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Mateusz Kijowski, Geschichte wiederholt sich in:

Jo Harper

Polens Streit um die Erinnerung, page 285 - 289

Essays zur Illiberalität

1. Edition 2018, ISBN print: 978-3-8288-4231-1, ISBN online: 978-3-8288-7184-7, https://doi.org/10.5771/9783828871847-285

Tectum, Baden-Baden
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Geschichte wiederholt sich Mateusz Kijowski Im Gespräch mit Jo Harper im April 2016 Im November 2015 entwickelten sich ein ehemals unbekannter IT-Berater und sein auf Facebook gegründetes Komitee zur Verteidigung der Demokratie (KOD) zur einzigen echten Bedrohung der offensichtlichen Bestrebungen der PiS-Regierung, die polnische Demokratie zu demontieren. „Ich bin ein Zuhörer, die Menschen mögen mich“, sagt Mateusz Kijowski, Kopf des KOD bis Mitte 2017. „Wir werden nicht durch Konfrontation vorwärts kommen, sondern durch einen rationalen Dialog, durch Zuhören und die Entwicklung von Lösungen. Das ist nur möglich, wenn dich die Leute mögen“, fügt er hinzu. Ende 2015 schaffte es Polen in die internationalen Schlagzeilen, weil die neue Regierung eine Reihe von Änderungen durchpeitschte, die nicht nur in Polen viele verärgerten. Im März kritisierte der Europarat die PiS für den Versuch, den obersten Gerichtshof des Landes zu reformieren. Regierungsbeamte in Washington und Brüssel begannen, Druck auf Polen auszuüben, um die Krise zu beenden. Sowohl die Europäische Kommission als auch die Venedig-Kommission des Europarats starteten internationale Untersuchungen zum Zustand der polnischen Demokratie. „Alles begann mit einem Artikel des Solidarność-Aktivisten Krzysztof Łożiński auf Studio Opini.pl, in dem dieser zur Bildung eines Komitees zur Verteidigung der Demokratie aufrief “, erzählt Kijowski. In dem Artikel benutzte Łożiński den Ausdruck „die Macht der Machtlosen“, den Václav Havel geprägt hatte. „Ich las den Artikel, stimmte mit ihm überein und teilte ihn auf Facebook“, fährt Kijowski fort. Innerhalb einer Woche hatte der Artikel vierhundert „Likes“ erhalten. Davon ermutigt richtete Kijowski Im Gespräch mit Jo Harper im April 2016 285 eine Facebook-Seite für KOD ein, die innerhalb kürzester Zeit mehr als dreißigtausend „Likes“ sammelte. „Als Danuta Kuroń [Frau des Gründers des legendären antikommunistischen Komitees zur Verteidigung der Arbeiter (KOR), Jacek Kuroń] ebenfalls den Artikel teilte, wussten wir, dass wir auf dem richtigen Weg waren“, setzt Kijowski seine Geschichte fort. Die riesigen Demonstrationen, die im Dezember und Januar in den großen Städten Polens folgten, fühlten sich mit ihren handgemalten Plakaten und den ausgewaschenen Jeans, die von den mehrheitlich der Mittelschicht zugehörigen Demonstranten mittleren Alters getragen wurden, ähnlich improvisiert an wie der polnische antikommunistische Widerstand. „Für mich ist KOD die Fortsetzung einer Linie, beginnend mit KOR, weiter über die Freiheitsunion [eine der postkommunistischen Parteien, die sich aus dem intellektuellen Flügel von Solidarność zusammensetzte]“, betont Kijowski. „[Der erste nicht-kommunistische Premierminister Tadeusz] Mazowiecki war ein Mann mit vielen Tugenden, ein Mann des Dialogs und der Demokratie. Er war in vielerlei Hinsicht mein Vorbild, ideologisch gesehen und als Mann.“ Doch die Legitimität – und der Erfolg – von Kijowski und KOD sind vielleicht im Fehlen konkreter Verbündeter und Ziele zu finden. „Die PiS bietet eine Gemeinschaft, die auf Gefühlen, auf Ablehnung gründet, und darum funktionieren Verschwörungstheorien“, erklärt er. „Sie brauchen Feinde und sehen sie überall. Wir geben ihnen keinen Feind.“ Kijowski ist davon überzeugt, dass es dafür einen „christlichen“ und praktischen Grund gibt. „Wenn wir uns als Gegner der PiS positionieren, werden wir, wenn die PiS verschwindet – und das wird sie eines Tages – ebenfalls verschwinden. Die PiS ist in gewisser Weise unwichtig. Wichtig sind staatsbürgerliche Bildung und Engagement. Hier stehen sich eine Vision von Polen, die das Märtyrertum pflegt, und eine Vision, die für Offenheit steht, gegenüber.“ „Wir schaffen Inseln der Zivilgesellschaft in Polen. Orte, an denen Menschen reden, diskutieren und sich organisieren können“, führt er aus. „Wir suchen nicht nach schnellen Lösungen, wir wollen ein Bewusstsein schaffen, Vertrauen und Überzeugung in der Gesellschaft aufbauen, von unten nach oben neu beginnen“, fährt er fort. Geschichte wiederholt sich 286 Formell gesehen ist die Organisation unabhängig von allen Parteien, sie ist jedoch verbandelt mit der liberalen Opposition, angeführt von Nowoczesna.pl (Modern.pl) und der Bürgerplattform (PO). „Wir sprechen mit [dem Nowoczesna-Vorsitzenden Ryszard] Petru und anderen und arbeiten mit der Partei zusammen. Ohne Politiker kann man nichts verändern. Aber die meisten Politiker sind im Moment zu schwach, sie hören nicht zu und wir müssen ihnen beibringen, das zu tun und ihnen dabei helfen. Wir würden bei den nächsten Wahlen eine pro-demokratische Koalition unterstützen und ohne Petru, PO und die Linke wäre das nicht möglich“, erläutert Kijowski. „Mit der Weiterentwicklung von KOD könnte es auch parteiähnliche Strukturen annehmen. Für den Moment sind wir seit dem 1. März [2016] als Bewegung registriert und arbeiten daran, zu wachsen.“ Beobachter argumentieren, dass KOD an Unterstützung in der Bevölkerung verlieren würde, wenn es sich enger an eine der großen Parteien bindet, insbesondere an die diskreditierte PO. Eine neue Politik? Kijowski benutzt gerne Begriffe wie „Transparenz“ und „öffentlicher Raum“ und es tut gut, in einem Polen, das von Zynismus, Triumphalismus und Stammeszugehörigkeit dominiert ist, solchen Idealismus zu hören. Aber wo würde er KOD auf einer Art ideologischem Spektrum verorten, frage ich. Handelt es sich um eine libertäre Version einer neuen sozialen Ordnung? Welchen Platz nimmt der Staat ein, die Finanzpolitik, Steuern? „Wir haben Unterstützer aus dem gesamten politischen Spektrum, mit Ausnahme von PiS, Kukiz’15 und der extremen Rechten“, stellt er fest. „Mir wurde gesagt, 75 Prozent auf der Linken unterstützen uns und 38 Prozent der rechten Wähler, aber diese Dinge sind bedeutungslos“, meint Kijowski. Eine autoritäre Spirale? Die PiS kann die Verfassung nicht ändern, weil sie nicht über zwei Drittel der Sitze im Parlament mit 460 Abgeordneten verfügt. Aber Im Gespräch mit Jo Harper im April 2016 287 KOD ist der Überzeugung, dass sie versucht, die Grenzen dessen zu verschieben, was in einer demokratischen Gesellschaft akzeptabel ist. Hanna Skulczewska, Pressesprecherin von KOD, verweist auf zwei Gesetzesvorhaben. Das eine würde im Rahmen geplanter Anti-Terror- Gesetze die Rechte der Regierung zur Überwachung des E-Mail-Verkehrs von Privatpersonen ausweiten. „Das andere würde zukünftig die Organisation von Demonstrationen erschweren“, erklärt sie. Auch wenn sie zugibt, dass alle Regierungen von Zeit zu Zeit an der Zusammensetzung von Schlüsselinstitutionen feilen, geschieht dies, wie sie sagt, in der Regel in aller Ruhe. „Die PiS ist das Gegenteil. Wir kennen die Pläne der PiS nicht, aber eine Machtkonsolidierung wie diese kann gefährlich werden.“ „Einige Leute fragen mich, warum wir vom KOD so besorgt sind, wenn in Polen doch immer noch Meinungsfreiheit herrscht und wir keine politischen Gefangenen haben. Ich sage ihnen, dass die Demokratie zwar noch nicht abgeschafft ist, wir aber die Sicherheitsmechanismen, die Gewaltenteilung verlieren“, erläutert Kijowski. Auf die Frage, ob er oder andere vom KOD bereits bedroht oder eingeschüchtert wurden, sagt er, dass sein Briefkasten vor Kurzem zerstört wurde und dass im Internet größtenteils verdeckte Störaktivitäten zu beobachten seien. „Bisher gab es aber noch keine tätlichen Angriffe und nichts von der Regierung.“ Er erzählt, dass seine Facebook-Seite gehackt und eine Nachricht gepostet wurde, dass er Kaczyński erschießen wolle. „Danach wurde mein Name im Parlament erwähnt“, lacht er. „Die PiS sucht immer nach Vorwänden, um zu tun, was sie gerne tun würde. Ich sehe noch nicht, dass bald das Kriegsrecht ausgerufen wird, aber die Möglichkeit besteht.“ Die katholische Kirche hingegen, die immer eine Bastion des Widerstandes gegen autoritäre Herrschaft in Polen war, trägt nicht zur Entspannung der Situation bei, ist Kijowski überzeugt. „Während der Zeit des Kommunismus war die Kirche sehr offen und bot einen freien Raum. Jetzt grenzt sie aus. Damals lautete die Frage „Was kann ich tun, um eine bessere Person zu sein?“, jetzt heißt es „Was kannst du tun, um wie wir zu sein?“ Geschichte wiederholt sich 288 „Wollte Jaruzelski 1981 reden? Heute ist noch nicht der Zeitpunkt für einen neuen Runden Tisch. Aber der wird kommen“, ist sich Kijowski sicher. Im Gespräch mit Jo Harper im April 2016 289

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Zusammenfassung

Damit ein besseres Verständnis von geschichtswissenschaftlichen Zusammenhängen im öffentlichen Leben und in der aktuellen Politik Polens möglich wird, verschafft dieser Band mit Essays und Interviews sowohl dem informierten als auch dem nicht-spezialisierten Leser einen Überblick zur aktuellen polnischen Politik mit Einblicken in die jüngste Vergangenheit sowie in historische Zusammenhänge. Die Beiträge beleuchten Aspekte eines, anscheinend umfassenderen, Veränderungsprozesses, der seit der Finanzkrise 2008 in Europa und vor allem in den zentralen und östlichen Teilen des Kontinents stattfindet. Das Buch stellt einige komplexe wissenschaftliche Ideen für den Laien nachvollziehbar dar und bringt Wissenschaftlern die Vorteile von Echtzeit-Reportagen, empirischen und interdisziplinären Ansätzen nahe. Es ist ein Versuch, Antworten auf die Fragen zu finden, warum und wie die Prawo i Sprawiedliwość (PiS) wieder an die Macht kam und wie sie agiert, seit sie an der Macht ist.