Content

Titelei/Inhaltsverzeichnis in:

Annika Ostendorf

Politische Führung in Parlamenten, page I - XVI

Das britische House of Commons und das finnische Eduskunta im Vergleich

1. Edition 2019, ISBN print: 978-3-8288-4277-9, ISBN online: 978-3-8288-7227-1, https://doi.org/10.5771/9783828872271-I

Tectum, Baden-Baden
Bibliographic information
Annika Ostendorf Politische Führung in Parlamenten Annika Ostendorf Politische Führung in Parlamenten Das britische House of Commons und das finnische Eduskunta im Vergleich Tectum Verlag Annika Ostendorf Politische Führung in Parlamenten Das britische House of Commons und das finnische Eduskunta im Vergleich © Tectum – ein Verlag in der Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2019 Zugl. Diss. Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn 2018 E-Book 978-3-8288-7227-1 (Dieser Titel ist zugleich als gedrucktes Werk unter der ISBN 978-3-8288-4277-9 im Tectum Verlag erschienen.) Umschlaggestaltung: Tectum Verlag unter Verwendung der Bilder © # 124705018 von Hai_P | shutterstock.com und © # 157580120 von Stocksnapper | shuttesrstock.com Alle Rechte vorbehalten Besuchen Sie uns im Internet www.tectum-verlag.de Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Angaben sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. Vorwort Die vorliegende Arbeit wurde an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms- Universität Bonn als Dissertation angenommen. Sie widmet sich der politischen Führung in Parlamenten und vergleicht in dieser Hinsicht das britische House of Commons und das finnische Unterhaus. Der Abschluss des Promotionsverfahrens wurde durch eine Vielzahl an Menschen unterstützt, bei denen ich mich bedanken möchte. Mein erster Dank geht an meinen Doktorvater, Prof. Dr. Frank Decker. Er hat mich bereits während des Studiums für Westminsterdemokratien begeistert und so mein Interesse am britischen Parlamentarismus geweckt. Seine brillante Expertise und seine Begeisterung für die Regierungslehre waren mir stets Vorbild. Für seine kritische Hilfestellung gerade in der letzten Phase der Dissertation bin ich überaus dankbar, genauso wie für seine loyale Begleitung meines Weges von der Magisterzeit bis heute. Für die Übernahme des Zweitgutachtens danke ich herzlich Prof. Dr. Grit Straßenberger, deren eigene Studien zur Führung sehr inspirierend waren und deren Anmerkungen zu meiner Arbeit ich sehr zu schätzen wusste. Auch danke ich Prof. Dr. Tilman Mayer und Prof. Dr. Volker Kronenberg für ihre Bereitschaft, als weiteres prüfungsberechtigtes Kommissionsmitglied bzw. Leiter des Verfahrens an meinem Dissertationsverfahren mitzuwirken. Bereits im Studium, aber vor allem während der Promotionszeit durfte ich von einem Stipendium der Friedrich-Ebert-Stiftung profitieren. Ohne die finanzielle Unterstützung hätte ich die Dissertation nicht in derartigen Freiräumen entwickeln, recherchieren und schreiben können; die ideelle Förderung und das Umfeld der Stipendiatenschaft der Stiftung haben meinen Doktorandenalltag auf das Vielfältigste bereichert. Dafür und für die stets unbürokratische Hilfestellung von Seiten der Abteilung Studienförderung bin ich sehr dankbar. Insbesondere möchte ich mich bei der Leiterin der Promotionsförderung, V Frau Dr. Ursula Bitzegeio-Hinz bedanken, die mir in einer schwierigen Phase Mut zusprach und in meinem Weg bestärkte. Meinen (ehemaligen) Kolleginnen und Kollegen am Lehrstuhl danke ich für die vielen Gespräche, den vielfältigen Austausch und die hilfreichen Tipps: Dr. Philipp Adorf, Dr. Volker Best, Rosa Burç, Sandra Fischer, Timo Karl, Anne Küppers und Enrico Liedtke. Meinen Kollegen und Freunden Dr. Marcel Solar und Mahir Tokatlı danke ich für die trotz des Eingespanntseins in eigene Projekte intensive Korrektur meiner Dissertation und die großartigen Denkanstöße. Dieser Dank gilt auch und insbesondere meiner Kollegin und Freundin Dr. Anna Wenz-Temming, deren Unterstützung nicht nur bei der Korrektur unermesslich wichtig war. Unserer Sekretärin am Lehrstuhl, Gabriele von Hagen, möchte ich ausdrücklich danken, nicht nur für ihre organisatorische Unterstützung in allen Lebenslagen, sondern auch dafür, dass sie mir im Arbeitsalltag immer wieder liebe und stärkende Worte mit auf den Weg gegeben hat. Ohne meine Familie und Freunde wäre ich nicht da, wo ich heute bin – diese Phrase ist nie wahrer gewesen als am Ende eines Promotionsverfahrens. Ohne meine Mensarunde hätte ich im Laufe der letzten sechs Jahre sicherlich den Verstand verloren; unsere Regel, dass beim Mittagessen nicht über Magisterarbeiten und – später – Dissertationen gesprochen wird, verschaffte mir eine wichtige Pause während des Arbeitstags und sie gab mir immer wieder neue Kraft und Motivation. Meine Familie hat mir immer den Rücken gestärkt, mich in guten Phasen getragen und in schlechteren Phasen motiviert und mir einen Rückzugsort gegeben. So hat mich mein Bruder, Lars Ostendorf, mit seiner Bodenständigkeit immer wieder auf den Boden der Tatsachen gebracht und mir neue Perspektiven aufgezeigt. Mein größter Dank geht an drei Menschen: die seit jeher vorbehaltlose Unterstützung meiner Eltern, Dr. Wilfried Ostendorf und Pirjo Ostendorf kann ich kaum in Worte fassen: sie waren ohne Einschränkung immer für mich da. Sie sind mein größtes Vorbild und ich danke ihnen von Herzen für alles. Meine Mutter half mir zusätzlich bei einigen finnischen Begriffen und las sich sogar in schwedische Texte ein, um mir den Quellenzugang zu ermöglichen. Niemand hat so an mich geglaubt wie mein Mann, Daniel Glenewinkel. Keine Sekunde hat er daran gezweifelt, dass ich dieses Projekt zu Ende bringen kann und sein unerschütterli- Vorwort VI cher Optimismus und seine bedingungslose Liebe haben mir stets Kraft gegeben. Die Geburt unserer Tochter war noch ein letzter Motivationsschub, das Promotionsverfahren zum Abschluss zu bringen und ich bin unendlich dankbar, die beiden an meiner Seite zu haben. Meinen Eltern und meinem Mann ist deshalb diese Arbeit gewidmet. Vorwort VII Inhaltsverzeichnis Abbildungsverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XIII Tabellenverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XV Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 1 Parlamente und Führung als Gegenstand der Politikwissenschaft: Relevanz und Forschungsstand. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1.1 1 Fragestellung der Arbeit und methodische Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1.2 13 Aufbau der Arbeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1.3 19 Politische Führung: Begriff und theoretischer Zugang . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. 21 Begriff und Kennzeichen demokratischer politischer Führung. . . . . . . . . . . . . . . . . . .2.1 21 Definitorische Zugänge. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2.2 29 Definition . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2.3 35 Theoretischer Zugang: Die institutionalistische Analyse von politischer Führung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2.4 38 Zwischenfazit. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2.5 49 Politische Führung in Parlamenten: Hintergründe und Dimensionen . . . . . . .3. 51 Das Parlament im parlamentarischen Regierungssystem. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .3.1 51 Relevanz und theoretischer Hintergrund. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .3.2 56 Positionsdimension parlamentarischer Führung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .3.3 60 IX Prozessdimensionen parlamentarischer Führung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .3.4 65 Zwischenfazit. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .3.5 71 Der Handlungskorridor parlamentarischer Führung: Vergleichskategorien und Typologie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4. 75 Entwicklung des Handlungskorridors . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .4.1 75 Institutioneller Kontext . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .4.2 77 Orte und Positionen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .4.2.1 77 Prozess: Parlamentarische Regeln . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .4.2.2 92 Institutionelle und parteipolitische Vetospieler . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .4.2.3 95 Situativer Kontext . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .4.3 98 Vergleichskategorien und Typologie parlamentarischer Führung . . . . . . . . . . . . . . .4.4 99 Vergleichskategorien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .4.4.1 99 Typologie. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .4.4.2 105 Fallauswahl. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .4.5 111 Der Handlungskorridor parlamentarischer Führung im britischen House of Commons . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5. 117 Kontextfilter: Institutioneller Kontext des House of Commons . . . . . . . . . . . . . . . . . .5.1 117 Orte und Positionen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .5.1.1 117 Prozess: Parlamentarische Regeln im House of Commons. . . . . . . . . . . . . . .5.1.2 158 Institutionelle und parteipolitische Vetospieler . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .5.1.3 179 Kontextfilter: Situativer Kontext des House of Commons . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .5.2 197 Die Akteurskonstellation parlamentarischer Führung im House of Commons . . .5.3 208 Inhaltsverzeichnis X Der Handlungskorridor parlamentarischer Führung im finnischen Eduskunta . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6. 211 Kontextfilter: Institutioneller Kontext des Eduskunta . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .6.1 211 Orte und Positionen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .6.1.1 211 Prozess: Parlamentarische Regeln im Eduskunta . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .6.1.2 246 Institutionelle und parteipolitische Vetospieler . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .6.1.3 261 Kontextfilter: Situativer Kontext des Eduskunta . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .6.2 281 Die Akteurskonstellation parlamentarischer Führung im Eduskunta . . . . . . . . . . . .6.3 289 Schlussbetrachtung: Politische Führung in Parlamenten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .7. 293 Vergleich der Handlungskorridore im House of Commons und im Eduskunta . . .7.1 293 Vergleich des Kontextfilters . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .7.1.1 293 Vergleich der Akteurskonstellationen und Typen parlamentarischer Führung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7.1.2 315 Muster parlamentarischer Führung vor dem Hintergrund der aufgeworfenen Hypothesen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7.2 317 Fazit und Ausblick: Nutzen des Führungskonzepts für die Analyse von Parlamenten. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7.3 320 Literaturverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 325 Inhaltsverzeichnis XI Abbildungsverzeichnis Abbildung 1 Politische Führung im akteurzentrierten Institutionalismus 47 Abbildung 2 Parlamentarische Führung 72 Abbildung 3 Handlungskorridor parlamentarischer Führung 77 Abbildung 4 Ebenen innerhalb des Parlaments 78 Abbildung 5 Orte und Positionen parlamentarischer Organisation 79 Abbildung 6 Orte in Verbindung mit Ebenen parlamentarischer Organisation 80 Abbildung 7 Positionsebenen im Parlament 87 Abbildung 8 Positionen im Parlament 88 Abbildung 9 Orte und ihre Positionen 89 Abbildung 10 Modell der Vorgehensweise 109 XIII Tabellenverzeichnis Tabelle 1 Identifizierung von Positionen und Orten 79 Tabelle 2 Orte und Positionen parlamentarischer Führung 101 Tabelle 3 Vergleichskategorien Orte 101 Tabelle 4 Vergleichskategorien Positionen 102 Tabelle 5 Vergleichskategorien: Prozesse parlamentarischer Führung 103 Tabelle 6 Vergleichskategorien: Institutionelle Vetospieler 104 Tabelle 7 Vergleichskategorien: Partei 104 Tabelle 8 Vergleichskategorien: Situativer Kontext 105 Tabelle 9 Typologie parlamentarischer Führung 108 Tabelle 10 Charakterisierung der Typen parlamentarischer Führung 108 Tabelle 11 Fraktionen im House of Commons (Stand Dezember 2017) 125 Tabelle 12 Wahlergebnisse der Unterhauswahlen 2015 und 2017 199 Tabelle 13 Akteurskonstellation parlamentarischer Führung im House of Commons 209 XV Tabelle 14 Vetospieler im Gesetzgebungsprozess des Eduskunta 251 Tabelle 15 Akteurskonstellation parlamentarischer Führung im Eduskunta 290 Tabelle 16 Kategorien Präsidium im Vergleich 294 Tabelle 17 Kategorien Parlamentspräsident im Vergleich 295 Tabelle 18 Kategorien Fraktion im Vergleich 296 Tabelle 19 Kategorien Fraktionspositionen im Vergleich 299 Tabelle 20 Kategorien Ausschüsse im Vergleich 301 Tabelle 21 Kategorien Ausschusspositionen im Vergleich 303 Tabelle 22 Kategorien Plenarregeln im Vergleich 306 Tabelle 23 Kategorie Kontrollregeln im Vergleich 308 Tabelle 24 Institutionelle und parteipolitische Vetospieler im Vergleich 312 Tabelle 25 Kategorien Situativer Kontext im Vergleich 315 Tabellenverzeichnis XVI

Chapter Preview

References

Zusammenfassung

Parlamente als kraft- und machtlose Institutionen?

Die vorliegende Untersuchung will diesem Bild entgegentreten und leistet einen Beitrag zu einem nuancierten Blick auf die Arbeit der Parlamente. Unter der Leitfrage, welche Führungsstrukturen im Parlament zu finden und welche Muster parlamentarischer Führung zu identifizieren sind, erweitert die Studie die gewöhnlich exekutive Perspektive der Führungsforschung auf politische Führung in Parlamenten.

Im Anschluss an die theoretische Verankerung des Vorhabens mithilfe einer Konzeptualisierung parlamentarischer Führung widmet sich der empirische Teil der Studie den vielfältigen Mustern parlamentarischer Führung in zwei im deutschsprachigen Raum wenig bis kaum rezipierten Parlamenten: dem britischen House of Commons und dem finnischen Eduskunta.

Es zeigt sich, dass der Fokus auf Führungsmuster eine genauere Identifikation der Macht- und Handlungsmöglichkeiten eines Parlamentes ermöglicht.