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I. Einleitung in:

Nadine Reinhold

Die Entwicklung des Urheberrechts unter besonderer Berücksichtigung der höchstrichterlichen Rechtsprechung von 1870 bis 1910, page 1 - 4

1. Edition 2018, ISBN print: 978-3-8288-4197-0, ISBN online: 978-3-8288-7109-0, https://doi.org/10.5771/9783828871090-1

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften, vol. 107

Tectum, Baden-Baden
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Einleitung „Die reichen Früchte des äußerst einträglichen Nachdruckes hingen zu weit in den Weg herein und waren zu leicht zu pflücken, als dass Enthaltsamkeit von denselben zu erwarten gewesen wäre ohne gesetzliches Verbot.“1 Auf dem Gebiet des Norddeutschen Bundes erfolgte erstmals mit dem „Gesetz betreffend das Urheberrecht an Schriftwerken, Abbildungen, musikalischen Compositionen und dramatischen Werken“2 vom 11. Juni 1870 ein länderübergreifender einheitlicher Schutz des Urheberrechts für Schriftwerke, Abbildungen, musikalische Kompositionen und dramatische Werke. Dieses Gesetz bestand über dreißig Jahre bis es 1901 vom LUG3 abgelöst wurde und 1910 eine weitere Revision erfahren sollte. Vor allem aufgrund verschiedener Erfindungen (Herophone, Clariophone, Aristone, Grammophone), der Weiterentwicklung verschiedener Verfahren (Autotypie, Diaphanie, Lithophanie), der Verbesserung der Produktionsabläufe bei der Vervielfältigung geistiger Erzeugnisse sowie der Notwendigkeit der Ausdehnung des internationalen Urheberrechtsschutzes war die Rechtsprechung gezwungen, die vom Gesetzgeber vorgegebenen Tatbestände weiterzuentwickeln und den schnell wandelnden Gegebenheiten anzupassen, um weiterhin den beabsichtigten Schutz der Urheber gewährleisten zu können. Aber auch die vor dem Gesetz vom 11. Juni 1870 bereits bestehenden wissenschaftlichen Diskussionen, insbesondere hinsichtlich der Frage, ob das Recht des Urhebers allein ein Vermögensrecht sei oder zugleich als Persönlichkeitsrecht geschützt werden solle, beantwortete die höchste Instanz und verteidigte seine gewonnene Rechtsansicht in den unterschiedlichen Subbereichen des Urheberrechts. Um eine einheitliche Rechtsprechung zu gewähren, übertrug der Gesetzgeber dem Bundesoberhandelsgericht als letzte Instanz für den Norddeutschen Bund die Entscheidungsbefugnis in Urheberrechtssachen, welches 1871 in das Reichsoberhandelsgericht umbenannt und 1879 durch das Reichsgericht ersetzt wurde. Inwieweit die höchstrichterliche Rechtsprechung in dem Zeitraum von 1870 bis 1910 einen Beitrag zur rechtlichen und tatsächlichen Entwicklung des Urheberrechts in juristischer und dogmatischer Sicht leistete, wurde bisher kaum erforscht. Der Aufsatz von Martin Vogel, „Die Geschichte des Urheberrechts im Kaiserreich“ nannte nur drei Urteile des Reichsoberhandels- und Reichsgerichts4, obwohl seit 1870 bis zum Jahr 1910 von beiden Gerichten 182 Entscheidungen im Bereich des Urheberrechts ausweislich der amtlichen Sammlung ergangen sind. Vogel betonte, dass der I. 1 Seuffert, Autorrecht, S. 706. 2 BGBl. des Norddeutschen Bundes 1870, S. 339 ff., 648; RGBl. 1871, S. 63 f., 90. 3 Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der Literatur und Tonkunst 4 Vogel, Geschichte des Urheberrechts, S. 210 f. 1 Zeitraum von 1871 bis 1918, trotz der Bedeutung des Urheberrechts, noch erhebliche Defizite in der rechtshistorischen Forschung aufweise5. Bandillas Dissertation „Urheberrecht im Kaiserreich“ beschäftigte sich im Wesentlichen mit der Entstehung des LUG. Er beschrieb hierfür ausführlich die Vorarbeiten zu den Entwürfen und die Verhandlungen im Reichstag. Zur Entwicklung in der Rechtsprechung benannte er aber lediglich neun Entscheidungen des Reichsgerichtes und eine des Reichsoberhandelsgerichtes6. Seine Arbeit beleuchtete ferner nur den Zeitraum bis 1901. Insbesondere die Revision des Urheberrechts von 1910, welche eine legislative Berichtigung der zuvor mit dem LUG getroffenen Neuerungen unter Missachtung der höchstrichterlichen Rechtsprechung7 darstellte, wurde in einer Zusammenfassung der weiteren Entwicklung bis 1965 nur kurz angerissen8. Weitere Autoren wie Simon Apel9 beleuchteten zwar einen größeren Zeitraum, dafür erfasste die Arbeit wiederum nur einen kleinen Teilbereich des Urheberrechts – das Recht des ausübenden Musikers. Mit der vorliegenden Arbeit soll diese Lücke durch eine umfassende Analyse der höchstrichterlichen Rechtsprechung im Zeitraum von 1870 bis 1910, mithin von der Verkündung des Urheberrechtsgesetzes10 und der ersten Verhandlung des Bundesoberhandelsgerichtes11 bis zu der Revision des LUG12, geschlossen werden. Zunächst werden in dem Kapitel II. die Quellen erläutert, welche zur Beantwortung der Forschungsfragen herangezogen wurden. Sodann erfolgt ein Überblick über die im Forschungszeitraum bestehenden Urheberrechtsgesetze. Das anschließende Kapitel IV. beleuchtet die Gerichte, die die höchstrichterliche Rechtsprechung im Bereich des Urheberrechts schufen. Hierzu wurde eine statistische Auswertung der Verteilung der urheberrechtlichen Streitigkeiten auf die einzelnen Senate, der verschiedenen Streitgegenstände, der Rechtsbereiche und der Quellen, welche die höchste Instanz zur Entscheidungsfindung nutzte, durchgeführt. Wie bereits Elster feststellte, ergibt sich der Beitrag der höchstrichterlichen Rechtsprechung an der Entwicklung leitender Rechtsgrundsätze „in voller Größe meist erst dann, wenn man einen längeren Zeitraum der Judikatur auf eine bestimmte Frage hindurchsieht und ihn innerlich zu durchdringen versucht.“13 Aus diesem Grund werden die einzelnen Kapitel der vorliegenden Arbeit nach Themenschwerpunkten unterteilt. Zuerst wird die Rechtsprechung der höchsten Instanz skizziert sowie die dort verwendeten Quellen inhaltlich analysiert und anschließend die Resonanz der Entscheidungen in der Lehre wie auch bei den Gesetzgebungsverfahren beachtet, um so die Entwicklung im Bereich des Urheberrechts ableiten zu können. 5 Vogel, Geschichte des Urheberrechts, S. 203 f. 6 Bandilla, Urheberrecht im Kaiserreich, 39 ff. 7 So beispielsweise die Einführung des § 22 LUG. 8 Bandilla, Urheberrecht im Kaiserreich, S. 159 ff. 9 Apel, Der ausübende Musiker, S. 1 ff. 10 Am 11. Juni 1870, BGBl. 1870, S. 339–353. 11 Am 5. August 1870, BOHG 1, 5. 12 Am 22. Mai 1910, RGBl. 1910, Nr. 29, S. 115 ff. 13 Elster, Urheberpersönlichkeitsrecht, S. 252. I. Einleitung 2 Die inhaltliche Analyse der Entscheidungen beginnt im Kapitel V. mit dem Wesen des Urheberrechts und der Darlegung der verschiedenen Hauptströmungen, mit welchen sich bereits das Reichsoberhandelsgericht und später das Reichsgericht auseinandersetzte. Insbesondere der Beitrag der höchstrichterlichen Rechtsprechung zur Entwicklung des Urheberpersönlichkeitsrechts und die Bedeutung der Buße als Anerkennung eines immateriellen Schadensersatzes werden in diesem Kapitel untersucht. Im VI. Kapitel folgt die Analyse der Prägung des Nachdruckbegriffes durch die höchste Instanz. Hierbei wurde insbesondere die Berücksichtigung der entwickelten Rechtsprechung in späteren Prozessen und vom Gesetzgeber bei der Überarbeitung der bestehenden Gesetze beleuchtet. Der Frage nach dem Umgang der gesetzlich vorgesehenen Schranken des Urheberrechts durch die Judikative wird im darauffolgenden Kapitel VII. nachgegangen. In Kapitel VIII. und IX. werden die von der Rechtsprechung entwickelten Voraussetzungen von Nachbildungen sowie die Bestimmungen für die Ausnahmen analysiert. Sodann erfolgt eine Skizzierung der Entwicklung des subjektiven Tatbestandes in Kapitel X. und der Problematik der Übertragung des Urheberrechts in Kapitel XI., mit welcher sich die höchste Instanz intensiv auseinanderzusetzen hatte. Die weitere Untersuchung der Rechtsprechung in Bezug auf die Entwicklung des Urheberrechts erfolgt im Bereich der Einreden und der Rechtsfolgen, worauf in Kapitel XII. eingegangen wird. Nach einem kurzen Exkurs zu den prozessualen Besonderheiten in Kapitel XIII., welche durch die höchstrichterliche Rechtsprechung geprägt wurden und zumindest mittelbar zu einer Entwicklung im Urheberrechtsbereich beitrugen, erfolgt in Kapitel XIV. eine ausführliche Analyse der Auswirkungen der Internationalisierung auf den Schutz des Urheberrechts. Dieses Kapitel bestimmt auch das Ende des Forschungszeitraumes, die Revision des LUG im Jahr 1910 aufgrund der 1908 überarbeiteten Berner Übereinkunft. Im Rahmen der entsprechenden Themenschwerpunkte wurde jeweils untersucht, wie die Entscheidungen im Einzelnen begründet und die jeweilige Ansicht der höchsten Instanz gebildet wurde und wie die hierdurch gewonnene Rechtsauffassung zu der Entwicklung des Urheberrechts beitrug. I. Einleitung 3

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Zusammenfassung

Die vorliegende Arbeit erforscht den Einfluss der höchstrichterlichen Rechtsprechung auf die Entwicklung des Urheberrechts von 1870–1910. Das Buch schildert eindrucksvoll die Umsetzung des ersten im Deutschen Reich geltenden Urheberrechtsgesetzes und stellt somit hinsichtlich der historischen Auslegung und des Gesamtverständnisses nicht nur für Juristen, sondern auch insbesondere für Autoren, Komponisten, Fotografen und Verleger ein unverzichtbares Werk dar. Es basiert auf einer statistischen Auswertung der Entscheidungen der höchsten Instanz in dem Forschungszeitraum. Die verschiedenen Theorien zum Wesen des Urheberrechts werden vorgestellt und ihre Verwendung in der ergangenen Rechtsprechung analysiert. Insbesondere die Anerkennung persönlicher Rechte des Urhebers, die Entwicklung der Definition des Nachdrucksgegenstandes und dessen Schranken sowie der grenzüberschreitende Schutz des Urheberrechts werden ausführlich beleuchtet. Hierdurch wird der wesentliche Beitrag der höchstrichterlichen Rechtsprechung zur Entwicklung des Urheberrechts illustriert.