Content

Anhang in:

Leon A. Lieblang

Das EEG 2017, page 121 - 128

Eine systematische Analyse der Maßnahmen zur Förderung der Windenergie an Land

1. Edition 2019, ISBN print: 978-3-8288-4297-7, ISBN online: 978-3-8288-7220-2, https://doi.org/10.5771/9783828872202-121

Series: Schriftenreihe des Instituts für Politikwissenschaft der Universität Duisburg-Essen, vol. 25

Tectum, Baden-Baden
Bibliographic information
121 Anhang Instrumente Dimensionen Positive finanzielle Anreize Typische Einsatzbereiche und Differenzierungen • Werden eingesetzt, wenn sich die gewünschte Aktivität nicht anweisen lässt, d. h. wenn Eigeninitiative und Engagement wichtig sind • Werden wegen der geringen Einigungskosten gerne und häufig in vielen verschiedenen Politikbereichen eingesetzt • Differenzierung in Niveau- und Richtungssteuerung Probleme und Erfolgsfaktoren Probleme: • insbesondere bei der Richtungssteuerung hohe Anforderungen an die staatliche Steuerungsfähigkeit • hoher Finanzbedarf • Gefahr der Fehlsteuerung • große Nachfrager nach Subventionen sind strukturell bevorzugt Erfolgsfaktoren: • ausreichende Informationen über die Erfolg versprechende Richtung (bei der Richtungssteuerung) • angemessene Höhe des positiven finanziellen Anreizes • erfolgreiche Information der Adressaten über die Existenz der Förderung • aktive Implementation insbesondere bei den kleineren Förderempfängern Analytische Problemkategorien, für die das Instrument ursachenadäquate Lösungen anbietet • Abbau von Irreversibilitäten (Überwindung von Sunk Costs) • Überwindung von absoluten Unteilbarkeiten bei finanziell hochaufwendigen Aktivitäten • Tendenzielle Internalisierung von positiven externen Effekten 122 Einordnung anhand der entwickelten Bewertungskriterien Bei Vorliegen der zentralen Erfolgsvoraussetzungen Vorteile bei folgenden Kriterien: • Einigungskosten • Kompatibilität mit der bestehenden Steuerungslandschaft • dynamische Effizienz (unter bestimmten Voraussetzungen) Eher Nachteile bei folgenden Kriterien: • finanzielle Lasten für die öffentliche Hand • Anforderungen an Steuerungswissen ist hoch • Gefahrenabwehr • Treffsicherheit • Verwaltungsaufwand (in Abhängigkeit von der Komplexität der Regelungskomponente und der Intensität einer aktiven Implementation) Abbildung a: Tabellarischer Überblick der positiven finanziellen Anreize. Quelle: Dose 2008a, S. 440 f. Jahr 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016* 2017* Umlage (ct/kWh) 2,05 3,53 3,59 5,28 6,24 6,17 6,35 6,88 Abbildung b: Entwicklung der EEG-Umlage 2010–2017. * = Prognose. Quelle: BMWi 2016c, S. 14. Gütefaktor (%) 70 80 90 100 110 120 130 140 150 Korrekturfaktor 1,29 1,16 1,07 1,00 0,94 0,89 0,85 0,81 0,79 Vergütungssätze (ct/kWh) 7,74 6,96 6,42 6,00 5,64 5,34 5,10 4,86 4,74 Abbildung c: Gütefaktor, Korrekturfaktor und Vergütungssätze zur Berechnung des anzulegenden Wertes nach dem Referenzertragsmodell für einen beispielhaften Vergütungssatz von 6,00 ct/kWh auf einen 100-Prozent- Standort. Quelle: Eigene Berechnung gemäß § 36h EEG 2017. 123 1. Februar 1. Mai 1. Juni 1. August 1. Oktober 1. November Gesamt 2017 800 1.000 1.000 2.800 2018 700 700 700 700 2.800 2019 700 700 700 700 2.800 Ab 2020 1.000 950 950 2.900 Abbildung d: Ausschreibungsmengen gemäß § 28 Abs. 1 EEG 2017 (Angaben im MW; Bruttoangaben). Quelle: Eigene Darstellung. Abbildung e: Stromgestehungskosten verschiedener Energieträger (Angaben in $/MWh; ohne Subventionen). Quelle: Lazard 2016, S. 2. 124 Abbildung f: Schematische Kosten-Risiko-Charakteristika von Windenergieprojekten: Späte Ausschreibung.(1=Projektidee; 2=Beginn der Kosten- und Gutachtenermittlung; 3=BImSchG-Antrag; 4= BImSchG-Genehmigung; 5=Beschaffung und Bau der Anlage; 6=Inbetriebnahme). Quelle: Eigene Darstellung in Anlehnung an IZES 2016, S. 8. Abbildung g: Schematische Kosten-Risiko-Charakteristika von Windenergieprojekten: Frühe Ausschreibung. (1=Projektidee; 2=Beginn der Kosten- und Gutachtenermittlung; 3=BImSchG-Antrag; 4= BImSchG-Genehmigung; 5=Beschaffung und Bau der Anlage; 6=Inbetriebnahme). Quelle: Eigene Darstellung in Anlehnung an IZES 2016, S. 9. 1 2 3 4 65 Gebotsabgabe 1 2 3 4 65 Gebotsabgabe 125 Abbildung h: Absolute Anzahl der Energiegenossenschaften und jährliches Wachstum 2001–2013. Quelle: Eigene Darstellung in Anlehnung an AEE 2014.

Chapter Preview

References

Zusammenfassung

Das EEG 2017 wurde als Paradigmenwechsel gefeiert. Zweifellos waren mit der Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes insbesondere für die Windenergie an Land weitreichende Änderungen verbunden. Im Zentrum stand die Einführung von Ausschreibungen – und die Hoffnung einer höheren Marktintegration und Kosteneffizienz.

Inzwischen ist Ernüchterung eingekehrt und der Ausbau der Windenergie zum Erliegen gekommen. Waren die Folgen in dieser Form abzusehen? Basierend auf einem steuerungstheoretisch-problemlösungsorientierten Ansatz der Gesetzesfolgenabschätzung wird dieser Frage nachgegangen. Konkret werden die Problemlösungsfähigkeit des Policy-Designs untersucht, die Leitgedanken einer Plausibilitätsprüfung unterzogen und das Gesetz auf nichtintendierte Nebenfolgen überprüft.

Die Studie zeigt: Das EEG bietet grundsätzlich ursachenadäquate Lösungen an. Die Analyse der Steuerungskonzeptionen verweist hingegen auf eine unbefriedigende Zielerreichung. Politikempfehlungen zeigen Alternativen auf.