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Kapitel 3: Die USA und ihre Kriege in:

Wolfgang Plasa

America First!, page 67 - 124

Über die Rückständigkeit einer Politik der Rücksichtslosigkeit

1. Edition 2019, ISBN print: 978-3-8288-4342-4, ISBN online: 978-3-8288-7291-2, https://doi.org/10.5771/9783828872912-67

Tectum, Baden-Baden
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Die USA und ihre Kriege Die Expansion des Staatsgebietes der Vereinigten Staaten, mit der sich das vorangehende Kapitel beschäftigt hat, wurde im Wesentlichen durch zwei Mittel erreicht, nämlich durch Kauf, d.h. einem friedlichen Mittel, und durch Krieg (in manchen Fällen auch durch eine Kombination beider Mittel). Auch aus anderen Gründen griffen die USA immer wieder zu den Waffen. Seit ihrer Gründung waren sie in eine beinahe ununterbrochene Kette kriegerischer Auseinandersetzungen verwickelt. In diesem Kapitel wollen wir die wichtigsten Kriege betrachten, die die USA in ihrer Geschichte geführt haben, außer dem Krieg in Afghanistan, der Gegenstand des folgenden Kapitels ist. Auch diese Darstellung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Kriege, Interventionen und Bedrohungen Kriege und Interventionen Kriege im herkömmlichen Sinne sind unter Einsatz militärischer Streitkräfte ausgetragene Auseinandersetzungen zwischen Staaten. Eine allgemein anerkannte völkerrechtliche Definition des Krieges gibt es nicht. Daher gibt es auch keine klare Abgrenzung zwischen Kriegen und Interventionen. Als Interventionen werden in der Regel militärische Operationen bezeichnet, die sich auf den Einsatz einer verhältnismäßig geringen Anzahl von Streitkräften über einen vergleichsweise kurzen Zeitraum beschränken. Kriege gegen Länder, die dem Gegner nicht viel entgegensetzen können, werden daher gewöhnlich Interventionen genannt. Die folgenden Untersuchungen beschäftigen sich sowohl mit eigentlichen Kriegen als auch mit solchen militärischen Operationen, bei denen das Ausmaß der Verwüstungen nahelegt, sie als Kriege zu bezeichnen. Kapitel 3: 3.1. 3.1.1. 67 Erklärte und nicht erklärte Kriege Früher war es üblich, Kriege formell zu erklären. Im modernen Rechtsstaat ist die Erklärung eines Krieges einer institutionellen Kontrolle unterworfen, mit der vermieden werden soll, dass sie ohne triftigen Grund erfolgt. Kriegserklärungen sind überflüssig aus der Sicht eines Staates, der angegriffen wird. Sie sind heute allgemein aus der Mode gekommen. Aber auch ohne formelle Erklärung ist der Einsatz militärischer Gewalt ein Krieg. Daher werden wir uns hier auch mit nicht erklärten Kriegen befassen. Die völkerrechtliche Ächtung von Angriffskriegen Artikel 2 Absatz 4 der Charta der Vereinten Nationen verpflichtet die Mitglieder der UNO, auf die Anwendung von Gewalt zu verzichten: „Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt.“ Diese Bestimmung bezieht sich nicht nur auf die Anwendung, sondern auch auf die Androhung von Gewalt. Sie kann, gerade wenn sie von einem übermächtigen Staat vorgenommen wird, die gleichen Wirkungen haben wie die Anwendung von Gewalt. Daher sind die Mitglieder der UNO verpflichtet, auch auf die Androhung von Gewalt zu verzichten. Legale Kriege Kriege werden als legal angesehen, wenn sie zur Abwehr eines Angriffs geführt werden. Artikel 51 der Charta erkennt dieses Recht ausdrücklich an: „Diese Charta beeinträchtigt im Falle eines bewaffneten Angriffs gegen ein Mitglied der Vereinten Nationen keineswegs das naturgegebene Recht zur individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung, bis der Sicherheitsrat die 3.1.2. 3.1.3. 3.1.4. Kapitel 3: Die USA und ihre Kriege 68 zur Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit erforderlichen Maßnahmen getroffen hat.“ Das Recht zur Selbstverteidigung darf also, wenn erforderlich, ausge- übt werden, allerdings nur, bis der Sicherheitsrat der UNO Maßnahmen trifft, die das überflüssig machen. Eine weitere in der Charta der UNO vorgesehene Form legaler Anwendung militärischer Gewalt ist die Beteiligung an Maßnahmen, die der Sicherheitsrat zur Wahrung oder Wiederherstellung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit trifft. Artikel 43 der Charta bestimmt: „Ist der Sicherheitsrat der Auffassung, dass die in Artikel 41 vorgesehenen Maßnahmen unzulänglich sein würden oder sich als unzulänglich erwiesen haben, so kann er mit Luft-, See- oder Landstreitkräften die zur Wahrung oder Wiederherstellung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit erforderlichen Maßnahmen durchführen.“ Darüber hinaus werden noch zwei weitere Szenarien als legale Kriege angesehen. Das eine Szenario ist der Fall, dass ein Staat, auf dessen Gebiet Militäraktionen ausländischer Streitkräfte stattfinden, dem zustimmt. Das andere Szenario ist die sogenannte humanitäre Intervention, bei der ein Staat auf dem Gebiet eines anderen zur Abwendung von schweren Menschenrechtsverletzungen einschreitet. Die Legalität solcher Interventionen bleibt allerdings umstritten. Das Kriegsrecht Das Völkerrecht unterscheidet zwischen Normen, die regeln, ob man einen Krieg führen darf (jus ad bellum) und Normen, die regeln, wie man einen Krieg führen darf (jus in bello). Von ersteren war bereits die Rede. Letztere regeln den Umgang mit Kombattanten, Nichtkombattanten, Zivilpersonen und Kulturgütern mit dem Ziel, Leiden und Schäden zu beschränken. Diese Normen werden humanitäres Völkerrecht genannt. Die wichtigsten Vorschriften sind in der Haager Landkriegsordnung und den Genfer Abkommen über die Verbesserung des Loses der Verwundeten, Kranken und Schiffbrüchigen der bewaffneten Kräfte, über die Behandlung der Kriegsgefangenen und über den 3.1.5. 3.1. Kriege, Interventionen und Bedrohungen 69 Schutz von Zivilpersonen in Kriegszeiten enthalten. Verletzungen dieser Vorschriften stellen Kriegsverbrechen dar. Die Feststellung von Verletzungen des Kriegsrechts Verletzungen des Kriegsrechts können durch den Internationalen Gerichtshof in Den Haag festgestellt werden. Er ist die Gerichtsbarkeit der Vereinten Nationen für Streitigkeiten zwischen Staaten. Der Internationale Gerichtshof kann jedoch nur tätig werden, wenn die beteiligten Parteien seine Zuständigkeit anerkannt haben. Das haben die USA nicht in allen Fällen getan. Von 1946 bis 1986 galt der sogenannte Connally-Vorbehalt, der von der Zuständigkeit des Haager Gerichtshofs solche Rechtsstreitigkeiten ausnahm, für die Gerichte der USA zuständig sind125. Aber auch in Fällen, in denen die USA die Zuständigkeit des Gerichtshofs anerkannt hatten, waren sie nicht immer bereit, sich dessen Urteilen zu unterwerfen, wie z. B. dem 1984 ergangenen Urteil, das Nicaragua gegen sie erstritt. Es gibt kein System der zwangsweisen Vollstreckung der Urteile des Internationalen Gerichtshofs. Die Durchsetzung seiner Entscheidungen obliegt dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Daher sind Fragen der völkerrechtlichen Legalität von geringer praktischer Bedeutung. Das hat die weitere Folge, dass die völkerrechtliche Illegalität militärischer Operationen geringe praktische Bedeutung hat. Kriegsgründe und Kriegsziele Artikel 43 und 51 der Charta der Vereinten Nationen nennen die Gründe, die eine militärische Operation rechtfertigen. Im Falle des Artikels 51 ist der Grund eine Aggression, im Falle des Artikels 43 eine Bedrohung oder Verletzung des Weltfriedens oder der internationalen Sicherheit. Darüber hinaus nennen beide Artikel die Ziele, die mit einem Militäreinsatz verfolgt werden dürfen. Im Falle des Artikels 51 ist das die Selbstverteidigung, also die Abwehr einer Aggression, im Falle des Artikels 43 ist das Ziel die Wahrung bzw. Wiederherstellung des Weltfriedens oder der internationalen Sicherheit. 3.1.6. 3.1.7. Kapitel 3: Die USA und ihre Kriege 70 Im alltäglichen Sprachgebrauch wird zwischen Gründen und Zielen kaum unterschieden. Die entsprechenden Fragewörter „warum“ und „wozu“ werden meist gleichbedeutend verwendet, denn in der Regel ist das Ziel, den fraglichen Grund aus der Welt zu schaffen. Auch die beiden genannten Artikel sind so zu verstehen, dass das Ziel eines militärischen Einsatzes legal ist, wenn er erfolgt, um den ihn rechtfertigenden Grund aus der Welt zu schaffen. Das ist jedoch keineswegs immer der Fall. Staaten können Kriege, für die es ursprünglich eine Rechtfertigung gab, zum Anlass nehmen, um weitergehende Ziele als die der bloßen Verteidigung zu verfolgen. Dann aber sind sie nicht mehr legal, auch wenn sie das ursprünglich waren. Die Kriege der USA Der Unabhängigkeitskrieg Die Ausgangslage Nach dem Siebenjährigen Krieg (1756–1763) versuchte Großbritannien, das durch die Kriegskosten verursachte Loch in der Staatskasse unter anderem dadurch auszugleichen, dass den Kolonien in Nordamerika höhere Steuern auferlegt wurden. Diese wehrten sich dagegen mit dem Argument, dass es „keine Besteuerung ohne politische Repräsentation“ (no taxation without representation) geben dürfe. Die Einführung eines Zolls auf Tee verschärfte den Widerstand in den Kolonien. Im Dezember 1773 kam es zu der Boston Tea Party, bei der als Indianer verkleidete Kolonisten britische Schiffe überfielen und eine Ladung Tee in den Hafen von Boston warfen. Daraufhin verlegte die britische Regierung Truppen nach Boston und schloss den Hafen. Diese und weitere Strafmaßnahmen, die die Briten gegen die Kolonie Massachusetts erließen, einten die Kolonien im Widerstand gegen die britische Krone. Der Ruf nach Unabhängigkeit wurde laut126. Im September 1774 trafen sich Vertreter der Kolonien zum ersten Kontinentalkongress in Philadelphia. Dort wurde beschlossen, Milizen zu bilden und Waffen zu beschaffen. Im April 1775 versuchten britische Soldaten, ein Waffenlager der Kolonisten in der Nähe von Boston 3.2. 3.2.1. 3.2.1.1. 3.2. Die Kriege der USA 71 auszuheben. Damit hatte der Unabhängigkeitskrieg begonnen. Im Mai 1775 beschloss der zweite Kontinentalkongress in Philadelphia, ein Heer aufzustellen. Am 4. Juli 1776 verkündeten die 13 Kolonien ihre Unabhängigkeit. Zunächst waren die Amerikaner im Kampf gegen die Briten nicht sehr erfolgreich. Doch erhielten sie ab Februar 1778 Unterstützung von Frankreich, das mit ihnen einen Bündnisvertag schloss. Ab April 1779 kamen ihnen auch Spanien als Alliierter Frankreichs und die Niederlande als weiterer Gegner Großbritanniens zu Hilfe. Das Eingreifen dieser europäischen Staaten sollte den Krieg zu Gunsten der Kolonisten entscheiden. Die Kriegshandlungen endeten nach der Schlacht von Yorktown im Oktober 1781. Im September 1783 unterzeichneten die Kriegsparteien den Frieden von Paris, mit dem die USA unabhängig wurden. Der Unabhängigkeitskrieg der 13 britischen Kolonien in Nordamerika war der erste erfolgreiche Versuch, die Unabhängigkeit von einer europäischen Kolonialmacht zu erstreiten. Steuern und parlamentarische Vertretung Viele Kolonisten waren Royalisten, die es vorgezogen hätten, bei Großbritannien zu verbleiben. Diejenigen, die anderer Meinung waren, waren das vor allem, weil sie über ihre eigenen Angelegenheiten selbst entscheiden wollten. Dabei ging es, wie die Geschichtsbücher lehren, um die Vertretung im britischen Parlament und die Steuerhoheit. Das trifft sicherlich zu, dürfte aber nur ein Teil der Wahrheit sein. Die ersten Siedler, die sich im Gebiet der heutigen USA niedergelassen hatten, waren gekommen, weil sie dort ihre Vorstellungen von einem gottgefälligen Leben verwirklichen konnten. Den meisten der späteren Auswanderer ging es hingegen darum, ihre wirtschaftliche Lage zu verbessern. Damit hatten sie Erfolg, und zwar nicht zuletzt, weil Sklaven aus Afrika importiert wurden, mit deren Hilfe kostengünstig Rohstoffe produziert werden konnten. Solange sie Untertanen der britischen Königs waren, mussten sie die Früchte ihres wirtschaftlichen Erfolges mit ihm teilen. Um dem ein Ende zu setzen, musste die Unabhängigkeit erlangt werden. Insofern dürfte es sich bei dem Streit um die Vertretung im britischen Parlament und die Steuern eher um 3.2.1.2. Kapitel 3: Die USA und ihre Kriege 72 einen Anlass als um den eigentlichen Grund gehandelt haben, für die Unabhängigkeit zu kämpfen. Dafür gab es auch noch einen weiteren Grund, der in den Geschichtsbüchern vernachlässigt wird. Die Expansion nach Westen Grund für die Ausweitung des Siebenjährigen Krieges auf den nordamerikanischen Kontinent war das Vordringen britischer Siedler über die Appalachen hinaus in das von Frankreich beanspruchte Tal des Ohio127. Im Februar 1763 musste Frankreich, das den Krieg verloren hatte, dieses Tal und fast alle übrigen nordamerikanischen Besitzungen an Großbritannien abtreten128. Seit dem Beginn des 17. Jahrhunderts hatten sich die Indianer mit Gewalt gegen die Besetzung dieser Gebiete durch weiße Siedler gewehrt129. Die Briten versuchten, diesen Konflikt zu beenden, indem sie eine weitere Kolonisierung der Gebiete westlich ihrer 13 Kolonien untersagten. Im Oktober 1763 erließ die britische Regierung eine Königliche Proklamation, durch die das Land im Westen der Appalachen als Indian Reserve den Indianern vorbehalten bleiben sollte. Der Erwerb von Grund und Boden durch weiße Siedler wurde verboten130. Diese Proklamation war den Kolonisten ein Dorn im Auge, denn sie waren entschlossen, die Expansion nach Westen voranzutreiben131. Dafür brauchten sie allerdings die Unterstützung einer Armee, und das konnte, solange sie britische Kolonien waren, nur die britische Armee sein. Die aber stand dafür nicht mehr zur Verfügung. Um eine eigene Armee aufstellen zu können, war es notwendig, die Unabhängigkeit von Großbritannien zu erlangen. Es ging also keineswegs nur um Steuern und parlamentarische Vertretung, sondern vor allem auch darum, die Expansion nach Westen voranzutreiben. Sechs der 13 Gründerstaaten hatten Ansprüche auf Teile des riesigen Gebietes zwischen den großen Seen im Norden und dem Mississippi im Westen erhoben132. Den nördlichen Teil dieses Gebietes, das sogenannte Nordwestterritorium, das im Süden bis zum 31. Grad nördlicher Breite reichte, ließen sich die USA von Großbritannien abtreten, als sie 1783 die Unabhängigkeit erlangten. Wie wichtig ihnen das war, zeigt sich daran, dass sie es sich noch einmal 3.2.1.3. 3.2. Die Kriege der USA 73 haben bestätigen lassen. In dem 1794 abgeschlossenen (nach dem ersten Obersten Richter der USA benannten) Jay’s Treaty verzichteten die Briten endgültig auf alle Gebietsansprüche im Nordwestterritorium133. Damit war eines der wichtigsten Ziele der Unabhängigkeit erreicht. Der Krieg gegen die Indianer 1791–1890 Als die Regierung der neu gegründeten Vereinigten Staaten die Besiedlung dieser Gebiete vorantrieb, kam es erneut zu Kämpfen zwischen Indianerstämmen und Truppen der USA. Die Schlacht am Wabash River im Jahre 1791 war der größte Sieg, den Indianer jemals über eine europäische bzw. amerikanische Armee errungen haben. Doch war er nicht von bleibender Wirkung. Ab 1830 wurde die Vertreibung der Indianer zum offiziellen Regierungsprogramm der Vereinigten Staaten. In ihrer immer verzweifelteren Lage setzten sich die Indianer immer entschlossener zur Wehr. Dies führte zu einer Intensivierung der offenen Konflikte nach dem Ende des Bürgerkrieges. Die wichtigsten Kämpfe waren die Feldzüge unter Cochise (1861–1874), der Siouxaufstand (1862), der Lakotakrieg (1866–1867) und die Kriege der Apachen unter Geronimo (1876– 1886). Außer in einzelnen Gefechten, vor allem demjenigen am Little Big Horn im Jahre 1876, waren die Indianer den Regierungstruppen zumeist hoffnungslos unterlegen. Eine der letzten Schlachten war das Massaker von Wounded Knee im Jahre 1890134. Der hundertjährige Krieg der USA gegen die Indianer war kein Krieg im herkömmlichen Sinne, denn die Indianer bildeten keinen Staat im herkömmlichen Sinne. Deshalb gab es auch keinen Friedensvertrag, wie er sonst üblich war in jener Zeit, wenn eine militärische Auseinandersetzung entschieden war. Der Krieg gegen die Indianer endete, als sie den Truppen der USA nichts mehr entgegenzusetzen hatten. Der Quasi-Krieg gegen Frankreich 1798–1800 Der sogenannte Quasi-Krieg war eine militärische Auseinandersetzung zwischen den Vereinigten Staaten und Frankreich, die im We- 3.2.2. 3.2.3. Kapitel 3: Die USA und ihre Kriege 74 sentlichen aus Gefechten zur See bestand. Im Rahmen des Bündnisvertrages, den Frankreich 1778 mit den 13 Kolonien zur Unterstützung ihrer Unabhängigkeitsbestrebungen geschlossen hatte, hatte es den USA auch ein umfangreiches Darlehen gewährt. Nach der Französischen Revolution weigerten sich die Vereinigten Staaten, dieses Darlehen zurückzuzahlen, mit der Begründung, dass sie es nicht der Republik, sondern dem Königreich Frankreich schuldeten, welches die Revolution gerade beseitigt hatte. Da die Amerikaner nicht zahlten, übten französische Freibeuter eine Reihe von Attacken auf amerikanische Handelsschiffe aus. Statt ihre Schulden zu bezahlen, beschlossen die USA den Bau einer Kriegsflotte zum Schutz des Seehandels. Im Juli 1798 hob der Kongress die Verträge mit Frankreich auf und genehmigte Angriffe auf französische Schiffe. Die noch junge amerikanische Flotte war in ihrem Kampf gegen die Franzosen so erfolgreich, dass Frankreich zwei Jahre später nachgeben musste. Der Quasi-Krieg endete mit der Unterzeichnung des Vertrages von Mortefontaine im September 1800135. Zwar hatten die USA auf See Unterstützung durch die britische Marine gefunden, doch hatten sie gezeigt, dass sie durchaus schon in der Lage waren, ihre Küstengewässer und ihre Handelsflotte zu schützen. Das sollte sich schon bald als hilfreich erweisen. Die Kriege gegen die Barbareskenstaaten 1801–1805 und 1815 Der erste Barbareskenkrieg Barbareskenkriege werden militärische Auseinandersetzungen mit den Barbareskenstaaten genannt, in die die USA zu Anfang des 19. Jahrhunderts verwickelt waren. Als Barbareskenstaaten werden Algiers, Tripolis, Tunis und Marokko bezeichnet, die vom 17. Jahrhundert bis etwa 1830 im Wesentlichen von der Piraterie und Tributzahlungen seefahrender Nationen lebten. Bis zur Unabhängigkeit der USA standen Handelsschiffe aus den britischen Kolonien in Nordamerika unter dem Schutz der Royal Navy. Nach ihrer Unabhängigkeit mussten die USA selbst für den Schutz ihrer Handelsschiffe sorgen. Ab 1785 zahlten die USA an Barbaresken- 3.2.4. 3.2.4.1. 3.2. Die Kriege der USA 75 staaten bis zu einer Million Dollar pro Jahr für die Sicherheit amerikanischer Schiffe und für Geiselbefreiungen. Diese Lösegeld- und Tributzahlungen beliefen sich im Jahr 1800 auf 20 % der amerikanischen Staatseinkünfte. Als sich Präsident Thomas Jefferson im Jahre 1801 weigerte, weitere Zahlungen zu leisten, erklärte Tripolis den USA den Krieg. Marokko, Algier und Tunis folgten diesem Schritt. Daraufhin sandte der Präsident einen Teil der Flotte ins Mittelmeer und unterrichtete den Kongress. Dieser erwiderte zwar nicht die Kriegserklärung, ermächtigte Jefferson aber, die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen. Dies war der Beginn des Ersten Barbareskenkrieges, der auch Amerikanisch- Tripolitanischer Krieg genannt wird136. Angesichts der militärischen Stärke der Amerikaner lenkten Algier und Tunis ein, nicht jedoch Tripolis und Marokko. In der Schlacht von Derna im April und Mai 1805 konnten die USA den Krieg für sich entscheiden. Im Juni des gleichen Jahres wurde ein Waffenstillstandsvertrag unterzeichnet. Doch war das noch nicht das Ende des durch Piraten im Mittelmeer verursachten Leids amerikanischer Handelsschiffe. Der zweite Barbareskenkrieg Da die USA während des Krieges gegen das Vereinigte Königreich, der von 1812 bis 1814 dauerte und von dem im Anschluss die Rede sein wird, ihre Handelsschiffe gegen Attacken im Mittelmeer nicht ausreichend schützen konnten, sahen sie sich gezwungen, wieder Lösegeld an die Barbareskenstaaten zu zahlen. Als sie diese Zahlungen nach dem Ende des Krieges einstellten, erklärte ihnen Algier den Krieg. Tripolis und Tunis folgten diesem Schritt. Dies war der Beginn des Zweiten Barbareskenkrieges137. Im März 1815 bewilligte der Kongress die Ausrüstung einer Militärexpedition von zehn Schiffen. Dieser Expedition gelang es, Algier einen Vertrag aufzuzwingen, in dem den Amerikanern das Ende der Lösegeldforderungen und freies Geleit für ihre Handelsschiffe zugesichert wurde. Doch erst nachdem im Jahr darauf eine Britisch-Holländische Flotte die gesamte algerische Flotte versenkt und die Stadt Algier bombardiert hatte, wurde eine dauerhafte Lösung des Problems der Piraterie im Mittelmeer erreicht. 3.2.4.2. Kapitel 3: Die USA und ihre Kriege 76 Der Krieg gegen das Vereinigte Königreich 1812–1814 Während der napoleonischen Kriege kam es zu Spannungen zwischen den USA und dem Vereinigten Königreich. Britische Schiffe brachten immer wieder amerikanische Schiffe auf und rekrutierten die Besatzungen zwangsweise in die britische Armee. Außerdem erlegte das Vereinigte Königreich den USA Beschränkungen im Handel auf. In den Geschichtsbüchern wird erzählt, dieser Konflikt sei Grund für die USA gewesen, dem Vereinigten Königreich im Jahre 1812 den Krieg zu erklären. Dass es sich dabei um nur einen Vorwand handelte, ergibt sich aus einer einfachen Überlegung: auch ein gewonnener Krieg und eine vertragliche Verpflichtung der Briten, besagte Praktiken einzustellen, hätten keine Garantie geboten, dass sie das tatsächlich tun würden. Eben diese Erfahrung hatten die Amerikaner kurz zuvor mit den Barbareskenstaaten gemacht. Tatsächlich ging es bei dieser Auseinandersetzung vor allem darum, das Staatsgebiet der USA um das Gebiet der britischen Kolonie Kanada zu erweitern138. Dabei hofften die Amerikaner, die Gunst der Stunde nutzen zu können. Mittelbar erfuhren sie auch hier eine Unterstützung durch Frankreich, und zwar durch Napoleon. Dessen Kriege zwangen die Briten, ihre militärischen Anstrengungen auf Europa zu konzentrieren. So konnten sie sich dem Krieg mit den USA zunächst nur in beschränktem Maße widmen. Dennoch hatten die Amerikaner wenig Erfolg mit dem Versuch, Kanada zu erobern. Vielmehr gelang es den Briten vier Monate nach dem Sturz Napoleons, im August 1814, die neu gegründete Hauptstadt Washington zu besetzen, die dabei ziemlich verwüstet wurde. Daraufhin lenkten die USA ein. Der im Dezember 1814 in Gent unterzeichnete Friedensvertrag führte zu keinen territorialen Veränderungen. Damit war die Grenzziehung zwischen den Vereinigten Staaten und Kanada in der östlichen Hälfte des nordamerikanischen Kontinents abgeschlossen. Der Krieg gegen das Vereinigte Königreich 1812–1814 war die erste Sünde in der Außenpolitik der USA, denn er war kein Verteidigungskrieg. Er verfolgte im Wesentlichen das Ziel einer Gebietsexpansion. 3.2.5. 3.2. Die Kriege der USA 77 Der Krieg gegen Mexiko 1846–1848 Kurz nach dem Amtsantritt von Präsident James K. Polk im Jahre 1845 erfolgte der Anschluss von Texas an die USA. Damit wurde Mexiko, das zuvor noch gehofft hatte, Texas zurückgewinnen zu können, vor den Kopf gestoßen. Wie vorher Texas als unabhängiger Staat erhoben nun die USA den Anspruch, der Rio Grande stelle die südliche und westliche Grenze zu Mexiko dar. Dies verschärfte den Konflikt zwischen beiden Staaten. Präsident Polk versuchte zunächst, den Norden Mexikos für $ 30 Millionen zu kaufen, doch lehnte die mexikanische Regierung ab. Um seinen Gebietsforderungen Nachdruck zu verleihen, ließ Polk im Januar 1846 Truppen in die Nähe des Rio Grande verlegen, die im April 1846 damit begannen, am Ufer des Flusses ein Fort zu errichten139. Das geschah, aus mexikanischer Sicht, auf mexikanischem Gebiet. Daraufhin überquerten mexikanische Truppen den Rio Grande und überfielen zwei US-Kompanien. Das geschah, aus Sicht der Regierung der USA, auf dem Gebiet der Vereinigten Staaten von Amerika. Präsident Polk vertrat die Ansicht, eine Kriegserklärung sei nicht nötig – es reiche festzustellen, dass Mexiko den Kriegszustand herbeigeführt habe140. Um die Zustimmung des Kongresses zu einer solchen Erklärung zu erlangen, verband Polk sie mit einem Gesetz zur Bewilligung von Geldern für die Armee, das im Mai 1846 angenommen wurde141. Damit konnte der Krieg beginnen. Nach mehreren verlorenen Schlachten kapitulierten die Mexikaner im September 1847. In dem im Februar 1848 geschlossenen Vertrag von Guadalupe Hidalgo verzichtete Mexiko auf fast die Hälfte seines damaligen Staatsgebietes, weit mehr als das ursprünglich zwischen Mexiko und Texas strittige Gebiet. Dieser Gebietserwerb hat nicht viel zu tun mit dem angeblichen Kriegsgrund, nämlich der Überschreitung des Rio Grande durch eine überschaubare Anzahl mexikanischer Soldaten. Offensichtlich war dies ein willkommener Vorwand, das Ziel zu erreichen, sich den Norden Mexikos einzuverleiben. Außenpolitisch schadete dieser Krieg dem Ansehen der Vereinigten Staaten in Lateinamerika. Anfänglich noch als Vorbild wahrgenommen, erschienen die Vereinigten Staaten nun in einem ähnlichen Licht wie die europäischen Kolonialmächte. Die Lektion, die die Ame- 3.2.6. Kapitel 3: Die USA und ihre Kriege 78 rikaner im Krieg von 1848 gegen Mexiko gelernt haben, war, dass sich ein Krieg lohnt, wenn man sich den richtigen Gegner aussucht. Der Sezessionskrieg 1861–1865 Als sich im Jahre 2011 der Beginn des Bürgerkrieges zum 150. Male jährte, veröffentlichte jede Zeitung und Zeitschrift, die etwas auf sich hielt, Artikel zu diesem Thema. Neben detaillierten Beschreibungen der einzelnen Schlachten fanden sich erwartungsgemäß Worte der Bewunderung für Abraham Lincoln, der romantischen Verklärung der Aristokratie des Südens, der Glorifizierung des militärischen Genies eines Robert E. Lee, der Verdammung der Sklaverei und der pathetischen Erwähnung der enormen Anzahl der Opfer, die dieser Krieg gefordert hat. Kein Artikel, auf den ich stieß, ging der Frage auf den Grund, welche Ziele der Norden in diesem unerbittlichen Krieg gegen den Süden tatsächlich verfolgte. Mit dieser Frage wollen wir uns hier näher befassen, denn der Anlass, Ablauf und das Ergebnis des amerikanischen Bürgerkrieges liefern den Schlüssel für das Verständnis der späteren Entwicklung der USA und ihrer Politik. Da die Sezession eine Initiative des Südens war, wollen wir zuvor der Frage nachgehen: warum wollte der Süden die Trennung? Die Sklavenfrage Der sicherlich am deutlichsten zu Tage tretende Gegensatz zwischen Norden und Süden bestand bezüglich der Frage der Beibehaltung der Sklaverei. Bereits 1820 war in den meisten Nordstaaten die Sklaverei abgeschafft worden. In den Jahren vor Ausbruch des Bürgerkriegs wurde der Druck des Nordens, überall in den Vereinigten Staaten die Sklaverei abzuschaffen, immer stärker. Das hatte nicht nur humanitäre Gründe. Viele Unternehmer im Norden fürchteten, dass ihnen der Süden mit billigeren Arbeitskräften Konkurrenz machen würde. Dass Sklaverei in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts ein Auslaufmodell war, muss auch den Sklavenhaltern im Süden der Vereinigten Staaten klar gewesen sein. Auch die Befürworter der Sezession dürften sich kaum vorgestellt haben, mit ihr den Fortbestand der Skla- 3.2.7. 3.2.7.1. 3.2. Die Kriege der USA 79 verei auf alle Zeiten sichern zu können. Und vermutlich wäre die Wirtschaft des Südens auch dann wettbewerbsfähig geblieben, wenn man die Sklaven freigelassen hätte und sie für die gleichen Hungerlöhne hätte arbeiten lassen, die dem Proletariat des Nordens gezahlt wurden142. Es ging also keineswegs nur darum, die wirtschaftlichen Konsequenzen der Abschaffung der Sklaverei zu vermeiden. Die Südstaaten wussten genau, dass eine Befreiung der Sklaven auch soziale Konsequenzen haben würde. Sie hätte – und hat schließlich – dazu geführt, dass die damals in den Südstaaten lebenden 5 Millionen Weißen gemeinsam mit 4 Millionen freien Schwarzen zusammen leben würden, die gemäß den Bestimmungen der Verfassung gleichberechtigte Bürger würden. Wie wenig sich die Weißen mit diesem Gedanken befreunden konnten, zeigte sich, als es soweit war. Vor diesen Folgen fürchtete sich auch der Norden, weshalb sich die Begeisterung dafür, den Süden zur Aufgabe der Sklaverei zu zwingen, in Grenzen hielt. Für den Süden war die Furcht vor diesen Folgen ein Hauptgrund, die Abschaffung der Sklaverei zu vermeiden oder zumindest hinauszuzögern. Wie der Süden das Zusammenleben mit den Sklaven nach ihrer Befreiung geregelt hätte, wenn die Sezession gelungen wäre, kann man sich vorstellen, wenn man sich anschaut, was trotz des Weiterbestehens der Union seither passiert ist. Bis heute weigern sich die Nachfahren der Sklavenhalter, den Nachfahren der Sklaven die gleichen Rechte und einen ebenbürtigen Platz in der Gesellschaft einzuräumen. Ohne den Druck aus dem Norden wäre die Emanzipation der Amerikaner afrikanischer Abstammung gewiss weniger fortgeschritten. Der Süden sah sich also nicht nur den Forderungen der Abolitionisten im Norden nach einer Abschaffung der Sklaverei ausgesetzt. Er musste auch damit rechnen, dass der Norden ihm nach der Befreiung der Sklaven Vorschriften über deren Behandlung machen würde, die den eigenen Vorstellungen widersprachen. Auch das war sicherlich ein Grund, aus dem sich die Südstaaten entschlossen, aus der Union auszuscheiden. Kapitel 3: Die USA und ihre Kriege 80 Die Handelspolitik Ein weiterer Interessengegensatz zwischen Norden und Süden bestand in der Handelspolitik. Im Norden hatte eine Industrialisierung begonnen, und man hatte ein Interesse daran, die international noch nicht wettbewerbsfähige Industrie durch Einfuhrzölle vor dem Wettbewerb durch Importe aus Europa zu schützen. Dagegen produzierte und exportierte der Süden Rohstoffe, insbesondere Baumwolle und Tabak, und bezog Industrieerzeugnisse vor allem aus Europa. Daher war der Süden an niedrigen Zöllen interessiert. 1830 wurden gegen den Widerstand des Südens relativ hohe Zölle beschlossen. Dabei war deutlich geworden, dass der Norden imstande war, größeren Einfluss auf die Gesetzgebung zu nehmen als der Süden. Da die Gesetzgebungszuständigkeit für Zölle bei der Union liegt, gelten Zollgesetze im gesamten Staatsgebiet der USA. South Carolina fühlte sich jedoch nicht durch sie gebunden und erklärte sie 1832 auf seinem Gebiet für null und nichtig. Dies warf die Frage auf, inwieweit die Union den Bundesstaaten Vorschriften machen konnte. In dieser Frage schieden sich die Geister zwischen dem Norden, der in der Union das Sagen hatte, und dem Süden, der sich nicht gängeln lassen wollte. In rechtlicher Hinsicht hatte der Norden die besseren Argumente. Zwar hatten die dreizehn Gründerstaaten nach der Erklärung ihrer Unabhängigkeit von der britischen Krone im Jahre 1776 zunächst eine Konföderation gebildet, d.h. einen Staatenbund, bei dem die Souveränität der Einzelstaaten bestehen blieb. Im Jahre 1787 wurde diese Verfassung jedoch durch die noch heute gültige ersetzt, die eine Föderation schuf, also einen Bundesstaat, in dem die Union über eigene Befugnisse verfügt, deren Aus- übung alle Bundesstaaten bindet. Dagegen vertraten prominente Südstaatler die Ansicht, dass Gesetze, zu deren Erlass die Union befugt ist, von einem Einzelstaat aufgehoben werden können, wenn sie dessen Interessen zuwiderlaufen. Diese gegensätzlichen Auffassungen mündeten 1832 in die sogenannte Nullifikationskrise143. Zwar konnte der Streit noch einmal beigelegt werden, doch musste der Süden damit rechnen, der Bevormundung durch den Norden immer weniger entgegensetzen zu können. Das hatte sowohl wirtschaftliche wie auch politische Gründe. 3.2.7.2. 3.2. Die Kriege der USA 81 Das Gleichgewicht des Einflusses Zum Zeitpunkt der Unabhängigkeit der USA bestand zwischen den sklavenhaltenden und den sklavenfreien Staaten etwa ein Gleichgewicht. Dieses Gleichgewicht wurde durch die Aufnahme neuer Staaten in die Union bedroht. Um es zu bewahren, hatte man sich 1820 auf den Missouri-Kompromiss geeinigt, der die Sklaverei in allen neuen Staaten südlich des Breitengrades 36° 30', der südlichen Grenze Missouris, erlaubte, nördlich davon mit Ausnahme Missouris verbot144. Darüber hinaus wurden bis 1848 immer abwechselnd zwei Staaten in die Union aufgenommen, von denen einer die Sklaverei erlaubte und der andere sie verbot. Als 1850 Kalifornien als sklavenfreier Staat aufgenommen wurde, erhielten die Nordstaaten im Senat die Mehrheit. Im Jahre 1854 hob der Kongress den Missouri-Kompromiss auf. In mehreren anderen Staaten, die der Union beitraten, sollte nun die Bevölkerung selbst die Frage entscheiden, ob die Sklavenhaltung erlaubt oder verboten werden solle. Das führte 1856 in Kansas zu blutigen Kämpfen zwischen Anhängern und Gegnern der Sklaverei145. Infolge der Industrialisierung wurde auch die wirtschaftliche Macht des Nordens immer größer. Es zeichnete sich ab, dass der Süden dem Norden gebietsmäßig, bevölkerungsmäßig und damit auch in Bezug auf den politischen Einfluss unterlegen sein würde. Die Wahl Abraham Lincolns im Jahre 1861 wurde in den Südstaaten als unmittelbare Bedrohung ihrer Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung verstanden. Daher entschlossen sie sich, aus der Union auszuscheiden. Der Beginn der Feindseligkeiten Elf der damals insgesamt 31 Bundesstaaten der Union gründeten im Februar 1861 die „Konföderierten Staaten“. Das allein war keine Kriegserklärung. Ebenso wenig erfolgte eine Kriegserklärung des Nordens an den Süden. Dafür gab es gute Gründe. Eine Kriegserklärung an die Konföderation hätte implizit deren Anerkennung bedeutet. Sie kam nicht in Frage, und so beschloss Präsident Lincoln eine militärische Aktion gegen den Süden, ohne den Kongress zu befragen. Dabei kam ihm zugute, dass der Süden den ersten Schuss abfeuerte. Der traf Fort Sumter, eine Befestigungsanlage, die der Stadt 3.2.7.3. 3.2.7.4. Kapitel 3: Die USA und ihre Kriege 82 Charleston in South Carolina vorgelagert ist, aber weiterhin von Truppen des Nordens gehalten und von Schiffen des Nordens versorgt wurde. Leichtsinnigerweise ließ sich der Süden dadurch provozieren146. Mit dem Beschuss von Fort Sumter hatte der Bürgerkrieg begonnen. Trotz der wirtschaftlichen und militärischen Unterlegenheit hatte der Süden eine Chance, die gewaltmäßige Rückeingliederung in die Union abzuwehren. Denn dafür war es nicht erforderlich, den Norden zu besetzen. Vielmehr reichte es, den Norden daran zu hindern, den Süden zu besetzen147. Das gelang dem Süden über einen erstaunlich langen Zeitraum. Denn der Krieg entfachte dort sehr viel mehr Begeisterung als im Norden. Für den Süden musste eine Niederlage das Ende seiner Gesellschaftsform, seiner Wirtschaft und letztlich seiner Identität bedeuten. Daher fehlte es in den Südstaaten nicht an Motivation für den Kriegseinsatz. Sie sollte jahrelang die zahlenmäßige Unterlegenheit der Truppen ausgleichen. Der Erhalt der Union Zu einem Krieg wäre es nicht gekommen, wenn der Norden die Sezession des Südens akzeptiert hätte. Dafür hätte es gute Gründe gegeben. Immerhin hätte sie die Trennung von Staaten bedeutet, in denen immer noch die Sklaverei erlaubt war. Doch zog der Norden es vor, diese Staaten mit Waffengewalt daran zu hindern, das Bündnis mit ihm aufzukündigen. Dabei berief sich der Norden auf den Grundsatz, dass sich in einer Demokratie die Minderheit der Mehrheit beugen muss. Dieses Argument geht jedoch in diesem Falle fehl, denn es setzt die Zusammengehörigkeit von Mehrheit und Minderheit als eine Gemeinschaft voraus – die der Süden gerade aufgekündigt hatte. Die Entschlossenheit des Nordens, ihn daran zu hindern, wird in den Worten zusammengefasst, die auf einem Denkmal in Washington geschrieben stehen: „The Union must be and shall be preserved“ (Die Union muss und wird erhalten werden). Diesen Satz hatte Präsident Andrew Jackson bereits 1830 formuliert148. Nach Auffassung des Nordens war aufgrund der Verfassung eine Sezession unmöglich. Darüber kann man jedoch verschiedener Meinung sein. Die ursprüngliche Verfassung, die sich die 13 Gründerstaaten im Jahre 1776 gegeben hatten, besteht aus den Articles of Confederation 3.2.7.5. 3.2. Die Kriege der USA 83 and Perpetual Union, die einen Staatenbund schufen, die für alle Zeiten Bestand haben sollte. Die Verfassung, die im Jahre 1787 angenommen wurde und heute noch gültig ist, hat an dessen Stelle einen Bundesstaat geschaffen, der einen noch engeren Zusammenschluss darstellt. Dies scheint das Argument der Unauflösbarkeit der Union zu bestätigen. Dem steht jedoch der Grundsatz der Selbstbestimmung der Völker gegenüber. Sollten die Südstaaten tatsächlich mit dem Eintritt in die Union für alle Zeiten auf dieses Recht verzichtet haben? Darüber lässt sich streiten. Wie dem auch sei: Sollte es wirklich das Ideal einer unauflösbaren Union gewesen sein, das den Norden veranlasste, Hunderttausende in den Tod zu schicken? Oder standen hinter diesem letztlich formalistischen Argument der Unauflösbarkeit noch andere Gründe und Interessen? Warum war der Norden so fest entschlossen, die Sezession des Südens verhindern? Die Abschaffung der Sklaverei In den Geschichtsbüchern wird meist als Grund des Bürgerkriegs der Gegensatz in der Frage der Sklaverei genannt. Doch erscheint es recht unwahrscheinlich, dass sich der Norden entschloss, die Sezession mit militärischen Mitteln zu verhindern, um den Süden dazu zu zwingen, die Sklaverei abzuschaffen. Mit Sicherheit hätte der Norden für die Befreiung von etwa 4 Millionen schwarzen Sklaven nicht den Verlust von beinahe 360.000 Soldaten in Kauf genommen. Tatsächlich war man im Norden kaum weniger rassistisch als im Süden149. Die Armee des Nordens bestand anfänglich ausschließlich aus Weißen, und erst ab Juli 1862 wurden Schwarze in die Armee aufgenommen. In vier der in der Union verbliebenen Staaten war die Sklaverei weiterhin erlaubt. Viele Befürworter der Befreiung der Sklaven meinten, es sei am besten, sie „zurück nach Afrika zu schicken“, was bereits im Jahre 1847 zur Gründung des Staates Liberia an der Westküste Afrikas durch die „American Colonial Society“ geführt hatte150. Im Gegensatz zum Süden, wo fast jedermann den Krieg befürwortete, gab es im Norden eine große Zahl von Kriegsgegnern. Den gewiss einflussreichen Abolitionisten standen nicht weniger einflussreiche Bürger gegenüber, die eine Invasion des Nordens durch befreite Neger- 3.2.7.6. Kapitel 3: Die USA und ihre Kriege 84 sklaven aus dem Süden befürchteten. Die den Krieg ablehnenden Demokraten erhielten immer mehr Zulauf von Menschen, die Angst hatten, ihren Arbeitsplatz an befreite Sklaven zu verlieren. Im September 1862 verkündete Lincoln die sogenannte Emanzipationsproklamation, gemäß der alle Sklaven in den Südstaaten am 1. Januar 1863 frei würden – nicht aber die Sklaven in den in der Union verbliebenen Staaten151. Diese Proklamation sollte den Kriegsanstrengungen des Nordens eine moralische Legitimation verleihen. Gleichzeitig sollte die in ihr enthaltene Ächtung der Sklavenhalter in den Südstaaten Großbritannien und Frankreich davon abhalten, zu ihren Gunsten zu intervenieren. Mit der Emanzipationsproklamation wurde die Abschaffung der Sklaverei gewiss zu einem zusätzlichen Kriegsziel des Nordens152. In der Tat entfachte das anfänglich deklarierte Ziel des Erhalts der Union zu einem Zeitpunkt nicht mehr genügend Begeisterung für die Kriegsanstrengungen. Aber auch wenn es um den Erhalt der Union und die Befreiung der Sklaven gegangen wäre, wären die Verluste des Nordens an Menschen und Material kaum zu rechtfertigen gewesen. In Wirklichkeit ging es um etwas weit Wichtigeres, wovon in den Geschichtsbüchern kaum die Rede ist. Das eigentliche Ziel des Nordens Hinter dem rechtlichen Argument der Unauflösbarkeit der Union und dem moralischen Argument der Unmenschlichkeit der Sklaverei verbargen sich konkrete wirtschaftliche und politische Interessen des Nordens. Der Erhalt und der weitere Zuwachs der wirtschaftlichen und staatlichen Macht der Vereinigen Staaten hingen davon ab, dass diese das gesamte Gebiet umfassten, das sie seit ihrer Staatsgründung erworben hatten. Einen Teil dieses Gebietes an die Konföderation zu verlieren, kam nicht in Frage. Denn der Norden brauchte die Südstaaten sowohl als Absatzmarkt für seine industriellen Produkte wie auch als menschliche Reserve für zukünftige militärische Auseinandersetzungen. Daher musste der Süden gezwungen werden, in der Union zu verbleiben. Während der Krieg für den Süden nicht nur in wirtschaftlicher Hinsicht von existentieller Bedeutung war, ging es dem Norden vor allem 3.2.7.7. 3.2. Die Kriege der USA 85 darum, wirtschaftliche Vorteile zu sichern und auszubauen. Dieses Ziel konnte nur einen begrenzten Aufwand rechtfertigen. Aus diesem Grunde beschränkte der Norden seine Kriegsanstrengungen während der ersten Kriegsjahre darauf, einen Sieg des Südens zu verhindern. Obwohl ein solcher Sieg im Laufe der Zeit immer unwahrscheinlicher wurde, gab der Süden nicht auf, denn er wusste, was ihn im Falle einer Niederlage erwartete. Auch der Norden gab nicht auf, obwohl – oder möglicherweise gerade weil – seine halbherzige Kriegsführung ihm inzwischen weit mehr Verluste an Menschen und Material zugefügt hatte, als er anfänglich erwartet hatte. So dauerte der Krieg trotz ungeheurer Verluste auf beiden Seiten sehr lange an. Es folgte eine Schlacht auf die andere, ohne dass entscheidende Siege errungen wurden. Als der Norden im Jahre 1863 die Wehrpflicht einführte, kam es in New York zu gewalttätigen Ausschreitungen, an denen vor allem Arbeiter irischer Abstammung beteiligt waren. Sie fürchteten nicht nur, dass befreite Sklaven ihnen die Arbeitsplätze wegnehmen würden, sondern empfanden es auch als Ungerechtigkeit, dass Angehörige wohlhabender Familien sich von der Wehrpflicht freikaufen konnten. Diese Ausschreitungen machten deutlich, dass der Bürgerkrieg vor allem von der Elite des Nordens unterstützt wurde, die ein wirtschaftliches Interesse daran hatte, ihn zu gewinnen. Shermans Strategie der „verbrannten Erde“ Am 8. November 1864 wurde Präsident Abraham Lincoln wiedergewählt. Eine Woche später begann der Norden einen Feldzug gegen die Stadt Savannah, der als „Shermans Marsch zum Meer“ in die Geschichte eingegangen ist. Bevor er Savannah Ende Dezember 1864 einnehmen konnte, verfolgte Sherman eine Strategie der „verbrannten Erde“. Die Art und Weise, in der seine Soldaten Georgia plünderten und brandschatzten, wird von manchen Historikern als der erste totale Krieg bezeichnet. Nur zwei Monate zuvor war in Genf die erste internationale Konvention mit dem Ziel unterzeichnet worden, jeder militärischen Gewaltanwendung völkerrechtlich verbindliche Schranken zu setzen. Nach heutigen Maßstäben beging Sherman Kriegsverbrechen. Der Erfolg gab ihm vermutlich insofern Recht, als der Marsch durch Georgia die Kapitulation der Konföderierten beschleunigte. Wer eine 3.2.7.8. Kapitel 3: Die USA und ihre Kriege 86 solche Strategie verfolgt, will jedoch mehr als einen Krieg gewinnen. Möglicherweise ging es ihm um eine Bestrafung des Gegners. Sicherlich verfolgte Shermans Marsch zum Meer aber auch das Ziel, den Süden zu schwächen, und zwar auch als zukünftigen Partner im Frieden. Der Sieg des Nordens Nach dem Sieg des Nordens kam es in den Südstaaten genau zu dem, was man dort befürchtet hatte und weshalb man sich vom Norden hatte trennen wollen: zu einem wirtschaftlichen Niedergang und zu einer politischen Entmündigung. Der Norden übernahm sowohl kulturell als auch politisch die Führung innerhalb der Union. Das erste Opfer des amerikanischen Imperialismus waren die Mexikaner. Das zweite Opfer waren sie selbst, nämlich der Süden. Erst hundert Jahre später kam der Süden wieder auf die Beine. Doch ging nicht nur der Norden, sondern das Land insgesamt aus dem Bürgerkrieg gestärkt hervor. Mit dem Sieg des Nordens im Bürgerkrieg begann der Aufstieg der USA zu einer Weltmacht. Diese Entwicklung war sicherlich so nicht vorhersehbar. Zumindest aber war zu erwarten, dass der Erhalt der Union dem Norden wirtschaftliche Vorteile bringen würde. Dass sich dies erfüllte, wird in allen Geschichtsbüchern anerkannt. Dagegen wagt es kaum ein Historiker, auszusprechen, dass der Norden den Bürgerkrieg in dieser Absicht geführt hat. Die Vereinigten Staaten entstanden 1865 gewissermaßen ein zweites Mal. Die USA von heute gehen zurück auf die Nordstaaten, die bereit waren, ihre wirtschaftlichen Interessen durch den Einsatz von Militär durchzusetzen. Diese Bereitschaft bestimmt die amerikanische Politik seit 150 Jahren, bis heute. Der Krieg gegen Spanien 1898 Seit 1868 hatten Kubaner versucht, die Unabhängigkeit ihrer Insel von Spanien zu erringen. Doch war es weder Spanien noch den Unabhängigkeitskämpfern gelungen, eine militärische Entscheidung herbeizuführen. Amerikanische Unternehmen, die aufgrund des Konflikts wirtschaftliche Verluste erlitten hatten, waren an einer baldigen Lö- 3.2.7.9. 3.2.8. 3.2. Die Kriege der USA 87 sung desselben interessiert. Allerdings lag ihnen an der Unabhängigkeit Kubas ebenso wenig wie an der spanischen Herrschaft über Kuba. Ende Januar 1898 sandte die Regierung der USA das Schlachtschiff USS Maine nach Kuba. Zwei Wochen später explodierte das Schiff im Hafen von Havanna, wobei 268 amerikanische Seeleute den Tod fanden. Die USA beschuldigten Spanien, dafür verantwortlich zu sein153. Die wahre Ursache ist bis heute ungeklärt. Allerdings dürfte Spanien kaum ein Interesse daran gehabt haben, den USA einen Vorwand zu liefern, die Kubaner in ihrem Kampf für ihre Unabhängigkeit zu unterstützen. Im April 1898 verabschiedete der Kongress eine Joint Resolution, die die Unabhängigkeit Kubas anerkannte und den Präsidenten William McKinley ermächtigte, alle notwendigen militärischen Mittel einzusetzen, um sie zu sichern. Wenige Tage später erklärte Spanien den USA den Krieg. Der Krieg gegen Spanien begann jedoch nicht auf Kuba, sondern in den Philippinen. Im Mai 1898 zerstörte die Flotte der Vereinigten Staaten die spanische Asienflotte in der Bucht von Manila. Im August ergaben sich die Spanier auf den Philippinen. Im Juni 1898 hatte mit der Landung von US-Einheiten der Krieg auf Kuba begonnen. Im Juli wurde die spanische Atlantikflotte von der US-Marine vernichtet. Schon im August des gleichen Jahres waren die Spanier auch auf Kuba geschlagen. Inzwischen hatten die USA auch Puerto Rico besetzt, das bis dahin ebenfalls spanische Kolonie war. Im Dezember 1898 wurde in Paris ein Friedensvertrag zwischen Spanien und den USA unterzeichnet. Spanien musste Puerto Rico (inklusive der Spanischen Jungferninseln), Guam (eine Insel im Pazifik) und die Philippinen an die USA abtreten und erhielt dafür $ 20 Millionen. Kuba wurde unabhängig – zumindest formell. Die Lektion, die die Amerikaner im Krieg von 1848 gegen Mexiko gelernt hatten, dass sich nämlich ein Krieg lohnt, wenn man sich den richtigen Gegner aussucht, sollte sich 50 Jahre später im Krieg gegen Spanien bestätigen. Für die USA war der Krieg von 1898 mit der Niederlage Spaniens jedoch noch nicht vorbei. Schon im Juni 1898 hatten die Filipinos ihre Unabhängigkeit erklärt; im Jahr darauf folgte die Konstitution der ersten philippinischen Republik. Weder erkannten die USA diese Republik an noch die Freiheitskämpfer den Vertrag, mit dem Spanien seine Kolonie an die USA abtrat. Beide bekämpften sich im philippinisch- Kapitel 3: Die USA und ihre Kriege 88 amerikanischen Krieg von 1899 bis 1902. Auch danach kam es in dem von Muslimen bewohnten Süden, den auch die Spanier nie ganz unterworfen hatten, immer wieder zu Aufständen gegen die amerikanische Besatzung. Erst im Jahre 1916 gelang es den Amerikanern, den Krieg gegen die Bewohner der Provinz Moro zu gewinnen. Fortan war das Land geeint, allerdings als amerikanische Kolonie. Der Erste Weltkrieg 1917–1918 Vorgeschichte Im Sommer 1914 brach der österreichische Kaiser Franz-Joseph I. einen Krieg mit Serbien vom Zaun. Anschließend brach der deutsche Kaiser Wilhelm II. einen Krieg mit Russland und Frankreich vom Zaun. Aufgrund weitreichender komplizierter Bündnisverträge wurden noch weitere Staaten gleich nach Ausbruch dieses Krieges in ihn hineingezogen. So entstand der Erste Weltkrieg. Andere Staaten hatten die Wahl, entweder neutral zu bleiben oder sich an diesem Krieg zu beteiligen. Wer sich für letzteres entschied, hatte die Wahl, sich entweder den Mittelmächten (dem Deutschen Reich, Österreich-Ungarn und dem Osmanischen Reich) oder der Entente (England, Frankreich und Russland) anzuschließen. Sowohl die Mittelmächte als auch die Entente warben dafür, dass sich Staaten, die zunächst neutral geblieben waren, auf ihre Seite schlagen würden. In dieser Absicht sagten beide Lager Italien für den Fall eines gemeinsamen Sieges Gebietsübertragungen zu. Da die Zusagen der Entente großzügiger waren, erklärte Italien im Mai 1915 Österreich-Ungarn den Krieg. Der Kriegseintritt der USA Auch in anderen Ländern wurde die Frage der Opportunität eines Kriegseintritts diskutiert. Dazu gehörten die Vereinigten Staaten, die sich zwar offiziell neutral verhielten, doch die Kriegsgegner Deutschlands mit Nachschublieferungen unterstützten. Daraufhin eröffnete das Deutsche Reich den U-Boot-Krieg. Im Mai 1915 versenkte ein deutsches U-Boot das britische Passagierschiff Lusitania, wobei 127 3.2.9. 3.2.9.1. 3.2.9.2. 3.2. Die Kriege der USA 89 US-Bürger den Tod fanden. Nach der Versenkung des Dampfers Arabic im August 1915, bei der wiederum Amerikaner ums Leben kamen, drohten die Vereinigten Staaten dem Deutschen Reich mit einer Kriegserklärung. Sie erreichten die Zusage der deutschen Regierung, den U-Boot-Krieg einzuschränken. Noch im November 1916 hatte sich Woodrow Wilson in seinem Wahlkampf für die Wiederwahl zum Präsidenten zur Neutralität bekannt. Nach seiner Wiederwahl übermittelte er im Dezember 1916 den Kriegsparteien ein Vermittlungsangebot, in dem er beide Seiten um die Offenlegung der jeweiligen Kriegsziele bat. In ihrer Antwort, die im Januar 1917 übermittelt wurde, verlangte die Entente weitgehende Zugeständnisse von den Mittelmächten, die von ihnen abgelehnt wurden. Gleichzeitig kündigte das Deutsche Reich die Wiederaufnahme des uneingeschränkten U-Boot-Kriegs an. Im Februar 1917 brachen die Vereinigten Staaten die diplomatischen Beziehungen zum Kaiserreich ab. Kurz darauf kamen erneut amerikanische Staatsbürger durch deutsche U-Boot-Angriffe ums Leben. Im März 1917 veröffentlichte die New York Times die Zimmermann-Depesche, in der Deutschland Mexiko eine Belohnung für den Fall versprach, dass es dem Land gelingen sollte, Teile der 1848 an die USA verlorenen Gebiete zurückzuerobern154. Offenbar bewirkten diese Ereignisse bei Präsident Wilson einen Gesinnungswechsel. Aus dem Pazifisten und Vermittler wurde ein Befürworter des Krieges. Im April 1917 forderte er den Kongress auf, eine Kriegserklärung an die Mittelmächte zu genehmigen, was sowohl der Senat als auch das Repräsentantenhaus mit überwältigender Mehrheit taten. Zwei Tage später erklärten die USA dem Deutschen Reich den Krieg, im Dezember 1917 dann auch Österreich-Ungarn. Die Vorgeschichte lässt nicht eindeutig erkennen, welche Gründe letztlich für den Kriegseintritt der USA ausschlaggebend waren. In seiner Rede vor dem Kongress wies Wilson auf von Deutschland verübte Kriegsgräuel sowie Schiffsversenkungen mit amerikanischen Opfern durch deutsche U-Boote hin. Aber das hätte kaum ausgereicht, um einen Kriegseintritt der USA zu begründen. Denn einerseits war das nicht neu. Und andererseits hätten die USA diese Verluste weitgehend vermeiden können, wenn sie es denn gewollt hätten. Ein Angriff auf das Gebiet der USA selbst war nicht erfolgt. Kapitel 3: Die USA und ihre Kriege 90 Ein Grund für den Kriegseintritt der USA auf der Seite der Entente waren sicherlich auch wirtschaftliche Überlegungen. Hätte das Vereinigte Königreich den Krieg verloren, wäre es kaum in der Lage gewesen, die umfangreichen Kredite zurückzuzahlen, die die USA ihm gewährt hatten. Doch erscheint es absurd, mit solchen Erwägungen die Entscheidung für den Eintritt in einen Krieg rechtfertigen zu wollen, in dem mehr als 100.000 amerikanische Soldaten ihr Leben gelassen haben. Eigentlich gab es keinen stichhaltigen Grund für die USA, am Ersten Weltkrieg teilzunehmen. Ihr Kriegseintritt war letztlich genauso unbegründet wie die Kriegserklärungen Österreich-Ungarns und des Deutschen Kaiserreiches, die diesen Krieg auslösten. Aufschlussreicher als die Frage nach dem Grund ist daher die Frage nach dem Ziel, dass die Vereinigten Staaten mit dem Eintritt in den Ersten Weltkrieg verfolgten. Das Ziel des Kriegseintritts der USA Das Ziel der USA in diesem Krieg war nach Bekunden des amerikanischen Präsidenten die Schaffung einer Friedensordnung für die Welt, die auf den Prinzipien der Gleichberechtigung der Staaten und des Selbstbestimmungsrechts der Völker beruhte. In dieser Weltordnung sollte der Krieg geächtet und alle Staaten einer internationalen Gerichtsbarkeit unterworfen sein. Das eigentliche Ziel, das die Vereinigten Staaten mit dem Eintritt in den Ersten Weltkrieg tatsächlich verfolgten, war jedoch, die Welt so zu verändern, dass die USA von nun an die bestimmende Rolle spielen würden. Wilson war vielleicht ein Idealist und – zumindest lange Zeit – auch ein Pazifist155. Ab 1916 schwenkte er hingegen auf die Linie ein, die die USA schon vorher geprägt hatte, nämlich Expansion und Imperialismus. Schon vor dem Krieg hatte man in den USA die beim Bau der deutschen Kriegsflotte deutlich werdenden Hegemonialbestrebungen als Herausforderung empfunden. Das lag nicht zuletzt daran, dass der Anspruch des Kaisers, „am deutschen Wesen solle die Welt genesen“, auf einer ähnlichen kulturellen Überheblichkeit beruhte wie das Sendungsbewusstsein der Amerikaner und Wilsons Vorstellung, im Alleingang nach dem Krieg eine dauerhafte Friedensordnung stiften zu können. 3.2.9.3. 3.2. Die Kriege der USA 91 Die USA sind Kriegspartei geworden, nachdem sich die europäischen Mächte bereits zweieinhalb Jahre lang gegenseitig zerfleischt hatten. Angesichts der Schwächung Europas und der Stärke der USA war vorauszusehen, dass ihr Eintritt in den Krieg derjenigen Seite zum Sieg verhelfen würde, der sie sich anschließen würden. Damit war auch klar, dass die USA auf der Seite der Sieger stehen würden. Vor allem diese Gewissheit dürfte die Vereinigten Staaten dazu veranlasst haben, in den Krieg einzutreten. Der Erste Weltkrieg ist nicht nur von den Mittelmächten verloren worden, sondern von ganz Europa. Mit der Teilnahme am Ersten Weltkrieg gelang den Vereinigten Staaten, worum sich das Deutsche Reich vergeblich bemüht hatte: der Griff nach der Weltmacht. Die Amerikaner sind aus diesem Krieg hervorgegangen als die stärkste Nation der Welt. Die Rolle der USA im Ersten Weltkrieg Der Frage nachzugehen, was geschehen wäre, wenn die Vereinigten Staaten nicht in den Ersten Weltkrieg eingetreten wären, ist müßig. Dagegen ist die Frage interessant, was geschehen ist, weil sie in den Ersten Weltkrieg eingetreten sind. Allerdings ist sie das nur, wenn nicht die Absicht verfolgt wird, die Kriegsschuld Deutschlands zu relativieren. Um das zu vermeiden, ist es notwendig, die Rolle der USA unabhängig von der Rolle Deutschlands zu betrachten. Tatsächlich beeinflussten die Vereinigten Staaten das Kriegsgeschehen schon vor ihrem Eintritt in den Ersten Weltkrieg, denn sie unterstützten das Vereinigte Königreich. Auch das Vermittlungsangebot von Wilson musste von der Entente so verstanden werden, dass ihnen die USA im Falle einer Ablehnung durch die Mittelmächte Unterstützung gewähren würden. Nach dem Kriegseintritt der USA wurde das Kriegsgeschehen maßgeblich durch sie bestimmt. Der Ausgang des Krieges bestimmte seinerseits maßgeblich das Ergebnis der Friedenskonferenz in Versailles. Ohne die Amerikaner wäre der Versailler Frieden gewiss für Deutschland günstiger ausgefallen. Und ohne den Versailler Friedensvertrag mit der Anerkennung der deutschen Kriegsschuld und den unsinnig hohen und langen Reparationszahlungen wäre es vielleicht nicht zur Massenarbeitslosigkeit 3.2.9.4. Kapitel 3: Die USA und ihre Kriege 92 in Deutschland, zur Machtergreifung der Nazis und zum Zweiten Weltkrieg gekommen156. Eine weitere Folge des Ersten Weltkrieges war eine Wiederbelebung der engen Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und dem Vereinigten Königreich, wobei allerdings die Rollen des Juniorund Seniorpartners ausgetauscht wurden. Diese engen Beziehungen blieben ein wichtiges Instrument der amerikanischen Außenpolitik – bis heute. Der Zweite Weltkrieg 1941–1945 Der Kriegseintritt der USA Nach dem Ausbruch des Zweiten Weltkrieges in Europa im September 1939 hatte Präsident Franklin D. Roosevelt wiederholt versichert, dass sich sein Land aus diesem Krieg heraushalten würde. Gleichzeitig hatte er dem britischen Premierminister Winston Churchill in mehreren Treffen zugesagt, dass die USA das Vereinigte Königreich im Krieg gegen Deutschland unterstützen würden. Das taten die USA zunächst, indem sie den Briten Waffen lieferten und Kriegsschiffe überließen im Tausch gegen die Überlassung von Stützpunkten auf britischen überseeischen Besitzungen. Als die USA schließlich selbst in den Krieg eintraten, hatte das seinen Grund allerdings nicht in Europa, sondern im pazifischen Raum. Im Fernen Osten hatte der Krieg bereits zwei Jahre früher, nämlich im Juli 1937, begonnen. Vier Jahre später, im Dezember 1941, erfolgte der Angriff der Japaner auf Pearl Harbor. Als der Kongress daraufhin Japan den Krieg erklärte, handelte es sich nur um eine Formalität. Diese Kriegserklärung zog ihrerseits eine Kriegserklärung Deutschlands an die USA nach sich, denn Deutschland und Japan waren zu jener Zeit Verbündete. Historiker haben die Vermutung angestellt, dass Roosevelt von dem Angriff auf Pearl Harbor gewusst und ihn in Kauf genommen habe, um den Kongress und das amerikanische Volk von der Notwendigkeit einer Beteiligung der Vereinigten Staaten am Zweiten Weltkrieg zu überzeugen. Dabei wird darauf hingewiesen, dass es sich bei der in 3.2.10. 3.2.10.1. 3.2. Die Kriege der USA 93 Pearl Harbor stationierten Flotte im Wesentlichen um ältere Kriegsschiffe gehandelt habe, deren Verlust zu verschmerzen gewesen wäre. Auch ist bekannt, dass die Amerikaner den Geheimcode der Japaner entziffert hatten und informiert waren, dass ein Angriff bevorstand157. Allerdings sollen sie nicht gewusst haben, wo dieser geplant war. Vielleicht hätte der Angriff auf Pearl Harbour nicht stattgefunden, wenn die USA ihre Flotte zuvor abgezogen hätten. Doch dann hätten die Japaner sie vermutlich auf irgendeine andere Weise an einem anderen Ort provoziert, denn dazu waren sie offenbar entschlossen. Ihnen ging es um die Vorherrschaft im Pazifik, und dabei waren die Amerikaner im Jahre 1941 der letzte Rivale. Insofern wäre es den Amerikanern vermutlich unmöglich gewesen, sich aus dem Zweiten Weltkrieg herauszuhalten. Der ursprüngliche Grund dafür war, dass die USA schon in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts ihre Interessensphäre weit in den pazifischen Raum ausgedehnt hatten. Hawaii liegt von der amerikanischen Westküste etwa 2.500 Meilen entfernt, von der japanischen Ostküste etwa 4.000 Meilen. In Hawaii trafen sich zwei Mächte, die beide das gleiche Ziel verfolgten, nämlich ihren Machtbereich auszudehnen. Daher mussten sich beide früher oder später ins Gehege kommen158. Das Ziel des Kriegseintritts der USA Die Entscheidung, am Zweiten Weltkrieg teilzunehmen, wurde den USA in Pearl Harbor und aufgrund der Kriegserklärung durch Hitler aus der Hand genommen. Allerdings verhielten sie sich danach, als hätten sie diesen Krieg selbst begonnen. Obwohl die USA nur von Japan angegriffen worden waren und obgleich Deutschland keine unmittelbare Bedrohung für die USA darstellte, einigten sich die Alliierten auf die „Germany first-Strategy“, gemäß der 60 % des amerikanischen Militärpotenzials für den Krieg gegen Deutschland verwendet wurde. Im Rahmen des Leih- und Pachtgesetzes wurden Großbritannien und die Sowjetunion massiv mit Kapital- und Waffenlieferungen unterstützt. Das legt die Vermutung nahe, dass die Vereinigten Staaten im Zweiten Weltkrieg ein Ziel verfolgten, das wichtiger war als die Verteidigung ihrer Besitzungen und Interessen im Pazifik. Dieses Ziel war im Wesentlichen dasselbe, das mit der Teilnahme am Ersten Weltkrieg 3.2.10.2. Kapitel 3: Die USA und ihre Kriege 94 verfolgt worden war, nämlich eine Weltordnung zu schaffen, in der die USA den Ton angeben würden. Das setzte voraus, Japan und Deutschland unter Kontrolle zu bringen. Daher einigten sich Roosevelt und Churchill im Januar 1943 in Casablanca auf die Forderung nach einer bedingungslosen Kapitulation Japans, Deutschlands und Italiens. Der Krieg wäre also auch fortgeführt worden, wenn Deutschland zu Friedensverhandlungen bereit gewesen wäre – was allerdings unwahrscheinlich ist. Mit Sicherheit hat dagegen die Forderung der Alliierten nach bedingungsloser Kapitulation den Widerstand gegen das Naziregime geschwächt und möglicherweise auf diese Weise den Krieg verlängert. Um den Sieg zu beschleunigen, beschlossen die USA und das Vereinigte Königreich ebenfalls in Casablanca eine Verstärkung der Luftangriffe auf deutsche Städte. Die Erwartung, dass sich Deutschland deswegen schneller ergeben würde, war abwegig. Der Zweite Weltkrieg endete in Europa erst, als sich amerikanische und sowjetische Truppen auf deutschen Boden trafen. Um Japan zur bedingungslosen Kapitulation zu zwingen, warfen die USA Atombomben über Hiroshima und Nagasaki ab. Die Kapitulation Japans folgte nur Tage später. Sowohl die systematische Bombardierung aller deutschen Großstädte als auch der Einsatz der Atombombe in Japan sind Kriegsverbrechen. Im Grunde war das Manhattan Project, mit dem der Bau einer Atombombe vorbereitet wurde, von Anfang an verbrecherisch, denn diese Bombe ist eine Massenvernichtungswaffe, die nicht zum Einsatz gegen feindliche Streitkräfte geeignet ist, sondern gegen die Zivilbevölkerung eingesetzt werden sollte. Diese Feststellungen werden in der Regel aus Sorge vermieden, sie könne die von deutscher Seite im Zweiten Weltkrieg begangenen Kriegsverbrechen relativieren. Das hat allerdings dazu geführt, dass über die von den USA begangenen Kriegsverbrechen hinweggesehen wird. Das Ergebnis des Zweiten Weltkriegs für die USA Im Zweiten Weltkrieg haben die USA hohe Opfer erbracht. Ihre Gesamtverluste lagen bei 300.000 Gefallenen und 670.000 Verwundeten. Andererseits ging das Land als einzige Kriegspartei wirtschaftlich ge- 3.2.10.3. 3.2. Die Kriege der USA 95 stärkt aus dem Krieg hervor. Die USA waren zur einzigen Supermacht der Welt aufgestiegen. Wie schon im Ersten Weltkrieg haben die USA auch im Zweiten Weltkrieg weit mehr getan, als zu ihrer Verteidigung oder auch zu einem Sieg notwendig gewesen wäre. Nicht zuletzt aus diesem Grunde bedeutete der Zweite Weltkrieg für alle kämpfenden Truppen eine entsetzliche Erfahrung, für die Zivilbevölkerung ein kaum vorstellbares Trauma und für die Menschheit einen Verlust geschichtlichen Erbes. Daraus haben die, die den Krieg verloren haben, gelernt, dass es so nicht geht. Die USA haben daraus eine andere Lehre gezogen. Sie haben erfahren, dass sie in militärischen Konflikten unbesiegbar sind, vorausgesetzt, dass sie ihre eigenen Ressourcen in dem erforderlichen Umfang mobilisieren. Sie haben gelernt, dass das sehr gut gehen kann. Und sie führen deshalb bis heute Kriege. Die Besetzung Deutschlands Nach der bedingungslosen Kapitulation des Deutschen Reiches wurden dessen Gebiete, die nicht anderen Staaten übertragen wurden, in vier Besatzungszonen aufgeteilt. Im Mai 1949 entstand auf den Gebieten der drei westlichen Besatzungszonen die Bundesrepublik Deutschland. Sie war aber noch kein souveräner Staat. Die Siegermächte behielten sich die Kontrolle bestimmter Bereiche vor, zu denen insbesondere die Außenbeziehungen und die Verteidigung gehörten. Erst im März 1951 wurde der Kriegszustand zwischen den westlichen Siegermächten und Deutschland für beendet erklärt. Dagegen galt das Besatzungsregime in der Bundesrepublik weiter, denn es war die Rechtsgrundlage für die Stationierung alliierter Truppen. Im September 1954 einigten sich die Alliierten und die Bundesregierung auf eine Beendigung des Besatzungsstatuts, und zwar gleichzeitig mit dem Eintritt der Bundesrepublik in die NATO. Damit erhielt die Anwesenheit von alliierten Truppen auf dem Gebiet der Bundesrepublik eine vertragliche Rechtsgrundlage. Während der Zeit der Besetzung hatten die USA in der von ihnen besetzten Zone und anschließend in der Bundesrepublik Deutschland einen bestimmenden Einfluss. Sie benutzen ihn, um in Zusammenarbeit 3.2.10.4. Kapitel 3: Die USA und ihre Kriege 96 mit der ersten Generation bundesrepublikanischer Nachkriegspolitiker Westdeutschland fest in das westliche Lager einzubinden. Zwar genoss Westdeutschland den Schutz und die Wirtschaftshilfe der USA, wurde aber in den Kalten Krieg hineingezogen. Daher konnte die deutsche Teilung erst nach dem Ende des Kalten Krieges überwunden werden. Diese Entwicklung wird in der Bundesrepublik im Rückblick als alternativlos dargestellt, was zumindest eine Vereinfachung der Tatsachen ist. Man mag Zweifel an der Ernsthaftigkeit und Ehrlichkeit der verschiedenen Angebote haben, die die Sowjetunion Anfang der 50er Jahre zum Zwecke einer gesamtdeutschen Lösung unterbreitet hat. Tatsache ist hingegen, dass es Österreich gelungen ist, die Besetzung zu beenden, ohne einen Teil des Landes sowjetischer Kontrolle zu überlassen. Sie endete nach dem Inkrafttreten eines im Mai 1955 abgeschlossenen Staatsvertrags, mit dem Österreich seine Souveränität wiedererlangte. Die Zustimmung der Sowjetunion zu diesem Vertrag hatte das Land gegen die Zusage immerwährender Neutralität erhalten, die anschließend in der österreichischen Verfassung vom Oktober 1955 bestätigt wurde. Die Frage, ob Deutschland ein ähnlicher Weg offen gestanden hätte, lässt sich nicht mit Gewissheit beantworten. Wie ich in Gesprächen mit dem früheren Staatssekretär im Auswärtigen Amt, Georg Ferdinand Duckwitz, erfuhr, gab es in den damaligen Regierungskreisen eine Minderheit, die diesen Weg vorgezogen hätte. Ihr standen nicht nur Adenauer, sondern vor allem die Vereinigten Staaten gegenüber, die die Politik bestimmten, der Adenauer und alle seine Nachfolger zu folgen bereit waren. Das gilt in vielen Bereichen bis heute. Die Besetzung Japans Nach dem Abwurf der Atombomben über Hiroshima und Nagasaki war auch Japan bereit, den Zweiten Weltkrieg mit einer bedingungslosen Kapitulation zu beenden. Anders als in Europa hatte die Sowjetunion nicht an den militärischen Auseinandersetzungen im Pazifik teilgenommen. Da die USA den Krieg gegen Japan nahezu alleine geführt hatten, nahmen sie für sich in Anspruch, Japan im Wesentlichen alleine zu besetzen. 3.2.10.5. 3.2. Die Kriege der USA 97 Bereits ab 1947 waren die USA bereit, ihre Beziehungen zu dem ehemaligen Kriegsgegner zu verbessern. Nachdem Ende 1949 in China Kommunisten die Macht übernommen hatten, nahm die Besatzungspolitik der USA in Japan antikommunistische Züge an. Sie favorisierte Rechtsparteien und verzichtete entgegen der ursprünglichen Absicht auf die Zerschlagung japanischer Großunternehmen. Die japanische Regierung war ihrerseits darum bemüht, von den USA gegen einen eventuellen Angriff der Sowjetunion oder gegen eine kommunistische Revolte in Japan geschützt zu werden. Schon im September 1951 schloss Japan mit den Ländern, mit denen es sich im Krieg befunden hatte, einen Friedensvertrag, jedoch mit Ausnahme der Länder des Ostblocks. Als dieser Vertrag im April 1952 in Kraft trat, war Japan wieder ein unabhängiges Land. Allerdings behielten sich die Vereinigten Staaten bis 1972 die Verwaltung über eine Reihe von Inselgruppen vor. Außerdem schlossen Japan und die Vereinigten Staaten einen Vertrag über gegenseitige Zusammenarbeit und Sicherheit, der es den USA erlaubte, weiterhin Truppen in Japan zu unterhalten und der ihnen auch ein gewisses Mitspracherecht in interne Angelegenheiten gab. Dieses Recht endete 1960. Doch befinden sich heute noch etwa 31.000 amerikanische Soldaten in Japan. Die USA unterhalten 22 Militärstützpunkte in Japan. Der Krieg gegen Nordkorea 1950–1953 Im Jahre 1905 wurde Korea Protektorat Japans, 1910 wurde es von Japan annektiert. Nachdem Japan den Zweiten Weltkrieg verloren hatte, stellte sich die Frage, was mit Korea geschehen sollte. Korea bei Japan zu belassen, war ausgeschlossen. Aber auch gegen die Errichtung eines unabhängigen Staates gab es Bedenken, denn die Alliierten befürchteten, dass dies den europäischen Kolonien in Asien ein Argument liefern könnte, auch ihre Unabhängigkeit zu fordern. Aus diesem Grunde wurde beschlossen, Korea nach Kriegsende zu besetzen und für fünf Jahre unter eine Treuhandschaft zu stellen, die den USA, dem Vereinigten Königreich, China und der Sowjetunion übertragen wurde. Das Gebiet nördlich des 38. Breitengrades wurde sowjetische Besatzungszone, das Gebiet südlich davon Besatzungszone 3.2.11. Kapitel 3: Die USA und ihre Kriege 98 der Vereinigten Staaten. Da sich die USA und die Sowjetunion nicht über die Bedingungen für gemeinsame Wahlen einigen konnten, entstanden im August 1948 im Süden die Republik Korea und im Norden die Demokratische Volksrepublik Korea. Fast alle sowjetischen und amerikanischen Besatzungstruppen verließen anschließend das Land. Präsident der Republik Korea wurde Syngman Rhee, ein koreanischer Politiker, der zuvor in den USA gelebt hatte. Im Juni 1950 marschierten Truppen der Volksrepublik Korea in Südkorea ein. Da eine von Nordkorea erzwungene Wiedervereinigung des Landes zu einer Ausweitung des kommunistischen Machtbereichs geführt hätte, entsandte Präsident Harry S. Truman noch am Tag des Einmarsches Truppen nach Korea, ohne den Kongress um dessen Zustimmung zu ersuchen. Dies war seit Beginn des Kalten Krieges die erste militärische Auseinandersetzung zwischen den beiden feindlichen Lagern. Allerdings vermieden die USA und die UdSSR es, selbst aufeinander zu treffen; der Koreakrieg war der erste sogenannte Stellvertreterkrieg. Hinter Nordkorea stand bei Ausbruch des Krieges die Sowjetunion und in dessen weiterem Verlauf die Volksrepublik China. Hinter Süd-Korea standen die Vereinigten Staaten, denen es gelang, ihrerseits die Vereinten Nationen vorzuschieben. Wenige Tage nach dem Einmarsch in Südkorea beschloss der UN Sicherheitsrat, militärisch gegen Nordkorea vorzugehen. Dies war die erste Militäraktion der UNO seit deren Gründung. Zum Zeitpunkt dieser Beschlüsse nahm der Vertreter der Sowjetunion im Sicherheitsrat an dessen Treffen nicht teil, um auf diese Weise dagegen zu protestieren, dass auch nach der Machtübernahme in China durch die Kommunisten der Platz Chinas im Sicherheitsrat weiterhin von einem Vertreter Taiwans eingenommen wurde. Der Beschluss des Sicherheitsrates, in Korea einzugreifen, scheiterte daher weder am Veto der Sowjetunion, weil sie abwesend war, noch am Veto der Volksrepublik China, weil sie noch keinen Platz im Sicherheitsrat hatte159. Nachdem Nordkorea bis zum September 1950 fast ganz Korea erobert hatte, gelang es anschließend den UN Truppen, Südkorea zurückzuerobern. Obwohl das UNO Mandat dies nicht vorsah, überschritten sie den 38. Breitengrad nach Norden und nahmen fast ganz Nordkorea ein. Daraufhin schickte die Volksrepublik China Truppen 3.2. Die Kriege der USA 99 in den Krieg. Mit deren Unterstützung gelang es Nordkorea, die UN- Truppen wieder bis südlich des 38. Breitengrades zurückzudrängen. Im Januar 1951 musste sogar Seoul geräumt werden. Dennoch lehnte Präsident Truman die Bitte von General MacArthur ab, Atombomben auf chinesische Städte abzuwerfen. Auch ohne diese Maßnahme konnten die UN-Einheiten anschließend wieder bis knapp über den 38. Breitengrad vorrücken. Danach erstarrte der Krieg entlang der früheren Demarkationslinie in einem Stellungskrieg. Im Juli 1953 wurde ein Waffenstillstandsabkommen abgeschlossen, das im Wesentlichen den 38. Breitengrad als Grenze zwischen Nord- und Süd-Korea bestätigt. Obwohl der Koreakrieg zu keinen territorialen Veränderungen führte, war er von entscheidender Bedeutung für die Machtposition der USA. Er zeigte dem kommunistischen Lager, dass eine Ausweitung seines Machtgebiets nicht hingenommen würde. Dafür wurde der Verlust von 33.000 amerikanischen Soldaten in Kauf genommen. Er zeigte den Verbündeten, dass ein Angriff gegen sie von den USA als ein Angriff gegen sie selbst verstanden würde und sie ihnen zu Hilfe kommen würden. Die USA mussten erkennen, dass der Einsatz von Atomwaffen, wenn mehr als ein Staat sie besitzt, keine Option ist. Sie erkannten aber auch, dass man die UNO für die eigenen Zwecke instrumentalisieren kann. So einfach, wie das zu Beginn des Koreakriegs gewesen war, sollte es allerdings nie wieder werden. Im Oktober 1953 unterzeichneten die USA und die Republik Korea einen Vertrag, in dem sie sich gegenseitigen Beistand im Falle eines bewaffneten Angriffs versprachen. Dieser Vertrag gestattet den USA, Truppen in Süd-Korea zu stationieren und Militärbasen zu unterhalten. Bis heute sind etwa 40.000 amerikanische Soldaten in etwa 25 Militärstützpunkten der USA in Süd-Korea stationiert. Der erste Präsident der Republik Korea, Syngman Rhee, war ein entschiedener Antikommunist, der die Ermordung von Tausenden von Kommunisten in Süd-Korea veranlasst haben soll. Auf ihn folgte ein Militärdiktator, Park Chung-hee, der 1979 ermordet wurde. Ihm folgte der nicht weniger autoritäre General Chun Doo-hwan, der bis 1987 an der Macht blieb. Erst dann erhielt Süd-Korea zum ersten Mal eine Regierung, die man als demokratisch bezeichnen kann. Dass dies nicht früher geschah, ist nicht zuletzt eine Folge der Unterstützung, die die Diktatoren Süd-Koreas durch die USA erfahren hatten. Kapitel 3: Die USA und ihre Kriege 100 Der Krieg gegen Vietnam, Laos und Kambodscha 1964–1972 Die Vorgeschichte Ende des 19. Jahrhunderts wurden Laos, Kambodscha und Vietnam französische Kolonien unter der Bezeichnung Französisch-Indochina. Nach der Niederlage Japans erklärte Ho Chi Minh die Unabhängigkeit der Demokratischen Volksrepublik Vietnam. Frankreich war jedoch entschlossen, seine Kolonialherrschaft wiederherzustellen. Daraus erwuchs 1946 ein militärischer Konflikt mit der kommunistischen Unabhängigkeitsbewegung Viet Minh. Nachdem die Kommunisten im Oktober 1948 in China die Macht übernommen hatten, unterstützte die Volksrepublik China die Viet Minh im Kampf gegen Frankreich. Daraufhin entschlossen sich die USA, die Franzosen mit Waffenlieferungen und Krediten zu unterstützen160. Dennoch erlebte die französische Armee im Mai 1954 in Dien Bien Phu eine so verheerende Niederlage, dass sich die französische Regierung außerstande sah, den Krieg fortzusetzen. Im April 1954 begann in Genf eine Konferenz, um die Zukunft der französischen Kolonien in Indochina zu regeln. Dort wurde auf Betreiben der USA eine provisorische Teilung Vietnams entlang des 17. Breitengrades beschlossen. Spätestens nach zwei Jahren sollten freie Wahlen stattfinden161. Bevor diese stattfinden konnten, verhalfen die USA dem Katholiken Diem, sich als Präsident eines unabhängigen Staates Südvietnam mit der Hauptstadt Saigon zu etablieren. Dessen Marionettenregierung erhielt massive Wirtschafts- und Militärhilfe durch die USA. Die Wahlen zur Wiedervereinigung wurden blockiert, da ein Sieg der Kommunisten zu erwarten war. Schon bald formierte sich Widerstand gegen die Vetternwirtschaft des Diem-Regimes. Ab 1959 begannen Nordvietnam und die Sowjetunion, die Rebellengruppe Vietcong zu unterstützen, die die Regierung in Südvietnam zu stürzen versuchte. Daraufhin entsandte Präsident John F. Kennedy 1961 2.000 Militärberater und Geheimdienstagenten nach Südvietnam162. Da Diem inzwischen auch bei den Amerikanern in Ungnade gefallen war, ließen sie es geschehen, dass er im November 1963 von seinem Militär gestürzt und erschossen wurde163. 3.2.12. 3.2.12.1. 3.2. Die Kriege der USA 101 Der Vietnamkrieg Im August 1964 kam es zu dem sogenannten Tonkin-Zwischenfall, bei dem angeblich nordvietnamesische Schnellboote zwei Zerstörer der USA angriffen164. Daraufhin verabschiedete der Kongress eine Resolution, die Präsident Lyndon B. Johnson ermächtigte, Truppen nach Vietnam zu senden. Offenbar hatte keiner der Abgeordneten vorher auf eine Landkarte gesehen. Sonst hätte er feststellen können, dass die Bucht von Tonkin Nordvietnam vorgelagert und weit von Südvietnam entfernt ist. Sie hätten sich vielleicht gefragt, was die zwei Kriegsschiffe der USA in diesen Gewässern suchten. Innerhalb von drei Jahren stieg die Zahl der amerikanischen Soldaten in Südvietnam auf 543.000 an. Gleichzeitig blockierte die US- Regierung jegliche Diskussion dieses Militäreinsatzes in der UNO. Ab Februar 1965 begann eine massive Bombardierung Nordvietnams. Beim Kampf gegen den Vietcong im Süden des Landes gingen die US Truppen mit unvorstellbarer Brutalität auch gegen die Zivilbevölkerung vor. Erklärtes Ziel war, sie von einer Zusammenarbeit mit dem Vietcong abzuhalten, aber vielfach war das Motiv auch Vergeltung für Aktionen des Vietcongs – an Unschuldigen. Ein Vorfall, der die Weltöffentlichkeit schockierte, war das Massaker in dem Dorf My Lai, bei dem US Soldaten fast alle Bewohner des Dorfes – darunter Kinder, Frauen und Greise – ermordeten. Allerdings wurde darüber erst 14 Monate später in den Medien berichtet, nachdem die großen Zeitungen dies monatelang verschwiegen hatten. Der Krieg gegen Kambodscha und Laos Im Jahre 1970 weitete sich der Konflikt aus, als Präsident Richard Nixon auch Kambodscha und Laos bombardieren ließ, angeblich um den Nachschub für den Vietkong zu unterbinden. Während der Jahre 1965 bis 1973 warfen die USA über Laos mehr Bomben ab als im Zweiten Weltkrieg über Japan und Deutschland zusammen – ohne dass die Öffentlichkeit in westlichen Ländern davon erfuhr165. Doch gelang es den Streitkräften der Vereinigten Staaten nicht, den Vietcong zurückzudrängen. Als Präsident Nixon 1972 den Rückzug befahl, war der Vietnamkrieg verloren. 3.2.12.2. 3.2.12.3. Kapitel 3: Die USA und ihre Kriege 102 Dass der Krieg in Vietnam nicht zu gewinnen war, war bereits Jahre zuvor klar. Dennoch waren die Verantwortlichen in Washington nicht bereit, den Glauben aufzugeben, dass es nur eine Frage des Aufwandes und Einsatzes war, diesen Krieg zu gewinnen – wie der Zweite Weltkrieg ja bewiesen hatte. Dass der Krieg so lange gedauert hat, dürfte letztlich an der Angst vor dem Verlust des Nimbus der Unbesiegbarkeit der USA gelegen haben. Eine Lüge als Kriegsgrund In den im Jahre 1971 veröffentlichten „Pentagon-Papieren“ wies ein früherer Mitarbeiter des Pentagons, Daniel Ellsberg, nach, dass es sich bei der amtlichen Darstellung des Tonkin-Zwischenfalls um eine Falschmeldung gehandelt hatte. Auch die im Jahre 1995 erschienenen Memoiren des früheren Verteidigungsministers McNamara belegen, dass die US-Regierung die Vorfälle falsch dargestellt hat, um die Genehmigung des Kongresses für den Militäreinsatz zu erhalten166. Nicht nur der Kongress, sondern auch die amerikanische Bevölkerung wurde hintergangen. Die Regierung versuchte, sowohl das Ausmaß der eigenen Verluste als auch die Leiden der vietnamesischen Bevölkerung zu verheimlichen. In der Tat gab es nichts, was den Tod von 56.000 in Vietnam gefallenen amerikanischen Soldaten in irgendeiner Weise hätte rechtfertigen können. Die 1968er Bewegung in den USA Im Jahre 1969 besuchte ich Freunde, die in Malmö studierten. Als ich mit ihnen in der Mensa aß, hörte ich um mich herum fast nur Englisch. Ich fragte nach dem Grund und erfuhr, dass es sich um junge Amerikaner handelte, die ihr Land verlassen hatten, um nicht nach Vietnam geschickt zu werden. Zwei Jahre später besuchte ich Freunde in Denver, die dort in einem Krankenhaus für Vietnamveteranen arbeiteten. Bei einem Spaziergang durch den Park des Krankenhauses erblickte ich eine Gruppe von jungen Männern in meinem Alter, die unter einem Baum auf dem Rasen saßen, Karten spielten und mir freundlich zuwinkten. Dabei sah ich, dass keiner von ihnen mehr als zwei der vier Gliedmaßen besaß, über die der Mensch normalerweise verfügt. Anschließend hatte ich Gele- 3.2.12.4. 3.2.12.5. 3.2. Die Kriege der USA 103 genheit, mich mit jungen Leuten in San Francisco und Los Angeles zu unterhalten, die sich dafür einsetzten, dass ihnen das erspart blieb, was den jungen Männern im Denver Krankenhaus widerfahren war, ohne sich dafür nach Malmö absetzen zu müssen. Seit 1968 gab es in einer Reihe von Ländern tiefe Gräben zwischen der Regierung und der Generation, die gegen Ende des Krieges und unmittelbar danach geboren war. Zwar hatte dieser Konflikt in jedem Land andere Auslöser, doch beruhte er letztlich auf ähnlichen grundsätzlichen Differenzen. Im Unterschied zu anderen Ländern war der Grund in den USA jedoch eine Meinungsverschiedenheit zu einer ganz konkreten Frage, nämlich der Fortsetzung des Vietnamkriegs. Ich habe nie wieder erlebt, dass sich eine demokratische Regierung so gewissenlos über den Willen der betroffenen Bevölkerung hinweggesetzt hat wie die Regierung der USA in diesem Krieg. Die Golfkriege Die Rolle der USA im Ersten Golfkrieg 1980–88 Im September 1978 kam es im Iran zu einer Revolution gegen den Schah, der im Januar 1979 sein Land verlassen musste. Aufgrund der inneren Wirren, die die Islamische Revolution ausgelöst hatte, war der Iran politisch und militärisch geschwächt. Diese Situation versuchte der Irak auszunutzen und griff im September 1980 den Iran an. Das war der Beginn des Ersten Golfkriegs, der acht Jahre dauerte und mit außergewöhnlicher Brutalität geführt wurde. Dabei setzte der Irak auch Giftgas ein, doch nahmen westliche Staaten daran keinen Anstoß. In diesem Krieg ergriffen die USA Partei für den Irak. Im Jahre 1984 wurden Waffenverkäufe an den Iran verboten. Im April 1988 unternahmen die USA im Persischen Golf einen Angriff auf die Flotte des Iran mit der Begründung, der Iran habe die Meerenge vermint. Bei diesem größten Seegefecht der USA seit dem Zweiten Weltkrieg verlor der Iran zwei Kriegsschiffe. Im Juli 1988 wurde über der Straße von Hormuz von dem amerikanischen Kriegsschiff USS Vincennes aus ein Airbus einer iranischen Fluggesellschaft abgeschossen. Dabei kamen 290 Menschen ums Leben167. 3.2.13. 3.2.13.1. Kapitel 3: Die USA und ihre Kriege 104 Gleichzeitig unterstützten die USA aber auch den Iran. Trotz des Verbotes von Waffenverkäufen verkauften Mitarbeiter der CIA während des Ersten Golfkrieges insgeheim Waffen an den Iran, um mit dem Erlös den Kampf der Rebellen gegen die Regierung Nicaraguas zu unterstützen168. Offenbar war das Ziel der gleichzeitigen Unterstützung beider Gegner, eine ganze Region zu destabilisieren. Der Erste Golfkrieg endete im August 1988 mit einem Waffenstillstand ohne territoriale Veränderungen. Während die USA im Ersten Golfkrieg – offiziell – den Irak gegen den Iran unterstützt hatten, griffen sie anschließend den Irak zwei Mal an, nämlich im Zweiten Golfkrieg im Jahre 1991 und im Dritten Golfkrieg im Jahre 2003. Der Zweite Golfkrieg 1991 Der Erste Golfkrieg hatte eine enorme Staatsverschuldung des Irak zur Folge. Allein Kuwait schuldete das Land 80 Milliarden Dollar. Um dieses Problem zu lösen, beschloss Saddam Hussein im August 1990, Kuwait zu besetzen und sich dessen Erdölproduktion anzueignen. Im November 1990 nahm der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen eine Resolution an, die die Mitgliedstaaten ermächtigte, zur Befreiung Kuwaits Militärgewalt anzuwenden. Im Januar 1991 ermächtigte der Kongress der USA den Präsidenten George H. W. Bush zu einem Militäreinsatz mit dem Ziel der Befreiung Kuwaits. Daran beteiligte sich eine internationale Koalition von 34 Ländern. An den Militäroperationen, die im Januar und Februar 1991 unter der Führung der USA stattfanden, nahmen 660.000 Soldaten aus 21 Ländern teil. Drei Viertel von ihnen waren US-Truppen. Zwei Tage nach dem Vorstoß der Alliierten begannen die irakischen Truppen mit dem Rückzug aus Kuwait. Dabei wurden sie von den Verbündeten bombardiert, was später von einer zur Untersuchung des Vorfalls eingesetzten Kommission als Kriegsverbrechen eingestuft wurde. Der Zweite Golfkrieg war der erste Großeinsatz von Streitkräften der USA im Nahen Osten. Er erfolgte nicht lange nach dem Ende des Kalten Krieges und wäre vor dessen Ende vermutlich undenkbar gewesen. In Bezug auf die verwendete Waffentechnik und die Anzahl der eingesetzten Truppen war der Zweite Golfkrieg die bedeutendste Mili- 3.2.13.2. 3.2. Die Kriege der USA 105 täroperation seit dem Zweiten Weltkrieg. Er führte zu erheblichen Verlusten an Menschenleben und schweren Umweltschäden im Irak, denen nur geringe Verluste auf Seiten der internationalen Koalition gegenüberstehen. Der Überfall auf Kuwait machte aus dem ehemaligen Verbündeten der USA, Saddam Hussein, einen Feind. In den USA wurden viele Stimmen laut, die verlangten, ihn zu Fall zu bringen. Doch hörte Präsident George H. W. Bush nicht auf sie. In dem nach dem Zweiten Golfkrieg abgeschlossenen Waffenstillstandsabkommen musste sich der Irak zur Vernichtung aller Massenvernichtungswaffen, der Zerstörung aller ballistischen Flugkörper und der Beendigung seines Atomprogramms verpflichten. Im Mai 1991 begann die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO) mit der Inspektion der irakischen Atomanlagen. Die mit der Kontrolle der Einhaltung der übrigen Waffenbeschränkungen beauftragte Waffenuntersuchungskommission der UNO (UNSCOM) nahm ihre Arbeit im Juni 1991 auf. Die Inspektoren der UNO ließen zwischen Mai 1991 und Dezember 1998 fast alle irakischen Massenvernichtungswaffen zerstören. Sie bestätigten auch das Ende des irakischen Atomprogramms. Als die Kontrollkommission verlangte, auch die Paläste des Präsidenten zu inspizieren, wurde das abgelehnt. Aus diesem Grunde unternahmen die Vereinigten Staaten und das Vereinigte Königreich im Dezember 1998 Luftangriffe auf militärische Ziele im Irak. Daraufhin zogen es die UN Inspektoren vor, das Land zu verlassen. Mit der Begründung, bei den Luftangriffen hätten Kenntnisse der Inspektoren Verwendung gefunden, wurde ihnen anschließend die Wiedereinreise verweigert. Der Dritte Golfkrieg 2003 Schon seit 1996 waren in den USA Rufe nach einem Regimewechsel im Irak laut geworden. Im Oktober 1998 beschloss der Kongress den Iraq Liberation Act, um einen solchen Regimewechsel durch die Förderung von Oppositionellen herbeizuführen. Nach den Attacken vom 11. September 2001 wurde zunächst von der Regierung der USA behauptet, Saddam Hussein habe Bin Laden Unterstützung gewährt169. Allerdings ließ sich diese Behauptung nicht belegen. 3.2.13.3. Kapitel 3: Die USA und ihre Kriege 106 Im November 2002 stellte die UNO dem Irak ein Ultimatum, ihre Inspektoren wieder einreisen zu lassen. Da die UNSCOM offenbar von Geheimdienstmitarbeitern der USA unterwandert worden war, weigerte sich der Irak. Daher wurde eine neue Kontrollkommission namens UNMOVIC ins Leben gerufen, deren Mitglieder in den Irak reisen durften. Sie fanden keine Verstöße gegen die Bestimmungen des Waffenstillstandsabkommens. Sie fanden allerdings auch keine Nachweise über den Verbleib bestimmter Waffen, deren Zerstörung der Irak gemeldet hatte. Nun erfolgte eine Umkehrung der Beweislast. Jetzt war es nicht mehr Aufgabe der UNMOVIC, die Existenz von Massenvernichtungswaffen nachzuweisen, sondern der irakischen Regierung, nachzuweisen, dass sie keine solchen Waffen besaß. Damit waren die Bemühungen des schwedischen Chefs der UNMOVIC, Hans Blix, die Wogen zu glätten, zum Scheitern verurteilt170. Im Februar 2003 präsentierte US-Außenminister Colin Powell den Mitgliedern des UN Sicherheitsrats angebliche Beweise für das Vorhandensein von Massenvernichtungswaffen im Irak, um sie von der Notwendigkeit eines Waffengangs gegen Saddam Hussein zu überzeugen. Das gelang ihm nicht. Ohne Mandat des Sicherheitsrates der UNO griff eine „Koalition der Willigen“ unter Führung der USA im März 2003 den Irak an und stürzte Saddam Hussein. Im Mai 2003 war der Dritte Golfkrieg beendet. Saddam Hussein wurde der Prozess gemacht und er wurde im Dezember 2006 gehängt. Saddam Hussein war nicht nur ein Verbrecher, er war auch ein Dummkopf. Er glaubte, die Ölfelder des Irans wären nach der islamischen Revolution eine leichte Beute, und irrte sich. Er glaubte, er könne sich die Ölfelder Kuwaits ungestraft aneignen, und irrte sich. Aber auch am Schreibtisch im Oval Office saß zu jener Zeit ein Schwachkopf und Verbrecher. Wenn auf Präsident George W. Bush die gleichen Maßstäbe angelegt würden, die die Amerikaner im Prozess gegen Saddam Hussein angelegt haben, so müsste er ihm auf dem Weg zum Galgen folgen. Damit wäre ich nicht einverstanden, aber nur, weil ich die Todesstrafe ablehne. Der Dritte Golfkrieg hatte mittelbar auch weitreichende Folgen in der Bundesrepublik. Unter den Flüchtlingen, die in den letzten Jahren 3.2. Die Kriege der USA 107 nach Deutschland gekommen sind, stellen Iraker die zweitgrößte Gruppe dar. Die Besetzung des Iraks Als die USA im März 2003 an der Spitze der Koalition der Willigen im Irak einfielen, mögen sie die Erwartung gehegt haben, von der Bevölkerung als Befreier begrüßt zu werden – ähnlich wie in Deutschland und Japan 1945. Den Irak zu besetzen und zu befrieden, sollte sich dagegen als ungleich schwieriger erweisen. Während des ersten Jahres der Besetzung stand der Irak unter einer US-amerikanischen Militärverwaltung. Im Juni 2004 wurde die Regierungsgewalt an eine irakische Übergangsregierung übergeben. Doch kam es auch in den folgenden Jahren immer wieder zu Kämpfen zwischen irakischen Freiheitskämpfern und amerikanischen Besatzungstruppen, bei denen letztere teilweise empfindliche Verluste erlitten. Im Februar 2009 verkündete Präsident Barack Obama den Abzug der amerikanischen Truppen, der bis Ende 2011 abgeschlossen wurde. Damit war die Besetzung des Iraks offiziell beendet. Doch gelang es der von den USA eingesetzten Regierung nicht, sich eines anderen Feindes zu erwehren, der sich Islamischer Staat nennt. Nachdem dieser bis 2014 weite Gebiete des Iraks erobert hatte, wurden wieder amerikanische Soldaten in den Irak entsandt. Seitdem sind etwa 5.000 US Soldaten im Irak stationiert. Der Krieg in Somalien 1993–1994 Seit 1991 befand sich Somalien in einem Bürgerkrieg, der für die Bevölkerung verheerende Auswirkungen hatte. Auf Betreiben der USA beschloss der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen im Dezember 1992, eine multinationale Einsatztruppe nach Somalien zu entsenden. Den UN Blauhelmen gelang es zunächst, die Lage vor Ort zu beruhigen. Im Oktober 1993 versuchten US Truppen, einen der am meisten gefürchteten Warlords, Mohammad Aidids, gefangen zu nehmen, was misslang. Dabei verloren mehrere US Soldaten ihr Leben. Daraufhin zogen die USA im März 1994 ihre Truppen aus Somalien zurück. Auch 3.2.13.4. 3.2.14. Kapitel 3: Die USA und ihre Kriege 108 die übrigen Staaten, die sich an dieser Operation beteiligt hatten, taten dies ein Jahr später. Somalien ist seither seinem Schicksal überlassen. Auch aus Somalien kommen inzwischen viele Flüchtlinge nach Deutschland. Es besteht kein Zweifel, dass das Land die idealen Voraussetzungen dafür erfüllt, Terroristen Unterschlupf zu gewähren. Daran wird es allerdings bislang nicht gehindert. Kriege im früheren Jugoslawien Das Ende der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien Auf einer Urlaubsreise nach Slowenien und Kroatien im Jahre 1977 erfuhr ich aus Gesprächen mit Einheimischen, dass damals schon ein Auseinanderfallen Jugoslawiens nach dem Tode Titos erwartet wurde. Der Grund war einerseits eine Bevorzugung von Serben und von Serbien durch Tito, der selbst Kroate war. Der andere Grund war der enorme Unterschied der Wirtschaftskraft des vergleichsweise reichen Nordens, insbesondere Sloweniens, und des Südens. In Jugoslawien gab es einen Finanzausgleich, der vor allem Slowenien zu erheblichen Zahlungen an andere Teilrepubliken verpflichtete. Tito starb im Mai 1980, aber Jugoslawien brach nicht auseinander. Das war zum Teil auch Verdienst der EU, die Jugoslawien damals im Rahmen ihrer „Globalen Mittelmeerpolitik“ mit dem Ziel der Bewahrung seiner Einheit unterstützte. Ich war einer der Beamten, die mit dieser Politik befasst waren. Jugoslawien brach Anfang der 90er Jahre auseinander. Das lag zum Teil an den bereits genannten Gründen. Das lag zum Teil auch daran, dass der Kalte Krieg beendet war, der bis dahin Separationsbestrebungen erschwert hatte. Ein weiterer Grund war die von den USA und dem IWF forcierte Privatisierung der in Kollektiveigentum befindlichen Betriebe, die den Bankrott zahlreicher Unternehmen und ein massives Ansteigen der Arbeitslosigkeit zur Folge hatte. Aus dieser Wirtschaftskrise wurde eine Staatskrise171. Sie wurde weiter angeschürt durch ein Gesetz, das der Kongress der USA unmittelbar nach dem Ende des Kalten Krieges, im November 1990, erlassen hatte. Dieses Gesetz – das Foreign Operations Appro- 3.2.15. 3.2.15.1. 3.2. Die Kriege der USA 109 priations Law 101-513 – beendete alle Finanzhilfen der USA für Jugoslawien. Die Zahlungen sollten erst wieder aufgenommen werden, wenn in allen sechs Teilrepubliken separate Wahlen stattgefunden hätten, deren Durchführung und Ergebnisse die Billigung der USA finden würden. Das Gesetz verpflichtete auch die Weltbank und den Internationalen Währungsfonds zu entsprechenden Maßnahmen172. Dieses Gesetz stürzte Jugoslawien in eine Finanzkrise, in der jede Teilrepublik ihr Heil darin suchte, eigene Wege zu gehen. Im Juni 1991 erklärten Kroatien und Slowenien, die reichsten Teilrepubliken, ihre Unabhängigkeit, im Oktober folgten Bosnien und Herzegowina. Zunächst hatte Serbien noch versucht, dies mit Waffengewalt zu verhindern, hatte damit jedoch keinen Erfolg. Der Krieg in Slowenien dauerte zwei Wochen, der Krieg in Kroatien wurde im Januar 1992 für beendet erklärt. Im Mai des gleichen Jahres wurden Slowenien, Kroatien und Serbien Mitglieder der UNO. Damit war die Zerfall Jugoslawiens endgültig. Der Bürgerkrieg in Bosnien und Herzegowina 1995 Dagegen hielt in Bosnien und Herzegowina der Bürgerkrieg zwischen Kroaten, Serben und bosnischen Moslems an. In diesem Bürgerkrieg wurden die bosnischen Serben von Serbien, die bosnischen Moslems von den USA und die bosnischen Kroaten von Kroatien und den USA unterstützt. Ab Juni 1992 wurden in Bosnien UN Blauhelme eingesetzt, die dort Schutzzonen einrichteten. Doch waren sie nicht in der Lage, diese zu verteidigen. Um den Blauhelmen zu Hilfe zu kommen, bombardierte die NATO auf Initiative der USA im Mai 1995 serbische Stellungen in der Nähe von Sarajevo. Die NATO rechtfertigte dies mit einem Ultimatum des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, das die bosnischen Serben ignoriert hatten. Diese Aktion der NATO stand deutlich im Widerspruch zu ihrer Mission als Verteidigungsbündnis. Die Serben antworteten mit der Eroberung der Schutzzone von Srebrenica, wo sie mehrere Tausend bosnische Muslime töteten. Die dort stationierte UNO Schutztruppe war zu schwach, um dieses Massaker zu verhindern. Westliche Politiker und Medien werteten dies als Beweis der Unfähigkeit der UNO, für Frieden zu sorgen. Diese Aufga- 3.2.15.2. Kapitel 3: Die USA und ihre Kriege 110 be wurde nun der NATO übertragen, die im September 1995 erneut serbische Stellungen in Bosnien bombardierte. Nach zwei Wochen Bombardierung waren die Serben zu Friedensgesprächen bereit. Diese fanden im November 1995 in der Stadt Dayton im amerikanischen Bundesstaat Ohio statt. Sie führten zu einem Ergebnis, das den Präsidenten Bosniens, Serbiens und Kroatiens und dem amerikanischen Präsidenten Bill Clinton annehmbar erschien. Der Bürgerkrieg in Bosnien hat nicht nur die Grenzen der Möglichkeiten einer Friedenssicherung durch die UNO deutlich gemacht. Er hat vor allem auch gezeigt, dass die EU nicht in der Lage war, einen Flächenbrand auf dem europäischen Kontinent zu löschen. Statt sich die Mittel dafür zu geben, rief sie die USA um Hilfe. Der Bürgerkrieg im Kosovo 1999 Ein Jahr nach dem Abkommen von Dayton kam es in Serbien selbst zu Unruhen zwischen verschiedenen Volksgruppen. Die in der Mehrzahl aus ethnischen Albanern bestehende Bevölkerung der zu Serbien gehörenden autonomen Provinz Kosovo versuchte ab April 1996, durch Guerillaaktionen die Unabhängigkeit Kosovos von Serbien zu erlangen. Dabei wurden sie offenbar von den USA unterstützt173. Im Januar 1999 sollen Serben in dem im Kosovo gelegenen Dorf Racak albanische Zivilisten getötet haben. An der offiziellen Darstellung dieses Vorfalls sind inzwischen erhebliche Zweifel laut worden. Er war jedoch Anlass für die NATO, ab März 1999 Serbien zu bombardieren. Weder steht dieser Militäreinsatz mit der Mission der NATO als Verteidigungsbündnis im Einklang, noch gelang es den NATO Staaten, die Zustimmung des Sicherheitsrates der UNO zu dieser Aktion zu erlangen174. Das NATO-Bombardement endete im Juni 1999 mit dem Rückzug der serbischen Truppen aus dem Kosovo. Im gleichen Monat wurde der Kosovo unter eine Übergangsverwaltung der UNO gestellt. Im Februar 2008 erklärte der Kosovo seine Unabhängigkeit. Bereits 1999 errichteten die USA im Kosovo einen umfangreichen Militärstützpunkt namens Camp Bondsteel, einer der größten amerikanischen Stützpunkte auf dem Balkan. Angeblich wird Camp Bondsteel auch als Gefangenenlager benutzt. Die USA weigern sich, das 3.2.15.3. 3.2. Die Kriege der USA 111 Camp vom Committee for the Prevention of Torture des Europarates besichtigen zu lassen175. Der Krieg gegen Libyen 2011 Im Jahre 1954 hatte Libyen mit den USA ein Abkommen unterzeichnet, das letzteren die Errichtung von Militärstützpunkten gestattete. Doch gerieten beide Länder im März 1986 aneinander, als sich Präsident Mu‘ammar Gaddafi durch ein Militärmanöver der Vereinigten Staaten im Mittelmeer bedroht fühlte und in seinem Lande stationierte US Jagdbomber angriff. Das ließen die USA nicht unbeantwortet. Im April 1986 kam es zu einem Terroranschlag auf die Diskothek La Belle in Berlin, bei dem viele Amerikaner verletzt worden. Urheber dieses Attentats war nach Ansicht der Regierung der Vereinigten Staaten der libysche Staatspräsident. Daraufhin bombardierten sie die libysche Hauptstadt Tripolis fünf Tage lang. Im Dezember 1988 explodierte eine Boeing 747 der amerikanischen Fluggesellschaft Pan Am über der Stadt Lockerbie in Schottland. Es wird vermutet, dass der libysche Staatspräsident auch Urheber dieses Attentats war. Im Februar 2011 zog der arabische Frühling in Libyen ein. Dabei kam es zu Gewalttätigkeiten und Todesopfern sowohl auf Seite der Aufständischen wie auf Seite der Regierungstruppen. Vieles deutet darauf hin, dass die Rebellen Unterstützung aus den USA und dem Vereinigten Königreich erhielten. Einen Monat später beschloss der Sicherheitsrat der UNO, über Libyen eine Flugverbotszone zu errichten, um die Zivilbevölkerung zu schützen. Dabei stützte er sich auf das Konzept der Responsibility to Protect, der sogenannten Schutzverantwortung. Zu der Zeit war die Bundesrepublik Deutschland Mitglied des Sicherheitsrates und enthielt sich der Stimme. Zwei Tage nach dem Beschluss des Sicherheitsrates begannen die USA gemeinsam mit 11 anderen NATO Staaten, Libyen zu bombardieren. Im August 2011 wurde die Hauptstadt Tripolis erobert und im Oktober 2011 wurde Gaddafi ermordet. Dabei wurde von der Ermächtigung, die Zivilbevölkerung zu schützen, weit über ihren Wortlaut 3.2.16. Kapitel 3: Die USA und ihre Kriege 112 hinaus Gebrauch gemacht. Sie wurde zu einer Erlaubnis von Militäraktionen mit dem Ziel eines Regimewechsels umgedeutet. Viele Flüchtlinge, die in Deutschland eintreffen, kommen zwar nicht aus, aber über Libyen, denn dort gibt es seit dem Sturz Muhammed Gaddafis keine Ordnungskräfte mehr, die sie daran hindern. Der Krieg gegen Syrien seit 2011 Ende der 90er Jahre war ich Direktor der United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees in the Near East (UNRWA; Hilfswerk der Vereinten Nationen für palästinensische Flüchtlinge im Nahen Osten) im Libanon. In dieser Zeit habe ich zahlreiche Reisen nach Syrien unternommen, denn Syrien ist sehr nah und bietet eine große Zahl archäologischer Sehenswürdigkeiten. Auf meinen Ausflügen, die mich bis an die irakische Grenze führten, fiel mir die große Anzahl von Militärkolonnen auf, die ständig unterwegs waren. Andererseits war ich beeindruckt von der allgegenwärtigen politischen Propaganda, die ähnlich wie früher in kommunistischen Staaten beinahe jede Häuserwand schmückte. Diese Propaganda verherrlichte den Präsidenten Hafiz al-Assad, der damals noch lebte. Einen ähnlichen Personenkult gab es um den ursprünglich als Nachfolger ausersehenen ältesten Sohn Bassel el-Assad, obwohl er bereits 1994 bei einem Autounfall ums Leben gekommen war. Nach dem Tode von Hafiz al-Assad im Jahre 2000 wurde dessen jüngerer Sohn Baschar al-Assad Präsident. Im März 2011 griff der Arabische Frühling auch auf Syrien über. Aufgrund meiner Kenntnis des Landes bin ich mir sicher, dass die Unruhen ohne Unterstützung durch das Ausland im Keime erstickt worden wären. Es wird die Ansicht vertreten, dass Baschar al-Assad den Zorn seiner Nachbarn auf sich gezogen habe, weil er den Bau einer Pipeline von Katar über Syrien in die Türkei ablehnte, und zwar im Interesse seines wichtigsten Verbündeten, Russlands, dessen Gaslieferungen nach Europa dadurch Konkurrenz erhalten hätten176. Assad hatte aber schon vorher Gegner unter seinen sunnitischen Nachbarn. Seine Familie gehört der islamischen Glaubensgemeinschaft der Alawiten an, die zu den Schiiten gehören. Mit dem Erstarken des Gegensatzes zwi- 3.2.17. 3.2. Die Kriege der USA 113 schen Schiiten und Sunniten wuchs die Gegnerschaft letzterer gegen den Präsidenten. Von vielen Moslems werden die Alawiten als Ungläubige betrachtet. Vater Hafiz al-Assad hatte sich deshalb von hochrangigen Autoritäten des Islam seine Zugehörigkeit zum richtigen Glauben bescheinigen lassen. Vermutlich hat er damit nicht alle Zweifel ausräumen können. Darüber hinaus dürfte Baschar al-Assad schon länger auf der Abschussliste des Westens gestanden haben, denn er war und ist der letzte Verbündete der Sowjetunion bzw. Russlands im Nahen Osten. Wohl deshalb wurde Syrien von der US Regierung als „Schurkenstaat“ bezeichnet und der „Achse des Bösen“ zugerechnet. Der Arabische Frühling schien die willkommene Gelegenheit zu bieten, einen Regimewechsel herbeizuführen. Im Juli 2011 riefen die USA öffentlich zum Sturz Assads auf. Darum bemühen sich zwei Parteien. Die eine besteht aus Dschihadisten, die das Regime Assad durch einen Gottesstaat ersetzen wollten. Die andere ist die „Freie Syrische Armee“, die von ehemaligen Offizieren der syrischen Armee angeführt wird und die sich im Wesentlichen aus desertierten Soldaten dieser Armee zusammensetzt. Nach offizieller Darstellung galt die Unterstützung der USA diesen „moderaten“ Oppositionellen. Doch deutet alles darauf hin, dass die Vereinigten Staaten alle Parteien unterstützten, die Assad beseitigen wollten177. Aber auch Assad erhielt Unterstützung, und zwar von Russland, das seinen Verbündeten auf keinen Fall verlieren wollte. Zunächst konnten die Fundamentalisten Boden gewinnen und verkündeten die Schaffung eines „Islamischen Staates“, der in den westlichen Medien aus gebotener Vorsicht stets als „sogenannter Islamischer Staat“ bezeichnet wird. Als die Islamisten im August und September 2014 Videos von der Enthauptung amerikanischer Journalisten ins Internet stellten, war das der Anlass, offen in Syrien einzuschreiten. Jetzt galt es, zwei Feinde in Syrien zu bekämpfen, den Islamischen Staat und Assad. Angeblich hatte er Giftgas und Fassbomben gegen die eigene Bevölkerung verwendet. Beweise dafür wurden nicht vorgelegt. Aber auch wenn es stimmt, dass Assad Giftgas und Fassbomben eingesetzt hat, so kann ihm daraus kaum ein größerer Vorwurf gemacht werden als jenen, die Tausende von Zivilisten mit gewöhnlichen Bomben töten. Kapitel 3: Die USA und ihre Kriege 114 Im September 2014 begannen die USA, Syrien zu bombardieren. Das taten anschließend auch Russland, die Türkei, Kanada, Australien, Frankreich und das Vereinigte Königreich. Die Bundesrepublik Deutschland lieferte logistische Unterstützung. Diese Kampfhandlungen hatten katastrophale Folgen für die betroffene Bevölkerung. Nachdem es lange Zeit so ausgesehen hatte, als wäre die Situation für Assad aussichtslos, scheint es nunmehr nur noch eine Frage der Zeit zu sein, dass er das gesamte Staatsgebiet zurückerobert. Inzwischen haben die USA beschlossen, sich aus Syrien zurückzuziehen. Es ist gut möglich, dass die Zukunft Syriens so aussieht wie die Gegenwart des Irak. Der Preis, den das Land für diesen Krieg gezahlt hat und weiter zahlt, ist in jedem Falle zu hoch. Verantwortlich dafür sind diejenigen, die den Sturz Baschar al-Assads herbeiführen wollten. Dazu gehören vor allem die Vereinigten Staaten von Amerika. Sie hätten wissen müssen, dass Russland bereit war, das Erforderliche zu tun, um ihn an der Macht zu halten178. Die größte Gruppe von Flüchtlingen, die in Deutschland eintreffen, kommt aus Syrien. Wenn die beste Lösung der Flüchtlingsproblematik eine Bekämpfung ihrer Ursachen ist, dann wäre die Ursache im Falle Syriens leicht zu vermeiden, zumindest aber früher zu beenden gewesen. Doch hat die Bundesrepublik Deutschland mit ihrer Beteiligung an den Kampfhandlungen genau das Gegenteil bewirkt179. Zusammenfassung: Kriege Seit ihrer Staatsgründung haben sich die Vereinigten Staaten an einer nahezu ununterbrochenen Folge kriegerischer Auseinandersetzungen beteiligt. Natürlich gab es für jede einzelne Entscheidung, zu den Waffen zu greifen, besondere Gründe. Sicher wurden manche dieser Entscheidungen getroffen, weil sie unumgänglich waren. Andere hingegen wären zu vermeiden gewesen. Allerdings wären die USA dann heute kaum das, was sie sind. Tatsächlich sind die Vereinigten Staaten in ihrer Geschichte nur einmal wirklich angegriffen worden (durch Japan 1941), und sie haben nur einen Krieg eindeutig verloren (in Vietnam 1972). In Anbetracht 3.3. 3.3. Zusammenfassung: Kriege 115 dessen wird verständlich, dass die USA im Vergleich zu anderen Ländern schnell bereit sind, militärische Gewalt anzuwenden, und zwar nicht nur, um ihre Macht zu erhalten, sondern auch, um sie weiter auszubauen. Fraglos gehört besagte Bereitschaft zu dem, was sie sind. Legale und illegale Kriege Grundsätzlich sind nur Verteidigungskriege legal. Dieser Grundsatz wurde mit dem Abschluss des Briand-Kellog-Paktes im Jahre 1928 verbindliches Völkerrecht. Er wurde bestätigt durch die Charta der UNO. Gemäß der Charta kann der Sicherheitsrat der UNO auch kollektive Militäreinsätze autorisieren, wenn die internationale Sicherheitslage dies erfordert. Seit dem Bestehen der UNO haben die USA drei Kriege mit deren Erlaubnis geführt, und zwar in Korea 1950–53, im Irak 1991 (im Zweiten Golfkrieg) und in Somalien 1993–94. Sie haben das ohne Erlaubnis der UNO in Vietnam, Laos und Kambodscha 1964–72, in Bosnien und Herzegowina 1995, im Kosovo 1999, im Irak 2003 (im Dritten Golfkrieg), in Libyen 2011 und in Syrien 2011 getan. Da keine dieser Operationen ein Verteidigungskrieg war, waren sie zweifellos völkerrechtswidrig. Das gilt ebenso für jede Intervention oder Invasion, die in lateinamerikanischen Ländern stattgefunden haben. Der Dritte Golfkrieg ist der erste Krieg, den die USA begonnen haben, obwohl ihnen der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen ein Mandat verweigert hatte. Die USA haben diesen Krieg mit der Notwendigkeit der Abwehr einer möglichen Bedrohung durch Massenvernichtungswaffen zu rechtfertigen versucht. Diese Argumentation steht – wenn sie zugetroffen hätte – im Widerspruch zu den Regeln der Charta der UNO, die allein eine tatsächliche Bedrohung als Grund für einen Militäreinsatz gelten lassen. Die Verhältnismäßigkeit der militärischen Einsätze Kriege enden gewöhnlich erst mit der Kapitulation eines der Gegner. Daher kann auch ein Krieg, der aus einem vergleichsweise unbedeu- 3.3.1. 3.3.2. Kapitel 3: Die USA und ihre Kriege 116 tenden Anlass begann, unverhältnismäßig hohe Opfer fordern und relativ lange dauern. In solchen Fällen stellt sich die Frage der Verhältnismäßigkeit des militärischen Einsatzes. Konnte der Ausflug einiger versprengter mexikanischer Soldaten auf das jenseitige Ufer des Rio Grande einen Feldzug gegen Mexiko rechtfertigen, infolge dessen das Land die Hälfte seines Staatsgebietes verlor? War die Explosion auf einem Kriegsschiff im Hafen von Havanna ein Grund, die gesamte Flotte Spaniens zu versenken und ihm fast alle verbliebenen Kolonien abzunehmen? Legitimierte die Kriegserklärung Hitlers an die USA das Bestehen auf einer bedingungslosen Kapitulation des Deutschen Reiches, dessen Städte, um sie zu erreichen, jahrelang bombardiert wurden? War Hiroshima eine angemessene Antwort auf Pearl Harbour? Hätte der Zwischenfall in der Bucht von Tonkin – wenn er stattgefunden hätte, wie in der offiziellen Darstellung behauptet wurde – eine Rechtfertigung dafür geliefert, Vietnam jahrelang zu bombardieren? War – oder besser gesagt: wäre die Bedrohung durch Massenvernichtungswaffen, wenn sie der Irak denn tatsächlich besessen hätte – ein Grund gewesen, Tausende von Zivilisten in den Tod zu schicken? Auf diese Fragen gibt es keine eindeutige Antwort. Aber offenbar haben die Vereinigten Staaten mehr als einmal einen verhältnismäßig nichtigen Grund als Vorwand genutzt, um einen Krieg zu beginnen, in dem sie mehr taten, als erforderlich gewesen wäre, um zu siegen. Natürlich kann man einwenden, dass sich die betreffenden Gegner früher hätten ergeben können. Dennoch besteht in den genannten Fällen ein krasses Missverhältnis zwischen Kriegsgrund und dem Ausmaß des militärischen Einsatzes. Ein solches Missverhältnis begründet erhebliche Zweifel an der Legalität von Kriegen, auch wenn es für diese zunächst Gründe gegeben haben sollte, die sie rechtfertigten. Fingierte Kriegsgründe Bei näherer Betrachtung fällt auf, dass bestimmte Vorfälle, die die USA zum militärischen Einschreiten veranlasst haben, Ähnlichkeiten aufweisen. In mehreren Fällen war der Anlass ein Angriff auf Kriegsschif- 3.3.3. 3.3. Zusammenfassung: Kriege 117 fe oder Handelsschiffe unter amerikanischer Flagge. Und mehr als einmal war der Anlass erfunden180. Im Jahre 1898 kam es auf dem Schlachtschiff USS Maine, das im Hafen von Havanna lag, zu einer Explosion. Ob Spanien tatsächlich dafür verantwortlich war, ist höchst zweifelhaft. Doch wertete die Regierung der USA den Vorfall als Angriff und erklärte Spanien den Krieg. Im Jahre 1915 drohten die Vereinigten Staaten dem Deutschen Reich mit einer Kriegserklärung, nachdem amerikanische Staatsbürger bei der Versenkung von Passagierschiffen durch deutsche U-Boote ums Leben gekommen waren. Diese Vorfälle waren gewiss nicht der entscheidende Grund, aus dem es zwei Jahre später zu einer Kriegserklärung kam. Doch wurde versucht, sie damit zu rechtfertigen. Auch der Eintritt in den Zweiten Weltkrieg wurde durch Angriffe auf amerikanische Schiffe veranlasst. Zweifellos bedeutete der Angriff auf Pearl Harbor eine Kriegserklärung Japans an die USA. Für manche Politiker in den USA, die einen Krieg mit Japan befürworteten, war dieser Angriff ein willkommener Anlass, ihn zu beginnen. Schließlich wurde auch der Vietnamkrieg durch einen Angriff auf zwei Kriegsschiffe der USA ausgelöst. Angeblich hatten zwei nordvietnamesische Schnellboote im August 1964 in der Bucht von Tonkin auf sie geschossen. Sieben Jahre später stellte sich heraus, dass es diesen Zwischenfall in dieser Form nie gegeben hat. Vielleicht haben sich diejenigen, die ihn inszeniert haben, dabei von den historischen Kriegsanlässen inspirieren lassen. Offenbar war man schon vorher auf die Idee gekommen, selbst die Fakten zu schaffen, die einen Kriegsgrund liefern. Im Jahre 1997 wurde bekannt, dass es 1962 Pläne gab, auf diese Weise einen Angriff der USA auf Kuba zu rechtfertigen. Die Operation Northwoods sah vor, die CIA gegen die USA gerichtete Terrorakte ausüben zu lassen und diese der kubanischen Regierung in die Schuhe zu schieben181. Zwar sind diese Pläne nicht zur Ausführung gelangt, doch wurde offenbar damals schon die Möglichkeit in Betracht gezogen, einen militärischen Einsatz durch fingierte Fakten zu rechtfertigen. Das legt die Vermutung nahe, dass so etwas wie den Tonkin-Zwischenfall auch schon früher gegeben hat – und möglicherweise auch später. Zumindest in einem weiteren Fall hat sich herausgestellt, dass der angebliche Kriegsgrund keiner war. Die Behauptungen der USA, mit Kapitel 3: Die USA und ihre Kriege 118 denen sie den Dritten Golfkrieg zu rechtfertigen versuchten, haben sich als Lügen entpuppt. Als die Wahrheit heraus kam, war die Reaktion der Öffentlichkeit erstaunlich zurückhaltend. Das mag daran gelegen haben, dass man das Täuschungsmanöver bereits durchschaut hatte, oder vielleicht auch daran, dass man mittlerweile damit rechnet, dass gelogen wird. Da die Lügner nicht bestraft wurden, besteht die Gefahr, dass weiter gelogen wird. Verletzungen des humanitären Völkerrechts Auch die Kriegsführung der USA verletzte in mehreren Fällen das Völkerrecht. Insbesondere während des Vietnamkrieges und in den Golfkriegen verübten amerikanische Soldaten eine Reihe von Massakern an Zivilisten. Und die Welt war schockiert, als sie von den Folterungen in Gefängnissen wie Abu Ghraib hörte. Diese Folterungen erklären sich nicht alleine mit den vermutlich krankhaften Neigungen derer, die sie ausgeführt haben182. Vielmehr hatten sie Instruktionen, bei Verhören Mittel anzuwenden, die in zivilisierten Ländern und nach den Regeln des humanitären Völkerrechts verboten sind. Die heutige Kriegsführung der USA ist vor allem darum bemüht, eigene Verluste zu vermeiden. Opfer unter der Zivilbevölkerung in Ländern, in denen sie Krieg führen, werden als Kollateralschäden bezeichnet und in Kauf genommen183. Diese Haltung beruht auf einer Geringschätzung der Bewohner anderer Länder, in der sich Menschenverachtung mit Rassismus paart. Die Kriegsziele Die USA haben Kriege in der Absicht geführt, eines oder mehrere von drei Zielen zu erreichen: einen Gebietserwerb, die Durchsetzung wirtschaftlicher Interessen oder die Stärkung des Einflusses in der Welt. (Kriege mit dem Ziel eines Regimewechsels gehören in letztere Kategorie.) Auch diejenigen Kriege, für die es zunächst einen Rechtfertigungsgrund gab, verfolgten schließlich eines der drei genannten Ziele. Insofern sind alle Kriege der USA völkerrechtswidrig. 3.3.4. 3.3.5. 3.3. Zusammenfassung: Kriege 119 Bei fünf früheren Kriegen (dem Unabhängigkeitskrieg, dem Krieg gegen die Indianer, dem Krieg gegen das Vereinigte Königreich 1814, dem Krieg gegen Mexiko 1848 und dem Krieg gegen Spanien 1898) stand das Ziel eines Gebietserwerbs im Vordergrund. In der Regel bestehen an einem Gebietserwerb auch wirtschaftliche Interessen. Wirtschaftliche Interessen waren ebenfalls der Auslöser der meisten Interventionen in lateinamerikanischen Ländern. Später kam ein anderes Ziel hinzu, nämlich die Bewahrung und Konsolidierung der Macht. Zu einer Weltmacht waren die USA spätestens im Ersten Weltkrieg geworden. Aus dem Zweiten Weltkrieg sind sie als die einzige Supermacht hervorgegangen. Nachdem ihnen die Sowjetunion diese Stellung streitig gemacht hatte, entschlossen sie sich, sie im Koreakrieg und im Vietnamkrieg zu verteidigen. Seit dem Ende des Kalten Krieges treten wieder wirtschaftliche Interessen deutlicher in Erscheinung, wofür vor allem der Zweite und der Dritte Golfkrieg Beispiele sind. Nicht alle von den USA offiziell zur Rechtfertigung von Militäreinsätzen genannten Ziele waren die, die tatsächlich verfolgt wurden. Mitunter wurden Gründe ausgetauscht oder nachgeschoben. In einigen Fällen wurden sogar von vornherein mehrere Ziele genannt, so z.B. im Falle der Militärintervention, die im Dezember 1989 in Panama stattfand. Dabei ging es nach Aussage von Präsident George Bush „erstens um den Schutz amerikanischen Lebens, zweitens um die Verteidigung der Demokratie, drittens um den Schutz des Panama-Kanal-Vertrages und viertens um die Ergreifung Noriegas“184. Keines dieser Ziele könnte allein einen Krieg rechtfertigen, und auch gemeinsam können sie das nicht. Grundsätzlich legt der Austausch eines Kriegszieles oder die Kombination mehrerer Kriegsziele die Vermutung nahe, dass es sich um einen illegalen Krieg handelt. Kriege zur Eroberung und zur Vernichtung Wenn man durch einen Krieg ein Land erobern und anschließend ausbeuten will, wird man darauf bedacht sein, bei der Eroberung nicht zu viel Schaden anzurichten. Will man hingegen durch einen Krieg einen Konkurrenten ausschalten, wäre es falsch, Samthandschuhe anzuzie- 3.3.6. Kapitel 3: Die USA und ihre Kriege 120 hen. Sherman wollte mit seinem Marsch zum Meer den Gegner ausschalten. Dies war der erste Fall, in dem die USA dies taten. Sie taten es zum zweiten Mal im Zweiten Weltkrieg, um ihre Gegner Deutschland und Japan zu schwächen. Und sie taten es anschlie- ßend immer häufiger, und zwar selbst dann, wenn es nicht darum ging, einen Konkurrenten los zu werden. Totale Vernichtung als Strategie wurde auch in Vietnam und Laos angewandt, weil es schien, dass dem Gegner nicht anders beizukommen war. Offensichtlich haben die Vereinigten Staaten kaum Hemmungen, diese Strategie anzuwenden. Die Kriegsschuld Nach dem Ersten Weltkrieg haben die Siegermächte Deutschland gezwungen, im Versailler Vertrag die Schuld an diesem Krieg anzuerkennen. Nach dem Zweiten Weltkrieg haben in Nürnberg und in Tokio Prozesse stattgefunden, in denen die Schuld der Verantwortlichen der besiegten Regime an den durch sie veranlassten Kriegsverbrechen festgestellt wurde. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurden Stimmen laut, die eine Kollektivschuld der deutschen Bevölkerung an den Naziverbrechen behaupteten. Wen also trifft die Schuld für einen illegalen Krieg? Ist es der Staat, der ihn begonnen hat? Oder die Bevölkerung des fraglichen Landes? Oder die Regierenden, die den Krieg wollten? Kann man einem Staat die Schuld an einem Krieg anlasten? Schuld bedeutet Vorwerfbarkeit. Sie setzt Willens- und Handlungsfreiheit voraus. Die Schuld für einen illegalen Krieg kann daher nur bei Menschen liegen. Wem also ist der Vorwurf zu machen: der Regierung eines Landes oder seiner Bevölkerung? Die einzige Möglichkeit für die Bevölkerung, Entscheidungen über Militäreinsätze zu beeinflussen, sind Wahlen. Wird eine Regierung gewählt, die einen völkerrechtswidrigen Einsatz plant, oder wird eine Regierung im Amt bestätigt, die das Militär völkerrechtswidrig eingesetzt hat, ist letztlich auch das Volk dafür verantwortlich. In der Geschichte der USA hat es keinen Fall gegeben, in dem durch Wahlen ein Krieg vermieden oder beendet worden wäre. Man könnte also der Ansicht 3.3.7. 3.3. Zusammenfassung: Kriege 121 sein, der Bevölkerung des Landes seien Vorwürfe zu machen, weil die Regierung der USA illegale Kriege geführt hat. Ich halte solche Vorwürfe für unangebracht, und zwar aus mehreren Gründen. Einerseits neigt die Regierung der Vereinigten Staaten dazu, das wahre Ausmaß ihrer Militäreinsätze vor der eigenen Bevölkerung zu verbergen. Zweitens unternimmt sie erhebliche Anstrengungen, solche Einsätze zu rechtfertigen, und es bedarf einiger gedanklicher Unabhängigkeit, um diese Anstrengungen zu durchschauen. Und drittens ist die Wirksamkeit der demokratischen Kontrolle durch Wahlen in den USA in der Praxis erheblich eingeschränkt. Insofern kann man der amerikanischen Bevölkerung kaum Vorwürfe für die von den USA geführten illegalen Kriege machen. Es bleibt also die Frage nach der Schuld derer, die sie angeordnet haben. Nach Auffassung von Noam Chomsky sind alle Präsidenten der USA seit dem Zweiten Weltkrieg Kriegsverbrecher185. Ich will ihm nicht widersprechen, aber hinzufügen, dass das Ergebnis wahrscheinlich dasselbe wäre, wenn statt des jeweiligen Amtsinhabers der Kandidat Präsident geworden wäre, der die Wahl verloren hat. Denn die Verbrechen eines Präsidenten sind in der Regel vom Amtsnachfolger unverändert fortgesetzt worden, selbst wenn er der jeweils anderen Partei angehörte. Amerikanische Präsidenten verfügen über verhältnismäßig weitgehende Machtbefugnisse, die ihnen eine erhebliche Handlungsfreiheit gewähren. Insofern kann an der Vorwerfbarkeit ihrer Entscheidungen kein Zweifel bestehen. Aber auch wenn amerikanische Präsidenten keine Schuld an den von ihnen befohlenen völkerrechtswidrigen Militäreinsätzen treffen sollte, bleibt festzustellen, dass die USA für sie verantwortlich sind. Die Lektionen Aus heutiger Sicht erscheinen die USA übermächtig und unbezwingbar. Das war nicht immer so und gilt auch heute nicht ohne Einschränkung. In den ersten kriegerischen Unternehmungen nach ihrer Gründung waren die USA erfolgreich, denn sie waren bereit, die erforderlichen Anstrengungen zu leisten. Dagegen ließen sie im Krieg gegen das Vereinigte Königreich 1812 Augenmaß vermissen. Offensichtlich hat- 3.3.8. Kapitel 3: Die USA und ihre Kriege 122 ten sie den Gegner unterschätzt. Sie lernten daraus, dass es ratsam ist, sich als Kriegsgegner einen unterlegenen Feind auszusuchen. Während der folgenden 150 Jahre führten sie nur Kriege, bei denen sie sicher sein konnten, sie zu gewinnen. Das war der Fall im Krieg gegen Mexiko im Jahre 1848 und im Krieg gegen Spanien im Jahre 1898. Beide Kriege wurden gegen Gegner geführt, die offensichtlich unterlegen waren. Auch zum Eintritt in den Ersten Weltkrieg dürfte die USA der Umstand ermutigt haben, dass die bereits seit mehr als zwei Jahren miteinander kämpfenden europäischen Mächte inzwischen sehr geschwächt waren. Im Ersten und Zweiten Weltkrieg haben sie die Erfahrung gemacht, dass sie unbesiegbar sind, wenn sie ausreichende Ressourcen mobilisieren. Vermutlich deshalb erwarteten die USA, auch den Krieg in Vietnam zu gewinnen. Sie wurden besiegt, aber sie haben sich das bis heute nicht eingestanden. Sie glauben weiterhin, dass es nur eine Frage des Aufwandes und Einsatzes ist, einen Krieg zu gewinnen. Wohl deshalb führen sie bis heute Kriege wie den in Afghanistan. 3.3. Zusammenfassung: Kriege 123

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References

Zusammenfassung

Staat und Gesellschaft der USA sind in vieler Hinsicht in ihrer Entwicklung hinter anderen Industrieländern zurückgeblieben. Das gilt vor allem für die Bedeutung der Religion, die Sozialpolitik, die Rechtsordnung, die Todesstrafe und den Waffenbesitz. Dazu gehört auch die Außenpolitik. Die USA sind das letzte Land der Erde, welches eine Politik des Imperialismus verfolgt.

Diese ist möglich aufgrund eines Mangels institutioneller Kontrollen. Die Verfassung der USA erlaubt es dem Präsidenten, Militäreinsätze ohne Genehmigung des Kongresses zu entscheiden, und sorgt dafür, dass dieser die Interessen einer wohlhabenden Minderheit vertritt. Wichtige Regelungen der Verfassung sind veraltet.

Auch die Kontrolle durch den Wähler funktioniert nicht länger, weil Regierung und Medien zusammenarbeiten, um die Bevölkerung zu täuschen und zu manipulieren. Die Ahnungslosigkeit und politische Unmündigkeit der Bürger ist Teil der Rückständigkeit des Landes. Ohne sie wäre die rücksichtslose Außen- und Sicherheitspolitik der USA kaum möglich.