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Carolin Puscher

Abfindungsregelungen in GmbH-Satzungen, page I - XXVI

Eine empirische Untersuchung zur Gestaltungs- und Abfindungspraxis in Deutschland

1. Edition 2018, ISBN print: 978-3-8288-4270-0, ISBN online: 978-3-8288-7170-0, https://doi.org/10.5771/9783828871700-I

Tectum, Baden-Baden
Bibliographic information
Carolin Puscher Abfindungsregelungen in GmbH-Satzungen Carolin Puscher Abfindungsregelungen in GmbH-Satzungen Eine empirische Untersuchung zur Gestaltungsund Abfindungspraxis in Deutschland Tectum Verlag Carolin Puscher Abfindungsregelungen in GmbH-Satzungen. Eine empirische Untersuchung zur Gestaltungs- und Abfindungspraxis in Deutschland © Tectum – ein Verlag in der Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2018 Zugl. Diss. Univ. Friedrich-Schiller-Universität Jena 2018 E-Book: 978-3-8288-7170-0 (Dieser Titel ist zugleich als gedrucktes Werk unter der ISBN 978-3-8288-4270-0 im Tectum Verlag erschienen.) Alle Rechte vorbehalten Besuchen Sie uns im Internet www.tectum-verlag.de Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Angaben sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. Meiner Mutter Vorwort Die vorliegende Arbeit wurde vom Fachbereich Rechtswissenschaften der Friedrich-Schiller-Universität Jena im Wintersemester 2017/2018 als Dissertation angenommen. Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur wurden bis August 2017 berücksichtigt; vereinzelt wurde Literatur bis März 2018 ergänzend herangezogen. Die Erreichbarkeit der in die Arbeit eingefügten Verlinkungen wurde im Oktober 2018 erneut überprüft und aktualisiert. Meinem Doktorvater Prof. Dr. Walter Bayer möchte ich zunächst dafür danken, dass er mir die Möglichkeit der Promotion eröffnet und mich während des gesamten Entstehungsprozesses der Arbeit in stets angenehmer Atmosphäre betreut hat. Auch möchte ich mich für seine zahllosen Hinweise zu aktuellen Aufsätzen und aktueller Rechtsprechung zu meinem Thema, sowie die schnelle Erstellung des Erstgutachtens bedanken. Außerordentlich möchte ich auch Herrn Prof. Dr. Stefan Hügel für seine rasche Erstellung des Zweitgutachtens danken. Daneben möchte ich Herrn Thomas Hoffmann, Mitarbeitet des Instituts für Rechtstatsachenforschung zum Deutschen und Europäischen Unternehmensrecht, besonders danken, welcher mich bei der Durchführung meiner empirischen Studie unterstützt hat und mir bei der stichprobenartigen Auswahl der untersuchten Satzungen, sowie bei Fragen betreffend die technischen Unwägbarkeiten des elektronischen Handelsregisters mit Rat und Tat zur Seite stand. Bei Dr. Markus Söhnchen, Dr. Sylko Winkler und Wolfang Münchow möchte ich mich dafür bedanken, dass sie sich die Zeit genommen haben mir alle Fragen zu meinem Thema zu beantworten und mir einen Einblick in die Praxis gewährt haben. Dr. Kerstin Wilhelm möchte ich dafür danken, dass sie mir besonders in der ersten Phase meiner Dissertation als Mentorin zur Seite stand, mich an ihren eigenen Erfahrungen teilhaben ließ und für alle Fragen ein offenes Ohr hatte. VII Besonderer Dank gebührt meiner Familie. Insbesondere meine Mutter Sabine Puscher und meine Großeltern Horst und Roselinde Krieg haben mich kontinuierlich unterstützt und in all meinen Vorhaben bestärkt. Ohne sie wäre mir weder das Studium der Rechtswissenschaften noch die Anfertigung der vorliegenden Arbeit jemals möglich gewesen. Überaus zu Dank verpflichtet bin ich Frau Sarah Salomo und Herrn Dr. Andreas Schoepe, welche mir nicht nur während der Erstellung meiner Arbeit mit ihrer Freundschaft und ihrem Rat immer zur Seite standen und mich zum Durchhalten ermutigt haben. Gerade am Ende der Bearbeitung haben sie bereitwillig die außerordentliche Mühe auf sich genommen, meine Arbeit mehrfach durchzusehen und durch ihre zahllosen Anmerkungen und Ratschläge zu ihrer wesentlichen Verbesserung beigetragen. Ebenso großer Dank gebührt meiner lieben Freundin Nadine Bernhardt, welche sich schonungslos mit der ersten Version meiner Arbeit auseinandergesetzt hat und mir bei deren Umstrukturierung half, ohne mich dabei zu entmutigen. Auch meinen ehemaligen Kollegen Lisa-Kristin Wagener, Cordt- Magnus van Geuns-Rosch, Dr. Christoph Wiegand und Dr. Felix Stumpf möchte ich dafür danken, dass sie mich in schwierigen Zeiten unterstützt haben und jederzeit zum Gedanken- und Ideenaustausch meine Arbeit betreffend bereit waren. Besonderer Dank gilt auch Aylin Eler, Magnus Mittler, Sven Lotz und Tuna Özcan, welche besonders in der Endphase der Arbeit und deren Verteidigung an meiner Seite waren. Erfurt, im Oktober 2018 Carolin Puscher Vorwort VIII Inhaltsübersicht Abkürzungsverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XIX Abbildungsverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .XXIII Tabellenverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XXV Einleitung und Gang der Untersuchung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .Kapitel 1 1 Auswertung der empirischen Untersuchung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .Kapitel 2 7 Die Beendigung der Mitgliedschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .Kapitel 3 27 Abfindungsanspruch und Interessenlage . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .Kapitel 4 89 Anteils- und Unternehmensbewertungsklauseln . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .Kapitel 5 137 Gestaltung von Abfindungsklauseln . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .Kapitel 6 207 Zusammenfassung der Ergebnisse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .Kapitel 7 273 Schlussplädoyer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 279 Literaturverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 281 IX Inhaltsverzeichnis Vorwort . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . VII Abkürzungsverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XIX Abbildungsverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .XXIII Tabellenverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XXV Einleitung und Gang der Untersuchung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .Kapitel 1 1 Personalistische Struktur der GmbH und Problemaufriss . . . . . . . . . . . . . . . . . .A. 1 Gegenstand und Ziel der Untersuchung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .B. 4 Gang der Untersuchung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .C. 4 Auswertung der empirischen Untersuchung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .Kapitel 2 7 Untersuchungsgegenstand . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .A. 7 Bisherige rechtstatsächliche Untersuchungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .B. 7 Vertragsauswahl . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .C. 11 Tabellarische Ergebniserfassung und Auswertung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .D. 14 Rechtstatsächliche Auswertung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .E. 15 Satzungsalter . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .I. 15 Gesellschaftsstruktur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .II. 18 Stand der Gesellschaften im Juli 2017 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .III. 23 Zusammenfassung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .F. 24 XI Die Beendigung der Mitgliedschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .Kapitel 3 27 Gesetzliche Grundlagen und dogmatische Begründung . . . . . . . . . . . . . . . . . .A. 27 Beendigungstatbestände und Austrittsgründe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .B. 28 Freiwilliges Ausscheiden aus der Gesellschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .I. 29 Veräußerung und Vererbung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 30 Anteilsveräußerung an Mitgesellschafter oder Dritte . . . . . . . .a) 31 Erwerb eigener Geschäftsanteile, §§ 15, 33 GmbHG . . . . . . . . .b) 32 Vererbung, § 15 Abs. 1 GmbHG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .c) 35 Vinkulierung, § 15 Abs. 5 GmbHG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .d) 36 Einziehung mit Zustimmung, § 34 GmbHG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. 37 Voraussetzungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .a) 38 Satzungsgrundlage . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .aa) 38 Stammkapitalerhalt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .bb) 39 Zustimmungserfordernis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .cc) 40 Einziehungsbeschluss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .dd) 41 Verfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .b) 42 Rechtsfolgen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .c) 43 Rechtstatsachen zur Einziehung mit Zustimmung . . . . . . . . . . .d) 45 Austritt aus wichtigem Grund . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .3. 45 Voraussetzungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .a) 47 Verfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .b) 50 Rechtsfolgen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .c) 50 Rechtstatsachen zum Austritt aus wichtigem Grund . . . . . . . . .d) 51 Kündigung der Mitgliedschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .4. 52 Verfahren und Rechtsfolgen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .a) 52 Auslegung von Kündigungsklauseln . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .b) 53 Rechtstatsachen zur Kündigung der Mitgliedschaft . . . . . . . . . .c) 55 Abandon (Preisgabe), § 27 GmbH . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .5. 56 Zwangsweise Beendigung der Mitgliedschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .II. 58 Zwangseinziehung (Amortisation), § 34 GmbH . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 58 Voraussetzungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .a) 60 Satzungsregelung bereits bei Eintritt in die Gesellschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . aa) 60 Einziehungsgründe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .bb) 61 Volleinzahlung und Kapitalerhaltungsgrundsatz . . . . . . . .cc) 63 Einziehungsbeschluss und Verfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .b) 63 Inhaltsverzeichnis XII Rechtsfolgen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .c) 64 Sonderproblem: Wirksamkeit der Einziehung . . . . . . . . . . . . . . . .d) 65 Rechtstatsachen zur Zwangseinziehung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .e) 68 Ausschluss aus wichtigem Grund . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. 70 Voraussetzungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .a) 72 Verfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .b) 74 Rechtsfolgen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .c) 75 Rechtstatsachen zum Ausschluss aus wichtigem Grund . . . . .d) 77 Zwangsabtretung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .3. 78 Voraussetzungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .a) 78 Rechtsfolgen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .b) 80 Rechtstatsachen zur Zwangsabtretung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .c) 80 Kaduzierung, § 21 GmbHG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .4. 83 Zusammenfassung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .C. 86 Abfindungsanspruch und Interessenlage . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .Kapitel 4 89 Abfindungsanspruch . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .A. 89 Anspruchsgrundlage . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .I. 89 Ergänzende Satzungsauslegung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 91 Analogie zu § 738 Abs. 1 S. 2 BGB . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. 93 Planwidrige Regelungslücke . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .a) 93 Interessenvergleichbarkeit und Rechtsfolgenidentität . . . . . . .b) 94 Stellungnahme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .c) 96 Allgemeiner Rechtsgedanke oder allgemeines Rechtsinstitut . . .3. 98 Gewohnheitsrechtlicher Abfindungsanspruch . . . . . . . . . . . . . . . . . . .4. 100 Stellungnahme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .5. 101 Abfindungsschuldner . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .II. 102 Grundsatz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 102 Subsidiäre Gesellschafterhaftung bei Zwangseinziehung . . . . . . .2. 103 Haftung dissentierender Gesellschafter . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .3. 107 Ausweitung der subsidiären Haftung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .4. 110 Regressanspruch gegen die GmbH . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .5. 112 Anspruchsentstehung und Fälligkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .III. 112 Durchsetzbarkeit und Rechtsschutzmöglichkeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . .IV. 115 Darlegungs- und Beweislast . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .V. 117 Inhaltsverzeichnis XIII Gesellschafterinteressen bei Vereinbarung statutarischer Abfindungsklauseln . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . B. 118 Primäre Gesellschafterinteressen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .I. 120 Streitvermeidung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 120 Bestandsschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. 122 Verhaltenssteuerung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .3. 124 Sonstige Gesellschafterinteressen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .II. 126 Einfachheit und Eindeutigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 126 Rechtssicherheit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. 128 Beschleunigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .3. 129 Gläubigerbenachteiligung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .4. 129 Sonstige Motive . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .5. 131 Vereinbarungszeitpunkt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .III. 131 Vor- und Nachteile . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .IV. 132 Zusammenfassung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .C. 134 Anteils- und Unternehmensbewertungsklauseln . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .Kapitel 5 137 Verkehrswertabfindung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .A. 137 Gesellschaftsrechtliche Abfindungsklauseln . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .B. 139 Bewertungsstichtag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .C. 140 Unternehmensbewertung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .D. 143 Direkte und indirekte Bewertungsmethode . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .I. 144 Direkte Bewertungsmethode . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 145 Indirekte Bewertungsmethode . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. 146 Mischformen von direkter und indirekter Methode . . . . . . . . . . . . . .3. 147 Objektive und subjektive Unternehmensbewertung . . . . . . . . . . . . . . . .II. 147 Bewertungsmethoden und Abfindungsklauseln . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .E. 150 Gesamtbewertung und Einzelbewertung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .I. 151 Zukunftsorientierte Bewertungsmethoden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .II. 153 Ertragswertverfahren (Zukunftserfolgswertverfahren) . . . . . . . . . . . . .III. 154 Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 154 Berechnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. 156 Ertragswertklauseln . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .3. 158 Formulierungsvorschlag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .4. 159 Inhaltsverzeichnis XIV Discounted Cashflow-Verfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .IV. 160 Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 161 Berechnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. 162 Der WACC- und APV-Ansatz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .a) 163 Der Equity-Ansatz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .b) 167 DCF-Klauseln . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .3. 168 Formulierungsvorschlag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .4. 169 Buchwert-/ Bilanzwertmethode . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .V. 169 Grundlagen und Berechnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 169 Buchwertklauseln . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. 171 Formulierungsvorschlag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .3. 173 Steuerrechtliche Bewertungsmethoden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .VI. 173 Das Stuttgarter Verfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 173 Grundlagen und Berechnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .a) 173 Klauseln nach dem Stuttgarter Verfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .b) 175 Vereinfachtes Ertragswertverfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. 176 Grundlagen und Berechnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .a) 176 Klauseln nach dem Vereinfachten Ertragswertverfahren . . . .b) 177 Auslegung von Altregelungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .c) 178 Formulierungsvorschlag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .d) 179 Praktische Bedeutung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .3. 180 Substanzwertmethode . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .VII. 181 Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 182 Berechnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. 184 Substanzwertklauseln . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .3. 185 Formulierungsvorschlag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .4. 185 Liquidationswertmethode . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .VIII. 186 Grundlagen und Berechnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 186 Liquidationswertklauseln . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. 187 Formulierungsvorschlag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .3. 188 Sonstige Bewertungsmethoden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .IX. 188 Nennwertklauseln . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 188 Kombination von Ertragswertverfahren und Substanzwertmethode . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2. 190 Umsatzmethode und Multiplikatorverfahren . . . . . . . . . . . . . . . .a) 191 Mittelwertverfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .b) 192 Übergewinnmethode . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .c) 193 Inhaltsverzeichnis XV Verfahren der Geschäftswertabschreibung . . . . . . . . . . . . . . . . . .d) 195 Leistungseinheitswertmethode . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .3. 196 Modifizierte Verfahren und sonstige Methoden . . . . . . . . . . . . . . . . .4. 197 Wahl der Bewertungsmethode . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .F. 197 Zusammenfassung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .G. 204 Gestaltung von Abfindungsklauseln . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .Kapitel 6 207 Abfindungsbeschränkungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .A. 207 Gegenstand und Zulässigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .I. 207 Formelle Fehlerhaftigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .II. 209 Zustimmungserfordernis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 209 Bestimmtheit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. 210 Unzulässige Satzungsgestaltung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .III. 211 Gleichbehandlungsgrundsatz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 212 Gläubigerbenachteiligung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. 213 Sittenwidrigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .3. 214 Nachträgliches Missverhältnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .a) 216 Anfängliches Missverhältnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .b) 220 Insbesondere: Sittenwidrigkeit bei Buchwertklauseln . . . . . . .c) 221 Austrittsbeschränkung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .4. 222 Wucher . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .5. 224 Rechtsmissbrauch . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .6. 224 Richterliche Gestaltungsgrenzen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .7. 225 Weitere Gestaltungsmöglichkeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .B. 226 Abfindungsausschluss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .I. 227 Praktische Bedeutung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 231 Formulierungsvorschlag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. 231 Abfindungsfestsetzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .II. 231 Fälligkeit und Stundung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .III. 233 Praktische Bedeutung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 234 Formulierungsvorschlag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. 237 Pauschale Abschläge und Abschlagszahlungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .IV. 237 Pauschalabschlagsklauseln . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 237 Praktische Bedeutung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .a) 238 Inhaltsverzeichnis XVI Formulierungsvorschlag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .b) 240 Abschlagszahlungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. 240 Auszahlungsmodalitäten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .V. 242 Barauszahlung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 243 Sofortige Barauszahlung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .a) 243 Ratenzahlungsvereinbarungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .b) 244 Abfindung als Rente . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. 246 Gewinn- bzw. Umsatzbeteiligung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .3. 248 Wandlung in Darlehensverbindlichkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .4. 250 Mischformen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .5. 251 Praktische Bedeutung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .6. 252 Verzinsung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .VI. 256 Praktische Bedeutung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 258 Formulierungsvorschlag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. 260 Persönliche und dingliche Sicherheiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .VII. 260 Absicherung des Ausscheidenden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 261 Dingliche Sicherheiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .a) 261 Persönliche Sicherheiten und Sicherungsklauseln . . . . . . . . . . .b) 262 Praktische Bedeutung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .c) 263 Formulierungsvorschläge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .d) 266 Absicherung von Gesellschaft und verbleibenden Gesellschaftern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2. 267 Weitere Klauseln zur Sicherung der Gesellschaft . . . . . . . . . . . . . . . . .3. 268 Schiedsklauseln . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .a) 268 Salvatorische Abfindungsklauseln und Anpassungsklauseln . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . b) 269 Zusammenfassung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .C. 270 Zusammenfassung der Ergebnisse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .Kapitel 7 273 Schlussplädoyer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 279 Literaturverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 281 Inhaltsverzeichnis XVII Abkürzungsverzeichnis Nicht im Text definierte Abkürzungen: a.A. andere Ansicht Abs. Absatz AcP Archiv für die civilistische Praxis AG [Jahr] Die Aktiengesellschaft AG [Stadt] Amtsgericht Anm. d. Anmerkung der Az. Aktenzeichen BayObLG Bayerisches Oberstes Landesgericht BB Betriebs-Berater BeckHdb Beck'sches Handbuch BeckOK Beck'scher Online-Kommentar BFuP Betriebswirtschaftliche Forschung und Praxis BGH Bundesgerichtshof BGHZ Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Zivilsachen bspw. beispielsweise BT-Drs. Drucksachen des Deutschen Bundestages BVerfG Bundesverfassungsgericht BVerfGE Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts bzw. beziehungsweise DB Der Betrieb ders. derselbe dies. dieselbe d.h. das heißt DNotI-Report Report des Informationsdienstes des Deutschen Notarinstituts DS Der Sachverständige DStR Deutsches Steuerrecht – Wochenschrift für Steuerberater DZWIR Deutsche Zeitschrift für Wirtschafts- und Insolvenzrecht etc. et cetera (lat.: „und die Übrigen“) EWiR Entscheidungen zum Wirtschaftsrecht XIX f. folgende [Seite] ff. folgende [Seiten] Fn. Fußnote FS Festschrift ggf. gegebenenfalls GJ Geschäftsjahr GmbHR GmbH-Rundschau GVG Gerichtsverfassungsgesetz GWR Zeitschrift für Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht h.M. herrschende Meinung i.d.R. in der Regel INF Die Information für Steuerberater und Wirtschaftsprüfer i.S.d. im Sinne des i.S.v. im Sinne von i.V.m. in Verbindung mit JuS Juristische Schulung KG [Fundstelle] Kammergericht Berlin KJ Kalenderjahr lat. lateinisch LG [Stadt] Landgericht lit. littera (lat.: Buchstabe) MDR Monatsschrift des Deutschen Recht MittBayNot Mitteilungen des Bayerischen Notarvereins, der Notarkasse und der Landesnotarkammer Bayern MittRhNotK Mitteilungen der Rheinischen Notarkammer MüKo Münchener Kommentar MünchHdb GesR Münchener Handbuch des Gesellschaftsrechts m.w.N. mit weiteren Nachweisen NJW Neue Juristische Wochenschrift NJW-RR Neue Juristische Wochenschrift – Rechtsprechungs- Report Zivilrecht NZG Neue Zeitschrift für Gesellschaftsrecht NZI Neue Zeitschrift für Insolvenz- und Sanierungsrecht OLG Oberlandesgericht p.a. per annum (lat.: pro Jahr) ppa percent per annum (engl./lat.: Prozent pro Jahr) RGZ Entscheidungssammlungen der Entscheidungen des Reichsgerichts in Zivilsachen RNotZ Rheinische Notar-Zeitschrift [§] S. Satz Abkürzungsverzeichnis XX [Autor,] S. Seite s.o. siehe oben sog. sogenannte(r/s/n) s.u. siehe unten u.a. und andere Urt. v. Urteil vom usw. und so weiter vgl. vergleiche WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht WPg Die Wirtschaftsprüfung WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht z.B. zum Beispiel ZfB Zeitschrift für Betriebswirtschaftslehre ZGR Zeitschrift für Unternehmens- und Gesellschaftsrecht ZHR Zeitschrift für das gesamte Handels- und Wirtschaftsrecht ZIP Zeitschrift für Wirtschaftsrecht Abkürzungsverzeichnis XXI Abbildungsverzeichnis Abbildung 1: Anzahl der Zufallsstichproben aus den jeweiligen Registerbezirken 14 Abbildung 2: Alter der untersuchten Satzungen 16 Abbildung 3: Alter der untersuchten Satzungen der jeweiligen Registergerichte 17 Abbildung 4: Ordentliche Kündigungsklauseln in GmbH- Satzungen 56 Abbildung 5: Wirksamkeitszeitpunkt der ordentlichen Kündigung 56 Abbildung 6: Übersicht zu den Anwendungsfällen der Zwangsabtretung 81 Abbildung 7: Übersicht statutarische Zessionare bei Zwangsabtretung 82 Abbildung 8: Übersicht zu den vereinbarten Bewertungsstichtagen 143 Abbildung 9: Übersicht zu den gewählten Bewertungsmethoden 199 Abbildung 10: Übersicht zur Dauer der Stundung der Abfindung bzw. der ersten Rate 235 Abbildung 11: Übersicht zum Beginn des Stundungszeitraums der Abfindung bzw. der ersten Rate 236 Abbildung 12: Übersicht zur Höhe der Pauschalabschläge bei GmbH-Satzungen mit Bewertungsklausel 239 XXIII Abbildung 13: Übersicht zur Vereinbarung von Pauschalabschlägen im Falle bestimmter Beendigungstatbestände 240 Abbildung 14: Übersicht zu den Regelungen mit sofortiger Barabfindung 254 Abbildung 15: Übersicht zu den Ratenzahlungsvereinbarungen 255 Abbildung 16: Übersicht zur Verzinsung des Abfindungsentgeltes 260 Abbildung 17: Bestellung von Sicherheiten 265 Abbildungsverzeichnis XXIV Tabellenverzeichnis Tabelle 1: Gesellschaftsstrukturen der untersuchten GmbH- Satzungen der jeweiligen Registergerichte differenziert nach eher personalistisch, eher kapitalistisch oder gemeinnützigen Gesellschaften sowie Gesellschaften in öffentlich-rechtlicher Trägerschaft 22 Tabelle 2: Übersicht zu den Zwangseinziehungsgründen 70 Tabelle 3: Übersicht zu den statutarischen Ausschlussgründen 78 Tabelle 4: Übersicht zu den gewählten Bewertungsmethoden nach Satzungsalter 202 Tabelle 5: Übersicht zu den gewählten Bewertungsmethoden nach Gesellschaftsstruktur 203 Tabelle 6: Übersicht zu den gewählten Bewertungsmethoden nach Registergericht 203 XXV

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Zusammenfassung

Die Frage der Ausgestaltung von Abfindungsregelungen für den Fall des Ausscheidens eines Gesellschafters aus der GmbH ist in unserer schnelllebigen Gegenwart nicht nur für Unternehmensgründer, sondern auch für bereits bestehende Gesellschaften von großer praktischer Bedeutung. Das Thema birgt erhebliches Konfliktpotential, da hier eine interessengerechte Abwägung der (Teilhabe-)Interessen des ausscheidenden Gesellschafters und der Interessen der übrigen Gesellschafter zu erfolgen hat. Eine rechtstatsächliche und rechtswissenschaftliche Untersuchung der Thematik war daher schon vor dem Hintergrund der großen Anzahl von Gesellschaften mit beschränkter Haftung – die mit Abstand die beliebteste Rechtsform in Deutschland darstellt – längst überfällig.

Carolin Puscher legt mit ihrer Arbeit einen umfassenden Leitfaden für die Rechtstheorie und -praxis vor, indem sie die gegenwärtige Gesetzeslage und Rechtsprechung in großer Breite ausleuchtet und analysiert. Die von ihr durchgeführte empirische Untersuchung gibt zusätzlich Auskunft darüber, welche Abfindungsklauseln in der Praxis üblich sind. Die erörterten vertraglichen Gestaltungsmöglichkeiten und entwickelten Vorschläge für die Vertragsgestaltung ermöglichen es jedem Gesellschafter, die für seine Gesellschaft passende, individuelle Abfindungslösung zu finden.