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Jo Harper

Polens Streit um die Erinnerung

Essays zur Illiberalität

1. Edition 2018, ISBN print: 978-3-8288-4231-1, ISBN online: 978-3-8288-7184-7, https://doi.org/10.5771/9783828871847

Tectum, Baden-Baden
Bibliographic information
Jo Harper Polens Streit um die Erinnerung Jo Harper Polens Streit um die Erinnerung Essays zur Illiberalität Tectum Verlag Jo Harper Polens Streit um die Erinnerung. Essays zur Illiberalität © Tectum – ein Verlag in der Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2018 Deutsche Erstausgabe E-PDF: 978-3-8288-7184-7 (Dieser Titel ist zugleich als gedrucktes Werk unter der ISBN 978-3-8288-4231-1 im Tectum Verlag erschienen.) Umschlagabbildung: © East News, Warsaw Alle Rechte vorbehalten Besuchen Sie uns im Internet www.tectum-verlag.de Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Angaben sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. Vorwort Zum besseren Verständnis der Schlüsselrolle von „Geschichte“ im öffentlichen Leben und in der Politik Polens soll dieser Band mit Essays und Interviews sowohl dem informierten als auch dem nicht-spezialisierten Leser einen Überblick verschaffen über die aktuelle polnische Politik mit Einblicken in die jüngste Vergangenheit und in historische Zusammenhänge. Er ist als Ergänzung zur Literatur über Polen und Mittel- und Osteuropa gedacht, darunter Sibelan Forrester, Magdalena J. Zaborowska und Elena Gapovas (Hg.) Over the Wall/After the Fall: Post-Communist Cultures Through the East-West Gaze, und David I. Kertzers Politics and Symbols: The Italian Communist Party and the Fall of Communism1. Unter anderem geht es darum, wie mit Geschichte Politik gemacht wird. Dabei beziehe ich mich auf Robert Blobaum: Antisemitism and its Opponents in Modern Poland, George Sanford: Katyn and the Soviet Massacre of 1940: Truth, Justice and Memory sowie auf Piotr M. Majewskis, Polish Historiography on World War II in Poland after 1989.2 Zur Rolle des Nationalismus beziehe ich mich auf Peter Tokarskis Aufsatz, Political and Socio-economic Normalisation: An Opportunity for the Dismantlement of Romanticised Nationalism in Poland, in Nationalism in the Nation States, Band 2 des Werkes Nationalism in Late and 1 Sibelan Forrester, Magdalena J. Zaborowska, and Elena Gapova, (Hr.) Over the Wall/ After the Fall: Post-Communist Cultures Through the East-West Gaze (Bloomington: Indiana University Press, 2004); David I. Kertzer, Politics and Symbols: The Italian Communist Party and the Fall of Communism (New Haven: Yale University Press, 1996). 2 Robert Blobaum, Antisemitism and its Opponents in Modern Poland (Ithaca: Cornell University Press, 2005); George Sanford, Katyn and the Soviet Massacre of 1940: Truth, Justice and Memory (London: Routledge, 2005); Piotr M. Majewski, Polish Historiography on World War II in Poland after 1989 (Warschau: Universität Warschau, 2005). V Post-Communist Europe, und auf Brian Porters: When Nationalism Began to Hafte: Imagining Modern Politics in Nineteenth-Century Poland.3 Alle Beiträge können als eigenständige Artikel zu einem bestimmten Gesichtspunkt aus einem größeren Problemkreis gelesen werden, mit gelegentlichen Überschneidungen, doch unterschiedlichen Ansätzen und Methoden. Sie sollen Aspekte eines, anscheinend umfassenderen, Veränderungsprozesses beleuchten, der seit der Finanzkrise 2008 in Europa und vor allem in den zentralen und östlichen Teilen des Kontinents stattfindet. Das Buch richtet sich an ein breiteres Publikum, soll einige komplexe wissenschaftliche Ideen für den Laien nachvollziehbar machen und Wissenschaftlern die Vorteile von Echtzeit-Reportagen und empirischen, interdisziplinären Ansätzen nahebringen. Es ist ein Versuch, Antworten auf die Fragen zu finden, warum und wie die PiS wieder an die Macht kam und warum sie agiert, wie sie agiert, seit sie an der Macht ist. Dem üblichen journalistischen Ansatz mangelt es meist an Tiefe und die Politikwissenschaft vernachlässigt häufig interdisziplinäre (vor allem soziologische und anthropologische) sowie empirische und journalistische Perspektiven. 3 Peter Tokarski, “Political and Socio-economic Normalisation: An Opportunity for the Dismantlement of Romanticised Nationalism in Poland,” in Nationalism in the Nation States, Band 2 des Werkes Nationalism in Late and Post-Communist Europe, Egbert Jahn (Hr.) (Baden-Baden: Nomos, 2009) und Brian Porter, When Nationalism Began to Hate: Imagining Modern Politics in Nineteenth-Century Poland (Oxford: Oxford University Press, 2002). Vorwort VI Danksagung Nicht nur den Autoren dieser Aufsatzsammlung schulde ich Dank, sondern auch zahlreichen anderen Menschen. Besonders danke ich meiner Frau Ola und unseren drei Kindern Henry, Max und Oliver für ihre Unterstützung und Liebe bei der Arbeit an diesem Buche. Ein Dankeschön auch an Olas Eltern, Witold and Barbara Wałęsa. Auch denen, deren Beiträge nicht aufgenommen werden konnten, gilt mein Dank, nämlich Anna Borys-Karwacka und Matthew Day, dem Warschau-Korrespondenten des Daily Telegraph, und John Harper. Vor der Veröffentlichung ging das Manuskript durch verschiedene Hände, und ich danke allen für Ihre Hilfe, auch John Stavrellis von der Universität Bonn, der wie Mike Lunan freundlicherweise beim Korrekturlesen geholfen hat. Und meinen Kollegen von der Deutschen Welle in Bonn danke ich für die vielen aufschlussreichen und nützlichen Kommentare sowie die technische Unterstützung. Ich danke zudem Ralf Jaeger und Tamara Willmann in Berlin, Phoenix Hanzo in Bonn und BTCS Best Translation & Conference Service Sp. Z o. o. in Warschau für die Übersetzung aus dem Englischen. VII Inhaltsverzeichnis Jo Harper Illiberal, Aliberal oder Anti-liberal? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .Einführung 1 Abhandlungen über die PiS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .Teil I 27 Jo Harper Von Bolek ganz zu schweigen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .Kapitel 1 29 Andrzej Rychard PiS: Das Ende des Anfangs? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .Kapitel 2 45 David Ost Autoritäre Kräfte in Polen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .Kapitel 3 63 Brian Porter-Szűcs Der Triumph des nationalen Kommunismus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .Kapitel 4 75 Artur Lipiński und Agnieszka Stępińska Rechter Populismus in Polen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .Kapitel 5 93 Nicholas Richardson Krise? Welche Krise? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .Kapitel 6 111 Jan Muś Aussenpolitik im Zeitalter Kaczyńskis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .Kapitel 7 119 IX Die Geschichtspolitik der PiS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .TEIL II 133 Joanna Średnicka Die neue Romantik. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .Kapitel 8 135 Jan Darasz Geschichte als Instrument . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .Kapitel 9 149 Ewa Stańczyk Die polnische Erinnerungskultur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .Kapitel 10 183 Dariusz Czaja Polens Theater des Todes. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .Kapitel 11 195 Die Normalitäts-Politik der PiS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .Teil III 209 Urszula Chowaniec Das Streben nach der „normalen“ Familie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .Kapitel 12 211 Tomasz Basiuk LGBTQ und das polnische Patriarchat . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .Kapitel 13 227 Remi Adekoya Ein Neustart der Identität. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .Kapitel 14 235 Jo Harper Fazit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 247 Interviews . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .Teil IV 263 Jan Gross Geschichte wie wir sie gerne hätten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 264 Neal Ascherson 966 und die Folgen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 270 Mikołaj Kunicki Nichts ist so beständig wie Veränderung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 281 Inhaltsverzeichnis X Mateusz Kijowski Geschichte wiederholt sich. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 285 Pawel Ukielski Wer den Krieg versteht, versteht Polen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 290 Neal Pease Die Verteidiger des Glaubens . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 293 Anhang . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 299 Zeitachse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .Anhang I: 300 Glossar . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .Anahng II: 310 Liste der Autoren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 318 Inhaltsverzeichnis XI Illiberal, Aliberal oder Anti-liberal? Jo Harper Die Aufsätze und Interviews in diesem Band – von polnischen, britischen und amerikanischen Wissenschaftlern, Journalisten, einem Juristen und Geschäftsleuten – repräsentieren ein ganzes Spektrum an politischen Überzeugungen, Fragestellungen und Forschungszielen aus der Zeit von Ende 2016 bis Anfang 2018, einer Zeit, in der offenbar eine Phase – vielleicht Phase Eins – vom Ende der Geschichte endete, ohne dass eine neue in Sicht war.1 Vielleicht war die erste Stufe des postkommunistischen Transformationsprozesses nur ein Zwischenspiel und keinesfalls der Schlusspunkt, wie viele geglaubt oder gehofft hatten. Womöglich war die Unbestimmtheit auch schon das Ziel. Schließlich sind Chaos und Lähmung (je nachdem, wie man es sieht) unübersehbar. Doch ohne eine Roadmap der PiS -Partei (Prawo i Sprawiedliwość, Recht und Gerechtigkeit) ist das schwer zu sagen.2 Vielleicht hat die PiS, vor einem geopolitischen Hintergrund von Unsicherheit und subjektiver Bedrohungen, ihre Wähler, so unerfreulich deren Ansichten auch sein mögen, nur schneller verstanden als die Konkurrenz. Vielleicht aber kehrte Polen auch einfach zum Typus zurück? Denn war dieser neue Normalzustand nicht fast wie der alte – mit anderen Worten: insular, konservativ, fremdenfeindlich und Einführung 1 Siehe Francis Fukuyama, Das Ende der Geschichte und der Letzte Mensch (München, Kindler 1992) 2 Siehe dazu Naomi Klein, The Shock Doctrine: The Rise of Disaster Capitalism (London: Allen Lane, 2007), wo sie argumentiert, die neoliberale Politik des freien Marktes habe in einigen entwickelten Ländern dadurch an Bedeutung gewonnen, dass man bewusst eine „Schocktherapie“ einsetzte, die nationale Krisen zur Durchsetzung einer umstrittenen Politik benutzt, während die Bürger von Katastrophen oder Umwälzungen emotional und physisch zu sehr abgelenkt sind, um effektiven Widerstand zu leisten. Das findet hier eine gewisse Entsprechung. 1 staatsfixiert? Fehlte ein solcher „Typus“, den man anstreben oder auf den man zurückgreifen kann, irritierte das allerdings noch mehr. So ist dies ein Versuch, der Unbestimmtheit, die in diesem Teil Europas und anderswo oft als der neue Normalzustand gilt, etwas Kontur zu geben.3 Der Erfolg der PiS fiel mit der Krise der EU zusammen, ist vielleicht auch ein Nebenprodukt dieser Krise, deren Fliehkräfte den Block offensichtlich spalten. Die PiS bot ein neues Modell von und für Europa, eines, in dem sich die alltägliche Rede stärker im öffentlichen Diskurs widerspiegelt. Zu verstehen, was die PiS tut und tun will, bedeutet nicht, ihr Vorgehen zu billigen, sondern zu klären, wie es so weit kommen konnte. Das Tempo, in dem sich die Ereignisse in den Jahren 2017 und 2018 entwickelten, bedeutet allerdings, dass wir dem Geschehen unweigerlich hinterherhinken werden. Zukunftsvisionen enthält das Buch kaum, wenn überhaupt, es sollen lediglich einige wesentliche Aspekte eines mehrdimensionalen und fließenden Prozesses beleuchtet werden. Es handelt sich um eine Fallstudie, die neue Fragen aufwerfen und zu neuen Einsichten und vorläufigen Hypothesen führen kann. Das Buch ist in seiner Form eklektisch, auch wenn es in allen Essays um eine Diskursanalyse der Macht geht, um narrative Formen der sozialen und politischen Legitimationen und Mythologien. Außerdem geht es darum, die Veränderungen in Gesellschaft und Politik zu erkennen, bei der interne und externe Bedrohungen des Liberalismus, vor allem durch populistische Diskurse, „ökonomisch Linkes“ und „gesellschaftlich Rechtes“ zusammenführen und so das Heilige (Romantik) mit dem Profanen (Positivismus) verbinden.4 3 Mohamed A. El-Erian, “Navigating the New Normal in Industrial Countries,” in The Per Jacobsson Lecture, Hr. Michael Harrup (Washington, D.C.: Internationaler Währungsfond, 2010). 4 Stuart Shields, “How the East was Won: Transnational Social Forces and the Neoliberalization of Poland’s Post-communist Transition,” Global Society 22, Nr. 4 (2008): 445–468; Stuart Shields, “Neoliberalism Redux: Poland’s Recombinant Populism and its Alternatives,” Critical Sociology 41, nos. 4–5 (2015): 659–678; Stuart Shields, “Opposing Neoliberalism? Poland’s Renewed Populism and Post-communist Transition,” Third World Quarterly 33 (2012): 359–381. Shields untersucht die sozialen Auswirkungen der Neoliberalisierung und die daraus hervorgegangenen anti-hegemonialen Kräfte. Er betrachtet die populistische Wende als Ablehnung des Neoliberalismus, da es keine kohärente linke Alternative gibt und die anti-neoliberale Alternative von der nationalistischen Rechten kommt. Einführung Illiberal, Aliberal oder Anti-liberal? 2 Der Liberalismus hat sich als widerstandsfähig erwiesen, und seine Widerstandsfähigkeit hat vielleicht damit zu tun, dass man eigentlich gar nicht genau definieren kann, was er ist und was er will. Seine offensichtliche Zeitlosigkeit macht seinen Reiz aus, ist aber in Krisenzeiten, wenn einfachere Antworten gesucht werden, auch seine Schwäche. Doch gewiss hat auch die Auseinandersetzung zwischen Polen und der EU seit 2015 zum Erfolg der PiS beigetragen. Das Eintreten der Partei für das, was sie christliche Werte und eine moralische Erneuerung Kontinentaleuropas nennt, steht im Einklang mit Forderungen der katholischen Kirche. Für die PiS verkörpert die EU das weltliche, liberale und multikulturelle Europa, das sie verachtet. Die beiden Seiten unterscheiden sich in ihren Werten, der ideologischen Syntax und Grammatik, der Themenwahl und in der Art der Argumentation. Die eine ist weltlich, institutionell, kommerziell, weniger historisch orientiert, wünscht sich mehr Markt, eine stärkere Integration in Europa, oder pragmatischer, die Zugehörigkeit zum europäischen Mainstream, vielleicht so wie die deutschen Christdemokraten (CDU). Die andere Seite stellt Geschichte, Mythologie und Identität in den Mittelpunkt. Institutionen sollen überprüft und bestimmten Zielen angepasst werden, wobei die Nation als ethnische Entität unter moralischer Führung der Kirche verstanden wird. Mit dem Aufstieg der PiS (und des ungarischen und russischen Populismus) kam der wirtschaftliche und gesellschaftliche Liberalismus auf den Prüfstand. Es stellte sich die Frage nach dem Zweck des Staates als weltlichem Vermittler. Beim Thema der pan-nationalen Institutionen mit ihren Befugnissen kamen unterschiedliche Vorstellungen von Europa ins Spiel: Eine christliche, moralische Version im Gegensatz zu einer institutionellen, weltlichen. Ein wiederkehrender Konflikt in Polen, in dem sich in etwa diese umfassendere Diskussion wiederfinden lässt, ist der zwischen Idealisten und Realisten, in dem sich die von Adam Bromke beschriebenen historischen Zyklen fortsetzen, die sich seit 200 Jahren kaum verändert haben. Die romantische (idealistische) Vorstellung von Nation basierte nicht auf ethnischen, sprachlichen oder religiösen Kriterien, sondern auf einer gemeinsamen politischen Geschichte. Nach der Niederwerfung des Januaraufstandes von 1863 hingegen vertraten Positivismus und politischer Realismus ein exklusiveres, ethnischeres und religiöse- Einführung Illiberal, Aliberal oder Anti-liberal? 3 res Verständnis von Nation und Staat (der damals nicht existierte). Das wurde von den Nationaldemokraten, einer von Roman Dmowski geführten Partei, aufgegriffen und modifiziert. Heute kann man sagen, dass Donald Tusk und Kaczynski jeweils diese narrativen Bündel tragen, wenn auch in modifizierter Form, doch eindeutig als Fortsetzung dieses nationalen Diskurses. Vor diesem historischen Hintergrund ist klar, dass der Aufstieg der PiS weder unausweichlich war, noch zweifelsfreier Ausdruck der Bedürfnisse und Wünsche aller Polen. Ihr Aufstieg ist auch nicht unumkehrbar und bedeutet nicht den Untergang der Demokratie in Polen, wie es bei einigen Kommentatoren heißt.5 Er hat zwar seit 1989 erklärbare und zufällige Impulse in das Tuch der Geschichte und des postkommunistischen Lebens gewoben, aber das sind nicht unbedingt die einzigen Fäden. Ihnen nachzugehen ist eine knifflige Sache, denn es erfordert, im Dämmerlicht der jüngsten Geschichte zu arbeiten, ist jedoch der Mühe wert. Außerdem ist die PiS eine relativ bunte Partei, in der durchaus Auseinandersetzungen stattfinden, am offensichtlichsten wohl zwischen drei großen Blöcken: einem mit kirchlich beeinflusster Sozialagenda, einer nationalistischen Gruppierung und den technokratischen Pragmatikern. Doch deren staatsfixierte Impulse zur Umverteilung haben sich vorerst nicht in progressiven Steuerplänen oder in der Abschaffung der Steuerbefreiung für die Kirche niedergeschlagen. Die PiS ist also eine nominell marktfreundliche Partei, die sich, wie jede Regierung seit 1989, aus steuerlichen Entscheidungen heraushält. Konkurrierende Narrative Zwei Dinge waren Auslöser für dieses Buch. Das erste war, dass die PiS im Oktober 2015 wieder an die Macht kam und sofort daranging, ein Polen nach eigenen Vorstellungen zu formen: offenbar – je nach persönlicher Abneigung – illiberal in sozial-regressiver oder marktinterventionistischer Form; oder beides. Das zweite war die Art und Weise, 5 Zum Beispiel Timothy Garton-Ash in einem Artikel des englischen Guardian: “The Pillars of Poland’s Democracy are Being Destroyed”, The Guardian, 27. Januar, 2016. Einführung Illiberal, Aliberal oder Anti-liberal? 4 wie außerhalb Polens, insbesondere in den westlichen Medien, der erstaunliche Wahlerfolg der PiS und deren eilige Eingriffe in bestimmte Bereiche des öffentlichen Lebens allgemein als Abschaffung einer – häufig wechselnden – Reihe mangelhaft definierter oder konfuser liberaler Ideale dargestellt wurde, oder gar als Verrat daran.6 Diese Kritik, besonders die aus dem Ausland, schoss manchmal über das Ziel hinaus, und wenn man nicht die Bedrohungen für die Demokratie übertrieb – die eindeutig existieren – dann verkannte oder vernachlässigte man die umfassenderen und tiefergehenden strukturellen sozialen und ökonomischen Fragen hinter der politischen Ideologie. Aus Gleichgültigkeit oder in klarer Unterschätzung wurden außerdem die „Narrative“ der Alternativen, ob von rechts oder links, zur bis dahin regierenden Bürgerplattform PO (Platforma Obywatelska) vielfach nicht ernst genommen. Für einige Kommentatoren ist es schlicht ein Kampf zwischen Gut und Böse; auf der einen Seite ein falscher Diskurs mit Halbwahrheiten und autoritären Fantasien, und auf der anderen ein Diskurs auf der Basis von Gesetzen, etablierten Normen und Fakten, also das westliche Nachkriegsmodell mit seiner Form der Legitimation, die auf Webers Begriff der Rechtsstaatlichkeit beruht. Die Arbeitshypothese, die nicht nur in vielen westlichen Medien zirkulierte, lautete offenbar: Wenn die Partei die Unabhängigkeit des Obersten Gerichts einschränkt und die Gewaltenteilung außer Kraft setzt, dann kann sie eine Reihe von Reformen zur Stärkung ihrer Macht durchsetzen, weitere Kontrollmechanismen abschaffen und dabei den Öffentlichen Dienst, die Medien, die Armee und das Bildungs- 6 Im Independent stand am 18. Januar 2016 etwas über „Polens neue ultra-konservative Regierung“. Timothy Garton-Ash schrieb im Guardian: „Die Stimmen aller verbündeten Demokratien in Europa und jenseits des Atlantiks müssen sich erheben, um ihre Besorgnis über eine Wende mit gravierenden Folgen für den gesamten demokratischen Westen zum Ausdruck zu bringen. Und das muss bald geschehen“. Andere sahen in den Ereignissen den Zusammenbruch Europas. „Eine neue Kluft zwischen Deutschland und Polen hat sich aufgetan“, schrieb Natalie Nougayrède im Guardian vom 16. Januar, 2016. Doch diesem Tenor folgten nicht alle englischen Medien. So schrieb z.B. Luke Coppen „Tut mir leid, Bono, aber Polen wird nicht von Hypernationalisten regiert“. in The Spectator vom 21. May 2016. Siehe auch “The Problem with Poland,” von Jan-Werner Müller, The New York Review of Books, 11. Februar 2016. Konkurrierende Narrative 5 system neu ausrichten. An dieser Version ist natürlich vieles richtig. Doch haben wir es im Wesentlichen mit Absichten und möglichen Bedrohungen der Demokratie zu tun. Natürlich hilft der PiS-Regierung die Politisierung der Justiz, wenn sie die demokratischen Prozesse und Wahlverfahren beeinflussen will. Doch heißt es: Wenn.7 In der Sprache, in der die westlichen Medien und ihre Politiker sich über die PiS äußern, lebten mehr oder weniger subtil manchmal alte, fast vergessene Stereotypen über Osteuropa wieder auf.8 Im Zusammenhang mit der zunehmenden Fremdenfeindlichkeit in den englischsprachigen Ländern und den Zentralisierungstendenzen innerhalb der EU – zwei Kernregionen des Liberalismus – fällt das besonders ins Auge. 7 „Kaczyński: Balcerowicz musi odejść“ zu deutsch: „Kaczyński: Balcerowicz muss weg“ (Gazeta Wyborcza, 19. Oktober 2005). Der Slogan „Balcerowicz muss weg“ war in den frühen 90er Jahren ein gebräuchlicher Ruf auf vielen Anti-Regierungsdemonstrationen und hat sich offenbar in der nationalen Phantasie und im populären Wortschatz festgesetzt. Das Patronat als Schlüsselelement der polnischen Politik wird in Anna Gwiazda, "Partei Patronat in Polen: Die Allianz der Demokratischen Linken und Recht und Gerechtigkeit im Vergleich", behandelt. East European Politics & Societies 22, Nr. 4 (2008): 802-827. Ein Artikel, der am 17. Juli 2017 auf der Website der Deutschen Welle veröffentlicht wurde, verdeutlicht das Problem. „Polens neue Justizreform lässt jeden demokratischen Anspruch fallen“ von Teri Schultz. Die Interviewpartnerin Anne Sanders wurde gefragt, ob es sich bei den nächsten Parlamentswahlen für die PiS positiv auswirken könnte, wenn das Oberste polnische Gericht mit Richtern besetzt würde, die gegenüber der PiS loyal sind. Sie antwortete: „Wie bereits gesagt, denken die polnischen Richter, mit denen ich gesprochen habe, dies könnte passieren …Ich bin sicher, dass die PiS nur allzu glücklich wäre, wenn sie die Gerichte auf ihrer Seite hätte. Aber das ist nur eine Vermutung“. Siehe auch Matthew Tyrmand, „ Die polnische Demokratie erfreut sich bester Gesundheit“,” Breitbart, 12. Januar 2016: „Im Juni 2014 führten Agenten der Agentur für innere Sicherheit im Hauptquartier der Nachrichtenwoche Wprost eine Razzia durch, nachdem das Magazin die Abschriften der in den exklusivsten Restaurants Warschaus aufgezeichneten Gespräche einiger der hochrangigsten PO-Politiker ver- öffentlicht hatte (Essen auf Kosten der Steuerzahler).” 8 Larry Wolff, Inventing Eastern Europe (Stanford: Stanford University Press, 1994). Wolff argumentiert, dass Osteuropa für Westeuropa in der Aufklärung den Status des „Anderen“ bekam im Zuge der kolonialen Bestrebungen, die Imperien durch die Unterwerfung fremder Völker zu vergrößern. Siehe auch: “Mapping Post-Socialist Cultural Studies,” in Forrester, Zaborowska and Gapova, Over the Wall/After the Fall, 1–41; Adam Bromke, Poland’s Politics: Idealism Vs. Realism (Cambridge, MA: Harvard University Press, 1967). Als Beispiel siehe auch den Artikel “Polish federation accuses Daily Mail of defamation,” The Guardian, 15. März 2008. Einführung Illiberal, Aliberal oder Anti-liberal? 6 Das alles ereignete sich vor dem Hintergrund eines sich rasant ver- ändernden äußeren Umfelds: Die wachsende Unsicherheit in Mittelund Osteuropa durch die Unruhen in der Ukraine und durch die zunehmende regionale Aggressivität Russlands, die offensichtliche Schwächung der EU nach dem geplanten Ausstieg Großbritanniens, der Krieg in Syrien und der Zustrom der Flüchtlinge nach Europa – bei zunehmender Antipathie gegen diese Gruppe in Europa und gegen Europa in der CEE-Region aufgrund der Forderung nach Aufnahmequoten; die zunehmende Verfestigung der nationalistisch geprägten Regimes von Ankara bis Budapest und darüber hinaus und Trumps Nativismus in den USA vermittelten das Gefühl, nichts würde wieder „normal“, wenn man damit die sozialen, wirtschaftlichen und politischen Verhältnisse nach dem Zusammenbruch des Kommunismus 1989 meint, unabhängig davon, ob man das nun Globalisierung, Neoliberalismus oder sonst wie nennt. Die verbreitete Verwendung des Begriffs „postfaktische Politik“9 – in Anspielung auf Präsident Donald Trump in den USA, Präsident Recep Tayyip Erdogan oder Präsident Vladimir Putin in Russland – in den Medien macht uns bewusst, dass wir heute offenbar alle Semiotiker sind. Wenn britische und amerikanische Medien beginnen, die Sprache Jean Baudrillards10 zu benutzen – auch wenn es ihnen nicht immer auffällt – geht wirklich Merkwürdiges vor. 9 William Davies, “The Age of Post-Truth Politics,” The New York Times, 24. August 2016. 10 Als wäre eine goldene Ära der politischen Wahrheit zu Ende gegangen, scheinen Artikel wie “The Age of Post-Truth Politics” in The New York Times vom 24. August 2016, zu übersehen, dass Donald Trump in den USA, Nigel Farage in England und andere in vielerlei Hinsicht für viele Wähler ehrlicher sind als traditionelle Politiker mit ihrer Rhetorik. Baudrillard weist darauf hin, dass wir in einer Zeit leben, in der es Referenzen ohne konkreten Bezug gibt, die etwas schaffen, was er Hyperrealität nennt. „Das dominierende Simulakrum“, argumentiert er, „ist das Modell selbst, das von Natur aus bereits für unendliche Reproduzierbarkeit steht und selbst schon reproduziert ist“. Unter der Überschrift: Der Golfkrieg hat nicht stattgefunden (La Guerre du Golfe n'a pas eu lieu) erschien eine Sammlung von drei kurzen Essays von Baudrillard zwischen Januar und März 1991 in der französischen Zeitung Libération und der britischen Zeitung The Guardian. Konkurrierende Narrative 7 Warum Mythos? In dieser schlammigen Arena ist eine politische Soziologie des Mythos nützlich, da sich hier deutlich ein politischer Diskurs auswirkt, in dem mehrere Elemente zusammenkommen, von philosophischen und ideologischen bis hin zu mythologischen und komplett unsinnigen, aber auch deshalb, weil für das Verständnis der gegenwärtigen politischen Dynamik in Polen – und ganz allgemein – rationale Entscheidungen offenbar immer weniger eine Rolle spielen. Für Artur Domosławski – Journalist und Biograph des Schriftstellers Ryszard Kapuscinski11 – gehört der öffentliche Diskurs in Polen in vielerlei Hinsicht zu einer mitteleuropäischen Tradition mit einer Logik, die für die meisten angloamerikanischen Journalisten unakzeptabel ist. Nach anglo-journalistischer Tradition gilt Fiktion, die sich als Tatsache ausgibt, immer als Übel. Doch die „mitteleuropäische Tradition geht davon aus, dass der Leser ebenso an Unterhaltung und Erbauung interessiert ist wie an Information“, äußerte Domosławski dem Autor gegenüber in einem Interview. Er fügte hinzu: „Für das Schreiben in totalitärer Umgebung sind Fakten wie Fiktion gleich problematisch“. Kapuscinski selbst nannte es Reportage d'auteur – wenn das Thema durch die Persönlichkeit des Autors gefiltert wird. Das soll angeblich auf eine traditionelle polnische Form der Anekdotenerzählung, gawęda szlachecka, zurückgehen, die sich durch die Literaturgeschichte des 17. bis 19. Jahrhunderts zieht und reale historische Personen, Fakten und Situationen als Ausgangsmaterial für ihre literarischen Konfabulationen verwendet. Noch problematischer wurde das alles durch einen Prozess der diachronen und synchronen Entkopplung, denn die beiden Enden der semantischen Kette hatten allmählich nicht einmal mehr scheinbar etwas miteinander zu tun. Die Sphäre der Signifikanten – der verwendeten Wörter – löste sich zunehmend von den Signifikaten – den Dingen, über die sie sprachen. Das, was objektiv gemessen werden kann, Wachstum, Vermögensverteilung, Steuersenkungen, und die Sprache, mit der das legitimiert oder erklärt wurde, verschwamm zu nebulösem 11 Artur Domosławski, Ryszard Kapuściński: A Life (London: Verso, 2012). Einführung Illiberal, Aliberal oder Anti-liberal? 8 Unsinn. Und ob das nun Taktik oder ein Ad-hoc-Prozess war, die dabei erzeugte Verwirrung war jedenfalls real. Auch dass die Bedeutungen, die der Einzelne dem öffentlichen und privaten Leben unterschwellig zuschreibt, ein Schlüssel zum Verständnis des Lebens in Polen sind, ist hier nicht unwichtig. Der Gegensatz zwischen Heiligem und Profanem, Privatleben und öffentlichem Leben durchzieht die Einstellung der Polen zum Staat, zur Autorität im Allgemeinen und zu den weltlichen Einrichtungen, wie u.a. Janine Wedel nach 1980 feststellt.12 Auch Teresa Toranskas Sammlung von Interviews mit kommunistischen Führern ist in dieser Hinsicht aufschlussreich.13 Mythos als Wirklichkeit An dieser Stelle bedarf es einer Art erkenntnistheoretischer Absicherung, die uns Halt und Orientierung verschaffen soll, und Gerard Bouchards „Soziologie des Mythos“ ist da ein guter Einstieg.14 Bouchard benennt drei Phasen des Prozesses der Mythenbildung: Diffusion, Ritualisierung und Sakralisierung.15 In der ersten Phase bringen verschiedene Akteure – unter ihnen kulturelle Eliten, namhafte Intellektuelle und Wissenschaftler – Ereignisse in eine narrative Form und verleihen ihnen so eine Struktur, die verständlich und mit den bestehenden kollektiven Darstellungen vereinbar ist. In der zweiten Phase werden diese Erzählungen Teil des sozialen Lebens und zur Entscheidungsgrundlage für kollektives Handeln. Die Narrative werden zu politischen Mythen. Und in der dritten Phase nehmen sie sakrale Qualität an und definieren damit das Wesen der politischen Gemeinschaft. 12 Janine Wedel, The Private Poland: An Anthropologist Looks at Everyday Life (Oxford: Facts on File, 1986). 13 Das Konzept „wir“ und „sie“ war während der Zeit der Volksrepubik Polen weit verbreitet. Siehe Interviews mit kommunistischen Eliten, „Sie“ (oni), in Teresa Torańska, Oni (London: Aneks, 1985). 14 Gérard Bouchard, „Pour une nouvelle sociologie des mythes sociaux,“ Revue européenne des sciences sociales (2013): 51. 15 Della Sala, V. “Political Myth, Mythology and the European Union”, Journal of Common Market Studies, Sonderausgabe herausgegeben von V. Della Sala (2010): 48. Mythos als Wirklichkeit 9 Es geht nicht um die Frage, ob Mythen die Realität genau wiedergeben, sondern ob sie als sakrale Narrative effektiv genutzt werden, um normative und „kognitive Landkarten“ zu liefern, die eine politische Gemeinschaft definieren und ihr einen Sinn geben16. Das hängt auch davon ab, ob sie in klarer und verständlicher narrativer Form konstruiert sind. Diffusion Offensichtlich strebte die PiS danach, die Vorstellungen von dem, was im öffentlichen Diskurs akzeptabel ist, umzukodieren. Wesentliche Kennzeichen der legalen und rationalen Form von Legitimation wurden durch traditionellere und kosmologische Elemente ersetzt: Von Menschen geschaffene Institutionen sind fehlbar, während eine moralische Überzeugung, die von Nation, Volk und Kirche ausgeht, unumstößlich ist. Nach einer Nationalisierung der Kultur mit dem Akzent auf Reinheit in Staat und Gesellschaft und einer moralischen Erneuerung – der Säuberung von Justiz, Medien und Bildung – werden die Polen wieder stolze Polen sein; so lautet hier der diskursive Legitimationsanspruch. Und wie alle derartigen Ansprüche erfordert er einen mythologischen Überbau.17 Die Diffusion als ein Element des mythologischen Prozesses begann in den frühen 1990er Jahren, als Solidarność zerbrach und die klassische nationalistische Dichotomie Polens sich wieder abzeichnete, doch stellte der romantischere Flügel nur ein Hintergrundrauschen 16 Jorge Larrain, “The Postmodern Critique of Ideology,” The Sociological Review (Mai 1994): 289–314; Göran Therbom, The Ideology of Power and the Power of Ideology (London: Verso, 1980). Ihr Begriff der politischen "Interpellation" als einer Form der politischen Sozialisation ähnelt Pierre Bourdieus Verwendung des Begriffs Doxa, der sich auf die erlernten, fundamentalen, tiefgründigen, unbewussten Überzeugungen und Werte bezieht, die als selbstverständliche Universalien betrachtet werden, die die Handlungen und Gedanken eines Agenten innerhalb eines bestimmten Feldes bestimmen, die das Dominante privilegieren und ihre Position der Dominanz als selbstverständlich und universell förderlich betrachten. 17 Siehe T.H. Rigby and Ferenc Feher, Hr., Political Legitimation in Communist States (London: Palsgrave Macmillan, 1982) zur Diskussion über die Legitimationstheorie. Einführung Illiberal, Aliberal oder Anti-liberal? 10 dar. Wie die UKIP und Nigel Farage in England wurden die Nationalisten weitgehend ignoriert und lächerlich gemacht; überflüssig im neuen Europa. Und doch störten sie den vorherrschenden Diskurs – wenn auch erst auf niedrigem Niveau – um im Laufe der Zeit an politischem Boden zu gewinnen. Die Behauptung, das neue System sei genauso teleologisch und ideologisch wie das alte, stieß nicht immer auf taube Ohren. Diese Form der Diffusion sollte zunächst nur etablierte Denkmuster stören, Personen denunzieren, ein wenig drohen und so die Integrität des bestehenden mythologischen Überbaus aufbrechen. Ritualisierung Als die PiS 2005 einer Koalitionsregierung beitrat, unternahm sie den ersten Ritualisierungsversuch. Doch wurden ihre Bekundungen und Bemühungen von den meisten Politikern der Mitte und der Linken lächerlich gemacht.18 Nach zwei Jahren an der Regierung gab die PiS auf und trat zurück – zog aber selbstkritisch Bilanz und führte eine Art diskursiver Opposition in die öffentliche Debatte ein. Ob es dabei nur darum ging, die bestehende Ordnung in Frage zu stellen oder um Grundsätzlicheres – etwa eine Neuordnung des Kapitals, der internationalen Beziehungen oder der innerstaatlichen Machtverhältnisse oder aber um einen gesellschaftlichen Erdrutsch – das bleibt offen und geht über den Rahmen dieses Buches hinaus. Mythen liefern den synthetischen Überbau, die Grenzen, die Handlung, die Charaktere – sind einfach zu handhaben und ein unendlich flexibles Vehikel, um ewige Werte zu vermitteln. Der narrative mythologische Überbau der Nachkriegszeit brach allmählich zusammen. Die Linke blieb im Großen und Ganzen mit ihren Gewissheiten im Westen, ebenso wie die alte Rechte, die Repu- 18 Während der ersten Regierungsversuche der PiS zwischen 2005 und 2007 wurde viel über ihre Pläne gesprochen, zusammen mit dem Junior-Koalitionspartner, der Liga Polskich Rodzin (LPR), das nationale Schulcurriculum zu überarbeiten und die Hemmschwelle für patriotisches Gedankengut zu reduzieren. Ganz oben auf ihrer Liste standen die Arbeiten des Schriftstellers Witold Gombrowicz (1904– 1969), der jeglichen Patriotismus kritisierte – ob polnischen oder anderen. Ritualisierung 11 blikaner in den USA, und zumindest die relativ vernünftigen Teile der Conservative Party. Da gab es nichts Neues, sondern man hielt an einem System fest, das nach verbreiteter Ansicht seine besten Tage hinter sich hatte. Aber die neue Rechte entwickelte Mythen, um ihre Pläne zur Aushöhlung des Staates, zur „Renaturierung“ der Gesellschaftsordnung, zur Demontage des Wohlfahrtssystems und zur Abschaffung der politischen Korrektheit zu kaschieren. Der Flugzeugabsturz von Smolensk, die Angriffe auf Lech Wałesa, die Geschichtspolitik und der Historiker Jan Gross19 dienten zur Ablenkung und Vertuschung von Angriffen auf die Gewaltenteilung, die freien Medien, den Pluralismus im öffentlichen Leben usw. Der Kampf um die Sakralisierung Die dritte Phase war bisher keinem der Anwärter auf die Macht seit 1989 vergönnt. Was man jedoch nach dem Oktober 2015 sah, war eine Partei, die sich verhielt, als hätte sie tatsächlich endlich den verhassten säkularen, korrupten, liberalen Verein gestürzt. Abzuwarten bleibt, inwieweit die Sakralisierung den Abgleich mit der Realität braucht, um ihre oft unspezifizierten Ziele zu erreichen. Vorerst bleibt Lech Kaczynski nur ein gewöhnlicher Sterblicher. Für die PiS war das keine echte Krise, es ging lediglich um eine Nachbesserung, eine Neuauflage dessen, was als normal, d.h. als akzeptabel und möglich gelten kann. Begriffe wie Objektivität, Konsens oder geregelte Entscheidungsfindung wurden schnell unter dem Motto „später“ zusammengefasst. Der Zweck heiligt die Mittel. So aber beginnt – wie Nicholas Richardson in diesem Essayband erklärt – das Scheitern von Demokratien. Dauerkrise, die Demokratie suspendiert, Ausnahmezustand, bürgerliche Freiheiten eingeschränkt – je schlimmer für Polen, desto besser wird es für die PiS. Das zeigt sich auch bei der Kritik der Europäischen Kommission an der Einmischung der PiS- Regierung in Entscheidungen des Obersten Gerichtshofes, des Verfas- 19 Jan T. Gross, “Poles Cry for ‘Pure Blood’ Again”, The New York Times, 16. November 2017. Einführung Illiberal, Aliberal oder Anti-liberal? 12 sungsgerichts: Je häufiger die EU Polen angreift, desto defensiver – eine Standardeinstellung Jarosław Kaczynskis und seiner treuesten Wähler – wird es. Alte Mythen – der Liberalismus Liberalismus ist allerdings ein nebulöser Begriff und Demokratie kann viele Formen annehmen. Hier sollen einige der Bedeutungsschichten entfernt werden, um etwas tiefer vorzudringen und zu dem zu gelangen, was Dariusz Czaja und Joanna Srednicka als die Essenzen, Archetypen und tieferen Mythologien herausstellen, auf denen das Bild der Menschen von sich selbst beruht und von der Welt, in der sie leben. Für die der polnische Nationalidentität spielt hier die Mythologie des Märtyrertums eine große Rolle.20 Laut Czaja geht es dabei oft um Körper: tote Körper (Smolensk, Lech Kaczynski und Jozef Piłsudski), fremde Körper (Flüchtlinge), weibliche Körper (Abtreibung, künstliche Befruchtung) und homosexuelle Körper. Dabei muss man sich auch der eigenen, oft unterschwelligen Hermeneutik bewusst sein: seiner Vorurteile, Unterstellungen und normativen Vorbehalte. Stehen denn im Westen oder unter Journalisten die Körper der Flüchtlinge, Frauen und Toten höher im Kurs? Während der Vorbereitungen für dieses Buch fand das Brexit-Referendum statt und machte deutlich, dass das alles 2016 und 2017 auch auf andere Teile Europas, auf die USA und auf Großbritanniens zutreffen könnte: eine geschwächte Sozialdemokratie, ein Liberalismus, der bereit ist, sich auf härtere Formen der kapitalistischen Akkumulation einzulassen, sowie der Aufstieg eines von Fremdenfeindlichkeit geprägten Populismus. Die Vergangenheit ist der Zukunft immer vorzuziehen, wie uns Farage mit seinem Little England, Le Pen mit ihrem Großfrank- 20 Stanislaw Eile, Literature and Nationalism in Partitioned Poland, 1795–1918 (Basingstoke and London: Macmillan, 2000). Eile bezeichnet die romantische Dichtung und deren Konzept des nationalen Messianismus als Kernstück dieser Studie (die Schriftsteller des neunzehnten Jahrhunderts: Mickiewicz, Słowacki, and Krasiński). Er untersucht die Rolle, die der Begriff der polnischen Teilungen bei der Entwicklung der Idee des "Polnischen" im Laufe des 19 Jahrhunderts spielte. Siehe auch Geneviève Zubrzycki, Crosses of Auschwitz: Nationalism and Religion in Post- Communist Poland (Chicago: University of Chicago Press, 2009). Alte Mythen – der Liberalismus 13 reich usw. in Erinnerung rufen., die gegen Freihandel und Immigranten hetzen. Die Namen und andere Einzelheiten sind austauschbar, doch die Geschichte verliefe ähnlich. Die freie Presse – die Fußsoldaten des Liberalismus Eine Sondierung des übergreifenden, westlich-liberalen, erkenntnistheoretischen Rahmens zur Erklärung der PiS ist kein schlechter Einstieg. Wie und warum können wir dem, was wir wissen, vertrauen? In diesem Diskurs ist besonders relevant, wie englischsprachige Journalisten in Polen die ersten Fassungen dieser Geschichte formulieren. Dieser Blickwinkel kann uns – oder einigen von uns – als Ausländern, die Polen zwangsläufig aus einer etwas anderen Perspektive betrachten, als Anhaltspunkt dienen in den mitunter sehr selbstbezogenen polnischen Debatten. Diese Selbstbezogenheit, aber auch der Inhalt der Debatten, sorgte wohl für heftige Kritik von außen, seitens der OSZE, der Europäischen Kommission und des IWF.21 Als Herausgeber dieses Buches wollte ich eigentlich Journalisten englischsprachiger Medien bitten, über ihren Beruf zu schreiben, und zwar in journalistischer Form. Das Buch sollte eine Sammlung von Mikro-Erzählungen aus erster Hand sein, eine Art meta-theoretische Studie darüber, wie und was Journalisten vor Ort festhalten. Ich wollte sie bitten, mit eigenen Worten zu erklären, wie sie Bedeutungen, die sie vermitteln, konstruieren: sozusagen Journalismus als nützliches heuristisches Werkzeug. Im Steinbruch der Geschichte sieht man nicht immer das Gesamtbild; hier ging es in gewisser Weise um die Entstehung von Geschichte im Erzählen: Was sehen wir, wie sehen wir es, für wen schreiben wir, für wen glauben wir zu schreiben, wie entsteht dieses symbolische Hinterland? Natürlich sind die angelsächsischen Medien nicht repräsentativ für alle westlichen Medien wie beispielsweise die spanischen, italienischen oder deutschen. In dieser Analyse geht es vor allem um ein Gebiet, das a) mir vertrauter ist, b) aus dem viele Mitglieder der früheren Regie- 21 Mehreen Khan, “Poland Faces Escalating Risks to Growth, Warns IMF”, The Financial Times, 16. Mai 2016. Einführung Illiberal, Aliberal oder Anti-liberal? 14 rung kommen oder mit dem sie vertraut sind und c) das eine Welt repräsentiert, der Polen beitreten wollte und beitrat, und mit der sich Polen seitdem arrangieren muss. Enttäuschend, wenn auch nicht überraschend, war das fehlende Interesse vieler Journalisten, die in Polen oder im Ausland arbeiten. Ob es nun an Zeitmangel, Interessenkonflikten, grundsätzlichen methodischen Differenzen, den Rahmenbedingungen oder eigenen Plänen lag oder eher an systematischen und ideologischen Ansprüchen oder auch schlicht an persönlichem Desinteresse, mag dahingestellt sein. Ich stellte nur fest, dass ohne jedes innere Bedürfnis nach Erklärungen und Selbstreflexion weiter berichtet wurde, als Rädchen im Getriebe der Produktion und Verbreitung von Narrativen. Nachrichten als Ware müssen mit Personen und Ereignissen ausstaffiert sein, wobei diskursive Grenzbereiche zu sichern sind. Wer erfahren hat, wie die Arbeit westlicher Medien vor Ort in Polen abläuft, weiß, dass die Verletzung von Grenzen, von vermeintlichen ideologischen Vorlieben der Verleger und Redakteure, ein gefährliches Unterfangen ist, das Reporter nur ungern unternehmen oder auch nur in Erwägung ziehen. Und so, gewappnet mit der notwendigen rechtschaffenen Entrüstung und im Bewusstsein professioneller Ohnmacht, nahm das Projekt seinen Lauf. Schon bald stellte sich das Problem der Sprache. Es klingt sehr einfach: „Hör den Leuten zu und schreib es auf “, wie mir ein Reporter aus Warschau über die Arbeit als Journalist zu sagen pflegte. Das aber führt uns direkt zum Kern der Angelegenheit: der Idee von Wahrheit und zu den Quellen: Woher wissen wir, was wir wissen, und muss das wahr sein? Wie in der Forschung üblich, wurde das Vorgehen so abgeändert, dass diese methodischen Hindernisse überwunden werden konnten. Methodisch rückte der Leser als Nachrichtenkonsument ins Zentrum und damit das Ende des Produktionsprozesses, von dem aus dann grundlegende Tatsachen oder Hypothesen abzuleiten waren. Die Ergebnisse waren leider alles andere als überraschend. Zahlreich und mannigfaltig waren seit der Machtübernahme der PiS im Oktober 2015 beschämende Beispiele für das, was ich mit Vorbehalt neokoloniale oder quasi-koloniale Berichterstattung nenne, doch durch das narrative Gebilde ziehen sich auch einige strukturelle Stränge. Die freie Presse – die Fußsoldaten des Liberalismus 15 Die Financial Times, der Economist und das Wall Street Journal, die ganz natürlich dazu tendieren, die Reaktionen der Märkte auf den offensichtlichen Marktilliberalismus22 der PiS zu beklagen (Steuern auf Banken, Supermärkte, höhere Sozialausgaben), fanden sich in Einklang mit den Warnungen der Rating-Agenturen und den entsetzten Reaktionen aus Brüssel und London, die durch einen Rückgang an Investitionen belegt wurden. Die rhetorischen Mittel machten deutlich, was wir schlucken sollten: „hart rechts, fremdenfeindlich und nationalistisch“. Der Rückgriff auf einen Diskurs des „Populismus“, ein nur selten analysierter oder genauer definierter Begriff, mit dem jegliche Opposition gegen die vorherrschende Orthodoxie charakterisiert wird, verkompliziert die Situation durch die scheinbare Vereinfachung. Dazu kam die Ankunft einiger englischen Kollegen, die mit fast missionarischem Eifer eine koloniale Botschaft verbreiteten. Mit Unterstützung aus Wirtschaft und Politik aus demselben britischen Milieu überging man bei allem, was nicht der üblichen Logik des freien Marktes folgte, die Akzeptanz bei den Wählern. Die Linke verlor die Auseinandersetzung, der sakrale Diskurs gewann. Die Zukunft gehörte der liberalen Demokratie und den offenen Märkten. Aber kurz vor der Sakralisierung wurde diese teleologische Denkweise in Frage gestellt. Nicht von der Linken, sondern von der äußersten Rechten, der Alt-Right-Bewegung. Unter Einsatz postmoderner Ideen von veränderlichen Wahrheitskriterien, von Narrativen im Gegensatz zu Fakten begannen sie mit neuen Wörtern und Begriffen um 22 Siehe The Financial Times vom 4. Januar 2016: „Die führenden Politiker und das polnische Volk haben sich für die Übernahme der EU-Werte entschieden. Durch die Mitgliedschaft erlangte Polen einen Lebensstandard und eine politische Schlagkraft in einem erweiterten Europa, also etwas, das 1989 schwer vorstellbar war. Wenn Warschau sich weiterhin entfernt, sollten seine Freunde und Verbündeten alles in ihrer Macht Stehende tun, um die Regierenden davon zu überzeugen, auf den Weg zurückzukehren, der zu diesem Erfolg führte“. In einem Artikel der Financial Times vom 12. April 2016 mit der Überschrift: “Investors worry over Poland’s political direction,” deckt der Autor, Henry Foy, das gesamte Feld ab: „Ultrakonservativ, populistisch, weitgehend Euro-skeptisch und nationalistisch hat die Partei Recht und Gerechtigkeit wenig Zeit damit verschwendet, die erste parlamentarische Mehrheit in der polnischen demokratischen Geschichte zu nutzen, um eine Reihe von politischen, wirtschaftlichen und sozialen Reformen durchzusetzen. Ausländische Investoren müssen sich Sorgen machen und herausfinden, was das für sie bedeutet“. Einführung Illiberal, Aliberal oder Anti-liberal? 16 sich zu werfen; einige davon verfingen, andere nicht. Doch das spielte keine Rolle, ihr Ziel, den Status quo zu stören, hatten sie erreicht. Die liberalen Medien schalteten auf Verteidigungsmodus. Die Reporter aus Warschau erzählen uns nicht mehr als die Geschichten, die sie erzählen. Aber damit bieten sie Einblick in diesen Krieg der Narrative. Wenn die westlichen Medien sich einmal mit Geschichte beschäftigen, konzentrieren sie sich eher auf die politische Funktion als auf das, was wir in der Schule über die Vergangenheit lernen – oder auch nicht. Tendenziell finden sie das dann großartig, ohne jedoch wirklich zu erklären, warum das Fach für sie plötzlich interessant und warum und inwiefern es eigentlich wichtig ist. Es ist, als hätte der Klassenbeste historisch interessante Orte aufgezählt.23 Es ist eine Art Fortschritt. „Die Geschichte endete sicherlich nicht 1989 – aber jetzt kommt sie mit einem Paukenschlag zurück, als wir uns gerade darauf vorbereiten, den hundertsten Jahrestag des Waffenstillstands des Ersten Weltkriegs zu feiern,“, schreibt Natalie Nougayrede, bevor sie Francis Fukuyamas Satz zitiert: „Identitätspolitik ist in Wirklichkeit Politik der Anerkennung“, ohne näher darauf einzugehen. „Europas augenblickliche Angst auf Grund diverser Krisen und der Unzufriedenheit der Mittelschicht geht mit einer Neubewertung historischer Vorstellungen einher, die einst als unumstößlich galten, es aber offenbar nicht sind … Alles steht zur Disposition. Der Konsens über grundlegende Tatsachen ist nicht mehr garantiert“.24 Aber galt das nicht immer für die Mittelschicht, gab es je diese Unumstößlichkeit, bestand jemals ein Konsens? Es liest sich als hätte jemand gerade entdeckt, dass seine Version der Welt einfach genau das ist, nämlich seine. Zu den sozialliberalen Kritikern der PiS gehört Norman Davies, der populärste ausländische Historiker in Polen,25 der sich darüber besorgt zeigt, dass Polen in seine alten schlechten Gewohnheiten zurück- 23 Natalie Nougayrède, “Europe’s future now rests on who owns the story of its past,” The Guardian,14. Februar 2018. 24 Ebd. 25 Norman Davies, “PiS jest najbardziej mściwym gangiem w Europie,” Newsweek Polska, vom 25. April 2016. In einer Rezension über Davies Buch Rising ‘44: The Battle for Warsaw, unter dem Titel “Those Streets Over There,” von John Connelly, im London Review of Books vom 24. Juni 2004 heißt es: „Nach Davies verdanken alle überlebenden Juden ihr Leben polnischer Wohltätigkeit: In Polen wurden Die freie Presse – die Fußsoldaten des Liberalismus 17 fällt, für die er in seinen früheren Untersuchungen über den Antisemitismus der Zwischenkriegszeit in Polen ziemlich blind war.26 Damit wurde Polen – in subtiler Weise – in den Augen seiner besorgten Eltern wieder zum Kind, ein idealisiertes Land, als wäre die PiS ein Symptom kollektiver Pathologie und kein, wenn auch unbeholfener, Ausdruck eines gesunden Organismus. Man kann die PiS leicht dämonisieren,27 aber sie verfügt über einen Parteiapparat, und die Räder ihres Narrativs müssen sich dremehr Juden gerettet als irgendwo sonst. Gewöhnlich spricht man von 100.000“. Polnische Historiker gehen davon aus, dass im Sommer und Herbst 1941 Juden in 24 Städten von Polen ermordet wurden. Nach Neighbors von Jan Gross (2001`) und im Juli 1941 veranstalten Polen in Jedwabne einen eintägigen Pogrom. Seitdem haben polnische Wissenschaftler 23 andere Städte ermittelt, in denen ähnliche Gräueltaten geschahen. Inzwischen erschien dazu eine exzellente Übersicht von Christian Davies: Christian Davies, “The Conspiracy Theorists Who have Taken over Poland,” The Guardian vom 16. Februar 2016. 26 Jacob Soll, “History as Fantasy,” New Republic vom 29. März 2012. 27 Olga Wysocka, Populism in Poland (Florence: European University Institute, ECPR General Conference, 2007). Wysocka vertritt die Auffassung, dass der Populismus eine Ablehnung von Schlüsselelementen der Moderne ist, die auf der Annahme einer grundlegenden Einheit des „Volkes“ beruht und die so genannte „vertikale Dimension“ betont, die zum Beispiel oben die Elite und unten Ausländer ausschließen kann, und auf diese Weise das fördert, was sie „Solidarismus“ nennt, wobei „das Volk“ der einzige „legitime Souverän“ ist, der sich von der Machtelite unterscheidet und ihr, der die Macht entzogen werden soll, gegenübersteht. Der Populismus betont auch den Negativismus, indem er gegen Eliten und Institutionen agiert: Antikapitalismus, Antisemitismus, Antiurbanismus, Antimodernismus und so weiter. Wysocka sagt, zu Recht, wie ich glaube, dass der politische Diskurs der PiS weitgehend auf Verneinung basiert (und einer Verneinung der Verneinung der PO). Wysocka behandelt zwei Typologien des Populismus: erstens den „Weichen Populismus“, der von allen Politikern (vor allem im Wahlkampf) vertreten wird und ein rhetorischer Teil jeder politischen Strategie ist, und zweitens den „Harten Populismus“, der normalerweise einen radikaleren Ton und eine radikalere Ausrichtung hat. Lech Kaczynski, sagt sie, beschwöre „Harten Populismus“ mit seiner Verwendung des Begriffs „Solidarisches Polen“ (Polska Solidarna), der sich gegen das „Liberale Polen“ (Polska liberalna) richtet. Siehe auch Cas Mudde, “In the Name of the Peasantry, the Proletariat, and the People: Populisms in Eastern Europe,” in Democracies and the Populist Challenge, ed. Mény, Yves and Yves Surel (New York: Palgrava, 2002), 215–31. Siehe auch Zygmunt Bauman, Modernity and Ambivalence (Cambridge: Polity, 1991) and Modernity and the Holocaust (Cambridge: Polity/Blackwell, 1990), und Hans-Georg Betz, “Against the Current—Stemming the Tide: the Nostalgic Ideology of the Contemporary Radical Populist Right, ”Journal of Political Ideologies 9, Nr. 3 (2004): 311–27, and Sean Hanley, “Getting Einführung Illiberal, Aliberal oder Anti-liberal? 18 hen.28 Vor Ort sieht es dann so aus: Die meisten englischsprachigen Journalisten sprechen kaum Polnisch und bei Geschichten, die einige Sprachkenntnisse erfordern, gehen sie lieber dem nach, was sie bereits zu kennen glauben, bitten Bekannte für sie zu dolmetschen und zu übersetzen oder meiden einfach Themen, die sie von ihren vertrauten englischsprachigen Informationsquellen wegführen. Gespräche mit „normalen“ Polen, die kein Englisch sprechen, rufen manchmal elementare Gefühle hervor: Furcht, Scham und Stolz. Für den unerfahrenen Beobachter sieht es so aus, als hegten Polen, die kein Englisch sprechen oder nicht sprechen wollen, wenig Sympathien für die Au- ßenwelt, während viele Übersetzer und Dolmetscher das Land gegen- über Ausländern in einem bestimmten Licht darstellen wollen.29 So sind die Informationsquellen oft solche, die zu den bisherigen Ansichten und vorgefassten Meinungen passen. Das westliche Narrativ scheint vor allem davon auszugehen, dass in Polen eine Art Whig-Version30 der Geschichte letztendlich darauf hinausläuft mit „unserer Hilfe“ zu gewinnen, mit einem bestimmenden Telos wie dem Vorrang von Prozessen gegenüber Ergebnissen, dem Sieg individueller Freiheit über die Staatsmacht und der Niederlage zielorientierter, theologischer und the Right: Redefining the Centre-Right in Post-Communist Europe,” Journal of Communist Studies and Transformation Politics 20, Nr. 3 (Sept. 2004): 145–154. 28 Kate Maltby, “William and Kate have been duped into endorsing Poland’s ugly nationalism,” The Guardian, 21. July 2017. „...wir entsenden Angehörige des Königshauses, damit diese mit der revisionistischen Geschichte liebäugeln und mit Parlamentariern in deren kurzen Pausen zwischen dem Zerreißen einer Verfassung diskutieren. Sie sollten sich schämen an der Weißwäsche teilgenommen zu haben, die diese Woche stattfand. Aber einen großen Teil unserer Wut sollten wir für die Politiker aufheben, die sie dort hingeschickt haben“. Weder ist hier klar, wer mit „wir“ gemeint ist noch von wem und wann die Verfassung zerrissen wurde. 29 In Shoah, dem Dokumentarfilm über den Holocaust von Claude Lanzmann, gibt es eine Szene, in der Lanzmann eine Gruppe polnischer Frauen in einer kleinen südpolnischen Stadt durch einen polnischenDolmetscher interviewt. Er spürt, dass die Aussagen durch den Dolmetscher irgendwie von ihrem Antisemitismus befreit werden. Siehe hierzu auch Anna Gonerko-Frej, Małgorzata Sokół, Ideological Battlegrounds—Constructions of Us and Them Before and After 9/11 (Cambridge Scholars Publishing, 2016). 30 Mit der Whig-Version der Geschichte ist eine Geschichtsschreibung gemeint, die die Vergangenheit als unvermeidliche Weiterentwicklung zu immer größerer Freiheit und Aufklärung darstellt, die in modernen Formen liberaler Demokratie und konstitutioneller Monarchie gipfelt. Die freie Presse – die Fußsoldaten des Liberalismus 19 staatsfixierter Ideologien. Oxford wird es noch bis an die Weichsel schaffen.31 Angeblich ist das durch die Homogenisierung konkurrierender Ideologien unvermeidlich. Dazu hat der Konsens von Washington beigetragen, neben anderen Narrativen aus den frühen 90er Jahren.32 Die meisten polnischen Geschäftsleute werden wohl nichts dagegen haben, sollte das die vorherrschende Ideologie sein, wie sie sie verstehen: nicht in Stein gemeißelt, heilig und unantastbar, aber akzeptabel. Die Warschauer Ausländer-Blase ist also, wie wir sehen, ziemlich weit entfernt vom polnischen Alltag. Das gilt wohl generell für die Auslandsberichterstattung. Schließlich braucht man in Warschau auch 31 Die englisch-polnische Welt der Warschauer Exilanten ist klein und meist ziemlich isoliert. In Umkehrung von Lech Wałęsas Behauptung aus den 1990er Jahre, dass es leichter wäre Fischsuppe (Kommunismus) aus Fisch (das Polen der Vorkriegszeit) zu machen, sprach eine prominenter Mensch von der Schwierigkeit Fisch (Demokratie) aus Fischsuppe herzustellen. Es scheint auch oft eine ziemlich besitzergreifende Haltung gegenüber der alten Heimat zu geben, besonders bei britischen Polen der zweiten oder dritten Generation, denen oft endlose antikommunistische Rhetorik und das Bedürfnis, Polen mehr wie Großbritannien zu machen (oder zumindest wie der Teil zwischen Oxford, Cambridge und London), eingeflößt wurde. Wer dagegen ohne oder nur mit geringer familiärer Vorbelastung in diese Inselwelt eindringt, trifft manchmal auf merkwürdige Menschen. So war ein schottischer Journalist, der in Warschau bei einem der Nachrichtensender arbeitete, bekannt dafür, dass er sich und andere davon zu überzeugen versuchte, dass er polnischer geworden sei als die Polen. Natürlich wollen Journalisten, dass die Nachrichten einem Redakteur, der kaum etwas über Polen weiß, sinnvoll vorkommen. Aber sie gehen auch auf Tuchfühlung mit Bankern, Rechtsanwälten, Beratern und Pressesprechern in dem kleinen Warschauer Zirkel. Und meiner Erfahrung nach gibt es zumindest viele unverzeihliche Beispiele für Blindheit der Medien. Beispielsweise sprach ein bekannter ehemaliger Leiter der Dow-Jones Nachrichtenagentur davon, dass „Märkte wie Schwerkraft seien“. So richtet sich die Financial Times zwar ganz klar an die Finanzwelt, doch manches aus der Kategorie soziale Berichterstattung war eigentlich sehr gut, wenn auch ein bisschen blind in Bezug auf Auseinandersetzungen über einige der sagenhaften Slogans aus Brüssel und der City of London. 32 Der Konsens von Washington bestand aus einer Reihe wirtschaftspolitischer Vorgaben, die das „Standard“-Reformpaket darstellten, das von Institutionen wie dem Internationalen Währungsfonds, der Weltbank und dem US-Finanzministerium für krisengeschädigte Entwicklungsländer gefördert wurde. Polens erster postkommunistischer Finanzminister, Leszek Balcerowicz, und der amerikanische Ökonom Jeffrey Sachs waren für das so genannte Schocktherapieprogramm verantwortlich, das die Grundlage für den Übergang vom Modell staatlicher Abhängigkeit zum freien Markt 1990-91 bildete. Einführung Illiberal, Aliberal oder Anti-liberal? 20 Gesprächspartner für Minister, Geschäftsleute usw. Doch der offensichtliche Mangel an Selbstreflexion und Neugierde unter dem Mäntelchen scheinbar objektiver Nachrichtenberichterstattung reibt sich an einem Land, das jetzt nicht nur in Form der PiS aufbegehrt. Dieses offensichtlich „andere“ Polen, ähnlich dem „anderen“ Großbritannien nach dem Brexit, gilt meist als Relikt der Vergangenheit, als Ort der Rückständigkeit oder gar des Scheiterns. Selten, so scheint es, nehmen sich Reporter die Zeit, ein Auge auf diese Welt zu werfen, es sei denn, mit vorbelastetem Blick – mit einer gemischten Tüte von Etiketten, die oft wahllos und beliebig verwendet werden: Verlierer des Umbruchs, Ausgegrenzte, Populisten, Katholiken, Nationalisten, Rückständige, Alte und Provinzler oder Polska A und Polska B.33 Selten werden diese Etiketten hinterfragt und oft schwimmen sie unangefochten in einem Meer voller textlicher Assoziationen und Signifikanten, die nichts als andere Signifikanten bezeichnen und sich nur gegenseitig verstärken, teils durch Weglassen, teils durch kollektive Archetypen, die auf der zentralen Annahme beruhen: „wahres“ Osteuropa ist gleichbedeutend mit Rückständigkeit.34 Bleiben sie unangefochten, entstehen Produkte, die die Nachrichtenindustrie verkaufen kann, oft mit einem kleinen diskursiven Augenzwinkern und Nicken. In Polen reagiert man auf diesen, von außen aufgezwungenen und in Polen nur teilweise und oft widerwillig akzeptierten Ansturm der modernen Welt samt Journalisten-Truppe von Financial Times und Economist zum Teil mit unverblümtem Nativismus, der oft leichtfertig als Populismus bezeichnet wird. Nach dieser Begrifflichkeit ist Polen ein Sonderfall oder, falls überhaupt etwas Pan-nationales, Teil des sla- 33 Polska A/Polska B waren beliebte Schlagwörter für jene Gegenden, die hauptsächlich wie Polska A im Westen des Landes unter preussischer (deutscher) Herrschaft waren und daher industrialisierter, städtischer und entwickelter waren als jene im Osten, wie Polska B, die einst während der Teilungen bis 1918 russisch dominiert waren. Siehe dazu M. Kozak, A. Pyszkowski, and R. Szewczyk, Hr. Słownik Rozwoju Regionalnego (Warsaw: PARR, 2001). 34 James Shotter und Evon Huber in Warschau und Arthur Beesley “Poland’s Drift ‘Backwards and to the East’ Puts EU on Alert”, The Financial Times, 20. Juli 2017. Die Reformen der PiS verstoßen gegen europäische Werte und Standards und gefährden unseren Ruf. Sie transportieren uns politisch – räumlich und zeitlich: rückwärts und ostwärts", sagte Donald Tusk, der ehemalige polnische Premierminister, bitterer Rivale von Herrn Kaczynski und derzeitiger Präsident des Europäischen Rates. Die freie Presse – die Fußsoldaten des Liberalismus 21 wischen oder mitteleuropäischen Modells,35 und zwar eine Kombination aus autoritärem, sozialem Konservatismus, Religiosität und einem schützenden und wohlwollenden Staat. In den polnischen Medien lässt sich eine mittlerweile wohl häufiger zu beobachtende Art des Umgangs mit Bedrohung und Besatzung beobachten: Anbiederung aus Selbstschutz – eine Art der Kommunikation, die die Situation – das heißt die neuen Besatzer – respektiert und akzeptiert, doch oft mit kaum verhehlter Abneigung. Was sich natürlich wieder darauf auswirkt, wie Nachrichten entstehen. Vielleicht erkennt der westliche Reporter nicht einmal, auf welche Weise er manipuliert wird, er wird parteiisch, eitel und träge, ohne es zu merken. Die Bedeutungsebenen werden zweidimensional, vorgefasste Meinungen füllen die Lücken. Das Konzept des „Anderen“ funktioniert damit in beide Richtungen: teilt die PiS die Welt in „wir“ und „sie“ ein, dann neigt das Rudel der ausländischen Reporter dazu, Polen in Gleichgesinnte oder PiS- Anhänger einzuteilen. Doch damit fangen die Probleme erst an. Was der westliche Reporter sieht und notiert, ist sicher wahr, objektiv und weitgehend akzeptiert – sowohl in Polen als auch außerhalb. Dass die PiS ein komplexeres Wesen ist und die polnische Gesellschaft – wie alle anderen auch – sich nicht auf einfache Gegensätze reduzieren lässt, schließt nicht aus, dass die Berichte korrekt sind, wenn auch nur bis zu einem gewissen Punkt. Schaut man genauer hin, sieht man, dass das „weder östlich noch westlich, weder links noch rechts“-Narrativ schon seit der Endecja36 -Periode der 1930er Jahre ein fester Bestandteil des öffentlichen 35 George Friedman, “Hungary, Poland and Illiberal Democracy,” Geopolitical futures, 18. März 2016. 36 Endecja: National Demokratie (Narodowa Demokracja, auch durch die Abkürzung ND als “Endecja” bekannt) war eine polnische politische Bewegung, die von der zweiten Hälfte des neunzehnten Jahrhunderts bis zum Ende der Zweiten Polnischen Republik 1939 aktiv war. Ursprünglich gegründet, um für die Souveränität Polens zu kämpfen, wurde sie nach der Unabhängigkeit 1918 rechtsnationalistisch. Einer ihrer Gründer und ihr maßgeblicher Ideologe war Roman Dmowski. Später verlagerte sich der Fokus der ND darauf, gegen das anzugehen, was sie als polnischjüdische Konkurrenz für die katholischen Polen betrachtete. Während der Zwischenkriegszeit trat die ND vehement für die Polonisierung der deutschen Minderheit und anderer nicht-polnischer (vor allem ukrainischer und weißrussischer) Bevölkerungsgruppen in den östlichen Grenzregionen Polens ein (Kresy). Einführung Illiberal, Aliberal oder Anti-liberal? 22 Diskurses in Polen ist, auch in der Zeit des Kommunismus, in der nach 1956 und dann 1968 der Nationalismus wieder in Mode war, der nun unter der PiS erneut zu erwachen scheint. Wenn Demokratie, dann welche? Die PiS könnte den ersten Schritt zu dem darstellen, was im Übergangsparadigma als eine Art hybride Demokratie bezeichnet wird.37 Wie der arabische Frühling zeigt, führt nicht jede politische Liberalisierung zwangsläufig zu einer westlich geprägten Demokratie. Oft haben wir die Entstehung sogenannter „hybrider Regimes“ erlebt – halbautoritäre oder gewählt-autoritäre38 Regierungssysteme, zu denen auch kompetitiv-autoritäre39, neue autoritäre40 oder neo-autoritäre Regierungsformen41 zählen. Diese Regimes dürften zwischen liberalen Demokratien und „alten“ autoritären Regimen angesiedelt sein, und irgendwo dort liegt vielleicht auch die Vision der PiS, wenn auch noch nicht die Realität.42 Hybride oder halbautoritäre Regime charakterisiert beispielsweise Marina Ottaway als „mehrdeutige Systeme, die die rhetorische Akzeptanz liberaler Demokratie, das Bestehen einiger formaler, demokrati- 37 Thomas Carothers, “The end of the Transition Paradigm,” Journal of Democracy, 13, Nr. 1 (2002): 5–21. 38 Andreas Schedler, “Elections Without Democracy: The Menu of Manipulation,” Journal of Democracy, 13, Nr. 2 (2002): 36–50. 39 Steven Levitsky and Lucan A. Way, “The Rise of Competitive Authoritarianism,” Journal of Democracy, 13, Nr. 2 (2002): 5–66. 40 Stephen J. King, The New Authoritarianism In the Middle East and North Africa (Bloomington and Indianapolis: Indiana University Press, 2009). 41 Laura Guazzone and Daniela Pioppi, “Interpreting Change in the Arab world,” in The Arab State and Neo-Liberal Globalisation: The Restructuring of State Power in the Middle East, Hr. Laura Guazzone and Daniela Pioppi (Cairo: AUC Press, 2009), 1–15. 42 W. Aniol, “A Social Deficit: Poland in the Face of Developmental Challenges in the 2010s,” Problemy Polityki Spolecznej, 31, Nr. 4 (2015): 39–56; V. Chadwick, V “Putin-like?” Not Us, Say Poland and Hungary in Response to Bill Clinton,” Politico, May 17, 2016. Aus dem Internet: http://www.politico.eu/article/us-democracyputin-like-not-us-say-poland-and-hungary-in-response-to-bill-clinton/; J. Rupnik, J. “Hungary’s Illiberal Turn: How Things Went Wrong.” Journal of Democracy 23, Nr. 3 (Juli 2012): 132–37. Wenn Demokratie, dann welche? 23 scher Institutionen und die Achtung eines eingeschränkten Bereichs bürgerlicher und politischer Freiheiten mit im Grunde illiberalen oder gar autoritären Zügen verbinden. Darüber hinaus ist diese Zweideutigkeit auch beabsichtigt. Semi-autoritäre Systeme sind keineswegs unvollkommene Demokratien, die um Verbesserung und Konsolidierung kämpfen, sondern Regimes, die den Eindruck von Demokratie wahren wollen, ohne sich den politischen Risiken des freien Wettbewerbs auszusetzen“.43 In Polen geht mancher noch weiter und bezeichnet so etwas als eine Form von „Diktatur“, die sich ein moderneres Gesicht gegeben hat, nicht durch offene Unterdrückung, sondern durch die „samtene Faust“ kulturideologischer oder diskursiver Hegemonie, in der das dominante Narrativ eine zentrale Rolle spielt. Um Adam Michnik zu zitieren: „Nach den samtenen Revolutionen ist die Zeit für die samtenen Diktaturen gekommen“. 44 Sie setzen daher zur Legitimation und Konsolidierung der „illiberalen Demokratie“ keine „harte Gewalt“ ein – offene Unterdrückung und direkte Mittel zur Beseitigung der Opposition – sondern die raffinierten, indirekten Mittel einer „sanften Gewalt“.45 Je mehr sich ändert, desto mehr bleibt gleich Vielleicht lautet die Kernfrage, ob sich Polen tatsächlich verändert hat oder ob sich in der PiS gesellschaftliche Werte widerspiegeln, die weitgehend unverändert geblieben sind, wenn auch nicht immer offenkundig. Hier geht es offensichtlich nicht nur um nationalistische Fußball- Hooligans, wie es die Medienrhetorik überwiegend darstellt, sondern um einen strukturellen „Habitus“, „bevölkert“ von Nachbarn, Freunden, Arbeitskollegen, Familie und auch Ehepartnern. Eventuell wür- 43 Marina Ottaway, Democracy Challenged. The Rise of Semi-Authoritarianism (Washington: Carnegie Endowment for International Peace, 2003), 3–11. 44 “The Bitter Taste of Velvet Dictatorship,” Gazeta Wyborcza vom 17. Oktober 2015 (auch auf ungarisch erschienen, siehe Élet és Irodalom, Budapest Weekly vom 13. November 2015). 45 G. Polyák, “The Hungarian Media System: Stopping Short or Re-Transformation?” Sonderausgabe: Hungary’s Path Toward an Illiberal System, Südosteuropa 63, Nr. 2 (2015): 272–318. Einführung Illiberal, Aliberal oder Anti-liberal? 24 den die, wenn man sie dazu drängte, auch eine geheime Vorliebe für den polnischen Exzeptionalismus offenbaren, wenn nur auf Mikroebene, beispielsweise mit ihrer Kritik am übertriebenen Liberalismus in der englischen Kindererziehung, an der Toleranz der Deutschen gegenüber der sogenannten Multi-Kulti-Gesellschaft oder am amerikanischen Kommerz. Solche Wertvorstellungen gehen nun nicht unbedingt auf weltliche und multikulturelle Einflüsse zurück, und wenn auch nicht direkt von einem selbstbezogenen Patriotismus befeuert, so existiert doch ein starkes Gefühl von „wie wir es machen, ist es am besten“. Mit den katholischen Wertvorstellungen in Bezug auf Familie, Frauenrechte, Homosexualität und andere gesellschaftliche Bereiche sorgt das für eine starke soziale Kontrolle. Je mehr sich ändert, desto mehr bleibt gleich 25 Abhandlungen über die PiSTeil I Von Bolek ganz zu schweigen1 Jo Harper Die Rückkehr der PiS (der Partei „Recht und Gerechtigkeit“) in den Jahren 2014 und 2015 war weder unvermeidlich noch ganz zufällig, als sie nach acht Jahren in der Opposition mit allen Zeichen allmählichen Niedergangs sowohl die Präsidentschafts- als auch die Parlamentswahlen gewann; die Partei galt als Sammelplatz der Verlierer des Wandels nach 1989, der Nörgler, der Ausgeschlossenen und, vor allem, der Älteren. Sicher spielten dabei zufällige Faktoren eine Rolle: angefangen mit dem Wahldebakel der postkommunistischen Linken über den politischen Rückzug und die ideologische Kapitulation des säkularen Flügels der Intelligenz in der Solidarność bis zu dem Umstand, dass Premierminister Donald Tusk, der Gründer und Leiter der Bürgerplattform (PO), nach Brüssel wechselte, um Ende 2014 Präsident des Europäischen Rates zu werden. Ein Schritt, der die PO praktisch führerlos machte, anfälliger für Skandale und zwischenmenschliche Konflikte. Zeitweilig gab sie sogar ihre marktwirtschaftliche Haltung auf, der sie nach 2007 doch offensichtlich ihre hegemoniale Position verdankte, sowohl bei den polnischen Wählern, als auch bei den politischwirtschaftlichen Kontakten zwischen Warschau und Brüssel. In einigen entscheidenden Punkten jedoch ist die Rückkehr der PiS nicht wirklich eine Rückkehr. Manches spricht für Manöver im Kapitel 1 1 Im Februar 2016 veröffentlichten Ermittler des Instituts für Nationale Erinnerung (IPN) in Warschau Dokumente aus der Wohnung des letzten Innenministers der kommunistischen Ära, General Czesław Kiszczak, darunter einen Brief von 1970, der mit Lech Wałesas Codenamen „Bolek“ unterzeichnet war und in dem Bolek sich offenbar als Informant verpflichtete. 29 Hintergrund seit 1989, und es gab noch einiges zu erledigen. Mit anderen Worten: Die PiS war nie nicht da.2 In den fast drei Jahrzehnten seit 1989 und den Gesprächen am Runden Tisch3, die den Untergang des Kommunismus in Polen und Osteuropa einleiteten, durchforsteten die wichtigsten Machtaspiranten beständig die Geschichte nach aktuellen Argumenten. Geschichte war eine gelebte und eminent politische Erfahrung. Sogar die Sprache der Kontrahenten war voll historischer Referenzen mit Bezug zur aktuellen Politik, zu ideologischen Narrativen und Taktiken und zu politischen Plattformen. Geschichte bedeutete keineswegs Vergangenheit, sondern gelebte und lebendige Gegenwart. Wir untersuchen hier also so etwas wie eine Phänomenologie der Vergangenheit, die sich im aktuellen politischen Diskurs ausdrückt. Der Anfang Die beiden Parteien PO und PiS sind in vielerlei Hinsicht Kinder des entscheidenden Zeitraums zwischen den 1980er und den 1990er Jahren, in dem sich die Solidarność-Bewegung formierte, bis sie dann zerbrach. Seit 2001 schlugen sich die ungelösten Fragen des polnischen Lebens nach 1989 – Inwiefern ist man für die Vergangenheit verantwortlich? Welche Version einer zukünftigen Gesellschaft ist wünschenswert? Wie funktioniert die Wirtschaft bzw. wie sollte sie funktionieren? – in oft kleinlichem Gerangel nieder, in Streitigkeiten, Anfeindungen, ideologischen und politischen Tendenzen und auch in den unterschiedlichen Auffassungen von Geschichte und vom Umgang damit. Man konnte einen langen und zähen Kampf um die symbolische 2 Die Konföderation für ein unabhängiges Polen, KPN, ging beispielsweise davon aus, dass der 1989 ausgehandelte Machtwechsel ein Pakt zwischen reformistischen Kommunisten und dem weltlichen Flügel der Solidarność war. 3 Krzysztof Dubiński, Magdalenka, Transakcja Epoki (Warsaw: BGW 1990). Die Gespräche und der scheinbar zweideutige Charakter des vereinbarten Deals (mit „echten“ Machtdeals hinter den Kulissen zwischen den Eliten beider Lager während der Sondierungsgespräche in Magdalenka bei Warschau im Herbst 1988) gehörenseit 1989 zur zentralen Symbolik der nationalistischen Rhetorik mit beschwörenden Vorwürfen von Betrug, Verrat, Untreue, Unfähigkeit, moralischer Unzuverlässigkeit und mehr. Siehe auch: Konstanty Gebert, Mebel (London: Aneks, 1990). Kapitel 1 Von Bolek ganz zu schweigen 30 Nachfolge beobachten: Wer tritt das Erbe der Solidarność-Bewegung der 80er Jahre an? Das eine Kind wendet sich offensichtlich dem europäischen Mainstream zu, während das andere heimatverbunden bleibt. So wurde es jedenfalls meist beschrieben, vor allem auch von der westlichen Presse. In diesem Kapitel soll nun versucht werden, das alles einmal genauer zu untersuchen. Der Akzent liegt hier auf der Zeit nach 2001, dem Jahr der Wahlniederlage der Freiheitsunion (UW), einer einflussreichen Partei der politischen Mitte aus der Zeit nach Solidarność und einem Vorläufer der PO. Mit der Niederlage der UW und ihrer politischen Marginalisierung begann eine neue Phase in Polen mit einem Rechtsruck der rechten Mitte und einem stärkeren Gegensatz zwischen einem „härteren“ (PiS) und einem „weicheren“ (PO) rechts-von-der-Mitte Diskurs. Zu Beginn der 2000er Jahre zerbrach die Klammer, die den politischen Konsens nach dem Runden Tisch zusammengehalten hatte, und damit setzte immer deutlicher ein national orientierter Diskurs ein, dessen Vertreter unverblümt und konsequent abschaffen wollten, was sie als die moralisch verkommene Dritte Republik ansahen – das Ergebnis der Kompromisse des gescheiterten Runden Tisches von 1989 – und bis heute ansehen. Die jeweiligen Vorstellungen von dieser Übergangsphase, streng empirisch bei der PO, umfassender, historisch-interpretierender dagegen bei der PiS, bilden die Grundlinien der zentralen diskursiven Spaltung in Polen. Sie geben ihr Stimme und Gesicht und damit eine erkennbare Form und eine politische Position, eben das, was die westliche Presse erkennt und beschreibt. Nach der Zersplitterung der Solidaritätsbewegung Anfang der 90er Jahre (dem so genannten „Krieg an der Spitze“) gab es bereits erste Ansätze zu einer ideologischen und diskursiven Spaltung der Mitte- Rechts-Bewegung, die erst nach 2001 deutlich werden sollten.4 Aber damals spielte sich das weitgehend unter dem Banner der Solidaritäts- Wahlkampagne (AWS) ab, die die Wahlen von 1997 gewann, aber vier Jahre später von einer wiedererstarkenden postkommunistischen Linken unter Führung der Demokratischen Linken Allianz (SLD) ver- 4 Nach den Parlamentswahlen im Juni 1989 beschloss Wałesa, enttäuscht darüber, dass einige seiner ehemaligen Mitstreiter immer noch neben ehemaligen Kommunisten regierten, für das neu geschaffene Präsidentenamt zu kandidieren. Der Anfang 31 drängt wurde.5 Erst bei den Wahlen 2005, vier Jahre nach ihrer Gründung, wurden die beiden Parteien – die offensichtlich säkulare, internationale und marktliberale PO gegen die konservative, von der Kirche unterstützte und nationalistische PiS – in der polnischen Öffentlichkeit und im politischen Bewusstsein zu eindeutiger identifizierbaren Vertretern konkurrierender narrativer Interpretationen derselben Ideologie und desselben diskursiven Raums. Ein beliebter Gegensatz, der sich mühelos in die medialen Nachrichtenzyklen mit ihren narrativen Voraussetzungen einfügt und einigermaßen wasserdicht ist, sieht man einmal von gewissen empirischen Lecks ab. Nachdem die Linke implodiert war und die sozialdemokratischen Impulse mit dem Untergang der UW erlahmten, standen nur noch zwei Versionen des Postkommunismus zur Wahl: eine wirtschaftsliberale oder eine mit nationalem Schwerpunkt. Die politischen Diskurse von 2007 bis 2015 sowohl der PO, der größeren der beiden regierenden Koalitionsparteien (mit der Polnischen Volkspartei oder PSL), als auch der PiS, die seit Oktober 2015 an der Regierung war, von 2005 bis 2007 auch als Koalitionspartner kleinerer Parteien, definieren seit 2005 die tiefe Spaltung in Polen.6 Die Parteien Kukiz'157 und Nowoczesna8 sind an der Auseinandersetzung 5 Nach der Spaltung der Solidarnosc im Jahr 1991gruppierten sich einige Parteien um die Solidarnosc-Wahlaktion (AWS), die 1996 als Koalition von über dreißig Parteien gegründet wurde; dieser Koalition schloss sich 1997 bis 1999 die Freiheitsunion (UW) in einer kurzen und turbulenten Koalition an. Die PO wurde 2001 von Andrzej Olechowski, Maciejski und Donald Tusk gegründet. Im Jahr 2005 gewann sie 24,1 Prozent der Stimmen und wurde zweite hinter der PiS mit 27 Prozent. 6 Siehe vor allem: Łukasz Orylski, Evolution of Polish Political Discourse after September 2005 (Gdańsk: Uniwersytet Gdański, 2006); Krzysztof Tyszka, “Dialogic Society —the Crisis of Social Communication in Poland,” Polish Sociological Review 3, no. 163 (2008): 456-476. Die Schriften von Norman Fairclough, z.B., Language and Power, 2nd ed. (London: Longman, 2001), and Teun A. van Dijk, Communicating Racism: Ethnic Prejudice in Thought and Talk (London: Sage, 1987). Siehe auch Elżbieta Halas, “Symbolic Politics of Public Time and Collective Memory: The Polish Case,” European Review 10, Nr. 1 (2002): 115–29. 7 Paweł Kukiz, ein polnischer Sänger und Führer der Kukiz'15-Partei, die sich für Ein- Mandat-Distrikte einsetzt, kandidierte 2015 bei den Präsidentschaftswahlen, erhielt im ersten Wahlgang 21 Prozent der Stimmen und belegte den dritten Platz. 8 Nowoczesna (Die Moderne), eine liberale politische Partei, wurde Ende Mai 2015 von dem Ökonomen Ryszard Petru gegründet. Sie gewann bei den Parlamentswah- Kapitel 1 Von Bolek ganz zu schweigen 32 beteiligt, bieten aber vorerst nicht viel mehr als aufpolierte oder zugespitzte Versionen der entscheidenden diskursiven Kluft. Sozialwissenschaftlich gesehen ist viel geschehen in dieser offenbar post-ideologischen (links-rechts) Ära von PO und PiS, die beide nach Wegen suchen, den Stimmen einer sich wandelnden polnischen Gesellschaft Gehör zu verschaffen und die Wähler an sich zu binden, wobei die PO meist Forderungen einer neuen, meist urbanen Mittelschicht artikuliert, die materialistischer ist als frühere Generationen, offener für Europa (im weiteren und engeren Sinne), gebildeter, wohlhabender und ehrgeiziger, während die PiS für eine ältere Wählerschaft steht, oft provinzieller, weniger wohlhabend und stärker heimatund traditionsverbunden. Das ist zumindest das Narrativ der Journalisten, mit dem sich einigermaßen leicht erklären lässt, warum ein scheinbar westlich orientiertes Land „westlichen Werten“ den Rücken kehrt. Aber die PiS benutzt oft Begriffe, die eher sozialdemokratisch oder leicht dirigistisch sind: so spricht sie z. B von der Hilfe für Alte und Rentner, den traditionellen Industrien und von einem effektiven staatlichen Gesundheits- und Rentensystem. Sie hüllt ihre Forderungen, dass alles so bleiben soll, wie es ist und der Staat ein wichtiger Verteiler kollektiver Ressourcen bleiben muss, in eine patriotische und populistische Sprache, verankert in einem eingängigen, oft aber eher unterschwelligen Diskurs von „wir“ gegen „sie“. „Wir“ sind die sauberen, anständigen, ehrlichen, fleißigen und natürlich katholischen Polen, manipuliert, belogen und verraten von mythisch zusammenphantasierten „Anderen“ („sie“), zu denen im Inland wie im Ausland „Liberale“, „Kommunisten“, städtische Eliten, ausländische Investoren usw. zählen. Erbsünden: Der Runde Tisch Die PiS kam 2005 mit dem Ruf nach „moralischer Erneuerung“ an die Macht. Sie erklärte, eine „Vierte Republik“ müsse die (nach 1989) belen 2015 7,6 Prozent der Stimmen und damit 28 Sitze im Sejm. Im August 2015 wurde der Name der Partei gekürzt, und zwar von Nowoczesna Ryszarda Petru zu Nowoczesna. Erbsünden: Der Runde Tisch 33 stehende – laut PiS-Narrativ gescheiterte und durch układy verdorbene – Dritte Republik ablösen. Der polnische Begriff „układy“ ist nicht leicht zu übersetzten, bezieht sich aber auf nebulöse Netzwerke von (meist ex-kommunistischen) Politikern, Geheimdienstbeamten und Apparatschiks, die sich unmittelbar nach den Vereinbarungen zwischen den Kommunisten und dem intellektuell-liberalen Flügel der Solidarność am Runden Tisch gebildet haben und nach Meinung der PiS im Untergrund operieren. Das Narrativ der PiS konzentriert sich vor allem auf den Mythos des Runden Tisches – die Erbsünde, wenn man so will -, als den Ursprung allen Übels in postkommunistischer Zeit. Und für die narrative Kritik der PiS am Runden Tisch gibt es kaum ein besseres diskursives Instrument als den Begriff układy. Der Begriff definiert und liefert die rhetorischen Mittel der Partei gegen die „Feinde“ und verstärkt den bereits erwähnten herrschenden Diskurs des „Wir“ gegen „Sie“. Ein mythisches, nahezu magisches Denken; überall Feinde, wenn auch unsichtbar, eine Art rituelle, diskursive Beschwörung des Bösen. Für den Vorsitzenden der PiS, Jarosław Kaczynski (und vor seinem Tod 2010 seinen Zwillingsbruder und damaligen Präsidenten Lech), zählt neben ehemaligen Kommunisten, Geheimdienstagenten und anderen Übeltätern auch die PO zur układy. So wurde Donald Tusk persönlich für die Tragödie von Smolensk verantwortlich gemacht.9 Dieser Diskurs fußt auf einer bestimmten polnischen Tradition und zwar auf einen besonderen Strang dieser Tradition, der die Welt in 9 Smoleńsk: Am 10. April 2010 stürzte ein Flugzeug der polnischen Luftwaffe in der Nähe der Stadt Smolensk in Russland ab. Dabei starben alle 96 Personen an Bord, darunter der Präsident Polens, Lech Kaczynski, der Chef des polnischen Generalstabs und andere hochrangige polnische Militärs, der Präsident der Polnischen Nationalbank und hochrangige Mitglieder des polnischen Klerus. Die Gruppe wollte an einer Veranstaltung zum siebzigsten Jahrestag des Massakers von Katyn bei Smolensk teilnehmen. Sowohl offizielle russische als auch polnische Untersuchungen konnten keine technischen Mängel am Flugzeug feststellen. Seitdem sind Verschwörungstheorien über den Absturz in Umlauf und werden von hochrangigen Politikern in Polen verbreitet. Jarosław Kaczynski attackierte auch die Teilnehmer an einer Antiregierungsdemonstration im Januar 2016: „Offenbar haben es manche Menschen in ihren Genen, die schlimmste Sorte Polen, und sie werden jetzt aktiv, weil sie sich bedroht fühlen“. Er fügte hinzu, sie stünden in einer „schrecklichen Tradition des Landesverrats“. Siehe Jo Harper, “Negating negation,” Problems of Post- Communism 57, Nr. 4 (2010): 111–24. Kapitel 1 Von Bolek ganz zu schweigen 34 „gut“ und „böse“ einteilt. In dieser politischen Denk- und Handlungsweise bildet die katholische Kirche das Herz der Nation und damit stehen die polnischen Katholiken, und als Partei der katholischen Gläubigen und Familien auch die PiS, im Zentrum der nationalen Identität. Außerdem spielt der Diskurs mit einer Reihe altbekannter Klagen: eine von Ausländern oder deren lokalen Vertretern dominierte Nation, eine gespaltene Gesellschaft, fehlende Selbstbestimmung. Der Angriff der PiS auf die Vereinbarungen des Runden Tisches und den, wie sie es nennt, „pathologischen Netzwerken“ in Folge davon findet einen direkten diskursiven Bezug zur Gegenwart im Prozess der Lustration – der Säuberung. Schon in den ersten Tagen der postkommunistischen Ära forderten nationalistische Rechte ein nationales Register der sogenannten „Verbrechen des kommunistischen Systems“, Aktenzugang und juristische Schritte. „Säuberung“ ist natürlich eine sehr belastete politische Metapher, die voraussetzt, dass es Schmutz gibt, der beseitigt werden muss, und Schmutz im Grunde mit den „Anderen“ gleichsetzt, d.h. nicht mit „uns“. Außerdem ist es die Pflicht der Schmutzigen, ihre Unschuld zu beweisen, zu zeigen, wie sauber sie sind oder dass sie so sind wie „wir“. Demnach sind „wir“ die Reinen und unser Begriff von Reinheit ist der überlegene, wenn nicht gar der einzige. Ihren bisher hässlichsten Ausdruck fand diese Einstellung Mitte 2015 in Kaczynskis Gleichsetzung der Flüchtlinge aus dem Nahen Osten mit Krankheiten. Nach diesem Diskurs geht es der PiS darum, die Korridore der Macht auszufegen und die bürokratischen und politischen Grundlagen dieses korrupten Netzwerks – dieses meist gehasste Element der postkommunistischen Realität – zu unterminieren. Dieser Diskurs wirkt sich prägend auf eine eigentlich komplexe und vielschichtige Debatte aus. Denn zum Wesen der PiS-Taktik gehört es, die Welt aufzuteilen in diejenigen, die die Säuberung und damit das PiS-„Projekt“ unterstützen, und diejenigen, die das nicht tun und deshalb „auf der anderen Seite“ stehen und mitverantwortlich sind für den schmutzigen Kompromiss der Kommunisten. Erbsünden: Der Runde Tisch 35 Die Kirche – das eigentliche Problem Die Kirche selbst ist zu einem Spagat gezwungen, denn während die Jugend sich immer weniger für Religion interessiert, umklammert die polnische Gesellschaft immer noch die Hand, die Polen so lange geführt hat. Manchmal klingt die PiS wie der politische Flügel der Kirche in Polen, als hätte diese es nötig. Doch wer sich auf Kanzelreden und Eschatologie beschränkt, die offenbar zur hybriden Legitimationsform der PiS gehören, übersieht leicht die Meinungsdifferenzen innerhalb der Kirche, innerhalb der PiS und bei den Gruppierungen zwischen PiS und der Kirchenhierarchie. Diachrones und Synchrones fallen praktisch ineinander. Manchmal, wenn die PiS spricht, betet sie im Grunde eine fremde Litanei nach. Die PiS-Version der polnischen Geschichte zeigt das deutlich. Sie scheint aus zeitlosen, ewigen Werten und moralischen Gewissheiten zu bestehen, bei denen die diachrone Bedeutung immer das Synchrone zu übertrumpfen scheint. Die Wirklichkeit, angefangen bei der Geschichte und den Säuberungsnarrativen – eine fast stalinistische Weise, Fakten zu reorganisieren und Menschen unsichtbar zu machen – wird so abgewandelt, dass sie den moralischen Imperativen entspricht. Es entsteht ein geschlossenes System, selbstreferenziell und durch seine innere Logik und Rhetorik bestätigt. Für die PiS soll alles so bleiben, wie es ist – ein ahistorisches Weltbild, in dem alle weltlichen Alternativen zum Scheitern verurteilt sind. Als käme er von der Kirche selbst, ist dieser Diskurs voller Gewissheiten bezüglich Gut und Böse, Sünde und Schande, Freund und Feind, Gemeinschaft, überkommene Normen, Familie, Geschlecht und Fortpflanzung und gegen weltliche Institutionen. Die Kirche soll in Verfassung und Sozialpolitik verankert sein, und zum Selbstverständnis Polens gehören Heldentod und Unsterblichkeit. Doch es gibt weiterhin die wirkliche Welt, ein Bereich, der unabhängig von unseren Bezeichnungen existiert. Das zwingt die PiS zu einer Reihe logischer und rhetorischer Seiltänze. Das Signifikat muss mit den vorgegebenen Signifikanten in Einklang gebracht werden. Und wenn die Doktrin nicht lückenlos vorschreibt, was man sagen, Kapitel 1 Von Bolek ganz zu schweigen 36 fühlen oder denken soll, dann ergeben sich Probleme und damit Chancen für neue Einsichten. Dazu drei hervorstechende Fälle: Im ersten geht es um den Historiker Jan Gross und sein Buch über die Ermordung von Juden im polnischen Städtchen Jedwabne durch ihre katholischen Nachbarn während des Zweiten Weltkriegs. Als Bildungsministerin Anna Zalewska 2016 bezweifelte, dass sich Polen an der Ermordung von Hunderten ihrer jüdischen Nachbarn beteiligt hätten, war man nicht so empört, wie man es vielleicht vor der Macht- übernahme der PiS gewesen wäre, denn die Partei ist entschlossen, bestimmte Elemente der polnischen Geschichte umzuschreiben, angefangen mit dem Krieg. Unbequeme Tatsachen können das Narrativ der PiS offenbar nicht erschüttern, das bekanntlich eisern die Unschuld Polens beschwört, eine symbolische, sakrale Unschuld, die keine Kompromisse duldet. Der zweite Fall ist der Flugzeugabsturz in Smolensk im April 2010. Die PiS bemüht sich, den Ex-Präsidenten Lech Kaczynski als einen Mann von historischer Bedeutung darzustellen, und in der Partei halten viele seinen Tod beim Flugzeugabsturz 2010 nicht für einen Unfall. Er darf einfach nicht als Zivilist bei einem Unfall „gestorben“, sondern muss wie ein Soldat im Kampf „gefallen“ sein. Das dritte Beispiel betrifft den oben erwähnten Bolek: hier hat die Figur Lech Wałesas dem PiS-Diskurs einen fruchtbaren Boden bereitet. Die PiS kann so versuchen, den antikommunistischen Kampf für sich zu reklamieren, ihn sich symbolisch zu eigen zu machen, indem sie Wałesas Rolle und Beitrag herunterspielt und in Frage stellt.10 Nach diesem Diskurs ist Wałesa einfach über die Köpfe der bestehenden Untergrund-Opposition hinweg in den Kampf gesprungen (und buchstäblich über die Mauer der Werften im Jahr 1980, eine weitere stark symbolische Assoziation) und hat dann schnell den Kultstatus erlangt, der ihn für die Bewegung unentbehrlich machte. 10 Ein Buch von Slawomir Cenckiewicz and Piotr Gontarczyk, SB a Lech Walesa: przyczynek do biografii (Merlin: Warsaw, 2008), zeigt, dass aus bis dahin unbekannten Unterlagen hervorgeht, dass Wałęsa Anfang der 1970er Jahre Kontakte zum polnischen Geheimdienst (SB) hatte. Wałęsa alias “Bolek” erschien zuerst 1992 in der sogenannten „Macierewicz-Liste“. Ein Gericht urteilte im Jahre 2000, dass er kein Agent des SB war. „Lech Kaczyński: Wałęsa byl “Bolkiem“, Dziennik, 5. Juni 2008. Die Kirche – das eigentliche Problem 37 Alle drei Beispiele vereinen und mischen in fast magischer Alchemie die Idee vom ausländischen Einfluss mit der vom Verrat im Inland (und verstärken damit den Wunsch nach Einigkeit und Selbstschutz). Außerdem kann man das PiS-Narrativ nicht nur als radikal antirussisch, sondern auch als zweideutig gegenüber der EU bezeichnen. Die PiS weiß, dass Russland in Polen sofort negative Reaktionen hervorruft und starke Assoziationen mit dem Krieg und seinen Folgen weckt. Auch unterstützt die antirussische Rhetorik die Forderung nach Ausweitung des Waffenhandels und nach Sicherheitsmaßnahmen der NATO. In den anti-europäischen und antirussischen Diskursen der Partei spiegeln sich traditionelle Ängste vor einem Verlust der Souveränität wider, wie real oder imaginär sie auch sein mögen. Sind wir schon am Ziel? Der Konflikt, aus dem 2001 PO und PiS hervorgingen, interessierte in den 1990er Jahren in der postkommunistischen Politik nur am Rande. Die internen Machtkämpfe der Solidarność waren ein nur zeitweilig irritierendes Phänomen beim Wiederentstehen der postkommunistischen Linken, der SLD, und beim Aufkommen einer klarer definierten und organisierten extrem nationalistischen und populistischen Rechten. Seit 2005 jedoch wurde der Gegensatz zwischen PO und PiS deutlicher, was auf einige Veränderungen in der polnischen Gesellschaft zurückzuführen ist: erstens auf den Erfolg der rechtsextremen und populistischen Parteien bei den Wahlen von 2005 und ihrem Absturz 2007, zweitens auf den Zusammenbruch der postkommunistischen Linken und drittens auf die Marginalisierung des kleineren Vorgängers der PO, der Mitte-Rechts-Partei UW. Bei den Wahlen von 2001, 2005, 2007, 2011 und 2015 fand also eine Verschiebung statt, weg von den beiden Extremen der Linken und Rechten (so problematisch diese ideologische Unterscheidung mittlerweile auch ist). Es entstand eine neue politische Mitte, wenn auch deutlich nach rechts gerückt und ohne die zahlreichen ideologischen und personellen Differenzen, die die frühere Phase des postkommunistischen Übergangs gekennzeichnet hatten. Kapitel 1 Von Bolek ganz zu schweigen 38 2005 bis 2007: der kurze Aufstieg und Fall des Extremismus Bei den Wahlen 2007 gelang weder der nationalistischen Liga der polnischen Familien (LPR) noch der linkspopulistischen Selbstverteidigung (SRP) nach zwei Jahren Koalition mit der PiS die Rückkehr ins Parlament, und ein Großteil ihrer Wähler lief zur PiS über. Zwar unterscheiden sich LPR und SRP in Bezug auf ihre Wählerschaft sowie ihre diskursiven Formulierungen und politischen Strategien sehr deutlich, doch könnte eine Kombination aus den nationalistisch-messianischen LPR-Diskursen und dem von-unten-nach-oben-Populismus der SRP vielleicht so aussehen: einerseits rigorose moralische Forderungen nach der Beseitigung aller Übel, die Kommunismus und postkommunistischer Liberalismus zu verantworten hatten, und andererseits ein starker und „fairer“ Staat. Nach den Wahlerfolgen im Jahr 2005 schienen diese SRP- und LPR-Diskurse vorübergehend für einen erneuten Rechtsruck zu sprechen (ohne dabei die PiS im Zentrum zu sehen). Die Linke verliert ihre Stimme In den frühen 1990er Jahren konnte der Bund der demokratischen Linken (SLD) – gegründet von Mitgliedern der sozialdemokratischen SdRP, der führenden Kraft in der SLD – sein kommunistisches Erbe weitgehend abschütteln und einfach die alltäglichen Themen angehen, bei denen die Unzufriedenheit in der Bevölkerung besonders hoch war, wie Gesundheit, Bildung, Abtreibung und die Trennung von Kirche und Staat. Er stellte sich als modernisierende Kraft dar, wobei er weiter das Ideal der sozialen Gerechtigkeit und seine Zugehörigkeit zu einer säkularen linken Tradition hochhielt. 1995 wurde Aleksander Kwasniewsk Präsident, der Mitbegründer der SdRP, und bei den Wahlen von 2001 war die SLD dann wohl recht attraktiv. Bis zu ihrem Wahlsieg 2001 waren ihr offensichtlich zwei scheinbar widersprüchliche Dinge gelungen: sich gleichzeitig als Anwalt der Benachteiligten und als selbstverständliche Regierungspartei zu positionieren. Doch als sie dann an der Macht war, hatte sie anscheinend kein kohärentes Weltbild mehr, in widersprüchlichen Impulsen und Maßnahmen oder deren Ausbleiben manifestierte sich offensichtlich eine Identitätskrise. Die Linke verliert ihre Stimme 39 Die Partei taumelte nach links und wieder nach rechts und verlor dabei jedes symbolische historische Terrain, das sie einmal besetzt hatte. Dass die Postkommunisten in Ungnade fielen (wenn auch nur bedingt und nur in Teilen der Gesellschaft) lag – wie bei vielen sozialdemokratischen Parteien Europas – vor allem an fehlenden Zukunftsvisionen und Alternativen, so dass die einen in ihnen eine Fortführung der Arbeiterpartei (PZPR) sahen und die anderen eine Tendenz zum Neoliberalismus wahrnahmen. Auch auf personeller Ebene richtete sich die postkommunistische Linke selbst zugrunde, denn nach den Verhandlungen am Runden Tisch gab es Korruptionsvorwürfe gegen mehrere prominente Persönlichkeiten (und bei Leszek Miller und Kwasniewski aufgrund dieser Verhandlungen), was die ideologische Haltlosigkeit der Partei noch verstärkte. Die weltliche Mitte schwindet Ein weiterer wichtiger Impuls für den Aufstieg der neuen rechten Mitte resultierte aus dem Untergang der alten rechten Mitte. 2001 unterminierte das Wahldebakel der Freiheitsunion (UW), Nachfolgerin der aus dem Komitee zur Verteidigung der Arbeiter (KOR) hervorgegangenen Demokratischen Union (UD), wie schon in den 1980er Jahren die Untergrundopposition, die von 1997-2001 mit der reformierten gewerkschaftlichen AWS ein Bündnis eingegangen war, erneut eines der wichtigsten Elemente der Vereinbarungen des Runden Tisches. Und zwar schwächte es die stabilisierende Rolle der hauptsächlich in Warschau ansässigen Intelligenz11, sowohl der säkularen als auch der katholischen im Umkreis der KOR. 11 Adam Michnik, “On the Side of Geremek,” New York Review of Books, 28. Sept. 2008. Bronisław Geremek war der Anführer der UW und eine Schlüsselfigur in der Untergrundbewegung der 1980er Jahre. Er starb 2008 bei einem Autounfall. Geremek vertrat eher traditionell konservative soziale Werte, unter anderem war er gegen die Verwässerung der polnischen Abtreibungsgesetze im Jahr 2005. Geremek war der zentrale Kopf unter den Warschauer Intellektuellen und spielte eine Schlüsselrolle bei der Überbrückung einiger Gräben, beim Zusammenkitten des Arbeiter-Intellektuellen-Bündnisses und bei der Suche nach einer gemeinsamen Stimme. Nach 1989 verfolgte er dann eine moderate zentristische Politik, die sich auf weltliche und liberale Elemente einer Tradition stützte, die in Polen sehr Kapitel 1 Von Bolek ganz zu schweigen 40 In gewisser Weise wirkte diese kleine Gruppe von Ex-Aktivisten beschwichtigend auf zahlreiche radikalere Elemente der Solidarność (und blockierte manchmal echte revolutionäre Impulse). Sie war Gesprächspartner und Sprachrohr der Solidarność, steuerte die Massenbewegung im Umgang mit den kommunistischen Behörden und entwickelte ein Narrativ der Rechtsstaatlichkeit und der friedlichen Opposition gegen das kommunistische System, so dass es 1989 zu einer friedlich verhandelten Abkehr vom Kommunismus kam. Damit fangen allerdings die Probleme erst an. Für viele aus dem Solidarność-Lager 1989 waren die „Warschauer Intellektuellen“ untrennbar verbunden mit früheren (und bei Jacek Kuroń und Adam Michnik auch ganz offensichtlichen) marxistischen Tendenzen. Nationalistische Hardliner – aber auch die gemäßigteren Vertreter – hielten sie für unzuverlässig und trauten ihnen zu, mit den kommunistischen Behörden zu paktieren und dafür ihre Unterstützung der Bewegung aufzugeben. Die „liberale“ Intelligenz, so ein Narrativ der PiS, übt Verrat an ihrer Basis, den „normalen“ Polen. Allerdings ist hier manches auch ziemlich undurchsichtig, wenn man bedenkt, dass vieler dieser Intellektuellen und „Liberalen“ jüdischer Herkunft waren. Zu ihnen gehörte auch Michnik, der Herausgeber der Gazeta Wyborcza, die im Mai 1989 als Wahlkampfzeitung der Solidarność gegründet wurde und deren „Liberalismus“ seit der bitteren Auflösung der Solidarność Anfang der 90er Jahre zur Zielscheibe der PiS geworden ist. Kaczynski hat den Antisemitismus in Polen offen kritisiert, aber eine diskursive Bündelung populärer Assoziationen, die eindeutig unter den rechtsnationalen Endecja-Diskurs fallen, von den Feinden des „katholischen Polens“ in all ihren Erscheinungsformen (Kommunisten, Sozialisten, Juschwach verwurzelt war: der Sozialdemokratie. Geremeks Tod und die Überalterung vieler der wichtigsten Führer der KOR und UD symbolisierten das Ende der Rolle der KOR im Zusammenhalt des politischen Paktes nach dem Runden Tisch. Die Identitätskrise der UW und die schwache Führung durch Geremek, einschließlich seiner mangelhaften Unterstützung für Olechowski, bedeuteten jedoch, dass die UW ihre politische Bedeutung schon viel früher verloren hatte. Sie hatte es versäumt, wichtige gesellschaftliche Gräben zu schließen oder das zentrale Narrativ umzugestalten, und als sie 2001 bei den Wahlen scheiterte, brach auch ihre Strategie der Kooptierung der Eliten größerer politischer Formationen wie die der Solidarnosc und später der AWS zusammen. Damit wurde eine weitere Voraussetzung für den hegemonialen Aufstieg von PO und PiS geschaffen. Die weltliche Mitte schwindet 41 den, Liberale und Freimaurer), die angeblich den nationalen Zusammenhalt unterminieren, hält weiterhin den ethno-nationalistischen Mythos aufrecht, der Kommunisten und Juden gleichsetzt und beide als eigentlich nicht-polnisch oder gar antipolnisch ansieht.12 Die politische Landschaft von 1989 bis 2001 und die wahlbedingte Marginalisierung der UW führten dazu, dass diese „Warschauer Intellektuellen“ führende Positionen in Regierung und Opposition einnahmen. Aber ihr weitgehend weltlicher Diskurs, der einerseits von einem neoliberalen Diskurs der „Schocktherapie“ und andererseits von der Aufforderung geprägt war, die Vergangenheit ruhen zu lassen (einschließlich der Politik der „dicken Linie“), war im Ganzen nie attraktiv genug, um ihnen die Unterstützung der Wähler zu sichern. Außerdem entfremdete die Rede von der historischen Versöhnung ihr auch einen großen Teil der Solidarność -Bewegung, die 1989 an die Macht gelangen wollte. Je mehr Polen mit den Schrecken der Vergangenheit konfrontiert wurde, insbesondere mit den ethnischen Konflikten der 1930er Jahre und während des Krieges, desto mehr konnte man im aufkommenden nationalistisch-populistischen Diskurs der PiS die Warschauer Intelligenz als „nicht zu uns gehörig“ darstellen. Der Aufstieg des Komitees zur Verteidigung der Demokratie (KOD) Ende 2015 füllte in vielerlei Hinsicht diese Lücke. Aber ihr fehlt das historische Selbstverständnis der liberalen Intelligenz als maßgebliches Sprachrohr der Nation. Der Sieg der PiS im September 2015 lag auch an der rapiden Implosion der PO als Folge von Tusks Abreise nach Brüssel Ende 2014. Die neue Premierministerin Ewa Kopacz hatte bei all dem parteiinter- 12 Siehe Jarosław Kurski’s Lech Walesa: Democrat or Dictator? (Boulder: Westview Press, 1993). Auf Seite 44 beschreibt Kurski eine Situation aus den frühen 1990er Jahren. Lech Wałesa fühle sich von einigen Mitgliedern des Bürgerkomitees der Solidarność im Stich gelassene und sagte: „Ich habe an meine jüdischen Freunde geglaubt und sie haben mich zum Narren gehalten. Ich wurde oft gewarnt, mich mit Juden einzulassen oder ihren Rat zu befolgen. Ich antwortete immer, sie seien meine Freunde und Kollegen. Was ist also passiert? Sie haben mich niedergemacht. Jetzt lasse ich mich nicht mehr von ihnen manipulieren“. Wałesa wird an anderer Stelle im Buch zitiert, auf die Frage nach seinem Antisemitismusorwürfe [mit Verweis auf Geremek, den „Eierkopf “]: „Bei fast allen Pressekonferenzen bekam ich anonyme Zettel mit antisemitischen Fragen“. Hier ist ein harmloses Beispiel: „Millionen von Polen fragen sich, wann werden Sie endlich alle europäischen Juden aus dem Bürgerparlament und der Regierung vertreiben?“ Kapitel 1 Von Bolek ganz zu schweigen 42 nen Zank und Streit kaum Zeit, ihre Position zu festigen. Auch an der Plünderung der Rentenkassen im Jahr 2014 zeigte sich die Abkehr vom liberalen ökonomischen Image der Partei. Hinzu kamen Fälle von Machtmissbrauch bei den Wprost-Durchsuchungen, einige offenbar lang geplante Last-Minute-Berufungen zum Verfassungsgericht kurz vor Ende der Amtszeit, sowie der Eindruck, dass die Partei richtungslos und für Vetternwirtschaft und Korruption ebenso anfällig war, wie sie es der PiS vorwarf. Fazit Der Begriff Narrativ ist ziemlich überstrapaziert und die Journalisten haben sich förmlich darauf gestürzt. Aber er ist er trotz allem hilfreich, wenn wir die PiS als „Projekt“ verstehen wollen, auch so ein Terminus, der viel von seinem ursprünglichen heuristischen Reiz verloren hat. Die Verwendung mag sich anbieten, ist vielleicht willkürlich oder zufälligerweise einfach politisch nützlich. Aber das wäre befremdlich und entspricht nicht den Erfahrungen. Das PiS-Narrativ unterscheidet sich sicher nicht wesentlich von dem anderer rebellischer Bewegungen. Es kombiniert bestehende Diskurse und entwirft neue, kombiniert aus Verschwörungstheorien über korrupte Eliten, Verrat und Reinheitsidealen, wobei die Kirche das rhetorisch-moralische Rückgrat bildet. Auch bei Themen wie Abtreibung und künstlicher Befruchtung spielt die Kirche natürlich eine wichtige Rolle. Sie stellt eine Rhetorik des Leidens bereit, eine von Opfer und Tod. Wenn Smolensk und der Runde Tisch das diskursive Mobiliar liefern, dann besetzen Akteure wie Wałesa – oder Bolek – die wichtigsten Plätze. Aber dabei muss man auch sehen, dass die PiS in wesentlichen Punkten eine Reaktion auf das Scheitern der Linken darstellt, auf eine Marktwirtschaft, die viele benachteiligt, und auf das Fehlen einer Alternative zur kirchlichen Version der Zivilgesellschaft. Die Ideologie der PiS setzt wieder auf Gemeinschaft und Arbeitsplätze und eindeutig nicht auf Auswanderung. Sie vertritt einen engen Begriff von Nation und sieht überall Feinde, reale wie imaginäre, was wieder an die Endecja-Periode erinnert. Außerdem hat die PiS aus den Jahren 2005 bis 2007 offenbar auch etwas gelernt. In Bezug auf Banken, ausländi- Fazit 43 sche Investoren, Windkraft, Energie und Russland sowie bei den Auseinandersetzungen mit der Europäischen Kommission gehört ihre Wirtschaftspolitik zum Narrativ des polnischen Exzeptionalismus. In diesem Sinne ist die PiS eine Reaktion auf die Krise, nicht deren Ursache. Sie bietet eine Quasi-Linksorientierung mit Andeutungen von Religion und Verschwörungstheorien und sorgt für Recht und Ordnung. In dieser Symbolpolitik ist Geschichte nie vergangen; sie muss vielmehr ständig zu neuem Leben erweckt und mit Leben gefüllt werden. Kapitel 1 Von Bolek ganz zu schweigen 44 PiS: Das Ende des Anfangs? Andrzej Rychard Seit Oktober 2015 ist Polen im Wandel begriffen, und die Veränderungen erstrecken sich möglicherweise nicht nur auf die aktuelle Politik, sondern auch auf die grundlegende Entwicklungsrichtung des Landes. Meines Erachtens ist die politische Niederlage der Vorgängerregierung der Bürgerplattform (PO) auf die Erschöpfung eines bestimmten Politikmodels zurückzuführen, und nicht nur auf politische Fehlentscheidungen. Leider ist das Politikmodell der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) möglicherweise mit noch größeren Fehlern behaftet, was im Folgenden analysiert wird. Unter anderem weist dieses Modell Unvereinbarkeiten zwischen den Zielen und den eingesetzten Mitteln auf. Dieser Artikel ist ein Versuch, hypothetische Antworten auf die im Titel gestellte Frage zu finden. Ich beginne mit einem Überblick der Ereignisse und biete Interpretationsmöglichkeiten, wie die Niederlage der PO und der Erfolg der PiS in den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen 2015 zu verstehen sind. Diese beiden Wahlen waren die wichtigsten politischen Ereignisse, die die heutige Realität prägen. Sie helfen dabei, Hypothesen über die möglichen systemischen Konsequenzen des Geschehenen zu formulieren. Was ist im Herbst 2015 geschehen und warum?1 Die Niederlage der Koalition der Parteien PO und PSL (Polnische Bauernpartei) in den Parlamentswahlen war größtenteils die Folge der ver- Kapitel 2 1 Dieser Teil und der Teil über die taktischen, normativen und strukturellen Faktoren sind leicht modifizierte Versionen eines Artikels für eine Textesammlung der Stefan- Batory-Stiftung. Hier wende ich einige der Thesen aus einem Artikel für die Gazeta 45 lorenen Präsidentschaftswahlen einige Monate zuvor. In anderen Worten: die Niederlage in den Parlamentswahlen war das Kind der Präsidentschaftswahlen. Dies bedeutet aber nicht, dass die Parlamentswahlen nicht zu gewinnen waren, obwohl die Präsidentschaftswahlen ungünstig verliefen (und andersherum hätte der Sieg in den ersten Wahlen keine Garantie für den Erfolg in den letzteren Wahlen bedeutet). Dennoch stieg infolge der verlorenen Präsidentschaftswahlen die Wahrscheinlichkeit, dass auch die Parlamentswahlen verloren gingen. Die doppelte Niederlage verdient eine genauere Analyse. Wie kam es dazu, dass eine Partei, die über die nötigen Mittel verfügte, alles zu gewinnen was zu gewinnen war, alles verlor was zu verlieren war? Die PO hielt unzählige Asse in der Hand, vor allem aber das langfristige Wirtschaftswachstum, das sich in einem höheren Lebensstandard widerspiegelte. Meine Analyse zeigt, dass die Chance auf eine Niederlage bei beiden verlorenen Wahlen jeweils so gering war, dass es ausgereicht hätte, bestimmte offensichtliche Fehler im Wahlkampf zu vermeiden, um den Sieg davonzutragen (insbesondere die Fehler in der wie bereits ausgeführt immens wichtigen Präsidentschaftswahl). Ich sehe drei Ebenen für die Ursachen der Niederlage(n): taktische Fehler (Wahlkampf), normative Fehler (fehlende klare Botschaft, warum die PO gewinnen wollte) und strukturelle Fehler (mangelnde Unterstützung einer bestimmten Gruppe innerhalb der Wählerschaft im Zuge enttäuschter Hoffnungen). Diese werden im Folgenden in der genannten Reihenfolge präsentiert. Taktische Faktoren Sofort nach den Präsidentschaftswahlen gab es zahlreiche Versuche, die Niederlage zu erklären. Vielleicht hatte die Wählerschaft einfach noch nicht wahrgenommen, dass sich Polen gut entwickelte (der PiS- Kandidat Andrzej Duda nutzte dieses mangelnde Wissen schonungs- Wyborcza vom 29. Mai 2015 mit dem Titel „Warum Komorowski verloren hat“ an. Siehe: Andrzej Rychard, “Dlatego przegrał Komorowski,” Gazeta Wyborcza, 29. Mai 2015. Im Abschnitt „Anfänge“ nehme ich Bezug auf eigene Ideen aus einem Artikel in der Teraz Polska, Nr. 1/2017. Kapitel 2 PiS: Das Ende des Anfangs? 46 los aus). Oder ist der polnischen Bevölkerung etwa nicht an Stabilisierung, Wachstum und Demokratie gelegen? Ich weise beide Erklärungsansätze eindrücklich zurück. Einige der Erklärungsversuche verfehlen das Ziel deutlich. Außerdem sind die Diagnosen mit einigen derselben Fehler behaftet, die zur Niederlage des amtierenden Präsidenten beitrugen. Der ehemalige Chefredakteur der Gazeta Wyborcza, Adam Michnik, und Paweł Wroński sind Autoren einer dieser Diagnosen: „Die Wahlen zeigen, dass für die Mehrheit der Wähler ein stabiles Polen nicht ausreicht: wirtschaftliches Wachstum, Demokratie und Bürgerrechte, Toleranz, eine pluralistische Medienlandschaft und die Abschaffung der Zensur, ein unabhängiges und durch die EU- und NATO-Mitgliedschaft geschütztes Polen, ein Land, frei von religiösen und ethnischen Konflikten, das in den Hauptstädten anderer Länder geschätzt wird. Dieses Modell Polens wurde in Frage gestellt.“2 Kurz gesagt: das Paradies reicht den meisten Polen nicht aus, deshalb haben sie es in Frage gestellt. Anders gesagt, die meisten Polen wollen das Gute nicht. Diese Theorie spiegelt meiner Meinung nach eine Art von „sozialem Masochismus“ wider. Eine andere Auffassung wurde von Radosław Markowski vertreten: „Duda nutzte den Slogan von Polens Rückkehr auf den Pfad des rasanten Wachstums ebenfalls, weil er richtigerweise glaubte, dass seine Wählerschaft gar nicht wusste, dass sie in einem Land mit dem schnellsten Wirtschaftswachstum Europas lebt, mit Deflation, sinkenden Arbeitslosenzahlen und einem rücklaufenden Haushaltsdefizit. Und gleichzeitig in einem Land mit rückläufigen Klassenunterschieden, einem international hoch geschätzten Bildungssystem und einer starken Rolle der Frauen im öffentlichen Leben (siehe den Bericht in The Economist vom7. März 2017)“3 Mit anderen Worten: die Wählerschaft des designierten Wahlsiegers wusste nicht, dass alles auf einem guten Weg war, und der PiS- Kandidat Andrzej Duda nutzte dieses Unwissen zynisch aus. Dies ist demzufolge eine Theorie des gesellschaftlichen Wissensmangels: die Leute wissen nicht, dass es ihnen gut geht. Der PO-Kandidatin Kopacz 2 “Prezydent Andrzej Duda,” Gazeta Wyborcza, 25. Mai 2015 3 “Wady i zalety kampanii,” Gazeta Wyborcza, 16. Mai 2015. Taktische Faktoren 47 hätte demzufolge also eine pädagogische Kampagne und die Verbreitung des Berichts des The Economist gereicht, um zu gewinnen. Es war einfach nur nötig, die Nichtinformierten darüber zu informieren, wie gut es ihnen geht. Warum nur ist niemand im Wahlkampfteam hierauf gekommen? Die Masochismustheorie und das Konzept der Uninformierten erinnern an etwas. Kann es sein, dass es die Vision einer Gesellschaft ist, die nicht weiß, was gut für sie ist? Diese ähnelt einigen Ideen der einstigen Freiheitsunion (UW). Es bleibt anzufügen, dass der Erfolg dieser Partei überschaubar war.4 Ich bin überzeugt, dass genau einer dieser taktischen Faktoren in den obigen Diagnosen anklingt: eine gewisse Arroganz, der Glauben, dass die Vertreter der Regierungspartei „wissen, was gut ist“ und dass das gesellschaftliche Bewusstsein ganz einfach nicht Schritt halten kann. Es ist nur ein kurzer Weg von dieser Denkweise hin zur Überzeugung, dass es lediglich an effektiver Propaganda gemangelt hat, um den Sieg in trockene Tücher zu bringen. Mit Sicherheit waren die unklare Rolle der PO im Wahlkampf und die Fehler des Wahlkampfteams selbst einer der Faktoren, die zur Niederlage Komorowskis beitrugen. Eine Mischung aus der anfänglichen Passivität des Präsidentschaftskandidaten und der späteren Nervosität, die sich in unüberlegten Versuchen äußerte, den radikalen Kandidaten Paweł Kukiz zu übertrumpfen (in Gestalt des plötzlichen Vorschlags für ein Referendum über Wahlbezirke mit nur einem Mandat, den Kukiz unterstützte), war ebenfalls maßgeblich für den Misserfolg. Auf taktischer Ebene sollten mit Blick auf die Parlamentswahlen auch der Mangel an klaren Botschaften, einem eingespielten Team und praktischer Unterstützung des Kampfes für das Image und die Arbeit der damaligen PO-Ministerpräsidentin Ewa Kopacz erwähnt werden. 4 Hierbei geht es um den Glauben an den Nutzen, die „Avantgarde“ zu sein. Dies wurde einst den Aktivitäten der Partei zugeschrieben, deren Beitrag zur polnischen Demokratie ansonsten unbestimmbar war, „Unia Wolności (Freiheitsunion). Kapitel 2 PiS: Das Ende des Anfangs? 48 Normative Faktoren Normative Faktoren waren vor allem bei den Parlamentswahlen ausschlaggebend. Ich halte besonders die fehlende klar formulierte Vision für entscheidend, mit der die PO die Macht behalten wollte. Die Botschaft über den stabilisierenden Wert der Kontinuität reichte nach acht Jahren Regierungszeit nicht mehr aus. Dies führte zu der Überzeugung, dass Kontinuität das Ziel an sich war. Im Zusammenspiel mit gewissen Stolperern über übertriebene „Skandale“ im Zusammenhang mit dem Abhören der Privatgespräche einiger Minister bot die fehlende Botschaft den Eindruck inhaltlicher Leere, gegen die die „Skandale“ hochgespielt wurden und die Botschaft beherrschten. Die fehlende Vision des Wahlprogramms, und die zuvor sichtbare explizite Missbilligung einer solchen, erwies sich vor dem Hintergrund der zunehmenden Unsicherheit im Zuge der Veränderungen im Lande sowie des unsicheren externen Kontexts von besonderer Bedeutung. Wie ich bereits angemerkt habe, gab es seit 1989 drei fundamentale Säulen der polnischen Transformation: Markt, Demokratie und europäische Integration. Diese fungierten als Wegweiser und Anker. Das Problem war nicht das Ziel, denn dies war bekannt, sondern im Grunde nur die Geschwindigkeit, mit der es erreicht würde. Dennoch war das Ziel nach einer gewissen Zeit nicht mehr so klar erkennbar. Die drei erwähnten Slogans (Markt, Demokratie und Europa) büßten ihre Mobilisierungsfähigkeit ein. Ich beziehe mich in meiner späteren Diskussion der strukturellen Faktoren auf den Markt, d.h. auf sozioökonomische Fragestellungen. Die Schwäche der Demokratie ist in gewisser Hinsicht ein universelles Problem, wird aber in Polen durch geringe Partizipationsquoten und das Aufkommen von systemfeindlichen Partien noch verstärkt. Paradoxerweise können neben der Schwäche der Demokratie, die auf ihre vormoderne Prägung und die „Unterentwicklung“ im Zuge der schwachen Demokratie vor dem Kommunismus und deren Mangel unter kommunistischer Herrschaft zurückzuführen ist, auch „Postmodernisierungsprozesse“ angeführt werden, wie die Schwächung der Rolle der konventionellen Politik, die von Theoretikern wie Ulrich Normative Faktoren 49 Beck treffend beschrieben wurde.5 In der Folge wuchs in Polen – ähnlich wie in einigen anderen postkommunistischen Ländern – die Überzeugung, dass statt der Entwicklung moderner Politik eine „überholte Moderne“ Einzug gehalten habe. Darüber hinaus war die polnische Bevölkerung vor 1989 dank der Solidarność-Bewegung aktiv am Sturz des Kommunismus beteiligt. Im Folgenden war sie aber mehr als Produzent und Konsument aktiv (und legte damit den Grundstein des wirtschaftlichen Erfolgs Polens), denn als Staatsbürger. Dies trug ebenfalls zur Schwäche der politischen Partizipation bei. Und dann gibt es noch die dritte Säule: Europa. Jahrelang war Europa der Anker der Transformation. Der Identitätsverlust der EU angesichts der Krise in der Ukraine und die Flüchtlingskrise waren wichtig, obwohl deren Rolle zu jener Zeit (2014-15) weniger dominant war. Diese Ereignisse waren nur der Anfang. Aber es hatte auch bereits zuvor Probleme mit der europäischen Identität und Solidarität gegeben. Hatte beispielsweise die erste Reaktion des französischen Präsidenten auf die Finanzkrise von 2008/2009, als er für die Unterstützung französischer Autohersteller eintrat, auch nur irgendetwas mit Solidarität zu tun? Auch die deutsche Kanzlerin Angela Merkel tätigte ähnliche Ankündigungen. Paradoxerweise wurden in Großbritannien, das aktuell aus der EU austritt, keine ähnlichen Rufe laut. Auch dies zeigt, wie schwach die Identität der EU ist. Das polnische System des „Transformationsversprechens“, wie ich es einst genannt habe, wurde von diesen drei Säulen getragen. Deren Schwäche führte zu einem normativen Vakuum.6 In der Folge wuchs das Bedürfnis nach einer gewissen Vision und es kam zur Abkehr von außerpolitischen Rechtfertigungen à la Effektivität und Wohlstand sowie von der gelegentlich gelebten Distanzierung von der Politik. Die PO präsentierte Slogans wie „wir bauen Krankenhäuser, wir machen keine Politik“ und machte darauf aufmerksam, wie wichtig „warmes Wasser in der Leitung“ sei. Diese Botschaft war effektiv, insbesondere zu Beginn der Regierungszeit der PO. Sie war die Reaktion 5 Ulrich Beck, Risk Society. Towards a New Modernity, Übers. Mark Ritter (London: Sage Publications Ltd., 1992). 6 “Czy nowy kryzys legitymizacji i stary deficyt zaufania? Wstepne refleksje i empiryczne ilustracje,” in Polska-Europa. Wyniki Europejskiego Sondażu Społecznego 2002-2015, hrsg. Paweł B. Sztabiński (Warszawa: IFiS Publishers, 2016). Kapitel 2 PiS: Das Ende des Anfangs? 50 auf die exzessiv ideologische PiS-Regierung in den Jahren 2005-2007, die von moralischen Appellen nur so gestrotzt hatte. Aber bereits 2014 waren nicht mehr genügend Mittel vorhanden, um die wachsende Unsicherheit zu dämpfen. Es bedurfte einer politischen Botschaft, einer allgemeine Rückkehr zur Politik. Obwohl die Entpolitisierung des Diskurses nicht ausschließlich der PO vorbehalten war, spielte sie als Regierungspartei eine wichtige Rolle bei den Wahlen. Gleichzeitig sollte es nicht überraschen, dass die allgemeine Stimmung in der Gesellschaft positiv war – die Menschen waren eher optimistisch. Wie der Sozialpsychologe Janusz Czapiński anmerkte, kam die Bevölkerung außerhalb der Politik gut zurecht.7 Häufig waren sie sogar der Überzeugung, trotz der Politik klarzukommen. In dieser Situation wurden die Wahlen von einer Partei für sich entschieden, deren Vorsitzender der Politik nie abgeschworen hatte und das soziale und institutionelle System sogar exzessiv politisiert und dabei Politik und Willenskraft über das Recht gestellt hatte. In gewisser Hinsicht machte die politische Passivität der PO in den letzten Jahren diese Aufgabe sogar einfacher. Statt aufzuzeigen, dass eine andere Politik möglich ist, wurde der Weg der Entpolitisierung gewählt. Der Politik wurde der Rücken zugekehrt, was der PO einen mächtigen, nachteiligen Nebeneffekt bescherte. Mit dieser Strategie entpolitisierte die PO nämlich auch den Erfolg der Transformation. Mit der Distanzierung von der Politik (mit Slogans à la „wir machen keine Politik, wir bauen Krankenhäuser“) gelang es nicht, effektiv zu vermitteln, was die Menschen erreicht hatten. Der PiS-Vorsitzende Jarosław Kaczyński sprang gekonnt in die Bresche. Nach dieser Interpretation verlor die PO die Wahlen, weil sie nicht vermitteln konnte, warum sie hätte gewinnen sollen und wie sich die Situation von Einzelpersonen und Familien im Falle ihres Sieges verbessert hätte. Genau dies war ihren Gegnern gelungen. Schließlich ist da noch ein weiterer Faktor, der möglicherweise auch zur normativen Sphäre zu zählen ist. Meiner Ansicht nach hat die PO einen Fehler begangen, als sie dem Bau eines Denkmals zu Ehren der Opfer der Katastrophe von Smoleńsk unweit des Präsidentenpalais an der Prachtstraße Krakowskie Przedmieście in Warschau nicht zu- 7 “Polacy szczęśliwi, ale chcą zmiany,” Polityka, 15. September 2015. Normative Faktoren 51 stimmte.8 Hier meine ich das Gedenken an alle Opfer. Meiner Auffassung nach war dies ein fundamentaler und moralischer Fehler. Dieses Symbol hätte aus natürlichen und grundlegenden Überlegungen heraus entstehen sollen. Die Menschen hatten sich vor dem Amtssitz des Präsidenten versammelt. Die vorgebrachten „Denkmalschutz“-Argumente (aus Sicht des Denkmalschutzbeauftragten war dieses Gebiet bereits „geschlossen“) erscheinen angesichts der Tragödie unwichtig und platzierten dieses Thema im Rahmen der aktuellen tagespolitischen Taktik. Abgesehen von diesen fundamentalen Gründen hätte ein solches Symbol an diesem Ort, errichtet unter einer PO-Regierung, das Konflikt- und Aggressionspotenzial gedämpft und die PO als Partei präsentiert, die aktuelle politische Meinungsverschiedenheiten beiseite zu lassen vermag. Wer weiß, ob ein solcher Schachzug die Wahlergebnisse nicht positiv beeinflusst hätte – obwohl, wie ich erneut betonen möchte, hierbei nicht die wahlbezogenen Überlegungen ausschlaggebend hätten sein sollen. Strukturelle Faktoren Mehr als ein Vierteljahrhundert lang basierte die polnische Transformation auf dem oben erwähnten „Transformationsversprechen”. In sozioökonomischer Hinsicht blieb sie den motivierenden Kräften der Leistungsgesellschaft und der langfristigen Rendite von Investitionen in die persönliche Entwicklung und Bildung treu, was sich im Rahmen der Arbeitsmarktentwicklung als vorteilhaft erwiesen hat. Wie soziologische Studien jedoch zeigen, ist die leistungsorientierte Motivation bereits seit einiger Zeit rückläufig und die wahrgenommenen Vorteile einer Hochschulbildung sind rückläufig.9 Andere Soziologen führten den Beweis, dass sich viele Menschen vom Markt zurückgezogen haben und wie wesentlich Klassenunterschiede geworden sind, einherge- 8 Absturz der Maschine des polnischen Präsidenten im Jahr 2010, bei der Präsident Lech Kaczyński, seine Frau und knapp 100 Vertreter der polnischen Elite ums Leben kamen. 9 Henryk Domański, “Tendencje wymiarów nierówności. Podziały klasowe, otwartość struktury społecznej, nierówności edukacyjne” (Vortrag im Rahmen der Konferenz “Polska 2000 Plus,” Warszawa, 21. Juni 2013). Kapitel 2 PiS: Das Ende des Anfangs? 52 hend mit der stärker werdenden Wahrnehmung eines gesellschaftlichen Konflikts.10 Das System der „offenen Chancen“ hat sich langsam geschlossen und eine Menge junge und gebildete Menschen in großen Städten au- ßen vor gelassen. Dieses „Prekariat“ ist keine ideologische Erfindung. Auf diese Weise wurde eine neue Gruppe Frustrierter geboren – Menschen, die unter anderen Voraussetzungen das Angebot der PO wahrnehmen würden, da sie strukturell gesehen zu deren potenzieller Wählerschaft gehören. Jedoch hatte die PO ihnen nichts zu bieten. Das System machte zu, und ein Teil der frisch frustrierten Wählerschaft wählte Albert Hirschmans Ausstiegsstrategie (Flucht ins Ausland, Rückzug), manche auch die „klare Strategie“ (Stimmabgabe gegen die Regierung).11 Die PO wurde als Regierungspartei wahrgenommen; möglicherweise verlor eher „die Regierung“ als Establishment, nicht eine konkrete Partei mit einem konkreten Programm (besonders auch deshalb, weil, wie oben ausgeführt, die Programmbotschaft schwach ausfiel). Im Ergebnis konnten zuerst Duda und später die PiS einen Teil dieser frustrierten Wählerschaft für sich gewinnen. Anschließend fand, wie oben dargelegt, eine erfolgreiche Fusion dieser beiden frustrierten Gruppen statt.12 Die traditionelle Basis der PiS, „die alten Frustrierten“, d.h. relativ schwach gebildete Einwohner ländlicher Regionen, die Angst vor zu viel Transformation hatten, wurden eins mit den „Neufrustrierten“, d.h. dem jungen und besser gebildeten Teil der Wählerschaft, der im Gegensatz zur erstgenannten Gruppe „zu wenig“ Transformation fürchtete, und dass die gewachsenen Erwartungen 10 Kazimierz M. Słomczyński, Irina Tomescu-Dubrow und Joshua Kjerulf Dubrow. “Changes in Social Structure, Class, and Stratification: The Polish Panel Survey (POLPAN),” ASK: Research & Methods 24, Nr. 1 (2015): 19–37; Katarzyna Andrejuk, Postrzeganie konfliktów społecznych: co się zmieniało i dlaczego?: wybrane wyniki Polskiego Badania Panelowego POLPAN 1988–2013 (Warszawa: Zespół Porównawczych Analiz Nierówności Społecznych, Instytut Filozofii i Socjologii Polskiej Akademii Nauk, 2014), Zugriff unter http://polpan.org/wp-content/uploa d s /2014 /05 / P o s t r z e g a n i e - k o n f l i k t o w . p d f . Siehe auch Kazimierz Słomczyński, “Rzeczpospolita klas,” Kontakt, 26. Januar 2015. 11 Albert Hirschman, Exit, Voice, and Loyalty: Responses to Decline in Firms, Organizations,and States (Cambridge: Harvard University Press, 1972). 12 Rychard, “Dlatego przegrał Komorowski.” Strukturelle Faktoren 53 nicht erfüllt würden. Aus Sicht von Jarosław Flis zum Beispiel war der Sieg der PiS – oder anders gesagt, die Niederlage der PO – genau diesen zusätzlichen Stimmen der neuen Wählergruppen zu verdanken.13 Ein Faktor, der diese strukturellen Überlegungen untermauert, und der durch eine öffentliche Meinungsumfrage bestätigt wurde, war der Rechtsruck in den Ansichten der Wählerschaft. Dies war besonders in der jüngsten Gruppe (18-24 Jahre) deutlich erkennbar und konnte 2015 in dieser Gruppe zum ersten Mal seit langem festgestellt werden. Etwa ein Drittel der befragten jungen Menschen erklärte, rechte Ansichten zu haben. Unklar ist, ob dieser Wandel tiefere Gründe hat oder ob es sich zumindest teilweise nur um eine situationsbezogene Reaktion auf frustrierende Situationen im Alltag handelt. Jedenfalls wurde dies nicht ausreichend berücksichtigt.14 Allgemein gesprochen führte eine Kombination aus drei Faktoren zu der/den Niederlage(n). Diese waren taktischer, normativer und struktureller Natur. Die Legitimierung der Regierung alleine durch das Versprechen friedlicher Kontinuität war nicht ausreichend in einer Situation, in der die normative Unsicherheit zunahm und sich das System strukturell „schloss“. Es fehlte an einer Vision, basierend auf einer fundierten Diagnose der gesellschaftlichen Lage. Diese Fehler waren nicht nur mitverantwortlich für die Niederlage, und damit auch für den Sieg der PiS-Koalition. Sie führten zudem zum Auftauchen neuer Instanzen auf der politischen Szene, darunter Nowoczesna und Ruch Kukiz’15. In der Folge änderte sich die politische Landschaft in Polen radikal. Die neuen Dynamiken werden erst heute sichtbar. Beginn einer neuen Ordnung? Wie in der Einleitung erwähnt, gehen die seit Herbst 2015 implementierten Änderungen weit über die natürlichen Maßnahmen im Zuge 13 Batory-Stiftung, “Co się stało? Co się stanie,”, 15. Juni 2015. 14 Centrum Badania Opinii Społecznej, Zainteresowanie polityką i poglądy polityczne w latach 1989-2015: deklaracje ludzi młodych na tle ogółu badanych. Komunikat z Badań CBOS – Centrum Badania Opinii Społecznej, hrsg. Wojciech Kazanecki, Nr. 135 (Warszawa: Fundacja Centrum Badania Opinii Społecznej, 2015), Zugriff unter www.cbos.pl/ SPISKOM.POL/2015/K_135_15.PDF. Kapitel 2 PiS: Das Ende des Anfangs? 54 eines Regierungswechsels hinaus. Dahinter steckt scheinbar als strategisches Ziel der Umbau des institutionellen Systems Polens. Das Programm selbst wurde nie vollständig dargelegt, und die Grundausrichtung desselben kann eher durch die Beobachtung konkreter Aktionen und Entscheidungen abgeleitet werden, als durch die Lektüre von Programmtexten. Diesbezüglich unterscheidet sich die aktuelle PiS-Regierung von den Kabinetten, die diese Partei in den Jahren 2005 und 2007 gestellt hatte. Damals war viel Ideologie im Spiel und es wurden zahlreiche Änderungen auf rhetorischem Level getätigt (u.a. der Slogan der „Vierten Republik“, der aus jener Zeit stammt), aber es fehlte fast vollständig an konkreten institutionellen Veränderungen. Jetzt ist es umgekehrt: es gibt konkrete institutionelle Veränderungen, aber es ist spürbar weniger Ideologie und Rhetorik im Spiel. In gewissem Sinne herrschte damals die Ideologie ohne Institutionen, heute hingegen Institutionen ohne Ideologie. Die Überzeugung, dass den aktuellen Änderungen ein strategisches Ziel zugrunde liegt, wird durch den effektiven Imageaufbau der PiS und insbesondere dessen Vorsitzenden Jarosław Kaczyński verstärkt. Innerhalb der polnischen Elite gilt er als hervorragender Stratege, umgeben von einer Aura des Geheimnisvollen. Deshalb wird jedes Ereignis innerhalb oder im Zusammenhang mit der PiS üblicherweise als Wille des Vorsitzenden (der PiS) ausgelegt. Ohne das großartige politische Talent Kaczyńskis herunterzuspielen, führt dies meiner Ansicht nach gelegentlich zu einer Überspitzung der Rolle der Strategie als Erklärung für die einzelnen Handlungen der von ihm geführten Partei. An dieser Stelle behaupte ich nicht, dass die Suche nach einer Strategie sinnlos sein muss und möglicherweise gar keine Strategie existiert.Ich möchte lediglich darauf hinweisen, dass vielleicht nicht jede Handlung der aktuellen Regierung einer Strategie folgt, oder nicht jeder strategische Versuch tiefere Beweggründe hat. Manchmal ist der Versuch selbst das Ziel. Jedenfalls kann er klarer sein als das Ziel. Manchmal kann es sogar vorkommen, dass Maßnahmen der aktuellen Regierung in sich widersprüchlich sind, oder gar zwischen den Mitteln und Instrumenten oder Zielen, denen sie dienen sollen, eine Unvereinbarkeit besteht. Beginn einer neuen Ordnung? 55 Fangen wir mit den Mitteln an. Die Rede ist von den bereits erwähnten institutionellen Änderungen. Diese umfassen vor allem die starke Zentralisierung und die staatliche Kontrolle öffentlicher Institutionen, die Beschneidung der Autonomie der Justiz (Konflikt um das Verfassungstribunal), sowie die Zunahme des institutionellen Einflusses auf die öffentlichen Medien. Diese Probleme – und hier werden nur Beispiele genannt – sind allgemein bekannt. Lassen Sie uns die Idee hinzufügen, die separaten Zahlungen in den Rentenfonds und das Gesundheitssystem sowie die Einkommenssteuer durch eine einzige Steuer für alle drei Sphären zu ersetzen. Zweifellos wird dies mit der Vereinfachung des Alltags der Bevölkerung begründet werden. Es wäre aber auch eine sehr symbolträchtige Änderung, von der später noch die Rede sein wird. Lassen Sie uns außerdem Maßnahmen berücksichtigen, die den Charakter konservativer institutioneller Veränderungen haben, darunter die Diskussion über die Verschärfung des Abtreibungsrechts. Wie sieht es mit den Zielen und der Strategie aus? Diese werden weniger deutlich artikuliert, was aber nicht bedeutet, dass sie nicht existent wären. Vor allem ist da ein neues Versprechen, das auf der oben erwähnten korrekten Diagnose basiert, nämlich dass das System des „Transformationsversprechens“ seine Pforten schließt. Es geht um das Versprechen, das System für die Massen und nicht nur für die Eliten zu öffnen. Die versprochene Einführung einer Reihe von Sozialleistungen (u.a. eines monatlichen Kindergelds ab dem zweiten Kind und für jedes weitere) hat Massencharakter. Die Öffnung der Eliten würde eine empathische Veränderung auf vielen Ebenen und in vielen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens bedeuten. Gerechtfertigt wird diese Öffnung durch eine barsche und manchmal brutale Ablehnung der letzten Regierungszeit der PO und ihrer Koalition, und gelegentlich gar eine regelrechte Verleugnung wichtiger Elemente der letzten siebenundzwanzig Jahre überhaupt. Dies ist übrigens eine eher riskante Vorgehensweise. Die Delegitimierung der letzten knapp drei Jahrzehnte lässt nicht nur die Sinnlosigkeit oder Pathologie des Systems erahnen. Drei Jahrzehnte ist die Lebenszeit einer ganzen Generation, die in der Zeit studiert hat, berufliche Karrieren verwirklicht und ihre heutigen Positionen erreicht hat. Die Ablehnung dieser drei Jahrzehnte ist auch eine Kapitel 2 PiS: Das Ende des Anfangs? 56 Ablehnung des Einzelnen, und das hört niemand gern. Um die Proportionen zu wahren: es ist vielleicht derselbe Fehler, den auch die erste nichtkommunistische Regierung zu Beginn der postkommunistischen Transformation begangen hat, die die Vergangenheit tout court abgelehnt hatte. Die Ablehnung der systembezogenen Vergangenheit bedeutet auch die Ablehnung der individuellen Vergangenheit. Als Gegeneffekt nimmt eine postkommunistische Nostalgie Fahrt auf. Die Erinnerung an die Vergangenheit zu bekämpfen kann sich als kontraproduktiv erweisen. Ein wichtiges Element der strategischen Ziele und womöglich das am häufigsten artikulierte ist die Entwicklung einer innovativen Wirtschaft. Die erforderlichen politischen Funktionen wurden im Herbst 2016 gebündelt, als Vizeministerpräsident Mateusz Morawiecki, der damalige Entwicklungsminister, auch zum Finanzminister und Vorsitzenden des gerade erst eingerichteten Wirtschaftskomitees der Regierung gewählt wurde. So wurden Zentralisierungsmaßnahmen getätigt, um wirtschaftliche Ziele zu erreichen. Die erklärten Ziele in dieser Sphäre sind die Stärkung der wirtschaftlichen Entwicklung auf Basis von Investitionen und Branchen, die Innovationen hervorbringen anstatt zu kopieren, sowie die allgemeine Stärkung der polnischen Unternehmer. Zeitgleich wollte Morawiecki auch eine Mittelklasse „von der Pike auf “ in jenen Gesellschaftsgruppen aufbauen, die in den unteren Bereichen der Pyramide angesiedelt sind.15Dieses Konzept berücksichtigt übrigens die Tatsache nicht, dass das polnische Unternehmertum seit Mitte der 1990er Jahre zum Großteil proletarischen Charakter hatte – soziologische Studien zeigen, dass fast 40% der Unternehmer aus der Arbeiterklasse stammten.16 Außerhalb der Wirtschaft wurden diese Ideen von einer starken Geschichtspolitik begleitet, die auf Patriotismus setzte (manchmal mit einer toleranten Einstellung zu nationalistischen Bewegungen). Hier 15 Mateusz Morawiecki, “Nie widzę żadnych zahamowań u inwestorów” (Interview), Rzeczpospolita, 29. September 2016. 16 Henryk Domański, “Mobilność i hierarchie stratyfikacyjne,” in Elementy nowego ładu, ed. H. Domański und A. Rychard (Warszawa: Wydawnictwo IFiS PAN, 1997). Beginn einer neuen Ordnung? 57 füllte die neue Regierung die „Lücke“ der PO-Regierung, für die weder Geschichte noch Patriotismus ausreichend wichtig waren. Es ergibt sich die Frage nach dem Zusammenhang dieser hier skizzierten Ziele mit den zuvor präsentierten institutionellen Instrumenten. Meiner Ansicht nach gibt es zahlreiche Spannungen und widersprüchliche Bereiche. Wie kann das Streben nach Offenheit, Innovationskraft und moderner Entwicklung mit institutionellen Mechanismen in Einklang gebracht werden, die Konservatismus, Zentralisierung und Kontrolle fördern? Tatsächlich kann der Weg zur Implementierung der Politik einer offenen, innovativen Wirtschaft unter den Bedingungen eines auf Zentralisierung und Förderung eines gewissen Konservatismus ausgelegten Systems auf der Stärkung der staatlichen Rolle in der Wirtschaft beruhen, wobei der Staat als einer der wichtigsten Unternehmer auftritt. Ist das realistisch? Wir werden es in den nächsten Jahren herausfinden. Es würde bedeuten, den Weg einer Art „konservativen Modernisierung“ einzuschlagen, was bekanntermaßen kein neues Modell in der Geschichte ist.17 Wie effektiv dies im zweiten Jahrzehnt des einundzwanzigsten Jahrhunderts wäre, ist eine andere Frage. Insbesondere kommt die Frage auf, inwieweit ein zentralisiertes, konservatives Modell für institutionelle Lösungen und die Machtausübung mit der Netzwerklogik gegenwärtiger institutioneller Systeme weltweit kompatibel ist, die auf einem gewissen Pluralismus und der Individualisierung basieren. Hinsichtlich der internen Bedingungen in Polen können sichtbare Widersprüchlichkeiten und Risse beobachtet werden, u.a. beim Projekt der Steuerintegrierung (Gesundheit, Renten und Einkommen). All dies findet hier Erwähnung, da meiner Auffassung zufolge die Einführung der Einkommenssteuer und verpflichtender individueller Steuererklärungen einer der verkannten Erfolge der Transformation war. Das Konzept hatte Erfolg und lehrte die Bevölkerung vor allem Verantwortungsbewusstsein. Allgemein wurde so das institutionelle und soziale System rationalisiert und insbesondere war es einer der 17 Paradoxerweise wurde das Modernisierungsmodell der PO vor einigen Jahren als „konservativ“ kritisiert. Siehe Paweł Kozłowski, A. Karpiński, et al. Dwudziestolecie polskich przemian: konserwatywna modernizacja (Warszawa: Instytut Nauk Ekonomicznych PAN, 2011). Kapitel 2 PiS: Das Ende des Anfangs? 58 wenigen Mechanismen, die ein Band zwischen Bürger (Steuerzahler) und Staat knüpften. Dieser Kredit kann jetzt möglicherweise verspielt werden. Abgesehen von dem Problem, dass das System infolge des Hineinwerfens aller Steuereinnahmen in einen Sack undurchsichtiger wird und die Überwachung der Staatsausgaben durch die Bürger unmöglich macht, würde es das Gefühl der individuellen Verbundenheit mit dem Staat für die Bürger so nicht mehr geben (was in Polen ohnehin unbedeutend war). Neben den bereits erwähnten Spannungen gibt es auch gewisse Widersprüche unter den Zielen selbst. Die wichtigsten beruhen, wie es scheint, auf der Notwendigkeit der Erhöhung der Sozialleistungen (mit dem Ziel, das System der Chancen für „die Massen” zu öffnen), während gleichzeitig das Wirtschaftswachstum, das Investitionsniveau und die Innovationskraft gesteigert werden sollen. Kann dies in Einklang gebracht werden? Im Bereich des gesellschaftlichen Lebens berücksichtigen die konservativen Ziele (wie etwa der Vorschlag der Verschärfung des Abtreibungsrechts) die dominierenden Ansichten der Bevölkerung nicht, die diesbezüglich alles andere als konservativ sind (dies zeigten die Massenproteste im Oktober 2016 gegen den restriktiven Vorschlag in eindrucksvoller Weise). Aus meiner Sicht könnten die Spannungen im Zuge dieser Widersprüchlichkeiten einer der Gründe für die ineffektive Implementierung des Programms der PiS sein. Normalerweise wird als größte Gefahr solcher Regierungen die Infragestellung der Institutionen der liberalen Demokratie angeführt. Das ist zwar zutreffend, aber es lohnt auch ein Blick auf die tieferen Risse innerhalb der Aktivitäten der PiS. Diese können die Partei blockieren. Tatsächlich können sie die erneute Schließung des Systems nach sich ziehen und die PiS so in dieselbe Richtung drängen, die einst die PO einschlagen musste – charakterisiert durch dieselben Fehler, die die PiS zur Macht gebracht haben. Hört man sich die Argumente der Kritiker der PiS-Regierung an, kann man gelegentlich den Eindruck bekommen, dass die Analyse der PiS-Regierung kinderleicht ist und eher ein moralisches als ein intellektuelles Problem darstellt. Es ist schließlich klar, wohin die Partei strebt. Dieser Eindruck kann entstehen, wenn wir die wichtigsten institutionellen Mittel berücksichtigen, die die Partei einsetzt: Zentralisierung, Integration, Kontrolle. Es handelt sich dabei aber um eine Beginn einer neuen Ordnung? 59 sehr oberflächliche Schlussfolgerung. Diesen einfachen Mitteln liegt nämlich eine kompliziertere Struktur zugrunde. Die eingesetzten Mittel rufen interne Spannungen hervor, die mit gewissen Zielen kollidieren und in der Folge zu einer Systemblockade führen können. In diesem Fall können nicht nur der Druck seitens der Opposition, sondern auch interne Dynamiken und Spannungen innerhalb der Aktivitäten der PiS zu Veränderungen führen. Tatsächlich spreche ich nur Mechanismen an, die allen institutionellen Systemen eigen sind. Es ist deshalb immer lohnend, einen Blick auf die Struktur einer Regierung zu werfen und zu prüfen, inwieweit diese bezüglich ihrer selbsterklärten Ziele produktiv oder kontraproduktiv arbeitet. Zusammenfassung Die Analyse der Ursachen für die politischen Veränderungen in Polen seit 2015 und die möglichen zukünftigen Änderungstendenzen ermöglichen, eine Reihe vorläufiger Schlussfolgerungen zu formulieren. Zunächst diagnostizierten die Führungsfiguren der siegreichen Partei geschickt die Schließung des „Systems des Transformationsversprechens“, wie oben erläutert. Sie gelangten an die Macht mit dem Versprechen einer „neuen Öffnung“, die die Einführung neuer Sozialleistungen beinhaltete (vor allem Familienleistungen). In den Köpfen vieler Menschen stellte dieser Schachzug die zuvor unterbrochene Verbindung zwischen Politik und der Situation der Normalbürger wieder her. Wie oben dargelegt war der Abbruch dieser Verbindung einer der Gründe für die Niederlange der Partei, die bis Herbst 2015 die Regierung gestellt hatte. Die neue Öffnung hingegen führt auch zu Versuchen, neue Eliten aufzubauen und das institutionelle System fundamental in einer Weise zu verändern, die dessen liberalen Charakter schwächt. Und hier ergibt sich die zweite Schlussfolgerung: die eingeführten Änderungen weisen bestimmte Widersprüchlichkeiten auf. Es gibt einen Widerspruch zwischen den neuen Sozialversprechen und den damit verbundenen Kosten, sowie der Entwicklung der Wirtschaft. Auch zwischen den erklärten Entwicklungszielen auf Grundlage einer offenen Wirtschaft und Innovativität sowie den eingesetzten Mitteln Kapitel 2 PiS: Das Ende des Anfangs? 60 (Zentralisierung und Beschneidung der Autonomie eigenständiger Institutionen sowie eine gewisse Distanzierung von der Vertiefung der europäischen Integration) besteht ein Widerspruch. Drittens haben die seit 2015 implementierten Änderungen die verbreitete Annahme auf die Probe gestellt, dass seit 1989 erfolgreich stabile demokratische Institutionen aufgebaut wurden, während die Zivilgesellschaft relativ schwach geblieben ist. Es zeigt sich, dass das Gegenteil der Fall ist: viele Institutionen der liberalen Demokratie (vor allem das Verfassungstribunal) wurden fast über Nacht umorganisiert, während die „schwache“ Zivilgesellschaft ihre Fähigkeit unter Beweis gestellt hat, sich zu mobilisieren und Massenproteste zu organisieren. Infolge dieser Prozesse ist zu erwarten, dass die zukünftige Situationsdynamik in Polen das Ergebnis eines Zusammenspiels zwischen internen Spannungen und Widersprüchlichkeiten im Regierungslager und externen gesellschaftlichen Spannungen sein wird. Schließlich lohnt es sich auch, die aktuellen Geschehnisse aus historischer Sicht zu analysieren und sich vor Augen zu führen, dass die bestehenden Abhängigkeiten die freie Handlungsgewalt aller Regierungen einschränken, selbst jener mit den radikalsten Ideen. Ich spreche dies an, weil gelegentlich zu hören ist (in den Medien, geäußert durch den Politikwissenschaftler Radosław Markowski), dass Polen seit 1989 vielleicht wirklich eine Ausnahmeperiode hinter sich hat. Und dass die Abkehr von der liberalen Demokratie eine Rückkehr zur „Normalität“ bedeutet. Der Pessimismus, der dieser Behauptung innewohnt, nämlich dass diese Jahre einfach eine Ausnahme waren, ist meiner Auffassung nach übertrieben. Dabei werden Pfadabhängigkeiten nicht berücksichtigt. Während dieses fast eine Generation umspannenden Zeitraums hat sich die soziale Struktur wesentlich verändert; die Gesellschaft hat sich modernisiert und die Verbindungen zu Europa wurden stärker und haben sich naturalisiert. Die tiefgreifenden strukturellen Veränderungen müssen von jedem Politiker und jeder Partei berücksichtigt werden. Gesellschaften – darunter auch die polnische – bestehen nicht aus Ton und können nicht einfach neu modelliert werden. Sie haben ihre eigene Geschichte, ihr Gedächtnis und ihre Dynamik, und wir alle, auch die Politiker, sollten dies in Erinnerung behalten. Zusammenfassung 61 Autoritäre Kräfte in Polen David Ost Als die Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) unter Führung des unerschütterlichen Jarosław Kaczyński begann, nur Wochen nach dem Regierungsantritt im November 2015 gegen das Verfassungsgericht vorzugehen, hielten viele Beobachter dies für einen politisch unvernünftigen Schritt. Wozu kurz nach der Machtübernahme zur Opposition provozieren, wenn selbst die, die erst kürzlich gegen sie gestimmt haben, möglicherweise überzeugt werden wollen, dass die Regierung auch sie berücksichtigt? Die PiS hatte schließlich Geschenke im Petto, die sie nun verteilen wollte, darunter das großzügige neue Kindergeld in Höhe von fünfhundert Zloty monatlich für das zweite und jedes weitere Kind (und für die ärmsten Familien auch für das erste Kind), sowie einen harten Kampf gegen ausbeuterische, Sozialabgaben vermeidende Verträge, wie sie auf dem Arbeitsmarkt weit verbreitet waren. Aber obwohl sie zweifellos ihre Absichten etwas besser verbergen und auf streitlustige Rhetorik hätten verzichten können, verspürte die PiS eindeutig das Bedürfnis, sicherzustellen, dass es keine Institution im Lande mit der juristischen Befugnis gab, die beabsichtigten Maßnahmen der neuen Legislative und Exekutive in Frage zu stellen. Es ist noch nicht klar, ob es eine kluge Idee war, die Amtszeit mit diesem Thema zu beginnen, da dies die Geburt einer neuen bürgerlichen Oppositionsbewegung nach sich zog – das Komitee zur Verteidigung der Demokratie (KOD). Zweifellos aber war der Angriff erfolgreich – es gab tatsächlich keine Institution im Lande mit juristischer Befugnis, die die Handlungen der Regierung hätte in Frage stellen können. Anders als die Fidesz im benachbarten Ungarn verfügt die PiS nicht über die notwendige Zweidrittelmehrheit zur Änderung der Verfassung. Genau wie die Fidesz aber verspürt die PiS denselben Drang danach, die Verfassung zu ändern, um ihre rückhaltlose autoritäre Kapitel 3 63 Übernahme aller Ebenen der Macht zu rechtfertigen. Nachdem das Verfassungsgericht außer Gefecht gesetzt wurde, indem die Gesetze über die Funktionsweise desselben geändert und nicht nur die Umsetzung von unliebsamen Gerichtsentscheidungen verweigert, sondern diese auch nicht als legal anerkannt wurden, hat die PiS bereits das Prinzip etabliert, alles tun zu können was sie will. Alles. Und was ist mit der Opposition? Technisch gesehen existiert eine solche, aber die PiS-Mehrheit im Parlament macht es für die Opposition schwierig, dort aktiv zu werden. Unter Einsatz einer erstmals in Ungarn angewandten Methode bringt die PiS die meisten ihrer Gesetzesentwürfe als „individuelle Vorlagen von Abgeordneten“ ein, und nicht als Regierungsvorschläge. Der Unterschied: erstere erfordern keine öffentliche Anhörung und können an nur einem Tag von A bis Z durch das Parlament gebracht werden. Wichtige und kontroverse Entwürfe, wie die erneute Politisierung des öffentlichen Dienstes oder die Einführung einer direkten Regierungskontrolle der öffentlichen Medien, wurden jeweils mit dieser unglaublichen Stachanow’schen Geschwindigkeit verabschiedet. In diesen Sitzungen können Abgeordnete der Opposition zwar ab und an Fragen stellen, erhalten aber keine Antworten. Stattdessen bedankt sich der Parlamentssprecher lediglich für die Fragen und geht dann sofort zur Abstimmung über. Weder die Abgeordneten der PiS noch die der Opposition waren je in der Lage, die betreffenden Gesetzesentwürfe komplett zu lesen, aber die zentralisierte Parteistruktur führt dazu, dass alle PiS-Abgeordneten entsprechend der Vorgaben des Parteivorsitzenden abstimmen. Nachdem im Dezember 2016 ein Abgeordneter der Opposition des Podiums verwiesen wurde, da er angeblich zu einem unangemessenen Thema referiert hatte (was „angemessen” ist entscheidet der Parlamentssprecher), besetzten andere Oppositionspolitiker das Podium und forderten den Sprecher dazu auf, dem Betroffenen das Rederecht wieder einzuräumen und Pläne zur Beschränkung des Zutritts in das Parlament für die Presse fallen zu lassen. Letzteres Thema hatte der ausgeschlossene Parlamentarier ansprechen wollen. Diese Eskalation des Konflikts schien die PiS in die Defensive gedrängt zu haben. Gemäß der Strategie, Feuer mit mehr Feuer zu bekämpfen, ließ Kaczyński seine Unterstützer in einen separaten Saal umziehen, wo die PiS Gesetzesentwürfe verabschiedete und den Zutritt selbst den Oppositionsab- Kapitel 3 Autoritäre Kräfte in Polen 64 geordneten verwehrte. Kurze Zeit später schnitt der wichtigste regierungsfreundliche TV-Sender schnell eine dreißigminütige Sendung zusammen und übertrug diese in der Prime Time – nicht um die Begründung der Regierung zu erläutern, sondern um die Opposition eines Staatsstreichs zu bezichtigen: „Sie sagten, es ginge um die Verteidigung des Zutrittsrechts für die Presse, aber in Wirklichkeit ging es um einen Putschversuch.“ Die Opposition sieht sich in einer Falle gefangen. Entweder sieht sie tatenlos und ohne gehört zu werden zu und lässt die Regierung behaupten, die Opposition täte nichts, oder aber sie reagiert mit Kampfgeist und wird von der Regierung bezichtigt, einen gewaltsamen Umsturz anzuzetteln. In diesem wie in anderen Bereichen sind Ähnlichkeiten mit Vorgehensweisen aus kommunistischen Zeiten unverkennbar. Verleumdender Dissens Die PiS bereitete den Grund für ihren autoritären Illiberalismus bereits seit der Flugzeugkatastrophe von Smolensk im Jahr 2010 vor, bei der der damalige amtierende Präsident Lech Kaczyński und ein großer Teil der politischen Klasse ums Leben gekommen waren. Die PiS hatte die Parlamentswahlen drei Jahre zuvor verloren und es galt als sicher, dass sie auch die nahenden Präsidentschaftswahlen verlieren würde. Der Flugzeugabsturz aber schuf einen Märtyrer und bot Grund für die absurde Theorie einer russischen Verschwörung (als wäre Polen 2010 eine tödliche Gefahr für das Überleben Russlands gewesen), unterstützt durch die polnischen Liberalen persönlich. Die PiS begann, ihre eigene autoritäre Regierung durch wilde Anschuldigungen gegen die regierende Bürgerplattform (PO) vorzubereiten. Nur Monate nach der Katastrophe behauptete der PiS-Intellektuelle Zdzisław Krasnodębski, ohne Beweise vorzulegen, die PO plane die Einführung einer Diktatur und das Verbot der PiS.1 Heute, da sie die Macht allein in den Händen 1 Zdzisław Krasnodębski, „Prof. Krasnodębski: ‘Nie mogę wykluczyć, że [za rok] PiS będzie zdelegalizowany, dojdzie do morderstw,’” wPolityce.pl, 27. Oktober 2010, http://wpolityce.pl/polityka/106839-prof-krasnodebski-nie-moge-wykluczyc-ze-zar ok-pis-bedzie-zdelegalizowany-dojdzie-do-morderstw. Verleumdender Dissens 65 hält, werden Gegner immer noch der Planung einer Diktatur beschuldigt; so wird der eigene Drang hin zum Autoritarismus als defensiv dargestellt. Staatsbedienstete, die der Rechtsstaatlichkeit und integrativen rechtlichen Strukturen verpflichtet sind, könnten imstande sein, viel dieses politischen Schadens abzuwenden. Aber bereits im Dezember 2015 verabschiedete die PiS ein neues Beamtengesetz, das die entsprechende Erfahrung als Anforderung abschaffte und das Verbot von Parteimitgliedschaften für Führungskräfte der staatlichen Bürokratie aufhob. Obendrein wurde auch der unabhängige Beratungsausschuss des öffentlichen Dienstes, der zur Beratung des Ministerpräsidenten in Personalangelegenheiten eingerichtet wurde, aufgelöst. Anschließend wurden PiS-Loyalisten auf allen Ebenen in den Staatsdienst aufgenommen – mit Ausnahme der Kommunalregierungen, die immer noch überwiegend in den Händen der Opposition sind und vor dem Sieg der PiS von 2015 gewählt wurden. Anfang 2018 zog die PiS noch immer in Betracht, vor den Lokalwahlen im Herbst 2018 “Wahlreformen” zu verabschieden, um die Opposition zu schwächen. Kann die Presse nicht dagegenhalten? Bisher ja, aber bleibt das auch so? Die Gazeta Wyborcza, immer noch die führende meinungsbildende Tageszeitung in Polen, ist ständigen Angriffen der Regierung ausgesetzt, wenn auch bisher der Druck hauptsächlich finanzieller Art ist. Allen Regierungsbehörden und staatlich dominierten Unternehmen ist es verboten, Werbeanzeigen in der Zeitung zu schalten; private Firmen, die auf Staatsaufträge hoffen, wurden gewarnt, dass ihre Praktiken diesbezüglich überwacht werden. Die Werbeeinnahmen gingen im ersten Jahr der PiS-Regierung um 25 Prozent zurück, wodurch das Blatt gezwungen war, Entlassungen anzukündigen und die Regionalbeilagen zu kürzen.2 Die Strategie der Fidesz in Ungarn war, einen sympathisierenden Eigentümer dazu zu bringen, einen bedeutenden Aktienanteil an der Oppositionszeitung zu kaufen und diese dann aus finanziellen Grün- 2 Adam Michnik, „Adam Michnik: zmiana władzy straszliwie walnęła ‘Gazetę Wyborczą’ po kieszeni, nie stać nas na oddziały regionalne i korespondentów,” wirtualnemedia.pl, 23. November, 2016, http://www.wirtualnemedia.pl/artykul/adam-mic hnikzmiana-wladzy-straszliwie-walnela-gazete-wyborcza-po-kieszeni-nie-stac-nasna-oddzialy-regionalne-i-korespondentow. Kapitel 3 Autoritäre Kräfte in Polen 66 den zu schließen. Népszabadság wurde auf diese Weise im Oktober 2016 geschlossen, gleichzeitig verschwand auch das gesamte umfangreiche Internetarchiv des Blatts. Aus Angst vor einem ähnlichen Szenario in Polen brachte die Gazeta Wyborcza im Juni 2016 George Soros dazu, 11 Prozent der Verlagsaktien aufzukaufen. Dies war kein Zufall – kurze Zeit später begann die PiS mit der Intensivierung ihrer Kampagne gegen „fremde Eingriffe“ in die polnische Medienlandschaft. Oppositionelle Fernsehsender funktionieren zwar noch, sind aber ähnlichem Druck ausgesetzt. Im Idealfall würde die PiS gerne alle Internetseiten (mit wenigen Ausnahmen) von der Beeinflussung der öffentlichen Debatte fernhalten. Zwischenzeitlich führte die staatliche Übernahme des „öffentlichen“ Rundfunks (jetzt „nationaler“ Rundfunk genannt, da die Medien die „Nation“ unterstützen sollen) zu einer personellen Säuberung im großen Stil. Im Nachrichtenbereich fand eine wahre „Breitbartisierung“ statt. Ich erinnere mich an eine Talkshow auf dem größten staatlichen Sender direkt nach der Regierungs- übernahme der PiS, bei der die neuen Mitdiskutierenden sagten, sie könnten nun „endlich“ die „Wahrheit“ über die „sogenannten Flüchtlinge“ kundtun: dass diese nämlich keine richtigen Flüchtlinge seien und dass Muslime allgemein „Terroristen“ seien. Wer heute das Wort Muslim nicht mit Terrorist gleichsetzt, wird der feigen „politischen Korrektheit” bezichtigt. Natürlich beinhaltet die wirkliche „politische Korrektheit“, die heute in Polen, Ungarn und anderswo gilt, wo die radikalen Rechten an die Macht gelangen, dass diese Regimes immer noch behaupten, für die „Demokratie“ zu sein, obwohl ihre alltäglichen Praktiken zeigen, dass sie nach unüberprüfbarer Macht für sich selbst streben und die „Demokratie“ nur dann respektieren, wenn ihre eigene Partei die Wahlen gewinnt. Es überrascht nicht, dass die toxische offizielle Rhetorik Gewalt gegen „Fremde“ auf den Straßen anfacht. Seit dem Regierungsantritt der PiS ist ein starker Anstieg der Angriffe auf fremd aussehende Personen zu verzeichnen. Selbst in Warschau wurde ein Professor tätlich angegriffen, weil er in einer Straßenbahn mit einem deutschen Kollegen Deutsch gesprochen hatte. Die interne Politik der PiS sieht vor, sich zu öffentlichen Angriffen nicht zu äußern. Sie werden zwar nicht gelobt, jedoch auch keinesfalls verurteilt. Man nimmt sie einfach nicht wahr. Ohne die Aufmerksamkeit seitens der oppositionsnahen Presse Verleumdender Dissens 67 oder sozialer Plattformen würden Angriffe dieser Art überhaupt nicht kommentiert und deutlich weniger verfolgt. Woher die Stille? Das Ziel der PiS ist es, eine Wiederholung der Situation in Ungarn zu verhindern, als die Partei Jobbik mit Antisemitismus und Anti-Roma-Rassismus rechts von der Fidesz stark wurde. Bei der PiS gilt die Maxime: „Rechts von uns kommt nur noch die Wand.“ Da eine Verurteilung der Angriffe von Nationalisten zum Anlass genommen werden könnte, gegen die „Verleumdung“ von „patriotischen Polen, die ihr Vaterland verteidigen“ zu protestieren, nimmt die PiS von jeglicher Verurteilung Abstand. Auch Schulen sind ins Visier gerückt. Die vor kurzem eingeführten massiven Lehrplanänderungen führen nicht nur zur Schließung tausender Mittelschulen (pl. gimnazje) und in der Folge zu Massenentlassungen von Lehrern (unter Umgehung von Gewerkschaftsvereinbarungen), sondern sehen auch eine dramatische Intensivierung der „patriotischen Erziehung“ zulasten der Geisteswissenschaften vor. Die Säuberungen an den Universitäten gehen langsamer vonstatten. Wissenschaftliche Zeitschriften und Zuschussanträge für Themen, die der PiS nicht zusagen, werden ganz einfach nicht länger staatlich gefördert. Im Januar 2017 begann die der PiS angegliederte Stiftung Leben und Familie damit, Universitäten nach den Namen und Daten von Fakultätsmitgliedern zu befragen, die Gender Studies und andere „familienfeindliche“ Fächer lehren. Die Reduzierung der staatlichen Förderung von Universitäten, die „antipatriotische“ Themen lehren, ist wahrscheinlich. Natürlich realisieren auch NGO Bildungsprojekte und arbeiten mit vielen der marginalisierten Personen zusammen, für die die PiS reizvoll gewesen war. Im Herbst 2016 begann die PiS, NGOs als Pfründe für politische Rivalen, Stätten der offenen Korruption und sichere Häfen für ausländische Agenten zu bekämpfen. Ein Gesetz im russischen Stil, das alle NGOs, die Gelder aus dem Ausland erhalten (was immer notwendiger wird angesichts der Tatsache, dass der Staat seine Unterstützung zurückzieht), zur Registrierung als „ausländisches Organ” verpflichtet, wird möglicherweise noch vor den nächsten Wahlen implementiert (ein ähnliches Gesetz wurde in Ungarn im Juni 2017 verabschiedet). Katholische Organisationen, die direkt mit der (reichen) Kirche verbunden sind, erhalten zeitgleich riesige Summen aus dem Kapitel 3 Autoritäre Kräfte in Polen 68 Staatsbudget. Der katholische Korporatismus im Stil von Salazar ist zunehmend vergleichbar mit der polnischen Situation. Was will die PiS? Nachdem all diese Maßnahmen umgesetzt wurden, stellt sich die Frage nach dem übergeordneten Ziel. Mit Sicherheit ist das Hauptziel, an der Regierung zu bleiben und dadurch die Gesellschaft auf die gewünschte Linie zu bringen. Die PiS ist gewillt, einen Rückschlag in der Wirtschaft hinzunehmen und sich innerhalb der Europäischen Union isolieren zu lassen, wenn sie im Gegenzug alternative Gesetze und Ideen im Land als führend und gültig verankern kann. Die kulturelle Konterrevolution, der konservative Nationalismus und eine allgegenwärtige „Einheit“ auf Basis der Vision der regierenden Partei scheinen den Kern der Vision der PiS zu bilden. Den als schändlich wahrgenommenen weltweiten Trend hin zu Offenheit und mehr Freiheit umzukehren, ist mit Sicherheit ein zentrales Ziel. Der polnische Papst Johannes Paul II sprach sich oft gegen die Konsumkultur und den in Europa vermeintlich zügellosen Individualismus aus, der als Neoliberalismus in der Welt propagiert würde. Die polnische Rechte nimmt diese Worte ernst. Ihre messianisch veranlagten Vertreter – und von dieser Sorte gibt es nicht wenige – greifen auf alte polnische Selbstdarstellungen als Quelle der Moral und als Gewissen des Westens zurück, wofür das Land schon immer einen hohen Preis zahlen musste. Nach dieser Sichtweise ist Polen aufgrund der Leidensgeschichte und der Viktimisierung durch die stärkeren Nachbarn dazu auserwählt, den Westen zu erlösen. Kritik aus den Reihen der EU wegen der Verletzung des Rechtsstaatsprinzips wird von der PiS demzufolge auf zwei Arten interpretiert: als Ärgernis und ungerechte Beschmutzung des Rufs Polens, aber gleichzeitig auch als Auszeichnung und als Bestätigung dafür, dass Polen seinen eigenen Weg geht und nicht länger die Befehle arroganter, selbsternannter „Vorgesetzter“ entgegennimmt. Daraus folgt, dass einer der Faktoren, die den Aufstieg der Rechten begünstigen, eine Krise der Fortschrittsidee ist. Fortschritt war nie ein natürliches Konzept in Osteuropa. Aufgrund des langen Hinterherhe- Was will die PiS? 69 chelns hinter dem Westen in Bezug auf Wirtschaftswachstum und Staatsmacht und der bis Mitte des 20. Jahrhunderts überwiegend als bitterarme Untergebene lebenden Landbevölkerung, konnte die Region erst unter kommunistischer Herrschaft wirklichen Fortschritt verzeichnen.3 Dass diese Idee wegen der stagnierenden und abhängigen politischen Struktur des Systems verpönt war, wurde durch die regelmäßig in Erscheinung tretende politische Opposition unter Beweis gestellt. Dennoch zeigen die Hoffnungen und Erwartungen, die in die Transformation nach 1989 gelegt wurden – nämlich dass der Feind unseres Feinds unsere lang vertagten Wohlstandsträume erfüllt –, dass die Menschen immer noch auf eine Erlösung auf Erden hofften, die von einer naiv als „Normalität“ bezeichneten Marktwirtschaft erreicht werden sollte. Für viele Menschen wurde das Leben besser. Diese Gruppe stellt heute den beachtlichen liberalen Block, der vor allem in den Städten noch stark ist. Für diese Gruppe wurde das Leben nicht nur aus materieller Sicht einfacher, sondern auch aus existenzieller. Dank der neu entdeckten europäischen Mobilität, die von der Europäischen Union großzügig unterstützt wurde, lernten sie außerdem eine neue Gemeinschaft ähnlich denkender Europäer kennen, die nach dem Aufbau einer neuen Art transnationaler Ordnung strebten. Andere hingegen verloren ihre Arbeitsstellen und Gemeinschaften. Diese Verluste konnten selbst durch die schrittweise Verbreitung von zuvor undenkbaren Konsumgütern wie Mobiltelefonen und Flachbildfernsehern nicht kompensiert werden. Viele von ihnen reisen auch nach Westeuropa, aber sie erleben das Leben dort als marginalisierte Arbeiter, immer stärker selbst von vermeintlichen „Klassenbrüdern“ gemieden, deren Angst vor dem Wettbewerb aus dem Osten die Grundlage für den Brexit von 2016 gewesen war. Für diese Gruppe sind die Slogans der PiS zweifellos attraktiv: „Wir sorgen für uns selbst. Wir bauen den Staat wieder auf. Wir gehen auf Konfrontation mit unseren Feinden.“ Darüber hinaus hat die PiS im Gegensatz zu ihrer vorherigen Amtszeit (2005-2007) dem orthodoxen Neoliberalismus den Rücken gekehrt. Dieses Mal wurde eine umfangreiche Sozialpolitik versprochen und 3 Dieses Argument wurde von Andrzej Leder meisterhaft entwickelt. Siehe Andrzej Leder, Prześniona rewolucja: ćwiczenie z logiki historycznej (Warszawa: Wydawnictwo Krytyki Politycznej, 2014). Kapitel 3 Autoritäre Kräfte in Polen 70 umgesetzt. Das Flaggschiffprojekt ist das Kindergeld in Höhe von fünfhundert Zloty (125 €) monatlich für Eltern ab dem zweiten Kind (und für arme Familien auch für das erste), das zu einem dramatischen Rückgang der Kinderarmut geführt hat. Außerdem wurden kostenlose Medikamente für Menschen über 75 eingeführt, die unendliche Aneinanderreihung von befristeten Verträgen verboten und ein Mindestlohn durchgeboxt, der noch über den Forderungen der Gewerkschaften liegt.4 Zusammenfassung Kann dieser Weg erfolgreich sein? Wahrscheinlich ja. Die Sozialpolitik wird teilweise durch eine Steuer auf Banken und Versicherungsunternehmen finanziert.5 Polen kann sicher noch mit Problemen des Staatshaushalts konfrontiert werden und eine größere wirtschaftliche Depression würde die Lage stark verändern. Aber eine wirtschaftliche Depression in Polen ist unwahrscheinlich: vor allem deshalb, weil die Arbeitskosten in Polen realistisch niedriger sind als in den westlichen Nachbarstaaten, und das europäische Kapital nicht widerstehen kann. Nur falls Deutschland und Frankreich von der radikalen Rechten übernommen werden, die das Kapital im Land halten will, könnte die polnische Industrie tatsächlich in Gefahr geraten. Das aber ist besonders in Deutschland unwahrscheinlich. Aber selbst wenn dieser Fall eintreten würde, würde der darauf folgende Wirtschaftskollaps wenigstens durch ein politisches Regime wettgemacht, das die „Souveränität“ über alles andere stellt und deshalb eher in der Lage ist, Abstriche durchzusetzen, als die liberale Opposition. Obwohl das System der PiS Feindschaft propagiert, ist es theoretisch offen für alle. „Befreie dich von deinen liberalen Ideen, meide 4 Sławomir Sierakowski, “The Five Lessons of Populist Rule,” project-syndicate.org, 2. Januar 2017. https://www.project-syndicate.org/commentary/lesson-of-populist-rul e-in-poland-by-slawomir-sierakowski-2017-01. 5 Bartosz Matusik und Aleksandra Kozlowska, „Poland: New Tax on Banks and Other Financial Institutions,” dlapiper.com, 22. März 2016, h t t p s : / / w w w. d lapiper.com/en/us/insights/publications/2016/03/global-tax-news-mar-2016/ poland-new-tax-on-banks. Zusammenfassung 71 Verbindungen zu früheren Eliten und auch du kannst Teil unseres Projekts sein.“ In einem Land ohne nennenswerte ethnische oder rassische Minderheiten appelliert der Anspruch der PiS, die Interessen der „Nation“ gegen gefährliche Eindringliche von außen zu verteidigen, in einer ähnlichen Weise an „das Volk“, wie die Kommunisten es 1945 getan hatten. Dabei sind sie sicherlich inklusiver als Trump es in den Vereinigten Staaten sein kann, da dessen Appel an das „wahre Amerika“ immer ein Appell an die Weißen ist. Die polnische und ungarische Rechte appelliert auch an die Weißen – ihre erbitterte Islamfeindlichkeit in Ländern ohne Muslime stellt eine wenig subtile Demonstration dar, dass sie „weißer“ sind und bleiben, als ihre degenerierten westlichen Verbündeten. Aber da in den beiden Ländern so gut wie ausschließlich Weiße leben, kann dies die Menschen einfacher vereinen, als in den Einwanderungsgesellschaften im Westen. Natürlich bedeuten der patriotische Überschwang der PiS und die lautstarke Proklamierung, den Willen „der Nation“ zu realisieren, nicht, dass die Opposition so viel anders ist. Die PiS versucht, den Menschen ein Bild von der Opposition als Haufen Verräter einzuimpfen. Kaczyński lässt keine Gelegenheit aus, seine Rivalen zu denunzieren, und wie bereits erwähnt beharrt auch die TV-Propagandasendung „Putsch” von 2017 auf einer solchen Interpretation. Es stimmt, dass die Liberalen die isolationistischen, rassistischen und autoritären Tendenzen der „Wächter der Nation“ in der Vergangenheit Polens mit Argwohn betrachten, insbesondere in Gestalt der „nationaldemokratischen“ Tradition von Roman Dmowski.6 Aus diesem Grund sprachen sie gelegentlich mit Spott von der polnischen Nation. Tatsächlich verfasste der 30-jährige frühere Ministerpräsident Donald Tusk im Jahr 1987, damals Vorsitzender einer kleinen liberalen Partei, ein kurzes Werk, in dem sich der denkwürdige Satz „Polnisch zu sein bedeutet, nicht normal zu sein“ findet, was ihm von der Rechten seither ständig vorgehalten wird. Aber das war 1987, in den späten Jahren des Kommunismus, und Tusk lechzte einfach nach einer Welt, in der die Menschen von „Kultur, Zivilisation und Geld“ statt dem in Polen allgegenwärtigen Trio „Gott, Ehre und Vaterland“ sprechen, und 6 Siehe Brian Porter, When Nationalism Began to Hate: Imagining Modern Politics in Nineteenth Century Poland (New York: Oxford University Press, 2000). Kapitel 3 Autoritäre Kräfte in Polen 72 dabei „bauen, lieben und sterben, während die Polen immer kämpfen, aufbegehren und umkommen müssen.“7 Tusk war selbstverständlich nicht „gegen Polen”, sondern eher gegen den lästigen Kult und die Kultivierung eines von der gebeutelten Vergangenheit und dem ständigen Kampf gegen „Feinde“ steckengebliebenen Polentums; eines Polens, das alles Neue und Moderne mit Gefahr gleichsetzt, das Kritik der eigenen Vergangenheit als Angriff gegen die eigenen, überlebenswichtigen Mythen ablehnt und darauf besteht, dass Mythen nicht nur unangreifbar, sondern auch zentral bleiben. Die Liberalen sind nicht antinational, sondern haben ein komplett anderes Verständnis von der Nation – als etwas, das entwickelt und verbessern werden kann, und nicht nur bewundert. Wenn sie dies offen aussprechen, werden sie von den „Patrioten“ überrollt. Wenn sie ihre Ansichten verstecken, sind sie nicht in der Lage, die Patrioten herauszufordern. Eben aufgrund der Falle des Themas Nation haben die Liberalen stattdessen die Idee einer „Zivilgesellschaft“ propagiert. Die Zivilgesellschaft war der Weg, über den Polen Fortschritt erreichen und dennoch Polen bleiben konnte. Dies war zumindest die Vision der neuen Linken von 1970 und eines großen Teils der Solidarność-Bewegung. Genau wie die Fidesz führt die PiS aktuell einen Krieg gegen die Idee der „Zivilgesellschaft“ und spricht nur von der „Nation“. Die vielen Jahre an der Macht haben es den Liberalen ermöglicht, das Thema zu wechseln und stattdessen mit Modernität in Verbindung gebracht zu werden. Aber da die „Moderne“ eine Wirtschaftskrise zufolge hatte, hatte die PiS beträchtlichen Erfolg mit ihrer abschweifenden Behauptung. Bis heute bleibt das Thema „Nation“ ein Mienenfeld, in dem sich die Liberalen noch immer nicht sicher zu bewegen wissen. Bemerkenswerterweise könnte die neue Linkspartei Razem (dt. „Zusammen“), die jedoch keine Partei der „neuen Linken” ist, dabei mehr Erfolg haben als die Liberalen. Unter der Führung von Aktivisten in ihren Zwanzigern und Dreißigern haben sie eine pragmatischere Sicht auf „die Nation“ entwickelt, verwenden diesen Begriff gekonnt und verflechten ihn – wie die europäischen Sozialisten in den Zeiten vor der Globalisierung – mit klassenbezogenen Eigenschaften. Anders 7 Donald Tusk, “Polak rozłamany,” Znak, Nr. 11-12 (1987), verfügbar unter http://wyb orcza. pl/magazyn/1,124059,16065504,Polak_rozlamany.html. Zusammenfassung 73 gesagt: Polen wird in klassenbezogenen Worten beschrieben und die Partei strebt danach, ein Polen zu repräsentieren, dass sowohl unter dem Neoliberalismus als auch unter nationalistischem Autoritarismus leidet. Die 3,6 % Stimmen bei der Wahl von 2015 stellten einen wesentlichen Durchbruch dar, da die Partei erst ein knappes Jahr zuvor gegründet worden war. Andererseits zeigt dieses Ergebnis auch, dass es noch ein langer Weg ist, bis sich die Partei in der Mitte der Gesellschaft etabliert haben wird. Jedoch kann die entschiedene Ablehnung des Wirtschaftsliberalismus und die energische Verteidigung des politischen Liberalismus, kombiniert mit der Bereitschaft, sich in der Lokalpolitik zu engagieren und nicht nur in den Medien zu brillieren, auch eine starke Basis für den Kampf um die Macht darstellen, falls und wenn die Blase der PiS platzt. Kapitel 3 Autoritäre Kräfte in Polen 74 Der Triumph des nationalen Kommunismus Brian Porter-Szűcs Externe Beobachter können durch die Rhetorik des aktuellen politischen Kampfs in Polen leicht verwirrt werden. Einerseits präsentiert sich die PiS als kompromissloser Gegner des Kommunismus und seines Erbes, andererseits aber beschrieben zahlreiche liberale und linke Kritiker das vergangene Jahr als Wiederauferstehung der PRL (Polska Rzeczpospolita Ludowa, Deutsch: Polnische Volksrepublik – Bezeichnung des kommunistischen Staats in den Jahren 1945-89).1 Obwohl sich diese beiden Behauptungen gegenseitig auszuschließen scheinen, sind beide teilweise zutreffend. Die Zentralität des Katholizismus im Weltbild der PiS ist offensichtlich unvereinbar mit dem unnachgiebigen Antiklerikalismus der alten PZPR (Polska Zjednoczona Partia Robotnicza, Deutsch: Polnische Vereinte Arbeiterpartei – der Name der kommunistischen Partei in den Jahren 1948-1990). Jarosław Kaczyńskis Glorifizierung des bewaffneten Widerstands gegen die Sowjetunion in den späten 1940er Jahren oder der Solidarność-Bewegung von 1980-81 suggeriert keine versteckten Sympathien für den Kommunismus und es ist auch kaum vorstellbar, dass sich PiS-Wähler von dem Slogan „Arbeiter der Welt, vereinigt euch!“ angesprochen fühlen. Aber direkt unter der Oberfläche dieses unleugbaren Antikom- Kapitel 4 1 Dies ist ein verbreitetes Motiv in PiS-feindlichen Polemiken. Siehe zum Beispiel Dariusz Ćwiklak, “Tydzień z wehikułem czasu,” Newsweek Polska, Nr. 2 (2016), Zugriff am 15. Juli 2016, http://www.newsweek.pl/plus/peryskop/pis-jak-pzpr-nowe-wladz e-przywoluja-ducha-prl,artykuly,376530,1,z.html; Jarek Nieten, “Czy wraz z PiS wraca komunizm?” Wiadomości24.pl (11. November 2015), Zugriff 15. Juli 2016, http://www.wiadomosci24. pl/artykul/czy_wraz_z_pis_wraca_komunizm_339919.html; “Rostowski: Rządy PiS gorsze niż komunizm,” Super Express, 25. Mai 2016, Zugriff 15. Juli 2016, http://www. se.pl/wiadomosci/polityka/rostows ki-rzady-pis-gorsze-niz-komunizm_843091.html. Links überprüft. 75 munismus hat die PiS in der Tat einen Strang der polnischen Politik mit Wurzeln in der PRL bewahrt. Das Erkennen dieses historischen Kontexts hilft nicht nur dabei, das Phänomen PiS zu verstehen, sondern wirft auch retrospektiv ein neues Licht auf die gesamte Nachkriegsära. Im vergangenen Jahrzehnt haben Wissenschaftler endlich damit begonnen, den Nebel zu lichten, der durch die Interpretation der polnischen Geschichte ausschließlich unter dem Gesichtspunkt des Kalten Krieges entstanden war. Dabei stellten sie die weit verbreitete Periodisierung der polnischen Nachkriegsgeschichte in Frage. Früher begann die Geschichte mit einer dunklen Ära des stalinistischen „Totalitarismus“, gefolgt von einem liberalisierenden (aber unvollständigen) „Tauwetter“ im Jahr 1956. Dies allerdings war lediglich der Transfer von der Gefriertruhe in den Kühlschrank, wie die Invasion der Tschechoslowakei, die „antizionistische“ Kampagne 1968 und das Massaker streikender Arbeiter in Danzig 1970 in aller Deutlichkeit zeigten. Die Solidarność-Bewegung erschien dann als ein Aufschrei der Frustrierten gegen die langfristig mangelnde „Freiheit“ und/oder „Unabhängigkeit“ Polens. Die Chronologie der antikommunistischen Bewegung wurde währenddessen typischerweise als schrittweiser Aufbau einer Allianz zwischen den katholischen Konservativen einerseits und den Sozialdemokraten andererseits porträtiert. Letztere Gruppe bestand hauptsächlich aus ehemaligen Unterstützern der PZPR, die nach den Ereignissen der Jahren 1968-1970 ihre Illusionen verloren hatten. Als die Solidarność aufkam, so erzählt man, wurden der alte Argwohn zwischen den rechten und linken Antikommunisten beiseitegeschoben, weil alle verstanden, dass die wirkliche Spaltung zwischen jenen verlief, die an die Demokratie glaubten, und jenen, die dies nicht taten.2 2 Eine Version dieses Narrativs findet sich in fast jeder Zusammenfassung der modernen polnischen Geschichte seit spätestens der 1980er Jahre. Siehe zum Beispiel Marian K. Dziewanowski, Poland in the Twentieth Century (New York: Columbia University Press, 1980); Andrzej Friszke, Polska: Losy państwa i narodu 1939-1989 (Warszawa: Wydawnictwo Iskry, 2007); Jakub Karpinski, Countdown: The Polish Upheavals of 1956, 1968, 1970, 1976, 1980, über. Olga Amsterdamska und Gene M. Moore (New York: Karz-Cohl, 1982); Andrzej Paczkowski, Pól wieku dziejów Polski, 1939-1989 (Warszawa: PWN, 2000); Joseph Rothschild und Nancy M. Wingfield, Kapitel 4 Der Triumph des nationalen Kommunismus 76 Hier ist kein Platz für eine umfassende Kritik dieses konventionellen Verständnisses der modernen polnischen Geschichte, aber einige wenige wichtige Elemente dieser Geschichte sind für unser heutiges Verständnis der PiS von zentraler Bedeutung. Es wird nämlich immer klarer, dass 1) die PZPR nach 1956 nicht liberalisiert, sondern nationalisiert wurde; und 2) die Antipathie der Katholiken gegenüber dem Kommunismus tiefgehend und aufrichtig war, aber eine andere Richtung einschlug, als viele weltliche Aktivisten damals glaubten. Es ist bequem zu denken, dass der Kommunismus schrittweise, aber unaufhaltsam auseinanderbrach – vom „Totalitarismus“ der unmittelbaren Nachkriegsjahre über den (nicht komplett) reformierten Kommunismus bis hin zum totalen Zusammenbruch und zum Triumph des Liberalismus, des Konstitutionalismus, der Rechtsstaatlichkeit und der Freiheit des Einzelnen. Eine Welle wissenschaftlicher Publikationen im Laufe des vergangenen Jahrzehnts hat jedoch diese teleologische Geschichtsschreibung in Frage gestellt und die osteuropäische Geschichte in einem breiteren globalen Kontext platziert.3 Wie Andrzej Leder überzeugend argumentiert, waren die Jahre 1945-56 Return to Diversity: A Political History of East Central Europe since WWII, 4. Auflage (New York: Columbia University Press, 2007). 3 Einige dieser Herausforderungen und Neu-Kontextualisierungen beschäftigten sich besonders mit Polen; andere stellten ähnliche Fragen für andere Länder in Mittelund Osteuropa. Die gemeinsame Methode, die bei all diesen Fällen eingesetzt wurde, war die Untersuchung des Kommunismus aus Sicht bestimmter Themen oder Personengruppen, die zuvor nicht als wichtiger Teil der Geschichte angesehen wurden. Zu den wichtigsten Beispielen gehören: Kate Brown, A Biography of No Place: From Ethnic Borderland to Soviet Heartland (Cambridge: Harvard University Press, 2005); Brown, Plutopia: Nuclear Families, Atomic Cities, and the Great Soviet and American Plutonium Disasters (New York: Oxford University Press, 2015); Zsuzsa Gille, From the Cult of Waste to the Trash Heap of History: The Politics of Waste in Socialist and Postsocialist Hungary (Bloomington: Indiana University Press, 2007); Kristen Ghodsee, The Red Riviera: Gender, Tourism, and Postsocialism on the Black Sea (Durham, NC: Duke University Press, 2005); Lynne Haney, Inventing the Needy: Gender and the Politics of Welfare in Hungary (Berkeley: University of California Press, 2002); Longina Jakubowska, Patrons of History: Nobility, Capital, and Political Transitions in Poland (London: Ashgate, 2012); Małgorzata Fidelis, Women, Communism, and Industri- alization in Postwar Poland (Cambridge: Cambridge University Press, 2010); Martha Lampland, The Object of Labor: Commodification in Socialist Hungary (Chicago: The University of Chicago Press, 1995); Mary Neuburger, Balkan Smoke: Tobacco and the Making of Modern Bulgaria (Ithaca, NY: Cornell University Press, 2012). Kapitel 4 Der Triumph des nationalen Kommunismus 77 trotz aller (vielzähliger!) Sünden der Stalinisten tatsächlich revolutionär – und zwar in dem Sinne, dass die Vektoren der Macht in Polen aus der Vorkriegszeit (und die dazugehörigen Mentalitäten) auf den Kopf gestellt und neu durchgemischt wurden.4 Es war eine dunkle Zeit für Intellektuelle, Aktivisten nichtkommunistischer Parteien, Grundbesitzer, Unternehmer und nahezu jeden Bürger mit direkten Verbindungen zum polnischen Staat der Zwischenkriegsjahre. Arbeiter und Bauern lebten kaum in dem Paradies, das die Propaganda der PZPR proklamierte, und das Leben blieb während der Aufbaujahre überaus hart. Aber Millionen Menschen sahen Chancen auf den Aufstieg, der bisher unvorstellbar war, da sich die bisherigen gesellschaftlichen Randgruppen anschickten, die leer gewordenen Plätze der Opfer des Stalinismus und (in noch größerem Umfang) Nationalsozialismus einzunehmen. Selbst geschlechterspezifische Hierarchien wurden untergraben, wenn auch nie in dem Ausmaß, wie von den Verfechtern des Kommunismus behauptet. All dies forderte überwältigende Opfer – aber die polnische Nachkriegsgeschichte ist nicht zu verstehen, wenn die stalinistische Ära ausschließlich unter dem Gesichtspunkt von Unterdrückung, Terror und Gewalt betrachtet wird. Von dieser neuen Perspektive aus erscheint das Jahr 1956 als Thermidor der polnischen Revolution – und wie das französische Original beendete es die schlimmste Gewalt und drehte einige der radikalsten gesellschaftlichen Veränderungen der vorherigen Jahre wieder zurück. Der Aufstieg von Władysław Gomułka kann deshalb nicht mehr als liberalisierendes Tauwetter betrachtet werden, sondern als Rückzug der PZPR von jedweden ernsthaften Ambitionen auf eine grundsätzliche Wandlung der polnischen Kultur und Gesellschaft.5 Selbst in den späten 1940er Jahren, als die Kommunisten in Polen die Macht an sich rissen, vertrat Gomułka eine sehr klare Version des Kommunismus. Sein Slogan damals (und später) war der „polnische Weg“ („Polska Droga”), was oft so verstanden wird, dass die Kommunisten der einzelnen Länder den am besten in den lokalen Kontext passenden Weg des Sozialismus wählen sollten. In der Tat waren seine Argumente mehr 4 Andrzej Leder, Prześniona rewolucja: Ćwiczenie z logiki historycznej (Warszawa: Krytyka Polityczna, 2014). 5 Dieses Argument stammt aus meinem Buch Poland in the Modern World: Beyond Martyrdom (London: Wiley-Blackwell, 2015), 231–57. Kapitel 4 Der Triumph des nationalen Kommunismus 78 als nur Taktik: er stellte auch die Annahme in Frage, dass der Endpunkt der sozialistischen Entwicklung in jedem Land derselbe sein würde. Sein Weg wurde nicht „polnisch“ genannt, weil er durch Polen führte, sondern weil er nach Polen führte.6 Nach 1956 wurde die rotweiße polnische Flagge viel bekannter als die rote kommunistische Flagge, und die Staatspropaganda forcierte die Verwendung des Adjektivs „polnisch“ vor sämtlichen alten kommunistischen Begriffen (das polnische Proletariat, das polnische Volk, und vor allem der polnische Kommunismus). Noch in den vierziger Jahren wurde Gomułka von seinen Parteikameraden wegen der „nationalistischen Abweichung“ und der Verfechtung eines „nationalen Kommunismus“ anstatt des dogmatisch korrekteren Internationalismus angegriffen. Die vorsätzliche Parallele zwischen dem nationalen Kommunismus und dem Nationalsozialismus war eine Übertreibung, aber mit der gebührenden Berücksichtigung des Godwinschen Gesetzes ist dieses Label dennoch zutreffend.7 In Gomułkas Polen glorifizierte die offizielle Staatsideologie ethnisch-nationale Homogenität, ließ alte Geschichten über das (wiederholt unter Beweis gestellte) nationale Märtyrertum im Kampf um die Unabhängigkeit aufleben und fachte den Fremdenhass an (insbesondere gegen Deutsche und Juden). Ja, die PZPR erbot auch weiterhin der UdSSR die Ehre, aber die zugrunde liegende Begründung hatte sich verändert. Während die früheren Kommunisten Stalin für die Führung des weltweiten Proletariats und den Sieg über die internationale faschistische Bedrohung huldigten, verteidigte Gomułkas PZPR die Allianz mit den Sowjets als bestes Mittel zur Aufrechterhaltung der polnischen Souveränität und zur Verteidigung der nach dem Zweiten Weltkrieg neu gewonnen Gebiete gegen den deutschen Revanchis- 6 Zum Nationalismus von Gomułka siehe Marcin Zaremba, Komunizm, legitymizacja, nacjona-lizm: Nacjonalistyczna legitymizacja władzy komunistycznej w Polsce (Warszawa: Trio, 2001). Für eine vergleichende Perspektive siehe Krzysztof Tyszka, Nacjonalizm w komunizmie: Ideologia narodowa w Związku Radzieckim i Polsce Ludowej (Warszawa: Wydawnictwo IFiS PAN, 2004). 7 Das Godwinsche Gesetz besagt, dass jede Online-Diskussion, wenn sie lang genug fortgesetzt wird, immer mit einer Beschuldigung endet, jemand sei Nazi. Siehe Mike Godwin, “Meme, Counter-Meme,” Wired (Oktober 1994), Zugriff 18. Juli 2016, http://www.wired.com/1994/10/godwin-if-2. Kapitel 4 Der Triumph des nationalen Kommunismus 79 mus.8 Die polnische Volksrepublik mag ein Arbeiterstaat gewesen sein, sie war dabei aber unbestreitbar auch ein Nationalstaat. Deshalb ist es nicht überraschend, dass einige Nationalisten – frühere Mitglieder der nationaldemokratischen Bewegung (Endecja) – in verschiedenen Funktionen in der Volksrepublik Polen mit am Steuer waren. Aber die meisten der extremen Rechten verließen entweder das Land oder zogen sich von der aktiven Politik zurück. Der Hauptgrund hierfür ist zentral: die Legitimität der PZPR wurde von der katholischen Kirche nie anerkannt. Gomułka und seine Nachfolger bagatellisierten viele der Ziele des Sozialismus, aber sie konnten den grundsätzlichen Antiklerikalismus und Szientismus des marxistischen Projekts nie vollständig über Bord werfen. Die katholischen Hierarchen hatten ihrerseits den Sozialismus so lange dämonisiert (im wortwörtlichen Sinne!), dass eine Umkehr undenkbar war. Angesichts der Bedeutung des Katholizismus für den polnischen Nationalismus des 20. Jahrhunderts war der nationale Kommunismus Gomułkas zum Scheitern verurteilt.9 Mag das Scheitern auch unvermeidbar gewesen sein, so stellt sich doch eine selten artikulierte Frage: wenn die Kirchenführung nach dem Zweiten Weltkrieg den Kommunismus also nicht akzeptierte, welche Art von sozialem, wirtschaftlichem und politischem System wollte sie dann in Polen sehen?10 Eines war sehr klar: sie wollten für Polen keine liberale kapitalistische Demokratie. In den Vereinigten Staaten wurde die katholische Kirche zu einem prominenten Akteur des Antikommunismus während des Kalten Kriegs, aber nicht allzu viele Jahre vorher hatte die Mehrheit der protestantischen Amerikaner und der 8 Es ist einfach, den Gegensatz überzubewerten, da die Stalinisten gelegentlich auch nationalistische Rhetorik nutzten. Siehe z.B. T. David Curp, A Clean Sweep? The Politics of Ethnic Cleansing in Western Poland, 1945-1960 (Rochester, NY: University of Rochester Press, 2006); Michael Fleming, Communism, Nationalism, and Ethnicity in Poland, 1944-1950 (New York: Routledge, 2010). 9 Wie ich an anderer Stelle argumentiert habe, war der Nationalismus für den polnischen Katholizisimus nicht immer von zentraler Bedeutung. Er wurde aber in den Zwischenkriegsjahren sehr wichtig (wenn nicht sogar etwas früher). Siehe Porter- Szűcs, Faith and Fatherland: Modernity, Catholicism, and Poland (New York: Oxford University Press, 2011). 10 Ich untersuche diese Frage umfangreicher in Faith and Fatherland: Modernity, Catholicism, and Poland (New York: Oxford University Press, 2011), 158–207. Kapitel 4 Der Triumph des nationalen Kommunismus 80 katholischen Kurie in Rom die Kirche als antithetisch zur Verfassung der USA angesehen.11 Leo XIII ist für seine Kapitalismuskritik in der Enzyklika Rerum Novarum bekannt – weniger bekannt ist allerdings seine Schrift Testem benevolentiae nostrae, die den so genannten „Amerikanismus“ verurteilt. In diesem Dokument lehnte er die Behauptung ab, dass religiöser Pluralismus eine positive Sache sei, dass die Menschen in der modernen Welt ihr eigenes Gewissen und eigene Urteile über die Obrigkeitshörigkeit (insbesondere religiöser Art) stellen sollten, und vor allem dass Kirche und Staat trennbar seien. Lincolns bekannte Forderung, dass die Regierung „vom Volk, durch das Volk und für das Volk“ gestaltet werden müsse, war selbst für den vergleichsweise reformfreudigen Papst Leo undenkbar: das einzige Ziel der Regierung und die einzige Legimitierungsquelle war Gott. Diese Haltung blieb bis weit ins zwanzigste Jahrhundert erhalten. Obwohl Pius XII. nach dem Zweiten Weltkrieg scheinbar eine Allianz zwischen der Kirche und den USA vollzog (insbesondere durch seine Exkommunizierung all jener, die mit den Kommunisten zusammenarbeiteten, im Jahr 1949), sah er diese in Wirklichkeit als unbequeme Anpassung zum Kampf gegen einen gemeinsamen Feind an.12 Ironischerweise hatte er gegenüber den USA ähnliche Gefühle, wie gegenüber dem Dritten Reich: beide widersprachen den Fundamenten der Kirchenlehre, aber er war gewillt, diese Unterschiede angesichts einer aus seiner Sicht apokalyptischen Bedrohung beiseite zu schieben: des Kommunismus. Das Problem mit dem Kommunismus lag für die meisten katholischen Hierarchen nicht in der Infragestellung von Kapitalismus und Demokratie. Ganz im Gegenteil: der Kommunismus wurde als Kulmination all des Bösen gesehen, das der Kapitalismus und die Demokratie freigesetzt hatten. Er stand ganz unten an dem Abhang, den die Menschheit seit der Aufklärung hinabgerutscht war. Erst während des Zweiten Vatikanischen Konzils (1963-65) schwächte die Kirche 11 Zur gespannten Lage des Katholizismus in den Vereinigten Staaten siehe Frank J. Coppa, The Policies and Politics of Pope Pius XII between Diplomacy and Morality (New York: Peter Lang, 2011); John T. McGreevy, Catholicism and American Freedom (New York: Norton, 2003). 12 Zu den Themen Katholizismus, USA und kalter Krieg siehe Patrick H. McNamara, A Catholic Cold War: Edmund A. Walsh and the Politics of American Anticommunism (New York: Fordham University Press, 2005). Kapitel 4 Der Triumph des nationalen Kommunismus 81 ihren Standpunkt gegenüber der Moderne und der Demokratie ab – aber selbst dann blieb die katholische Feindseligkeit gegenüber dem Individualismus und Kapitalismus erhalten. Während viele polnische Katholiken den Veränderungen des Zweiten Vatikanischen Konzils mit Enthusiasmus entgegensahen, war der Klerus zu einem wesentlichen (oder gar überwiegenden) Teil vorsichtig, wenn nicht offen dagegen. Entscheidend war, dass sowohl Primas Stefan Wyszyński als auch sein Nachfolger Józef Glemp auch weiterhin eine direkte Verbindungslinie zwischen dem liberalen Individualismus, über die politische Demokratie, hin zum Kommunismus sahen. Tatsächlich, wie manche argumentierten, war der polnische Klerus offener für den Dialog mit den nationalen Kommunisten der PZPR, als mit den Linksliberalen und Sozialdemokraten der säkulären antikommunistischen Opposition.13 Karol Wojtyła vertrat eine offenere Haltung gegenüber der Moderne, aber nach 1979 wurde sein direkter Einfluss auf die polnische Kirche abgeschwächt, obwohl sein symbolischer Einfluss in unvorstellbare Dimensionen wuchs. Ich möchte hier die Relevanz von linken katholischen Zeitungen wie Tygodnik Powszechny nicht kleinreden, die das Konzil mit Enthusiasmus aufnahmen. Heute ist jedoch klar, dass diese Bemühungen eine (wenn überhaupt) minimale langfristige Auswirkung auf die große Mehrheit des Klerus hatten. In den 1970er und 1980er Jahren waren die meisten Beobachter überzeugt, dass den Katholiken und der säkularen Linken eine Annäherung oder gar eine echte Allianz im Kampf gegen den Kommunismus gelungen war.14 In der Rückschau jedoch ist erkennbar, wie fragil und oberflächlich diese kurze Interessensgemeinschaft war. Als die 13 Andrzej Romanowski, “Kościół, lewica, wojna,” Znak 681 (2012), Zugriff 18. Juli 2016, http://www.miesiecznik.znak.com.pl/6812011andrzej-romanowskikosciol-le wica-wojna. Piotr Kosicki argumentiert, dass es tatsächlich einige ernsthafte Versuche in Europa gegeben hat, einen Dialog zwischen Kommunisten und Katholiken in Gang zu bringen. Kosicki, Catholics on the Barricades: Poland, France, and “Revolution,” 1939–1956 (New Haven: Yale University Press, 2018). 14 Die wichtigsten Texte, die den Versuch der Anbahnung einer solchen Allianz markierten, waren (von rechts) Bogdan Cywiński, Rodowody niepokornych (Kraków: Znak, 1971); und (von links) Adam Michnik, Kościół, lewica, dialog (Rome: Instytut Literacki, 1977). Zur Rolle der Kirche in der antikommunistischen Bewegung zu jener Zeit, siehe Jan Kubik, The Power of Symbols Against the Symbols of Power: The Rise of Solidarity and the Fall of State Socialism in Poland (State College, PA: Pennsylvania State University Press, 1994). Kapitel 4 Der Triumph des nationalen Kommunismus 82 PZPR im Jahr 1989 endgültig gestürzt wurde, folgte die bittere Ernüchterung der konservativen Katholiken umgehend.15 Anstatt der systemischen Konterrevolution, die die meisten Priester und Bischöfe gewollt hatten, waren sie Zeugen, wie sich Polen von einem inakzeptablen Regime (Kommunismus) zum nächsten (liberale kapitalistische Demokratie) hangelte. Menschen außerhalb Polens sind erstaunt, wenn die extreme Rechte darauf pocht, dass das Jahr 1989 nichts Wesentliches verändert hat und alles nur eine riesige Verschwörung war, um alte PZPR-Funktionäre auf Machtpositionen zu halten, sowie das Lech Wałęsa ein kommunistischer Agent war, etc.16 Aus der Sicht jener, die die Protagonisten im Kalten Krieg als autoritären Kommunismus und liberalen demokratischen Kapitalismus identifizierten, ist die Behauptung absurd, dass das Jahr 1989 weniger als ein epischer Triumph war. Aber aus der Perspektive jener, die den Kommunismus als logische Konsequenz der Aufklärung und der Französischen Revolution verstanden, war das, was die Polen taten, nur ein kleiner Rückschritt auf dem Weg in den Untergang. Der Umschwung von 1989 wurde deshalb von zwei großen ideologischen Gruppen als Misserfolg gewertet: von den nationalen Kommunisten der PZPR und den katholischen Konservativen. Erstere büßten ihre gesamte Glaubwürdigkeit ein und ihr rhetorisches Vokabular wurde diskreditiert. Selbst das Wort robotnik (Arbeiter) verschwand fast völlig aus der Öffentlichkeit und wurde durch pracownik (Arbeitnehmer) ersetzt. Allerdings blieben große Teile der Weltanschauung der PZPR weiterhin beliebt: die Ausländerfeindlichkeit (wie zuvor Deutsche und Juden, nun aber zusätzlich Russen und möglicherweise Araber), das Bekenntnis zu einer egalitarischen Wirtschaftspolitik und das Streben nach sozialer Disziplin und Einheit. All diese Themen waren auch für die desillusionierten Katholiken von zentraler Bedeutung, die nun direkt in die Lücke schlüpfen konnten, die die nationalen Kom- 15 Ich führe diesen Punkt weiter aus in Faith and Fatherland, 267–71. 16 Die vielleicht unrühmlichste neuere Artikulierung dieser verschwörerischen Interpretation der polnischen Geschichte findet sich in Dorota Kania, Jerzy Targalski, and Maciej Marosz, Resortowe dzieci (Warszawa: Fronda, 2013). Für ein Beispiel der Darstellung des Anführers der Solidarność-Bewegung als kommunistischem Agent, siehe Sławomir Cenckiewicz, Wałęsa: Człowiek z teczki (Poznań: Zysk, 2013). Kapitel 4 Der Triumph des nationalen Kommunismus 83 munisten hinterlassen hatten. Der einzige wesentliche Unterschied war, dass sie dem Mix der PZPR ein Schlüsselelement hinzufügen konnten, das die Kommunisten nie besaßen: die Imprimatur der Kirche. In diesem Sinne ist es kein Zufall, dass die Partei Sojusz Lewicy Demokratycznej (Union der Demokratischen Linken – die Nachfolgepartei der PZPR) genau dann kollabierte, als die PiS als politische Kraft aufstieg. Hier gibt es keinen Ursache-Wirkungs-Zusammenhang, weil der Zusammenbruch der SLD hauptsächlich durch parteiinterne Probleme verursacht wurde, u.a. durch Korruption und ideologische Inkohärenz. Durch ihr Verschwinden hinterließ die SLD aber line Lücke, die die PiS ausfüllen konnte. Ursprünglich versuchte die SLD, mit ihrem eigenen Vermächtnis zu brechen und sich als moderate sozialdemokratische Partei neu zu formieren. Aber selbst nach dem Erfolg in den späten neunziger Jahren wurde sie weithin als ideologisch formbare technokratische Partei wahrgenommen, oder einfach als Ansammlung von klientelistischen Beziehungen. Zwar gehörte die Polnische Allianz der Gewerkschaften (Ogólnopolskie Porozumienie Związków Zawodowych oder kurz OPZZ), die mit der Gewerkschaft Solidarność um Mitglieder kämpfte, zur Parteibasis, aber die organisierte Arbeit ging in den frühen 2000er Jahren rapide zurück und die Mitgliedsraten fielen bis 2014 auf 11 % Kapitel 4 Der Triumph des nationalen Kommunismus 84 der arbeitenden Bevölkerung.17 In jedem Fall schlugen sich die Verbindungen der SLD mit der Gewerkschaft nicht in einer politischen Agenda nieder, die die Unterstützung der Arbeiterklasse mobilisieren konnte. Zumindest einige der Parteichefs behielten das alte Weltbild des nationalen Kommunismus bei. Im Juni 2016 gab der frühere SLD-Vorsitzende Leszek Miller ein Interview, in dem er viele von Kaczyńskis Argumenten über die Unzumutbarkeit eines „Eingriffs von außen“, die Notwendigkeit einer einheitlichen nationalen Macht und die Irrelevanz von technischen Verfassungsfragen, die wichtige politische Ziele torpedieren könnten, wiederholte. Er kritisierte die PiS ausschließlich dafür, wegen diplomatischer Vorbehalte die angemessene Verdammung der „Völkermordpolitik” der ukrainischen Nationalisten gegen Polen während des Zweiten Weltkriegs auszulassen.18 Es ist verlockend, dies als Manifestation der alten Plattitüde zu interpretieren, wonach die extreme Linke und die extreme Rechte sich einander annähern. Eine bessere geometrische Metapher würde jedoch mit einem Dreieck beginnen, mit der liberalen Demokratie an einer Ecke, dem nationalen Konservatismus an der zweiten und dem Sozialismus an der dritten. Diese alternative Form ist nützlich, weil sie die Verschiebungen veranschaulicht, die die einzelnen politischen Bewegungen bewerkstelligen müssen, um Allianzen zu bilden oder neue gemischte Ideologien zu schaffen. 17 Karolina Goś-Wójcicka und Tomasz Sekuła, Związki zawodowe w Polsce w 2014 r. (Warsaw: Główny Urząd Statystyczny, 2015), 5 18 Siehe Dorota Kowalska, “Leszek Miller: Unia Europejska ma w sprawie TK słabe karty i PiS to wie,” Polska The Times (13. Juni 2016), Zugriff 18. Juli 2016, http://w ww.polska-times.pl/opinie/a/leszek-miller-unia-europejska-ma-w-sprawie-tk-slab e-karty-i-pis-to-wie-wywiad,10103432. Kapitel 4 Der Triumph des nationalen Kommunismus 85 Diesem Schema zufolge waren die meisten politischen Parteien in den USA und Westeuropa in den ersten Nachkriegsjahren irgendwo am unteren linken Eck des Dreiecks angesiedelt, wobei die obere rechte Ecke durch den Horror des Faschismus weitgehend in Verruf geraten war. Zu jener Zeit war der Vatikan einer der wenigen Institutionen, die diesen Platz immer noch einnahmen. Der Kommunismus war derweilen am rechten unteren Eck fest verankert. Der Aufstieg des nationalen Kommunismus von Gomułka nach 1956 hat, wie ich bereits erläutert habe, die PZPR nicht in Richtung Libera- Kapitel 4 Der Triumph des nationalen Kommunismus 86 lismus bewegt, sondern direkt nach oben, in Richtung der rechten oberen Ecke des Dreiecks. Währenddessen entfernte sich die Kirche im Zuge des Zweiten Vatikanischen Konzils vom extremen Eckpunkt, obwohl dieser Wandel in Polen weniger stark erkennbar war. Nach 1989 existierte die PZPR nicht mehr und hinterließ ein klaffendes Loch in der politischen Landschaft Polens. Die große Mehrheit der intellektuellen Elite hatte gehofft, ein Amerika und Westeuropa ähnelndes Spektrum von Mitte-Links- und Mitte-Rechts-Parteien zu schaffen, aber wie David Ost argumentierte, ließen diese Bemühungen kaum Raum für eine von Ärger und Frustration bestimmte Politik.19 Da die SLD versuchte, jede Assoziation mit dem Kommunismus zu vermeiden, ergriff niemand auf der nationalen politischen Bühne Partei für die Arbeiter, die mit Zorn beobachteten, wie die Arbeitslosenzahlen in die Höhe schossen (auf über 16 % in den späten 1990er Jahren) und die gewerkschaftliche Organisierung auf fast 12 % abfiel (eine der geringsten Raten in Europa und nur knapp über den Zahlen in den USA).20 Die emotionalsten politischen Debatten während der 1990er Jahre kreisten um kulturelle Fragen. Während die Liberalen auf einen stärker säkulären Staat drängten, hofften die Konservativen darauf, 19 David Ost, The Defeat of Solidarity: Anger and Politics in Postcommunist Europe (Ithaca, NY: Cornell University Press, 2005). 20 Statistik der OECD (https://stats.oecd.org/Index.aspx?DataSetCode=UN_DEN), Zugriff 18. Juli 2016. Kapitel 4 Der Triumph des nationalen Kommunismus 87 dem Katholizismus auch weiterhin eine wichtige Stellung zu garantieren. Das Ergebnis stellte ein offensichtliches Problem dar. Wie diese klaffende Lücke zu füllen war, war in keiner Weise vorbestimmt. All jenen, die die polnische Politik durch die verzerrte Brille Warschaus sahen, kann vergeben werden (was ich hoffe, ich war nämlich einer von ihnen), dass sie glaubten, der zunehmende Wohlstand und die Säkularisierung würden das allmähliche Ende der oberen rechten Ecke des Dreiecks bewirken. Wir richteten unser Augenmerk auf das einzigartige Wirtschaftswachstum in Polen und die Tatsache, dass immer mehr Polen mit ihrem Leben zufrieden waren und optimistisch in die Zukunft sahen.21 21 Die BIP-Statistiken stammen von der Website Conference Board, Zugriff 18. Juli 2016, https://www.conference-board.org/data/economydatabase/index.cfm?id=27 762. Ansichten zur Familiensituation von CBOS, Zugriff 8. Februar 2016, http://cb os.pl/PL/trendy/05_ poziom_zycia_tabela.php. Kapitel 4 Der Triumph des nationalen Kommunismus 88 Was wir nicht realisierten: während der traditionelle katholische Konservatismus tatsächlich rückläufig war, war das Fundament für Gomułkas nationalen Kommunismus nie verschwunden. Diese Weltanschauung wurde zwar nicht von der Mehrheit der Bevölkerung vertreten, aber mit der entsprechenden Kombination politischer Kräfte kann selbst eine Partei mit Unterstützung von einem Drittel der Wähler- Kapitel 4 Der Triumph des nationalen Kommunismus 89 schaft an die Macht gelangen (wie bei der Wahl 2015 geschehen). So kam die aktuelle politische Landschaft zustande.22 Ich habe die Kirche absichtlich aus dem letzten Schaubild entfernt, weil ich aktuell keine nennenswerte katholische Kraft in der polnischen Politik erkenne, die unabhängig von der PiS ist. Die Bischofskonferenz und der Großteil des Klerus sind Anhänger von Kaczyński. Ihre Geschicke sind demzufolge unlösbar miteinander verbunden, im Guten wie im Schlechten. Obwohl ich die PiS an dieselbe Stelle gesetzt habe, die einst die PZ- PR innehatte, bezeichne ich Kaczyński dennoch nicht als Kommunisten. Stattdessen wage ich die These, dass die PZPR selbst von früheren Formen von Leninismus und sogar Stalinismus in Richtung des nationalen Kommunismus abrückte. Dies war die Ideologie, die 1989 gestürzt wurde. Für all jene, die sich innerhalb des breiten Spektrums der 22 Ich habe die Zäsur auf 2005 datiert (als die PiS zum ersten Mal die Regierung stellte), statt auf 2001 (als die PiS gegründet wurde). Die Diskussion über ein Bündnis zwischen PiS und PO in den Jahren 2004/05 zeigt, dass damals viele Menschen die PiS noch immer als Wiederholung der AWS sahen, einer konservativen katholischen Partei, die noch im breiten Rahmen einer liberalen parlamentarischen Demokratie lag. Nach 2005 wurde klar, dass dies nicht der Fall war. Kapitel 4 Der Triumph des nationalen Kommunismus 90 liberalen Demokratie verorteten (von den Sozialdemokraten über die Liberalen bis hin zu den Christdemokraten), war dies ein eindeutiger Sieg. Aber viele in Polen wollten diese Art von Revolution in den 1980ern nicht. Stattdessen strebten sie nach einem Staat, der die gesamte linke Ecke meines ideologischen Dreiecks ablehnen würde. Sie wollten einen Staat, der das Bekenntnis der PZPR zu sozialer Kohäsion, kultureller Homogenität und Nationalismus aufrechterhielt, und dies mit einem katholischen statt einem linken begrifflichen Vokabular versehen würde. Die PiS ist weder eine einfache Wiederauferstehung der PZPR, noch eine Rückkehr zur radikalen Rechten aus der Vorkriegszeit – seit den 1930er Jahren ist zu viel passiert, als dass offener Faschismus in Europa umsetzbar wäre. Stattdessen lässt sich die PiS am besten als Mischung aus der PZPR nach 1956 (frei von Verknüpfungen zur marxistischen Tradition) und der Endecja von vor 1939 verstehen. Kaczyński ist demzufolge der uneheliche Sohn von Roman Dmowski und Władysław Gomułka. Kapitel 4 Der Triumph des nationalen Kommunismus 91 Rechter Populismus in Polen1 Artur Lipiński und Agnieszka Stępińska Die Wahlen von 2014 und 2015 haben das wissenschaftliche Interesse an den Quellen des Erfolgs des Populismus in Polen, der Rolle der neuen Medien bei der Verbreitung populistischer Botschaften sowie der folgenden Mobilisierung potenzieller Unterstützer geweckt. Dies hat mehrere Ursachen. In erster Linie lag das Hauptaugenmerk auf den beiden rechtspopulistischen politischen Aktivisten Janusz Korwin- Mikke und Paweł Kukiz, die erstaunliche Stimmerfolge verzeichnen konnten. Korwin-Mikke war dabei in den vergangenen fünfundzwanzig Jahren bereits in verschiedenen politischen Konstellationen auf der polnischen politischen Bühne in Erscheinung getreten. Während dieser Zeit hatte er mehrere politische Parteien gegründet; die letzte hatte an den Wahlen 2015 teilgenommen – Koalicja Odnowy Rzeczpospolitej Wolność i Nadzieja-KORWiN (Koalition der Erneuerung der Republik Freiheit und Hoffnung, kurz KORWiN). Im Laufe seiner fünfundzwanzigjährigen Präsenz auf der politischen Bühne vertrat Korwin- Mikke eine neokonservative Weltanschauung mit Schwerpunkt auf einem freien Markt, minimaler staatlicher Einmischung und einer radikalen Kritik der Bürokratie (insbesondere der Steuerbehörden), kombiniert mit Anti-EU-Argumenten.2 Obwohl er lange Zeit eher eine politische Randfigur gewesen war und die 2,5 %-Schwelle bei den Wahlen nicht überschritten hatte, belegte seine Partei bei den Wahlen zum Europaparlament 2014 mit Kapitel 5 1 Das Projekt wird vom Nationalen Wissenschaftszentrum in Polen gefördert, Projektnummer: 2015/18/M/ HS5/00080. 2 Agnieszka Stępińska, Marketingowe strategie wyborcze. Wybory prezydenckie w Polsce 1990-2000 (Poznań: Wydawnictwo Naukowe INPiD UAM, 2004); Artur Lipiński, Prawica Na Polskiej Scenie Politycznej. Historia, Organizacja, Tożsamość, Warszawa (Warszawa: Elipsa, 2016). 93 7,15 % und 11 Sitzen den vierten Platz. Ein Jahr später erhielt er 4,76 % der Stimmen bei den polnischen Parlamentswahlen. Kukiz hingegen erschien 2015 mit seiner politischen Bewegung Kukiz’15 auf der politischen Bühne, belegte bei den Präsidentschaftswahlen den dritten Rang (mit 20,8 % der Stimmen) und holte bei den Parlamentswahlen im gleichen Jahr 8,81 %. Bevor er formal in die Politik ging, war Kukiz als Rockstar und politischer Aktivist weithin bekannt. Der Schwerpunkt seines Aktivismus war die Umwandlung des polnischen listenbasierten Wahlsystems in ein dem britischen Modell ähnliches System mit Wahlkreisen mit nur einem Mandat. Er argumentierte, dass dies der Schlüssel zur Zerstörung des „partiokratischen Systems“ sei. Obwohl Kukiz bei den Parlamentswahlen von 2005 und 2007 die Platforma Obywatelska (Bürgerplattform; weiter kurz PO) unterstützt hatte, wandte er sich in den folgenden Jahren konservativeren und nationalistischen Milieus zu. Nicht nur die einheimische politische Szene, sondern auch die Profile derjenigen, die populistische Akteure unterstützen, haben sich deutlich verändert. So haben es beide eben vorgestellten politische Akteure geschafft, große Unterstützung von Seiten junger Wähler zu gewinnen. Beide Politiker schnitten sehr gut ab, obwohl sie nicht auf dieselben Ressourcen und die organisatorische Infrastruktur zurückgreifen konnten, die ihren politischen Gegnern zur Verfügung standen. Obwohl sie die Mainstream-Medien als Teil des „Establishments“ verunglimpften, erfuhren sie eine gewisse Berichterstattung und lieferten hervorragende Beispiele für die Macht der geschickten Kommunikation per Internet und sozialer Medien (Facebook und Twitter) ab. Eine weitere relevante Gemeinsamkeit ist der radikale rechtsgerichtete populistische Charakter. Die Mehrheit der Populismusanalysen nehmen auf Cas Muddes Definition Bezug, wonach Populismus „eine Ideologie ist, die die Gesellschaft grundsätzlich in zwei homogene und antagonistische Gruppen geteilt sieht, nämlich in ‚das wahre Volk‘ und ‚die korrupte Elite‘, und die die Ansicht vertritt, dass Politik Ausdruck des volonté générale (allgemeinen Willens) des Volks sein sollte.”3 Andere Wissenschaftler betonen den stark normativen oder 3 Cas Mudde, “The Populist Zeitgeist,” Government and Opposition 39, Nr. 4 (2004), 543. Kapitel 5 Rechter Populismus in Polen 94 sogar moralistischen Charakter der Trennung zwischen „uns“ und „denen“, den Ausschluss bestimmter Gruppen aus der homogenen Gemeinschaft und ein Krisenbewusstsein.4 Die Diskurse von Kukiz und Korwin-Mikke passen sehr gut zu dieser Definition. Beide positionierten sich jeweils als systemkritische Politiker, deren Ziel die Wiederherstellung der Normalität in einer als Krise oder Katastrophe dargestellten Situation. Beide bauten ihren Diskurs auf der strengen Unterscheidung zwischen Eliten und dem „gemeinen Volk” auf und beschuldigten die Erstgenannten, für den Aufbau von „Sozialismus“, „System“, „Oligarchie“ oder „Partiokratie“ verantwortlich zu sein. Überdies nutzten beide ihre Chance im Zuge der Flüchtlingskrise bewusst aus und bedienten sich dabei eines strengen und exklusiven Diskurses basierend auf Hass und Angst. Die wichtigste Frage ist hier, wie die Wahlerfolge dieser beiden politischen Akteure zu erklären sind. Was sind die Ursachen des Durchbruchs von Korwin-Mikke und des plötzlichen Erfolgs von Kukiz? Als theoretischer Hintergrund werden zwei Konzepte herangezogen: die politische Opportunitätsstruktur und die diskursiven Möglichkeiten.5 Während das erste Konzept davon ausgeht, dass „die Mobilisierungskapazität von den Möglichkeiten und Einschränkungen des politisch-institutionellen Rahmens abhängt“, erklärt das letztgenannte, wie strukturell vorgegebene politische Möglichkeiten öffentlich sichtbar werden, indem die Rolle der Öffentlichkeit für die Politik hervorgehoben wird und die Medien als das Mittel identifiziert werden, über das politische Akteure ihre Ideen verbreiten.6 Ein anderer Aspekt ist die Resonanz und Legitimität der populistischen Botschaft 4 Maathijs Rooduijn, “The Nucleus of Populism: In Search of the Lowest Common Denominator,” Government and Opposition 49, Nr. 4 (2014), 578. 5 Doug McAdam, Political Process and the Development of Black Insurgency, 1930– 1970 (Chicago, IL: University of Chicago Press, 1982); Sidney Tarrow, Power in Movement: Social Movements, Collective Action and Politics (Cambridge: Cambridge University Press 1994); Hanspeter Kriesi, et al., New Social Movements in Western Europe: A Comparative Analysis (Minneapolis, MN: University of Minnesota Press, 1995); Ruud Koopmans und Jasper Muis, “The Rise of Right-Wing Populist Pim Fortuyn in the Netherlands: A Discursive Opportunity Approach,” European Journal of Political Research, Nr. 48 (2009): 642–64; Ruud Koopmans and Susan Olzak, “Discursive Opportunities and the Evolution of Right-Wing Violence in Germany,” American Journal of Sociology 110, Nr. 1 (2004): 198–230. 6 Koopmans und Muis, “The Rise of Right-Wing Populist Pim Fortuyn,” 647. Kapitel 5 Rechter Populismus in Polen 95 in der konkreten Öffentlichkeit. Das Ausmaß, in dem die Reaktionen dominierender politischer Akteure die politischen Forderungen der Populisten unterstützen, ist für deren Chance entscheidend, die Botschaft zu verbreiten und Wählerstimmen zu gewinnen.7 Wir stimmen zu, dass diese beiden Gruppen notwendiger Bedingungen oder vereinfachender Faktoren wichtig sind, um die Wahlerfolge von Korwin-Mikke und Kukiz zu verstehen. Darüber hinaus argumentieren wir, dass die Interaktion zwischen den oben erläuterten Faktoren und der programmatischen Siegerformel für die außergewöhnlichen Ergebnisse der Wahlen verantwortlich waren. Um dieses Phänomen zu untersuchen, nimmt unsere Studie auf fünf Faktoren Bezug. Erstens konzentrieren wir uns auf die Faktoren der Bedarfsseite, die ein politisches, soziales und kulturelles „Reservoir“ geschaffen haben, das von rechtsextremen politischen Parteien ausgenutzt wird, darunter Wählervolatilität, gegebene sozioökonomische Bedingungen und die empfundene Bedrohung durch die Zuwanderung. Zweitens untersuchen wir den Erfolg von Korwin-Mikke und Kukiz in der Öffentlichkeit anhand der erklärten Wahlabsichten und die tatsächlichen Wahlergebnisse dieser beiden politischen Akteure, mit dem Schwerpunkt auf den soziodemographischen Profilen der Wähler. Drittens analysieren wir die Präsenz beider Politiker in den traditionellen Medien und ihre Aktivität in den sozialen Medien. Viertens berücksichtigen wir – um die Resonanz und Legitimität der populistischen Botschaften zu verstehen – auch Faktoren auf der Angebotsseite, wie die Struktur des Wahlsystems und die Reaktionen von Prawo i Sprawiedliwość (Recht und Gerechtigkeit, im Weiteren PiS) als etablierter politischer Akteur und nach 2007 größte Oppositionspartei mit breitem Zugang zu den Medien und großer Unterstützung in der Wählerschaft. Fünftens nehmen wir die populistischen Aspekte der von Korwin- Mikke und Kukiz über die sozialen Medien verbreiteten Wahlbotschaft unter die Lupe. 7 Koopmans und Muis, “Discursive Opportunities,” 202. Kapitel 5 Rechter Populismus in Polen 96 Politische Opportunitätsstrukturen Viele der bisherigen Studien zum Aufstieg der Rechtsparteien konzentrierten sich schwerpunktmäßig auf die strukturellen Bedingungen, die dieses Phänomen begünstigt haben.8 Einer dieser Faktoren ist das wenig beständige Wählerverhalten, das sich in einer großen Volatilität und der niedrigen Parteiloyalität widerspiegelt, die unter polnischen Wählern beobachtet wurde. Im Jahr 2015 stimmte nur die Hälfte der Wählerschaft der PO von 2011 (51,9 %) erneut für diese Partei, während 13,3 % ihre Stimme der Nowoczesna gaben, 10,9 % dem wichtigsten Gegner der PO, der PiS, und 6,5 % Kukiz’15.9 Außerdem machten 25,2 % derjenigen, die bei den Parlamentswahlen von 2011 der neu gegründeten, radikal antiklerikalen und kulturell links ausgerichteten Palikot-Bewegung ihre Stimme gegeben hatten, vier Jahre später ihr Kreuz bei der rechtsgerichteten Kukiz’15-Bewegung.10 Die Volatilität der Wählerschaft war sowohl kumuliert (gemessen mittels des sogenannten Pedersen-Index) als auch individuell (auf Grundlage der Präferenzen polnischer Wähler, veröffentlicht im Rahmen der PGSW (Polnische Allgemeine Wahlstudie)) bis 2007 sehr hoch und betrug zwischen 62,2 im Jahr 1993 und 34,5 im Jahr 2007. Obwohl sie bei den Wahlen 2011 auf ein Niveau von 23,1 zurückging, war sie im Vergleich zu den westlichen Ländern immer noch sehr hoch. Darüber hinaus wurde die relative Offenheit des politischen Systems gegenüber Newcomer-Parteien durch die ideologische Instabilität der polnischen Wähler und systematisch hohe Nichtwählerzahlen (Anstieg von 49 % auf 59 % in den Jahren 2001-2015) gestützt.11 8 Wouter Van der Brug und Meindert Fennema, “What Causes People to Vote for a Radical-Right Party? A Review of Recent Work,” International Journal of Public Opinion Research 19, no. 4 (2007): 474–87. 9 Mateusz Wojtalik, “Wyniki wyborów: PiS przejmuje Polskę, a prawica młodzież,” Newsweek Polska, October 26, 2016, Zugriff 7. Dezember 2016, http://www.newsw eek. pl/polska/szczegolowe-wyniki-wyborow-parlamentarnych-2015-jak-glosowal y-wojewo dztwa,artykuly,372966,1.html. 10 Radosław Markowski, “The Polish Parliamentary Election of 2015: A Free And Fair Election That Results in Unfair Political Consequences,” West European Politics 39, Nr. 6 (2015): 1311–22. 11 Ebd. Politische Opportunitätsstrukturen 97 Ein weiterer Faktor im Rahmen des gesellschaftlich-strukturellen Erklärungsansatzes ist die zunehmende Wahrnehmung der Zuwanderung als Gefahrenherd.12 Trotz der relativ niedrigen Zuwanderungszahlen, die die Europäischen Kommission für Polen angab, scheint die polnische Bevölkerung bereits vor der Idee an sich Angst zu haben: 78 % der Befragten waren überzeugt, dass die Sicherheit abnehmen und die Zuwanderung den Staatshaushalt stark belasten würde.13 Im Jahr 2015 war mehr als die Hälfte der Polen (51 %) generell gegen die Aufnahme von Zuwanderern. Erwähnenswert ist die Tatsache, dass die jüngsten potenziellen Wähler (d.h. die Altersgruppen 18-24 und 25-34) am stärksten dagegen waren (jeweils 76 % und 56 %), während ältere Menschen offener gegenüber Migranten waren. Außerdem wurde in den Online-Medien eine negative Haltung gegenüber der Aufnahme von Flüchtlingen vertreten, wo traditionell junge Menschen am stärksten aktiv sind.14 Des Weiteren zeigten Studien aus dem Jahr 2015 eindeutig, dass Rechtspopulisten wie Kukiz und Korwin-Mikke bei den jüngsten Wählern besonders gut abschnitten. Bei den Präsidentschaftswahlen 2015 gehörten 41 % der Wähler von Kukiz der jüngsten Altersgruppe an, während die ältesten Wähler fast überhaupt keine Unterstützung für diesen Kandidaten erklärten. Wie Tabelle 1 zeigt, erklärten die meisten älteren Wähler in einer Befragung, entweder Andrzej Duda (PiS) oder Bronisław Komorowski (PO) unterstützen zu wollen. 12 Peer Scheepers, Merove Gijsberts und Marcel Coenders, “Ethnic Exclusionism in European Countries: Public Opposition to Civil Rights for Legal Migrants as A Response to Perceived Ethnic Threat,” European Sociological Review 18, Nr. 1 (2002): 17–34; Koopmans und Muis, “The Rise of Right-Wing Populist Pim Fortuyn.” 13 Centrum Badania Opinii Społecznej, “Polacy o uchodźcach—w internecie i ‘realu,’” cbos.pl, Nr. 149 (2015), Zugriff 4. Dezember 2016, http://www.cbos.pl/SPISKOM.P OL/2015/K_149_15.PDF. 14 Dorota Hall und Agnieszka Mikulska-Jolles, “Uprzedzenia, Strach czy Niewiedza? Młodzi Polacy o Niechęci do Przyjmowania Uchodźców,” Analizy, Raporty, Ekspertyzy, Bd. 1 (Warszawa: Stowarzyszenie Interwencji Prawnej, 2016). Kapitel 5 Rechter Populismus in Polen 98 Präferenzen polnischer Wähler bei den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen nach Altersgruppen. Ergebnisse von Wahltagsbefragungen (%) Altersgruppe Paweł Kukiz Kukiz' 15 Janusz Korwin -Mikke KOR- WiN Andrzej Duda PiS Bronisław Komorowski PO 18–29 41.1 20.6 13.6 16.8 20.7 26.6 13.8 14.4 30–39 29.9 12.6 - 4.8 26.3 30.6 30.8 23.8 49–49 19.2 7.7 - 2.6 35.4 38.7 34.6 25.8 50–59 11.1 4.9 - 1.8 44.6 47.1 35.1 23 60+ 3.8 2.0 - 0.6 44.9 48.7 44.3 28.1 Quelle: “To młodzi poparli Kukiza,” Newsweek Polska, 11. Mai 2015. Verfügbar unter: http://polska.newsweek.pl/wyniki-wyborow-prezydenckich-jakglosowali-mlodzi, artykuly,362980,1.html, Zugriff 8. November 2015.; Ipsos for Polsat, TVN i TVP, siehe: Mateusz Wojtalik, „Wyniki wyborów: PiS przejmuje Polskę, a prawica młodzież,“ Newsweek Polska, 26. Oktober 2016. At: http:// www.newsweek.pl/polska/szczegolowe-wyniki-wyborow-parlamenta- rnych-2015jak-glosowaly-wojewodztwa,artykuly,372966,1.html, Zugriff 7. Dezember 2016. Die Ergebnisse von Studien der demographischen Profile der Unterstützer von Kukiz und Korwin-Mikke während der Wahlkampagne zeichnen ein ähnliches Bild (siehe Tabelle 2). Ein Viertel der potenziellen Wähler dieser politischen Akteure gehörten der jüngsten Wählergruppe an (18-25 Jahre). Fast die Hälfte der Unterstützer von Korwin- Mikke waren zwischen 26 und 35 Jahre alt. In beiden Fällen waren es mehr Männer als Frauen und mehr Menschen aus den Städten als aus dem ländlichen Raum. Beide Kandidaten sammelten große Unterstützung in der Gruppe der besser gebildeten Wähler (mit Universitätsabschluss oder mindestens Abitur). Demographisches Profil der Unterstützer von J. K.-Mikke und P. Kukiz (%) Altersgruppe Janusz Korwin – Mikke Paweł Kukiz 18–25 24 25.4 26–35 47.2 29.8 36–50 22 28.4 51–65 1.9 16.4 65+ 3,8 0 Tabelle 1. Tabelle 2. Politische Opportunitätsstrukturen 99 Geschlecht (% männlich) 77.4 53.5 Bildung (% mit Universitätsabschluss) 52.8 46.3 Wohnort (% Städte) 56.6 59.7 Quelle: „Profil wyborcy Janusza Korwin-Mikke w wyborach prezydenckich 2015,“ Opinium.pl, 2. Februar 2015. Verfügbar unter: http://www.opinium.pl/profil-wyborcy-janusza-korwin-mikke-w- wyborach-prezydenckich-2015-sondaz-opiniumpl-badanie-internautow-25-02-2015/, Zugriff 2. Dezember 2015; „Profil wyborcy Pawła Kukiza w wyborach prezydenckich 2015,“ Opinium.pl, 25. Februar 2015. Verfügbar unter: http://www.opinium.pl/profil-wyborcy-pawla-kukiza-w-wyborach-prezydenckich-2015-sondaz-opinium-pl-badanie-internautow-25-02-2015/, Zugriff 2. Dezember 2015. Diskursive Möglichkeiten Der erste und grundlegendste Aspekt der diskursiven Möglichkeiten ist laut Koopmans und Muis die Sichtbarkeit. Dies hängt von der „Zahl der Kommunikationskanäle ab, über die eine Botschaft verbreitet wird, sowie von der Prominenz derselben.”15 Frühere Studien konzentrierten sich tendenziell auf die traditionelle Medienberichterstattung über Politiker, wobei das Ausmaß der Aufmerksamkeit und der Charakter der Berichterstattung (unterstützend oder kritisch) simultan als wichtigste Möglichkeiten und Hindernisse verstanden wurden. Demzufolge galten dem Gatekeeping und den Kriterien der Journalisten, über welches Thema, Ereignis und welcher Politiker berichtet wird, viel Aufmerksamkeit (so genannte Nachrichtentauglichkeit).16 Um an Daten über die Variablen der diskursiven Möglichkeiten zu gelangen, haben wir mit einer Inhaltsanalyse von Fernsehen und sozialen Medien gearbeitet. Das Fernsehen ist in Polen immer noch die wichtigste Informationsquelle in Sachen Politik im Allgemeinen und Wahlen im Besonderen. 79 % der potenziellen Wähler in Polen beziehen ihr Wissen über politische Parteien und Kandidaten aus Fernseh- 15 Koopmans und Muis, “The Rise of Right-Wing Populist Pim Fortuyn,” 648. 16 Pamela J. Shoemaker und Tim P. Vos, Gatekeeping theory (New York: Routledge, 2009). Zu den “sogenannten Nachrichtenwerten” siehe Tony Harcup und Deirdre O’Neill, “What Is News? Galtung and Ruge revisited,” Journalism Studies 2, Nr. 2 (2001). Kapitel 5 Rechter Populismus in Polen 100 übertragungen, während 66 % Informationen aus politischen Werbespots im Fernsehen oder Radio sammeln. Fast die Hälfte der polnischen Bevölkerung (49 %) informieren sich über die Wahlen über das Radio. Nur ein Drittel der polnischen Bürger (32 %) bezieht Informationen über politische Ereignisse wie etwa Wahlen aus Online-Medien.17 Dennoch sind Online-Medien für die jüngsten Wähler eine wichtige politische Informationsquelle: 97,5 % der 16-24-Jährigen und 93 % der 25-34-Jährigen nutzen das Internet regelmäßig.18 Wir haben Daten zur TV-Berichterstattung über politische Parteien und Kandidaten vor drei Wahlen gesammelt: der EU-Parlamentswahl, der Präsidentschaftswahl im Jahr 2014 und der Parlamentswahl im Jahr 2015. In allen Fällen haben wir eine Inhaltsanalyse der wichtigsten Nachrichtensendungen (Abendausgabe) sowie Sendungen von öffentlichen (TVP1, TVP2, TVP Info) und kommerziellen (TVN, Polsat, TV Trwam, TV Republika und Superstacja) Fernsehsendern durchgeführt. Die Stichprobe umfasst Nachrichtensendungen in den zwei Wochen vor dem Wahltag im Falle der Parlamentswahlen (10.– 23. Mai 2014 und 17.–23. Oktober 2015) sowie in der Woche vor der ersten Runde der Präsidentschaftswahl (2.–8. Mai 2015). Darüber hinaus wurde in denselben Zeiträumen wie oben eine Inhaltsanalyse von meinungsbildenden Sendungen (Kommentare, politische Talkshows und Interviews) verschiedener Fernsehsender (TVP1, TVP2, TVP Info, TVN24, Polsat News und TV Trwam) durchgeführt. Die Studien wurden von der Krajowa Rada Radiofonii i Telewizji (Nationaler Rundfunk- und Fernsehrat; weiter KRRiT) in Auftrag gegeben. Erwartungsgemäß wurde während der Wahlkämpfe 2014 und 2015 am häufigsten über die beiden Mainstream-Parteien PiS und PO und deren Präsidentschaftskandidaten Duda und Komorowski berichtet. Allerdings war die sie betreffende TV-Berichterstattung trotz der Beschwerden von Kukiz und Korwin-Mikke mäßig, aber relativ zentral. Im Jahr 2014 war der Umfang der Sendezeit, die Korwin-Mik- 17 Centrum Badania Opinii Społecznej, “Polacy o uchodźcach—w internecie i “realu,” cbos.pl, Nr. 149 (2015), Zugriff 4. Dezember 2016, http://www.cbos.pl/SPISKOM.P OL/2015/K_149_15.PDF. 18 Dominik Batorski, “Technologie i media w domach i życiu Polaków. Diagnoza Społeczna 2015, Warunki i Jakość Życia Polaków—Raport,” Contemporary Economics 9, Nr. 4 (2015): 373–95. Diskursive Möglichkeiten 101 ke und seiner Partei KNP in Nachrichtensendungen und meinungsbildenden Programmen gewidmet wurde, deutlich geringer (dreißig und 115 Minuten jeweils) als im Falle von PO und PiS (bei den meinungsbildenden Programmen war die Zahl fünfmal niedriger). Allerdings wurde in den abendlichen Hauptnachrichten mehr Sendezeit für die KNP als für die PSL aufgewandt, dem damaligen kleinen Koalitionspartner der PO. Tatsächlich hatten nur zwei andere politische Parteien (mit Ausnahme der beiden führenden Konkurrenten PO und PiS) mehr Sendezeit in den Nachrichten als die KNP (siehe Tabelle 3). Sendezeit für politische Parteien vor den Wahlen zum EU- Parlament (10.-23. Mai 2014) Politische Partei Nachrichten (Min.) Publizistische Sendungen (Min.) Platforma Obywatelska (PO) 143 648,8 Prawo i Sprawiedliwość (PiS) 143 545 Sojusz Lewicy Demokratycznej (SLD) 38 346 Europa+Twój Ruch 59 327 Solidarna Polska (SP) 27 292 Polska Razem (PR) 19 230 Polskie Stronnictwo Ludowe (PSL) 21 161 Kongres Nowej Prawicy (KNP) 30 115 Ruch Narodowy (RN) 6 79 Quelle: Krajowa Rada Radiofonii i Telewizji (KRRiT), “Kampania PE 2014 – wyniki monitoringu,“ krrit.gov.pl, 1. August 2014. Verfügbar unter: http://www.krrit.go v.pl/krrit/aktualnosci/news,1572,kampania-pe-2014---wyniki-monitoringu.html, Zugriff 4. Dezember 2016. Während der letzten Woche vor den Präsidentschaftswahlen erhielten Korwin-Mikke und Kukiz ähnlich viel Aufmerksamkeit im Sinne der Sendezeit in den Fernsehnachrichten pro Kandidat (ca. siebzehn Minuten). Im Vergleich zu Duda (PiS) und Komorowski (PO) war dies etwa die Hälfte. Dennoch war dies Zahl im Vergleich zu den übrigen Kandidaten (mit Ausnahme von M. Ogórek, der Kandidaten der linken Partei Sojusz Lewicy Demokratycznej (Demokratisches Linksbündnis, SLD)) doppelt so hoch (siehe Tabelle 4). Erwähnenswert ist, dass in den meinungsbildenden Programmen die beiden Hauptkandi- Tabelle 3. Kapitel 5 Rechter Populismus in Polen 102 daten Duda und Komorowski zwei Stunden lang diskutiert wurden, während die meisten anderen Kandidaten weniger als eine Stunde diskutiert wurden. Aber auch hier wurden weder Korwin-Mikke noch Kukiz im Vergleich zu den übrigen Parteien benachteiligt. Sendezeit für die Kandidaten vor den Präsidentschaftswahlen 2015 – 1. Runde (2.-8. Mai 2015) Kandidat Nachrichten Publizistische Programme A. Duda 00:30:52 02:23:05 B. Komorowski 00:33:20 01:51:55 Adam Jarubas 00:06:31 00:37:58 Grzegorz Wilk 00:04:16 00:56:12 Janusz Korwin – Mikke 00:17:27 00:54:38 Janusz Palikot 00:08:23 00:45:02 Magdalena Ogórek 00:11:00 01:06:09 Marian Kowalski 00:05:16 00:49:29 Paweł Kukiz 00:17:04 00:43:36 Paweł Tanajno 00:03:19 00:45:34 Grzegorz Braun 00:04:16 00:43:34 Quelle: „Monitoring kampanii prezydenckiej w telewizji,” krrit.gov.pl, 24. September 2015. Verfügbar unter: http://www.krrit.gov.pl/krrit/aktualnosci/news,2069,m onitoring-kampanii-prezydenckiej- w-telewizji.html, Zugriff 4. Dezember 2016. Da die traditionellen Medien überwiegend über die beiden konkurrierenden Parteien (und Präsidentschaftskandidaten) berichteten, Korwin-Mikke und Kukiz beschränkte Gelder für politische Werbespots investiert hatten und die Unterstützung vor allem in der jungen Wählerschaft hoch war, bauten beide Kandidaten bei ihrer Kommunikationsstrategie auf die sozialen Medien. Vor den Wahlen zum Europaparlament war Facebook der wichtigste Kommunikationskanal der KNP und deren Vorsitzenden Korwin-Mikke. Interessanterweise erhielten von Korwin-Mikke verfasste Beiträge mehr Aufmerksamkeit und generierten mehr Online-Aktivität von Nutzern als Beiträge von Komorowski (dem Präsidenten) und Ewa Kopacz (der Ministerpräsidentin). Tabelle 4. Diskursive Möglichkeiten 103 Aktivität auf Facebook vor den EP-Wahlen 2014 (9.-23. Mai 2014) Zahl der POSTS Durchschn. Zahl der LIKES Durchschn. Zahl der KOMMEN- TARE Durchschn. Zahl der TEILUNGEN Janusz Korwin-Mikke 13 2053 129 270 Bronisław Komorowski 8 534 29 41 Ewa Kopacz 21 44 2 1 Korwin-Mikke setzte 2015 bei seinen Kampagnen vor der Präsidentschafts- und Parlamentswahl dieselbe Strategie ein. Während der beiden letzten Wochen vor der Wahl sammelte er wieder die größte Zahl an Reaktionen („Likes”, Kommentare oder Teilungen) von anderen Facebook-Usern (siehe Tabelle 6). In den zwei Wochen vor dem Wahltag (erster Wahlgang) war Korwin-Mikke nicht nur aktiver als die übrigen wichtigsten Kandidaten, sondern seine Beiträge erhielten auch wieder die durchschnittlich höchste Zahl an Reaktionen. Die einzige Ausnahme war die durchschnittliche Zahl der Kommentare zu Beiträgen von Komorowski. Mit Kukiz war es aber ein Newcomer bei diesen Wahlen, dessen Facebook-Profil den größten Anstieg an Followern in diesem Zeitraum aufwies. Aktivität auf Facebook vor den Präsidentschaftswahlen 2015 (24. April-8. Mai 2015) Zahl der POSTS Durchschn. Zahl der LIKES Durchschn. Zahl der KOMMEN- TARE Durchschn. Zahl der TEILUNGEN Janusz Korwin-Mikke 110 3769 164 642 Paweł Kukiz 16 1604 158 189 Andrzej Duda 16 1438 75 158 Bronisław Komorowski 56 1998 429 253 Eine weitere Dimension der diskursiven Möglichkeiten ist die Resonanz der Agenda der etablierten politischen Akteure und der hohe Le- Tabelle 5. Tabelle 6. Kapitel 5 Rechter Populismus in Polen 104 gitimitätsgrad des establishmentkritischen Diskurses in der Öffentlichkeit. Im Gegensatz zu vielen westeuropäischen Ländern, in denen die Medien oder (und) politische Akteure als Reaktion auf den Aufstieg des Rechtspopulismus einen cordon sanitaire entwickelt haben, ist dies in Polen nicht geschehen. Aufgrund des undemokratischen historischen Erbes war das polnische Parteiensystem in zwei Lager unterteilt: die Postkommunisten einerseits (links) und die frühere antikommunistische Opposition andererseits (rechts). Dies hatte eine Reihe wichtiger Konsequenzen. Erstens ist die politische Kommunikation in Polen seit den frühen 1990er Jahren extrem polarisiert. Zweitens wurden rechtsextreme politische Parteien als solides Element von rechten Koalitionen gegen die früheren Kommunisten und später gegen Mitte-Rechts-Konkurrenten gesehen.19 Drittens entwickelte sich die Mitte-Rechts-Partei PiS mit der Zeit in einer radikale Richtung, veränderte ihre Rhetorik und Ideologie, wechselte politische Allianzen und erweiterte ihre Wählerbasis. Bereits seit 2005 kombinierte der Diskurs der PiS eine klar gegen das Establishment gerichtete Botschaft mit dem strategischen Einsatz von nationalistischen und fundamentalistisch katholischen Elementen, um den Koalitionspartner Liga der Polnischen Familien (LPR) auszumanövrieren.20 Viertens brachte er eine veränderte Haltung gegenüber dem national-katholischen Radiosender Radio Maryja mit sich, dem zuvor mit deutlicher Zurückhaltung und Kritik für pro-russische Sympathien und Antisemitismus begegnet wurde. Aber im Jahr 2005 erklärte Jarosław Kaczyński, dass er mit seiner Warnung gegen Radio Maryja falsch verstanden worden sei. „Es ist unmöglich, die Wahlen ohne Radio Maryja zu gewinnen“, sagte er.21 Fünftens war die Radika- 19 Artur Lipiński, Radykalizacja Czy “Patologiczna Normalność”? Ugrupowania I Ruchy Radykalne W Polsce i W Europie Zachodniej (Warszawa: Stowarzyszenie Otwarta Rzeczpospolita, 2013), 17. 20 Jacek Kucharczyk und Olga Wysocka, “Poland In Populist Politics and Liberal Democracy,” in Central and Eastern Europe, hrsg. von Grigorij Mesežnikov, Olga Gyárfášová und Daniel Smilov (Bratislava: Institute for Public Affairs, 2008), 71– 100; Rafał Pankowski, The Populist Radical Right in Poland: The Patriots (London: Routledge, 2010); Artur Lipiński, Prawica Na Polskiej Scenie Politycznej w Latach 1989-2011. Historia, organizacja, tożsamość (Warszawa: Elipsa, 2016). 21 Jarosław Kaczyński, Lech Kaczyński, Michał Karnowski und Piotr Zaremba, O Dwóch Takich. Alfabet Braci Kaczyńskich (Warszawa: Wydawnictwo M, 2006), 292. Diskursive Möglichkeiten 105 lisierung Teil einer sorgfältig geplanten Strategie zur Sicherung der rechten Flanke des politischen Spektrums. Dieser Plan wurde nach 2007 treu verfolgt, als die PiS die Parlamentswahlen verlor und größte Oppositionspartei wurde. In einem Interview erklärte Kaczyński zu jener Zeit, dass kein Raum zwischen der PiS und allen rechts von der PiS bleiben dürfe.22 Die Radikalisierung war nach der Katastrophe von Smoleńsk am 10. April 2010 noch ausgeprägter. Das Ereignis und die angeblich unangemessene Reaktion der damals regierenden PO wurden ausgenutzt, um starke emotionale Verbindungen zur Wählerschaft aufzubauen, indem politische Eliten attackiert, Verschwörungstheorien verbreitet und auf populistische Mobilisierungsformen zurückgegriffen wurde, wie etwa die Massenmärsche der PiS an jedem Zehnten des Monats zum Gedenken an die Opfer der Katastrophe. Die Flüchtlingskrise, die während des Wahlkampfes 2015 ausbrach, bot eine weitere Gelegenheit zur Radikalisierung der Agenda der PiS. Die massive Kritik an der PO-Regierung wegen der zugesagten Aufnahme von siebentausend Einwanderern innerhalb von zwei Jahren im Rahmen des Umsiedlungsplans, der bei der Europaratssitzung im September 2015 vereinbart worden war, setzte alle argumentativen Instrumente des populistischen Repertoires ein: den Opfer-Täter-Rollentausch, den Gegensatz zwischen „uns“ und „denen“, die Gleichsetzung von Flüchtlingen mit Terroristen, den Zahlen-Topos, Katastrophenszenarien, usw.23 Diese Art von Diskurs hat möglicherweise die Legitimierung der in der polnischen Öffentlichkeit dominierenden negativen Haltung gegenüber Flüchtlingen mit vereinfacht.24 Die Strategie der PiS, die rechte Flanke der polnischen politischen Szene zu kontrollieren, bot radikaleren populistischen Gruppierungen eine Chance, konnte gleichzeitig aber auch ein wichtiges Hindernis 22 Jarosław Kaczyński, “Na prawo Od Nas Tylko Ściana,” Rzeczpospolita, 20. November 2008, Zugriff 10. Dezember 2016, http://www.rp.pl/artykul/222423-Na-prawood-nas-tylko-sciana-.html. 23 Majid Khosravinik, “The Representation of Refugees, Asylum Seekers and Immigrants in British Newspapers during the Balkan Conflict (1999) and the British General Election (2005),” Discourse & Society 20, Nr. 4 (2009): 477–98. 24 Siehe z.B. “Kaczyński o uchodźcach: Rząd wprowadza islamskie zagrożenie— wbrew woli narodu,” Fronda, 16. September 2015, Zugriff 10. Dezember 2016, http://www.fronda.pl/a/kaczynski-o-uchodzcach-islamskie-zagrozenie-rzad-wbre w-woli-narodu,57010.html. Kapitel 5 Rechter Populismus in Polen 106 darstellen. Einerseits wurden populistische Themen normalisiert und zu einem legitimen Teil des öffentlichen politischen Diskurses gemacht. Andererseits aber ließen die ideologischen und rhetorischen Positionen sehr wenig Raum für Rechtspopulisten. Was die direkten politischen Interaktionen zwischen der PiS und radikaleren rechtsextremen Parteien angeht, setzte die Erstere eine Strategie der Diskreditierung oder Selbstpräsentation als ausschließlicher Herr populistischer Themen ein. Die erstgenannte Strategie war besonders zweckdienlich für die PiS bei ihrem Verhältnis zur Partei von Korwin-Mikke, die Kaczyński als „pathologisches Element“ bezeichnete, „das dazu dient, das System in einer Weise zu verändern, die die Chancen für viele polnische Bürger verschlechtert“.25 Die zweite Strategie ist in den Reaktionen der PiS auf Kukiz zu finden, der als weniger gegen das Establishment kämpfender Politiker dargestellt wurde, als Andrzej Duda, der Präsidentschaftskandidat der PiS.26 Die Siegerformel Der politische, soziale und diskursive Kontext vereinfachte die Verbreitung der populistischen Programme der beiden analysierten Politiker. Eine quantitative Analyse der Inhalte von Beiträgen, die auf den Facebook-Profilen von Korwin-Mikke und Kukiz während der letzten zwei Wochen vor der Parlamentswahl am 25. Oktober 2015 veröffentlicht wurden, zeigte Ähnlichkeiten beider Politiker bezüglich ihrer Haltung gegenüber Eliten und Flüchtlingen auf. Sowohl Kukiz als auch Korwin-Mikke setzten bei ihren Facebook- Beiträgen auf die starken Gegensätze zwischen dem Volk und den Eli- 25 “Kaczyński o Korwin-Mikkem: Jest jak Żyrinowski w Rosji.To element patologii, która służy, by podtrzymywać ten system,” Wpolityce.pl, 16. April 2015, Zugriff 4. Dezember 2016, http://wpolityce.pl/polityka/241140-kaczynski-o-korwin-mikk em-jest-jak-zyrinowski-w-rosji-to-element-patologii-ktora-sluzy-by-podtrzymywa c-ten-system. 26 “Jarosław Kaczyński w Telewizji Trwam: Paweł Kukiz powinien zwrócić się ku naszej formacji,” Wpolityce.pl, 6. Mai 2015, Zugriff 4. Dezember 2016, http://wpolityc e.pl/polityka/243519-jaroslaw-kaczynski-w-telewizji-trwam-pawel-kukiz-powinie n-zwro-cic-sie-ku-naszej-formacji-szef-pis-mowi-tez-o-warunkach-debaty-duda-k omorowski. Die Siegerformel 107 ten. Besonders relevant für beide Fälle ist der Einwand von M. Reisigl, wonach eines der rhetorischen Grundprinzipien von Rechtspopulisten in Österreich das beharrliche Wiederholen ist.27 Tatsächlich sind die Referenzen zu den Eliten in unserer Stichprobe sehr zahlreich und der populistische Diskurs ist, wie oben klar wurde, durch das negative Bild der aktiven Eliten im Gegensatz zum passiven Volk strukturiert. Die Eliten werden in allen Sprachinstanzen in pejorativer Weise porträtiert, obwohl die Anlässe für Kritik vielfältig sind. Überdies wird die vereinfachte Vision der sozialen Schichtenbildung in Polen (Elite vs. Gesellschaft) durch die emotional geladene, abwertende Sprache verstärkt. In Kukiz‘ Diskurs werden die Eliten als „Gangs“, „Cliquen“ und „Parteisystemzyniker“, „Parteioligarchie“, „Partiokratie“ oder „Banden“ und „Parteilakaien“ bezeichnet.28 Während Kukiz’ Kritik der Eliten auf der patriotischen Sprache des Konservatismus fußte, warb Korwin-Mikkes Diskurs für eine neokonservative Vision mit Schwerpunkt auf dem freien Markt und einem minimalen Staatseinfluss, sowie einer radikalen Kritik des bürokratischen Apparats, insbesondere des Steuerapparats. Deshalb wurden die Eliten als „Sozialistengang“, „Bürokratengang“, „Vierergang“ (die Zahl nimmt auf die im Parlament vertretenen Parteien Bezug), „Gang der Linken“, „Diebestruppe“ oder, in anderen Worten, als „Apparat der Dritten Republik,” “Netzwerk zwischen Großunternehmen, Banken und Regierung” und “Euro-Moskau-Eliten” verunglimpft.29 Die von Gegensätzen geprägte Weltanschauung spiegelte sich auch in der Haltung beider Politiker zur Flüchtlingsfrage wider. Obwohl Korwin-Mikke diesem Thema mehr Aufmerksamkeit widmete, wandten beide Akteure eine ähnliche Diskursstrategie an. Flüchtlinge wurden als allgegenwärtige Bedrohung anstatt als anspruchsvolles politisches Problem porträtiert, das gut funktionierende Institutionen und Fachwissen erfordert. 27 Martin Reisigl, “Analyzing Political Rhetoric,” in Qualitative Discourse Analysis in the Social Sciences, hrsg. von Ruth Wodak and Michał Krzyżanowski (Basingtoke: Palgrave Macmillan, 2008), 140. 28 Facebookseite von Paweł Kukiz, Zugriff 28. März 2017, https://www.facebook.com /kukizpawel/. 29 Facebookseite von Janusz Korwin-Mikke, Zugriff 28. März 2017, https://www.face book.com/janusz.korwin.mikke/. Kapitel 5 Rechter Populismus in Polen 108 Die Ablehnung einer Aufnahme von Flüchtlingen durch Polen wurde mit Sicherheitsbedenken gerechtfertigt. Die Flüchtlingskrise wurde als Krieg oder als „Invasion“ von „Horden“ junger Männer bezeichnet, die Europa angriffen. Dieses Argument wurde durch den Topos der Bedrohung verstärkt, der auf der Bedingung beruht: „Wenn spezielle Gefahren oder Bedrohungen vorhanden sind, sollte etwas dagegen getan werden.”30 Zuwanderer wurden nicht nur als potenziell gefährliche Gruppe für Polen oder gar ganz Europa wahrgenommen, sondern auch als Bedrohung für die polnische Freiheit und Kultur. Zusammenfassung In diesem Text wurden die überraschenden Karrieren der beiden rechtspopulistischen Politiker Janusz Korwin-Mikke und Paweł Kukiz sowie deren politische Organisationen untersucht. Es scheint, als habe die als hoch wahrgenommene Gefahr durch Einwanderer in Kombination mit der Unzufriedenheit über die amtierende Regierung und der negativen Beurteilung der sozioökonomischen Lage in Polen fruchtbaren Boden für populistische Parteien geboten. Die Perspektive der politischen Opportunitätsstruktur trägt zur Wahrnehmung des Potenzials für radikale rechte Parteien bei. Die Recherche zeigt, dass politische Akteure von einem System mit hoher Volatilität, geringer Parteiloyalität, ideologischer Inkonsistenz und gro- ßen Nichtwählergruppen profitieren können. Im Zusammenspiel mit dem bereits erwähnten Gefühl der Unsicherheit und der Enttäuschung durch die Mainstream-Parteien bietet das politische System Raum für populistische, establishmentkritische politische Initiativen (siehe Kukiz und Kukiz’15). Wir konnte außerdem zeigen, dass die mediale Berichterstattung über Kukiz und Korwin-Mikke mäßig ausfiel: über sie wurde weniger intensiv berichtet als über die Mainstream-Parteien PO und PiS, aber sie wurden von den traditionellen elektronischen Medien auch nicht übergangen. Gleichzeitig boten beide Politiker sehr gute Beispiele für 30 Ruth Wodak, The Politics of Fear: What Right-Wing Populist Discourses Mean (London: Sage 2015). Zusammenfassung 109 die Relevanz von geschickter Kommunikation per Internet und über die sozialen Medien Facebook (Korwin-Mikke) und Twitter (Kukiz). Folglich gelang es ihnen, Jungwähler zu erreichen, die ihre politische Agenda (oder zumindest die Unzufriedenheit mit dem Establishment im Allgemeinen und der Regierung im Besonderen) teilten. Obwohl die Medien die Übermittlung einer populistischen Botschaft erst ermöglichen, können sie ohne die zusätzlichen Einflussfaktoren der diskursiven Möglichkeiten keinerlei kommunikative Auswirkungen schaffen. Ein weiterer wichtiger Erfolgsfaktor für die populistische Agenda war ihre Fähigkeit, sich der öffentlichen Meinung anzupassen, sowie die allgemeine Wahrnehmung deren Legitimität. Unserer Ansicht zufolge normalisierte und legitimierte die schrittweise Radikalisierung der PiS-Agenda die elitekritischen Forderungen in der öffentlichen Wahrnehmung. So trug die größte Oppositionspartei zusammen mit der hohen Volatilität der Wählerschaft stark zum establishmentkritischen Klima des Wahlkampfes vor den Parlamentswahlen 2015 bei und bot einen fruchtbaren Untergrund für den Erfolg der establishmentkritischen und flüchtlingsfeindlichen Agenda der beiden hier diskutierten populistischen Aktivisten. Kapitel 5 Rechter Populismus in Polen 110 Krise? Welche Krise? Nicholas Richardson Eine der Aufgaben des polnischen Verfassungstribunals ist laut der Verfassung, die Verfassungsmäßigkeit der vom Parlament verabschiedeten Gesetze zu überprüfen. Die Verfassungsrichter werden vom Sejm, dem Unterhaus des Parlaments, nominiert und vom Präsidenten ernannt. Nach der Wahl einer neuen Regierung im Oktober 2015 begann die neue Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS), die als erste überhaupt eine absolute Mehrheit ohne Koalitionspartner erreichte, die Zusammensetzung des Tribunals zu verändern und dessen politisches Gefüge stärker an die PiS-Mehrheit anzupassen. Was jedoch als Ringkämpfe zwischen sich bekämpfenden Politikern um die politische Balance des Verfassungsgerichts Ende 2015 begann, entwickelte sich im Jahr 2016 zu einer ernsteren Angelegenheit, als die Regierung effektiv beschloss, die Urteile des Tribunals zu ignorieren. Es ist eine Schwäche der Verfassung, dass die Arbeitsweise des Verfassungsgerichts per Gesetz und nicht durch die Verfassung selbst geregelt wird. So ist es, wie im aktuellen Fall, einer Partei ohne die erforderliche Mehrheit für Verfassungsänderungen dennoch möglich, durch prozedurale Mittel eine ähnliche Macht zu erlangen. Dieser Text analysiert die Änderungen der Zusammensetzung des Tribunals und versucht die Frage zu beantworten, ob tatsächlich eine Verfassungskrise vorliegt. Denn wenn das Tribunal tatsächlich nicht in der Lage ist, seine Hauptaufgabe zu erledigen, d.h. die Verfassungsmäßigkeit der Gesetze zu prüfen, dann hat dies tiefgehende Auswirkungen auf die Rechtsstaatlichkeit und die willkürliche Machtausübung in Polen. Das Problem begann am 8. Oktober 2015, kurz vor den Parlamentswahlen am 25. Oktober, als der Sejm fünf Personen als Verfassungsrichter zur Vereidigung durch den Präsidenten nominierte. Während drei dieser Richter als Ersatz für Kollegen vorgesehen waren, deren Amtszeit zusammen mit dem bisherigen Parlament auslief, liefen Kapitel 6 111 die Amtszeiten der zwei weiteren Richter erst nach Ende der neuen Legislaturperiode ab, die am 12. November begann. Am 19. November änderte das neue Parlament das Gesetz über das Verfassungstribunal und führte die Möglichkeit ein, die Richternominierungen des vorherigen Parlaments zu annullieren. Dadurch war es dem neuen Parlament möglich, fünf neue Richter zu nominieren. Die Gesetzesänderung verkürzte außerdem die Amtszeit des Präsidenten und des Vizepräsidenten des Tribunals von neun auf drei Jahre, wobei die aktuell laufenden Amtszeiten innerhalb von drei Monaten nach Verabschiedung dieser Änderung automatisch auslaufen sollten. Am 25. November annullierte das Parlament die fünf Nominierungen vom 8. Oktober und nominierte am 2. Dezember fünf neue Richter. Das Tribunal wurde um die Beurteilung der Entscheidungen vom 8. Oktober und 25. November gebeten und fällte am 3. Dezember und 9. Dezember zwei Urteile. Am 3. Dezember urteilte das Tribunal, dass das vorherige Parlament zur Nominierung der drei Richter befugt war, die Kollegen ersetzen sollten, deren Amtszeiten während der Legislaturperiode dieses Parlaments ausliefen. Allerdings waren demzufolge die zwei weiteren Nominierungen illegal, bei denen Richter ersetzt werden sollten, deren Amtszeiten erst während der Legislaturperiode des neuen Parlaments abliefen. Das Tribunal erklärte außerdem, dass der Präsident verpflichtet war, die drei rechtskräftig gewählten Richter unverzüglich zu vereidigen. Am 9. Dezember urteilte das Tribunal, dass das neue Parlament nicht befugt war, die Nominierungen der drei ernannten Richter zu annullieren, die die drei unter dem vorherigen Parlament berenteten Richter ersetzen sollten. Jedoch war das neue Parlament befugt, die zwei Richter zu ernennen, deren Amtszeit erst unter dem neuen Parlament begann. Das Verfassungstribunal urteilte außerdem, dass die Verkürzung der Amtszeiten des aktuellen Präsidenten und Vizepräsidenten des Tribunals nichtig waren. Demzufolge sah das Urteil vor, dass der Präsident zur Ernennung (d.h. Vereidigung) der drei durch das vorherige Parlament nominierten Richter verpflichtet war. In der Zwischenzeit hatte der Präsident jedoch allen fünf durch das neue Parlament nominierten Richtern den Amtseid abgenommen, wodurch er die Urteile des Tribunals ignoriert hatte. Dadurch kamen die ersten Kapitel 6 Krise? Welche Krise? 112 Bedenken bezüglich der Rechtsstaatlichkeit in Polen auf. Die Zusammensetzung des Tribunals war auch weiterhin zwischen den staatlichen Institutionen strittig. Zu jenem Zeitpunkt begannen Beobachter zu fragen, ob dies ein Versuch der (PiS-)Regierung war, einen Verfassungsputsch im Stil von Viktor Orbán zu lancieren.1 War dies ein „antidemokratischer Marsch in Richtung Diktatur“, wie Andrzej Zoll, ein ehemaliger vorsitzende Richter des Verfassungstribunals, warnte? Oder war es ein Schritt, dessen „Ziel es ist, das Verfassungstribunal vielfältiger zu machen“, wie Jarosław Kaczyński, Gründer und Vorsitzender der PiS (und Bewunderer Orbáns) im Fernsehen kundtat? Am 22. Dezember 2015 verabschiedete das Parlament ein Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Vefassungstribunal, das dessen Arbeitsweise regelte. Daraufhin sendete die EU-Kommission am 23. Dezember 2015 einen Brief an die polnische Regierung und forderte Auskunft über die Verfassungslage in Polen. Am selben Tag forderte die Regierung ein Gutachten über das Gesetz vom 22. Dezember 2015 von der Venedig-Kommission an, der Regulierungsbehörde für Menschenrechtsfragen des Europarats. Ohne jedoch auf das Gutachten der Venedig-Kommission zu warten, wurde das neue Gesetz im Offiziellen Amtsblatt veröffentlicht und trat am 28. Dezember 2015 in Kraft. Am 9. März 2016 urteilte das Verfassungstribunal, dass das Gesetz vom 22. Dezember 2015 verfassungswidrig war. Dieses Gesetz änderte die Arbeitsweise des Tribunals. So konnten (unter anderem) Urteile nur noch durch eine Kammer von dreizehn der fünfzehn Richter des Tribunals gefällt werden, anstatt der bisher vorgesehenen neun Richter. Darüber hinaus mussten Urteile nun von einer Zweidrittel-Mehrheit verabschiedet werden. All dies wurde damit begründet, dass die Änderungen das Tribunal daran hindern würden, „zuverlässig und effizient“ zu arbeiten. Ein Urteil wird erst dann verbindlich, wenn es offiziell veröffentlicht wird. Laut der Verfassung sollte dies sofort erfolgen, was die Regierung verweigerte. 1 Orbán ist seit 2010 Ministerpräsident von Ungarn und hatte diese Funktion auch bereits in den Jahren 1998-2002 inne. Im Zuge des überwältigenden Siegs seiner Partei Fidesz bei den Wahlen 2010 führte er wesentliche Verfassungsreformen in Ungarn durch. Kapitel 6 Krise? Welche Krise? 113 In einem Gespräch mit dem Sender TVP sagte Kaczyński zu dieser Zeit, dass in keiner Weise von einem Urteil die Rede sein könne und es sich lediglich um den privaten Standpunkt einer gewissen Gruppe von Personen handle, die zufällig amtierende Richter am Verfassungstribunal seien. Die Schwierigkeit liegt darin, dass im Zuge der vorherigen Eingriffe bei der Ernennung neuer Verfassungsrichter nur zwölf Richter verfügbar waren, um sich mit dem Fall zu befassen – und so hatte die PiS Gelegenheit, die Rechtmäßigkeit des Urteils anzuzweifeln. Nun kommen wir zum Kern der Sache. Laut der Verfassung treten Urteile des Verfassungstribunals am Tag der Veröffentlichung in Kraft (es sei denn, das Tribunal beschließt etwas abweichendes), und die Veröffentlichung muss umgehend erfolgen. Demzufolge bleibt logischerweise das Gesetz vom 22. Dezember 2015, dass die Funktionsweise des Tribunals verändert, bis zu diesem Moment rechtlich gültig und die PiS-Regierung kann behaupten, dass das Urteil vom 9. März ungültig sei, da es nicht von einem aus dreizehn Richtern bestehenden Gremium gefällt wurde. Im Gegensatz dazu vertritt die Venedig-Kommission folgende Auffassung: da die Verfassung dies vorsieht, sind die Richter des Verfassungstribunals lediglich von der Verfassung gebunden und die Gesetzgebung bezüglich des Tribunals muss in den Grenzen der Verfassung bleiben. So muss jedes Gesetz, das potenziell die Verfassungskontrolle außer Gefecht setzt, selbst auf Verfassungsmäßigkeit überprüft werden, bevor es von einem Gericht angewandt werden kann. Die Idee der Vorrangigkeit der Verfassung selbst sieht vor, dass jedes Gesetz, das die Verfassungsgerichtsbarkeit vermeintlich gefährdet, durch das Verfassungsgericht vor dem Inkrafttreten zu überprüfen – und, falls nötig, zu annullieren – ist. Hinsichtlich der Zweidrittel-Mehrheit argumentiert die PiS wie folgt: da die Verfassung vorsieht, dass Urteile des Tribunals durch eine „Stimmenmehrheit“ und nicht eine „einfache Mehrheit“ gefällt werden können, kann das Parlament das Gesetz über das Verfassungstribunal tatsächlich ändern, um eine qualifizierte Mehrheit einzuführen. Die Kommission war der Ansicht, dass eine solche Auslegung sowohl dem Wortlaut der Vorschrift als auch der bisherigen polnischen Verfassungspraxis widerspricht. Eine Änderung dieser Vorschrift würde eine Kapitel 6 Krise? Welche Krise? 114 Verfassungsänderung erfordern, die wiederum einer Zweidrittel- Mehrheit im Parlament bedarf, über die die PiS nicht verfügt. Am 11. März 2016 gab die Venedig-Kommission eine Stellungnahme ab, in der sie die Gesetzesänderungen vom 22. Dezember für unvereinbar mit dem Rechtsstaatlichkeitsprinzip befand. Sie schlussfolgerte, dass das von zwölf Richtern gefällte Urteil nicht gegen polnisches Verfassungsrecht verstoßen habe. „Eine Weigerung, das Urteil 47/15 vom 9. März 2016 zu veröffentlichen, würde nicht nur gegen die Rechtsstaatlichkeit verstoßen – ein solch beispielloses Manöver würde darüber hinaus auch die Verfassungskrise vertiefen, die durch die Wahl der Richter im Herbst 2015 und die Gesetzesänderungen vom 22. Dezember 2015 ausgelöst wurde […]. Die Veröffentlichung des Urteils und dessen Berücksichtigung durch die Behörden sind eine Voraussetzung dafür, um diese Verfassungskrise zu beenden.”2 Die Weigerung, das Urteil vom 9. März zu veröffentlichen, sorgte für eine große Unsicherheit, die sich nicht nur auf das Urteil selbst, sondern auch auf alle zukünftigen Urteile des Tribunals negativ auswirken könnte. Da diese Urteile entsprechend des Urteils vom 9. März nach Maßgabe der vor dem 22. Dezember 2015 geltenden Regelungen gefällt werden, bestand das Risiko eines immer wiederkehrenden Streits über jedes einzelne zukünftige Urteil, was die korrekte Funktionsweise der Verfassungsgerichtsbarkeit in Polen gefährdete. Das Tribunal fällte eine Reihe von Urteilen nach dem 9. März 2016, und keines davon wurde im Offiziellen Amtsblatt veröffentlicht. Der Oberste Gerichtshof Polens verabschiedete ebenfalls einen Beschluss, wonach die Urteile des Tribunals auch dann zu berücksichtigen seien, wenn der Ministerpräsident diese, wie aktuell der Fall, nicht veröffentlicht. Im Juli 2016 führte die PiS-Regierung ein weiteres Reformgesetz ein, das die Schwelle der Zweidrittel-Mehrheit abschaffte und das Quorum für Urteile des Tribunals in den wichtigsten Fällen von dreizehn auf elf Richter reduzierte. Außerdem wurde der Präsident des Tribunals dazu verpflichtet, die drei (durch das Tribunal) nicht anerkannten, von der PiS nominierten Richter zur Arbeit zuzulassen, und 2 Europäische Kommission für Demokratie durch Recht (Venedig-Kommission), Gutachten Nr. 833/2015, “On Amendments to the Act of 25 June 2015 on the Constitutional Tribunal of Poland,” 11. März 2016, http://citizensobservatory.pl/wp-cont ent/uploads/2016/03/Opinion_venice-commission.pdf Kapitel 6 Krise? Welche Krise? 115 es wurde ein neues Veto eingeführt, dass es vier Richtern erlaubt, einen Fall um bis zu sechs Monate zu vertagen. Im August lehnte die Mehrheit der Verfassungsrichter Teile des Juli-Gesetzes als verfassungswidrig ab, einschließlich der Vorschriften, wonach vier Richter einen Fall bis zu sechs Monate lang blockieren konnten und der Präsident zur Vereidigung der drei umstrittenen Richter verpflichtet wurde. Als Antwort darauf behauptete die Regierung erneut, das Tribunal habe die vom Parlament vorgeschriebenen Verfahrensbestimmungen nicht eingehalten, und verweigerte die Veröffentlichung des Urteils des Tribunals. Zu diesem Zeitpunkt beschloss die PiS, sicherzustellen, dass nach Ende der Amtszeit des damaligen Präsidenten des Verfassungstribunals dieser Posten durch einen der Richter übernommen würde, der vom aktuellen Parlament nominiert worden war. Das Juli-Gesetz garantierte dabei, dass die Gruppe der dem Präsidenten präsentierten Kandidaten für diesen Posten mindestens einen der umstrittenen nominierten Richterkandidaten umfasste. Die von der PiS ernannten Richter hielten die Mehrheit davon ab, dem Präsidenten eigene Kandidaten vorzuschlagen, indem sie die erforderte Mehrheit von zehn Richtern sprengten; dies vereitelte den Plan der Mehrheit, die Kandidaturen von einer Mehrheitsunterstützung abhängig zu machen, bevor sie dem Präsidenten vorgelegt wurden. Im Dezember wurden drei neue Gesetze verabschiedet, um den Zeitpunkt und den Modus der Wahlen zu verändern. Dabei wurde auch das Quorum für die Nominierungsversammlung aufgehoben, insofern zwei Kandidaten vorgeschlagen wurden und einer mindestens fünf Stimmen erhielt. So unterzeichnete der Präsident noch in derselben Nacht, in der die Amtszeit von Andrzej Rzepliński endete, die neuen Gesetze über das Verfassungstribunal und ernannte Julia Przyłębska zur amtierenden Präsidentin, die wiederum die drei umstrittenen Richter sofort anerkannte. Die Versammlung des Tribunals nominierte dann zwei der „neuen“ Richter, einschließlich Przyłębska, die Präsident Duda als neue Präsidentin des Verfassungstribunals bestätigte. Obwohl die „alten“ Richter immer noch argumentierten, dass alle Kandidaten die Unterstützung der Mehrheit des Tribunals benötigten, akzeptierten sie ihre Wahl schrittweise. Kapitel 6 Krise? Welche Krise? 116 International tat diese Krise Polen nicht gut. Am 1. Juni 2016 ging die EU-Kommission, die bereits seit dem 13. Januar mit der polnischen Regierung im Gespräch war, den bislang nie getanen Schritt eines Rechtsstaatlichkeitsgutachtens, das letztendlich zur Verhängung von Sanktionen gegen Polen unter Artikel 7 des Vertrags über die Europäische Union führen kann. Dies kann die Aussetzung gewisser Rechte nach sich ziehen, einschließlich der Stimmrechte des Landes im Europarat, aufgrund der „Existenz eines ernsten und anhaltenden Verstoßes“ gegen die Werte der EU, einschließlich des Rechtsstaatsgrundsatzes. Der Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmermans, erklärte, dass trotz „größter Bemühungen“ seitens der Kommission mit Blick auf den Patt beim Streit um das polnische Verfassungstribunal keine Einigung erzielt werden konnte.3 Ende Dezember 2016 gab die Kommission Warschau zwei Monate Zeit, um die früheren Empfehlungen zu implementieren und Stellung zu zusätzlichen Bedenken zu nehmen, wonach die polnische Verfassung keine Regelungen bezüglich der Ernennung eines amtierenden Präsidenten des Tribunals enthalte. Das Tribunal wurde aufgerufen, die Verfassungsgemäßheit der neuen Gesetze zu prüfen. Die polnische Regierung stellte die Rechtmäßigkeit der Vorgehensweise der Kommission in Frage und argumentierte, dass diese auf nicht vertraglich geregelten, von EU-Beamten erfundenen Praktiken basiere, die vor dem Europäischen Gerichtshof anfechtbar seien. Die einzige Option, die der Kommission noch bleibt, ist der Vorschlag von Sanktionen unter Artikel 7 des EU-Vertrags. Dafür ist allerdings die Einstimmigkeit im Europäischen Rat erforderlich, und die ungarische Regierung hat bereits erklärt, Maßnahmen dieser Art zu blockieren. Aus Sicht der Opposition wurde das Verfassungstribunal illegal eingenommen und mit politischen Entsandten besetzt. Die Unterstützer der PiS hingegen behaupten, die Änderungen ermöglichen die normale Funktion des Tribunals, anstatt als Werkzeug der Opposition zu dienen. Nachdem die Änderungen im Rahmen dieses Texts nachvollzogen wurden, lässt sich nur schwer von einer existenziellen Rechtsstaatlichkeitskrise in Polen sprechen. Die von der PiS eingeführten Än- 3 Europäische Kommission, “Opening Remarks of First Vice-President Frans Timmermans Press Conference on Rule of Law in Poland”, 1. Juni 2016, http://europa.e u/rapid/press-release_SPEECH-16-2023_en.htm. Kapitel 6 Krise? Welche Krise? 117 derungen haben zwar einige dubiose Manöver beinhaltet, aber sie wurden mittels des Parlaments vollzogen, und die Verfassung sieht die Möglichkeit zur Festlegung der Arbeitsabläufe des Tribunals durch das Parlament vor. Da die PiS im Laufe der Zeit ohnehin die gewünschten Richter hätte einsetzen können, ist es noch schwieriger, diese Änderungen als ursächlich für eine größere Verfassungskrise zu sehen. Eine wichtigere Bedeutung kommt ihnen als Teil einer weitergehenden Besorgnis wegen des schnellen Strebens der Regierung zu, die Macht über alle Bereiche des öffentlichen Lebens in Polen zu ergreifen, d.h. die staatlichen Medien und den öffentlichen Dienst, und dies mit neuen (und potenziell weitreichenden) Überwachungs- und Sicherheitsbefugnissen, die weiter gehen als je zuvor, einschließlich Änderungen der Art und Weise, wie die Richterkommission Richter für andere Gerichte ernennt. Das Verfassungstribunal ist nicht länger der öffentliche Schwerpunkt des politischen Konflikts, und obwohl viele Beobachter ernsthafte Bedenken hatten, waren die diskutierten Fragen möglicherweise für die meisten Polen, die dringendere Probleme zu lösen hatten, zu abstrakt. Aus Sicht vieler Menschen scheint die PiS deutlich eher ihre Ansichten zu vertreten als die Opposition. Konflikt ja, Krise nein. Die Änderungen nach Juli 2017 umfassten drei Gesetze, die die Zwangspensionierung der Richter des Obersten Gerichtshofs (nicht zu verwechseln mit dem Verfassungstribunal) vorsehen, wobei die Möglichkeit einer Wiedereinsetzung mit Zustimmung des Justizministers gegeben ist. Diese Gesetze würden den Justizminister alleinverantwortlich für die Nominierung der Präsidenten von Bezirks- und Berufungsgerichten machen und die Zusammensetzung der Gerichtskommission verändern, die die Richter für andere Gerichte ernennt (Politiker würden die Mehrheit stellen). Diese Schritte gegen die richterliche Unabhängigkeit riefen erneut Sorgen um die Gefährdung der Rechtsstaatlichkeit in Polen hervor. Gesetze könnten ohne unabhängige Überprüfung verabschiedet und implementiert werden, weil zu jedem Zeitpunkt des Verfahrens – von der Überprüfung der Verfassungsmä- ßigkeit eines Gesetzes bis zu dessen Anwendung im Leben der Bürger – die zuständigen Richter ihre Ernennung einer bestimmten politischen Partei zu verdanken hätten. Was als Konflikt begann, wird, falls die jüngsten Änderungen umgesetzt werden, zu einer Krise werden. Kapitel 6 Krise? Welche Krise? 118 Aussenpolitik im Zeitalter Kaczyńskis Jan Muś Jarosław Kaczyński, der unbestrittene Anführer der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) und der einflussreichste Politiker Polens, ist ein Beispiel für eine Führungspersönlichkeit, für die Außenpolitik nur einen verschwommenen Hintergrund für die inneren Angelegenheiten des Landes darstellt. Es ist weder der richtige Ort, noch liegt es in meiner Absicht, ihm hier Recht oder Unrecht zu bescheinigen. Sein Ansatz hatte jedoch Konsequenzen. Die Unterschätzung internationaler Beziehungen, der internationalen Gemeinschaft und deren Einrichtungen war für Kaczyński während seines Konflikts mit dem Verfassungstribunal, der Übernahme der öffentlichen Medien durch die PiS und der erst kürzlich erfolgten Reform des Gerichtswesens sehr kostspielig. Seine Ignoranz der persönlichen Beziehungen der Europaparlamentarier der größten Oppositionspartei Bürgerplattform (PO) im EU-Parlament zur Europäischen Kommission verwandelte eine Maßnahme, die er lediglich als geringfügige verfassungsrechtliche Neuregelung betrachtete, in einen Kreuzzug gegen die Demokratie und das Rechtsstaatsprinzip. Seine erfrischende und kühne Haltung gegenüber der europäischen Integration und den internationalen Beziehungen allgemein wurde durch diesen Mangel an internationaler Erfahrung überschattet. So wurden die fehlenden Kontakte und die noch kleinere Zahl an Freunden der PiS in Brüssel, Berlin und Washington, sowie das nur vage vorhandene Verständnis für die Komplexität der EU offengelegt und die PiS wurde zu einem schwierigen Partner innerhalb der EU und einem intellektuell und konzeptionell hartnäckigen Gegner bei den Beziehungen zu Russland. Kapitel 7 119 Die größere Tragweite Obwohl Warschau von manchen als Paris des Nordens bezeichnet wird (ich behaupte, Paris ist das Warschau des Westens), haben Polen und die westliche Welt grundlegend unterschiedliche Umstände erlebt, die zur Entwicklung ihrer modernen Außenpolitik geführt haben. Deshalb ist es für ausländische Leser ratsam, zunächst den breiteren Kontext zu betrachten, bevor die Details analysiert werden. Schließlich unterscheiden sich die gesellschaftliche Struktur und die internationale Position Polens deutlich von der Situation in Frankreich und Norwegen. Die Außenpolitik einer Reihe von „mittelgewichtigen“ europäischen Staaten wurde historisch – ob gewollt oder nicht – von den stärkeren Nachbarn bestimmt. Für Finnland und die baltischen Staaten waren dies Schweden, Russland und in geringerem Maße Polen; für die Slowakei war es Ungarn; für Ungarn und Serbien waren es das Ottomanische Reich und die Habsburger Monarchie; für Belgien und die Niederlande waren es Deutschland und Frankreich; für Portugal waren es England und Spanien. Die polnische Außenpolitik wird von der Achse Berlin-Moskau und der Nähe zu diesen beiden mächtigen und ambitionierten Staaten geprägt. Die beiden Weltreiche oder Großmächte haben die Existenz des polnischen Staates und des polnischen Volks in der Vergangenheit vielfach direkt bedroht. Diese Zusammenhänge müssen konsequenterweise von jedem Politiker berücksichtigt werden – egal ob liberal, sozialdemokratisch, konservativ, grün, rot oder gelb, Populist oder nicht. Wenn Polen mit China kommuniziert, geschieht dies immer mit einem Blick auf die Beziehungen zu Moskau; wenn sie mit Washington sprechen, betrifft die Diskussion die potenzielle Bedrohung aus dem Osten und die fehlende Unterstützung seitens der westeuropäischen Alliierten Polens. Die engere Zusammenarbeit (bzw. fehlende Antagonisierung) mit den nördlichen Nachbarn Polens an der Ostsee und mit Südosteuropa zielt immer auf die Balance der Beziehungen zwischen Berlin und Moskau ab. Im Laufe der Geschichte hat Polen – mehr oder weniger aktiv, mit unterschiedlich entwickelter Formalität und unter Zuhilfenahme verschiedener verfügbarer oder imaginärer Hilfsmittel – Kapitel 7 Aussenpolitik im Zeitalter Kaczyńskis 120 dieses gefährliche Spiel gespielt und wird dies auch in der absehbaren Zukunft weiterhin tun. Seit der Transformation 1989, dem Fall des Ostblocks und der Auflösung der Sowjetunion, hat Polen den Weg der euro-atlantischen Integration eingeschlagen. Die polnischen Eliten und die Mehrheit der Gesellschaft sehen sich als Europäer und erklären auf Nachfrage, charakterlich dem Westen näher zu sein als dem Osten. Das bedeutet nicht nur, dass die sowjetische Dominanz der Vergangenheit angehört, sondern auch dass die Idee der Äquidistanz zwischen Berlin und Moskau aufgegeben wurde und Polen den Strukturen des Westens beigetreten ist. Die bereits früh sichtbare Entschlossenheit Polens führte zur relativ schnellen und vollständigen Integration in die NATO im Jahr 1999 und zum EU-Betritt fünf Jahre später. Die Mitgliedschaft in zahlreichen anderen regionalen und/oder westlich orientierten und gesteuerten Organisationen schloss sich an, darunter Europarat (1991), Ostseerat (1991), OECD (1995) und die Welthandelsorganisation (1995). Der Fortschritt war konstant und die Richtung immer klar. Die polnische Bevölkerung war voller Enthusiasmus und Stolz, wieder der europäischen Familie anzugehören. Polen war außerdem ein Vorreiter und ein Beispiel für andere aufstrebenden Länder in der neuen Ordnung nach dem kalten Krieg. Seit den napoleonischen Kriegen wurde der Westen – insbesondere durch Allianzen mit Frankreich und Großbritannien, später auch mit den Vereinigten Staaten – als Garant der polnischen Souveränität und Unabhängigkeit angesehen (manchmal mit eher verschwommenen Konturen, wie z.B. während des unvergessenen Monats September 1939). Neben der formalen Mitwirkung an internationalen Gremien hat sich Polen auch als loyaler und aufopferungsvoller Verbündeter der Vereinigten Staaten und als zielstrebiges NATO-Mitglied erwiesen. Die Interventionen im Irak 1991 und Haiti 1994, Jugoslawien in den 1990er Jahren, Afghanistan 2001 und erneut Irak 2003 wurden von sichtbaren polnischen Expeditionsstreitkräften oder nennenswerter anderweitiger militärischer Unterstützung begleitet. Wichtig ist zudem, was man in Polen auch wahrnahm: diese Missionen waren nie vollständig deckungsgleich mit den besonderen und direkten polnischen Interessen. Die größere Tragweite 121 Fünfundzwanzig Jahre lang – einschließlich der Regierungsjahre von Jarosław Kaczyński und seinen Leuten—war Polen Zeuge großer Veränderungen seiner geopolitischen Lage. Insbesondere seit 1989, als Deutschland von einer existenziellen Gefahr zum Schutzpatron der polnischen Integration in den Westen wurde. So wurde Russland zum einzigen verbleibenden Gegner auf internationaler Ebene. Alles ruhig an der Westfront Die Jahre vor den Wahlsiegen der PiS 2015 waren für die deutsch-polnischen Beziehungen und die Position Polens in der EU eine charakteristische Zeit. Die Bürgerplattform (Platforma Obywatelska, oder PO) baute enge Beziehungen zu Deutschland unter den Christdemokraten von Angela Merkel (CDU) auf. Der schale Nachgeschmack von Gerhard Schröders offener und naiver Pro-Russlandpolitik wurde mit der Amtsübernahme der neuen Führung in Berlin sofort beseitigt. Die deutschen Konservativen und Christdemokraten schauen traditionell mit gefälligerem Blick nach Polen als die Sozialdemokraten in Deutschland und anderswo in Europa. Die tolerante Haltung der linksgerichteten europäischen Parteien gegenüber der Sowjetunion und später Russland weckte in Polen großen Argwohn und schürte Ängste. Deshalb war Merkel in Warschau sehr willkommen. Vor dem Wahlsieg der PiS erlangten die deutsch-polnischen Beziehungen ein nie dagewesenes Niveau an politischer Koordination und gegenseitig vorteilhaftem Handel. Polen ist zu einem größeren Importeur deutscher Güter geworden, als Russland, mit 47,5 Milliarden $ oder 3,8 % des Exports insgesamt gegenüber 22,4 Milliarden $ und 1,8 % für Russland im Jahr 2015.1 Für ein Land wie Deutschland, dessen Wirtschaft auf dem Export basiert, sind dies mehr als nur Zahlen. Ab den 1990er Jahren wurde die wirtschaftliche Entwicklung und politische Stabilität Polens ein wichtiger Planungsfaktor für Berlin. Je reicher Polen wird, desto mehr deutsche Produkte kann sich die Bevölkerung leisten. In einem stabilen Polen 1 Daten des Harvard Observatory of Economic Complexity: https://atlas.media.mit.e du/en/profile/country/deu/, Zugriff 8. Februar 2018. Kapitel 7 Aussenpolitik im Zeitalter Kaczyńskis 122 können mehr deutsche Investitionen getätigt, mehr Jobs geschaffen und dadurch mehr Infrastruktur etc. entwickelt werden. Diese Symbiose zwischen Polen und Deutschland wurde von Konrad Popławski vom Zentrum für Oststudien (OSW) in seiner Arbeit „Die Rolle Osteuropas in der deutschen Wirtschaft: politische Konsequenzen”2 untersucht. Die Daten zu Produktion und Handel sind kein Geheimnis. Merkel kennt und schätzt die Bedeutung der mitteleuropäischen Wirtschaften (einschließlich der größten – der polnischen) für das deutsche Wachstum. Auch Kaczyński ist sich dessen bewusst. Deshalb fällt seine deutschfeindliche Rhetorik möglicherweise in die Kategorie: „Die Hunde bellen, aber die Karawane zieht weiter.“ Berlin will Polen nicht „verlieren“, und Polen will den Zugang zu europäischen Hilfsgeldern nicht verlieren. So weit so gut. Eine Win-Win-Situation für beide Seiten. Um das Bild zu vervollständigen, muss jedoch eine Sache erklärt werden. Kaczyński sieht Außenpolitik und internationale Beziehungen in dunkleren Farben als viele Liberale. Tatsächlich ist er – ob bewusst oder unbewusst – Immanuel Wallenstein und seiner neokolonialistischen Interpretation3 viel näher, als dem Neoliberalismus von Robert Keohane und Joseph Nye.4 Seine Welt besteht aus Zentren (oder Kernländern) wie Deutschland, sowie Peripherien und Semi-Peripherien wie beispielsweise Polen. Letztere sind den erstgenannten untergeordnet, manchmal freiwillig und manchmal auch nicht, aber die (Semi-)Peripherien sind immer in einer benachteiligten Position, genau 2 Konrad Popławski, The Role of Central Europe in the German Economy: The Political Consequences, OSW Report, (Warsaw: Ośrodek Studiów Wschodnich im. Marka Karpia, 2016), https://www.osw.waw.pl/sites/default/files/report_role-ce_2.pdf. 3 Reiche und mächtige Länder beuten schwächere Länder aus. Siehe z.B. Immanuel Wallerstein, World-Systems Analysis: An Introduction (Durham, NC: Duke University Press, 2004), sowie Randall Collins, Michael Mann, Georgi Derluguian und Craig Calhoun, Does Capitalism Have a Future? (New York: Oxford University Press, 2013). 4 Alle profitieren von der Zusammenarbeit. Siehe z.B. Robert E. Koehane und Joseph S. Nye, Jr., Power and Interdependence: World Politics in Transition (New York: Little, Brown, 1977), oder Power and Interdependence in a Partially Globalized World (New York: Routledge, 2002); Joseph S. Nye, Jr., The Paradox of American Power: Why the World’s Only Superpower Can’t Go it Alone (Oxford: Oxford University Press, 2002). Alles ruhig an der Westfront 123 wie Polen und andere MOE-Länder im Vergleich zum Kern des Westens. Während das EU-Projekt für Donald Tusk und seine Liberalen ein Win-Win-Spiel war, insbesondere als das BIP und der internationale Handel in Polen stiegen, nimmt Kaczyńskis an, dass Polen für das deutsche Kapital arbeitet. Er nimmt an, dass die Kernländer die meisten Vorteile für sich einfordern. Kaczyński wurde gewählt, um diese Einnahmenverteilung international zu verändern. Die Botschaft Kaczyńskis lautet, dass die EU und besonders auch die deutsch-polnischen Beziehungen aufrechterhalten werden müssen, wobei aber die Regeln grundsätzlich zu ändern sind, da seiner Logik zufolge bisher einige Länder (u.a. Deutschland) von diesen Beziehungen mehr profitieren als andere (Newcomer wie Polen). Dieses größere außenpolitische Durchsetzungsvermögen spiegelt in den Augen der PiS eher staatliche Souveränität wider, als nationalistische Ressentiments. Trotz der weitverbreiteten Medienkritik gegen Kaczyński und seine Regierung ist es schwierig, authentischen Chauvinismus oder Nationalismus in deren internationalen Aktivitäten zu finden. Die PiS hingegen war verblüfft über die negative Berichterstattung im Ausland. Die Parteiführung sieht ihre Maßnahmen nicht im Widerspruch zu europäischen Standards. Es ist vielmehr die PO, die sich zu billig verkauft und dann die EU-Gelder nicht entsprechend verteilt hat, um nachhaltige Entwicklung im Land zu gewährleisten. Deshalb kann die PiS nicht als EU-feindliche Partei bezeichnet oder mit populistischen EU-kritischen Bewegungen in anderen Ländern verglichen werden. Das Denken der PiS über die Europäische Union, die EU-Institutionen und den Brexit ist von einer wahrgenommenen Notwendigkeit geprägt, die Sicherheit, nationale Wirtschaft und gesellschaftliche Entwicklung Polens zu stärken. Kaczyński, Außenminister Jacek Czaputowicz und der Vizeminister für Europafragen Konrad Szymański sind sich der Bedeutung der EU für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung und die erfolgreiche Integration mit Westeuropa vollauf bewusst und haben in ihren Äußerungen klargestellt, dass sie auf eine Stärkung der EU hoffen. Dennoch fordern sie ein Europa der Nationalstaaten, anstatt eines kommunitaristischen Modells, da so die einzelnen Mitgliedsländer ihre Souveränitätsrechte eher verteidigen kön- Kapitel 7 Aussenpolitik im Zeitalter Kaczyńskis 124 nen. Es war Donald Tusk, der Polen umfangreichen und vermeidbaren Verlusten ausgesetzt hat, weil er der „falschen“ Logik internationaler Kooperation und europäischer Integration gefolgt ist. Deshalb ist er auch nicht geeignet, die polnischen Interessen in der EU zu vertreten. Dieser Standpunkt wurde durch das Eingreifen der europäischen Kommission in den Streit über das polnische Verfassungstribunal noch verstärkt. Laut der PiS-Führung hat die Kommission nicht die Interessen der EU als Ganzes im Blick, sondern nur die deren größter Akteure – des wirtschaftlichen und politischen Kerns des vereinten Europa. Dies ist ziemlich eigenartig, weil die schwachen, kleinen oder armen Länder, d.h. die neuen Mitgliedsstaaten, die kommunitarischen Institutionen prinzipiell unterstützten, da sie überzeugt waren, dass diese ihre Interessen gegen Akteure wie Frankreich, GB, Deutschland und die Niederlande am besten verteidigen können. Die Rolle des EU- Parlaments und der Kommission ist es insbesondere, die Interessen der EU als Ganzes zu vertreten; zwischenstaatliche Einrichtungen vertreten eine eher atomisierte und egoistische Haltung gegenüber der europäischen Integration. Da die Kommission aber aus Sicht der PiS die Interessen der „kleineren” Staaten nicht vertritt, wurde sie von der neuen Regierung in Warschau abgelehnt. Diese Art von Allergie gegen die EU-Institutionen wurde durch die höhere Unterstützung im Volk für die PiS während der Wahl von Donald Tusk zum Vorsitzenden des Europäischen Rats untermauert. In den Augen der PiS vertrat Tusk weder die Interessen der EU als Ganzes (als neutraler Präsident einer wichtigen EU-Institution), noch von Polen im Speziellen, sondern lediglich seine eigenen politischen Interessen als zukünftiger Präsident Polens. Der deutliche Wandel des ideologischen Paradigmas in der Außenpolitik ging außerdem auf, wie einige Kommentatoren aus dem Westen übertriebenerweise anführten, eine „Säuberung“ der Diplomaten zurück, die in – lassen sie es uns so sagen – die gut bezahlte Pension geschickt wurden, anstatt auf Posten in der Taiga bei Temperaturen von dreißig Grad minus. Aus denselben Gründen sollte die moderate liberale Politik der Vorgängerregierung der PO geringschätzend als schwach und unterwürfig angesehen werden. Kaczyński will nicht, dass die deutsch-polnischen Beziehungen permanent sabotiert werden und Polen aus der EU geworfen wird. Er will eine Neuformierung, die Polen mehr Vor- Alles ruhig an der Westfront 125 teile bringt, als die aktuelle Konstellation. Wie dies erreicht werden kann und ob das überhaupt möglich ist, ist selbstverständlich eine andere Frage. Aber Kaczyńskis westliche Welt ist weit mehr „realistisch” und „imperialistisch“, denn „liberal“ – so viel ist klar. Für die PiS ist die Frage der Zuwanderung aus Afrika und Nahost keine Frage europäischer Solidarität, sondern eher der westlichen Verantwortung für ihre kurzsichtige Migrationspolitik und das wirtschaftliche, politische und militärische Engagement in Übersee. Warum sollte die polnische Bevölkerung für die französischen Uranminen in Niger oder die Investitionen von BP in Nahost zahlen? Außerdem muss erwähnt werden, dass Polen in den letzten Jahren über zwei Millionen (oder 5 % der Gesamtzahl der Einwohner Polens) ukrainische Einwanderer aufgenommen hat. Diese Tatsache wird im Westen häufig übersehen. Die PiS weist außerdem ein weiteres Merkmal der Wallersteinschen Haltung auf: die Liebe zur Geschichte. Ausdrücke wie „die Geschichte wird uns richten“ oder „die Geschichte ist der beste Richter“ weisen auf eine Gemeinsamkeit mit dem historischen Materialismus hin, wobei der Bedarf nach einem weiteren, historischen Blick auf die aktuellen internationalen Beziehungen betont wird. Auch dies wird anhand Kaczyńskis Haltung zur Frage der europäischen Integration und der Rolle der großen Staaten klar. Die „historische“ Herangehensweise an die Außen- und Innenpolitik hat eine wesentliche negative Konsequenz: Führungspersönlichkeiten, die der Geschichte gegenüber (und letztendlich möglicherweise Gott) verantwortlich sind, und nicht gegenüber ihren Bürgern und den internationalen Verpflichtungen, sind deutlich weniger berechenbar. Der Osten und die Dualität Kaczyńskis Letzten Endes war der Westen im Guten wie im Schlechten eine geklärte Frage in der polnischen Politik. Polen ist in der EU und der NATO. Es hat seine Grenzen gesichert und die Frage der deutsch-polnischen Beziehungen ist das einzige wichtige Problem, das noch vollends zu lösen ist. Die größte Herausforderung für die polnische internationale Sicherheit bleibt hingegen der Osten. Durch das Erscheinen Wladimir Kapitel 7 Aussenpolitik im Zeitalter Kaczyńskis 126 Putins auf der politischen Bühne hat sich Russland als international herausfordernder, anspruchsvoller und unberechenbarer Gegner entpuppt. Einem weit verbreiteten Gerücht zufolge sollen die Kaczyński- Brüder jegliches Vertrauen in ihre Nachbarn verloren haben, nachdem Deutschland und Russland die Vereinbarung über das Projekt North Stream I ohne die Einbeziehung Polens unterzeichneten. Für jeden polnischen Spitzenpolitiker ist eine Vereinbarung zwischen diesen beiden Nachbarländern bei gleichzeitiger Ignorierung der Interessen Polens eine direkte Bedrohung und ruft Albträume über die polnischen Teilungen im achtzehnten Jahrhundert, den Ribbentrop-Molotow-Pakt von 1939 und das Jalta-Abkommen von 1944 herauf, als Polens Schicksal anderswo und durch Dritte entschieden wurde. Auffallend ist hier, dass Kaczyński zwei verschiedene Visionen für die internationalen Beziehungen hat – eine für den Westen und eine für den Osten. Bei den Beziehungen zum Westen ist Polen einer wirtschaftlichen und politischen Abhängigkeit verpflichtet, die die Souveränität des Landes einschränkt. Was den Osten angeht, ist die Haltung gegenüber Russland und den früheren Sowjetrepubliken durch eine liberale, oder gar, wie Professor Jacek Czaputowicz hervorhob, idealistische Herangehensweise geprägt, wobei die zentrale Rolle rechtlichen und ethischen Normen, dem internationalen Recht und internationalen Organisationen zukommt. Der allgemeinen Logik der PiS zufolge „nutzt“ der Westen Polen aus, aber Polen (als EU-Mitglied) strebt die „Demokratisierung“ der Ukraine an. Anders gesagt: die Auferlegung von Werten, wirtschaftlichen Programmen und institutionellen Lösungen, denen Polen ausgesetzt ist oder gar zum Opfer fällt, wird in Kiew und Minsk nicht nur akzeptiert, sondern sogar gewünscht und erwartet. Im Wesen russlandfeindlich? Die stark russlandfeindliche Rhetorik wird zudem durch zwei Faktoren bedingt. Erstens ist da der starke antikommunistische Charakter der PiS. Russland wird in Polen mit Kommunismus und Imperialismus zugleich gleichgestellt, jeweils in der stalinistischen Form. Die Rhetorik der PiS ist stark antikommunistisch: sie basiert auf der Verdam- Im Wesen russlandfeindlich? 127 mung des Kommunismus und der Transformation von 1989, die laut Kaczyński nicht antikommunistisch genug war. Lech Wałęsa, Tadeusz Mazowiecki, Bronisław Geremek und Jacek Kuroń hätten standhafter und weniger versöhnlich handeln müssen.5 Die PiS ist überzeugt, dass die Gespräche am Runden Tisch im Jahr 1989, als die kommunistischen Eliten mit den demokratischen Oppositionsführern zusammentrafen und eine friedliche Transformation beschlossen, strafrechtlich aufgearbeitet werden müssen. Demnach müssten die Kommunisten für die Morde, rechtswidrigen Haftstrafen, Verstöße gegen Menschenund politische Rechte, die Diskriminierung und Verfolgung der Opposition und Verbrechen gegen das polnische Volk, die katholische Kirche und den polnischen Staat zur Verantwortung gezogen werden (in dieser Reihenfolge). Moskau war dieser Auffassung zufolge direkt verantwortlich. Für die PiS und ihre Unterstützer ist der russische Staat (jedoch nicht das Volk oder die Kultur!) ein aggressiver Schurkenstaat, und, um George Bush zu zitieren, ein Staat des Bösen. Die Wunden, die die Deutschen während des Zweiten Weltkriegs verursacht haben, wurden teilweise geheilt. Deutsche Spitzenpolitiker haben sich für den Horror des Kriegs entschuldigt. Nach der Anerkennung der Ostgrenze im Jahr 1990 (!) unterstützte Deutschland die Aufnahme Polens in die NATO und die EU. Was noch geklärt werden muss, ist die Höhe der Reparationszahlungen und die Größe des Stücks am EU-Kuchen, das Polen erhält. Laut der Logik Kaczyńskis ist die russische Verantwortung für Verbrechen gegen Polen nie international oder wenigstens bilateral diskutiert worden – zumindest nicht in dem Umfang und der Art, wie von Kaczyński gewünscht. So war es einerseits eine starke antikommunistische und Kreml-feindliche Rhetorik, die Kaczyński mit ans Ruder gebracht hat, aber andererseits ist da immer noch ein starkes und aggressives Russland, das sich für die fünfzig Besatzungsjahre Polens und das imperialistische Gebaren nicht entschuldigen will. 5 Die Anführer der friedlichen Transformation von 1989. Kapitel 7 Aussenpolitik im Zeitalter Kaczyńskis 128 Und dann ist da noch Herr Putin Der russische Präsident Wladimir Putin wird im polnischen Präsidentenpalast gleichermaßen gefürchtet, gehasst und bewundert. Sein Auftauchen auf der politischen Bühne fiel in die Zeit der polnischen Träume von einer „Zivilisierung“ Russlands und der Unterwerfung des Kremls unter den Willen des Westens (d.h. Polens). Mit Putin wurde Russland zu einer Zwangsvorstellung der PiS-Eliten. Der Krieg gegen Georgien im Jahr 2008 zeigte, dass Russland im Rahmen seiner Au- ßenpolitik vor militärischen Interventionen keinen Halt zu machen plante. Präsident Lech Kaczyński flog trotz der laufenden Militäroperationen nach Georgien, um seine Solidarität mit dem georgischen Volk zu demonstrieren, und – noch wichtiger – um der polnischen Öffentlichkeit zu zeigen, dass er ein starker Staatsmann, eine Führungsfigur und ein Mann der Taten war, statt verängstigtes und an den Bürosessel gefesseltes politisches Mittelmaß. Das kaukasische Abenteuer brachte nicht mehr ein, als eine gewisse Dankbarkeit des damaligen georgischen Präsidenten Micheil Saakaschwili, und ein wenig Aufmerksamkeit der Medien in Polen und anderen osteuropäischen Ländern. Wieder einmal, wenn auch nur vorübergehend, wurde Polen zum Messias der Völker. Im Bunker der PiS konnte das Bild nicht klarer sein: wir sind das einzige Land, dass gegen den russischen Imperialismus und Putins territoriale Ambitionen ankommen kann. Dieser kurzlebige Glanz verschlechterte die bereits angespannten Beziehungen zu Moskau. Ein weiteres Opfer der Katastrophe von Smolensk Der Flugzeugabsturz in Smolensk im Jahr 2010 verkomplizierte die Beziehungen zu Russland weiter. Obwohl Zeichen des Mitgefühls russischer Bürger in Polen gut ankamen, verwandelte sich die ursprüngliche Bereitschaft des Kremls zur Zusammenarbeit in dieser Frage schnell in ein weiteres politisches Spiel, bei dem die Polen die Nerven verloren, und in der Folge eine Niederlage einfuhren. Das Flugzeugwrack wurde noch immer nicht an Polen zurückgegeben und für Jarosław Kaczyński muss dies sowohl eine persönliche Ein weiteres Opfer der Katastrophe von Smolensk 129 Beleidigung, als auch eine politische Herausforderung sein. Aber die Katastrophe wurde auch als Waffe gegen die PO während der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen 2015 eingesetzt. Die PiS monierte, dass die PO nicht genug tat, um das Wrack zurückzuholen, und dass sie die Frage, was in Smolensk passiert war, nicht beantworten konnte. Aber dies bringt jetzt auch Kaczyński in eine sehr schwierige Lage. Polen kann in Sachen Wrack nicht viel ausrichten. Die frühere Rhetorik der PiS impliziert, dass die neue Regierung auf jede noch so kleine russische Provokation antworten muss. Dies wiederum führt dazu, dass das Image Polens als „übermäßig allergisch gegenüber Russland“ unter den westlichen NATO-Alliierten immer verbreiteter wird. Kaczyński scheint immer mehr unfähig oder unvorbereitet zu sein, Privates von Öffentlichem zu trennen, und Familienangelegenheiten und politische, internationale Probleme auseinanderzuhalten. Die Russen wissen es, die Amerikaner wissen es, die Deutschen wissen es, und selbst der Autor dieses Textes weiß es. Und so wird Kaczyński vom Jäger zum Gejagten. Übermorgen Krim, Donbas und zuvor Ossetien und Abchasien lassen keine Zweifel über den Charakter der russischen Außenpolitik zu. Überraschend war lediglich das Tempo der Eskalation des Konflikts und die „Augeum-Auge“-Haltung der früheren KGB-Offiziere im Kreml. Hierbei ist zu bedenken, dass Kaczyński seine russlandfeindlichen Ansichten noch vor den EU- und Finanzkrisen entwickelt hat, die Welt aber heute, nach einigen Jahren, an einem ganz anderen Punkt angekommen ist. Polen findet sich in einer schwierigen Beziehung zu einem Land wieder, dass sich – wie ein westlicher Kommentator einmal äußerte – gebärdet wie ein betrunkener Soldat in einem Bordell. Die PiS kann sich selbstverständlich nicht von dieser Beziehung zurückziehen, hat aber keinerlei Idee, um die Russlandfrage konstruktiv und effektiv anzugehen. Ein wesentlicher Wandel war hingegen bei den ideologischen Paradigmen der Außenpolitik zu beobachten. Die Spannungen mit der Kommission und dem Europaparlament und die Wahl Tusks einerseits, Kapitel 7 Aussenpolitik im Zeitalter Kaczyńskis 130 sowie die klaren Vorteile der EU-Mitgliedschaft andererseits zeigen, dass die PiS eine tiefere Union will (falls sie muss). Aber die Tiefe soll auf einem zwischenstaatlichen Modell beruhen, und nicht auf der Stärkung gemeinsamer EU-Institutionen. Dies bringt die Frage auf, wie Polens EU-Partner die Haltung der PiS und deren Auftreten innerhalb der EU und in den internationalen Beziehungen interpretieren. Werden sich die Führungsfiguren der PiS einige der Verhaltenscodes aneignen, die ihnen ein effektives Funktionieren in Brüssel und Berlin ermöglichen? Werden sie starke Argumente liefern, die ihre Partner überzeugen, oder werden sie ganz einfach alle Entscheidungen blockieren, die nicht in ihrem Interesse liegen? Die zentrale Rolle der EU für die zukünftige Entwicklung und Stabilität Polens ist mittlerweile genau wie die Notwendigkeit einer Reform der EU anerkannt. Die PiS und Kaczyński können entweder als konstruktive Stimme in Erscheinung treten, oder als populistisches trojanisches Pferd. Aber letztendlich sind es die Reaktionen aus Berlin, Paris, London und anderen europäischen Hauptstädten, die diese Frage beantworten werden. Übermorgen 131 Die Geschichtspolitik der PiS TEIL II Die neue Romantik Joanna Średnicka Es ist typisch und verlockend, die polnische politische Kultur mit ihrer sozialistischen Vergangenheit in Verbindung zu bringen, d.h. mit den fünfzig Jahren als Teil des Sowjetimperiums. Allerdings haben viele Aspekte des politischen Lebens in Polens, und dabei insbesondere die Aktivitäten der PiS (Recht und Gerechtigkeit) und deren Narrativ, ihre Wurzeln in einer viel früheren Epoche – dem neunzehnten Jahrhundert. Die Ungehorsamkeit, die fehlende Solidarität, die ständigen Einzelgänge und die Auflehnung gegen die EU-Politik lassen sich als Manifestation der polnischen Romantik lesen. Die Romantik, die in Europa ein vergänglicher, aber intensiver Schock, eine kurze „Sturm und Drang“-Zeit1 und eine rasche emotionale Reaktion auf den aufklärerischen Kult der Vernunft und Rationalität war, war in Polen angesichts der politischen Lage und des Verlusts der Unabhängigkeit für fast zwei Jahrhunderte von deutlich weniger flüchtiger Natur. Ihre einzigartige Kraft und Form durchdrang die polnische Kultur mit einer aggressiven und provokativen Haltung, dem Wunsch nach Konfrontation, einem subjektiven und selektiven Rückzug in die Moral und dem mächtigen Konzept „zum Wohl der Nation“. Diese Dimensionen waren in Friedenszeiten nur latent vorhanden, aber sie waren jederzeit bereit, bei Bedarf wieder hochgeholt zu werden. Zur Veranschaulichung, wie stark und tief die polnische Kultur von der Romantik durchtränkt ist, arbeite ich mit einer Fallstudie aus der Welt der internationalen Konzerne – möglicherweise einer der letzten Orte, an dem sich Romantik vermuten ließe. Auf der Mikro- Kapitel 8 1 Im Jahr 1774 wurde Goethes Roman Die Leiden des jungen Werther erstmals veröffentlicht. Das Buch wird als Beginn der europäischen Sturm-und-Drang-Zeit gesehen. 135 ebene versuche ich, durch eine Analyse des Verhaltens von Managern, die ich auf Elemente der aus dem neunzehnten Jahrhundert entlehnten romantischen Sensibilität zurückführe, einen breiteren kulturellen Kontext zu zeichnen und damit neues Licht auf die Narrative und Handlungen der PiS zu werfen. Wenn man Erzählungen von Arbeitnehmern großer, in Polen vertretener Konzerne hört und gewisse Verhaltensweisen und Einstellungen der PiS bemerkt, fühlt man sich direkt an Elemente aus der romantischen oder postromantischen Literatur erinnert – wie etwa Mickiewicz‘2 Gedichte oder die Puppe von Prus.3 Diese Werke lesen sich wie Geschichten über den Kapitalismus, der die gesellschaftliche Realität in Polen im neunzehnten Jahrhundert transformierte. Bevor ich vier dominierende Mythen beschreibe, die im organisatorischen und gesellschaftlich-politischen Leben Ausdruck finden, er- örtere ich zwei gegensätzliche Tendenzen, die der besonderen Rolle der Romantik im gesellschaftlichen Leben Polens (und insbesondere der Unternehmens- und Politikkultur) zugrunde liegt. Die erste fußt auf der Bedeutung patriotischer Literatur und der Erziehung zur nationalen Identität und zum Nationalstolz, der Erziehung neuer Generationen von Patrioten, der Festlegung besonderer moralischer Standards und dominierender Sensibilitäten. Die zweite hingegen propagiert die Ideale der Modernisierung im westlichen Stil, basierend auf der entschiedenen Negierung und schroffen Kritik durch fortschrittliche und liberale intellektuelle Eliten, die sämtliche Aspekte dieses romantischen Erbes ablehnen. Jahrzehntelang prägte das Zusammenspiel zwischen diesen beiden Tendenzen das Verhalten und die Gefühle des polnischen Volks. Nach 2 Mickiewicz, Adam (1798–1855): Dichter, Dramatiker, Essayist, Publizist, Übersetzer, Professor für slavische Literatur und politischer Aktivist. Er wird in Polen, Litauen und Weißrussland als Nationaldichter angesehen. Eine Hauptfigur der polnischen Romantik. Seine bekanntesten Werke sind das poetische Drama Dziady (Totenfeier) und das nationalepische Gedicht Pan Tadeusz. 3 Prus, Bolesław (1847–1912): eine führende und maßgebliche Figur der polnischen Literaturgeschichte. Schriftsteller, Essayist und Journalist. In Die Puppe beschreibt er das Leben in Warschau unter russischer Herrschaft in den späten 1870er Jahren als lebhaftes Panorama gesellschaftlicher Konflikte, politischer Spannungen und persönlicher Leidensgeschichten: die bekämpfte Aristokratie, die neuen Finanzführer, Dickens’sche Kaufleute und die städtischen Armen. Kapitel 8 Die neue Romantik 136 der Dominanz der pro-europäischen, wirtschaftsliberalen und elitären Modernisierungsversion unter der Regierung der Platforma Obywatelska (Bürgerplattform, PO) wurde der Umschwung hin zu den von der PiS favorisierten Tendenzen umso stärker wahrgenommen. Diese verstärkten den nostalgischen Blick in die Vergangenheit und erweckten eine Reihe romantischer Mythen zum Leben: den Mythos von der Heimat als belagerter Festung; von einsamen Freiheits- und Guerillakämpfern; aber auch von der Nostalgie und der messianischen Vision des polnischen Volkes, das die bedrohte europäische Moral retten könnte. „Warum machen Polen immer alles auf ihre Art?“ In den internationalen Konzernen, in denen ich geforscht habe und auf die ich weiter unten Bezug nehme, leben diese Mythen weiter, aber interessanterweise vermischt mit kapitalistischen Regeln und westlichem Individualismus, wodurch eine faszinierende neue Mythologie entsteht. „Warum machen Polen immer alles auf ihre Art?“, fragte mich einst ein dänischer Manager. Henk arbeitete für ein großes Softwareunternehmen mit einer Niederlassung in Polen. Aus seiner Sicht sah die Arbeit der polnischen Manager wie folgt aus: stundenlange Meetings voller hitziger Diskussionen, gefolgt von schnellen Schlussfolgerungen und genickten Zustimmungen. Daran schloss sich ein nettes Abendessen an, und am Schluss verabschiedeten sich alle und begaben sich auf den Heimweg. Dann aber kommt der interessanteste Teil: die Tschechen taten, was vereinbart war; die Litauer auch … und die Polen, nun ja. Zunächst einmal verliert man den Kontakt zu ihnen, E- Mails gehen verschütt, dann machen sie alles ganz anders: auf ihre Art eben. Im Zuge meiner mehrmonatigen ethnografischen Recherchen in polnischen Unternehmen4 bin ich auf ein ähnliches Phänomen der 4 Ich beziehe mich hier überwiegend auf eine umfangreiche, langfristig angelegte und detaillierte ethnographische Studie in einem polnischen Produktionsunternehmen in den Jahren 2011-15, sowie auf eine Reihe kleinerer Studien, die ich in den vergangenen zehn Jahren in verschiedenen polnischen Organisationen durchgeführt habe. „Warum machen Polen immer alles auf ihre Art?“ 137 wiederholten Gehorsamsverweigerung gestoßen, dass ich „mikro-romantische Aufstände“ nenne. Es war nicht einfach, Henk das Wesen der polnischen Romantik zu erklären: dass viele Jahrzehnte lang das intellektuelle Leben in die Sphäre der Literatur verlagert wurde, die unsere politische und wirtschaftliche Kultur über Jahrhunderte hinaus gestaltet, wenn nicht gar bestimmt hat. Es ist in der Tat schwierig, sich das Polentum ohne die patriotischen Dichter vorzustellen, deren Werke unzähligen Generationen von Abiturienten den Schweiß auf die Stirn trieben. Während der industriellen Revolution, als eine zweite Welle der modernen westlichen Gesellschaft aufkam, konzentrierten sich die Polen auf die Unabhängigkeit und die Verschwörung, wenn auch überwiegend nur in der Theorie. Selbstverständlich lebten die meisten Menschen im ruhigen Rhythmus der Fruchtfolge und mussten sich keinen Kopf um die Unabhängigkeit machen. Aber die Rede ist hier von jenen, die die Standards setzten. Obwohl Maria Janion5, eine führende Forscherin der polnischen Romantikkultur, im Jahr 1989 deren definitives Ende verkündete, schwächte sie ihre eigene Diagnose nur wenige Jahre später wieder ab und räumte ein, dass der Warschauer Aufstand (1944) und die Solidarność-Bewegung möglicherweise nicht die letzten einer Reihe romantischer Aufstände waren. Romantische Erhebungen dieser Art treten immer noch auf, so Janion, wenn auch in einem kleineren Rahmen. In dem Unternehmen, in dem ich meine ethnographische Recherche durchgeführt habe, bin ich zusammen mit Henk im Rahmen seiner Beziehungen zu seinen polnischen Gegenparts selbst Zeuge einiger davon geworden. Ich konnte das Phänomen auch bei meiner täglichen Arbeit mit Managern verschiedener Branchen und Firmen beobachten. Die Manager trugen Guerillakämpfe im Namen von Werten aus, und Fabrikdirektoren versteckten wahre Daten, um lokale Interessen mit einem nostalgischen Blick auf ihre Vorgänger zu verteidigen. In den Haltungen und Maßnahmen der PiS gegenüber der EU lassen sich sehr ähnliche Muster ausmachen: eine ständige Bereitschaft zu Rebellion und Widerstand, vermischt mit Arroganz, Nationalismus und einem 5 Janion, Maria: polnische Wissenschaftlerin, Literaturkritikerin und Literaturtheoretikerin. Professorin am Institut für Literaturstudien der polnischen Akademie der Wissenschaften mit Forschungsschwerpunkt Romantik. Kapitel 8 Die neue Romantik 138 Überlegenheitsgefühl. Ob es uns passt oder nicht – diese besondere, latente Form der polnischen Romantik kann auftauchen, wo und wann wir es am wenigsten erwarten. Romantischer Geist: Die Rolle der Literatur Die besondere Position der Romantik in der polnischen Kultur wird für gewöhnlich durch die Geschichte erklärt.6 Die Niederlage Napoleons und der Novemberaufstand (1831), der die Hoffnungen auf die baldige Wiedererlangung der verlorenen Unabhängigkeit endgültig zunichtemachte, verankerte den polnischen romantischen Geist langfristig in der Kultur.7 Die wichtigsten Fragen, die polnische Intellektuelle in den europäischen Salons nach der Novemberniederlage stellten, blieben einige Jahrzehnte lang dieselben: können die Polen ihre Unabhängigkeit wiedererlangen? Während das revolutionäre Wirken vom Wesen der europäischen Romantik durchdrungen war, entstand die besondere polnische Version angesichts des Nichtvorhandenseins eines souveränen Staats in Form eines offenen Forums zum Austausch von Ideen und zur Diskussion politischer Themen, die für das Gemeinwohl von Bedeutung wa- 6 Siehe z.B. Marcin Król, Romantyzm—piekło i niebo Polaków (Warszawa: Fundacja “Res Publica,” 1998). Król, Marcin Feliks: führender polnischer Philosophieprofessor und Philosophiehistoriker, Forscher und Redakteur. A. Walicki, Trzy patriotyzmy. Trzy tradycje polskiego patriotyzmu i ich znaczenie współczesne (Warszawa: Res Publica, 1991). Walicki Andrzej: polnischer Historiker und einstiger Professor mit den Forschungsschwerpunkten Philosophie der Gesellschaftspolitik, Geschichte der polnischen und russischen Philosophie, Marximus und liberales Denken an der University of Notre Dame in Indiana (USA). 7 1772, 1793, 1795: die drei polnischen Teilungen (durch das Russische Zarenreich, das Königreich Preußen und das Habsburger Reich). Schrittweise hörte die Polnisch- Litauische Union nach einer Serie erfolgloser Aufstände (dem Kosciuszko-Aufstand von 1794, den napoleonischen Kriegen unter Mitwirkung polnischer Legionen in den Jahren 1803-15 in der Hoffnung auf ein unabhängiges Polen und dem Novemberaufstand 1830-31 (Kadettenkrieg) gegen das Russische Reich) auf zu existieren. Die Aufstände waren der Auflöser für die große polnische Auswanderungswelle (1831-1970) und die Emigration tausender Polen, besonders Angehöriger der politischen und kulturellen Eliten, die einige Jahrzehnte lang in den europäischen Salons vertreten waren. Romantischer Geist: Die Rolle der Literatur 139 ren. Die Nation verlagerte ihre Aktivitäten auf die Kunst, und dabei insbesondere auf die Dichtung und Literatur. Das politische Leben florierte in einer kristallisierten Form in den geistigen Gefilden, und Projekte für die Heimat, einschließlich einer zukünftigen gesellschaftlichen Ordnung, wurden auf den Schreibtischen von Philosophen, Dichtern und anderen „geistigen Führern der Nation“ geboren. Der polnische Patriotismus nahm daher die Form einer idealisierten Liebe zu einem geistigen Erbe an und forcierte die Idee des Wehrdienstes für die Nation. Tatsächlich aber gab es zwei verschiedene Arten der Romantik. Neben der Version der Elite, die in Form von Dichtung und Kunst den Philosophen, Künstlern und Journalisten als Ersatz für das Parlament diente, kam eine zweite, viel mächtigere Version auf – eine niedrigere, vereinfachte, operative Romantik („diene und lese“), die der nationalen Sache alles unterordnete. Diese Version, die jeden Restes romantischer Sensibilität beraubt war, wurde zur Quelle zahlreicher Mythen. Die patriotische Dichtkunst verwandelte sich mit der Zeit in ein Klischee und wurde seiner ursprünglichen und typischen romantisch-existenziellen Dimension beraubt. Sie wurde mit homogenen religiös-patriotischen Gefühlen identifiziert, bei denen dem Dichter die Rolle des geistigen Führers der Nation zugeschrieben wurde. Einfach ausgedrückt: Literatur war die Methode zur Entwicklung einer nationalen Identität und zur Erziehung neuer Generationen von Patrioten. Wer als Patriot dem Kanon der Werte, Gefühle und Einstellungen nicht folgt, ist auch kein Pole. (Anti-)Romantische Modernisierung Soziologen (u.a. Anna Giza)8 behaupten, dass diese erzwungene Verlagerung der politischen Realität in die Welt der perfekten Visionen den Verlauf des Modernisierungsprozesses verändert hat, wodurch sich dieser Teil Europas jahrzehntelang anders als der Westen entwickelte. Während die Mittelklasse im Westen bestimmte soziale Verhaltensmuster durch verschiedene Bereiche des gesellschaftlich-wirtschaftli- 8 A. Giza, Gabinet Luster. O kształtowaniu samowiedzy Polaków w dyskursie publicznym (Warszawa: Wydawnictwo Naukowe Scholar, 2013). Kapitel 8 Die neue Romantik 140 chen Lebens beeinflussen konnte – wie etwa die Arbeitsplatzorganisation – war das Training der polnischen Intelligenz hauptsächlich auf die Kultur und Literatur beschränkt, was eine stark patriotische Erziehung bedingte. Aufgewertet zum Rang der nationalen Einheit, flachte dies im Gegenzug Spannungen ab und verlangsamte den Emanzipierungsprozess zahlreicher gesellschaftlicher Gruppen. Der Kampf für die nationale Befreiung stellte alle anderen Ansprüche in den Schatten. Als Reaktion darauf wurde es ab dem frühen zwanzigsten Jahrhundert zum vorrangigen Ziel mehrerer Generationen westlich orientierter intellektueller Eliten, aus diesem rückschrittlichen romantischen Erbe auszubrechen. Im Jahr 1989 musste die Nation dann, wie bei den beiden vorherigen großen Umbrüchen der polnischen Gesellschaft (1918 und 1945)9, eine neue legale und institutionelle Ordnung von Grund auf aufbauen. Und diesmal erfolgte die Rekonstruktion bürgerlich, offen und autonom, mit dem westlichen Modernisierungsprojekt als klarem Vorbild. Für die Eliten wurde der Aufbau einer Zivilgesellschaft zu einer Mission. Die Bürger mussten nicht nur aktiv werden, um Geld zu verdienen und die Wirtschaft in Schwung zu bringen, sondern sie mussten außerdem auch die Gesellschaft anhand des westlichen Modernisierungsmodells umgestalten und den überholten Traditionalismus ablegen, mit der romantischen Tradition ganz oben auf der Liste. Im Ergebnis entwickelten beide Seiten (sowohl modernisierungsfreudige als auch konservative Polen) evaluative Diskurse, die sich die einfachsten Mechanismen des ideologischen Kampfes zunutze machten. Die eine Seite verurteilte die Engstirnigkeit der „bogojczyźnianych mocherów,”10 während die andere Seite ihre Gegner anklagte, das Volk verkauft zu haben. Beide Parteien ernannten in paternalistischer Weise eigene Helden und erstellten exemplarische Listen erwünschter Verhaltensweisen. 9 1918 ist das Jahr, in dem Polens Souveränität in Gestalt der Zweiten Polnischen Republik nach hundertdreiundzwanzig Jahren der Teilung wiederhergestellt wurde. 10 “Bogojczyzniane mohery” bezieht sich auf traditionelle, religiöse und nationalistische („patriotische“) ältere Menschen. Bogoojczyzniany ist ein Adjektiv, mit dem Personen beschrieben werden, die sehr religiös (katholisch) und patriotisch im leicht nationalistischen Sinne sind. Bóg – Gott und Ojczyzna – Vaterland. Mohair ist ein populärer ironischer Begriff, um eine sehr traditionelle, ältere und religiöse Person zu beschreiben (Frauen, die Radio Maria hören und Baskenmützen aus Mohair tragen). (Anti-)Romantische Modernisierung 141 Romantische Mythen in Unternehmen In internationalen Konzernen mit Geschäftspraktiken, die fern von derartigen Ideologien und politischen Disputen scheinen, fand ein wirklicher zivilisatorischer Umbruch statt. Dennoch verschwanden die romantischen Mythen nicht, sondern verschmolzen mit kapitalistischen Regeln und westlichem Individualismus. Zum ersten Mal seit langem mussten kollektive Spannungen und Konflikte nicht in den Büros von Philosophen und auf den Buchseiten von poetischen Werken ausgetragen werden. Die Romantik tauchte in neuer Gestalt im Management wieder auf. Meine Analyse umfasst vier dieser neuen Formen, die nicht nur wiederholt in Unternehmen vorkamen, sondern auch bei den Aktivitäten und Haltungen der PiS eine wichtige Rolle spielten: (1) der Mythos der verdienten und ehrlich erarbeiteten Freiheit, (2) die Heimat als belagerte Festung und Guerillakämpfe, sobald Anzeichen einer Gefahr für diese Freiheit zu sehen sind, (3) die Idee eines polnischen Arkadiens und eine nostalgische Hinwendung zur Vergangenheit als passiver Ausdruck des Guerilla-Mythos, und (4) die zivilisatorische Mission Polens gegenüber dem Westen und Osten. Die zurückzuerobernde Freiheit Die typischen (Business-)Romantiker wurden zwischen 1965 und 1980 geboren und sind heute zwischen vierzig und fünfzig Jahre alt. Sie haben ihre Karrieren in den frühen 1990er Jahren gestartet und wurden in Polen ausgebildet, obwohl einige von ihnen internationale MBA- Studiengänge absolviert haben. Sie alle haben gewisse unternehmerische Erfahrungen in ihrer Biographie, haben aus nichts etwas gemacht: die Eröffnung neuer Niederlassungen westlicher Firmen, der Aufbau neuer Strukturen oder die Einführung neuer Produkte auf den Markt. Sie sind Experten, sie sind effektiv, engagiert und gut ausgebildet und spiegeln eine ganz andere Welt wider, als die der PRL (der kommunistischen Zeiten). Ihre Karrieren konnten sich entwickeln, weil viele polnische Produktionsfirmen in den 1990ern massive Finanzspritzen von ausländischen Investoren erhielten, und sie damit eine nie dagewesene Chance bekamen, Dinge zu schaffen, sich zu entwickeln und groß Kar- Kapitel 8 Die neue Romantik 142 riere zu machen. Je nach dem gewählten Privatisierungsmodell erlangte das lokale Führungsteam mehr oder weniger Unabhängigkeit. Das „Expat“-Modell sah vor, dass die wichtigste Rolle Abgesandten der ausländischen Zentrale zufiel. Viele Studien haben erwiesen, dass dieser „kolonialistische“ Ansatz tendenziell sofortigen Widerstand unter den Führungskräften und dem Personal vor Ort hervorrief.11 Beim „föderierten“ Modell lag die ganze Verantwortung in den Händen des Teams vor Ort, wie im Falle eines der von mir analysierten Unternehmen. Ein skandinavischer Investor hatte im Zuge der Privatisierung eine Fabrik erworben und wollte nicht nur in Fertigungslinien, sondern auch in die Managementkenntnisse des Teams vor Ort investieren. Als Reaktion hierauf zeigten die Manager naturgemäß ein enormes Bewusstsein für Freiheit, Unabhängigkeit, Gemeinschaft und Mitverantwortung, anstatt sich kolonisiert zu fühlen. Sie akzeptierten freiwillig einen höheren Standard der Geschäftskultur, übernahmen neue Praktiken und eigneten sich neues Wissen, Technologien und Methoden zur Arbeitsorganisation an. Nahtlos und im guten Glauben begaben sie sich auf den Pfad der westlichen Modernisierung, genau wie es auch Polen getan hatte, was das Land schließlich zur Mitgliedschaft in der EU führte. Die interessanteste Tatsache hierbei ist die feste Überzeugung der Arbeitnehmer, dass die Geschichte nicht vorbestimmt war, sondern sich auch anders hätte entwickeln können. Sie hätten kolonisiert werden können, sie hätten die Unabhängigkeit nicht wiedererlangen können. Für (politische und wirtschaftliche) Romantiker sind Freiheit und Unabhängigkeit nie vollkommen offensichtlich und nicht vorbestimmt. In den Geschichten, die innerhalb des Unternehmens kursieren, sollte die Fabrik ursprünglich einfach nur ein billiger Produktionsstandort werden, eine Versorgungsaußenstelle für den Westen, ähnlich der euroskeptischen Vision für Polen. Die Tatsache, dass sich die Fabrik zu einer bekannte Marke entwickelte – und das nicht nur in Polen, sondern auch innerhalb des Gesamtkonzerns – war nicht die Folge der Absichten des Investors. Es war eher die Frucht einer bestimmten Stra- 11 Graham Hollinshead und S. Michailova, “Blockbusters or Bridge-Builders? The Role of Western Trainers in Developing New Entrepreneurialism in Eastern Europe,” Management Learning 32, Nr. 4 (2001): 419–36. Die zurückzuerobernde Freiheit 143 tegie und der harten Arbeit und des langfristigen Kampfes der polnischen Geschäftsführer, Manager und Mitarbeiter. Das romantische Motiv des Unabhängigkeitskampfes taucht hier in der Story des Kampfes um eine unabhängige und gut florierende polnische Niederlassung auf; es ist die Geschichte einer verdienten und selbst erarbeiteten Anerkennung. Die Investoren sollten hierfür keine Dankbarkeit erwarten. Freiheitskämpfer Unabhängigkeit ist kein ein für alle Mal gegebenes Geschenk, sondern muss ständig erkämpft werden. Die Romantiker wissen, dass die Freiheit sehr fragil ist. Als das Unternehmen im Jahr 2000 erstmals in die Hände eines profithungrigen Investmentfonds geriet, wurde der Unabhängigkeitskampf in Frage gestellt und die romantische Tradition bot mehrere Reaktionsmethoden. Die offensichtlichste davon war das Wiederaufflammen der Guerillakämpfe: heimlicher Widerstand gegen alle Änderungen, die als schädlich für die lokale Organisation erachtet wurden. Die Partisanen des Unternehmens verwandelten sich mühelos in einen gut organisierten Untergrundstaat. Der Geschäftsführer, die Manager und die leitenden Mitarbeiter koordinierten den Kampf gegen feindliche Kräfte von außen, im Namen – wie sie glaubten – des Guten. Michał, der Abteilungsleiter für Produktentwicklung, erklärte zum Beispiel: „Ich habe die Chance willkommen geheißen, mein Recht zur Herausforderung des Konzernkolosses unter Beweis zu stellen. Insbesondere in einer Situation, in der mir das Guerilla-Dasein, wie ich zugeben muss, zusätzliche Befriedigung verschaffte. Es ist, als könnte ich die Dinge selbst besser regeln, als die Konzernidioten.“ Wie Konrad Wallenrod,12 der Held eines Gedichts von Mickiewicz, müssen und können die Mitarbeiter im Zwiespalt zwischen noblen Idealen und prosaischen Methoden im Namen höherer Werte agieren. 12 Konrad Wallenrod ist ein polnisches Erzählgedicht von Adam Mickiewicz. Wallenrod ist ein fiktiver litauischer Heide, der durch die langjährigen Feinde seines Volks, d.h. Kreuzritter des deutschen Ritterordens, gefasst und als Christ erzogen wird. Er erreicht den Rang eines Großmeisters und als er sich seiner Herkunft be- Kapitel 8 Die neue Romantik 144 Dies ist eine tragische Situation. Um die hochgesteckten Ziele zu erreichen, werden gelegentlich Mittel eingesetzt, die im Widerspruch zum eigenen Moralkodex stehen. Viele Manager sprachen von Guerilla-Aktivitäten, manchmal auch im Widerspruch zu konzerninternen Regeln und Vorschriften. Im Namen des Fortbestehens werden Verfahrensvorschriften umgangen. Michał ist bewusst, dass diese Handlungsweise gegen alle Regeln verstößt: „Wenn der Konzerndirektor sehen würde, was ich jeden Tag mache, würde er mich sofort feuern.“ Die Idee der belagerten Festung, die Annahme, für die Freiheit der Heimat kämpfen zu müssen, ist einer der stärksten Mythen der polnischen Kultur, und offensichtlich auch heute noch jederzeit bereit, in wirtschaftlichen und politischen Kontexten wieder zu erwachen. Die polnische Romantik wird durch die Verwandlung des Gustav im Stück Dziady (Totenfeier) von Mickiewicz symbolisiert. Niedergeschmettert durch eine Liebe, die gegen alle sozialen Konventionen verstieß (ein polnisches Äquivalent des Jungen Werther), beginnt der als Konrad wiedergeborene Gustav, für seine Gemeinschaft und deren Unabhängigkeit zu kämpfen. Diese Erzählung fordert, eigene Wünsche auf dem Altar der Heimat zu opfern. Vergangenheit und Zukunft: zwischen Arkadien und Wundern Aber der Guerilla-Mythos hat auch noch eine andere Seite. Warum nicht einfach loslassen? Die nächste Krise kommt bestimmt, der Eigentümer ändert sich, oder das Unternehmen wird für schnellen Profit verkauft. Cyprian Kamil Norwid, einer der nationalen Propheten Polens aus dem 19. Jahrhundert, scherzte einst, dass die Polen – wie in Mickiewicz‘ Nationalepos – „essen, trinken, Pilze sammeln und warten, bis Napoleon kommt und ihnen ihren Staat einrichtet.“13 wusst wird, sucht er Rache und führt die Kreuzritter absichtlich zu einer wichtigen militärischen Niederlage. 13 Norwid, Cyprian Kamil (1821–83): Dichter, Dramatiker und Maler, einer der Romantiker der zweiten Generation. Norwids origineller und unangepasster Stil war während seiner Lebzeiten wenig angesehen, sein Werk wurde erst im zwanzigsten Jahrhundert wiederentdeckt und geschätzt. Vergangenheit und Zukunft: zwischen Arkadien und Wundern 145 In der Tat, ein müder und verbitterter Romantiker verfällt leicht in Apathie und lebt im Limbo irgendwo zwischen einer arkadischen Vergangenheit und der möglichen Zukunft, in Erwartung eines Wunders. Er spricht etwas nonchalant von der Zukunft und ist voller getarntem Optimismus, der manchmal an magisches Denken grenzt, was dem Romantiker dabei hilft, harte Zeiten zu überstehen. Zu kämpfen macht keinen Sinn. Der Krieg wird irgendwann vorbei sein, die Eindringlinge ziehen ab, und ein neuer, besserer Investor kommt bereits um die Ecke, man muss nur abwarten. Und eine romantische Seele kann sich einfach in die inspirierende, denkwürdige Vergangenheit flüchten. Wie in den innerhalb von Unternehmen kursierenden Geschichten liegen immer gute Zeiten hinter uns – das arkadische14 Leben von vor fünf, zehn, fünfzehn oder siebzig Jahren, wie im Falle der Geschichtspolitik der PiS. „Im Unternehmen war alles so, wie Gott es befohlen hat“, sagte ein Mitarbeiter. Die Gegenwart ist düster, aber sie geht vorüber. Ein gut trainierter Romantiker hat die Kunst verinnerlicht, die Misere der Gegenwart mit Erinnerungen an die reale oder imaginäre Vergangenheit zu rekompensieren: an die wunderbaren Jahren voller Freiheit, Harmonie und Glück. Messianismus: Zwischen Westen und Osten Die Seele der Romantik ist außerdem oft mit einem Gefühl der moralischen Überlegenheit durchmischt. Die relativ zum Westen periphere Lage war in den letzten Jahrhunderten ein wichtiges Thema und eine Quelle sehr typischer Spannungen innerhalb des polnischen nationalen Selbstverständnisses. Der Nationalstolz ist verflochten mit einem Gefühl der Minderwertigkeit, und dieser tiefgründige Komplex ist vermengt mit dem messianischen Glauben, dass die Polen dem Westen die moralische Verwandlung bringen werden. Der Messianismus des neunzehnten Jahrhunderts, der auch in anderen europäischen Ländern die nationale Flamme relativ schnell anheizte, ist noch immer in- 14 Arkadien ist ein wichtiges Motiv, das die polnische romantische Poesie durchzieht. Das wichtigste Beispiel ist das epische Gedicht Pan Tadeusz von Mickiewicz, in dem er eine idealisierte, beruhigende Version einer grünen und harmonischen Heimat in der Vergangenheit zeichnet. Kapitel 8 Die neue Romantik 146 härent und wird durch den literarischen Kanon in Polen weiter enthusiastisch aufgegriffen. Deshalb überrascht es nicht, dass dieselbe Dynamik auch in Firmengeschichten zu beobachten ist. Das Narrativ ging reibungslos von dem Lob des Modells und der Geschäftskultur des Westens in den frühen Jahren in das heutige Selbstwertgefühl, und vielleicht gar die moralische Überlegenheit und leichte Megalomanie über. Seelenlose westliche Investmentfondmanager haben ihre Funktion als Rollenmodell definitiv eingebüßt, und ihre kurzsichtige Strategie wurde als inkompatibel mit den lokalen Idealen von langfristiger und organischer Entwicklung verworfen. Das Konzept der moralischen Erneuerung des firmeninternen Lebens, das polnische Manager vorlegten, taucht in vielen Erzählungen vor Ort auf. Überdies versuchen polnische Manager häufig nicht einmal, ihre zivilisatorische Überlegenheit über ihre östlichen Nachbarn zu verbergen, die mit ähnlichen dominanten Ideen in Kunst, Literatur und kollektiver Erinnerung übereinstimmt. Der nostalgische Mythos der Grenzregion ist häufig der eines idyllischen polnischen Arkadiens (das manchmal vor Waffen strotzt) und wird oft als zivilisatorische Mission beschrieben. Ich bin überzeugt, dass diese Reise in die Welt der Wirtschaft dem Leser dabei hilft, die Macht der romantischen Logik zu verstehen; zu sehen, wie tief und organisch dieser Mythos in der polnischen Kultur verankert ist; und zu realisieren, wie schwierig es sein kann, ihn zu verändern oder auszumerzen. Dabei ist zu bedenken, dass Manager und Mitarbeiter verschiedener Organisationen auch Bürger und Wähler sind. Ihre rebellischen Seelen, kombiniert mit einem Minderwertigkeitskomplex und der Vergangensheitsorientierung, sowie der Überzeugung einer zivilisatorischen Überlegenheit gegenüber dem Osten bzw. der moralischen Überlegenheit gegenüber dem Westen stellen einen wichtigen politischen Kontext dar. Die Verhaltenskodexe der Freiheitskämpfer aus dem 19. Jahrhundert, verkörpert durch eine durchweg patriotische Erziehung, sind offensichtlich noch immer lebendig und warten nur darauf, wieder hervorgeholt zu werden. Letztendlich lassen sich auch die Aktionen der PiS-Politiker auf der europäischen Szene mühelos anhand derselben kulturellen Schlüsselmotive erklären: als romantischer Guerillakampf gegen die europäische (westliche) Unterdrückung oder gegen europäische Offizielle, die ihre moralische Legitimität verloren haben. Polnische Politiker und Messianismus: Zwischen Westen und Osten 147 Manager lassen sich als Produkte desselben romantischen Codes verstehen. Sie sind voller Widersprüche und Komplexe, wie sie für periphere oder postkoloniale Gesellschaften typisch sind, ihnen wohnt ein morbider Wunsch nach Freiheit inne, sie sind von einer nur leicht schlafenden Nostalgie nach der Vergangenheit geprägt und leben eine Aversion gegen alle als aufgezwungen wahrgenommenen Änderungen aus. Und selbstverständlich haben sie sich auch die Kunst zu eigen gemacht, die nützlichsten Fragmente des romantischen Reservoirs herauszupicken und die fragilsten romantischen Nerven in zynischer Weise zu reizen, um ihre tagespolitischen Ziele zu erreichen. Kapitel 8 Die neue Romantik 148 Geschichte als Instrument Jan Darasz In den polnischen Kulturkriegen wird die Geschichte als Waffe genutzt. Wie die regierende Partei PiS und ihre Unterstützer Polens Geschichte sehen, wird in diesem Kapitel erläutert. Ich werde mich damit befassen, warum die PiS eine aktive Geschichtspolitik für notwendig hält, und werde einen kurzen Überblick über die Geschichte geben, die Polens Blick auf die eigene Vergangenheit geprägt hat. Anschließend werden einige der Aspekte des täglichen und politischen Lebens kurz skizziert, bei denen Geschichte eine Rolle spielt. Dies betrifft insbesondere den politischen Diskurs, aber noch viel mehr die Konflikte zwischen der PiS und ihrem Feind, d.h. dem postkommunistischen liberalen Bildungsbürgertum im In- und Ausland. Der Kampf zwischen Liberalen und Konservativen um die Geschichte ist kein Wettbewerb der rivalisierenden Wahrheiten. Die PiS ist kein Verfechter des historischen Relativismus. Es ist ein Kampf um die Wahrheit, die in der Vereinbarung eines Narrativs von Fakten und Meinungen über die polnische Geschichte enden, im Land verbreitet und im Ausland verteidigt werden wird. Peter Geyl fasst in seinem klassischen Werk über die Historiographie Napoleon For and Against die ätherische Natur des historischen Diskurses übersichtlich zusammen: nichts ist sicher, jedes Argument wird früher oder später in Frage gestellt und keinerlei Schlussfolgerungen sind vor der nächsten Historikergeneration vollkommen sicher. „Wer von der Geschichte endgültige Schlussfolgerungen erwartet, wie sie in anderen Disziplinen möglich sind, missversteht die Natur der Geschichte.“1 Allerdings ist der Versuch, Endgültigkeit zu erreichen und damit Gegner zu diskreditieren, häufig offenbar genau gewollt. Kapitel 9 1 Peter Geyl, Napoleon: For and Against (Harmondsworth: Penguin, 1976), S. 15. 149 Die PiS-Regierung kam 2015 mit einer Mission an die Macht. Das Ziel war der Sturz der sogenannten Dritten Republik, d.h. der politischen und gesellschaftlichen Ordnung, die durch die sogenannte großstädtische liberale Elite geprägt war, dank der Polen ein lähmender und politisch korrekter Liberalismus untergeschoben wurde. Dieser Überzeugung zufolge waren die träge Haltung gegenüber der Europäischen Union, die die Orthodoxie der katholischen Kirche untergrabenden Werte und ein Minderwertigkeitskomplex hinsichtlich der Vergangenheit charakteristisch für die Vorgängerregierungen in Polen – und insbesondere für die Regierung der Parteien PO und PSL zwischen 2007 und 2015. Mit revolutionär angehauchtem Eifer versucht die PiS, die seit den 1990er Jahren geltende Version der polnischen Geschichte zu stürzen. Kurz: sie versucht, Polen etwas an Würde und Stolz auf eigene Errungenschaften zurückzugeben. Regierungen haben eine Sozialpolitik und eine Wirtschaftspolitik, sie sollten also genauso auch eine Geschichtspolitik verfolgen, wird argumentiert.2 Das Schlachtfeld sind die populäre Presse, Medien, Radio, Fernsehen und das Internet, die Waffe heißt „Infotainment“. Die Sprache entstammt nicht den Chefetagen, sondern ähnelt der Sprache der Straße. Geschichte ist in Polen immer noch wichtig und die Konflikte, die aus der Geschichte entstehen, sind eher instinktiv denn intellektuell – diese Tatsache wird von einem im Westen ausgebildeten Historiker, der möglicherweise an größere Abgeklärtheit gewöhnt ist, leicht übersehen.3 2 Ein überzeugendes Exposé der Geschichtspolitik der PiS findet sich in einem Interview mit Jarosław Sellin, Vizeminister für Kultur und nationales Erbe. „J. Sellin o Polityce Historycznej Polski: Mamy Potężne Zadanie do Odrobienia,” Radio Maryja, 21. August 2016: http://www.radiomaryja.pl/informacje/j-sellin-o-polityce-historyc znej-polski-potezne-zadanie-odrobienia. Siehe auch Piotr Litka, „Próba zrzucenia odpowiedzialności za zbrodnie,” Wprost: Jak Niemcy Zmieniają Historię, Nr. 32, 7. August 2016, zur polnischen Reaktion auf die deutsche Geschichtspolitik oder, anders gesagt, Gegen-Geschichtspolitik. 3 Siehe „Plus Minus, Wojna o Pamięć,”Rzeczpospolita, 18. Juli 2016 für weitere Informationen über die polnische Geschichtspolitik, insbesondere zum Verhältnis zur Ukraine. Kapitel 9 Geschichte als Instrument 150 Polens Blick auf sich selbst Es klingt banal zu sagen, dass Polen durch Geschichte und Geographie geprägt wurde. Aber wenn das Thema in einer alltäglichen Konversation auftaucht, wird mit diesem Eindruck der „Ausnahmecharakter“ der polnischen Geschichte betont, der für Außenstehende nicht leicht zu begreifen ist. Wie die russische Seele wird auch die polnische Geschichte sorgsam gehütet, und Gespräche gelangen häufig an einen Punkt, an dem der polnische Gesprächspartner das Ass mit dem Satz zieht: „Ach, das verstehst du einfach nicht.”4 Contra mundum: der Christus der Nationen und das nationale Scheitern – ein kurzer Abschnitt über die Langzeitperspektive Das moderne polnische Geschichtsverständnis wurde durch die europäische Romantik des neunzehnten Jahrhunderts geprägt, die Niedergang, Fall und Besetzung des polnischen Staats gegenübergestellt wurde. Polens führender Dichter Adam Mickiewicz erkannte den Zeitgeist und schuf einen neuen Mythos, unter Einbeziehung des jüdischen Konzepts des „ausgewählten Volks“, um der Abfolge von politischen und nationalen Katastrophen Sinn zu verleihen, die auf den Niedergang der Polnisch-Litauischen Union im achtzehnten Jahrhundert zurückzuführen waren: drei Teilungen durch die gnadenlosen und militärisch effektiven Nachbarstaaten, ein kurzer Versuch der Wiederauferstehung während der napoleonischen Zeit und dann ein noch tieferer Sturz in den Abgrund der scheinbar dauerhaften Österreichisierung, Prussifizierung oder Russifizierung. Polen war für Mickiewicz der “Chrystus Narodów,” der Christus der Nationen – verdammt dazu, 4 Unten einige der Klassiker in englischer Sprache, die die Art und Weise darstellen, wie Polen sich selbst und seine Geschichte sieht: Norman Davies, God’s Playground: A History of Poland (Oxford: Oxford University Press, 1986); Norman Davies, Europe, A History (London: Pimlico, 1997); Adam Zamoyski, The Polish Way (New York: Hippocrene Books, 1997); Neal Ascherson, The Struggles for Poland (London: Pan Books und Channel Four Television, 1988); Norman Davies, “The Tenacity of Culture,” Interview von Andrew Kureth, in Poland Today, Nr. 8 (Sept./Nov. 2014): S. 18–21; Norman Davies, “Poland’s Dream of Past Glory,” History Today 32, Nr. 11 (November 1982). Contra mundum: der Christus der Nationen und das nationale Scheitern 151 für das Wohl Europas zu leiden. Der Rest Europas schien die Botschaft nicht zu verstehen und existierte trotz individueller Sympathien auch ohne Polen weiter. Polen spielte keine Rolle mehr. Darüber hinaus waren genau zu jener Zeit, als sich das Handwerk bzw. die Kunst der Geschichtsschreibung durch die Einbeziehung von Primärquellen und materiellen Manifestationen der Staatlichkeit entwickelte polnische Archive, Kronjuwelen, Kunstwerke und sogar die Sprache für Forschungsvorhaben nicht verfügbar. Generationen von Historikern verstanden die europäische Geschichte als Entwicklung einer Oberklasse von Mächten, zu denen Polen nicht gehörte. Polnische Historiker mussten seitdem lauter schreien, um gehört zu werden und ihre Argumente vortragen zu können. Die Geschichte Europas von H.A.L. Fisher, die 1935 erstmals veröffentlicht wurde und den Zeitraum „von frühesten Zeiten an bis 1713“ abdeckte, erwähnte Polen nur zweimal. Und das obwohl das Werk jene Periode abdeckt, als Polen das größte Land Europas war. Die Wiedergründung des polnischen Staates im Jahr 1918 eröffnete eine kurze Ära der Unabhängigkeit, die durch die deutsche und später sowjetische Besetzung wieder zunichte gemacht wurde. Die Zweite Republik (1918-1939) legte den Grundstein für die Wiederbeanspruchung der polnischen Geschichte. Dies betraf insbesondere Warschau, wo die städtische Topographie ergänzt, geändert und neugestaltet wurde, um alle Spuren einer jahrhundertelangen russischen Präsenz zu vernichten. Die Manipulation des städtischen Raums im Namen eines ideologischen Imperativs geht wahrscheinlich über den Gegenstand dieses Texts hinaus. Allerdings ist zu bedenken, dass der Prozess auch während des neunzehnten Jahrhunderts bereits lebendig war. Im Jahr 1939 wurde die polnische Geschichte dann erneut von fremden Mächten geschrieben. Patriotismus ist genug Der Verlust der staatlichen Unabhängigkeit und der damit verbundene nationale Widerstand wurden zum goldenen Standard, anhand dessen alle Maßnahmen beurteilt wurden und auch tatsächlich noch heute werden (dies liegt im Zentrum der Weltanschauung der PiS). Zu viel Kapitel 9 Geschichte als Instrument 152 schien auf dem Spiel zu stehen. Im neunzehnten Jahrhundert war mehr das Leben der Nation denn das des Staates von der Auslöschung bedroht – und deshalb sollten Kunst, Literatur und Geschichte dem nationalen Überleben und der Ehre des Volks untergeordnet werden. Helden und Schurken wurden anhand ihrer Teilhabe am Dienst für die Nation gekürt; Nuancen aller Art waren zweitrangig. Frédéric Chopin zum Beispiel war nicht nur ein allgemein anerkannter Künstler, sondern ein polnischer Patriot (obwohl er im Alter von acht Jahren für den Zar gespielt hatte), der im Ausland litt, während Polen im Zuge des Aufstands von 1831 überrollt wurde. Romuald Traugutt, der letzte Befehlshaber des Aufstands gegen die Russen im Jahr 1863, war früher Offizier in der Armee des Zaren gewesen und hatte gut integrierte deutsche Vorfahren. Müsste er also wegen seines Dienstes für den Zaren als Verräter angesehen werden, oder aber als Held, weil er seinen Eid gebrochen und sich als wahrer Pole gefühlt hatte, und deshalb gegen seinen Herrn rebellierte? Die Anführer des Warschauer Aufstands 1944 mögen eine wahnsinnige Entscheidung getroffen haben, aber sie handelten aus patriotischen Motiven heraus und werden deshalb durch die Benennung von Straßen und Plätzen nach ihnen geehrt. Die polnische Kultur stützte sich genau wie die schottische auf Niederlagen und die damit verbundene nationale Romantik. Das Vermächtnis der PRL: die Suche nach Gewissheit Es ist nicht nur der romantische Imperativ, der die polnische Geschichtsschreibung prägt; ebenso wichtig ist die mittelfristige historische Auswirkung der Volksrepublik Polen (Polska Rzeczpospolita Ludowa, PRL). Die offizielle Ideologie erforderte eine korrekte Geschichtspolitik, die Sowjetunion wurde zum ewigen Verbündeten und Deutschland zum ewigen Feind erklärt. Die AK (Heimatarmee) galt ebenso als Feind. Die „Verstoßenen Soldaten” (siehe unten), einschließlich ihrer Helden, wie Kapitän Pilecki5 oder General Fieldorf, waren dazu auserkoren, zu einem späteren Zeitpunkt zu Helden zu 5 Kapitän Witold Pilecki war ein außergewöhnlicher Offizier, der sich selbst verhaften und im Jahr 1940 nach Auschwitz deportieren ließ. Er berichtete über die Bedin- Das Vermächtnis der PRL: die Suche nach Gewissheit 153 werden. Die Massaker am polnischen Volk, wie z.B. im Wald von Katyń, wurden bis weit in die 1970er Jahre den Deutschen angelastet (selbst im Westen), wobei grundlegende Fakten manipuliert wurden. Die von Polen selbst begangenen Massaker, wie in Jedwabne und Kielce (siehe unten), galten als Tabu.6 Eine Mikrofallstudie zeigt diese Dynamiken sehr gut auf. In ganz Warschau sind Gedenktafeln angebracht (160 insgesamt), die Orte markieren, an denen Ende 1943-1944 Hinrichtungen in den Straßen der Stadt stattfanden; diese stammen aus den späten 1940er und 1950er Jahren. Sie geben die Opferzahlen und das Datum an; ermordet wurden die Opfer demnach von „Hitler-Anhängern“ und gestorben waren sie für die Freiheit Polens. Wirklich? Woher wollen wir das wissen? Vielleicht hatten sie einfach das Pech, in eine der Verhaftungsaktionen geraten zu sein. Vielleicht wollten sie lieber leben, anstatt zu sterben? Wir wissen es nicht, aber die damalige Regierung schrieb ihren Tod einem erhabeneren Grund zu, als es möglicherweise der Fall war. Die Transformation: Die Büchse der Pandora Der Sturz des Kommunismus ermöglichte nicht nur die freie Diskussion polnischer Themen – er wurde selbst zum Thema. So fanden (und finden) die üblichen Maßnahmen im öffentlichen Raum statt: die Änderung von Straßennamen und der Abbau bzw. die Verlegung von Denkmälern. Die geplanten Dekommunisierungsgesetze sind voll von dieser Art von Anpassungen. Unter anderem wird die Trasa Armii Ludowej, die die kommunistische polnische Armee im Zweiten Weltkrieg ehrt, nun nach Präsident Lech Kaczyński benannt. gungen im Lager und initiierte eine Widerstandsgruppe. Später kämpfte er im Warschauer Aufstand und wurde von den Kommunisten im Jahr 1948 verhaftet und hingerichtet. Er ist Patron zahlreicher Schulen und Organisation und ist das beau ideal im Pantheon der PiS. General Emil Fieldorf wurde als Kopf der Spezialtruppen der Heimatarmee während der Besatzungszeit bekannt und wurde nach 1944 Oberbefehlshaber der Heimatarmee. Er wurde 1953 hingerichtet. 6 Siehe Artur Becker, “Bardzo Zła Zmiana, Rzeczpospolita, 7. April 2016, für weitere Informationen über das vergiftete Erbe der Geschichtspolitik der PRL. Kapitel 9 Geschichte als Instrument 154 In der intellektuellen Sphäre wurde das nationale Pantheon um neue Gesichter erweitert. Aber ähnlich wie in der Wirtschaft fehlte es am idealen, vollständig entwickelten westlichen Menschen, der bereit gewesen wäre, die vom Kommunismus hinterlassene Lücke zu füllen. Es war eher der „Homo Post-Sovieticus“ in all seiner Komplexität und mit seinen Komplexen. Die Transformation und das Phänomen der Solidarność schufen ebenso viele neue Probleme, wie sie alte lösten. Das Narrativ und die begleitenden Ereignisse rund um die Gewerkschaft und deren Anführer, die in der Vorstellung unauslöschlich als an der Basis gegründete Arbeiterbewegung unter der Leitung des charismatischen Lech Wałęsa verankert ist, werden aktuell effektiv in Frage gestellt (siehe Abschnitt unten). Wie hat die PiS die Legende und Realität von Wałęsa verändert? Wałęsa wird degradiert und der verstorbene Präsident Lech Kaczyński, der laut den orthodoxen Liberalen im Solidarność-Drama nur eine untergeordnete Rolle gespielt hatte, nimmt seinen Rang am Steuer ein. Stärker als ihre Vorgänger aus der PO forciert das Personal der PiS- Regierung eine besonders muskulöse Version des polnischen Patriotismus, die sich die Stärken der romantischen Tradition zu eigen macht: die Betonung des individuellen militärischen Genies seiner Helden vor dem Hintergrund der nationalen Katastrophe; die Identifizierung der nationalen Identität mit dem römischen Katholizismus; und die Überempfindlichkeit gegenüber Kritik, insbesondere aus dem Ausland. So wird der Begriff „polnisches Konzentrationslager“, der als aus der Faulheit entstandener lapsus lingua interpretiert werden kann, jetzt möglicherweise selbst im Ausland unter Strafe gestellt. Die polnische Anti-Defamation League hat sogar den deutschen Fernsehsender ZDF wegen der Darstellung der AK in der Fernsehserie Unsere Mütter, unsere Väter verklagt. In einer der Sendungen wurde die AK als antisemitische Organisation porträtiert, die Juden tötete. Es ist zu erwarten, dass Klagen von der anderen Seite auf Polen einprasseln, sobald das polnische Fernsehen eine Kriegsserie mit einem im Komikstil dargestellten sadistischen Deutschen sendet. All das macht erst dann Sinn, wenn man die Themen der polnischen Geschichte als Schlachtfelder zwischen der Rechten und Linken, den Konservativen und Liberalen, zwischen Sarmatismus und dem Die Transformation: Die Büchse der Pandora 155 Westen betrachtet. Im Folgenden analysieren wir einige der aktuellen Themen, die diese Landschaft prägen. Die Verstoßenen Soldaten: neue Ikonen Falls ein einzelnes Beispiel existiert, das die Ansichten der Partei und den Gebrauch der modernen polnischen Geschichte zusammenfasst, dann sind dies die Verstoßenen Soldaten – ein neuer, im Trend liegender Kult. Sie sind eines der besten Beispiele für den Zusammenbruch der, wie Norman Davies schreibt, „westlichen historisch-triumphalistischen“ Vision der Geschichte.7 Das westliche Verständnis des Zweiten Weltkriegs endet üblicherweise mit den Friedenskonferenzen von Jalta und Potsdam, bei denen die Grenzen des neuen Europas gezogen wurden. Großbritannien, Frankreich und den USA war es gelungen, die UdSSR in Europa einzudämmen und man konzentrierte sich nun auf die koloniale Expansion bzw. den Rückzug. Die Periodisierung ist klar: 1939-1945. Vor Ort in Polen hatte sich der Staub 1945 noch lange nicht gelegt und der Konflikt gestaltete sich aus polnischer Sicht komplett anders.8 Der Krieg und die Besatzungszeit waren alles andere als die einfache Angelegenheit, von der im Westen oft die Rede war. Der Kampf der Titanen in Osteuropa traf auf lokale Animositäten zwischen politischen Fraktionen und ethnischen Gruppen. Es war ein drei- oder gar vierseitiger Krieg. Jede politische Gruppierung, die das politische Spektrum aus der Vorkriegszeit in Polen widerspiegelte, verfügt über einen eigenen bewaffneten Flügel. Die Kommunisten hatten die Gwardia Ludowa (Volksschutz); die Bauernpartei hatte die BCh (Bauernbataillone), und das rechtsextreme ONR (National-Radikales Lager) hatte ihre eigene Armee, die NSZ (Nationale Streitkräfte). Die nationale Gruppierung mit der breitesten Basis, die der Londoner Exilregierung die Treue hielt, war die AK. Die AK wurde während des Warschauer Aufstands nach- 7 Davies, Europe: A History, S. 19. 8 Marcin Zaremba, Wielka Trwoga. Polska 1944–1947 (Kraków: Wydawnictwo. Znak, 2012). Eine klassische Analyse der Demoralisierung in der polnischen Gesellschaft nach „Ende“ der Kriegshandlungen, die den Kontext für einen Großteil der Debatte über die polnische Geschichte nach 1945 bildet. Kapitel 9 Geschichte als Instrument 156 haltig zerstört und im Januar 1945 entweder aufgelöst oder mit der NSZ und anderen Gruppen zusammengelegt. Dabei hatte die NSZ die operativ richtige Entscheidung getroffen (aus ihrer Perspektive): man war weder dem Aufstand im großen Stil beigetreten, noch hatte man sich aufgelöst. Stattdessen blieben die Streitkräfte erhalten.9 Für Polen war der Krieg nicht vorbei, und obwohl neue Grenzen gezogen wurden, wurden diese als vorübergehend angesehen. Ein Kriegsfieber schwappte über das Land, als Polen auf den Kampf zwischen den Westmächten und der UdSSR wartete. Die NSZ handelte in diesem Glauben und es machte Sinn, mit intakten Streitkräften auf diesen neuen Krieg zu warten. Dies war zwar eine vernünftige Annahme, dabei wurde aber die Dauerhaftigkeit der Vereinbarungen von Jalta und Potsdam unterschätzt. So griffen NSZ-Einheiten lokale Parteieinrichtungen und Funktionäre an, insbesondere im Süden des Landes. Die kommunistische Regierung bekämpfte die Aufständischen auf verschiedene Arten. Es war ein auf beiden Seiten von großer Brutalität geprägter Krieg, bei dem wie üblich die Zivilisten zwischen die Fronten gerieten. Die Kämpfe dauerten bis in die 1950er Jahre hinein – bis klar wurde, dass die Lage in Polen nicht von vorübergehender Natur war. Die Verdammung als Banditen, Faschisten oder Reaktionäre machte die Erforschung dieses Themas erst in den späten 1990er Jahren wieder möglich. Die Bezeichnung „Verstoßene Soldaten“ (żołnierze wyklęci) stammt aus einem Buch von Jerzy Sląski, hat sich eingebürgert und wird nun als Ehrentitel genutzt und hervorgehoben. Der verstorbene Präsident Lech Kaczyński (PiS) propagierte diesen Kult und im Jahr 2011 richtete Präsident Bronisław Komorowski (PO) einen eigenen Gedenktag für die Verstoßenen Soldaten ein. Die Idee und die Realität dieser Soldaten als Hardcore-Patrioten, die weiterkämpften, als die Vernunft bereits das Gegenteil suggerierte, findet in der romantischen Tradition der Pop- und Jugendkultur ihren Widerhall. T-Shirts und Mode-Accessoires sind auf den Straßen Warschaus weit verbreitet und werden von Teenagern und jungen Menschen in den Zwanzigern getragen, die im selben Alter sind, wie einst 9 Rafał Wnuk, “Brygada Świętokrzyska. Zakłamana legenda,” Wyborcza.pl, Ale Historia Beilage, 25. Januar 2016. Artikel über die Komplexität des Widerstands gegen zwei gleich brutale Gegener, d.h. Deutschland und Russland. Die Verstoßenen Soldaten: neue Ikonen 157 die Verstoßenen Soldaten und damit ein starkes Verbundenheitsgefühl demonstrieren.10 Die Verstoßenen Soldaten rufen auch heute noch Kontroversen hervor. Die liberale Linke bringt sie mit der extremen Rechten in Verbindung, und insbesondere mit der Vorkriegsorganisation ONR, einer in den 1930er Jahren verbotenen faschistischen und antisemitischen Vereinigung, die in den 1990er Jahren wiederauflebte. Die Demonstration des ONR in Białystok im April 2016 sorgte in den liberalen Medien für eine Welle des Entsetzens. Die Debatte entfachte den alten Konflikt über die Natur des Kriegs und der verwendeten Methoden neu, insbesondere die Tötung von während der Kampfhandlungen gefassten unschuldigen Zivilisten. Einerseits wurden sie am 15. August 2016 im Rahmen einer Gedenkveranstaltung des Kampfs um Warschau von 1920 öffentlich rehabilitiert, als Präsident Duda ihre Gedenktafel am Grab des unbekannten Soldaten in Warschau einweihte. Ikonen der Bewegung, wie Zygmunt Szendzielarz „Łupaszko,” Danuta Siędzikówna „Inka” und Feliks Selmanowicz „Zagończyk” wurden rehabilitiert und ihre sterblichen Überreste mit militärischen Ehren bestattet.11 Andererseits verteufelte die Rechte Professor Zygmunt Baumann, einen weltberühmten Soziologen, der als diensteifriger Offizier der polnischen Volksarmee den antikommunistischen Widerstand bekämpft hatte. Hier ist zu betonen, dass Baumann sein Engagement nie bereute und seine Erklärungen zu seiner jugendlichen Begeisterung für den Kommunismus und dessen Handlungen gelinde gesagt seltsam anmuten. Die Verstoßenen Soldaten haben mit dem kürzlich gestarteten Spielfilm Historia Roya (Die Geschichte von Roy) über einige die- 10 Newsweek, Czas Patriotów, O co walczą Polskę walczaca?, Małgorzata Święchowicz/ Ewelina Lis, Nr. 33 8.8.2016, patriotische Kleidung. Polityka, Co w sercu to na piersi, Joanna Cieśla, Nr. 33, patriotische Kleidung. 11 Um einen umfassenden Eindruck von den Emotionen zu erhalten, die die Versto- ßenen Soldaten auslösen, siehe folgende Downloads von den Beerdigungen Inkas und Zagonczyks: “Okrzyki do L.Wałęsy: Bolek! Judasz! po mszy pogrzebowej ‘Inki’ i ‘Zagończyka’ – 28.08.16,’” YouTube, https:// www.youtube.com/watch?v=CDLKp XkZixQ; Verhöhnung von Präsident Wałęsa; “Prowokacja KOD-u na uroczystościach pogrzebowych “INKI” i “ZAGOŃCZYKA” – Gdańsk 28.08.16,” YouTube: https://www.youtube.com/watch?v=7pE7PKtc2f4-KOD/; Mateusz Kijowski angerempelt; „Rede von Minister Macierewicz“,: https://www.youtube.com/watch? v=afkM1Ib0; und „Rede von Präsident Duda“, Youtube: https://www.youtube.com /watch?v=q9NhNx2_tls. Kapitel 9 Geschichte als Instrument 158 ser Aufsässigen den Mainstream erreicht. Der Film war mit 300.000 Besuchern erfolgreich. Dennoch drückte der Minister für Kultur und Nationales Erbe Piotr Gliński seine Sorge aus, als der Film nicht zum Filmfestival in Gdynia zugelassen wurde. Offensichtlich war der künstlerische Wert nicht ausreichend, so dass er ein Statement über mögliche Konsequenzen abgab. Sein Ministerium ist bei der Verbreitung einer bestimmten Version der polnischen Geschichte sehr aktiv, und im Jahr 2016 kündigte er eine Ausschreibung für ein Top-Spielfilmskript über die polnische Geschichte im Hollywoodstil an. Und damit kommen wir zur Krux: Polen muss die Konkurrenz überbieten. Andere Länder, wie insbesondere Deutschland und Russland (ganz zu schweigen von den Vereinigten Staaten), verfolgen ihre eigene Geschichtspolitik, und drücken diese oft auch durch Filme aus – und mit diesem Medium kann die ganze Welt erreicht werden. Polen gerät also ins Hintertreffen und muss aufholen. Anderenfalls wird Deutschland in ein paar Jahren im Jahr 1939 von Polen überfallen worden, Polen für den Holocaust verantwortlich und Russland eine demokratische antifaschistische Macht gewesen sein. Während seiner Grabrede bei den Beerdigungen von „Inka“ und „Zagończyk“ sagte Präsident Duda, dass Polen seine Ehre nach siebenundzwanzig Jahren endlich wiedererlangt habe und nannte die Mörder in einem Atemzug mit dem Arrangement nach 1989. Im Jahr 2013 erhielt auch General Jaruzelski, der Architekt des Kriegsrechts in Polen, der von vielen als simpler russischer Platzhalter bezeichnet wird, von der PO-Regierung ein Staatsbegräbnis. Kein Zweifel: die Verehrung der Verstoßenen Soldaten wird von vielen als eine späte Wiedergutmachung gesehen. Jedoch kam es angeblich zu einem Handgemenge zwischen ONR- und KOD-Aktivisten, bei dem Erstere das Recht der Letzteren in Frage stellten, an der Beerdigung teilzunehmen. Die Suche nach Patrioten und Schurken ist ein komplexes und faszinierendes Thema, das bisher vernachlässigt wurde, aber an sich einer Analyse wert ist. Die Verstoßenen Soldaten: neue Ikonen 159 Populäre Geschichte, populäre Front Polen lässt sich sicherlich nicht als „posthistorisches“ Land bezeichnen, wenn man die Zahl und Qualität historischer Publikationen in der Boulevardpresse betrachtet. Der Besuch eines Kiosks bietet eine faszinierende Auswahl. Die größten Zeitungen, d.h. die konservative Rzeczpospolita und die liberale Gazeta Wyborcza, haben beide eine wöchentlich erscheinende Geschichtsrubrik – Rzecz o Historii und Ale Historia. Auch die liberalen Wochenzeitschriften Newsweek und Polityka haben separate Magazine. Interessanterweise haben die konservativen Magazine die Vorreiterrolle übernommen und die sichtbarsten Titel im Regal sind DoRzeczy Historia, wSieci Historii und UważamRze Historia. Als Gründe für diese Vielfalt nennen einige Beobachter die unzureichende Vermittlung des polnischen Geschichtsbilds in den Schulen und die Verweigerung der liberalen Eliten (und der von ihnen vertretenen Parteien), ihr Geschichtsbild der Gesellschaft zu präsentieren. Interesse an der Geschichte ist vorhanden; die Frage aber bleibt – wohin wird es führen? Mit Sicherheit wird es eher von den Rechten gesteuert.12 Die Titel enthalten keine oberflächlichen Verallgemeinerungen, sondern popularisieren schwierige, verborgene oder verleugnete Themen der polnischen Geschichte. Sie versehen gut geschriebene und lebendige Artikel mit Kommentaren aktueller konservativer Denker und Journalisten.13 Um ein jüngeres Publikum anzusprechen, wird mit Comics gearbeitet, insbesondere Do Rzeczy arbeitet auch mit illustrierten Comic-Titelblättern, die häufig reißerische Abbildungen deutscher oder russischer Mörder, bespritzt mit polnischem Blut, darstellen, oder mit kontroversen Interpretationen, beispielsweise von General Franco als antikommunistischem Held oder Jan Sobieski als Europas Retter 12 Siehe z.B. die folgenden Ausgabe der Beilage Historia Do Rzeczy: “Polskie Termopile: Wizna 39,” Historia Do Rzeczy, Nr. 9 (September 2016); “Lato 1941: Masakra na Kresach,” His toria Do Rzeczy, Nr. 7 (Juli 2016); “Chaim Rumkowski: Dyktator getta,” Historia Do Rzeczy, Nr. 6 (Juni 2016); “Cenckiewicz ujawnia ofiary ‘Bolka,’” Historia Do Rzeczy, Nr. 5 (Mai 2016). Der grafische Stil kann über www.google.pl mittels der Suchbegriffe historia+dorzeczy+okładki eingesehen werden. 13 Sławomir Zajączkowski, “Sławomir Zajączkowski: Czeka nas boom na komiks historyczny,” interviewt von Łukasz Chmielewski, www.alejakomiksu.com, 9. Mai 2011. Kapitel 9 Geschichte als Instrument 160 vor dem militanten Islam. Die Themen (analysiert im Zeitraum von April bis Juni 2016) reichen von den großen polnischen Triumphen des sechzehnten und siebzehnten Jahrhunderts bis hin zum Zweiten Weltkrieg und der PRL. Das Titelblatt der Ausgabe von Juni 2016 zeigt das Massaker der polnischen Bevölkerung der Kresy (der polnischen Ostgebiete), begangen durch das vor den Deutschen flüchtende sowjetische Militär im Jahr 1941. Der Juni-Titel illustrierte einen Bericht über Chaim Rumkowski, den häufig verteufelten Anführer des Ghettos von Lódź, und untersuchte das Leben unter der deutschen Besatzung genauer. Rumkowski ist eine kontroverse Figur, da er häufig der Kollaboration mit den deutschen Behörden in Lódź angeklagt wird. Dennoch war ihm beinahe das Unmögliche gelungen: jüdische Leben zu retten. Das Ghetto in Lódź wurde im Sommer 1944 liquidiert, nur sechs Monate vor der Befreiung der Stadt durch die Sowjets. Rumkowski und das Ghetto in Lódź hielten über ein Jahr länger durch, als seine Landsleute in Warschau und anderswo. Ist er also ein Held oder ein Schurke? Wann wird Kollaboration zu aktiver Komplizenschaft? Die Mai- Ausgabe enthielt eine Reihe von Artikeln von Prof. Sławomir Cenckiewicz über den Fall „Bolek“ (siehe unten). Die September-Ausgabe befasste sich mit den „polnischen Thermopylen“ von 1939, einem zum Scheitern verurteilten letzten Gefecht während des Polenfeldzugs, das alle Charakteristika der Romantik erfüllt. Insgesamt gesehen ist der Ton maskulin: Kämpfe, Kriege, Heldentaten, Spionage und Kommandogeschichten, das Militär – eine robuste Bestätigung der vorwiegend polnischen Geschichte. Und es ist vor allem die polnische Geschichte, über die geschrieben wird. Aber das heißt nicht, dass die Storys leichtgewichtig sind. DoRzeczyHistoria strebt an, dass das Magazin von polnischen Schulen abonniert wird. Darüber hinaus werben alle der genannten Magazine für die elektronische Bestellung von patriotischen Kleidungsstücken, T-Shirts und Accessoires.14 Diese Titel versichern der jungen Generation, dass es eine polnische Geschichte gibt, die über die ihrer Eltern hinausgeht, denen die 14 Aleksandra Niemojewska, “Boom Na Historię,” www.uwarzamrze.pl, 25. August 2016. Populäre Geschichte, populäre Front 161 kommunistische Version der polnischen Geschichte eingetrichtert wurde, und die dazu ermutigt wurden, die offizielle Kategorisierung von Schurken und Helden nicht in Frage zu stellen. Wie offen wird diese Version sein? Die Zeit wird zeigen, ob eine offizielle Version der Geschichte hier durch die nächste ersetzt wird. Warum gibt es keine linksgerichtete Geschichte? Die Linke hat ihre historische Rolle zugunsten sozialer Fragestellungen aufgegeben, wird aber auch immer noch mit dem Kommunismus assoziiert. Es ist wahrscheinlich nicht leicht, die Geschichte der polnischen Arbeiterbewegung zu schreiben, weil wir letztendlich die Gulags und die PRL am Horizont sehen. Aber wir sind noch weit davon entfernt, genau wie eine Studie des polnischen Antisemitismus der 1930er Jahre weit weg von Jedwabne und Behauptungen einer polnischen Beteiligung am Holocaust sind.15 Patriotische Kleidung: Kaufen und zur Schau stellen Dies ist ein junges Phänomen, das hauptsächlich auf den Straßen Warschaus zu sehen ist. Hier kann man Teenager und junge Menschen beobachten, die T-Shirts mit aufgedruckter Armbinde und dem Ankersymbol der AK, den Verstoßenen Soldaten, der husaria (die schwere Kavallerie des sechzehnten und siebzehnten Jahrhunderts) und der 303. Staffel tragen (dem berühmten polnischen Geschwader der Royal Air Force bei der Luftschlacht um England). Auch das obskure Wappen der Republik der drei Nationen (Polen, Litauen und Ukraine) ist vertreten, für die die Rebellen des Aufstands von 1863 kämpften. Noch unheilvoller ist der Schlachtruf „Śmierć Wrogom Narodu!” (Tod den Feinden der Nation)16. Im August werden in Polen zwei große Jahrestage begangen: des Warschauer Aufstands und der Schlacht um Warschau von 1920. Zu beiden Anlässen steht Kleidung dieser Art hoch im Kurs und fungiert mehr als verbindende Kraft, wie ein Unterstützer es nannte, denn als 15 Zur Frage, warum es keine linke Geschichte gibt: siehe das Radio-Interview mit Prof. Adam Leszczynski PAN, Światopodgląd, 26. Juli 2016. 16 Für eine Übersicht über patriotische T-Shirts und Accessoires, siehe die Internetseiten: www.surgepolonia.pl; www.redisbad.pl. Kapitel 9 Geschichte als Instrument 162 entzweiende, wie die liberalen Magazine Polityka und Newsweek behaupten würden. Letztere argumentieren, dass der polnischen Jugend adäquate Rollenmodelle fehlen und die Symbole des neuen Polens von dem Materialismus beschmutzt wurden, den die Mitgliedschaft in der EU zu versprechen schien, und dass die Jungen sich deshalb den atavistischen Symbolen eines deutlich militanteren (andere würden es selbstbewusster nennen) Polens zugewandt haben. Ein polnischer Teenager kann sich mit Recht stolz als Teil eines Stammbaumes militärischer Fachkompetenz fühlen, der bis ins Mittelalter zurückreicht.17 Natürlich ist die T-Shirt-Wahl des Einzelnen selektiv und kann die Nuancen der polnischen Geschichte nicht in einem einzelnen Bild oder Slogan abbilden (wodurch das Ziel des Tragens eines solchen verfehlt wird). Die Debatte betrifft vielmehr die Grenze zwischen gesundem Stolz und hässlichem Nationalismus.18 Symbolik und Kleidung sind wichtig und waren es auch in der Vergangenheit. Man könnte behaupten, dass dies bereits im achtzehnten Jahrhundert der Fall war, als polnische sarmatistische Adlige ihre orientalischen Kaftane und Punkfrisuren zur Schau stellten und damit ihre Verbundenheit mit dem sturen, stolzen, konservativen und nach Osten blickenden Teil des polnischen Bewusstseins manifestierten. Die Fortschrittlicheren unter ihnen ließen sich durch Frankreich inspirieren und trugen Perücken und Gehröcke. In einer Zeit, in der Konservative und Liberale Tennisschuhe derselben Marke tragen und dieselben Smartphones nutzen, ist diese Art von unterschiedlicher Symbolik unbedeutend. Kultur wird Pop: Geschichte als Marke Jeder Krieg bekommt irgendwann seinen eigenen Kriegsfilm. Diese „Ver-Pop-ung“ der polnischen Geschichte ist kein neues Phänomen. Vielleicht sollte man nicht zu harsch sein, da dies schließlich überall 17 Zur Kriegsnostalgie siehe Adam Szostkiewicz, “Duch wojny krąży nad Europą: Czekanie na wojnę,” Polityka, Nr. 27, 29. Juni 2016. 18 Siehe den Fernsehbericht über den Missbrauch des Anker-Symbols des Warschauer Aufstands, TVN Warszawa, 24. August 2016. Regarding ‘s, see Z Antonim Ferencym “Odzyskać Polskę Walczącą,” Gazeta Wyborcza, 2. August 2016. Kultur wird Pop: Geschichte als Marke 163 der Fall ist, insbesondere wenn man die popkulturellen Aspekte des amerikanischen oder britischen Kinos und Fernsehens betrachtet, d.h. die Darstellung des Zweiten Weltkriegs als Serie heroischer, herkulischer Überfallkommandos anstatt als schwierigem Schlagabtausch, der durch Allianzen gewonnen wurde, die ebenso zynisch waren wie die unserer Feinde. Auch die polnische Geschichte hat einen solchen Prozess durchlaufen.19 Ähnlich wie die westlichen Versionen sind auch die polnischen unterhaltsam, müssen aber ebenso mit Vorsicht genossen werden. Kolombowie (eine während des Warschauer Aufstands handelnde Saga, die das Schicksal der AK und ihrer jungen Kämpfer nachzeichnet, d.h. der nach der Unabhängigkeit 1918 geborenen Generation); Czterej Pancerni i Pies (eine TV-Serie, die das Schicksal einer polnischen T34- Panzerbesatzung und ihres Hundes mitverfolgt); Stawka Większa niż Życie (ein polnischer Geheimagent in der Wehrmacht, der für den sowjetischen Geheimdienst arbeitet); und aktuell Miasto ‘44 (ein Kriegsfilm über den Warschauer Aufstand) und Czas Honoru (eine beliebte TV-Serie über Geheimagenten, die mit Fallschirmen im besetzten Polen landen) – all diese Filme sind äußerst unterhaltsam, beliebt und verführend. Und darin liegt ihre Stärke. Auch Unternehmen steigen auf diesen Zug auf. Die Bank PKO BP sponserte eine riesige Werbetafel mit patriotischen Aufschriften am zentral gelegenen Rondo Dmowskiego in Warschau, an der besten Stelle, direkt an der Kreuzung der Aleje Jerozolimskie und der Ulica Marszałkowska. PGiNG, der staatliche Energiekonzern, sponserte einen Gedenkmarsch zu Ehren der Legionen von Józef Piłsudski von 1914. Fotos dieser Veranstaltungen wurden auf dem Innencover des Magazins Historia Do Rzeczy abgedruckt, begleitet von dem Slogan „Wir wärmen polnische Herzen!“ Ein Unternehmen brachte sogar einen Energydrink à la „Verstoßene Soldaten“ für junge Abnehmer auf den Markt, d.h. für dieselben jungen Menschen, die die T-Shirts tragen. Patriotismus verkauft sich, besonders im Jahr 2016.20 19 Siehe z.B. Dr. Marcin Zaremba, interview von Paweł Sulik, Post Factum, TOK FM, 1. August 2016. 20 On the c, see Marek Bartosiński, “Energia ‘żołnierzy wyklętych’ w puszce,” interviewt von Aleksander Gurgul, Gazeta Wyborcza, 16. Juli 2016. Kapitel 9 Geschichte als Instrument 164 Jan T. Gross: Leichenzählung in Jedwabne Gross ist die bête noire der aktuellen polnischen Geschichtsschreibung. Als begnadeter Streitbarer ist er je nach Sichtweise entweder für die Erhellung der dunkelsten Winkel des polnischen Verhaltens unter der deutschen Besatzung verantwortlich, oder für die Nestbeschmutzung des polnischen Images.21 Sein wichtigstes Werk ist wohl Nachbarn, ein kontroverser Bericht über das Massaker polnischer Bewohner an ihren jüdischen Nachbarn in dem ostpolnischen Dorf Jedwabne im Jahr 1941, in den Tagen zwischen dem Rückzug der sowjetischen Besatzer und der Übernahme der Region durch deutsche Mächte.22 Dieses und seine folgenden Bücher, wie Angst und Goldene Ernte, untergruben vor allem die romantische Vorstellung von den Polen als heroisches Volk. Und tatsächlich hat er versucht, das Bild von den Polen als unverbesserliche und mörderische Antisemiten zu bestätigen. Er wurde von Akademikern und der allgemeinen Öffentlichkeit stark kritisiert und drückt die richtigen Knöpfe, um die polnische amour-propre zu durchlöchern. Präsident Aleksander Kwasniewski entschuldigte sich bei den Opfern im Juli 2001 öffentlich, was den Unmut der Patrioten (Konservativen, PiS-Unterstützer) noch lauter werden ließ. Polen haben so etwas ganz einfach nicht getan, schau dir Yad Vashem und die Gerechten unter den Völkern an! Schau dir die Familie Ulma oder Irena Sendler an!23 Diese Art von Antworten fand im Juli 2016 ihren absurden Höhepunkt, als sich Bildungsministerin Anna Zalewska während eines Interviews über Jedwabne auch auf die drängende Nachfrage hin nicht dazu aufraffen konnte, zu sagen, dass die Grausamkeiten letztendlich 21 For a, siehe Dr. Karolina Wigura, Interview des Instytut Socjologii, University of Warsaw, Radio TOK FM. Eine seltene moderate Stimme in der Debatte über die Erinnerungskultur findet sich unter folgendem Link: http://audycje.tokfm.pl/audy cja/Prawda-Nas-Zaboli/87 22 Jan T. Gross, Neighbors: The Destruction of the Jewish Community in Jedwabne, Poland (Princeton: Princeton University Press, 2001). 23 Die Familie Ulma aus dem Dorf Markowa bei Rzeszów wurde von den Deutschen im Jahr 1944 zur Vergeltung der Tatsache hingerichtet, dass sie jüdische Nachbarn versteckt hielten. Irena Sendler war Mitglied der Hilfsorganisation für Juden Żegota im besetzten Warschau. Ihr wird die Rettung von über 2500 jüdischen Kindern vor dem sicheren Tod im Warschauer Ghetto zugeschrieben. Jan T. Gross: Leichenzählung in Jedwabne 165 von Polen begangen worden sind. Stattdessen sprach sie von „Antisemiten“ und fügte hinzu, dass es „historische Schwierigkeiten“ bei diesem Thema gebe. Der neue Direktor des IPN Jarosław Szarek beschuldigte während seines im Fernsehen übertragenen Vorstellungsgesprächs direkt die Deutschen, für das Massaker verantwortlich zu sein.24 Die Kritiker von Gross stellen die Zahl der Betroffenen in Frage und berufen sich auf die Unzuverlässigkeit der Zeugen. Dabei haben sie jedoch nicht ganz Unrecht. Gross hat eine unbekümmerte Haltung zur Zahl der Opfer (siehe unten) und die Debatte kreist häufig darum, ob es 300-400 Opfer waren, wie die IPN-Ermittler berechnen, oder ob die von Gross forcierte viel höhere Zahl von 1200-1400 Opfern korrekt ist. Waren es die Polen unter deutscher Aufsicht, oder doch die Deutschen mit polnischer Unterstützung? Die Debatte scheint immer bei den Zahlen hängen zu bleiben. Der breitere Kontext bleibt im Dunkeln. Der Druck auf die polnische Gesellschaft seitens der Deutschen, der uralte und neuere Wunden aufriss, wird nur selten verstanden. Die universale Botschaft, die Jedwabne für uns heute bereithalten könnte, lautet, wie dünn die „Zivilisation“ ist und wie leicht unserer inneren Dämonen unter geeigneten, machtvollen Umständen die Oberhand bekommen – egal ob zu viel Obrigkeit oder zu wenig. Jedwabne ist zu einem Totem geworden. Die polnische Bevölkerung konnte sich nicht einmal darauf einigen, Ida, den oskargekrönten Film von Paweł Pawlikowski, mit Applaus zu ehren. Obwohl der Film von einem Massaker an der jüdischen Bevölkerung eines ostpolnischen Dorfs durch ihre polnischen Nachbarn handelt, und von einer Polen hassenden jüdischen Richterin als eine der Hauptfiguren ausbalanciert wird, wurde der Film als polenfeindlich wahrgenommen. Die Nuancen gerieten in Vergessenheit und es entwickelte sich eine dominierende Linie des Disputs: Polen als Antisemiten. Kritiker nannten den Film „Gn-Ida“, d.h. verfault. Eine ähnliche Reaktion, oder besser Überreaktion, erfuhr der früherer Film Pokłosie, der ein ähnliches Thema behandelte. Hauptdarsteller Maciej Stuhr war einer Lawine von Hassposts im Internet ausgesetzt. Aktuell 24 Minister Zaleska über Jedwabne und Kielce. Anna Zalewska, interviewt von Monika Olejnik, Kropka nad I, TVN, 12. Juli 2016. Kapitel 9 Geschichte als Instrument 166 ist ein großer Teil der polnischen Reaktionen auf die Kriegsereignisse eine Antwort auf Gross persönlich.25 Im Juni 2017 landete Adam Bodnar, der Menschenrechtsbeauftragte der polnischen Regierung (nominiert durch die Bürgerplattform, die linke Gruppierung im Parlament), selbst im siedenden Wasser und war Angriffen durch die Regierung und ihre Unterstützer ausgesetzt, als er eine Rede von Ministerpräsidentin Szydło in Auschwitz kommentierte. Am 14. Juni 2017 hatte sie in liberalen Kreisen für Furore gesorgt. Im Wesentlichen lancierte Szydło in ihren Worten die These, dass Völkermord dann auftritt, wenn eine Regierung die Sicherheit ihrer eigenen Bürger nicht mehr gewährleisten kann. Dies wurde als Angriff auf die westliche Einwanderungspolitik und als Rechtfertigung für den einwanderungsfeindlichen Standpunkt der PiS interpretiert. Ihre Kommentare wurden von den liberalen Medien und in Tweets von Donald Tusk als Skandal und Schock bezeichnet. Bodnars Antwort erinnerte daran, dass einige Polen selbst aktiv am Holocaust beteiligt gewesen waren. Nun redeten die Rechten von Schock und Skandal. Bodnar fühlte sich dazu gezwungen, sich öffentlich zu entschuldigen und zu erklären. Skandal und Schock überall. Das erste Opfer der Kulturkriege in Polen ist die Dünnhäutigkeit. Das Museum des Zweiten Weltkriegs: Dem Krieg eine Chance geben Das akzeptierte Geschichtsbild des Zweiten Weltkriegs ist noch immer maßgeblich für unser Denken. Die heiklen Einzelheiten werden unter dem warmen und sicheren Oberbegriff des „letzten guten Kriegs“ versteckt. Das konservative Polen lebt noch immer in der Überzeugung, das erste Land gewesen zu sein, das Hitler Parole geboten hat; das Volk, das viele seiner jüdischen Bürger gerettet habe; und die Nation, die am meisten gelitten hat. Amos Oz‘ Bemerkung, dass Juden und Polen miteinander streiten, wer am meisten gelitten hat, ist zutreffend: zwei auserwählte Völker, aber Bürger einer Republik – ein Familienstreit darüber, wer mehr Strafen einstecken musste. Polens Bedeutung in die- 25 Jan T. Gross, “Oni Zlikwidowali Rzeczywistość,” Interview von Aleksandra Pawlicka, Newsweek Polska, 11. Juli 2016. Das Museum des Zweiten Weltkriegs: Dem Krieg eine Chance geben 167 sem globalen Konflikt wuchs und schwand, und schließlich war der globale Kontext entscheidend, trotz Blut, Schweiß und Tränen. China, die USA und Japan in Asien und der Kampf zwischen Deutschland und Russland in Europa (noch immer ungelöst), sowie die Rolle der USA – dies waren die wichtigsten Schauplätze und Themen des Kriegs, und sie sind nur schwer zu schlucken. In diesem Fall hat Großbritannien ein ähnliches Geschichtsbild von sich selbst, wie Polen: eine Überschätzung der eigenen letztendlichen Bedeutung, oder, wenigstens, die Geschichte der schwindenden Bedeutung zwischen 1940 und 1945. Die Einrichtung des Museums des Zweiten Weltkriegs in Danzig, das im März 2017 seine Pforten öffnete, bietet Raum für die Reibung zwischen dem globalen Bild und der polnischen Erfahrung, um die Balance zwischen beiden herzustellen und den Schwerpunkt korrekt zu setzen.26 Tatsächlich hatte Kulturminister Piotr Gliński drei Gutachten von angesehenen regierungsfreundlichen Historikern und Journalisten in Auftrag gegeben, um die Balance zu überprüfen. Die Schlussfolgerungen wurden veröffentlicht, und obwohl die an die Presse weitergegebenen Details spärlich waren, beruhte der Kern ihrer Argumente darauf, dass zu viel über den Pathos des Krieges und das Leiden der Zivilbevölkerung gesprochen wurde, und zu wenig über die Tugenden und Anforderungen, die der Krieg hervorbrachte: Heroismus, Selbstopferung und Patriotismus. In anderen Worten: zu wenig Polen. Dr. Piotr Niwiński fasste die Auswertung mit dem Slogan „Krieg härtet ab“ zusammen.27 Die Professoren Timothy Snyder und Norman Davies, zu jener Zeit beide im Beirat des Museums, protestierten gegen die Manipulationen der Regierung. Davies trat zurück und führte an, die Affäre habe einen Beigeschmack von „Bolschewismus“. Snyder schrieb einen Protestaufsatz in der The New York Review of Books. Das Museum soll nun mit dem noch nicht gebauten Museum für den Kampf um die Westerplatte zusammengelegt werden. Letzteres gedenkt dem deutschen Kampf um eine Versorgungsstation der polni- 26 Jacek Tomczuk, “Chichot Historii,” Newsweek Polska, 9. Mai 2016. 27 Krzysztof Katka, “Odtajnione recenzje Muzeum II Wojny. Zgodnie z zamówieniem PiS są miażdżące. Bo wojna ma ‘hartować człowieka,’” Gazeta Wyborcza, 12. Juli 2016. Kapitel 9 Geschichte als Instrument 168 schen Armee unweit von Danzig, der am 1. September 1939 begann und sieben Tage dauerte. Der Widerstand der kleinen Garnison gegen das schwere Geschützfeuer aus kürzester Entfernung war in der Tat heldenhaft. Die allgemeine Geschichtsschreibung besagt, dass an der Westerplatte die ersten Schüsse des Zweiten Weltkriegs fielen (anstatt in Spanien oder China). Hier werden jedes Jahr am 1. September bei Sonnenaufgang Gedenkveranstaltungen abgehalten. Und hier steht Polen im Zentrum der Weltereignisse! Der Versuch, die beiden Museen zusammenzulegen, kann als Versuch der Unterstützer eines patriotisch-heroischen Narrativs gesehen werden, gegenüber ihren liberalen „Kriegsmitleids“-Kollegen die Muskeln spielen zu lassen. Ein Museum, das die trockene Tatsache vermittelt, dass die meisten Leute den Krieg einfach bestmöglich überstehen wollten und nur eine Minderheit niederträchtig oder heldenhaft handelte, könnte nur für wenige polnische Besucher attraktiv sein.28 Dennoch könnten die Polen so gezwungen werden, die Tatsache zu akzeptieren, dass die Briten bei Kohima oder die Amerikaner im Pazifik (oder die Japaner am selben Ort) ebenso tapfer gekämpft haben, wie die Polen bei Monte Cassino. Und dass das Schicksal russischer Kriegsgefangener in den Fängen der Deutschen bis ins Detail genauso schwierig war, wie das der Polen in sowjetischen Lagern. Dass Warschau dasselbe Schicksal ereilte wie Nanking, und dieses nicht einzigartig war. Und dass die polnische Erfahrung und die universale Erfahrung des Kriegs ein und dieselbe sind. Welche Ansicht wird gewinnen? Die Dichotomie könnte auch falsch sein, da nicht einmal liberale Historiker oder Publikationen den Heldenmut jener Polen in Frage stellen, die ihn bewiesen haben. Alle Polen sind Patrioten, aber die Kritik wird als unpatriotisch abgetan. Seit der Eröffnung des Museums sind die Gemüter etwas abgekühlt, unterstützt auch durch die Ernennung eines neuen Museumsdirektors. Möglicherweise werden die Besucherzahlen zur abschließenden Instanz. Laut polnischen Medienquellen haben über 150.000 Personen das Museum seit der Eröffnung besucht. Ende 2017 nahm der neue Museumsrat Änderungen an den Schwerpunkten vor und fügte 28 Ryszarda Socha “Muzeum Wojny i Wojna Muzeów,” Polityka, Nr. 18 (27. April 2016). Das Museum des Zweiten Weltkriegs: Dem Krieg eine Chance geben 169 einen Film des IPN über die polnische Kriegserfahrung bei.29 Darüber hinaus ist auch zu erwähnen, dass nicht nur die Konservativen dazu neigen, den Forderungen der Geschichtspolitik in ihren Museen Folge zu leisten. Auch die Liberalen sind mit diesen Forderungen konfrontiert. Polnische Kritiker des EU-Museums, d.h. des Hauses der Europäischen Geschichte, mögen diesbezüglich recht haben.30 Wołyń: Auge um Auge, Zahn um Zahn In einem als „konservativer Postmodernismus“ (sprich: Relativierung der Wahrheit) bezeichneten Beispiel haben sich PiS-nahe Historiker mit dem Wołyń-Massaker im Juli 1943 befasst. In diesem Fall wird wie folgt argumentiert: während es unmöglich ist, dass Polen ein Massaker wie das in Jedwabne begangen haben, weil sie ja Nachbarn waren, haben die ukrainischen Nachbarn noch viel schlimmere Taten begangen. Das Ereignis an sich ist kaum bekannt.31 Vor dem Hintergrund zunehmender Spannungen zwischen Polen und Ukrainern seit den 1930er Jahren fanden die Konflikte einen blutigen Höhepunkt, als militante UPA-Kämpfer (Ukrainische Aufstandsarmee) und der militärische Flügel der OUN (Organisation Ukrainischer Nationalisten) unter der Führung von Stepan Bandera den Befehl erhielten, alle Polen in der Provinz Wołyń (Wolhynien) auszulöschen, während die deutschen Besatzer tatenlos zusahen. Es handelte sich um eine ethnisch vielfältige Region in Ostpolen, die zunächst von den Sowjets und dann von den Deutschen besetzt wurde. Im Jahr 1943 ordnete die OUN eine Vernichtungspolitik an und war davon überzeugt, dass das komplette Gebiet der zukünftigen Ukraine von früheren Feinden zu bereinigen war. 29 Verfügbar unter https://www.youtube.com/watch?v=M7MSG4Q-4as 30 Siehe “Jak Mamy Myśleć o Dziejach Europy,” Rzeczpospolita Plus Minus, Nr. 40 (7.-8. Oktober 2017). 31 Grzegorz Motyka, Od rzezi wołyńskiej do Akcji “Wisła”: konflikt polsko-ukraiński 1943–1947 (Kraków: Wydawnictwo Literackie, 2011); Timothy Snyder, Bloodlands: Europe between Hitler and Stalin (London: Vintage, 2011); Władysław und Ewa Siemaszko, Ludobójstwo dokonane przez nacjonalistów ukrainskich na ludności polskiej Wołynia 1939–1945, Bd. 1 und 2 (Warszawa: Wydawn. von borowiecky 2000); sowie Wawrzyniec Konarski, “Wołyń—przemilczane ludobójstwo,” interviewt von Robert Walenciak, Przegląd, 4. Juli 2016. Kapitel 9 Geschichte als Instrument 170 Über 100.000 Polen, sowie Ukrainer, Tschechen und Juden kamen ums Leben. Für die OUN war der Kampf um die ukrainische Staatlichkeit gegen die expandierende Rote Armee entscheidend; deshalb sahen sie es als notwendig an, die zukünftige ethnisch homogene Ukraine von allen Unerwünschten zu säubern. Als Waffen dienten überwiegen Äxte und Messer, eingesetzt oft gegen die eigenen Nachbarn. Polnische Vergeltungsmaßnahmen forderten über 20.000 ukrainische Leben. In einem ohnehin blutigen Krieg erreichte diese Aktion Brueghel’sche Dimensionen des Horrors. Die PiS-Regierung bezeichnet dieses Massaker nicht ganz zu Unrecht als Völkermord und geht damit einen Schritt weiter als die frühere IPN-Definition als „ethnische Säuberung mit Völkermordmerkmalen“. Der Sejm verabschiedete fast einstimmig eine Erklärung zur Verurteilung der Aktion als „Völkermord“ und erklärte den 11. Juli zum Gedenktag für die Opfer des Massakers.32 Der Vorstoß soll die Ukrainer zur Anerkennung dieser Tatsache bewegen und sie in gewisser Weise von Bandera als symbolträchtigem Anführer Abstand nehmen lassen. Damit wird der ukrainische Gründungsmythos direkt untergraben, der Bandera im Zentrum sieht (in der Tat hatten ukrainische Behörden vor einigen Jahren den Moskau-Prospekt in Kiew nach Bandera benannt). Das ukrainische IPN hat andere Prioritäten. Dort wird betont, dass OUN und UPA in erster Linie gegen die Sowjets gekämpft hätten. Die Massaker in Wołyń und Ostgalizien waren tatsächlich ein sekundärer Schauplatz für die Ukrainer, wenn auch ein sehr blutiger. In Kiew ist man deutlich ungewillt, sich dem polnischen Druck zu beugen und einen Völkermord einzuräumen. Auch die polnische Seite zeigt keine Anzeichen einer Kompromissbereitschaft. Einige Tage nach der polnischen Abstimmung stellte ein ukrainischer Abgeordneter im ukrainischen Parlament einen Antrag auf die Verurteilung des polnischen Völkermords gegen die Ukrainer in den 1930er Jahren.33 Es scheint, als sei diese Kontroverse das Gegenstück zur Jedwabne-Debatte. Hier sind die Ukrainer diejenigen, die sich nicht mit ihrer Rolle als 32 Zum IPN und der Ukraine siehe Marek Kozubal, “Wołk pod lupą śledczych,” Rzeczpospolita, 5. August 2016. Siehe auch Andrzej Szeptycki, “Prawo do sądów i ocen,” Rzeczpospolita, 2. August 2016. 33 Siehe Andrzej Szeptycki, “Dlaczego Polski Narodowiec nie lubi Ukrainców,” Gazeta Wyborcza, 11. Juli 2016. Wołyń: Auge um Auge, Zahn um Zahn 171 Täter in Wołyń arrangieren können – ähnlich wie die Polen in Jedwabne und Kielce.34 Präsident Poroschenko drückte sein Bedauern zu der Entscheidung für das Gedenken des Ereignisses aus, obwohl er bei einem Besuch in Warschau anlässlich des NATO-Gipfels 2016 den Ermordeten seinen Tribut gezollt hatte. Verteidigungsminister Macierewicz goß zusätzlich Öl ins Feuer, als er einige Tage später Russland als Anstifter hinter den Kulissen bezeichnete.35 Der Streit schwelt immer noch. Im November 2017 erklärte Außenminister Witold Waszczykowski, dass er allen Ukrainern mit offen polenfeindlichen Überzeugungen die Einreise ins Land verweigern wolle. Der Direktor des ukrainischen Instituts für Nationales Gedenken, Wołodymyr Wiatrowycz, konterte mit einer Beschreibung der neu angebrachten Gedenktafel für die Opfer der Wołyń-Massaker am Grab des Unbekannten Soldaten in Warschau als Mittel, um „Tschekisten“ zu gedenken.36 Bolek und das IPN: Was ist mit den Helden passiert, oder Quis Custodiet Ipsos Custodies? Wer ist der angemessene Hüter des nationalen Gedächtnisses? Einzelpersonen, Historiker mit ihren Eifersüchteleien und Kontroversen, oder der Staat, bzw. quasistaatliche Einrichtungen? Im Jahr 1998 rief der polnische Staat das Instytut Pamięci Narodowej (Institut für Nationales Gedenken, IPN) als Hüter des nationalen Bewusstseins und seiner sensiblen Archive ins Leben. Das Institut ist eine kuriose Kreuzung zwischen einer wissenschaftlichen Forschungseinrichtung und einem Gericht. Laut der Satzung hat es folgende Aufgaben: Wahrung der Erinnerung an die Opfer, Verluste und Schäden des polnischen Volkes während des Zweiten Weltkriegs und der Nach- 34 Siehe Łukasz Jasina, “Polskie ‘Bękarty Wojny,’” Rzeczpospolita —Plus Minus, 1. Oktober 2016. 35 Piotr Andrusieczko, “Ukraińcy o polskim ludobójstwie,” Gazeta Wyborcza, 5. August 2016. Ein Bericht findet sich unter “Kaczyński: Na Wołyniu było ludobójstwo,” Rzeczpospolita, 12. Juli 2016. 36 https://tvnwarszawa.tvn24.pl/informacje,news,nowe-tablice-na-grobie-nieznanegozolnierza-upamietniaja-czekistow,245843.html. Kapitel 9 Geschichte als Instrument 172 kriegszeit (d.h. 1939-1989); Wahrung der patriotischen Traditionen des Kampfes des polnischen Volks gegen die Besatzer (sowohl Nazis als auch Kommunisten); Verfolgung von Verbrechen gegen den Frieden und Kriegsverbrechen; sowie Kampf um die Entschädigung all jener, die der menschenrechtsverachtenden Unterdrückung durch den Staat ausgesetzt waren. Das IPN hat landesweit Niederlassungen, veranstaltet internationale Konferenzen und kooperiert mit einer Reihe internationaler Forschungseinrichtungen. Ein Spaziergang durch die Buchhandlung im Bildungszentrum des IPN in der Marszałkowska-Straße in Warschau offenbart die Vielfalt der Publikationen. Zur Wahl stehen schwergewichtige Bände zur jüngeren polnischen Geschichte, Analysen regionaler Widerstandsbewegungen während des Krieges und darüber hinaus, daneben Komikbücher über die Helden des Widerstands für alle Altersgruppen und Brettspiele über (u.a.) die 303. Staffel (siehe oben). Popkultur konkurriert mit bzw. ergänzt hier ernsthafte Geschichte. Das IPN bietet jeden Monat ein umfangreiches Bildungsprogramm. Im Juni 2017 wurden ein Konzert zu Ehren der Warschauer Kinder während des Aufstands 1944, Filmaufnahmen zur Küche zu Zeiten der PRL, eine internationale Konferenz über die polnische Sichtweise und Bewertung des Kommunismus nach 1939, ein Vortrag in einer Debattenserie unter dem Titel „Zwischen Hakenkreuz und rotem Stern“ über die Augustów-Operation im Juli 1945, eine Veranstaltung zu den versteckten Massengräbern in Łączki, ein Dokumentarfilm über die Verstoßenen Soldaten (siehe Abschnitt oben) und ein Film über die Demonstrationen in Radom im Juni 1976 angeboten.37 37 Die „Razzia von Augustów“ fand im Nordosten Polens statt und war eine gemeinsame sowjetisch-polnische kommunistische Operation zur Aufstandsbekämpfung gegen die antikommunistische Heimatarmee. Łączki bezieht sich auf ein Gebiet auf dem Militärfriedhof Powązki in Warschau, wo die Leichen der von den kommunistischen Behörden in den späten 1940er und 1950er Jahren hingerichteten Opfer heimlich bestattet wurden. Archäologen, unter anderem auch Experten des IPN, führen Ausgrabungsarbeiten durch. Die Industriestadt Radom war Schauplatz gewalttätiger regierungskritischer Proteste, die blutig niedergeschlagen wurden. Bolek und das IPN: Was ist mit den Helden passiert, oder Quis Custodiet Ipsos Custodies? 173 Und wofür das alles? Warum erntet diese Einrichtung, die dem Anschein nach eine wichtige Bildungsfunktion bei der Offenlegung verborgener und schändlicher Wahrheiten über die PRL innehat, so viel Schmach von der liberalen Opposition? Im Oktober 2016 forderte Grzegorz Schetyna, der Vorsitzende der Bürgerplattform, die Abschaffung des IPN und des CBA (Centralny Biuro Antykorupcyjny – Zentrales Büro zur Korruptionsbekämpfung) im Rahmen einer vorprogrammatischen Erklärung bei einer Parteikonferenz. So warf er die wichtigste Agentur zur Korruptionsbekämpfung, d.h. die polnische Version des FBI, mit einer wissenschaftlichen Einrichtung in einen Sack. Eines der Argumente für die Auflösung des CBA lautet, dass es sich um eine „Super“-Polizeitruppe handele, die die politischen Gegner der regierenden Partei angreifen, einschüchtern und paralysieren würde. Durch die Vermischung beider Themen schien Schetyna die beiden Einrichtungen einander gleichzustellen.38 Joanna Mucha, eine führende PO-Abgeordnete, nannte das CBA nicht mehr „reformierbar” (obwohl es einst von der PO gegründet worden war). Und sie legte noch einen drauf: „Zudem ist die von der IPN präsentierte Geschichte ‚verfälscht und falsch dargestellt‘ … Was mit der Forschung zu Lech Wałęsa und der so genannten ‚neuen‘ Geschichte passiert, ist nicht akzeptierbar.“ Bezeichnenderweise fügte sie jedoch hinzu: „Das bedeutet nicht, dass das Land keine Erinnerungspolitik in irgendeiner Form braucht.“ Schetyna erklärte, dass „manipulierte Fakten nicht der historischen Forschung dienen dürfen, genauso wenig wie die unwürdige Ausnutzung der Geschichte und die Verbreitung der Ideologie der Regierungspartei. Wir dürfen die Zerstörung von Helden und Legenden nicht zulassen.“ Womit wir wieder bei den Helden und Legenden sind. Der aktuelle Direktor des IPN Dr. Jarosław Szarek antwortete, dass Schetyna keinerlei Beispiele für eine derartige Manipulation gegeben habe. Nach der Aufzählung der Bildungsangebote des Instituts fügte er hinzu, dass das IPN mit keiner Partei verbunden sei und lediglich da- 38 https://wiadomosci.wp.pl/po-chce-zlikwidowac-cba-i-ipn-szef-instytutu-pamiecinarodowej-odpowiada-na-atak-grzegorza-schetyny-6043645156742273a. Kapitel 9 Geschichte als Instrument 174 rauf abziele, die Geschichte mit der nächsten Generation zu verknüpfen. „Heutzutage fordert die junge Generation die historische Wahrheit, und das lässt sich zum Beispiel nicht an der Streichung von Geschichtsstunden in den Schulen sehen. Niemand hat den Jungen Sympathien aufgezwungen, es ist ihr eigenes Bedürfnis.“ Ein Beispiel einer neu orientierten Auslegung war anlässlich der Ernennung des aktuellen Direktors zu beobachten. Im Rahmen eines vorläufigen Interviews in einem parlamentarischen Komitee wurde er gefragt, wer die jüdischen Einwohner von Jedwabne (siehe Abschnitt oben) getötet habe. Geschickt antwortete er, die Deutschen, und wies den Besatzungsmächten die allgemeine Verantwortung für das Verbrechen zu. Die polnischen Einwohner von Jedwabne waren nicht zu beschuldigen; jemand anders war verantwortlich. Kritiker führten an, er habe die richtigen Antworten gegeben, um den Zuschlag für die Stelle zu erhalten. Das IPN hat zwar die Aufgabe, der jüngeren Vergangenheit Polens einen Spiegel vorzuhalten, dabei könnte es sich aber auch um einen Zerrspiegel in einem Vergnügungspark handeln.39 Der verstorbene Dr. Janusz Kurtyka, der das IPN zwischen 2005 und 2010 leitete, spielte eine Schlüsselrolle bei der Gestaltung der Rolle des IPN und der Geschichtspolitik, gemeinsam mit anderen Historikern wie z.B. Tomasz Wiścicki. Westlichen Historikern gefriert bisweilen das Blut in den Adern, wenn sie den Begriff „Geschichtspolitik“ hören. Es klingt nach Marschstiefeln und Zensur. Die polnischen Konservativen können eine gute Begründung für eine solche Politik vorbringen, da alle Debatten in einen Kontext gesetzt werden müssen, der auf westlichen Universitätscampussen nie erlebt wurde. Laut Kurtyka war die Ära des Kommunismus und Postkommunismus von Fälschungen, offensichtlichen Vertuschungen und Manipulationen geprägt, die jetzt bereinigt werden müssen. Wir müssen die fehlenden Puzzleteile vervollständigen und können erst dann die Nuancen der historischen Debatte diskutieren. Filip Musiał, Direktor des IPN in Krakau, schreibt in einem biographischen Essay: „Die Rückkehr zur Normalität war für ihn [Kurtyka] deshalb erst dann möglich, wenn die ‚Fluktuationen des Bewusstseins‘ in der posttotalitären Ge- 39 http://wyborcza.pl/10,82983,20434509,czy-pis-napisze-historie-od-nowa-jaro-sla w-szarek-nowym-prezesem.html?disableRedirects=true. Und wofür das alles? 175 sellschaft überwunden waren. Aber die nationale Stabilisierung ist nur durch die Anknüpfung an die Unabhängigkeitstradition und die Ablehnung des postkommunistischen Erbes möglich.“ Demzufolge gibt es eine „wahre“ polnische Geschichte unter der kommunistischen Vergangenheit und der postkommunistischen Gegenwart. Ist Letztere also eine Ungeschichte, die als eine Art Fehltritt aus dem Bewusstsein herausgebügelt werden muss? Kurtyka war ein Gegner der „Schampädagogik“, d.h. der Kritik an den Entscheidungen voriger Generationen. „Wir müssen in unserem Land den Stolz auf unser historisches Erbe verankern. Das hat bisher gefehlt oder wurde von einigen meinungsbildenden Kreisen unterdrückt …“ Geschichte ist nur ein Element der Entwicklung des Staates, keine unabhängige Denkart, und sie kann und muss von der nationalen auf die internationale Bühne übertragen werden. „Geschichtspolitik ist die Legitimation der Politik und der nationalen Interessen in den Augen der eigenen Gesellschaft und der internationalen Meinung durch historische Argumente.“ „Geschichtspolitik muss auf der historischen Wahrheit basieren. Sie sollte von den hervorragenden Möglichkeiten zehren, die von der wissenschaftlichen Freiheit geschaffen wurden, d.h. wissenschaftlicher Disput, Debatten und die Skizzierung historischer Strömungen, mit denen wir nicht übereinstimmen, die aber klar einen Platz in der Debatte haben.“ Es gibt also eine gewisse Zustimmung zu Meinungsverschiedenheiten. Aber beinhaltet das auch die Beteiligung an Debatten mit einem Marxisten oder Liberalen? Das IPN wird als integraler Bestandteil der polnischen Kulturkriege gesehen. Es hat den Auftrag, Helden von ihrem Sockel zu stoßen und sie durch neue zu ersetzen, wobei noch immer nicht realisiert wird, dass sie alle eine verborgene Schwachstelle haben (siehe Versto- ßene Soldaten, Bolek). Anstatt eine gesunde kritische Haltung zur Geschichte zu forcieren, die als Markenzeichen einer reifen Gesellschaft fungieren kann, fördert das IPN eine unkritische Sichtweise auf die polnische Geschichte, insbesondere gegenüber der jungen Generation und besonders an Universitäten.40 Auch die polnischen Historiker sind 40 Siehe die Einführungsseite auf der Webseite des IPN: https://ipn.gov.pl/en/about-t he-ipn/2,Institute-of-National-Remembrance-Commission-for-the-Prosecution-o f-Crimes-again. html. Kapitel 9 Geschichte als Instrument 176 ideologische Kämpfer. Sowohl Postkommunisten als auch Konservative (die als Reaktionäre betrachtet werden) können sich jedoch auf eines einigen: auf die Notwendigkeit von Helden, die den Weg weisen.41 Dies ist der Hintergrund der Debatte um die Rolle von Präsident Lech Wałęsa. In dieser Debatte punkten seine Kritiker in der Regierung und Öffentlichkeit mit spürbaren und überzeugenden Treffern gegen seine Präsidentschaft in einem freien Polen und seine führende Rolle in der Gewerkschaft Solidarność in den 1980er Jahren. Wenn zu den Aufgaben des Historikers die Neudefinierung und Umwertung von welthistorischen Persönlichkeiten gehört, dann liegt das Problem mit Wałęsa darin, dass er sowohl eine historische Figur ist, als auch eine Person, die einen unmittelbaren und gegenwärtigen Platz in der lebenden Erinnerung, laufenden Angelegenheiten und der Politik einnimmt.42 Im April 2016 übergab die Witwe des früheren Leiters des Nachrichtendiensts, General Waldemar Kiszczak, dem IPN Unterlagen, zu denen auch eine mit „Bolek“ betitelte Akte gehörte – dem Codenamen Lech Wałęsas als bezahlter Informand für den Sicherheitsdienst in den 1970er Jahren. Die Personen, über die er Informationen weitergab, waren Kollegen aus der Werft, die er als subversiv bezeichnete; später wurden sie gehetzt, bis sie kündigten, zum Opfer gemacht und als nicht beschäftigungsfähig abgestempelt. Über die Jahre erhielt er so 6.000 Zloty – eine ordentliche Summe, die seine Frau als Lotteriegewinne ansah. Im Jahr 1976 wurde auf seine weitere Mitarbeit verzichtet. Obwohl der Kern der Mitarbeit Wałęsas bereits bekannt und durch den Historiker Sławomir Cenckiewicz im Jahr 2008 beschrieben worden war, war der Inhalt der Akte erschütternd – insbesondere für die Idee und das Erbe der Solidarność und den „polnischen August“ als 41 IPN-Bulletin Nr. 4 (137) April 2017 Pamięć a Polityka Historyczna. Essays über die Philosophie der Geschichtspolitik von Dr. Janusz Kurtyka, Dr. Tomasz Merta und Präsident Lech Kaczyński. IPN-Bulletin Nr. 3 März 2017, siehe Essaj von Kajetan Rajski, Pokolenie odzyskane? S. 62-67. IPN-Bulletin Nr. 1-2 Januar 2017, Essay von Filip Musiał, Wybór tradycji. Między Wolnością a Posttotalytaryzmem. Vorwort von Dr. Jarosław Szarek mit einem Überblick über den aktuellen Stand der politischen Mission des IPN, S. 5. Essay von Filip Musiał über das postkommunistische Erbe, S. 7–19. 42 Siehe Jan Lityński, “Zdrowy rdzeń mówi: ‘Dość,’” Rzeczpospolita, 12. Juli 2016. Und wofür das alles? 177 romantischem polnischen Aufstand, der tatsächlich erfolgreich endete.43 Die Gegendarstellung des früheren Präsidenten war unvollständig und ausschweifend, und seine Versicherung, dass er nur kooperiert habe, um den Sicherheitsdienst intern gegeneinander auszuspielen, klang immer weniger überzeugend und zunehmend panisch. Er erklärte, die von ihm angezeigten Personen seien kleine und unbedeutende Arbeiter gewesen, und all das sei Teil seines Masterplans gewesen. Die PiS hatte immer die Ansicht vertreten, dass die Transformation beschmutzt war und eine niederträchtige Absprache zwischen der marxistischen Elite und den Sicherheitsdiensten am Runden Tisch gewesen sei. In Filmaufnahmen der Gespräche im öffentlichen Fernsehen sahen die Zuschauer ein festliches Bankett, erheblich gespickt mit Alkohol, Jovialität und gegenseitiger Bewunderung. Dies war der Wendepunkt, der Moment der Niederlage der Arbeiter. Polen wurde auf die halsbrecherische Hetzjagd in der freien Marktwirtschaft gepolt, in der rasend schnell Vermögen angehäuft wurde.44 Anstatt eines Aufstands war es eine erneute Teilung. Es war in den 1970er Jahren, als Wałęsa das Loyalitätsabkommen mit dem Sicherheitsdienst unterschrieb (seine Kritiker können betonen, dass viele widerstanden und nicht unterschrieben), aber es ist seine Präsidentschaft im Jahr 1992, die kompromittiert wurde. Aus diesem Blickwinkel können seine Maßnahmen zur Vernichtung der Geheimakten oder zur Billigung der Vermögenstransfer, genau wie seine Rolle beim Sturz der Olszewski-Regierung 1992, auf einen Mann hinweisen, der weiterhin im Einflussbereich des Sicherheitsdienstes ist, oder sogar unter dessen direktem Einfluss steht. So kann ein Beobachter zu der falschen Überzeugung gelangen, dass nicht Walęsa die zentrale Figur war, sondern Kiszczak. Sowohl die Intellektuellen, als auch die Spione manipulierten Walęsa und waren darin, dank dessen Ego und mangelnden Scharfsinn, erfolgreich. Dieser Gedanke ist kaum 43 Timothy Garton Ash, The Polish Revolution: Solidarity, (London: Coronet Books, 1985). 44 Cezary Gmyz und Antoni Dudek, Taśma z Magdalenki, TVP, 26. Februar 2016. Es handelt sich hier um eine TV-Dokumentation, die Aufnahmen der Diskussionen zwischen Opposition und Regierung zeigt, die den Gründungsmythos der PiS bilden. Kapitel 9 Geschichte als Instrument 178 auszuhalten. In diesem Fall widerspricht die PiS der romantischen Idee eines polnischen Aufstands. Für die Linke und möglicherweise auch weltweit sind die Position und der ikonenhafte Status von Wałęsa jenseits aller Kritik. Er bleibt die zentrale Figur des Dramas. Der schiere Versuch, seine zentrale Rolle in Frage zu stellen, ist absurd. Die PiS vertritt ein anderes Bild, das die übrigen Persönlichkeiten hervorhebt, die aus dem Bild verdrängt wurden, wie z.B. Anna Walentinowicz. Unter der Führung von Jarosław Kaczynski unternahm die Partei die gemeinsame Anstrengung, dem verstorbenen Lech Kaczyński eine bedeutendere Rolle im Narrativ der 1980er zukommen zu lassen, obwohl er zu jener Zeit ein sehr unbedeutender Akteur gewesen war. Neupositionierung oder Revisionismus? Oder gar persönlicher Rachefeldzug? Lech Kaczynski wird schrittweise wichtiger; in der Solidarność-Ausstellung anlässlich des NATO-Gipfels 2016 wurde er prominent lanciert und Wałęsa aus dem Bild verdrängt. Die Unterstützer argumentierten, dass die Zusammenarbeit Wałęsas mit dem Sicherheitsapparat ein Preis war, den die unblutige Revolution wert war. Die PiS spricht hingegen von einer abgesprochenen Farce. Die wirklichen, unbesungenen Helden der Solidarność sind möglicherweise jene „kleinen und unbedeutenden” Arbeiter, die Wałęsa ruiniert hat und nach denen kein Flughafen benannt wurde. Warschau – 1944 und 2016 Die Gedenkfeiern des Warschauer Aufstands von 1944 im Jahr 2016 waren überschattet von Kontroversen und veranschaulichten die aufoktroyierte Verknüpfung des Aufstands mit der Flugzeugkatastrophe von Smoleńsk im Jahr 2010. Verteidigungsminister Macierewicz hatte zuvor verfügt, dass im Rahmen aller öffentlichen Zeremonien zeitgleich mit dem Gedenken an die jeweils zu ehrende(n) Person(en) ein Appell der bei dem Absturz Verstorbenen unter Mitwirkung einer Ehrenwache der polnischen Armee abzuhalten war.45 45 Zu PiS und Smoleńsk siehe Paweł Wroński, “W szóstą rocznicę katastrofy smoleńskiej: Wojna PiS o duszę narodu,” Gazeta Wyborcza, 11. April 2016; zu PiS und Warschau – 1944 und 2016 179 Macierewicz machte kein Geheimnis darum, dass er den Unfall für ein Attentat hielt. Im Frühling 2015 gründete er einen Ausschuss zur erneuten Untersuchung der Katastrophe und der Fehler, die die vorherige Regierung bei der Aufarbeitung des Absturzes gemacht hat. Diese Maßnahme wurde mit Blick auf eine mögliche Strafverfolgung durchgeführt. Er operiert konsequent mit dem Begriff „polegli“, d.h. im Kampf Gefallene, um den Tod der Opfer zu beschreiben, die in Wirklichkeit im Dienst verstorben waren. Dies ist eine semantische, dabei aber kluge und geschickte Formulierung, da sie eine noch nicht vollständig aufgeklärte Flugzeugkatastrophe mit dem „ruhmvollen“ Kriegstod gleichsetzt. Bei der Gedenkveranstaltung zu Ehren der Opfer der tragischsten Episode in der Geschichte Warschaus ist üblicherweise eine militärische Ehrenwache mit von der Partie. Die Veteranenverbände protestierten gegen diese Regelung und forderten einen Totenappell nur für ihre Opfer. Sie argumentierten, dass es zwar richtig sei, der Smoleńsk- Katastrophe zu gedenken, jedoch nicht im Rahmen dieser bestimmten Veranstaltung. So kam es zu einer unangenehmen Pattsituation, für die am 25. Juli 2016 allerdings eine Art Kompromiss gefunden wurde. Anstatt eines Smoleńsk-Appells sollten nun der verstorbene Präsident Lech Kaczyński und andere wichtige Personen im Zusammenhang mit dem Museum des Warschauer Aufstands und ähnlichen Einrichtungen gewürdigt werden. Die Ehrengarde würde erhalten bleiben. Die Warschauer Bürgermeisterin Hanna Gronkiewicz-Waltz bat in einem Brief an Macierewicz darum, den Namen des verstorbenen Władysław Bartoszewski auf diese Liste aufzunehmen. Bartoszewski war ein in den Medien sehr bekannter ehemaliger Außenminister und Berater der PO-Regierung, der bei den Rechten als Hassfigur gilt. Ihm wird vorgeworfen, mit den Deutschen und Juden zu ökumenisch umgegangen zu sein, obwohl er während des Aufstands selbst mitgekämpft hatte. Man fürchtete, sein Name würde „Öl ins Feuer gießen“. Er und andere aus der vorherigen PO-Regierung wurden bei früheren der AK siehe Marek Beylin, “Zawłaszczyć Tradycje,” Gazeta Wyborcza, 2. August 2016. Kapitel 9 Geschichte als Instrument 180 Veranstaltungen dieser Art ausgebuht und ausgepfiffen. Nicht alle Veteranen waren einverstanden.46 Macierewicz verlieh der Tragödie von Smoleńsk bewusst denselben Rang wie dem Warschauer Aufstand: ein Unfall zu Friedenszeiten und eine Kriegsschlacht, stillschweigend platziert innerhalb der Tradition der polnischen Aufstände, die gleichsam tragische Misserfolge und moralische Siege waren. „Gloria Victis“, Ehre sei den Besiegten, lautet eine Inschrift auf einem Denkmal auf dem Warschauer Powązki- Friedhof. Die Message von Macierewicz ist klar: die Nation kann geschlagen werden, nicht aber bezwungen. Zusammenfassung: Unerledigte Aufgaben „Als Sie die Knochen unserer Helden ausgegraben haben… haben Sie die Nation ausgegraben“, sagte Verteidigungsminister Macierewicz zu Professor Szwagrzyk, dem Leiter des Archäologenteams, das die sterblichen Überreste von Verstoßenen Soldaten exhumierte. Es ist die Nation, die Polen durch alle Schwierigkeiten führt, und es ist eher die Loyalität unter Blutsbrüdern als die einer modernen staatsbürgerlichen Gemeinschaft. Die Geschichtspolitik wird durch das Bild einer neu auferstehenden Nation geprägt, die nach einem Vierteljahrhundert mit aus dem Westen importierten, geliehenen und fehlgeschlagenen liberalen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Vorbildern wieder auf die Füße kommt. Im März 2016 kehrte Szydło mit einer herben Niederlage aus Brüssel zurück, wo sie vergeblich versucht hatte, die Wiederwahl von Donald Tusk als Präsident des EU-Rates zu torpedieren. Polen war mit einem Stimmverhältnis von siebenundzwanzig zu eins überstimmt worden und wurde dafür kritisiert, persönliche Animositäten gegen Tusk in die Debatte einzubringen. Bei ihrer Rückkehr nach Polen wur- 46 Jerzy S Majewski, “Powstanie: obchody bez zgody,” Gazeta Wyborcza, 2. August 2016. Siehe auch den Bericht zu den Gedenkveranstaltungen und Veteranen von Janina Blikowska, “Apel o Prawdę,” Rzeczpospolita, 2. August 2016. Siehe zudem: Jerzy S. Majewski und Tomasz Urzykowski, “Powstanie Warszawskie. Bez gwizdów, ale znów z wiecem. Na Powązkach zabrakło milczenia,” Gazeta Wyborcza, 2. August 2016. Zusammenfassung: Unerledigte Aufgaben 181 de Szydło jedoch als siegreiche Heldin gefeiert. Und genau darum ging es. Sie hatte einen moralischen Sieg eingefahren, einen Sieg der Prinzipientreue. Polen hatte sich unerschütterlich gegen die wankelmütige westeuropäische Politik gestellt. Ihre Appelle an Europa, sich angesichts der islamischen Bedrohung von den Knien zu erheben und an Polen, die vergangenen zwanzig Jahre des politischen Konformismus hinter sich zu lassen, schlugen in dieselbe Kerbe. Dabei zehrte sie von der im polnischen Denken tief verankerten Romantik und den oben aufgeführten historischen Konflikten. Die Prinzipientreue ist selbst angesichts der Niederlage ein Sieg und lässt sich schlussendlich sogar möglicherweise verteidigen. Angesichts der gut finanzierten und organisierten Geschichtspolitik von Deutschland und Russland muss Polen mit eigenen Mitteln umso aggressiver zurückschlagen.47 So wird die PiS möglicherweise zum lachenden Dritten. Für den Moment jedoch ist sanfte Macht etwas für Weicheier. 47 Siehe Czy Niemiecka Wizja Historii Musi Wygrać?” Rzeczpospolita Plus Minus, Nr. 40 (7.-8. Oktober 2017); geschichtswissenschaftliche Konferenz von Patria Nostra/IPN “Prawda historyczna a odpowiedzialność prawna. Rozważania na gruncie zniekształcenia pamięci o niemieckich zbrodniach popełnionych podczas II Wojny Światowej,” abgehalten am 8. November 2017, http://patrianostra.org.pl/5/konfere n c j e . Für den gegensätzlichen Standpunkt siehe Professor Andrzej Friszke, “Fałszerze historii,”Newsweek 47, 6.-12. November 2017. Kapitel 9 Geschichte als Instrument 182 Die polnische Erinnerungskultur Ewa Stańczyk Ich erinnere mich noch genau an den Moment, als die Geschichtspolitik zu einem alles dominierenden Thema in der polnischen Öffentlichkeit wurde. Es ist mehr als ein Jahrzehnt her. Jan Tomasz Gross‘ Buch Nachbarn war gerade veröffentlicht worden und die Parteien PiS (Recht und Gerechtigkeit) und PO (Bürgerplattform) waren gerade dabei, in rasanter Weise eine einflussreiche Rolle in der polnischen Politik zu übernehmen. Ich habe Nachbarn während meines Studiums gelesen. Ich las das Buch mit Verspätung, einige Jahre nachdem es zum ersten Mal veröffentlicht worden war. Aber ich war perplex, welch wichtige Debatte es ausgelöst hatte und wie vehement diese Themen diskutiert wurden. In der Rückschau kann ich mit Sicherheit sagen, dass ich damals das erste Mal überhaupt die Macht des politischen Diskurses erfahren habe, mit seiner Tendenz zur Antagonisierung und Spaltung, und vor allem mit seiner beißenden Sprache. Für jemanden, der nach dem Sturz des Kommunismus erwachsen wurde und keinen der großen politischen Umbrüche mit eigenen Augen miterlebt hat, war dies befremdlich. Das Gift drang in scheinbar harmlose private Gespräche hinein und verwandelte sie in höchst emotionale und feindliche Zurschaustellungen politischer Sympathien. Es war ein unwillkommenes Eindringen, aber Unparteilichkeit war keine Option. Für viele Menschen meiner Generation, die wir damals um die zwanzig Jahre alt waren, war dies die Zeit, als unsere politischen Ansichten geprägt wurden. Das Thema von Gross’ Buch, der Pogrom von Jedwabne, wurde schnell zu einer nationalen Cause célèbre. Für diejenigen, die sich wie ich als liberal und fortschrittlich einschätzten, war die Debatte ein Weg zur gedanklichen Neuordnung der verknöcherten Konzepte der nationalen Identität, die in den romantischen Ideen der Tapferkeit und Opferrolle aus dem 19. Jahrhundert fest verankert waren. Die Polen wur- Kapitel 10 183 de nicht länger ausschließlich als Märtyrer und Helden gesehen. Wie die Nazis waren sie auch Täter. Für viele von uns war die Diskussion eine Entschuldigung für die offensichtliche Manifestation pro-europäischer Gefühle und, damit verbunden, für Selbstgerechtigkeit. Im Gegensatz dazu war Gross‘ Buch für viele meiner Freunde, die erklärte Christdemokraten waren, ein Angriff auf die romantische Vision des Polentums aus dem 19. Jahrhundert, die sie als der Wechselhaftigkeit der Geschichte trotzendes Element und damit als unanfechtbar ansahen. Unsere Streitgespräche zu diesem Thema waren zeitweise schwierig, weil wir streitlustig und leidenschaftlich debattierten, aber sie endeten immer mit einem Waffenstillstand. Was uns vereinte war immer noch wichtiger als das, was uns trennte. Die Jedwabne-Kontroverse und zahlreiche ähnliche spätere Debatten waren symptomatisch für einen umfassenderen rhetorischen Wandel, der in der polnischen Politik und zeitgleich auch in der Gesellschaft in den frühen 2000er Jahren Einzug hielt. Dieser Wandel hin zu einer Unterscheidung zwischen „uns“ und „ihnen“ brachte eine radikale Polarisierung des öffentlichen Diskurses mit sich. Das resultierende rhetorische Schisma, das im Zuge des Wahlsiegs der PiS im Jahr 2005 stärker zum Vorschein kam, war entscheidend für die Art und Weise, wie sich politische Eliten und Bürger zur nationalen Vergangenheit positionierten. Die Spaltung wurde nach dem Flugzeugabsturz des Präsidenten in Smoleńsk im Jahr 2010 noch tiefer, als die polnische Gesellschaft drastisch in zwei feindliche Lager gespalten wurde: die einen sahen die Katastrophe als „zweites Katyń“, vertraten Verschwörungstheorien und verteufelten Donald Tusk als Handlanger des Kremls, und die anderen interpretierten das Unglück als tragisches Ereignis, das verhindert hätte werden können, wenn die Flugsicherheitsstandards eingehalten worden wären. Dies war eine Zeit, in der Freundschaften durch Debatten auf staatlicher Ebene auf die Probe gestellt und verdorben wurden. Es war außerdem eine Zeit, in der die Emotionen eine immer wichtigere Rolle im politischen Leben zu spielen begannen und die pragmatische, überwiegend positivistische Stimme der damals regierenden PO durch die zunehmend fanatische und romantische Sprache der PiS unterdrückt und gedämpft wurde. Da die Debatte über die kollektive Erinnerung hinunter in die breite Öffentlichkeit sickerte und große Teile der Ge- Kapitel 10 Die polnische Erinnerungskultur 184 sellschaft involvierte, reproduzierte sie die simplifizierten Zweiteilungen, mit denen PiS und PO jeweils in Verbindung gebracht wurden, wie u.a. Ethnozentrismus versus Kosmopolitismus, Europaskepsis versus pro-europäischer Haltung und Fremdenfeindlichkeit versus Toleranz. Mir persönlich als am kollektiven Gedächtnis interessierte Wissenschaftlerin erschienen diese Gegensätze zunächst faszinierend. Aber als die Unterstützer von PiS und PO – egal ob Bürger vor Ort, Nichtregierungsorganisationen oder öffentliche Persönlichkeiten – die beiden führenden Diskurse übernahmen, wurde die Erinnerungskultur schnell fad, vorhersehbar und monoton, und eine differenziertere Diskussion der Vergangenheit fand überwiegend nicht mehr statt. Ohne hiervon abweichende, markante Stimmen wurde die öffentliche Geschichte schnell von demselben bekannten Szenario eingeengt: ein lästiger pas de deux des beschnittenen Pluralismus (eine Form von scheinbarer Rehabilitierung und Reparatur) und hemmungsloser Nationalismus (ein Mittel, um die „unfertige Revolution“ von 1989 zu vervollständigen). Das Holocaust-Gedenken wurde für die PO und ihre Wähler unerlässlich, begleitet von dem wohlbekannten Satz „es darf nie wieder passieren”, der in dem immer wiederkehrenden Erinnerungsmantra erklang. Für viele in Europa einschließlich der PO war das Gedenken an die Shoah hauptsächlich ein didaktisches Unterfangen, eine Art rhetorische Wiedergutmachung und ein Vehikel für die landläufige Erkenntnis, dass das Gedenken an Gewalt eine Wiederholung verhindert. Aber wie viele Kommentatoren betonten, war die Zelebrierung der jüdischen Vergangenheit für die PO auch ein Weg, um sich in Europa einzuschmeicheln, da man dort bis vor kurzem das Gedenken an die Shoah als Gradmesser gesehen hatte, um zu ermitteln, welche Staaten zivilisiert und demokratisch waren, und welche nicht. In Polen führte dies zu einem kuriosen Phänomen, das ich an anderer Stelle als „Waisenkultur“ bezeichnet habe: eine Kombination aus nostalgischer Sehnsucht nach dem untergegangenen Polin (jiddisch für Polen) und dem Wunsch nach dem Wiederaufbau dieser verlorenen Welt als rein nichtjüdische Schöpfung für ein überwiegend nichtjüdisches Publikum. Dies PiS jedoch beschäftigt sich seit jeher mit größerer Leidenschaft mit der Vergangenheit und war tatsächlich erfolgreicher dabei, Kapitel 10 Die polnische Erinnerungskultur 185 historische Ereignisse zu Grundpfeilern der nationalen Identität zu machen und Jahrestage in grandiose öffentliche Events zu verwandeln. Der spektakuläre Erfolg des Museums des Warschauer Aufstands (2004), das das geistige Kind des damaligen Warschauer Bürgermeisters Lech Kaczyński war, war ein pünktlich appliziertes Gegengift für die Verstimmungen nach der Jedwabne-Debatte. Das Museum sollte die drei Grundpfeiler der nationalen Identität stärken (Gott, Ehre, Vaterland) und den Stolz auf die polnische nationale Vergangenheit wiederherstellen. Es erfüllte seine Aufgaben mit Elan – das Museum zeigte sich besucherfreundlich, interaktiv und visuell ansprechend und war die erste Einrichtung dieser Art im Lande. Es war ein augenblicklicher Erfolg. Und obwohl das polonozentrische Narrativ einige Gäste abschreckte, stiegen die Besucherzahlen in den Himmel. Bis heute gilt das Museum als Meisterstück der Geschichtspolitik der PiS und als bedeutendes Erbe des verstorbenen Lech Kaczyński. Museen und Denkmäler wurden schnell zu den wichtigsten Instrumenten der Erinnerungsbildung, und in Wirklichkeit auch der Erinnerungskonkurrenz. Genau hier wurden große und kleine Erinnerungskriege aller Art ausgetragen. In vorderster Reihe dieser Gedenkveranstaltungen standen immer die Kommunalbehörden, häufig mit Bürgermeistern von der PO am Ruder, die häufig in der Lage waren, sich das multikulturelle Erbe ihrer Regionen zunutze zu machen und die Relikte des jüdischen oder deutschen Erbes (je nach Standort) als Rückgrat der lokalen Identität zu etablieren. Dadurch waren sie wiederum in der Lage, ihre Regionen in Oasen des Fortschritts, der Toleranz und der Zugehörigkeit zu Europa zu verwandeln. Gleichzeitig ließ sich eine zunehmende Beteiligung anderer Akteure beobachten, darunter Nichtregierungsorganisationen, Veteranenverbände, informelle Gruppen lokaler Bürger und Schulen. Einerseits war die zunehmende Bedeutung der Kommunen auf die Verwaltungsreform der späten 1990er Jahre zurückzuführen, die eine Dezentralisierung der Macht mit sich brachte und den lokalen Behörden mehr Handlungsspielraum zugestand. Die Einbeziehung anderer Akteure sprach andererseits auch eine wachsende Zivilgesellschaft an, die langsam aus der Benommenheit erwachte, die durch die Jahrzehnte der Passivität unter kommunistischer Herrschaft entstanden war. Diese wichtigen Änderungen schufen zumindest theoretisch eine relative Chancengleichheit, was Kapitel 10 Die polnische Erinnerungskultur 186 Erinnerungsprojekte betraf. Die Bürger waren so in der Lage, die Handlungen ihrer lokalen Verwaltung vor Ort zu überwachen und gegen diese vorzugehen, sowie Meinungen zu den getroffenen Entscheidungen zu äußern. Ein interessantes Beispiel hierzu ist das Kindertransport-Denkmal in Danzig, das im Jahr 2008 von der Stadt gestiftet wurde. Die Gedenkstätte ist Teil eines größeren europäischen Projekts zum Gedenken an die jüdischen Kinder der freien Stadt Danzig, die 1938 und 1939 vor dem Nationalsozialismus in das sichere Großbritannien geflüchtet waren. Das Denkmal ist ein illustratives Beispiel der zukunftsorientierten, auf Versöhnung ausgelegten Erinnerungskultur des Oberbürgermeisters und PO-Politikers Paweł Adamowicz. Und dennoch wurde die Statue nur kurz nach der Einweihung Gegenstand einer hitzigen Debatte zwischen dem Bürgermeister, der die Idee des Projekts vertrat, und einer Gruppe konservativer rechtsgerichteter Bürger, die das Denkmal als polenfeindlich und schädlich für die nationalen Interessen bezeichneten. Die Bürger schlugen vor, ein ähnliches Denkmal für katholische Kinder zu errichten, die bei Luftangriffen, in Konzentrationslagern oder bei Widerstandsaktionen ums Leben gekommen waren. Obwohl die Debatte zweifellos eine lokale Variante der permanenten „Erinnerungskriege“ zwischen PO und PiS auf staatlicher Ebene war, veranschaulichte diese Kontroverse auch die tiefgreifend affektive Dimension von Orten dieser Art. In der Tat verwandelte sich die Gedenkstätte in eine Quelle intensiver kollektiver Angst und Sorge, die schnell in einer Spirale der offenen Feindlichkeit und Wut endete. Interessanterweise kamen die Reaktionen auf das Denkmal den traditionellen antijüdischen Feindseligkeiten gefährlich nahe, untermauert durch ein implizites und unausgesprochenes Feindbild. Während die Kontroverse über die Kindertransporte überwiegend auf lokaler Ebene stattfand, spiegelte sie einen umfassenden Machtkampf über das Gedenken an ethnische und religiöse Minderheiten (und insbesondere Juden) wider und zeigte, wie die von den politischen Eliten in Warschau verbreiteten Narrative der Vergangenheit in anderen polnischen Städten reflektiert werden. Dies war jedoch nicht das einzige Mal, dass die Stadt von einer Debatte dieser Art überrollt wurde. Im Zuge der erneuten Übernahme der Macht durch die PiS im November 2015 ent- Kapitel 10 Die polnische Erinnerungskultur 187 wickelte sich ein weiteres Gerangel um die Vergangenheit in Danzig, das nicht nur das Gedenken an das Schicksal der Juden betraf, sondern an den Zweiten Weltkrieg insgesamt. Am 15. April 2016 gab das Ministerium für Kultur und Nationales Erbe Pläne bekannt, zwei aktuell in der Planungsphase befindliche Museen zusammenzulegen – das Museum des Zweiten Weltkriegs in Danzig und das Westerplatte-Museum, das dem ersten Kampf des Krieges im September 1939 gewidmet ist. Obwohl beide Museen staatlich finanziert werden, sind ihre Entstehungsgeschichten sehr unterschiedlich. Das Erstere war ein Lieblingsprojekt der Tusk-Regierung. Die ursprüngliche Idee für das Museum wurde im Jahr 2008 während Tusks Amtszeit als Premierminister lanciert. Das Letztere wurde im Dezember 2015 nach dem Wahlsieg der PiS ins Leben gerufen. Der ideologische Unterbau beider Institutionen ist unterschiedlich und schwankt zwischen einem viel inklusiveren Verständnis von Polen als einem von vielen Teilnehmern an dem Konflikt mit eigenen Erfolgen und Leidensgeschichten, und einer Vision, die die polnische (und in diesem Kontext katholische) Viktimisierung und das polnische Heldentum in den Vordergrund stellt. Es überrascht also nicht, dass der Beschluss zur Zusammenlegung der beiden Museen vehemente Proteste der Oppositionspartei PO und der liberaleren Schichten der Gesellschaft hervorrief, die das Verschmelzen beider Institutionen als Bedrohung für die ursprüngliche Idee des Museums des Zweiten Weltkriegs als Plattform zur Darstellung eines viel weiter greifenderen Narrativs jener Zeit begriffen, das sich nicht den Interessen eines einzelnen Nationalstaats unterwirft und nicht eine nationale, ethnische oder religiöse Gruppe über die übrigen stellt. Zur selben Zeit wurde das von der PiS ins Leben gerufene Westerplatte-Museum von den PO-Anhängern als mögliche Plattform zur Lancierung einer nationalistischen Vision der Vergangenheit gesehen, die die Nachbarländer Polens und die EU im Allgemeinen noch weiter antagonisieren könnte. Die PiS war ebenso kritisch gegenüber dem Erinnerungsprojekt ihrer Vorgänger eingestellt. Laut Piotr Gliński, dem neuen Kulturminister, war die „universalistische Geschichtspolitik“ der PO ein Versuch, die nationale Vergangenheit einer „posthistorischen“ Sphäre zu überlassen, die gegen den Zeitgeist arbeitet, und insbesondere gegen die Notwendigkeit einer fortgesetzten Nationenbil- Kapitel 10 Die polnische Erinnerungskultur 188 dung. Häufig als persönliches Steckenpferd von Tusk gesehen, wurden auch die Macher des Museums (ungerechterweise) beschuldigt, dem externen Druck nachzugeben, vor allem von Seiten konservativer deutscher Politiker wie Erika Steinbach, der früheren Präsidentin des Bunds der Vertriebenen, dessen unerschütterliche Entschlossenheit in Sachen Gedenken an die nach dem Zweiten Weltkrieg vertriebenen Deutschen nicht nur in Polen, sondern auch in anderen europäischen Ländern stark kritisiert wurde. Die Diskussion in Danzig dauert an und beide Hauptgesprächspartner weichen langsam von ihrem typischen Standpunkt ab. Das theatralische Gebärden der PiS, an das man sich über die Jahre hinweg gewöhnt hat, verwandelt sich langsam in Gleichmut und Gelassenheit, was als Zeichen der Festigung der Macht und unglücklicherweise auch der Straffreiheit verstanden werden muss. Im starken Gegensatz dazu bebt die sonst so selbstbeherrschte Stimme der PO und es scheint eine zunehmende Erkenntnis zu existieren, dass dies das letzte Hurra der Oppositionspartei sein könnte. Und während die PO immer noch zu hoffen scheint, dass der „illiberale Umschwung“, der seit der Macht- übernahme durch die PiS zu beobachten ist, noch umgekehrt werden kann, wird die Debatte über die nationale Vergangenheit zunehmend emotional und frenetisch. Seit April 2016, als die geplanten Statusänderungen des Museums des Zweiten Weltkriegs erstmals bekannt gegeben wurden, reagierte die ursprüngliche Besetzung des Museums einschließlich des Direktors Paweł Machcewicz und des Danziger PO- Bürgermeisters Paweł Adamowicz gelinde gesagt mit Verzweiflung. Insbesondere Adamowicz kämpfte um seine Autorität als unabhängiger, allein handlungsfähiger Bürgermeister – zwischen Drohungen einer Rückforderung des Grundstücks, das die Kommune dem Museum überlassen hatte, und Versuchen, die neue Regierung mit ostentativen Zusicherungen zu besänftigen, dass das nationale Narrativ im Herzen der Dauerausstellung stehen wird. Bereits seit einiger Zeit lassen sich Anzeichen des Unmuts, der Irritation und Hilflosigkeit seitens der PO beobachten. Das Blatt hat sich gewendet, und beide Parteien sind sich dessen voll bewusst. Der Danziger Fall zeigt, wie Denkmäler und Museen von den beiden Parteien zur Legitimierung der Macht und zum breiteren Gestaltungsprozess der nationalen Identität genutzt werden. Dieses Phäno- Kapitel 10 Die polnische Erinnerungskultur 189 men beschränkt sich selbstverständlich nicht auf Polen. Es ist generell ein wichtiger Aspekt der öffentlichen Geschichte, in demokratischen und autokratischen Staaten gleichermaßen. Allerdings haben die der polnischen Erinnerungskultur innewohnende Zweiteilung und die Vielzahl der in die Gedenkkultur involvierten Akteure auf staatlicher und lokaler Ebene zur Folge, dass der gesamte Prozess zum großen Teil auf eine endlose und eigentümlich dialogische Schaffung (und Anfechtung) neuer Gedenkstätten beschränkt wurde. Insbesondere Museen wurden als Plattformen zur Darstellung verschiedener Vergangenheitsvisionen und als Werkzeuge im Kampf um die Vormachtstellung genutzt. Das im Jahr 2013 eröffnete Museum der Geschichte der polnischen Juden POLIN in Warschau zum Beispiel fand schnell ein Pendant in dem 2016 im Dorf Markowa in Südostpolen eingeweihten Museum zu Ehren der Familie Ulma. Während das erste als Schaukasten der pluralistischen Gedächtniskultur der PO mit Schwerpunkt auf dem jüdischen Erbe verstanden werden könnte, ist die letztere Einrichtung, vorgeschlagen von dem PiS-dominierten Regionalparlament der Woiwodschaft Karpatenvorland, ein Beispiel für eine auf Polen fokussierte Darstellung des „jüdischen“ Aspekts des Zweiten Weltkriegs – der „Gerechten unter den Völkern“, d.h. derjenigen polnischen Christen, die Juden retteten. Das Museum in Markowa repräsentiert die breitere Sichtweise der PiS auf die polnisch-jüdische Vergangenheit. Letzten Endes sind die Einlassungen der PiS zu diesem Thema häufig von einem nationalistischen Ton geprägt und stellen sich überaus protektionistisch vor die polnischen Interessen, wobei die Shoah tendenziell als irrelevant für die nationale Vergangenheit Polens angesehen und stattdessen die Beteiligung der katholischen Bevölkerung an der Rettung von Juden vor den Nazis hervorgehoben wird. Es ist allgemein bekannt, dass die Geschichte der katholisch-jüdischen Beziehungen in Polen, und insbesondere die Geschichte des Antisemitismus, für die Mehrheit in der PiS und deren Anhänger ein sensibles Thema ist. Deshalb interpretiert die regierende Partei Debatten zu diesem Thema als Angriff gegen die Tapferkeit und Verfolgung von Katholiken während des Zweiten Weltkriegs sowie als Ablenkungsmanöver von der deutschen Schuld. Mit der Zunahme antidemokratischer Tendenzen nach den Wahlen im Jahr 2015 zieht die Gefahr herauf, dass Diskussionen über den polni- Kapitel 10 Die polnische Erinnerungskultur 190 schen Antisemitismus auch weiterhin unterdrückt und als immanent polenfeindlich abgestempelt werden. Dies wurde beim Rauswurf von Krzysztof Persak deutlich, eines früheren Mitarbeiters des IPN und Mitautor einer zweibändigen Dokumentensammlung über Jedwabne, der nach der Ernennung des neuen IPN-Direktors, Jarosław Szarek, entlassen wurde. Während die Geschichtspolitik der PiS dabei aber kaum als Rätsel zu bezeichnen ist, insbesondere insoweit von diesen spaltenden Fragen die Rede ist, ist sie jedoch frei vor jeglicher offener Judenfeindlichkeit, die viele ihrer Gegner der PiS bereitwillig unterstellen. In der Tat illustriert die Haltung der Partei zur Vergangenheit nachdrücklich deren außerordentliche Fähigkeit, den eigenen Diskurs je nach Kontext und wahrgenommenen Bedürfnissen der Nation zu variieren. Ein Beispiel für eine solche „Feinabstimmung“ ist eine Rede von Jarosław Kaczyński anlässlich des fünfundsiebzigsten Jahrestags des Brands der Großen Synagoge in Białystok, bei dem 2.000 Juden der Stadt von den Nazis ermordet wurden. Dieses Verbrechen, das am 27. Juni 1941 begangen wurde, wurde von christlichen Polen nur zwei Wochen später in Jedwabne wiederholt. Während seiner Rede am 27. Juni 2016 betonte Kaczyński die Bedeutung des Gedenkens an den Kreislauf der Gewalt, der mit der Invasion Polens durch die Nationalsozialisten 1939 begonnen hatte, und sprach von der Notwendigkeit, daran zu erinnern, dass vornehmlich das Dritte Reich und die Konformität seiner Bürger für das Verbrechen verantwortlich waren, selbst wenn auch polnische Bürger eine Rolle bei der sogenannten Endlösung gespielt hatten. Er warnte davor, dass Europa einer erneuten Gefahr durch den Antisemitismus ausgesetzt sei, was durch Angriffe auf den Staat Israel besonders deutlich wurde, den er dann als Oase „unserer Kultur“ im Nahen Osten bezeichnete. Kaczyńskis Rede ist aus mehreren Gründen interessant. Sie bedient sich nicht nur des bekannten Narrativs der deutschen Verantwortung für den Holocaust im Allgemeinen und für Jedwabne im Besonderen, sondern arbeitet auch mit einer altehrwürdigen Strategie des Othering. In diesem Fall wird es eingesetzt, um vor den Feinden Israels zu warnen. Obwohl die Feinde namentlich unerwähnt bleiben, ist klar, dass sich Kaczyński hier auf die muslimische Welt bezieht und demzufolge auch auf die muslimischen Flüchtlinge, die als Gefahr für „unsere Kultur“ dargestellt werden. Somit leitet sich seine Bereitschaft, den Kapitel 10 Die polnische Erinnerungskultur 191 Antisemitismus zu verdammen und die nationalen Interessen Israels zu unterstützen, ausschließlich von seiner entschiedenen Ablehnung von Zuwanderern ab. Allerdings ist dabei nicht seine indirekt gegen die Zuwanderung gerichtete Position überraschend. Es war schließlich die Weigerung der PiS, dem Druck Europas inmitten der Flüchtlingskrise im Sommer 2015 nachzugeben, die die Grundlage des späteren Wahlerfolgs bildete. Stattdessen zeigt sich, dass die Doppelzüngigkeit Kaczyńskis in seiner Ansprache und die zugrundeliegende Verachtung die größte Überraschung und Bedrohung seiner Rede waren. Indem er die Vergangenheit dazu benutzte, um die Gegenwart zu kommentieren, gelang es Kaczyński, die Muslime als Teufel darzustellen. Diese Strategie wurde von der Partei während des Wahlkampfs durchgehend genutzt, und genau dank dieses dramatischen Spiels mit der Angst konnte die PiS die kollektiven Ängste und Sorgen für sich kapitalisieren. Wieder einmal spielten der Affekt und populäre Reaktionen auf aktuelle Geschehnisse eine wichtige Rolle bei der Prägung der politischen Stimmung im Land. Die affektive Dimension der Politik und die Verflechtung von Gegenwart und Vergangenheit waren besonders während eines migrations- und muslimfeindlichen Protests in Breslau Mitte November 2015 zu beobachten, nur kurz nach den Wahlen. Die Demonstration wurde von mehreren rechtsextremen Gruppierungen organisiert (wie u.a. der neofaschistischen All-Polnischen Jugend) und von der Verbrennung einer Puppe begleitet, die einen chassidischen Juden darstellte. Während die Motive der Protestierenden diesbezüglich nicht ganz geklärt sind, besteht jedoch kein Zweifel daran, dass judenfeindliche Symbole eine wichtige Rolle im polnischen nationalistischen Katechismus spielen und damit unter den rechtsextremen Gruppierungen sehr beliebt sind. Schließlich wurden antisemitische Abbildungen und Formulierungen traditionell als Schlüssel zu tieferliegenden Ebenen der Feindlichkeit und des chauvinistischen Zorns genutzt, und zwar unabhängig vom Ziel. Beispiele hierfür waren in anderen Zusammenhängen sichtbar, von Fangesängen in Fußballstadien bis hin zu schwulenfeindlichen Graffiti. Deshalb zeigen die Vorfälle in Breslau, die schnell durch den parteilosen Oberbürgermeister der Stadt verdammt wurden, wie der Wahlkampf der PiS bei einigen Bürgers moralische Panik ausgelöst und dabei aber auch empörte Mitglieder der Gesellschaft mobilisiert Kapitel 10 Die polnische Erinnerungskultur 192 hat. Besonders Letztere reagierten mit Eifer auf die migrantenfeindliche Rhetorik der Partei, während die spätere erneute Machtübernahme durch die PiS eine alarmierende Kultur der Akzeptanz von Handlungen wie dieser schuf. Es bleibt offen, wie sich die polnische Erinnerungspolitik danach entwickeln wird. Dabei ist es aber wahrscheinlich, dass die rapide eskalierende „Monomacht“ der PiS, um Kaczyńkis eigenen Begriff in einen neuen Kontext zu stellen, die Erinnerungslandschaft auf morbiden Patriotismus und den Kult der gefallenen Helden reduzierend wird. Mit der fortgesetzten Säuberung der staatlichen Einrichtungen von PO-Politikern und PO-Anhängern kommt der erinnerungspolitische Pas de deux zu einem Ende. Die PiS ist der Souverän. Es ist eine mühsam erkämpfte Hegemonie – eine, die die Partei mit Sicherheit feiern wird, während sie auch weiterhin die Ängste der Nation im Allgemeinen und die Islamophobie im Besonderen kapitalisiert. Und die Vergangenheit wird auch weiterhin neu erfunden werden. Krypten werden wieder geöffnet und durchwühlt, um Beweise für den einstigen Ruhm zu finden. Unbequeme Helden werden aus der Geschichte ausgelöscht, Durchschnittsmänner werden ins nationale Pantheon gehoben und Informanten werden gerügt und in die ewige Vergessenheit verbannt. Und da die PiS ihr separates Erinnerungsprojekt weiterentwickelt, werden ihre Unterstützer und Schmeichler nachziehen. Das ist der Zeitpunkt, zu dem Gerede in kompromisslose Barbarei ausarten könnte, da erbitterte Feindseligkeit gegen die vorgeblichen Feinde der Nation geweckt wird – egal ob Kommunisten, Juden oder Muslime. Genau diese vulgarisierte Form der Geschichtspolitik der PiS sollten wir am meisten fürchten, da sie Blut und Schrecken bringen könnte, und wir einmal mehr Zeuge werden könnten, wie „die Gerechten“ vom rechten Weg abgebracht werden. Kapitel 10 Die polnische Erinnerungskultur 193 Polens Theater des Todes Dariusz Czaja Geschichte ist nicht nur eine Sache der Politik. Es ist unmöglich, Geschichte auf einzelne Ereignisse zu reduzieren, die entlang eines Kausalzusammenhangs aufgereiht sind. Die Vergangenheit besteht nicht nur aus der sichtbarsten und am häufigsten beschriebenen „Schaumkrone der Ereignisse“, sondern auch aus der gesamten Sphäre der kaum greifbaren Erwartungen, Überzeugungen, Vorstellungen und Phantasmen, die die Anthropologie als kollektive Mythologie bezeichnet und die Sphären von „langer Dauer“ schaffen – ein Substrat, auf dem das politische Element aufbaut. Wer einen Blick auf die letzten zweihundert Jahre der polnischen Geschichte (die dritte Teilung Polens im Jahr 1795 soll dabei als Wendepunkt dienen) aus Sicht der Geistesgeschichte wirft – und wenn die Geschichte der Polen dabei von der Warte der Kollektivpsychologie aus betrachtet wird –, dann ist es einfach, eine solide Komponente in diesem Panorama auszumachen: die Figur des Todes und den Topos des Todes. Zunächst einmal ist es der reale Tod realer Menschen, die reale Friedhöfe füllen. Aber über diese Leichen und all diese Jahre wurde ein dicker symbolischer Schleier gewoben. Es gibt wahrscheinlich keinen Zweifel, dass diese dicke Trauerschicht das Gewebe des polnischen Lebens tiefgehend durchdringt. Und dies gilt für zahlreiche Lebensbereiche. Das Phänomen reicht von einem speziellen Modell des polnischen Katholizismus (mit dem stark betonten Thema des gekreuzigten Christus) über das Verhalten in der Öffentlichkeit (Beerdigungen von großen Künstlern und Politikern, die zu patriotischen Shows inszeniert werden) bis hin zu Werken der Kunst (Theater, die mit den Geistern der Toten gefüllt sind, und wichtige Filmerfolge). Der Tod mag ein Meister aus Deutschland sein, aber anscheinend kommt er auch in Polen nicht schlecht weg. Über die vergangenen bei- Kapitel 11 195 den Jahrhunderte hinweg war er ein unumstößliches Element der polnischen Symbolik und eine ideologische Grundlage des kollektiven Vorstellungsvermögens. Der Tod, oder ein schwarzes Banner, dient als großer Schirm, unter dem wir alle Zuflucht finden können. In seinem Kern hatte der Tod – erfahren, dargestellt, gespielt – in der polnischen Mythologie der letzten beiden Jahrhunderte eine führende Stellung inne. Und Mythologie, wie ich sie hier verstehe, ist nicht nur Fiktion, Fälschung oder Lügenmärchen. Obwohl Mythen mit Überzeugungen und Ideen verwoben sind, leben sie ihr eigenes Leben und haben reale Macht über das Denken und Verhalten derjenigen, die an sie glauben. In den Anmerkungen des Autors zum zweiten Teil des Romans Totenfeier fühlt sich der wichtigste polnische Schriftsteller, Adam Mickiewicz,1 gemüßigt, zu erklären, warum er seinem Drama einen solch kuriosen Titel gegeben hatte. Wie er erklärte, ist das die Bezeichnung für Gedenkfeiern für die Vorfahren, d.h. eine Art Sammelfeiern für die Ahnen, wie sie das einfache Volk in vielen Regionen Litauens, Preu- ßens und im Kurland damals abhielt. Er fügte außerdem an, dass nach Versuchen des Klerus zur Auslöschung dieses Brauchs „die Bevölkerung ihren Ahnen im Verborgenen unweit der Friedhöfe, in Kapellen oder leerstehenden Häusern huldigt.“ Mickiewicz hatte ein gutes Gespür: „der Geist des Polentums“ ist auf Friedhöfen und in deren unmittelbarer Umgebung lebendig. Er nahm die Bedürfnisse der nationalen Gemeinschaft in seinem meisterhaften Drama wahr und verlieh ihnen eine theatralische Dimension. So prägte er das polnische Bewusstsein (und Unterbewusstsein) und codierte die Regeln für das nationale und patriotische Spiel auf lange Zeit. Ob wir uns im Klaren darüber sind oder nicht, ob wir es wollen oder nicht, ob es uns gefällt oder nicht – wir sind alle das Produkt unserer Vorfahren. Durch Theater und Riten kommt unser moderner Gründungsmythos zum Vorschein. Dabei überrascht es möglicherweise nicht, dass das der Eigenstaatlichkeit beraubte Polen im neunzehnten Jahrhundert (und bis 1918) so stark im romantischen Drama und im Novemberfest der Toten verwurzelt war: der Totenfeier. Die Ge- 1 Dziady (Totenfeier) ist ein poetischen Drama des polnischen Dichters Adam Mickiewicz. Es gilt als eines der großen Werke der europäischen Romantik. Dziady wird als Ausdruck der romantischen Dramatheorie verstanden und in einem Atemzug mit Werken wie Goethes Faust und Byrons Manfred genannt. Kapitel 11 Polens Theater des Todes 196 meinschaft der Lebenden und der Toten wurde zu einem nationalen Ritual und der an die Toten angelehnte Sprachgebrauch sprach die polnische Bevölkerung ganz besonders an. Überraschend ist jedoch, dass die Wiedererlangung der Unabhängigkeit, zwei Weltkriege, die kommunistische Ideologie und, wie wir sehen werden, der dogmatische Kapitalismus diesen Mythos nur sehr geringfügig untergraben haben. Wir finden uns immer noch in einer theatralischen Geste der Gemeinschaft mit den Toten im Sinne des Ritus von Allerheiligen wieder. Die von Toten und Geistern gesäumte Vergangenheit ist uns nicht fremd. Ganz im Gegenteil, hier fühlen wir uns am meisten zuhause. Wichtig ist auch die Tatsache, dass die Totenfeier nach dem Zweiten Weltkrieg für das polnische Bewusstsein mehr als nur ein Routineprogrammpunkt im Theaterrepertoire war. Das Stück wurde zu einer nationalen Sache. Es war mehr als Theater: es wurde, in den Augen der Zuschauer, zu einer dramatisierten Form des Lebens – unseres Lebens. Die Inszenierungen dieser „Ahnen“ von Swinarski, Dejmek und Grzegorzewski2 entwickelt sich zu einem sensiblen Seismographen der polnischen Mentalität; wir haben sie gesehen und interpretiert, aber sie haben uns genauso beobachtet und interpretiert. Und Staniewskis3 Gardzienice Sorcery destilliert – durch den Text von Mickiewicz – die spirituelle Essenz des Polentums. Die Tote Klasse, Wielopole und Ich werde nie wiederkommen von Tadeusz Kantor4 – was sind diese Werke, wenn nicht eine jüdische Variation des Herbeibeschwörens der Toten oder des Anrufens der Geister? Jan Kott schrieb dazu: „Kurz vor Ende 2 Konrad Swinarski, Kazimierz Dejmek und Jerzy Grzegorzewski waren einflussreiche Theaterdirektoren. Siehe auch: “Okno do środka. Rozmowa z Andrzejem Dudzińskim,” Tygodnik Powszechny, Nr. 1 (1992); Stanisław Rosiek, Zwłoki Mickiewicza. Próba nekrografii poety (Gdańsk: Słowo/Obraz Terytoria, 1997); Andrzej Stasiuk, Dziennik pisany później (Wołowiec: Wydawnictwo Czarne, 2010). 3 Ein von Włodzimierz Staniewski im Jahr 1977 gegründetes Autorentheaterprojekt. Es gilt heute als eines der wichtigen experimentellen Theater weltweit und vertritt bei zahlreichen Festivals rund um den Globus eine „anthropologische“ Herangehensweise ans Theater. Die Aufführungen des Theaters in Gardzienice wurden als „Musicaltheater“, „Ethno-Oratorium“ und „allegorisches Liedtheater“ beschrieben. 4 Tadeusz Kantor (6. April 1915 – 8. Dezember 1990) ist für seine revolutionären Theater-Performances in Polen und im Ausland berühmt. Siehe See Jan Kott, Kadysz. Strony o Tadeuszu Kantorze (Gdańsk: Wydawnictwo słowo/obraz terytoria, 2006); Dariusz Kosiński, Teatra polskie. Rok katastrofy (Kraków: Wydawnictwo Znak, 2013). Kapitel 11 Polens Theater des Todes 197 der Aufführung, gestapelt auf Tischen, Stühlen und Schulbänken in der Toten Klasse, sitzen die Schauspieler und Puppen eng aufeinander, wie miteinander verschlungen. Der Priester ruft die Toten mit Namen und Vornamen auf. Kantor zelebrierte seine letzte Totenfeier.”5 Und Allerheiligen im November? Wir verspüren noch immer eine verborgene Nähe zu diesem Tag, egal wie religiös wir sind. Allerheiligen wird oft zu einem Grundpfeiler der Familie und der (nationalen) Identität. Auf die Frage nach seiner Meinung zu Polen Anfang der 1990er Jahre antwortete Andrzej Dudziński, ein herausragender polnischer Grafiker, der lange in New York tätig gewesen war: „Wissen Sie, es erinnert mich an Besuche bei meiner Großmutter. Die hingen immer mit Allerheiligen zusammen – ich habe auch kürzlich wieder an den Feierlichkeiten teilgenommen und mich plötzlich daran erinnert, was der Tag bedeutet und wie wichtig er ist. Ich weiß noch, dass wir häufig meine Großmutter in Tczew besucht haben und dort zu den Gräbern gegangen sind. […] Das bedeutet Polen für mich. Es ist der Festtag Allerheiligen, vor dem wir zu diesen Gräbern geflohen sind.” Das Kollektivgedächtnis definiert die Rangordnung der Festtage gemäß seinem eigenen Wesen und ignoriert häufig das offizielle religiöse Dogma. Wer die Mobilisierung der Polen im November beobachtet, könnte meinen, dass an diesen beiden Novembertagen (d.h. an Allerheiligen und Allerseelen) die wichtigsten katholischen Feiertage begangen werden. Und wie bei Mickiewicz‘ Totenfeier liegt auch hier das Heidentum unter der katholischen Oberfläche. Andrzej Stasiuk beschrieb dieses Phänomen nach einem Besuch des monumentalen Kirchenkomplexes in Lichen („Die Sagrada Familia des Ostens und das Taj Mahal meines Landes“). „Nein, Gott wurde hier nie benötigt, nur dutzende oder gar hunderte von Heiligen, die wie Geister in der Luft schweben, plus deren Göttin. Die Knochen unter der Erde, die Geister in der Luft.“ Bei einem Blick auf diese erbarmungslose Erfahrung, Erinnerung und Wiedererschaffung des Todes im Leben und in der Kunst in Polen kann man zu dem Schluss kommen, dass das polnische Wappen ein Grab oder einen Sarg zeigen sollte. Wie dem auch sei, von der mythologischen Perspektive aus gesehen erweist sich Polen als riesige Nekro- 5 Ebd. Kapitel 11 Polens Theater des Todes 198 pole. Ständiges Trauern ist ein Lebensstil, und unsere mentale Historiographie verwandelt sich demnach in eine Nekrographie. In der polnischen Vorstellung regieren das Paradigma der romantischen Todeserfahrung und der zentrale Platz des Todes im öffentlichen Leben immer noch über die Seelen. Wir leiden immer noch an unserer eigenen nationalen Version des „Sein zum Tode” – eingeimpft von den großen Romantikern. Der Tod ist unser nationales Totem. Und wie in der Vergangenheit versammeln wir uns sogar heute noch zu besonderen Momenten darum herum. Das Ritual und der symbolische Raum, die Mickiewicz’ Drama und dem religiösen Fest zugrunde liegen, lassen sich in vielen aktuellen öffentlichen Ereignissen wiederfinden. Das Allerheiligen-Theater hat seit langer Zeit bereits einen privilegierten Status. Anlässlich von Jahrestagen verlorener Aufstände und Schlachten wird verlegen darauf Bezug genommen. Als performatives Modell der lebendigen Geschichte ist es bequem und wichtig zugleich. Jacek Dobrowolski schrieb mit bemerkenswerter Präzision über die Langlebigkeit dieser Art von Partizipation an der Zelebrierung historischer Desaster: „Vom Schlachtfeld übernehmen wir die Gebeine jener in die kirchlichen und nationalen Wallfahrtsstätten, die das polnische Vaterland mit ihrem eigenen Blut gefüttert haben, wir ehren sie wie Reliquien christlicher Märtyrer und sorgen besser für sie, als für unsere lebendigen Mitmenschen. Wir erlangen mehr Befriedigung durch die Beschäftigung mit den Toten im Rahmen von Appellen zu Ehren der Gefallenen, als durch das Kennenlernen der Lebenden, die mit uns zusammen existieren. Wir gefallen uns in der Rolle der tief Trauernden und geben Zeugnis von unserem Märtyrertum und masochistischen Narzissmus ab, und wir lieben unser eigenes Leiden mehr, als dass wir die Wahrheit suchen, die das Leiden untergraben könnte. Der Kult des leidenden Christus ist uns näher als der des auferstandenen, und deshalb huldigen wir lieber Niederlagen, als nationalen Siegen.”6 6 Jacek Dobrowolski, “Dziady, czyli nie wszystko. Próba rekonstrukcji polskiego Dionizosa,” Teatr, Nr. 11.i.122000). Kapitel 11 Polens Theater des Todes 199 Die Schatten von Smoleńsk Eine seltene Möglichkeit zur Beobachtung der Hartnäckigkeit dieses Modells der Reaktion auf traumatische Ereignisse bot sich durch die nationale Katastrophe im April 2010, d.h. den Flugzeugabsturz des polnischen Präsidenten bei Smoleńsk. Zu Anfang löste die Katastrophe rituelle Verhaltensweisen aus, die wochenlang (und später monatelang) andauerten und wie ein nahtloser Übergang von den Ahnen von Vilnius und Kaunas zu den Ahnen von Smoleńsk schienen. Wieder einmal erschien neben der dünnen Struktur der Moderne auch die Romantik auf der Bildfläche. Letztere konnte in der besonderen Begräbnisrhetorik jener Zeit, in den Massenaufläufen auf den Straßen (unter dem Kreuz in der Prachtstraße Krakowiskie Przedmieście in Warschau) sowie bei den Beerdigungen der Opfer der Katastrophe beobachtet werden, und war besonders spektakulär anhand der Umstände der Beerdigung des Präsidentenpaars auf der Wawelburg in Krakau zu sehen. Wer all diese Ereignisse beobachtete, konnte ohne Schwierigkeiten zu dem Schluss gelangen, dass das neunzehnte Jahrhundert im Polen des einundzwanzigsten Jahrhunderts weiterlebt. Wird die politische Aufruhr wegen der Ortswahl außer Acht gelassen, hatte das Begräbnis des Präsidentenpaares denselben ideologischen und symbolischen Hintergrund wie andere große Begräbnisse der letzten beiden Jahrhunderte: die Überführung der sterblichen Überreste von Mickiewiecz von Montmorency auf den Wawel im Jahr 1890, die Trauerzeremonien im Zusammenhang mit der Bestattung der Asche von Słowacki in der Gruft auf dem Wawel 1927 und die Begräbnisfeier von Marschall Piłsudski und die Bestattung seiner Leiche auf dem Wawel 1935. Und genau wie in jenen Fällen wurde das Begräbnis des Präsidentenpaars zu einem eher pathetischen Theater der nationalen Trauer, bei dem nicht nur romantische Rhetorik wieder zum Leben erweckt sondern auch die Erinnerung an die alte polnische Begräbniskultur wachgerufen wurde, d.h. die große theatralische Inszenierung, auch bekannt als pompa funebris. Der tragische Tod des Präsidentenpaars musste mit einem Ritual abgeschlossen werden, und das rituelle Szenario wiederholte aus der Vergangenheit bekannte Abläufe. Kapitel 11 Polens Theater des Todes 200 Dariusz Kosinski, Chronist der Perfomancekunst von Smoleńsk, schrieb: „Nachdem also anerkannt wurde, dass der Präsident und seine Entourage Nationalhelden sind und ihr Tod massive dramatische Handlungen ausgelöst hat, musste das große Finale des gesamten Kreislaufs ein erhabener Akt werden, der alles bisher Dagewesene übertraf und gleichzeitig dem Strom der nationalen und kirchlichen Traditionen folgte. Nichts konnte die Rolle eines monumentalen Begräbnisses ersetzen und eine wirklich monumentale Bestattung war nur auf dem Wawel möglich.”7 Der Karneval auf dem Wawel stellte nicht nur symbolisch den Schlusspunkt der Staatstrauer statt, sondern beförderte das Präsidentenpaar auch von der normalen, menschlichen und sterblichen Dimension in die heroische (in manchen Versionen martyrologische) Dimension der Unsterblichkeit. Die Beisetzung des Präsidentenpaars auf dem Wawel war die logische Folge des Trauerdramas und diente dazu, die politisch gespaltene Nation zu vereinen (obwohl sie tatsächlich genau das Gegenteil bewirkte: die Beerdigung war der Anfang einer Spaltung der Nation, oder vielleicht nur deren Offenlegung). Ich befasse mich jedoch nicht mit den politischen Dimensionen dieses Ereignisses. Aus kultureller Sicher ist etwas anderes wichtig: das traurige Spektakel war eine Voraussetzung für einen patriotisch exaltierten, mythologischen Tod. Wieder einmal, genau wie in den letzten beiden Jahrhunderten der polnischen Geschichte, enden sterbliche Überreste nicht im Grab, sondern gelangen mit großer Kraft ins symbolische Universum. Befreit von ihrer Körperlichkeit, beginnen sie ein neues Leben in einer anderen Dimension. Die Toten sind nicht länger unter uns, aber sie haben Macht über uns. Das Grab des Präsidentenpaares wurde semiotisch gekennzeichnet und strahlt heute nach außen. Die Toten verpflichten symbolisch, üben Druck aus, agieren, vereinen und spalten. Eines steht fest: die Toten sprechen immer noch, von ihrer Warte des Grabes aus; wir brauchen sie und sie brauchen uns. Wir sind es, die tote, von ihrer Seele verlassene Körper wieder in Bewegung bringen. Und das Schicksal der Lebenden ist der Haupteinsatz in diesem Spiel. 7 Dariusz Kosiński, Teatra polskie. Rok katastrofy (Kraków, Znak: 2013). Die Schatten von Smoleńsk 201 Wenn dieses kurz skizzierte Bild des polnischen Todestheaters korrekt ist, dann stellt sich eine wichtige Frage: wie ist die Überrepräsentation von Leichen, Seelen und Geistern in der polnischen Vorstellung heute zu beurteilen? Wie wirkt die Thanatophilie Polens vor dem Hintergrund eines zukunftsorientierten, vereinigten und in der Säkularisierung begriffenen Europas? Es scheint, als gebe es keine einfache und überzeugende Antwort auf diese Fragen. Und in jedem Fall fällt die polnische Stimme sehr divers aus. Unter Berücksichtigung der Darbietungen während der saisonbedingten Geisteranrufung wird die beharrliche Präsenz der Metaphysik des Todes in der zeitgenössischen polnischen Mythologie von Journalisten und im alltäglichen Denken sehr unterschiedlich bewertet. Die Konfliktparteien vertreten festgefahrene Positionen, was nahezu jede Diskussion unmöglich macht. Zugleich ist festzuhalten, dass jede Beurteilung der polnischen Mythologie des Todes nicht notgedrungen mit den politischen Sympathien des Einzelnen übereinstimmt. Es scheint, als stehe hier mehr auf dem Spiel: zwei verschiedene Modelle der Geschichtserfahrung und zwei verschiedene Konzepte der nationalen Erinnerung. Deshalb scheinen die „Mythenerfinder“ die größeren Vorteile darin zu sehen, über die Gegenwart und Vergangenheit in Kategorien des Todes zu denken (das romantische Phantasma von „Polen als Christus der Nationen“; nationale Geschichte als permanentes Aufleben von Allerseelen). Überdies finden sie das symbolische Idiom des „polnischen Volkscharakters“ nützlich – ein Zeichen der Identität, das dabei hilft, Anerkennung bei den geistig formatierten europäischen Völker zu finden. Die „Mythenbrecher“ hingegen halten diese Denkart für eine historische Last, die schnellstmöglich abgeworfen werden muss. Sie bezeichnen sie als anachronistisch und behaupten, diese Art Denken würde unsere Mentalität in einer dicken martyrologischen Soße konservieren. Darüber hinaus passt es ostentativ nicht zu den neuen, zukunftsorientierten Prioritäten des modernen Europas. Dmowski-Piłsudski versus Sienkiewicz-Gombrowicz Irgendjemand hat einmal gesagt, dass das polnische politische Denken immer noch von zwei Särgen beherrscht wird: denen von Dmowski Kapitel 11 Polens Theater des Todes 202 und Piłsudski. Es ist schwer zu sagen, ob dieser Satz die aktuelle Realität vollständig wiedergibt. Für mich klingt eine andere Überzeugung wahrer: dass nämlich zwei andere Särge die polnische kollektive Mythologie und symbolische Vorstellungskraft beherrschen – jene von Sienkiewicz und Gombrowicz.8 Diese beiden Namen sind lesbare Symbole zweier antagonistischer Haltungen. Entweder stärken wir die Herzen oder nörgeln weiter über Aberglauben. Entweder bestätigen wir den Polen im Polen oder wir leiten den Polen von einem Polen ab. Entweder konsolidieren wir den einheimischen Schutthaufen oder wir konstatieren unsere europäische Modernität. Entweder finden wir ewiges Trauma und Senilität, oder Schlichtheit und intellektuelle Reife. Diese Särge bringen sehr verschiedene Wertekanons mit sich. Ich halte die Sachlage für komplizierter. Die strikte Unterteilung sieht nur auf dem Papier gut aus. Mit Sicherheit lässt sich so die allgemeine Ausrichtung des Disputs übersichtlich darlegen. Aber während die Grenzen beider Positionen schärfer gezogen werden, lassen sich Feinheiten nicht erfassen und Zwischenpositionen nicht skizzieren. Wie kommen wir aus dieser Falle wieder heraus? In diesem Kontext sind die Kommentare von Maria Janion9 besonders interessant, die die These der ungeschmälerten Macht des romantischen Paradigmas in der polnischen Nachkriegsgeschichte über viele Jahre hinweg vertrat. Vor einiger Zeit kommentierte sie die These von 8 Henryk Sienkiewicz (1846–1916) war ein polnischer Journalist, Romanautor und Nobelpreisträger. Bekannt ist er vor allem für seine historischen Romane, insbesondere für den internationalen Bestseller Quo Vadis (1896). Witold Marian Gombrowicz (1904–69) war ein polnischer Schriftsteller. Seine Werke werden durch eine tiefgehende psychologische Analyse charakterisiert, eine gewisse Paradoxie und einen absurden, antinationalistischen Beigeschmack. Im Jahr 1937 veröffentlichte er mit Ferdydurke seinen ersten Roman, der viele seiner üblichen Themen behandelte: die mangelnde Reife und Probleme der Jugend, die Identitätsbildung im Austausch mit Anderen und eine ironische, kritische Untersuchung der Klassenrollen in der polnischen Gesellschaft und Kultur. Er wurde erst in seinen letzten Lebensjahren bekannt, gilt aber heute als eine der wichtigsten Figuren der polnischen Literatur. 9 Maria Janion ist eine Literaturtheoretikerin. Sie ist Professorin am Institut für Literaturforschung der polnischen Akademie der Wissenschaften mit Schwerpunkt Literaturromantik. Jacek Dobrowolski, “Dziady, czyli nie wszystko. Próba rekonstrukcji polskiego Dionizosa,” Teatr, Nr. 11.i.122000); Maria Janion, Do Europy tak, ale razem z naszymi umarłymi (Warszawa: Sic!, 2000); “Najwyższym szczęściem dzieci ziemi jest jedynie osobowość,” Konteksty, Nr. 3–4 (1995). Dmowski-Piłsudski versus Sienkiewicz-Gombrowicz 203 Ortega y Gasset über die Relevanz der Vergangenheit für den Aufbau einer individuellen und nationalen Identität mit Empathie: „Die Kultur muss mit ihren Toten verbunden sein, wir müssen mit unseren Toten verbunden sein, und es ist wichtig für uns zu wissen, dass sie bei uns sind. … Ich habe häufig betont, dass die polnische Kultur eine Kultur des Trauerns ist, feierlich erneuert einmal pro Jahr. Und hier hatte Mickiewicz recht, als er im Vorwort zur französischen Ausgabe der Totenfeier schrieb, dass die Kommunikation zwischen der sichtbaren und unsichtbaren Welt, den Lebenden und den Toten, ein wichtiges Merkmal der polnischen Kultur ist. Während seiner Pariser Vorträge diskutierte er dies als wichtiges Merkmal der slawischen Kultur insgesamt.“ Viele Jahre später schrieb Janion: „Ja zu Europa – aber nur mit unseren Toten“; dieser Satz wurde zum Titel ihres Buchs. Die Gedanken dieser talentierten Interpretin der Werke der polnischen Romantik zeigen den Kern des Problems sehr gut auf. Worauf nehmen wir hier eigentlich genau Bezug? Wir haben es nicht mit einer einfachen Reproduktion des Märtyrerklischees romantischen Ursprungs zu tun. Zu Beginn der Transformation in den frühen 1990er Jahren argumentierte Janion, die Abenddämmerung des romantischen Paradigmas sei in der polnischen Mentalität bereits angebrochen. Sie schrieb und sprach mehrfach vom negativen Einfluss (besonders auf leicht beeinflussbare junge Menschen) des romantischen Opferkults und der Kontemplation des Todes. Bei ihrer Kritik der historischen Inszenierungen, die regelmäßig auf den Straßen der Hauptstadt veranstaltet werden und u.a. Szenen des Warschauer Aufstands umfassen, bei denen „alte Kämpfer und militarisierte Kinder“ aufeinander treffen, argumentierte sie mit der Verbreitung eines authentischen Todessyndroms. Man kann ihr kaum naive und sklavische Unterwürfigkeit gegenüber der romantischen Rhetorik vorwerfen, und die hier zitierten Sätze lassen sie nicht als Anhängerin des nationalistischen Lagers oder einer Form postmoderner Todesfaszination erscheinen. Janions Position ist aus einem wesentlichen Grund unsere Aufmerksamkeit wert: sie zeigt eindeutig, dass die moderne Erinnerung an die Toten und die starke Wertschätzung der Präsenz des Todes in der polnischen Vorstellungskraft (wenn auch zweifellos mit romantischem Ursprung) keine einfache und rückschrittliche Wiederholung der Geschichte ist – und mit Sicherheit auch nicht sein muss. Sie muss Kapitel 11 Polens Theater des Todes 204 nicht vom Tode verhext oder eine Art halbverrückter Religion des Todes sein, wie des Todes unbeugsamer Ritter Jaroslaw Rymkiewicz verkündet.10 Im Zuge der kurzen Entwicklung dieses Gedankens komme ich zu dem Schluss, dass man noch immer über die Totenfeier und ihre geistigen und kulturschaffenden Dimensionen nachdenken kann, ohne in Extreme zu verfallen. In anderen Worten – man kann über die vermeintlich zwingende, oben dargelegte Alternative hinausgehen. Es ist also nicht so, dass wir alle in einer verführerischen Falle gefangen sind oder von einer Art Fatalismus regiert werden. Es ist weder ein Kappen der vertikalen historischen Fäden noch ein Eintauchen in die Amnesie der liberalen Moderne oder eine verrückte Vision des kollektiven Seins zum Tode, das den Nationalgeist nur durch ein nationales Massaker zum Vorschein kommen lässt. Es ist keine (und muss es sicherlich auch nicht sein!) Todesfalle. Die Flucht ist nicht wirklich schwierig – es bedarf lediglich etwas Geduld und notwendiger Distanz. Weil der Tod selbst möglicherweise nicht das Problem ist, sondern das Verständnis desselben. Es muss einen Moment während des gedanklichen Prozesses geben, in dem die Anerkennung der Relevanz der Idee einer Kommunikation zwischen den Lebenden und den Toten diese nicht zu einem goldenen Kalb für hysterische Götzendienste werden lässt. In der Zusammenfassung gibt es also ein Argument „gegen“ und eines „für“ das polnische Theater des Todes. „Dagegen“: es ist unmöglich, die Vorteile des Gebrauchs, Missbrauchs und der Vereinnahmung des Todes für martyrologisch-nationale (und in Wirklichkeit pseudokatholische) Darbietungen und ähnliche Rhetorik wahrzunehmen. Ein solches Verständnis hält das polnische Denken in einer provinzialen Geste des gedankenlosen Wiederholens gefangen. Es führt außerdem zu einem grotesken Stolz auf ein fragwürdiges Unterscheidungsmerkmal. So verstanden wird der Tod zu einem Stammestotem, das die Ge- 10 Jarosław Marek Rymkiewicz (Jarosław Marek Szulc; geboren 1935) ist ein polnischer Dichter, Essayist, Dramatiker und Literaturkritiker. Als Dichter wird er durch die Traditionen des Klassizismus und Barock beeinflusst. Er wurde mit zahlreichen Preisen für seine Romane, Essays und Übersetzungen ausgezeichnet, darunter der Kościelski-Preis (1967), der S. Vicenz-Preis (1985) und der polnische PEN-Club-Preis. Sein Posieband Zachód słońca w Milanówku (Warszawa: Sic!, 2003) gewann 2003 den prestigeträchtigen Nike-Preis. Dmowski-Piłsudski versus Sienkiewicz-Gombrowicz 205 meinschaft in einem Zustand der permanenten Fixierung auf das eigene Leiden hält. Diese Herangehensweise erweist sich als melancholische (im freudschen Sinne) Verweigerung, die Trauer zu beenden, und gipfelt in einer als mentale Nekrophilie zu bezeichnenden Gesinnung. „Dafür“: das Gedenken an die Toten, und genauer gesagt das Gedenken an unsere Toten, an „unsere lieben Begrabenen“ (alle Toten ebenfalls, selbst die ideologisch „unangenehmen“ unter ihnen) ist eine klare Geste der stärkeren Verankerung der älteren, statt der aktuellen Schichten der Kultur in der zeitgenössischen Gesellschaft. In diesem Sinne ist es eine bereichernde Geste. Es mag ein erster Versuch sein, die gedankenlose und leere moderne Verordnung einer ideologischen Vormachtstellung der Zukunft zurückzuweisen. Diese Haltung wird häufig in einer degenerierten Form kopiert. Es ist außerdem auch ein Versuch, die nationale Gemeinschaft in den Mythos zu pflanzen. So verstanden kann die Idee der „ewigen Vorfahren“ ein solides Mittel sein, um die Gemeinschaft zusammenzuschweißen. Dabei hört der Ritus der „Vorfahren“, d.h. der Ritus der Anrufung der Geister der Toten in der Kunst und in großartiger Theaterfiktion (und Filmfiktion) auf, Ramot zu sein. Manchmal wird dies zu einer spirituell grauenvollen Erfahrung, zu mehr als einem Realitätsbeweis dieser metaphysischen Penetration. Die digitalisierte Version des Films Salto von Konwicki11 ruft die Erinnerung an den in Leder gekleideten Zbigniew Cybulski hervor, der aus dem Zug springt und sich durch das Dickicht bis in eine kleine polnische Stadt durchschlägt, einen provinziellen Kosmos, seltsam und eigenartig („diese Leute sind tot, sie sind nur Geister“, wie er sagt), in dem sich die Toten unter die Lebenden mischen. Er erinnert sich an den noch nicht allzu lange zurückliegenden Krieg. Er kommt, wie er sagt, nach seinem eigenen Tod. Der Film ist außergewöhnlich und hypnotisch, und er hält ein verstecktes Rätsel verborgen. Zunächst wirkt er wie eine etwas thanatologische Version der Totenfeier, obwohl sich gegen Ende – mit einem tanzenden Roboter in einer Bar – eher der Vergleich zu einer leicht halluzinatorischen Version der Hochzeit 11 Tadeusz Konwicki, Somersault (1965). Kapitel 11 Polens Theater des Todes 206 von Wyspiański1212 aufdrängt. Der Film ist absolut polnisch, mit einem starken idiomatischen Stigma. Krieg, Seelen, Geister, Tod. Ja, ich bin zuhause, ich bin zuhause. Die Form unterwirft den Tod der polnischen Kunst der Destillation. Und so tauche ich ein in die Vergangenheit, ich erfahre das Leiden eines Helden, ich besuche einen polnischen Friedhof, will mich dabei aber nicht am tödlichen Fieber anstecken. Die Erinnerung an den letzten Krieg erdrückt mich nicht, sondern öffnet mich für die äußerst vergänglichen Aktualitäten. Das polnische Theater des Todes hat auch seine läuternde Dimension. Lasst Rymkiewicz von Massakern und Leichen träumen; lasst andere die Bajonette schärfen. 12 Stanisław Wyspiański (1869–1907) war ein polnischer Bühnenautor, Maler und Poet. Als patriotischer Schriftsteller schuf er eine Reihe symbolischer Nationaldramen im Rahmen der künstlerischen Philosophie der Bewegung Junges Polen. Wyspiański war einer der außergewöhnlichsten und vielseitigsten Künstler seiner Epoche im geteilten Polen. Er verband die Trends der Moderne mit Themen aus der polnischen Volkstradition und der romantischen Geschichte. Inoffiziell war er als vierter polnischer Barde bekannt (neben den älteren drei Barden: Adam Mickiewicz, Juliusz Słowacki und Zygmunt Krasiński). Dmowski-Piłsudski versus Sienkiewicz-Gombrowicz 207 Die Normalitäts-Politik der PiS Teil III Das Streben nach der „normalen“ Familie Urszula Chowaniec Politik wird zunehmend zu einem öffentlichem rhetorischen Ziel, dessen Ziel es ist, die Bedeutung von Worten und Konzepten zu verwischen, durcheinander zu bringen und zu manipulieren – und zwar eher um Popularität zu erhaschen, als um eine wie auch immer geartete Wahrheit zu kommunizieren. Für Literatur- und Kulturtheoretiker ist die Politik eine ständige Reise durch Arthur Schopenhauers Rhetorikhandbuch. In der heutigen Politik ist das überraschende Element in diesem Spiel, dass es trotz der virtuell und real allgegenwärtigen Medienpräsenz und des beispiellosen sozialen Bildungsniveaus in der westlichen Welt so einfach wie jeher scheint, die Öffentlichkeit zu belügen. Ein Beispiel für eine solch unverblümte und offene, dennoch aber blind akzeptierte Lüge war die Information während der Brexit-Kampagne, wie viel Geld Großbritannien wöchentlich für die EU aufwendet, sowie das Versprechen, dass diese Summe für den NHS (den britischen Gesundheitsdienst) ausgegeben würde. Dies wurde am Morgen nach dem Referendum im Juni 2016 von Nigel Farage, dem Anführer der Brexit-Bewegung, dementiert. Es gibt ausgefeiltere und schwieriger zu bekämpfende Lügen in der politischen Rhetorik: ein Beispiel dafür ist das Hauptthema dieses Artikels, d.h. die Manipulierung des Gender-Konzepts durch rechte Politiker (überwiegend von der PiS) in Polen. Diese Manipulationen trugen dazu bei, eine traditionelle, familienorientierte Politik zu implementieren, die auf einem weiteren verwischten Konzept von Normalität beruht. Gender, in Verbindung mit LGBTIQ-Bewegungen, wurde als Gegenteil der „normalen“ Menschen dargestellt und als soziale Gefahr konstruiert. Kapitel 12 211 An dieser Stelle fasse ich die aktuelle polnische politische Debatte zur „Körperpolitik“ im weiteren Sinne zusammen und befasse mich besonders mit der Sprache, die Konzepte manipuliert, stört, manchmal komplett verändert und schamlos ausnutzt, um bei Auseinandersetzungen die Oberhand zu behalten. Zwei Phänomene stellen den Kern dieses Artikels dar: die Abtreibungsdebatte, die im März 2016 in Gestalt des konservativen Vorschlags auftauchte, das bereits strenge Abtreibungsgesetz noch zu verschärfen, sowie die Debatte über Gender und deren Verbindung zur Familienpolitik und Sexualerziehung. Monströses Gender: „Feministische” Sprache versus ideologische Manipulation Man könnte vielleicht fragen, wie es möglich ist, dass Gender (als Konzept oder Phänomen bzw. dessen Existenz) geleugnet, abgestritten und abgelehnt werden kann? Ich beziehe mich dabei nicht nur auf die kürzliche Debatte zwischen der polnischen katholischen Kirche und der politischen Reaktion auf deren Überlegungen zum Thema Gender (vor allem in den Jahren 2013 und 2014)1, sondern auch auf die allgemeine Öffentlichkeit, dabei oft auch gebildete Menschen, die unsicher werden, wenn sie nur den Begriff Gender hören. Warum ist das so? Gender als Idee – obwohl im wissenschaftlichen und akademischen Kontext populär – ist im allgemeinen Sprachgebrauch schwer zu fassen: Gender ist einfach da. Gender wird übernommen, eingetrichtert, praktiziert, geübt, aber es wird nicht darüber gesprochen. Die Diskussion über Gender wird tendenziell von anderen Begriffen überlagert, wie Pflicht, Aufgabe, Männlichkeit, Elternschaft, Mutter, Weiblichkeit, und viele weitere Dinge. Diese doppelte semantische und pragmatische Dimension von Gender sorgt nicht nur im polnischen Kontext für Kontroversen, sondern auch generell. Im Falle Polens wurde Gender – genau wie in vielen anderen Sprachen (Russisch, Tschechisch, Spanisch, etc.) – nie übersetzt und funktioniert in der 1 Das kürzlich erschienene Buch von Maciej Duda veranschaulicht und beschreibt das Phänomen der sprachlichen Manipulationen in Kirche, Politik und manchmal auch wissenschaftlichen Debatten. Maciej Duda, Dogmat płci. Polska wojna z gender (Warszawa: Wydawnictwo Naukowe Katedra, 2016). Kapitel 12 Das Streben nach der „normalen“ Familie 212 englischen Form (im Polnischen sogar ohne Transliteration), was zu der Vagheit des Begriffs im allgemeinen Sprachgebrauch noch zusätzlich beiträgt. Ich argumentiere, dass Gender in vielen modernen Sprachen und Kulturen in einer doppelten Dimension funktioniert: als „offensichtliches“ akademisches Konzept (wobei die Existenz desselben unstrittig ist) sowie in einer „intransparenten“ Version: es stellt sich als in der breit verstandenen Bildungssphäre abwesend heraus (Schulen, Lehrerschulungen, Weiterbildungslehrgänge für Berufsskills), und ist somit auch weiterhin verwischt und lässt sich politisch manipulieren. Der „unbestrittene“ Charakter des Gender-Konzepts ist eine Folge der Forschungsergebnisse verschiedener Disziplinen, insbesondere der feministischen Studien, der Gender Studies und der LGBTQ-Studies. In Polen kam der Begriff Gender in den 1990er Jahren vor allem in der Literaturforschung auf, aber auch in der Politik- und Gesellschaftswissenschaft.2 In jüngster Zeit wurden zahlreiche Bücher und Artikel ver- öffentlicht, die die letzten zwei Jahrzehnte feministischen Denkens in der polnischen Akademie der Wissenschaften zusammenfassen, wie etwa die Gender-Enzyklopädie (Encyclopedia gender: płeć w kulturze, 2014).3 Dennoch verursacht Gender als Konzept mit seinem komplizierten Bedeutungsfeld und besonderen Charakter im Sprachgebrauch zahlreiche Missverständnisse – und das trotz der Forschung hierzu (beginnend mit klassischen Texten u.a. von Joan Scott, Judith Butler und Toril Moi) und den polnischen Veröffentlichungen (Nasiłowska, Iwasiów).4 2 Eine der wichtigsten Publikationen war eine umfangreiche Essay-Sammlung aus dem Jahr 2001, die das vorangegangene Jahrzehnt der Geschlechterforschung zusammenfasste: German Ritz, Magdalena Hornung, Jędzrejczak Marcin und Tadeusz Korsak, Ciało, płeć, literatura: prace ofiarowane Profesorowi Germanowi Ritzowi (Warszawa: Wydawnictwo Wiedza Powszechna, 2001). 3 Rudaś, Grodzka, Monika et al., Encyclopedia gender. Płeć w kulturze (Warszawa: Wydawnictwo Czarna Owca, 2014). 4 Ich beziehe mich an dieser Stelle auf folgende Texte: Joan Scott Wallach, Gender: A Useful Category of Historical Analysis (Washington: American Historical Association, 1986) 46–61; Judith Butler, Gender Trouble: Feminism and the Subversion of Identity (New York, NY: Routledge, 1990); Toril Moi, What is a Woman? and Other Essays (Oxford: Oxford University Press, 1999) sowie die ersten polnischen Veröffentlichungen zum Thema Gender, wie Anna Nasiłowska, Ciało I tekst.Feminizm w literaturoznawstwie. (Warszawa: Instytut Badań Literackich, 2001). Dieses Buch ist eine Sammlung mehrerer Essays, die die Debatte über Feminismus und Gender im Monströses Gender: „Feministische” Sprache versus ideologische Manipulation 213 Lassen Sie uns nun die zahlreichen Verwirrungen im öffentlichen Diskurs in Polen in den Jahren 2013-2014 kurz skizzieren, die auch nach den Wahlen im Herbst 2015 wieder auftraten, als die PiS erneut zum wichtigsten politischen Akteur in der polnischen Politik gekürt wurde. Der Katalog der Missverständnisse Gender ist ein „zutiefst destruktives“ Konzept für „den Einzelnen, die zwischenmenschlichen Beziehungen und das gesellschaftliche Leben insgesamt“, steht in einem Hirtenbrief der polnischen Bischöfe, in dem die „Gender-Ideologie“ angegriffen wird. Der Brief wurde in allen Kirchen am 29. Dezember 2013 verlesen. Darin erklärten die Bischöfe, die „Gender-Ideologie” sei „stark im Marxismus und Neomarximus verwurzelt“, und sie sei in Polen bereits „mehrere Monate lang” von „lautstarken Gruppen mit großen finanziellen Möglichkeiten“ propagiert worden, die „mit Kindern experimentieren“ wollten. Der Brief konstatiert außerdem, dass „Gott Mann und Frau erschaffen hat – mit der großartigen und unabdingbaren Gabe, dass sie in Körper und Geist füreinander da sein sollen; Männer für Frauen und Frauen für Männer, im Rahmen der Ehe.“ Und weiter: „Deshalb muss es große Besorgnis auslösen, dass aktuell der Versuch unternommen wird, Ehe und Familie neu zu definieren, insbesondere von Verfechtern der Gender-Ideologie.“ Der Hirtenbrief löste große Verwirrung aus. Viele Beobachter glaubten, die Kontroverse sei von einfachen Missverständnissen geschürt worden. Piotr Mucharski, Chefredakteur der Krakauer katholischen Wochenzeitschrift Tygodnik Powszechny, sagte zum Beispiel, dass „Gender Studies seit Jahren an polnischen Universitäten gelehrt werden und bis jetzt niemand Einspruch erhoben hat.”5 Die Gleichberechtigungsbeauftragte der polnischen Regierung, Agnieszka Kozłowska-Rajewicz, erklärte, in polnischen Schulen würden keine familien- Magazin Teksty Drugie in den Jahren 1993 und 1995 eröffnet hatten). Siehe auch Inga Iwasiów, Gender dla średnio zaawansowanych (Warszawa: W.A.B., 2004). 5 Siehe Jonathan Luxmoore, “Polish Church Declares War on Gender Ideology,” Our Sunday Visitor Newsweekly, 29. Januar 2014. Kapitel 12 Das Streben nach der „normalen“ Familie 214 feindlichen Inhalte gelehrt und die Bischöfe hätten den Begriff „Gender-Ideologie“ als „eingebildeten Feind“ erfunden. Zwischenzeitlich äußerte eine Gruppe Professoren aus Warschau, die neue Kampagne der Kirche berge das Risiko einer „Gefährdung der Forschungsfreiheit“. Eine andere Gruppe wandte sich mit einer Beschwerde an den Papst, wonach die Anschuldigung, dass das Fach Gender Studies eine der Ursachen der Krise der Familie sei, einer „Hexenjagd“ gliche. Eine hitzige öffentliche Debatte nahm ihren Anfang, in der feministische Kreise und die Verfechter der Gender Studies die Anschuldigungen eher als Witz ansahen, während die Kirche und konservative Kreise (Lehrer, Aktivisten, einige Parlamentarier) die Angelegenheit sehr ernst nahmen und – unter Zuhilfenahme der oben dargelegten Sprache (Gender-Ideologie, Verbindungen zum Marximus, destruktive Idee, Genderismus gegen die Familie, etc.) – eine Medienkampagne starteten und Proteste, Gesprächsrunden und Vorträge organisierten. Auch mehrere prominente Kirchenmänner stellten den Schritt der Bischöfe in Frage. In ihrer Berichterstattung über die Debatte hob die katholische Wochenzeitschrift Sonntagsgast hervor, dass katholische Experten von den Ereignissen verwirrt seien: „Pater Jacek Prusak, Jesuit und Redakteur, sagte, dass der Hirtenbrief ‚verfälschte Beziehungen zwischen Religion und Wissenschaft‘ offenbare, während Pater Maciej Zięba, ein bekannter Dominikanermönch, in Frage stellte, ob die Verteufelung von ‚Gender‘ ein kluger Schritt gewesen sei, wo doch die meisten Polen den Begriff noch nie gehört hatten.”6 Die Geschichte des „Gender-Problems“ in der polnischen Kirche reicht bis ins Jahr 2012 zurück; dies zumindest wurde von der katholischen Informationsagentur der polnischen Kirche KAI im Januar 2014 suggeriert, als erklärt wurde, dass die katholische Kirche weltweit „einstimmig die Gender-Ideologie abgelehnt habe“, nachdem sie vom emeritierten Papst Benedikt XVI. in einer Weihnachtsansprache an die römische Kurie im Dezember 2012 darauf hingewiesen worden war.7 In seiner Ansprache hatte der Papst die Gender-Theorie als „neue Philosophie der Sexualität“ beschreiben, die predigte: „Das Geschlecht ist kein vorgegebenes Element der Natur mehr“, sondern „eine soziale 6 Ebd. 7 Ebd. Der Katalog der Missverständnisse 215 Rolle, die wir für uns selbst wählen.“ Der Papst fügte hinzu, dass die „tiefgehende Unwahrheit“ der Theorie das Risiko berge, eine „anthropologische Revolution“ vom Zaun zu brechen, die die menschliche Würde durch die Unterhöhlung der Familie und die Verführung der Menschen, „ihre Natur abzulehnen“, bedrohen würde.8 Nach dieser Rede begannen die einzelnen polnischen Bischöfe, „Gender“ ab Mitte 2013 anzuprangern. Der Bericht der Zeitschrift Sonntagsgast über die Maßnahmen der Kirche lautet: „Im Oktober [2013] erklärte der Vorsitzende der Katholischen Erziehungskommission der Kirche, Bischof Marek Mendyk aus Legnica, er habe ein Schreiben an das Bildungsministerium verschickt, in dem er die Streichung von Gender-Themen aus den Schulen gefordert habe. Im November schrieb der Bischof von Kielce Kazimierz Ryczan an polnische Parlamentarier und drängte sie dazu, ‚die Heimat gegen den totalitären Genderismus zu verteidigen‘, während Erzbischof Marek Jędraszewski aus Łódź warnte, dass „‚Gender‘ die ‚Leugnung Gottes‘ und den ‚Tod der Zivilisation‘ mit sich bringen würde.”9 Gender als Feindbild wurde auch in dem nachweihnachtlichen Hirtenbrief der Bischöfe thematisiert, in dem erklärt wurde, dass die „Gender-Ideologie” Menschen dazu ermuntert, „selbst zu entscheiden, ob sie Männer oder Frauen sind” und ein „neues Familienbild propagiert“, typischerweise basierend auf homosexuellen Beziehungen. Die Bischöfe fügten hinzu, dass die Ideologie in Polen „ohne das Wissen der Gesellschaft und ohne die Zustimmung des polnischen Volks“ verbreitet wird, und zwar unter dem Vorwand, gegen häusliche Gewalt zu kämpfen und Gleichberechtigung zu propagieren. Dadurch würde „nicht nur die Familie, sondern auch unsere Heimat und die Menschheit insgesamt“ gefährdet.10 Werfen wir einen genaueren Blick auf den Manipulationsmechanismus des Hirtenbriefs. Im Hirtenbrief vom 29. Dezember 2013 lesen wir, dass „die [Gender-Ideologie, der Genderismus) … Regeln übernimmt, die in einem kompletten Widerspruch zur Realität und zu einem integralen Verständnis der menschlichen Natur stehen. Sie behauptet, dass das biologische Geschlecht keine soziale Relevanz hat 8 Ebd. 9 Ebd. 10 Ebd. Kapitel 12 Das Streben nach der „normalen“ Familie 216 und dass nur das kulturelle Geschlecht zählt, das jeder unabhängig von den biologischen Voraussetzungen frei gestalten und definieren kann.”11 Die wichtigsten Elemente des Briefs waren selbstverständlich die rhetorische Verwendung des Worts Ideologie und die Endung –ismus für das Wort Gender. Damit soll sofortige Skepsis, wenn nicht gar Abneigung, gegen das Phänomen geschürt werden, noch bevor es tatsächlich definiert wurde. Anschließend spielt die Definition selbst keine große Rolle mehr. Aber hier geht die Manipulation noch weiter: die gewählte Definition steht im Widerspruch zu allen Wörterbuch-Definitionen des Begriffs Gender. Ab Januar 2014 war vielen polnische Katholiken unklar, was in der ganzen Debatte überhaupt bekämpft wird. Einige Kommentatoren in den Medien waren überzeugt, die Kirche habe das Thema Gender thematisiert, um die öffentliche Debatte vom sexuellen Missbrauch durch Priester abzulenken, der Anfang 2013 in Polen die Überschriften in den Medien erreichte. Es wurde außerdem angemerkt, dass der Begriff Gender erweitert wurde (im rhetorisch vagen Sprachgebrauch), um Gefahren für soziale und moralische Fragen abzudecken – von Homosexualität bis hin zu Abtreibung (siehe Meinung des Chefredakteurs der Zeitschrift Tygodnik Powszechny Piotr Mucharski).12 Kirchenvertreter haben dies verneint, aber viele Katholiken verstehen weiter nicht, warum der „Gender“-Sturm so plötzlich ausgebrochen ist. Trotz der Überraschung großer Teile der katholischen Welt setzte die Kirche ihre Kampagne im Januar 2014 fort. In einer Ansprache vor Parlamentariern am 23. Januar sagte Pater Dariusz Oko, ein Dozent der Päpstlichen Johannes-Paul-II.-Universität in Krakau, dass die „Gender-Ideologie“ von „Atheisten vorangetrieben“ werde und die „Zivilisation bedroht“. Pater Oko, ein wahrer „Anti-Gender“-Kämpfer, erklärte: 11 Siehe z.B. den Eintrag: “Bishops Attack Dangerous ‘Gender’ Ideology and Re-definition of Marriage. And from Where Else? Polonia Semper Catholica.” RORATE CÆLI Blog, 11. Februar 2014, Zugriff am 2. Dezember 2017, http://rorate-caeli.blo gspot. com/2014/02/bishops-attack-dangerous-gender.html. 12 Siehe Jonathan Luxmoore, “Polish Church Declares War on Gender Ideology.” Der Katalog der Missverständnisse 217 „Genau wie die Kirche die marxistische und nationalsozialistische Ideologie kritisiert hat und dafür verfolgt wurde, kritisiert sie heute die Gender-Ideologie.”13 Dies spiegelt sich im gesellschaftlichen Leben wider – laut Berichten polnischer Zeitungen fordern viele Eltern eine Verbannung von „Gender“ aus den Schulen. Im Januar unterstützte eine Gruppe von Lehrern die Kirche in einem knallharten Statement, in dem gefordert wurde, „so genannte Gender Studies“ aus Bildungseinrichtungen zu verbannen. Lena Kolarska-Bobińska, die damalige Hochschulministerin, wies diese Forderung zurück und erklärte, die polnischen Kollegen würden keine EU-Gelder mehr erhalten, wenn sie die in der polnischen Verfassung verankerten Gleichbehandlungsnormen nicht einhielten. Professor Małgorzata Fuszara verurteilte die „falsche Verbindung“ von Geschlechterforschung und Marximus durch die Bischöfe und beschuldigte sie, „einen Geist der moralischen Panik“ auszulösen, aus dem „inkompetente Leute politisches Kapital schlagen wollen“. Der Redakteur des Tygodnik Powszechny sagte, dass „vielleicht die Wissenschaft, die Gender lehrt, einen Fehler begangen hat, indem sie das Konzept der breiteren Öffentlichkeit nicht erklärt hat“. Er fügte an, dass dies der Grund sein könnte, warum viele Menschen jetzt Gender für eine religionsfeindliche atheistische Ideologie halten.14 Dies ist ein sehr wichtiger Einwand in dem Disput, der zeigt, wie unerwartet akademischer Jargon in die Alltagssprache eingeht und wie problematisch der Mangel an klaren, knappen Definitionen ist. Gender in der Diskussion: Hassrede und Gewalt – einige Beispiele Indessen gebrauchen zahlreiche Personen des öffentlichen Lebens und Politiker in Polen das Wort Gender und haben ein neues soziales Monster konstruiert – die Gender-Ideologie. An dieser Stelle möchte ich zwei Beispiele für die Konsequenzen dieser Debatte präsentieren. Das erste zeigt, wie die Gender-Debatte eine Quelle sozialer Gewalt geworden ist, und das zweite veranschaulicht den Missbrauch der Spra- 13 Ebd. 14 Ebd. Kapitel 12 Das Streben nach der „normalen“ Familie 218 che feministischer Sexualitätsforschung (den Begriff „drittes Geschlecht“) durch einen PiS-Politiker, d.h. den Sprecher der polnischen Regierung. Ein interessantes Beispiel für gender-feindliche Rhetorik ist eine Erklärung der polnischen Regierungssprecherin Elżbieta Witek im Jahr 2013.15 In einem Kurzinterview beschuldigte sie „Gender, die Gender-Ideologie zu verbreiten“ (ohne offensichtlich zu bemerken, dass sie eine Tautologie verwendete), sie nannte Gender „das dritte Geschlecht“ und verband damit die Sexualisierung von Kindern und die Geschlechtserziehung an Schulen, durch die Eltern die Kontrolle über ihre Kindern verlieren und Kinder die Identifikation mit ihrem biologischen Geschlecht einbüßen würden. Dieses Beispiel zeigt, wie populistisch, verworren und widersprüchlich politische Interventionen sein können, die darauf abzielen, bestimmte Positionen zu untermauern, ohne zu versuchen, das Konzept selbst zu verstehen. Der Diskurs wird von Politikern in grammatikalisch korrekten, aber logisch widersprüchlichen Sätzen geführt. Die einzige Funktion dieser sinnlosen Definition ist phatisch: um ein Gefühl der Gefahr und Unsicherheit zu schaffen, oder um die Störung eines sicheren und bekannten Status Quo (Normalität) zu beschreiben. Die Wurzeln des Missverständnisses Warum haben sich die wenigen Wissenschaftler, die den teuflischen Charakter des Gender-Konzepts verkündeten (wie Paweł Bortkiewicz), oder auch Politiker (Elżbieta Witek) so wenig Mühe gegeben, „Gender“ als Konzept zu verstehen? Ich bin überzeugt, dass die Wurzeln dieses beabsichtigten Missverständnisses hinsichtlich des Wesens der Geschlechterforschung in Folgendem liegen: erstens ist es eine Quelle des Missverständnisses, dass Gender mit einem alten „Feind“ in Verbindung gebracht wird; in diesem Fall wird es der „konservativen Normalität“ gegenübergestellt und mit dem Feminismus assoziiert, genau- 15 Fernsehinterview in Lublin: POLSKA. Ideologia gender a fundusze unijne. Veröffentlicht am 11. Dezember 2013. Siehe: https://www.youtube.com/watch?v=YatQ5 mfgm0s (Zugriff: 12.02. 2017). Die Wurzeln des Missverständnisses 219 er gesagt mit Frauen, die sich gegen die traditionelle Ordnung auflehnen. In den 1980er Jahren bemerkte Joan Scott, dass Gender als Synonym für Frauen verwendet wurde. Sie schrieb: „In der einfachsten neueren Verwendung ist ‚Gender‘ ein Synonym für ‚Frauen‘. Alle Bücher und Artikel zur Frauengeschichte haben in den letzten Jahren in den Titeln das Wort ‚Frauen‘ durch ‚Gender‘ ersetzt. In einigen Fällen geht es dabei trotz der vagen Bezugnahme auf analytische Konzepte tatsächlich um die politische Akzeptanz des Themas. In diesen Fällen soll die Verwendung des Worts ‚Gender’ die wissenschaftliche Ernsthaftigkeit desselben betonen, das neutraler und objektiver klingt, als ‚Frauen’… Dieser Gebrauch von ‘Gender’ ist eine Facette dessen, was als Suche der feministischen Forschung nach wissenschaftlicher Anerkennung in den 1980ern bezeichnet werden kann.”16 Gender (Geschlechterforschung) sollte damit objektiver klingen, als Frauenforschung, da letztere tendenziell als voreingenommen, unprofessionell und ideologisch besetzt wahrgenommen wurde. Dennoch hat es Gender als Konzept überlebt, mit „Feminismus“, „Frauen“ und dem so genannten „dritten“ Geschlecht in einen Topf geworfen zu werden. So wurde Gender von der Kirche missverstanden und ist zum Synonym all dessen geworden, was gegen die heteronormative Ordnung ist. Dies wiederum provoziert eine starke Abneigung gegen feministische Sichtweisen. Die Sexualisierung von Kindern Die polnische Debatte über Gender und Sexualerziehung ist hochgradig emotional. „Das ist nicht normal!“, schreien PiS-Politiker in Bezug auf ein Schulprogramm, das Fächer über Sexualität umfasst, da die Informationen über diese Lebenssphäre Kindern in den Familien vermittelt werden sollen. Bildungsministerin Anna Zalewska erklärt ausweichend, dass sie „keine ‚Sexerzieher‘ in die Schulen lassen“ wird.17 Vernünftige Stimmen werden häufig im Keim erstickt, wie etwa die von 16 Scott, “Gender: A Useful Category of Historical Analysis,” 1056. 17 Siehe z.B. “W Polityce.pl,” Zugriff am 2. Februar 2017, http://wpolityce.pl/spolecze nstwo/273677-anna-zalewska-szefowa-men-we-wsieci-nie-wpuszcze-seks-edu-kat orow-do-szkol-trzeba-szanowac-intymnosc-mlodych-ludzi. Kapitel 12 Das Streben nach der „normalen“ Familie 220 Joanna Kluzik-Rostkowska, einer ehemaligen Bildungsministerin, die sagte: „Ich bin der Meinung, dass Sexualerziehung den Kindern dabei hilft, viele Gefahren zu vermeiden. Natürlich geht es darum, die Informationen oder das Wissen über die Sexualität und die verschiedenen damit verbundenen Situationen an das Alter des Kindes anzupassen.”18 Es scheint, als habe die neue Regierung, die das Land wohl in eine mythische traditionelle Ordnung zurückversetzen will, jede rationale Diskussion in der Öffentlichkeit abgelehnt. Seit Anfang 2016 wurden emotional geladene Beschuldigungen gegen Sexualerziehung, Gender- Ideologie und Feminismus als nationale Gefahren laut. Plötzlich wurde neben Gender als Feind der Normalität auch die Sexualerziehung zu einer Gefahr für die Familie im konservativen Sinne, die als einzig richtige Norm dargestellt wird. Alles, was nicht zu dieser Familie passt (heterosexuell, mit Kindern) wird als Gefahr für die Gesellschaft dargestellt. Die Gefahr wird außerdem als gegen die Kinder gerichtet präsentiert („unsere Kinder“; das inklusive Wort „unser“ spielt dabei eine wichtige rhetorische Rolle). Und all das wird der Reinheit, dem Respekt für die Familie und der Mäßigung gegenübergestellt. Allein die Struktur der Phrase „unsere Kinder“ ist in Wirklichkeit eine ideologische Vereinnahmung der Kinder, die durch die Auferlegung einer falschen Definition mit apokalyptischen Konsequenzen konstruiert wird – einer Strategie der Einschüchterung mit dem einfachen Zweck, „den Gegner“ zu diskreditieren. Eine ehrliche Diskussion über die Körperpolitik in Polen scheint tabu zu sein – egal ob es um Abtreibung, Gender oder künstliche Befruchtung geht. All diese Themen sind in hermetischen Sphären ideologischer Mutmaßungen gefangen, wobei keinerlei sozialen Konsequenzen oder realen Fakten auf wissenschaftlicher Grundlage vertraut werden kann. Die Allgegenwärtigkeit von Misstrauen, Argwohn und der Annahme einer Verschwörung ist überraschend stark. Das stärkste Konzept innerhalb dieser Diskurse scheint das Verständnis von Normalität zu sein – der konservativen, und in vielen Fällen religiös verorteten Annahme, dass vor langer langer Zeit eine mythische Gesellschaft frei von Problemen existiert hat: von Problemen dieser Art. Es 18 Siehe Na Temat Blog, Zugriff am 1. Februar 2017, http://natemat.pl/163917,seksed ukatorzy-beda-mieli-zakaz-wstepu-do-szkol-joanna-kluzik-rostkowska-to-jest-mi kro-zamach--na-autonomie-szkol. Die Sexualisierung von Kindern 221 ist das am wenigsten plausible Konzept überhaupt, aber es funktioniert auf rhetorischer Ebene. Abtreibung: Ein Test der Demokratie „Ein totales Abtreibungsverbot zu unterstützen, ist verrückt. Aber Frauen die Abtreibung unbeschränkt zu erlauben, ist genauso falsch“, lese ich auf Facebook. Es ist eine Frau, die das schreibt – eine denkende, gebildete Frau. Anfang Oktober 2016 quillt meine Facebook-Pinnwand, genau wie jene der Aktivistinnengruppe „Dziewuchy Dziewuchom“ (Mädels für Mädels) über an Initiativen gegen die Parlamentsdebatte zur Verschärfung des Abtreibungsgesetzes. Also, warum ist es verrückt, die Abtreibung zuzulassen? Werden die Frauen sie als Verhütungsmittel nutzen? Ich stelle diese Fragen bewusst, um zu provozieren, und ich kenne all die Argumente der Pro-Life-Befürworter, die Frauen als promiskuos und unverantwortlich darstellen. Als dieser Text entstand, wurden überall in Polen so genannte „schwarze Proteste“ (czarne protesty) organisiert. Wenn die Unterstützung des aktuellen, strengen Abtreibungsgesetzes in Polen zu einem Akt der liberalen und fortschrittlichen Politik wird – weil eben ein noch schlimmeres Gesetz droht – dann ist es nur fair zu sagen, dass alle polnischen Bürger (Frauen wie Männer) von jenen in einem politischen Spiel gefangen wurden, die nicht hören wollen, nicht diskutieren wollen und nicht wissen wollen, sondern von ihrer so genannten „Pro-Life“-Tugend und ihrer Macht überzeugt sind. Das während einer Parlamentsdebatte Anfang April 2014 vorgeschlagene Gesetz war ein echter Schock: das aktuelle Abtreibungsgesetz von 1993 sieht keine Möglichkeit zur Beendigung von Schwangerschaften vor, es sei denn, das Leben der Mutter oder deren psychologisches Wohlergehen ist in Gefahr (z.B. wenn die Schwangerschaft aus einer unerlaubten Handlung heraus entstanden ist), oder der Fötus ist stark deformiert. Das neue Abtreibungsgesetzes streicht all diese Ausnahmen, wodurch die Abtreibung generell unter Strafe gestellt wird. April 2016 ist ein wichtiger Monat in der Geschichte der Körperpolitik in Polen: die PiS schloss die Implementierung ihrer Politik (die teilweise für den Wahlerfolg ausschlaggebend war) zur Unterstützung polni- Kapitel 12 Das Streben nach der „normalen“ Familie 222 scher Familien mit mehr als einem Kind ab, wonach von nun an jede Familie monatlich fünfhundert Zloty pro Kind erhielt (ab dem zweiten). Diese familienfreundliche Politik wurde vom Vorschlag zur Verschärfung des Abtreibungsgesetz begleitet, das ohnehin bereits das strengste Gesetz dieser Art in Europa war. Schnell begannen polnische Frauen, sich zu organisieren. Die Facebook-Initiative „Mädels für Mädels“ wurde zur wichtigsten Plattform zur Weitergabe von Informationen. Dennoch konnten diese tausenden von Stimmen nicht verhindern, dass der Vorschlag juristisch weiter ausgearbeitet wurde. Viele polnische Frauen begannen zu streiken, um ihrem Protest gegen das Gesetz Nachdruck zu verleihen. Jedes Abtreibungsgesetz geht davon aus, dass der erste Instinkt einer Frau ist, ungeborenes Leben nicht zu schützen, sondern es loswerden zu wollen. Niemand scheint jene Stimmen zu hören oder ihnen Glauben zu schenken, die sagen, dass Abtreibung immer der letzte Ausweg ist. Der Kampf für eine Überarbeitung des geltenden Abtreibungsgesetzes von 1993 erfordert den Glauben, dass irgendwer im Parlament und in der Regierung so mutig, intelligent und verantwortungsbewusst ist, wie es die kürzlich verstorbene Simone Veil in der französischen Regierung 1974 war, als sie für die Liberalisierung eines Gesetzes kämpfte, das mit dem aktuellen polnischen Abtreibungsgesetz fast identisch war. Während ihrer Abschlussrede wurde sie beleidigt und beschimpft, aber das Gesetz wurde mit Erfolg eingeführt. Sie sagte dabei etwas, das jeder bedenken sollte, der sich an der Abtreibungsdebatte beteiligen will: „Erstens möchte ich eine weibliche Überzeugung mit Ihnen teilen und ich entschuldige mich dafür, dies vor einer fast ausschließlich nur aus Männern bestehenden Versammlung zu sagen: keine Frau hat jemals gerne eine Abtreibung vornehmen lassen. Sie müssen den Frauen nur zuhören, es ist immer eine Tragödie und wird auch immer eine Tragödie bleiben.”19 Körperpolitik in Polen unter der PiS ist zu einer verstörenden Sphäre des chauvinistischen Diskurses geworden, der beschämenden Strategien und der Herabsetzung und Übergehung von Frauen. Die zeitgenössische Körperpolitik zeigt, dass die polnische Kultur noch im- 19 Siehe die komplette Rede, Zugriff am 21. Dezember 2016, http://www2.assembleenationale.fr/14/evenements/2015/anniversaire-loi-veil. Abtreibung: Ein Test der Demokratie 223 mer stark patriarchalische Merkmale aufweist; Frauen sollen gepriesen werden und hart arbeiten, aber die entscheidende Stimme ist an Lösungen zu vergeben, die traditionelle Geschlechterrollen und männliche Kulturmuster unterstützen. Und dies hatte nichts mit den Zielen wirklicher Männer zu tun, unter denen es viele Unterstützer wahrhaft feministischer und fortschrittlicher Werte gibt. In einer Rede von 2009 beurteilte Maria Janion die 25 Jahre der Demokratie in Polen und äußerte ihre Enttäuschung über die Gleichberechtigungspolitik, das Abtreibungsgesetz und die relativ geringe Präsenz von Frauen im öffentlichen Leben. Zusammenfassend erklärte sie, dass die polnische Demokratie eine männliche Demokratie sei. Der „männliche“ Charakter der polnischen Demokratie sollte nicht als Vorwurf gegen Männer an sich verstanden werden, sondern als Versuch, Werte am Leben zu erhalten, die Frauen unterdrücken.20 Die aktuelle Debatte über Gender, die Erfindung des Genderismus und der Gender-Ideologie als neuer Form der Hexenjagd, ist ganz klar ein weiteres Zeichen für den konservativen und „maskulinen“ Charakter der polnischen Demokratie, und es ist zu betonen, dass dieser maskuline Charakter für alle Geschlechter und Gender überaus unterdrückend wirken kann. Auf dem Höhepunkt des Gender-„Kriegs“ wurde ein Brief an den Papst versandt. In dem unter anderem von Professor Magdalena Środa unterzeichneten Schreiben wurde der Papst dazu aufgerufen, den falschen und unvernünftigen Gebrauch des Begriffs Gender durch die polnische katholische Kirche zu unterbinden. Die Initiative war in schmerzhafter Weise erfolglos. Die offene Antwort schien dieselbe Annahme zu vertreten: es gibt eine Gender-Ideologie, Genderismus und Gender-Lobbys und diese sind gefährlich. Dies ist zweifellos ein rhetorischer Schritt: katholische Kreise sind sich der Nützlichkeit von Gender als Konzept zur Erforschung und Beschreibung sozialer Kontexte voll bewusst und dies widerspricht auch nicht der Doktrin selbst (siehe Supplement, “Gender: fakty i mity”/Gender: Fakten und Mythen, Tygodnik Powszechny). In dieser Beilage vom Dezember 2013 sagte Sławomira Walczewska, eine berühmte polnische Feministin und Aktivistin: „Lasst uns aufhören, um den Begriff zu 20 M. Janion, Bohater spisek, śmierć. Wykłady żydowskie (Warszawa: Virtualo, 2009). Siehe meine Einführung zu Urszula Chowaniec et al., Women’s Voices and Feminism in Polish Cultural Memory (Newcastle: Cambridge Scholar Publishing, 2012). Kapitel 12 Das Streben nach der „normalen“ Familie 224 kämpfen. Es kann sich hier um einen linguistischen Trick handeln, um die Debatte zu stoppen. Vermeidet das Wort Gender. Wenn wir ‚Gender‘ durch kulturelle Rolle ersetzen, lässt das Konzept sich leichter schlucken. Aber reicht das? Oder ist das Bedürfnis nach einem Feindbild stärker?” Die beiden letzten Fragen bleiben immer noch unbeantwortet, oder sind ganz einfach rhetorisch. Abtreibung: Ein Test der Demokratie 225 LGBTQ und das polnische Patriarchat Tomasz Basiuk Die PiS (Recht und Gerechtigkeit) ist durch ihren Flirt mit der extremen nationalistischen Rechten und den fundamentalistischen Katholiken in ein potenziell gefährliches Spiel verwickelt. Sie konnte zudem das Episkopat mit Erfolg in dieses Arrangement hineinziehen, denn die Kirche kann materielle und politische Vorteile erlangen, wenn sie mit der regierenden Partei politisch auf einer Linie ist. In diesem Zusammenhang besteht die Gefahr, dass die Reproduktionsrechte von Frauen noch weiter beschnitten werden und wenig bis gar kein Raum mehr für LGBT-Rechte bleiben wird. Stattdessen ist die Homophobie auf dem Vormarsch. Die Entwicklungen seit dem Regierungsantritt der PiS Ende 2015 deuten darauf hin, dass in Bezug auf Frauen- und LGBT-Rechte kaum oder gar keine Fortschritte der Regierung zu erwarten sind. Es ist sogar wahrscheinlich, dass bereits existierende Rechte eingeschränkt werden, sollte die PiS dem Druck weltlicher und geistlicher katholischer Fundamentalisten sowie rechter Nationalisten nachgeben, die sie wenig geziert hofiert. Dies ist vor dem Hintergrund der Abschaffung des Amts des Gleichstellungsbeauftragten durch die vorherige PiS-geführte Regierung in den Jahren 2005-2007 kaum überraschend. Ein Jahrzehnt später, nachdem die PO (Bürgerplattform) den Posten wiederhergestellt hatte, ist er mit konservativen Amtsträgern besetzt. Und obwohl die PiS dazu übergegangen ist, den Wohlstand mittels des Programms „Familie 500+“ umzuverteilen, bei dem Familien mit mehr als einem Kind Gelder erhalten, um die sinkende Geburtsrate anzukurbeln, wird dies in Wirklichkeit wahrscheinlich etliche Frauen vom Arbeitsmarkt fernhalten. Das Versagen der Linken, die bei den Wahlen 2015 keine Sitze im Parlament gewannen, verschärft die Unempfindlichkeit gegenüber Kapitel 13 227 Gender- und LGBT-Fragen. Während im vorangegangenen Parlament die erfahrene Frauenrechtsaktivistin Wanda Nowicka, die Transgender- Aktivistin Anna Grodzka und der Schwulen-Aktivist Robert Biedroń vertreten waren, scheint es keine vergleichbare Figur unter den aktuellen Parlamentsabgeordneten zu geben. Der Mitgründer der Partei Nowoczesna Paweł Rabiej, der im Jahr 2016 sein Coming-Out hatte, hat kein Mandat erhalten. Die PiS hat eine größere rechtsorientierte Wählerschaft als die gemäßigtere PO, die zwischen 2007 und 2015 regierte. Aus diesem Grund ist die PiS anfälliger als die PO, von der katholischen Kirche und besonders von ihrem dominanten fundamentalistischen Flügel unter Druck gesetzt zu werden, den Zugang zur Abtreibung weiter einzuschränken oder den Unterricht über Homosexualität für illegal zu erklären. Die PiS verdankt ihren Wahlsieg teilweise der Unterstützung des Medienimperiums Radio Maryja (Radio Maria), dem Sprachrohr der ultrakonservativen Katholiken in Polen, sowie etlichen Bischöfen und zahlreichen Gemeindepfarrern. Sie hat den Gefallen erwidert, indem sie Radio Maryja staatliche Gelder zufließen lässt. Die PiS hat au- ßerdem die katholische Kirche von neuen Einschränkungen des Handels mit landwirtschaftlichen Grundstücken ausgenommen, deren größter Alleineigentümer die Kirche ist. Nun aber erwarten die katholischen Fundamentalisten ideologische Zugeständnisse bei den Themen Sexualität und Gender. Die Mehrheit der Polen hat eine konservative Einstellung in Bezug auf Gender und Sexualität. Ein Grund für den anhaltenden Konservatismus ist die Isolierung Polens vom Westen in den prägenden Jahrzehnten der 1960er und 70er Jahre. Von ausschlaggebender Bedeutung ist jedoch, dass sich mehr als 90 % der polnischen Bevölkerung zum römisch-katholischen Glauben bekennen. Sogar die nicht Praktizierenden legen wahrscheinlich ein Lippenbekenntnis zu den Lehren der Kirche in puncto Geschlechterrollen und Sexualmoral ab, unabhängig davon, ob sie diese Lehren selbst befolgen oder nicht. Die Religion übernimmt im Leben der meisten Menschen eine tief verwurzelte symbolische Funktion. Die derartig ritualisierte Religiosität ist diskursiv mit der polnischen nationalen Identität verbunden, die auf einem heterosexuellen, männlich orientierten Ideal ethnisch-religiöser Reinheit basiert. Die PiS verstärkt diesen traditionalistischen, eng mit der Kapitel 13 LGBTQ und das polnische Patriarchat 228 Religion verbundenen Nationalismus aktiv, indem sie sich als rechtmä- ßiger Erbe eines Vermächtnisses positioniert, das Polens jahrhundertelangen Kampf um die Wiedererlangung der Unabhängigkeit und die folgende Zwischenkriegszeit, in der die Verschmelzung von Katholizismus und Nationalismus verkündet wurde und sich Fremdenhass sowie besonders Antisemitismus verstärkten, umfasst. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde der Nationalismus erneut einerseits durch die kommunistische Partei heraufbeschworen, um ihre Herrschaft zu legitimieren, und andererseits auch durch die katholische Kirche, wodurch diese ihre oppositionelle Haltung zum Kommunismus stärkte. Seit 1989 haben katholische Bischöfe die Gesetzgebung in den Angelegenheiten Gender und Sexualität wiederholt beeinflusst. 1997 veranlassten sie, dass eine ganze Liste von Gründen für widerrechtliche Diskriminierung aus dem Verfassungsentwurf gestrichen wurde, da die Liste auch die sexuelle Identität aufzählte. Diskriminierung aufgrund von sexueller Identität wird nur im polnischen Arbeitsrecht erwähnt, da dies eine Vorbedingung für den EU-Beitritt Polens 2004 war. Bereits 1993 entsprach das Parlament dem Wunsch der Kirche, indem es ein fast vollständiges Abtreibungsverbot aussprach, wobei gleichzeitig der vielfache Wunsch nach einem Volksentscheid in dieser Angelegenheit übergangen wurde. Im Jahr 1994 scheiterte eine Liberalisierung des Abtreibungsgesetzes am Veto des damaligen Präsidenten Lech Wałęsa, und die Polnische Bauernpartei (PSL) wechselte die Seiten, um eine Aufhebung des Gesetzes zu verhindern. 1996 wurde eine Liberalisierung durch den Verfassungsgerichtshof unter dem Vorsitzenden Andrzej Zoll im Zuge einer Entscheidung, die das Lebensrechts des Fötus erweiterte, abgelehnt. Der Versuch von 2007, dieses Recht in der Verfassung zu verankern, scheiterte. Die Regelung von 1993 bleibt folglich bestehen und ist als „Abtreibungskompromiss“ bekannt. Während das Gesetz Ausnahmen zulässt, wenn die Frau vergewaltigt wurde, der Fötus schwer behindert sein wird oder das Leben der Mutter in Gefahr ist, wird der Zugang zur Abtreibung aber durch ein den Ärzten eingeräumtes Recht erschwert, die Behandlung aus Gewissensgründen zu verweigern. Seit 2016 stellen katholische Fundamentalisten den Abtreibungskompromiss von 1993 infrage. Nach den Wahlen 2015 entstand eine Basisbewegung, die mit Unterstützung konservativerer PiS-Funktionä- Kapitel 13 LGBTQ und das polnische Patriarchat 229 re ein völliges Abtreibungsverbot fordert. Dadurch gerät die PiS in eine schwierige Position, da sie mit einer weiteren Einschränkung des Zugangs zur Abtreibung ihre gemäßigtere Wählerschaft zu einem Zeitpunkt verstimmen würde, zu dem andere kontroverse politische Themen Proteste hervorrufen. Unverhofft eilten die Bischöfe dem PiS- Vorsitzenden Jarosław Kaczyński zur Hilfe, indem sie sich mit einem Urteil zurückhielten, auch wenn sie zuvor ein völliges Verbot gefordert hatten. Kaczyński zeigte sich im Gegenzug erkenntlich, indem er verfügte, dass die Noten im Religionsunterricht in die Gesamtabschlussnote weiterführender Schulen einfließen, was die Bischöfe ebenfalls verlangt hatten. Dennoch haben die Abtreibungsgegner nicht nachgelassen, und die PiS scheint ihren Forderungen nachgegeben zu haben, als sie dafür stimmte, ihren Gesetzesvorschlag an die parlamentarische Kommission weiterzuleiten und dabei gleichzeitig den gegenteiligen Vorschlag verwarf, der die freie Zugänglichkeit zur Abtreibung vorsah. Aber die nun real gewordene Möglichkeit, dass die Abtreibung in allen Fällen (mit Ausnahme der Gefährdung des Lebens der Mutter durch die Schwangerschaft) verboten wird, löste Massenproteste aus. Bei den als „schwarze Proteste“ bekannten Demonstrationen, wie z.B. am 3. Oktober 2016 (Schwarzer Montag), forderten tausende Männer und Frauen in mehreren hundert Ortschaften mit Erfolg, den Gesetzesvorschlag zu verwerfen. Auch wenn die PiS vermutlich dieses politisch unbeständige Gesetz vor sich herschieben wird, wird das Endergebnis wahrscheinlich von Machtspielen innerhalb der Rechten und sogar innerhalb der PiS abhängen. Die gegenseitigen Gesten zwischen dem Episkopat und dem politischen Souverän, die eher öffentlichen Verhandlungen gleichen, lassen nicht nur die schon lange offensichtliche Verflechtung von Kirche und Staat erkennen, sondern auch die durchaus bedenklichen Positionen, die beide Seiten gegenüber ihren größtenteils rechtsorientierten Anhängerschaften einnehmen. Die Bischöfe sind gefangen zwischen ihrem einerseits pragmatischen Bestreben, die Regierung zu beeinflussen, und dem Fundamentalismus der Basis, der sich mit fremdenfeindlichem Nationalismus überschneidet. Sie müssen auf lärmende Extremisten in ihren eigenen Reihen zählen, um den Schein einer vereinten ideologischen Front aufrechtzuerhalten, denn diese verschafft den Bischöfen Einfluss. Gefangen zwischen diesen beiden Notwendigkeiten, Kapitel 13 LGBTQ und das polnische Patriarchat 230 scheinen sie nicht in der Lage zu sein, aktuelle rechtextreme Exzesse wie die nationalistische Kundgebung einer paramilitärischen Miliz im Jahr 2016 in einer katholischen Kathedrale in Białystok in Ostpolen, den verbalen und körperlichen Angriff auf eine russisch-orthodoxe (d.h. ukrainische) religiöse Zeremonie in Przemyśl in Südostpolen, der von sich selbst als katholisch bezeichnenden Polen begangen wurde, oder die aggressive Darstellung Papst Franziskus‘ als hirnverbranntem Linken durch katholische Berichterstatter, angemessen zu zensieren. Wie vorherzusehen war, hat sich die Kirche auf die Äußerungen des Papstes bei seinem Polenbesuch über die gefährliche „Gender-Ideologie“ eingeschossen, um ihre eigenen konservativen Ansichten zu bestätigen. Seine anti-fremdenfeindliche Botschaft zum Thema Asylbewerber wurde ignoriert. Auch die PiS laviert in dem engen, vom rechten Radikalismus definierten politischen Raum, wie der Kampf der Abtreibungsgegner und die Gesten verdeutlichen, die offen fremdenfeindliche Nationalisten anziehen. Ein Beispiel für Letzteres ist Andrzej Dudas merkwürdiger Gratulationsbrief an polnische Nationalisten, die anlässlich des Unabhängigkeitstags 2015 mit leuchtenden Fackeln durch Warschau zogen.1 Da diese extremistische Wählerschaft Geschichtsrevisionismus fordert, 1 Indem er an den Patriotismus der Demonstranten appellierte, schien der Präsident mit seinem Brief einen Ausbruch der Gewalt, wie er im Jahr zuvor aufgetreten war, verhindern zu wollen. Der Brief lautet in Teilen wie folgt (nach meiner Übersetzung): „Ich bin überaus froh, dass die Bürger unserer freien Republik, insbesondere junge Menschen, immer häufiger und immer lieber an offiziellen patriotischen Feierlichkeiten teilnehmen. Ich danke all jenen, die an diesem Tag stolz das Andenken an unsere Nationalhelden gefeiert haben. Ich danke all jenen, die dazu beitragen, eine Identität und herzliche Beziehungen aufzubauen, die die ganze polnische Gemeinschaft verbinden. Möge der heutige Unabhängigkeitsmarsch unsere Treue gegenüber unseren höchst geschätzten nationalen Traditionen, Staatssymbolen und dem Weiß-Rot unserer Flagge ausdrücken. Möge er uns in unserer Gewissheit stärken, dass wir eine vereinte, starke, kreative und weise Nation sind. Möge er unseren Glauben an unsere Fähigkeiten und unsere Hoffnung auf eine gute Zukunft stärken. Ich hoffe und zähle darauf, dass es eine schöne Feier junger, begeisterter polnischer Herzen sein wird.“ Der Original-Wortlaut des Briefes ist auf der offiziellen Webseite des Präsidenten zu finden, auf der er aus einer Online-Nachrichtenquelle eingefügt wurde, wie aus der aus Versehen kopierten Ergänzung ersichtlich wird: http://www.prezydent.pl/aktualnosci/wypowiedzi-prezydenta-rp/inne/art,61,l ist-prezydenta-do-organizatorow-i-uczestnikow-marszu-niepodleglosci-w-warszaw ie.html. Ein Faksimile des Briefes ist auf verschiedenen Nachrichten-Webseiten zu Kapitel 13 LGBTQ und das polnische Patriarchat 231 haben Duda und andere PiS-Amtsträger bei den Präsidentschaftswahlen 2015 unlängst abgestritten, dass Polen bei Kriegspogromen wie z.B. in Jedwabne 1941 auch Täter waren. Der fremdenfeindliche Nationalismus nimmt sowohl Flüchtlinge als auch eine Reihe von vermeintlich heimischen Feinden ins Visier, wie Schwulenaktivisten und andere „Genderisten“, die wenigen verbleibenden oder zurückkehrenden Juden, die kleinen deutschen und ukrainischen Minderheiten, die meisten Intellektuellen und praktisch alle Linken. Es ist die offen fremdenfeindliche Rhetorik, die die PiS und die PO am deutlichsten trennt und bisher in Bezug auf Frauenrechte und die verletzliche LGBT-Gemeinschaft am stärksten unterscheidet. Zugegeben, die PO-geführten Regierungen zwischen 2007 und 2015 versäumten es, das Abtreibungsverbot zu lockern, eingetragene Partnerschaften anzuerkennen oder es überhaupt zu wagen, diese Themen anzugehen. Die PO beschränkte den Zugang zur künstlichen Befruchtung auf (heterosexuelle) Paare, verweigerte die Registrierung von Hassverbrechen einschließlich homophober Straftaten und unternahm einen nur halbherzigen Versuch, ein Gesetz über Transgender-Rechte zu entwerfen. Selbiges ist jedoch dringend notwendig, da eine Geschlechtsumwandlung in Polen ein labyrinthartiges Gerichtsverfahren erfordert, bei dem sogar die eigenen Eltern verklagt werden müssen. (Der Gesetzesentwurf wurde von dem neuen Präsidenten Andrzej Duda abgelehnt.) Die schwache Bilanz der PO bewegte sogar den Schwulenaktivisten und Warschauer Stadtrat Krystian Legierski dazu, bei den Wahlen 2015 eher die PiS anstatt die PO zu unterstützen. Während jedoch die Homophobie der PO in der Unterlassung deutlich wird, hat die PiS sie schon seit langem zu einem Bestandteil ihrer politischen Identität gemacht. Die einzigen Male, dass die Warschauer Gay Pride (die sog. Gleichheitsparade) verboten wurde, fielen in die Jahre 2004 und 2005, während der späten Amtszeit von Lech Kaczyński als Bürgermeister. Die darauffolgende PiS-Regierung von 2005-07 schloss den Vorsitzenden der LPR [Liga Polnischer Familien] Mirosław Orzechowski ein, der stellvertretender Bildungsminister war. finden, z.B.: http://niezalezna.pl/72824-co-napisal-prezydent-duda-do-uczestnikowmarszu-niepodleglosci-zobacz-tresc-listu. Eine Aufnahme davon, wie der Vertreter des Präsidenten den Brief während des Marsches vorliest, ist auf Youtube zu finden: https://www.youtube.com/watch? v=M8nG-50S7GA. Kapitel 13 LGBTQ und das polnische Patriarchat 232 In dieser Funktion forderte er die Entlassung homosexueller Lehrer, stoppte ein durch die EU gesponsertes Lehrerhandbuch zu Diversität und sexueller Vielfalt und entließ den dafür verantwortlichen Beamten. Sein Parteikollege Wojciech Wierzejski forderte das Verbot aller LGBT- Organisationen. Nichts davon wurde von dem PiS-Vorsitzenden und Premierminister Jarosław Kaczyński kritisiert. Die aktuellen Ereignisse scheinen eine Wiederholung dieser Exzesse zu sein. Der stellvertretende Premierminister Jarosław Gowin, der auch der kleinen Koalitionspartei Polska Razem vorsteht, begann seine aktuelle Amtszeit als Minister für Wissenschaft und Hochschulbildung mit der Ansage, dass Publikationen in Zeitschriften für Studien in Sachen Homosexuelle und Lesbianismus nicht für Förderungszwecke anerkannt werden würden. Es folgten mehrere tätliche Angriffe auf Büros von LGBT-Organisationen, einschließlich eines eingeworfenen Fensters und eines versuchten Einbruchs in ein Büro in Warschau. Wie bereits Orzechowski und Wierzejski vor ihm wird Gowin durch Kaczyńskis stillschweigende Zustimmung in seiner Homophobie (und anderen fremdenfeindlichen Äußerungen) bestärkt. Er ist kaum der einzige Amtsträger, der öffentlich Hassreden schwingt. Es ist manchmal schwierig zu sagen, ob fremdenfeindliche PiS-Politiker alles, was sie sagen, wirklich ernst meinen, oder lediglich von der Parteilinie abweichen und der extremen Rechten zuzwinkern. Während der Legislaturperiode der PiS 2005-2007 war es Kaczyńskis erklärte Strategie, den Rechtsextremismus einzudämmen, indem er ihm einen Platz am Verhandlungstisch einräumte. Die LPR, die als Koalitionspartner gezwungen war, politische Verantwortung zu übernehmen, ging bald die Puste aus und sie kollabierte. Die sich überlappenden Kräfte des fremdenfeindlichen Nationalismus und des katholischen Fundamentalismus sind jedoch nicht verschwunden. Sie sind heute besser organisiert und vorbereitet als vor zehn Jahren, um den politischen Kampf aufzunehmen. Die aggressivsten Vertreter sind jedoch nicht Teil der gegenwärtigen PiS-geführten Regierung und nur wenige fühlen sich durch die oppositionelle und wahrscheinlich kurzlebige Kukiz 15‘-Bewegung angemessen vertreten. Dieses Mal spornen zustimmende Gesten des vermeintlich pragmatischen Kaczyński und seines politischen Stabs in Richtung Rechtsextreme diese wahrschein- Kapitel 13 LGBTQ und das polnische Patriarchat 233 lich eher an, als sie zu beschwichtigen. Das sind zwangsläufig schlechte Nachrichten für Frauen- und LGBT-Rechte. Fazit In vielerlei Hinsicht sind die Strategien der PiS eine perfektionierte Wiederholung ihrer vorherigen Regierungszeit zwischen 2005 und 2007. Der Flirt mit rechtsgerichteten Nationalisten und katholischen Fundamentalisten ist einmal mehr ein Markenzeichen ihrer Position, die offensichtlich von der Hoffnung diktiert wird, diese Wählerschaften für sich zu gewinnen. Diese Herangehensweise, die die Miteinbeziehung der Kirche mit sich bringt, birgt das Risiko, dass die regierende Partei extremistische Wähler bedient und damit gleichzeitig die Unterstützung der gesellschaftlichen Mitte aufs Spiel setzt. Angesichts des wachsenden Einflusses der Rechten und der Fremdenfeindlichkeit, die teilweise durch die Angst vor der Zuwanderung angefacht wird, ist es nicht mehr undenkbar, dass Reproduktionsrechte weiter eingeschränkt oder LGBT-Rechte beschnitten werden – nicht nur durch die permanente Ablehnung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften, sondern auch durch den Versuch, diese zu kriminalisieren. Kapitel 13 LGBTQ und das polnische Patriarchat 234 Ein Neustart der Identität Remi Adekoya Wer die Vergangenheit kontrolliert, kontrolliert die Zukunft, schrieb einst George Orwell. Die in Polen regierende Partei PiS verwendet viel Zeit und Kraft auf die (Re)Interpretation der polnischen Geschichte, teilweise als natürliche Konsequenz der ideologischen Tendenzen der Partei, aber auch weil es sich dabei um einen unabdingbaren Bestandteil einer wohldurchdachten und waghalsig breiten, langfristigen politischen Strategie handelt. Diese Strategie umfasst die systematische Schaffung einer Grundlage für die Verankerung einer modernen polnischen Identität gemäß der Vision des Parteivorsitzenden Jarosław Kaczyński, der historische Ambitionen hegt. Falls dies gelingt, wird die PiS das Narrativ um die nationale Identität auf Jahre hinaus kontrollieren, wodurch sie nicht mehr nur eine Partei unter vielen sein wird, sondern der politische Hüter des polnischen Patriotismus. Es wird nicht leicht sein, eine solche Partei von der Macht zu verdrängen. Darüber hinaus wäre die PiS dadurch in der Lage, breitere gesellschaftliche Haltungen zu prägen und damit nicht nur die Politik der aktuellen, sondern auch der folgenden Regierungen. Ein nicht unbedeutendes Vermächtnis. Die Schuld abstreifen Der erste Schritt dieses Projekts ist die „Erneuerung und Konsolidierung der nationalen Gemeinschaft“1, die Kaczyński beim Amtsantritt Kapitel 14 1 Jarosław Kaczyński, “Przemówienie Jarosława Kaczyńskiego podczas debaty nad expose” (Rede vor dem polnischen Parlament in Warschau, 18. November 2015), Prawo i Sprawie-dliwość, http://pis.org.pl/aktualnosci/przemowienie-jaroslawa-kaczyns kiego-podczas-debaty-nad-expose 235 der PiS im Herbst 2015 versprach. Um dies zu erreichen, müssen die Polen zunächst von der „Pädagogik der Schande erlöst werden, die das polnische öffentliche Leben in den letzten zwanzig Jahren beherrscht hat.“2 Laut Kaczyński hat das liberale Establishment, das sowohl die Medien als auch die akademische Welt dominiert, sein Bestes getan, um der polnischen Nation ein unverdientes Gefühl der Schuld einzutrichtern, z.B., indem es Polen für den Pogrom von Jedwabne im Jahr 1941 verantwortlich machte, bei dem hunderte Juden in einer Scheune eingesperrt und bei lebendigem Leib verbrannt wurden. Derweil ist laut Anna Zalewska, der von der PiS ernannten Ministerin für Nationale Bildung, der Jedwabne-Pogrom „eine historische Tatsache, die zu vielen Missverständnissen und voreingenommenen Meinungen geführt hat.“ Historische Berichte über die Ereignisse blieben „kontrovers“ und werden „von verschiedenen Historikern angezweifelt“, sagt sie.3 Hinsichtlich des Pogroms von Kielce, des tödlichsten Angriffs auf polnische Juden nach dem Zweiten Weltkrieg, beschuldigte die Bildungsministerin „Antisemiten“, schien aber nicht gewillt, zuzugeben, dass diese Antisemiten Polen waren.4 Wenn sich die PiS mit der Vergangenheit auseinandersetzt, tritt ein klares Muster hervor. Historische Ereignisse, die ein schlechtes Licht auf Polen werfen könnten, werden als „kontrovers“ oder „kompliziert“ beschrieben und Widersprüchlichkeiten in den Details historischer Berichte, die diese Ereignisse betreffen, werden scharf kritisiert und dazu genutzt, Zweifel an den allgemeinen Erkenntnissen zu säen, die bisher als unstrittig galten. Es wird nahegelegt, dass Berichte über Polen, die während der Besetzung Polens im Zweiten Weltkrieg Gräueltaten gegen Juden begangen haben, von ausländischen „antipolnischen“ Elementen mit der Unterstützung von unpatriotischen polnischen Liberalen stark übertrieben wurden. Infolge dieser ununterbrochenen polenfeindlichen Propaganda „wurde die Verantwortung für 2 Jarosław Kaczyński, Interview von Henry Foy, Financial Times, zuletzt geändert am 26. Februar 2016, http://www.ft.com/cms/s/0/8238e15a-db46-11e5-a72f-1e7744c66 818.html. 3 Anna Zalewska, Interview von Monika Olejnik, TVN24, zuletzt geändert am 13. Juli 2016, http://www.tvn24.pl/wiadomosci-z-kraju,3/anna-zalewska-w-kropce-nad-i-ojed-wabnem-i-pogromie-kieleckim,660799.html. 4 Zalewska, Interview von Monika Olejnik, TVN24. Kapitel 14 Ein Neustart der Identität 236 den Holocaust mit besonderer Hervorhebung der Polen internationalisiert“, so Kaczyński.5 Dagegen wird sich „entschieden gewehrt“, verspricht er.6 Das kontroverse Gesetz von 2018, das jeder Person die strafrechtliche Verfolgung androht, die Polen eine Mitverantwortung für den Holocaust zuschreibt, muss in diesem Kontext gedeutet werden. Nicht der Antisemitismus war die Motivation, um dieses Gesetz zu verabschieden, sondern der Wunsch, die moralische Reinheit und Unschuld der polnischen Nation symbolisch zu bekräftigen. Für Kaczyński ist es ein zentraler Schritt, sich des Schuldgefühls aufgrund dessen, was den polnischen Juden im Zweiten Weltkrieg widerfahren ist, zu entledigen, um eine Identität zu formen, auf die die Polen stolz sein können – eine Identität, bei der die polnische Nation nicht nur schuldlos, sondern eine moralisch überlegene Gemeinschaft ist. Polen ist tatsächlich der „Christus der Völker“, wie der Dichter Adam Mickiewicz schrieb, der von einer bösen Welt verfolgt wird, die ihn um seine überlegene Moral beneidet. Dieses bequeme und selbstgerechte Narrativ hat eine starke, emotionale Wirkung auf viele Polen und, was noch wichtiger ist, es gibt umfassende historische Beweise, die ihm Glaubwürdigkeit verleihen: die Teilung Polens im 18. Jahrhundert durch ausländische Mächte, die deutsche und sowjetische Besetzung im Zweiten Weltkrieg und ein halbes Jahrhundert des durch die Sowjetunion aufgezwungenen Sozialismus, um nur ein paar offensichtliche Beispiele zu nennen. Zalewska zufolge wird im Zuge der von der PiS geplanten Generalüberholung des polnischen Bildungssystems sichergestellt werden, dass ein deutlich größerer Schwerpunkt auf die polnische Geschichte gelegt wird, „denn wenn man Schlussfolgerungen aus der Geschichte seiner Nation ziehen kann, ist man schwieriger zu manipulieren.“7 Ohne Zweifel werden Lehrer dazu ermutigt wer- 5 Jarosław Kaczyński, „Jarosław Kaczyński po expose Beaty Szydło: Czas tolerancji dla korupcji się skończył!” (Rede, 18. November 2015), WPolityce.pl, aufgerufen am 10. September 2016. http://wpolityce.pl/polityka/272248-jaroslaw-kaczynski-trzebapostawic-dwa-zasadnicze-pytania-sejmowa-debata-po-expose-premier-szydlo-relac ja-na-zywo. 6 Ebd. 7 Anna Zalewska, Interview von Aleksandra Pezda, Gazeta Wyborcza, zuletzt geändert am 9. April 2016, http://wyborcza.pl/magazyn/1,124059,19889350,minister-an na-zalewska-mickie-wicz-da-szkole.html. Die Schuld abstreifen 237 den, eine „patriotische“ Version der polnischen Geschichte darzustellen. Aber warum erachtet die PiS die Schönfärberei der polnischen Geschichte als so wichtig? Widerstand gegen die Fremdherrschaft Kaczyński glaubt, dass das postkommunistische Polen bei Verhandlungen mit der Außenwelt zu unterwürfig war, insbesondere in Hinblick auf starke Fremdinteressen, die die Polen beherrschen wollen. Der Kern von Kaczyńskis Projekt ist der Widerstand gegen die wahrgenommene Dominanz. Er hatte der vorangegangenen Regierung unter Premierminister Donald Tusk vorgeworfen, die polnische Außenpolitik „auf Knien“ zu führen, insbesondere angesichts des mächtigen Deutschlands. „Müssen wir es hinnehmen, eine Quasi-Kolonie zu sein, die ausgebeutet wird? Manche denken, das sei alles, was wir zu bieten haben, aber solchen Ansichten widersetze ich mich radikal. Ich weiß auch, dass die Unabhängigkeit ihren Preis hat,“ erklärte Kaczyński im Jahr 2016 in einem Interview.8 Klar kann nur eine selbstbewusste Nation den Mut aufbringen, sich gegen die Ausbeutung durch die Mächtigen zur Wehr zu setzen, und nur ein Volk, das auf seine Geschichte stolz ist, wird bereit sein, die unvermeidbaren „Kosten“ für die Verteidigung seiner Unabhängigkeit zu zahlen. Wenn man den heutigen Status Polens aus Kaczyńskis Sicht betrachtet, scheint sein Wunsch, eine selbstbewusstere und durchsetzungsfähige polnische Identität zu schaffen, vollkommen logisch. Aber warum die nationale Identität auf Ideen moralischer Überlegenheit gründen statt beispielsweise auf die wirtschaftlichen Erfolge Polens in der postkommunistischen Ära? In erster Linie, weil Kaczyński seine politische Karriere auf einer vernichtenden Kritik an praktisch allen Aspekten der wirtschaftlichen Transformation Polens aufgebaut hat. Zweitens: auch wenn das heutige Polen viel reicher und 8 Jarosław Kaczyński, Interview von Jacek Karnowski und Michał Karnowski, WSieci, zuletzt geändert am 18. April 2016, http://pis.org.pl/aktualnosci/jako-narod-mamypotezne-zasoby-potezne-mozliwosci. Kapitel 14 Ein Neustart der Identität 238 weiterentwickelt ist als zum Zeitpunkt des Zusammenbruchs des Kommunismus 1989 bleibt es wirtschaftlich weit hinter Westeuropa zurück. Sogar das krisengeschüttelte Griechenland, das sicherlich das ärmste Land des „alten“ Europas ist, hat nach Angaben des IWF von 2016 mit einer Zahl von 18.077 $ ein höheres nominales Bruttoinlandsprodukt pro Kopf als Polen (12.309 $).9 Betrachtet man die Kaufkraftparität (KKP), sind die beiden Länder ungefähr auf gleichem Niveau.10 Somit können Vergleiche mit westeuropäischen Staaten den Polen eher nicht das überzeugende Gefühl der Überlegenheit geben, das jeder Nationalismus braucht, um zu florieren. Die PiS kann auch keinen Nationalstolz auf Grundlage seiner militärischen Stärke aufbauen, wie das Wladimir Putin in Russland tut. Das Land besitzt keine Nuklearwaffen und keine gefürchtete Armee. Polen ist auch kein Hauptexporteur im kulturellen Bereich, wie z.B. die kleinen skandinavischen Nationen, deren Bands und düsteren Kriminalgeschichten weltweit bekannt und daher eine effektive Quelle des Nationalstolzes sind. Historisch haben die Polen Westeuropa immer als Maßstab gesehen, um die Errungenschaften ihres Landes zu messen. Daher ist es unwahrscheinlich, dass die Behauptung, Polen sei reicher und stärker als die meisten anderen Länder der Erde, Zuspruch findet oder zu viel Nationalstolz anspornt. Aufgrund des Mangels an wirtschaftlicher und militärischer Überlegenheit im Vergleich zu den westeuropäischen Nationen wirkt es ziemlich logisch, dass die PiS ein Narrativ, das die angeborene moralische Überlegenheit der Polen stark betont, als brauchbarsten Weg ansah, ein Nationalbewusstsein aufzubauen, das den nationalistischen Stolz weckt, Pole zu sein. Der Westen ist nicht das Nonplusultra Der zweite große Schritt dieses gewaltigen Projekts ist es, die Polen von ihrer lang gehegten emotionalen Zuneigung zum Westen zu entwöh- 9 Internationaler Währungsfonds, „World Economic Outlook 2016: Bericht für ausgewählte Länder und Fachgebiete”, aufgerufen am 12. Juni 2017, http://statisticstim es.com/ economy/european-countries-by-gdp-per-capita.php. 10 Ebd. Der Westen ist nicht das Nonplusultra 239 nen. Kaczyński versicherte: „Es ist völlig unwahr, was einige sagen, nämlich dass wir, um den westlichen Entwicklungsstand zu erreichen die Sozialmodelle des Westens übernehmen müssen. Das ist Quatsch.“11 Um diese westeuropäischen „Sozialmodelle“ zu diskreditieren, präsentiert die PiS den Zustand der Region als katastrophal. „Europa befindet sich in einer schweren Krise... Es handelt sich um eine ernste Krise des europäischen Bewusstseins, eine Identitätskrise, die mit dem Verfall von Werten und grundlegenden sozialen Institutionen verbunden ist,“ sagt Kaczyński.12 Dieser „Verfall von Werten und grundlegenden sozialen Institutionen“ macht deutlich, dass die Polen, obwohl sie den materiellen Erfolg Westeuropas anstreben, westliche [liberale] Werte wie Säkularismus, gleiche Rechte für LGBTs oder eine gastfreundliche, „politisch korrekte“ Einstellung gegenüber Menschen anderer Kulturen und Rassen, insbesondere Muslimen, meiden sollten. Dieses Jahr gelobte Kaczyński in einem Interview: „Solange wir an der Macht sind, werden wir keine Kulturrevolution zulassen“.13 Unterdessen erklärte Kaczyński mitten in der Flüchtlingskrise der EU 2015, als Polen aufgefordert wurde, 7.000 umverteilte Asylsuchende aufzunehmen: „Es besteht die ernste Gefahr, dass wir Zeuge eines Vorgangs werden, der mehr oder weniger so aussieht: zuerst steigt die Zahl der Ausländer rapide, dann befolgen sie unsere Gesetze und Sitten nicht mehr, woraufhin sie ihre Befindlichkeiten und Forderungen in verschiedenen Lebensbereichen aggressiv durchsetzen. Wenn jemand sagt, dass das nicht stimmt, schauen Sie sich nur einmal in Europa um.“ Anschließend verwies er auf „Kirchen in Italien, die in Toiletten verwandelt werden“, Teile Schwedens unter dem „Scharia-Recht“ 11 Jarosław Kaczyński, „Jarosław Kaczyński po expose Beaty Szydło” (Rede, 18. November 2015), wPolityce.pl. 10. September 2016: http://wpolityce.pl/polityka/2722 48-jaroslaw-kaczynski-trzeba-postawic-dwa-zasadnicze-pytania-sejmowa-debatapo-expose-premier-szydlo-relacja-na-zywo. 12 Jarosław Kaczyński, Interview mit Gośc Niedzielny, zuletzt geändert am 8. April 2016, http://pis.org.pl/aktualnosci/nie-chodzi-o-to-by-opozycja-przestala-byc-opo zycja. 13 Ebd. Kapitel 14 Ein Neustart der Identität 240 und „ständigen Ärger“ in Ländern wie Frankreich und Großbritannien.14 Zu der Zeit, als Kaczyński seine berühmte Rede hielt, befürwortete eine knappe Mehrheit der polnischen Bevölkerung die Aufnahme von umverteilten Asylsuchenden.15 Aber der unablässige Schwall von Taktiken zur Panikmache Kaczyńskis und anderer Führungspersönlichkeiten der PiS, im Zusammenspiel mit mehreren kritischen Ereignissen des hausgemachten islamischen Terrorismus in Europa, der langen Migrantenkrise und dem Anstieg von radikalen rechtsgerichteten Parteien in Europa, zeigte schon bald Auswirkungen auf die öffentliche Meinung. Im Juni 2016 betrachteten 73 % der Polen den Zustrom von Flüchtlingen aus dem Nahen Osten nach Europa als „größte Bedrohung“ für ihr Land, sogar größer als das Russland Wladimir Putins, das einen Krieg in der benachbarten Ukraine begonnen hatte.16 Im April 2016 waren 74 % der Polen dagegen, überhaupt Flüchtlinge aus dem Nahen Osten und Afrika aufzunehmen.17 Und eine Umfrage im Juli 2017, deren Ergebnisse viele Angehörige des polnischen Establishments schockierten, zeigte, dass 51,2 % der Polen der Meinung waren, dass Polen sich weigern sollte, überhaupt umverteilte muslimische Migranten oder Geflüchtete aufzunehmen, auch wenn dies bedeutete, dass Polen aus der Europäischen Union austreten müsste.18 14 Jarosław Kaczyński, “Mamy prawo bronić naszej suwerenności” (Rede, Warschau, 16. September 2015): Prawo i Sprawiedliwość, http://pis.org.pl/aktualnosci/mamyprawo-bronic-naszej-suwerennosci. 15 „Większość Polaków zgadza się na przyjęcie uchodźców” TVN24, zuletzt geändert am 7. September 2015, https://fakty.tvn24.pl/fakty-ekstra,52/wiekszosc-polakow-c hce-przyjac-uchodzcow-sondaz-millward-brown,575162.h. 16 Pew Research, „Europeans see ISIS, Climate Change as Most Serious Threats,” zuletzt geändert am 13. Juni 2016, http://www.pewglobal.org/2016/06/13/europeanssee-isis-climate-change-as-most-serious-threats/. 17 Gazeta Prawna, „CBOS: 74 proc. Polaków przeciw przyjmowaniu uchodźców z Bliskiego Wschodu i Afryki,” zuletzt geändert am 14. April 2017, http://www.gazet aprawna.pl/artykuly/1035264,74-proc-polakow-przeciw-przyjmowaniuuchodzco w.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A +GazetaPrawna+%28GazetaPrawna.pl%29&utm_content=Google+UK. 18 Gazeta.pl, “Ponad połowa Polaków wolałaby wyjść z UE, niż przyjąć uchodźców. Podobnie z utratą funduszy,” zuletzt geändert am 5. Juli 2017, http://wiadomosci.g azeta.pl/wiadomosci/7,114871,22052829,ponad-polowa-polakow-wolalaby-wyjscz-ue-niz-przyjac-uchodzco. Der Westen ist nicht das Nonplusultra 241 Die PiS und ihre rechten Unterstützer aus den Medien haben viele Polen davon überzeugt, dass „political correctness“ und andere liberale westliche Fantasien den Kontinent für den islamischen Terrorismus anfälliger gemacht haben, und Brüssel Polen nun auch noch dazu zwingen will, muslimische Migranten (soll heißen: potenzielle Terroristen) aufzunehmen. Die Polen sehen Europa nun dementsprechend weitaus kritischer. Sie bewundern zwar immer noch den westlichen Lebensstandard, aber sie scheinen der PiS darin beizupflichten, dass die herrschenden westlichen Eliten soziale Modelle übernommen haben, die von multikulturellen utopischen Fantasien belastet sind. Das ist einer der Gründe dafür, dass die Welle westlicher Kritik an der Politik der PiS keine negativen Auswirkungen auf deren Beliebtheit gezeigt hat. Im Gegenteil, während die Partei in den Parlamentswahlen im Oktober 2015 37,5 % der Stimmen gewann, ergab eine Umfrage im Februar 2018 einen Rückhalt von 43 %, d.h. mehr als doppelt so viel wie der nächste Rivale, die Bürgerplattform (21 %).19 Vor ein paar Jahren hätte keine polnische Regierung damit davonkommen können, sich mächtigen „westlichen“ Institutionen wie der Europäischen Kommission zu widersetzen, ohne dabei innenpolitisch an Popularität und Glaubwürdigkeit zu verlieren. Aber die sanfte Macht Westeuropas in Polen nimmt ab, und Kritik aus dem Westen besitzt nicht mehr die diskreditierende Kraft von einst. Dies ist eine der bedeutendsten soziopolitischen Entwicklungen in der postkommunistischen polnischen Geschichte, und sie lässt eine neue Ära in den gesellschaftlichen Einstellungen gegenüber dem Westen erkennen. Es ist ersichtlich, dass Kaczyńskis Versuch, einen Neustart der Einstellungen in der polnischen Bevölkerung zu bewerkstelligen, natürlich nicht bei allen, aber bei genügend Polen funktioniert, um die politischen Kräfteverhältnisse im Land zu verändern. Und so ebnet sich die PiS mit der Etablierung einer dominierenden Vorstellung der polnischen Identität den Weg. Diese Identität kann grob als sozial konservativ, stolz katholisch (nicht im religiösen Sinn, sondern als Identitätsmerkmal, das Polen von Muslimen unterscheidet), nationalistisch, selbstbezogen, gegen Selbstkritik immun, sicher der eigenen moralischen Überlegenheit, und misstrauisch gegenüber Ausländern, insbe- 19 http://www.rp.pl/Polityka/170608961-CBOS-PiS---42-proc-PO---21-proc.html. Kapitel 14 Ein Neustart der Identität 242 sondere gegenüber denen aus anderen Zivilisationen und Kulturen, beschrieben werden. Keine Immigranten, keine Probleme Ich bin der Sohn eines nigerianischen Vaters und einer polnischen Mutter, der sein halbes Leben in Polen verbracht und eine starke emotionale Bindung zu dem Land hat. Aber leider ist in der exklusivistischen Version nationaler Identität der PiS kein Platz für Leute wie mich. Nicht, weil Nicht-Weiße speziell aus der nationalen Gemeinschaft ausgeschlossen werden sollen, sondern weil die Existenz von Leuten wie mir einfach nie in der Auffassung der PiS vom Polnischsein vorgesehen war. Aus der Rhetorik und dem Ton der PiS geht deutlich hervor, dass Polnischsein in ihrem Verständnis weiß sein bedeutet. Alles andere ist eine Anomalie. Und auch wenn Rassismus nicht das Ziel des Projekts der PiS ist, so ist sie doch bereit, diesen als Nebenprodukt zu tolerieren. Wenn einer der Preise für die Schaffung einer selbstbewussteren polnischen Identität ist, dass ein paar Schwarze und Araber von Skinheads, die dies als „Patriotismus“ betrachten, auf der Straße verprügelt werden, dann möge es so sein. Folglich lehnt die Regierung trotz des Anstiegs rassistisch motivierter Gewalt in Polen jedes Gespräch über die Tatsache ab, dass Rassismus ein Problem im Land ist.20 Im Gegenteil, Innenminister Mariusz Błaszczak erklärte sogar, Rassismus existiere in Polen nicht, sondern sei ein westeuropäisches Problem: „Deutschland und Frankreich haben durchaus solche Probleme. Aber diese Probleme sind Folgen der jahrelangen Politik des Multikulturalismus, der Öffnung der Grenzen für Migranten aus Nordafrika und dem Nahen Osten.“21 Die Logik der PiS ist verlockend einfach: „Keine nicht-weißen Immigranten, keine Rassismusprobleme.“ Ganz einfach. 20 Radio Zet, “Rośnie liczba przęstępstw na tle rasistowskim. Potrzebne słowa potępienia!,” zuletzt geändert am 24. April 2017, http://wiadomosci.radiozet.pl/Pol ska/Ksenofobia-i-rasizm-w-Polsce. 21 Hubert Orzechowski, “Rasizm w Polsce nie istnieje? Fakty przeczą słowom Błaszczaka,” Newsweek Polska, zuletzt geändert am 1. Januar 2017, http://www.newswee Keine Immigranten, keine Probleme 243 Was etwaige Unannehmlichkeiten angeht, die die zahlenmäßig winzige aktuell in Polen lebende nicht-weiße Bevölkerung erlebt hat, ist die brutale Wahrheit, dass wir so wenige sind, dass wir ignoriert werden können, ohne dass dies irgendwelche negativen Auswirkungen welcher Art auch immer für die PiS hätte. Und dabei handelt es sich um genau das Polen, das die PiS will – ein Polen, in dem keine lästigen Minderheiten existieren, die groß genug wären, um nicht ignoriert werden zu können. Eine weitere brutale Wahrheit ist, dass meiner Ansicht nach die meisten Polen in Anbetracht des von ihnen als gescheitert angesehenen Multikulturalismus in Westeuropa auch wollen, dass ihr Land so bleibt. Daher prognostiziere ich, dass die PiS weiterhin Erfolg in ihrem Bestreben haben wird, ihre Vorstellung einer nationalen Identität zu etablieren. Die öffentliche Meinung in Polen ist in den letzten Jahren insgesamt sehr weit nach rechts gerückt; im Moment ist keine linke Partei im polnischen Parlament vertreten. Eine nationalistische Ära Der Wind der Geschichte weht zugunsten Kaczyńskis. Sein Angebot einer polnischen Wohlfühl-Identität, die moralische Überlegenheit und eine seit jeher ehrenwerte Geschichte umfasst, wird viele Polen auch weiterhin reizen. Mittels der Paraphrasierung einer These des Soziologen Emile Durkheim, wonach „eine Gesellschaft [in] ihrem religiösen Kult ihr eigenes, getarntes Abbild anbetet“, argumentiert Ernest Gellner, dass „Gesellschaften sich im nationalistischen Zeitalter selbst schamlos und unverhohlen anbeten“, und zwar ganz ohne Tarnung.22 Sozialisiert in einem Land, das den Katholizismus so vollumfänglich in seine nationale Kultur aufgenommen hat, dass die Anbetung Gottes oft mit der Verehrung der Nation und umgekehrt vermischt ist, ist es leicht verständlich, dass die von der PiS angepriesene Marke des Nationalismus für viele Polen so instinktiv verlockend ist. Dies, verbunk.pl/polska/spoleczenstwo/rasizm-w-polsce-nie-istnieje-twierdzi-mariusz-blaszcza k,artykuly, 403042,1.html. 22 Ernest Gellner, Nations and Nationalism (New York: Cornell University Press, 2008), 55. Kapitel 14 Ein Neustart der Identität 244 den mit dem wachsenden Eingreifen der PiS in das historische Gedächtnis, und unter Ausnahme eines möglichen politischen Erdbebens, macht es schwierig, sich vorzustellen, was die PiS – und noch wichtiger, deren Vorstellungen – davon abhalten könnte, die Zukunft Polens für viele Jahre zu prägen. Wenn die PiS nach den Parlamentswahlen 2019 an der Macht bleibt und damit weitere vier Jahre für alle Einrichtungen des Staats verantwortlich ist, die die Einstellungen der Bevölkerung formen, ist es möglich, dass sich die Vorstellung des Homo Polonicus etabliert – eines Menschen, der einige bereits etablierte Merkmale des Polnischseins mit neuen Eigenschaften in sich vereint: ausgeprägter Anti-Liberalismus, allgemeine Skepsis gegenüber westlichen sozialen Normen und ein stolz selbstbezogener Glaube, dass, während die Welt Polen für erlittenes Leid etwas schuldig ist, es selbst der Welt rein gar nichts schuldet. Ein Polen, das von Kaczyńskis Homo Polonicus dominiert wird, wäre ein sehr schwieriger Verhandlungspartner, und zwar nicht nur für Westeuropa, sondern auch für seine Visegrad-Partner. Unterdessen bleibt polnischen Politikern nach den logischen Regeln der Politik keine andere Wahl, als die Ansichten eines solchen Homo Polonicus nachzuplappern, wenn sie an Macht gewinnen wollen, womit sie jedoch einen sich selbst erhaltenden, identitätsetablierenden Kreislauf in Gang bringen würden. Einen Vorgeschmack darauf erhielten wir im Mai 2017, als Grzegorz Schetyna, Vorsitzender der „liberalen“ Oppositionspartei Bürgerplattform (PO), verlauten ließ, dass die PO gegen die Aufnahme von Geflüchteten in Polen sei,23 – obwohl er, als seine Partei 2015 an der Macht war, als Außenminister die Aufnahme von 7.000 umverteilten Asylsuchenden befürwortet hatte. Auch wenn Schetyna nach einem Aufschrei der liberalen Medien später versuchte, seine Aussage zu revidieren, verdeutlicht dieser Vorfall auf schmerzhafte Weise, aus welcher Richtung der Wind in Polen im Moment weht. Es scheint, als könnte Jarosław Kaczyński Polen letztendlich weit über seine Lebzeiten hinaus regieren. 23 Schetyna brnie ws. uchodźców. ‘Dziś problem nie istnieje.’ Ale dziennikarka nie odpuściła,” 10. Mai 2017, http://wiadomosci.gazeta.pl/wiadomosci/7,114884,21788 647,schetyna-brnie-ws-uchodzcow-dzis-problem-nie-istnieje-ale.html. Eine nationalistische Ära 245 Fazit Jo Harper Die bloße Idee von Mediennarrativen – ein Begriff, der von vielen im Medienbereich tätigen Menschen geprägt wurde – setzt voraus, dass die Objektivität der Medien nicht unumstritten ist, wodurch deren eigene, oft implizite Behauptung, ein souveräner Maßstab zu sein, ins Visier genommen wird. Dabei handelt es sich um Geschichten, die wir uns selbst und uns gegenseitig erzählen, indem wir Tatsachen, die unsere Geschichte bestärken, betonen und Gegenteiliges weglassen. Dies ist eine problematische und beunruhigende, wenn nicht sogar bezeichnende Behauptung, und wenn sie ernst genommen wird, kann ein erweitertes Verständnis darüber erlangt werden, wie der populistische Diskurs in den Jahren 2015-2018 in Polen und anderswo an politischer (wahlbezogener) Zugkraft gewonnen hat. Narrative müssen schließlich in Relation zur erlebten Welt stehen, um all jenen, die sich am synchronischen Ende der semantischen Kette befinden, eine Stimme zu verleihen und die Ideologie in eine einfache Sprache zu verpacken, die die Menschen verstehen. Das hat Trump geschafft, und das hat auch Kaczyński geschafft. Entsprechend rückte auch der Liberalismus, aus dem sich der Economist und die Financial Times im neunzehnten Jahrhundert entwickelten, ins Rampenlicht. Nicht deshalb, weil diese Blätter etwa Unwahrheiten berichteten, sondern weil sie es versäumten, die Macht des Sakralen (Mythos, Glaube) in der Politik sowie ihre eigene Rolle bei der Definition und Verteidigung einer bestimmten Wahrheit zu begreifen, als wäre diese auf irgendeine Art neutral, objektiv und vielleicht sogar wissenschaftlich. Die einheitlichen Maßstäbe – verwurzelt in der Mythologie des „Westminster-Systems“ und des „Washington- Konsenses“ – mussten auf eine Art erklärt werden, die 1989 in Osteuropa oder schon seit 1945 andernorts unnötig schien, insbesondere in ihren westeuropäischen und nordamerikanischen Kernländern. Der 247 bislang vorherrschende anti-hegemoniale Diskurs – über Partikularinteressen, Teilungen und Konflikte, Eliten und den Rest, der mit schwindendem Erfolg von marxistischen Denkern im Westen vertreten wird – hatte sich seit der Finanzkrise 2007-2008 nur unvollständig erneuert, was, in den Worten der PiS, in der Abwesenheit einer politisch koordinierten Linken Ausdruck fand. Angriffe auf die Unabhängigkeit des Verfassungsgerichtshofs und des Obersten Gerichts, der öffentlich-rechtlichen Medien, des öffentlichen Dienstes und der Armee, wechselten sich mit einer auf soziale Fürsorge und Nationalisierung setzenden Politik und einer rückschrittlichen sozialen Agenda ab. Seit den Wahlen im September 2015 hat die PiS binnen sechs Monaten drei Bastionen des Konsensus nach 1989 gestürmt: die liberale Demokratie, die liberale Wirtschaft und die liberale Gesellschaft. Die PiS scheint die Konstruktion eines mythologischen Narrativs anzustreben, dessen taktische Bestandteile eigenständig, jedoch mit längerfristigen strategischen Zielen verbunden schienen, was Wysocka als das Verhältnis zwischen „weichem“ und „hartem“ Populismus bezeichnete. Wenn das tiefer liegende Narrativ stichhaltig ist („harter Populismus“), dann wird der alltägliche Diskurs („weicher Populismus“) natürlicher, wie Bouchard anführt. Folglich ist es eine der Taktiken der PiS, drei Schritte gleichzeitig vorwärts zu machen. Immer wenn sie durch allgemeinen und/oder internationalen Widerstand aufgehalten wurde, wie zum Beispiel im Juli 2017 nach dem Dreifach-Angriff auf die gerichtliche Unabhängigkeit, konnte sie so zwei Schritte zurück machen und war trotzdem einen Schritt weiter als vorher, wobei sie dabei auch noch versöhnlich wirkte. Je mehr Widerstand sich gegen den Kurs der PiS regte, desto mehr – so argumentierte die PiS – musste sich diesem entgegengestellt werden. Dies scheint ein vorherrschender Teil der Logik der Partei zu sein: der Angriff macht deutlich, was zuvor unausgesprochen war, und dadurch werden die Feinde ans Licht gelockt. Wie vorauszusehen war, wurde dies von EU, USA, OSZE und IWF als Fehlverhalten kritisiert. Kritik kam auch von Seiten der schnell organisierten demokratischen Opposition und von westlichen Medien und Kommentatoren. Innerhalb Polens und international wurden die Fronten schnell gezogen. Dieses dialogische Format hatte sich über Fazit 248 Jahre hinweg entwickelt: Die PO, der neoliberale Vertreter der Globalisierungsanhänger in Warschau, gegen einen wiederauflebenden positivistischen Nationalismus in Gestalt der PiS. Auf eine gewisse Art glich dies der Dichotomie von Positivisten (Realisten) und Romantikern (Idealisten) nach dem Verständnis von Adam Bromke.1 Der populistische Aufschwung Letzterer zehrte von der wachsenden Skepsis vieler Polen gegenüber der EU und der Brüssel-freundlichen Eliten in Warschau. Aufgewachsen mit der Überzeugung, europäischer zu sein als die meisten anderen Europäer2 — wobei dieses Verständnis überwiegend abstrakt war und durch die Realität oft schmerzvoll auf die Probe gestellt wurde — sahen sich viele Polen selbst als willige Schüler des Westens, ein Gefühl, das in einigen grundlegenden Aspekten nicht erwidert wurde.3 Und dies schien auch auf viele Anhänger der PO und Anti-PiS-Demonstranten zuzutreffen. Gleichzeitig geriet der hegemoniale liberale Diskurs, den die Financial Times und andere verfolgten (oder einfach nicht hinterfragten) — neben einer zahnlosen Linken und einer alternden säkular-humanistischen Intelligenz — in die Kritik, wodurch scheinbar der Weg für Alternativen gebahnt wurde. In diesem Kontext kam das Wiederauftauchen der PiS als politische Kraft nicht unerwartet. Sie griff auf die älteren Mythologien der nationalen Rettung zurück, kombinierte diese jedoch mit einer sehr positivistischen Version der Gegenwart. Unterdessen dachte die PO, dass sie die attraktiven Elemente der nationalen Mythologie ignorieren und sich an die EU binden könne (siehe z.B. die Radoslaw Sikorski/Anne Applebaum-Achse4), indem sie danach strebte, „die Politik aus der Politik [zu] nehmen“, wie Rychard es formuliert. 1 Adam Bromke, Poland’s Politics: Idealism Vs. Realism (Harvard University Press, 1967). 2 Steven Swinford, „Poland is Leading the Way for England’s Schools, Education Secretary Says,” The Daily Telegraph, 19. Januar 2015. „Polnische Eltern, die ins Vereinte Königreich kommen, finden es nach eigener Aussage unglaublich, wie einfach die nationale Schulausbildung im Vergleich zu dem ist, was sie gewohnt sind.” 3 Zum Beispiel der Angriff des französischen Präsidenten Jacques Chirac auf die polnische Befürwortung des Irakkriegs. Die Antwort der EU: „Chirac Attack’ Carries Potential Risks,” Radio Free Europe, 19. März 2003. Siehe auch die Reaktion des aktuellen französischen Präsidenten, Emmanuel Macron: „Macron says Eastern Europe Betrayed EU, Polish FM wants Explanation,” Polskie Radio, 22. Juni 2017. 4 „Polish Journalist Slams Washington Post Columnist Applebaum,” Polish Radio-the news.pl, 21. November 2016; Marek Ostrowski, “Sikorski and Applebaum: Polska Fazit 249 Und das ausgerechnet als die „Politik“ ihr Comeback hatte. Aber die zunehmend unerfüllten Versprechen der PO konnten nicht den nach Tusks Abgang erforderlichen Schwung aufbringen, um 2015 wiedergewählt zu werden. Illiberalismus oder Aliberalismus? Versuche, den Illiberalismus der PiS zu erklären — worum es geht, warum und wie er entstanden ist und wohin er uns führen wird — neigen dazu, in einem tautologischen Streit zu enden, der lediglich das anfängliche Gefühl der Ohnmacht, diese Fragen zu erklären, verschlimmert. Die PiS ist illiberal, denn hier werden Worte und Taten eines Gebildes beschrieben, das bestimmten offensichtlich liberalen Normen widerspricht. Neben der Aufzeigung der Wege, wie die PiS vom wirtschaftlichen Konsens und den sozialen Bahnen der letzten drei Jahrzehnte abgewichen ist, waren es hauptsächlich ihre Angriffe auf die Verfassung und Freiheitsrechte, von denen andere dachten, sie seien Teil der weiteren Absichten der Partei. Die Agenda war immer noch theoretisch demokratisch, wenn auch in einer eher muskelspielenden Version. Es gab wenig Hinweise darauf, dass ein EU-Mitglied, dessen Sicherheit und Wirtschaft so eng mit den NATO- und EU-Mitgliedschaften verbunden ist, beispielsweise seine Wahlen verschieben würde, obwohl die Opposition in einigen Teilen des Landes sehr stark ist. Prognosen sind angesichts der Geschwindigkeit, in der sich die Politik ändert, nicht zu empfehlen. Diese Matrix bleibt jedoch tief verwurzelt.5 Zudem wurde der Liberalismus in seinen verschiedenen Formen in diesem Zeitraum von verschiedenen Seiten in der gesamten westlichen Welt angegriffen: intern und extern, wirtschaftlich und kulturell, institutionell und normativ. Darüber hinaus war der offensichtliche znika. Nie wystarczy maszerować, trzeba się zaangażować,”Polityka, 13. Dezember 2016; Joy Lo Dico, „The Sikorski Set: the Polish Foreign Minister Has Locked Horns with Cameron— but Their History Goes Back to the Bullingdon Club,” Evening Standard, 26. Juni, 2014. 5 Jo Harper, “Negating Negation, Civic Platform, Law and Justice, and the Struggle over ‘Polishness,’” Problems of Post-Communism 57 (2010): 78–96. Fazit 250 Bruch zwischen einer mehr oder weniger einvernehmlich gesehenen Realität und dem politischen und öffentlichen Diskurs für das Unbehagen von zentraler Bedeutung. Das postmoderne Denken pochte schließlich lange auf die so genannte Aufklärung und sah die Realität lediglich als ein Narrativ der Wahrheit unter vielen an, ohne jegliche immanente Überlegenheit. Derweil behauptete die Linke traditionell, dass die etablierten Medien Realitätsverfälschung betrieben und in diesem Sinne eine kapitalistische Agenda unterstützten. Und dann tauchte Donald Trump mit seinem Begriff der „Fake News“ auf, wodurch er Linksliberale dazu trieb, die viel kritisierte etablierte Version der Wahrheit zu verteidigen. Der verhasste Status Quo wurde folglich plötzlich zum Kern der Werte, die es zu verteidigen galt. Die Unfähigkeit, ein zentrales, kausales Paradigma für diese illiberale Wende zu definieren, verstärkte das Gefühl der Krise. Alte Gewissheiten verschwanden, auch wenn nicht eindeutig war, wodurch sie ersetzt werden würden. Für einige derjenigen, die den Angriff scheinbar von innen heraus tätigten, gab es keinen einzelnen oder standardisierten Richtwert für den Liberalismus. Und falls dieser vorhanden war, handelte es sich dabei um einen Richtwert, der mit „falschen“ Tendenzen wie der „Gender-Ideologie“ oder dem Multikulturalismus infiziert worden war. Insbesondere die PiS schien Antworten zu bieten, die auf einem cleveren opportunistischen Diskurs beruhten, der moralische, immer gleichbleibende Gewissheiten mit nationalen Interessen, die sich sehr wohl ändern, vermischte. Für die Rechte war der soziale Liberalismus der Feind und Teil des Verfalls der „europäischen Werte“, während die Linke die liberale Wirtschaft im Visier hatte. Die PiS übernahm Elemente beider Kritiken, wickelte sie in einen polnischen Umhang ein, erfand eine Geschichte, die eine ausreichende interne Kohärenz hatte, und verkaufte sie an das polnische Volk. Warum aber hat eine so internationale, gebildete, pluralistische und wohlhabende Gesellschaft wie die polnische das geglaubt? Letzten Endes war die polnische Gesellschaft zweifelsohne im Hinblick auf viele soziale Fragen immer konservativer als die meisten westeuropäischen Gesellschaften, wählte jedoch sechsundzwanzig Jahre lang größtenteils gemäßigte Mitte-Rechts- oder Mitte-Links-Parteien, die sich alle verpflichteten, eine gemischte, aber grundlegend freie Marktwirtschaft innerhalb der EU zu verwalten. Illiberalismus oder Aliberalismus? 251 Die Antwort erfordert natürlich eine vielschichtige Erklärung, aber möglicherweise sollte man sich zunächst ins Gedächtnis rufen, dass die PiS die Wahlen von 2015 bei einer Wahlbeteiligung von 60 % mit nur 40 % gewonnen hat. Das bedeutet, dass drei Viertel der Polen nicht für die Partei gestimmt haben, was eine endgültige Schlussfolgerung problematisch macht.6 Der mythologische Überbau Um den Schock des wiederauflebenden nationalen Diskurses im Jahr 2015 zu erklären, haben einige auf einen Aspekt in der Vergangenheit zurückgegriffen, von dem viele dachten — oder vielleicht nur hofften — dass er nach 1989 hinfällig wäre; ein Aspekt, der die klassischen Interpretationen der polnischen Geschichte umfasste, die sich darauf konzentrierten, die Konturen des Kampfes um die Unabhängigkeit und das damit einhergehende Ringen um die Aufrechterhaltung derselben nachzuverfolgen. Kurz zusammengefasst: die polnische nationalistische Tradition ist tiefgehend zwischen Romantik und Positivismus gespalten, wobei erstere wohl näher mit einer bürgerlichen Version von nationaler Einheit verbunden ist und letztere mit Ethnonationalismus. Eine Form des politisch realistischen, vom Positivismus zehrenden Nationalismus entstand unterdessen nach der Niederschlagung des Januaraufstands von 1863. Später wurde dieser an die Ideologie der Nationalen Demokratie angepasst, d.h. der Zeit der Endecja in den 1930er Jahren unter Roman Dmowski.7 Diese Ära lehnte das romantische Prinzip der „gemeinsamen Geschichte“ als Fundament zur Bildung einer Nation ab, gründete den Nationsbegriff auf sprachliche, ethnische und religiöse Kriterien und postulierte eine ethnisch homogene Zukunft für Polen. Im Laufe des zwanzigsten Jahrhunderts, einschließlich der Zeit des Kommunismus (insbesondere nach 1956, mit dem Höhepunkt 1968 in i) 6 Jo Harper, “Kaczynski Changed the Game,” Deutsche Welle, 14. Juli 2017. 7 Barbara Törnquist-Plewa, The Wheel of Polish Fortune. Myths in Polish Collective Consciousness during the First Years of Solidarity (Lund: Lund University Press, 1992), 115–74. Fazit 252 Form der antisemitischen Säuberungen), kann dieser Strang des Nationalismus wohl als vorherrschend betrachtet werden. Die inklusivere, bürgerliche, romantische Version wurde zurückgestellt, um im Jahr 1989 neu zu erwachen. Oder es schien zumindest so. Die PiS kann als Teil dieser realistisch-positivistischen Tradition betrachtet werden, mit der Betonung auf dem starken Nationalstolz. Man will ein Polen, das sich in der Welt behaupten will, das zeigen will, dass es etwas zu bieten hat und nicht nur ein Ort ist, der Kultur, Produkte, Praktiken, Musik, gesellschaftlichen Normen und die Sprache der anderen konsumiert, während er seine Arbeitskraft exportiert. Dieser Teil der nationalen Psyche verschwand nicht — wie Janion8 und andere hofften — nach 1989, sondern tauchte unter und erwachte 2005 und 2015 wieder zum Leben. Dementsprechend köchelte der jahrhundertealte Kampf über die polnische Seele unter der Oberfläche weiter. Und dies ist nicht gerade ein Thema, über das im Daily Telegraph viel berichtet wird.9 Attila Ágh argumentiert, dass es innerhalb der EU schon immer einen Kampf zwischen zwei Hauptnarrativen gab: dem Narrativ der Modernisierung („schauen Sie nach Paris“ — eine berühmte, oft wiederholte Phrase, die sich auf die Französische Revolution bezieht) und dem Narrativ der Traditionalisierung („die glorreiche Vergangenheit, die niemals existierte“).10 „In einigen fortschrittlichen Zeiten war das Narrativ der Modernisierung vorherrschend, in Zeiten des Niedergangs jedoch kehrte das Narrativ der Traditionalisierung mit voller Kraft zurück,“ argumentiert er. „Der Traum von der schnellen Euro- 8 M. Janion, Bohater spisek, śmierć. Wykłady żydowskie (Warszawa: Virtualo, 2009). 9 Noah Buyon, “You’re Scumbags,’ says Right-wing Polish Politician,” Chicago Tribune, 20. Juli 2017. „Der Kampf um die polnische Seele hat gerade eine hässliche Wendung in die Vergangenheit genommen [...] Jaroslaw Kaczynski, Vorsitzender der regierenden Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), hat am Mittwoch während einer rauen parlamentarischen Debatte über ein kontroverses Gesetz zur Ausbesserung – und, wie Gegner sagen, Politisierung – des polnischen Gerichtswesens an den tragischsten Vorfall der neuesten polnischen Geschichte erinnert. ‚Ich weiß, dass Sie Angst vor der Wahrheit haben, aber reinigen Sie Ihre verräterischen Visagen nicht mit dem Namen meines verstorbenen Bruders,‘ schäumte Kaczynski im polnischen Parlament. ‚Sie haben ihn zerstört, ermordet. Sie sind Drecksäcke.‘” 10 Attila Ágh, “Cultural War and Reinventing the Past in Poland and Hungary: The Politics of Historical Memory in East-Central Europe,” Polish Political Science Yearbook 45 (2016): 123–134. Illiberalismus oder Aliberalismus? 253 päisierung in der Semiperipherie stützte sich auf den konzeptionellen Bezugsrahmen des ‚westlichen Trugschlusses‘, laut dem die rasanten Entwicklungen im Westen nach dem Zweiten Weltkrieg wiederholt werden können. Der öffentliche Diskurs spaltete sich immer weiter zwischen den zwei vorherrschenden Narrativen der EU-zentrierten Modernisierung und der auf den Nationalstaat zentrierten Traditionalisierung. Die Hauptauswirkungen der globalen Krise traten nicht nur in ihren wechselnden Inhalten auf, sondern vor allem in ihrem Verhältnis. Einfacher gesagt, die größte Veränderung im Zuge der globalen Krise ist, dass das Narrativ des Nationalstaats/der Traditionalisierung das Narrativ der Europäisierung/Modernisierung verdrängt hat,“ so Ágh. Das Narrativ der Außenstehenden Die westlichen Medien, weite Teile der Wirtschaft, die Delegationen der EU und des IWF und einige Akademiker spielten ohne Zweifel eine Rolle bei der normativen Konstruktion einer Version Polens (und der PO), deren Entstehung sie unterstützen. Die Welt der glänzenden neuen Wolkenkratzer in Warschau und neuen Straßen schienen den Daten aus Warschau über eine boomende Wirtschaft, eine unternehmerische Gesellschaft und die Bildung einer reiferen Demokratie zu entsprechen. Viele neigten dazu, die Elemente beiseite zu schieben, die nicht in diese Geschichte passten. Es scheint zum Beispiel eindeutig, dass viele der angloamerikanischen Medien die tiefe Abneigung gegen die Auswirkungen der Globalisierung, und das nicht nur in Polen, missverstanden oder einfach ignoriert haben. Die Auswirkungen der massenhaften Auswanderung (sowie der Einwanderung) auf die Identität von Gesellschaften wurden beispielsweise tendenziell nicht als ein Preis für den „Fortschritt“ angesehen, den es sich zu zahlen lohnte. Dies vermischte sich im polnischen Fall mit der Unfähigkeit, das „andere Polen“ wahrzunehmen, das Polen, das das Englisch des freien Marktes nicht beherrschte. Man hätte auf die Geräusche unter der Oberfläche lauschen und zwischen den Zeilen lesen müssen, um feststellen zu können, dass die polnische Kultur Ausländer zu tolerieren scheint, aber letztendlich seine eigenen ii) Fazit 254 Angelegenheiten auf seine eigene Weise zu bewältigen sucht. Noch schädlicher war jedoch möglicherweise die Geringschätzung von Alternativen zu konventionellen wirtschaftlichen Weisheiten, wodurch in der Folge diejenigen, die direkt von Veränderungen an ihrem Arbeitsplatz betroffen waren, nur wenige Stellen hatten, an die sie sich wenden konnten. Die postkommunistische Linke hatte in der Arbeiterklasse wenig Einfluss, während das Narrativ der PO als Brüssel- und investorenfreundlich betrachtet wurde. Darüber hinaus war das Narrativ der Globalisierung in vielerlei Hinsicht gegenüber der Anpassung an neue Realitäten (oder an alte Realitäten, die noch nicht ganz verschwunden waren) genauso resistent wie die PiS. Der Ton war nicht selten etwas abschätzig und man schien für seine eigene Voreingenommenheit blind. Der Entwicklungsweg, den Rychard in diesem Band diskutiert, veranschaulicht diese Härte. Norman Davies‘ „westlicher Triumphalismus“, den Darasz hier erwähnt, verstärkt das Gefühl, dass etwas versäumt worden ist. Gerade, als die PO die Politik abschaffen wollte, hatte die Politik ihr Comeback. Polen hatte in Bezug auf seine postkommunistische demokratische Kultur noch nicht ganz zum Westen aufgeschlossen, trat jedoch gleichzeitig in eine neue Form von Politik ein, die vorher noch nicht erlebt worden war, nicht einmal im Westen. Das heißt nicht, dass die Globalisierungsanalyse der PiS – soweit sie stattfand – empirisch oder normativ falsch war. Vielmehr engte ihr Mangel an kontextuellem Tiefgang und ihre Unfähigkeit, die eigene Rolle in dem Prozess zu erkennen, den Sprachbereich noch stärker auf eine bestimmte Art von Position ein, die manchmal schwer von derjenigen unterschieden werden konnte, die die EU, der IWF, „die Märkte“, Ratingagenturen und die Wirtschaft vertraten. Die Abneigung der westlichen Medien, jegliches Überdenken des Neoliberalismus — auch in Polen — zu fördern, wird durch den Leitartikel der Financial Times vom 30. Mai 2016 veranschaulicht. „Als eine Allzweckbeleidigung hat das Wort ‚Neoliberalismus‘ jegliche Bedeutung verloren, die es jemals gehabt haben mag,“ hieß es da. „Ob seine vermeintliche Sünde nun Umsatzbeteiligung (z.B. Privatisierungen), Unterlassung (z.B. die Schließung insolventer Unternehmen zu erlauben) oder lediglich der Umstand ist, dass es ein paar Verlierer gibt – ‚Neoliberalismus‘ ist der allgemeine Sündenbock gedankenloser Ra- Illiberalismus oder Aliberalismus? 255 dikaler geworden, die nicht über die Fähigkeit verfügen, empirische Argumente zu formulieren. So werden repressive Regimes weltweit unterstützt, die sich selbst als Kreuzritter gegen den Neoliberalismus positionieren und ihre Bevölkerungen einer erfolglosen Wirtschaftspolitik und extremer Ungleichheit unterwerfen, wobei sie die volle Macht des Staates ausnutzen.“11 Der obige Ausschnitt gibt einen Einblick in die ideologische Voreingenommenheit der Zeitung. „Ein paar Verlierer“ – diese Bezeichnung taucht in den Diskussionen der westlichen Medien über Polens sogenannte Polska B genauso häufig auf wie in Erklärungen des Brexit und des Aufstiegs von Trump und Le Pen auf. Es handelt sich dabei um eine Phrase, die viel aussagt. Da die etablierten Wirtschaftswissenschaften dazu neigten, Arbeit auf nur einen Produktionsfaktor unter vielen zu reduzieren, sind die „Verlierer“ diejenigen, deren Fabrik geschlossen wurde und deren Stromrechnungen in die Höhe schnellten, nachdem das staatliche Elektrizitätswerk privatisiert worden war. Das ist in Detroit und Bolton genauso zutreffend wie in Skarbimierz.12 Da der einvernehmliche politische Diskurs nach 1989 weitgehend unfähig war, die Notwendigkeit einer linken Alternative zu begreifen,13 suchte er nach 2015 sachliche (d.h. empirische) Lücken im Narrativ der PiS, ohne sie als Glaubensakt zu verstehen, als eine Geschichte, die entweder in ihrer Gesamtheit oder gar nicht akzeptiert wird. Wenn also die PiS ihre Geschichte erzählt, eine Geschichte, die sehr wenig Gemeinsamkeiten mit derjenigen der Globalisierungsanhänger hat, postuliert sie eine duale Auswahl an Deutungsrahmen. Die Möglichkeit alternativer Wahrheiten wird verworfen. Die liberalen westlichen (angloamerikanischen) Medien, die in der empirischen Tradition verwur- 11 The Financial Times’ Leitartikel vom 30. Mai 2016. Anderen gebührt Dank dafür, dass sie wenigstens einige der Widersprüche festgestellt haben. Zum Beispiel Adrian Karatnycky in Politico am 15. Dezember 2015 und auch Charles Crawford in The Daily Telegraph, http://www.telegraph.co.uk/news/worldnews/europe/poland/ 11954733/Who-are-Polands-victorious-Law-and-Justice-party-and-what-do-theywant.html. 12 James Meek, “Somerdale to Skarbimierz, James Meek Follows Cadbury to Poland,” London Review of Books, 39, S. 8–20 (2017). 13 Siehe Wolfgang Streeck, “Hoping, Doping, and Coping,” Interview mit Jo Harper, DW.com, 7. März 2017. Streeck ist ein deutscher Politikwissenschaftler und Professor am Max Planck-Institut für Gesellschaftsforschung in Köln. Fazit 256 zelt sind, waren dieser scheinbaren Uneinsichtigkeit des induktiven kontinentalen Denkens nicht gewachsen. Es wurde vielmehr als ein Angriff auf eine ganze Lebensform, ein ganzes Denksystem wahrgenommen. Beide Geschichten sind folglich in einem gewissen Sinn Storys von Verrat; die Geschichte der Anhänger der Globalisierung stützt sich auf den Verrat der führenden Hand und der Pfründe Brüssels und das Narrativ der PiS erzählt vom Ausverkauf der polnischen Industrie und geschichtlichen Identität. Erinc Yeldan argumentiert, dass der Begriff „Globalisierung“ eine duale konzeptionelle Bedeutung birgt: als Definition und als Politikrezept. „Als Definition bezieht sich der Begriff auf die stärkere Verflechtung der weltweiten Handelsgüter und Finanzmärkte und der kulturellen und gesellschaftlichen Werte […]. Auf einer allgemeineren Ebene zieht dieser Prozess […] ein Programm zur Zerstörung von kollektiven Strukturen nach sich, das die reine Marktlogik behindern kann.“14 Die PiS und die PO ähneln also einer modernen Version des Streits darüber, welche Version von „1989“ sich schließlich durchsetzen wird: Die inklusivistische oder exklusivistische Interpretation? Für die PiS lautet die Frage, wie die Übergangsjahre als Teil der aufständischen Tradition zurückerobert werden können, und für die PO, wie diese Tradition endlich aus der Welt geschafft werden kann. Unter diesem Blickwinkel spiegeln die politischen und persönlichen Konflikte zwischen Jarosław Kaczyński und Donald Tusk verschiedene Wege wider, die Probleme der Moderne, der Demokratie, des „Westens“ und der offenen Gesellschaft anzugehen und reflektieren somit Polens Mischung aus östlicher und westlicher politischer Kultur. So weit, so gut – vielleicht. Aber mit der Heraufbeschwörung von historischen Archetypen gewinnt man keine Wahlen. Oder doch? 14 Erinc Yeldan, “Financialization of the World Economy, ‘Credible Governance,’ Lopsided Growth and Vanishing Jobs,”: http://www.networkideas.org/feathm/mar 2007/PDF/Erinc_Yeldan.pdf. Illiberalismus oder Aliberalismus? 257 Soziale Tektonik, politische Trigger und Chancen Dazu wird neben dem Verständnis für die tieferen Verschiebungen in der sozialen Dynamik seit 1989 eine zweite, nüchternere Erklärung benötigt. Erstens muss man sich mit dem Aufstieg und Fall der PO und zweitens mit der sozialen Dimension und der Frage beschäftigen, und damit, wie und warum neue Modelle gesellschaftlicher Versprechen nicht eingehalten wurden. Die Trennung von Diskurs und sozialer Realität spielt hier eine Schlüsselrolle. Nach der Wahlniederlage der postkommunistischen SLD und dem langsamen Untergang der liberalen Intelligenz nach 2005 war der Weg für die PO frei, um den Boden der säkularen Mitte zu säubern. Die Versuchung, die PO als „westliche“ Partei zu betrachten, die zivilgesellschaftlich, rechtsstaatlich und sozialliberal stark ist, sich der Trennung von Kirche und Staat verpflichtet, usw., war groß. Alle Gegenteile dieser Eigenschaften konnten feinsäuberlich zusammengeschnürt und in den Schoß der PiS geworfen werden. Aber diese Rezeptur ist problembehaftet. Dieses Metanarrativ lässt die Tatsache außer Acht, dass viele Minister der PiS-Regierung größtenteils vernünftige Amtsträger mit Erfolgsgeschichten in der akademischen, diplomatischen und wirtschaftlichen Welt sind. Folglich handelt es sich um eine Regierung mit gemischten Botschaften,15 die Ausdruck einer politischen Vereinbarung sind, die in der Errichtung einer Koalition der Vereinigten Rechten (ZP) mündete. Ihre ungleichen Bestandteile sind: Recht und Geiii) 15 Die Regierung ist organisatorisch in drei Flügel unterteilt: Die PiS hat ein nationalkatholisches Profil mit einem konservativen Weltbild, ergänzt durch verschiedene linke Parteien, während die PR wirtschaftsliberal ist. Die Regierung besteht aus konkurrierenden Gruppen, die wie folgt eingeteilt werden können: 1. Ideologische Prätorianer: dies ist die wichtigste Gruppe, was politischen Einfluss und persönliche Ziele betrifft. Sie umfasst Antoni Macierewicz, Mariusz Błaszczak, Mariusz Kamiński und Witold Waszczykowski; 2. Manager sind eine interessante Kategorie, absichtlich als Gegengewicht zu den vorherigen Gruppen in die Regierung geholt. Sie setzt sich hauptsächlich aus Mateusz Morawiecki, Anna Streżyńska, Henryk Kowalczyk und Paweł Szałamacha, aber auch Konrad Szymański und Konstanty Radziwiłł zusammen. Ihre Loyalität gegenüber Kaczyński ist die selbstverständliche Begründung für ihre Ernennung; 3. Die Pragmatiker sind sich bewusst, dass ihr Verhältnis zur PiS die Möglichkeit darstellt, ihre politischen Positionen zu konsolidieren oder sogar weiter zu stärken. Diese Gruppe schließt Jarosław Gowin und Piotr Gliński ein Fazit 258 rechtigkeit (PiS), welche die Herrschaftsstruktur stellt, Solidarisches Polen (SP) und Polska Razem (PR). Offensichtlich fanden sich die internationalen Eliten in Wirtschaft, Medien und Politik im Image der PO wieder, und die Partei konnte auch durchaus eine Vermittlerrolle zwischen westlichem Kapital und der polnischen Wirtschaft im Verhältnis zu Brüssel, London, Berlin und Washington spielen. Die Führungskräfte der PO stammten in einigen Fällen aus demselben sozialen Milieu wie die westlichen Berichterstatter, mit denen sie zu Mittag aßen, die EU-Funktionäre, mit denen sie verhandelten und die Finanzinvestoren, die sie anzulocken hofften. Nach ihrem Wahlsieg 2007 verschwamm das Narrativ der PO weitgehend mit dem westlichen medialen Bild, gestützt von der Europäischen Kommission, dem IWF und „den Märkten“. Die EU-Mitgliedschaft schien die Europäisierung des PO-geführten Landes zu konsolidieren, indem die neuen Mittelschichten und Eliten mit ihren Pendants in Brüssel und anderswo vernetzt wurden. Aber 2014 schien die PO ihr sozialliberales Image unter anderem aufgrund ihrer halbherzigen Unterstützung der künstlichen Befruchtung, Abtreibung, gleichgeschlechtlichen Ehe und anderer Bereiche der Sozialpolitik abzulegen. Auf der wirtschaftlich liberalen Seite wurde ihre Renten-Kehrtwende von 2014 auch als Untergrabung ihrer Legitimation des freien Marktes angesehen. Als die Wahlen 2015 bevorstanden, hatte die PO sich scheinbar selbst vom Runden Tisches von 1989 gelöst. Aber war sie auch eine Partei, die behaupten konnte, für andere als die hauptsächlich städtische aufstrebende Mittelschicht zu sprechen? Vermutlich nicht. Ihre Versäumnis, sich für ein angemessenes Gedenken an die Opfer von Smoleńsk einzusetzen, schien dies zu verschlimmern. Zurück in die Zukunft So blieb also die Tür für die PiS offen, deren Geschichte oder Marke altbekannt war und sich nicht viel geändert hatte. Sie sprang in die Bresche. Die PiS erklärte, sie wolle die Dritte Polnische Republik, die aus den Vereinbarungen von 1989 hervorgegangen war, verschrotten; iv) Illiberalismus oder Aliberalismus? 259 in vielerlei Hinsicht zeigt die Partei eine Rückkehr zu Schlüsselelementen der Vergangenheit vor 1989. Ihre Legitimierung ist in gewissem Sinne eine Rückkehr in die Zeit vor 1989, jedoch ohne die kommunistische Partei. Die PiS stellt die Uhren auf mehrere Arten zurück auf die kommunistische Zeit: durch Appelle an das teleologische, induktive und totalisierende Denken; durch die Nutzung des Ethnonationalismus; durch moralisierende Antworten auf komplexe Fragen; und durch Anti-Pluralismus und eine Einparteien-Demokratie. Diese Marke des patriotischen Moralismus und Ethno-Exklusivismus als Reaktion auf das Unvermögen der Medien und des Kolonisierungsprojekts der liberalen linken und rechten Mitte ist kaum zu übersehen. Die PiS versuchte, die polnische Politik durch Symbole neu auszurichten und die Menschen durch Begriffe und Schlagworte wie Nationalisierung oder „Repolonisierung“ der Wirtschaft, d.h. des „Zurückholens unseres Eigentums“ zu binden. Smoleńsk, Jedwabne, Wałęsa, Tusk und andere dienen lediglich als Werkzeuge, um diese Geschichte erzählen zu können und ihre rückschrittliche Agenda voranzutreiben. Sie sind untereinander austauschbar und missachten jeden Anflug einer empirischen Tatsache, um in eine Geschichte zu passen, die einfach zu erzählen und einfach anzuhören ist, und die ständig wiederholt wird. Geschichte handelt auf diese Weise nicht von der Vergangenheit, sondern von der ständig durchlebten Gegenwart. Weder gut noch schlecht – aber das Denken macht es zu dem, was es ist? Womöglich lautet die Kernfrage, ob sich Polen tatsächlich seit 2015 ge- ändert hat oder ob die PiS eine Reihe von weitgehend unveränderten gesellschaftlichen Werten widerspiegelt, die größtenteils politisch latent waren? Adekoya argumentiert, dass die Gazeta Wyborcza und ähnliche Medien das polnische Volk erfolgreich davon überzeugt hatten, dass sie einen Teil ihrer kulturellen Identität abstreifen und mehr wie die Briten und Franzosen agieren müssten, damit Polen genau so erfolgreich wie die westeuropäischen Länder wird. Nun, das haben viele ge- Fazit 260 tan, aber schon bald könnten viele geschlussfolgert haben, dass dies weder ihnen noch Polen viel half. In der polnischen Gesellschaft verbreitet sich immer mehr die Ansicht, dass Westeuropa vom Weg abgekommen ist, da es von Leuten regiert wird, die von political correctness und multikulturellen Fantasien geblendet sind; von Leuten, die europäische Werte und Identität nicht mehr verteidigen. Die Polen drücken heute durchaus selbstsicher Ansichten aus, die sie vor ein paar Jahren noch nicht offen geäußert hätten. Wenn man also auf Bouchards „Soziologie des Mythos“ Bezug nimmt, wird sichtbar, dass die ersten zwei Stufen des dreistufigen, mythenschaffenden Prozesses – Diffusion und Ritualisierung – im Jahr 2018 weitgehend abgeschlossen waren, auch wenn beide Schritte stark angegriffen wurden, wobei sich herausstellte, dass der dritte Stufe, die Sakralisierung, um einiges schwieriger zu erreichen war. Das Narrativ hat den vorliegenden Status Quo ohne Frage aufgemischt, und die relevanten Protagonisten werden mit immer mehr Konflikten und Mini- Höhepunkten konfrontiert. Aber im Jahr 2018 war noch kein deutlicher oder entscheidender Wendepunkt zu sehen, und die Lösung (und Sakralisierung) scheint nach wie vor nur eine weit entfernte Möglichkeit zu sein. Weder gut noch schlecht – aber das Denken macht es zu dem, was es ist? 261 InterviewsTeil IV Geschichte wie wir sie gerne hätten Jan Gross Im Gespräch mit Jo Harper, April 2016 Anfang 2016 spielte Präsident Andrzej Duda mit dem Gedanken, dem polnisch-amerikanischen Historiker Jan Gross seinen Verdienstorden der Republik Polen wieder abzuerkennen. Als Professor an der Princeton University hatte Gross 2015 viele Polen verärgert, als er der Zeitung Die Welt sagte, die Wurzeln für Polens Unwillen, den Flüchtlingen zu helfen, seien in der Behandlung der Juden während des Zweiten Weltkriegs zu finden. „Die rechtsgerichtete Presse und andere schrien nach meinen Kommentaren Zeter und Mordio. Ich hatte über Kaczyńskis Rede zu Flüchtlingen gesprochen, über seine Wortwahl, die Flüchtlinge mit Krankheit in Verbindung brachte, eine Wortwahl, von der jeder weiß, dass sie ihre Wurzeln in der Sprache der Nazis im Zweiten Weltkrieg hat. Das steht überhaupt nicht im Einklang mit polnischen Traditionen”, sagt Gross. Doch der Satz, der Gross für die PiS zum Volksfeind Nummer Eins zu machen schien, war die Aussage, dass die Polen während des Krieges – durch Pogrome, durch die Ermordung von Juden, die aus den Ghettos geflohen waren, und durch den Verrat von Juden an die Nazis – mehr Juden getötet hatten als Deutsche. „Während des Septemberfeldzugs 1939 wurden etwa 17.000 Deutsche getötet, während des Warschauer Aufstands von 1944 etwa 7.000 und weitere 10.000 im Verlauf des Krieges. Die Zahl der getöteten Juden war deutlich höher, nicht nur in (der Stadt) Jedwabne, sondern auch bei vielen ähnlichen Massakern. Hilfspolizisten, Feuerwehrmänner und gewöhnliche Bürger ermordeten Juden, die aus den Ghettos Geschichte wie wir sie gerne hätten 264 flohen. Von den 250.000 Juden, die den Krieg überlebten, wurden viele von Polen getötet – von denen einige deutsche Einheiten unterstützten. Bekannt wurde Gross durch sein 2001 veröffentlichtes Buch Nachbarn: der Mord an den Juden von Jedwabne, in dem er das Massaker von Jedwabne im Nordosten Polens beschreibt, bei dem 1941 von polnischen Dorfbewohnern 1.600 Juden umgebracht wurden. Einer Fernsehstation erzählte Präsident Duda, sein Büro habe 2.000 Briefe erhalten, in denen er aufgefordert wurde, Gross den ihm 1996 verliehenen Verdienstorden zu entziehen. Der Orden wird an Ausländer oder im Ausland lebende Polen verliehen, die sich um die polnische Nation verdient gemacht haben. Gross erhielt die Auszeichnung wegen seines Widerstandes gegen das kommunistische Regime. Duda möchte eine neue Geschichtspolitik und hat dies als eine wichtige Aufgabe seiner Präsidentschaft bezeichnet. Die leitenden Köpfe kultureller Einrichtungen und Museen lud er ein, eine neue Geschichte zu schaffen, eine, die Polen feiert, anstatt sie zu kritisieren. Der Mythos des „unschuldigen Polen“ und viele ausgesprochen ambivalente symbolische Assoziationen im Zusammenhang mit der jüdischen Vergangenheit tauchten wieder auf. Das IPN bekam es mit einer postkommunistischen SLD-geführten Regierung zu tun, die gewillt war, sich im Namen der Nation bei den Nachfahren derer, die in Jedwabne ermordet wurden, zu entschuldigen. Eine in manchen Teilen Polens geläufige Gegenerzählung spielt jedoch mit bestimmten jüdischen Stereotypen und stellt in einer Folge (zumindest öffentlich) nicht ausgesprochener Assoziationssprünge einen Zusammenhang her zwischen Juden und Kommunismus, Bolschewismus, Verrat, Ausbeutung der katholischen Nachbarn, Feigheit und so weiter. Für viele war die SLD im Grunde Teil des Problems, nicht der Lösung. Die äußere Rechte und nationale katholische Meinungsorgane wie Radio Maryja greifen manche dieser Unterstellungen auf und laden damit jede öffentliche Diskussion des Themas mit der Frage auf , ob internationaler Druck ausgeübt wird. Ein Druck, der häufig als jüdischer Druck formuliert wird, z. B. bei der Frage zur Rückgabe von Eigentum. Die Enthüllungen nahmen 2005 erneut Fahrt auf mit der Veröffentlichung eines weiteren Buchs von Gross, mit dem Titel Angst – An- Im Gespräch mit Jo Harper, April 2016 265 tisemitismus nach Auschwitz in Polen, das sich mit einem Pogrom befasste, das nach dem Krieg im Jahr 1946 in Kielce stattfand.11 Das Buch trug zur Bildung und Förderung eines neuen Narrativs bei, der Polen während des Krieges nicht nur als Opfer zuließ, sondern auch ihre Rolle als Täter zur Sprache brachte und damit an einem zentralen Pfeiler der Kaczyński-Mythologie rührte, nämlich der Reinheit der Polen als Opfer oder Helden – oder beidem. „Die PiS selbst ist nicht offen anti-semitisch“, sagt Gross weiter, „doch durch die Nähe zu Radio Maryja und Nasz Dziennik nährt sie sich an Assoziationen mit anti-semitischer Rhetorik. Die im Zusammenhang mit Flüchtlingen verwendete Sprache ist bösartig: Diese Fremden, die Krankheiten mit sich bringen. In Polen gibt es keine Juden, anti-semitisch zu sein ist also Zeichen einer persönlichen Pathologie.“ „Die PiS ist davon besessen, ein patriotisches Pflichtgefühl anzukurbeln. Da die meisten Polen ihre eigene Geschichte nicht sonderlich gut kennen und denken, dass die Polen während des Krieges genauso litten wie die Juden, nutzt das neue Regime die Sprache katholischen Märtyrertums. Dabei handelt es sich um eine Traumwelt der Endeka (Christdemokraten) vor dem Krieg“, erläutert Gross. Die durch die Brüder Kaczyński vorgenommene Aufteilung der postkommunistischen Welt in ein „wir“ und „die anderen“ verlieh den Enthüllungen von Gross noch größere Relevanz und verstärkte zweifellos die bei den Brüdern bereits ausgeprägte Abwehrhaltung und den Diskurs der nationalen Unterdrückung. Für viele Polen waren die beiden Bücher nur ein weiteres Beispiel für Anti-Polonismus. Diese Reaktion lässt sich zum Teil als kollektiver Verteidigungsmechanismus gegen Schuldgefühle erklären, Gefühle, die die Darstellung der Polen als „Opfer und Helden“ nicht zulässt. Gross selbst benennt es so: Die Opfer werden zu Schuldigen gemacht. Der Symbolismus des Märtyrertums und die kollektive Zuweisung von Schuld und Opferstatus spielen eine große Rolle in der polnischen Gesellschaft, insbesondere in kleinen Städten und ländlichen Regionen, dem natürlichen Kernland der PiS. Durch die Herstellung assoziativer 1 1 Jan T. Gross, Angst – Antisemitismus nach Auschwitz in Polen. Aus dem Polnischen von Friedrich Griese unter Mitarbeit von Ulrich Heiße. Berlin: Suhrkamp, 2012 Geschichte wie wir sie gerne hätten 266 – wenn auch nicht direkter – Verbindungen mit jüdischen Forderungen nach der Rückgabe von Eigentum in Polen, versuchte die PiS, die Aussagen von Gross zu verfälschen. Dies kann auch als implizite Verbeugung in Richtung von Radio Maryja gedeutet werden, das trotzig mit althergebrachten, erkennbaren Stereotypen und Ängsten in Bezug auf die Juden und andere „Au- ßenseiter“ hantiert. Andere wiederum, von denen manche der PiS näher stehen als Radio Maryja, versuchen, den „Gross-Diskurs“ herunterzuspielen und nutzen eine Kombination aus Wissenschaftskritik und weit verbreiteten Narrativen, in denen Polen als belagerte Nation dargestellt wird, die sich Angriffen von allen Seiten ausgesetzt sieht. Sie nehmen den Kampf gegen den Anti-Polonismus auf, in der scheinbaren Absicht, die Auswirkungen der Anschuldigungen von Gross abzuwehren. Ein zentrales, kollektives Motiv dieser Version der nationalen Erzählung, das die PiS zu nutzen versucht, ist das der moralisch reinen Nation, die Zeuge furchtbarer Gräuel wurde, an denen sie jedoch nicht aktiv mitwirkte. Seit den ersten Tagen der postkommunistischen Ära ertönten von Seiten der nationalistischen Rechten Rufe nach einer nationalen Abrechnung der so titulierten „Verbrechen der kommunistischen Zeit“, nach Öffnung der offiziellen Archive und der rechtlichen Aufarbeitung. Auch wenn das Thema für das polnische Publikum recht neu ist, wurde es doch in der westlichen akademischen Welt bereits aufgegriffen. In seinem Buch Poland, Communism, Nationalism, Anti-Semitism verurteilte Michal Checiński die Misshandlung der Juden durch das kommunistische Regime und warf den Kommunisten vor, antisemitische Vorfälle wie den in Kielce im Jahr 1946 befeuert zu haben.22 1992 stellte Krystyna Kersten mit Polacy, Żydzi, Komunism. Anatomia pólprawd 1939–68 die allgemeine Wahrnehmung in Frage, dass die Juden eng mit dem Establishment eben jenes Regimes verknüpft gewesen seien.33 Doch mit der Veröffentlichung von Gross' Nachbarn: der Mord an den Juden von Jedwabne im Jahr 2001 wurde erstmals klar 2 2 Michael Checinski, Poland, Communism, Nationalism, Anti-Semitism (New York: Karz-Cohl Publishers, 1982) 3 3 Krystyna Kersten, Polacy, Żydzi, komunizm: anatomia połprawd, 1939–68 (Warschau: Niezależna Ofcyna Wydawnicza, 1992) Im Gespräch mit Jo Harper, April 2016 267 ausgesprochen, dass Polen bereitwillig am Völkermord an den Juden teilgenommen hatten. Tomasz Strzembosz, Leszek Żebrowski, Piotr Gontarczyk und Marek Chodakiewicz beschuldigten Gross, Aussagen fehlinterpretiert oder falsche Schlüsse gezogen zu haben. East European Monographs veröffentlichte die Schrift After the Holocaust: Polish-Jewish Conflicts in the Wake of the World War II, in der Autor Chodakiewicz die Debatte um Zerrbilder im Licht der Beziehung zwischen den Taten von Christen und Juden auf polnischen Territorium während der Nachkriegszeit darlegt. Etliche bekannte polnische Akademiker äußerten sich in Verteidigung der Thesen von Gross und veröffentlichten in der Zeitung Gazeta Wyborcza einen offenen Brief. „Für Jan Gross macht es keinen Unterschied, ob die polnische Regierung und der Präsident beschließen, ihm den Verdienstorden der Republik Polen abzuerkennen“, meint Anita J. Prazmowska, Professorin für Internationale Geschichte an der London School of Economics. „Man wird ihn weiter als Historiker von unzweifelhaftem Ruf und au- ßergewöhnlichem Mut kennen. Nicht er hat dem Ansehen Polens geschadet oder es in seiner Ehre beschmutzt. Was er getan hat, war Beweise aufzuspüren und diese Beweise zu dem sowohl im besetzten Polen während des Krieges als auch im Polen der Nachkriegszeit bestehenden Antisemitismus furchtlos öffentlich zu machen. Die Regierung sollte sich auf eine sachliche Diskussion über die polnische Geschichte konzentrieren und ein besseres Verständnis dieser Geschichte fördern. Diese kleinliche Geste (etwas anderes ist es nicht) wird die Glaubwürdigkeit der PiS-Regierung beschädigen und international den Eindruck verfestigen, dass die Regierung von einer engstirnigen nationalistischen Agenda getrieben wird. Sie schießt sich damit selbst in den Fuß.“44 Der US‑Historiker Timothy Snyder erklärte unterdessen, dass er seinen Verdienstorden der Republik Polen zurückgäbe, sollte Gross der seinige aberkannt werden.55 4 4 Jo Harper, “Poland Turns History into Diplomatic Weapon,” Politico, 19. Februar 2016 5 5 Ebd. 234 Geschichte wie wir sie gerne hätten 268 „Was hier passiert, ist ganz und gar nicht vereinbar mit der polnischen Geschichte der Offenheit und des Multikulturalismus“, folgert Gross. „Die PiS reißt die Grundfesten der demokratischen Politik in Polen nieder. Sie benutzt die Sprache von Smoleńsk und der nationalen Tragödie, um ihre Angriffe auf die Institutionen zu legitimieren. Dies könnte der Beginn eines autoritären Regimes sein und das ist zutiefst beunruhigend.“ Im Gespräch mit Jo Harper, April 2016 269 966 und die Folgen Neal Ascherson Im Gespräch mit Jan Darasz im April 2016 Es heißt, man solle nie seine Helden kennenlernen – was für ein Blödsinn! In Büchern wie Schwarzes Meer, The King Incorporated und Struggles for Poland, sowie in seinen Berichten über die Entkolonialisierung Afrikas und Europas verbindet Neal Ascherson die notwendigen Fakten mit dem Einfühlungsvermögen des Berichterstatters und gibt ausreichend Raum, sich über die Bedeutung der Geschichte und den Lauf der Zeit Gedanken zu machen: die allem menschlichen Leben innewohnende Tragik. Wir treffen uns in der Lobby des Bristol Hotel, in dem er bereits in den 1950ern als Student nächtigte und wo er 2016 als Gastredner beim jährlichen Dinner der Oxford and Cambridge Society of Poland sprach. Wir unterhalten uns zunächst über die gegenwärtige Pattsituation in der polnischen Politik. Die Kluft zwischen den beiden Optionen scheint immer breiter zu werden. Gibt es Möglichkeiten für einen Kompromiss? In Ihrem Artikel im Guardian11 schreiben Sie, dass in der polnischen Politik die Einstellung vorherrsche, dass dem Sieger die Beute zustehe. NA: Es sieht aus, als würde sich der Graben vertiefen und als sei keine Seite bereit, nachzugeben. Beide scheinen in gewisser Weise an Selbstvertrauen zu gewinnen. Ich denke, die neuesten Berichte über das sogenannte Komitee zur Verteidigung der Demokratie – wenn sie denn 1 1 Neal Ascherson, „The Assault on Democracy in Poland is Dangerous for the Poles and All Europe“, The Guardian, 17. Januar 2016 966 und die Folgen 270 wahr sind – legen nahe, dass diese Kampagne in der Tat eine wachsende Unterstützung durch die Bevölkerung erfährt, selbst durch einige derer, die während der letzten Wahlen für diese Regierung, die Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), gestimmt haben. Sie sind also zuversichtlich, dass sie in der Lage sind, eine geeinte Opposition herzustellen. Die Regierung, die Regierungspartei, lässt sich offensichtlich nicht durch die Kritik von der EU entmutigen. Sie haben möglicherweise, nein, sicher weiterführende Pläne was das Auswechseln des Personals in verstaatlichten Industrien, an verschiedenen Positionen in den Behörden und der Justiz betrifft, und es gibt keine Anzeichen, dass sie dort nachgeben werden. Beide Seiten scheinen also an Selbstvertrauen zu gewinnen und bislang sieht es nicht so aus, als würde eine Seite einen Rückzieher machen. Kritiker der Partei Recht und Gerechtigkeit hört man von einem Staatsstreich im Stil von Piłsudski reden, bei dem im Mai 1926 zwar nicht die Armee auf den Straßen patrouillierte, aber der Verfassungsgerichtshof abgeschafft wurde. (Im Mai 1926 führte Marschall Jozef Piłsudski, der Polen 1920 siegreich gegen die Bolschewiken befehligt hatte, einen Staatsstreich an und errichtete eine Militärdiktatur, die sogenannte Sanacja oder „Heilung“, ein Regime, das bis zum September 1939 an der Macht blieb.) NA: Jeder Versuch, einen konstitutionellen Staatsstreich oder auch einen nicht konstitutionellen Staatsstreich durchzuführen, würde in die Katastrophe führen, da sich echter Widerstand formieren würde, ernsthafter physischer Widerstand, meiner Überzeugung nach. Man muss auch sagen, dass Piłsudski so vorgehen konnte, weil er die Streitkräfte hinter sich hatte, nicht die gesamte Armee aber doch Teile davon, was es ihm ermöglichte, seinen Willen durchzusetzen. Das ist hier wirklich nicht der Fall. Das Letzte, was das Militär, die Streitkräfte und das Verteidigungsministerium wollen, ist in einen ausgewachsenen politischen Konflikt verwickelt zu werden ... den Beginn einer ernsthaften Auseinandersetzung darüber, ob auf Provinzebene neue, milizähnliche Truppen eingeführt werden sollen, offenbar in Antwort auf Demonstrationen gegen die Regierung. Das wirkt wie eine unglaublich gefährliche Idee und ich habe den Eindruck, dass einige derer, die für Im Gespräch mit Jan Darasz im April 2016 271 diese Entwicklung zuständig sein sollen, deutlich zum Ausdruck gebracht haben, dass sie niemals Soldaten der polnischen Armee oder dieser neuen Einsatzkräfte den Befehl erteilen werden, auf Zivilisten zu schießen, niemals. Wenn das wahr ist, dann schwächt das diese Truppen natürlich etwas, aber wir wissen es nicht. Ich glaube es nicht, aber man kann sich nie sicher sein, was geschehen wird. Wenn tatsächlich konstitutionelle Veränderungen stattfinden, dürften sie schrittweise erfolgen, so dass es keinen Moment der Machtübernahme gibt. Die Parallelen zwischen Kaczyński und Piłsudski sind auf jeden Fall unbestreitbar. Strippenzieher im Hintergrund... NA: Beide agieren im Hintergrund, halten sich aus der direkten Regierungs- oder Parlamentsarbeit oder den Ministerien usw. heraus und ziehen von außerhalb der politischen Prozesse die Fäden – ein sehr ungesundes Vorgehen. De Gaulle tat seinerzeit mit einigem Erfolg das gleiche. Piłsudski war damit bis zu einem gewissen Punkt sehr erfolgreich, letztendlich endete es jedoch in diesem Staatsstreich von 1926. Ich denke nicht, dass das passieren wird. Ich denke, stattdessen werden sie möglicherweise Schritt für Schritt versuchen, eine Verfassung einzuführen, die mehr und mehr einer Präsidialverfassung gleicht und in der die Macht und die Rolle der Opposition drastisch eingeschränkt werden. Ich nehme an, es ist möglich, dass sie sich in den Wahlausschuss usw. einmischen. Das ist ein bekannter Vorgang, aber er ist in Bananenrepubliken bekannt, nicht in einem fortschrittlichen großen europäischen Staat mit einer großartigen Geschichte! Mich hat schockiert, wie schnell die PiS agiert hat, als sie an die Macht kam, und an wie vielen Fronten sie Konflikte und Kriege losgetreten hat. Sehen Sie das auch so und steckt System dahinter oder ist es nur Chaos und Irrsinn? NA: Nun, ein bisschen irrsinnig ist es schon. Auf der anderen Seite sieht es so aus, als hätten sich verschiedene Leute hingesetzt und gedacht „wenn wir gewinnen, wenn wir an die Macht kommen, wenn wir die absolute Mehrheit im Sejm haben und so weiter, was machen wir 966 und die Folgen 272 damit, was für ein Programm entwickeln wir, und wenn dieses Programm darauf ausgerichtet ist, die Machtstrukturen in Polen ernsthaft zu verändern, dann sollten wir das vermutlich schnell umsetzen“ … Jedenfalls bevor die andere Seite – diejenige, die die PiS als ihre Feinde oder die Feinde Polens betrachtet – eine Chance hat, zu reagieren, ihre Positionen zu festigen. Also müssen wir schnell handeln. Ich nehme an, dass das ihre Überlegungen waren, aber ich weiß es natürlich nicht. Ist es eine Strategie der Einschüchterung, die sie in Anbetracht ihrer Parlamentsmehrheit vielleicht gar nicht benötigen? NA: Ich glaube, von ihrem Standpunkt aus betrachtet brauchen sie das, weil viele glauben, was sie sagen, nämlich dass eine gefährliche Clique von Polen und seiner Regierung und den Staatsorganen Besitz ergriffen hat und dass diese Leute entfernt werden müssen. Das Führungspersonal in Wirtschaft, Justiz und allen anderen Bereichen muss ihrer Ansicht nach ausgewechselt werden und das kann nicht geschehen, indem man ganz zivilisiert abwartet, bis die Leute in Rente gehen, wie man es sonst machen würde. Es ist eine Säuberung erforderlich. Ist die PiS also eine revolutionäre Partei? NA: Ich denke, so sehen sie sich selbst. Wenn Sie so wollen, ist es in gewisser Weise eine konservative Revolution. Sie haben das Gefühl, dass Polen seit 1989 von einem repressiven Regime regiert wurde. Dieses Regime weist eine gewisse Kontinuität mit der kommunistischen Vergangenheit auf und hat nichts mit einem authentischen Polen zu tun. Ein authentisches Polen kann erst erreicht werden, wenn die Macht dieser Clique gebrochen ist und dazu müssen möglichst alle, die sie als dieser Clique zugehörig ausgemacht haben, aus den Institutionen des Staates und der Gesellschaft entfernt werden. Für mich weist ihre Art zu reden und zu schreiben auf eine voll ausgebildete paranoide Sichtweise hin, in der sich Polen unter einer Art Fremdherrschaft befindet, von der sie Polen säubern müssen, um es mit etwas zu ersetzen, das in ihren Augen authentisch polnisch ist. Im Gespräch mit Jan Darasz im April 2016 273 Die Theorie des Ausverkaufs ist ziemlich populär, nicht wahr? Das neue Polen, die Geburtswehen – alles Lügen. Und zum Schluss wird das Volk wie in Farm der Tiere Zeuge eines nahtlosen Übergangs und steht drau- ßen vor der Tür. Ist es möglich, die Ereignisse in Polen so zu interpretieren oder zu erklären? NA: Das Beispiel aus Farm der Tiere ist sehr gut, es passt. 1980-81 war ich hier und 1989 verfolgte ich den Zusammenbruch des kommunistischen Regimes. Die Vorstellung, dass all das ein völliger Schwindel war, eine sonderbare Inszenierung des Kremls und anderer fremder, von außen kommender Akteure mit anderen ethnischen Zugehörigkeiten erscheint mir absolut unglaublich. Was damals geschah war echt! Vielleicht wurden am Runden Tisch zu viele Kompromisse gemacht, das ist denkbar. Aber das ist es nicht, was jetzt behauptet wird. Ich erinnere mich nicht nur an den Runden Tisch, sondern auch an die Gespräche 1980, als die Regierung eine Delegation nach Gdańsk schickte, um mit den Streikenden und Wałęsa und seinen Unterstützern zu verhandeln. Wenn man sich seine Berater anschaut und die Mitglieder der Regierungsdelegation, dann hatten sie viele Gemeinsamkeiten. Sie hatten eigentlich denselben Hintergrund, die eine Seite kannte die andere gut, manchmal sogar persönlich, und die Tatsache, dass die eine Gruppe die andere verfolgt hat, ist wirklich nicht so wichtig wie die Tatsache, dass sie vielleicht nicht unbedingt denselben politischen, aber denselben sozialen und intellektuellen Hintergrund hatten. Ein Hintergrund, der von der großen Masse der arbeitenden Bevölkerung in Polen, ob auf dem Land oder in den Fabriken, nicht geteilt wird. Da ist also was dran, aber es hat keine große Bedeutung. Der Umstand, dass sie denselben Hintergrund teilen, heißt nicht, dass sie dem alten kommunistischen Regime einfach ein neues Kleid verpasst haben. Weit gefehlt. Piotr Semka hat gesagt, dass der Runde Tisch der Moment war, in dem die Solidarność der Arbeiterklasse von den Intellektuellen verraten oder gekidnappt wurde. Einer Gruppe, die, wie Sie bereits haben anklingen lassen, sehr viel mit ihrem Gegenüber, ihren Verhandlungspartnern, gemeinsam hatte, mehr als mit den Menschen, die sie repräsentierte. All diese Kompromisse, die ehemaligen Apparatchiks, die in den Finanzmi- 966 und die Folgen 274 nisterien usw. unterkamen, war das ein Preis, den man für diese friedliche, sehr friedliche Revolution zahlen musste? NA: Ja, das war auf jeden Fall damals die Vorstellung. Niemand war damals sicher, wie die Sowjetunion, die ja noch existierte, reagieren würde. Daher wollte man vorsichtig vorgehen, Stück für Stück, Schritt für Schritt. Ich denke es stimmt, dass es eine Kluft gibt, schon seit langem, vielleicht seit Generationen, zwischen den Menschen mit höherer Bildung, den Eliten in den verschiedenen Bereichen, die sehr urban sind, und zum Beispiel den Menschen auf dem Land. Polen ist da Deutschland sehr ähnlich, wo die Intellektuellen eine ganz andere Kultur haben als die Menschen, die sie, oft fälschlicherweise, als ignorant, rückständig, reaktionär und abergläubisch sehen. Das war sicherlich schon immer die Haltung vieler deutscher Intellektueller und hier kann man dasselbe Muster beobachten. Heute sah ich einen Mann, der ein T-Shirt mit einem Slogan trug, der in etwa lautete „Ihr Linken, lasst eure Pfoten von unserem Land“. Ich musste an den hypersensiblen Intellektuellen denken, der sich über den gläubigen, hingebungsvollen, familienorientierten Konservativen aus der Kleinstadt lustig macht. Aber es funktioniert auch andersrum, die Abneigung gegen den Städter, oder nicht? NA: Ja, es geht auch andersrum. Für mich liegen die Wurzeln des Problems darin, dass die Linken das Land nicht in ihre Pfoten bekamen. Lassen Sie es mich so sagen: Der Zusammenbruch des Systems 1989 war ein immens traumatisches Ereignis, das von der neuen polnischen Regierung im Stil der Schlacht von Somosierra bewältigt wurde. Anstatt den wirtschaftlichen Wandel langsam, vorsichtig in Angriff zu nehmen, gingen sie die Sache an, als würden sie sich in einem Fass die Niagara-Fälle hinunterstürzen. Wir sind abgeschweift zu einem umfassenderen Thema. Die polnische Geschichte verläuft nicht in einer geraden oder zusammenhängenden Linie, sie schlingert und torkelt eher, häufig sehr heftig. Das ist eines der Leitmotive in Ihrem Buch Struggles for Poland. Die Geschichtstheorie Im Gespräch mit Jan Darasz im April 2016 275 der Whigs oder Liberalen, die Geschichte als eine gerade verlaufende Linie in eine bessere Zukunft betrachten, ist hier ein Luxus. NA: Es geht nicht so sehr um Liberalismus oder Whiggismus, sondern um Sozialdemokratie. In dem Moment, in dem eine wie auch immer geartete sozialdemokratische Regierung notwendig wurde, eine Regierung, die sagte „wir geben Schutz. Wir wissen, dass dieser Wechsel neben einigen Gewinnern auch eine Menge Verlierer erzeugen wird, aber es ist unsere Pflicht, zu versuchen, die Gesellschaft zusammenzuhalten, und das heißt, die Interessen der Menschen an erste Stelle zu stellen, deren Leben auf den Kopf gestellt wird, die ihre Arbeit verlieren werden, deren Karrieren sich in Luft auflösen werden. Das sind die Leute, um die wir uns kümmern müssen, deren Interessen wir schützen müssen.“ Diejenigen, die Geld machen und reich und wohlhabend werden, eben die normale städtische Mittelschicht, können vermutlich für sich selbst sorgen, während die Wirtschaft langsam privatisiert wird. Aber was ist mit den anderen? Genau in dem Moment, in dem so ein enormer Bedarf an einer sozialdemokratischen, in kleinen Schritten vorgehenden Partei bestand, die sich kümmert, so wie ehemals die Sozialdemokratische Partei in Deutschland, genau in dem Moment verschwanden sie. Die Parteien der Linken in Polen, die neu formierten kommunistischen Parteien und was auch immer, verschrieben sich dem Neoliberalismus. Das erzeugte zu einem äußerst kritischen Zeitpunkt ein immenses politisches Vakuum. Da überrascht es nicht, dass schließlich jemand dieses Vakuum füllt: eine ultranationalistische, extrem konservative, traditionalistische Partei, die sich als Partei der Verlierer präsentiert, in gewissem Sinn eine protektionistische Partei. Wie viel von den Problemen sie tatsächlich in Angriff nehmen werden, weiß ich nicht. Lassen Sie uns über eine neuere, schmerzvolle Episode sprechen – das Institut für Nationales Gedenken hat die geheimen Dateien des früheren Präsidenten, Lech Wałęsa, veröffentlicht. Ist er Bolek? NA: Nein, das glaube ich nicht. Als er Präsident war, herrschte jede Menge Panik, dass russische Spione angeblich wichtige Positionen im Verteidigungsministerium innehatten und solche Sachen. Es wurde 966 und die Folgen 276 unterstellt, dass das auf Wałęsa zurückging, aber ich selbst hielt das für absurd. Ich konnte keine Anzeichen dafür erkennen. Er unterschrieb als in die Ecke getriebener, rebellischer Elektriker mit einer großen Familie, der versuchte, dem Einfluss des polnischen kommunistischen Staates zu widerstehen (die Vereinbarung, dem Geheimdienst Informationen weiterzuleiten), weil sonst Konsequenzen drohten. Er unterschrieb, um dem zu entkommen, um Zeit zu gewinnen. Das finde ich absolut verständlich. Ich möchte ihm da nicht zu viel Schuld in die Schuhe schieben. Was wäre die Alternative gewesen? Er wäre zu einer Art Märtyrer geworden. Er hätte nie die Chance gehabt, das zu erreichen, was er später erreichte, nicht zuletzt, weil er nicht wieder auf der Lenin-Werft gearbeitet hätte. Ist KOD (das Komitee zur Verteidigung der Demokratie) der geistige Erbe von KOR (dem Komitee zur Verteidigung der Arbeiter der 80ger)? NA: Nein, denn KOR war eigentlich das Produkt eines extrem idealistischen Marxismus. Es wendete sich direkt an die industrielle Arbeiterklasse und sprach in sehr sozialistischen Begriffen über ihre Probleme und Sorgen und das was geschah und was geschehen sollte. Das, was ich von KOD sehe und höre, ist sehr liberaldemokratisch – es geht um Menschenrechte, um die Einhaltung der Verfassung, um Rechtsstaatlichkeit. Es gibt Überschneidungen, es gibt Menschen, die im KOR aktiv waren und es jetzt im KOD sind, aber die Organisation selbst und der Kontext sind so anders, es ist nicht so, als wäre dieselbe Organisation noch einmal zum Leben erweckt worden. Bei Wałęsa/Bolek haben wir es nicht mit einer geschichtlichen, sondern mit einer noch lebenden Person zu tun. Trotz seiner Schwierigkeiten wird die Legende die Analyse immer überragen. Könnte man sagen, dass in 50 Jahren die polnische Geschichte neu geschrieben werden könnte? Dass es ihm ergehen könnte wie Napoleon, der, wie in dem großartigen Buch von Pieter Geyl22 beschrieben, in einem bestimmten Kontext als Heiland ge- 2 2 Napoleon: voor en tegen in de Franse geschiedschrijving, 1946; englische Übersetzung von O. Renier, Napoleon, For and Against, New Haven, CT; Yale University Press, 1948 Im Gespräch mit Jan Darasz im April 2016 277 sehen wird, sobald Frankreich zu etwas Wohlstand gekommen ist aber wieder gehasst wird? NA: Wenn im Jahre 2080, zum hundertsten Jahrestag der Ereignisse im August, jemand eine Geschichte Polens oder eine Biografie von Wałęsa schreibt, wird er sowohl das, was Wałęsa damals und in den darauffolgenden Monaten tat, als auch die Anschuldigungen, dass er sich selbst verraten, seine Seele an die Sicherheitsdienste verkauft habe oder, wie manche Leute sagen, sogar später noch mit Kräften von au- ßerhalb in Kontakt geblieben sei, abwägen. Ich denke, am Ende wird die Waage so weit zu seinen Gunsten ausschlagen, dass die andere Seite relativiert wird, nicht zuletzt, weil es so eine gute Geschichte ist. Es geht darum, was er als Gründer von Solidarność erreicht hat. Natürlich wird auch die Kritik an seiner Person, an seiner Führung bleiben, die Frage, was er hätte besser machen können, wie er die innere Spaltung von Solidarność hätte verhindern können. All das ist Stoff für ausgefeilte politische Analysen. In der Rückschau aber wird er letztendlich eher als Held dastehen. Sie haben ganz außergewöhnliche Zeiten in Polen verbracht. Sie haben Warschau in den 50ern, wahrscheinlich noch in den 60ern und in Teilen bis in die 70er hinein als Ruinenhaufen erlebt. Sie haben in Edinburgh Polnisch gelernt, Sie sind von dem Land fasziniert. Ist Ihr Blick zu romantisch oder sind Sie realistisch geworden? NA: Ich denke, ich bin realistisch geworden. Wenn man Polen ein bisschen kennt, ist es wie eine unablässige Serie von Schocks. Ich kenne das Gefühl, ja ... Wenn man Dinge entdeckt, von denen man keine Ahnung hat, oder die man nicht erwartet hat, manchmal über Menschen, die man kennt und mag, die etwas sagen oder über etwas erzählen, das sie getan haben, was absolut schockierend ist. Man kann nicht glauben, dass sie so etwas getan oder gedacht haben, aber es ist wahr. Und man entdeckt Seiten an der polnischen Seele, die man nicht... Sich als Ausländer mit Polen zu beschäftigen ist ein fortwährendes Abenteuer, ein intellektuelles Übungsgelände. Man ist immer wieder erstaunt darüber, was passiert ist. Mich hat es ziemlich erstaunt, dass Polen diese Regie- 966 und die Folgen 278 rung gewählt hat, das habe ich nicht erwartet. Es ist als „anachronistischer Sarmatismus“ beschrieben worden. Ich hätte nicht gedacht, dass ich so etwas erlebe, aber so ist es. Jetzt, wo die Situation ist, wie sie ist, denkt man natürlich: Warum habe ich nicht erkannt, dass dieses Gefühl noch existiert, dass die Menschen fähig sind, sich um eine Reihe ziemlich verrückter Fantasien zu sammeln? Das Etikett Sarmatismus passt perfekt auf die PiS, den Minderwertigkeitskomplex und die stolzgeschwellte Brust, mit der auf Sticheleien von außen reagiert wird. NA: Ja, es ist ein Gefühl beispielloser Überlegenheit. Ich wünschte nur, es ginge einher mit derselben wahnwitzigen Großzügigkeit, die für den Sarmatismus charakteristisch war. Leute ruinierten sich selbst, nur um Gäste zu bewirten, die sie bewunderten. Diese Großzügigkeit fehlt, das Mitgefühl oder vielleicht die Empathie. Da gibt es viel kleinliche Opfermentalität und ein Bedürfnis, ständig eine Art Sendungsbewusstsein um Polen herum zu konstruieren. Das bringt uns zurück zu etwas... Papst Johannes Paul II zeigte in seiner Haltung zur Nation klare Spuren dieses polnischen Messianismus. Das war deutlich, mir war es recht sympathisch. Denn sie sind etwas, das unter Kontrolle gehalten werden muss. Er tat das ziemlich beeindruckend. Wenn ich jetzt an die Idee von Polen denke als ... Irgendein Minister könnte jederzeit auf die Idee kommen, Polen als eine Art wiedererstandenen kollektiven Jesus Christus zu bezeichnen, der für Europa gekreuzigt wird. Natürlich hoffe ich, dass so etwas nicht passiert, aber ich wäre nicht überrascht, wenn jemand so etwas sagt. Ich glaube, auf so etwas steuern wir zu. Fantasien sind auch real. Da ist etwas. Ich habe mich schon oft von irgendwelchen messianischen Momenten und Ereignissen berührt gefühlt. Ich war dabei, als Papst Johannes Paul direkt gegenüber von hier seine großartige Rede hielt. Es bewegt mich immer noch, wenn ich daran denke. Weil es ihm gelang, das Selbstgefühl dieser Menschen anzusprechen, ihr Gefühl von dieser Nation als Opfer, das in dem Moment völlig berechtigt war. Da war dieses Warschau, was hatten sie alles durchgemacht seit 1939, wo waren sie jetzt, wer hatte ihnen das verweigert, was ihnen zustand, nämlich Selbstachtung. Das war ein wundervoller Moment, ich war nicht sicher, dass ein anderes Volk so re- Im Gespräch mit Jan Darasz im April 2016 279 agiert hätte, mit dieser unmittelbaren Einsicht. Die Mythen sind sehr real. Sie sind ein Weg. Sie können missbraucht werden, vielleicht werden sie jetzt missbraucht, davon reden wir gerade. Aber sie sind real. Sie haben immer noch Zugkraft. Vor 1050 Jahren wurde Polen christianisiert. Darum eine letzte Frage: War 966 eine „gute Sache“ oder ist es zu früh, das zu sagen? NA: Wie können Sie sagen, dass es keine „gute Sache“ war, wenn es das ... Wäre es nicht passiert, was wäre dann geschehen? Angenommen, Polen wäre wie Litauen geblieben, ein ziemlich gut strukturiertes, aber nicht christliches, heidnisches, wie immer Sie es nennen wollen, Königreich oder ein Verbund von Königreichen. Was passiert wäre, lässt sich ziemlich genau sagen: es wäre mit wenig Mühe von Deutschland überrannt worden. Die Sache mit dem Christentum ist, dass es, wie die Leute sehr richtig sagen, dabei half, den polnischen Staat auszubilden. Wäre es nicht zu dieser Konvertierung gekommen, wäre der polnische Staat vielleicht in anderer Form unter einem anderen Namen entstanden. Das weiß ich nicht, aber es wäre möglicherweise nicht rechtzeitig geschehen, um dem deutschen Vordringen nach Osten im Mittelalter etwas entgegenzusetzen. Wäre die Schlacht bei Tannenberg geschlagen worden, und wer hätte sie gewonnen? Sie meinen den litauischen Sieg in der Schlacht bei Grunwald? NA: (Lacht) Ja. Ich kann es nicht bereuen. 966 und die Folgen 280 Nichts ist so beständig wie Veränderung Mikołaj Kunicki Im Gespräch mit Jo Harper Dr. Kunicki, von 2013 bis 2016 Direktor des Forschungsprogramms Modernes Polen (POMP) am St Antony’s College, Oxford, ist fasziniert vom Verhältnis zwischen Nationalismus, Kommunismus, Autoritarismus und Religion im Polen des zwanzigsten Jahrhunderts. „Die Beziehungen zwischen Kirche und Staat sind im kommunistischen Polen von Ambivalenz geprägt. Sie pendeln zwischen gegenseitiger Konfrontation, Zugeständnissen und Dialog und verharren nicht in einem Zustand ständigen Kampfes. Entgegen vieler Annahmen wurde das Band zwischen Religion und Nation in Polen immer stärker“, sagt Kunicki. Besonders gut verdeutlicht dies die Karriere von Bolesław Piasecki, einem nationalistischen polnischen Politiker, der seinen Weg vor dem Krieg als Faschist antrat und als pro-kommunistischer Aktivist beendete. In seinen Arbeiten beleuchtet Kunicki die frühen Beziehungen von Piasecki zur extremen Rechten, zunächst zum Großpolnischen Lager von Roman Dmowski und später zu einer Gruppe mit dem Namen Nationalradikales Lager (Oboz Narodowo-Radykalny). Piaseckis Nationalradikale Bewegung spaltete sich 1934 unter Führung von Piasecki vom Nationalradikalen Lager ab. Unter den polnischen Organisationen der extremen Rechten in den Zwischenkriegsjahren, die in der Regel als ONR-Falanga bezeichnet wird, ist diese Gruppe vermutlich die bekannteste. Piaseckis Leben umspannt die Zeit ab Beginn des von Timothy Snyder so genannten „30-jährigen Krieges“ im Jahr 1914 bis zur Salbung des polnischen Papstes 1978. Seine Geschichte erzählt die turbu- Im Gespräch mit Jo Harper 281 lente und komplexe Geschichte der Beziehung Polens zur Moderne, zu hungrigen Nachbarn, den konkurrierenden Ideologien des zwanzigsten Jahrhunderts und der mörderischen Unersättlichkeit beider Lager. „Westler können Piasecki nur schwer verstehen“, sagt Kunicki. „Seine Überzeugung war quasi faschistisch, doch gleichzeitig war er überzeugter Nazi-Gegner.“ Während des Krieges kämpfte Piasecki im polnischen Untergrund und führte die Gruppe Konfederacja Narodu (die 1943 mit der Armia Krajowa oder Heimatarmee verschmolz) an. Dabei nahm er auch an Kämpfen um das damals in Polen gelegene Vilnius, der jetzigen Hauptstadt Litauens, teil. Nach dem Krieg wurde er vom sowjetischen NKWD verhaftet und begann nach einem grandiosen – oft als zynisch bezeichneten – Sinneswandel, mit der kommunistischen Regierung in Polen zu kooperieren. Nach Ende des Krieges gründete Piasecki 1945 gemeinsam mit anderen die sich um die Zeitung „Dziś i Jutro“ („Heute und Morgen“) sammelnde sogenannte gesellschaftlich fortschrittliche Bewegung weltlicher Katholiken, die er auch leitete. 1947 gründete er die Vereinigung PAX, deren Vorsitzender er bis zu seinem Tod blieb. Nach 1956 verlor PAX an Bedeutung, obwohl es bis 1989 eine wichtige Vereinigung blieb und noch heute Nachfolgerorganisationen existieren. „Viele polnische Rechte vertreten noch immer die Ansichten dieser Vereinigung, häufig ohne sich dessen bewusst zu sein,“ sagt Kunicki mit einem Lächeln. Der Diskurs besteht darin, alles zu erklären und den Menschen von Grund auf zu ändern, mit rechtschaffener Empörung und Verachtung für Pluralismus, Unklarheit und Unvollständigkeit. „Die faschistische Mentalität, vielleicht auch die faschistische Persönlichkeit, wird in einem kommunistischen System immer eine Heimat finden, und das katholische Element, der quasi-religiöse Teil der kommunistischen Ideologie, sagte Piasecki zu“, stellt Kunicki fest. Weit verbreiteter Ansicht nach war Piasecki ein politisches Chamäleon und der Bösewicht der polnischen Politik. Für einige antikommunistische Dissidenten der 70er war Piasecki ein Faschist, der zum sowjetischen Agenten mutiert war. „Doch in Wahrheit war er in seinen Überzeugungen sein Leben lang bemerkenswert konsistent. Sein taktischer Pragmatismus täuschte über die Beständigkeit seiner strategischen und moralischen Überzeu- Nichts ist so beständig wie Veränderung 282 gungen hinweg. In vielerlei Hinsicht gleicht sein Weg dem Weg Polens, das versuchen musste, in der realen Welt, einer von Hitler und Stalin dominierten Welt, einen Rest von eigener Identität zu bewahren und weiter zu existieren“, argumentiert Kunicki. „Piasecki war ein Mittler zwischen den braunen und roten Strömungen des Totalitarismus, der geistige Vater jener polnischen Kommunisten und Nicht-Kommunisten, die ein System forderten, das der Form nach kommunistisch, dem Inhalt nach aber nationalistisch ist“, sagt Kunicki. „In dem Bestreben, ihre Herrschaft zu legitimieren, griffen sie immer stärker auf den nationalistischen Kanon zurück. Ein Ergebnis dieses Prozesses war die „Polonisierung“ oder „Nationalisierung“ der kommunistischen Partei, die in der antisemitischen Kampagne der Jahre 1967-68 gipfelte, in der Piasecki eine wichtige Rolle spielte. Vor dem Krieg hatte Piasecki sich Polen als proto-totalitären Staat, integriert auf Grundlage von Volkszugehörigkeit, Katholizismus und Massenorganisation, ausgemalt. Eckpfeiler seiner Doktrin waren die Vorstellung von Gott als höchster Bestimmung des Menschen und dem Streben nach einer Steigerung der Macht der Nation als Pfad zu Gott. Nach dieser Formel hing die religiöse Erlösung von der Teilnahme an der nationalistischen Gemeinschaft ab. Die Vertreibung der Juden betrachtete Piasecki als notwendige Voraussetzung für die Modernisierung des Landes. „Links und Rechts sind im modernen Polen und Osteuropa jedoch schwer zu fassende Begriffe, wie Piaseckis Programm wunderbar deutlich macht“, so Kunicki. „Die Ideologie, der er vor dem Krieg anhing, umfasste ideologische Zutaten der Rechten, wie Fremdenhass, eine Überhöhung einer ethnisch homogenen Gemeinschaft, religiösen Fundamentalismus und eine paramilitärische Bewegung, angeführt von einem charismatischen Anführer. Auf der anderen Seite teilte er den Antikapitalismus der extremen Linken – der sich hier auch mit einer Ablehnung des Westens überlappte – deren Glorifizierung des zentralistischen Staates, die Kultivierung kollektiver Identitäten und den historischen Determinismus. Wichtiger noch, sowohl Piasecki als auch die Kommunisten sahen ihre Mission darin, eine neue Gesellschaft zu schaffen.“ Im Gespräch mit Jo Harper 283 Wo Piasecki heute eine politische Heimat fände, ist nicht klar, aber die Vision von Piasecki findet weiterhin ein Echo sowohl in Polen als auch außerhalb, legt Kunicki nahe. Nichts ist so beständig wie Veränderung 284 Geschichte wiederholt sich Mateusz Kijowski Im Gespräch mit Jo Harper im April 2016 Im November 2015 entwickelten sich ein ehemals unbekannter IT-Berater und sein auf Facebook gegründetes Komitee zur Verteidigung der Demokratie (KOD) zur einzigen echten Bedrohung der offensichtlichen Bestrebungen der PiS-Regierung, die polnische Demokratie zu demontieren. „Ich bin ein Zuhörer, die Menschen mögen mich“, sagt Mateusz Kijowski, Kopf des KOD bis Mitte 2017. „Wir werden nicht durch Konfrontation vorwärts kommen, sondern durch einen rationalen Dialog, durch Zuhören und die Entwicklung von Lösungen. Das ist nur möglich, wenn dich die Leute mögen“, fügt er hinzu. Ende 2015 schaffte es Polen in die internationalen Schlagzeilen, weil die neue Regierung eine Reihe von Änderungen durchpeitschte, die nicht nur in Polen viele verärgerten. Im März kritisierte der Europarat die PiS für den Versuch, den obersten Gerichtshof des Landes zu reformieren. Regierungsbeamte in Washington und Brüssel begannen, Druck auf Polen auszuüben, um die Krise zu beenden. Sowohl die Europäische Kommission als auch die Venedig-Kommission des Europarats starteten internationale Untersuchungen zum Zustand der polnischen Demokratie. „Alles begann mit einem Artikel des Solidarność-Aktivisten Krzysztof Łożiński auf Studio Opini.pl, in dem dieser zur Bildung eines Komitees zur Verteidigung der Demokratie aufrief “, erzählt Kijowski. In dem Artikel benutzte Łożiński den Ausdruck „die Macht der Machtlosen“, den Václav Havel geprägt hatte. „Ich las den Artikel, stimmte mit ihm überein und teilte ihn auf Facebook“, fährt Kijowski fort. Innerhalb einer Woche hatte der Artikel vierhundert „Likes“ erhalten. Davon ermutigt richtete Kijowski Im Gespräch mit Jo Harper im April 2016 285 eine Facebook-Seite für KOD ein, die innerhalb kürzester Zeit mehr als dreißigtausend „Likes“ sammelte. „Als Danuta Kuroń [Frau des Gründers des legendären antikommunistischen Komitees zur Verteidigung der Arbeiter (KOR), Jacek Kuroń] ebenfalls den Artikel teilte, wussten wir, dass wir auf dem richtigen Weg waren“, setzt Kijowski seine Geschichte fort. Die riesigen Demonstrationen, die im Dezember und Januar in den großen Städten Polens folgten, fühlten sich mit ihren handgemalten Plakaten und den ausgewaschenen Jeans, die von den mehrheitlich der Mittelschicht zugehörigen Demonstranten mittleren Alters getragen wurden, ähnlich improvisiert an wie der polnische antikommunistische Widerstand. „Für mich ist KOD die Fortsetzung einer Linie, beginnend mit KOR, weiter über die Freiheitsunion [eine der postkommunistischen Parteien, die sich aus dem intellektuellen Flügel von Solidarność zusammensetzte]“, betont Kijowski. „[Der erste nicht-kommunistische Premierminister Tadeusz] Mazowiecki war ein Mann mit vielen Tugenden, ein Mann des Dialogs und der Demokratie. Er war in vielerlei Hinsicht mein Vorbild, ideologisch gesehen und als Mann.“ Doch die Legitimität – und der Erfolg – von Kijowski und KOD sind vielleicht im Fehlen konkreter Verbündeter und Ziele zu finden. „Die PiS bietet eine Gemeinschaft, die auf Gefühlen, auf Ablehnung gründet, und darum funktionieren Verschwörungstheorien“, erklärt er. „Sie brauchen Feinde und sehen sie überall. Wir geben ihnen keinen Feind.“ Kijowski ist davon überzeugt, dass es dafür einen „christlichen“ und praktischen Grund gibt. „Wenn wir uns als Gegner der PiS positionieren, werden wir, wenn die PiS verschwindet – und das wird sie eines Tages – ebenfalls verschwinden. Die PiS ist in gewisser Weise unwichtig. Wichtig sind staatsbürgerliche Bildung und Engagement. Hier stehen sich eine Vision von Polen, die das Märtyrertum pflegt, und eine Vision, die für Offenheit steht, gegenüber.“ „Wir schaffen Inseln der Zivilgesellschaft in Polen. Orte, an denen Menschen reden, diskutieren und sich organisieren können“, führt er aus. „Wir suchen nicht nach schnellen Lösungen, wir wollen ein Bewusstsein schaffen, Vertrauen und Überzeugung in der Gesellschaft aufbauen, von unten nach oben neu beginnen“, fährt er fort. Geschichte wiederholt sich 286 Formell gesehen ist die Organisation unabhängig von allen Parteien, sie ist jedoch verbandelt mit der liberalen Opposition, angeführt von Nowoczesna.pl (Modern.pl) und der Bürgerplattform (PO). „Wir sprechen mit [dem Nowoczesna-Vorsitzenden Ryszard] Petru und anderen und arbeiten mit der Partei zusammen. Ohne Politiker kann man nichts verändern. Aber die meisten Politiker sind im Moment zu schwach, sie hören nicht zu und wir müssen ihnen beibringen, das zu tun und ihnen dabei helfen. Wir würden bei den nächsten Wahlen eine pro-demokratische Koalition unterstützen und ohne Petru, PO und die Linke wäre das nicht möglich“, erläutert Kijowski. „Mit der Weiterentwicklung von KOD könnte es auch parteiähnliche Strukturen annehmen. Für den Moment sind wir seit dem 1. März [2016] als Bewegung registriert und arbeiten daran, zu wachsen.“ Beobachter argumentieren, dass KOD an Unterstützung in der Bevölkerung verlieren würde, wenn es sich enger an eine der großen Parteien bindet, insbesondere an die diskreditierte PO. Eine neue Politik? Kijowski benutzt gerne Begriffe wie „Transparenz“ und „öffentlicher Raum“ und es tut gut, in einem Polen, das von Zynismus, Triumphalismus und Stammeszugehörigkeit dominiert ist, solchen Idealismus zu hören. Aber wo würde er KOD auf einer Art ideologischem Spektrum verorten, frage ich. Handelt es sich um eine libertäre Version einer neuen sozialen Ordnung? Welchen Platz nimmt der Staat ein, die Finanzpolitik, Steuern? „Wir haben Unterstützer aus dem gesamten politischen Spektrum, mit Ausnahme von PiS, Kukiz’15 und der extremen Rechten“, stellt er fest. „Mir wurde gesagt, 75 Prozent auf der Linken unterstützen uns und 38 Prozent der rechten Wähler, aber diese Dinge sind bedeutungslos“, meint Kijowski. Eine autoritäre Spirale? Die PiS kann die Verfassung nicht ändern, weil sie nicht über zwei Drittel der Sitze im Parlament mit 460 Abgeordneten verfügt. Aber Im Gespräch mit Jo Harper im April 2016 287 KOD ist der Überzeugung, dass sie versucht, die Grenzen dessen zu verschieben, was in einer demokratischen Gesellschaft akzeptabel ist. Hanna Skulczewska, Pressesprecherin von KOD, verweist auf zwei Gesetzesvorhaben. Das eine würde im Rahmen geplanter Anti-Terror- Gesetze die Rechte der Regierung zur Überwachung des E-Mail-Verkehrs von Privatpersonen ausweiten. „Das andere würde zukünftig die Organisation von Demonstrationen erschweren“, erklärt sie. Auch wenn sie zugibt, dass alle Regierungen von Zeit zu Zeit an der Zusammensetzung von Schlüsselinstitutionen feilen, geschieht dies, wie sie sagt, in der Regel in aller Ruhe. „Die PiS ist das Gegenteil. Wir kennen die Pläne der PiS nicht, aber eine Machtkonsolidierung wie diese kann gefährlich werden.“ „Einige Leute fragen mich, warum wir vom KOD so besorgt sind, wenn in Polen doch immer noch Meinungsfreiheit herrscht und wir keine politischen Gefangenen haben. Ich sage ihnen, dass die Demokratie zwar noch nicht abgeschafft ist, wir aber die Sicherheitsmechanismen, die Gewaltenteilung verlieren“, erläutert Kijowski. Auf die Frage, ob er oder andere vom KOD bereits bedroht oder eingeschüchtert wurden, sagt er, dass sein Briefkasten vor Kurzem zerstört wurde und dass im Internet größtenteils verdeckte Störaktivitäten zu beobachten seien. „Bisher gab es aber noch keine tätlichen Angriffe und nichts von der Regierung.“ Er erzählt, dass seine Facebook-Seite gehackt und eine Nachricht gepostet wurde, dass er Kaczyński erschießen wolle. „Danach wurde mein Name im Parlament erwähnt“, lacht er. „Die PiS sucht immer nach Vorwänden, um zu tun, was sie gerne tun würde. Ich sehe noch nicht, dass bald das Kriegsrecht ausgerufen wird, aber die Möglichkeit besteht.“ Die katholische Kirche hingegen, die immer eine Bastion des Widerstandes gegen autoritäre Herrschaft in Polen war, trägt nicht zur Entspannung der Situation bei, ist Kijowski überzeugt. „Während der Zeit des Kommunismus war die Kirche sehr offen und bot einen freien Raum. Jetzt grenzt sie aus. Damals lautete die Frage „Was kann ich tun, um eine bessere Person zu sein?“, jetzt heißt es „Was kannst du tun, um wie wir zu sein?“ Geschichte wiederholt sich 288 „Wollte Jaruzelski 1981 reden? Heute ist noch nicht der Zeitpunkt für einen neuen Runden Tisch. Aber der wird kommen“, ist sich Kijowski sicher. Im Gespräch mit Jo Harper im April 2016 289 Wer den Krieg versteht, versteht Polen Pawel Ukielski Im Gespräch mit Jo Harper Pawel Ukielski ist stellvertretender Direktor des Museums des Warschauer Aufstandes und möchte einen neuen Weg finden, die Geschichte Warschaus und Polens zu erzählen. „Wenn Sie den Warschauer Aufstand verstehen, verstehen Sie den Zweiten Weltkrieg und das zwanzigste Jahrhundert“, sagt er. Das Museum des Warschauer Aufstandes wurde 2004 anlässlich des 60. Jahrestages des Austandes von 1944 eröffnet. Damals hielten polnische Freiheitskämpfer den Deutschen 63 Tage lang stand, bis sie mit Vernichtung und Vergeltung überzogen wurden, während die Rote Armee geduldig am anderen Ufer der Weichsel wartete. Nach dem Krieg wurde das Ereignis von den Sowjets totgeschwiegen und vom Westen größtenteils ignoriert. Erst seit einigen Jahren wird dem Aufstand die Aufmerksamkeit zuteil, die ihm gebührt. Das Museum will die Atmosphäre und die Ereignisse des Kampfes von 1944 zum Leben erwecken und damit zeigen, wie wichtig dieser symbolische Akt des Widerstands ist. „Die Stadt hatte dieses kurze Gespräch mit sich selbst, nach dem Aufstand und bevor die Russen kamen. Die Zivilgesellschaft organisierte sich politisch selbst. Aber dieses Gespräch wurde unterbrochen.“ „Das Museum erzählt eine Geschichte, die im Westen nicht sonderlich bekannt ist“, stellt Ukielski fest. „Ein Warschau verschwand und ein anderes erschien. 1944 war ein entscheidender Moment für die Stadt und für Polen. Wir hatten einen kurzen Moment bevor die Russen kamen, um darüber nachzudenken, wie die Stadt wiederaufgebaut werden könnte und sollte. Sie wussten damals nicht, dass die Deutschen die Stadt systematisch dem Erdboden gleich machen wür- Wer den Krieg versteht, versteht Polen 290 den. Im Museum geht es auch darum, die Menschen über die Geschichte Polens aber auch Europas im 20. Jahrhundert informieren.“ Der Aufstand (Powstanie Warszawskie) war ein Großeinsatz der Heimatarmee (Armia Krajowa) zur Befreiung Warschaus von den Nazis bevor die Rote Armee die Stadt erreichte. Er begann am 1. August 1944 als Teil eines landesweiten Aufstandes, der Aktion Burza, und als Teil eines breiter angelegten Versuchs, die Deutschen aus der Stadt zu vertreiben und für die Verteidigung Berlins eingesetzte Ressourcen umzulenken. Das politische Ziel war es, wenn auch nur symbolisch, durch die Errichtung und Legalisierung eines Untergrundstaates polnische Souveränität zu etablieren, bevor das sowjet-gestützte Polnische Komitee der Nationalen Befreiung die Kontrolle übernehmen konnte. Die Heimatarmee eroberte zunächst große Stadtgebiete, die Sowjets rückten jedoch bis Mitte September nur bis an die Grenzen der Stadt vor. Am 16. September drangen polnische Kräfte unter sowjetischem Befehl bis auf einige hundert Meter vor polnischen Positionen auf der anderen Seite des Flusses vor, machten aber während des Aufstandes keine weiteren Fortschritte. Seitdem wird unterstellt, dass Stalin wollte, dass der Aufstand fehlschlug, damit die sowjetische Besetzung Polens unangefochten bliebe. Die genaue Zahl der Toten bleibt unbekannt, Schätzungen zufolge wurden jedoch 16.000 Mitglieder des polnischen Widerstands getötet und etwa 6.000 schwer verwundet. Außerdem starben zwischen 150.000 und 200.000 Zivilisten, größtenteils in Massenexekutionen, die von Truppen verübt wurden, die auf der deutschen Seite kämpften. Auf deutscher Seite wurden über 8.000 Soldaten getötet oder blieben vermisst, 9.000 wurden verwundet. Etwa 25 Prozent der Gebäude in Warschau wurden bei den Kämpfen zerstört. Nachdem die Deutschen wieder die Kontrolle zurückgewonnen hatten, machten sie jedoch weitere 35 Prozent der Stadt systematisch Block für Block dem Erdboden gleich. Als die Sowjets im Januar 1945 endlich die Stadt betraten, waren 85 Prozent zerstört. „Gegen die niederträchtige und feige Haltung der britischen Presse gegenüber dem Aufstand von Warschau möchte ich protestieren ... Es wurde allgemein der Eindruck erweckt, dass die Polen es verdient hatten, geschlagen zu werden, obwohl sie genau all das taten, zu dem die internationalen Rundfunksender seit Jahren aufriefen ... Vergessen Sie Im Gespräch mit Jo Harper 291 nicht, dass man für solche Unaufrichtigkeit und Feigheit immer bezahlen muss. Glauben Sie bloß nicht, dass Sie jahrelang den speichelleckenden Diener des Sowjetregimes geben können und dann plötzlich wieder geistigen Anstand gewinnen werden“, schrieb George Orwell am 1. September 1944. „Wir haben nicht die Komplexe, was ‘den Westen‘ betrifft, die unsere Elterngeneration vielleicht hatte“, sagt Ukielski. „Wir reisen, wir sind Teil der Welt. Aber manchmal haben wir das Gefühl, dass wir vom neuen Europa wie Mitglieder zweiter Klasse behandelt werden. Wir wollen, dass unsere Geschichte erzählt, gehört und verstanden wird.“ Wer den Krieg versteht, versteht Polen 292 Die Verteidiger des Glaubens Neal Pease Im Gespräch mit Jo Harper im Juni 2016 Neal Pease ist Professor für Geschichte an der University of Wisconsin- Milwaukee und Chefredakteur der wissenschaftlichen Zeitschrift The Polish Review. In seinen Forschungen und Veröffentlichungen widmet er sich im Besonderen der Rolle der katholischen Kirche in der neueren Geschichte Polens. Sein Buch Rome’s Most Faithful Daughter: The Catholic Church and Independent Poland wurde in den Vereinigten Staaten als bestes Buch des Jahres in den Bereichen Polnische Studien und Geschichte des Katholizismus ausgezeichnet.11 Wie würden Sie die Rolle der katholischen Kirche im Polen des 20. Jahrhunderts und zu Beginn des 21. Jahrhunderts beschreiben? Auf diese Frage gibt es keine einfache und nicht nur eine Antwort. Zunächst einmal hängt die überwältigende Mehrheit der Polen weiterhin dem katholischen Glauben an und setzt damit eine Tradition fort, die in tausend Jahren nationaler Geschichte und Tradition verfestigt wurde. Zum anderen bleibt die Kirche in den Augen vieler Gläubiger Quelle und Wahrer der moralischen und patriotischen Werte und definiert und formuliert damit, was es heißt, wahrhaft polnisch zu sein. Drittens kann man sagen, dass die Kirche der natürliche, sichtbarste und effektivste Verteidiger polnischer Rechte, Kampfmoral und kultureller Identität im Kampf gegen eine Reihe nicht-katholischer Unterdrücker war – ob aus dem In- oder Ausland, ob Protestanten, Ortho- 1 1 Neal Pease, Rome’s most Faithful Daughter: The Catholic Church and Independent Poland, 1914–1939 (Athens: Ohio University Press, 2010) Im Gespräch mit Jo Harper im Juni 2016 293 doxe, Nazis oder Kommunisten – die sowohl die Polen als auch die katholische Kirche im Visier hatten. Und schließlich wird der Kirche zugutegehalten, dass sie konkret dazu beigetragen hat, das Land und die Menschen von Fremdherrschaft und Diktatur zu befreien, ganz unmittelbar und grundlegend im Zusammenhang mit dem Zusammenbruch der kommunistischen Herrschaft, der viel mit dem Einfluss eines polnischen Papstes zu tun hatte. Es ist gesagt worden, dass der große Einfluss der Kirche auf polnische Angelegenheiten und ihre unleugbaren Dienste für die Nation mit dem Preis einer privilegierten Position der Kirche im öffentlichen Leben bezahlt wird, der mit den Idealen von Toleranz und Pluralismus im Konflikt steht. Letzten Endes aber – und bei allem Respekt für Solidarność und die verschiedenen Elemente des patriotischen Widerstands in den Weltkriegen – kommt bei der Frage des Überlebens und des Wohls der polnischen Nation während der schwierigen Zeit des letzten Jahrhunderts keiner Institution eine grö- ßere Bedeutung zu als der katholischen Kirche. Was zeichnet diese Rolle besonders aus? Handelt es sich über die Jahre eher um eine Rolle im Hintergrund oder eine direktere, entscheidendere Rolle? Allgemein gesprochen besteht die katholische Kirche traditionell – zumindest in neuerer Zeit – auf dem Recht und der Pflicht der Kirche, sich über das öffentliche Leben zu äußern und darin eine Rolle zu spielen, als Erweiterung ihrer spirituellen Pflicht, jedoch vorzugsweise indirekt, in Form der Verteidigung christlicher Grundsätze, nicht indem sie offen Partei ergreift. Dessen ungeachtet neigt die polnische Kirche – oder Stimmen innerhalb der Kirche – zu weniger Zurückhaltung, wenn es um politische Fragen geht, hauptsächlich aufgrund der Intensität der jüngeren Geschichte des Landes und der Verantwortung, in der sich die Kirche in Bezug auf das Wohlergehen des Landes sieht. Insgesamt jedoch waren die Führungspersonen in der polnischen Kirche über die Jahre eher vorsichtig in ihren Äußerungen und ihrem Agieren in Bezug auf politische Fragen, häufig wegen des Gefühls, aufgrund feindseliger Herrscherriegen auf der Hut sein zu müssen. So machte die Kirche meist ihren Einfluss auf das öffentliche Leben in Polen nicht über offene Handlungen oder Äußerungen geltend, son- Die Verteidiger des Glaubens 294 dern einfach, indem sie sie selbst war, eine religiöse Institution, die für sich in Anspruch nimmt, die christlichen Werte von Moral und Ethik aufrechtzuerhalten und zumindest die nominelle Loyalität der großen Mehrheit der Bevölkerung einzufordern. Natürlich werden Fragen, die aus Warte der Kirche den Schutz des Glaubens und der Gläubigen betreffen, unweigerlich auch zu „politischen“ Fragen, so zum Beispiel wenn die Rechte der Katholiken und ihrer Kirche im Kontext des offiziellen Atheismus der Volksrepublik Polen eingefordert werden. Katholizismus und Kommunismus arrangierten sich in Polen nach 1956 recht gut miteinander. Manche erkennen sogar ein gegenseitiges Eigeninteresse, eine Art Duopol. Nach 1989 verlor die Kirche einen wichtigen Feind und verlor ein wenig die Orientierung, bevor sie in der PiS ein Sprachrohr fand. Ist das Ihrer Meinung nach eine zutreffende Einschätzung? Ich möchte die dieser Frage zugrundeliegende Annahme anzweifeln, zumindest insoweit, als sie eine behagliche oder kameradschaftliche Beziehung zwischen Kirche und Staat während der kommunistischen Jahre unterstellt. Auch wenn es größtenteils zutrifft, dass die Kirche und die PZPR nach der Hochphase des Stalinismus – wenn auch mit Schwierigkeiten – zu einem Auskommen fanden, einer Koexistenz und einem Modus Vivendi, der von beiden Seiten als notwendig betrachtet wurde, aber auch als unappetitlich. Die Kirche entwickelte – aus einem Pflichtgefühl der Nation gegenüber – die Gewohnheit, als Mittler zwischen Regierung und Opposition zu agieren, und die Opposition zur Zurückhaltung zu drängen, da sie mögliche Konflikte innerhalb der Zivilgesellschaft oder eine sowjetische Invasion fürchtete. Aber es bestand nie ein Zweifel, wo die wahren Sympathien der Kirche lagen. Die Aussage, dass die PiS zum neuen politischen Bannerträger der Kirche in Polen geworden ist, ist bis zu einem gewissen Grad zutreffend, vereinfacht die Sache jedoch zu sehr. Es gibt keinen einzelnen, einheitlichen „katholischen“ Standpunkt in politischen Dingen, insbesondere in einer Gesellschaft wie Polen, in der der katholische Glaube die Norm ist und die Parteigrenzen überschreitet. Man kann feststellen, dass die Anhängerschaft der PiS in vielerlei Hinsicht „katholischer“ ist, als die der Opposition, und dass eine erhebliche Zahl von Klerikern, Im Gespräch mit Jo Harper im Juni 2016 295 Hierarchen und katholischen Publizisten und Medienunternehmen die aktuelle Regierung unterstützen, aber dies ist keineswegs durch die Bank so. Auch auf der anderen Seite finden sich viele Laien und Kleriker. Was, wenn überhaupt, ist neu an der Beziehung zwischen Kirche und PiS? Erkennen Sie Züge früherer Beziehungen zwischen Politik und Kirche wieder? Die offensichtlichste Parallele ist in den Bemühungen der nationalistisch-rechten Gruppierungen, also den Vertretern von Roman Dmowskis National-Demokratischer Partei zu finden, sich in den Zwischenkriegsjahren der damaligen unabhängigen Zweiten Polnischen Republik als „katholische“ Partei zu etablieren, in Opposition zu ihren Rivalen, die als der Kirche und ihren Interessen weniger zugeneigt empfunden wurden. Damals wie heute widerstand die Führungsriege der polnischen Kirche jedoch größtenteils der Einladung, mit der Rechten ein offenes Bündnis einzugehen, trotz der nicht unerheblichen Unterstützung, die diese bei vielen katholischen Klerikern und Laien fand. Die von der PiS jetzt gemachten Versprechen und die Versprechen der katholischen Nationalisten der Zwischenkriegsjahre, die Kirche in Ehren zu halten und ihre Werte in nationalen Gesetzen und Sitten zu verankern, ähneln sich in breiten Zügen, sind jedoch nicht identisch. Was mir an der jetzigen Situation gänzlich neu zu sein scheint, und was polnische Katholiken dazu bewegt, die Partei zu unterstützen, ist die weitverbreitete Besorgnis und die Skepsis bezüglich des Grundtenors der Kultur und der Richtung, die Europa einschlägt. Sie wird von vielen Polen als aggressiv weltlich und lokalen Traditionen gegenüber feindselig oder abschätzig eingestellt gesehen. Diese Abneigung ist oft durchsetzt von einer populistischen Kleingeistigkeit, aber sie spiegelt die Bedenken wider, die auch in geschliffenerer, gemäßigterer Sprache von den Führungspersönlichkeiten der Kirche weltweit geäußert werden. In dem Maße, in dem es der PiS gelingt, die politischen Wahlmöglichkeiten in Polen so darzustellen, dass sie die patriotischen und katholischen Traditionen des Landes aufrechterhalten, man sich aber nicht darauf verlassen kann, dass ihre europafreundlichen Gegner das- Die Verteidiger des Glaubens 296 selbe tun, fällt es ihnen bedeutend leichter, beim religiös orientierten Teil der Wählerschaft ein offenes Ohr zu finden. Sinkt der Einfluss der Kirche auf das öffentliche Leben oder ändert er sich Ihrer Meinung nach? Ja und Nein. In gewisser Weise ist das, was wir im letzten Vierteljahrhundert seit dem Fall des Kommunismus in Polen beobachten konnten, die Manifestation und Bestätigung einer Wahrheit der Kirchengeschichte, dass die christlichen Kirchen dazu neigen, sich im Angesicht der Verfolgung von ihrer besten Seite zu zeigen, und von ihrer weniger attraktiven, sobald sie offizielle Unterstützung genießen. Die katholische Kirche gewann durch ihre Aktivitäten während des Zweiten Weltkriegs und der darauf folgenden kommunistischen Ära nahezu universelle Anerkennung als wahre Vertreterin und moralische Stimme der polnischen Nation. Sobald die Freiheit gewonnen war, verlegte sie ihren Schwerpunkt – zumindest wird das so gesehen – auf die vorhersehbare aber deutlich weniger inspirierenden Aufgabe, ihre institutionellen Interessen zu festigen und ihren in ihren Augen rechtmäßigen Platz in den Gesetzen und im Diskurs des Landes wiederherzustellen. Für andere sah es aus, als würde einer pluralistischen Gesellschaft auf plumpe Art eine eng interpretierte Frömmigkeit aufgezwungen. So wurde die Kirche eher zu einer Quelle der politischen Spaltung und des Disputs im Lande und weniger zu einer einigenden Kraft. In mancherlei Hinsicht ist der Einfluss der Kirche auf das öffentliche Leben etwas zurückgegangen, aber verglichen mit dem Rest der Welt ist ihre Präsenz im Land noch immer außergewöhnlich groß. Polen bleibt eines der zutiefst religiösen Länder der westlichen Welt: Fast 90 Prozent der Polen bezeichnen sich selbst als Katholiken, eine Mehrheit betrachtet sich als praktizierende Katholiken, etwa die Hälfte geht regelmäßig zum Gottesdienst. Wenn diese Zahlen darauf hinweisen, dass die Frömmigkeit in Polen schwindet, ist es eine schwindende Frömmigkeit, über die die Kirche in anderen Ländern glücklich wäre. Im Gespräch mit Jo Harper im Juni 2016 297 Anhang Zeitachse Von 1989–91 durchlief Polen einen demokratischen Wandel, der der Volksrepublik Polen (PRL) ein Ende setzte und zur Gründung einer demokratischen Regierung, bekannt als Dritte Polnische Republik, führte. Runder Tisch Die Gespräche am Runden Tisch fanden vom 6. Februar bis 5. April 1989 in Warschau statt. Die Regierung stieß die Debatte mit der verbotenen Gewerkschaft Solidarność und anderen oppositionellen Gruppierungen an, um die wachsende soziale Unruhe zu entschärfen. Nach den Streiks in den frühen 1980ern und der daraus folgenden Bildung der (noch im Untergrund wirkenden) Solidaritätsbewegung unter Führung von Lech Wałęsa entspannte sich die politische Situation in Polen etwas. 1988 begannen die Machthaber, ernsthafte Gespräche mit der Opposition zu führen. Im September desselben Jahres fand am Ende einer Streikwelle ein geheimes Treffen statt, an dem Wałęsa und Innenminister Czesław Kiszczak teilnahmen. Sie kamen überein, in Bälde Gespräche am sogenannten „Runden Tisch“ abzuhalten, um die weitere Vorgehensweise im Land zu planen. Die Gespräche begannen am 6. Februar 1989 unter Beteiligung einer Abordnung der durch Solidarność vertretenen Opposition und einer Abordnung der Koalitionsregierung. Wałęsa und Kiszczak führten gemeinsam den Vorsitz. Die polnischen Kommunisten hofften, angeführt von General Jaruzelski, prominente Anführer der Opposition auf die Seite der herrschenden Gruppe zu ziehen, ohne größere Änderungen an der politischen Machtstruktur vornehmen zu müssen. Die Ereignisse in Polen lösten den Fall des gesamten europäischen kommunistischen Block aus. Anhang I: Anhang I: Zeitachse 300 Die Vereinbarungen des Runden Tisches wurden am 4. April 1989 unterzeichnet. Die wichtigsten Forderungen, einschließlich der in der Verfassungsnovelle vom April (Nowela kwietniowa) genannten, waren: die Legalisierung der unabhängigen Gewerkschaften, die Einführung des Präsidentenamtes mit einer jeweils sechsjährigen Amtszeit (womit die Macht des Generalsekretärs der kommunistischen Partei ausgehebelt wurde); die Bildung eines Senats. Die wirkliche politische Macht wurde in die Hände einer aus zwei Kammern bestehenden Legislative und eines Präsidenten gelegt, der die Rolle des Staatsoberhaupts ausfüllt. Solidarność wurde eine rechtlich anerkannte und zugelassene politische Partei. Freie Wahlen für 35 Prozent der Sitze im Sejm und völlig freie Wahlen für den Senat wurden zugesichert. Bei den am 4. Juni 1989 abgehaltenen Wahlen verzeichnete Solidarność einen Erdrutschsieg: 99 Prozent aller Sitze im Senat und die gesamten 35 Prozent möglicher Sitze im Sejm gingen an Solidarność. Jaruzelski, der einzige Name, den die PZPR auf dem Stimmzettel für die Präsidentschaft zugelassen hatte, erhielt in der Nationalversammlung lediglich eine Stimme mehr als die geforderte Mehrheit. Die Wende Am 19. August 1989 forderte Präsident Jaruzelski den Journalisten und Solidarnośc-Aktivisten Tadeusz Mazowiecki auf, eine Regierung zu bilden. Am 12. September bestätigte der Sejm Ministerpräsident Mazowiecki ebenso wie sein Kabinett im Amt. Zum ersten Mal in vierzig Jahren wurde die Regierung Polens nicht mehr von Kommunisten angeführt. Im Dezember desselben Jahres verabschiedete der Sejm (das Unterhaus des Parlaments) das Reformprogramm der Regierung, mit dem die polnische Wirtschaft zügig umstrukturiert und von einer zentral geplanten Wirtschaft in eine freie Marktwirtschaft überführt werden sollte, entfernte Verweise auf die „führende Rolle“ der kommunistischen Partei aus der Verfassung und stimmte der Umbenennung des Landes in „Republik Polen“ zu. Die Polnische Vereinigte Arbeiterpartei (PZPR) löste sich im Januar 1990 selbst auf und machte den Weg frei Die Wende 301 für die Gründung einer neuen Partei, der Sozialdemokratie der Polnischen Republik. Der Großteil des Eigentums der ehemaligen kommunistischen Partei wurde vom Staat übernommen. Die im Mai 1990 abgehaltenen Kommunalwahlen waren vollständig frei. Von den Bürgerkomitees von Solidarnośc unterstützte Kandidaten gewannen die meisten der Sitze, für die sie sich zur Wahl stellten, die Wahlbeteiligung betrug jedoch nur knapp über 40 Prozent. Im Juli 1990 wurden bei einer Kabinettsumbildung unter anderem der Innenminister und der Verteidigungsminister (die noch der kommunistischen Vorgängerregierung angehört hatten) abgelöst. Im Oktober 1990 wurde die Verfassung geändert, um die Amtszeit von Präsident Jaruzelski zu verkürzen, und im Dezember trat Lech Wałęsa als erster frei gewählter Präsident Polens sein Amt an. Die Präsidentschaft von Lech Wałęsa (1990–95) Im November 1990 wurde Lech Wałęsa mit fünfjähriger Amtszeit zum Präsidenten gewählt. Jan Krzysztof Bielecki bildete auf Wałęsas Aufforderung hin eine Regierung, als deren Ministerpräsident er bis Oktober 1991 diente. Während dieser Zeit wurden weltweit wettbewerbsfähige Preise eingeführt und der Privatsektor wurde stark ausgedehnt. Die ersten freien Parlamentswahlen Polens wurden 1991 abgehalten. Mehr als hundert Parteien, die das gesamte politische Spektrum abdeckten, nahmen an den Wahlen teil. Dabei konnte keine der Parteien mehr als 13 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen. Die Regierung von Ministerpräsident Jan Olszewski war die erste vollständig freie und demokratische polnische Regierung seit 1926. Dieses Kabinett wurde von den Kaczyński-Brüdern unterstützt. Nachdem Janusz Korwin-Mikke gefordert hatte, offenzulegen, welche Mitglieder des Sejm mit der kommunistischen Geheimpolizei kooperiert hatten, wurde Olszewski 1992 von Hanna Suchocka ersetzt, der ersten Ministerpräsidentin. Nach einem zähen Start wurden 1993 die ersten freien Parlamentswahlen abgehalten, die zum ersten Parlament führten, das eine volle Amtszeit ausübte. Den größten Stimmenanteil erhielt das Demokratische Linksbündnis (SLD). Im selben Jahr zog auch die Nordgruppe der Sowjetarmee schließlich ihre Truppen aus Polen ab. Anhang I: Zeitachse 302 Nach den Wahlen bildeten das SLD und die Polnische Volkspartei (PSL) eine Koalitionsregierung. Waldemar Pawlak, Vorsitzender des Juniorpartners PSL, wurde Ministerpräsident. Präsident Wałęsa warf Pawlak vor, seine Amtszeit für die Förderung von persönlichen und Parteiinteressen zu nutzen und gleichzeitig staatliche Belange zu vernachlässigen. So blieben die Beziehungen zwischen Präsident Wałęsa und dem Ministerpräsidenten während der gesamten Regierungszeit von Pawlak schlecht. Nach einer Reihe von Skandalen, in die auch Pawlak verwickelt war, sowie wachsenden politischen Differenzen bezüglich der Kontrolle über die Streitkräfte, forderte Wałęsa im Januar 1995 Pawlaks Rücktritt. Es kam zu einer Krise, in deren Folge die Koalition Pawlak seines Amtes enthob und mit Józef Oleksy von der SDL ersetzte. Die erste Präsidentschaft von Aleksander Kwaśniewski (1995–2000) Bei der Präsidentschaftswahl im November 1995 – der zweiten freien Wahl seit Ende des Zweiten Weltkriegs – schlug Aleksander Kwaśniewski, Vorsitzender der SLD, Wałęsa mit knapper Mehrheit – 51,7 Prozent zu Wałęsas 48,3 Prozent der Stimmen. Bald nach Wałęsas Niederlage beschuldigte Innenminister Andrzej Milczanowski den amtierenden Ministerpräsidenten Oleksy der langjährigen Zusammenarbeit mit den sowjetischen und später russischen Geheimdiensten. Während der darauf folgenden politischen Krise legte Oleksy sein Amt nieder. Die Regierungskoalition aus SLD und PSL bat den stellvertretenden Sprecher des Sejm, Włodzimierz Cimoszewicz, der zwar Verbindungen zur SLD hatte, ihr aber nicht angehörte, Oleksys Nachfolge anzutreten. Polens neue Verfassung von 1997 definierte die Idee der polnischen Nation im Sinne von Staatsbürgerschaft anstelle von Volkszugehörigkeit neu. Artikel 35 garantiert die Rechte nationaler und ethnischer Minderheiten, während andere Artikel Diskriminierung und politische Organisationen, die Rassenhass verbreiten, verbieten. Bei den Parlamentswahlen von 1997 gingen 261 der 460 Sitze im Sejm an zwei Parteien mit Wurzeln in der Solidarnośc-Bewegung (AWS – Wahlaktion Solidarność und UW – Freiheitsunion), die eine Die erste Präsidentschaft von Aleksander Kwaśniewski (1995–2000) 303 Koalitionsregierung bildeten. Jerzy Buzek von der AWS wurde zum Ministerpräsidenten ernannt. AWS und SLD hielten die Mehrzahl der Sitze im Sejm. Die AWS wurde von Marian Krzaklewski angeführt, die SLD von Leszek Miller. Im April 1997 wurde die erste postkommunistische Verfassung fertiggestellt und im Juli in Kraft gesetzt. Im Juni 2000 zog sich die UW aus der Regierungskoalition zurück; die AWS regierte als Minderheitsregierung weiter. Die zweite Präsidentschaft von Aleksander Kwaśniewski (2000–05) Bei den Präsidentschaftswahlen von 2000 wurde Amtsinhaber und ehemaliger Vorsitzender der postkommunistischen SLD Aleksander Kwaśniewski in der ersten Wahlrunde mit 53,9 Prozent von der Bevölkerung wiedergewählt. Andrzej Olechowski kam an zweiter Stelle mit 17,3 Prozent der Stimmen. Die Verfassung von 1997 und die Neugliederung der Verwaltungseinheiten von 1999 machten eine Reform des Wahlsystems erforderlich, die im April 2001 verabschiedet wurde. Triumphierender Wahlsieger bei den Parlamentswahlen im September 2001 wurde die SLD, die von der Enttäuschung der Wähler mit der AWS-Regierung und deren internen Querelen profitierte. Die Unzufriedenheit war so groß, dass die Partei noch nicht einmal den Wiedereinzug in das Parlament schaffte, da ihre Stimmanzahl die 8-Prozenthürde für Koalitionen unterschritt. Die SLD bildete eine Koalition mit der ländlichen PSL und der linksgerichteten Arbeitsunion (UP) mit Leszek Miller als Ministerpräsidenten und verfügte damit über 256 der 460 Sitze im Sejm. Ein wichtiges Thema in den folgenden Jahren waren die Verhandlungen über einen Beitritt mit der Europäischen Union und die internen Voraussetzungen, die dafür zu erfüllen waren. Im Mai 2004 wurde Polen dann EU-Mitglied. Sowohl Präsident Kwaśniewski als auch die Regierung hatten das Vorhaben nachdrücklich unterstützt. Die einzige Partei, die sich entschieden gegen einen EU-Beitritt stellte, war die rechtsstehende populistische Liga Polnischer Familien (LPR). Obwohl die EU-Mitgliedschaft als vorrangiges Thema betrachtet wurde und breite Unterstützung erfuhr, verlor die Regierung rapide an Anhang I: Zeitachse 304 Popularität, weil sie sich in verschiedenen Bereichen als inkompetent erwies (z.B. beim Ausbau der Fernstraßen, der misslungenen Reform des Gesundheitswesens, zahlreichen Korruptionsskandalen, am bekanntesten darunter die Rywin-Affäre und der Starachowice-Skandal, in dem Regierungsminister Informationen über geplante Razzien an Freunde mit Verbindungen zum organisierten Verbrechen weitergeleitet hatten). Im März verließen einige prominente SLD-Politiker und Abgeordnete (einschließlich des damaligen Sprechers des Sejm, Marek Borowski) die Partei und gründeten eine neue Partei, die Sozialdemokratie Polens. Am 2. Mai 2004, unmittelbar nach Polens Beitritt zur Europäischen Union, traten Leszek Miller und das von ihm geführte Kabinett zurück. Ein neues Kabinett mit Marek Belka als Ministerpräsident wurde ernannt. Nach zwei anfänglich erfolglosen Versuchen wurde es am 24. Juni vom Parlament im Amt bestätigt und regierte bis zu den Parlamentswahlen Ende 2005. Mehrere der neuen Minister genossen den Ruf unparteiischer Experten und die Regierung wurde als deutliche Verbesserung gegenüber dem Vorgängerkabinett angesehen. Dies schlug sich trotz des Konjunkturaufschwungs im selben Jahr jedoch nicht in größerer Unterstützung durch die Wähler nieder. Diese schwindende Unterstützung lässt sich zum Teil dadurch erklären, dass die Regierung sich in der öffentlichen Wahrnehmung stark von ihrer Stammwählerschaft entfernt hatte und nur noch an der Macht blieb, weil die Mehrheit der Abgeordneten vorgezogene Wahlen fürchtete. Diese Angst kam nicht von ungefähr, wie die SLD bei den nächsten Wahlen erfahren musste, bei denen sie drei Viertel der Stimmen verlor und auf 11 Prozent abstürzte. Die Präsidentschaft von Lech Kaczyński (2005–10) Im Herbst 2005 wählten die Polen nicht nur ein neues Parlament, sondern auch einen neuen Präsidenten. Vor den Parlamentswahlen im September schien es, als würde es auf eine Koalition zweier Parteien rechts der Mitte hinauslaufen, PiS (Recht und Gerechtigkeit) und PO (Bürgerplattform). Während des immer erbitterter werdenden Wahl- Die Präsidentschaft von Lech Kaczyński (2005–10) 305 kampfes startete die PiS jedoch einen heftigen Angriff auf die liberale Wirtschaftspolitik ihres Verbündeten und überholte die PO in den Meinungsumfragen. Die PiS konnte schließlich 27 Prozent der abgegebenen Stimmen auf sich vereinen und wurde so zur stärksten Partei im Sejm, vor der PO, die 24 Prozent der Stimmen gewonnen hatte. Die scheidende Regierungspartei SLD erhielt nur 11 Prozent der Stimmen. Die im Oktober stattfindenden Präsidentschaftswahlen folgten einem ähnlichen Muster. Der anfängliche Favorit Donald Tusk, Vorsitzender der PO, sah seinen Vorsprung in den Meinungsumfragen dahinschmelzen und wurde vom PiS-Kandidaten Lech Kaczyński (einer der Zwillinge, die die Partei gegründet hatten) klar geschlagen. 54 Prozent der Stimmen gingen an Kaczyński, 46 Prozent an Tusk. Beide Wahlen litten unter einer geringen Wahlbeteiligung: lediglich 51 Prozent der Stimmberechtigten fanden während des zweiten und entscheidenden Wahlgangs der Präsidentschaftswahlen zur Wahlurne. Bei den Parlamentswahlen waren es wenig mehr als 40 Prozent. Eine weit verbreitete Desillusionierung der Bevölkerung mit den Politikern wurde dafür verantwortlich gemacht. Die Koalitionsgespräche fanden zeitgleich mit der Präsidentschaftswahl statt. Die heftigen Angriffe während des Wahlkampfes und die Bereitschaft der PiS, die populistischen Wähler zu umwerben, vergifteten jedoch das Verhältnis zwischen den beiden größten Parteien und verhinderten die Bildung einer stabilen Koalition. Vordergründig scheiterten die Verhandlungen daran, dass die PiS darauf bestand, sämtliche Aspekte der Strafverfolgung – das Justiz- und das Innenministerium sowie die polnischen Spezialkräfte – unter ihre Kontrolle zu bringen und mit Hilfe verschiedener kleinerer populistischer Parteien ihren Kandidaten für den Vorsitz des Sejm durchzudrücken. Daraufhin beschloss die PO, in die Opposition zu gehen. Die PiS bildete zunächst eine Minderheitenregierung unter Führung von Kazimierz Marcinkiewicz, einem zuvor eher unbekanntem Politiker, der anstelle des Parteivorsitzenden Jarosław Kaczyński den Posten des Ministerpräsidenten übernahm. Kaczyński blieb im Hintergrund, übte jedoch weiterhin großen Einfluss aus. Die Regierung war von der stillschweigenden und zuverlässigen Unterstützung kleinerer populistischer und ländlicher Parteien (Samoobrona, LPR) abhängig. Anhang I: Zeitachse 306 Die neue Regierung genoss breite Unterstützung in der Bevölkerung, wenn auch die Popularität der sie unterstützenden populistischen Parteien deutlich schwand. Im Januar 2006 drohte eine parlamentarische Krise, da die kleinen populistischen Parteien befürchteten, die PiS würde unter dem Vorwand, dass es nicht gelungen sei, innerhalb des verfassungsrechtlich vorgeschriebenen Zeitraums einen Haushalt zu verabschieden, vorgezogene Wahlen erzwingen. Es gelang jedoch, die Krise abzuwenden. Im Mai 2006 schlossen PiS, Samoobrona und LPR eine Vereinbarung zur Bildung einer Mehrheitskoalition. Aufgrund von Differenzen mit dem Parteivorsitzenden Jarosław Kaczyński legte Marcinkiewicz im Juli 2006 sein Amt als Ministerpräsident nieder und machte damit Platz für Jarosław Kaczyński, der das Amt übernahm. Die Regierungspolitik der folgenden 15 Monate erwies sich als sprunghaft und blieb nicht ohne Kontroversen. Die Regierung verfolgte eine Politik der „Lustration“ (der „Entkommunisierung“ oder Durchleuchtung der Vergangenheit), richtete ein Zentrales Antikorruptionsbüro (CBA) mit weitreichenden Befugnissen ein und war in einen Fall verwickelt, der den Selbstmord eines Abgeordneten betraf, gegen den wegen Korruptionsvorwürfen Ermittlungen eingeleitet worden waren. In Bezug auf die EU schlug die Regierung eine eher euroskeptische Richtung ein und entfernte sich damit deutlich von den sehr EU-freundlichen Positionen früherer polnischer Regierungen. Das fragile Bündnis zwischen den drei Koalitionspartnern spitzte sich im Juli 2007 zu, als der Vorsitzende von Samoobrona, Andrzej Lepper, in Folge geheimer Ermittlungen durch das CBA, das versuchte, ihm und seinem Ministerium korrupte Praktiken nachzuweisen, von seinem Posten als Landwirtschaftsminister zurücktrat. Die Koalition zerbrach während des folgenden Monats, wobei sowohl LPR als auch Samoobrona Vorwürfe gegen die PiS erhoben. Im September stimmte der Sejm seiner eigenen Auflösung zu (mit Unterstützung der PiS, aber gegen die Stimmen von Samoobrona und LPR) und machte damit den Weg frei für Neuwahlen im Oktober. Bei diesen Wahlen gewann die Bürgerplattform, die größte Oppositionspartei, 41 Prozent der Stimmen. Die PiS konnte ihren Stimmanteil seit den Wahlen im Jahr 2005 steigern, dies war jedoch nicht ausreichend für eine Wiederwahl. Sowohl Samoobrona als auch LPR wur- Die Präsidentschaft von Lech Kaczyński (2005–10) 307 den vernichtend geschlagen und erhielten jeweils nur knapp über 1 Prozent und damit keine Sitze im Parlament. Die PO bildete mit der ländlichen Polnischen Volkspartei (PSL) eine Mehrheitskoalition und der Vorsitzende der PO, Donald Tusk, übernahm im November 2007 das Amt des Ministerpräsidenten. Am 10. April 2010 starben mehrere Mitglieder der politischen Elite beim Flugzeugabsturz bei Smoleńsk, darunter auch der amtierende Präsident Lech Kaczyński. Donald Tusk beschloss, sich bei den Präsidentschaftswahlen 2010 nicht zur Wahl zu stellen. Bei den Vorwahlen der PO setzte sich Bronisław Komorowski gegen den in Oxford ausgebildeten Außenminister Radosław Sikorski durch. Im zweiten Wahlgang am 4. Juli 2010 schlug er Jarosław Kaczyński und wurde am 6. August 2010 als neuer Präsident vereidigt. Bei den Kommunalwahlen im November 2010 verzeichnete die PO im Vergleich zu den Wahlen 2006 einen Anstieg auf 31 Prozent der Stimmen, während der Stimmanteil der PiS auf 23 Prozent fiel. Die PO gewann in vier aufeinanderfolgenden Wahlen und machte Donald Tusk so zum Königsmacher. Die Dominanz der PO wurde als Zeichen der Schwäche und Spaltung der politischen Rechten interpretiert und im Herbst 2010 kam es tatsächlich zu Abspaltungen von der PiS. Im Oktober 2010 wurde mit Donald Tusk und seiner klar proeuropäischen Agenda zum ersten Mal nach Ende des Kommunismus ein Präsident wiedergewählt. Die Präsidentschaft von Andrzej Duda (2015–Heute) Nach zwei Wahlrunden wurde der Kandidat der oppositionellen Recht und Gerechtigkeit, Andrzej Duda, 2015 mit einer Mehrheit von 3 Prozent zum Präsidenten gewählt. Am 18. November, nur zwei Tage, nachdem die neue PiS-Regierung an die Macht gekommen war, begnadigte Präsident Duda Mariusz Kaminski, einen Vertrauten des PiS-Vorsitzenden Jarosław Kaczyński, und machte damit den Weg für diesen frei, Geheimdienstkoordinator zu werden. Die vier Leiter der polnischen Geheimdienste legten „freiwillig“ ihre Ämter nieder. Einige Monate zuvor war Kaminski wegen Amtsmissbrauchs während seiner Zeit als Leiter einer Anti- Anhang I: Zeitachse 308 Korruptionsbehörde im Jahr 2007 verurteilt worden, zu dem Zeitpunkt, als die PiS zum ersten Mal die Regierung stellte. Duda begnadigte ihn, bevor die Berufungsverhandlung abgeschlossen war, ein bis dahin beispielloser Vorgang in Polen. Am 7. Januar 2016 wurde ein neues Mediengesetz unterzeichnet, das die sofortige Entlassung der Manager und Aufsichtsratsmitglieder des öffentlichen Rundfunks zur Folge hatte und dem Finanzminister die Zuständigkeit für die Ernennung ranghoher Beamter im öffentlichen Rundfunk übertrug. Die Präsidentschaft von Andrzej Duda (2015–Heute) 309 Glossar Die Akteure Dmowski, Roman. Vater der polnischen Rechten und Gegenspieler von Piłsudski. Dmowski war der Überzeugung, dass sich Polen auf die Nation konzentrieren und die Grenzen soweit zurückziehen sollte, dass es nur noch die Kerngebiete umfasste. Diese Vision ließ keinen Platz für die zahlreichen Minderheiten in Polen-Litauen. Pate der Idee eines „Polens für die Polen“. Sowohl Dmowski als auch Piłsudski sind vielschichtiger, als es die Stereotype vermuten lassen, und ihre Überzeugungen sind stark vereinfacht. Kaczyński, Jarosław. Lebt für die Politik. Ein Meister der Taktik, dessen Modus Operandi darin besteht, Unfrieden zu säen und möglichst viele Konflikte zu erzeugen und von der daraus folgenden Verwirrung zu profitieren. Dies erlaubt es ihm, sich selbst als Verteidiger polnischer Werte zu profilieren. Wählt strategisch die Offensive, taktisch die Defensive. Die wahre Macht geht in Polen von ihm aus, nicht vom Präsidenten oder Ministerpräsidenten. Auch wenn er der Regierung nicht angehört, verhält er sich wie in der ehemaligen Volksrepublik üblich – die Partei steht über der Regierung und reduziert die Regierung auf eine Illusion. Eine graue Eminenz, die genau das nicht ist. Kaczyński, Lech. Der ältere der politischen Zwillingsbrüder. Früherer Bürgermeister von Warschau und Präsident, dessen Amtszeit durch den Flugzeugabsturz bei Smoleńsk ein jähes Ende fand. Teilnehmer der Gespräche am Runden Tisch, die heute von der PiS verteufelt werden. Nach seinem Tod tut die PiS alles, um ihm die Anerkennung zu verschaffen, die er in ihren Augen als großartigster polnischer Präsident aller Zeiten verdient. Anahng II: Anahng II: Glossar 310 Macierewicz, Antoni. Aktuell Verteidigungsminister und ehemaliges Mitglied des KOR. Davon besessen, zu beweisen, dass es sich bei dem Flugzeugabsturz von Smoleńsk um ein Mordkomplott Putins und Tusks handelt. Die liberalen Medien stürzen sich mit Vorliebe auf Macierewicz, da er ihrer Einschätzung nach der lenkende Geist hinter der Regierung ist. Michnik, Adam. Herausgeber der liberalen Zeitung Gazeta Wyborcza. Ehemals Mitglied des KOR und führendes Mitglied der Opposition. Einer der wichtigsten Fürsprecher eines liberalen Polens. Wird oft dafür angegriffen, dass er Themen wie politische Korrektheit, Geschlechterfragen und den Verfall des Patriotismus in Polen aufgreift. Piłsudski, Józef. Einer der Giganten der polnischen Politik in den Zwischenkriegsjahren. Ursprünglich sozialistischer Aktivist und Agent der Mittelmächte, erklärte im November 1918 die Wiedergeburt Polens und führte das Land dann gegen die bolschewistischen Eindringlinge an. Im August 1920 errang er einen erstaunlichen taktischen Sieg bei Warschau, Kritikern zufolge gab Polen seine Kriegsziele jedoch bei den anschließenden Verhandlungen von Brest-Litovsk 1921 wieder preis. Er zog sich aus der aktiven Politik zurück und wurde zur grauen Eminenz. Des politischen Chaos Mitte der Zwanziger müde, inszenierte er im Mai 1926 einen Staatsstreich und läutete damit die Sanacja- Ära ein (Obristenregime). Er selbst zog es jedoch vor, aus der Ferne zu regieren. Als Angehöriger des litauischen Adels verfolgte er eine Vision von Polen, die auf das Polen im 17. Jahrhundert zurückblickte, also einem wiederhergestellten Polen als Sonne, um die verschiedene kleinere osteuropäische Staaten kreisen. Tusk, Donald. Ehemaliger Ministerpräsident und Vorsitzender der PO-Regierung, der das sinkende PO-Schiff verließ, um einen Traumjob bei der EU anzutreten. Jarosław Kaczyński macht Tusk und seine achtjährige Amtszeit für viele der Probleme Polens verantwortlich. Tusk kannte keine Schonung für Konkurrenten innerhalb der eigenen Partei und steht für die dekadente Phase des polnischen Liberalismus Die Akteure 311 mit der damit einhergehenden Arroganz, Raffgier und Missachtung der Wählerschaft. Wałęsa, Lech. Das gestürzte Vorbild. Im Westen verkörpert er das Polen der 80er Jahre und steht für den erfolgreichen Versuch des Landes, sich von russischer Vorherrschaft zu befreien. Sein guter Ruf ist dahin, da er nach Ansicht seiner Kritiker als Bolek in den 70ern nicht nur seine Kollegen verraten und verkauft hat, sondern als Präsident in den 90ern eine Marionette der Sicherheitsdienste war, die sich während seiner Amtszeit die Taschen vollstopften. Es ist viel Dreck geworfen worden und viel davon ist hängengeblieben. Ziobro, Zbigniew. Justizminister. Der verlorene Sohn, der die PiS verließ, die Partei Solidarisches Polen gründete und nun zurückgekehrt ist, obgleich er weiterhin Vorsitzender dieser Kleinstpartei ist. Seine Haltung ist autoritär und weniger durch das Gesetz geleitet als durch sein eigenes Gerechtigkeitsempfinden. Ihm wurde die Aufgabe übertragen, den Augiasstall der Judikative auszumisten, die die PiS als letzte Bastion kommunistischer Privilegien betrachtet. Der Bock als Gärtner. Politik II RP (Druga Rzeczpospolita). Die Zweite Republik 1918–39. So genannt, weil die erste Republik die königliche Republik Polen-Litauen (1569-1795) war. III RP. Gegründet nach dem Ende der Volksrepublik Polen 1989. Die Verfassung stellt eine Beziehung zur Zweiten Republik her und behandelt die Volksrepublik damit als Fehlentwicklung. IV RP. Von den liberalen Medien verwendete abwertende Bezeichnung für das Polen, das die PiS erschaffen will. Endecja – Narodowa Democracja. Nationale Demokratie. Die rechtsgerichtete christlich-demokratische Partei der Vorkriegsjahre. Anahng II: Glossar 312 ONR (Obóz Norodowo-Radykalny). Nationalradikales Lager. Die Erben der Faschisten der Vorkriegsjahre (die sich eher an den italienischen Faschisten orientierten). Wurde 1934 verboten und 1993 wiederbelebt. Spielt bei den Wahlen keine Rolle, übt aber einen Einfluss aus, der weit über die Umfragewerte hinausgeht. Polen den Polen! PRL (Polska Rzeczpospolita Ludowa). Die Polnische Volksrepublik, 1946–92. Sanacja. Das Militärregime, das Polen zwischen 1926 und 1939 regierte. „Sanacja“ bedeutet Heilung, Reinigung oder moralische Erneuerung. Solidarność. Die Gewerkschaft der 1980er. Immer noch als Gewerkschaft aktiv, wird gegenwärtig jedoch mit der PiS gleichgesetzt und vertritt insbesondere die schlecht bezahlten und behandelten Mitarbeiter im öffentlichen Dienst. Trotz des Namens ließ Solidarność die Solidarität häufig vermissen – eher mit Verbänden des 17. Jahrhunderts zu vergleichen (halblegale Rebellion gegen königliche Exzesse), die sich zeitlich befristet zusammentun, um ein Ziel zu erreichen. Das Ringen um die politische Macht – auf jeden Fall auf das Verhältnis zwischen PO und PiS vor den Wahlen 2015 bezogen – lässt sich als interner Kampf zwischen ehemaligen Angehörigen der verschiedenen Ebenen von Solidarność erklären. Alte Generäle, die sich über vergangene Schlachten streiten und nicht in der Lage sind, zu einem Ende zu kommen, und die ihre jeweilige Geschichte immer neu verorten. Konzepte Verstoßene Soldaten. Der Name, der den Gruppen und Einzelpersonen gegeben wurde, die in den Jahren 1945-53 gegen das kommunistische Regime kämpften. Die neuen Helden des Moments. BMW (Bierny Mierny ale Wierny). „Passiv, mittelmäßig, aber loyal“. Angeblich der Wahlspruch, mit dem die Mächtigen der Volksrepublik Konzepte 313 Polen die Qualitäten beschrieben, die Untergebene aufweisen sollten. Noch immer in Gebrauch. Dobra zmiana. „Guter Wandel“. Von Jarosław Kaczyński geprägter Begriff, mit dem er die von ihm eingeführten Reformen beschreibt. Kritiker verwenden den Begriff ironisch. Folwark. „Das Gutshaus“. Die Vorstellung, dass Polen sich spirituell gesehen noch im 17. Jahrhundert befindet. Macht ist willkürlich und launenhaft, vor dem Herrn sind tiefe Bücklinge zu machen, während man Untergebene nach Gusto behandeln kann. Viele Betriebe in Polen basieren angeblich auf einem hierarchischen Modell von Macht und Entscheidungsfindung. Gruba kreska. „Dicker Schlussstrich“. Mit diesem Begriff wird die Entscheidung der Regierung von Tadeusz Mazowiecki während der 1990er beschrieben, auf eine strafrechtliche oder anderweitige Verfolgung der Verantwortlichen des kommunistischen Regimes im Stil der Nürnberger Prozesse zu verzichten und nach vorne zu blicken. KOD (Komitet Obrony Demokracji). Die soziale Bewegung, die nach dem Wahlsieg der PiS im Herbst 2015 ihren Anfang nahm und den Protest auf die Straße trug. Da die parlamentarische Opposition schwach und gespalten ist, bleibt das KOD eine nicht zu vernachlässigende Kraft. KOR (Komitet Obrony Robotników). Komitee zur Verteidigung der Arbeiter. In den späten 1970ern von Intellektuellen und Rechtsanwälten gegründet, um Arbeiter über ihre Rechte und Taktiken im Falle einer Verhaftung zu informieren. Ergänzte die von den Arbeitern geführte Solidarność mit viel intellektueller Schlagkraft. Moherowe berety. „Mohair-Baskenmützen“. Kleine alte Damen – religiös, konservativ, Außenstehenden gegenüber misstrauisch – die Radio Maryja hören und beim Kirchgang eine Baskenmütze aus Mohair tragen. Angepasste liberale Städter verwenden den Begriff, um ganz allge- Anahng II: Glossar 314 mein Rückständigkeit auszudrücken. Die Mohair-Baskenmützenträgerinnen selbst verwenden den Begriff mit Stolz. Polska A, Polska B. Polen A und Polen B. Bei den Wahlen von 2015 verwendete Begriffe, die die kulturelle und geografische Spaltung Polens beschreiben. Polen „A“ ist das Polen westlich der Weichsel, die großen Städte, das gebildete Bürgertum, das ehemalige preußische Polen. Polen „B“ ist das Polen östlich der Weichsel, das frühere russische Polen, das kulturell konservativer, strenggläubig und dem Westen gegenüber kritisch eingestellt ist. Die Wahlergebnisse spiegeln diese Teilung wider: Die PO erfährt besonders viel Unterstützung in Polen „A“, die PiS in Polen „B“. 2015 konnte die PO den Osten nicht gewinnen, stattdessen eroberte die PiS den Westen. Runder Tisch. Die in den späten 1980ern stattfindenden Verhandlungen zwischen Opposition, Regierung und kommunistischer Partei, um eine friedliche Lösung der polnischen Revolution zu erarbeiten. Zunächst wurde der Runde Tisch als Vorbild für andere postkommunistische Länder propagiert. Kritiker verhöhnen die Verhandlungen mittlerweile jedoch als abgekartetes Spiel zwischen Partei und Opposition; eine neue, vierte Teilung. Laut PiS wurde damals der Boden bereitet für persönliche Bereicherung und die Übergabe der Macht. Sarmatismus. Eine eigenständige kulturelle Bewegung des 17. Jahrhunderts. Polnische Adlige sahen sich selbst als Nachkommen der Sarmaten und nahmen nicht nur deren Umgangsformen und Kleidungsstil an, sondern auch ihre Haltung: einen unbändigen und eigensinnigen Stolz auf ihre Freiheiten und eine Mischung aus Minderwertigkeitsund Überlegenheitskomplex. Schocktherapie. Die von Professor Leszek Balcerowicz initiierte Wirtschaftspolitik der ungebremsten Privatisierung in den 1990ern. Verlierer waren die Arbeiter in den staatseigenen Fabriken und in der kollektivierten Landwirtschaft, die heute die „natürliche Wählerschaft“ der PiS stellen. Konzepte 315 TKM (Teraz, kurwa, My!). „Jetzt sind verdammt nochmal wir dran“. Das soll Präsident Kwaśniewski gesagt haben, als er 1993 an die Macht kam. Der Satz wird jetzt verwendet, um die Einstellung jeder neu an die Macht kommenden Regierung deutlich zu machen. „Wir haben jetzt das Sagen, die Mitarbeiter in der Politik, den Medien und im öffentlichen Dienst werden jetzt ausgetauscht“. Die PiS trat die Wahl mit dem Versprechen an, dem Nepotismus und Klüngel ein Ende zu machen, nur um dann genau dasselbe zu tun. Układ. Das System oder Netzwerk. Beschreibt die versteckten, aber realen Netzwerke von Macht und Einfluss und gegenseitiger Gefälligkeiten. Romantische und Postromantische Dichter und Dramatiker Gombrowicz, Witold (1904–1969). Ein Schriftsteller, dessen Arbeiten durch tiefe psychologische Analyse gekennzeichnet sind, durch einen Sinn für das Paradoxe und Absurde, eine anti-nationalistische Haltung und die kritische Auseinandersetzung mit der Rolle, die die Klassenzugehörigkeit in der polnischen Gesellschaft und Kultur spielt. Autor von Ferdydurke und Trans-Atlantik. Mickiewicz, Adam (1798–1855). Dichter, Dramatiker, Essayist, Publizist, Übersetzer, Professor für slawische Literatur und politischer Aktivist. Er wird in Polen, Litauen und Weißrussland als Nationaldichter betrachtet. Zentrale Figur der polnischen Romantik, am besten bekannt für die dramatische Dichtung Dziady (Totenfeier) und das nationale Versepos Pan Tadeusz oder Der letzte Einritt in Litauen. Norwid, Cyprian Kamil (1821–1883). Dichter, Dramatiker und Maler, der der zweiten Generation der Romantiker angehört. Norwids eigenwilliger, nonkonformistischer Stil erhielt zu seinen Lebzeiten nicht die gebührende Anerkennung, erst im zwanzigsten Jahrhundert wurde sein Werk wiederentdeckt und wertgeschätzt. Anahng II: Glossar 316 Prus, Bolesław (1847–1912). Ein führender und prägender Vertreter der polnischen Literatur. Schriftsteller, Essayist und Publizist. In Die Puppe porträtiert er das Leben in Warschau unter russischer Herrschaft in den späten 1870ern und bildet ein lebendiges Panorama aus sozialen Konflikten, politischen Spannungen und persönlichem Leiden ab: die belagerte Aristokratie, die neuen Männer der Finanzwelt, Händler wie in den Romanen von Dickens und arme Stadtbewohner. Romantische und Postromantische Dichter und Dramatiker 317 Liste der Autoren Remi Adekoya Adekoya ist ein polnisch-nigerianischer Autor und Kommentator, der sich mit Politik und aktuellen Themen befasst. Er war politischer Redakteur beim Warsaw Business Journal. Seine Artikel und Kommentare erscheinen in vielen internationalen Medien, darunter Foreign Affairs, Politico, Foreign Policy, The Guardian, BBC, Radio France International sowie Polish Radio. Er veröffentlicht außerdem in polnischen Medien wie Gazeta Wyborcza, Wprost, Central European Financial Observer, Natemat.pl und Poland Today. Gegenwärtig ist er mit Forschungen für seine Doktorarbeit zur Rolle der politischen Führung bei der Konstruktion nationaler und ethnischer Identitäten beschäftigt. Tomasz Basiuk Basiuk lehrt an der Universität Warschau, wo er das Institut für amerikanische und europäische Studien leitet. Gegenwärtig befasst er sich mit einem Projekt, das lesbisch-schwule Kultur in Polen und verschiedenen anderen Ländern in den 1970ern untersucht. Urszula Chowaniec Chowaniec ist leitende Lehrbeauftragte am University College London und Dozentin an der Andrzej Frycz-Modrzewski Krakauer Akademie in Polen. Sie hat zwei Monographien veröffentlicht, Melancholic Migrating Bodies in Contemporary Women’s Writing (2015) und W poszukiwaniu Kobiety: O wczesnych powieściach Ireny Krzywickiej (In Search for a Woman: Early Novels of Irena Krzywicka, Kraków 2007). Außerdem war sie als Autorin und Redakteurin an den Publikationen Women’s Voices and Feminism in Polish Cultural Memory (2012), Mapping Experience on Polish and Russian Women’s Writing (2010) und Masquerade and Femininity. Essays on Polish and Russian Women Writers (2008) beteiligt. Liste der Autoren 318 Dariusz Czaja Czaja ist Kulturanthropologe, Herausgeber der Vierteljahresschrift Konteksty, Essayist und Musikkritiker. Er ist Professor und Dozent am Institut für Ethnographie und Kulturanthropologie der Jagiellonian- Universität in Krakau. Zu seinen Veröffentlichungen zählen unter anderem: Metamorfozy ciała. Świadectwa i interpretacje (1999); Sygnatura i fragment. Narracje antropologiczne (2004); Anatomia duszy. Figury wyobraźni i gry językowe (2006); Lekcje ciemności (2009), Gewinner des Preises Fundacji TVP Kultura („Gwarancja Kultury“); Gdzieś dalej, gdzie indziej (2010), Gewinner des Preises „Warszawska Premiera Literacka“ 2010 und 2011 nominiert für den Preis „Nike“ und mit einer ehrenvollen Erwähnung bedacht. Jan Darasz Darasz wurde 1960 in Bolton, Großbritannien, geboren und studierte am St. John’s College, Cambridge, Geschichte. Seit 1985 arbeitet er als freier Illustrator für die britische und internationale Finanzpresse. Seit 2010 lebt er in Warschau und schreibt für The Varsovian. Jo Harper Harper ist freier Autor und Journalist und lebt und arbeitet in Deutschland und Polen. 1999 veröffentlichte er seine Doktorarbeit über die Gespräche am Runden Tisch in Polen im Jahr 1989 an der London School of Economics. Seitdem schreibt er hauptsächlich über den Diskurs und die Legitimierungsprozesse in Polen und Mittel- und Osteuropa. Artur Lipiński Lipiński ist Assistenz-Professor an der Fakultät für Politische Wissenschaft und Journalismus an der Adam Mickiewicz Universität Posen in Polen. Zu seinen Forschungsinteressen zählen die Parteipolitik in Polen, die populistische politische Kommunikation und die Analyse des politischen Diskurses. Gegenwärtig ist er im EU-Netzwerk COST ACTION IS1308: „Populist Political Communication in Europe: Comprehending the Challenge of Mediated Political Populism for Democratic Politics“ aktiv. Liste der Autoren 319 Jan Muś Muś arbeitet als Berater und außerordentlicher Professor an der Vistula University Warschau. Zuvor war er sowohl im privaten als auch im öffentlichen Sektor in Polen und im Ausland beschäftigt. Er hat an verschiedenen Universitäten in Europa gelehrt, einschließlich Universitäten in Helsinki, Pristina, Köln und Blagoevgrad. Er ist Verfasser verschiedener Publikationen zur südosteuropäischen Politik, ethnischen Minderheiten und der Erweiterungspolitik der EU. Er erwarb seinen LLM in Aberdeen und promovierte in Maastricht. David Ost Ost ist Joseph-DiGangi-Professor der Politischen Wissenschaften an den Hobart and William Smith Colleges, NY, und lehrt häufig als Gastprofessor in Osteuropa. In seinen Schriften befasst er sich ausführlich mit Politik und Gesellschaft in Osteuropa, mit besonderem Schwerpunkt auf der politischen Ökonomie, Demokratisierung, Kapitalismus und Arbeiterschaft. Er hat mehrere Bücher zur kommunistischen und postkommunistischen Gesellschaft verfasst, darunter The Defeat of Solidarity: Anger and Politics in Postcommunist Society, das mit dem Ed-Hewett-Preis für das beste Buch über politische Ökonomie ausgezeichnet wurde. Seit das Buch 2007 in polnischer Sprache veröffentlicht wurde, spielt es eine wichtige Rolle bei der politischen Debatte in Polen. Seine Essays wurden in verschiedenen akademischen und populärwissenschaftlichen Zeitschriften wie Politics and Society, European Journal of Social Theory, Theory and Society, East European Politics and Society, European Journal of Industrial Relations, The Nation, Dissent, Telos und Tikkun veröffentlicht. Gegenwärtig gehört er dem redaktionellen Beirat von Politics and Society, East European Politics and Societies, Polish Sociological Review und Studie Socjologiczne an. Vom früheren polnischen Präsidenten Lech Wałęsa wurde ihm 2015 eine spezielle, anlässlich des 25jährigen Jubiläums von Solidarność aufgelegte Ehrenauszeichnung verliehen. Brian Porter-Szűcs Porter-Szűcs ist Arthur-F.-Thurnau-Professor für Geschichte an der University of Michigan-Ann Arbor, an der er seit 1994 lehrt. Er ist Autor der Werke Poland and the Modern World: Beyond Martyrdom (Wi- Liste der Autoren 320 ley Blackwell, 2014), Faith and Fatherland: Catholicism, Modernity, and Poland (Oxford University Press, 2010) und When Nationalism Began to Hate: Imagining Modern Politics in 19th Century Poland (Oxford University Press, 2000). Er und Bruce Berglund sind Herausgeber von Christianity and Modernity in East-Central Europe (Central European University Press, 2010). Porter-Szűcs erhielt im Jahr 2000 den Amicus- Polonae-Preis. Seine Veröffentlichungen wurden ebenfalls mit zahlreichen Preisen ausgezeichnet, darunter der Budka-Preis der Kosciuszko Foundation. Für seine Lehre wurde er 2006 mit dem Excellence in Education Award und 2011 mit dem John Dewey Award for Outstanding Teaching geehrt. Porter-Szűcs wuchs in Mercer, Pennsylvania, auf, erhielt seinen Bachelor von der University of Tulsa, Oklahoma, und promovierte in Geschichte an der University of Wisconsin-Madison. Nicholas Richardson Richardson ist ein englischer Rechtsanwalt, der in Warschau lebt und arbeitet und dort seine eigene Rechtsanwaltskanzlei leitet. Er hat sein Studium an der Universität Oxford abgeschlossen und veröffentlicht regelmäßig in juristischen und anderen Fachzeitschriften. Außerdem betreibt er ein eigenes Blog zu aktuellen Themen in Polen. Andrzej Rychard Rychard wurde 1951 geboren und promovierte 1978 an der Polnischen Akademie der Wissenschaften in Soziologie. Er ist Professor und Leiter des Instituts für Philosophie und Soziologie der Polnischen Akademie der Wissenschaften. Die Schwerpunkte seiner Forschungen umfassen die Soziologie politischer und wirtschaftlicher Institutionen und den postkommunistischen Wandel. Zu seinen neuesten Veröffentlichungen zählt der gemeinsam mit Gabriel Motzkin herausgegebene Band The Legacy of Polish Solidarity (Peter Lang Edition, Frankfurt am Main, 2015). Rychard lebt in Warschau. Joanna Średnicka Średnicka ist Soziologin und Mitbegründerin von Pracownia Gier Szkoleniowych (ein Designstudio für Schulungsspiele). Sie hat in Polen, Frankreich und der Schweiz studiert und spezialisiert sich auf die Analyse von Veränderungen und Personalprozesse in Unternehmen. Śred- Liste der Autoren 321 nicka veranstaltet Workshops, die auf Spielen und Simulationen aufbauen, bleibt jedoch mit einem Fuß in der akademischen Welt und lehrt gelegentlich an der Szkoła Główna Handlowa w Warszawie (Warsaw School of Economics), der Universität Warschau, dem Collegium Civitas und der Technologischen Universität Delft. Ewa Stańczyk Stańczyk ist Dozentin für Europäische Studien an der Universität Amsterdam. Sie lehrt osteuropäische Geschichte, Geistesgeschichte und Kulturwissenschaften. Vor ihrer Berufung an die Universität Amsterdam erhielt sie mehrere Forschungsstipendien am Zentrum für zeithistorische Forschung in Potsdam, am Herder-Institut für historische Ostmitteleuropaforschung in Marburg und am Netherlands Institute for Advanced Studies. Zwischen 2010 und 2013 war sie Thomas- Brown-Assistenz-Professorin für Polnische Studien am Trinity College Dublin. Der Schwerpunkt ihrer Forschung liegt auf dem kollektiven Gedächtnis und der nationalen Identität in Ost- und Mitteleuropa. Zu diesen Themen hat sie unter anderem in Slavic Review, East European Politics and Societies und Nationalities Papers veröffentlicht. Gegenwärtig vollendet sie ein Buch zum Gedenken an die polnisch-jüdischen Kinder in Polen. Zu ihren anderen Interessen zählen Bildwissenschaften, Comicbücher und insbesondere Fotografie und die Verwendung, die diese Medien bei der kulturellen Konstruktion von Vergangenheit finden. Agnieszka Stępińska Stępińska ist Professorin an der politikwissenschaftlichen Fakultät der Adam Mickiewicz Universität in Posen, Polen. Zu ihren Forschungsgebieten zählen internationale Kommunikation, politische Kommunikation, Medieninhalte und Journalismus. Sie ist im EU-Netzwerk COST ACTION IS1308: „Populist Political Communication in Europe: Comprehending the Challenge of Mediated Political Populism for Democratic Politics” aktiv. Liste der Autoren 322

Zusammenfassung

Damit ein besseres Verständnis von geschichtswissenschaftlichen Zusammenhängen im öffentlichen Leben und in der aktuellen Politik Polens möglich wird, verschafft dieser Band mit Essays und Interviews sowohl dem informierten als auch dem nicht-spezialisierten Leser einen Überblick zur aktuellen polnischen Politik mit Einblicken in die jüngste Vergangenheit sowie in historische Zusammenhänge. Die Beiträge beleuchten Aspekte eines, anscheinend umfassenderen, Veränderungsprozesses, der seit der Finanzkrise 2008 in Europa und vor allem in den zentralen und östlichen Teilen des Kontinents stattfindet. Das Buch stellt einige komplexe wissenschaftliche Ideen für den Laien nachvollziehbar dar und bringt Wissenschaftlern die Vorteile von Echtzeit-Reportagen, empirischen und interdisziplinären Ansätzen nahe. Es ist ein Versuch, Antworten auf die Fragen zu finden, warum und wie die Prawo i Sprawiedliwość (PiS) wieder an die Macht kam und wie sie agiert, seit sie an der Macht ist.

References

Zusammenfassung

Damit ein besseres Verständnis von geschichtswissenschaftlichen Zusammenhängen im öffentlichen Leben und in der aktuellen Politik Polens möglich wird, verschafft dieser Band mit Essays und Interviews sowohl dem informierten als auch dem nicht-spezialisierten Leser einen Überblick zur aktuellen polnischen Politik mit Einblicken in die jüngste Vergangenheit sowie in historische Zusammenhänge. Die Beiträge beleuchten Aspekte eines, anscheinend umfassenderen, Veränderungsprozesses, der seit der Finanzkrise 2008 in Europa und vor allem in den zentralen und östlichen Teilen des Kontinents stattfindet. Das Buch stellt einige komplexe wissenschaftliche Ideen für den Laien nachvollziehbar dar und bringt Wissenschaftlern die Vorteile von Echtzeit-Reportagen, empirischen und interdisziplinären Ansätzen nahe. Es ist ein Versuch, Antworten auf die Fragen zu finden, warum und wie die Prawo i Sprawiedliwość (PiS) wieder an die Macht kam und wie sie agiert, seit sie an der Macht ist.