I. Freiheit, Einheit, Vielfalt, Subsidiarität: Das Vereinte Europa in:

Jürgen Rüttgers

Guten Morgen, Europa!, page 21 - 22

Neue Motivation für ein vereintes Europa in Frieden, Freiheit und Vielfalt

1. Edition 2019, ISBN print: 978-3-8288-4311-0, ISBN online: 978-3-8288-7249-3, https://doi.org/10.5771/9783828872493-21

Tectum, Baden-Baden
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21 I. Freiheit, Einheit, Vielfalt, Subsidiarität: Das Vereinte Europa Am Anfang war die „Große Europäische Freiheitsrevolution von 1989/90“. Mit ihr wurde nicht nur Deutschland, sondern auch Europa wiedervereinigt. Mit ihr ging nicht nur der Kal te Krieg zwischen West und Ost zu Ende. Jahrhunderte des Kampfes um die Hegemonie in Europa und die westliche Vor herrschaft in der Welt sollten abgelöst werden durch ein neu es Europa. Ist das Realität oder bleibt es nur ein Traum? Die Völker Europas hatten in einem zehnjährigen Freiheits kampf ihre Fesseln abgeworfen. Anfang der 80er Jahre hatten die Polen mit der Gründung der Gewerkschaftsbewegung Solidarność den Kampf gegen die kommunistische Diktatur begonnen. In Ungarn führte nach einem erbitterten Macht kampf der Zerfall der kommunistischen Partei zur Abschaf fung des Machtmonopols. In der Tschechoslowakei gewann das Bürgerforum unterstützt von Massendemonstrationen end lich die Freiheit. Die Öffnung des Eisernen Vorhangs zwischen Österreich und Ungarn durch die ungarische Regierung und die danach einsetzende Massenflucht ermutigte die Menschen in vielen Städten der DDR und in den baltischen Ländern, mit Kerzen in den Händen auf die Straßen zu gehen und für Frei heit und Einheit zu demonstrieren. Aus dem Ruf „Wir sind das Volk!“ wurde das Bekenntnis „Wir sind ein Volk!“. Der Kalte Krieg ging zu Ende, als die Sowjetunion, die unter ihrem Staats präsidenten Gorbatschow vergeblich versucht hatte, ihre kom 22 munistische Staats und Planungswirtschaft zu reformieren, nicht mehr die Kraft hatte, ihr Imperium militärisch und wirt schaftlich zusammenzuhalten. 1995, 2004 und 2007 folgten große Erweiterungen der Euro päischen Union. Die Völker Mittel und Osteuropas wollten heim nach Europa. Die Ergebnisse der territorialen Verände rungen Europas wurden in völkerrechtlichen Verträgen aner kannt und besiegelt. Der Euro wurde als gemeinsame Wäh rung eingeführt. Die innere Verfassung der Europäischen Uni on wurde zusammen mit der Grundrechtecharta und damit den Menschen und Bürgerrechten vertraglich vereinbart. Die Grenzen im Inneren der Union wurden abgeschafft. Die Freiheit hatte gesiegt. Die Zukunft war offen. Europa war vereinigt im Willen zu Freiheit, Einheit, Vielfalt und Solidari tät. Jürgen Rüttgers: Guten Morgen, Europa!

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Zusammenfassung

Die EU ist bereits heute ein teilsouveräner Staat. Auf Basis dieser Überzeugung erläutert Prof. Dr. Jürgen Rüttgers, dass die Verlautbarung des Grundgesetzes zügig verwirklicht werden kann und sollte, um die volle Souveränität Europas zu erreichen. Dafür ist unerlässlich, dass das Europäische Parlament sämtliche Rechte benötigt. Der chinesischen Vision eines social-credit-getriebenen Superorganismus Staat, und auch den amerikanischen Bestrebungen einer Kontrolle der Welt durch globale Terrorbekämpfung, folgt er nicht.

In einer Zeit, in der die Entwicklungs-Vision Chinas und das Programm einer neuronale-Netze-basierten künstlichen Intelligenz häufig hoch gelobt wird, stellt der Autor kritische Fragen nach der Qualität dieser Intelligenz und den gesellschaftspolitischen Auswirkungen.

Jürgen Rüttgers glaubt an das Charisma des Menschenbildes, das der europäischen Kultur entspricht, welches er weiterentwickeln und letztlich in Markterfolge einer digitalen Zukunft à la Europa übersetzen will.