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Jo Harper, Kapitel 1 Von Bolek ganz zu schweigen in:

Jo Harper

Polens Streit um die Erinnerung, page 27 - 44

Essays zur Illiberalität

1. Edition 2018, ISBN print: 978-3-8288-4231-1, ISBN online: 978-3-8288-7184-7, https://doi.org/10.5771/9783828871847-27

Tectum, Baden-Baden
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Abhandlungen über die PiSTeil I Von Bolek ganz zu schweigen1 Jo Harper Die Rückkehr der PiS (der Partei „Recht und Gerechtigkeit“) in den Jahren 2014 und 2015 war weder unvermeidlich noch ganz zufällig, als sie nach acht Jahren in der Opposition mit allen Zeichen allmählichen Niedergangs sowohl die Präsidentschafts- als auch die Parlamentswahlen gewann; die Partei galt als Sammelplatz der Verlierer des Wandels nach 1989, der Nörgler, der Ausgeschlossenen und, vor allem, der Älteren. Sicher spielten dabei zufällige Faktoren eine Rolle: angefangen mit dem Wahldebakel der postkommunistischen Linken über den politischen Rückzug und die ideologische Kapitulation des säkularen Flügels der Intelligenz in der Solidarność bis zu dem Umstand, dass Premierminister Donald Tusk, der Gründer und Leiter der Bürgerplattform (PO), nach Brüssel wechselte, um Ende 2014 Präsident des Europäischen Rates zu werden. Ein Schritt, der die PO praktisch führerlos machte, anfälliger für Skandale und zwischenmenschliche Konflikte. Zeitweilig gab sie sogar ihre marktwirtschaftliche Haltung auf, der sie nach 2007 doch offensichtlich ihre hegemoniale Position verdankte, sowohl bei den polnischen Wählern, als auch bei den politischwirtschaftlichen Kontakten zwischen Warschau und Brüssel. In einigen entscheidenden Punkten jedoch ist die Rückkehr der PiS nicht wirklich eine Rückkehr. Manches spricht für Manöver im Kapitel 1 1 Im Februar 2016 veröffentlichten Ermittler des Instituts für Nationale Erinnerung (IPN) in Warschau Dokumente aus der Wohnung des letzten Innenministers der kommunistischen Ära, General Czesław Kiszczak, darunter einen Brief von 1970, der mit Lech Wałesas Codenamen „Bolek“ unterzeichnet war und in dem Bolek sich offenbar als Informant verpflichtete. 29 Hintergrund seit 1989, und es gab noch einiges zu erledigen. Mit anderen Worten: Die PiS war nie nicht da.2 In den fast drei Jahrzehnten seit 1989 und den Gesprächen am Runden Tisch3, die den Untergang des Kommunismus in Polen und Osteuropa einleiteten, durchforsteten die wichtigsten Machtaspiranten beständig die Geschichte nach aktuellen Argumenten. Geschichte war eine gelebte und eminent politische Erfahrung. Sogar die Sprache der Kontrahenten war voll historischer Referenzen mit Bezug zur aktuellen Politik, zu ideologischen Narrativen und Taktiken und zu politischen Plattformen. Geschichte bedeutete keineswegs Vergangenheit, sondern gelebte und lebendige Gegenwart. Wir untersuchen hier also so etwas wie eine Phänomenologie der Vergangenheit, die sich im aktuellen politischen Diskurs ausdrückt. Der Anfang Die beiden Parteien PO und PiS sind in vielerlei Hinsicht Kinder des entscheidenden Zeitraums zwischen den 1980er und den 1990er Jahren, in dem sich die Solidarność-Bewegung formierte, bis sie dann zerbrach. Seit 2001 schlugen sich die ungelösten Fragen des polnischen Lebens nach 1989 – Inwiefern ist man für die Vergangenheit verantwortlich? Welche Version einer zukünftigen Gesellschaft ist wünschenswert? Wie funktioniert die Wirtschaft bzw. wie sollte sie funktionieren? – in oft kleinlichem Gerangel nieder, in Streitigkeiten, Anfeindungen, ideologischen und politischen Tendenzen und auch in den unterschiedlichen Auffassungen von Geschichte und vom Umgang damit. Man konnte einen langen und zähen Kampf um die symbolische 2 Die Konföderation für ein unabhängiges Polen, KPN, ging beispielsweise davon aus, dass der 1989 ausgehandelte Machtwechsel ein Pakt zwischen reformistischen Kommunisten und dem weltlichen Flügel der Solidarność war. 3 Krzysztof Dubiński, Magdalenka, Transakcja Epoki (Warsaw: BGW 1990). Die Gespräche und der scheinbar zweideutige Charakter des vereinbarten Deals (mit „echten“ Machtdeals hinter den Kulissen zwischen den Eliten beider Lager während der Sondierungsgespräche in Magdalenka bei Warschau im Herbst 1988) gehörenseit 1989 zur zentralen Symbolik der nationalistischen Rhetorik mit beschwörenden Vorwürfen von Betrug, Verrat, Untreue, Unfähigkeit, moralischer Unzuverlässigkeit und mehr. Siehe auch: Konstanty Gebert, Mebel (London: Aneks, 1990). Kapitel 1 Von Bolek ganz zu schweigen 30 Nachfolge beobachten: Wer tritt das Erbe der Solidarność-Bewegung der 80er Jahre an? Das eine Kind wendet sich offensichtlich dem europäischen Mainstream zu, während das andere heimatverbunden bleibt. So wurde es jedenfalls meist beschrieben, vor allem auch von der westlichen Presse. In diesem Kapitel soll nun versucht werden, das alles einmal genauer zu untersuchen. Der Akzent liegt hier auf der Zeit nach 2001, dem Jahr der Wahlniederlage der Freiheitsunion (UW), einer einflussreichen Partei der politischen Mitte aus der Zeit nach Solidarność und einem Vorläufer der PO. Mit der Niederlage der UW und ihrer politischen Marginalisierung begann eine neue Phase in Polen mit einem Rechtsruck der rechten Mitte und einem stärkeren Gegensatz zwischen einem „härteren“ (PiS) und einem „weicheren“ (PO) rechts-von-der-Mitte Diskurs. Zu Beginn der 2000er Jahre zerbrach die Klammer, die den politischen Konsens nach dem Runden Tisch zusammengehalten hatte, und damit setzte immer deutlicher ein national orientierter Diskurs ein, dessen Vertreter unverblümt und konsequent abschaffen wollten, was sie als die moralisch verkommene Dritte Republik ansahen – das Ergebnis der Kompromisse des gescheiterten Runden Tisches von 1989 – und bis heute ansehen. Die jeweiligen Vorstellungen von dieser Übergangsphase, streng empirisch bei der PO, umfassender, historisch-interpretierender dagegen bei der PiS, bilden die Grundlinien der zentralen diskursiven Spaltung in Polen. Sie geben ihr Stimme und Gesicht und damit eine erkennbare Form und eine politische Position, eben das, was die westliche Presse erkennt und beschreibt. Nach der Zersplitterung der Solidaritätsbewegung Anfang der 90er Jahre (dem so genannten „Krieg an der Spitze“) gab es bereits erste Ansätze zu einer ideologischen und diskursiven Spaltung der Mitte- Rechts-Bewegung, die erst nach 2001 deutlich werden sollten.4 Aber damals spielte sich das weitgehend unter dem Banner der Solidaritäts- Wahlkampagne (AWS) ab, die die Wahlen von 1997 gewann, aber vier Jahre später von einer wiedererstarkenden postkommunistischen Linken unter Führung der Demokratischen Linken Allianz (SLD) ver- 4 Nach den Parlamentswahlen im Juni 1989 beschloss Wałesa, enttäuscht darüber, dass einige seiner ehemaligen Mitstreiter immer noch neben ehemaligen Kommunisten regierten, für das neu geschaffene Präsidentenamt zu kandidieren. Der Anfang 31 drängt wurde.5 Erst bei den Wahlen 2005, vier Jahre nach ihrer Gründung, wurden die beiden Parteien – die offensichtlich säkulare, internationale und marktliberale PO gegen die konservative, von der Kirche unterstützte und nationalistische PiS – in der polnischen Öffentlichkeit und im politischen Bewusstsein zu eindeutiger identifizierbaren Vertretern konkurrierender narrativer Interpretationen derselben Ideologie und desselben diskursiven Raums. Ein beliebter Gegensatz, der sich mühelos in die medialen Nachrichtenzyklen mit ihren narrativen Voraussetzungen einfügt und einigermaßen wasserdicht ist, sieht man einmal von gewissen empirischen Lecks ab. Nachdem die Linke implodiert war und die sozialdemokratischen Impulse mit dem Untergang der UW erlahmten, standen nur noch zwei Versionen des Postkommunismus zur Wahl: eine wirtschaftsliberale oder eine mit nationalem Schwerpunkt. Die politischen Diskurse von 2007 bis 2015 sowohl der PO, der größeren der beiden regierenden Koalitionsparteien (mit der Polnischen Volkspartei oder PSL), als auch der PiS, die seit Oktober 2015 an der Regierung war, von 2005 bis 2007 auch als Koalitionspartner kleinerer Parteien, definieren seit 2005 die tiefe Spaltung in Polen.6 Die Parteien Kukiz'157 und Nowoczesna8 sind an der Auseinandersetzung 5 Nach der Spaltung der Solidarnosc im Jahr 1991gruppierten sich einige Parteien um die Solidarnosc-Wahlaktion (AWS), die 1996 als Koalition von über dreißig Parteien gegründet wurde; dieser Koalition schloss sich 1997 bis 1999 die Freiheitsunion (UW) in einer kurzen und turbulenten Koalition an. Die PO wurde 2001 von Andrzej Olechowski, Maciejski und Donald Tusk gegründet. Im Jahr 2005 gewann sie 24,1 Prozent der Stimmen und wurde zweite hinter der PiS mit 27 Prozent. 6 Siehe vor allem: Łukasz Orylski, Evolution of Polish Political Discourse after September 2005 (Gdańsk: Uniwersytet Gdański, 2006); Krzysztof Tyszka, “Dialogic Society —the Crisis of Social Communication in Poland,” Polish Sociological Review 3, no. 163 (2008): 456-476. Die Schriften von Norman Fairclough, z.B., Language and Power, 2nd ed. (London: Longman, 2001), and Teun A. van Dijk, Communicating Racism: Ethnic Prejudice in Thought and Talk (London: Sage, 1987). Siehe auch Elżbieta Halas, “Symbolic Politics of Public Time and Collective Memory: The Polish Case,” European Review 10, Nr. 1 (2002): 115–29. 7 Paweł Kukiz, ein polnischer Sänger und Führer der Kukiz'15-Partei, die sich für Ein- Mandat-Distrikte einsetzt, kandidierte 2015 bei den Präsidentschaftswahlen, erhielt im ersten Wahlgang 21 Prozent der Stimmen und belegte den dritten Platz. 8 Nowoczesna (Die Moderne), eine liberale politische Partei, wurde Ende Mai 2015 von dem Ökonomen Ryszard Petru gegründet. Sie gewann bei den Parlamentswah- Kapitel 1 Von Bolek ganz zu schweigen 32 beteiligt, bieten aber vorerst nicht viel mehr als aufpolierte oder zugespitzte Versionen der entscheidenden diskursiven Kluft. Sozialwissenschaftlich gesehen ist viel geschehen in dieser offenbar post-ideologischen (links-rechts) Ära von PO und PiS, die beide nach Wegen suchen, den Stimmen einer sich wandelnden polnischen Gesellschaft Gehör zu verschaffen und die Wähler an sich zu binden, wobei die PO meist Forderungen einer neuen, meist urbanen Mittelschicht artikuliert, die materialistischer ist als frühere Generationen, offener für Europa (im weiteren und engeren Sinne), gebildeter, wohlhabender und ehrgeiziger, während die PiS für eine ältere Wählerschaft steht, oft provinzieller, weniger wohlhabend und stärker heimatund traditionsverbunden. Das ist zumindest das Narrativ der Journalisten, mit dem sich einigermaßen leicht erklären lässt, warum ein scheinbar westlich orientiertes Land „westlichen Werten“ den Rücken kehrt. Aber die PiS benutzt oft Begriffe, die eher sozialdemokratisch oder leicht dirigistisch sind: so spricht sie z. B von der Hilfe für Alte und Rentner, den traditionellen Industrien und von einem effektiven staatlichen Gesundheits- und Rentensystem. Sie hüllt ihre Forderungen, dass alles so bleiben soll, wie es ist und der Staat ein wichtiger Verteiler kollektiver Ressourcen bleiben muss, in eine patriotische und populistische Sprache, verankert in einem eingängigen, oft aber eher unterschwelligen Diskurs von „wir“ gegen „sie“. „Wir“ sind die sauberen, anständigen, ehrlichen, fleißigen und natürlich katholischen Polen, manipuliert, belogen und verraten von mythisch zusammenphantasierten „Anderen“ („sie“), zu denen im Inland wie im Ausland „Liberale“, „Kommunisten“, städtische Eliten, ausländische Investoren usw. zählen. Erbsünden: Der Runde Tisch Die PiS kam 2005 mit dem Ruf nach „moralischer Erneuerung“ an die Macht. Sie erklärte, eine „Vierte Republik“ müsse die (nach 1989) belen 2015 7,6 Prozent der Stimmen und damit 28 Sitze im Sejm. Im August 2015 wurde der Name der Partei gekürzt, und zwar von Nowoczesna Ryszarda Petru zu Nowoczesna. Erbsünden: Der Runde Tisch 33 stehende – laut PiS-Narrativ gescheiterte und durch układy verdorbene – Dritte Republik ablösen. Der polnische Begriff „układy“ ist nicht leicht zu übersetzten, bezieht sich aber auf nebulöse Netzwerke von (meist ex-kommunistischen) Politikern, Geheimdienstbeamten und Apparatschiks, die sich unmittelbar nach den Vereinbarungen zwischen den Kommunisten und dem intellektuell-liberalen Flügel der Solidarność am Runden Tisch gebildet haben und nach Meinung der PiS im Untergrund operieren. Das Narrativ der PiS konzentriert sich vor allem auf den Mythos des Runden Tisches – die Erbsünde, wenn man so will -, als den Ursprung allen Übels in postkommunistischer Zeit. Und für die narrative Kritik der PiS am Runden Tisch gibt es kaum ein besseres diskursives Instrument als den Begriff układy. Der Begriff definiert und liefert die rhetorischen Mittel der Partei gegen die „Feinde“ und verstärkt den bereits erwähnten herrschenden Diskurs des „Wir“ gegen „Sie“. Ein mythisches, nahezu magisches Denken; überall Feinde, wenn auch unsichtbar, eine Art rituelle, diskursive Beschwörung des Bösen. Für den Vorsitzenden der PiS, Jarosław Kaczynski (und vor seinem Tod 2010 seinen Zwillingsbruder und damaligen Präsidenten Lech), zählt neben ehemaligen Kommunisten, Geheimdienstagenten und anderen Übeltätern auch die PO zur układy. So wurde Donald Tusk persönlich für die Tragödie von Smolensk verantwortlich gemacht.9 Dieser Diskurs fußt auf einer bestimmten polnischen Tradition und zwar auf einen besonderen Strang dieser Tradition, der die Welt in 9 Smoleńsk: Am 10. April 2010 stürzte ein Flugzeug der polnischen Luftwaffe in der Nähe der Stadt Smolensk in Russland ab. Dabei starben alle 96 Personen an Bord, darunter der Präsident Polens, Lech Kaczynski, der Chef des polnischen Generalstabs und andere hochrangige polnische Militärs, der Präsident der Polnischen Nationalbank und hochrangige Mitglieder des polnischen Klerus. Die Gruppe wollte an einer Veranstaltung zum siebzigsten Jahrestag des Massakers von Katyn bei Smolensk teilnehmen. Sowohl offizielle russische als auch polnische Untersuchungen konnten keine technischen Mängel am Flugzeug feststellen. Seitdem sind Verschwörungstheorien über den Absturz in Umlauf und werden von hochrangigen Politikern in Polen verbreitet. Jarosław Kaczynski attackierte auch die Teilnehmer an einer Antiregierungsdemonstration im Januar 2016: „Offenbar haben es manche Menschen in ihren Genen, die schlimmste Sorte Polen, und sie werden jetzt aktiv, weil sie sich bedroht fühlen“. Er fügte hinzu, sie stünden in einer „schrecklichen Tradition des Landesverrats“. Siehe Jo Harper, “Negating negation,” Problems of Post- Communism 57, Nr. 4 (2010): 111–24. Kapitel 1 Von Bolek ganz zu schweigen 34 „gut“ und „böse“ einteilt. In dieser politischen Denk- und Handlungsweise bildet die katholische Kirche das Herz der Nation und damit stehen die polnischen Katholiken, und als Partei der katholischen Gläubigen und Familien auch die PiS, im Zentrum der nationalen Identität. Außerdem spielt der Diskurs mit einer Reihe altbekannter Klagen: eine von Ausländern oder deren lokalen Vertretern dominierte Nation, eine gespaltene Gesellschaft, fehlende Selbstbestimmung. Der Angriff der PiS auf die Vereinbarungen des Runden Tisches und den, wie sie es nennt, „pathologischen Netzwerken“ in Folge davon findet einen direkten diskursiven Bezug zur Gegenwart im Prozess der Lustration – der Säuberung. Schon in den ersten Tagen der postkommunistischen Ära forderten nationalistische Rechte ein nationales Register der sogenannten „Verbrechen des kommunistischen Systems“, Aktenzugang und juristische Schritte. „Säuberung“ ist natürlich eine sehr belastete politische Metapher, die voraussetzt, dass es Schmutz gibt, der beseitigt werden muss, und Schmutz im Grunde mit den „Anderen“ gleichsetzt, d.h. nicht mit „uns“. Außerdem ist es die Pflicht der Schmutzigen, ihre Unschuld zu beweisen, zu zeigen, wie sauber sie sind oder dass sie so sind wie „wir“. Demnach sind „wir“ die Reinen und unser Begriff von Reinheit ist der überlegene, wenn nicht gar der einzige. Ihren bisher hässlichsten Ausdruck fand diese Einstellung Mitte 2015 in Kaczynskis Gleichsetzung der Flüchtlinge aus dem Nahen Osten mit Krankheiten. Nach diesem Diskurs geht es der PiS darum, die Korridore der Macht auszufegen und die bürokratischen und politischen Grundlagen dieses korrupten Netzwerks – dieses meist gehasste Element der postkommunistischen Realität – zu unterminieren. Dieser Diskurs wirkt sich prägend auf eine eigentlich komplexe und vielschichtige Debatte aus. Denn zum Wesen der PiS-Taktik gehört es, die Welt aufzuteilen in diejenigen, die die Säuberung und damit das PiS-„Projekt“ unterstützen, und diejenigen, die das nicht tun und deshalb „auf der anderen Seite“ stehen und mitverantwortlich sind für den schmutzigen Kompromiss der Kommunisten. Erbsünden: Der Runde Tisch 35 Die Kirche – das eigentliche Problem Die Kirche selbst ist zu einem Spagat gezwungen, denn während die Jugend sich immer weniger für Religion interessiert, umklammert die polnische Gesellschaft immer noch die Hand, die Polen so lange geführt hat. Manchmal klingt die PiS wie der politische Flügel der Kirche in Polen, als hätte diese es nötig. Doch wer sich auf Kanzelreden und Eschatologie beschränkt, die offenbar zur hybriden Legitimationsform der PiS gehören, übersieht leicht die Meinungsdifferenzen innerhalb der Kirche, innerhalb der PiS und bei den Gruppierungen zwischen PiS und der Kirchenhierarchie. Diachrones und Synchrones fallen praktisch ineinander. Manchmal, wenn die PiS spricht, betet sie im Grunde eine fremde Litanei nach. Die PiS-Version der polnischen Geschichte zeigt das deutlich. Sie scheint aus zeitlosen, ewigen Werten und moralischen Gewissheiten zu bestehen, bei denen die diachrone Bedeutung immer das Synchrone zu übertrumpfen scheint. Die Wirklichkeit, angefangen bei der Geschichte und den Säuberungsnarrativen – eine fast stalinistische Weise, Fakten zu reorganisieren und Menschen unsichtbar zu machen – wird so abgewandelt, dass sie den moralischen Imperativen entspricht. Es entsteht ein geschlossenes System, selbstreferenziell und durch seine innere Logik und Rhetorik bestätigt. Für die PiS soll alles so bleiben, wie es ist – ein ahistorisches Weltbild, in dem alle weltlichen Alternativen zum Scheitern verurteilt sind. Als käme er von der Kirche selbst, ist dieser Diskurs voller Gewissheiten bezüglich Gut und Böse, Sünde und Schande, Freund und Feind, Gemeinschaft, überkommene Normen, Familie, Geschlecht und Fortpflanzung und gegen weltliche Institutionen. Die Kirche soll in Verfassung und Sozialpolitik verankert sein, und zum Selbstverständnis Polens gehören Heldentod und Unsterblichkeit. Doch es gibt weiterhin die wirkliche Welt, ein Bereich, der unabhängig von unseren Bezeichnungen existiert. Das zwingt die PiS zu einer Reihe logischer und rhetorischer Seiltänze. Das Signifikat muss mit den vorgegebenen Signifikanten in Einklang gebracht werden. Und wenn die Doktrin nicht lückenlos vorschreibt, was man sagen, Kapitel 1 Von Bolek ganz zu schweigen 36 fühlen oder denken soll, dann ergeben sich Probleme und damit Chancen für neue Einsichten. Dazu drei hervorstechende Fälle: Im ersten geht es um den Historiker Jan Gross und sein Buch über die Ermordung von Juden im polnischen Städtchen Jedwabne durch ihre katholischen Nachbarn während des Zweiten Weltkriegs. Als Bildungsministerin Anna Zalewska 2016 bezweifelte, dass sich Polen an der Ermordung von Hunderten ihrer jüdischen Nachbarn beteiligt hätten, war man nicht so empört, wie man es vielleicht vor der Macht- übernahme der PiS gewesen wäre, denn die Partei ist entschlossen, bestimmte Elemente der polnischen Geschichte umzuschreiben, angefangen mit dem Krieg. Unbequeme Tatsachen können das Narrativ der PiS offenbar nicht erschüttern, das bekanntlich eisern die Unschuld Polens beschwört, eine symbolische, sakrale Unschuld, die keine Kompromisse duldet. Der zweite Fall ist der Flugzeugabsturz in Smolensk im April 2010. Die PiS bemüht sich, den Ex-Präsidenten Lech Kaczynski als einen Mann von historischer Bedeutung darzustellen, und in der Partei halten viele seinen Tod beim Flugzeugabsturz 2010 nicht für einen Unfall. Er darf einfach nicht als Zivilist bei einem Unfall „gestorben“, sondern muss wie ein Soldat im Kampf „gefallen“ sein. Das dritte Beispiel betrifft den oben erwähnten Bolek: hier hat die Figur Lech Wałesas dem PiS-Diskurs einen fruchtbaren Boden bereitet. Die PiS kann so versuchen, den antikommunistischen Kampf für sich zu reklamieren, ihn sich symbolisch zu eigen zu machen, indem sie Wałesas Rolle und Beitrag herunterspielt und in Frage stellt.10 Nach diesem Diskurs ist Wałesa einfach über die Köpfe der bestehenden Untergrund-Opposition hinweg in den Kampf gesprungen (und buchstäblich über die Mauer der Werften im Jahr 1980, eine weitere stark symbolische Assoziation) und hat dann schnell den Kultstatus erlangt, der ihn für die Bewegung unentbehrlich machte. 10 Ein Buch von Slawomir Cenckiewicz and Piotr Gontarczyk, SB a Lech Walesa: przyczynek do biografii (Merlin: Warsaw, 2008), zeigt, dass aus bis dahin unbekannten Unterlagen hervorgeht, dass Wałęsa Anfang der 1970er Jahre Kontakte zum polnischen Geheimdienst (SB) hatte. Wałęsa alias “Bolek” erschien zuerst 1992 in der sogenannten „Macierewicz-Liste“. Ein Gericht urteilte im Jahre 2000, dass er kein Agent des SB war. „Lech Kaczyński: Wałęsa byl “Bolkiem“, Dziennik, 5. Juni 2008. Die Kirche – das eigentliche Problem 37 Alle drei Beispiele vereinen und mischen in fast magischer Alchemie die Idee vom ausländischen Einfluss mit der vom Verrat im Inland (und verstärken damit den Wunsch nach Einigkeit und Selbstschutz). Außerdem kann man das PiS-Narrativ nicht nur als radikal antirussisch, sondern auch als zweideutig gegenüber der EU bezeichnen. Die PiS weiß, dass Russland in Polen sofort negative Reaktionen hervorruft und starke Assoziationen mit dem Krieg und seinen Folgen weckt. Auch unterstützt die antirussische Rhetorik die Forderung nach Ausweitung des Waffenhandels und nach Sicherheitsmaßnahmen der NATO. In den anti-europäischen und antirussischen Diskursen der Partei spiegeln sich traditionelle Ängste vor einem Verlust der Souveränität wider, wie real oder imaginär sie auch sein mögen. Sind wir schon am Ziel? Der Konflikt, aus dem 2001 PO und PiS hervorgingen, interessierte in den 1990er Jahren in der postkommunistischen Politik nur am Rande. Die internen Machtkämpfe der Solidarność waren ein nur zeitweilig irritierendes Phänomen beim Wiederentstehen der postkommunistischen Linken, der SLD, und beim Aufkommen einer klarer definierten und organisierten extrem nationalistischen und populistischen Rechten. Seit 2005 jedoch wurde der Gegensatz zwischen PO und PiS deutlicher, was auf einige Veränderungen in der polnischen Gesellschaft zurückzuführen ist: erstens auf den Erfolg der rechtsextremen und populistischen Parteien bei den Wahlen von 2005 und ihrem Absturz 2007, zweitens auf den Zusammenbruch der postkommunistischen Linken und drittens auf die Marginalisierung des kleineren Vorgängers der PO, der Mitte-Rechts-Partei UW. Bei den Wahlen von 2001, 2005, 2007, 2011 und 2015 fand also eine Verschiebung statt, weg von den beiden Extremen der Linken und Rechten (so problematisch diese ideologische Unterscheidung mittlerweile auch ist). Es entstand eine neue politische Mitte, wenn auch deutlich nach rechts gerückt und ohne die zahlreichen ideologischen und personellen Differenzen, die die frühere Phase des postkommunistischen Übergangs gekennzeichnet hatten. Kapitel 1 Von Bolek ganz zu schweigen 38 2005 bis 2007: der kurze Aufstieg und Fall des Extremismus Bei den Wahlen 2007 gelang weder der nationalistischen Liga der polnischen Familien (LPR) noch der linkspopulistischen Selbstverteidigung (SRP) nach zwei Jahren Koalition mit der PiS die Rückkehr ins Parlament, und ein Großteil ihrer Wähler lief zur PiS über. Zwar unterscheiden sich LPR und SRP in Bezug auf ihre Wählerschaft sowie ihre diskursiven Formulierungen und politischen Strategien sehr deutlich, doch könnte eine Kombination aus den nationalistisch-messianischen LPR-Diskursen und dem von-unten-nach-oben-Populismus der SRP vielleicht so aussehen: einerseits rigorose moralische Forderungen nach der Beseitigung aller Übel, die Kommunismus und postkommunistischer Liberalismus zu verantworten hatten, und andererseits ein starker und „fairer“ Staat. Nach den Wahlerfolgen im Jahr 2005 schienen diese SRP- und LPR-Diskurse vorübergehend für einen erneuten Rechtsruck zu sprechen (ohne dabei die PiS im Zentrum zu sehen). Die Linke verliert ihre Stimme In den frühen 1990er Jahren konnte der Bund der demokratischen Linken (SLD) – gegründet von Mitgliedern der sozialdemokratischen SdRP, der führenden Kraft in der SLD – sein kommunistisches Erbe weitgehend abschütteln und einfach die alltäglichen Themen angehen, bei denen die Unzufriedenheit in der Bevölkerung besonders hoch war, wie Gesundheit, Bildung, Abtreibung und die Trennung von Kirche und Staat. Er stellte sich als modernisierende Kraft dar, wobei er weiter das Ideal der sozialen Gerechtigkeit und seine Zugehörigkeit zu einer säkularen linken Tradition hochhielt. 1995 wurde Aleksander Kwasniewsk Präsident, der Mitbegründer der SdRP, und bei den Wahlen von 2001 war die SLD dann wohl recht attraktiv. Bis zu ihrem Wahlsieg 2001 waren ihr offensichtlich zwei scheinbar widersprüchliche Dinge gelungen: sich gleichzeitig als Anwalt der Benachteiligten und als selbstverständliche Regierungspartei zu positionieren. Doch als sie dann an der Macht war, hatte sie anscheinend kein kohärentes Weltbild mehr, in widersprüchlichen Impulsen und Maßnahmen oder deren Ausbleiben manifestierte sich offensichtlich eine Identitätskrise. Die Linke verliert ihre Stimme 39 Die Partei taumelte nach links und wieder nach rechts und verlor dabei jedes symbolische historische Terrain, das sie einmal besetzt hatte. Dass die Postkommunisten in Ungnade fielen (wenn auch nur bedingt und nur in Teilen der Gesellschaft) lag – wie bei vielen sozialdemokratischen Parteien Europas – vor allem an fehlenden Zukunftsvisionen und Alternativen, so dass die einen in ihnen eine Fortführung der Arbeiterpartei (PZPR) sahen und die anderen eine Tendenz zum Neoliberalismus wahrnahmen. Auch auf personeller Ebene richtete sich die postkommunistische Linke selbst zugrunde, denn nach den Verhandlungen am Runden Tisch gab es Korruptionsvorwürfe gegen mehrere prominente Persönlichkeiten (und bei Leszek Miller und Kwasniewski aufgrund dieser Verhandlungen), was die ideologische Haltlosigkeit der Partei noch verstärkte. Die weltliche Mitte schwindet Ein weiterer wichtiger Impuls für den Aufstieg der neuen rechten Mitte resultierte aus dem Untergang der alten rechten Mitte. 2001 unterminierte das Wahldebakel der Freiheitsunion (UW), Nachfolgerin der aus dem Komitee zur Verteidigung der Arbeiter (KOR) hervorgegangenen Demokratischen Union (UD), wie schon in den 1980er Jahren die Untergrundopposition, die von 1997-2001 mit der reformierten gewerkschaftlichen AWS ein Bündnis eingegangen war, erneut eines der wichtigsten Elemente der Vereinbarungen des Runden Tisches. Und zwar schwächte es die stabilisierende Rolle der hauptsächlich in Warschau ansässigen Intelligenz11, sowohl der säkularen als auch der katholischen im Umkreis der KOR. 11 Adam Michnik, “On the Side of Geremek,” New York Review of Books, 28. Sept. 2008. Bronisław Geremek war der Anführer der UW und eine Schlüsselfigur in der Untergrundbewegung der 1980er Jahre. Er starb 2008 bei einem Autounfall. Geremek vertrat eher traditionell konservative soziale Werte, unter anderem war er gegen die Verwässerung der polnischen Abtreibungsgesetze im Jahr 2005. Geremek war der zentrale Kopf unter den Warschauer Intellektuellen und spielte eine Schlüsselrolle bei der Überbrückung einiger Gräben, beim Zusammenkitten des Arbeiter-Intellektuellen-Bündnisses und bei der Suche nach einer gemeinsamen Stimme. Nach 1989 verfolgte er dann eine moderate zentristische Politik, die sich auf weltliche und liberale Elemente einer Tradition stützte, die in Polen sehr Kapitel 1 Von Bolek ganz zu schweigen 40 In gewisser Weise wirkte diese kleine Gruppe von Ex-Aktivisten beschwichtigend auf zahlreiche radikalere Elemente der Solidarność (und blockierte manchmal echte revolutionäre Impulse). Sie war Gesprächspartner und Sprachrohr der Solidarność, steuerte die Massenbewegung im Umgang mit den kommunistischen Behörden und entwickelte ein Narrativ der Rechtsstaatlichkeit und der friedlichen Opposition gegen das kommunistische System, so dass es 1989 zu einer friedlich verhandelten Abkehr vom Kommunismus kam. Damit fangen allerdings die Probleme erst an. Für viele aus dem Solidarność-Lager 1989 waren die „Warschauer Intellektuellen“ untrennbar verbunden mit früheren (und bei Jacek Kuroń und Adam Michnik auch ganz offensichtlichen) marxistischen Tendenzen. Nationalistische Hardliner – aber auch die gemäßigteren Vertreter – hielten sie für unzuverlässig und trauten ihnen zu, mit den kommunistischen Behörden zu paktieren und dafür ihre Unterstützung der Bewegung aufzugeben. Die „liberale“ Intelligenz, so ein Narrativ der PiS, übt Verrat an ihrer Basis, den „normalen“ Polen. Allerdings ist hier manches auch ziemlich undurchsichtig, wenn man bedenkt, dass vieler dieser Intellektuellen und „Liberalen“ jüdischer Herkunft waren. Zu ihnen gehörte auch Michnik, der Herausgeber der Gazeta Wyborcza, die im Mai 1989 als Wahlkampfzeitung der Solidarność gegründet wurde und deren „Liberalismus“ seit der bitteren Auflösung der Solidarność Anfang der 90er Jahre zur Zielscheibe der PiS geworden ist. Kaczynski hat den Antisemitismus in Polen offen kritisiert, aber eine diskursive Bündelung populärer Assoziationen, die eindeutig unter den rechtsnationalen Endecja-Diskurs fallen, von den Feinden des „katholischen Polens“ in all ihren Erscheinungsformen (Kommunisten, Sozialisten, Juschwach verwurzelt war: der Sozialdemokratie. Geremeks Tod und die Überalterung vieler der wichtigsten Führer der KOR und UD symbolisierten das Ende der Rolle der KOR im Zusammenhalt des politischen Paktes nach dem Runden Tisch. Die Identitätskrise der UW und die schwache Führung durch Geremek, einschließlich seiner mangelhaften Unterstützung für Olechowski, bedeuteten jedoch, dass die UW ihre politische Bedeutung schon viel früher verloren hatte. Sie hatte es versäumt, wichtige gesellschaftliche Gräben zu schließen oder das zentrale Narrativ umzugestalten, und als sie 2001 bei den Wahlen scheiterte, brach auch ihre Strategie der Kooptierung der Eliten größerer politischer Formationen wie die der Solidarnosc und später der AWS zusammen. Damit wurde eine weitere Voraussetzung für den hegemonialen Aufstieg von PO und PiS geschaffen. Die weltliche Mitte schwindet 41 den, Liberale und Freimaurer), die angeblich den nationalen Zusammenhalt unterminieren, hält weiterhin den ethno-nationalistischen Mythos aufrecht, der Kommunisten und Juden gleichsetzt und beide als eigentlich nicht-polnisch oder gar antipolnisch ansieht.12 Die politische Landschaft von 1989 bis 2001 und die wahlbedingte Marginalisierung der UW führten dazu, dass diese „Warschauer Intellektuellen“ führende Positionen in Regierung und Opposition einnahmen. Aber ihr weitgehend weltlicher Diskurs, der einerseits von einem neoliberalen Diskurs der „Schocktherapie“ und andererseits von der Aufforderung geprägt war, die Vergangenheit ruhen zu lassen (einschließlich der Politik der „dicken Linie“), war im Ganzen nie attraktiv genug, um ihnen die Unterstützung der Wähler zu sichern. Außerdem entfremdete die Rede von der historischen Versöhnung ihr auch einen großen Teil der Solidarność -Bewegung, die 1989 an die Macht gelangen wollte. Je mehr Polen mit den Schrecken der Vergangenheit konfrontiert wurde, insbesondere mit den ethnischen Konflikten der 1930er Jahre und während des Krieges, desto mehr konnte man im aufkommenden nationalistisch-populistischen Diskurs der PiS die Warschauer Intelligenz als „nicht zu uns gehörig“ darstellen. Der Aufstieg des Komitees zur Verteidigung der Demokratie (KOD) Ende 2015 füllte in vielerlei Hinsicht diese Lücke. Aber ihr fehlt das historische Selbstverständnis der liberalen Intelligenz als maßgebliches Sprachrohr der Nation. Der Sieg der PiS im September 2015 lag auch an der rapiden Implosion der PO als Folge von Tusks Abreise nach Brüssel Ende 2014. Die neue Premierministerin Ewa Kopacz hatte bei all dem parteiinter- 12 Siehe Jarosław Kurski’s Lech Walesa: Democrat or Dictator? (Boulder: Westview Press, 1993). Auf Seite 44 beschreibt Kurski eine Situation aus den frühen 1990er Jahren. Lech Wałesa fühle sich von einigen Mitgliedern des Bürgerkomitees der Solidarność im Stich gelassene und sagte: „Ich habe an meine jüdischen Freunde geglaubt und sie haben mich zum Narren gehalten. Ich wurde oft gewarnt, mich mit Juden einzulassen oder ihren Rat zu befolgen. Ich antwortete immer, sie seien meine Freunde und Kollegen. Was ist also passiert? Sie haben mich niedergemacht. Jetzt lasse ich mich nicht mehr von ihnen manipulieren“. Wałesa wird an anderer Stelle im Buch zitiert, auf die Frage nach seinem Antisemitismusorwürfe [mit Verweis auf Geremek, den „Eierkopf “]: „Bei fast allen Pressekonferenzen bekam ich anonyme Zettel mit antisemitischen Fragen“. Hier ist ein harmloses Beispiel: „Millionen von Polen fragen sich, wann werden Sie endlich alle europäischen Juden aus dem Bürgerparlament und der Regierung vertreiben?“ Kapitel 1 Von Bolek ganz zu schweigen 42 nen Zank und Streit kaum Zeit, ihre Position zu festigen. Auch an der Plünderung der Rentenkassen im Jahr 2014 zeigte sich die Abkehr vom liberalen ökonomischen Image der Partei. Hinzu kamen Fälle von Machtmissbrauch bei den Wprost-Durchsuchungen, einige offenbar lang geplante Last-Minute-Berufungen zum Verfassungsgericht kurz vor Ende der Amtszeit, sowie der Eindruck, dass die Partei richtungslos und für Vetternwirtschaft und Korruption ebenso anfällig war, wie sie es der PiS vorwarf. Fazit Der Begriff Narrativ ist ziemlich überstrapaziert und die Journalisten haben sich förmlich darauf gestürzt. Aber er ist er trotz allem hilfreich, wenn wir die PiS als „Projekt“ verstehen wollen, auch so ein Terminus, der viel von seinem ursprünglichen heuristischen Reiz verloren hat. Die Verwendung mag sich anbieten, ist vielleicht willkürlich oder zufälligerweise einfach politisch nützlich. Aber das wäre befremdlich und entspricht nicht den Erfahrungen. Das PiS-Narrativ unterscheidet sich sicher nicht wesentlich von dem anderer rebellischer Bewegungen. Es kombiniert bestehende Diskurse und entwirft neue, kombiniert aus Verschwörungstheorien über korrupte Eliten, Verrat und Reinheitsidealen, wobei die Kirche das rhetorisch-moralische Rückgrat bildet. Auch bei Themen wie Abtreibung und künstlicher Befruchtung spielt die Kirche natürlich eine wichtige Rolle. Sie stellt eine Rhetorik des Leidens bereit, eine von Opfer und Tod. Wenn Smolensk und der Runde Tisch das diskursive Mobiliar liefern, dann besetzen Akteure wie Wałesa – oder Bolek – die wichtigsten Plätze. Aber dabei muss man auch sehen, dass die PiS in wesentlichen Punkten eine Reaktion auf das Scheitern der Linken darstellt, auf eine Marktwirtschaft, die viele benachteiligt, und auf das Fehlen einer Alternative zur kirchlichen Version der Zivilgesellschaft. Die Ideologie der PiS setzt wieder auf Gemeinschaft und Arbeitsplätze und eindeutig nicht auf Auswanderung. Sie vertritt einen engen Begriff von Nation und sieht überall Feinde, reale wie imaginäre, was wieder an die Endecja-Periode erinnert. Außerdem hat die PiS aus den Jahren 2005 bis 2007 offenbar auch etwas gelernt. In Bezug auf Banken, ausländi- Fazit 43 sche Investoren, Windkraft, Energie und Russland sowie bei den Auseinandersetzungen mit der Europäischen Kommission gehört ihre Wirtschaftspolitik zum Narrativ des polnischen Exzeptionalismus. In diesem Sinne ist die PiS eine Reaktion auf die Krise, nicht deren Ursache. Sie bietet eine Quasi-Linksorientierung mit Andeutungen von Religion und Verschwörungstheorien und sorgt für Recht und Ordnung. In dieser Symbolpolitik ist Geschichte nie vergangen; sie muss vielmehr ständig zu neuem Leben erweckt und mit Leben gefüllt werden. Kapitel 1 Von Bolek ganz zu schweigen 44

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Zusammenfassung

Damit ein besseres Verständnis von geschichtswissenschaftlichen Zusammenhängen im öffentlichen Leben und in der aktuellen Politik Polens möglich wird, verschafft dieser Band mit Essays und Interviews sowohl dem informierten als auch dem nicht-spezialisierten Leser einen Überblick zur aktuellen polnischen Politik mit Einblicken in die jüngste Vergangenheit sowie in historische Zusammenhänge. Die Beiträge beleuchten Aspekte eines, anscheinend umfassenderen, Veränderungsprozesses, der seit der Finanzkrise 2008 in Europa und vor allem in den zentralen und östlichen Teilen des Kontinents stattfindet. Das Buch stellt einige komplexe wissenschaftliche Ideen für den Laien nachvollziehbar dar und bringt Wissenschaftlern die Vorteile von Echtzeit-Reportagen, empirischen und interdisziplinären Ansätzen nahe. Es ist ein Versuch, Antworten auf die Fragen zu finden, warum und wie die Prawo i Sprawiedliwość (PiS) wieder an die Macht kam und wie sie agiert, seit sie an der Macht ist.