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I. Einleitung in:

Manfred Krapf

Auf verlorenem Posten?, page 7 - 10

Die bayerische Sozialdemokratie seit den 1990er Jahren

1. Edition 2018, ISBN print: 978-3-8288-4210-6, ISBN online: 978-3-8288-7114-4, https://doi.org/10.5771/9783828871144-7

Tectum, Baden-Baden
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7 I. Einleitung Die deutsche Sozialdemokratie befindet sich nach der schweren Niederlage bei der Bundestagswahl 2017 in einer Phase, die ein gründliches Nachdenken über ihre zukünftige Ausrichtung unverzichtbar erscheinen lässt. Will man als Volkspartei eine Machtoption in den Zeiten des simplifizierenden (Rechts)Populismus glaubwürdig aufrechterhalten, so bedarf es eingehender Überlegungen. Dieser kritische Befund1 trifft mehr oder weniger die Parteien links von der Mitte in nahezu ganz Europa. In Anbetracht dieser auch für das Funktionieren parlamentarisch-demokratischer Systeme wenig erfreulichen Konstellation erschien es reizvoll, gerade ein markantes, jahrzehntelanges Beispiel sozialdemokratischer Schwäche, nämlich die SPD in Bayern in den Blick zu nehmen. Seit der Jahrhundertwende 2000 ist die bayerische Sozialdemokratie in einem außerordentlichen Maße noch weiter in der Wählergunst abgesunken, so dass sie Gefahr läuft, zu einer politischen Kleinpartei degradiert zu werden. Dem Autor ist bewusst, dass die historische, politische und ökonomische Situation des Landes Bayern als Untersuchungsgegenstand für eine Analyse der deutschen oder gar der europäischen Sozialdemokratie nicht verallgemeinerbar ist. Dennoch bündeln sich in diesem zugegeben spezifischen „Fallbeispiel“ Problemstränge, die nutzbringende Erkenntnisse zu Tage fördern können. Dabei geht es um die bei allen Reformversuchen immer wieder entscheidende Frage, „wie viel und welchen Teil der vorgefundenen gesellschaftlichen Realität die Partei akzeptieren muss, um die verbliebenen Teile entlang ihrer Grundwerte verändern zu können“2. Die Zulässigkeit einer regionalen Perspektive im 1) Vgl. mit durchaus kritischem Unterton an einer nur noch vom Niedergang bestimmten Publizistik über die Sozialdemokratie Grunden/Janetzki/Salandi, SPD, S. 13f. Angesichts des vorherrschenden Krisendiskurses stelle sich die Frage, wie es die SPD auf über 150 Jahre ihrer Existenz gebracht habe. Dieser offensichtlichen Beharrungsfähigkeit nachzugehen, lohne sich „für das Verständnis der SPD, ihrer Schwächen, Stärken und Chancen, weit mehr als sich ein weiteres Mal über augenfällige Krisenphänomene zu beugen (ebenda, S. 14). Der Autor der vorliegenden Studie über ein besonders schwieriges Terrain der deutschen Sozialdemokratie hofft, dass er nicht durchgehend der „Krisenhaftigkeit“ seines Gegenstandes erlegen ist. Dies erscheint beim Blick auf die verhältnismäßig positive Entwicklung der bayerischen Sozialdemokratie zumindest vor 1914 und punktuell in den 1960er Jahren auch nicht angebracht. 2) Grunden,/Janetzki/Salandi, SPD, S. 21. Dazu unten im abschließenden Kapitel V mehr. Anzumerken bleibt kritisch die Fragwürdigkeit der vielstimmig geäußerten Behauptung, eine Reform der Partei sei nur im Zustand der Opposition möglich. So gesehen hat die bayerische Sozialdemokratie eine mehr als ein halbes Jahrhundert andauernde „Reformzeit“ vorzuweisen. Das Ergebnis steht für sich! 8 Prozess der Modernisierung der Sozialdemokratie nach 1945 generell betont Helga Grebing unter Verweis auf lebendige „regionale parteipolitische Traditionen über alle Diskontinuitäten hinweg“3. Seit annähernd sechzig Jahren gibt es eine Konstante in der Wahlentwicklung in der Bundesrepublik Deutschland, genauer im Bundesland Bayern, nämlich eine nahezu unangefochtene Dominanz einer Partei, der CSU. Damit verbunden ist die Chancenlosigkeit der SPD als der größten oppositionellen Partei4. Diese Vorherrschaft einer politischen Partei übertrifft im Übrigen die angeblich unumstößliche Dominanz der Sozialdemokratie in ihrem „Herzland“ Nordrhein-Westfalten, die aber auf weitaus brüchigerem Fundament ruht und historisch erst in den 1960er Jahren Gestalt annahm. Die deprimierende Feststellung zur Situation in Bayern behält auch nach der Bundestagswahl 2017 ihre Gültigkeit, denn die bayerische Sozialdemokratie konnte einmal mehr keinen politischen Profit aus dem massiven Stimmenrückgang der „Staatspartei“ ziehen und verzeichnete ebenfalls erhebliche Einbrüche. Das Thema der vorliegenden Studie, die vorrangig einem historischen Ansatz5 verpflichtet ist, lässt sich wie folgt auf den Punkt bringen: Warum ist die bayerische Sozialdemokratie seit langem schwach bzw. seit der Jahrhundertwende sogar noch weiter abgesunken? Welche Gründe oder Faktoren können identifiziert werden, dass gerade in der Phase einer sich intensivierenden Urbanisierung, Industrialisierung und eines sich beschleunigenden sozialen Wandels nach 1945 die bayerische Sozialdemokratie an Boden verlor? Warum und seit wann konnte sich die CSU zur mehrheitlichen „Partei der kleinen Leute“ aufschwingen? Wann und warum verlor die bayerische Sozialdemokratie ihre Vorzugsstellung bei ihrer bis in unsere unmittelbare Gegenwart als Stammwählerschaft geltenden Arbeiterschaft? Damit korrespondiert die Frage, weshalb genau in dieser Zeitspanne der endgültige Aufstieg der CSU zur unangefochtenen bayerischen Staatspartei gelang? Den Ausgangspunkt zur Untersuchung der (sozialdemokratischen) Arbeiterbewegung bildet letztendlich die Charakteristik der 3) Grebing, „Traditionskompanie“, S. 205. 4) Nach Karin Steinack, Posten, S. 327, hält die bayerische SPD „einen europaweit gültigen Rekord parlamentarischer Niederlagen“. Der vollständige Titel des Aufsatzes von Karin Steinack lautet: „Katrin Steinack, Auf verlorenem Posten? Eine Untersuchung zu Einflussmöglichkeiten der Opposition im Bayerischen Landtag, in: Zeitschrift für Parlamentsfragen 38 (2007) S. 327-348. 5) Vgl. Grunden/Janetzki/Salandi, SPD, S. 14: „Die Gegenwart und die Zukunftspotentiale der deutschen Sozialdemokratie lassen sich nur über ihre Geschichtlichkeit begreifen, die noch immer in ihrer Programmatik und Organisation wirksam ist.“ 9 bayerischen Industrialisierung, denn die Industrialisierung stellt die entscheidende Bedingung für die Entwicklung der Arbeiterbewegung überhaupt dar. Diesen Fragen kann man sich aus verschiedenen Blickwinkeln nähern. Die vorliegende Arbeit sucht Antworten zum einen in einer Analyse der bayerischen Industrialisierung als den grundlegenden Rahmen für die Entfaltung der Sozialdemokratie und zum anderen in dem Abschneiden der Partei bei den bayerischen Landtagswahlen nach 1945 mit dem Schwerpunkt vom Ende der 1990er Jahre bis in unsere unmittelbare Gegenwart. Die Wahlen von der Jahrhundertwende bis 2013 sind insofern von besonderer Relevanz, da nach 2000 ein weiterer sozialdemokratischer Abstieg mit Ergebnissen unterhalb der 20 %-Marke eintrat. Diese Vorgänge zu verstehen und mögliche Erklärungsansätze zu formulieren, ist das Anliegen der Untersuchung. Die Ebene der bayerischen Landtagswahlen wurde in den Vordergrund gerückt, da bei diesen Wahlen spezifisch bayerische Belange eher zur Geltung kommen als bei den Bundestagswahlen. Letztere werden als Vergleich in einem knappen Exkurs zusätzlich herangezogen. Nicht berücksichtigt werden können jedoch die Ergebnisse der Kommunalwahlen, die zumindest in den größeren Städte in Bayern für die Sozialdemokratie wesentlich erfolgreicher verliefen. Die vorliegende Arbeit basiert auf einem historischen, also zeitgeschichtlichen Ansatz und den Ergebnissen sozial- und politikwissenschaftlicher Wahlforschung. In Anlehnung an das große Projekt „Bayern im Bund“ des Instituts für Zeitgeschichte bleibt die „Methode der politischen Sozialgeschichte“ aktuell und unverzichtbar, „um die Geschichte von sozialen Gruppen, Prozessen und Bewegungen zu schreiben“.6 Eine gegenwartsnahe Zeitgeschichte wird als Vorgeschichte der unmittelbaren Gegenwart gesehen. Als „Problemgeschichte der Gegenwart“7 betreibt sie „eine Öffnung zu den Problemlagen unser Gegenwart“. Diese Öffnung der Zeitgeschichte hat zu einer Nähe zu den Sozialwissenschaften geführt. In unserem thematischen Zusammenhang ist dabei an die Politikwissenschaft zu denken. Schließlich wird eingeräumt, dass die vorliegende Arbeit auch aus einem aktuellen Bedürfnis zum Verständnis unserer unmittelbaren Gegenwart resultiert. Der Historiker der Zeitgeschichte muss in Bezug auf seinen Gegenstand beachten, wie Karl-Ulrich Gelberg8 im Handbuch der bayerischen Geschichte formuliert, dass die jüngste Zeitgeschichte „sich im Charakter 6) Schlemmer/Süß, Wiege, S. 446. 7) Vgl. Doering-Manteuffel/Raphael, Boom, S. 9; ebenda, S. 12 (das folgende Zitat). 8) Gelberg, Kriegsende, S. 956. 10 von der vorherigen Darstellung [unterscheidet]. Hier dominieren der Bericht der Ereignisse und Hinweise auf die Quellen. Ergebnisse wissenschaftlicher Diskussion können darin hingegen noch nicht in gleicher Weise präsentiert werden“. Diese Feststellung gilt auch für die vorliegende Arbeit. Die Studie ist wie folgt aufgebaut: Ein einleitender historischer Abriss beschäftigt sich zunächst mit der bayerischen Industrialisierung und deren Implikationen bzw. Folgewirkungen. Anschließend wird in einem knappen Überblick die Entwicklung der Sozialdemokratie in Bayern von ihren Anfängen bis in die unmittelbare Gegenwart skizziert. Den Hauptteil bildet die Untersuchung der SPD-Ergebnisse bei den Landtagswahlen von 1998 bis 2013 anhand der Ergebnisse der Wahlforschung, wobei die Phase von der ersten Landtagswahl 1946 bis 1994 kursorisch abgehandelt wird. Nach einem zusammenfassenden Fazit unter Einbeziehung der neueren Fachliteratur zur bayerischen Sozialdemokratie wagt der Autor auf der Basis der Befunde der vorliegenden Arbeit mögliche, subjektive Schlussfolgerungen für eine zukünftige sozialdemokratische Politik in Bayern. Die Materialbasis bilden die Ergebnisse der empirischen Wahlforschung, hier vor allem der Forschungsgruppe Wahlen, und Daten zu den Landtags- und Bundestagswahlen in Bayern des Statistischen Landesamtes Bayern. Es handelt sich bei der vorliegenden Arbeit nicht um eine Gesamtdarstellung der Sozialdemokratie in Bayern, was den Rahmen der Studie erheblich sprengen würde, sondern um einen Beitrag zur Geschichte der SPD in Bayern. Adressaten des Buches sind an Zeitgeschichte und am politischen Geschehen interessierte Bürger sowie Studierende der Geschichte und Politikwissenschaft. Hinweis: Um eine bessere Lesbarkeit zu erreichen, wird im Folgenden sprachlich nicht zwischen männlicher und weiblicher Form unterschieden.

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Zusammenfassung

Die deutsche Sozialdemokratie befindet sich nach der schweren Niederlage bei der Bundestagswahl 2017 in einer schwierigen Phase. Will man als Volkspartei in Zeiten des (Rechts)Populismus eine Machtoption aufrechterhalten, so bedarf es einer gründlichen Bestandsaufnahme. Vor diesem Hintergrund bietet die SPD in Bayern ein markantes Beispiel sozialdemokratischer Schwäche. Seit der Jahrtausendwende ist sie in einem außerordentlichen Maße weiter abgesunken und läuft Gefahr, zu einer Kleinpartei degradiert zu werden. So bündeln sich in diesem „Fallbeispiel“ Problemstränge, die Erkenntnisse über die Sozialdemokratie insgesamt zu Tage fördern können. Angesichts der rund sechzigjährigen Vorherrschaft der „Staatspartei“ CSU und der Chancenlosigkeit der SPD lautet die erkenntnisleitende Fragestellung: Warum ist die bayerische Sozialdemokratie seit langem schwach bzw. seit der Jahrtausendwende noch weiter abgesunken? Welche Gründe können identifiziert werden, dass in der Phase der Industrialisierung, einer intensivierenden Urbanisierung und eines beschleunigten sozialen Wandels nach 1945 die bayerische Sozialdemokratie an Boden verlor? Und welche auch bundesweit beispielhaften Schlussfolgerungen lassen sich daraus für die Sozialdemokratie in Bayern ziehen?