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Nils Minkmar, Der lange Weg in kurzer Zeit – Wie Peer Steinbrück befremdete, überzeugte und verlor in:

Bodo Hombach (Ed.)

Heimat & Macht, page 243 - 256

Von Arnold bis Rau, von Clement bis Laschet - Eine kurze Landesgeschichte NRWs

1. Edition 2019, ISBN print: 978-3-8288-4225-0, ISBN online: 978-3-8288-7225-7, https://doi.org/10.5771/9783828872257-243

Tectum, Baden-Baden
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243 Der lange Weg in kurzer Zeit – Wie Peer Steinbrück befremdete, überzeugte und verlor von Nils Minkmar Wenn er sich, Jahre nachdem er dort der Chef war, im Ruhrgebiet bewegt, spürt man nichts von der Fremdheit und den kulturellen Dissonanzen, die seine ersten Wochen im Amt überschatteten. Als Kanzlerkandidat der SPD besuchte Peer Steinbrück beispielsweise in Kamen den Neujahrsempfang der IG Bergbau, Chemie, Energie Anfang 2013. Es war keine einfache Zeit für ihn, wieder einmal war er politisch angeschlagen – dieses Mal von der Affäre um seine hohen Rednerhonorare. Zudem hatte er auch noch ein Interview gegeben, in dem er feststellte, dass der deutsche Bundeskanzler zu wenig verdiene, ohne zu bedenken, dass er sich ja um diesen Job bewarb. Er sprach somit über seine eigenen Bezüge, was nicht sehr gut ankam. An diesem Tiefpunkt seiner Popularität reiste er also nach Kamen und der volle Saal hieß ihn willkommen. Das war ein Heimspiel. Steinbrück sprach in jenem Jahr in ganz Deutschland und in ganz unterschiedlichen Städten, auch im Norden und an Universitäten, doch nirgends schien er so unter seinesgleichen. Aber wie war das möglich? Peer Steinbrück hielt hier in Kamen eine seiner besten Reden des Bundestagswahlkampfs 2013, ganz aufgehoben vor diesem Publikum der tüchtigen Männer und Frauen, die ihre Herzlichkeit erst allmählich offenbarten. Politische Folklore wurde von ihm nicht bedient. Eine Rückkehr zur großen Zeit von Kohle und Stahl versprach er ebenso wenig wie eine umfassende öffentliche Übernahme aller anfallenden Ausgaben. Sein Thema war der Zusammenhalt. Er sprach die kulturellen Grundlagen der Gemeinschaft an: die Fairness und die Sorge füreinander. Er lobte, dass es in kleinen Städten und Vierteln noch Fachgeschäfte gebe und 244 Heimat & Macht keine „Daddelhallen“. Und er hörte danach aufmerksam und, wie es schien, auch gerne zu, als der Chor der Bergleute das Lied von den Caprifischern und andere Klassiker anstimmte. Als es vorbei war, bekam er großformatige Fotografien von Fördertürmen geschenkt. Steinbrück bedankte sich und kommentierte, dass er sonst den örtlichen Magenbitter geschenkt bekomme, woraufhin sein Gastgeber, der damalige Chef der IG BCE, Lothar Wobedo, ihm erklärte, den würde er „hier noch obendrauf “ bekommen. Daraufhin nahm Steinbrück die Pose eines Schauspielers ein, drückte den Rücken durch und legte die Hand an die Stirn, wie um anzuerkennen, dass er von seinen Gastgebern übermäßig verwöhnt werde. Es war wie ein Tanz. Selten nur hat man Steinbrück derartig im Einklang mit Thema, Ort und Publikum erlebt. Und das, obwohl seine Amtszeit hier kurz und nicht unproblematisch war. Obwohl ihn zu Beginn, währenddessen und auch noch danach viele selbst verursachte und manche zugefügten Missgeschicke belasteten. Die Leute erwarteten keine Vaterfigur und niemanden, der so sprach oder aussah wie sie selbst, sondern einen Mittler, der ihre Werte von Tüchtigkeit, Fairness und ein wenig Humor in Berlin vertrat. Er sah nicht so aus wie sie und sprach ein Deutsch, das ihnen vor allem aus der Tagesschau bekannt war. Doch daraus erwuchsen keine Hindernisse, man verstand sich dennoch. Steinbrück war im Kreise der Gewerkschaftler und ihrer Familien mehr als nur akzeptiert, er wurde respektiert, weil umgekehrt auch er solche Leute schätzte: Jene, die nicht mehr scheinen wollen, als sie sind, keine aggressiven oder pathetischen Reden schwingen und ihr Leben um die eine Sache gebaut haben, die auch ihn jeden Tag antreibt. Sie teilen dieselbe Ideologie, schätzen denselben Wert, pflegen dasselbe Hobby, nehmen dieselbe Droge – nämlich die Arbeit. Die Amtszeit von Peer Steinbrück als Ministerpräsident von Nordrhein- Westfalen kann mit Sicherheit als eine der sonderbarsten in der Geschichte des Bundeslandes bezeichnet werden. Sie weist gleich zwei Eigentümlichkeiten auf: Steinbrück ist neben Karl Arnold einer von nur zwei Personen, die in Düsseldorf der Regierung vorstanden, obwohl sie nicht in NRW geboren wurden. Das war beileibe kein bloßes biografisches Detail oder eine Anekdote unter Politexperten. Vielmehr war die hanseatische Herkunft vom ersten bis zum letzten Tag der Amtszeit Steinbrücks ein Thema, fehlte in keinem Porträt, keinem Interview und war Bestand- 245 Nils Minkmar: Der lange Weg in kurzer Zeit – Wie Peer Steinbrück befremdete, überzeugte und verlor teil in vielen seiner eigenen Reden. Konnte es einem gebürtigen Hamburger gelingen, sich in die Herzen und die Mentalität der Menschen an Rhein und Ruhr hineinzuversetzen? Oder war von ihm nichts als Kühle und Knappheit zu erwarten, wie es das Klischee nahelegt? Seine Intelligenz und bürokratische Effizienz standen bei Amtsantritt außer Frage – aber wie war es um seine anderen, seine pastoralen Fähigkeiten bestellt? Wie stand es um seine Qualitäten als „Menschenfischer“, im Erbe von Johannes Rau, der auch die skeptischen, eigenbrötlerischen und wütenden Bürgerinnen und Bürger wieder für sich und die Sache des Gemeinwesens gewinnen konnte? Und dann, zweite Eigentümlichkeit, absolvierte Steinbrück auch nur eine besonders kurze Amtszeit, die vom November 2002 bis zum Mai 2005 andauerte. Auch das ist keine Feststellung, die erst im Nachhinein getroffen wurde, etwa weil das rasche Ende überraschend gekommen wäre. Ganz im Gegenteil, dass diese Amtszeit am Ende der langen sozialdemokratischen Ära in NRW stand und beim nächsten regulären Landtagswahltermin auch ihr Ende finden würde, vermuteten schon vor Steinbrücks Vereidigung die meisten Beobachter und Bürger. Die Knappheit der zur Verfügung stehenden politischen Zeit, Steinbrücks ferne Herkunft und an erster Stelle sein plötzlicher, ihn selbst überraschender Aufstieg definierten diese Periode. Die begrenzte Amtszeit Steinbrücks zu studieren, ist allerdings äußerst aufschlussreich, denn in ihr erkennt man die rapide Veränderung, die das Land zu Beginn des 21. Jahrhunderts durchlebte. Sie erfasste nicht nur Wirtschaft und Gesellschaft, sondern auch die politische Landschaft und das Amt des Ministerpräsidenten selbst. Es gibt in der neueren Geschichte des Landes ein vor und ein nach Steinbrück – weniger wegen besonderer Taten des Amtsinhabers, für so etwas war die Amtsdauer etwas zu kurz, sondern weil der die Idee des Landesvaters veränderte. War dieser zuvor eine nahezu mythische Gestalt, die aus dem pochenden Herzen von Rhein und Ruhr stammend und doch über allem schwebend imaginiert wurde, so wusste jeder nach Steinbrück, dass es eigentlich ein normales Amt ist und jene, die es bekleiden, normale Menschen. Steinbrücks Bruder etwa bekam bei der Vorstellung, sich seinen großen Bruder Peer als Landesvater vorstellen zu müssen, „einen Lachanfall“. NRW ging dadurch nicht unter, auch wenn diese Zeit als durchaus turbulent bezeichnet werden kann. 246 Heimat & Macht Wie später noch einmal, als er Kanzlerkandidat der SPD wurde, kam Steinbrück per politischer Sturzgeburt an die Spitze des größten deutschen Bundeslandes. Noch wenige Wochen zuvor hätte niemand darauf gewettet. Justizminister Dieckmann beschrieb die Entwicklung wie folgt: „Es war wie bei der deutschen Einheit – niemand war darauf eingestellt.“ Steinbrück wurde durch ein plötzlich auftretendes politisches Vakuum in die erste Reihe gesogen. Um dies nachzuvollziehen, muss man sich den historischen Kontext vergegenwärtigen. Die ersten Jahre des Jahrtausends waren unübersichtlich, von der geruhsamen, innenpolitischen Biederkeit der späten Merkeljahre keine Spur. Wie so oft geschahen in Deutschland die Dinge verspätet. Die Generation der Baby-Boomer, also die geburtenstarken Jahrgänge nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs, hatte längst Ambitionen, die etablierten konservativen Kräfte aus der Regierung zu verdrängen. In den USA war dies mit Bill Clinton, in Großbritannien mit Tony Blair gelungen. In der Bundesrepublik aber stellte die Union mit Helmut Kohl einen Kanzler, der nicht nur die achtziger Jahre prägte, sondern auch den größten Teil der neunziger Jahre. Rau, Lafontaine und Scharping scheiterten daran, einen Regierungswechsel zu bewerkstelligen. Ende der achtziger Jahre war auch die CDU selbst der Herrschaft Helmut Kohls überdrüssig. Doch die Wiedervereinigung erlaubte es Kohl, zu historischer Grö- ße anzuwachsen. Er verknüpfte die deutsche Einheit mit verstärkter europäischer Einigung und regierte noch weitere zehn Jahre. Es brauchte die vereinigte politische Kraft solcher Talente wie Gerhard Schröder, Oskar Lafontaine, Joschka Fischer und Bodo Hombach, um einen Regierungswechsel von der Union und FDP zu Rot-Grün herbeizuführen, den zweiten in der jüngeren deutschen Geschichte. Es war die Generation der Enkel Willy Brandts, die nun die Geschicke der Bundesrepublik leitete und angetreten war, um alles gründlich zu modernisieren. Aber es hatte zu lange gedauert: In der Ära Kohl hatten welthistorische Umwälzungen stattgefunden, der Zustand der sozialen Sicherungssysteme, des Arbeitsmarkts und überhaupt der deutschen Wettbewerbsfähigkeit war aus dem Fokus der Bundespolitik gerückt. Die Politik Gorbatschows, die Wiedervereinigung und die neue Weltordnung hielten Bürger und Politiker in Atem. Nelson Mandela kam frei und ewig gesuchte Terroristen der RAF wurden in der ehemaligen DDR aufgespürt – jeder Tag brachte neue, spektakuläre Wendungen. Aber im Inneren war auch noch vieles liegen geblieben. Migranten waren nach wie vor Gastarbeiter, die Kul- 247 Nils Minkmar: Der lange Weg in kurzer Zeit – Wie Peer Steinbrück befremdete, überzeugte und verlor turpolitik des Bundes war mehr oder weniger Sache des Kanzlers, Minderheiten hatten sich unauffällig zu verhalten. Politik war, Ausnahmen wie Thatcher bestätigen die Regel, Männersache. Diese Gemengelage aus völlig neuartigen Verhältnissen – die Bundesregierung arbeitete bald von Berlin aus, Computer und Mobiltelefone wurden wichtig und wer sich damit nicht auskannte, fiel auf – und hergebrachter Programmatik von sozialer Gerechtigkeit, ökologischem Umbau der Industriegesellschaft und einer grundsätzlichen Liberalisierung und Modernisierung des Landes sollte Rot-Grün mehr als fordern, es führte die neue Koalition schon sehr bald an ihre Grenzen. Die Regierung von Gerhard Schröder gewann mit einem Programm, das vor allem als Beendigung der Regentschaft Helmut Kohls verstanden wurde. Richtig vorbereitet auf eine Epoche verlangsamten Wachstums, Massenarbeitslosigkeit, ungelöster Probleme in den neuen Bundesländern, hoher öffentlicher Schulden und unübersichtlicher internationaler Verschiebungen war sie nicht. Abrüstung, Ökologie und soziale Gerechtigkeit waren ihre Kompetenzfelder gewesen, nicht die internationale Politik, nicht die Wirtschaftspolitik und sicherlich nicht die Verteidigungspolitik. Diese aber sollten besonders wichtig werden. Auf vielen Gebieten wurde die Generation Rot-Grün vor verzwickte Probleme gestellt, auf deren Lösung sie denkbar schlecht vorbereitet war. Symbol für die neue Zeit der Unübersichtlichkeit waren die Anschläge vom 11. September 2001 in New York und Washington, die, ohne dass jemand etwas davon mitbekommen hatte, in Hamburg ausgeheckt worden waren. Aber auch schon zuvor ging es erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik um militärische Einsätze, nämlich zur Beendigung des Krieges im Balkan. Weder Fischer noch Schröder waren hierauf vorbereitet, ideologisch und praktisch waren keinerlei Vorbereitungen getroffen worden. Und mit dem Rücktritt von Oskar Lafontaine und Bodo Hombach fehlten bald zwei politische Köpfe in der Bundesregierung. Die größte Baustelle aber war die bedrückend hohe Arbeitslosigkeit. Erst in der zweiten Amtszeit von Gerhard Schröder war deren Bekämpfung und die Dynamisierung der Wirtschaft in den direkten Fokus des Regierungshandelns gerückt. Dazu galt es allerdings, jener sozialstaatlichen Programmatik, mit der die Rot-Grünen ins Amt gekommen waren, abzuschwören und eine Liberalisierung und Umstrukturierung von So- 248 Heimat & Macht zialleistungen vorzunehmen. Schröder setzte sein gesamtes politisches Kapital ein, um den deutschen Sozialstaat, den Arbeitsmarkt und die Wirtschaft umzustrukturieren, eine Operation, deren Folgen bis heute und sicher auch noch zukünftig diskutiert werden. Peer Steinbrück zählte zu seinen tapfersten Unterstützern in der SPD und hielt diesen Kurs auch dann, als sein hoher politischer Preis absehbar wurde. Im Kern standen Fragen, die sich in Nordrhein-Westfalen mit besonderer Brisanz stellten: Wie baut man eine Industriegesellschaft so um, dass Arbeit und sozialer Zusammenhalt bewahrt werden? Wie sichert man Beschäftigung in einer Zeit, in der Globalisierung und Automation viele einfache Tätigkeiten überflüssig oder unrentabel machen? Wie finanziert man den Sozialstaat, wenn Arbeit nicht mehr der zuverlässige Motor der ganzen Gesellschaft ist, sondern sich launisch gibt, mal hier, mal da auf und wieder abtaucht? Vor dem Hintergrund dieser drängenden Fragen brauchte der Kanzler einen Mann an seiner Seite, der nicht als Zauderer bekannt war, der den Willen zur politischen Gestaltung bewiesen hatte und der im Kernland der SPD eine überzeugende, respektierte Stimme war. Schröder rief Clement. Die Lage war so brenzlig, die Bitte so dringend, dass der Ministerpräsident des größten Bundeslandes nach Berlin wechselte. Im Nachhinein erwuchsen an dieser damals zirkulierenden Fassung freilich Zweifel. Der verstorbene SPD-Politiker Peter Struck etwa bemerkte, es habe Clement regelrecht nach Berlin gedrängt. Der Preis für den Wechsel war die Zusammenlegung zweier traditionell opponierender Ministerien, Clement wurde ein sogenannter Superminister für Wirtschaft und Arbeit. Später wurde diese Zusammenführung und der Wechsel überhaupt in der großen Schröder-Biographie des Historikers Gregor Schöllgen als Fehler bezeichnet. Heute mag man in dem überstürzten Wechsel in der Tat eine Vorahnung des kommenden Endes der Zeit Schröders erkennen, aber in der zeitgenössischen Wahrnehmung galt es als ein mutiger Zug. Clement ging, sein Nachfolger war schon länger benannt und befand sich als Vorsitzender der SPD in NRW in guter politischer Position, die Nachfolge anzutreten. Aber, auch dies ein bedeutungsschweres Detail jener bewegten Zeiten, der designierte Nachfolger Harald Schartau war kein Abgeordneter im Landtag, konnte also gemäß Landesverfassung nicht zum Ministerpräsidenten gewählt werden. Es wurde noch kurz sondiert, andere Namen wurden geprüft und verworfen, bis die Wahl auf Peer Steinbrück fiel. Damit war die Sache auf eine Art und Wei- 249 Nils Minkmar: Der lange Weg in kurzer Zeit – Wie Peer Steinbrück befremdete, überzeugte und verlor se gelöst, die Clement und den Kanzler beruhigte. Doch es gab ein Problem: Steinbrück, gewissermaßen auf den hinteren Rängen der Thronfolge in Düsseldorf, war völlig unbekannt. Eine Kölner Boulevardzeitung titelte ebenso treffend wie naheliegend: „Peer wer?“ Er musste also nicht nur das Amt erlernen, er musste sich den Bürgerinnen und Bürgern, den Medien und der Öffentlichkeit erst einmal vorstellen. Das war nicht ganz einfach, obwohl er durchaus eine politische Karriere vorweisen konnte. Steinbrück hatte sich vor allem während seiner Zeit als Minister in Kiel den Ruf eines „Grünenfressers“ erworben. Und nun sollte er eine rot-grüne Koalition leiten, um die Regierung in Berlin zu stützen. Eine hochkomplexe Aufgabe, die nicht auf Anhieb gelang, die überlagert wurde von der drängenden, neugierigen Frage, wer dieser Mann überhaupt sei. Bis heute dominieren Klischees. Die Entschiedenheit und mitunter grimmige Lakonie, mit der er seine Sprüche und Bonmots von sich gibt, stehen im Widerspruch zu seiner komplizierten Persönlichkeit, deren Ausdruck ein gewundener Lebenslauf ist. Steinbrück kam in Hamburg zur Welt, seine Eltern haben 1943 in Stettin geheiratet. Die Mutter verbrachte einen Teil des Krieges in Dänemark, wo ein anderer Zweig der Familie wohnt. Der Vater konnte sich nach dem Krieg in Hamburg als Architekt niederlassen. Steinbrück wuchs in stabilen bürgerlichen Verhältnissen auf, allerdings auch nicht in Reichtum. Er war ein schlechter Schüler. Das angesehene altsprachliche Hamburger Gymnasium Johanneum musste er wegen schlechter Noten verlassen, später machte er ein Fachabitur an einer Handelsschule, Fachrichtung Wirtschaft. Nach einer Verpflichtung als Soldat auf Zeit studierte er Volkswirtschaft in Kiel. Dort kam es zu einem für ihn prägenden Erlebnis, das auch nicht so richtig zum Image des Karrieristen passt: Seine Wohngemeinschaft wurde 1970 zum Objekt einer robusten Polizeidurchsuchung. Nachbarn hatten die Studentenwohnung angezeigt. Frühmorgens blickte er in die Maschinenpistolen der Beamten. Gesucht wurde eine Person im Zusammenhang mit dem damals grassierenden Linksterrorismus, aber die Polizisten fanden Steinbrücks Morsealphabet aus der Bundeswehrzeit. Diese Episode war nicht nur traumatisch und lächerlich zugleich, sie hatte noch weitere, ganz lebenspraktische Folgen: Als sich Steinbrück sechs Jahre später, nach Abschluss seines Studiums, auf eine Stelle in einem Bundesministerium bewarb, wurde ihm die mit Hinweis auf Sicherheitsbedenken ver- 250 Heimat & Macht wehrt. Seine Frau war zu diesem Zeitpunkt mit ihrem ersten Kind schwanger und Steinbrück war erst einmal arbeitslos – eine Kränkung, die ihn zwar nicht verbittert hat, ihm aber immerhin noch so präsent blieb, dass er sich in das Schicksal von Arbeitslosen oder vergleichbare Situationen besser einfühlen konnte, als man annehmen möchte. Im Herbst 1976 erhielt er eine Stelle im Öffentlichen Dienst, den ersten Posten bekleidete er im Bundesverkehrsministerium. Von diesem Zeitpunkt an wohnte und arbeitete Steinbrück in Nordrhein-Westfalen. Er verbrachte hier, von einem Abstecher nach Kiel abgesehen, seine gesamte berufliche Laufbahn, bis er Ministerpräsident wurde. Seine einzelnen Stationen in der öffentlichen Verwaltung nachzuzeichnen, würde ein Schaubild von der Komplexität des Streckenplans eines mittelgro- ßen Nahverkehrsverbunds erfordern. Steinbrück hat nahezu alles gemacht: Referent, wissenschaftlicher Mitarbeiter, Redenschreiber und Büroleiter. 1981 war er an der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik in Ost-Berlin tätig, was ihm Jahre später den Verdacht einbrachte, ein Agent des KGB gewesen zu sein. Er hatte damals einen Verwandten in der DDR besucht, der wiederum Berichte des Treffens an die Stasi weitergegeben hatte. 1990 wechselte er als Staatssekretär nach Kiel, wurde dort dann 1993 Minister. Diese Zeit prägte Steinbrücks Image, allerdings nicht in besonders vorteilhafter Weise. Er legte sich mit Justus Franz wegen eines Musikfestivals an, woraufhin dieser Rückendeckung von Helmut Schmidt bekam, Steinbrück musste einlenken. Er geriet alsbald auch mit Ministerpräsidentin Heide Simonis aneinander. Berühmt wurden seine kritischen Bemerkungen bezüglich der „Kirchturmpolitik“, die sie betreibe und die er weiter als „Klein-Klein auf Pepita-Niveau“ charakterisierte, womit er auf ein in der Adenauerzeit modernes Textilmuster anspielte. Als ein Mann, dessen erweiterte Familie aus dem ganzen Norden von Dänemark bis Ostpreußen stammt und der gerne in großen Dimensionen Politik macht, war ihm der Gedanke eines Nordstaats, der die nördlichsten Bundesländer umfasst, sympathischer als der Ministerpräsidentin. Aber auch mit der rot-grünen Koalition haderte Steinbrück. Er war mit 26 in eine SPD eingetreten, die sich der Modernisierung und der Fortentwicklung des Landes verschrieben hatte. Seine Chefs Hans Matthöfer, Volker Hauff und Andreas von Bülow standen für eine technikfreundliche und wissenschaftsoptimistische Politik, die auf Planung und Kontrolle ambitionierter, technologischer Projekte setzte. Steinbrück 251 Nils Minkmar: Der lange Weg in kurzer Zeit – Wie Peer Steinbrück befremdete, überzeugte und verlor konnte demgegenüber mit der grundsätzlichen Technikskepsis und der biederen Idyllensehnsucht norddeutscher Grüner wenig anfangen. Bald hatte er seinen Spitznamen weg, er war der „Grünenfresser“. Dennoch ist Steinbrück kein Bürokrat. Seine utopischen Ambitionen mögen nicht mit denen der Grünen oder mancher Sozialdemokraten zu vergleichen sein, aber sie sind durchaus vorhanden. Steinbrück ist ein typischer Vertreter der Willy-Brandt-SPD und ein Anhänger der sozialliberalen Koalition, die die Facharbeiterschaft, die Studierenden und die wissenschaftlich-technische Intelligenz zusammenführte. Er reihte sich stilistisch und programmatisch gut in die internationale Riege der linksliberalen Reformer wie Bill Clinton und Tony Blair ein, wenn auch zunächst noch ohne deren unbestrittenes Starpotential und Charisma. In seiner Antrittsrede vor dem Düsseldorfer Landtag setzte Peer Steinbrück leise Akzente. Schon damals sprach er von der Gefahr der „Fliehkräfte“, die die Gesellschaft zu zerreißen drohen. Und er präzisierte den Amtseid des Ministerpräsidenten, indem er schwor, Gerechtigkeit gegen „jedermann und jede Frau“ zu üben. Aber es waren nicht diese Töne, die in der ersten Phase seiner Amtszeit dominierten. Zwar betonte er und ließ verbreiten, er werde sich nun den Grünen zuwenden und die Koalition in Nordrhein-Westfalen wirklich ernst nehmen, aber es gelang ihm nicht. Zeitgenössisch wie in der Rückschau bleibt die erste Phase in dieser Hinsicht rätselhaft. Steinbrück geriet in einen Konflikt mit seinem Koalitionspartner und bald kursierte das Gerücht, er sehne sich nach einer sozialliberalen Koalition. Aber was sollte solch ein Koalitionsbruch für ein Signal sein, während in Berlin das Tandem Schröder-Fischer darum rang, einigermaßen Kurs zu halten? Symbolisiert wurde das schlechte Verhältnis in einer Episode, die bis heute rätselhaft bleibt. Anfang Februar trafen sich die Spitzen der Koalition zu einer abendlichen Sitzung in der Staatskanzlei. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, Barbara Steffens, hatte ihren zwei Monate alten Sohn David dabei. Der Vater, der das Baby übernehmen sollte, verspätete sich wegen Schneefall und Stau. Steinbrück betrat den Saal, erblickte Mutter und Kind und knurrte: „Muss das sein?“ Später fragte er sarkastisch, ob man nun „Politik mit dem Kinderwagen“ machen wolle. Steffens verließ den Saal, direkt durch die Vordertür, wo Journalisten warteten. Die Episode verbreitete sich über alle Medien, das Bild, 252 Heimat & Macht das Steinbrück damit abgab, war verheerend und verstärkte die schlimmsten Vorurteile: impulsiv, ein Macho und Grünen-Fresser. Steinbrücks harsche Reaktion lässt sich aus seiner Absicht an jenem Abend erklären: Angesichts einer sehr ernsten finanziellen und wirtschaftlichen Lage des Landes wollte er mit den Partnern wohl ordentlich Klartext reden. Und so ein Baby senkt den Aggressionspegel, zumal für einen Kindernarr wie Steinbrück. Abgesehen davon ist sein Bild von Politik nicht das einer angenehmen, zivilen Veranstaltung, sondern eine hehre und harte Sache – eben Arbeit. Arbeit, die wichtiger ist als alles andere, die Familie gehört dahingegen auf die schöne Seite des Lebens. Politik ist für ihn, für Männer seiner Art, ein Hochofen: riskant, fordernd, gnadenlos – aber auch einzigartig und wertschöpfend. Seine Laune war zu jener Zeit im Keller und führte zu merkwürdigen Verhaltensweisen. Ohne den Amtsvorgänger attackieren und diskreditieren zu können, erkannte Steinbrück, dass die Lage des Landes bei seinem Amtsantritt höchstens bescheiden genannt werden konnte. NRW rangierte dort weit oben, wo es unten sein müsste – bei der Arbeitslosigkeit, den Schulden und Firmenpleiten –, und weit unten, wo es an der Spitze sein müsste. Sparen tut not, aber ein Mann seiner Denkungsart würde sich damit nie begnügen. Er suchte den Ausweg aus der komplexen Klemme in einer ambitionierten Vision. Er verhielt sich wie in dem von ihm geliebten Gedicht von Günter Grass, dem Ermutigungsgedicht, das Grass an seinen Sohn Franz adressierte und das sich im „Tagebuch einer Schnecke“ findet. Grass beschreibt dort eine verzweifelte Lage, eine totale Entmutigung und Hoffnungslosigkeit und gibt für den Fall, „wenn man dich fix und fertig gemacht hat“, weder Glaube noch Liebe noch Hoffnung zur Verfügung stehen, folgenden Rat: Dann „nach einer Pause, die lang genug ist, um peinlich genannt zu werden, dann stehe auf und beginne dich zu bewegen, dich vorwärts zu bewegen …“. Die Bewegung erfuhr Steinbrück auf einer weiten Reise, nach China nämlich, wohin er den Bundeskanzler und seinen Wirtschaftsminister begleitete. In Shanghai erlebte er die Jungfernfahrt des dortigen Transrapid, einer in Deutschland erfundenen und entwickelten Magnetschwebebahn. Während die Reisenden von Shanghai zum Flughafen mit über 400 km/h und geräuschlos zu ihrem Ziel sausen konnten, scheiterten solche Projekte in Deutschland schon an den Baugenehmigungen. Auf der Reise erlebte man ihn ungewohnt verwirrt, denn als er einmal nach 253 Nils Minkmar: Der lange Weg in kurzer Zeit – Wie Peer Steinbrück befremdete, überzeugte und verlor Clement das Wort ergriff, bezog er sich auf ihn mit dem Verweis: „Wie der Ministerpräsident eben gesagt hat“, und korrigierte sich mit: „Ach nee, ich bin ja jetzt der Ministerpräsident.“ Nach der Rückkehr aus China, aus der Zukunft, begann die Koalitionskrise noch einmal mit besonderer Heftigkeit. Während die Welt immer weiter voranschritt, sorgte man sich in der Heimat um ganz andere Themen, so empfand es Steinbrück. Er kritisierte den „Mehltau, die Bedenkenträgerei und die Fallen“, die jeden Fortschritt verhinderten. Besonders irritierte ihn der Hinweis der Umweltministerin Bärbel Höhn, ihr Haus habe eine Broschüre zum korrekten Stapeln von Osterfeuern erstellt, so dass kleine Tiere wie Igel vom Feuertod verschont bleiben. In solch einem Verständnis von Politik sah Steinbrück seinen Gegner: statt Vorwärtsbewegung Achtsamkeit für Gartengetier. Nun ist Steinbrück kein Tierfeind oder uninteressiert an Flora und Fauna, doch es machte ihn nervös, dass der für ihn einzig denkbare Weg aus der beklemmend schlechten Lage, nämlich das hohe Tempo und das weite Denken, an den Grünen und ihrer Vorstellung von Politik als nachbarschaftlich organisierter Handarbeit scheitern könnte. In einer normalen politischen Lage hätte er auch mit Vorgänger Clement abrechnen können, dessen sogenannte Leuchtturmprojekte – das Trickfilmzentrum in Oberhausen und die landeseigene NRW Medien GmbH – und Hochtechnologieprojekte erwiesen sich als Belastungen. Aber das verbot ihm das Gebot der innerparteilichen Solidarität. Die gesamte erste Phase der Amtszeit stand im Zeichen eines Koalitionskrachs, der rätselhaft blieb. Ein anderer Partner fand sich in Düsseldorf ohnehin nicht, die durch den Reformkurs gestresste SPD wäre nicht bereit gewesen, Steinbrück zu folgen und sich der FDP zuzuwenden. Es folgten weithin bemerkte Machtworte des Bundeskanzlers und von Clement, der Steinbrück mit dem Aufstand der Landtagsfraktion drohte. Am Ende stand ein Punktsieg der Grünen: das Ende der Pläne für den Metrorapid und viele, viele Zeitungsartikel, in denen Steinbrück, wenn man es freundlich ausdrücken möchte, als ein rätselhafter Politiker beschrieben wurde oder eben als ein Unpopulist, der sich gegen den Strom und gegen den Wunsch der Wähler stellt. Doch gerade als Steinbrück auf stur schaltete, Kurs hielt, den Leuten reinen Wein einschenkte, begannen sie, ihm zuzuhören. Er wurde prominent, respektiert und im Laufe einiger Monate sogar beliebter als sein Opponent Jürgen Rüttgers. Porträts und Interviews betonten seine 254 Heimat & Macht Liebe zu Filmen und Büchern, was sich gut in eine postindustrielle Ära einfügte, in der auch in NRW die Kultur zu einem wichtigen Standortfaktor wurde. Steinbrück fand seinen Ton und seine Themen. Er kritisierte überzogene Managergehälter und auch jene Politiker, die mit Illusionen handeln. Sein NRW war nicht mehr die Heimat des Steinkohlebergbaus, sondern ein Zentrum für Wissenschaft, Mittelstand und Dienstleistungen. Natürlich gab es auch weiterhin steinbrücktypische Nebenkriegsschauplätze, etwa in einer kleinen Privatfehde, die er mit dem Westdeutschen Rundfunk und dessen Intendant Fritz Pleitgen austrug. Aber sein Stil, Exzesse anzuprangern, Illusionen zu beenden und dabei mehr zu arbeiten als alle anderen, kam gut an. Bald wechselte er von der Rolle des ungeschickten, in das Amt hinein gestolperten Outsiders in jene des virtuosen Landeschefs. Er war immer noch nicht zum Landesvater geworden, bei dem Menschen ihre Sorgen beichten, aber er repräsentierte das Land auf überzeugende Art und predigte, was gut ankam: dass man sich nämlich nicht ausruhen dürfe, nicht auf Lorbeeren und auf Dornen erst recht nicht. Steinbrück entwickelte eine bis dahin nicht gekannte politische Kreativität. In einem gemeinsamen Papier mit dem hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch legte er einen wegweisenden Entwurf zum Subventionsabbau und zur verbesserten Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern vor. Koch war bis dahin unter Sozialdemokraten eine Art Dämon gewesen, vor dem man sich nur in Acht nehmen könne. Steinbrück nahm damit die Epoche der großen Koalition vorweg, die dem Land später Jahre der Stabilität und Prosperität bescheren sollte, wenn auch um den Preis des Anwachsens der politischen Extreme. Leider kam dieses persönliche Interesse an Steinbrück für seine Partei zu spät. In Kiel erging es Heide Simonis besonders schlecht, als ihre Wahl zur Ministerpräsidentin an einem anonymen Votum aus den eigenen Reihen scheiterte. Dies wurde als Krisensymbol einer Partei gewertet, die an ihrer Regierungsverantwortung ermüdet ist. Nicht viel anders wirkte die Koalition in Berlin, die mit wachsender Nervosität auf das Landtagswahlergebnis in NRW schaute. Der Abstand zwischen Amtsinhaber und Herausforderer schrumpfte. Steinbrück machte im Fernsehduell eine gute Figur, seine Fähigkeiten auf Bühnen und in Fernsehstudios, sein eigener Spaß daran, waren eine Entdeckung seiner Zeit als Ministerpräsident. Der Wahlkampf wurde spannender, es ging um etwas und Steinbrück entwickelte eine spezifische Popularität, die nur zum Teil 255 Nils Minkmar: Der lange Weg in kurzer Zeit – Wie Peer Steinbrück befremdete, überzeugte und verlor mit dem Bild seiner Partei übereinstimmte. Er stand für ein NRW ohne Verklärung, ohne Pathos und Romantik. Ein Land der Erwachsenen, die Verantwortung übernehmen, füreinander und für ihre Kinder. Steinbrück stand für eine bundesrepublikanische, eine gemäßigte Gesellschaft, in der die politischen wie die ökonomischen Extreme eingehegt waren durch einen Common Sense, der durch offenen Diskurs und wissenschaftliche Erkenntnisse informiert blieb. Es war ein Modell, das ankam. Aber es unterschied sich von den Liedern, die bis dato aus der Düsseldorfer Staatskanzlei geklungen waren. Diese waren zuletzt scharf ausgeschwenkt von einer heilen Welt, die nur kurzfristig durch die Krise gestört wurde und alsbald zum Urzustand zurückfinden würde, sowie von einer Zukunftsseligkeit, die in schicken Medienprojekten eine Zukunft erkannte, die bald ebenso imperial und reich sein würde wie die große Vergangenheit. Steinbrück machte Schluss mit der Tradition des Ministerpräsidenten als Geschichtenerzähler. Seine Politik war Management und Kommunikation, er war kein Beichtvater und kein Zukunftsforscher. Aber die Leute vertrauten ihm, auch, weil er in seiner Mühe keine Rast und keine Pause kannte. Die knappe Zeit suchte er durch verstärkte Arbeit wettzumachen. Das kam an. Man schätzte, dass er den Konflikt nicht scheute und sich gleichermaßen mit dem Kanzler, dem Koalitionspartner oder dem WDR anlegte. Seine Qualitäten würden bald an einer anderen Stelle wichtig werden, als es galt, als Bundesfinanzminister das Vertrauen der Sparer und der Bundesbürger insgesamt während der Finanzkrise 2008 zurückzugewinnen. Die Zeit in NRW war zu knapp, um die sich bereits lange abzeichnende Niederlage noch abzuwenden. Der gewaltlose Machtwechsel ist ein wichtiges Merkmal der offenen Gesellschaft nach Karl Popper, und auch an Rhein und Ruhr war es an der Zeit dafür. Das Land war erwachsen geworden und auch Steinbrück hatte seinen Anteil daran. Dass er das Amt des Ministerpräsidenten verlor, das er gewissermaßen geerbt hatte, gehörte – Ironie des Schicksals – in diesem Sinne zu dem Prozess, den er selbst angestoßen und entwickelt hatte. Weil das so erkannt wurde, weil er sich als fairer Verlierer zeigte, die Unterstützung für den von ihm als richtig erachteten Kurs höher schätzte als den Wahlerfolg und nicht aufhörte, für Land und Partei zu arbeiten, als es durchaus ungemütlich wurde – aus all diesen Gründen wurde auch Jahre später noch ein Gewerkschaftstreffen in Kamen zu seinem Heimspiel.

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References

Zusammenfassung

Auf der Suche nach Identität hat der Begriff der Heimat in den letzten Jahren eine ungeahnte Renaissance erlebt. Doch wo sie zu verorten ist, was sie ausmacht, wird kontrovers diskutiert. Ist Nordrhein-Westfalen für die Menschen, die hier leben, Heimat? Welche Identität hat das bevölkerungsreichste Bundesland überhaupt, und was haben seine Ministerpräsidenten aus diesem ursprünglich von britischen und amerikanischen Besatzern gegründeten Bindestrich-Land gemacht, etwa in punkto Innovation, Einwanderung und Integration? Wer von ihnen konnte das Land am nachhaltigsten prägen? Und was war der Steinkohle-Bergbau: Segen oder Fluch?

Dieses Buch haben Journalisten geschrieben – eine Spezies mit der Leidenschaft zur Recherche und der Lust an der Pointe. Auf diese Weise ist ein temporeiches und dabei ebenso informatives wie unterhaltsames und anekdotenreiches Werk entstanden.