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Stefan Willeke, Der Unterschätzte: Armin Laschet hat die Macht nicht erobert. Sie ist ihm zugefallen. Was fängt er mit ihr an? in:

Bodo Hombach (Ed.)

Heimat & Macht, page 293 - 310

Von Arnold bis Rau, von Clement bis Laschet - Eine kurze Landesgeschichte NRWs

1. Edition 2019, ISBN print: 978-3-8288-4225-0, ISBN online: 978-3-8288-7225-7, https://doi.org/10.5771/9783828872257-293

Tectum, Baden-Baden
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293 Der Unterschätzte: Armin Laschet hat die Macht nicht erobert. Sie ist ihm zugefallen. Was fängt er mit ihr an? von Stefan Willeke Wäre Armin Laschet nicht als Mensch auf die Welt gekommen, sondern als Rennpferd, dann hieße er vielleicht „Schabau“ und wäre im Juli 2018 beim Derby in Hamburg gestartet, einem Großereignis des Galoppsports in Deutschland. Das Pferd mit dem Namen Schabau ist ein eigenartiges Wesen. Man kann nicht behaupten, dass es ein Siegertyp sei. Man kann aber auch nicht sagen, es sei ein Verlierer. „Schabau“ ist mal dies, mal das und wer das achte Rennen während des Derby-Sonntages in Hamburg beobachtete, der wurde Zeuge einer erstaunlichen Entwicklung. Die Wettquote auf „Schabau“ fiel mäßig aus, aber als es losging, setzte sich der Hengst im mittleren Feld fest. Ganz zum Schluss aber, kurz bevor sich das Rennen entschied, holte Schabau auf, zunächst unmerklich, dann immer deutlicher. Auf der Außenbahn galoppierte das Pferd in anziehendem Tempo, steigerte sich kontinuierlich, ließ die Konkurrenten hinter sich und ging schließlich als Sieger ins Ziel. Nur 30 Sekunden zuvor hätte kaum jemand darauf gewettet, dass „Schabau“ sich durchsetzt, nichts hatte auf seinen Erfolg hingedeutet. Dieser Sieger war keiner von denen, die schon in der Startbox eine Ahnung davon verströmen, dass man auf sie achten müsse. Dieser Sieger war einer, der den Zuschauern Rätsel aufgab. Warum ausgerechnet der? So ähnlich ist es dem Christdemokraten Armin Laschet ergangen, als er im Mai 2017 die Landtagswahl gegen die damalige Ministerpräsidentin Hannelore Kraft von der SPD gewann. Hannelore Kraft wurde von Armin Laschet besiegt, konnte das wahr sein? War sie nicht die Spitzenpolitikerin, die in der Bevölkerung so gut ankam? Die Heldin der 294 Heimat & Macht Marktplätze? Die Volksversteherin? Die Frau mit dem sieben Jahre währenden Amtsbonus? Die hemdsärmelige Politikerin mit der schneidigen Stimme? Die ihre Genossen so sehr von sich überzeugte, dass sie eine Weile als mögliche Kanzlerkandidatin der SPD gehandelt wurde? Und war der heute 58-jährige Laschet nicht der ewige Zweite? Der Herausforderer, der viel zu brav und zu zahm daherkam? Der keinen Biss hat, kein Charisma, keinen Willen zur Macht? Der blass ist, austauschbar, weich? Wie konnte so einer in die Staatskanzlei einziehen? Galten die Gesetze der Machtpolitik nicht mehr? Das alles lässt sich nur erklären, wenn man Armin Laschet versteht als einen Politiker, der schon immer unterschätzt worden ist. Es kann ein großer Vorteil sein, unterschätzt zu werden, zumindest dann, wenn man eine Wahl gewinnen will. In gewisser Weise hat Laschet die Macht gar nicht erobert, er hat sie aufgefangen, als sie von Hannelore Kraft abfiel. Fest gerechnet hat er damit nie. Es sah lange so aus, als habe ihn nicht einmal der Wahlkampf viel Kraft gekostet, weil er von wortgewaltigen Großangriffen auf die politische Gegnerin nichts wissen wollte. Bei ihm sah alles so unambitioniert aus, so nebensächlich, obwohl er sich die ganze Zeit aufrieb. Laschet hatte Glück, weil die Linkspartei knapp an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte, deshalb nicht in den Landtag einzog und weil nur wenige tausend Wählerstimmen den Ausschlag dafür gaben, dass Laschets CDU mit der FDP eine Koalition in Düsseldorf bilden konnte. Aber diese Portion Glück kann nicht erklären, warum jemand, der als Nebenfigur galt, das Rennen für sich entschied. Das Glück kann auch nicht erklären, warum ein Typus Mensch auf Zustimmung stieß, der auf Ausgleich bedacht ist, statt Fronten zu eröffnen. Ist das Land nicht aggressiver geworden? Sind nicht viele Menschen stärker auf Krawall aus? Warum dann der Regierungschef Armin Laschet? Offenbar gibt es eine nur unzureichend ausgeleuchtete Verbindung zwischen dem Politiker Laschet und dem Zustand, in dem sich das Land befindet. Man muss Laschet im Kontext der Verhältnisse sehen, dann erkennt man genauer, was diese Verbindung auszeichnet. Dann tritt nämlich auch das Politikverständnis eines Christdemokraten zutage, der zwar so handelt, wie kein Hardliner handeln würde, seine politischen Standpunkte aber auf andere Weise durchzusetzen weiß. Auch hierbei kann man sich leicht in ihm täuschen. 295 Stefan Willeke: Der Unterschätzte: Armin Laschet An einem freundlichen Tag im Juli des Jahres 2018 lässt sich Armin Laschet in seiner schweren Dienstlimousine zu einer Fabrikhalle in Aachen bringen. In der Halle sollen bald Elektroautos hergestellt werden, die Vorboten eines neuen Zeitalters, das an diesem Tag gefeiert werden soll – die Ära des kleinen, leichten, leisen Mobils. Es könnte kaum einen größeren Gegensatz geben zum gepanzerten Auto des Ministerpräsidenten. Aber Armin Laschet ist kein Mensch, der sich in Gegensätzen verbeißt. Er lächelt oft selig, er strahlt Zuversicht aus, er bäumt sich selten gegen Widerstände auf, er kann sich auch fallen lassen. Vor der Autofabrik begrüßt ihn der Chef der Firma überschwänglich, nennt ihn vor den geladenen Gästen den „Durchbruchs-Ministerpräsidenten“. Laschet hört das gern, wischt das Kompliment aber sofort weg. Überhöhungen sind ihm unangenehm. Schon während des Wahlkampfes war es ihm peinlich, als Mitglieder der Jungen Union „Armin, Armin!“ skandierten, sobald er bei CDU-Veranstaltungen auftrat. Die Armin-Rufe waren eine Reaktion auf den „Martin, Martin“-Chor der Jusos, adressiert an den damaligen SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz, und wie sich dann herausstellte, fiel die Schulz-Euphorie schnell in sich zusammen. Das konnte Laschet nie passieren. Bei ihm kann keine Euphorie verpuffen, weil Euphorie nie aufgekommen ist. Auch in dieser Hinsicht ähnelt er Angela Merkel, mit der er viele politische Positionen teilt, selbst wenn er sagt: „Ich bin nicht von Merkel abgeleitet. Ich bin nicht ihr Angestellter. Als Ministerpräsident bin ich frei.“ Aber auch Laschet versucht, die politische Mitte zu besetzen, und er tut es langsam, vorsichtig, ohne Besatzermentalität. Als Armin Laschet auf der festlichen Bühne in der Fabrik steht, spricht er von „einem besonderen Tag“. Hier in Aachen, wo er geboren wurde und noch heute lebt, geschieht etwas, das lange nicht geschehen ist. Es ist das erste Mal, dass in Nordrhein-Westfalen wieder ein Autowerk er- öffnet wird, das erste Mal seit 1963, als sich der Konzern Opel in Bochum ansiedelte. Das Opel-Werk ist inzwischen tot, auch andere Großunternehmen stehen nicht gut da. Er müsse sich um Thyssenkrupp kümmern, sagt Laschet. Thyssenkrupp, das sind etwa 40 000 Arbeitsplätze in Deutschland, fast 160 000 weltweit. Darin spiegelt sich die unübersichtliche Spannbreite dieses Bundeslandes. Der Steinkohlenbergbau ist erledigt, die Stahlwerke werden von billigen Importen aus China, den Strafzöllen der USA und steigenden Kosten durch den Emissionshandel in ihrer Existenz bedroht. Zugleich 296 Heimat & Macht aber prosperieren die Möbelfabriken in Ostwestfalen, Gleiches gilt für Familienunternehmen im Sauerland. Die Innenstädte in Münster, Köln und Düsseldorf pulsieren, der Binnenhafen in Duisburg boomt. Überall Theater, Konzerthallen und Museen, überall Fachhochschulen und Universitäten, aber auch Armut, Gewalt und Kriminalität, vor allem im nördlichen Ruhrgebiet. Kaum ein Bundesland ist derart zerrissen wie Nordrhein-Westfalen. Es ist zur Hälfte evangelisch, zur Hälfte katholisch, es gibt viele ländliche Bereiche und viele Städte, Wohlstand und Elend, viele Akademiker und viele Ungelernte. Es ist, als habe sich jemand vorgenommen, die Bundesrepublik im Kleinen nachzubauen, mit all ihren Gegensätzen. Deswegen muss jeder Spitzenpolitiker in Nordrhein-Westfalen darauf aufpassen, es sich nicht mit großen Teilen der Bevölkerung zu verderben, sobald er eine Position einnimmt, die Menschen ausschließt, statt sie einzuschließen. Wer Nordrhein-Westfalen als Miniaturland der Bundesrepublik begreift, der verhält sich nicht wie ein Ministerpräsident Bayerns, sondern wie jemand, der die Verschiedenheit im großen Maßstab stets vor Augen hat, auch wenn er im Kleinen regiert. Laschets politische Startbahn wurde im Jahr 2005 gebaut, als er in der Zeit des CDU-Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers das neugeschaffene Ministerium für Integration übernahm. Die Integration zielte auf ehemalige Gastarbeiter, ihre Kinder und Enkel. Damals wurde Laschet mit dem Spitznamen „Türken-Armin“ verspottet. Er hat die Häme ertragen, denn eigentlich gab es für ihn kaum etwas Passenderes als die Überschrift „Integration“, weit über die Themen der Einwanderungspolitik hinaus. Heute wehrt er sich gegen die Stimmen in der Partei, die einen Rechtskurs verlangen und eine härtere Flüchtlingspolitik. Kaum etwas ist ihm verdächtiger als das unverhohlene Machtverlangen des CDU-Rebellen Jens Spahn. Laschet hat sich für einen mittleren Weg entschieden, der schwarz-grün aussehen kann. Das macht ihn für wild entschlossene Erneuerer zu einem ewig Gestrigen, einem unbelehrbaren Merkelianer. Nicht einmal auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise in Deutschland rückte Laschet von ihr ab. Er mochte es nicht, wenn andere Politiker von einer „Flüchtlingswelle“ sprachen. „Welle“, das Wort klang ihm zu sehr nach einer Bedrohung. Laschet hielt es stets für ein Gebot der Nächstenliebe, Asylsuchende aufzunehmen. Wer auf den Tag wartete, an dem sich Laschet von Merkel und ihrer Politik lossagte, um sich davon einen Vorteil zu verschaffen, der wartete endlos. 297 Stefan Willeke: Der Unterschätzte: Armin Laschet Fast alle Ministerpräsidenten Nordrhein-Westfalens glaubten von sich, sie könnten auch Bundeskanzler sein, darin ist Armin Laschet keine Ausnahme. Nur Hannelore Kraft glaubte das nicht, und mit diesem Eingeständnis orchestrierte sie ihren politischen Abstieg. Die anderen ließen erkennen: Wer NRW kann, der kann auch ganz Deutschland. Laschet ist im Jahr 2018 oft gefragt worden, ob er sich das vorstellen könne: Kanzler der Bundesrepublik, Merkels Nachfolger. Er hat darauf meist nur knapp geantwortet: derzeit kein Thema. Aber Laschet sagte auch: „Ich werde nicht Hannelore Krafts Fehler wiederholen und die Kanzlerfrage von mir weisen.“ Als er nach dem Termin in der Autofabrik wieder in seine Limousine steigt, um sich von seiner Chauffeurin zu einem Festakt nach Münster fahren zu lassen, ist im „Stern“ gerade ein Interview des früheren SPD-Kanzlers Gerhard Schröder erschienen, der Armin Laschet als Kanzler ins Spiel gebracht hat. Eine erstaunliche Empfehlung. Wollte Schröder bloß seine Partei ärgern, oder glaubte er wirklich an Laschet? Armin Laschet sitzt im Fonds des Autos, schaut auf sein Smartphone und liest die SMS, die gerade eintreffen. Er lächelt. Es macht ihn stolz, als Merkels möglicher Nachfolger gehandelt zu werden. Ein Politiker der FDP schreibt Laschet: „Dann bilden wir demnächst doch noch eine Koalition.“ Ein anderer Politiker schreibt: „Vielleicht werde ich unter dir noch Minister.“ Spricht man Laschet auf die Kanzlerfrage an, antwortet er: „Ich denke nicht dreimal am Tag daran.“ Vielleicht tut er es auch nur einmal. Was für eine unwahrscheinliche Karriere. Anfang Mai 2017, kurz vor der Landtagswahl, hätte sich Laschet noch mit der Idee anfreunden können, aus der Politik auszuscheiden, falls die SPD wieder an der CDU vorbeiziehen und Laschet bloß die Opposition im Düsseldorfer Landtag anführen sollte. Er war schon fast erledigt, so schien es. Im Juli 2018, vierzehn Monate später, beginnt die Debatte, ob er es zum Kanzler bringen könnte. Das ist sehr früh sehr viel auf einmal, zu viel, zu früh. Laschet hat sich zu jener Zeit gerade erst mit der Aufgabe vertraut gemacht, das Land NRW zu führen. Am Morgen wunderte er sich noch, wieviel Macht er plötzlich hatte. Telefonisch wurde er in eine Besprechung der Krupp-Stiftung geschaltet, bei der es um die ungewisse Zukunft des Konzerns ging, und Laschet wollte eigentlich nur zuhören. Dann aber merkte er, dass die anderen Teilnehmer der Sitzung die ganze Zeit darauf warteten, seine Meinung zu erfahren, und er sagte etwas. „So machen wir das, Herr Ministerprä- 298 Heimat & Macht sident“, erwiderte einer der Zuhörer in der Konferenz. Laschet fällt nun öfter auf, wie viele Menschen diese Anrede verwenden, „Herr Ministerpräsident“. Nicht mehr „Herr Laschet“, nicht mehr nur „Armin“. Bevor ihn die Chauffeurin in Münster absetzt, wo am Abend der Internationale Preis des Westfälischen Friedens verliehen werden soll, erreicht eine Nachricht Armin Laschet. Kurz nach der Landung auf dem Flugplatz Münster/Osnabrück hat sich die Frau des Bundespräsidenten verletzt, sie müsse in eine Klinik, der Bundespräsident begleite sie und verspäte sich deshalb. Nun solle Laschet die Ansprache vor dem Beginn der Feier übernehmen. Laschet steigt aus dem Auto, wuchtet seinen Aktenkoffer heraus, schaut sich lächelnd um und sagt halblaut: „Sehen Sie, gerade noch Kanzler und jetzt schon Bundespräsident.“ Die Geschichte des Armin Laschet ist eine Geschichte der Vorurteile. Mit seinem rheinischen Dialekt und seiner kumpelhaften Art gerät er schnell in die Rolle eines Politikers, der von manchen Beobachtern belächelt wird. Er wohnt noch heute in Aachen, der Stadt, in der er geboren wurde. Er ist seit 1985 mit derselben Ehefrau zusammen, der gelernten Buchhändlerin Susanne Laschet. Er ist ein engagierter Katholik, einer seiner Brüder ist Domsyndikus in Köln. Armin Laschet liebt den Karneval, er mag Volksfeste, er ist kein skeptischer Beobachter der Verhältnisse, er wirft sich mitten hinein. Wenn er ohne Krawatte in einer Menschenmenge steht, kommt man nicht auf die Idee, ihn für den Regierungschef des bevölkerungsreichsten Bundeslandes zu halten. Mit seinen 1,72 Metern ist er nicht gerade groß. Macht er sich auch habituell zu klein, um politische Größe verkörpern zu können? Landespolitik ist auf Vergrößerung angewiesen, um noch wahrgenommen zu werden. Das hat Laschet erkannt. Landespolitik ist ständig von Verkleinerung bedroht, zumindest in der öffentlichen Aufmerksamkeit, weil die Welt den Menschen so nahe gerückt ist. Auch Europa ist sehr nahe gekommen, erfreulich nah, bedrohlich nah, je nach Perspektive. Was ist Düsseldorf schon gegen Washington, Moskau oder Brüssel? Es hätte wenig Sinn, die Globalisierung zu leugnen, um der Verkleinerung zu entgehen. Es klappt nur andersherum: nordrhein-westfälische Interessen vergrößern zu einem nationalen Thema, um auf diese Weise Relevanz zu erzeugen. Das tut Laschet öfter, wenn er seinen Kollegen in Berlin erklärt, dass Deutschland nicht nur auf Start-ups angewiesen ist, sondern auf Schlüsselindustrien. Zu Recht ist Laschet vorgeworfen worden, er benutze sein 299 Stefan Willeke: Der Unterschätzte: Armin Laschet Amt, um sich durchs politische Berlin zu bewegen, dort von der Kanzlerin wahrgenommen zu werden – und regelmäßig in Talkshows zu sitzen. Er sei gar kein Regierungschef aus Düsseldorf, der sich in Berlin blicken lässt, sondern ein Berliner Spitzenfunktionär, der gelegentlich in Düsseldorf gastiert. An diesem Eindruck ist Laschet nicht unschuldig. Aber selbst wenn man unterstellt, ihn treibe allein die Eitelkeit nach Berlin, so kommt doch noch ein Kollateralnutzen dabei heraus: die Sichtbarkeit Nordrhein-Westfalens. „Wir haben so viele Einwohner wie die Niederlande“, sagt Laschet gern. „Man darf Nordrhein-Westfalen nicht unter Wert verkaufen.“ Als die Welt noch kleiner schien, zu Johannes Raus Zeiten, war es einfacher, groß zu wirken. Da reichte schon der Hinweis auf die Fläche des Bundeslandes, um sich zu behaupten. Das hat sich inzwischen grundlegend verändert. Deswegen war es so fatal, als die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft bekundete, in der Bundespolitik keine wichtige Rolle spielen zu wollen. Der ständigen Gefahr der Verkleinerung fügte sie den Willen zur Provinzialisierung hinzu, so dass der Einfluss Nordrhein- Westfalens sank und sank. Gelingt Laschet ein Neubeginn? Zumindest besaß er die Größe, die Vorgängerin nach ihrer Wahlniederlage freundlicher zu verabschieden als viele ihrer SPD-Genossen im Landtag. Vor den Augen der Abgeordneten überreichte ihr Laschet einen Blumenstrauß und dankte ihr in seiner ersten Rede als Ministerpräsident. „Ich finde so etwas stilbildend“, sagt er heute, „das ist wichtig für die Demokratie.“ Auch Hannelore Kraft war dabei, als er im Mai 2018 die vier noch lebenden Amtsvorgänger um sich sammelte, anlässlich des 70. Jahrestages der Gründung Israels. Armin Laschet verlagerte den Sitz des Regierungschefs wieder in die alte Staatskanzlei, keinen Prunkbau, eher ein großes Rathaus, schlicht und würdevoll – nicht so ausdruckslos wie der verglaste Büroturm, in den der frühere Ministerpräsident Wolfgang Clement gezogen war und in dem auch die Beratungsfirma Boston Consulting untergebracht ist. Laschet ist sehr darauf bedacht, eine politische Repräsentanz zu schaffen, die „für ein Land wie Nordrhein-Westfalen angemessen“ sei. Er hat ein Faible für Rituale und Zeremonien, die manchen Beobachtern altmodisch erscheinen, einigen sogar albern. Als im Juli 2018 die Präsidentinnen Estlands und Litauens in Düsseldorf zu Gast waren, ließ Laschet vor der Staatskanzlei einen roten Teppich ausrollen und nahm sich für die Gespräche viel Zeit. „Zwei Staats- 300 Heimat & Macht oberhäupter in zwei Stunden, das schafft nicht mal die Kanzlerin“, sagte er hinterher. Beim Besuch spielte das Polizeiorchester, das zuvor sehr selten eingesetzt wurde. Seit Laschet regiert, haben die Musiker ständig Termine. Gern zeigt Laschet den Saal, in dem sein Kabinett tagt. Die Sitzungen finden wieder dort statt, wo sie in den Jahren nach dem Krieg stattfanden, und die Minister benutzen wieder die Stühle, auf denen schon in den fünfziger Jahren Minister saßen. Auch damals wurde das Land von der CDU regiert. Sogar den Konferenztisch aus jener Zeit hat Laschet beschaffen lassen. An der Stirnseite hängt ein Bild Andreas Gurskys, es zeigt eine Flusslandschaft und heißt Rhein II. Laschet achtet darauf, dass die Politiker des kleinen Koalitionspartners vor gemeinsamen Sitzungen nicht später ans Buffet dürfen als seine CDU-Leute. Solche Benimmregeln sind ihm wichtig. Laschet empfängt die Botschafter jedes EU-Landes, mehr als 30 Botschafter waren schon bei ihm. Er fährt mit Delegationen nach Israel, in die Niederlande, nach Polen. Wo es etwas zu repräsentieren gibt, da repräsentiert Laschet. Er war sehr gern Politiker im Europaparlament, er fand dort seine Erfüllung. Man muss nur einmal mit Armin Laschet durch seine Heimat fahren, das Dreiländereck Deutschland-Belgien-Niederlande, und man begreift sehr schnell, wie stark er an der Idee eines vereinten Europas hängt. Zu jedem Dorf fällt ihm eine Geschichte ein. Er war auch mal Berichterstatter des Europaparlaments für die Vereinten Nationen. Armin Laschet ist viel internationaler ausgerichtet, als es klingt, wenn man ihn bloß den Dialekt seiner Heimat sprechen hört. Der rheinische Singsang verleitet dazu, aus Laschets Worten allein die Provinz herauszuhören, obwohl einige seiner wichtigsten Reden von der Komplexität der Welt handeln oder dem europäischen Geist Konrad Adenauers. Im November 2018 fuhr er nach Paris, um zwei Minister Frankreichs zu treffen, kurz darauf auch den französischen Präsidenten Macron. Es liegt Laschet viel daran, die Beziehungen zu Frankreich zu pflegen. So wenige erbitterte Gegner Laschet in der Politik hat, so sehr steht ihm manchmal ein Mann im Weg, den er niemals wird beseitigen können: Armin Laschet. „Wenn er die Chance haben will, Merkel zu beerben, dann muss er warten können. Und er darf bis dahin keine Fehler machen“, sagt einer seiner Berater, „und zu Fehlern neigt er ja.“ Der peinlichste Fehler ereignete sich im Jahr 2015, als er noch Oppositionsführer im Landtag war und nebenher Lehrbeauftragter an der 301 Stefan Willeke: Der Unterschätzte: Armin Laschet Universität Aachen. Laschet hatte die Klausuren seiner Studenten verloren, ihnen aber dennoch Noten gegeben, um die Panne zu vertuschen. Die Mauschelei fiel auf, weil er 35 Noten vergeben hatte, obwohl nur 28 Arbeiten eingereicht worden waren. Der Fall wuchs sich zu einer politischen Affäre aus, weil sich der studierte Jurist Laschet in windige Erklärungen zu retten versuchte, statt das Malheur sofort einzugestehen. Am Ende gab er den Lehrauftrag zurück, seine Fluchtversuche waren gescheitert. So konnte sein Verhalten als Beleg dafür gewertet werden, dass an dem Klischee von der rheinischen Schludrigkeit doch etwas dran ist. Die Ernsthaftigkeit, an der er schon im Europaparlament so entschieden gearbeitet hatte, wurde mit einem Mal durch einen Skandal entkräftet, der ihm viel Spott einbrachte. Während seiner Zeit als Ministerpräsident hat sich in seinen Augen noch keine Situation ergeben, von der er glaubte, sie könne ihm politisch gefährlich werden. „Ein Ministerpräsident stolpert nicht so schnell“, sagt er, „da muss schon viel passieren.“ Fragt man Laschet, ob es für ihn eine große Umstellung gewesen sei, im Juni 2017 die Regierung in Düsseldorf zu übernehmen, dann erwidert er: „Nein. Den Alltag als Ministerpräsident habe ich so erwartet. Ich kannte das Regierungsgeschäft aus meiner Zeit als Minister.“ Auffallend ist, wie oft er auf die Uhr schaut. Seit dem Wahlkampf im Frühjahr 2017 hat er acht Kilo zugenommen, und manchmal versucht er es mit der Diät „Schlank durch Schlaf “. Dafür müsste er aber früher ins Bett gehen. Seine Arbeitstage enden in der Nacht, von der rheinischen Gemütlichkeit bleibt ihm nicht viel. Einmal erzählte ihm seine Frau, dass sie im Auto ganze vier Stunden gebraucht habe, um von Aachen im Westen nach Detmold im Osten Nordrhein-Westfalens zu gelangen. Man könnte darin ein Beispiel für das ungelöste Verkehrschaos sehen, aber Laschet erkennt darin die Größe seines Bundeslandes, die Größe seiner Aufgabe, vielleicht auch seine Größe. Man fragt sich manchmal, wo bei ihm die Grenze verläuft – zwischen natürlicher Unbekümmertheit und professioneller Gelassenheit. Vielleicht ist es auch gar keine Grenze, sondern eine Schlangenlinie. Man kann nämlich nicht behaupten, dass die etwa anderthalb Jahre, die vom Beginn der Regierungszeit bis zum Redaktionsschluss dieses Buches vergangen sind, für Laschet eine sorglose Zeit gewesen sind. Im Herbst 2017 nahmen die Proteste gegen die geplante Abschaffung des nordrhein-westfälischen Sozialtickets in Bussen und Bahnen zu, La- 302 Heimat & Macht schet gab klein bei und ließ das Vorhaben fallen. Er gestand dem Koalitionspartner FDP jedoch zu, eventuell Studiengebühren einzuführen – für Ausländer aus Staaten außerhalb der Europäischen Union. Es blieb vorerst ein höchst umstrittener Plan. Armin Laschet musste seine Landwirtschaftsministerin Christina Schulze Föcking austauschen, die als politische Hoffnung galt, sich dann aber in eine politische Affäre um Tierquälerei in Mastbetrieben der eigenen Familie verstrickte. Schnell wurde eine Nachfolgerin gefunden, die Laschet in höchsten Tönen lobte. Wenn er davon erzählt, dann klingt es nicht nach einem ärgerlichen Zwischenfall, sondern nach einer glücklichen Fügung. Laschet ist, gerade in Zeiten der Blamage, ein Spezialist auf dem Gebiet der Verfröhlichung. Laschet musste seinem Minister für Europa, der anfangs auch für Medien zuständig war, das Ressort Medien wegnehmen. Stephan Holthoff-Pförtner, der 70-jährige Minister, war Sprecher einer einflussreichen Familie, der das Zeitungshaus Funke Medien gehört. Er ist auch Adoptivsohn einer Zeitungseigentümerin. Erstaunlich, dass erst öffentliche Kritik anschwellen musste, damit Laschet die politische Unvereinbarkeit einsah und diese Konstellation beendete. Auffällig ist auch, wie schnell das Prinzip Familie in die Regierungspolitik einzog und Laschet dort Scherereien macht. Alte Weggefährten hat er auf einflussreiche Posten befördert, ein Old-Boy-Network. Die Schlüsselfigur ist Herbert Reul, der 66-jährige Innenminister Nordrhein-Westfalens. Wo Reul ist, ist der Konflikt nicht weit entfernt. An Reul hat Laschet die Aufgabe delegiert, im Land aufzuräumen, und der Minister nimmt diese Mission so unsentimental wahr, dass es kracht – etwa während der heftigen Auseinandersetzungen um den Hambacher Forst. Reul und Laschet kennen sich aus dem so genannten Leichlinger Kreis, einem lockeren Zusammenschluss eher liberal gesinnter Christdemokraten, der sich seit Anfang der achtziger Jahre regelmäßig trifft. Fragt man Laschet, inwiefern er ein Konservativer sei, dann will er dieses Wort nicht gelten lassen. Christlich, das natürlich, aber konservativ? Dazu will ihm nichts einfallen. Das ist bei Reul anders. „Er ist auch sehr konservativ“, sagt Reul anerkennend über Laschet. „Er ist verlässlich, sehr katholisch, er liest viel. Er ist gut in Grundsatzreden, er ist kein Sprücheklopfer. Er hat ein Fun- 303 Stefan Willeke: Der Unterschätzte: Armin Laschet dament. Er ist ein Menschenfischer, er kann ein neuer Johannes Rau werden.“ Reul sieht seine Aufgabe darin, verloren gegangenes Vertrauen in den Staat zurückzugewinnen, indem er die Law-and-Order-Politik verwirklicht, die Laschet im Wahlkampf ankündigte. Die Polizei geht heute systematischer als früher gegen arabische Banden und gegen die Kriminalität von Clans vor. Innenminister Reul lässt es sich nicht nehmen, die Polizei zu begleiten und am Einsatzort das Geschehen zu beobachten. Er sitzt auch schon mal in einer Shisha-Bar im Ruhrgebiet und studiert das Vorgehen der Fahnder. In Köln und Düsseldorf ließ er die Demonstrationen tausender Kurden auflösen, nachdem dort Fahnen der Terrororganisation PKK gezeigt worden waren. Muss die Polizei härter auftreten? Diese Frage beschäftigt Reul. Beim Versuch, das nordrhein-westfälische Polizeigesetz zu verschärfen, legte er sich mit vielen Kritikern an. Nie zuvor ist ein solches Gesetz, das die Befugnisse des Staates deutlich erweitern sollte, auf so viel Gegenwind bei einer Expertenanhörung im Düsseldorfer Landtag gestoßen. Der kritisierte Gesetzentwurf wurde danach überarbeitet. Als sich der nordrhein-westfälische Integrationsminister Joachim Stamp von der FDP im Juli 2018 über ein Gerichtsurteil hinwegsetzte und den mutmaßlichen Bin-Laden-Leibwächter Sami A. nach Tunesien abschob, nahm Laschet den Minister zunächst in Schutz, und Reul erklärte, die Entscheidungen von Richtern sollten „dem Rechtsempfinden der Bevölkerung entsprechen“. Später entschuldigte sich Reul für diesen Satz. Im Hambacher Forst, einem Wald, den der Energiekonzern RWE für die Förderung von Braunkohle roden lassen will, ließ Reul die Polizei aufmarschieren, um die Baumhäuser der protestierenden Menschen zu räumen. Erst ein Gericht stoppte die Aktion der Polizei, und viele tausend Menschen zogen in das Protestgebiet, um den Sieg über RWE und die Landesregierung zu feiern. Es war ein kleiner Sieg, denn das Gerichtsurteil gilt nur vorläufig, aber es war auch ein Sieg über Herbert Reul. Um die Militanz mancher Demonstranten zu zeigen, ließ er vor Journalisten beschlagnahmte Waffen präsentieren. Die Waffen lagerten aber schon zwei Jahre zuvor bei der Polizei und spielten bei den aktuellen Konflikten im Hambacher Forst gar keine Rolle. Reul. Immer wieder Reul. Als politisch Mitverantwortlicher geriet er auch ins Zwielicht, als ein Syrer, der bei der Verhaftung verwechselt 304 Heimat & Macht worden war und unschuldig in der Haftanstalt Kleve saß, bei einem Zellenbrand im Herbst 2018 ums Leben kam. Wieso wurde der Mann verwechselt, und wieso brach Feuer aus? Reul hatte dafür keine plausible Erklärung, aber er gab Fehler zu. Er wirkte selten kleinlaut. Gewöhnlich bewegt er sich in einer ungleich offensiveren Rolle, der des Anklägers, der öffentlich Missstände anprangert. Reul beklagt die Verrohung an Schulen, die alltägliche Gewalt in manchen Wohnvierteln, die Überforderung der Polizei, die Defensive des Staates. Reul hilft Laschet dabei, den mittleren Weg beibehalten zu können, ohne dass sich der Regierungschef dabei vorwerfen lassen muss, den unbequemen Themen auszuweichen. Die Schmutzarbeit nimmt ihm Reul ab. Der versöhnliche Konservatismus, der Laschet ausmacht, dieser lächelnde, fürsorglich wirkende Kumpel-Konservatismus, der nicht einmal das Wort „konservativ“ noch zulässt, wäre nicht denkbar ohne den Null-Toleranz-Konservatismus des Herbert Reul. Das ist ein geschicktes und vielfach erprobtes Prinzip und wenn man es zusammenfassen sollte, dann müsste man auf all die Stellvertreter-Eigenschaften abheben, die diesem Prinzip innewohnen: den Zutaten eines delegierenden Konservatismus, der seinen Kern bewahrt, indem er ihn zerkleinert und stückchenweise nach außen schiebt, in den Machtbereich wichtiger Minister. Noch heute steht Laschet ein Politiker zur Seite, den er während des Wahlkampfes als Sheriff der Partei eingesetzt hatte: Wolfgang Bosbach. Er leitet die 16-köpfige Sicherheitskommission der Landesregierung, die vertraulich arbeitet, Defizite in der inneren Sicherheit benennen und Lösungswege aufzeigen soll. Es geht viel um den Kampf gegen Terroristen und um Cyber-Kriminalität. Die Büros von Bosbach und Laschet liegen nicht weit voneinander entfernt. Bosbach sagt über Laschet: „Er hat einen gesunden Ehrgeiz, ist aber kein Zocker. Er bietet für die politische Konkurrenz wenig Angriffsfläche, und die muss sich daher schon mächtig anstrengen, um Argumente gegen ihn und seine Politik zu finden.“ Vor vielen Jahren, während einer gemeinsamen Dienstreise nach Syrien und Jordanien, fiel Bosbach auf, wie stark sich Laschet über Politik definiert. Die Reise dauerte mehrere Tage, aber Laschet habe nicht einziges Mal über unpolitische Themen gesprochen. Man weiß nicht recht, ob Bosbach ihn dafür bewundert. Wahrscheinlicher ist, dass er sich über ihn wundert. 305 Stefan Willeke: Der Unterschätzte: Armin Laschet Armin Laschet fragt sich manchmal, was Leute meinen, wenn sie sagen, sie seien konservativ. Er kann bei ihnen oft nicht das intellektuelle Profil erkennen, das dieser Begriff doch mit sich bringen müsste. Wir tun was, ihr redet nur – ist es das? Ist das konservativ? Wir greifen durch, ihr nicht? Im Wahlkampf hat Laschet die Themen Einwanderung, Kriminalität von Flüchtlingen und Islam gemieden, obwohl ihn einige Parteikollegen in diese Richtung drängen wollten. Aber inzwischen hat Nordrhein-Westfalen mehr abgelehnte Asylbewerber in die Heimat zurückgeschickt als Bayern. Das Wort „konservativ“, erzählt Laschet, gelangte erst im Jahr 1978 durch den damaligen CDU-Generalsekretär Heiner Geißler ins Programm der Partei, vorher war das Wort nicht in der Partei angekommen. In dieser Tradition sieht sich Laschet, der sich gegen den Konservativen Jens Spahn abgrenzt. Laschet hält nicht viel von politischen Lagertheorien, und er hatte immer etwas gegen Provokationen und Ressentiments. Er spricht respektvoll über den Grünen-Vorsitzenden Robert Habeck, mit dessen Amtsvorgänger Cem Özdemir pflegt er eine Freundschaft. Bestens versteht er sich mit Winfried Kretschmann, dem grünen Ministerpräsidenten Baden-Württembergs, der Laschet auch schon am Bodensee besucht hat, wo dieser regelmäßig seinen Sommerurlaub verbringt. Müsste man Laschets Grundverständnis, den Laschetismus, auf eine Formel bringen, dann lautete sie: Katholizismus plus Merkelismus mal Pragmatismus – minus Machiavellismus. Wäre der behutsam auftretende Laschet nicht gewesen, dann wäre die schwarz-gelbe Koalition in Düsseldorf vielleicht gar nicht zustande gekommen. Unmittelbar nach der Landtagswahl wollte der FDP-Chef Christian Lindner dieses Bündnis nicht, seine Unlust am Mitregieren war stark, so lange jedenfalls, bis Laschet auf ihn zuging. Später wurde Lindner zwar nicht müde, die schwarz-gelbe Regierung in Düsseldorf für ihre Arbeit zu loben, er brachte auch einen möglichen Bundeskanzler Armin Laschet ins Gespräch, aber am Anfang sah es so aus, als verweigere sich der FDP-Chef. „Armin Laschet hat den Willen, sich durchzubeißen“, sagt Andreas Krautscheid, der gemeinsam mit Laschet im Kabinett des ehemaligen Regierungschefs Rüttgers saß und heute die Geschäfte beim Bundesverband deutscher Banken führt. In den Machtkämpfen der nordrheinwestfälischen CDU unterlag Laschet den Konkurrenten Karl-Josef Laumann und Norbert Röttgen, aber als die Partei am Boden lag, nach ih- 306 Heimat & Macht rem Wahldesaster im Jahr 2012, zog sich Laschet nicht beleidigt zurück, sondern arbeitete sich aus der zweiten Reihe langsam an die Spitze. „Er ist keiner für Hauruck-Aktionen“, sagt Krautscheid, „er setzt auf Evolutionen.“ Aber ist das nun eine Stärke oder eine Schwäche? Auch Serap Güler hat sich das schon gefragt. Die 38-jährige Staatssekretärin mit türkischen Wurzeln hat Armin Laschet ihren Einstieg in die Politik zu verdanken, seinetwegen trat sie 2009 in die CDU ein. Drei Jahre später rückte sie bereits in den Bundesvorstand der Partei auf. Im Jahr 2012 erlebte sie, wie der Wahlverlierer Röttgen frustriert davonschlich, während Laschet versuchte, in den Trümmern der Partei neues Leben zu entdecken. „Armin Laschet ist ein Stehaufmännchen“, sagt sie, „er macht nach Niederlagen einfach weiter. Manche werfen ihm vor, dass ihm der Biss fehlt, aber ich finde wichtiger, wie er mit Niederlagen umgeht.“ Nathanael Liminski, der 33-jährige Chef der Staatskanzlei in Nordrhein-Westfalen und einer von Laschets wichtigsten Beratern, schrieb früher Reden für den hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch und beschäftigte sich intensiv mit Kochs rigider Auffassung von Konservatismus. Viel hat Koch und Laschet nie verbunden, weder menschlich noch politisch, und doch fällt Liminski eine Gemeinsamkeit auf: die Lust an der Gegenfrage. Hat jemand einen Einwand, der so stark ist, dass man die eigene Position verändern muss? „Das hat Laschet geistig jung gehalten“, meint Liminski. Mehrfach sprach sich Laschet für eine Kooperation des Westens mit Russland in der Syrienfrage aus, während sich viele seiner Parteikollegen fragten: Was ist bloß in Armin gefahren? Laschet wandte sich schon früh gegen die „Dämonisierung Putins“, und im April 2018, nach der Vergiftung des ehemaligen britisch-russischen Doppelagenten Skripal, twitterte Laschet zum Entsetzen vieler Russlandkritiker: „Wenn man fast alle Nato-Staaten zur Solidarität zwingt, sollte man dann nicht sichere Belege haben?“ Der Chef der nordrhein-westfälischen Staatskanzlei meint: „Laschet scheut sich nicht, seinen eigenen Weg einzuschlagen, wenn die anderen alle in dieselbe Richtung marschieren.“ An einem Tag im September 2018 bringt Armin Laschet seine Frau Susanne zu einem Termin in der Ruhrgebietsstadt Bottrop mit, außerdem einen seiner drei Brüder und seinen Vater, der früher Bergmann war. Mit der Familie wird er gleich in einen Aufzug steigen und in die Tiefe der Steinkohlenzeche Proper-Haniel fahren, 1 130 Meter tief. Eine 307 Stefan Willeke: Der Unterschätzte: Armin Laschet Abschiedstour, bald wird das Bergwerk für immer schließen, die Zeit der Steinkohle endet. Nach dem Besuch untertage stellt sich Laschet den Fragen von Reportern. „Warum sind Sie denn so schmutzig?“, fragt einer von ihnen. Keiner von Laschets Begleitern hat so viele schwarze Flecken im Gesicht wie der Ministerpräsident. Nur Armin Laschet ist den staubigen Maschinen sehr nahe gekommen. Er steht da wie ein Junge, der das Abenteuer gesucht und es bestanden hat. Aber mit diesem Abenteuer stimmt etwas nicht. Denn an diesem Tag kommen mehrere Dinge zusammen, die schlecht miteinander vereinbar sind. Während Laschet das Ende der Steinkohle zelebriert, gehen die Kämpfe um den Braunkohleabbau im Hambacher Forst unvermindert weiter. Dabei hat die Kohlekommission bereits empfohlen, die letzten Kohlekraftwerke im Jahr 2038 abzuschalten. Laschet hat ganz sicher die Symbolkraft dieses Tages verstanden, an dem er die Steinkohle beerdigt und die Braunkohle verteidigt. Deswegen versucht Laschet, dem Dilemma in wenigen dahin geworfenen Sätzen zu entkommen, als die Journalisten ihn darauf ansprechen. Es gäbe, sagte er noch kurz vor der Grubenfahrt, inzwischen nicht nur wirtschaftliche, sondern auch ökologische Gründe, sich von der Steinkohle zu verabschieden. Diese ökologischen Gründe gelten für die Braunkohle nicht? Kaum etwas ist für das Klima schädlicher als ein Kohlekraftwerk. Und dennoch wurde ein massives Polizeiaufgebot in den Hambacher Forst geschickt? Es war ein Schutzwall gegen die ökologische Vernunft. Selten ist Armin Laschet von den Grünen, mit denen er sich auch politisch oft glänzend verstanden hat, so weit entfernt gewesen wie an diesem Tag, der die unauflösbaren Widersprüche seiner Regierungspolitik zum Vorschein bringt. Als Natalia Köhler ihren späteren Chef Armin Laschet kennenlernte, im Jahr 1999, war Laschet noch Dozent an der Universität Aachen, und sie war Studentin. Später arbeitete sie für ihn in seinem Brüsseler Büro, und sie wurde seine Büroleiterin, als Laschet 2005 das neu geschaffene Ministerium für Integration übernahm. Nachdem die Landesregierung rot-grün geworden war, im Jahr 2010, trennten sich die Wege. Inzwischen ist Natalia Köhler Sprecherin eines Familienunternehmens in Düsseldorf. Denkt sie an die Laschet-Jahre zurück, sieht sie ihn noch heute auf seiner Büroterrasse am Landtag stehen, den Blick auf den Rhein 308 Heimat & Macht gerichtet. Der Rhein schien Laschet wichtig zu sein, weil ihm der Fluss ein Gefühl für Heimat vermittelt. Natalia Köhler, die aus Tadschikistan stammt, drei Jahre in Russland lebte und sich in Deutschland ein neues Leben aufbaute, hat mit großer Bewunderung verfolgt, wie Laschet ein christdemokratisches Antithema, die Einwanderung, in seine Mission verwandelte. Zu Beginn lächelten viele seiner Parteikollegen über den Sonderling Laschet, der sich mit einem vermeintlichen Orchideen-Ressort zufriedengab, statt an der Machtfrage zu arbeiten. „Aber er hat aus dem weichen Thema einen harten Kern geformt“, sagt Natalia Köhler heute. Der Mann, der aus weichen Bestandteilen seinen Kern formt – besser lässt sich Laschet kaum beschreiben. Laschets früherer Chef, der ehemalige Ministerpräsident Rüttgers, ist ein hoch gewachsener Politiker, der nicht viel sagen musste, um sofort Autorität auszustrahlen. Gleiches gilt für die früheren Ministerpräsidenten Clement und Steinbrück. Bei Armin Laschet war es immer anders. Während die anderen von oben herabblickten, schaute Laschet von unten auf die Welt. „Sein Weg zur Macht war länger, weil er einigen zu weich war. Das wurde ihm oft negativ ausgelegt. Dabei ist es etwas Positives, besonders heute, da der Ton im politischen Raum so rau geworden ist“, meint Natalia Köhler. Schließlich spricht sie noch einen Satz aus, über den es sich nachzudenken lohnt. Er lautet: „Nett sein, das ist politisch in diesen Zeiten.“ Denn was richten all die hart gesottenen Männer an? Hat die Welt Trump wirklich so viel zu verdanken – oder Putin oder Netanjahu oder Assad? Ist Härte in Wahrheit nicht bloß eine unzureichend verdeckte Schwäche? Als Angela Merkel im Oktober 2018 ankündigte, den Parteivorsitz abzugeben, vergingen nur wenige Stunden, bis die Nachrichtenagenturen meldeten, dass Jens Spahn und Friedrich Merz aus Nordrhein-Westfalen kandidieren wollten. Von ihrem CDU-Landesvorsitzenden Armin Laschet war zunächst nichts zu hören. Er hätte Grund zum Jubeln gehabt, weil sich auch ihm nun eine einmalige Karrierechance bot, aber er hielt sich zurück. Er verkündete schließlich, dass er nicht kandidieren werde. In jenen Wochen gab Armin Laschet keine glückliche Figur ab. Spahn und Merz hatten Laschet nicht einmal über ihre Absichten informiert. Laschet lief den Ereignissen hinterher, so, als sei er bloß ein Zuschauer mit einem Logenplatz, nicht aber ein Mitspieler. Blitzartig rückte die 309 Stefan Willeke: Der Unterschätzte: Armin Laschet Kanzlerfrage, die ihn monatelang umschwirrt hatte, sehr weit von ihm weg. Laschet wurde von den Ereignissen überrollt, schien sich darüber aber nicht groß zu ärgern. In ihn war eine sedierende Theorie eingesickert: die Verschleißtheorie. Die Theorie geht so: Laschets Amtsvorgängerin Kraft hatte sich politisch verschlissen, deswegen fiel Laschet die Macht zu. Bei der Kanzlerfrage könnte es, wenn an dieser Theorie etwas dran sein sollte, ähnlich laufen: Sobald die neue Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer zu einem Gesicht der ausgezehrten Koalition in Berlin geworden ist, dann wird auch sie im politischen Alltag verschlissen. Dann könnte es passieren, dass am Ende ein unverbrauchter Kanzlerkandidat gesucht wird. Etwa Armin Laschet? Auf dem Parteitag in Hamburg, den Kramp-Karrenbauer im Dezember 2018 als Siegerin verließ, hatte Laschet auffallend unverblümt erklärt, dass nicht über den künftigen Kanzlerkandidaten abgestimmt werde. Sollte ausgerechnet Laschet am Ende profitieren? Das Dumme an der Arminologie, der Lehre vom strategischen Sinn des Wartens, ist, dass sie den Reiz der Erneuerung viel zu gering schätzt. In Nordrhein-Westfalen stand Laschet im Mai 2017 für einen Kurswechsel, im Vorstand der Bundespartei wird in ihm bloß eine Variante des bekannten Politikstils gesehen – Merkel für Männer. Sollte Armin Laschet ein politisches Geheimnis haben, dann umfasst das Geheimnis die Einsicht, dass die Macht an Rhein und Ruhr auf sozialem Ausgleich beruht. Die Macht ist dort nicht die Summe gewonnener, sondern die Summe vermiedener Schlachten. Man kann Laschets Bedürfnis nach Harmonie als bloßen Charakterzug abtun, als persönliche Schrulle. Man kann darin aber auch die Fähigkeit sehen, Lösungen für gesellschaftliche Konflikte anzubieten. In einer Zeit, in der Empörung und Wut das öffentliche Leben immer stärker bestimmen, wirkt Laschet wie ein Relikt aus einer unbekümmerten Vergangenheit. Er könnte aber auch ein Heilmittel gegen die Verrohung sein, zugegeben: ein pflanzliches Mittel.

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Zusammenfassung

Auf der Suche nach Identität hat der Begriff der Heimat in den letzten Jahren eine ungeahnte Renaissance erlebt. Doch wo sie zu verorten ist, was sie ausmacht, wird kontrovers diskutiert. Ist Nordrhein-Westfalen für die Menschen, die hier leben, Heimat? Welche Identität hat das bevölkerungsreichste Bundesland überhaupt, und was haben seine Ministerpräsidenten aus diesem ursprünglich von britischen und amerikanischen Besatzern gegründeten Bindestrich-Land gemacht, etwa in punkto Innovation, Einwanderung und Integration? Wer von ihnen konnte das Land am nachhaltigsten prägen? Und was war der Steinkohle-Bergbau: Segen oder Fluch?

Dieses Buch haben Journalisten geschrieben – eine Spezies mit der Leidenschaft zur Recherche und der Lust an der Pointe. Auf diese Weise ist ein temporeiches und dabei ebenso informatives wie unterhaltsames und anekdotenreiches Werk entstanden.