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Nadine Reinhold

Die Entwicklung des Urheberrechts unter besonderer Berücksichtigung der höchstrichterlichen Rechtsprechung von 1870 bis 1910, page I - XVI

1. Edition 2018, ISBN print: 978-3-8288-4197-0, ISBN online: 978-3-8288-7109-0, https://doi.org/10.5771/9783828871090-I

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften, vol. 107

Tectum, Baden-Baden
Bibliographic information
WISSENSCHAFTLICHE BEITRÄGE AUS DEM TECTUM VERLAG Reihe Rechtswissenschaften WISSENSCHAFTLICHE BEITRÄGE AUS DEM TECTUM VERLAG Reihe Rechtswissenschaften Band 107 Nadine Reinhold Die Entwicklung des Urheberrechts unter besonderer Berücksichtigung der höchstrichterlichen Rechtsprechung von 1870–1910 Tectum Verlag Nadine Reinhold Die Entwicklung des Urheberrechts unter besonderer Berücksichtigung der höchstrichterlichen Rechtsprechung von 1870–1910. Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Reihe: Rechtswissenschaften; Bd. 107 © Tectum – ein Verlag in der Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2018 Zugl. Diss. Universität Leipzig 2018 E-PDF: 978-3-8288-7109-0 ISSN: 1861-7875 (Dieser Titel ist zugleich als gedrucktes Werk unter der ISBN 978-3-8288-4197-0 im Tectum Verlag erschienen.) Alle Rechte vorbehalten Besuchen Sie uns im Internet www.tectum-verlag.de Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Angaben sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. Meiner Tochter Clara-Frieda gewidmet Vorwort Im Juli 2017 wurde die vorliegende Dissertation von der Juristenfakultät der Universität Leipzig angenommen und am 13. Februar 2018 erfolgreich verteidigt. Mein besonderer Dank gilt meinem Doktorvater Prof. Dr. Kern, welcher die Doktorarbeit anregte und mir während der gesamten Betreuungszeit stets für Diskussionen zur Seite stand. Zudem danke ich Herrn Prof. Dr. Götting für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens. Weiterhin möchte ich mich bei Herrn Grunwald für die Unterstützung anlässlich der Forschung im Bundesarchiv Berlin-Lichterfelde bedanken. Auch danke ich dem Team der Bibliotheca Albertina und der Deutschen Nationalbibliothek für die stets freundliche und kompetente Hilfe. Zudem bedanke ich mich bei Frau Anne Richter, Birgit Voigt, Ivonne Müller, Wiebke Pippel und Volker Seidler, die mich insbesondere während der Endphase der Dissertation unterstützten. Auch danke ich Matthias Hein und Nico Stephan, welche mir ermöglichten, die Doktorarbeit berufsbegleitend zu fertigen. Mein besonderer Dank gilt Anne-Katrin Schultz, Daniel Däschle sowie Julia und Christoph Hübner, die mir durch ihre konstruktive Kritik stets zur Seite standen. Abschließend bedanke ich mich bei meiner Tochter Clara-Frieda, meiner Schwester Nicolle Reinhold, meinen Eltern Karin und Uwe Reinhold sowie meinem Freund Alexander Bengs für die fortwährende Unterstützung während der Erstellung und der Verteidigung meiner Dissertation. Leipzig, den 2. Juni 2018 Nadine Reinhold VII Abkürzungen ADHGB Allgemeines Deutsches Handelsgesetzbuch ALAI Association Littéraire et Artistique Internationale APLR Allgemeines Preußisches Landrecht Bay. UrhG Königlich Bayerisches Gesetz vom 28. Juni 1865 Bd. Band BGBl. Bundesgesetzblatt BOHG Bundesoberhandelsgericht BOHG-G Gesetz betreffend die Errichtung eines Bundesoberhandelsgerichtes BÜ Berner Übereinkunft DS Drucksachen DFÜ Deutsch – Französische Übereinkunft EG-GVG Einführungsgesetz zum Gerichtsverfassungsgesetz ELUG Entwurf des Gesetzes betreffend das Urheberrecht an Werken der Literatur und der Tonkunst GKG Gerichtskostengesetz GRUR Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht GVG Gerichtsverfassungsgesetz i.V.m. in Verbindung mit LP Legislaturperiode LUG Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der Literatur und der Tonkunst KUG Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Photographie MarkSchG Gesetz über Markenschutz MuG Gesetz betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen PatG Patentgesetz PhotSchG Gesetz betreffend den Schutz von Photographien gegen unbefugte Nachbildung RA Entscheidungen des Reichsgerichts in Strafsachen herausgegeben von der Reichsanwaltschaft RAO Rechtsanwaltsordnung RGBl. Reichsgesetzblatt RGSt Entscheidungen des Reichsgerichts in Strafsachen herausgegeben von den Gerichtsräten RGZ Entscheidungen des Reichsgerichts in Zivilsachen herausgegeben von den Gerichtsräten ROHG Entscheidungen des Reichsoberhandelsgerichts RT Reichstag Sten. Ber. Stenographische Berichte IX StGB Strafgesetzbuch StPO Strafprozessordnung UFITA Archiv für Urheber- Film- Funk- und Theaterrecht UrhG Gesetz betreffend das Urheberrecht an Schriftwerken, Abbildungen, musikalischen Kompositionen und dramatischen Werken UrhGbK Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste VerlG Gesetz über das Verlagsrecht ZPO Zivilprozessordnung Abkürzungen X Inhaltsverzeichnis Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .I. 1 Methode. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .II. 5 Gesetzliche Grundlagen für die Entwicklung des Urheberrechts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .III. 11 Vorstellung der für das Urheberrecht in höchster Instanz zuständigen Gerichte im Forschungszeitraum . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . IV. 15 Bundesoberhandelsgericht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .A. 15 Reichsoberhandelsgericht. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .B. 18 Streitgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 18 Rechtsbereiche. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. 20 Geografische Unterteilung nach dem erst- und zweitinstanzlichen Gericht . . . . . . . . . . . . . .3. 21 Senate . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .4. 25 Verwendung von Literatur, Rechtsprechung und Protokollen in den Entscheidungen des ROHG. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5. 27 Anzahl der Entscheidungen pro Jahr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .6. 29 Reichsgericht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .C. 30 Streitgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 31 Rechtsbereiche. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. 32 Geografische Unterteilung nach dem erst- und zweitinstanzlichen Gericht . . . . . . . . . . . . . .3. 34 Senate . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .4. 39 Verwendung von Literatur, Rechtsprechung und Protokollen in den Entscheidungen . . . .5. 43 Anzahl der Entscheidungen pro Jahr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .6. 46 Zwischenergebnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .D. 47 Das Wesen des Urheberrechts – die Anerkennung persönlicher Rechte des Urhebers in der Rechtsprechung unter Bezugnahme auf die Lehre . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . V. 49 Lehre vom geistigen Eigentum und die Positionierung der Rechtsprechung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .A. 50 Urheberrecht als Vermögensrecht. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .B. 52 XI Urheberrecht als persönliches Recht und Persönlichkeitsrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .C. 55 Dualistische Theorie – die Lehre vom Immaterialgüterrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .D. 64 Diskussion der theoretischen Strömungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .E. 68 Anerkennung persönlicher Rechte durch das Reichsoberhandels- und das Reichsgericht. . . . . . . . .F. 71 Schutz vor Veröffentlichung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 71 Schutz gegen Veränderung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. 79 Schutz vor neuen technischen Mitteln. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .3. 82 Schutz anderweitiger ideeller Interessen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .4. 83 Gewährung der Buße als Beginn der Anerkennung immateriellen Schadensersatzes . . . .5. 85 Zwischenergebnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .G. 91 Voraussetzung und Abgrenzung des Nachdruckgegenstandes und der strafbaren Handlung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . VI. 93 Nachdruckgegenstand . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .A. 93 Urheberrecht an Titeln . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. 97 Verlagsfähigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .3. 99 Urheberrecht an zusammengesetzten Schriftwerken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .4. 103 Sammelwerk . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .a) 103 Oper . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .b) 105 Notenplatten der mechanischen Musikinstrumente . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .5. 107 Schutz von Abbildungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .6. 120 Strafbare Handlung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .B. 124 Vervielfältigung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 124 Beginn des Nachdrucks . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .a) 124 Abschreiben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .b) 125 Freie Benutzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .c) 128 Bearbeitung von Kompositionen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .(1) 128 Bearbeitung von Schriftwerken. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .(2) 131 Gewerbsmäßiges Verbreiten. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. 133 Zwischenergebnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .C. 134 Ausnahmen des Nachdrucks – die Schrankenregelung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .VII. 137 Sammelband und Plagiat . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .A. 137 Artikel in Zeitschriften. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .B. 143 Öffentliche Aktenstücke und öffentlicher Vortrag. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .C. 148 Zwischenergebnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .D. 151 Inhaltsverzeichnis XII Nachbildung von Werken der bildenden Künste . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .VIII. 153 Tatbestand . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .A. 153 Ausnahmen des urheberrechtlichen Schutzes an Werken der bildenden Künste . . . . . . . . . . . . . . . . . .B. 158 Freie Benutzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 159 Lithophanie und Diaphanie. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. 160 Nachbildung von Kunstwerken auf öffentlichen Plätzen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .3. 163 Kunst an Werken der Industrie. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .4. 164 Zwischenergebnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .C. 168 Nachbildung von Photographien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .IX. 171 Tatbestand . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .A. 171 Ausnahmen des Schutzes von Photographien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .B. 171 Freie Benutzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 171 Nachbildung durch die zeichnende, malende oder plastische Kunst . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. 172 Photographien an Werken der Industrie. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .3. 173 Vervielfältigung zum eigenen Gebrauch . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .4. 175 Zwischenergebnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .C. 175 Subjektiver Tatbestand – Vorsatz, Fahrlässigkeit, Zurechnung und Irrtum . . . . . . . . . . . . . . . . . .X. 177 Voraussetzungen für das Verschulden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .A. 177 Zurechnung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .B. 181 Veranstalter einer Aufführung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 181 Täter eines Nachdrucks . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. 182 Irrtum . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .C. 185 Bei der Durchführung des Nachdrucks . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 185 Bei gewerbsmäßigem Verbreiten. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. 189 Zwischenergebnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .D. 190 Übergang des Urheberrechts – Schutz der Rechtsnachfolger. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .XI. 193 Erben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .A. 193 Verleger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .B. 193 Geteiltes Verlagsrecht. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 194 Voraussetzungen für die Wirksamkeit eines Vertrages . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. 196 Nachträgliche Änderungen der Gesetzeslage. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .3. 196 Wirkungen eines wirksamen Verlagsvertrages . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .4. 198 Herausgeber . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .C. 203 Inhaltsverzeichnis XIII Veranstalter einer Aufführung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .D. 204 Übertragung der Aufführungsrechte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 204 Leipziger Theaterprozess. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. 206 Reaktion auf den Leipziger Theaterprozess und Stellungnahme der höchsten Instanz . . .3. 211 Bestätigung und Modifikationen des Leipziger Theaterprozesses. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .4. 216 Aufführungsrechte nach Inkrafttreten des LUG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .5. 219 Besteller . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .E. 220 Zwischenergebnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .F. 221 Rechtsfolgen und Einreden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .XII. 223 Berechnung der Schadenhöhe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .A. 223 Einziehung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .B. 227 Verjährung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .C. 231 Zwischenergebnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .D. 233 Prozessuale Besonderheiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .XIII. 235 Sachverständigenvereine . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .A. 235 Strafantrag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .B. 235 Zwischenergebnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .C. 237 Reaktion der höchstrichterlichen Rechtsprechung auf den grenzüberschreitenden Schutz des Urheberrechts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XIV. 239 Entwicklung vor der Berner Übereinkunft. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .A. 239 Berner Übereinkunft und deren Anwendung in der Rechtsprechung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .B. 241 Internationale Abkommen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .C. 249 Schutz der österreichischen Urheber . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .D. 254 Fehlender Schutz in Nichtverbandsländern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .E. 255 Zwischenergebnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .F. 256 Schluss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .XV. 259 Abbildungsverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .XVI. 265 Tabellenverzeichnis. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .XVII. 267 Inhaltsverzeichnis XIV Literaturverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .XVIII. 269 Literatur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 269 Amtliche Sammlungen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. 276 Andere Sammlungen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .3. 276 Archivalien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .4. 276 Anlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .XIX. 277 Inhaltsverzeichnis XV

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Zusammenfassung

Die vorliegende Arbeit erforscht den Einfluss der höchstrichterlichen Rechtsprechung auf die Entwicklung des Urheberrechts von 1870–1910. Das Buch schildert eindrucksvoll die Umsetzung des ersten im Deutschen Reich geltenden Urheberrechtsgesetzes und stellt somit hinsichtlich der historischen Auslegung und des Gesamtverständnisses nicht nur für Juristen, sondern auch insbesondere für Autoren, Komponisten, Fotografen und Verleger ein unverzichtbares Werk dar. Es basiert auf einer statistischen Auswertung der Entscheidungen der höchsten Instanz in dem Forschungszeitraum. Die verschiedenen Theorien zum Wesen des Urheberrechts werden vorgestellt und ihre Verwendung in der ergangenen Rechtsprechung analysiert. Insbesondere die Anerkennung persönlicher Rechte des Urhebers, die Entwicklung der Definition des Nachdrucksgegenstandes und dessen Schranken sowie der grenzüberschreitende Schutz des Urheberrechts werden ausführlich beleuchtet. Hierdurch wird der wesentliche Beitrag der höchstrichterlichen Rechtsprechung zur Entwicklung des Urheberrechts illustriert.