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Schlusswort in:

Alexander G. Flierl

Diplomatenrecht als Soft Power des Heiligen Stuhls, page 209 - 214

Rolle und Einfluss der Apostolischen Nuntien als Doyens

1. Edition 2018, ISBN print: 978-3-8288-4181-9, ISBN online: 978-3-8288-7072-7, https://doi.org/10.5771/9783828870727-209

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften, vol. 106

Tectum, Baden-Baden
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209 Schlusswort Die eben erfolgte Reflexion über die Teilhabe der Nuntien am Erfolg päpstlicher Friedenstätigkeit verbindet den letzten Aspekt unserer Betrachtungen mit deren Ausgangspunkt und spannt somit den Bogen zum Beginn der vorliegenden Arbeit. Um das eingangs gezeichnete Bild eines einstöckigen Gebäudes aufzugreifen581 bedeutet dies, dass wir uns nun – wie es bei einem Richtfest Sitte ist – auf dem Dach des fertiggestellten Bauwerks befinden und von dort auf das Fundament hinabblicken, auf welchem dasselbe ruht. Wie im Bauwesen sämtliche Arbeiten mit der Abnahme des Gewerks abgeschlossen werden, so ist es auch für uns an dieser Stelle erforderlich, die tragenden Elemente, welche zum Schlussstein unserer Konstruktion geführt haben, nochmals zu begutachten und die daraus gewonnenen Erkenntnisse zusammenzufassen. Auch wir wollen daher in der Perspektive des Giebels verharren und unseren Blick über das Mauerwerk bis zum Fundament hinabgleiten lassen, um deren Tragfähigkeit zu überprüfen: Die zuletzt beschriebene Mediation ist eines der erfolgreichsten Streitbeilegungsverfahren, welches der Heilige Stuhl in seinem völkerrechtlichen Wirken häufig zur Anwendung bringt. Dieses ist auf sein erklärtes Ziel ausgerichtet, im Rahmen seines christlichen Auftrags, einen internationalen gerechten Frieden herzustellen und aufrecht zu erhalten. Neben dem Schutz von Religionsfreiheit und Menschenrechten, sowie dem Streben nach einer verbindlichen, auf die christlichen Werte aufbauenden, Völkerrechtsordnung, stellt dieses Vorhaben eines der wichtigsten Elemente seiner außenpolitischen Agenda dar.582 Bei der Umsetzung die- 581 Cf Einleitung. 582 Cf III.3 Der Einsatz päpstlicher Soft Power im Völkerrecht. 210 ALEXANDER G. FLIERL: NUNTIEN ALS DOYENS ser Ziele profitiert der Pontifex stark von der speziellen Beschaffenheit seiner Macht: Anders als die staatlichen Akteure des Völkerrechts verzichtet er fast vollständig auf den Einsatz traditioneller Durchsetzungsmethoden und spielt stattdessen seine subtiler wirkende Soft Power effizient aus. Diese wird u. a. durch die zahlreichen Dekanate der Apos to lischen Nuntien gestärkt, da das Amt des Doyens Aufgaben beinhaltet, welche – bei souveräner Erfüllung – positiv auf das Entsendesubjekt zurückfallen.583 Diese Aufgaben bestehen aus der Rolle als Sprecher des Di plo matischen Corps, aus der generellen Vertretung desselben gegenüber dem Empfangsstaat, sowie aus der Wahrung der korrekten Beziehungen zwischen den einzelnen Di plo maten.584 Hier ist ein beachtlicher Synergieeffekt festzustellen, da die Nuntien einerseits bei der Erfüllung dieser Aufgaben stark von den Wirkungsweisen der päpstlichen Soft Power profitieren, andererseits aber eben jene Elemente, welche ihrer Amtsführung eine besondere Charakteristik verleihen, von den übrigen Di plo maten (und damit auch von den dahinterstehenden Regierungen) wahrgenommen werden, was wiederum auf ihren Entsender zurückfällt und somit die Soft Power des Heiligen Stuhls stärkt.585 Im Idealfall können dabei sowohl der Papst, als auch Empfangsstaaten und Corps von der hohen Funktionsfähigkeit Apos to lischer Dekanate profitieren. Ermöglicht wird die Inanspruchnahme dieses wechselseitigen Vorteils durch Art. 16 Abs. 3 WDK, welcher es erlaubt, vom allgemeinen Anciennitätsprinzip abzuweichen, den Nuntien Vorrang vor allen übrigen Di plo maten zu gewähren und ihnen das Dekanat zu übertragen.586 Zahlreiche Staaten haben sich für die Anwendung dieser Sonderregelung entschieden, sodass die Nuntien derzeit etwa einem Viertel der weltweiten Di plo matischen Corps voranstehen, wobei das Päpstliche Dekanat in Südamerika und in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union derart weit verbreitet ist, dass es dort nicht die Ausnahme, sondern sogar die Regel darstellt. Deshalb kommt es auch bei der EU selbst zur Anwendung. Starker Konkurrenz ist der Heilige Stuhl auf diesem Gebiet 583 Cf III.1 Das Konzept der Soft Power. Cf III.2 Die Nuntien und die Soft Power. 584 Cf II.3 Die Ausübung des Dekanats am Beispiel des Apostolischen Nuntius bei der Bundesrepublik Deutschland. 585 Cf III.2 Die Nuntien und die Soft Power. 586 Cf II.1 Die Präzedenzregelung gemäß der Wiener Diplomatenrechtskonvention (WDK). 211 DIE SOFT POWER DES HEILIGEN STUHLS nicht ausgesetzt, verteilen sich die Dekanate der übrigen Corps doch äu- ßerst gleichmäßig auf eine große Zahl verschiedener Entsendesubjekte, was die Bedeutung des weit verbreiteten Päpstlichen Vorrangs noch zusätzlich verstärkt. (Die Russische Föderation ist der einzige Staat, bei welchem der Versuch erkennbar scheint, unter bewusster Ausnutzung des Anciennitätsprinzips Dekanate zu erhalten, doch reicht auch deren Zahl von neun Doyens bei weitem nicht an die 46 Päpstlichen Dekanate heran.)587 Sowohl die Attraktivität einer Entscheidung zugunsten der Anwendung von Art. 16 Abs. 3 WDK, als auch die Effizienz der Nuntien bei der Erfüllung der damit verbundenen Aufgaben hängen ganz entscheidend von der Tragfähigkeit des Unterbaus – in Gestalt der Qualität des gesamten Päpstlichen Gesandtschaftswesens – ab: Dessen interne rechtliche Ausgestaltung erfolgt dabei durch SOE und CIC/1983, in welchen die modernisierenden Einflüsse des Zweiten Vatikanischen Konzils deutlich wahrzunehmen sind. So klassifiziert das kanonische Recht die verschiedenen Vertretungsformen, regelt den Verlauf der Missionen und definiert die konkreten (innerkirchlichen wie di plo matischen) Aufgaben und Funktionen der Gesandten.588 Das hohe Maß an Professionalität dieses Legationssystems beruht dabei auf seiner speziellen Charakteristik, welche es im Laufe seiner Geschichte angenommen hat und die es – nicht zuletzt dank zahlreicher, eine ausgleichende Reaktion erfordernder Rückschläge und Widrigkeiten – zu einem modernen, verzweigten und antifragilen Modell gemacht hat: Der zugrundeliegende rechtsgeschichtliche Verlauf geht auf das aktive und passive Gesandtschaftsrecht zurück, in dessen vollumfänglichem Besitz der Heilige Stuhl als traditionelles, souveränes Völkerrechtssubjekt ist.589 Von diesem Recht macht er bereits seit der ausgehenden Antike Gebrauch, wobei seine Gesandten spätestens seit der Renaissance auch im engeren Sinne als politische Di plomaten zu verstehen sind. Die zahlreichen staatlichen Versuche, sich des päpstlichen Einflusses auf die katholischen Bürger zu entziehen, haben dabei zur stetigen Anpassung und Weiterentwicklung des Apos to lischen Gesandtschaftswesens geführt, welche sich dahingehend positiv bemerkbar machen, dass dieses seit dem Ende der napoleonischen Herrschaft 587 Cf II.2 Aktuelle Besetzung der weltweiten Dekanatsposten. 588 Cf I.3 Rechtliche Ausgestaltung des Päpstlichen Gesandtschaftswesens. 589 Cf I.1 Der Heilige Stuhl im völkerrechtlichen Kontext. 212 ALEXANDER G. FLIERL: NUNTIEN ALS DOYENS ein kontinuierliches Wachstum erfahren hat.590 Dessen Umfang nimmt heute ein nie zuvor gekanntes Ausmaß an, sodass der Heilige Stuhl gegenwärtig di plo matische Beziehungen zu 181 Staaten und zu den wichtigsten Internationalen Organisationen unterhält.591 All dies berücksichtigend ist also festzustellen, dass Art. 16 Abs. 3 WDK eine fortwährend hohe praktische Relevanz besitzt: Die zahlreichen Dekanate der Apos to lischen Nuntien tragen stark zur Soft Power des Heiligen Stuhls bei und stellen eine wichtige Grundlage seines völkerrechtlichen Handelns dar. Insbesondere begünstigen sie den Erfolg seiner Friedenspolitik, welche einen prominenten Platz in der pontifikalen Agenda einnimmt. Dennoch ist abschließend – die Erkenntnisse dieser Arbeit einem scio nescio überantwortend – darauf hinzuweisen, dass es nahezu unmöglich erscheint, das Wesen päpstlichen Einflusses in seiner Gänze zu erfassen. Stattdessen kann jede Beschäftigung mit demselben immer nur in Form einer modellhaften Annäherung erfolgen. Dies ist einerseits auf den Umstand zurückzuführen, dass sich die Soft Power des Heiligen Stuhls auf eine Vielzahl verschiedenster Elemente stützt (wobei das Dekanat nur einen Stein des großen Mosaiks bildet, aus welchem sie sich zusammensetzt) und andererseits mit der Subtilität ihrer Wirkungsweise zu begründen: Ein Phänomen, welches derart auf der subjektiven menschlichen Wahrnehmung beruht und dabei zahlreiche juristische, religiöse, politische und kulturelle Spielarten beherrscht, ist niemals abschließend zu erforschen, sondern auf den betreffenden wissenschaftlichen Gebieten lediglich schemenhaft zu erahnen, wobei sich dessen Gesamtbild einer detaillierten und vollständigen Erkenntnis entzieht. Der Verfasser fühlt sich daher an den Juristen und bekennenden Katholiken Louis C. Morsak erinnert, der in seiner rechtsgeschichtlichen Vorlesung an der Universität Innsbruck einmal scherzhaft die Physiognomie des Bischofsstabs mit der Form eines Fragezeichens verglich: Sollte etwa in jenem Bild die 590 Cf Rechtsgeschichtliche Entstehung und Entwicklung der Päpstlichen Gesandtschaftsformen 591 Cf I.2 Gegenwärtiger Umfang des Päpstlichen Gesandtschaftswesens. 213 DIE SOFT POWER DES HEILIGEN STUHLS letztendliche Erkennbarkeit pontifikaler Macht am treffendsten umschrieben sein ?

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Zusammenfassung

In ihrer Eigenschaft als diplomatische Vertreter des Heiligen Stuhls genießen die Apostolischen Nuntien ein außerordentliches völkerrechtliches Privileg: Gemäß Wiener Diplomatenrechtskonvention steht es den Empfangsstaaten frei, die Päpstlichen Gesandten gegenüber allen übrigen Botschaftern bevorzugt zu behandeln und sie kraft Gesetzes zum Oberhaupt des Diplomatischen Corps – zum sog. ­Doyen – zu ernennen. Diese häufig angewandte Sonderregelung trägt zur global wirkenden Soft Power des Heiligen Stuhls bei und fügt sich in dessen Strategie einer subtilen Form moderner Machtausübung ein. Vor diesem Hintergrund macht es sich die vorliegende Arbeit zur Aufgabe, den Vorrang der Apostolischen Nuntien aus rechtsgeschichtlicher, völkerrechtlicher und kanonischer Perspektive zu beleuchten, seine Wirkungsweise im System der internationalen diplomatischen Beziehungen zu erörtern und seinen Einfluss auf die weltpolitische Bedeutung des Heiligen Stuhls – insbesondere im Rahmen seiner Friedenspolitik – zu analysieren. Dabei kommt auch der derzeitige Doyen des Diplomatischen Corps bei der Bundesrepublik Deutschland, Erzbischof Dr. Nikola Eterović, in einem Exklusivinterview zu Wort. Das Werk bietet einen umfassenden Überblick an der wichtigen Schnittstelle zwischen Völkerrecht, Politik und Religion.