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Einleitung in:

Alexander G. Flierl

Diplomatenrecht als Soft Power des Heiligen Stuhls, page 17 - 24

Rolle und Einfluss der Apostolischen Nuntien als Doyens

1. Edition 2018, ISBN print: 978-3-8288-4181-9, ISBN online: 978-3-8288-7072-7, https://doi.org/10.5771/9783828870727-17

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften, vol. 106

Tectum, Baden-Baden
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17 Einleitung Di plo matie legt Wert auf Symbolkraft. Und so kam es am 30. September 1661 in London zu einem auf tragische Weise kurios anmutenden Ereignis: Anlass dazu war die Ankunft eines neuen schwedischen Botschafters. Das damalige britische Protokoll sah vor, dass er vom König in Begleitung der Mitglieder des Di plo matischen Corps in Gravesend empfangen und anschließend entlang der Themse zum Tower of London eskortiert werden sollte. Auch die Reihenfolge der im Konvoi mitfahrenden Kutschen unterlag dabei festen Regeln: Es war vorgesehen, dass die königliche Karosse an erster Stelle fahren sollte, gefolgt von der Kutsche des neuen Botschafters und der des Oberhauptes des Corps – des sog. Doyens. Erst danach sollten die Wagen der übrigen Di plo maten folgen. Was jedoch nicht geregelt war, war die Frage, welcher Gesandte als Doyen angesehen werden konnte, weshalb sowohl der französische, als auch der spanische Botschafter – unter Verweis auf die hohe politische Bedeutung ihres jeweiligen Monarchen – der Meinung waren, ein Anrecht auf jene Ehrenposition zu haben. Zwar war es dem britischen Königshaus zuvor lange gelungen, eine Eskalation dieses Streits zu verhindern, indem die beiden Kontrahenten kurzerhand nicht mehr gleichzeitig zu offiziellen Veranstaltungen eingeladen wurden, doch war es aus Gründen der Etikette nicht möglich, sie von diesem wichtigen Empfang auszuschließen. Vor diesem Hintergrund sollte bei der Ankunft des schwedischen Botschafters also die Probe aufs Exempel erfolgen, da sowohl die französische, als auch die spanische Delegation die Absicht verfolgten, ihren Vorrang unter Beweis zu stellen, indem sie versuchten, sich an dritter Stelle – auf dem Platz des Doyens – in die Parade einzureihen. Beide hatten sich auf diesen Wettstreit gut vorbereitet: Während sich die französische Eskorte vorsorglich mit Schusswaffen ausgerüstet hatte, hatten die Spanier die umstehenden Schaulustigen bestochen, die Abfahrt 18 ALEXANDER G. FLIERL: NUNTIEN ALS DOYENS der Franzosen mit allen Mitteln zu verhindern. Die Menge kam diesem Auftrag bereitwillig und gewissenhaft nach, sodass bei Eintreffen des Schweden ein Tumult entstand, welcher zwölf Todesopfer und zahlreiche Verletzte forderte. Auch wurden dabei die Pferde des französischen Gespanns erstochen, wodurch es den Iberern gelang, die umkämpfte dritte Stelle des Zuges einzunehmen, wohingegen die Franzosen nur mit Verspätung und auf einem der hintersten Plätze vor dem Tower vorfahren konnten. Allerdings hatte Spanien damit einen Pyrrhussieg errungen, da Ludwig XIV. unter Androhung eines Krieges eine offizielle Entschuldigung des militärisch geschwächten spanischen Königs er wirkte – begleitet von der Zusage, den Vorrang der französischen Gesandten fortan an keinem europäischen Hof mehr in Frage zu stellen. Dieses Vorkommnis, welches als „Londoner Kutschenstreit“ in die Geschichte einging, war somit keineswegs auf mangelnde Selbstbeherrschung oder persönliche Geltungssucht einiger Di plo maten zurückzuführen, sondern es entsprang vielmehr dem bewussten Kalkül des jungen Sonnenkönigs, der sein politisches Geschick damit eindrucksvoll unter Beweis gestellt hatte.1 Auch wenn derartige Maßnahmen heute nicht mehr zum gängigen di plo matischen Repertoire zählen, ist dieser Vorfall doch geeignet, zu verdeutlichen, welch hohen Stellenwert Fragen der Präzedenz von jeher im Gesandtschaftsrecht eingenommen hatten. Um diesbezüglichen Streitigkeiten vorzubeugen, bedienten sich zahlreiche Staaten bereits seit dem frühen Mittelalter der Praxis, den Vertretern des Heiligen Stuhls – aufgrund dessen hohen Ansehens sowie seiner Neutralität – gesetzlichen Vorrang vor allen übrigen Mitgliedern des Di plomatischen Corps zu übertragen und ihnen fortwährend den Rang des Doyens einzuräumen. Protestantisch geprägte Staaten konnten sich hingegen aufgrund ihrer Vorbehalte gegen den Katholizismus meist nicht dazu durchringen, diesen Lösungsansatz zu übernehmen. Sie entschieden sich stattdessen dazu, die Präzedenzordnung unter den Di plo maten von der Dauer der Zugehörigkeit zum Corps abhängig zu machen. Jenes Anciennitätsprinzip besagt also, dass der Gesandte mit dem frühesten Akkreditionsdatum als Doyen fungiert. Aber selbst dieses scheinbar salomonische Modell kann – gerade aufgrund seines Automatismus – 1 Cf Chambers, Robert, The Book of Days, W. & R. Chambers. London 1869. 19 EINLEITUNG zuweilen starke di plo matische Schwierigkeiten verursachen.2 Dies machte sich beispielsweise 1957 in Den Haag bemerkbar. Zu jener frühen Phase des Kalten Krieges zeichnete sich nämlich ab, dass der sowjetische Botschafter bei den Niederlanden – zumindest zeitweise – die Stellung des Doyens einnehmen sollte. Verantwortlich dafür war der Umstand, dass es der dienstälteste, kanadische Botschafter versäumt hatte, sich mit seinem, in der Präzedenzordnung an zweiter Stelle stehenden, westdeutschen Amtskollegen, über seine Urlaubsplanung abzustimmen, wodurch der auf dem dritten Platz folgende Russe vorübergehend in die Position des Doyens aufrücken sollte. Zwar handelte es sich dabei lediglich um eine vierwöchige Urlaubsvertretung, doch verdeutlichte dieser Umstand, dass es durchaus im Bereich des Möglichen lag, dass er bei Abberufung des kanadischen und des bundesdeutschen Gesandten in absehbarer Zeit auch dauerhaft zum Oberhaupt des Den Haager Corps werden könnte. Diese Vorstellung war den westlich orientierten Niederländern derart unangenehm, dass sie in Erwägung zogen, sich vom Anciennitätsprinzip abzuwenden und stattdessen das System des Päpstlichen Vorrangs anzunehmen. Trotz zahlreicher dahingehender Überlegungen scheiterte dieses Vorhaben jedoch am Widerstand der starken antiklerikalen Kräfte des Landes und die Niederländer zogen sogar das Dekanat des kommunistischen Gesandten einer etwaigen Privilegierung des Heiligen Stuhls vor.3 Hieran ist ersichtlich, wie bedeutsam die Entscheidung für Anciennitätsprinzip oder gesetzlichen Vorrang auf politisch-kultureller Ebene ist. Der Heilige Stuhl polarisiert jedoch nicht nur durch seine religiöse Persönlichkeit, sondern auch der Umfang seiner Macht wird höchst unterschiedlich interpretiert. So stellte der sowjetische Diktator Josef Stalin einst die abwertend gemeinte rhetorische Frage, über wie viele Divisionen der Papst denn verfüge.4 US-Präsident Ronald Reagan hingegen be- 2 Eine historische Darstellung des fortwährenden Kampfes um den di plo matischen Vorrang findet sich bei Zechlin, Die Welt der Di plo matie, 27 ff. 3 Cf Berichterstattung Der Spiegel, Proletarier und Papisten, 36/1957. (elektro nisch abrufbar unter www.spiegel.de/spiegel/print/d-41758483.html). 4 Cf Churchill, The Second World War (Vol. 1) The Gathering Storm, Houghton Mifflin, Boston 1948, 105. Den Zusammenbruch der UdSSR und ihrer Vasall-Staaten, sowie den hohen Anteil, den der polnische Papst Johannes Paul II. daran hatte, sollte Stalin nicht mehr erleben. 20 ALEXANDER G. FLIERL: NUNTIEN ALS DOYENS zeichnete den Vatikan als die drittstärkste Supermacht der Welt (direkt hinter den USA und der Sowjetunion). Diese stark divergierende Einschätzung des päpstlichen Einflusses auf die Weltpolitik ist auf ein unterschiedliches Verständnis von Macht zurückzuführen: Da der Heilige Stuhl über keine nennenswerten militärischen Ressourcen verfügt und keinen direkten politischen Druck ausübt, tendieren Beobachter, die dem klassischen Machtverständnis im Sinne einer Kombination aus Zwang und Belohnung folgen, dazu, die Macht des Pontifex Maximus zu unterschätzen. Das modernere Konzept der Soft Power hingegen (wie es von Joseph Nye geprägt wurde) bezieht auch das moralische Potential eines Akteurs mit ein und ist daher in der Lage, das subtile Wesen der Macht des Papstes zu erfassen. Dass der Heilige Stuhl über diese Macht verfügt – soviel sei vorweggenommen – kann nicht in Abrede gestellt werden und die Apos to lischen Nuntien (die di plo matischen Gesandten des Papstes) tragen – wie wir im Laufe dieser Arbeit feststellen werden – in ihrer Funktion als Doyens maßgeblich zur Entstehung der Soft Power ihres Entsenders bei. Wie diese Macht eingesetzt wird und welchen Zwecken sie dient ist anhand des Ende der 1970er Jahre stattfinden Beagle-Konflikts ersichtlich: Es handelte sich dabei um massive Grenzstreitigkeiten zwischen Argentinien und Chile. Nachdem sämtliche direkte Verhandlungen zwischen den südamerikanischen Streitparteien, sowie ein Schlichtungsversuch durch Queen Elizabeth II. gescheitert waren, drohte die argentinische Junta, die umstrittenen Territorien militärisch einzunehmen. Beide Staaten zogen ihre Armeen in den Grenzgebieten zusammen und ein Krieg schien unmittelbar bevorzustehen. In dieser heiklen Phase des Konflikts schaltete sich Papst Johannes Paul II. als Mediator ein: Im Wege eines völkerrechtlichen Vermittlungsverfahrens handelte sein Sondergesandter Kardinal Samoré mit den Parteien einen Kompromiss aus und konnte somit eine militärische Eskalation des Konflikts in letzter Minute abwenden.5 Waren alle anderen Versuche der Streitbeilegung zuvor gescheitert, war es dem Heiligen Stuhl gelungen, seinem christlichen Auftrag als Friedensstifter gerecht zu werden. Dieser Erfolg reiht sich in die zahlreichen friedenspolitischen Handlungen des Pontifex ein, ist maßgeblich der Beschaffenheit seiner Macht zu verdanken und die Arbeit 5 Cf La Fayette, Beagle Channel Dispute. 21 EINLEITUNG der Apos to lischen Nuntien hat – wie wir im Laufe unserer Betrachtungen sehen werden – einen nicht unwesentlichen Anteil daran. Die eben dargestellten Fälle beziehen sich auf die Eckpunkte der vorliegenden Arbeit. Konkret beschäftigt sie sich mit der Fragestellung, wie das Dekanat der Apos to lischen Nuntien völkerrechtlich ausgestaltet und geregelt ist, welche praktische Relevanz es gegenwärtig besitzt und in welcher Weise es sich auf die Soft Power des Heiligen Stuhls im Allgemeinen, sowie auf die Wirkungsweise seiner Friedenspolitik im Speziellen auswirkt. Es wird da rin also die politische Instrumentalisierung eines juristischen Konzepts dargestellt und sie ist trotz der – nicht zu verleugnenden – politischen, historischen und theologischen Einflüsse deshalb dem Gebiet der Völkerrechtswissenschaft zuzuordnen, weil sie sich dem Thema aus der Perspektive des Rechts annähert, sämtliche praktische Auswirkungen auf der Anwendung internationalen Rechts basieren und durch das Recht beeinflusst werden. Die Systematik der Arbeit ist mit der Konstruktion eines einstöckigen Gebäudes zu vergleichen: Der erste Teil dient als Fundament. Er behandelt das Päpstliche Gesandtschaftswesen. Zunächst wird da rin die Person des Heiligen Stuhls dargestellt und seine Völkerrechtssubjektivität begründet. Anschließend wird die Entstehung und Entwicklung der Päpstlichen Gesandtschaftsformen rechtsgeschichtlich skizziert, wobei besonderer Wert auf die zahlreichen behindernden und fördernden Einflüsse gelegt werden soll, von denen die Besonderheiten der Apos tolischen Di plo matie bis heute geprägt sind. Diese Betrachtungen führen schließlich zur gegenwärtigen juristischen Ausgestaltung: Nach einem grundsätzlichen Überblick über die Systematik der kanonischen Rechtsgrundlage, fokussiert sich unser Blick auf die di plo matischen Rangklassen der Päpstlichen Gesandten bei Staaten und Internationalen Organisationen, um anschließend auf den rechtlichen Verlauf der Missionen von ihrem Beginn bis zu ihrer Beendigung zu fallen. Dieser erste Hauptteil schließt mit einer Analyse des gegenwärtigen Umfangs des Apos tolischen Gesandtschaftswesens, wobei insbesondere jene (wenigen) Staaten beleuchtet werden sollen, welche (noch) keinerlei di plo matische Beziehungen mit dem Heiligen Stuhl unterhalten, um abschätzen zu können, ob die Gründe dafür dauerhafter Natur sind, oder ob sich hingegen eine potentielle Ausdehnung auf diese Empfangsstaaten abzeichnet. 22 ALEXANDER G. FLIERL: NUNTIEN ALS DOYENS Der zweite Teil – dem Bild des Gebäudes folgend stützt er sich auf das Fundament und bildet das Mauerwerk – ist dem Dekanat der Di plomatischen Corps gewidmet. Hier wird zunächst die völkerrechtliche Regelung zu den Präzedenzordnungen im Sinne der Wiener Di plomatenrechtskonvention (WDK) erläutert und die grundsätzliche Wahlmöglichkeit zwischen Anciennitätsprinzip und gesetzlichem Vorrang dargestellt. Danach erfolgt die Beurteilung der faktischen Relevanz der in Art. 16 Abs. 3 WDK enthaltenen Ausnahmeregelung in der gegenwärtigen Situation. Hierzu hat der Verfasser die Doyens ermittelt, welche zum Jahreswechsel 2016/17 den Di plo matischen Corps der Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen vorstanden und deren Entsendestaaten tabellarisch6 aufgeführt. Daraufhin soll der so erhaltene Überblick unter dem Gesichtspunkt der Päpstlichen Präzedenz in Relation zur Anwendung des Anciennitätsprinzips analysiert werden. Besondere Aufmerksamkeit gilt dabei der globalen Verteilung der Apos to lischen Dekanate und ihrem eventuellen Wachstumspotential. Da aber die blo- ße Anzahl an gesetzlichen Präzedenzen noch nichts über deren Relevanz auszusagen vermag, betrachten wir daran anschließend am Beispiel des Apos to lischen Nuntius bei der Bundesrepublik Deutschland und Doyens des dortigen Di plo matischen Corps die konkreten, mit dem Dekanat verbundenen Aufgaben und Privilegien. Hierzu stand Nuntius Nikola Eterović freundlicherweise zu einem persönlichen Gespräch über seine diesbezüglichen Erfahrungen und Einschätzungen zur Verfügung.7 Dieser praxisnahe Einblick in die Tätigkeit des Doyens dient als Grundlage der weiteren Betrachtungen. Nun sollen die speziellen Charakteristika der Apos to lischen Dekanatsausübung he rausgearbeitet werden, wobei untersucht werden soll, worin einerseits die besonderen Qualifikationen der Nuntien für die Ausübung dieses Amtes bestehen, wie diese zum gemeinsamen Vorteil von Corps und Empfangsstaat eingesetzt werden können und welchen Nutzen andererseits die Dekanate für den Heiligen Stuhl mit sich bringen. Auf dieses Mauerwerk stützt sich das Dach unseres Gebäudes, welches im dritten und letzten Teil konstruiert werden soll. Darin wird schließlich die päpstliche Soft Power behandelt. Zunächst wird das allgemeine 6 Tabelle Doyens (Anlage 2). 7 Interview Nuntius Eterović (Anlage 1), 249 ff. 23 EINLEITUNG zugrundeliegende Konzept dieser Ausprägung von Macht erklärt, um es den Eigenschaften der Nuntien gegenüberzustellen und die Wechselwirkung zu verdeutlichen, welche sich von der pontifikalen Macht unterstützend auf die Nuntien erstreckt, aber auch in entgegengesetzter Richtung von den Gesandten auf die Soft Power des Heiligen Stuhls stärkend zurückstrahlt. Nach der so erfolgten Verbindung zwischen Wänden und Dachstuhl soll gezeigt werden, welchem Zweck die päpstliche Soft Power dient und wie sie im völkerrechtlich wirksamen Handeln des Heiligen Stuhls zur Anwendung kommt. Von dessen außenpolitischer Grundausrichtung ausgehend, verengen wir unseren Blick zu einer exem pla rischen Betrachtung des Giebels unseres Daches: Dieser besteht aus der Verwirklichung der pontifikalen Friedenspolitik am konkreten Beispiel der friedlichen Streitbeilegung internationaler Konflikte. Danach wenden wir uns ein letztes Mal zurück und fassen zusammen, welchen Beitrag die Nuntien in ihrer Sonderrolle als Doyens der Di plo matischen Corps zur Soft Power des Heiligen Stuhls und dessen konkreter Tätigkeit als völkerrechtlicher Mediator leisten.

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Zusammenfassung

In ihrer Eigenschaft als diplomatische Vertreter des Heiligen Stuhls genießen die Apostolischen Nuntien ein außerordentliches völkerrechtliches Privileg: Gemäß Wiener Diplomatenrechtskonvention steht es den Empfangsstaaten frei, die Päpstlichen Gesandten gegenüber allen übrigen Botschaftern bevorzugt zu behandeln und sie kraft Gesetzes zum Oberhaupt des Diplomatischen Corps – zum sog. ­Doyen – zu ernennen. Diese häufig angewandte Sonderregelung trägt zur global wirkenden Soft Power des Heiligen Stuhls bei und fügt sich in dessen Strategie einer subtilen Form moderner Machtausübung ein. Vor diesem Hintergrund macht es sich die vorliegende Arbeit zur Aufgabe, den Vorrang der Apostolischen Nuntien aus rechtsgeschichtlicher, völkerrechtlicher und kanonischer Perspektive zu beleuchten, seine Wirkungsweise im System der internationalen diplomatischen Beziehungen zu erörtern und seinen Einfluss auf die weltpolitische Bedeutung des Heiligen Stuhls – insbesondere im Rahmen seiner Friedenspolitik – zu analysieren. Dabei kommt auch der derzeitige Doyen des Diplomatischen Corps bei der Bundesrepublik Deutschland, Erzbischof Dr. Nikola Eterović, in einem Exklusivinterview zu Wort. Das Werk bietet einen umfassenden Überblick an der wichtigen Schnittstelle zwischen Völkerrecht, Politik und Religion.