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Roland Mierzwa

Die Realität von Hartz IV, page I - VIII

Gegenwart und nachhaltige Perspektiven des Umgangs mit Armut

1. Edition 2018, ISBN print: 978-3-8288-4186-4, ISBN online: 978-3-8288-7087-1, https://doi.org/10.5771/9783828870871-I

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Politikwissenschaften, vol. 78

Tectum, Baden-Baden
Bibliographic information
WISSENSCHAFTLICHE BEITRÄGE AUS DEM TECTUM VERLAG Reihe Politikwissenschaften WISSENSCHAFTLICHE BEITRÄGE AUS DEM TECTUM VERLAG Reihe Politikwissenschaften Band 78 Roland Mierzwa Die Realität von Hartz IV Gegenwart und nachhaltige Perspektiven des Umgangs mit Armut Tectum Verlag Roland Mierzwa Die Realität von Hartz IV. Gegenwart und nachhaltige Perspektiven des Umgangs mit Armut Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Reihe: Politikwissenschaften; Bd. 78 © Tectum – ein Verlag in der Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2018 E-PDF: 978-3-8288-7087-1 (Dieser Titel ist zugleich als gedrucktes Werk unter der ISBN 978-3-8288-4186-4 im Tectum Verlag erschienen.) ISSN: 1869-7186 Umschlagabbildung: Tectum Verlag, unter Verwendung des Bildes #110115200 von Alexander Raths | www.shutterstock.com Alle Rechte vorbehalten Besuchen Sie uns im Internet www.tectum-verlag.de Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Angaben sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. Vorwort In dem 2011 veröffentlichten Buch „Soziale Aspekte des Leidens“ traute ich mich noch nicht zu Hartz IV Stellung zu beziehen, weil ich selbst 5 Jahre Hartz IV-Bezieher war, ebenso meine von mir geschiedene Frau mit den drei Kindern. Ich befürchtete Repressionen. Meine einzige Widerstandstätigkeit war eine ziemlich ausführliche Literaturliste für die Jahre 2004-2007 (Seite 12-15), die schon zeigte, dass ich Hartz IV nicht für akzeptabel hielt. Ich sah das Leid bei den Betroffenen durch die Ausgestaltung der Hartz IV-Regelungen und die Repressionsund Sanktionspraxis. Während meiner ehrenamtlichen Tätigkeit bei der Flensburger Tafel beriet ich viele Hartz IV-Bezieher, sah aber auch, dass das nicht wirklich weiterhalf. Durch eine besonders intensive Beratungstätigkeit bei einer alleinerziehenden Mutter mit 5 Kindern wurden mir die Unfreundlichkeit, Respektlosigkeit und Repressionen der „Behörde“ besonders eindrücklich deutlich. Ich musste extrem unerfreuliche Erfahrungen in Bezug auf meine Person machen, aber es gab auch von einem Hauptamtlichen kooperatives Verhalten bei der zweimaligen Ein-Euro-Job-Tätigkeit. Ich durfte z.B. ein von mir selbst definiertes Forschungsprojekt als Ein-Euro-Job machen. Hartz IV ist nicht reformierbar. Dies ist die These des Buches. Innerhalb von Hartz IV sind keine wirklichen menschenwürdigen Verbesserungen zu finden. Der „Geist“ der Agenda 2010 vergiftet die Mitarbeiter der Behörde und macht ein gutes Handeln im Interesse der Arbeitslosen eigentlich nicht möglich. Es mag zwar einzelne Mitarbeiter geben, die aufopferungsvoll und leidsensibel ihre Berufstätigkeit versehen, aber das System zwingt immer wieder zu Repressalien, die unwürdig sind. Die durch Hartz IV erzeugte Armut ist unerträglich. Das System Hartz IV ist ein Ausdruck von „struktureller Gewalt“ (vergl. Galtung, 1975; Grant-Hayford/Scheyer, 2016). Hier setzt der Vorschlag dieses Buches an. Er wirbt nicht nur für einen anderen Geist im Umgang mit Armen und Arbeitslosen, sondern er will auch eine Alternative vorstellen, die umfassende Reformanstrengungen verlangt. Das vorgestellte Gesamt- V paket des Lösungsvorschlages müsste insgesamt realisiert werden, wenn Hoffnung für eine gute Zukunft für die Betroffenen bestehen und ein Ausstieg aus dem „workfare-System“ (vergl. Standing, 2015, 208ff.) gelingen soll. Flensburg im Sommer 2018 Vorwort VI Inhaltsverzeichnis Die Realität von Hartz IV. Probleme und Herausforderungen . . . . . . . . . . . . . . . .1. 1 Armut . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1.1. 1 Bedürftigkeitsprüfung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1.2. 5 Verachtung der Armen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1.3. 7 Benachteiligung psychisch Kranker . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1.4. 9 Hartz IV-Empfänger/-innen werden eher verwaltet. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1.5. 11 Ein-Euro-Jobs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1.6. 12 Benachteiligung von Frauen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1.7. 15 Benachteiligung von Obdachlosen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1.8. 16 Angst unter Hartz IV-Empfängern/-innen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1.9. 18 Hartz IV und Scham . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1.10. 19 Fehlende nachhaltige Bildung und Qualifizierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1.11. 20 Soziale Desintegration . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1.12. 22 Ethische Perspektiven . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. 23 Anerkennungskultur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2.1. 23 Nächstenliebe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2.2. 30 Vorrangige Option für die Armen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2.3. 34 Gerechtigkeit. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2.4. 43 Menschenrechte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2.5. 54 VII Ein umfassendes Lösungspaket . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .3. 57 Arbeit teilen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .3.1. 58 Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .3.2. 62 Tafeln, Kleiderkammern und Sozialkaufhäuser?. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .3.3. 68 Inklusion . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .3.4. 69 Einfacharbeitsplätze . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .3.5. 73 Ehrenamt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .3.6. 77 Bildung, Qualifizierung, Fort- und Weiterbildung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .3.7. 81 Haushalt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .3.8. 86 Zeit für Muße und Hobby . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .3.9. 89 Postwachstumsgesellschaft/Degrowth . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .3.10. 90 Literaturverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .4. 93 Danksagung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .5. 109 Inhaltsverzeichnis VIII

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Zusammenfassung

Die hier vorliegende Untersuchung ist der dritte Teil einer Trilogie, die sich vertieft der „vorrangigen Option für die Armen“ zuwendet. Im einführenden Kapitel, wo eine Analyse der Realität von Hartz IV erfolgt, wird herausgearbeitet, dass wir es mit „struktureller Gewalt“ zu tun haben. Eine grundlegende ethische Neuorientierung der Politik entlang der Prinzipien „Anerkennung“, „vorrangige Option für die Armen“, „Nächstenliebe, „Gerechtigkeit“ und „Menschenrechte“ bietet einen zukunftsweisenden Lösungsansatz. In dessen Mittelpunkt stehen nicht nur das Teilen aller Formen von Arbeit und Tätigkeit zwischen den Geschlechtern, sondern auch das bedingungslose Grundeinkommen und Maßnahmen der Inklusion sowie eine mitfühlende Bildungsinitiative. Diese Neujustierung gesellschaftlichen Handelns wird vor allem dann gelingen, wenn sie sich in gewissem Maße in die Degrowth-Bewegung einbettet.