Content

Remi Adekoya, Kapitel 14 Ein Neustart der Identität in:

Jo Harper

Polens Streit um die Erinnerung, page 235 - 246

Essays zur Illiberalität

1. Edition 2018, ISBN print: 978-3-8288-4231-1, ISBN online: 978-3-8288-7184-7, https://doi.org/10.5771/9783828871847-235

Tectum, Baden-Baden
Bibliographic information
Ein Neustart der Identität Remi Adekoya Wer die Vergangenheit kontrolliert, kontrolliert die Zukunft, schrieb einst George Orwell. Die in Polen regierende Partei PiS verwendet viel Zeit und Kraft auf die (Re)Interpretation der polnischen Geschichte, teilweise als natürliche Konsequenz der ideologischen Tendenzen der Partei, aber auch weil es sich dabei um einen unabdingbaren Bestandteil einer wohldurchdachten und waghalsig breiten, langfristigen politischen Strategie handelt. Diese Strategie umfasst die systematische Schaffung einer Grundlage für die Verankerung einer modernen polnischen Identität gemäß der Vision des Parteivorsitzenden Jarosław Kaczyński, der historische Ambitionen hegt. Falls dies gelingt, wird die PiS das Narrativ um die nationale Identität auf Jahre hinaus kontrollieren, wodurch sie nicht mehr nur eine Partei unter vielen sein wird, sondern der politische Hüter des polnischen Patriotismus. Es wird nicht leicht sein, eine solche Partei von der Macht zu verdrängen. Darüber hinaus wäre die PiS dadurch in der Lage, breitere gesellschaftliche Haltungen zu prägen und damit nicht nur die Politik der aktuellen, sondern auch der folgenden Regierungen. Ein nicht unbedeutendes Vermächtnis. Die Schuld abstreifen Der erste Schritt dieses Projekts ist die „Erneuerung und Konsolidierung der nationalen Gemeinschaft“1, die Kaczyński beim Amtsantritt Kapitel 14 1 Jarosław Kaczyński, “Przemówienie Jarosława Kaczyńskiego podczas debaty nad expose” (Rede vor dem polnischen Parlament in Warschau, 18. November 2015), Prawo i Sprawie-dliwość, http://pis.org.pl/aktualnosci/przemowienie-jaroslawa-kaczyns kiego-podczas-debaty-nad-expose 235 der PiS im Herbst 2015 versprach. Um dies zu erreichen, müssen die Polen zunächst von der „Pädagogik der Schande erlöst werden, die das polnische öffentliche Leben in den letzten zwanzig Jahren beherrscht hat.“2 Laut Kaczyński hat das liberale Establishment, das sowohl die Medien als auch die akademische Welt dominiert, sein Bestes getan, um der polnischen Nation ein unverdientes Gefühl der Schuld einzutrichtern, z.B., indem es Polen für den Pogrom von Jedwabne im Jahr 1941 verantwortlich machte, bei dem hunderte Juden in einer Scheune eingesperrt und bei lebendigem Leib verbrannt wurden. Derweil ist laut Anna Zalewska, der von der PiS ernannten Ministerin für Nationale Bildung, der Jedwabne-Pogrom „eine historische Tatsache, die zu vielen Missverständnissen und voreingenommenen Meinungen geführt hat.“ Historische Berichte über die Ereignisse blieben „kontrovers“ und werden „von verschiedenen Historikern angezweifelt“, sagt sie.3 Hinsichtlich des Pogroms von Kielce, des tödlichsten Angriffs auf polnische Juden nach dem Zweiten Weltkrieg, beschuldigte die Bildungsministerin „Antisemiten“, schien aber nicht gewillt, zuzugeben, dass diese Antisemiten Polen waren.4 Wenn sich die PiS mit der Vergangenheit auseinandersetzt, tritt ein klares Muster hervor. Historische Ereignisse, die ein schlechtes Licht auf Polen werfen könnten, werden als „kontrovers“ oder „kompliziert“ beschrieben und Widersprüchlichkeiten in den Details historischer Berichte, die diese Ereignisse betreffen, werden scharf kritisiert und dazu genutzt, Zweifel an den allgemeinen Erkenntnissen zu säen, die bisher als unstrittig galten. Es wird nahegelegt, dass Berichte über Polen, die während der Besetzung Polens im Zweiten Weltkrieg Gräueltaten gegen Juden begangen haben, von ausländischen „antipolnischen“ Elementen mit der Unterstützung von unpatriotischen polnischen Liberalen stark übertrieben wurden. Infolge dieser ununterbrochenen polenfeindlichen Propaganda „wurde die Verantwortung für 2 Jarosław Kaczyński, Interview von Henry Foy, Financial Times, zuletzt geändert am 26. Februar 2016, http://www.ft.com/cms/s/0/8238e15a-db46-11e5-a72f-1e7744c66 818.html. 3 Anna Zalewska, Interview von Monika Olejnik, TVN24, zuletzt geändert am 13. Juli 2016, http://www.tvn24.pl/wiadomosci-z-kraju,3/anna-zalewska-w-kropce-nad-i-ojed-wabnem-i-pogromie-kieleckim,660799.html. 4 Zalewska, Interview von Monika Olejnik, TVN24. Kapitel 14 Ein Neustart der Identität 236 den Holocaust mit besonderer Hervorhebung der Polen internationalisiert“, so Kaczyński.5 Dagegen wird sich „entschieden gewehrt“, verspricht er.6 Das kontroverse Gesetz von 2018, das jeder Person die strafrechtliche Verfolgung androht, die Polen eine Mitverantwortung für den Holocaust zuschreibt, muss in diesem Kontext gedeutet werden. Nicht der Antisemitismus war die Motivation, um dieses Gesetz zu verabschieden, sondern der Wunsch, die moralische Reinheit und Unschuld der polnischen Nation symbolisch zu bekräftigen. Für Kaczyński ist es ein zentraler Schritt, sich des Schuldgefühls aufgrund dessen, was den polnischen Juden im Zweiten Weltkrieg widerfahren ist, zu entledigen, um eine Identität zu formen, auf die die Polen stolz sein können – eine Identität, bei der die polnische Nation nicht nur schuldlos, sondern eine moralisch überlegene Gemeinschaft ist. Polen ist tatsächlich der „Christus der Völker“, wie der Dichter Adam Mickiewicz schrieb, der von einer bösen Welt verfolgt wird, die ihn um seine überlegene Moral beneidet. Dieses bequeme und selbstgerechte Narrativ hat eine starke, emotionale Wirkung auf viele Polen und, was noch wichtiger ist, es gibt umfassende historische Beweise, die ihm Glaubwürdigkeit verleihen: die Teilung Polens im 18. Jahrhundert durch ausländische Mächte, die deutsche und sowjetische Besetzung im Zweiten Weltkrieg und ein halbes Jahrhundert des durch die Sowjetunion aufgezwungenen Sozialismus, um nur ein paar offensichtliche Beispiele zu nennen. Zalewska zufolge wird im Zuge der von der PiS geplanten Generalüberholung des polnischen Bildungssystems sichergestellt werden, dass ein deutlich größerer Schwerpunkt auf die polnische Geschichte gelegt wird, „denn wenn man Schlussfolgerungen aus der Geschichte seiner Nation ziehen kann, ist man schwieriger zu manipulieren.“7 Ohne Zweifel werden Lehrer dazu ermutigt wer- 5 Jarosław Kaczyński, „Jarosław Kaczyński po expose Beaty Szydło: Czas tolerancji dla korupcji się skończył!” (Rede, 18. November 2015), WPolityce.pl, aufgerufen am 10. September 2016. http://wpolityce.pl/polityka/272248-jaroslaw-kaczynski-trzebapostawic-dwa-zasadnicze-pytania-sejmowa-debata-po-expose-premier-szydlo-relac ja-na-zywo. 6 Ebd. 7 Anna Zalewska, Interview von Aleksandra Pezda, Gazeta Wyborcza, zuletzt geändert am 9. April 2016, http://wyborcza.pl/magazyn/1,124059,19889350,minister-an na-zalewska-mickie-wicz-da-szkole.html. Die Schuld abstreifen 237 den, eine „patriotische“ Version der polnischen Geschichte darzustellen. Aber warum erachtet die PiS die Schönfärberei der polnischen Geschichte als so wichtig? Widerstand gegen die Fremdherrschaft Kaczyński glaubt, dass das postkommunistische Polen bei Verhandlungen mit der Außenwelt zu unterwürfig war, insbesondere in Hinblick auf starke Fremdinteressen, die die Polen beherrschen wollen. Der Kern von Kaczyńskis Projekt ist der Widerstand gegen die wahrgenommene Dominanz. Er hatte der vorangegangenen Regierung unter Premierminister Donald Tusk vorgeworfen, die polnische Außenpolitik „auf Knien“ zu führen, insbesondere angesichts des mächtigen Deutschlands. „Müssen wir es hinnehmen, eine Quasi-Kolonie zu sein, die ausgebeutet wird? Manche denken, das sei alles, was wir zu bieten haben, aber solchen Ansichten widersetze ich mich radikal. Ich weiß auch, dass die Unabhängigkeit ihren Preis hat,“ erklärte Kaczyński im Jahr 2016 in einem Interview.8 Klar kann nur eine selbstbewusste Nation den Mut aufbringen, sich gegen die Ausbeutung durch die Mächtigen zur Wehr zu setzen, und nur ein Volk, das auf seine Geschichte stolz ist, wird bereit sein, die unvermeidbaren „Kosten“ für die Verteidigung seiner Unabhängigkeit zu zahlen. Wenn man den heutigen Status Polens aus Kaczyńskis Sicht betrachtet, scheint sein Wunsch, eine selbstbewusstere und durchsetzungsfähige polnische Identität zu schaffen, vollkommen logisch. Aber warum die nationale Identität auf Ideen moralischer Überlegenheit gründen statt beispielsweise auf die wirtschaftlichen Erfolge Polens in der postkommunistischen Ära? In erster Linie, weil Kaczyński seine politische Karriere auf einer vernichtenden Kritik an praktisch allen Aspekten der wirtschaftlichen Transformation Polens aufgebaut hat. Zweitens: auch wenn das heutige Polen viel reicher und 8 Jarosław Kaczyński, Interview von Jacek Karnowski und Michał Karnowski, WSieci, zuletzt geändert am 18. April 2016, http://pis.org.pl/aktualnosci/jako-narod-mamypotezne-zasoby-potezne-mozliwosci. Kapitel 14 Ein Neustart der Identität 238 weiterentwickelt ist als zum Zeitpunkt des Zusammenbruchs des Kommunismus 1989 bleibt es wirtschaftlich weit hinter Westeuropa zurück. Sogar das krisengeschüttelte Griechenland, das sicherlich das ärmste Land des „alten“ Europas ist, hat nach Angaben des IWF von 2016 mit einer Zahl von 18.077 $ ein höheres nominales Bruttoinlandsprodukt pro Kopf als Polen (12.309 $).9 Betrachtet man die Kaufkraftparität (KKP), sind die beiden Länder ungefähr auf gleichem Niveau.10 Somit können Vergleiche mit westeuropäischen Staaten den Polen eher nicht das überzeugende Gefühl der Überlegenheit geben, das jeder Nationalismus braucht, um zu florieren. Die PiS kann auch keinen Nationalstolz auf Grundlage seiner militärischen Stärke aufbauen, wie das Wladimir Putin in Russland tut. Das Land besitzt keine Nuklearwaffen und keine gefürchtete Armee. Polen ist auch kein Hauptexporteur im kulturellen Bereich, wie z.B. die kleinen skandinavischen Nationen, deren Bands und düsteren Kriminalgeschichten weltweit bekannt und daher eine effektive Quelle des Nationalstolzes sind. Historisch haben die Polen Westeuropa immer als Maßstab gesehen, um die Errungenschaften ihres Landes zu messen. Daher ist es unwahrscheinlich, dass die Behauptung, Polen sei reicher und stärker als die meisten anderen Länder der Erde, Zuspruch findet oder zu viel Nationalstolz anspornt. Aufgrund des Mangels an wirtschaftlicher und militärischer Überlegenheit im Vergleich zu den westeuropäischen Nationen wirkt es ziemlich logisch, dass die PiS ein Narrativ, das die angeborene moralische Überlegenheit der Polen stark betont, als brauchbarsten Weg ansah, ein Nationalbewusstsein aufzubauen, das den nationalistischen Stolz weckt, Pole zu sein. Der Westen ist nicht das Nonplusultra Der zweite große Schritt dieses gewaltigen Projekts ist es, die Polen von ihrer lang gehegten emotionalen Zuneigung zum Westen zu entwöh- 9 Internationaler Währungsfonds, „World Economic Outlook 2016: Bericht für ausgewählte Länder und Fachgebiete”, aufgerufen am 12. Juni 2017, http://statisticstim es.com/ economy/european-countries-by-gdp-per-capita.php. 10 Ebd. Der Westen ist nicht das Nonplusultra 239 nen. Kaczyński versicherte: „Es ist völlig unwahr, was einige sagen, nämlich dass wir, um den westlichen Entwicklungsstand zu erreichen die Sozialmodelle des Westens übernehmen müssen. Das ist Quatsch.“11 Um diese westeuropäischen „Sozialmodelle“ zu diskreditieren, präsentiert die PiS den Zustand der Region als katastrophal. „Europa befindet sich in einer schweren Krise... Es handelt sich um eine ernste Krise des europäischen Bewusstseins, eine Identitätskrise, die mit dem Verfall von Werten und grundlegenden sozialen Institutionen verbunden ist,“ sagt Kaczyński.12 Dieser „Verfall von Werten und grundlegenden sozialen Institutionen“ macht deutlich, dass die Polen, obwohl sie den materiellen Erfolg Westeuropas anstreben, westliche [liberale] Werte wie Säkularismus, gleiche Rechte für LGBTs oder eine gastfreundliche, „politisch korrekte“ Einstellung gegenüber Menschen anderer Kulturen und Rassen, insbesondere Muslimen, meiden sollten. Dieses Jahr gelobte Kaczyński in einem Interview: „Solange wir an der Macht sind, werden wir keine Kulturrevolution zulassen“.13 Unterdessen erklärte Kaczyński mitten in der Flüchtlingskrise der EU 2015, als Polen aufgefordert wurde, 7.000 umverteilte Asylsuchende aufzunehmen: „Es besteht die ernste Gefahr, dass wir Zeuge eines Vorgangs werden, der mehr oder weniger so aussieht: zuerst steigt die Zahl der Ausländer rapide, dann befolgen sie unsere Gesetze und Sitten nicht mehr, woraufhin sie ihre Befindlichkeiten und Forderungen in verschiedenen Lebensbereichen aggressiv durchsetzen. Wenn jemand sagt, dass das nicht stimmt, schauen Sie sich nur einmal in Europa um.“ Anschließend verwies er auf „Kirchen in Italien, die in Toiletten verwandelt werden“, Teile Schwedens unter dem „Scharia-Recht“ 11 Jarosław Kaczyński, „Jarosław Kaczyński po expose Beaty Szydło” (Rede, 18. November 2015), wPolityce.pl. 10. September 2016: http://wpolityce.pl/polityka/2722 48-jaroslaw-kaczynski-trzeba-postawic-dwa-zasadnicze-pytania-sejmowa-debatapo-expose-premier-szydlo-relacja-na-zywo. 12 Jarosław Kaczyński, Interview mit Gośc Niedzielny, zuletzt geändert am 8. April 2016, http://pis.org.pl/aktualnosci/nie-chodzi-o-to-by-opozycja-przestala-byc-opo zycja. 13 Ebd. Kapitel 14 Ein Neustart der Identität 240 und „ständigen Ärger“ in Ländern wie Frankreich und Großbritannien.14 Zu der Zeit, als Kaczyński seine berühmte Rede hielt, befürwortete eine knappe Mehrheit der polnischen Bevölkerung die Aufnahme von umverteilten Asylsuchenden.15 Aber der unablässige Schwall von Taktiken zur Panikmache Kaczyńskis und anderer Führungspersönlichkeiten der PiS, im Zusammenspiel mit mehreren kritischen Ereignissen des hausgemachten islamischen Terrorismus in Europa, der langen Migrantenkrise und dem Anstieg von radikalen rechtsgerichteten Parteien in Europa, zeigte schon bald Auswirkungen auf die öffentliche Meinung. Im Juni 2016 betrachteten 73 % der Polen den Zustrom von Flüchtlingen aus dem Nahen Osten nach Europa als „größte Bedrohung“ für ihr Land, sogar größer als das Russland Wladimir Putins, das einen Krieg in der benachbarten Ukraine begonnen hatte.16 Im April 2016 waren 74 % der Polen dagegen, überhaupt Flüchtlinge aus dem Nahen Osten und Afrika aufzunehmen.17 Und eine Umfrage im Juli 2017, deren Ergebnisse viele Angehörige des polnischen Establishments schockierten, zeigte, dass 51,2 % der Polen der Meinung waren, dass Polen sich weigern sollte, überhaupt umverteilte muslimische Migranten oder Geflüchtete aufzunehmen, auch wenn dies bedeutete, dass Polen aus der Europäischen Union austreten müsste.18 14 Jarosław Kaczyński, “Mamy prawo bronić naszej suwerenności” (Rede, Warschau, 16. September 2015): Prawo i Sprawiedliwość, http://pis.org.pl/aktualnosci/mamyprawo-bronic-naszej-suwerennosci. 15 „Większość Polaków zgadza się na przyjęcie uchodźców” TVN24, zuletzt geändert am 7. September 2015, https://fakty.tvn24.pl/fakty-ekstra,52/wiekszosc-polakow-c hce-przyjac-uchodzcow-sondaz-millward-brown,575162.h. 16 Pew Research, „Europeans see ISIS, Climate Change as Most Serious Threats,” zuletzt geändert am 13. Juni 2016, http://www.pewglobal.org/2016/06/13/europeanssee-isis-climate-change-as-most-serious-threats/. 17 Gazeta Prawna, „CBOS: 74 proc. Polaków przeciw przyjmowaniu uchodźców z Bliskiego Wschodu i Afryki,” zuletzt geändert am 14. April 2017, http://www.gazet aprawna.pl/artykuly/1035264,74-proc-polakow-przeciw-przyjmowaniuuchodzco w.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A +GazetaPrawna+%28GazetaPrawna.pl%29&utm_content=Google+UK. 18 Gazeta.pl, “Ponad połowa Polaków wolałaby wyjść z UE, niż przyjąć uchodźców. Podobnie z utratą funduszy,” zuletzt geändert am 5. Juli 2017, http://wiadomosci.g azeta.pl/wiadomosci/7,114871,22052829,ponad-polowa-polakow-wolalaby-wyjscz-ue-niz-przyjac-uchodzco. Der Westen ist nicht das Nonplusultra 241 Die PiS und ihre rechten Unterstützer aus den Medien haben viele Polen davon überzeugt, dass „political correctness“ und andere liberale westliche Fantasien den Kontinent für den islamischen Terrorismus anfälliger gemacht haben, und Brüssel Polen nun auch noch dazu zwingen will, muslimische Migranten (soll heißen: potenzielle Terroristen) aufzunehmen. Die Polen sehen Europa nun dementsprechend weitaus kritischer. Sie bewundern zwar immer noch den westlichen Lebensstandard, aber sie scheinen der PiS darin beizupflichten, dass die herrschenden westlichen Eliten soziale Modelle übernommen haben, die von multikulturellen utopischen Fantasien belastet sind. Das ist einer der Gründe dafür, dass die Welle westlicher Kritik an der Politik der PiS keine negativen Auswirkungen auf deren Beliebtheit gezeigt hat. Im Gegenteil, während die Partei in den Parlamentswahlen im Oktober 2015 37,5 % der Stimmen gewann, ergab eine Umfrage im Februar 2018 einen Rückhalt von 43 %, d.h. mehr als doppelt so viel wie der nächste Rivale, die Bürgerplattform (21 %).19 Vor ein paar Jahren hätte keine polnische Regierung damit davonkommen können, sich mächtigen „westlichen“ Institutionen wie der Europäischen Kommission zu widersetzen, ohne dabei innenpolitisch an Popularität und Glaubwürdigkeit zu verlieren. Aber die sanfte Macht Westeuropas in Polen nimmt ab, und Kritik aus dem Westen besitzt nicht mehr die diskreditierende Kraft von einst. Dies ist eine der bedeutendsten soziopolitischen Entwicklungen in der postkommunistischen polnischen Geschichte, und sie lässt eine neue Ära in den gesellschaftlichen Einstellungen gegenüber dem Westen erkennen. Es ist ersichtlich, dass Kaczyńskis Versuch, einen Neustart der Einstellungen in der polnischen Bevölkerung zu bewerkstelligen, natürlich nicht bei allen, aber bei genügend Polen funktioniert, um die politischen Kräfteverhältnisse im Land zu verändern. Und so ebnet sich die PiS mit der Etablierung einer dominierenden Vorstellung der polnischen Identität den Weg. Diese Identität kann grob als sozial konservativ, stolz katholisch (nicht im religiösen Sinn, sondern als Identitätsmerkmal, das Polen von Muslimen unterscheidet), nationalistisch, selbstbezogen, gegen Selbstkritik immun, sicher der eigenen moralischen Überlegenheit, und misstrauisch gegenüber Ausländern, insbe- 19 http://www.rp.pl/Polityka/170608961-CBOS-PiS---42-proc-PO---21-proc.html. Kapitel 14 Ein Neustart der Identität 242 sondere gegenüber denen aus anderen Zivilisationen und Kulturen, beschrieben werden. Keine Immigranten, keine Probleme Ich bin der Sohn eines nigerianischen Vaters und einer polnischen Mutter, der sein halbes Leben in Polen verbracht und eine starke emotionale Bindung zu dem Land hat. Aber leider ist in der exklusivistischen Version nationaler Identität der PiS kein Platz für Leute wie mich. Nicht, weil Nicht-Weiße speziell aus der nationalen Gemeinschaft ausgeschlossen werden sollen, sondern weil die Existenz von Leuten wie mir einfach nie in der Auffassung der PiS vom Polnischsein vorgesehen war. Aus der Rhetorik und dem Ton der PiS geht deutlich hervor, dass Polnischsein in ihrem Verständnis weiß sein bedeutet. Alles andere ist eine Anomalie. Und auch wenn Rassismus nicht das Ziel des Projekts der PiS ist, so ist sie doch bereit, diesen als Nebenprodukt zu tolerieren. Wenn einer der Preise für die Schaffung einer selbstbewussteren polnischen Identität ist, dass ein paar Schwarze und Araber von Skinheads, die dies als „Patriotismus“ betrachten, auf der Straße verprügelt werden, dann möge es so sein. Folglich lehnt die Regierung trotz des Anstiegs rassistisch motivierter Gewalt in Polen jedes Gespräch über die Tatsache ab, dass Rassismus ein Problem im Land ist.20 Im Gegenteil, Innenminister Mariusz Błaszczak erklärte sogar, Rassismus existiere in Polen nicht, sondern sei ein westeuropäisches Problem: „Deutschland und Frankreich haben durchaus solche Probleme. Aber diese Probleme sind Folgen der jahrelangen Politik des Multikulturalismus, der Öffnung der Grenzen für Migranten aus Nordafrika und dem Nahen Osten.“21 Die Logik der PiS ist verlockend einfach: „Keine nicht-weißen Immigranten, keine Rassismusprobleme.“ Ganz einfach. 20 Radio Zet, “Rośnie liczba przęstępstw na tle rasistowskim. Potrzebne słowa potępienia!,” zuletzt geändert am 24. April 2017, http://wiadomosci.radiozet.pl/Pol ska/Ksenofobia-i-rasizm-w-Polsce. 21 Hubert Orzechowski, “Rasizm w Polsce nie istnieje? Fakty przeczą słowom Błaszczaka,” Newsweek Polska, zuletzt geändert am 1. Januar 2017, http://www.newswee Keine Immigranten, keine Probleme 243 Was etwaige Unannehmlichkeiten angeht, die die zahlenmäßig winzige aktuell in Polen lebende nicht-weiße Bevölkerung erlebt hat, ist die brutale Wahrheit, dass wir so wenige sind, dass wir ignoriert werden können, ohne dass dies irgendwelche negativen Auswirkungen welcher Art auch immer für die PiS hätte. Und dabei handelt es sich um genau das Polen, das die PiS will – ein Polen, in dem keine lästigen Minderheiten existieren, die groß genug wären, um nicht ignoriert werden zu können. Eine weitere brutale Wahrheit ist, dass meiner Ansicht nach die meisten Polen in Anbetracht des von ihnen als gescheitert angesehenen Multikulturalismus in Westeuropa auch wollen, dass ihr Land so bleibt. Daher prognostiziere ich, dass die PiS weiterhin Erfolg in ihrem Bestreben haben wird, ihre Vorstellung einer nationalen Identität zu etablieren. Die öffentliche Meinung in Polen ist in den letzten Jahren insgesamt sehr weit nach rechts gerückt; im Moment ist keine linke Partei im polnischen Parlament vertreten. Eine nationalistische Ära Der Wind der Geschichte weht zugunsten Kaczyńskis. Sein Angebot einer polnischen Wohlfühl-Identität, die moralische Überlegenheit und eine seit jeher ehrenwerte Geschichte umfasst, wird viele Polen auch weiterhin reizen. Mittels der Paraphrasierung einer These des Soziologen Emile Durkheim, wonach „eine Gesellschaft [in] ihrem religiösen Kult ihr eigenes, getarntes Abbild anbetet“, argumentiert Ernest Gellner, dass „Gesellschaften sich im nationalistischen Zeitalter selbst schamlos und unverhohlen anbeten“, und zwar ganz ohne Tarnung.22 Sozialisiert in einem Land, das den Katholizismus so vollumfänglich in seine nationale Kultur aufgenommen hat, dass die Anbetung Gottes oft mit der Verehrung der Nation und umgekehrt vermischt ist, ist es leicht verständlich, dass die von der PiS angepriesene Marke des Nationalismus für viele Polen so instinktiv verlockend ist. Dies, verbunk.pl/polska/spoleczenstwo/rasizm-w-polsce-nie-istnieje-twierdzi-mariusz-blaszcza k,artykuly, 403042,1.html. 22 Ernest Gellner, Nations and Nationalism (New York: Cornell University Press, 2008), 55. Kapitel 14 Ein Neustart der Identität 244 den mit dem wachsenden Eingreifen der PiS in das historische Gedächtnis, und unter Ausnahme eines möglichen politischen Erdbebens, macht es schwierig, sich vorzustellen, was die PiS – und noch wichtiger, deren Vorstellungen – davon abhalten könnte, die Zukunft Polens für viele Jahre zu prägen. Wenn die PiS nach den Parlamentswahlen 2019 an der Macht bleibt und damit weitere vier Jahre für alle Einrichtungen des Staats verantwortlich ist, die die Einstellungen der Bevölkerung formen, ist es möglich, dass sich die Vorstellung des Homo Polonicus etabliert – eines Menschen, der einige bereits etablierte Merkmale des Polnischseins mit neuen Eigenschaften in sich vereint: ausgeprägter Anti-Liberalismus, allgemeine Skepsis gegenüber westlichen sozialen Normen und ein stolz selbstbezogener Glaube, dass, während die Welt Polen für erlittenes Leid etwas schuldig ist, es selbst der Welt rein gar nichts schuldet. Ein Polen, das von Kaczyńskis Homo Polonicus dominiert wird, wäre ein sehr schwieriger Verhandlungspartner, und zwar nicht nur für Westeuropa, sondern auch für seine Visegrad-Partner. Unterdessen bleibt polnischen Politikern nach den logischen Regeln der Politik keine andere Wahl, als die Ansichten eines solchen Homo Polonicus nachzuplappern, wenn sie an Macht gewinnen wollen, womit sie jedoch einen sich selbst erhaltenden, identitätsetablierenden Kreislauf in Gang bringen würden. Einen Vorgeschmack darauf erhielten wir im Mai 2017, als Grzegorz Schetyna, Vorsitzender der „liberalen“ Oppositionspartei Bürgerplattform (PO), verlauten ließ, dass die PO gegen die Aufnahme von Geflüchteten in Polen sei,23 – obwohl er, als seine Partei 2015 an der Macht war, als Außenminister die Aufnahme von 7.000 umverteilten Asylsuchenden befürwortet hatte. Auch wenn Schetyna nach einem Aufschrei der liberalen Medien später versuchte, seine Aussage zu revidieren, verdeutlicht dieser Vorfall auf schmerzhafte Weise, aus welcher Richtung der Wind in Polen im Moment weht. Es scheint, als könnte Jarosław Kaczyński Polen letztendlich weit über seine Lebzeiten hinaus regieren. 23 Schetyna brnie ws. uchodźców. ‘Dziś problem nie istnieje.’ Ale dziennikarka nie odpuściła,” 10. Mai 2017, http://wiadomosci.gazeta.pl/wiadomosci/7,114884,21788 647,schetyna-brnie-ws-uchodzcow-dzis-problem-nie-istnieje-ale.html. Eine nationalistische Ära 245

Chapter Preview

References

Zusammenfassung

Damit ein besseres Verständnis von geschichtswissenschaftlichen Zusammenhängen im öffentlichen Leben und in der aktuellen Politik Polens möglich wird, verschafft dieser Band mit Essays und Interviews sowohl dem informierten als auch dem nicht-spezialisierten Leser einen Überblick zur aktuellen polnischen Politik mit Einblicken in die jüngste Vergangenheit sowie in historische Zusammenhänge. Die Beiträge beleuchten Aspekte eines, anscheinend umfassenderen, Veränderungsprozesses, der seit der Finanzkrise 2008 in Europa und vor allem in den zentralen und östlichen Teilen des Kontinents stattfindet. Das Buch stellt einige komplexe wissenschaftliche Ideen für den Laien nachvollziehbar dar und bringt Wissenschaftlern die Vorteile von Echtzeit-Reportagen, empirischen und interdisziplinären Ansätzen nahe. Es ist ein Versuch, Antworten auf die Fragen zu finden, warum und wie die Prawo i Sprawiedliwość (PiS) wieder an die Macht kam und wie sie agiert, seit sie an der Macht ist.