwischen Entscheidungspraxis und Rechtfertigungsideologie zu vermitteln und auftretende Gegensätze abzuarbeiten. Konkret heißt das: Die Staatspartei muss einerseits die technokratische Abteilung innerhalb der Bürokratie zügeln, damit diese nicht allzu überraschende Wendungen in der Wirtschafts- und Sozialpolitik vollzieht, andererseits aber muss sie die den Realitäten ständig hinterherlaufenden Propagandisten motivieren, die jeweils letzten Entscheidungen ideologisch zu rechtfertigen.“ (Rolf Henrich, S. 73/74). 10.6 Die DDR als Nischengesellschaft 161 Verloren ging jedoch – trotz zunehmender Staatstätigkeit – die traditionelle Aufgabe des Staates, die Selbsterhaltung des strukturierten Ganzen zu gewährleisten. Es entstand eine Zweiklassengesellschaft, in der die einen unter Ausnutzung staatlicher Sanktionsgewalt – bei gleichzeitigem Kampf gegen Verselbständigungstendenzen der Staatsorgane – ihre absolute Herrschaft immer mehr als überkommenes Vorrecht ausübten; und die anderen, genötigt, sich an dem zu orientieren, was erlaubt war, sich selbst entfremdet und ohne reelle Chance zur Entfaltung von Individualität, den Weg in die Nische antraten, darauf hoffend, dass sie wenigsten dort ihre wahre Natur erkennen und zu offener, ehrlicher, spontaner Handlungsweise fähig würden. Dort angekommen mussten sie erstens feststellen, dass der Bereich der Nische keinesfalls mit dem der privaten Sphäre zusammenfiel und zweitens, dass weder der eine noch der andere hermetisch gegenüber Eingriffen von außen abzuriegeln war. Die Nische war und blieb stets ein gefährdeter Raum. Sie mussten drittens erkennen, dass ihr Ausweichen in die Nische sie nicht von ihrem abhängigen Bewusstsein befreite und – entgegen dem ersten Anschein – weder Flucht noch Widerstand darstellte, sondern in einer Gesellschaft mit maßlosem Machtanspruch der Herrschenden, denen nichts Autonomes heilig war, notwendig zur Existenz des Abhängigen gehörte und ihm den Aufenthalt in der Sphäre der ständigen Inanspruchnahme erst ermöglichte. Ob ihr abhängiges Bewusstsein mehr unterwürfig oder eher widerspenstig ausgeprägt war, beruhte zweifellos auch auf Faktoren wie Veranlagung, Erziehung, Alter, Reflexionsvermögen, der Art der persönlichen Bewältigung von selbstbestimmten oder aufgebürdeten Lebensumständen, Empfindsamkeit und einigen anderen mehr, zu deren Herausbildung zum Teil mehrere Generationen beigetragen haben. Diese Faktoren wirkten sich sowohl in der Nische wie in der Sphäre der herrschaftlichen Inanspruchnahme aus. Die Gesellschaft als Appendix der Staats-Partei In einer Gesellschaft, in der außer der führenden Partei keine sonstige Einheit Anspruch auf Autonomie erheben kann, entstehen überall Nischen, in die sich Individuen, Gruppen und sogar Organisationen und Institutionen zurückziehen; ausgeprägter in Bereichen, die der privaten Sphäre näherstehen, weniger zahlreich in gesellschaftlichen Sektoren, die in der Nähe des Machtzentrums liegen und/oder leichter von ihm zu kontrollieren sind, aber grundsätzlich überall. Die herrschende Partei betrachtete Nischenbildung vorwiegend als unreife Verhaltensweise der abhängig gehaltenen Bevölkerung, als Ausdruck ihres vom „Optimalverhalten“65 noch weit entfernten Be- 10.6.2 65 Optimales Verhalten richtet „die sozialistische Moral auf ein ganz klares und praktisch für jeden gesellschaftlichen Tätigkeitsbereich, ja für jede Persönlichkeit fassbares Maß des Handelns, nämlich auf das Maß des Besten. Und dieses Maß steht für alle theoretischen und operativen Zwecke deutlich genug vor Augen: Es sind zuerst und vor allem die Ziele des Staatsplans…“ (zit. bei Henrich aus einem der ersten Entwürfe zur staatssozialistischen Ethik,a.a.O. S. 151). „Optimalverhalten“ ist also gleichbedeutend mit der Übererfüllung des Plans. „Welches Wertesystem der Staatsplanung vorgeschaltet wird, ob dasselbe planmäßig soziale Ungerechtigkeiten vertieft, die Umwelt zerstört oder die Men- 10 Strukturelle Gewalt im System des Sozialismus – am Beispiel der DDR 162 wusstseins, nicht jedoch als notwendige Resonanz auf ihren absoluten Herrschaftsanspruch. In der gesellschaftlichen Praxis jedoch arrangierte man sich vorerst mit der Nische; zumal der herrschenden Partei nicht entging, dass die Nische auch einen pazifizierenden Einfluss auf das Herrschafts-Abhängigkeits-Verhältnis ausübte. Mit zunehmender Verstaatlichung der Gesellschaft sowie intensiverer Überzeugungsarbeit und Kontrolle glaubte die SED, schließlich dem Phänomen der Nischenbildung Herr zu werden. Daraus folgte, dass nicht nur die Herrschaftspraxis der Nomenklatur von der in der Totalitarismustheorie ausformulierten unterschieden war, sondern dass sich auch ihr aktuelles Herrschaftskonzept unter dem Zwang der praktischen Erfahrung zu verändern begann und ihr ursprünglich konzipiertes Herrschaftskonzept immer mehr Zukunftsprogramm wurde. Aus der faktischen Hinnahme der „durchnischten“ Gesellschaft entstand ein jenseits der Maximen der Totalitarimustheorie angesiedeltes Herrschafts-Abhängigkeitsverhältnis, d.h. Fragen an die Totalitarismustheorie sind zugleich ein geeignetes Instrument zur Analyse der DDR. Nische war nicht gleich Nische. Gemeinsam war allen Nischen das Moment des sich Zurückziehens aus der Sphäre der obrigkeitsstaatlichen Inanspruchnahme bzw. der mehr oder weniger erfolgreiche Versuch, ein Stück Autonomie zu gewinnen. Der Gestaltungsspielraum, den die Mitglieder in einer Nische hatten, war abhängig davon, inwieweit der Bereich sich näher oder entfernter vom Machtzentrum befand. Im Bereich der Justiz, der Wirtschaft oder der Schule war der Gestaltungspielraum gewiss kleiner als z.B. im kirchlichen Bereich oder in der privaten Sphäre. Die Nische im Bereich der Justiz Nach Heinrich Toeplitz, oberster Richter der DDR, war eine „von der Staatsmacht unabhängige Rechtsprechung im Sinne einer dritten Gewalt oder einer kontrollierenden Kraft“, dem Sozialismus „wesensfremd“ (Tagesspiegel,01.07.79).66 Getreu dem sowjetischen Vorbild unter Andrej J. Wyschinski hatte die SED kurze Zeit nach ihrer Etablierung als staatstragende Partei – und gegen den zunächst noch hinhaltenden Widerstand unterer Gerichte – mit der „Übertragung der allgemeinen oder unmittelbar für ein bestimmtes Gebiet gegebenen politischen Anleitung der Partei auf das Gebiet der Justiz und des Rechts“ begonnen und bis zum Schluss daran festgehalten (Hilde Benjamin, zit. von Rolf Hendrich, S. 181, dazu auch Klaus Schroeder, Der SED-Staat, 10.6.2.1 schen seelisch und körperlich verkrüppelt, danach fragen unsere famosen Ethiker lieber erst gar nicht. Ihre Ethik des ‚Optimalverhaltens‘ entspricht ganz der Auffassung in einer bürokratischen Welt, wonach ‚die Produktion als Zweck des Menschen und der Reichtum als Zweck der Produktion erscheint‘. Gemessen daran ist die alte Vor-Stellung, der zufolge einzig der Mensch selbst der Zweck der Produktion sein darf, geradezu erhaben.“ (Rolf Hendrich, a.a.O., S. 150/151). 66 „Bei Konflikten mit der Macht konnte der Bürger nurmehr auf deren guten Willen und Selbstdisziplin hoffen, so wie er andererseits die verbindlichen Definitionen des Allgemeininteresses durch die Bürokratie hinnehmen mußte.“ Das Oberste Gericht der DDR erklärte in einem Grundsatzurteil aus dem Jahre 1951, es sei unvermeidlich, dass bei der Durchführung von Verwaltungsmaßnahmen „in dem einen oder anderen Falle die Person, das Eigentum, das Vermögen oder sonstige Interessen des einzelnen in Mitleidenschaft gezogen würden.“ (Rolf Henrich, a.a.O., S. 83). 10.6 Die DDR als Nischengesellschaft 163 a.a.O., S. 423). So gab es in der DDR zum Beispiel keine Verwaltungsgerichtsbarkeit. Die Bürger konnten Entscheidungen der Behörden nicht gerichtlich überprüfen lassen (Frankfurter Rundschau, 19.08.91).67 Dennoch entstanden selbst innerhalb dieses rigiden realsozialistischen Rechtssystems Nischen, in die sich Richter, Staats- und Rechtsanwälte zurückziehen konnten. Sie hielten sich aus spektakulären Prozessen mit politischem Hintergrund heraus und überließen solche Verhandlungen besonders systemtreuen Richtern (Tagesspiegel, 28.07.91/27.02.92). Je weniger ihre individuellen Interessen mit den gesellschaftlich proklamierten übereinstimmten (ohne dass zwischen dem individuell verfolgten und dem gesellschaftlich erwünschten Lebensentwurf ein unüberbrückbarer Gegensatz bestehen musste), desto intensiver suchten sie nach Nischen. Nischenbildung hieß also in diesem Bereich nichts anderes als der Versuch, sich nicht voll und ganz für den SED-Staat prostituieren zu müssen. Nischen im Bereich der Volkswirtschaftsplanung Die realsozialistische ökonomische Planung der DDR, in der die Gesellschaft als eine „zentral gesteuerte Industriemaschine“ aufgefasst und vom Individuum „eine den maschinistischen Erfordernissen entsprechende Haltung und Lebensführung“ erwartet wurde (André Gorz), war letztlich eine schlecht funktionierende Kommandowirtschaft. Die Diskrepanz zwischen der Logik prozessualer Abläufe, der auch eine zentral geplante Wirtschaft zur Vermeidung von Reibungsverlusten unterworfen ist, und der vom Politbüro auf Grund seines Entscheidungsmonopols beanspruchten jederzeit aktivierbaren absoluten Gestaltungsfreiheit wurde überhaupt nicht als Problem wahrgenommen. Niemals ist der Staatsplan im Sozialismnus ein neutrales technisch-organisatorisches Instrument gewesen, in das allein ‚wissenschaftliche‘ Kennziffern Eingang gefunden hätten. Allemal war der Plan das Hauptinstrument, mittels dessen über die Bedürfnisbefriedung von Klassen, Schichten, Gruppen und einzelne Personen entschieden wurde. „Mit Hilfe des Staatsplanes (…) schreibt die Politbürokratie Jahr für Jahr aufs Neue ihr ‚Allgemein‘-Interesse fest.“ (Henrich, a.a.O., S. 135) Mit Hilfe des Staatsplans schrieb sie auch ihre Dogmen wie beispielsweise der Vorrang der Grundstoffindustrie vor der verarbeitenden Industrie fest und produzierte damit ein enormes Ausmaß an Disproportionalität. Die den Kombinatsleitungen abgeforderte Bereitschaft, auf einen unerwarteten Befehl der obersten Wirtschaftslenkung sofort in gewünschter Weise reagieren zu können, erzwang also in den Kombinaten den Aufbau eines Handlungsspielraums, der auch den Eintritt des schlechtesten aller denkbaren Fälle abdeckte. Während jedoch von Einheiten mit anerkannter Autonomie der Versuch unternommen werden kann, Ungewissheit für alle Beteiligten durch Vertragsabschlüsse zu reduzieren, versagten sich DDR-Kombinatsleitungen aus den oben angegebenen 10.6.2.2 67 Ulbricht verkündete auf der Konferenz von Babelsberg im Jahre 1958: „Der Begriff des … Verwaltungsrechts verleitet direkt zu einem formaljuristischen Verhalten der Mitarbeiter des Staatsapparates …“ (ebd. S. 85). 10 Strukturelle Gewalt im System des Sozialismus – am Beispiel der DDR 164 Gründen, diesen Weg zu beschreiten.68 Stattdessen schufen sie die spezifische Form der Unternehmens-Nischen, reduzierten mit der ihnen allen in gleicher Weise plausiblen Verhaltensweise das bereits in der DDR-Volkswirtschaft erreichte Maß an Arbeitsteilung, kamen in der für den internationalen Vergleich wichtigen Stückkostendegression (economies of scale) nicht ausreichend voran, entsprachen immer weniger der von der Nachfrage geforderten Produktdifferenzierung und trugen damit an entscheidender Stelle dazu bei, dass die Selbsterhaltungsfähigkeit der DDR langsam zerbröselte. Im Gegensatz dazu waren die produzierenden Kollektive von der Ausarbeitung des Planes ausgeschlossen. „Geplant wird also von oben nach unten. Dadurch verbleibt das Untere, das Massenhafte mehr oder weniger in einem atomisierten Zustande. Und so gebärdet es sich. Nur der eigene Betrieb zählt. Die Betriebe haben gar keine andere Wahl, als ihre besonderen Interessen gegen den Plan (d.h. auf anarchische Weise) durchzusetzen.“ (Rolf Henrich, a.a.O., S. 137). Dementsprechend hatte auf unterster Betriebsebene das „Netz bürokratisch-administrativer Regelungen und Institutionen“ gegen die weit verbreitete Nischenbildung der Brigaden noch weniger Durchsetzungschancen. Vor allem die Arbeitsintensität, aber auch die unmittelbare Organisation des Produktionsprozesses hing vom Willen der zu Brigaden zusammengeschlossenen Arbeitskräfte ab. Zogen sie sich zurück und verweigerten die notwendigen Informationen zur Rationalisierung des Arbeitsprozesses, fehlte auch den von oben erlassenen Arbeitsnormen jegliche realistische Grundlage.69 Arbeitsausfall aufgrund von Nachschubproblemen begünstige ein Nachlassen der Arbeitsintensität (Tagesspiegel,10.04.88). Da die Arbeitsstellen für viele in der DDR nicht nur Stätten der Berufstätigkeit und des Geldverdienens waren, sondern ihren Lebensmittelpunkt darstellten, gab es vielfältige Anlässe zur Pflege einer besonderen „Nischenkultur“. Nischenbildung im Bereich der Wirtschaft zielte also ganz besonders auf die Fähigkeit zu autonomem Verhalten, um im Falle willkürlicher staatlicher Kommandos stets in der erwünschten Form reagieren zu können. Nischen im Bereich der Gewerkschaft (FDGB) Aus den bereits erwähnten Bemerkungen des langjährigen FDGB-Vorsitzenden Harry Tisch ist die enge Anbindung des FDGB an die SED deutlich geworden. Dem FDGB wurde von der SED keinerlei Autonomie (weder die Tarifautonomie noch das 10.6.2.3 68 „Die Betriebe halfen sich selber, indem sie nach dem Prinzip: ‚Gibst du mir, so geb’ ich dir‘, inoffizielle Partnerschaften zu anderen Betrieben aufbauten. Landwirtschaftliche Produktionsgenossenschaften beschafften sich so die ihnen fehlenden Ersatzteile gegen Futtergetreide, das eine andere Genossenschaft gerade dringend benötigte, und so weiter. Nur offiziell wissen durfte es niemand. Wenn die Arbeiter- und Bauerinspektion oder die Parteikontrolle dahinter kam, gab’s natürlich Ärger.“ (Wolfgang Hermann, in: Villain, a.a.O. S. 205). 69 „Das Vorspielen der ‚Macht der Arbeiterklasse‘ (Verweigerungshaltungen, Erpressungen) führte häufig dazu, dass umstrittene Maßnahmen (z.B. im Zusammenhang mit Lohn- und Normveränderungen, mit dem Einsatz neuer Technik und Technologie, der Einführung von Leistungsbewertungsund Kontrollsystemen) nicht im beabsichtigten Maße realisiert werden konnten. Die Organisation der Beschäftigten in Arbeitsgruppen (Kollektiven, Brigaden) war für solche Aushandlungsprozesse ein begünstigender Faktor, war damit doch ein relativ enger kommunikativer Zusammenhang der Beschäftigten gesichert.“ (Karin Lohr, in Eva Senghaas-Knobloch/Hellmuth Lange, a.a.O., S. 15). 10.6 Die DDR als Nischengesellschaft 165 Streikrecht) zugestanden. Als deren „treuer Kampfgefährte“ (Harry Tisch) erfüllte die Gewerkschaft bereitwillig sämtliche Forderungen und bezeichnete sich selbst als Partner und Helfer der Staatsführung. Dennoch hatte der FDGB auf zwei Schultern zu tragen: Auf der einen Seite half er der Staatsführung, die Ansprüche an die Arbeitsleistungen von Arbeitern und Angestellten durchzusetzen; andererseits vertrat er die Rechte von Beschäftigten gegenüber den Betriebsleitern (das Arbeitsgesetzbuch gewährte Gewerkschaftsvertretern in Personalfragen ein Anhörungsrecht und in manchen Fällen sogar ein Zustimmungsrecht). Seine Doppelrolle garantierte dem FDGB immer die besondere Aufmerksamkeit der SED. Schon der kleinste Anschein von Nischendenken wurde registriert, und Nischenbildung auf der untersten Betriebsebene unterlag sofort der Vermutung, zu einem kaum kontrollierbaren Auffangbecken für Unzufriedenheit in den Betrieben heranzuwachsen. Die Ereignisse des 17. Juni 1953 hatte die SED nie aus ihrem Gedächtnis gestrichen. FDGB-Funktionären erging es auf allen Ebenen genauso wie Harry Tisch im Politbüro. Sie sollten anwesend sein, aber unliebsames Engagement vermeiden und insbesondere ihre Aufgaben als Verwalter der Sozialversicherung und des Feriendienstes wahrnehmen.70 Nischensuchende FDGB-Funktionäre engagierten sich z.B. in der liebevollen Restaurierung von erhaltenswerten Ferienhäusern, Feriendörfern bis hin zur Erneuerung und Unterhaltung ganzer Ferienorte wie beispielsweise der kleinen Harzstadt Stolberg. Anders als in der Ökonomie glich Nischenbildung im FDGB deshalb mehr dem Aufsuchen unpolitischer Bereiche, wie es für den Justizbereich üblich war. Das Abtauchen in die Nische bedeutete jedoch keinesfalls ein geringeres Maß an persönlichem Engagement, sondern konnte genau umgekehrt bis zur totalen Aufopferung für die Sache betrieben werden. Nischen bei den Blockparteien Die vom DDR-Verteidigungsministerium herausgegebene Zeitschrift „Militärwesen“ (Juni 1979) wandte sich insbesondere dagegen, oppositionelle politische Parteien in den sozialistischen Staaten zuzulassen. Der politische Pluralismus sei „unannehmbar, weil er den Blick nach rückwärts richtet, und das kann letzten Endes nur Verrat am Sozialismus bedeuten“. Der „entscheidende Vorzug der sozialistischen Demokratie“ sei darin zu erkennen, dass sie mit der „formalen Demokratie der bürgerlichen Gesellschaft Schluss gemacht hat“ (Tagesspiegel, 17.06.79). Nun ist die zweitklassige Rolle der Blockparteien selbst von ihnen nie bestritten worden. Im Juni 1989 verkündete z.B. der CDU-Vorsitzende Gerald Götting: „Alle gesellschaftlichen Kräfte streben danach, den Sozialismus zu vervollkommnen und seine großen Möglichkeiten immer wirksamer zum Wohle der Menschen zu erschließen.“ (Tageszeitung, 04.09.91). Göt- 10.6.2.4 70 „Ihr durchaus vorhandener Einsatz für soziale Belange im Arbeitsprozess beschränkte sich auf die Eindämmung von Belastungen und Gefährdungen, die mit dem traditionellen Industrieprozess unmittelbar am Arbeitsplatz verbunden sind: Abbau körperlich schwerer Arbeit, Arbeits- und Gesundheitsschutz, Pausenversorgung u.ä.“ (Siegfried Frister, Ansätze und Grenzen gewerkschaftlicher Arbeit – Technik und Gestaltung in der ehemaligen DDR, in: Forum humane Technikgestaltung, Heft 5, S. 35) 10 Strukturelle Gewalt im System des Sozialismus – am Beispiel der DDR 166 ting war offensichtlich bereits seit 1953 inoffizieller Mitarbeiter des Staatssicherheitsdienstes der DDR und des KGB. Persönlich wie als Vorsitzender der CDU hatte er also schon sehr früh die Richtlinienkompetenz des Politbüros der SED anerkannt (Tagesspiegel, 24.09.91). Seit 1950 waren die Fraktionsstärken der Parteien in der Volkskammer zugunsten der SED festgelegt worden. Wahlen hatten in diesem Zusammenhang keinerlei Bedeutung. Gefragt, ob die Liberaldemokratische Partei Deutschlands (LDPD) einmal die Führung in der DDR übernehmen könne, antwortete einer ihrer Vertreter unter großem Gelächter: „Eine führende Position der LDPD halte ich nicht für möglich.“ (Frankfurter Rundschau, 09.10.76) Unterschiede zwischen den von der SED unterwanderten und umgewandelten (CDUD und LDPD) und den von ihr gegründeten Blockparteien (NDPD und DBD) gab es schon. CDUD und LDPD hielten teilweise an eigenen Wertvorstellungen fest, während die von der SED gegründeten Parteien ihren Alibicharakter überhaupt nicht verleugnen konnten. Die Aufgabe der Blockparteien bestand darin, „auf die der Politik der SED fernstehenden, bürgerlichen Gruppen und Schichten der Bevölkerung der DDR, wie z.B. Liberale, Selbständige und Freiberufler (DP), Christen (CDUD), Bauern (DBD) ideologisch-erzieherisch im Sinne der SED einzuwirken, zu verhindern, dass sie eigene, von der SED selbständige Gruppen suchten oder gründeten; Aufgabe konnte auch sein, als Sammelbecken für ehemalige Wehrmachtsangehörige und Nationalsozialisten (NDPD) zu dienen“ (Stephan Husberg, Rolle und Funktion der Blockparteien und Massenorganisationen in der DDR, in: Bernd Faulenbach, Markus Meckel, Hermann Weber (Hrsg.), Die Partei hatte immer recht – Aufarbeitung von Geschichte und Folgen der SED-Diktatur, Essen 1994, S. 81). Die Blockparteien erschienen vielen politisch engagierten DDR-Bürgern als akzeptable Nischen. Sie wussten zwar, dass sie als deren Mitglieder nicht in Spitzenpositionen der DDR-Politik gelangen würden, aber ihre Mitgliedschaft hatte nicht selten eine absichernde Funktion für ihre beruflichen Tätigkeiten beispielsweise in Unternehmensleitungen, beim Handwerk, in der Landwirtschaft und verhalf ihnen dort zu einem größeren Handlungsspielraum (Schroeder,a.a.O., S. 413). Anders als der FDGB stellte also jede der Blockparteien bereits als solche eine zweifellos von der SED instrumentalisierte gesellschaftliche Nische dar. Im Sondervotum der Mitglieder der SPD und der Bündnis90/Die Grünen zum Bericht der Enquetekommission des Bundestages hieß es dazu: „Eine grundlegende Neubewertung … ist auch aufgrund neuerer Forschungsergebnisse nicht erforderlich: Sie waren unselbständige, von der SED abhängige Organisationen.“ (Frankfurter Rundschau 14.07.94). Nischen in Presse und Information Für Honeckers Medienkommissar Herrmann hatte Lenins Weisung weiterhin volle Gültigkeit: „Die Presse ist der kollektive Organisator und Agitator der Partei!“ Im „Journalistischen Handbuch der DDR“ hieß es dazu: „Wir drucken nicht prinzipienlos alles Mögliche ab. Unsere Presse bringt, was der Masse des Volkes dient. Der Gegner kommt nur zu Wort, falls uns das dient!“ Horst Sindermann, Abteilungsleiter für Presse und Rundfunk, formulierte bereits 1954 vor einem kleinen Kreis von Vertre- 10.6.2.5 10.6 Die DDR als Nischengesellschaft 167 tern der Bezirksstudios des Staatlichen Rundfunkkomitees streng vertraulich: „Jeder Agitator, jeder Genosse, der verantwortlich in Presse, Rundfunk und Fernsehen wirkt, muss die Linie des Zentralkomitees genau kennen, er ist darauf eingeschworen, sie täglich zu verwirklichen. Was wir heute wissen, wofür wir uns täglich einsetzen, das wird morgen von den Volksmassen in Taten umgesetzt. Um mit Marx zu sprechen: so werden unsere Ideen zur materiellen Gewalt!“ (Die Zeit, 25.05.79). Als zusätzliche Hilfe für den Journalisten verfasste die Abteilung Agitation des Zentralkomitees jeden Tag eine Argumentationslinie („Argu“) zu den wichtigsten politischen Ereignissen, an die sich insbesondere Kommentatoren und Leitartikelschreiber zu halten hatten (Tageszeitung, 18.02.92/Schroeder, a.a.O., S. 566). Bei einer dermaßen strikten Anbindung der Medien an die von der Parteiführung jeweils ausgegebenen „Linie“ erstaunt nicht, dass Journalisten nach Nischen Ausschau hielten. Solche Nischen gab es insbesondere in Wochen- und Monatszeitschriften, in Kulturzeitungen, in der Provinzpresse, in den politikfernen Bereichen von Rundfunk und Fernsehen. Wenn aber die journalistisch fähigen Leute in Nischen abwanderten und sich dort kapriziöse Schaukämpfe lieferten, die nur von Eingeweihten mit Spannung verfolgt werden konnten, verdorrte die journalistische Arbeit in den Bereichen, die dem Zugriff der Partei unmittelbar ausgesetzt waren. Parteifromme Berichterstattung und sinkendes journalistisches Niveau resultierten bei der DDR-Bevölkerung in schwindender Akzeptanz der DDR-Medien und größerer Wertschätzung westlicher Medien. Die SED schnitt sich damit selbst einen wichtigen Zugang zur Beeinflussung der Bevölkerung ab. Die Umbenennung von ARD in „Außer Raum Dresden“ kennzeichnete die weite Verbreitung des bundesdeutschen Fernsehprogramms. Nischenbildung in Presse und Information hatte also einen negativen Effekt für das von der SED beanspruchte Informationsmonopol und trug, anders als im Falle der Blockparteien, wohl eher zur Unterminierung statt zur Stärkung der DDR-Gesellschaft bei. Nischenbildung im Bereich der Wissenschaft Am Beispiel der Soziologie kann auf exemplarische Weise Nischenbildung im DDR- Wissenschaftsbetrieb demonstriert werden. Auch für Soziologen hatte das staatliche Planungs- und Abrechnungssystem Gültigkeit, einmal im Jahr Studien, Forschungsberichte und Expertisen abzuliefern. Ob ein Manuskript überhaupt veröffentlicht wurde und in welcher überarbeiteten Form, unterlag der Selbst- und Institutszensur sowie der staatlichen Genehmigung. Anfangs zwar verfehmt, erreichten soziologische Disziplinen wie Kybernetik, Prognostik in der späten Ära Ulbricht jedoch eine gewisse Anerkennung und Förderung. Unter Honecker geriet die Soziologie ganz allgemein in den Verdacht, entideologisierend zu wirken. Organisationssoziologische Themen oder andere Bereiche, die 10.6.2.6 10 Strukturelle Gewalt im System des Sozialismus – am Beispiel der DDR 168 mit dem dogmatischen Wissenschaftsverständnis der SED in Konflikt gerieten, unterlagen dem besonders wachsamen Auge der Selbst- und Fremdzensur.71 Die „kleine Gruppe“ bildete den bevorzugten Untersuchungsgegenstand. Man wich aus in vielfältige Fallstudien zum sozialen Leben in der DDR: Frauen, Jugendliche, Studenten, Ingenieure, Migranten, kriminell Gefährdete, Behinderte und auch Ausreisende rückten ins Blickfeld. Kritik basierte auf der grundsätzlich unterstellten Reformierbarkeit der Gesellschaft. Zentralbereiche der DDR-Realität fasste man bestenfalls wie ein heißes Eisen an und unterrichtete über die Ergebnisse nur vor ausgewähltem Publikum. Institute der Akademie der Wissenschaften veranstalteten beispielsweise kleine Diskussionskreise über Tabuthemen. Zu gewährleisten war allerdings, dass die Ergebnisse nicht in die Öffentlichkeit getragen wurden (Frankfurter Rundschau, 29.08.91). Große wissenschaftliche Kontroversen, die oftmals einen Paradigmenwechsel anzeigen und zum Motor für ganz neue Forschungsrichtungen werden, konnten auf diesem kargen Nährboden kaum gedeihen. Auf fast allen Wissenschaftsgebieten fehlte die dazu gehörende Portion Mut zur Auseinandersetzung; was sich auf die dringend benötigte Innovationskraft sehr negativ auswirkte. Die Einsicht des führenden DDR-Wissenschaftlers Manfred von Ardenne, dass nicht nur in der Biochemie „Tausende geschlossene Kreisläufe funktionieren, gleichzeitig und nahezu unabhängig sich selbst optimierend“ und trotzdem zentral vom Gehirn kontrolliert und gesteuert, blieb sowohl für die Soziologie wie auch für andere Wissenschaftsbereiche und erst recht für die Strukturierung des gesellschaftlichen Aufbaus folgenlos – ganz abgesehen davon, ob ein strukturiertes Ganzes überhaupt in der Weise zu denken ist (Tagesspiegel, 15.05.83). Nischenbildung in der Wissenschaft war insgesamt vergleichbar mit derjenigen in den Medien und zeichnete sich insbesondere durch Ausweichen in weniger kontroverse Bereiche innerhalb der einzelnen Wissenschaften und in solche Wissenschaftszweige aus, die nicht so stark unter Kontrolle standen. 71 „Als Leitungsinstrument bei der Durchsetzung der objektiven Gesetzmäßigkeiten hatte die Soziologie die Aufgabe einer Bestätigungsforschung, indem sie in der Gesellschaft nach vorab festgelegten Gesetzmäßigkeiten in den sozialen Beziehungen fahndete. (…) Die Selbstbilder, die die DDR-Soziologie von der Beherrschbarkeit sozialer Prozesse entwarf, kulminierten in einem statistischen ‚Methodenfetischismus‘. (…) Der Verweigerung, tiefer in die Eigenständigkeit der sozialen Welt einzudringen, entsprach ganz konsequent die Auswahl der Methoden. Die statistische Erfassung ‚sozialer Gesetze‘ schien ihre Beherrschbarkeit und Voraussagbarkeit widerzuspiegeln, qualitative Methoden, mit denen die befragten Personen ihren Status als Untersuchungsobjekt ein Stück weiter hätten verlassen können, blieben vernachlässigt .“ (Winfried Thaa/Iris Häuser/Michael Schenkel/Gerd Meyer, Gesellschaftliche Differenzierung und Legitimitätsverfall des DDR-Sozialismus – Das Ende des anderen Weges in der Moderne, Tübingen 1992, S. 131/132). Anhand der Disserations- und Habilitationsthemen lässt sich der Weg in die Nische gut aufzeigen. Bis zur Anerkennung eines offiziellen Soziologie-Abschlusses im Jahre 1975 war eine Zunahme soziologischer Themenstellungen in Philosophie, Ökonomie, Pädagogik, Regionalwissenschaft und Geschichte zu beobachten. Danach löste man sich allmählich und ganz vorsichtlich vom historischen Materialismus, indem auch andere Ansätze beispielsweise in der Jugendforschung und der Frauen- und Familiensoziologie einbezogen wurden. 10.6 Die DDR als Nischengesellschaft 169 Nischen im Bereich der Schule Im Oktober 1988 rief SED-Chefideologe Kurt Hager in einem Vortrag vor DDR-Pädagogen dazu auf, „verstärkt“ die Vorzüge des Sozialismus zu propagieren und nachzuweisen, „dass wir die Wahrheit vertreten“ (Frankfurter Rundschau, 31.10.88). Für die Schule lagen die Werte des Sozialismus außerhalb der „Grenzen der Diskutierbarkeit“ (DDR-Philosoph Dieter Kirchhöfer); sie waren „unhinterfragbare Zielsetzungen des Unterrichts“ und basierten auf der uneingeschränkt als gültig angesehenen Formationslehre (Tagesspiegel, 09.12.86). Nach Stock/Tiedke ging es nicht um eine wirkliche Vermittlung der Werte des Sozialismus, bei der die Person des Schülers als ein fragender, handelnder, fühlender Mensch ernst genommen wird; gelernt wurde vielmehr über eine „technische Zweck- Mittel-Rationalität“ (Frankfurter Rundschau, 20.02.92), die den Schüler auf ein planbares Objekt reduzierte, von ihm Leistung, „eine überzeugende Haltung zum Sozialismus“ und nicht zuletzt Disziplin (Fahnenappell, Einhaltung einer strengen Schulordnung) verlangte (Tagesspiegel, 24.11.85). Konfliktfähigkeit und Konfliktbereitschaft blieben als Ziele bis zum Schluss ausgeschlossen, obwohl zwischen den geforderten Zielen der Leistungs- und Effizienzorientierung einerseits und der Reideologisierung andererseits ein Konflikt schwelte. Lehrer waren gehalten, das Kollektiv der Lernenden „anzuleiten“ und ihm gegenüber „fortgeschrittene“ ideologische und gesellschaftspolitische Positionen zu vertreten. Einer derart geschlossenen Umklammerung zu entfliehen und das Maß an Autonomie zu erkämpfen, das zum Funktionieren eines Herrschafts-Abhängigkeits-Verhältnisses auf der Seite des abhängigen Bewusstseins unbedingt notwendig ist, bedurfte es eines stillschweigendes Arrangements mit der Seite der Lehrer, die dadurch ebenfalls das benötigte Maß an Autonomie gewann. Wie eine solche diskrete Übereinkunft aussah, schilderte Gerhard Spörl in folgender Bemerkung zweier Schüler: „Wir wissen, dass der Lehrer nicht davon überzeugt ist, was er uns über Marxismus- Leninismus erzählen muss. Aber er kann sich darauf verlassen, dass wir ihn deswegen nicht in Verlegenheit bringen. Wir lernen auswendig, was wir aufbekommen und verlassen uns darauf, dass er uns nicht mehr abverlangt.“ (Die Zeit, 11.07.86). Spörl nannte eine solche auf Doppelzüngigkeit aufbauende diskrete Übereinkunft, eine „Art Gesellschaftsvertrag im Kleinen, um die orthodoxen Ansprüche des SED-Überbaus gleichermaßen zu erfüllen wie zu ignorieren“. Mit dieser Aussage charakterisierte Spörl exakt die besondere Form der Nische im Schulbereich. Dieser Typ von Nische erfüllte auch dann seinen Zweck, wenn beispielsweise ein Lehrer tatsächlich seinen eigenen Worten glaubte oder Schüler noch nicht die geeignete Verhaltensweise zur Etablierung dieser stillschweigenden Übereinkunft erlernt hatten. Wenn ein „gläubiger“ Lehrer auf „ungläubige“ Schüler traf und sich nicht an die Spielregeln hielt, hatte er die schlechter ausgefallenen Zensuren gegenüber seinen Schulkollegen und der Schulleitung zu rechtfertigen. Im umgekehrten Fall wappnete er sich mit Geduld, wartete ab, bis die Spielregeln von den Schülern beherrscht wurden und hielt sich in der Zwischenzeit bei Klassenarbeiten exakt an den vorher vermittelten Unterrichtsstoff. Über eine längere Zeit übten gute Noten den erwünschten Anpassungs- 10.6.2.7 10 Strukturelle Gewalt im System des Sozialismus – am Beispiel der DDR 170 druck aus. Hatte es ein Lehrer mit scheinbar unbelehrbar gläubigen Schülern zu tun, konnte er die Anforderungen nicht nur variieren, sondern auch beliebig steigern. Fehlte jedoch auf der Seite der Lehrer oder der Schüler jegliche Anpassungsbereitschaft, gerieten beide in große Schwierigkeiten. Statt die vorgegebenen Werte des Sozialismus zu verinnerlichen, lernten Jugendliche in der Regel taktisches Verhalten. Sie übten zweckrationale Strategien ein, um Karriere zu machen oder zumindest ihre Karriereaussichten nicht zu verbauen. Unmittelbar vor dem Ende der DDR beklagte Prof. Schwartze, dass als Folge dieser Verhaltensweise seit etwa zwanzig Jahren keine Korrelationen mehr zwischen den Abiturabschlusszensuren und den Universitätszensuren bestand: „…Die Bewertung der jungen Leute beim Übergang von der Oberschule zur Universität konnte nicht mehr auf der Basis ihrer Zensuren und ihrer wirklichen Leistungen erfolgen.“ Schwartze fragte die langjährige DDR-Volksbildungsministerin Margot Honecker: „Ist Ihnen wirklich entgangen, dass das gesamte Zensurensystem schrittweise zu einer Bevorzugung bestimmter Gruppen von Schülern missbraucht wurde und dass so eine sachlich objektive und kreative Haltung zum gesamten Bildungsprozess schrittweise in erschreckender Weise … zu Bruch gegangen ist?“ (Volker Klemm, a.a.O., S. 101)72 Entgegen offizieller Absicht erhielt die Sozialisation durch die Familie weiterhin eine sehr große Bedeutung. Sie erwies sich in der Bewusstseinsbildung den außerfamilialen Institutionen sogar oftmals überlegen, weil sie im Unterschied zu anderen Lebensbereichen einen relativ freizügigen Kommunikations- und Erfahrungsraum bildete.73 „In der Privatheit des Familienverbandes konnten westliche Rundfunk- und Fernsehsender gesehen bzw. gehört werden, … Damit war einem Großteil der DDR- 72 Angesichts der geäußerten Einsichten über die Nischenbildung in der Schule erschien die folgende Aussage Klaus Schroeders, in der er seine Übereinstimmung mit B.-R. Fischer „Das Bildungs- und Erziehungssystem der DDR – Funktion, Inhalte, Instrumentalisierung, Freiräume“, in: Materialien 1995, Band 11,2, S. 852ff) wiedergibt, zwar sehr dürftig, aber dennoch symptomatisch für ein Verharren in einer Entlarvungsstrategie: „Im Rahmen eines gleichförmigen Sozialisierungsprozesses sollten die Menschen mittels einer strikt normativen Erziehung kollektiv geformt und ideologisch gestählt werden. Der sozialistische Erziehungsplan umfasste das gesamte soziale Leben, in dem der einzelne von der Kinderkrippe bis zur Rente von einem in das nächste Kollektiv weitergereicht wurde. Jede Individualität sollte dem untergeordnet werden. Wie in anderen gesellschaftlichen Bereichen kann schwer abgeschätzt werden, inwieweit der totalitäre Anspruch der SED Realität wurde, bzw. wie sich Differenz und Widerspruch zwischen politischem Entwurf und Realität auswirkten.“ Dieser letzte Satz kommt einer Bankrotterklärung gleich. Wenn Totalitarismustheorie nichts anderes zustande bringen sollte als ein Nachbeten des Herrschaftsanspruchs der SED – dargestellt als vielfältig aufgegliederte Ableitung der Hypothese eines totalen Herrschaftsanspruchs, wenn auch sorgfältig empirisch belegt mit Informationen aus den archivierten Hinterlassenschaften der SED-Herrschaft – müssen sich deren Vertreter fragen lassen, welchen Zwecken ihre sicherlich sehr mühevolle Arbeit dient, welcher wissenschaftliche „Nährwert“ ihr zukommen soll? 73 „Zusammenfassend lässt sich zur familialen Sozialisation feststellen, dass die Untersuchungen von Jugendforschern, Familiensoziologen und Lebensweiseforschern in den späten siebziger und achtziger Jahren einen überraschend großen, ungebrochenen Einfluss der Familie auf den Sozialisationsprozess der heranwachsenden Generation aufzeigten. Dies erstreckt sich auf Einstellungen, Wertmuster, Lebensorientierungen und Verhaltensweisen der Jugendlichen. Ein umfassender, lückenloser Durchgriff auf die Familienerziehung, wie er in der staatlichen Familien-, Jugend- und Bildungspolitik intendiert und gefordert wurde, ist nicht erfolgt. Vielmehr behielt die Familie eine zentrale Bedeu- 10.6 Die DDR als Nischengesellschaft 171 Bevölkerung im familiären Rahmen bzw. in der Privatheit ein recht umfassender Informationsstand über das Weltgeschehen sowie dessen Beurteilung aus einer von der offiziellen Deutung abweichenden politischen Perspektive möglich.“ (Christiane Lemke, Die Ursachen des Umbruchs 1989 – Politische Sozialisation in der ehemaligen DDR, Opladen 1991, S. 88). Mit diesen Informationen und Deutungen im Kopf betraten die meisten Schüler und Lehrer bereits den Unterrichtsraum, so dass in der Konfrontation mit den offiziell vorgegebenen Zielen bei beiden eine innere Entfremdung von letzteren unvermeidlich war. Wie die daraus entstehenden Konflikte sowohl im Unterricht wie in der Familie bewältigt wurden, hatte erheblichen Einfluss darauf, ob sich das abhängige Bewusstsein des Jugendlichen mehr zum unterwürfigen oder zum widerspenstigen Pol neigte (Frankfurter Rundschau, 07.10.91). Die bereits aus dem Jahre 1977 stammende sarkastische Bemerkung des vor seinem Wechsel nach West-Berlin sehr beliebten DDR-Schauspielers Manfred Krug beleuchtete stärker die Entwicklung des Widerspruchsgeistes im abhängigen Bewusstsein von Jugendlichen. „Man kann ja nicht gleichzeitig ein vergleichsweise vorzügliches Schul- und Bildungssystem aufbauen und dann mit dessen Hilfe Idioten produzieren. Man kann nicht Intelligenz erziehen und einen, nein: den wichtigsten Teil von Intelligenz quasi herausoperieren: die Fähigkeit zur Kritik. Das klappt nicht. Da wird es immer Unruhe geben, immer und immer wieder Schwierigkeiten.“ (Die Zeit, 01.07.77). Die Frage, auf welche Weise von Lehrern die „Produktion von Idioten“ vermieden wurde, ist nicht beantwortet, wenn man wie Klaus Schroeder lediglich konstatiert: „Das individuelle Bemühen vieler Lehrer und Erzieher, sich trotz der Einbindung in reglementierende und kontrollierende Programme und Rahmenpläne engagiert um die Kinder zu kümmern, wie auch ihre hohe zeitliche und nervliche Arbeitsbelastung, sollten nicht unerwähnt bleiben.“ (Schroeder,a.a.O., S. 564). Seine Bemerkung über den „nie endenden ‚Kampf ‘ gegen Lehrer, die ihre politischen und propagandistischen Funktionen unzureichend wahrnahmen, gegen Eltern und Betriebskollektive, deren Arbeit als ‚Erziehungskräfte‘ zu wünschen übrigließ oder gegen Parteivertreter, die ihrer Aufsichtspflicht nicht genügend nachkamen“, entwertet sich selbst, wenn er anschlie- ßend ohne weitere Begründung – urteilt: „Als nachwirkende Folgen des SED-Bildungssystems können genannt werden: eine weit verbreitete obrigkeitsfixierte Staatsauffassung, eine überwiegende Ausrichtung auf Sekundärtugenden sowie ein dichotomisches Gesellschaftsbild.“ (ebd. S. 565). Ganz im Gegensatz zu solchen scheinbar abschließenden Aussagen fehlt es weiterhin an Analysen über das Verhältnis zwischen beabsichtigter und praktizierter Herrschaftsausübung und erreichter Herrschaftsverankerung unter den Beherrschten, wobei die Bildung von und die Funktionsweise der zahllosen Nischen eine bedeutsame Stellung einnimmt. tung, was darauf schließen lässt, dass sie als ‚Freiraum‘ privaten Diskurses die Entwicklung eigener – offiziell nicht erwünschter – Einstellungen und Verhaltensweisen begünstigte;“ (Christiane Lemke, S. 99/ 100). 10 Strukturelle Gewalt im System des Sozialismus – am Beispiel der DDR 172 Nischenbildung in der literarischen Szene Erich Honecker bezeichnete auf einer Kulturbundtagung im Juni 1979 „Parteilichkeit, Volksverbundenheit und hohen sozialistischen Ideengehalt“ als „unveräußerliche Grundprinzipien“ sozialistisch-realistischer Literatur und Kunst. Zwar wisse man, dass nicht alle Schriftsteller und Künstler Marxisten-Leninisten seien, aber in ihrer überwiegenden Mehrheit erwiesen sie sich als „feste Verbündete der Arbeiterklasse und der marxistisch-leninistischen Partei“ (Frankfurter Rundschau, 25.06.79). Im Jahre 1978 grenzte der stellvertretende DDR-Kulturminister Klaus Höpke die nach der Ausweisung Wolf Biermanns in den Westen emigrierten Schriftsteller und Künstler mit den Worten aus, dass sie aus dem ersten sozialistischen deutschen Staat, der den Weg in die Zukunft verkörpere, in die Vergangenheit zurückgegangen seien. Das werde ihnen politisch nicht guttun und es werde auch ihrem künstlerischen Werk, ihrem Talent Abbruch tun (Frankfurter Rundschau, 05.04.78). Die Partei beanspruchte die Bestimmung des Wertmaßstabs für alles, was als sozialistisch-realistische Literatur zu gelten hatte und brandmarkte Schriftsteller, die sich diesem Leitbild nicht fügten, als vergangenheitsorientiert, nicht wert, im Realsozialismus zu leben, zu arbeiten und zu publizieren. Wenn nötig, schob man die „Unbelehrbaren“ in den Westen ab oder ließ sie gehen und erweckte den Eindruck einer schmerzlosen Amputation erkrankter Glieder, wie es Günter Kunert treffend 1977 ausdrückte (Die Zeit, 05.08.77). Da Schriftsteller nicht in einem festen Arbeitsverhältnis stehen, setzten erst auf dem Weg vom fertigen Manuskript zum Buch die gefürchteten Lenkungsmaßnahmen an. Als Vermittler zwischen Partei und Schriftsteller traten Kulturfunktionäre auf, die den Künstler dazu drängten, sich taktisch zu verhalten und das Einspruchsrecht des Staates in Kunstangelegenheiten nicht in Frage zu stellen. Wer von den Schriftstellern in Ungnade gefallen war, fand nirgendwo mehr Gehör und erfuhr nicht, auf welche Weise er abgeurteilt würde. War das Werk noch nicht öffentlich geworden, wurde es verboten. Dazu wieder Irene Böhme (Frankfurter Rundschau, 18.09.82): „Bücher verschwinden in abgelegenen Ställen oder im Reißwolf, Filme in versiegelten Archiven, Theateraufführungen finden einfach nicht statt. Geld spielt keine Rolle. Ist das Werk bereits öffentlich geworden, gibt es zwei Methoden: den Skandal und die Verleumdungskampagne.“ Dem Führungsanspruch der SED, dem die Vorstellung zugrunde lag, dass die Utopie bereits realisiert sei und das Leben nur noch besser, noch schöner, noch reicher, noch vielfältiger zu gestalten sei, stand das Berufsethos von Schriftstellern gegenüber, Zweifel zu hegen, am Spannungsverhältnis von Ideal und Wirklichkeit anzusetzen und die empfundene Wahrheit auszusprechen. In einem derart strukturierten Ganzen mit Omnipotenzanspruch der SED auf der einen Seite und einem vornehmlich auf Widerspruchsgeist aufbauenden Autonomieanspruch von Schriftstellern auf der anderen Seite gab es nichts anderes als totale Kampfansage, bestenfalls begrenzte und vorübergehende taktische Rücksichtnahme. Der Sieger eines solchen Kampfes stand von vornherein fest. Für den Verlierer war keine Nische verfügbar. 10.6.2.8 10.6 Die DDR als Nischengesellschaft 173 Zwar folgte mit Erich Honeckers Amtsantritt und im Anschluss an die Entspannungspolitik vom Anfang der siebziger Jahre zunächst eine Welle der Liberalisierung, so dass Jurek Becker 1973 auf dem VII. Schriftstellerkongress sagen konnte: Es gibt „in der Literatur so viele konkrete Wirklichkeiten…, wie es Individualität unter den Autoren gibt“ (Die Zeit, 04.04.86). Wolf Biermanns Ausbürgerung im Jahre 1976 zeigte jedoch an, dass die Parteiführung die entfesselten Geister wieder einzufangen suchte. Dieser Tragödie dritter Teil mündete jedoch zur Überraschung der Partei in einer breiten Solidarisierung mit Wolf Biermann, zu der an führender Stelle Stephan Hermlin als Initiator des Protestbriefes beitrug. Zur Befriedung lockerte die Parteiführung in der Folgezeit zwar ihre Veröffentlichungs- und Zensurpraxis. Widerspenstige unter den Schriftstellern durften ausreisen und manche erhielten sogar ein Dauervisum. Die stetig schwindende Loyalität unter den Schriftstellern ließ sich mit solchen Maßnahmen aber nicht mehr stoppen. Vor allem fehlte der Parteiführung die intellektuelle Kapazität zur „inhaltlich-ästhetischen, literaturkritischen Einflußnahme“ (Antonia Grunenberg) auf jene Schriftsteller, die zunehmend auf Distanz zur realsozialistischen Gesellschaft (ihrem früheren Identifikationsobjekt) gingen, und mit neuen literarischen Formen den Versuch unternahmen, die eigene Enttäuschung über die nicht realisierte oder realisierbare sozialistische Utopie zu überwinden. Nur mehr der geheimdienstliche Weg öffnete der Partei den Zutritt zur nachwachsenden Generation dieser kritischen Schriftsteller, die die Aufbauphase der DDR nicht mehr erlebt hatte und die realsozialistische Gesellschaft vorwiegend als bürokratische Schikane kennenlernte. Deren Ablehnung von Werten wie des sozialistischen Realismus und Hinwendung zu älteren Kunsttraditionen wie des „Formalismus“ führte direkt in die Entwicklung einer alles erlaubenden Gegenkultur, in der die sogenannte „Inhaltsliteratur“ verpönt und die Trennung zwischen „realistischer“ und phantastischer Schreibweise immer mehr verwischt wurde. Sie hatte nichts mehr von parteiamtlich geförderter und verordneter „Lebenshilfe“ an sich, sondern war zum neuen, autonomen, sich unaufgefordert zu Wort meldenden „Sensor gesellschaftlicher Stimmungslagen“ herangewachsen (Antonia Grunenberg, in: Die Zeit, 04.04.86). Als solche hatte sie letztendlich doch noch eine Nische in der Gesellschaft erobert. Der Preis war hoch: nebenberufliche schriftstellerische Tätigkeit mit niedrigem Einkommen, das kaum zur Selbstfinanzierung ihrer Veröffentlichungen ausreiche; offizielle Missachtung und inoffizielle Beschattung durch den Staatssicherheitsdienst; keinerlei Privilegien. Dieses Verschwinden in der Szene hatte schon sehr viel Ähnlichkeit mit dem Rückzug des DDR-Individuums in die private Sphäre und überschnitt sich mit jener in manchen Bereichen. Die von der Parteiführung geförderte und verordnete Literatur gab es selbstverständlich weiterhin. Diese Form von hochoffizieller „Lebenshilfe“ drapierte sich wie eh und je mit den „verschlissenen Argumenten“ von Klassenkampf und Parteidisziplin und beklagte, dass immer weniger Schriftsteller bereit wären, für „unsere Sache“ (Hermann Kant) einzustehen (Frankfurter Rundschau, 17.09.91/Die Zeit, 19.09.91). 10 Strukturelle Gewalt im System des Sozialismus – am Beispiel der DDR 174 Nischenbildung im privaten Bereich Wenn in der Vergangenheit die DDR als Nischengesellschaft bezeichnet wurde, war meistens unter den Schlagwörtern „Datschen- und Trabbikultur“ von der Nischenbildung im privaten Bereich die Rede. Diese Nische umfasste jedoch weit mehr als jene Worte auszudrücken in der Lage sind. In einem Gespräch mit Marion Gräfin Dönhoff beschrieb ein junger sächsischer Bürger beispielsweise seine Nische auf folgende Weise: „Sie haben keine Ahnung, wie unabhängig man in unserem Staat sein kann, wenn man auf Privilegien verzichtet. Ich hatte die Zulassung zur EOS (Erweiterte Oberschule). Da habe ich mir überlegt: Junge, wenn du dich darauf einlässt, dann stehst du unter dauerndem Leistungsdruck, da wird von dir ständig Wohlverhalten erwartet. In unserer Gegend gibt es viele Betriebe, die Schweißer brauchen. Ich bin lieber Schweißer geworden … Mir kann zum Beispiel niemand verbieten, mit Ihnen zu reden. Und wenn da einer vom Stasi lauert, was soll’s? Schweißer werden immer gebraucht in unserer Republik.“ (Die Zeit, 11.07.86). Nischenbildung im privaten Bereich ging also weit über Freizeitgestaltung hinaus und erfasste die gesamte Lebenseinstellung und -führung. Wie der einzelne seinen privaten Lebensbereich beschrieb, hing sehr von dem für ihn wichtigen öffentlichen Bereich ab. Wie das Beispiel zeigt, war der öffentliche Bereich andererseits nicht durchgängig als fixe Größe zu begreifen und der private Sektor als variable. Der junge Sachse hatte seinen öffentlichen Lebensbereich sogar gerade umgekehrt nach seinen privaten Lebensbedürfnissen ausgerichtet. Dieses Phänomen tauchte bereits bei der Nischenbildung im literarischen Bereich auf. Welche Sphäre der staatlichen Inanspruchnahme auch immer vom einzelnen ausgewählt wurde und welche qualitative und quantitative Bedeutung er diesem Sektor für seine private Lebensführung auch beimaß, das unausgesprochene oder artikulierte Ziel war immer, durch Rückzug in die Nische die notwendige Autonomie zu gewinnen, um das DDR-Herrschafts-Abhängigkeits-Verhältnis aus der Position des abhängigen Bewusstseins mit seinen beiden Momenten (unterwürfig und widerspenstig) durchstehen zu können. Der Rückzug war entgegen dem ersten Anschein also nicht aus reinem Widerspruchsgeist entstanden. Der junge Sachse kehrte auch das zweite Merkmal des abhängigen Bewusstseins heraus. Als er von „unserem Staat“ sprach, keimte darin das Moment des unterwürfigen abhängigen Bewusstseins auf. Beide Momente des abhängigen Bewusstseins waren in der Nische ständig präsent, wenn auch in unterschiedlicher Proportion. Wenn Hunderttausende von DDR-Deutschen regelmäßig Freitagmittag zur „Datschen-Rallye“ (Tagesspiegel, 25.05.86) antraten, sich im eigenen Wochenendhaus von den Strapazen der Arbeitswoche erholten, sich lustvoll in die Obhut der „informellen Kommunikationsgemeinschaft“ der Siedler (Tagesspiegel, 25.01.92) begaben und dort – laut SED-Kritik – ungeniert ihre „kleinbürgerliche Protzsucht“ und ihr „egoistisches Geltungsbedürfnis“ auslebten (Tagesspiegel, 29.08.79), spiegelten sich darin ebenso beide Momente des abhängigen Bewusstseins. Günter Gaus hatte bereits 1983 auf die für ihn typische Weise die private Nische charakterisiert: „Die privaten Lebensräume, als Nische ausgestaltet, sind Freiräume von der herrschenden Lehre. Da- 10.6.2.9 10.6 Die DDR als Nischengesellschaft 175 mit sind sie keineswegs auch grundsätzlich Widerstandsnester. Im Gegenteil: Sie haben eine Ventilfunktion. Es ist geradezu ein Kriterium der mitteldeutschen Nischen, dass ihre Inhaber, ihre Einwohner sich durch die Möglichkeit der Nische, des individuellen Glücks im Winkel mit dem Regime ihres Staats arrangiert haben. Wer sich mit ihm überwirft, tritt aus der Nische heraus.“ (Günter Gaus,a.a.O., S. 157) Gaus bezeichnete die privaten Nischen der DDR nicht als einzigartig. Solche Phänomene gebe es in vielen Gesellschaften. Mit Bezug auf den „alten Adam“, der in der Nische wieder zum Vorschein käme, bemerkte er an anderer Stelle über die Nische: „Es ist der bevorzugte Platz der Menschen drüben, an dem sie Politiker, Planer, Propagandisten, das Kollektiv, das große Ziel, das kulturelle Erbe – an dem sie das alles „einen guten Mann sein lassen“ und mit der Familie und unter Freunden die Topfblumen gießen, das Automobil waschen, Skat spielen, Gespräche führen, Feste feiern. Und überlegen, mit wessen Hilfe man Fehlendes besorgen, organisieren kann, damit die Nische noch wohnlicher wird.“ (ebd. S. 160). Er nannte die Nische sogar die „vorherrschende Existenzform in der DDR“ und unterstellte den Nischenbewohnern genaue Kenntnis darüber, „wie weit sie gehen können, was sie tun und was sie lassen sollen, damit sie unbehelligt bleiben“ (ebd. S. 160/168). Auch Gaus hatte bemerkt, dass der herrschenden Partei die vielen Nischen im privaten Bereich ein Dorn im Auge waren, ihrem Zugriff vor allem mit geheimdienstlichen Methoden offen, voller kaum beeinflussbarer Strömungen, deren Existenz sie aber dennoch dulden musste und von der ihre Herrschaft auch profitierte. Er erweckte jedoch manchmal den Eindruck, dass die beiden Sphären, die staatliche Inanspruchnahme und die private Nische, weitgehend voneinander getrennt existierten. Er sah sie nicht im Zusammenhang des Herrschafts-Abhängigkeits-Verhältnisses, in dem die Sphäre der herrschaftlichen Inanspruchnahme die private Nische bestimmt, wie umgekehrt auch die private Lebenswelt bestimmend auf die herrschaftliche Inanspruchnahme übergreift. Lutz Niethammer wiederum, der die „Theorie von der privaten Nische“ wegen der von ihr vertretenen Annahme kritisierte, dass die private Nische das Individuum „vor der Politik abschirme“, geriet in seiner Beschreibung der Nische in die umgekehrte Gefahr, nämlich die Nischenautonomie zu stark zu vernachlässigen (Niethammer, Die volkseigene Erfahrung – Eine Archäologie des Lebens in der Industrieprovinz der DDR, Berlin 1991, S. 521). Sein Erstaunen darüber, dass die „scheinbar so gläserne DDR-Gesellschaft doch für die ‚Oberen‘ so undurchsichtig blieb, dass ihnen ‚ihr Volk‘ so fremd und unverstehbar war und wurde“ (ebd., S. 530), resultiert genau aus dieser Unterbewertung der Nischenautonomie. Verniedlichend, wenn nicht sogar blind gegenüber den Implikationen, die von der Nischenautonomie für die Herrschaftsausübung ausgehen, zeigte sich Klaus Schroeder. Die Mehrheit der Bevölkerung ordnete Schroeder dem durch „Wandel aus Anpassungs- und Lernprozessen der totalitärer Herrschaft unterworfenen Bürger“ zu, die insbesondere nach dem Bau der Mauer 1961 in „tiefe Resignation“ verfallen sei (ebd. S. 469). Getreu dem Muster der Totalitarismustheorie attestierte er ihr statt Nischenautonomie Zersplitterung in eine Vielzahl vereinzelter Einzelner, in ihrer Resignation der Oktroyierung von Selektionsleistungen der SED hilflos ausgeliefert, manipulierbar und unfähig zur Bildung eigenständiger Opposition (ebd. S. 468). Dem- 10 Strukturelle Gewalt im System des Sozialismus – am Beispiel der DDR 176 entsprechend formulierte er zum Verhalten der Bürger gegenüber ihrer staatlichen Inanspruchnahme: „Auf einem anderen Blatt steht deshalb, inwieweit der einzelne diesen Vorgaben und Vorschriften nachkam oder sich jenseits der ‚offiziellen Wirklichkeit‘ soweit wie möglich im ‚Privaten‘ einrichtete. … Das Verhalten gegenüber der Obrigkeit blieb bei nahezu allen DDR-Bürgern von einer tief verwurzelten Ängstlichkeit geprägt. Das ständige Pendeln zwischen Zivilcourage und Anpassung, das selbst den Alltag oppositioneller Kreise bestimmte, konnte selten durchbrochen werden. Die fortwährende Furcht davor, auch als ‚Normalbürger‘ zum ‚Staatsfeind‘ gestempelt zu werden, hielt viele davon ab, der Diktatur entgegenzutreten.“ (ebd. S. 573). Das ständige Ausbalancieren staatlicher Inanspruchnahme durch autonomes Nischenverhalten und den dadurch verursachten erheblichen Einbußen für die Übertragung von herrschaftlichen Selektionsleistungen auf die Beherrschten erschien Schroeder nur als Pendeln zwischen Zivilcourage und Anpassung, als „alltägliche Schizophrenie“ (ebd. S. 585). Statt danach zu fragen, ob die Totalitarismustheorie die ‚Differenz‘ zwischen praktizierter Herrschaftsausübung (auf der Grundlage eines totalen Herrschaftsanspruchs) und erreichter Herrschaftsverankerung in der Bevölkerung adäquat zu erklären vermag, verharrte er vorrangig in der ausführlichen Schilderung des starken Anpassungsdrucks, der auf der Bevölkerung lastete. Auf welche Weise die sich ausbreitende Nischenbildung mit dem fortschreitenden „Erosionsprozess“ der DDR-Gesellschaft verknüpft war, was schließlich zur Bildung von Gegenmacht mit der Folge totaler Machterosion für die SED führte, wird nur sehr unzulänglich beantwortet. Der Widerspenstigen Zähmung durch die Staatssicherheit Partei, Staat, Individuum/Gesellschaft Wie bereits vielfältig dargelegt, führte die ideologisch begründete Annahme von der Übereinstimmung des gesellschaftlichen mit dem individuellen Bewusstsein zur Entfaltung eines Herrschafts-Abhängigkeits-Verhältnisses, das gekennzeichnet war durch einen in absoluter Herrschaft ausufernden Autonomieanspruch der führenden Partei und einem inner- und außerhalb der gesellschaftlichen Nischen wirksam werdenden abhängigen Bewusstsein aller übrigen autonomen Einheiten des strukturierten Ganzen. Die ihnen von der ideologisch verblendeten, herrschsüchtigen Partei verweigerte Autonomie mussten sich die beherrschten Einheiten erst durch Nischenbildung gegen den maßlosen Anspruch der Partei ertrotzen. Die schützende Nische im Rücken half ihnen, ihre dienende Funktion in der Sphäre der staatlichen Inanspruchnahme auch dann zu bewältigten, wenn der Dienst am Herrn Herrschaftsausübung über andere autonome Einheiten einschloss. Privilegien versüßten außerdem den „herrschaftlichen Dienst“. Jeglicher Privilegienhascherei abhold war die beherrschte autonome Einheit sogar in der Lage, die Art der Sphäre staatlicher Inanspruchnahme entsprechend der bevorzugten Art der privaten Lebenswelt auszuwählen. Entrinnen konnte sie ihr jedoch nicht. 10.7 10.7.1 10.7 Der Widerspenstigen Zähmung durch die Staatssicherheit 177 Der seiner Autonomie durch die Partei beraubte und mit seinen Organen als Herrschaftsinstrument dienende Staat versuchte, jeglichen Selbstlauf der Gesellschaft zu unterbinden und aus ihr eine geplante, kontrollierte Veranstaltung zu machen. Peter Hacks fand dafür 1988 folgende sarkastische Worte: „Das Angenehme am Sozialismus ist, dass wir den Staat nahe erleben. Der sozialistische Mensch erwacht in seiner staatlichen Wohnung, schaltet das staatliche Licht ein, frühstückt einige staatliche Semmeln und fährt mit der staatlichen Bahn zu seiner staatlichen Arbeit, während die sozialistischen Kinder sich in den staatlichen Kindergarten oder die staatliche Schule begeben … Es ist angesichts dieses Verstaatlichungsgrades sinnlos, in einem neuzeitlichen Gemeinwesen den Widerspruch zwischen Staat und Gesellschaft länger nachzuspüren. Er hat sich wirklich erledigt.“ (zit. bei Friedrich Diekmann „Staat im Widerspruch“ in: Merkur, Februar 1992). Peter Hacks fügte ironisch hinzu, dass der Staat gegenüber der Gesellschaft den Vorzug habe, Fehler machen zu können. „Die Gesellschaft“, so Hacks in „Ascher gegen Jahn“, „macht keine Fehler, sie ist der Fehler.“ Diekmann glaubte, Peter Hacks Analyse zu vervollständigen, als er zusätzlich das „Phänomen der Selbstaufhebung des Staates“ einführte: „Wenn die Verstaatlichung der Gesellschaft einen so hohen Grad erreicht, dass die gesamte Gesellschaft wie eine Firma funktioniert, … dann entfällt der Unterschied zwischen Staat und Gesellschaft, dann findet im Rahmen ständisch-korporativer Gliederungen eine vollkommene Individualisierung statt. Es gibt nur noch einzelne mit einem Gesamtinteresse: dem der Änderung.“ (Tagesspiegel, 02.02.92). Zur Stützung seiner These zitierte Diekmann Günter Mittag, der beklagt hatte, dass sich der realsozialistische Staat außerstande gesehen habe, die Blumenpreise zu erhöhen, von Mieten und Strompreisen ganz zu schweigen; das „Gesamtinteresse“ der Individuen war dagegen. Aber weder die Verstaatlichung der Gesellschaft noch die Vergesellschaftung des Staates entsprachen der realen Situation der DDR. Je umfangreicher die Staatstätigkeit in der DDR wurde, desto mehr bildete die Gesellschaft auf allen Ebenen und in allen Winkeln Nischen, in denen sich Individuen, Organisationen und Institutionen dem zunehmenden staatlichen Zugriff zu entziehen suchten. Ziel, Aufbau/Umfang und Aktivität des Staatssicherheitsdienstes Die herrschende Partei betrachtete Nischenbildung nicht nur als Versuch, sich ihrem Herrschaftsanspruch zu entziehen, sondern glaubte darin vor allem einen noch zu tilgenden Widerspruchsgeist der beherrschten autonomen Einheiten auf der Spur zu sein, obgleich es sich für jene vornehmlich darum handelte, das notwendige Maß an Autonomie zu gewinnen, um überhaupt im Herrschafts-Abhängigkeits-Verhältnis den Part des Abhängigen bzw. Knechts adäquat ausfüllen zu können. Von der Wahrnehmung des Nischenbewohners als „Widerspruchsgeist“ zu seiner Fixierung als Feind der Gesellschaft war der Weg kurz. Der Staatssicherheitsdienst, lediglich mit einem Zweizeiler am 8. Februr 1950 ins Leben gerufen und in seinem Auftrag gegen Nischenbildung als „Geheime Kommandosache“ am 30. Juli 1969 von 10.7.2 10 Strukturelle Gewalt im System des Sozialismus – am Beispiel der DDR 178 Erich Honecker durch seine Unterschrift bestätigt (Berliner Landespressedienst, 21. 02.92), gab in seinem Statut die grundsätzliche Richtung an. Äußerungen einzelner Mitarbeiter des Staatssicherheitsdienstes gegenüber observierten Personen sprachen eine noch klarere Sprache. Sascha Anderson, der selbst, kurzzeitig Opfer, zum zuverlässigen Täter avancierte, erzählte in einem Zeitungsinterview über die ideologische Überzeugung seiner Führungsoffiziere, dass sie ihre Arbeit als „Sieger der Geschichte“ ausschließlich unter dem Gesichtspunkt von „Klassenkampf, Klassengegner, Staatsfeinde“ betrieben (Die Zeit,01.11.91). Nischenbewohner begingen den unverzeihlichen Fehler, sich der „Liebe“ des obersten STASI-Chefs Mielke zu entziehen.74 Kurz nach der Öffnung der Mauer rief Mielke vor der DDR-Volkskammer aus: „Ich liebe euch doch alle!“ (Frankfurter Rundschau, 10.02.92). Wer die Liebe von Mielkes Apparat aber nicht erwiderte, bekam es mit seinem Hass zu tun, wurde zum Feind abgestempelt und als Klassengegner verfolgt. Alles, was in der Welt geschah, wurde dem primitiven Freund-Feind-Schema unterworfen: entweder wir führen jemand oder der Feind (Tagesspiegel, 03.01.92). Angesichts der zahllosen Nischen und Nischenbewohner in allen Bereichen der Gesellschaft ließ sich der Staatssicherheitsdienst auf flächendeckende Maßnahmen ein und avancierte so zum Staat im Staate. „Diese Tendenz zur Herausbildung Staat im Staate“, erklärte Rudi Mittag am 6. Februar 1990 auf seiner Anhörung vor dem Untersuchungsausschuss der Volkskammer, „entstand Anfang der siebziger Jahre im Zusammenhang mit den ganzen Problemen, wie sie anstanden – KSZE-Prozesse, Grundlagenvertrag, Transitabkommen, Zunahme der diplomatischen Anerkennung der DDR –, also alles in allem mit der neuen internationalen Situation, in der sich die DDR befand. Sie fiel auch zeitlich zusammen mit der Wahl Erich Honeckers zum Generalsekretär und 1971 mit der Wahl des ehemaligen Ministers für Staatssicherheit in das Politbüro. Dieser Trend der Verselbstständigung, dieses Problem – Dialog nach außen, aber Verhinderung des Dialogs nach innen – führte zwangsläufig zu einer Aufblähung des Apparates …“ (Volker Klemm, a.a.O., S. 225). Nach David Gills/Urich Schröters Untersuchung über das Staatssicherheitsministeriums, Berlin 1991, stieg die Zahl der offiziellen Mitarbeiter von 1974 (55 718) auf ca. 85 000 im Jahre 1983, unter denen sich 12 300 Hochschulabsolventen, 30 000 Fachhochschulabsolventen und 42 700 Meister bzw. Facharbeiter befanden (Gill/ Schröter, S. 34/35). Von ihnen arbeiteten allein 9200 für die Hauptabteilung II (Spionageabwehr), XVIII und XIX (Sicherung der Volkswirtschaft), I und VII (Sicherung des Staatsapparats) sowie XX (Bekämpfung oppositioneller und extremistischer Be- 74 Wolfgang Schwanitz, Stellvertreter Mielkes, charakterisierte seinen Chef als einen stalinistisch geprägten, der Sowjetunion und derem Geheimdienst treu ergebenen Diener: „Mit Sicherheit lässt sich jedoch sagen, dass er aus dieser Schule kam, von ihr zutiefst geprägt war, und die Erfahrungen und Kenntnisse, die er von dort mitgebracht hatte, in den Aufbau der Staatssicherheitsorgane der DDR einbrachte. Denn klar ist eines: wenn deren erster Leiter Zaisser hieß und deren zweiter Wollweber, – derjenige, der tatsächlich von Anfang an, also gleich nach 1945, am Aufbau der neuen bewaffneten Organe maßgeblich mit beteiligt war, derjenige, der sich dann ab etwa 1948/49 voll auf den Aufbau der Staatssicherheitsorgane konzentrierte, hieß Mielke! Auch wenn er nicht von Anfang an als deren Chef fungierte, so war er doch derjenige, der dort von der ersten Stunde an maßgeblichen Einfluss ausgeübt hatte.“ (Villain, a.a.0., S. 135). 10.7 Der Widerspenstigen Zähmung durch die Staatssicherheit 179 strebungen). Nach Gill/Schröter nahm die Hauptabteilung XX „eine Schlüsselstellung bei der flächendeckenden Bespitzelung der DDR-Bevölkerung ein. Sie hatte namentlich die staatlichen Organe und Einrichtungen, den Bereich der Justiz, des Gesundheitswesens, der Kultur und der Bildung, der Medien- und Jugendarbeit, der gesellschaftlichen Organisationen sowie der Kirchen und Religionsgemeinschaften mit geheimdienstlichen Methoden zu ‚bearbeiten‘. Vor allem sollten ihre Mitarbeiter alle Bestrebungen erkennen und bekämpfen, die auf eine Änderung der bestehenden politischen Verhältnisse gerichtet waren, mithin jede Form von organisierter Kritik oder Opposition“ (ebd. S. 45). Trotz der zuletzt 91015 offiziellen Mitarbeiter war diese umfangreiche Aufgabe nur mit zusätzlich anzuwerbenden, verdeckt arbeitenden Inoffiziellen Mitarbeitern (IM) zu bewältigen, die, fach- und sachkundig in den verschiedensten gesellschaftlichen Bereichen fest verankert, auch Zugang zu den gesellschaftlichen Nischen hatten. Nach Aussagen ehemaliger Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheitsdienst (MfS) und Angaben Joachim Gaucks betrug die Anzahl der IMs ca. 174000 Personen (Gill/Schröter, S. 96) (Die Zeit,20.12.91) (Schroeder,a.a.O., S. 441/442).75 Folgende Methoden wurden laut MfS-Richtlinie angewandt: Sicherheitsüberprüfungen von Personen in gehobenen Positionen; operative Personenkontrollen (OPK) „zur Vorbeugung und Aufdeckung feindlich-negativer Handlungen, zum rechtzeitigen Erkennen und Verhindern gegnerischer Wirkungsmöglichkeiten, zur vorbeugenden Sicherung durch den Gegner besonders gefährdeter Personen“; operative Vorgänge (OV), um „vorbeugend ein Wirksamwerden feindlich-negativer Kräfte zu unterbinden, das Eintreten möglicher Schäden, Gefahren oder anderer schwerwiegender Folgen feindlich-negativer Handlungen zu verhindern“; Postkontrollen und Telefon- überwachung. 75 Für die Infoffiziellen Mitarbeiter galten folgende Kategorien: IM zur politisch-operativen Durchdringung und Sicherung des Verantwortungsbereichs (IMS), IM der Abwehr mit Feindverbindung bzw. zur unmittelbaren Bearbeitung im Verdacht der Feindtätigkeit stehenden Personen (IMB), IM mit Führungsaufgaben für ihnen untergebene IM und GMS (Gesellschaftliche Mitarbeiter für Sicherheit) (Führungs-IM oder FIM), IM für besondere Einsätze (IME), IM zur Sicherung der Konspiration und des Verbindungswesens (IMK) und hauptamtliche IM (HIM) für ganz spezielle Einsätze. IM‑Vorlaufakten dokumentierten alle Prüfungsergebnisse über eine als IM in Frage kommende Person. Erfüllte sie die Punkte des Anforderungsbildes, wurde ihr die Mitarbeit angeboten. Bei der Anwerbung scheute man weder vor kompromittierendem Material (Vorstrafen) noch vor Verlockungen (Studiermöglichkeiten) zurück (Tagesspiegel, 07.07. und 03.12.91). Nach der erfolgreichen Anwerbung wurde aus der Vorlauf- die mit weiteren Informationen aufgefüllte Personalakte, die im Falle Sacha Andersons z.B. die Personenkennzahl und seine drei Decknamen „IM David Menzer“, „IMB Fritz Müller“ und „IMB Peters“ enthielt. Hinter dieser befand sich die Arbeitsakte des IM (teilweise bis zu fünf Bänden à 300 Seiten) und gesondert davon ein Teil mit Rechnungen, Kostenvermerken u.a. (Tagesspiegel, 21.12.91/Die Zeit, 24.01.92). Neben den IM und GMS gab es noch ungefähr 3030 „Elite-Informanten“, Offiziere im besonderen Einsatz (OibE), wie z.B. Schalck-Golodkowski. Sie nahmen Schlüsselpositionen im Staatsapparat, der Wirtschaft, den Universitäten, den Kirchen und anderen gesellschaftlichen Bereichen ein und sollten „auf direktem Wege Einfluss auf Entscheidungen an den Schaltstellen der Gesellschaft nehmen“ und helfen, Informationsverluste zu vermeiden (Gill/ Schröter, a.a.O. S. 118). Am geheimsten arbeiteten die sogenannten Unbekannten Mitarbeiter (U- Mitarbeiter). Sie beobachteten und überwachten ehemalige oder noch tätige Mitarbeiter des MfS und beispielsweise Mitarbeiter von auswärtigen Geheimdiensten. Sie waren selbst den MfS-Dienststellen nicht bekannt. 10 Strukturelle Gewalt im System des Sozialismus – am Beispiel der DDR 180 Dies konnte im Einzelnen bedeuten: fingierte Verkehrsunfälle gegen unliebsame Personen, Zerstörung von Berufskarrieren durch Streuung von Falschinformationen, Zerstörung von Familienbeziehungen, psychiatrische Behandlung, Zerstörung des Selbstwertgefühls von bearbeiteten Personen und vieles andere mehr. Diese Maßnahmen richteten sich zwar vorwiegend gegen DDR-Bewohner, die bereit waren, aus ihrer Nische herauszutreten, in der Sphäre staatlicher Inanspruchnahme die Ebene des bloßen Meckerns zu verlassen und der herrschenden Partei wirklichen Widerstand entgegenzusetzen. Aber von diesen Zugriffen konnten auch zu jedem Augenblick Nischenbewohner betroffen sein, die – ahnungslos und sich keiner „Schuld“ bewusst – per Zufall im scheinbar lückenlosen Aufklärungs- und Kontrollnetz des MfS hängen blieben. Allein die Möglichkeit eines solchen Zufalls hatte Rückwirkungen auf ihr abhängiges Bewusstsein und konnte das unterwürfige Moment in ihnen gegen- über dem widerspenstigen verstärken oder umgekehrt. Für die Untersuchung der Frage nach dem demokratischen Bewusstsein der DDR-Bewohner wäre hier ein weiterer Ansatzpunkt für empirische Analysen gegeben. Repressionsmaßnahmen der herrschenden Partei sahen sich insbesondere zum Widerstand entschlossene Personen ausgesetzt. In ihrem abhängigen Bewusstsein dominierte das widerspenstige Moment. In den achtziger Jahren schlossen sie sich meist in Menschenrechts- und Friedensgruppen sowie zu künstlerisch, ökologisch und christlich orientierten Arbeitskreisen zusammen und suchten oftmals bei der evangelischen Kirche Schutz. „In der Mehrheit handelte es sich dabei um Gruppen, denen die Kirche als einzige staatsfreie Großorganisation der DDR Freiräume bot, um ungehindert ihre Ansichten austauschen zu können.“ (ebd. S. 147). „Es war der öffentliche Wahrheitsmangel“, wie Christoph Dieckmann feststellt, „der die Kirche wie die Literatur zu Medien der Aufklärung promovierte.“ (Die Zeit, 23.08.96). Sowohl Kirche wie Kunstszene gerieten deshalb in ganz besonderer Weise in das Stasi-Operationsfeld. Beide wurden mit inoffiziellen Mitarbeitern (IM) gespickt, die durchweg das Ziel verfolgten, die Mitglieder der Widerstandsgruppen zu entzweien, ihre Aktivitäten zu lähmen und/oder ihre Führungskräfte systematisch zu isolieren. Am Beispiel der Friedensbewegung im Schutz der Kirche kann aufgezeigt werden, in welche Zwitterposition die Kirche geriet und welche zwiespältigen Folgen daraus für das Verhältnis von unterwürfigem und widerspenstigem abhängigem Bewusstsein der Bevölkerung entstanden. Das widersprüchliche Verhältnis von evangelischer Kirche und herrschender Partei Als zu Anfang der achtziger Jahre die beiden damaligen Supermächte kernwaffenbestückte Mittel- und Kurzstreckenraketen vorwiegend auf mitteleuropäischem Territorium stationierten und damit den politischen Handlungsspielraum ihrer europäischen Verbündeten wieder stärker einschränkten, wehrten sich beide deutschen Staaten gleichermaßen dagegen und hoben ihre besondere Verantwortung für die Erhaltung des Friedens hervor. Abgesehen von unterschiedlichen strategischen, taktischen 10.7.3 10.7 Der Widerspenstigen Zähmung durch die Staatssicherheit 181 und propagandistischen Zwecken, die mit der deutsch-deutschen Verantwortungsgemeinschaft von beiden Regierungen verfolgt wurden, legten sie dennoch größten Wert auf die Bewahrung ihres – in der Periode der Entspannung erzielten – geregelten Neben- und Miteinanders. Die Hochphase des kalten Krieges wünschte kein verantwortungsvoller Politiker zurück. Die Bereitschaft zur Friedenserhaltung erfasste auch breite Kreise der Bevölkerung. Im westlichen und östlichen Teil Deutschlands entstanden Friedensbewegungen, die sich keinesfalls mit der offiziellen Friedenspolitik ihrer Regierungen begnügen wollten und darüber hinaus auch die Bereitschaft zum inneren Frieden, zum Abbau von struktureller Gewalt in den jeweiligen Gesellschaften anmahnten. Für die SED-Führung entstand aus der Binnenwirkung ihrer vorwiegend außenpolitisch motivierten Friedenspolitik eine problematische Rückwirkung auf das bis dahin gültige Feindbild. Die Ostberliner „Weltbühne“ gab z.B. 1987 zu bedenken: „Nicht, wer fundamental anderer Meinung ist als wir, nicht, wer ökonomisch, politisch, ideologisch im anderen Lager steht – und sei es im Lager des Monopolkapitals –, ist als Klassengegner oder politischer Widersacher schon unser Feind.“ Wo es um die Fortexistenz der Menschheit gehe, könne er „Partner sein in einer Koalition der Vernunft“ (Tagesspiegel, 03.05.87). Die Chance, auf der Grundlage dieser Neubestimmung mit neuen Gesprächspartnern aus dem Westen einen „systemöffnenden Dialog“ führen zu können und dabei als Nebeneffekt die eigene Herrschaft international stärker abzustützen, wurde seit längerem ausgiebig wahrgenommen. Zugleich musste aber als Folge dieser Dialogbereitschaft der immer drängender vorgetragenen Forderung begegnet werden, auch innerhalb der DDR eine „Kultur des politischen Streits“ im Umgang mit autonomen Einheiten auf der Basis gegenseitiger Anerkennung zu pflegen. Geschah dies nicht, gefährdete sie den systemübergreifenden Dialog. Die SED-Führung versuchte jedoch vorwiegend, die Zügel weiterhin straff zu halten und ihren absoluten Herrschaftsanspruch durchzusetzen. Zwar gestattete sie am 05.09.1987 die erste nichtstaatlich organisierte Friedenskundgebung außerhalb kirchlicher Räume, den „Pilgerweg zum Olof-Palme-Friedensmarsch für einen atomwaffenfreien Korridor“, auf dem sich alle kirchlichen Gruppen und der Kirche nahestehende Basisgruppen vereinten, vermied zwei Wochen später, dass Sicherheitskräfte auf der Dresdener Abschlusskundgebung gegen Plakataufschriften wie „Schwerter zu Pflugscharen“, „Für einen zivilen Ersatzdienst in der Kirche“, „Keine Feindbilder in Familie, Schule, Kindergarten“ einschritten, aber schon wenig später verbot sie Mitgliedern unabhängiger Friedens- und Umweltgruppen aus der DDR-Provinz, Ost- Berlin aufzusuchen und sich an Friedensaktionen in der Zionskirche zu beteiligen (Frankfurter Rundschau, 07.09.u.28.11.87) (Tagesspiegel, 19.09.87). Am 28.01.1988 verurteilte das Stadtbezirksgericht Lichtenberg Vera Wollenberger wegen versuchter Zusammenrottung nach § 217, Abs. 1 u.3, weil sie, zusammen mit Gleichgesinnten, die offizielle Luxemburg-Liebknecht-„Kampfdemonstration“ zur Propagierung staatsfeindlicher Parolen benutzt habe (Tagesspiegel,29.01.88). Im gleichen Zeitraum forderte die DDR-Führung wieder vermehrt Mitglieder oppositioneller Gruppen auf, entweder die DDR zu verlassen oder hohe Haftstrafen hinzunehmen. Mit dieser Methode hatte sie schon seit längerem versucht, Menschenrechts-, Friedens- und Um- 10 Strukturelle Gewalt im System des Sozialismus – am Beispiel der DDR 182 weltgruppen auszutrocknen (Frankfurter Rundschau,06.02.88), sofern es der gegen ihren Willen von der Partei mit dieser Aufgabe betrauten evangelischen Kirche nicht gelungen war, deren Aktivitäten auf den Raum der Kirche zu begrenzen und damit von der Öffentlichkeit weitgehend fernzuhalten (Die Zeit,05.02. 88). Schon seit Anfang der siebziger Jahre hatte sich die Parteiführung auf einen Wandel ihrer Beziehung zur evangelischen Kirche eingestellt. Dies geschah auf zweierlei Weise: 1. durch partielle und vorläufige Anerkennung der Autonomie der evangelischen Kirche unter der Voraussetzung, dass sich die Repräsentanten der Kirche seit ihrer Verselbständigung von der gesamtdeutschen EKD (1968) gewillt zeigten, als Bund der Evangelischen Kirchen in der DDR (BEK) die SED-Herrschaft nicht mehr öffentlich in Frage zu stellen; 2. durch Unterwanderung kirchlicher Einrichtungen mit IMs des MfS, um gegen den SED-Staat gerichtete kirchliche Aktionen frühzeitig zu erkennen (so z.B. seit Anfang der achtziger Jahre zur Beschaffung von Informationen über Aktivitäten der Friedens- und Umweltgruppen, die im Schutze der Kirche agierten). Zwischen SED-Politbüro und Leitungsorganen des BEK begannen damit seit Anfang der siebziger Jahre wechselvolle Beziehungen, in denen das bis dahin von Fremdheit, Misstrauen und offener Feindschaft beherrschte „Un“-Verhältnis abgelöst wurde durch ein allmähliches Aufeinanderzugehen, ein zögerliches Herantasten an Beziehungen auf der Basis gegenseitiger Anerkennung.76 Da von Seiten des Politbüros zugleich an der geheimdienstlichen Unterwanderung der evangelischen Kirchen gearbeitet wurde, mag man sich erhofft haben, dass mit Hilfe inoffizieller Mitarbeiter des MfS die Autonomie der Kirche langsam ausgehöhlt, zu ihr ein Herrschafts-Abhängigkeits-Verhältnis etabliert und im Rahmen dessen kirchliche Loyalitätsbereitschaft erzwungen werden könne. Dem BEK stand eine solche Unterwanderungsmöglichkeit nicht zur Verfügung. Er setzte stattdessen auf die in der SED-Spitze allmählich wachsende Einsicht, dass ohne kirchlichen Beistand die DDR-Gesellschaft längerfristig nicht zu stabilisieren sei. Beispielsweise konnte die evangelische Kirche zur Erhaltung eines hohen Arbeitsethos unter der kirchentreuen Bevölkerung beitragen (Die Zeit,04.03.83). Für die Kirche lag das Maximum ihrer Möglichkeiten deshalb im Aufbau symmetrischer Beziehungen zwischen zwei sich gegenseitig anerkennenden autonomen Einheiten. Sie stellte ihre Arbeit unter folgende Devise: „Eine Zeugnis- und Dienstgemeinschaft von Kirchen in der DDR wird ihren Ort genau zu bedenken haben: In dieser so geprägten Gesellschaft, nicht neben ihr, nicht gegen sie. Sie wird die Freiheit ihres Zeugnisses und Dienstes bewahren müssen. Denn sie ist durch ihren Auftrag allein an den gebunden, der als der menschgewordene Wille Gottes zur Rettung seiner Kreatur zu uns kam“ (Die Zeit,07.02.1992). 76 „Man hatte Anfang der siebziger Jahre deutlich das Gefühl, (…) dass in der SED-Führung der Wille zu einem konstruktiven Miteinander zwischen Kirche und Staat vorhanden war.“ (Altbischof Albrecht Schönherr, in: Jean Villain, Die Revolution verstößt ihre Väter – Aussagen und Gespräche zum Untergang der DDR, Bern 1990, S. 16. 10.7 Der Widerspenstigen Zähmung durch die Staatssicherheit 183 Liest man unter diesem Blickwinkel Äußerungen von führenden Kirchenvertretern in der DDR, wird der schwierige Weg deutlich, den die evangelischen Kirchen im Bestreben nach gegenseitiger Anerkennung von Kirche und SED gegangen sind. So formulierte der Magdeburger Bischof Krusche in einem dem Wetzlarer „Informationsdienst der Evangelischen Allianz“ gewährten Interview: Die Kirche habe gelernt, dass es sich lohne, „auf die Stimme Jesu Christi zu hören und einen eigenen Weg zu gehen zwischen totaler Anpassung und totaler Verweigerung“ (Tagesspiegel,13.01.82). Totale Anpassung an die SED-Herrschaft bedeutete die kirchliche Einwilligung in ein von der SED-Spitze angestrebtes Herrschafts-Abhängigkeits-Verhältnis und totale Verweigerung kam einer Kampfansage mit ungewissem Ausgang zwischen zwei autonomen Einheiten gleich. Innerhalb eines Herrschafts-Abhängigkeits-Verhältnisses wäre es wie in jedem anderen gesellschaftlichen Bereich zur Herausbildung von Nischen gekommen, in die sich die weniger repräsentativen Mitglieder der Kirche zurückgezogen hätten, während den führenden Repräsentanten der Kirche die unangenehme Aufgabe zugefallen wäre, im vorauseilenden Gehorsam SED-Kirchenpolitik zu formulieren und sie unter dem wachsamen Auge der Partei in die Praxis umzusetzen. Die dem BEK ebenfalls zur Verfügung stehende Wahlmöglichkeit, sich total zu verweigern, wäre zwar nicht auf der Grundlage eines sich verschärfenden widerspenstigen abhängigen Bewusstseins erfolgt, da das dazugehörige Herrschafts-Abhängigkeits-Verhältnis nicht existierte; aber ein Rückfall in das „Un“-Verhältnis der fünfziger und frühen sechziger Jahre unter schlechteren Bedingungen als zum damaligen Zeitpunkt hätte auch nicht vermieden werden können. (Besonders der Abschluss des Militärseelsorgevertrages zwischen der EKD und der Bundesrepublik Deutschland im Jahre 1958 hatte den östlichen Zweig der damals noch vereinten evangelischen Kirchen Deutschlands in ein feindliches Verhältnis zur DDR gebracht.) Eine Neuauflage dieses auf Feindschaft beruhenden „Un“-Verhältnisses hätte den BEK aus dem strukturierten Ganzen (DDR) hinauskatapultiert, ihn jeder politischen Einwirkungsmöglichkeit beraubt, die Kirchenmitglieder bis hin zum einfachen Kirchgänger immer mehr unter Druck gesetzt und als positives Resultat lediglich eine innere Stabilisierung der Kirche herbeigeführt. Nach ihrem Entschluss, weder eine Politik der totalen Anpassung noch eine der totalen Verweigerung zu verfolgen und stattdessen ein Verhältnis gegenseitiger Anerkennung anzustreben, gerieten Kirchenvertreter in Verhandlungen mit der SED-Spitze in ein unauflösbares Dilemma. Gerhard Besier und Stephan Wolf haben es im folgenden Zitat anschaulich beschrieben: „Willigte beispielsweise ein Bischof in größere Kooperationsbereitschaft mit dem Staat ein, so sah man darin nicht selten eine Art zumindest partieller Konversion: nicht der tatsächlich ausgeübte Druck auf den Amtsträger oder dessen potentielles Kalkül, noch bestehende Freiräume für seine Kirche zu retten, wurden in den Einschätzungen als mögliche Motive in Rechnung gestellt, sondern man sprach dann für gewöhnlich von einem beachtlichen ‚Lernprozess (…) unter Bedingungen des real existierenden Sozialismus‘.“ (Frankfurter Rundschau, 21.01.92). SED-Spitze und mit Kirchenfragen befasste Stellen des MfS interpretierten kirchliche Reaktionen ausschließlich als Resultat eines sich anbahnenden Herrschafts- Abhängigkeits-Verhältnisses, in das der BEK nun allmählich einzuwilligen bereit sei. 10 Strukturelle Gewalt im System des Sozialismus – am Beispiel der DDR 184 Kirchliche Kooperationsbereitschaft betrachtete die ideologisch festgelegte SED-Spitze als ein Signal, dass die Kirche langsam „Vernunft“ annimmt und die Einflussarbeit der IMs Früchte trägt (Die Zeit,14.02.92). Um diesen falschen, aber dennoch nützlichen Schein für den BEK zu konservieren und hinter seinem Rücken die Autonomie der Kirche zu bewahren und sogar auszubauen, verfolgte die Kirchenleitung ebenfalls eine doppelbödige Strategie gegen- über der SED. Einerseits erweckte sie immer mehr den Eindruck inhaltlicher Übereinstimmung in den politischen Zielen. Ein prägnantes Beispiel entstammt einem Vortrag des damals stellvertretenden Vorsitzenden des BEK, Manfred Stolpe, aus dem Jahre 1984 und knüpft an die Gründungsrede des BEK im Jahre 1968 an, in der inhaltlich von einer „Kirche im Sozialismus“ gesprochen worden war: „Ein fürwahr prophetisches Wort, das auch für die nächsten 15 Jahre noch genügend Aufgaben enthält. Seine Konkretisierung wird bedeuten, die Formel einer Kirche im Sozialismus als gesellschaftliche Aufgabe zu erfüllen. Kirche im Sozialismus als einer Kirche, die nicht nur auf ihre Position bedacht und auf das Gegenüber Staat fixiert ist, sondern die dazu beiträgt, die sozialistische Gesellschaft stabiler, gerechter und besser zu machen. Damit alle Menschen voll teilhaben können und der Frieden gesichert wird.“ (Frankfurter Rundschau, 10.05.84). Stolpe bezeichnete in dem gleichen Vortrag sogar die Bundesrepublik Deutschland als „imperialistisch“. Andererseits machte sich die Kirche zum Sachwalter kritischer Positionen im Sozialismus und trug sie mit verteilten Rollen und auf zwei unterschiedlichen Ebenen vor. Bischof Forck vertrat beispielsweise gegenüber dem DDR-Staatssekretär für Kirchenfragen offen alle kritischen Punkte, während Stolpe den Staatssekretär mahnend auf die Erregtheit des Bischofs hinwies und darum bat, den Ernst der Lage zu begreifen. Stolpe scheute auch nicht den Gang zum MfS, weil er glaubte, dass seine Informationen, auf direktem Wege in diese Hauptinformationsquelle der Partei eingespeist, die Entscheidungen der Parteispitze maßgeblich beeinflussen würden. Da der Staatssicherheitsdienst außerdem über die Bewegungsfreiheit einzelner Menschen, Gruppen und Einrichtungen wie z.B. die Mitglieder der zahlreichen im Schutz der Kirche agierenden Umwelt- und Friedensgruppen entschied, konnte direkte Kontaktaufnahme zur Abwehr mancher Härten führen. Stolpe nannte seine Stasi-Kontakte eine „Gegenkonspiration“, wies aber selbst auf die damit verbundene Gefahr eines „Gegenpaternalismus“ hin: „Da war auf der einen Seite dieser Staat mit seiner Bevormundung. Und auf der anderen Seite haben wir – das würde ich im Nachhinein auch selbstkritisch an mich richten – so eine Art Obhut dagegengesetzt und gesagt: Machen sich diese jungen Menschen auch genug Gedanken, was alles passieren kann?“ (Die Zeit,14.02.1992). Kirchliche Bevormundung hatte also auch den negativen Effekt, die Entwicklung demokratischen Bewusstseins unter den DDR-Deutschen zu behindern. In welchem Ausmaß tatsächlich der Widerspruchsgeist kritischer Gruppen von abwiegelnder Tätigkeit der Kirche gelähmt wurde, verursachte noch für lange Zeit kontroverse Diskussionen. Klaus Schroeder vertrat beispielsweise den Standpunkt, „realistische Kräfte“ in der Kirchenleitung hätten zusammen mit der SED das Interesse verfolgt, oppositionelle bzw. unabhängige Stimmen aus der Kirche auszugrenzen (Schroeder,a,a,0., S. 484). 10.7 Der Widerspenstigen Zähmung durch die Staatssicherheit 185 Nicht selten fühlten sich Umwelt-, Friedens- und Menschenrechtsgruppen durch Kirchenvertreter an den Staat verraten. Dieses Gefühl griff besonders dann um sich, wenn der „falsche“ Eindruck entstand, dass die Kirche ihren eigentlichen Daseinszweck, Kirche für andere zu sein, der kirchlichen Selbstbehauptung gegenüber SED und Staat zu opfern schien. Dieser Eindruck entstand vor allem in Schwächeperioden der Kirche. „Manchmal haben wir uns etwas vorgemacht über die Macht und die Möglichkeiten unserer Kirche. Wir haben bittere Enttäuschungen hinnehmen müssen“, bekannte Albrecht Schönherr in der „Zeit“ vom 07.02.1992. In solchen Zeiten drängte sich nicht nur den vom MfS angeworbenen inoffiziellen Mitarbeitern der Kirche die folgende bittere Bemerkung Günter de Bruyns auf: „Um einen Gedanken, der wichtig schien, unter die Leute zu bringen, gab man den anderen preis.“ Ungefähr 5% der kirchlichen Mitarbeiter arbeiteten als IM des MfS. Ob jedoch der Vorwurf Schroeders zutrifft, dass „der interessengeleitete kirchliche Pragmatismus, durchmischt mit sozialromantischen Ordnungsvorstellungen, … die evangelischen Kirchenleitungen letztlich zur Anerkennung des SED-Staates als einer legitimen Obrigkeit“ geführt habe, bleibt einer Antwort vorbehalten, die nicht den Geist der unmittelbaren politischen Auseinandersetzung ausatmet (ebd. S. 485). Für die Frage, wie schwach oder stark das Demokratiebewusstsein der DDR- Deutschen ausgeprägt war, nimmt die Analyse des Verhältnisses zwischen der evangelischen Kirche und den zahlreichen Menschenrechts-, Friedens- und Umweltgruppen77, die bei ihr Schutz vor der SED-Herrschaft suchten, zweifellos einen ganz besonderen Rang ein. In welcher Form ein überwiegend widerspenstig strukturiertes abhängiges Bewusstsein, das tendenziell zu absolutem Widerstand gegen die Herrschaft bereit war, auf unerwartete kirchliche Bevormundung reagierte, gibt durchaus Aufschluss über den demokratischen Gehalt (Fähigkeit und Bereitschaft zur Selbstbestimmung und freiwilligen Einordnung in das strukturierte Ganze) dieser Bewusstseinsform. Die bloße Bereitschaft zum Widerstandswillen innerhalb eines Verhältnisses von Herrschaft und Abhängigkeit sagt noch nichts über das Vorhandensein demokratischer Bewusstseinsformen aus. Sie gehört wie das unterwürfige Moment zum abhängigen Bewusstsein und existiert innerhalb wie außerhalb der schützenden Nische. 77 Hans Reichelt, langjähriger Minister für Umweltfragen in der DDR sagte am 18.01.90 vor dem Untersuchungsausschuss der Volkskammer: „Besonders in der Mitte der achtziger Jahre wuchs das Engagement kirchlicher Kreise und auch ökologischer Gruppen. Die Unterstützung dieser Bewegungen war gleich Null. Sobald sie kritisch wurden und Auseinandersetzungen führten, wurde sogar ein Teil von ihnen kriminalisiert.“ (Volker Klemm,a.a.0., S. 167). Reichelt nannte als wichtigsten Grund dafür, dass Daten über den Umweltschutz in der DDR geheim gehalten wurden, um den real existierenden Sozialismus nicht in Misskredit zu bringen: „Es gab eine krankhafte Angst, dass der Umweltschutz, also Maßnahmen des Umweltschutzes in der Ökonomie den Vorrang vor der Ökonomie, vor der wirtschaftlichen Entwicklung bekämen. Es war sogar so gewesen, dass Mittag sogar Angst hatte, die Wahrheit seinem eigenen Parteikollektiv vorzulegen. Sonst wäre der Jahresbericht des Umweltschutzes, der kritisch war, im Politbüro vorzulegen gewesen als ein Bericht, den man natürlich ernst zu nehmen hatte. …“ (ebd. S. 170/171). 10 Strukturelle Gewalt im System des Sozialismus – am Beispiel der DDR 186 Verweist die „friedliche Revolution“ von 1989 auf ein starkes Demokratiebewusstsein der DDR-Deutschen? Entwicklung demokratischen Bewusstseins unter den Bedingungen der DDR In der DDR konnten sich Bereitschaft und Fähigkeit zur Selbstbestimmung sowie deren Realisierung als artikulatorische Praxis nur innerhalb des dominierenden Herrschafts-Abhängigkeits-Verhältnisses entwickeln. Diese Bedingung stand für das herrschende Bewusstsein außer Frage. Nur sich selbst verantwortlich, fehlte ihm jedoch jegliche Bereitschaft, Freiheit und Rechte der beherrschten autonomen Einheiten a priori anzuerkennen. Die eigene Einordnung in das strukturierte Ganze war ihm ausschließlich aus der dominanten Position über andere vorstellbar. Das herrschaftliche Bewusstsein zeichnete sich ja gerade durch die mehr oder weniger drastische Beschneidung der Selbstbestimmung anderer aus. Sie an der Selbstbestimmung zu hindern, hatte zum Ziel, sich ihrer Arbeitsprodukte in Form des „Volkseigentums“ zu bedienen. Ein demokratisches Verhältnis zu den Beherrschten hätte diesem Ziel entgegengestanden. Die Drohung des Abhängigen, sich durch Flucht zu entziehen, beantwortete die herrschende Partei mit der Abriegelung der Fluchtwege. Lediglich die Drohung der Selbstaufgabe des Abhängigen wäre geeignet gewesen, die Existenz der Herrschaft von Grund auf in Frage zu stellen. Letzteres trat jedoch nur in wenigen Fällen ein (z.B. die Selbstverbrennung des Pfarrers Brüsewitz). Das abhängige Bewusstsein fand in der DDR keinen von der Herrschaft sanktionierten demokratischen Raum vor, in dem es ein demokratisches Bewusstsein hätte entwickeln und ausleben können. Zur Entfaltung eines solchen Bewusstseins musste es sich erst im Rahmen des Herrschafts-Abhängigkeits-Verhältnisses eine stets gefährdete Sphäre demokratischer Wirkungsmöglichkeit erkämpfen. Die vielfältigen Nischen der DDR-Gesellschaft stellten einerseits die unverzichtbare Lebensbedingung für abhängiges Bewusstsein her, bzw. sie gaben der abhängigen Einheit erst das Maß an Autonomie, das sie gegenüber dem maßlosen Herrschaftsanspruch der Partei zur Erfüllung des abhängigen Status unbedingt benötigte. Andererseits stellte sich im subjektiven Empfinden der nach Autonomie strebenden Einheit die Bildung einer Nische als ein Akt der Selbstbestimmung dar, als eine ersehnte Entlastung von unmittelbarem herrschaftlichem Druck. In der Nische war die abhängige Einheit für sich, außerhalb ihres relativen Schutzes – in der Sphäre staatlicher Inanspruchnahme – außer sich; ungeachtet der unhintergehbaren Realität, dass Nischen dem herrschaftlichen Zugriff stets ausgesetzt blieben und infolge dessen Nischenbewusstsein auch durch abhängiges Bewusstsein bestimmt war, das beim einen eine mehr unterwürfige, beim anderen eine mehr widerspenstige Ausrichtung erfuhr. Nischenbildung war vergleichbar mit der dritten Bestimmung des abhängigen Bewusstseins: dem im Verlauf des Formierens an ihm selbst entstehenden „Fürsichsein“, während sich in der Sphäre staatlicher Inanspruchnahme das abhängige Bewusstsein seiner ersten und zweiten Bestimmung ([1.] „Fürsichsein“ des Herrn, das außer ihm und für ihn ist; [2.] das aus Furcht vor dem Herrn entstandene und im Dienst sich 10.8 10.8.1 10.8 Verweist die „friedliche Revolution“ von 1989 auf ein starkes Demokratiebewusstsein der DDR-Deutschen? 187 erfüllende „Fürsichsein“ an ihm [Überich];) ausgesetzt sah. In ihrem „Fürsichsein“ (3.Bestimmung) handelten Nischenbewohner als scheinbar vollkommen selbstbestimmte Einheiten. Unter vorbehaltloser Anerkennung der Autonomie, Freiheit und nichtkodifizierten Rechte ihres jeweiligen Gegenüber unterhielten sie untereinander Beziehungen und – über Nischengrenzen hinweg – zu Bewohnern anderer Nischen. Diese prinzipiell demokratisch strukturierten Beziehungen konnten voller Wärme, Zuneigung, gegenseitigem Verständnis und Würde sein, aber auch Prahlerei, Missgunst, Misstrauen und Abwehr enthalten. Demokratisches Bewusstsein der DDR-Bewohner konnte sich also durchaus in der Sphäre der Nischen bilden, während sie gleichzeitig als Abhängige in der Sphäre der staatlichen Inanspruchnahme mehr oder weniger Anpassung an die Herrschaft („nach dem Nützlichlichkeitsprinzip linientreu“, in: Die Zeit,27.02.76) oder hinhaltenden Widerstand betrieben. Wie umfangreich und ausgeprägt das demokratische Bewusstsein in der Nische hervorquoll, ob mehr an den deutschen Traditionslinien, der Autoritätsgläubigkeit, Lebensverachtung, Innerlichkeit orientiert oder mehr im westlich-demokratischen Sinne, ist empirisch orientierten Studien vorbehalten und kann keinesfalls nur aus der Sichtweise der Totalitarismustheorie beantwortet werden (Tagesspiegel, 01.03.92). Ohnmacht des Ministeriums für Sicherheit gegenüber demokratischem Nischenbewusstsein Die Staatssicherheit musste Nischen und Nischenbewusstsein hinnehmen. Sie konnte sich jederzeit Zugang zu den Nischen verschaffen, so weit wie möglich über Veränderungen in der DDR-Nischengesellschaft informiert sein und – wenn für notwendig erachtet – verändernd eingreifen. Was sie jedoch nicht konnte, war die Entfaltung vielfältiger Beziehungen auf der Basis eines demokratischen Bewusstseins ganz zu unterbinden; es sei denn, sie stellte die Bildung von Nischen und damit die Existenzgrundlage des in der DDR dominanten Herrschafts-Abhängigkeits-Verhältnisses gänzlich in Frage. Allenfalls trugen ihre Aktivitäten zur Richtungsverstärkung oder -abschwächung bei.78 Das allmähliche Anwachsen eines demokratischen Bewusstseinspotenials war trotz eines aufgeblähten Stasi-Apparats nicht zu stoppen; denn je zahlreicher die Nischen, desto umfangreicher die Möglichkeit zur Bildung demokratischen Bewusstseins. Die Frage, wie viel davon in reales demokratisches Bewusstsein 10.8.2 78 „…gerade in den letzten Monaten haben wir wirklich völlig reale, objektive, in keiner Weise geschönte Informationen erarbeitet. Sie widerspiegelten also die katastrophale Lage, so wie sie war. Aber der ehemalige Minister für Staatssicherheit konnte sich nicht entscheiden. Er hat immer mit sich gerungen: Na, ist denn das hier wirklich die objektive Wahrheit? Ist das tatsächlich so? Wir haben ihn darin bestärkt. Da waren wir uns einig im Leitungskollektiv. Wir haben gesagt: Jawohl, die Lage ist so, und sie ist vielleicht noch schlimmer als hier geschrieben steht. Aber das Ergebnis war dann - das war einoder zweimal -, dass dann gesagt wurde: Na ja, schreiben wir es doch noch einmal um. Und dann hat er ein paar Vorgaben gegeben, in welcher Richtung umzuschreiben war. Das war einfach Inkonsequenz und Bedenken, in dieser Art ungeschminkt die Informationen über die Lage weiter an Herrn Honecker zu geben…“ (Wolfgang Schwanitz am 6. Februar 1990 vor dem Untersuchungsausschuss der Volkskammer, zit. bei Volker Klemm, a.a.O., S. 229) 10 Strukturelle Gewalt im System des Sozialismus – am Beispiel der DDR 188 umgewandelt worden ist, ließe sich nur in detaillierten Untersuchungen beantworten. Eine erste vorläufige Antwort hielt die „friedliche Revolution“ von 1989 bereit. Zur Revolution genügte purer Widerstandswillen als Treibsatz, ihr „friedlicher“ Verlauf basierte jedoch auf einem Mischungsverhältnis von demokratischem Bewusstsein der Abhängigen und Selbstaufgabe der Herrschenden.79 Wer – wie die Stasi – über alles im Voraus informiert war, stand deshalb noch lange nicht automatisch mitten im Prozess und war trotz umfassender Informationen schon gar nicht – wie einige fälschlicherweise meinten – der Motor der revolutionären Bewegung. Die zum Anwerfen und Beschleunigen des Revolutionsmotors benötigten Kräfte brachten weder einzelne Einflussagenten noch der streng hierarchisch gegliederte, bürokratisch regierte Stasi-Apparat auf, dem außerdem das Schicksal drohte, im Wust der Informationen zu ersticken. Akkumuliertes demokratisch orientiertes Nischenverhalten, das auf Tendenzen der Selbstaufgabe der Herrschenden stieß, war zu einer solchen friedlich-revolutionären Tat schon eher in der Lage; was nicht heißt, dass jeder Nischenbewohner aktiv geworden sein muss. In den meisten Fällen ging die Beteiligung sicherlich nicht über stillschweigende Sympathie mit der Bewegung hinaus. Stefan Richter, in der Künstlerszene des Prenzlauer Bergs zu Hause, formulierte einen Schlüsselsatz für demokratisch orientiertes Nischenbewusstsein: „Wir haben sehr früh gelernt, ‚ich‘ zu sagen. Es war die einzige Möglichkeit, sich gegen die vielen ‚Wirs‘, die uns umgaben, zu behaupten.“ (Frankfurter Rundschau, 21.12.91). Diese Spielart von Selbsterhaltung trug den Keim demokratisch orientierter Selbstverwirklichung in sich. Ohne das Ich hätte es kein Potential für demokratisch orientiertes Nischenbewusstsein gegeben. Im Rückzug aus der staatlichen Inanspruchnahme in die Nische bezog sich der Flüchtende auf sich selbst und legte damit den Grundstein für sein künftiges „Fürsichsein“ als Nischenbewohner. Je häufiger er im Laufe der Zeit den Rückzug in dieselbe Nische antrat und je zahlreicher seine Rückzüge in andere – auf seinem Tätigkeitsfeld neu entstehende – Nischen wurden, desto mehr bezogen sich die Nischenerlebnisse unmittelbar aufeinander, bestätigten oder verwarfen und bewerteten sich gegenseitig. Dem zunehmend komplexer werdenden Beziehungsgeflecht aus Nischenereignissen ordneten sich die Eindrücke, Empfindungen, Stimmungen und Gefühle aus vergangener Zeit und der Strom der neuen sinnlichen Wahrnehmungen zu, und das so entstehende neue „Fürsichsein“ blieb auch nicht frei von den beiden Momenten des abhängigen Bewusstseins. Es entstand eine Gegengesellschaft, die sich der alle Lebensbereiche umfassenden und das Alltagsleben der Menschen bestimmenden „einheitlichen Zielkultur“, „die die marxistisch-leninistische Ideologie zumindest partiell mit gesellschaftlichen Interessen und Werten vermitteln konnte“, entzog und zunehmend „eigene, nicht mehr 79 „Das zweite charakteristische Merkmal ist durch die relativ klare Einsicht eines Teils der Angehörten gekennzeichnet, dass das Experiment des ‚realen Sozialismus‘ in der DDR gescheitert sei und dass man nun die Ursachen dafür reflektieren müsse. Typische Vertreter dieser Gruppe waren unter anderem Günter Schabowski, Werner Eberlein, Erich Mückenberger und Hans Reichelt… Die Ursache für das Scheitern der DDR sah Günter Schabowski nicht im Versagen einzelner, sondern sie waren für ihn system-, strukturbedingt.“ (Volker Klemm, a.a.O., S. 50) 10.8 Verweist die „friedliche Revolution“ von 1989 auf ein starkes Demokratiebewusstsein der DDR-Deutschen? 189 ideologiekonforme Vorstellungen, Bedürfnisse und Wertorientierungen“ pflegte (Winfried Thaa/Iris Häuser/ Michael Schenkel/Gerd Meyer, Gesellschaftliche Differenzierung und Legitimitätsverfall des DDR-Sozialismus: das Ende des anderen Wegs in die Moderne, Tübingen 1992, S. 4/5/6). „Der Fortschrittskonsens der Nachkriegszeit, der in der DDR eine Öffnung des Regimes zu Zielvorstellungen der Bevölkerungsmehrheit ermöglichte, löste sich seit Beginn der achtziger Jahre zunehmend auf.“ (ebd., S. ll). Diese grundlegende Entwicklung zu Teilöffentlichkeiten mit je eigenen, vorwiegend demokratisch orientierten Gegenidentitäten, entstanden als Folge des über Jahrzehnte anhaltenden Rückzugs in die Nische, war stärker als sämtliche flächendeckenden Maßnahmen der Staatssicherheit dagegen. Bereitschaft zur Zulassung extensiver struktureller Gewalt als auslösendes Moment für den Untergang der DDR Wie bereits erwähnt, verknüpfte der „wissenschaftliche Sozialismus“ Lenins den mit Wahrheitsanspruch auftretenden Marxschen Versuch, die Oberflächenphänomene eines strukturierten Ganzen aus der Erscheinungsweise seiner wesentlichen Beziehungen zu erklären, mit der exaktem Teilwissen verpflichteten deduktiv-empirischen Vorgehensweise. Der „wissenschaftliche Sozialismus“ wurde zur Legitimationswissenschaft der marxistisch-leninistischen Partei und vermittelte seinen Anhängern die trügerische Gewissheit, „über die einzig wirklich wissenschaftliche Darstellung objektiv unbezweifelbarer Gesetze der Natur, der Gesellschaft sowie der Geschichte als Ganzer zu verfügen“ (Matthias Lutz-Bachmann) und auf seiner Grundlage ein effizientes, allen übrigen Gesellschaften überlegenes strukturiertes Ganzes errichten zu können. Die Schwächen der kapitalistischen Produktionsweise80 würden der Vergangenheit angehören, sobald nach einer revolutionären Umwälzung das Privateigentum an Produktionsmitteln und die durch Angebot und Nachfrage bestimmte Preisfindung auf dem Markt abgeschafft worden seien und entsprechend der qualitativen und quantitativen Bestimmung der Bedürfnisse die erforderlichen Waren im benötigten Umfang produziert würden. Als Folge des Denkens in den Kategorien von Wesen und Erscheinung erhielt die durch das Politbüro höchstinstanzlich vorzunehmende Ermittlung und Bestimmung der gesellschaftlichen Bedürfnisse einen zentralen Stellenwert zugesprochen. Das „Wesen“ eines für die Gesamtgesellschaft relevanten Problems zu erkennen und daraus den „einzig richtigen Lösungsweg“ abzuleiten, sah man als vornehmste Aufgabe des Zentrums der Macht an. Demententsprechend war 10.9 80 Z.B. die Diskrepanz zwischen Wert und Preis der Ware, unverkäufliche Waren oder unerfüllte Kaufwünsche, Kapitalentwertung durch übereilt eingeführte neue Technologien, unnütze Transportkosten wegen „planlos“ im Lande verstreuter Produktionsstätten, kostspielige Zusammenballung von Industrie an wenigen Orten, Luxusproduktion, Umweltbelastung, staatliche Sozialleistungen zur Beseitigung von Armut, Krankheit und frühzeitiger Invalidität ausgebeuteter Lohnarbeiter etc. 10 Strukturelle Gewalt im System des Sozialismus – am Beispiel der DDR 190 eine Weisung des Generalsekretärs der staatstragenden SED von der Aura einer tiefen „Wesensschau“ umgeben, der man sich widerspruchslos zu fügen hatte. Gesellschaftliche Erscheinungen auf ihnen zu Grunde liegende Gesetzmäßigkeiten zurückzuführen, hatte nicht nur das schnöde Allgemeine im Blick. Im aufgefundenen Allgemeinen sollte sich zugleich das Wesen zeigen; und über das, was gesellschaftlich als wesentlich galt, schien in letzter Instanz niemand anders als das Zentrum der Macht befinden zu können. Wie sich überhaupt die Suche nach dem Allgemeinen, die in einer Wesensschau kulminierte, und die Vorstellung von einer zentrierten Gesellschaft mit einem Machtzentrum, das zugleich die Spitze einer Machtpyramide bildete, gegenseitig bedingten. Die Vielfalt der Lebenswelt wurde über dieses unterstellte Bedingungsverhältnis vom „System aufgesogen“ bzw. „die systemisch verselbständigten Organisationen des Staates und der Wirtschaft (wurden) in einen vorgetäuschten Horizont der Lebenswelt fiktiv zurückversetzt … als Lebenswelt drapiert“ (Habermas 1981, Bd.2, S. 567). Daraus resultierte, dass sich untere Instanzen, solange es keine Anweisung von „oben“ gab, selbst bei verbreitet empfundenen Missständen ängstlich und entscheidungsscheu verhielten und ihre Verantwortung gern an die nächsthöhere Entscheidungsebene abtraten, jedoch bei vorliegenden Weisungen von den unteren Ebenen unbedingten Gehorsam einforderten und gegenüber Widerständen rigoros durchgriffen. Zunehmender Entscheidungsdruck in den oberen Führungsetagen behinderte sodann die höchsten Entscheidungsinstanzen, die stets vorhandene und immer erneut aufbrechende Differenz zwischen „System“ und Lebenswelt nach allen Seiten auszuloten, einen adäquaten Zielkanon zu entwickeln, den Einsatz der erforderlichen Mittel zu optimieren und auf diese Weise – dem eigenen maßlosen Anspruch folgend – im Plan bereits die realisierte Zukunft vorweg zu nehmen. Aus der von Anfang an vorhandenen Bereitschaft, zur Durchsetzung der realsozialistischen „Zielkultur“ auf Herrschaftstechniken zurückzugreifen, denen ein „Zwang zur Vereinheitlichung“ und damit ein Maximum an struktureller Gewalt eigen war, wurde Realität, als die zur staatstragenden Partei gewandelte SED die Organisation der Gesellschaft nur noch wie einen Arbeitszusammenhang innerhalb eines Superkombinats betrachtete und deshalb die Vielfalt an artikulatorischen Praxen und Diskursformationen abschaffte, weil sie angeblich den reibungslosen Arbeitsablauf störte und den Fortschritt hemmte. Fortschrittsorientierung begründete jetzt die neue Herrschaftsstruktur, und solange viele Arbeiter, Bauern, Kleinbürger und vom sozialistischen Fortschritt beseelte Antifaschisten und Intellektuelle mit weiterem wissenschaftlich-technischen Fortschritt positive Erwartungen verbanden, „eignete sich nichts besser als die Fortschrittsidee, um die angebliche Objektivität gesellschaftlicher Entwicklung (also systemische Zwänge), geschichtsphilosophisch-ideologische sowie ein breites Spektrum lebensweltlicher Zielvorstellungen zusammen zu bringen“ und als „geschichtliche Notwendigkeit“ auszugeben. „War die Idee einer unaufhaltsamen, einheitlichen, lediglich kapitalistisch verzerrten Fortschrittslogik historisch das stärkste Argument der Arbeiterbewegung, so zeigen sich hier im scharfen Kontrast zu dieser emanzipatorischen Wurzel die funktionalen Züge der Fortschrittsidee: Für Pluralismus, Öffentlichkeit, oder zivile Gesellschaft … bleiben in einer als Kooperations- 10.9 Bereitschaft zur Zulassung extensiver struktureller Gewalt als auslösendes Moment für den Untergang der DDR 191 zusammenhang zur Realisierung einheitlicher Fortschrittsziele organisierten Gesellschaft wenig Raum.“ (Winfried Thaa,a.a.0., S. 38) Bevölkerungssegmente, deren artikulatorische Praxen außerhalb des Funktionszusammenhanges eines Betriebes angesiedelt waren und die weiterhin in einer vom Diskurs durchsetzten und darin den Fortschritt aufspürenden Gesellschaft leben wollten, sahen sich in ihrer Lebensgestaltung verletzt und in ihrem Lebensentwurf und der damit eng verbundenen Persönlichkeitsentwicklung abgelenkt und eingeengt. Angesichts der sie treffenden massiven strukturellen Gewalt wie z.B. des rechtsgeschichtlich als Rückschritt und Unterdrückung empfundenen Dogmas der „Einheit von Rechten und Pflichten“, das die Gewährung von Freiheitsrechten an die vorherige, gleichzeitige oder nachträgliche Erfüllung von obrigkeitsstaatlich erlassenen Pflichten binden wollte, verblieb ihnen entweder Anpassung oder Flucht in den Westen. Letzteres gab der SED-Führung solange keinen Anlass zur Sorge, wie in den Westen Deutschlands Flüchtende ihre Plätze für nachrückende Kader und Fachkräfte aus der Schicht der Arbeiter, Bauern und Kleinbürger, deren Lebenswelten und Denken den betriebsorientierten Arbeitszusammenhängen oftmals sehr viel stärker verhaftet waren, räumten. Selbst als die bundesdeutsche Wirtschaftsentwicklung in den fünfziger Jahren für die Masse der DDR-Bürger attraktiv wurde und sowjetische Kritik am Stalinismus auch in Zirkeln der DDR bis hin zum Politbüro Anlass zum Überdenken der eigenen Position gab, schraubte die SED-Führung keinesfalls ihre Bereitschaft zur Zulassung struktureller Gewalt zurück, sondern ergriff – angesichts der ersten Anzeichen eines künftig ausgeglicheneren militärischen westöstlichen Kräfteverhältnisses – mit der Abriegelung der Grenze zu Berlin (West) die entscheidende Maßnahme, um den steigenden Flüchtlingsstrom gen Westen zu stoppen. So bestand nun eigentlich keinerlei Veranlassung mehr, Arbeiter, Bauern und Kleinbürger gegenüber dem in der DDR verbliebenen Besitz- und Bildungsbürgertum zu bevorzugen. Jene aus den unteren Volksschichten aufgestiegenen Funktionäre beeinträchtigten mit ihren weniger flexiblen Denk- und Verhaltensweisen den Umgangston zwischen der Nomenklatura und der übrigen Bevölkerung. Sie waren eher bereit, in Konfliktfällen der Amtsautorität gegenüber den Sachzwängen den Vorzug zu geben. Aber anstatt nun nach dem Bau der Mauer vielfältige diskursive Formationen zuzulassen, nach Alternativen für den Stalinismus zu suchen und gegenüber der Sowjetunion zu vertreten, fühlte man sich jetzt in seiner rigiden weltanschaulichen Position sogar gestärkt, fürchtete weniger als zuvor das widerspenstige abhängige Bewusstsein der Bevölkerung und erzwang mehr Anpassungsbereitschaft. Erst längere Zeit nach dem Prager Frühling (1968) sah sich die SED-Führung gezwungen, sozialpolitische Aspekte stärker zu berücksichtigen, den Wünschen der Bevölkerung nach Steigerung des Lebensstandards entgegenzukommen sowie mehr Reisefreiheit zu gewähren. Zugleich intensivierte sie jedoch die von den Organen der Staatssicherheit verdeckt durchgeführten Überwachungsmaßnahmen, denn nach dem Bau der Mauer verblieben die Unzufriedenen, statt in den Westen zu fliehen, in der DDR und nahmen in den zahlreich aus dem Boden sprießenden Nischen Platz. Auf die zahlreichen, von der Nomenklatur vorgetragenen Motivationsversuche reagierte die mit Eifer am gemütlichen Ausbau ihrer Nischen arbeitende Bevölkerung 10 Strukturelle Gewalt im System des Sozialismus – am Beispiel der DDR 192 passiv und zunehmend unwillig. Sie war keineswegs bereit, der radikalen Abkehr von der Tonnenideologie und dem qualitativen Sprung in die rohstoffsparende Technologie der siebziger Jahre ohne Zögern mit zu vollziehen; zumal die Modernisierung der Wirtschaft nicht von Dezentralisierungsmaßnahmen begleitet war, sondern im Geiste „neostalinistischer Orthodoxie“ (Badstübner) erfolgte. Der Übergang von der tayloristischen zur postfordistischen Produktionsweise misslang trotz oder gerade wegen des zunehmenden Kommandotons. Gegenüber der bundesdeutschen Wirtschaft, die – wie der gesamte Westen – im Gefolge der Erdölkrise (1973) zu einer rohstoffsparenden technologischen Erneuerung angesetzt hatte, geriet die DDR-Wirtschaft damit weiter in Rückstand. Exportprodukte der DDR erzielten auf dem Weltmarkt oftmals keinen angemessenen Preis mehr. In den siebziger Jahren führte der „konsumorientierte Versorgungssozialismus“ jedoch zunächst zu einem höheren Lebensstandard. Im Gefolge der entspannungspolitischen deutsch-deutschen Vereinbarungen flossen dem DDR-Staatshaushalt Jahr für Jahr erhebliche finanzielle Mittel zu, mit deren Hilfe Honeckers Strategie der „Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik“ finanzierbar wurde. Ziele wie Fortschritt, Wohlstand, soziale Sicherheit und Chancengleichheit konnten glaubwürdig vertreten werden. Vorübergehend sah sich die SED-Führung sogar in der Lage, auf ihre ständigen Appelle für eine bessere Zukunft zu verzichten. In der Bevölkerung stieg die Loyalität gegenüber der SED-Führung. Aber bereits gegen Ende des Jahrzehnts bedurfte es bereits erheblicher Kredite aus dem Westen, um den eingeschlagenen Weg fortzusetzen. Die Sozialpolitik verschlang bereits die Ressourcen, die in den zunehmend vernachlässigten Investitionsfonds für die Entwicklung der Produktivkraft sorgen sollten. Der unbestreitbaren Feststellung, dass man die volkswirtschaftlichen Möglichkeiten der DDR von Anfang an überstrapaziert habe, setzte man im Politbüro – laut Schabowski – bis zuletzt den Glaubenssatz entgegen: „Nein, wir leben mitnichten über unsere Verhältnisse. Wir stellen lediglich in Rechnung, dass diese sozialpolitische Mohrrübe, die wir den Menschen als Belohnung versprechen, wenn sie sich mit dem Sozialismus identifizieren, einen Leistungswillen mobilisiert, der durch Planungsgrößen der üblichen Art überhaupt nicht erfassbar ist…“ (Villain, a.a.0., S. 38). Je fester der Glaube daran wurde, desto stärker trat die fundierte volkswirtschaftliche Bilanzierung der Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik in den Hintergrund und um so aufdringlicher versuchte „Chefökonom“ Mittag die zunehmenden Disproportionen mittels Kommandoton zu beheben.81 81 Die Berichte aus der Industrie boten laut Hans Lessing „der Zentrale durchaus die Möglichkeit, sich ein präzises Bild von den sich zuspitzenden Problemen zu machen; sowohl von jenen, die aus der wachsenden Disproportionalität der einzelnen Wirtschaftszweige untereinander erwuchsen, als auch vor allen Dingen vom DDR-spezifischen Davonlaufen der Kaufkraft und dem immer weiteren Zurückbleiben des Warenfonds. Desgleichen gab es genügend Beweise dafür, dass unser Export, gemessen an den Bedürfnissen des Binnenmarktes, einen zu hohen Anteil vom Nettoprodukt in Anspruch nahm. Gerade letzterem blieb man, entgegen allen plantechnischen Absichts- und Wunscherklärungen der Parteiführung, besonders hilflos ausgeliefert, und zwar hauptsächlich aufgrund immer neuer finanzieller Engpässe, strategischer Bedürfnisse und nicht zuletzt politischer Erfordernisse, die sich mit den gesellschaftlichen Realitäten allerdings immer weniger vertrugen. So kam es schließlich, dass ganzen Produktionsbereichen zwar Ziele vorgegeben waren, die Mittel, sie zu erreichen, jedoch ein- 10.9 Bereitschaft zur Zulassung extensiver struktureller Gewalt als auslösendes Moment für den Untergang der DDR 193 „Die unzureichende Infrastruktur, Fehlplanungen und Versorgungsmängel sowie die Überbeanspruchung des Zeitbudgets für Dinge des täglichen Bedarfs machten die Alltagsbewältigung immer problematischer. Angesichts der Beschränkung sozialer Aufstiegsmöglichkeiten bei gleichzeitig zunehmender beruflicher Überqualifizierung boten berufliche Karriereaussichten kaum noch überzeugende Lebensperspektiven. Falls sie überhaupt angestrebt wurden, erforderten sie ein entsprechendes politisches Engagement, das immer weniger Menschen bereit waren aufzubringen.“ (Winfried Thaa u.a. S. 126) Es bahnte sich ein „normativ-kultureller Wandlungsprozeß“ mit weitreichenden Folgen für die bis zur Mitte der siebziger Jahre gültige Zielkultur an. Selbst zu DDR-Zeiten stellten DDR-Soziologen die achtziger Jahre bereits als ein Jahrzehnt dar, das von tiefgreifenden sozialen Differenzierungsprozessen gekennzeichnet sei: „Sozialstrukturelle Differenzierungen der Lebensweise sind (…) vor allem wesentlich feinere und tiefere, als die dem groben Raster der Klassen und Schichten folgende Differenzierung.[…] Insgesamt kann man feststellen, dass sich bei zunehmender sozialer Einheitlichkeit des (…) quantitativen und qualitativen Grundniveaus von Lebenstätigkeiten ein beschleunigter Prozess progressiver Differenzierung, vielschichtig werdender Unterschiede in der Vielfalt von Lebensäußerungen der Menschen abzeichnet. Das sind nicht nur die mannigfaltigsten Gruppenbesonderheiten von Normen und Gepflogenheiten in vielen kleinen und größeren Kollektiven des Wohnens und Arbeitens. Das ist auch die zunehmende Ausbildung von Originalität und Individualität in den Lebensstilen“ (Hahn /Kalok/Müller 1989, S. 53ff, zit. bei Thaa, a.a.O. S. 129) Die Nomenklatur förderte zwar mit einer gezielten Differenzierungspolitik die erkennbaren Differenzierungen und unterschiedlichen Interessen, aber zugleich versuchte sie, die mit dieser Entwicklung verbundenen Demokratisierungsprozesse zu unterbinden. „In Wirklichkeit verfolgte die Partei eine die Gesellschaft tendenziell vereinheitlichende Entdifferenzierungs- und Entstrukturierungspolitik, die eine selbstgewählte Umsetzung divergierender Teilinteressen in autonome Strukturen nicht möglich machte. (…) Auch den Differenzierungs- und Pluralisierungstendenzen auf der Ebene der realen Lebensweise begegnete die Partei mit normativen Festlegungen, mit einem von ihr autorisierten Set an Lebensentwürfen. DDR-Bürger sahen sich mit standardisierten und vorstrukturierten Lebensläufen konfrontiert, die nur geringe Freiräume für die Umsetzung selbstbestimmter Interessen und Bedürfnisse ließen.“ (Winfried Thaa,a.a.O., S. 143). Mit ihrer weiterhin ungebrochenen Bereitschaft zur Zulassung eines Maximums an struktureller Gewalt produzierte sie eine immer tiefer greifende Entfremdung zwischen herrschender Nomenklatur und beherrschter Bevölkerung. Dem unablässig stärker werdenden Streben nach Selbstverwirklichung, Selbstverantwortung, Autonomie und Individualität setzte sie eine an der Erhaltung des Machtmonopols orientierte Herrschaftstechnik entgegen. „Ihre Reaktionen bestanden in Ignoranz und Repressionen zum Zwecke des puren Machterhalts (Winfried Thaa u.a., S. 232) Damit verlor fach nicht mehr oder nur noch unzureichend zur Verfügung standen. Daraus ergab sich ein System der gegenseitigen Beschimpfungen. ..“ (Villain,a.a.O., S. 94). 10 Strukturelle Gewalt im System des Sozialismus – am Beispiel der DDR 194 die SED auch ihre „symbolische Macht“ (Bourdieu 1990, S. 42) über die beherrschte Bevölkerung und ihre Selbstaufgabe als „herrschende Klasse“ stand bevor, als ihr zu Ende der achtziger Jahre von der Masse der vorübergehend vereinten Einzelnen das „Monopol als Wortführer sowie als Entscheidungsinstanz für die Festlegung legitimer und illegitimer Sichtweisen aberkannt“ wurde.82 (Winfried Thaa, a.a.O., S. 233). Auf die von der SED für alle Zeiten als „entschieden“ betrachtete Machtfrage antwortete zunächst die DDR-Bevölkerung mit den Ruf „Wir sind das Volk“ und bereitete mit der Aufforderung „Wir sind ein Volk“ die spätere Machtübernahme der im politischen und wirtschaftlichen Bereich hegemonialen Formationen der Bundesrepublik Deutschland vor. Zur Frage der Effizienz der verschiedenen theoretischen Ansätze in der DDR-Forschung Wohl unter den meisten DDR-Forschern bestand Einigkeit, dass die SED mit einem umfassenden Herrschaftsanspruch auftrat. Uneins war man sich in der Frage, ob überhaupt bzw. wie weit ihr Herrschaftsanspruch die Autonomie der Beherrschten als notwendiges Gegenüber und grundlegende Bedingung von Herrschaft anerkannte. Außerdem unterlag dem Streit, in welchem Ausmaß die praktizierte Autonomie der Beherrschten dem Herrschaftsanspruch der SED Grenzen setzte und ihn allmählich unterhöhlte oder ob der Zusammenbruch der SED-Herrschaft letztlich von außen herbeigeführt wurde und die innergesellschaftliche Entwicklung nur als deren Beiwerk angesehen werden konnte. Herrschaft setzt Beherrschte voraus, deren Selektionsmöglichkeiten zugunsten der Selektionsleistungen der Herrschenden eingeschränkt werden, was nicht bedeutet, dass die tatsächlichen Selektionsleistungen der Herrschenden ihren Selektionsmöglichkeiten entsprechen; die Differenz wird manchmal sogar von den Beherrschten als nicht zu rechtfertigender Herrschaftsmangel eingeklagt. Darin kommt u.a. zum Ausdruck, dass Beherrschte sich nicht ohne Bezug auf Herrschende als Beherrschte definieren können. Insofern haben auch sie auf negative Weise teil an der Herrschaft. Sowohl die Beziehungen zwischen Herrschenden wie auch zwischen Beherrschten sind nicht frei von Über- und Unterordnung. Auf der Seite der Herrschenden besteht zwischen den herrschenden Personen, Gruppen bzw. zwischen den um Hoch- und Höchstrangigkeit kämpfenden hegemonialen Formationen – (eine Bezeichnung für die Einheit von Herrschaftsideologie und -theorie sowie deren organisatorischer wie institutioneller Ausformung) – ein Über- und Unterordnungsverhältnis. Ebenso ist die Seite der Beherrschten niemals frei davon. 10.9.1 82 „Die sozialen Akteure, darunter auch die Beherrschten, sind der sozialen Welt (wie verabscheuenswert und empörend diese auch immer sei) durch eine hingenommene Komplizenschaft verbunden, die bewirkt, daß gewisse Aspekte dieser Welt jenseits und diesseits kritischer Infragestellung bleiben. Genau über dieses im Dunkel verbleibende (…) wirkt sich symbolische Gewalt aus.“ (Bourdieu 1990, S. 43). 10.9 Bereitschaft zur Zulassung extensiver struktureller Gewalt als auslösendes Moment für den Untergang der DDR 195 Herrschaftstheorien wie beispielsweise die Totalitarismustheorie sind aus der Reflexion über Herrschende und Beherrschte entstanden und werden als Maßstab zur Beschreibung von beobachtbaren gesellschaftlichen Machtverteilungsphänomenen eingesetzt, ohne ausschließen zu können, dass die Theorie die Vielfalt des Beobachtbaren eventuell einseitig sortiert und beispielsweise in „beweiskräftige“ und deshalb empirisch verwertbare Beobachtungen unterteilt und in andere, die als offensichtlich vernachlässigbare definiert werden. Die Paradigmenwechseln oftmals zugrundeliegenden, keinesfalls herrschaftsfernen Konjunkturen in der Entfaltung „vorherrschender“ Diskurse sind nicht nur als Zug von wissenschaftlichen „Lemmingen“ zu vergleichen, sondern sie sind ebenfalls infiziert von Über- und Unterordnungsverhältnissen, bisweilen auch von Herrschaft und Beherrschung, womit der Kreis geschlossen wäre. Wird die Totalitarismustheorie als Maßstab zur Erklärung der SED-Herrschaft angewandt, setzt sie am umfassenden Herrschaftsanspruch der SED an und sortiert und untersucht als erstes die Selbstzeugnisse der SED daraufhin, ob die Autonomie der Beherrschten anerkannt wurde. Seit dem Ende der DDR und der Öffnung der Akten liegen vielfältige Selbstzeugnisse vor, die entweder lediglich von einer Differenz zwischen Über- und Untergeordneten ausgehen und gleiches Denken und Handeln bei allen Beteiligten unterstellen oder ein zeitlich befristetes Verhältnis zwischen Herrschenden und Beherrschten beschreiben, in dem die Beherrschten durch Erziehung sowie durch mehr oder weniger brachiale wie sanfte Gewalt zur Erkenntnis ihres „wahren Klassenstandpunkts“ gebracht werden sollen. Die Autonomie der Beherrschten wird nicht rundweg abgelehnt, aber als veränderbar im Sinne zunehmender Akzeptanz der „Avantgardeposition der SED“ betrachtet. Die Selbstzeugnisse der SED legen insofern den Schluss nahe, dass bei ihr von einem totalitären Herrschaftskonzept ausgegangen werden kann. Ganz in diesem Sinne hat Klaus Schroeder beispielsweise die Rekonstruktion der DDR-Geschichte und die Beschreibung und Analyse ihrer zentralen Strukturen als Herrschaftsgeschichte verfasst und die Rolle der SED als „totalitäre Staatspartei“ ins Zentrum gerückt. Er bezieht sich explizit auf Hannah Arendts „wirkungsmächtiges Totalitarismusmodell“, in dem „die weder klassenstrukturell verankerte noch wertmä- ßig orientierte Masse… den Nährboden für die Entstehung von Totalitarimus“ bildet (Schroeder,a.a.O., S. 635). Für Hannah Arendt sind „soziale Vereinzelung und der in das diffuse Gefühl eigener Wertlosigkeit mündende Selbstverlust … die wichtigsten Charakteristika der modernen Masse“ (Schroeder, a.a.O., S. 635). An dem „psychosozialen Zustand“ der„Weltentfremdung“ könnten totalitäre Ideologien ansetzen, „indem die terroristische Erzeugung diffuser Angst den einzelnen für die totalitäre Herrschaft gefügig macht“ (ebd. S. 635). Nach Hannah Arendt umfasst totalitäre Herrschaft mehr als „von außen, durch den Staat und einen Gewaltapparat, zu herrschen; in der ihr eigentümlichen Ideologie und der Rolle, die ihr in dem Zwangsapparat zugeteilt wird, hat die totale Herrschaft ein Mittel entdeckt, Menschen von innen her zu beherrschen und zu terrorisieren. In diesem Sinne schafft die totale Herrschaft gerade den Unterschied zwischen Herrschern und Beherrschten ab und erzielt einen Zustand, in dem das, was wir unter Macht und Willen zur Macht verstehen, gar keine oder eine sekundäre Rolle spielt“ (Hannah Arendt, Elemente und Ursprünge totaler 10 Strukturelle Gewalt im System des Sozialismus – am Beispiel der DDR 196 Herrschaft, München 1986, S. 527). Unschwer ist in dieser Formulierung Arendts die zweite Bestimmung des abhängigen Bewußtseins bei Hegel zu erkennen, das in Furcht vor dem Herrn entstandene und im Dienst sich erfüllende „Fürchsichsein“ an ihm („Überich“). Schroeder zitiert in der Entfaltung der Totalitarimustheorie als nächstes Tzvetan Todorov, der die Verstrickung von Herrschenden und Beherrschten bzw. „totalitären Untertanen“ darstellt. Todorov betont im folgenden Zitat die Funktion des „reinen Gewissens“ als ein Herrschaftsinstrument: „Selbst wenn das totalitäre Regime Anstrengungen unternahm, seine Untertanen zu indoktrinieren, war es doch mit ihrem ‚nur‘ öffentlichen Gehorsam durchaus zufrieden, weil es ihm ausreichte, um sich unangefochten an der Macht zu halten. Gleichzeitig beruhigte es diese selben Untertanen, indem es sie in der Illusion wiegte, daß sie ‚im Inneren ihrer selbst‘ rein und würdevoll blieben. Die gesellschaftliche Schizophrenie wurde so zu einer Waffe in den Händen der Macht und dazu benutzt, das Wissen der Untertanen einzuschläfern, sie zu beruhigen und sie die Gefährlichkeit dessen unterschätzen zu lassen, was sie in der Öffentlichkeit taten.“ (T. Todorov, Angesichts des Äußersten, München 1993, S. 144/145). Todorov beschreibt hier die dritte Bestimmung des abhängigen Bewusstseins im Sinne Hegels, das im Laufe des Formierens an ihm selbst entstehende „Fürsichsein“, und seine Verknüpfung mit der bereits erwähnten zweiten Bestimmung. Im Nischenbewusstsein der DDR-Bewohner scheint diese Verknüpfung auf. Es wird noch zu zeigen sein, warum in der Totalitarismustheorie Schroeders die mit dieser Verknüpfung verbundenen weitreichenden Implikationen nur nachlässig behandelt werden. Nachdem Schroeder im Anschluss an Todorov noch auf die von C.J. Friedrich / Z.K. Brzezinski bereits in den fünfziger Jahren aufgestellten sechs Grundmerkmale totalitärer Diktaturen eingegangen ist (Ideologie, Monopolpartei, Terrorsystem, Massenkommunikationsmittel, Gewaltmonopol und zentrale Überwachung und Lenkung der gesamten Wirtschaft, in: Totalitäre Diktatur, Stuttgart 1957) stimmt er mit Martin Draths begrifflicher Zuspitzung des Modells überein, „die sich“, wie Schroeder meint, „bis heute als praktikabel für die Beschreibung totalitärer Gesellschaften erwiesen hat“ (ebd. S. 637). Für Martin Drath ist „Begriffsbildung nie eine bloße Abbildung objektiver Gegebenheiten, sondern stets geistige Bemächtigung“, „nie ganz voraussetzungslos“, „stets einem bestimmten geistigen System verhaftet“ (ebd. S. 637/638). Martin Drath selbst versteht darunter, dass der Begriff „Totalitarismus“ „lediglich vom Standpunkt freiheitlicher Demokratie ausgebildet werden kann, weil er nur für sie etwas Wesentliches aussagt und Erscheinungen zusammenfasst, die von ihr aus gesehen gleichartig sind“ (Martin Drath, Totalitarismus in der Volksdemokratie, Einleitung zu Ernst Richard, Macht ohne Mandat. Der Staatsapparat in der Sowjetischen Besatzungszone Deutschlands, Köln/Opladen 1958, S. XXIX). So nachvollziehbar die Zurückweisung der Widerspiegelungstheorie ist, so verkürzt wäre die Beurteilung des Verhältnisses zwischen Herrschenden und Beherrschten mittels eines Maßstabs, der dem Modell einer herrschaftsfreien Über- und Unterordnung von Individuen, die sich entweder selbst bestimmen oder freiwillig mit ihrer teilweisen bis ganzen Fremdbestimmung 10.9 Bereitschaft zur Zulassung extensiver struktureller Gewalt als auslösendes Moment für den Untergang der DDR 197 einverstanden sind, entnommen ist. Im Lichte eines solchen Maßstabs ist jegliche Herrschaft über andere durch Übertragung der Selektionsleistungen der Herrschenden auf die Beherrschten ausschließlich negativ bestimmt, wie umgekehrt mit dem Maßstab einer vollkommmen durchherrschten Gesellschaft jede Beeinträchtigung in der Übertragung von Selektionsleistungen den Herrschenden als Misserfolg zuzurechnen wäre (Niklas Luhmann). Mit einem solchen Maßstab wären jedoch die im Herrschafts-Beherrschungssverhältnis ebenfalls existierenden Über- und Unterordnungsverhältnisse auf der Seite der Herrschenden wie auf der der Beherrschten sichtbar zu machen und zu analysieren. Er könnte auch noch als Vergleichsmaßstab zwischen freiwilliger Fremdbestimmung im Über- und Unterordnungsverhältnis und der im Untersuchungsobjekt als ausschließlich erzwungen registrierten Fremdbestimmung dienen. Völlig versagen würde dieser Maßstab jedoch in der Analyse von Konsequenzen, die von Bewusstseinsunterschieden innerhalb des Beziehungsverhältnisses der Herrschenden einerseits und der Beherrschten andererseits auf die jeweils andere Seite ausgehen. Ein derartiger Maßstab könnte auch nicht angeben, wie und unter welchen Bedingungen ein solches Beziehungsverhältnis allein schon durch das angepasste Verhalten der Beherrschten ständig unterhöhlt wird. Anpassung würde aus dem Blickwinkel des offen oder versteckt ausgeübten Widerstands oppositioneller Kräfte, die ihr Verhältnis zur Herrschaft völlig aufgekündigt haben und nur noch als totalen Gegensatz begreifen, betrachtet und diskreditiert werden; wie beispielsweise im Falle der „inneren Opposition“ und ihres „reinen Gewissens“, das nur noch in seinem stabilisierenden Effekt wahrgenommen wird (Todorov). Über die theoretischen Begrenzungen hinaus, die durch den Maßstab der freiwilligen Über- und Unterordnung gegeben sind, können in der Beherrschung einer als totalitär bezeichneten Gesellschaft durchaus vielfältige Phänomene eines umfassenden Herrschaftsanspruchs empirisch aufgenommen, aber eben nicht theoretisch ad- äquat erfasst, sondern lediglich mehr schlecht als recht zugeordnet werden. Für eine angemessene Analyse bedürfte es einer zusätzlichen theoretischen Binnenanalyse des komplexen Verhältnisses zwischen Herrschenden und Beherrschten. Das hier ausgeführte Konzept der strukturellen Gewalt ermöglicht beides, wird aber von Vertretern der Totalitarismustheorie meistens aus Unkenntnis des Erklärungswerts und der Unzulänglichkeiten des Herrschafts-Knechtschafts-Verhältnisses von Hegel nicht aufgegriffen. Ganz im Sinne des willkürlichen Auseinanderbrechens des komplexen Beziehungsverhältnisses zwischen Herrschenden und Beherrschten in den totalen Herrschaftsanspruch der Herrschenden sowie der Unterordnung der Masse der Bevölkerung auf der einen Seite und dem auf legale wie illegale Mittel zurückgreifenden Widerstand der sich unterdrückt fühlenden Minderheit auf der anderen Seite lässt Klaus Schroeder beispielsweise „totale Diktaturen pendeln zwischen den Extremen totalitärer Gewalt und tatsächlichem Zusammenbruch“ (ebd. S. 637), wobei die Mehrzahl der angepassten Bevölkerung die Manövriermasse zwischen beiden Polen darstellt. Sie gilt es entweder zu beherrschen oder der Herrschaft zu entreißen. „Die Massen müssen“ laut Heller/Feher/Markus „jederzeit den jeweiligen Wendungen der Partei 10 Strukturelle Gewalt im System des Sozialismus – am Beispiel der DDR 198 und ihrer Verlautbarungen folgen“, was die Autoren als „Zerstörung von Individualität“ bezeichnen und ihre „Selbstentfremdung“ zur Folge habe (A.Heller/ F.Feher/ G.Markus, Der sowjetische Weg. Bedürfnisdiktatur und entfremdeter Alltag, Hamburg 1983, S. 225/285, zit. bei Schroeder, S. 639). Laut Klaus Schroeder „betrieb“ die SED die Durchsetzung ihres „totalitären Macht- und Gestaltungsanspruchs … mit erheblicher Energie und Erfolg“ (ebd. S. 644). Wenige Zeilen später schreibt er aber: „Doch die Wirkungsmöglichkeiten der totalitären SED-Politik waren in den fünfziger Jahren durch die offene Grenze zur Bundesrepublik begrenzt. Vertreibung und Flucht von Millionen seiner Einwohner beeinträchtigten die Funktionsfähigkeit des Staates und zwang die SED zur vollständigen Schließung der Westgrenzen der DDR“ (ebd. S. 644). Schroeder scheint nicht zu bemerken, dass allein schon die bestehende Fluchtmöglichkeit in der Bevölkerung ein Widerstandspotential freigesetzt haben muss, das eine Korrektur der praktischen Durchsetzung des allumfassenden SED-Herrschaftsanspruchs erzwang und für die Zeit vor der Errichtung der Mauer im Jahre 1961 nicht von einer „Selbstentfremdung“ bzw. „Weltentfremdung“ der Masse der Bevölkerung im Sinne Hannah Arendts ausgegangen werden kann. Selbst nach der gewaltsamen Schließung der Grenze konnte die SED nicht den Konsum westlicher Rundfunk- und Fernsehprogramme unterbinden, so dass als Folge westlicher Informationen eine eigene, autonome Meinungsbildung möglich blieb, die Selbstentfremdungstendenzen entgegenarbeitete. Für die siebziger Jahre und den Übergang zur Entspannungspolitik im Rahmen des Kalten Kriegs erwähnt Klaus Schroeder sogar selbst, dass die SED-Führung ihr „totalitäres Sicherheitssystem“ – wie er es ausdrückt – „modifiziert“ habe. Als ob Schroeder spüren würde, welche Konsequenzen er für die Totalitarismusthese ziehen müsste, fügt er hinzu: „Um den totalitären Gestaltungsanspruch gleichwohl beizubehalten, wurde der ‚ideologische Kampf ‘ verschärft.“ (ebd. S. 645). Um seine Totalitarismusthese, die sich ja nicht nur auf den Herrschaftsanspruch sondern ebenso auf die Herrschaftspraxis und die Verankerung der Herrschaft in der Bevölkerung beziehen muss, aufrecht erhalten zu können, qualifiziert Schroeder das informelle Eigenleben der Bevölkerung ab: „Das produktive Potential verpuffte in individuellen Überlebens- und Ausweichstrategien“ (ebd. S. 645). Ob die zahlenmäßig kleinen Widerstandsgruppen den im Nischenbewusstsein der breiten Masse durchaus vorhandenen Widerstandsanteil überhaupt erkannten und dieses Potential für den Widerstand aufzuschließen versuchten, bleibt ebenso unhinterfragt wie die negativen Konsequenzen dieses Bewusstseins für die Stabilität der DDR. Viel einfacher scheint es zu sein, das registrierte „produktive Potential“ lediglich unter der Kategorie „freiwillige Fremdbestimmung der Untergeordneten“ als folgenlos abzutun und es aus der hohen moralischen Tonlage des reinen Widerstands heraus bestenfalls als zeitweiligen „Quietschton“ in der Umsetzung des totalitären Herrschaftsanspruchs der SED „verpuffen“ zu lassen. Es bleibt eben nicht folgenlos, wenn das weit verbreitete Nischenbewusstsein der DDR-Bevölkerung kategorial nicht als zugleich herrschaftserhaltend wie herrschaftsaushöhlend erfasst werden kann. In seiner kategorialen Not verfasst Schroeder den folgenden, eine gewisse Hilflosigkeit signalisierenden Satz: „Die informellen Strukturen und Beziehungen waren jedoch weitgehend aus der Not geboren und hat- 10.9 Bereitschaft zur Zulassung extensiver struktureller Gewalt als auslösendes Moment für den Untergang der DDR 199 ten nach 1989 unter veränderten Bedingungen nach außen hin zumeist keinen Bestand mehr“ (ebd. S. 645). Schroeder bezeichnet zwar als „zentrale Schwäche“ des SED-Staats, dass ihm bei der Mehrheit der Bevölkerung „die Kolonialisierung der Köpfe“ nicht gelungen sei. Aber welche Folgen daraus für die Rückwirkung der SED-Herrschaftspraxis auf die Gültigkeit ihres umfassenden Herrschaftsanspruchs zu ziehen sind, ob daraufhin nicht das Verhältnis zwischen SED und Bevölkerung neu bestimmt werden müsste und welche Konsequenzen daraus für die Totalitarismusthese zu ziehen wären, wird von ihm nur sehr unzulänglich diskutiert. Zumindest hätte er an dieser Stelle das Verhältnis zwischen herrschender SED und beherrschter Masse der Bevölkerung nicht mehr nur aus dem Blickwinkel von unbegrenzter Über- und freiwilliger Unterordnung durch Anpassung betrachten dürfen, sondern das komplexe Beziehungsgeflecht eines solchen Verhältnisses aufarbeiten müssen, um zu theoretisch schlüssigen Antworten zu gelangen. Es hätte dann nicht geschehen können, dass er die vor dem Untergang der DDR seiner Meinung nach „im Verborgenen gewachsenen Kräfte“ (ebd. S. 646), die er zunächst in ihrer Wirkung „verpuffen“ lässt, in der Phase der „Selbstbefreiung der Bevölkerung“ zusammen mit den kleinen Gruppen des Widerstands unvermittelt zu einer machtvollen Einheit verschmilzt (ebd. S. 647), um sie danach gleich wieder in der Versenkung verschwinden zu lassen. Für den Niedergang der DDR gibt Schroeder keineswegs die von ihm so bezeichnete „zentrale Schwäche“ des SED-Staats – die nicht gelungene Kolonialisierung der Köpfe – als Ursache an, sondern die Mängel der zentralen Planwirtschaft, die seiner Meinung nach „jegliche soziale und kulturelle Innovationskräfte blockierte“ (ebd. S. 646). So avanciert ein Unterthema – die Schwächen der zentralen Planwirtschaft – zum Hauptgrund, und Schroeder kann scheinbar unangefochten den weiterhin von der SED als Schild vor sich hergetragenen umfassenden Herrschaftsanspruch für seine These des SED-Staats als „spättotalitäre Variante eines Versorgungs- und Überwachungsstaats“ bezeichnen. Die vom theoretischen Standpunkt der strukturellen Gewalt ausgehende tiefere Analyse des Verhältnisses zwischen dem umfassenden Herrschaftsanspruch der SED und der von ihr beherrschten Masse der mehr oder weniger angepassten Bevölkerung, darin eingeschlossen die sorgfältige Analyse der Potentiale und verwirklichten Möglichkeiten der Widerstandsgruppen, erweist sich als fruchtbarer. In Bezug auf die Einschätzung der Masse der Bevölkerung verbleibt auch Ehrhart Neubert unausgesprochen auf dem Boden der Totalitarismustheorie. „Unter dem Eindruck des raschen Untergangs der DDR darf nicht übersehen werden“, kommentiert er seine Abhandlung über die „Geschichte der Opposition in der DDR – 1949-1989“, Berlin 1998, „daß die lange anhaltende, innenpolitische Stabilität Ergebnis einer Politik der SED war, die Bürger zur aktiven Mitarbeit und zu passiver Duldung zu veranlassen. Die Bilder der Massenerhebung von 1989 dürfen die Loyalität der Mehrheit der Bevölkerung gegenüber dem gleichzeitig ungeliebten SED-Staat nicht verdecken.“ (ebd. S. 17). „Die Mehrheit der ostdeutschen Bevölkerung hat ihre aktive Teilnahme am DDR-System in den Nachwendejahren vergessen und verdrängt“. (ebd. S. 17) 10 Strukturelle Gewalt im System des Sozialismus – am Beispiel der DDR 200 Auch Neubert stellt ein Über- und Unterordnungsverhältnis zwischen SED und Masse der Bevölkerung her: „DDR-Geschichte – und Widerstandsgeschichte – kann nicht geschrieben werden, wenn das Phänomen massenhafter Anpassung und Selbstunterwerfung ignoriert wird. Diese Anpassung war nicht nur ein Zurückweichen vor der repressiven Gewalt der SED, sondern der Ausdruck einer geistigen Unfreiheit, einer Bindung aus ‚Überzeugung‘. Diese Bindung garantierte die Macht der SED über die Bevölkerung“ (ebd. S. 18). Anders als Schroeder ignoriert Neubert aber nicht die Rückkoppelung des umfassenden Herrschaftsanspruchs der SED an die konkreten Bedingungen der Herrschaftsausübung, wenn er erwähnt, dass auch die SED sich der „unreflektierten Verhaltensmuster in der ostdeutschen Gesellschaft“ anpasste (ebd. S. 19) und sich „als Garant von Ordnung und Sicherheit“ darstellte und „in dieser Hinsicht nicht hinterfragt“ wurde (ebd. S. 20). Neubert erwähnt auch die Zwiespältigkeit des „Gemeinschaftsgefühls“ der DDR-Bevölkerung. Seiner Meinung nach wurzelte es „in der angestrengten Kompensation von Minderwertigkeitsgefühlen und war eine Reaktion auf das Empfinden, auf die Schattenseite der deutschen Nachkriegsgeschichte geraten zu sein. Die eigene Lebensleistung musste verteidigt werden. Dazu gehörten die Interdependenz von wahrgenommenen Aufstiegschancen und Vorteilen, die das politische System für Anpassung und Unterwerfung bot, und die in den privaten Nischen, Subkulturen und grauen Märkten ertrotzten Erfolgserlebnisse und selbst geschaffenen, individuellen Spielräume“ (ebd. S. 21). Neubert stellt in dieser Passage die überhaupt nicht zu unterschätzende Orientierung auf und Abgrenzung von der Bundesrepublik Deutschland heraus, was bei Schroeder zur vernachlässigenden Nebensache wird. In seinem Gesamturteil über die Mehrheit der Bevölkerung geht er jedoch von einer „Selbstunterdrückung“ aus, einer freiwilligen Fremdbestimmung durch die SED, also einem Über- und Unterordnungsverhältnis, dem als unterdrückte Beherrschte die opponierenden Kräfte, die Widersprechenden und der Widerstand gegenüberstanden. Das Verhältnis zwischen Herrschenden und Beherrschten ist also für ihn auf der Seite der Herrschenden durch ein Über- und Unterordnungsverhältnis zwischen SED und Mehrheit der Bevölkerung charakterisiert und auf der Seite der Beherrschten durch Opposition und Widerstand. „Die Einbeziehung der Rechtsfrage ermöglicht eine grundsätzliche Differenzierung zwischen Gegnern, die sich auf legales Handeln festlegten und dazu die Voraussetzungen schufen, und solchen, die auf die Wahl legaler Mittel verzichteten und ihre Legitimität allein aus der Ablehnung des SED-Staats bezogen.“ (ebd. S. 29). Erstere bezeichnet Neubert als Opposition, letztere als Widerstand, und grenzt davon die schwächere Form des Widerspruchs ab (ebd. S. 29). So verständlich für den aktiven Widerständler Neubert die Abgrenzung von der angepassten Bevölkerung ist, an deren Berührungsängste er sich gerieben haben mag, so wenig akzeptabel für die Gesamtanalyse der DDR-Gesellschaft ist die von ihm in gleicher Weise wie bei Schroeder vorgenommene Auflösung des Herrschafts- Beherrschungsverhältnisses in SED und Mehrheit der Bevölkerung auf der einen Seite und Opposition und Widerstand auf der anderen Seite. Die Unterbelichtung des Verhältnisses zwischen SED und Bevölkerungsmehrheit ist damit programmiert und kritische Fragen zur Analysefähigkeit der Widerstandgruppen in der Auslotung von 10.9 Bereitschaft zur Zulassung extensiver struktureller Gewalt als auslösendes Moment für den Untergang der DDR 201 Verknüpfungspotentialen zwischen ihnen und der Masse der Bevölkerung werden weitgehend ausgeblendet. Vergleicht man diese beiden auf der Totalitarismustheorie basierenden Analyseansätze mit denjenigen der DDR-Forschung der siebziger und vor allem der achtziger Jahre wird deutlich, dass hier nicht nur Abschied von der Instrumentalisierung der DDR-Forschung im Rahmen des Ost-West-Konflikts genommen wurde, sondern auch ein Versuch startete, sich intensiver mit den gesellschaftlichen Gegebenheiten der DDR und den vielfältigen Erscheinungen der Machtausübung und -begrenzung zu befassen. Dass die Staatssicherheit der DDR an diesem Versuch durch Inoffizielle Mitarbeiter beteiligt sein wollte, die lenkend eingreifen sollten, ist nicht weiter verwunderlich. Gerade diese Analyseansätze wurden aber nach 1989 in den Hintergrund gedrängt. Der dann eingeleitete Paradigmenwechsel unterlag ebenfalls dem Verhältnis von Über- und Unterordnung sowie dem von Herrschaft und Beherrschung. Eine erneue Instrumentalisierung der DDR-Forschung mit dem Ziel (das natürlich so nie explizit formuliert wurde), der ostdeutschen Bevölkerung schnellstmöglich das westdeutsche Gedankengut zu oktroyieren, setzte ein. Gewährung und Entzug von finanziellen Mitteln sowie Personalentscheidungen – vor allem in den ostdeutschen Universitäten – sind auch Folgen von Entscheidungen, mit denen Selektionsleistungen von Machteliten übertragen werden sollten und insofern sind auch sie vom Keim struktureller Gewalt infiziert. Die Notwendigkeit einer innerdeutschen und innerostdeutschen Analyse Angesichts von – brennenden Flüchtlingsunterkünften, – sog. „befreiten“ Regionen oder Stadtvierteln, – rechtsgerichteten Aufmärschen, – der nach wie vor hohen Arbeitslosigkeit im Verhältnis zu Bundesländern wie Baden-Württemberg oder Bayern, – der massenhaften Abwanderung der Bevölkerung z.B. aus Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg, – der Forderung nach mehr Bundesinstituten oder Forschungseinrichtungen in Ostdeutschland ist – auf der Grundlage des hier vorliegenden theoretischen Ansatzes – eine Aufarbeitung dessen, was der ostdeutschen Bevölkerung durch die Eingliederung in die Bundesrepublik Deutschland nach 1989 widerfahren ist, unerlässlich. Nur so kann es gelingen eine Debatte auf den Weg zu bringen, „die weder verklärt noch dämonisiert, die alle Enttäuschungen und Hoffnungen, vor allem aber auch die unausgesprochenen Widersprüche und Risse der ostdeutschen Gesellschaft vor und nach 1989 ausspricht“. (Christin Melcher, „Wer wir sein könnten“ in: Tagesspiegel 06.01.18). Die ausführliche Auseinandersetzung mit der Existenz und der Funktion der „Nischen“ in der DDR-Gesellschaft hatte zutage gefördert, dass diese grundlegende über 10.9.2 10 Strukturelle Gewalt im System des Sozialismus – am Beispiel der DDR 202 Jahrzehnte anhaltende Entwicklung zu Teilöffentlichkeiten mit je eigenen, vorwiegend demokratisch orientierten Gegenidentitäten – gegenüber dem Absolutheitsanspruch der Partei – stärker war als sämtliche flächendeckenden Maßnahmen der Staatssicherheit dagegen. D.h. die Nischen waren 1989 – neben anderen Faktoren – verantwortlich für den Aufbruch der DDR-Bevölkerung. Nach dem 09.11.89 entstand für die noch existierende DDR ein Schwebezustand, in dem die Nischen sich hin zu den „runden Tischen“ öffneten. Die dort entstehenden Diskussionsforen waren genauso vielfältig wie die zuvor existierenden Nischen. Mit anderen Worten ausgedrückt: Es entstanden diskursive Formationen, die in ihrem Widerstreit um die hegemoniale Position rangen. In diesen Widerstreit griffen natürlich nicht nur Formationen ein, die dem alten System noch die Treue zu halten suchten, sondern auch die vorherrschenden diskursiven Formation der „alten Bundesrepublik Deutschland“ und mit ihnen politische sowie ökonomische Kräfte, die an diesem „diskursiven Schwebezustand“ kein Interesse hatten bzw. haben konnten. Denn die politische und wirtschaftliche Dynamik „überrollte“ eine sich an den runden Tischen gerade entwickelnde Neuformierung der DDR-Gesellschaft. Angesichts der durch nichts mehr zu kaschierenden Schwäche der Sowjetunion – beinahe zu Tode gerüstet durch den atomaren Wettlauf mit den USA – blieb Gorbatschow nichts anderes übrig, als im Tausch gegen massive finanzielle Unterstützung durch die Bundesrepublik die Vereinigung der beiden Teile Deutschlands anzubieten. Die unterschwellig immer vorhandene Ablehnung der Wiedervereinigung durch die Westmächte war demzufolge auch nicht mehr aufrecht zu erhalten. Die Rückwirkung dieser Veränderung des „internationalen Schachbretts“ auf die DDR-Bevölkerung blieb selbstverständlich nicht aus: Die Parole „Wir sind das Volk“ hatte sich schon in „Wir sind ein Volk“ gewandelt und bekam durch diese außenpolitische Wende, die zudem der damalige Bundeskanzler Kohl auch geschickt nutzte, zusätzliche Stärkung. Der nur zu verständliche Wunsch der DDR-Bürger, endlich auch an dem Reichtum teilhaben zu können, den die bundesrepublikanische Bevölkerung mit Hilfe des Marshall-Plans seit 1949 aufbauen konnte und der der DDR vorenthalten blieb, beschleunigte die Forderung, auch in den Besitz der D-Mark zu gelangen. „Die blühenden Landschaften“, die Helmut Kohl im Juli 1990 – vor der ersten freien Volkskammerwahl – heraufbeschwor, taten ihr Übriges. Die bereits im August getroffene Entscheidung, die DDR der Bundesrepublik nach Artikel 23 Grundgesetz beitreten zu lassen und nicht – wie nach Artikel 146 ebenfalls möglich – eine wirkliche Vereinigung mit einer auf neuen Füssen stehenden Verfassung herbeizuführen, ebnete den Weg in eine Phase, in der die Mehrzahl der DDR-Bevölkerung „Aufbruch und Abbruch“ zugleich erfuhr, gepaart zu allem Unglück mit dem Grundgefühl von „Entwertung und Geringschätzung“, das „mehrere Generationen der Ostdeutschen bis heute [prägt]“. (vgl. Christin Melcher, a.a.O.) 1990/91 ist der Schwebezustand beendet, die „runden Tische“, die eine Möglichkeit der Entfaltung von verschiedenen diskursiven Formationen geboten hätten, verlieren ihre Funktion – den der Beitritt, nicht der Prozess einer Vereinigung, ist vollzogen. Die demokratische Teilhabe breiter Kreise der ehemaligen DDR-Bevölkerung kann sich damit nicht weiterentwickeln. Zugleich fehlt den meisten natürlich auch 10.9 Bereitschaft zur Zulassung extensiver struktureller Gewalt als auslösendes Moment für den Untergang der DDR 203 der Zugang zu den entscheidenden diskursiven Formationen der Bundesrepublik. Im Gegenteil: der „Ausverkauf “ der DDR durch die Treuhand unterband jeden Versuch der noch verbliebenen Kollektive, ihren noch funktionierenden Betrieb zu retten. Christin Melcher schreibt dazu: „Einige sind gekommen nach 1990, haben die Städte aufgekauft, die Posten an Hochschulen und Verwaltung besetzt und stehen bis heute bei der Debatte zwischen den Stühlen. Der Start in die Demokratie war, anders als in der Bundesrepublik, eben nicht mit Prosperität und individuellem Aufstieg verbunden, sondern allenfalls mit prekärem Wohlstand verbunden. Und der war permanent bedroht von dem immer länger werdenden Schatten, der die Arbeits- und Beschäftigungslosigkeit über ganze Landstriche warf.“ (Christin Melcher, a.a.O.) Damit waren einerseits wesentliche Orientierungspunkte für die DDR-Bevölkerung weggesprengt, d.h. sowohl die Strukturen der Beherrschung wie auch diejenigen, die sich der Beherrschung entzogen (die Nischen). Andererseits konnten gegen die wesentlich subtileren Herrschaftsformen, die alle in den „Mantel“ der freiheitlichen Demokratie gehüllt waren, nicht die „alten“ Nischen wiederbelebt werden. Dieses Vakuum wurde durch ein Verhalten ausgefüllt, das Melcher als Misstrauen gegenüber jeglichen gesellschaftlichen Veränderungen charakterisiert. Zugleich wird Politik dann eher als Dienstleisung betrachtet und politisches Engagement kritisch beäugt. Melcher schlussfolgert, dass „es kein Zufall [ist], dass Pegida & Co auf einem Opfernarrativ aufbauen, das sich problemlos aus der Vergangenheit herleiten und auf die Gegenwart projizieren lässt: der Ostdeutsche als Opfer der SED, der Treuhand, der westdeutschen Eliten, der Lügenpresse, der Islamisierung usw. In der Vermischung tatsächlicher und vermeintlicher Unterdrückung erscheint der Ostdeutsche immer wieder als eine ohnmächtige Figur, die fortgesetzt und schutzlos widrigen Umständen ausgeliefert ist. In dieser Rolle verbleiben schließlich nur wenige Handlungsoptionen: verschämte Hinnahme, laute Anklage oder Umkehrung der Rollen, was heißt, das Opfer schlägt zurück und wird zum Täter.“ D.h. sowohl ostdeutsche wie westdeutsche Erklärungsversuche dürfen gerade nicht bei einem Opfernarrativ stehen bleiben. „Denn in der beständigen Stilisierung als Opfer erscheint der Ostdeutsche als eines gerade nicht: als Bürger, der Verantwortung für sein Handeln übernimmt, der den Gang der Dinge beeinflusst.“ (a.a.O.) Melcher plädiert an dieser Stelle für eine innerostdeutsche Verständigung, d.h. eine andere als bisher stattgefundene Aufarbeitung der DDR-Geschichte, in der die eigene Verantwortung für die Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft übernommen wird. Dies ist – und das räumt sie letztlich auch ein – jedoch nur möglich, wenn zugleich eine gesamt-innerdeutsche Debatte aufgerollt wird, bei der mindestens zwei „fest betonierte“ Gewissheiten in der deutschdeutschen Vergangenheit endgültig über Bord geworfen werden: Dass die gesamte DDR-Bevölkerung – nach Lesart der Totalitarismustheorie – nur unterdrückt oder holzschnittartig als Mitläufer des Systems betrachtet wurde, und dass die Teilung Deutschlands allein vom „Osten“ kam. Die Beseitigung der ersten „Gewissheit“ ist im Rahmen dieser Arbeit mit dem Analyseansatz der strukturellen Gewalt geleistet worden. Die zweite vermeintliche Gewissheit wird einer weiteren ausführlichen Ausarbeitung überlassen werden. 10 Strukturelle Gewalt im System des Sozialismus – am Beispiel der DDR 204

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Zusammenfassung

Verwandeln sich Über- und Unterordnungsverhältnisse in Herrschafts- und Beherrschungsbeziehungen, entsteht strukturelle Gewalt. Die Dynamik von gesellschaftlichen Evolutionen wird unterbunden oder stirbt ganz. Diese negative Entwicklung zu analysieren, ist auf der Grundlage von Hegel, Marx, Luhmann, Laclau/Mouffe und Foucault das Anliegen dieses Buches.

Das Ergebnis ermöglicht, drängende gesellschaftliche Probleme in den Blick zu nehmen und einer Lösung näher zu bringen wie z.B. den Populismus, die Gefährdung der Demokratie durch radikale Bewegungen oder die noch nicht aufgearbeiteten Folgen der Teilung und Vereinigung Deutschlands.