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Jo Harper, Fazit in:

Jo Harper

Polens Streit um die Erinnerung, page 247 - 262

Essays zur Illiberalität

1. Edition 2018, ISBN print: 978-3-8288-4231-1, ISBN online: 978-3-8288-7184-7, https://doi.org/10.5771/9783828871847-247

Tectum, Baden-Baden
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Fazit Jo Harper Die bloße Idee von Mediennarrativen – ein Begriff, der von vielen im Medienbereich tätigen Menschen geprägt wurde – setzt voraus, dass die Objektivität der Medien nicht unumstritten ist, wodurch deren eigene, oft implizite Behauptung, ein souveräner Maßstab zu sein, ins Visier genommen wird. Dabei handelt es sich um Geschichten, die wir uns selbst und uns gegenseitig erzählen, indem wir Tatsachen, die unsere Geschichte bestärken, betonen und Gegenteiliges weglassen. Dies ist eine problematische und beunruhigende, wenn nicht sogar bezeichnende Behauptung, und wenn sie ernst genommen wird, kann ein erweitertes Verständnis darüber erlangt werden, wie der populistische Diskurs in den Jahren 2015-2018 in Polen und anderswo an politischer (wahlbezogener) Zugkraft gewonnen hat. Narrative müssen schließlich in Relation zur erlebten Welt stehen, um all jenen, die sich am synchronischen Ende der semantischen Kette befinden, eine Stimme zu verleihen und die Ideologie in eine einfache Sprache zu verpacken, die die Menschen verstehen. Das hat Trump geschafft, und das hat auch Kaczyński geschafft. Entsprechend rückte auch der Liberalismus, aus dem sich der Economist und die Financial Times im neunzehnten Jahrhundert entwickelten, ins Rampenlicht. Nicht deshalb, weil diese Blätter etwa Unwahrheiten berichteten, sondern weil sie es versäumten, die Macht des Sakralen (Mythos, Glaube) in der Politik sowie ihre eigene Rolle bei der Definition und Verteidigung einer bestimmten Wahrheit zu begreifen, als wäre diese auf irgendeine Art neutral, objektiv und vielleicht sogar wissenschaftlich. Die einheitlichen Maßstäbe – verwurzelt in der Mythologie des „Westminster-Systems“ und des „Washington- Konsenses“ – mussten auf eine Art erklärt werden, die 1989 in Osteuropa oder schon seit 1945 andernorts unnötig schien, insbesondere in ihren westeuropäischen und nordamerikanischen Kernländern. Der 247 bislang vorherrschende anti-hegemoniale Diskurs – über Partikularinteressen, Teilungen und Konflikte, Eliten und den Rest, der mit schwindendem Erfolg von marxistischen Denkern im Westen vertreten wird – hatte sich seit der Finanzkrise 2007-2008 nur unvollständig erneuert, was, in den Worten der PiS, in der Abwesenheit einer politisch koordinierten Linken Ausdruck fand. Angriffe auf die Unabhängigkeit des Verfassungsgerichtshofs und des Obersten Gerichts, der öffentlich-rechtlichen Medien, des öffentlichen Dienstes und der Armee, wechselten sich mit einer auf soziale Fürsorge und Nationalisierung setzenden Politik und einer rückschrittlichen sozialen Agenda ab. Seit den Wahlen im September 2015 hat die PiS binnen sechs Monaten drei Bastionen des Konsensus nach 1989 gestürmt: die liberale Demokratie, die liberale Wirtschaft und die liberale Gesellschaft. Die PiS scheint die Konstruktion eines mythologischen Narrativs anzustreben, dessen taktische Bestandteile eigenständig, jedoch mit längerfristigen strategischen Zielen verbunden schienen, was Wysocka als das Verhältnis zwischen „weichem“ und „hartem“ Populismus bezeichnete. Wenn das tiefer liegende Narrativ stichhaltig ist („harter Populismus“), dann wird der alltägliche Diskurs („weicher Populismus“) natürlicher, wie Bouchard anführt. Folglich ist es eine der Taktiken der PiS, drei Schritte gleichzeitig vorwärts zu machen. Immer wenn sie durch allgemeinen und/oder internationalen Widerstand aufgehalten wurde, wie zum Beispiel im Juli 2017 nach dem Dreifach-Angriff auf die gerichtliche Unabhängigkeit, konnte sie so zwei Schritte zurück machen und war trotzdem einen Schritt weiter als vorher, wobei sie dabei auch noch versöhnlich wirkte. Je mehr Widerstand sich gegen den Kurs der PiS regte, desto mehr – so argumentierte die PiS – musste sich diesem entgegengestellt werden. Dies scheint ein vorherrschender Teil der Logik der Partei zu sein: der Angriff macht deutlich, was zuvor unausgesprochen war, und dadurch werden die Feinde ans Licht gelockt. Wie vorauszusehen war, wurde dies von EU, USA, OSZE und IWF als Fehlverhalten kritisiert. Kritik kam auch von Seiten der schnell organisierten demokratischen Opposition und von westlichen Medien und Kommentatoren. Innerhalb Polens und international wurden die Fronten schnell gezogen. Dieses dialogische Format hatte sich über Fazit 248 Jahre hinweg entwickelt: Die PO, der neoliberale Vertreter der Globalisierungsanhänger in Warschau, gegen einen wiederauflebenden positivistischen Nationalismus in Gestalt der PiS. Auf eine gewisse Art glich dies der Dichotomie von Positivisten (Realisten) und Romantikern (Idealisten) nach dem Verständnis von Adam Bromke.1 Der populistische Aufschwung Letzterer zehrte von der wachsenden Skepsis vieler Polen gegenüber der EU und der Brüssel-freundlichen Eliten in Warschau. Aufgewachsen mit der Überzeugung, europäischer zu sein als die meisten anderen Europäer2 — wobei dieses Verständnis überwiegend abstrakt war und durch die Realität oft schmerzvoll auf die Probe gestellt wurde — sahen sich viele Polen selbst als willige Schüler des Westens, ein Gefühl, das in einigen grundlegenden Aspekten nicht erwidert wurde.3 Und dies schien auch auf viele Anhänger der PO und Anti-PiS-Demonstranten zuzutreffen. Gleichzeitig geriet der hegemoniale liberale Diskurs, den die Financial Times und andere verfolgten (oder einfach nicht hinterfragten) — neben einer zahnlosen Linken und einer alternden säkular-humanistischen Intelligenz — in die Kritik, wodurch scheinbar der Weg für Alternativen gebahnt wurde. In diesem Kontext kam das Wiederauftauchen der PiS als politische Kraft nicht unerwartet. Sie griff auf die älteren Mythologien der nationalen Rettung zurück, kombinierte diese jedoch mit einer sehr positivistischen Version der Gegenwart. Unterdessen dachte die PO, dass sie die attraktiven Elemente der nationalen Mythologie ignorieren und sich an die EU binden könne (siehe z.B. die Radoslaw Sikorski/Anne Applebaum-Achse4), indem sie danach strebte, „die Politik aus der Politik [zu] nehmen“, wie Rychard es formuliert. 1 Adam Bromke, Poland’s Politics: Idealism Vs. Realism (Harvard University Press, 1967). 2 Steven Swinford, „Poland is Leading the Way for England’s Schools, Education Secretary Says,” The Daily Telegraph, 19. Januar 2015. „Polnische Eltern, die ins Vereinte Königreich kommen, finden es nach eigener Aussage unglaublich, wie einfach die nationale Schulausbildung im Vergleich zu dem ist, was sie gewohnt sind.” 3 Zum Beispiel der Angriff des französischen Präsidenten Jacques Chirac auf die polnische Befürwortung des Irakkriegs. Die Antwort der EU: „Chirac Attack’ Carries Potential Risks,” Radio Free Europe, 19. März 2003. Siehe auch die Reaktion des aktuellen französischen Präsidenten, Emmanuel Macron: „Macron says Eastern Europe Betrayed EU, Polish FM wants Explanation,” Polskie Radio, 22. Juni 2017. 4 „Polish Journalist Slams Washington Post Columnist Applebaum,” Polish Radio-the news.pl, 21. November 2016; Marek Ostrowski, “Sikorski and Applebaum: Polska Fazit 249 Und das ausgerechnet als die „Politik“ ihr Comeback hatte. Aber die zunehmend unerfüllten Versprechen der PO konnten nicht den nach Tusks Abgang erforderlichen Schwung aufbringen, um 2015 wiedergewählt zu werden. Illiberalismus oder Aliberalismus? Versuche, den Illiberalismus der PiS zu erklären — worum es geht, warum und wie er entstanden ist und wohin er uns führen wird — neigen dazu, in einem tautologischen Streit zu enden, der lediglich das anfängliche Gefühl der Ohnmacht, diese Fragen zu erklären, verschlimmert. Die PiS ist illiberal, denn hier werden Worte und Taten eines Gebildes beschrieben, das bestimmten offensichtlich liberalen Normen widerspricht. Neben der Aufzeigung der Wege, wie die PiS vom wirtschaftlichen Konsens und den sozialen Bahnen der letzten drei Jahrzehnte abgewichen ist, waren es hauptsächlich ihre Angriffe auf die Verfassung und Freiheitsrechte, von denen andere dachten, sie seien Teil der weiteren Absichten der Partei. Die Agenda war immer noch theoretisch demokratisch, wenn auch in einer eher muskelspielenden Version. Es gab wenig Hinweise darauf, dass ein EU-Mitglied, dessen Sicherheit und Wirtschaft so eng mit den NATO- und EU-Mitgliedschaften verbunden ist, beispielsweise seine Wahlen verschieben würde, obwohl die Opposition in einigen Teilen des Landes sehr stark ist. Prognosen sind angesichts der Geschwindigkeit, in der sich die Politik ändert, nicht zu empfehlen. Diese Matrix bleibt jedoch tief verwurzelt.5 Zudem wurde der Liberalismus in seinen verschiedenen Formen in diesem Zeitraum von verschiedenen Seiten in der gesamten westlichen Welt angegriffen: intern und extern, wirtschaftlich und kulturell, institutionell und normativ. Darüber hinaus war der offensichtliche znika. Nie wystarczy maszerować, trzeba się zaangażować,”Polityka, 13. Dezember 2016; Joy Lo Dico, „The Sikorski Set: the Polish Foreign Minister Has Locked Horns with Cameron— but Their History Goes Back to the Bullingdon Club,” Evening Standard, 26. Juni, 2014. 5 Jo Harper, “Negating Negation, Civic Platform, Law and Justice, and the Struggle over ‘Polishness,’” Problems of Post-Communism 57 (2010): 78–96. Fazit 250 Bruch zwischen einer mehr oder weniger einvernehmlich gesehenen Realität und dem politischen und öffentlichen Diskurs für das Unbehagen von zentraler Bedeutung. Das postmoderne Denken pochte schließlich lange auf die so genannte Aufklärung und sah die Realität lediglich als ein Narrativ der Wahrheit unter vielen an, ohne jegliche immanente Überlegenheit. Derweil behauptete die Linke traditionell, dass die etablierten Medien Realitätsverfälschung betrieben und in diesem Sinne eine kapitalistische Agenda unterstützten. Und dann tauchte Donald Trump mit seinem Begriff der „Fake News“ auf, wodurch er Linksliberale dazu trieb, die viel kritisierte etablierte Version der Wahrheit zu verteidigen. Der verhasste Status Quo wurde folglich plötzlich zum Kern der Werte, die es zu verteidigen galt. Die Unfähigkeit, ein zentrales, kausales Paradigma für diese illiberale Wende zu definieren, verstärkte das Gefühl der Krise. Alte Gewissheiten verschwanden, auch wenn nicht eindeutig war, wodurch sie ersetzt werden würden. Für einige derjenigen, die den Angriff scheinbar von innen heraus tätigten, gab es keinen einzelnen oder standardisierten Richtwert für den Liberalismus. Und falls dieser vorhanden war, handelte es sich dabei um einen Richtwert, der mit „falschen“ Tendenzen wie der „Gender-Ideologie“ oder dem Multikulturalismus infiziert worden war. Insbesondere die PiS schien Antworten zu bieten, die auf einem cleveren opportunistischen Diskurs beruhten, der moralische, immer gleichbleibende Gewissheiten mit nationalen Interessen, die sich sehr wohl ändern, vermischte. Für die Rechte war der soziale Liberalismus der Feind und Teil des Verfalls der „europäischen Werte“, während die Linke die liberale Wirtschaft im Visier hatte. Die PiS übernahm Elemente beider Kritiken, wickelte sie in einen polnischen Umhang ein, erfand eine Geschichte, die eine ausreichende interne Kohärenz hatte, und verkaufte sie an das polnische Volk. Warum aber hat eine so internationale, gebildete, pluralistische und wohlhabende Gesellschaft wie die polnische das geglaubt? Letzten Endes war die polnische Gesellschaft zweifelsohne im Hinblick auf viele soziale Fragen immer konservativer als die meisten westeuropäischen Gesellschaften, wählte jedoch sechsundzwanzig Jahre lang größtenteils gemäßigte Mitte-Rechts- oder Mitte-Links-Parteien, die sich alle verpflichteten, eine gemischte, aber grundlegend freie Marktwirtschaft innerhalb der EU zu verwalten. Illiberalismus oder Aliberalismus? 251 Die Antwort erfordert natürlich eine vielschichtige Erklärung, aber möglicherweise sollte man sich zunächst ins Gedächtnis rufen, dass die PiS die Wahlen von 2015 bei einer Wahlbeteiligung von 60 % mit nur 40 % gewonnen hat. Das bedeutet, dass drei Viertel der Polen nicht für die Partei gestimmt haben, was eine endgültige Schlussfolgerung problematisch macht.6 Der mythologische Überbau Um den Schock des wiederauflebenden nationalen Diskurses im Jahr 2015 zu erklären, haben einige auf einen Aspekt in der Vergangenheit zurückgegriffen, von dem viele dachten — oder vielleicht nur hofften — dass er nach 1989 hinfällig wäre; ein Aspekt, der die klassischen Interpretationen der polnischen Geschichte umfasste, die sich darauf konzentrierten, die Konturen des Kampfes um die Unabhängigkeit und das damit einhergehende Ringen um die Aufrechterhaltung derselben nachzuverfolgen. Kurz zusammengefasst: die polnische nationalistische Tradition ist tiefgehend zwischen Romantik und Positivismus gespalten, wobei erstere wohl näher mit einer bürgerlichen Version von nationaler Einheit verbunden ist und letztere mit Ethnonationalismus. Eine Form des politisch realistischen, vom Positivismus zehrenden Nationalismus entstand unterdessen nach der Niederschlagung des Januaraufstands von 1863. Später wurde dieser an die Ideologie der Nationalen Demokratie angepasst, d.h. der Zeit der Endecja in den 1930er Jahren unter Roman Dmowski.7 Diese Ära lehnte das romantische Prinzip der „gemeinsamen Geschichte“ als Fundament zur Bildung einer Nation ab, gründete den Nationsbegriff auf sprachliche, ethnische und religiöse Kriterien und postulierte eine ethnisch homogene Zukunft für Polen. Im Laufe des zwanzigsten Jahrhunderts, einschließlich der Zeit des Kommunismus (insbesondere nach 1956, mit dem Höhepunkt 1968 in i) 6 Jo Harper, “Kaczynski Changed the Game,” Deutsche Welle, 14. Juli 2017. 7 Barbara Törnquist-Plewa, The Wheel of Polish Fortune. Myths in Polish Collective Consciousness during the First Years of Solidarity (Lund: Lund University Press, 1992), 115–74. Fazit 252 Form der antisemitischen Säuberungen), kann dieser Strang des Nationalismus wohl als vorherrschend betrachtet werden. Die inklusivere, bürgerliche, romantische Version wurde zurückgestellt, um im Jahr 1989 neu zu erwachen. Oder es schien zumindest so. Die PiS kann als Teil dieser realistisch-positivistischen Tradition betrachtet werden, mit der Betonung auf dem starken Nationalstolz. Man will ein Polen, das sich in der Welt behaupten will, das zeigen will, dass es etwas zu bieten hat und nicht nur ein Ort ist, der Kultur, Produkte, Praktiken, Musik, gesellschaftlichen Normen und die Sprache der anderen konsumiert, während er seine Arbeitskraft exportiert. Dieser Teil der nationalen Psyche verschwand nicht — wie Janion8 und andere hofften — nach 1989, sondern tauchte unter und erwachte 2005 und 2015 wieder zum Leben. Dementsprechend köchelte der jahrhundertealte Kampf über die polnische Seele unter der Oberfläche weiter. Und dies ist nicht gerade ein Thema, über das im Daily Telegraph viel berichtet wird.9 Attila Ágh argumentiert, dass es innerhalb der EU schon immer einen Kampf zwischen zwei Hauptnarrativen gab: dem Narrativ der Modernisierung („schauen Sie nach Paris“ — eine berühmte, oft wiederholte Phrase, die sich auf die Französische Revolution bezieht) und dem Narrativ der Traditionalisierung („die glorreiche Vergangenheit, die niemals existierte“).10 „In einigen fortschrittlichen Zeiten war das Narrativ der Modernisierung vorherrschend, in Zeiten des Niedergangs jedoch kehrte das Narrativ der Traditionalisierung mit voller Kraft zurück,“ argumentiert er. „Der Traum von der schnellen Euro- 8 M. Janion, Bohater spisek, śmierć. Wykłady żydowskie (Warszawa: Virtualo, 2009). 9 Noah Buyon, “You’re Scumbags,’ says Right-wing Polish Politician,” Chicago Tribune, 20. Juli 2017. „Der Kampf um die polnische Seele hat gerade eine hässliche Wendung in die Vergangenheit genommen [...] Jaroslaw Kaczynski, Vorsitzender der regierenden Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), hat am Mittwoch während einer rauen parlamentarischen Debatte über ein kontroverses Gesetz zur Ausbesserung – und, wie Gegner sagen, Politisierung – des polnischen Gerichtswesens an den tragischsten Vorfall der neuesten polnischen Geschichte erinnert. ‚Ich weiß, dass Sie Angst vor der Wahrheit haben, aber reinigen Sie Ihre verräterischen Visagen nicht mit dem Namen meines verstorbenen Bruders,‘ schäumte Kaczynski im polnischen Parlament. ‚Sie haben ihn zerstört, ermordet. Sie sind Drecksäcke.‘” 10 Attila Ágh, “Cultural War and Reinventing the Past in Poland and Hungary: The Politics of Historical Memory in East-Central Europe,” Polish Political Science Yearbook 45 (2016): 123–134. Illiberalismus oder Aliberalismus? 253 päisierung in der Semiperipherie stützte sich auf den konzeptionellen Bezugsrahmen des ‚westlichen Trugschlusses‘, laut dem die rasanten Entwicklungen im Westen nach dem Zweiten Weltkrieg wiederholt werden können. Der öffentliche Diskurs spaltete sich immer weiter zwischen den zwei vorherrschenden Narrativen der EU-zentrierten Modernisierung und der auf den Nationalstaat zentrierten Traditionalisierung. Die Hauptauswirkungen der globalen Krise traten nicht nur in ihren wechselnden Inhalten auf, sondern vor allem in ihrem Verhältnis. Einfacher gesagt, die größte Veränderung im Zuge der globalen Krise ist, dass das Narrativ des Nationalstaats/der Traditionalisierung das Narrativ der Europäisierung/Modernisierung verdrängt hat,“ so Ágh. Das Narrativ der Außenstehenden Die westlichen Medien, weite Teile der Wirtschaft, die Delegationen der EU und des IWF und einige Akademiker spielten ohne Zweifel eine Rolle bei der normativen Konstruktion einer Version Polens (und der PO), deren Entstehung sie unterstützen. Die Welt der glänzenden neuen Wolkenkratzer in Warschau und neuen Straßen schienen den Daten aus Warschau über eine boomende Wirtschaft, eine unternehmerische Gesellschaft und die Bildung einer reiferen Demokratie zu entsprechen. Viele neigten dazu, die Elemente beiseite zu schieben, die nicht in diese Geschichte passten. Es scheint zum Beispiel eindeutig, dass viele der angloamerikanischen Medien die tiefe Abneigung gegen die Auswirkungen der Globalisierung, und das nicht nur in Polen, missverstanden oder einfach ignoriert haben. Die Auswirkungen der massenhaften Auswanderung (sowie der Einwanderung) auf die Identität von Gesellschaften wurden beispielsweise tendenziell nicht als ein Preis für den „Fortschritt“ angesehen, den es sich zu zahlen lohnte. Dies vermischte sich im polnischen Fall mit der Unfähigkeit, das „andere Polen“ wahrzunehmen, das Polen, das das Englisch des freien Marktes nicht beherrschte. Man hätte auf die Geräusche unter der Oberfläche lauschen und zwischen den Zeilen lesen müssen, um feststellen zu können, dass die polnische Kultur Ausländer zu tolerieren scheint, aber letztendlich seine eigenen ii) Fazit 254 Angelegenheiten auf seine eigene Weise zu bewältigen sucht. Noch schädlicher war jedoch möglicherweise die Geringschätzung von Alternativen zu konventionellen wirtschaftlichen Weisheiten, wodurch in der Folge diejenigen, die direkt von Veränderungen an ihrem Arbeitsplatz betroffen waren, nur wenige Stellen hatten, an die sie sich wenden konnten. Die postkommunistische Linke hatte in der Arbeiterklasse wenig Einfluss, während das Narrativ der PO als Brüssel- und investorenfreundlich betrachtet wurde. Darüber hinaus war das Narrativ der Globalisierung in vielerlei Hinsicht gegenüber der Anpassung an neue Realitäten (oder an alte Realitäten, die noch nicht ganz verschwunden waren) genauso resistent wie die PiS. Der Ton war nicht selten etwas abschätzig und man schien für seine eigene Voreingenommenheit blind. Der Entwicklungsweg, den Rychard in diesem Band diskutiert, veranschaulicht diese Härte. Norman Davies‘ „westlicher Triumphalismus“, den Darasz hier erwähnt, verstärkt das Gefühl, dass etwas versäumt worden ist. Gerade, als die PO die Politik abschaffen wollte, hatte die Politik ihr Comeback. Polen hatte in Bezug auf seine postkommunistische demokratische Kultur noch nicht ganz zum Westen aufgeschlossen, trat jedoch gleichzeitig in eine neue Form von Politik ein, die vorher noch nicht erlebt worden war, nicht einmal im Westen. Das heißt nicht, dass die Globalisierungsanalyse der PiS – soweit sie stattfand – empirisch oder normativ falsch war. Vielmehr engte ihr Mangel an kontextuellem Tiefgang und ihre Unfähigkeit, die eigene Rolle in dem Prozess zu erkennen, den Sprachbereich noch stärker auf eine bestimmte Art von Position ein, die manchmal schwer von derjenigen unterschieden werden konnte, die die EU, der IWF, „die Märkte“, Ratingagenturen und die Wirtschaft vertraten. Die Abneigung der westlichen Medien, jegliches Überdenken des Neoliberalismus — auch in Polen — zu fördern, wird durch den Leitartikel der Financial Times vom 30. Mai 2016 veranschaulicht. „Als eine Allzweckbeleidigung hat das Wort ‚Neoliberalismus‘ jegliche Bedeutung verloren, die es jemals gehabt haben mag,“ hieß es da. „Ob seine vermeintliche Sünde nun Umsatzbeteiligung (z.B. Privatisierungen), Unterlassung (z.B. die Schließung insolventer Unternehmen zu erlauben) oder lediglich der Umstand ist, dass es ein paar Verlierer gibt – ‚Neoliberalismus‘ ist der allgemeine Sündenbock gedankenloser Ra- Illiberalismus oder Aliberalismus? 255 dikaler geworden, die nicht über die Fähigkeit verfügen, empirische Argumente zu formulieren. So werden repressive Regimes weltweit unterstützt, die sich selbst als Kreuzritter gegen den Neoliberalismus positionieren und ihre Bevölkerungen einer erfolglosen Wirtschaftspolitik und extremer Ungleichheit unterwerfen, wobei sie die volle Macht des Staates ausnutzen.“11 Der obige Ausschnitt gibt einen Einblick in die ideologische Voreingenommenheit der Zeitung. „Ein paar Verlierer“ – diese Bezeichnung taucht in den Diskussionen der westlichen Medien über Polens sogenannte Polska B genauso häufig auf wie in Erklärungen des Brexit und des Aufstiegs von Trump und Le Pen auf. Es handelt sich dabei um eine Phrase, die viel aussagt. Da die etablierten Wirtschaftswissenschaften dazu neigten, Arbeit auf nur einen Produktionsfaktor unter vielen zu reduzieren, sind die „Verlierer“ diejenigen, deren Fabrik geschlossen wurde und deren Stromrechnungen in die Höhe schnellten, nachdem das staatliche Elektrizitätswerk privatisiert worden war. Das ist in Detroit und Bolton genauso zutreffend wie in Skarbimierz.12 Da der einvernehmliche politische Diskurs nach 1989 weitgehend unfähig war, die Notwendigkeit einer linken Alternative zu begreifen,13 suchte er nach 2015 sachliche (d.h. empirische) Lücken im Narrativ der PiS, ohne sie als Glaubensakt zu verstehen, als eine Geschichte, die entweder in ihrer Gesamtheit oder gar nicht akzeptiert wird. Wenn also die PiS ihre Geschichte erzählt, eine Geschichte, die sehr wenig Gemeinsamkeiten mit derjenigen der Globalisierungsanhänger hat, postuliert sie eine duale Auswahl an Deutungsrahmen. Die Möglichkeit alternativer Wahrheiten wird verworfen. Die liberalen westlichen (angloamerikanischen) Medien, die in der empirischen Tradition verwur- 11 The Financial Times’ Leitartikel vom 30. Mai 2016. Anderen gebührt Dank dafür, dass sie wenigstens einige der Widersprüche festgestellt haben. Zum Beispiel Adrian Karatnycky in Politico am 15. Dezember 2015 und auch Charles Crawford in The Daily Telegraph, http://www.telegraph.co.uk/news/worldnews/europe/poland/ 11954733/Who-are-Polands-victorious-Law-and-Justice-party-and-what-do-theywant.html. 12 James Meek, “Somerdale to Skarbimierz, James Meek Follows Cadbury to Poland,” London Review of Books, 39, S. 8–20 (2017). 13 Siehe Wolfgang Streeck, “Hoping, Doping, and Coping,” Interview mit Jo Harper, DW.com, 7. März 2017. Streeck ist ein deutscher Politikwissenschaftler und Professor am Max Planck-Institut für Gesellschaftsforschung in Köln. Fazit 256 zelt sind, waren dieser scheinbaren Uneinsichtigkeit des induktiven kontinentalen Denkens nicht gewachsen. Es wurde vielmehr als ein Angriff auf eine ganze Lebensform, ein ganzes Denksystem wahrgenommen. Beide Geschichten sind folglich in einem gewissen Sinn Storys von Verrat; die Geschichte der Anhänger der Globalisierung stützt sich auf den Verrat der führenden Hand und der Pfründe Brüssels und das Narrativ der PiS erzählt vom Ausverkauf der polnischen Industrie und geschichtlichen Identität. Erinc Yeldan argumentiert, dass der Begriff „Globalisierung“ eine duale konzeptionelle Bedeutung birgt: als Definition und als Politikrezept. „Als Definition bezieht sich der Begriff auf die stärkere Verflechtung der weltweiten Handelsgüter und Finanzmärkte und der kulturellen und gesellschaftlichen Werte […]. Auf einer allgemeineren Ebene zieht dieser Prozess […] ein Programm zur Zerstörung von kollektiven Strukturen nach sich, das die reine Marktlogik behindern kann.“14 Die PiS und die PO ähneln also einer modernen Version des Streits darüber, welche Version von „1989“ sich schließlich durchsetzen wird: Die inklusivistische oder exklusivistische Interpretation? Für die PiS lautet die Frage, wie die Übergangsjahre als Teil der aufständischen Tradition zurückerobert werden können, und für die PO, wie diese Tradition endlich aus der Welt geschafft werden kann. Unter diesem Blickwinkel spiegeln die politischen und persönlichen Konflikte zwischen Jarosław Kaczyński und Donald Tusk verschiedene Wege wider, die Probleme der Moderne, der Demokratie, des „Westens“ und der offenen Gesellschaft anzugehen und reflektieren somit Polens Mischung aus östlicher und westlicher politischer Kultur. So weit, so gut – vielleicht. Aber mit der Heraufbeschwörung von historischen Archetypen gewinnt man keine Wahlen. Oder doch? 14 Erinc Yeldan, “Financialization of the World Economy, ‘Credible Governance,’ Lopsided Growth and Vanishing Jobs,”: http://www.networkideas.org/feathm/mar 2007/PDF/Erinc_Yeldan.pdf. Illiberalismus oder Aliberalismus? 257 Soziale Tektonik, politische Trigger und Chancen Dazu wird neben dem Verständnis für die tieferen Verschiebungen in der sozialen Dynamik seit 1989 eine zweite, nüchternere Erklärung benötigt. Erstens muss man sich mit dem Aufstieg und Fall der PO und zweitens mit der sozialen Dimension und der Frage beschäftigen, und damit, wie und warum neue Modelle gesellschaftlicher Versprechen nicht eingehalten wurden. Die Trennung von Diskurs und sozialer Realität spielt hier eine Schlüsselrolle. Nach der Wahlniederlage der postkommunistischen SLD und dem langsamen Untergang der liberalen Intelligenz nach 2005 war der Weg für die PO frei, um den Boden der säkularen Mitte zu säubern. Die Versuchung, die PO als „westliche“ Partei zu betrachten, die zivilgesellschaftlich, rechtsstaatlich und sozialliberal stark ist, sich der Trennung von Kirche und Staat verpflichtet, usw., war groß. Alle Gegenteile dieser Eigenschaften konnten feinsäuberlich zusammengeschnürt und in den Schoß der PiS geworfen werden. Aber diese Rezeptur ist problembehaftet. Dieses Metanarrativ lässt die Tatsache außer Acht, dass viele Minister der PiS-Regierung größtenteils vernünftige Amtsträger mit Erfolgsgeschichten in der akademischen, diplomatischen und wirtschaftlichen Welt sind. Folglich handelt es sich um eine Regierung mit gemischten Botschaften,15 die Ausdruck einer politischen Vereinbarung sind, die in der Errichtung einer Koalition der Vereinigten Rechten (ZP) mündete. Ihre ungleichen Bestandteile sind: Recht und Geiii) 15 Die Regierung ist organisatorisch in drei Flügel unterteilt: Die PiS hat ein nationalkatholisches Profil mit einem konservativen Weltbild, ergänzt durch verschiedene linke Parteien, während die PR wirtschaftsliberal ist. Die Regierung besteht aus konkurrierenden Gruppen, die wie folgt eingeteilt werden können: 1. Ideologische Prätorianer: dies ist die wichtigste Gruppe, was politischen Einfluss und persönliche Ziele betrifft. Sie umfasst Antoni Macierewicz, Mariusz Błaszczak, Mariusz Kamiński und Witold Waszczykowski; 2. Manager sind eine interessante Kategorie, absichtlich als Gegengewicht zu den vorherigen Gruppen in die Regierung geholt. Sie setzt sich hauptsächlich aus Mateusz Morawiecki, Anna Streżyńska, Henryk Kowalczyk und Paweł Szałamacha, aber auch Konrad Szymański und Konstanty Radziwiłł zusammen. Ihre Loyalität gegenüber Kaczyński ist die selbstverständliche Begründung für ihre Ernennung; 3. Die Pragmatiker sind sich bewusst, dass ihr Verhältnis zur PiS die Möglichkeit darstellt, ihre politischen Positionen zu konsolidieren oder sogar weiter zu stärken. Diese Gruppe schließt Jarosław Gowin und Piotr Gliński ein Fazit 258 rechtigkeit (PiS), welche die Herrschaftsstruktur stellt, Solidarisches Polen (SP) und Polska Razem (PR). Offensichtlich fanden sich die internationalen Eliten in Wirtschaft, Medien und Politik im Image der PO wieder, und die Partei konnte auch durchaus eine Vermittlerrolle zwischen westlichem Kapital und der polnischen Wirtschaft im Verhältnis zu Brüssel, London, Berlin und Washington spielen. Die Führungskräfte der PO stammten in einigen Fällen aus demselben sozialen Milieu wie die westlichen Berichterstatter, mit denen sie zu Mittag aßen, die EU-Funktionäre, mit denen sie verhandelten und die Finanzinvestoren, die sie anzulocken hofften. Nach ihrem Wahlsieg 2007 verschwamm das Narrativ der PO weitgehend mit dem westlichen medialen Bild, gestützt von der Europäischen Kommission, dem IWF und „den Märkten“. Die EU-Mitgliedschaft schien die Europäisierung des PO-geführten Landes zu konsolidieren, indem die neuen Mittelschichten und Eliten mit ihren Pendants in Brüssel und anderswo vernetzt wurden. Aber 2014 schien die PO ihr sozialliberales Image unter anderem aufgrund ihrer halbherzigen Unterstützung der künstlichen Befruchtung, Abtreibung, gleichgeschlechtlichen Ehe und anderer Bereiche der Sozialpolitik abzulegen. Auf der wirtschaftlich liberalen Seite wurde ihre Renten-Kehrtwende von 2014 auch als Untergrabung ihrer Legitimation des freien Marktes angesehen. Als die Wahlen 2015 bevorstanden, hatte die PO sich scheinbar selbst vom Runden Tisches von 1989 gelöst. Aber war sie auch eine Partei, die behaupten konnte, für andere als die hauptsächlich städtische aufstrebende Mittelschicht zu sprechen? Vermutlich nicht. Ihre Versäumnis, sich für ein angemessenes Gedenken an die Opfer von Smoleńsk einzusetzen, schien dies zu verschlimmern. Zurück in die Zukunft So blieb also die Tür für die PiS offen, deren Geschichte oder Marke altbekannt war und sich nicht viel geändert hatte. Sie sprang in die Bresche. Die PiS erklärte, sie wolle die Dritte Polnische Republik, die aus den Vereinbarungen von 1989 hervorgegangen war, verschrotten; iv) Illiberalismus oder Aliberalismus? 259 in vielerlei Hinsicht zeigt die Partei eine Rückkehr zu Schlüsselelementen der Vergangenheit vor 1989. Ihre Legitimierung ist in gewissem Sinne eine Rückkehr in die Zeit vor 1989, jedoch ohne die kommunistische Partei. Die PiS stellt die Uhren auf mehrere Arten zurück auf die kommunistische Zeit: durch Appelle an das teleologische, induktive und totalisierende Denken; durch die Nutzung des Ethnonationalismus; durch moralisierende Antworten auf komplexe Fragen; und durch Anti-Pluralismus und eine Einparteien-Demokratie. Diese Marke des patriotischen Moralismus und Ethno-Exklusivismus als Reaktion auf das Unvermögen der Medien und des Kolonisierungsprojekts der liberalen linken und rechten Mitte ist kaum zu übersehen. Die PiS versuchte, die polnische Politik durch Symbole neu auszurichten und die Menschen durch Begriffe und Schlagworte wie Nationalisierung oder „Repolonisierung“ der Wirtschaft, d.h. des „Zurückholens unseres Eigentums“ zu binden. Smoleńsk, Jedwabne, Wałęsa, Tusk und andere dienen lediglich als Werkzeuge, um diese Geschichte erzählen zu können und ihre rückschrittliche Agenda voranzutreiben. Sie sind untereinander austauschbar und missachten jeden Anflug einer empirischen Tatsache, um in eine Geschichte zu passen, die einfach zu erzählen und einfach anzuhören ist, und die ständig wiederholt wird. Geschichte handelt auf diese Weise nicht von der Vergangenheit, sondern von der ständig durchlebten Gegenwart. Weder gut noch schlecht – aber das Denken macht es zu dem, was es ist? Womöglich lautet die Kernfrage, ob sich Polen tatsächlich seit 2015 ge- ändert hat oder ob die PiS eine Reihe von weitgehend unveränderten gesellschaftlichen Werten widerspiegelt, die größtenteils politisch latent waren? Adekoya argumentiert, dass die Gazeta Wyborcza und ähnliche Medien das polnische Volk erfolgreich davon überzeugt hatten, dass sie einen Teil ihrer kulturellen Identität abstreifen und mehr wie die Briten und Franzosen agieren müssten, damit Polen genau so erfolgreich wie die westeuropäischen Länder wird. Nun, das haben viele ge- Fazit 260 tan, aber schon bald könnten viele geschlussfolgert haben, dass dies weder ihnen noch Polen viel half. In der polnischen Gesellschaft verbreitet sich immer mehr die Ansicht, dass Westeuropa vom Weg abgekommen ist, da es von Leuten regiert wird, die von political correctness und multikulturellen Fantasien geblendet sind; von Leuten, die europäische Werte und Identität nicht mehr verteidigen. Die Polen drücken heute durchaus selbstsicher Ansichten aus, die sie vor ein paar Jahren noch nicht offen geäußert hätten. Wenn man also auf Bouchards „Soziologie des Mythos“ Bezug nimmt, wird sichtbar, dass die ersten zwei Stufen des dreistufigen, mythenschaffenden Prozesses – Diffusion und Ritualisierung – im Jahr 2018 weitgehend abgeschlossen waren, auch wenn beide Schritte stark angegriffen wurden, wobei sich herausstellte, dass der dritte Stufe, die Sakralisierung, um einiges schwieriger zu erreichen war. Das Narrativ hat den vorliegenden Status Quo ohne Frage aufgemischt, und die relevanten Protagonisten werden mit immer mehr Konflikten und Mini- Höhepunkten konfrontiert. Aber im Jahr 2018 war noch kein deutlicher oder entscheidender Wendepunkt zu sehen, und die Lösung (und Sakralisierung) scheint nach wie vor nur eine weit entfernte Möglichkeit zu sein. Weder gut noch schlecht – aber das Denken macht es zu dem, was es ist? 261

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Zusammenfassung

Damit ein besseres Verständnis von geschichtswissenschaftlichen Zusammenhängen im öffentlichen Leben und in der aktuellen Politik Polens möglich wird, verschafft dieser Band mit Essays und Interviews sowohl dem informierten als auch dem nicht-spezialisierten Leser einen Überblick zur aktuellen polnischen Politik mit Einblicken in die jüngste Vergangenheit sowie in historische Zusammenhänge. Die Beiträge beleuchten Aspekte eines, anscheinend umfassenderen, Veränderungsprozesses, der seit der Finanzkrise 2008 in Europa und vor allem in den zentralen und östlichen Teilen des Kontinents stattfindet. Das Buch stellt einige komplexe wissenschaftliche Ideen für den Laien nachvollziehbar dar und bringt Wissenschaftlern die Vorteile von Echtzeit-Reportagen, empirischen und interdisziplinären Ansätzen nahe. Es ist ein Versuch, Antworten auf die Fragen zu finden, warum und wie die Prawo i Sprawiedliwość (PiS) wieder an die Macht kam und wie sie agiert, seit sie an der Macht ist.