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Die gesundheitliche Eignung als Zugangsvoraussetzung zum Beamtenverhältnis / Titelei/Inhaltsverzeichnis
Die gesundheitliche Eignung als Zugangsvoraussetzung zum Beamtenverhältnis / Titelei/Inhaltsverzeichnis
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I–XXX
Titelei/Inhaltsverzeichnis
I–XXX
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1–18
Teil 1: Einleitung
1–18
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A. Einführung
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B. Ziel der Untersuchung
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C. Gang der Untersuchung
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D. Eingrenzungen des Themas
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19–42
Teil 2: Hintergrund der gesundheitlichen Eignung
19–42
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A. Der Funktionsvorbehalt des Art. 33 Abs. 4 GG
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B. Öffentlich-rechtliches Dienst- und Treueverhältnis
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C. Der Zusammenhang mit Art. 33 Abs. 5 GG
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I. Leistungsprinzip
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II. Lebenszeit- und Alimentationsprinzip
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D. Finanzierung des Beamtentums
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I. Grundzüge der Beamtenbesoldung und –versorgung
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1. Verfassungsrechtliche Grundlagen
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2. Ruhegehalt
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3. Nachversicherung und Altersgeld
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4. Dienstunfähigkeit
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II. Demographisches Gefälle
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E. Fazit
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43–104
Teil 3: Die gesundheitliche Eignung im Normenkontext
43–104
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A. Die gesundheitliche Eignung als eigener hergebrachter Grundsatz
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I. Inhalt des Art. 33 Abs. 5 GG
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II. Bedeutsamkeit der Frage
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III. Gesundheit als Strukturprinzip
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IV. Gesundheitliche Eignung als Folge der Entwicklungsoffenheit
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B. Die gesundheitliche Eignung als Konkretisierung des Leistungsprinzips
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I. Der Leistungsgrundsatz
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1. Inhalt des Art. 33 Abs. 2 GG
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a. Rechtsnatur
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b. Die Kriterientrias
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(1) Befähigung und fachliche Leistung
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(2) Eignung im engeren Sinne
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(3) Hilfskriterien
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c. Zugang zum öffentlichen Amt
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d. Verpflichtungsadressat
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2. Begriffsabgrenzung
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II. Die Entsprechung des Art. 33 Abs. 2 GG im einfachen Bundesrecht und im Landesrecht
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1. Bundesrecht
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a. § 9 S. 1 BBG
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b. § 9 BeamtStG
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c. Völkerrechtliche Verträge
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d. BLV
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2. Landesrecht
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a. Landesverfassungsrecht
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b. Landesbeamtengesetz
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3. Fazit
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III. Die gesundheitliche Eignung als Unterfall der Eignung i.e.S.
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1. Die einfach- und untergesetzliche Kodifikation der gesundheitlichen Eignung
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a. Bundesrecht
Details
b. Landesrecht
Details
c. Verordnungen und Verwaltungsvorschriften
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(1) Laufbahnverordnungen von Bund und Ländern
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(2) Verwaltungsvorschriften
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d. Zusammenfassung
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2. Auslegung des Eignungsbegriffs in Art. 33 Abs. 2 GG
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a. Grammatische Auslegung
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b. Systematische Auslegung
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c. Historische Auslegung
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d. Teleologische Auslegung
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e. Auswertung
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IV. Fazit
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105–200
Teil 4: Die gesundheitliche Eignung in der Verwaltungspraxis
105–200
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A. Die gesundheitliche Eignung aus Sicht der Rechtsprechung und Literatur
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I. Vormalige Rechtslage
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1. Allgemeiner Prognosemaßstab
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a. HIV und Aids
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b. BMI und Adipositas
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2. Abgesenkter Prognosemaßstab
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3. Gerichtliche Kontrolle
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II. Aktuelle Rechtslage
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1. Allgemeiner Prognosemaßstab
Details
a. HIV und Aids
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b. BMI und Adipositas
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2. Abgesenkter Prognosemaßstab
Details
3. Beurteilungsspielraum
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4. Fortführung der Rechtsprechung
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III. Fazit
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B. Der Bezugspunkt der Gesundheitsprognose
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I. Zeitlich
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II. Tätigkeitsbezogen
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1. Amt
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a. Begriff
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(1) Amt im statusrechtlichen Sinn
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(2) Amt im funktionellen Sinn
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(a) Amt im abstrakt-funktionellen Sinn
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(b) Amt im konkret-funktionellen Sinn
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b. Amt als Bezugspunkt
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2. Laufbahn
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III. Abweichung bei Schwerbehinderung
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IV. Präzisierung
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C. Die gesundheitliche Eignung im Prozess des Auswahlverfahrens
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I. Dem Auswahlverfahren vorgelagerte organisatorische Maßnahmen
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1. Planstellenzuweisung
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2. Anforderungsprofil
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3. Stellenbekanntmachung
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4. Abbruch des Auswahlverfahrens
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II. Prozessuale Anforderungen an die Auswahlentscheidung des Dienstherrn
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III. Konsequenz: „Mindesteignung“
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IV. Feststellung der gesundheitlichen Eignung durch den Amtsarzt
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1. Rechtsgrundlage
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2. Abgrenzung
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a. Arbeitsrechtliche Eignungs-, Einstellungs- und Vorsorgeuntersuchungen
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b. Untersuchung über die Dienstunfähigkeit
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(1) Voraussetzung: Zweifel über die Dienst(un)fähigkeit
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(2) Rechtmäßigkeitsanforderungen an die Untersuchungsanordnung
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(a) Formell
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(b) Materiell
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3. Die Rolle des Gutachters bei der Feststellung der gesundheitlichen Eignung
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a. Der Gutachter als Berater und Sachverständiger
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b. Kodex und Schweigepflicht
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c. Externe Fachgutachter
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4. Anforderungen an die Untersuchung
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a. Untersuchungsauftrag an den Gutachter
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b. Aufklärung
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c. Einwilligung
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d. Durchführung der Untersuchung
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5. Anforderungen an das Gutachten
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a. Formell
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b. Materiell
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D. Die gesundheitliche Eignung im Rahmen der Ernennung des Beamten
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I. Generelle Ernennungsvoraussetzungen
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II. Fehlerhafte Ernennung bei gesundheitlicher Nichteignung
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1. Nichtigkeit und Nichternennung
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2. Rücknahme
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3. Entlassung wegen Nichtbewährung
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E. Würdigung der Ergebnisse von Teil 4
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I. Änderung der Rechtsprechung
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II. Auswahlverfahren
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III. Ärztliche Untersuchung
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201–346
Teil 5: Der Behinderungsbegriff und seine Konsequenzen für die gesundheitliche Eignung
201–346
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A. Begriffliche Grundlegung
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I. Behinderung im nationalen Sozialversicherungsrecht
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1. Der Behinderungsbegriff des § 2 Abs. 1 S. 1 SGB IX
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2. Drohende Behinderung, § 2 Abs. 1 S. 2 SGB IX
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3. Schwerbehinderung, § 2 Abs. 2 SGB IX
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4. Die der Schwerbehinderung gleichgestellte Behinderung, § 2 Abs. 3 SGB IX
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5. Änderungen des SGB IX durch das BTHG
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II. Behinderung in § 9 BBG
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B. Der Behinderungsbegriff im internationalen Antidiskriminierungsrecht und seine Anwendung auf die gesundheitliche Eignung
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I. Der Einfluss des Unionsrechts auf das deutsche Beamtenrecht
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II. Der Einfluss des Völkerrechts auf das deutsche Beamtenrecht
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III. Verstoß gegen unions- und völkerrechtliche Vorschriften
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1. Verstoß gegen die UN-BRK
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a. Behinderungsbegriff der UN-BRK
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b. Missachtung des völkerrechtlichen Verständnisses der Behinderung
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c. Diskriminierung durch Missachtung angemessener Vorkehrungen
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d. Zwischenergebnis
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e. Gegenüberstellung der Behinderungsbegriffe in Art. 1 Abs. 2 UN-BRK und § 2 SGB IX und ihrer Auswirkungen
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2. Unvereinbarkeit mit RL 2000/78/EG
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a. Die Entwicklung des Behinderungsbegriffs in der Rechtsprechung des EuGH
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(1) Rs. Chacón Navas, C-13/05
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(2) Rs. Coleman, C-303/06
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(3) Verb. Rs. Ring und Skouboe Werge, C-335/11 und C-337/11
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(4) Rs. Kaltoft, C-354/13
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(5) Rs. Daoudi, C-395/15
Details
(6) Zwischenfazit
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b. Diskriminierung durch Nichtverbeamtung wegen gesundheitlicher Nichteignung
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(1) Unmittelbare Diskriminierung
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(a) Möglichkeiten einer Rechtfertigung
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(b) Etwaige Rechtfertigung nach Art. 2 Abs. 5 RL 2000/78/EG
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(c) Etwaige Rechtfertigung nach Art. 4 Abs. 1 RL 2000/78/EG
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(2) Verdeckte unmittelbare Diskriminierung
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(3) Mittelbare Diskriminierung
Details
(a) Möglichkeit der Widerlegung
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(b) Widerlegungsansatz des BVerwG
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(c) Benachteiligung durch Nichtgewährung angemessener Vorkehrungen?
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(1) Diskriminierung durch Unterlassen
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(2) Geeignete und erforderliche Maßnahme
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(3) Unverhältnismäßige Belastung
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(4) Mangelhafte und unionsrechtswidrige Umsetzung des Art. 5 RL 2000/78/EG
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d. Resümee
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3. Nichtvereinbarkeit mit § 7 Abs. 1 i.V.m. § 1 AGG
Details
a. Behinderungsbegriff
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b. Anwendungsbereich
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c. Diskriminierung aufgrund der Behinderung und Rechtfertigung
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d. Ergebnis
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4. Nichtvereinbarkeit mit weiteren völkerrechtlichen Schutzrechten und europäischen Grundrechten
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a. Europäische Menschenrechtskonvention
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b. Sonstige kollidierende völkerrechtliche Vereinbarungen
Details
c. Charta der Grundrechte der Europäischen Union
Details
C. Würdigung der behinderungsspezifischen Betrachtung
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347–446
Teil 6: Verfassungsrechtliche Würdigung der Rechtsprechung und der defizitären gesetzlichen Ausgestaltung der gesundheitlichen Eignung
347–446
Details
A. Grundrechtsfähigkeit des Beamten
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B. Eingriff in verschiedene Grundrechte durch die Judikative
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I. Art. 33 Abs. 5 GG
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II. Art. 33 Abs. 2 GG
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III. Art. 3 GG
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1. Art. 3 Abs. 1 GG
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2. Art. 3 Abs. 2 GG
Details
3. Art. 3 Abs. 3 S. 2 GG
Details
IV. Art. 12 Abs. 1 GG
Details
V. Art. 2 Abs. 1 GG
Details
VI. Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG
Details
VII. Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG
Details
1. Vorlagepflicht nach Art. 267 Abs. 3 AEUV
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a. CILFIT-Urteil des EuGH
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b. Willkürmaßstab des BVerfG
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c. Zwischenergebnis
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2. Konkrete Missachtung des Art. 267 Abs. 3 GG und Verletzung von Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG durch das BVerwG
Details
a. Konkrete Vorlageverpflichtung
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b. Einschlägige Vorlagefrage im konkreten Fall
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c. Ergebnis: Eingriff in Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG
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C. Zwischenergebnis
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D. Rechtfertigung der Grundrechtseingriffe
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I. Einschränkung durch Gesetzesvorbehalt
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II. Einschränkung durch kollidierendes Verfassungsrecht
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1. Hergebrachte Grundsätze gem. Art. 33 Abs. 5 GG
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2. Funktionsfähigkeit der Verwaltung
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3. Ziel der sparsamen Haushaltsführung und Verbot der Neuverschuldung
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4. Sozialstaatsprinzip
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III. Einschränkung des Gleichheitsgebots
Details
IV. Verhältnismäßigkeit
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V. Ergebnis
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E. Unzulängliche gesetzliche Ausgestaltung der gesundheitlichen Eignung
Details
I. Regelungsbedürfnis aufgrund Art. 33 Abs. 5 GG
Details
1. Regelungsbedürfnis aufgrund des Leistungsprinzips
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2. Beamtenrechtliches Gesetzlichkeitsprinzip als hergebrachter Grundsatz?
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3. Der Regelungsauftrag als beamtenrechtlicher Vorbehalt des Gesetzes
Details
a. Bezugspunkt des Regelungsauftrags
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b. Inhalt und Reichweite des Regelungsauftrags
Details
4. Ergebnis
Details
II. Regelungsbedürfnis aufgrund des allgemeinen Vorbehalts des Gesetzes
Details
1. Die Vielfältigkeit des Begriffs des Vorbehalts des Gesetzes
Details
2. Herleitung des allgemeinen Vorbehalts des Gesetzes
Details
a. Herleitung aus Art. 20 Abs. 3 GG
Details
b. Wesentlichkeitslehre
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c. Grundrechtlicher Ansatz
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d. Rechtsstaats- und Demokratieprinzip
Details
e. Zwischenergebnis
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3. Abgrenzung zum Regelungsauftrag des Art. 33 Abs. 5 GG
Details
4. Grundrechtswesentlichkeit als Maßstab des allgemeinen Vorbehalts des Gesetzes
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5. Ergebnis: Konkrete Grundrechtswesentlichkeit und Regelungsbedürfnis der gesundheitlichen Eignung
Details
III. Denkbare Regelungsansätze
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1. Zuständigkeit für den Erlass der Regelung
Details
2. Erforderlicher Dichtegrad der Regelung
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3. Fazit
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F. Zusammenfassung
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447–494
Teil 7: Rechtsschutz- und Haftungsfragen
447–494
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A. Konkurrentenstreitverfahren
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I. Der Bewerbungsverfahrensanspruch
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II. Klage vor Ernennung des Konkurrenten
Details
1. Zulässigkeitserwägungen
Details
a. Statthafte Klageart
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b. Klagebefugnis
Details
c. Rechtsschutzbedürfnis
Details
2. Rechtsverletzung
Details
3. Klage nach Ernennung des Konkurrenten
Details
a. Zulässigkeitserwägungen
Details
(1) Statthafte Klageart
Details
(2) Klagebefugnis
Details
(3) Rechtsschutzbedürfnis
Details
b. Rechtsverletzung
Details
B. Schadenersatz
Details
I. § 15 AGG
Details
1. Ersatz des Vermögensschadens, § 15 Abs. 1 AGG
Details
2. Entschädigung nach Maßgabe des § 15 Abs. 2 AGG
Details
3. Frist
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4. Beweislast
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5. Rechtsweg
Details
6. Weitergehende Ansprüche
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7. Ergebnis
Details
II. Art. 34 S. 1 GG i.V.m. § 839 BGB
Details
1. Anspruchsvoraussetzungen
Details
2. Haftungsausschluss
Details
3. Anspruchsinhalt
Details
4. Subsumtion
Details
III. Beamtenrechtliches Bewerbungsverhältnis, Art. 33 Abs. 2 GG
Details
IV. Unionsrechtlicher Staatshaftungsanspruch
Details
1. Herleitung
Details
a. Grundsätzliche Haftung für mitgliedstaatliche Unionsrechtsverstöße
Details
b. Haftung für judikatives Unrecht
Details
2. Anspruchsvoraussetzungen
Details
3. Anspruchsdurchsetzung
Details
4. Ergebnis
Details
C. Sonstige Rechtsschutzmöglichkeiten
Details
I. Verfassungsbeschwerde
Details
II. Beschwerde bei der Kommission zur Einleitung eines Vertragsverletzungsverfahrens
Details
III. Anrufung des Beschwerdeausschusses nach dem Fakultativprotokoll der UN-BRK
Details
D. Ergebnis
Details
495–504
Teil 8: Kernthesen und Schlussbetrachtung
495–504
Details
A. Die gesundheitliche Eignung fällt nicht unter die Eignung i.S.d. Art. 33 Abs. 2 GG.
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B. Die Definition der gesundheitlichen Eignung ist in sich nicht schlüssig.
Details
C. Der zeitliche Maßstab zur Feststellung der gesundheitlichen Eignung ist inkonsistent.
Details
D. Das Abstellen auf die gesundheitliche Eignung beim Zugang zum öffentlichen Amt kann eine Diskriminierung aus Gründen der Behinderung darstellen.
Details
E. Durch die Anwendung der gesundheitlichen Eignung als Zugangskriterium werden Grundrechte verletzt.
Details
. Das Interesse des Dienstherrn an einem ausgewogenen Verhältnis zwischen aktiver Dienstzeit und Ruhestandszeit begründet kein Bedürfnis nach einem Zugangskriterium in Form der gesundheitlichen Eignun...
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G. Die gesundheitliche Eignung ist als Zugangskriterium gesetzlich defizitär ausgestaltet.
Details
H. Das Zugangskriterium der gesundheitlichen Eignung entbehrt praktischer Sinnhaftigkeit.
Details
I. Für die amtsärztliche Gesundheitsuntersuchung bestehen keine einheitlichen Beurteilungsstandards.
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J. Wegen gesundheitlicher Nichteignung abgelehnten Bewerbern steht der Rechtsweg offen.
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K. Endergebnis
Details
505–522
Literaturverzeichnis
505–522
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Die gesundheitliche Eignung als Zugangsvoraussetzung zum Beamtenverhältnis , page I - XXX
Titelei/Inhaltsverzeichnis
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Anna Donner
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doi.org/10.5771/9783828870826-I
ISBN print: 978-3-8288-4183-3
ISBN online: 978-3-8288-7082-6
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