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II. Das Dekanat der Di plo matischen Corps in:

Alexander G. Flierl

Diplomatenrecht als Soft Power des Heiligen Stuhls, page 129 - 166

Rolle und Einfluss der Apostolischen Nuntien als Doyens

1. Edition 2018, ISBN print: 978-3-8288-4181-9, ISBN online: 978-3-8288-7072-7, https://doi.org/10.5771/9783828870727-129

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften, vol. 106

Tectum, Baden-Baden
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129 II. Das Dekanat der Di plo matischen Corps II.1 Die Präzedenzregelung gemäss der Wiener Diplomatenrechtskonvention (WDK) Die im rechtsgeschichtlichen Teil dieser Arbeit bereits ausgeführten386 Entwicklungen im Vorfeld und auf der Wiener Konferenz über di plomatische Beziehungen haben den völkerrechtlichen Regelungen über die di plo matische Präzedenz zu ihrer gegenwärtigen Ausgestaltung verholfen: Art. 16 Abs. 1 WDK manifestiert das Anciennitätsprinzip als grundsätzlich anzuwendendes System. Ihm zufolge richtet sich die Rangfolge der Missionschefs gleicher Klasse nach Tag und Zeit ihrer Akkreditierung.387 Je länger ein Di plo mat also dem Corps des Empfangsstaats angehört, desto höher ist er in der Präzedenzfolge zu listen. Der hierfür relevante Zeitpunkt seines Amtsantritts wird in Art. 13 WDK definiert: Maßgeblich ist der Tag, an welchem der Gesandte sein Beglaubigungsschreiben gemäß der im Empfangsstaat üblichen und einheitlich anzuwenden Praxis überreicht hat.388 Für den Fall, dass der Antritt mehrerer Di plo maten auf das- 386 I.2.7 b) Wiener Konferenz über di plo matische Beziehungen. 387 Art. 16 Abs. 1 WDK: “Heads of mission shall take precedence in their respective classes in the order of the date and time of taking up their functions in accordance with article 13.” 388 Art. 13 Abs. 1 WDK: “The head of the missioni s considered as having taken up his functions in the receiving State either when he has presnted his credentials or when he has notified his arrival and a true copy of his credentials has been presented to the Ministry for Foreign Affairs of the receiving State, or such ministry as may be agreed, in accordance with the practice prevailing in the receiving State which shall be applied in a uniform manner.“ 130 ALEXANDER G. FLIERL: NUNTIEN ALS DOYENS selbe Datum fällt, ist laut Abs. 2 des genannten Artikels die jeweilige Uhrzeit ihrer Ankunft für deren Reihenfolge entscheidend.389 Aus dem Umkehrschluss von Art. 16 Abs. 2 WDK geht hervor, dass nur Änderungen der Rangklasse eines Gesandten als neuer Zeitpunkt des Amtsantritts gelten. Sonstige Änderungen im Beglaubigungsschreiben haben keinerlei Auswirkung auf den Platz in der Präzedenzordnung. In Art. 16 Abs. 3 WDK ist schließlich die – für die vorliegende Arbeit entscheidende – Ausnahme vom Anciennitätsprinzips formuliert: Dort wird klargestellt, dass es in Abweichung von der grundsätzlichen Regelung zulässig ist, den Vertretern des Heiligen Stuhls, ungeachtet des Zeitpunkts ihres Amtsantritts, Vorrang vor allen übrigen Mitgliedern des Corps zu gewähren.390 Die WDK respektiert dabei nicht nur die bestehende Übung der Staaten, welche den Päpstlichen Gesandten bereits in der Vergangenheit Vorrang gewährt hatten, sondern gesteht diese Option auch jenen zu, die bisher keine di plo matischen Beziehungen zum Heiligen Stuhl unterhalten hatten. Ferner ist es auch dann zulässig, den Vertretern des Pontifex das Dekanat zu verleihen, wenn diese zuvor gemäß ihrer Amtszeit behandelt wurden. Dies geht mit der Formulierung »[…] les usages qui sont ou seraient acceptés […]«391 aus dem französischen Wortlaut des betreffenden Artikels392 explizit hervor, entspricht der gängigen Praxis zahlreicher Staaten nach Inkrafttreten der Konvention und gilt heute als unumstritten. Die WDK räumt den Empfangsstaaten also die individuelle Wahl ein, die Präzedenzordnung innerhalb ihres Di plo matischen Corps entweder nach dem Anciennitätsprinzip auszugestalten, oder aber den Vertretern des Heiligen Stuhls Vorrang zu gewähren und diesen auch unabhängig von ihrem Akkreditionsdatum das Dekanat zu übertragen. Vor diesem 389 Art. 13 Abs. 2 WDK: “The order of presentation of credentials or of a true copy thereof will be determined by the date and time of the arrival of the head of the mission.“ 390 Art. 16 Abs. 3 WDK: “This article is without prejudice to any practice accepted by the receiving State regarding the precedence of the representative of the Holy See.” 391 ÜV 48. 392 Art. 16 Abs. 3 WDK (frz.): »Le présent article n’affecte pas les usages qui sont ou seraient acceptés par l’Etat accréditaire en ce qui concerne la préséance du représentant du Saint-Siège.« ÜV 24. 131 DAS DEKANAT DER DI PLO MATISCHEN CORPS Hintergrund wollen wir nun he rausfinden, wie hoch die praktische Relevanz der in Art. 16 Abs. 3 WDK enthaltenen Ausnahmeregelung gegenwärtig einzustufen ist. Hierzu werden wir in den folgenden Kapiteln analysieren, wie hoch der Anteil der Staaten mit Präzedenzordnung im Sinne von Abs. 3 im Vergleich zu jenen Corps ist, in welchen das Anciennitätsprinzip (nach Abs. 1) zur Anwendung kommt. Dies soll uns in die Lage versetzen, den Nutzen der Mechanismen des Art. 16 für den Heiligen Stuhl einschätzen zu können. II.2 Aktuelle Besetzung der weltweiten Dekanatsposten II.2.1 Relative Häufigkeit Päpstlicher Präzedenz (nach Art. 16 Abs. 3 WDK) Wie bereits erwähnt393 stellt Gläser fest, dass im Jahr 2004 46 Päpstliche Gesandte in ihren Empfangsstaaten das Dekanat innehatten, wohingegen 127 von ihnen der Vorrang verwehrt wurde. Dieser Umstand führt sie zu der Aussage, dass „[…] bei der überwiegenden Mehrheit der Vertretungen in anderen Staaten […] der Heilige Stuhl nicht das Doyennat zuerkannt [bekomme].“394 Die zitierte Feststellung erweckt also den Eindruck, dass das Dekanat der Apos to lischen Nuntien aufgrund seiner vermeintlich geringen Verbreitung mittlerweile einer nennenswerten Bedeutung entbehre. Dieser – zumindest impliziten – Bewertung kann sich der Verfasser jedoch keineswegs anschließen: Zwar ist es zutreffend, dass der Großteil der weltweiten Empfangsstaaten nicht von Art. 16 Abs. 3 WDK Gebrauch macht und den Vertretern des Heiligen Stuhls somit keinen Vorrang gewährt. Auch hat sich diese Situation seit dem Jahr 2004 nicht signifikant geändert. Während sich die Zahl der Nuntien laut Annuario Pontificio 2016 zwischenzeitlich auf 178 erhöht hat, stagnierte die Anzahl Päpstlicher Dekanate in den vergangenen zwölf Jahren weiterhin bei 46, sodass im Jahr 2016 132 Nuntien keine Präzedenz de iure genossen. Eine positive Tendenz ist in diesem Bereich somit nicht festzustellen und die betrachteten Zahlen sprechen weiterhin eine deutliche Sprache: Sie entsprechen einer Quo- 393 Cf I.3.2 bc) Pronuntien (Pro Nuntii). 394 Gläser, Verhältnis zur EU, 47. 132 ALEXANDER G. FLIERL: NUNTIEN ALS DOYENS te von rund 74 % zu 26 %, womit festzustellen ist, dass knapp drei Viertel der Nuntien in ihrem Empfangsstaat dem Anciennitätsprinzip unterworfen sind. Folgt man dieser Betrachtungsweise, ist man auf den ersten Blick also tatsächlich versucht, Art. 16 Abs. 3 WDK eine nurmehr untergeordnete praktische Relevanz zu attestieren. Allerdings erscheint eine derartige Reduktion des Blickwinkels auf das relative Verhältnis zwischen Päpstlichen Dekanaten und bestehenden Nuntiaturen keineswegs zielführend, vernachlässigt sie doch den Anteil Päpstlicher Präzedenz im Vergleich zu allen übrigen Entsendesubjekten. Gläsers Perspektive ist daher nicht geeignet, die gegenwärtige zahlenmäßige Relevanz Apos tolischen Vorrangs abschließend zu bewerten. Um diesem Aspekt also Rechnung zu tragen und die Relation apos tolischer zu weltlichen Dekanaten einem objektiven Vergleich unterziehen zu können, hat der Verfasser die Doyens der einzelnen bei den Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen akkreditierten Di plo matischen Corps ermittelt und in einer Tabelle zusammengefasst.395 Die so erhaltenen Daten zeichnen folgendes Bild: Derzeit (im Dezember 2016) verteilen sich die Dekanate der Di plomatischen Corps bei den UNO-Mitgliedstaaten auf 72 verschiedene Entsendesubjekte. Eine Mehrheit von 45 dieser Subjekte besetzt lediglich ein einziges Dekanat. Schon die Anzahl der Entsender zweier Doyens nimmt spürbar ab und beschränkt sich auf elf. Insgesamt 66 dieser Staaten ste- 395 Tabelle der Doyens der Di plo matischen Corps bei den Mitgliedstaaten der Organisation der Vereinten Nationen (UNO) [Anlage 2], 258 ff. Es handelt sich dabei freilich nur um eine Momentaufnahme, da die besagte Tabelle ausschließlich die Situation im Dezember 2016 widerspiegelt und die Verteilung der Dekanate nach dem Anciennitätsprinzip – in Konsequenz der relativ häufigen Abberufung alter und Entsendung neuer Botschafter – starken Schwankungen unterliegt. Dennoch erscheint eine Analyse der momentanen Situation durchaus repräsentativ, da ja gerade die abstrakte Systematik dieses Prinzips einen konstanten Mechanismus darstellt, welcher, den immer gleichen Regeln folgend, eine zumindest ungefähr gleichbleibende Relation garantiert. Evtl. Abweichungen von dieser Gleichmäßigkeit wären hingegen auf eher konstante Faktoren (wie die bewusst oder unbewusst späte Abberufung von Botschaftern einzelner Entsendesubjekte) zurückzuführen, sodass diese über einen längeren Zeitraum sichtbar und somit auch in besagter Momentaufnahme erkennbar wären. 133 DAS DEKANAT DER DI PLO MATISCHEN CORPS hen dabei in weniger als fünf Di plo matischen Corps gleichzeitig an der Spitze der Präzedenzordnung, sodass nurmehr fünf Entsendesubjekte verbleiben, welche fünf oder mehr Doyennate innehaben. Anders ausgedrückt verfügt die weit überwiegende Mehrheit von 93 % der Entsender über die kaum relevante Anzahl von vier oder weniger Dekanaten und stellt damit 54 % der Doyens. Somit halten nur 7 % der Dekanatsstaaten eine nennenswerte Anzahl von Doyennatsposten. Sie sind Dienstherren von 16 % aller Doyens. Die 46 Corps, in welchen dem Heiligen Stuhl grundsätzliche Präzedenz eingeräumt wird, haben dabei einen Anteil von rund 24 % der Staaten.396 Es wird also deutlich, dass sich der Großteil der Dekanate über eine Vielzahl verschiedener Entsender verteilt, oder umgekehrt betrachtet nur sehr wenige Subjekte über eine Anzahl von Doyens verfügen, welche auch nur annähernd geeignet wäre, echtes di plo matisches Kapital darzustellen oder überhaupt positive politische Effekte mit sich zu bringen. In dieser Situation fällt der Umstand, dass der Heilige Stuhl knapp ein Viertel aller Dekane stellt und somit das mit Abstand größte Dekanatssubjekt ist, umso mehr ins Gewicht. Die beschrieben starke Diffusion der Dekanate soll anhand der nachstehenden Graphik verdeutlicht werden: 396 Der Umstand, dass sich die genannten Prozentsätze auf einen Wert von 94, anstelle von 100 summieren, ist darauf zurückzuführen, dass aus Gründen der Lesbarkeit sämtliche Angaben auf ganze Zahlen gerundet wurden, was zur Folge hat, dass sich die somit entfallenden Nachkommastellen auf 6% summieren. Da sich die scherzhafte Sinnentstellung der Redewendung iudex non calculat unter Juristen großer Beliebtheit erfreut und auch der Verfasser den römischen Rechtsgelehrten sehr dankbar ist, mit dieser Formel ein überzeugendes Argument zur Rechtfertigung seiner eigenen mathematischen Oberflächlichkeit geliefert zu haben sei die beschriebene Vorgehensweise in einer juristischen Arbeit – in der berechtigten Hoffnung, dass diese niemals unter die kritischen Augen eines Mathematikers fallen möge – gestattet. 134 ALEXANDER G. FLIERL: NUNTIEN ALS DOYENS Abbildung 1 Anteile an den Dekanaten der UNO-Staaten (Darstellung des Verfassers, exportiert aus Microsoft Excel 2010®) Die Graphik lässt deutlich erkennen, welch einmalige Sonderstellung der Heilige Stuhl aufgrund des Vorrangs unter den übrigen Entsendesubjek- 135 DAS DEKANAT DER DI PLO MATISCHEN CORPS ten einnimmt: Sein Anteil von knapp einem Viertel aller Dekanate ist mit Abstand der größte. Bei ausschließlicher Anwendung des Anciennitätsprinzips wäre eine derartige Quote nahezu unerreichbar. Auch verschafft die starke Diffusion der zahlreichen Dekanatsstaaten dem genannten Viertel ein noch umso höheres Gewicht, sind doch alle übrigen Völkerrechtssubjekte in Ermangelung einer Art. 16 Abs. 3 WDK ähnelnden Privilegierung nicht annähernd in der Lage, mit dem Heiligen Stuhl auf dem Gebiet der Präzedenz gleichzuziehen und in ähnlicher Weise von den damit verbundenen Vorteilen zu profitieren. II.2.2 Dekanate unter dem Anciennitätsprinzip (nach Art. 16 Abs. 1 WDK) Dies gilt auch in Bezug auf die vier Subjekte, welche in der Statistik direkt auf den päpstlichen Entsender folgen. Allesamt stehen sie weniger als zehn Di plo matischen Corps voran, sodass der Heilige Stuhl in jedem Fall über eine mehr als fünffache Zahl an Doyens verfügt. Dennoch lohnt es sich, diese genauer zu betrachten, da auch deren Dekanatsquoten verglichen mit allen übrigen Entsendesubjekten eine Seltenheit darstellen. Im Einzelnen setzt sich die betreffende Gruppe aus Palästina, Russland, Simbabwe und Venezuela zusammen. Die beiden erstgenannten stellen jeweils neun Doyens, Simbabwe sieben und Venezuela fünf. 136 ALEXANDER G. FLIERL: NUNTIEN ALS DOYENS Abbildung 2 Entsendesubjekte, welche weltweit die meisten Dekanate innehaben (Darstellung des Verfassers, exportiert aus Microsoft Excel 2010®) Die entscheidende Frage in diesem Zusammenhang ist, wie sich der erhöhte Anteil jener vier auf den Heiligen Stuhl folgenden Entsendesubjekte erklärt. Erheblich ist dabei, ob er sich aus dem Ergebnis bestehender, sich mehr oder weniger zufällig bildender Tatsachen ergibt oder aber auf eine bewusste Strategie zurückzuführen ist. Letzteres wäre grundsätzlich möglich, schließlich liegt es ja in der Hand des Entsendestaates, das Mandat seiner Botschafter gezielt lange aufrechtzuerhalten, um ihnen unter Ausnutzung des Anciennitätsprinzips einen höheren Rang in der Präzedenzordnung der einzelnen Di plo matischen Corps zu verschaffen. Bei einer regulären Frequenz der Abberufung der übrigen Gesandten, wäre es also durchaus denkbar, auf diese Weise gar das Dekanat zu erlangen. Eine derartige Vorgehensweise könnte zum einen darauf abzielen, das individuelle Verhältnis zu den betreffenden Empfangsstaaten zu intensivieren: Die enge protokollarische Bindung des Doyens zu den Staatsorganen und der damit einhergehend intensivierte persönliche Kontakt zu den Amtsträgern sind sicherlich geeignet, in diese Richtung zu wirken.397 Darüber hinaus würde ein Dekanat auch nach außen eine 397 Cf II.3.2 b) Vertretung des Corps gegenüber dem Empfangsstaat. 137 DAS DEKANAT DER DI PLO MATISCHEN CORPS nicht unerhebliche symbolische Wirkung entfalten, demonstriert es doch die Intaktheit der Beziehungen zwischen Empfangs- und Entsendestaat und suggeriert den übrigen Mitgliedern des Corps ein entsprechendes di plo matisches Gewicht im jeweiligen Staat. Zum anderen geht eine gro- ße Anzahl an Dekanaten aber auch ganz allgemein und unabhängig von den jeweiligen Empfangsstaaten mit einer hohen Reputation einher, sodass das Ansehen des Entsendesubjektes entsprechend aufgewertet würde. Diese Effekte lassen die Erwägung einer solchen Strategie also durchaus lohnenswert erscheinen, sodass wir an dieser Stelle überprüfen sollten, ob bei den genannten Staaten Anhaltspunkte bestehen, welche auf das Vorliegen einer solchen Absicht schließen lassen. Im Fall Palästinas dürfte die relativ hohe Zahl von neun Dekanaten eher einfach zu begründen sein, handelt es sich dabei doch um ein vergleichsweise kleines Entsendesubjekt, dessen Staatlichkeit nach wie vor stark umstritten ist. Dementsprechend befinden sich die palästinensischen diplo matischen Strukturen derzeit erst im Aufbau. Ein Aufbau, der durch die kritische politische Lage vor Ort – die sich in zahlreichen Flügelkämpfen und strategischen Konflikten äußert398 – fortwährend stark gehemmt wird. Da die Palästinenserführung also einerseits schon lange daran interessiert ist, wechselseitige di plo matische Beziehungen zum Zwecke völkerrechtlicher Anerkennung aufzubauen, zum anderen aber auf nur wenige qualifizierte Personen zur Besetzung der Gesandtschaftsposten zurückgreifen kann, ergibt sich in dessen Folge quasi zwangsläufig eine lange Amtszeit der Mandatsträger, welche nicht auf eine bewusste Vorgehensweise, sondern vielmehr auf ein Produkt praktischer Notwendigkeit zurückzuführen sein dürfte. In Bezug auf Simbabwe und Venezuela kann über die Gründe der langen Amtsdauer nur spekuliert werden. Eine denkbare Begründung läge in der stark angeschlagenen Finanzlage beider Staaten, welche sich auch in einer Einschränkung der personellen und materiellen di plo matischen 398 Man denke nur an die feindschaftliche Konkurrenz zwischen den beiden gro- ßen Blöcken Hamas und Fatah, welche jedoch nur die Spitze des Eisbergs darstellt. 138 ALEXANDER G. FLIERL: NUNTIEN ALS DOYENS Ressourcen niederschlagen kann.399 Diese Umstände würden dabei nicht nur den Unterhalt eines umfassenden di plo matischen Apparats, sondern auch die Rekrutierung und Ausbildung neuen Personals auf diesem Gebiet erschweren. Eine weitere Ursache könnte auch in einer persönlichen Bindung zwischen Regierung und Gesandten liegen, welche ebenfalls einer häufigen Abberufung von di plo matischen Posten entgegenwirken würde.400 Jedenfalls lässt die Liste der Staaten, in welchen die beiden Entsender das Dekanat innehaben auf keine offensichtliche Systematik schlie- ßen: Im Falle Simbabwes betrifft dies Albanien, Ghana, Kanada, Malawi, Nepal, Singapur und Usbekistan. Venezolanische Gesandte stehen den Di plo matischen Corps von Barbados, Malaysia, Senegal, St. Lucia, sowie St. Vincents und der Grenadinen voran. Eine bewusste Erhöhung der Präzedenzen zum Zwecke der Intensivierung der Beziehungen zu den jeweiligen Empfangsstaaten scheint also unwahrscheinlich und es bestehen keinerlei Anhaltspunkte, dass die beiden Entsendestaaten eine Strategie des Reputationsgewinns durch abstrakte Steigerung der Anciennität ihrer Di plo maten verfolgen. Wirtschaftlich-praktische Erklärungen scheinen für diesen Umstand also wesentlich plausibler. Deutlich anders verhält es sich dabei in Bezug auf Russland: Es entspricht einer langen Tradition russischer Regierungspraxis, einen hohen Wert auf außenpolitische Angelegenheiten zu legen. Auch verfügt die Föderation unzweifelhaft über ausreichende Mittel, um ein umfangreiches Gesandtschaftswesen zu betreiben. Diese Mittel bringt sie auch entsprechend zum Einsatz, sodass sie einen der weitverzweigtesten und personalstärksten Di plo matenapparate der Welt besitzt. Angesichts dieser Cha- 399 Die Wirtschaftslage Venezuelas ist als äußerst negativ zu bezeichnen: Seit dem Jahr 2013 stieg die Inflationsrate des Bolívar exorbitant an und erreichte im Mai 2017 einen Wert von 720%. Cf Angaben laut Statista, elektronisch abrufbar unter www.statista.com/statistik/daten/studie/321194/umfrage/inflations rate-in-venezuela/. Im Falle Simbabwes spricht das deutsche Auswärtige Amt gar von einem vollständigen Erliegen aller Wirtschaftsbereiche und verortete die Finanzen des Landes im Oktober 2016 als erneut in einer Abwärtsspirale befindlich. Cf Webseite des Auswärtigen Amtes, elektronisch abrufbar unter www.auswaertigesamt.de/Aussenpolitik/Laender/Laenderinfos/Simbabwe/Wirtschaft_node.html. 400 Der autoritäre Regierungsstil des venezulanischen Präsidenten Nicolás Maduro und des simbabwischen Diktators Robert Mugabe lassen eine erhöhte Relevanz persönlicher Beziehungen für die Vergabe öffentlicher Ämter vermuten. 139 DAS DEKANAT DER DI PLO MATISCHEN CORPS rakteristik ist wohl kaum anzunehmen, dass die hohe Anzahl russischer Doyens auf äußere Zwänge oder Notwendigkeiten zurückzuführen sei. Vielmehr scheint sie das Produkt einer planvollen Vorgehensweise zu sein. In diese Richtung weist auch die Tatsache, dass sich unter den neun Staaten, in welchen Russland das Dekanat innehat mindestens vier befinden, welchen in der außenpolitischen Agenda des Kreml aus geographischen wie kulturellen Gründen ein überdurchschnittlich hoher Stellenwert zukommen dürfte. Namentlich handelt es sich hierbei um Aserbaidschan, Finnland, Kasachstan und die Mongolei. Ob die Praxis der späten Abberufung nun in einer bestimmten di plo matischen Philosophie,401 oder aber einer Strategie, welche die Anciennität gezielt im Blick hat ihren Ursprung findet, kann durch eine Betrachtung von außen nicht geklärt werden. Schließlich liegt es in der Natur der Sache, dass derartige di plo matische Vorgehensweisen nicht in der Öffentlichkeit kommuniziert werden, wodurch auch die eben dargestellte Vermutung nicht abschließend verifiziert werden kann. Eine objektive Betrachtungsweise der Fakten legt den Schluss allerdings sehr nahe, dass den neun russischen Dekanaten eine planvolle Gesamtstrategie zu Grunde liegt. 401 Eine derartige Philosophie würde da rin bestehen, Botschafter bewusst lange in einem bestimmten Empfangsstaat zu belassen, um sie mit Kultur und politischem Umfeld entsprechend vertraut werden zu lassen und so von deren guten Kenntnissen der lokalen Situation, sowie deren großer Erfahrung im jeweiligen Land politisch profitieren zu können. Dies stünde in Kontrast zu der entgegengesetzten Sichtweise vieler Staaten, dass eine lange Präsenz der Diplo maten im selben Staat das Risiko einer zu engen Bande zwischen Gesandten und Empfangsstaat in sich bürge und die persönliche Bindung zum Heimatstaat verringere, weshalb ein eher häufiger Austausch der Botschafter zu bevorzugen sei. Aus dieser Erwägung he raus gelten beispielsweise für die österreichischen Di plo maten das Mobilitäts- und das Rotationsprinzip (§ 15 Bundesgesetz über Aufgaben und Organisation des auswärtigen Dienstes – Statut). Praktisch haben die beiden Prinzipien zur Folge, dass die Di plo maten der Republik in der Regel nicht länger als vier Jahre an einem bestimmten Dienstort eingesetzt werden (Cf Beschreibung des gehobenen auswärtigen Dienstes durch das Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres, elektronisch abrufbar unter www.bmeia.gv.at/das-ministerium/karrieremöglichkeiten/ laufbahn-im-bmeia/gehobener-auswärtiger-dienst), was sich negativ auf deren Position in der Präzedenzordnung auswirkt und erklärt, warum trotz vielfältiger di plo matischer Beziehungen derzeit nur ein österreichischer Botschafter das Dekanat innehat. 140 ALEXANDER G. FLIERL: NUNTIEN ALS DOYENS Die erfolgte Gegenüberstellung von Anciennitätsprinzip und gesetzlichem Vorrang darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Heilige Stuhl von der Systematik des Art. 16 Abs. 1 WDK keineswegs ausgeschlossen ist. Sein Sonderrecht aus Abs. 3 kommt dabei nur additiv hinzu, sodass er in all jenen Staaten, welche sich für die Anwendung von Abs. 1 entschieden haben – wie alle anderen Gesandten auch – gemäß seiner Akkreditionszeit in die dortige Präzedenzordnung eingebunden ist. Dies hat zur Folge, dass ein Nuntius auch in jenen Staaten das Dekanat erreichen kann, sollte er über die längste Mandatszeit innerhalb des Di plomatischen Corps verfügen. Jüngstes Beispiel hierfür ist Erzbischof Patrick Coveney, welcher bis zu seiner Abberufung im Jahr 2005 das Dekanat des Di plo matischen Corps in Neuseeland innehatte, obwohl der Pazifikstaat keine Bevorzugung Päpstlicher Vertreter vornimmt. Die Ausgestaltung von Art. 16 WDK ist für den Heiligen Stuhl also in keiner Weise einschränkend, sondern ausschließlich mit Vorteilen verbunden. Die Privilegierung durch Abs. 3 bedeutet für ihn daher einen zusätzlichen Vorteil, ohne dass er im Anwendungsbereich von Abs. 1 schlechter gestellt wäre als die übrigen Entsendesubjekte. Das Anciennitätsprinzip ist ihm somit als Mindestmaß garantiert, während ihm der Vorrang einen zusätzlichen Vorteil gegenüber allen anderen Völkerrechtssubjekten verschafft. Aufgrund dieser Tatsache erscheint es umso unwahrscheinlicher, dass je ein anderes di plo matisches Subjekt den Umfang Päpstlicher Präzedenz erreichen kann, was dem Heilige Stuhl eine beispiellose Vorzugsbehandlung verschafft, welche sich zu einer deutlichen quantitativen Vormachtstellung auf diesem Gebiet auswirkt. II.2.3 Globale Verteilung der Päpstlichen Präzedenz Ein weiterer für die Bewertung der praktischen Relevanz Päpstlicher Präzedenzen nicht unerheblicher Faktor liegt in deren globaler Verteilung. Um diese zu veranschaulichen, wurden die Staaten, welche dem Aposto lischen Nuntius gesetzlichen Vorrang gewähren in folgender Weltkarte farbig hervorgehoben: 141 DAS DEKANAT DER DI PLO MATISCHEN CORPS Abbildung 3 Weltkarte zu den Päpstlichen Präzedenzen gem. Art. 16 Abs. 3 WDK (Darstellung des Verfassers, exportiert aus GIMP 2.8) Sofort ist ersichtlich, dass die Apos to lischen Dekanate eine starke regionale Konzentration aufweisen. Verteilen sie sich zwar insgesamt über vier Kontinente, tritt deren überwiegende Mehrheit in zwei Regionen der Welt komprimiert in den Vordergrund: Beinahe alle lateinamerikanischen Staaten räumen den Päpstlichen Vertretern Präzedenz ein.402 In West- und Mitteleuropa ist dies sogar ausnahmslos der Fall.403 Ergänzt wird diese Region noch durch die angrenzenden Gebiete weiter Teile Osteuropas404, sowie Irlands. Dies hat zur Folge, dass von den 28 Mitgliedstaaten der Europäischen Union 18 das Apos to lische Dekanat zum Prinzip haben, weshalb es nur konsequent 402 Ausgenommen sind lediglich Mexiko, Kuba, Guyana und Suriname. Während die beiden ersteren wohl aufgrund ihrer sozialistisch-säkularen Ausrichtung Art. 16 Abs. 3 WDK nicht zur Anwendung bringen, dürfte bei letzteren das protestantische Erbe der britischen, bzw. niederländischen ehemaligen Kolonialherren dafür verantwortlich zeichnen. 403 Hier folgen selbst nicht-katholische Staaten wie beispielsweise die Schweiz dieser Praxis. 404 In dieser Region sind es ausschließlich ehemals jugoslawische Staaten, welche sich dem Päpstlichen Dekanat entziehen, wovon das katholisch geprägte Kroatien jedoch eine Ausnahme bildet. 142 ALEXANDER G. FLIERL: NUNTIEN ALS DOYENS erscheint, dass auch der Nuntius bei der EU Doyen des Di plo matischen Corps in Brüssel ist. In Südamerika und Europa stellt die Anwendung von Art. 16 Abs. 3 WDK – im Gegensatz zu den übrigen Teilen der Welt – also nicht die Ausnahme, sondern sogar die Regel dar. Zwar ist diese Situation nicht geeignet, direkte völkerrechtliche Folgen nach sich zu ziehen, steht einer etwaigen Entstehung von regionalem Völkergewohnheitsrecht – trotz der in den betreffenden Regionen zweifelsfrei zu bejahenden umfassenden Staatenpraxis – doch die mangelnde Rechtsüberzeugung entgegen, zur Gewährung des Päpstlichen Vorrangs rechtlich verpflichtet zu sein. Dies ergibt sich schließlich bereits aus der völkervertraglich verankerten Option, welche Art. 16 WDK explizit einräumt. Allerdings hat diese regional gängige Praxis dennoch nicht unerhebliche politisch-di plomatische Auswirkungen: Die beschriebene regionale Konzentration Aposto lischer Dekanate gibt den Nuntien in Lateinamerika und Europa eine starke Position in der Wahrnehmung der dortigen Staaten und verschafft dem Heiligen Stuhl in diesen Teilen der Welt ein ganz besonderes Gewicht. Da es in der Natur der Sache liegt, dass die politischen Beziehungen zwischen Nachbarstaaten für gewöhnlich enger sind, als zu entfernteren Regierungen, ergeben sich Wechselwirkungen, welche den Einfluss der Nuntien auf die politische Situation in den betreffenden Gebieten noch erhöhen. Das genannte Dekanat bei der EU stellt hierbei ein anschauliches Beispiel für jene positiven Auswirkungen dar. II.2.4 Wachstumspotential des Päpstlichen Vorrangs Die eben getätigten Betrachtungen führen uns also zu dem Schluss, dass das Apos to lische Dekanatswesen dank seines großen Umfangs in Relation zu den Doyens aller übrigen Entsendesubjekte gegenwärtig über eine wesentlich stärkere Position verfügt, als dies auf den ersten Blick zu vermuten wäre. Weiter verstärkt wird diese Position dabei noch durch das Element der regionalen Konzentration. Nach unseren Feststellungen zur aktuellen Lage, sollten wir uns an dieser Stelle noch einem weiteren Aspekt widmen: Obwohl die Differenzierung nach Vorhandensein oder Fehlen des gesetzlichen Vorrangs heute keine Auswirkungen mehr auf den Titel der Päpstlichen Gesandten hat, lässt sich auch in der aktuellen 143 DAS DEKANAT DER DI PLO MATISCHEN CORPS Auflistung der weltweiten Nuntiaturen im Annuario Pontifico ablesen, in welchen Staaten das Dekanat de iure eingeräumt wird. Hierzu sind jene Nuntien, welche nicht automatisch als Doyens tätig sind, mit einem Stern markiert. Der diesbezügliche, der Liste voranstehende Hinweis lautet: „Con asterico sono indicati i Nunzi Apos to lici che (per ora) non sono Decani del Corpo Di plo matico.”405 Diese Vorgehensweise ist äußerst aufschlussreich über die Sichtweise des Heiligen Stuhls: Zum einen ist bemerkenswert, dass nicht etwa die Minderheit der Nuntien als Sonderfall eingestuft wird, welche über die Dekanatswürde verfügt, sondern stattdessen die große Mehrheit, bei welcher dies nicht der Fall ist. Auch an der oben zitierten Formulierung fällt auf, dass die in Klammern gefasste Bemerkung „per ora“ zur bloßen Erklärung der Systematik keinesfalls notwendig wäre. Offenbar scheint es dem Heiligen Stuhl also ein Bedürfnis zu sein, darauf hinzuweisen, dass es sich bei den Dekanaten um keine abgeschlossene Anzahl, sondern eben lediglich um einen gegenwärtigen Entwicklungsstand handelt, dass der Großteil der Nuntien also nur noch nicht von Rechts wegen über das Doyennat verfügt. Angesichts dieser deutlichen Anzeichen dürfte also keineswegs zu viel in die Redaktion des Annuario hineininterpretiert werden, wenn man hierin einen eindeutigen Hinweis auf päpstliche Ambitionen sieht, das Dekanat seiner Nuntien künftig noch weiter auszubauen. Hinzu kommt, dass unter den historischen Anmerkungen im Jahrbuch u. a. darauf hingewiesen wird, dass es jedem Staat frei stehe, den dortigen Nuntius de iure zum Doyen des Di plo matischen Corps zu ernennen. Diese Möglichkeit bestehe „[…] non solo negli Stati con la maggioranza della popolazione di fede cattolica, ma in ogni altro Stato che tale regola intende applicare.“406 Der Heilige Stuhl will also auch jene Staaten dazu ermutigen, Art. 16 Abs. 3 WDK anzuwenden, deren Bevölkerung nicht mehrheitlich katholischen Glaubens ist. Somit drängt sich natürlich die Frage auf, wie berechtigt die päpstliche Hoffnung auf eine weitere Ausweitung des Dekanatswesens unter Berücksichtigung der aktuellen Ausgangssituation ist. Wie oben dargestellt, ist bisher keine positive Tendenz auf diesem Gebiet ersichtlich. Auch dürfte die Verteilung der Apos to lischen Dekanate in Europa weitestgehend abschließend erfolgt sein. Schließlich verfügen 405 Annuario, 1301. 406 Ibd., 1877. ÜV 49. 144 ALEXANDER G. FLIERL: NUNTIEN ALS DOYENS die meisten westlichen Staaten des Kontinents über eine starke katholische oder protestantische Prägung, während die diesbezüglich neutralen Staaten bereits ausnahmslos für Abs. 3 votiert haben. Was die osteuropäischen Staaten angeht, so hatten diese erst zu Beginn der 1990er Jahre im Zuge des Zusammenbruchs der Sowjetunion die Möglichkeit, den Nuntien das Doyennat zuzugestehen und es ist nicht zu erwarten, dass jene Staaten, welche bewusst davon Abstand genommen haben beabsichtigen, diese vergleichsweise junge Entscheidung in absehbarer Zeit zu revidieren. Einer solchen Vorgehensweise steht auch der wachsende Einfluss der Orthodoxen Kirche auf viele der betreffenden Staaten entgegen, der einer weiteren Annäherung an den Heiligen Stuhl nicht gerade zuträglich sein dürfte. Ähnliches gilt in Bezug auf den amerikanischen Kontinent: Die religiöse Teilung in Nord- und Südamerika hat starke kulturell-historische Gründe, deren Motive relativ konstant sind. Da also keine Anhaltspunkte bestehen, dass die USA oder Kanada beabsichtigen, das Apos to lische Dekanat einzuführen, ist eine Ausweitung der Zahl Päpstlicher Doyens in Amerika vorerst unwahrscheinlich. Ebenso verhält es sich in den britisch-protestantisch geprägten ozeanischen Staaten. In Asien verfügt der Heilige Stuhl derzeit über nur zwei Dekanate – eines im Westen (Georgien) und eines im Osten (Philippinen) des Kontinents. Während in den Philippinen wohl der hohe katholische Bevölkerungsteil des Landes hierfür verantwortlich sein dürfte, kann dies im Falle Georgiens nicht angenommen werden. Angesichts des Umstandes, dass die Katholiken in diesem Staat nur eine verschwindend geringe Minderheit darstellen, ist der Grund für die Anwendung von Abs. 3 hier wohl eher in der Neutralität Apos to lischer Nuntien zu finden. Georgien ist also ein klassisches Beispiel jener nicht-katholischen Staaten, welche der Heilige Stuhl erklärtermaßen ebenso ansprechen will. Gerade unter Berücksichtigung der zunehmenden Liberalisierung und weiter voranschreitenden Westorientierung vieler asiatischer Staaten wäre es durchaus denkbar, dass noch weitere Regierungen, trotz des geringen Anteils an Katholiken in ihrer Bevölkerung, bereit sein werden, dem Apos tolischen Nuntius gesetzlichen Vorrang zu gewähren. Konkrete Anhaltspunkte gibt es aber auch hierfür noch keine. 145 DAS DEKANAT DER DI PLO MATISCHEN CORPS In Afrika erscheint ein weiterer Zuwachs an Dekanaten derzeit am wahrscheinlichsten: Den Di plo matischen Corps der Elfenbeinküste, Burkina Fasos, sowie Ruandas steht bereits ein Apos to lischer Nuntius voran und der Einfluss des Heiligen Stuhls hat auf jenem Kontinent in den letzten Jahrzenten stark zugenommen. So hat sich die Anzahl der Katholiken dort seit 1980 um rund 240 % erhöht, was sich nicht zuletzt auf die Aposto lische Di plo matie positiv auswirken dürfte. Zwar macht die instabile politische Situation, welche in vielen afrikanischen Staaten vorherrscht, eine Prognose auf diesem Gebiet sehr schwer. Die Ausgangsposition ist für den Pontifex hier aber dennoch sehr günstig. Ganz allgemein ist zu diesem Punkt noch abschließend zu bemerken, dass die Päpstlichen Dekanate idR völkervertraglich abgesichert sind. In Deutschland geschieht dies etwa durch das Schlussprotokoll zu Art. 3 des Reichskonkordats, während Art. 12 Abs. 4 der Lateranverträge dieselbe Funktion für den Doyen des Di plo matischen Corps bei der Republik Italien erfüllt.407 Deshalb ist ein zahlenmäßiger Rückgang Apos tolischer Doyennate unter den status quo eher unwahrscheinlich. Demgegenüber wird – wie wir eben gesehen haben – eine weitere Expansion auf diesem Gebiet vom Heiligen Stuhl angestrebt. Dementsprechend ist eine Ausweitung oder zumindest der Bestand des – ohnehin schon sehr großen – Umfangs Päpstlichen Vorrangs insgesamt am wahrscheinlichsten, sodass dessen völkerrechtliche Bedeutung in absehbarer Zeit wohl bestehen bleiben, oder gar zunehmen wird. 407 Schlussprotokoll zu Art. 3 des Konkordats zwischen dem Heiligen Stuhl und dem Deutschen Reich: „Der Apos to lische Nuntius beim Deutschen Reich ist, entsprechend dem Notenwechsel zwischen der Apos to lischen Nuntiatur in Berlin und dem Auswärtigen Amt vom 11. und 27. März 1930, Doyen des dort akkreditierten Di plo matischen Korps.” Art. 12 co. 4 patti lateranensi: „Le Alte Parti contraenti si impegnano a stabilire fra loro normali rapporti di plo matici, mediante accreditamento di un Ambasciatore italiano presso la Santa Sede e di un Nunzio pontificio presso l’Italia, il quale sarà il Decano del Corpo Di plo matico, a termini del diritto consuetudinario riconosciuto dal Congresso di Vienna con atto del 9 giugno 1815.” ÜV 23. 146 ALEXANDER G. FLIERL: NUNTIEN ALS DOYENS II.3 Die Ausübung des Dekanats am Beispiel des Apos to lischen Nuntius bei der Bundesrepublik Deutschland II.3.1 Courtoisie Nachdem wir also die rechtlichen Kriterien zur Besetzung der Dekanatsposten und deren daraus resultierende globale Verteilung untersucht haben, ist es nun an der Zeit, unseren Blick auf die konkreten, mit dem Amt des Doyen einhergehenden protokollarischen Vorrechte und Verpflichtungen zu lenken, um somit deren praktische Folgen und di plomatische Bedeutung einschätzen zu können. Die konkreten Aufgaben und Privilegien eines Doyen sind nicht explizit geregelt – weder auf völkerrechtlicher, noch auf innerstaatlicher Ebene. Stattdessen fallen sie hauptsächlich in den Bereich der „protokollarischen Höflichkeit“408. Jene üblich gewordenen Verhaltensweisen werden völkerrechtlich als Courtoisie bezeichnet. „Dabei handelt es sich um Konventionalregeln, die durch vielfache Wiederholung entstanden und so zur internationalen Gewohnheit beziehungsweise Übung geworden sind und auf Grund von Gegenseitigkeit, aber auch aus Achtung und Respekt vor dem anderen Staat, eingehalten werden. Eine rechtliche Verpflichtung zur Befolgung dieser Regeln besteht allerdings nicht. Das wesentliche Merkmal der Courtoisie besteht in ihrer freiwilligen Ausübung.“409 Auf dem Gebiet der Di plo matie ist die Courtoisie ganz besonders wichtig: Rechtlich nicht bindend, aber protokollarisch bedeutsam, hat sie eine hohe di plo matische Symbolkraft, welche nicht nur Aufschluss über den Zustand völkerrechtlicher Beziehungen einzelner Subjekte zueinander geben, sondern zuweilen auch ganz konkrete politische Folgen – etwa in Gestalt von Retorsionen – nach sich ziehen kann. Aufgrund der fehlenden Kodifizierung und im Hinblick auf den schwer zu abstrahierenden Charakter dieser protokollarischen Höflichkeitsregeln, welche stark von den individuellen Gegebenheiten innerhalb der verschiedenen Di plomatischen Corps abhängen, hält es der Verfasser für sinnvoll, die prak- 408 Herdegen, Völkerrecht, 116. 409 Wohlan, Di plo matisches Protokoll, 260. 147 DAS DEKANAT DER DI PLO MATISCHEN CORPS tischen Inhalte des Dekanats anhand eines konkreten Beispiels darzustellen. Aus dieser Überlegung he raus beleuchten wir im Folgenden exemplarisch die Tätigkeit des Apos to lischen Nuntius in Berlin in seiner Eigenschaft als Doyen des bei der Bundesrepublik Deutschland akkreditierten Di plo matischen Corps. Hierzu durfte der Verfasser den amtierenden Nuntius, S.E. Msgr. Dr. Nikola Eterović, Titularerzbischof von Cibale – welcher ihn am 05. Juli 2016 in der Apos to lischen Nuntiatur empfing – zu seiner Tätigkeit befragen. II.3.2 Aufgabenbereiche des Doyens II.3.2 a) Sprecher des Di plo matischen Corps Der erste zu betrachtende Aspekt besteht in der Funktion des Doyens als Sprecher des Di plo matischen Corps. Eterović führt zu diesem Bereich seiner Tätigkeit aus: „Im Bereich des offiziellen Dienstes ist es die Aufgabe des Doyens, dem Staatsoberhaupt und der Regierungschefin die Grüße des Di plomatischen Corps als Ganzes vorzutragen, für die Zusammenarbeit zu danken und wichtige Eckpunkte der aktuellen di plo matischen und politischen Lage anzusprechen. Zum einen geschieht dies im Rahmen des Neujahrsempfangs beim Bundespräsidenten in Schloss Bellevue, bei welchem ich vor den versammelten Di plo maten stehe und zu dem Herrn Bundespräsidenten spreche, zum anderen anlässlich der Urlaubsgrüße an die Bundeskanzlerin – die ich übrigens gerade ausarbeite und ihr am 11. Juli übermitteln werde. Die jeweiligen Grüße bereite ich in engem Austausch mit den übrigen Di plo maten vor. Hierzu erörtere ich mit ihnen die für ihren jeweiligen Kulturkreis relevanten Themen, um diese dann entsprechend einfließen zu lassen. Aktuell sind die bedeutendsten Themenkomplexe in diesem Zusammenhang die Flüchtlingsbewegungen und der Friedensprozess in Syrien. Wir verfügen in der Bundesrepublik Deutschland über ein vergleichsweise gro- ßes Corps von 190 Di plo maten, deren Belange dabei entsprechend zu berücksichtigen sind. Sie können sich also vorstellen, dass dies mit einer nicht unwesentlichen Arbeitsbelastung verbunden ist. Weniger formell erfolgt meine Aufgabe als Sprecher bei der jährlichen Exkursion 148 ALEXANDER G. FLIERL: NUNTIEN ALS DOYENS des Di plo matischen Corps. Hier bin es ebenfalls ich, der dem Bundespräsidenten im Namen des Corps seinen Dank ausspricht. Diese Exkursion bietet dann immer auch eine gute Gelegenheit, sich in entspannter und ungezwungener Atmosphäre auszutauschen.“410 Bei den genannten Anlässen gibt der Doyen also eine Zusammenschau der politischen Standpunkte der Entsendestaaten wieder und fasst die gesamtpolitische Lage zusammen. Dabei gewinnt er in der vorbereitenden Aussprache mit den verschiedenen Botschaftern einen umfassenden Einblick in die Anliegen der einzelnen Staaten, sowie einen Überblick über die weltpolitische Lage. Hierin liegt eine wertvolle Möglichkeit des Erkenntnisgewinns, welche dem politischen Informationsstand des Pontifex wesentlichen Vorschub leistet. Auch liegt im anschließenden Vortrag jener Anliegen ein nicht zu vernachlässigender Vorteil, hat der Doyen doch – in einem gewissen Rahmen – die Möglichkeit, die verschiedenen Themen zu gewichten und deren Inhalt zu akzentuieren, wodurch er also Einfluss auf die Auswahl der Themen nehmen kann, welche in besonderem Maße in die Aufmerksamkeit des Empfangsstaats gerückt werden sollen. Die führende Position des Doyens, als Vertreter des Di plo matischen Corps äußert sich anhand verschiedener protokollarischer Sitten: So übt er beispielsweise starke Präsenz anlässlich des Nationalfeiertages aus:411 „Hierzu bin ich während der gesamten Feierlichkeiten zugegen und nehme eine Vielzahl zeremonieller Aufgaben wahr. Ein weiterer Aspekt sind die Ehrenplätze, welche bei offiziellen Anlässen für mich in der Sitzordnung reserviert sind. Ich habe immer den besten Platz der Di plo matischen Vertreter.“412 Wohlan beschreibt die übliche Sitzordnung folgendermaßen: 410 Interview Nuntius Eterović (Anlage 1), 249 f. 411 In der Bundesrepublik Deutschland handelt es sich dabei laut Art. 2 Abs. 2 Einigungsvertrag (EinigVtr) um den „Tag der Deutschen Einheit“ am 3. Oktober. 412 Interview Nuntius Eterović (Anlage 1), 250. 149 DAS DEKANAT DER DI PLO MATISCHEN CORPS „Bei offiziellen Veranstaltungen des Empfangsstaates wird der Doyen oft unmittelbar nach den obersten Verfassungsorganen – in Deutschland zum Beispiel nach den nationalen Verfassungsorganen und den obersten Organen der EU – platziert […]. Findet eine Veranstaltung in einer fremden Botschaft statt, lautet die Rangfolge Staatsoberhaupt, Regierungschef, Präsident der Häuser des Parlaments, Außenminister, Doyen des Di plo matischen Korps.“413 Eher ein Detail, aber dennoch erwähnenswert ist ein weiteres Element, welches der Führungsrolle des Doyens formalen Ausdruck verleiht: „Meine Position als oberster Di plo matischer Vertreter ist nach außen hin auch am amtlichen Kennzeichen meines Dienstfahrzeugs ersichtlich: es lautet ‚0-10 1’ und folgt somit direkt auf die Kennzeichen der Regierungsmitglieder.“414 Derartige formelle Einzelheiten sollten in ihrer Öffentlichkeitswirkung nicht unterschätzt werden: Die hervorgehobene Position des Doyens – welcher anhand seiner Amtstracht für jedermann als Geistlicher zu identifizieren ist – lässt ihn nicht zuletzt in der medialen Berichterstattung als wichtige Persönlichkeit erkennen, was – zumindest unterbewusst – eine entsprechende Bedeutung seines Entsenders in der öffentlichen Wahrnehmung suggeriert. Dies dürfte sich auf die Soft Power des Heiligen Stuhls (auf welche an späterer Stelle noch näher eingegangen werden wird) durchaus positiv auswirken. Eine direkte, praktische Folge der protokollarischen Privilegierung des Doyens besteht in seinem Kontakt zu den Verfassungsorganen des Empfangsstaats. Seine hervorgehobene Position und Platzierung erleichtert es ihm, mit den wichtigsten Amtsträgern zu kommunizieren und erhöht durch die so entstehende räumliche Nähe und persönliche Vertrautheit die Möglichkeit, Themenfelder, die für ihn von besonderem Interesse sind, anzusprechen und der Stimme des Heiligen Stuhls bei den Vertretern des Empfangsstaats Gehör zu verschaffen. 413 Wohlan, Protokoll, 136 414 Interview Nuntius Eterović (Anlage 1), 251. 150 ALEXANDER G. FLIERL: NUNTIEN ALS DOYENS II.3.2 b) Vertretung des Corps gegenüber dem Empfangsstaat Zurückzuführen sind jene protokollarischen Privilegien jedenfalls auf eine weitere Amtsfunktion: „Zu den Aufgaben des Doyens gehört es, das di plo matische Korps gegenüber der Regierung des Empfangsstaates in Angelegenheiten, die im Interesse der Gemeinschaft der Di plo maten liegen, zu vertreten […].“415 Um einen Eindruck über die konkreten Inhalte seiner diesbezüglichen Tätigkeit zu vermitteln, skizziert Eterović die Situation in Berlin wie folgt: „Was die Beziehungen des Corps zur Bundesrepublik angeht, so habe ich wenig Grund zur Kritik: bürokratische Hindernisse bestehen kaum und ich habe auch keinerlei Sicherheitsprobleme zu bemängeln. Au- ßerdem ist Berlin ja eine nicht allzu große Hauptstadt, sodass die wesentlichen Dinge relativ reibungslos funktionieren. Die teilweise chaotischen Zustände am Flughafen sind hierbei nicht der Bundesregierung, sondern hauptsächlich privaten Betreibergesellschaften anzulasten.“416 Diese Rolle des Doyens als Interessensvertreter des Corps dürfte für den Heiligen Stuhl ebenfalls Vorteile mit sich bringen: Als Entsender des Nuntius wird er bei den Di plo maten wohl als verlässlicher Unterstützer höherer Ebene wahrgenommen, was seinem Image und Gewicht zuträglich sein dürfte. Essentiell für die Erfüllung dieses Aufgabenbereichs ist allerdings, dass der Nuntius innerhalb des Corps ein hohes Maß an Akzeptanz und Respekt genießt. „[Z]u den einzelnen Di plo maten haben die Nuntien meist ein gutes Verhältnis. Persönliche Sympathie und Charisma spielen dabei eine wichtige Rolle. Ist man in der Lage, beides aufzubringen, so wird man auch von allen akzeptiert.“417 Dieser Verweis auf persönliche Eigenschaften zeigt den weiten Freiraum der Doyens bei der Ausübung ihres Amtes: Die individuelle Auslegung ihrer Tätigkeit bietet dabei einen gewissen Gestaltungsspielraum. 415 Wohlan, Protokoll, 136 416 Interview Nuntius Eterović (Anlage 1), 251. 417 Ibd., 254. 151 DAS DEKANAT DER DI PLO MATISCHEN CORPS „[Diese] Akzeptanz und die Achtung, welche mir als Nuntius entgegengebracht werden, verdanke ich in hohem Maße dem Charisma des Heiligen Vaters: Derzeit erreichen mich von allen Seiten Komplimente und Respektsbekundungen für Papst Franziskus. Er wird von Di plomaten verschiedenster Staaten lobend erwähnt. Das stärkt dann natürlich auch meine Position hier in Deutschland.“418 „Die religiöse Identität des Heiligen Stuhls ist dabei kein Hindernis, ganz im Gegenteil: mit Di plo maten, welche anderen Religionen und Konfessionen angehören, wird viel über Religion gesprochen. Dies geschieht in der persönlichen Begegnung und in eher privatem Umfeld.“419 Der Kontakt des Nuntius zu offiziellen Vertretern verschiedener Religionen und Glaubensgemeinschaften ist seiner Aufgabe als Doyen insofern sehr zuträglich, als er dadurch die Gelegenheit hat, Kenntnis und Verständnis des kulturellen Hintergrundes der übrigen Di plo maten permanent zu erweitern, was den Umgang mit ihnen erleichtert. Die geistlichen und die weltlichen Funktionen des Nuntius, wie sie sich aus der Kombination der Nummern 2 und 4 des Art. IV SOE ergeben420, spielen sich in diesem Punkt also gegenseitig in die Hände. Hierin unterscheiden sich die Vertreter des Heiligen Stuhls somit von den weltlichen Doyens, da letztere wohl kaum über derart detaillierte Einblicke in die kulturellen und religiösen Gegebenheiten innerhalb der Gesellschaft des Empfangsstaats verfügen. Zum konkreten Dialog in seinem territorialen Zuständigkeitsbereich führt Nuntius Eterović weiter aus: „In Deutschland stehe ich in gutem Kontakt zu den Vertretern anderer Konfessionen und Religionen. Gerade zur Evangelisch-Lutherischen Kirche habe ich ein ausgezeichnetes Verhältnis. Schließlich haben wir auch international große Erfolge im Hinblick auf die Ökumene zu verbuchen. Zum 500-jährigen Reformationsjubiläum wird dies besonders sichtbar. Es ist ein großes Zeichen, dass Seine Heiligkeit nach Schweden reisen wird, um an den diesbezüglichen Feierlichkeiten teilzunehmen. Das zeigt die Fortschritte, die wir in diesem Bereich gemacht haben. Auch zu den Muslimen in Deutschland unterhalte ich gute 418 Interview Nuntius Eterović (Anlage 1), 252. 419 Ibd., 254. 420 Cf I.3.4 Aufgaben und Funktionen der Gesandten. 152 ALEXANDER G. FLIERL: NUNTIEN ALS DOYENS Kontakte. Allerdings ist dies deutlich schwerer, da es keinen einheitlichen Ansprechpartner gibt. Aber ich tausche mich mit muslimischen Repräsentanten aller Ebenen aus und wir pflegen einen guten Dialog.“421 In seiner Vertrauensposition zu den Mitgliedern des Di plo matischen Corps fungiert der Doyen zuweilen auch als protokollarischer Ratgeber: „[Er kann] auf einer informellen Ebene von seinen Kollegen in Fragen des hiesigen Protokolls und der üblichen Bräuche hinzugezogen werden, obwohl dies nicht zu seinen offiziellen Pflichten gehört. Dieselbe beratende Funktion wird von seiner Ehefrau, der sogenannten Doyenne, gegenüber den Ehefrauen der di plo matischen Kollegen ausge- übt. Dort, wo der Doyen ein Vertreter des Heiligen Stuhls ist, wird die Ehefrau des am längsten im Amt befindlichen Missionschefs Doyenne.“422 „Gegenüber den Gesandten selbst sind vor allem die Audienzen zu erwähnen, welche ich den Botschaftern gewähre: So stattet mir jeder Botschafter einen Antrittsbesuch ab und sucht mich ebenfalls zu seiner Verabschiedung auf.“423 Der Doyen steht also mit allen Mitgliedern seines Corps in persönlichem Kontakt. Angesichts der großen Zahl an Gesandten ist es dabei nicht gewährleistet, dass alle Botschafter untereinander kommunizieren, was die Sonderstellung des Dekans also umso mehr hervorhebt: Seine Bekanntschaft mit den verschiedenen Di plo maten verschafft ihm einen Überblick über die Interessen der einzelnen Vertreter und die Lage des Corps insgesamt. Die Tatsache, dass er sich mit all seinen Kollegen mindestens zu Beginn und zum Ende ihrer Mission austauscht, vermittelt ihm einen Eindruck über die Erwartungen, welche diese in ihre Mission setzen und gibt ihm bei deren Abberufung ein Résumé darüber. Die diesbezüglichen Erkenntnisse zeichnen wohl ein umfassendes Bild über die di plomatischen Beziehungen der einzelnen Staaten, welches auch für den Heiligen Stuhl von Interesse sein dürfte. 421 Interview Nuntius Eterović (Anlage 1), 254. 422 Wohlan, Protokoll, 135 f. 423 Interview Nuntius Eterović (Anlage 1), 251. 153 DAS DEKANAT DER DI PLO MATISCHEN CORPS Die Vertretung des Corps gegenüber der Bundesrepublik verläuft jedoch keineswegs nur in eine Richtung, denn „[…] umgekehrt ist er [der Doyen] auch Ansprechpartner für die Regierung des Empfangsstaates.“424 Dies geschieht etwa anlässlich der Kritik des Empfangsstaats bezüglich des Missbrauchs di plo matischer Privilegien durch einzelne Mitglieder des Corps.425 Für eine Kooperation auf Augenhöhe sind daher im Verhältnis zwischen Regierung und Doyen wechselseitiger Respekt und ein gemeinsamer kultureller Nenner im Bereich der gegenseitigen Verständigung äußerst wichtig. In diesem Kontext schätzt der Nuntius seine Position in Berlin besonders positiv ein und führt diesen Umstand auf das gute Verhältnis zwischen Kirche und Staat in Deutschland zurück: „Was die spezielle Situation hier in der Bundesrepublik anbelangt, so kann ich sagen, dass die Beziehungen zwischen Staat und Kirche hervorragend sind: Gerade auf persönlicher Ebene besteht zwischen dem Heiligen Stuhl und der Bundesregierung viel Einigkeit. Man merkt dabei durchaus, dass [der damalige] Bundespräsident Gauck früher als evangelischer Pastor tätig war und auch Bundeskanzlerin Merkel einen christlichen Hintergrund hat.426 Das stellt natürlich eine gute Basis für den persönlichen Umgang her. Die Konkordate, welche die Grundlage für das Verhältnis der Kirche zum Bund und zu den einzelnen Ländern darstellen, bieten einen guten Rahmen für die Wahrnehmung kirchlicher Aufgaben und wir übernehmen viel Verantwortung für gesellschaftliche Belange. Vor allem äußert sich dies im Bereich der Bildung und der Pflege und Medizin. Nicht umsonst ist die Katholische Kirche der zweitgrößte Arbeitgeber in Deutschland – direkt hinter dem Staat.“427 424 Cf Wohlan, Protokoll, 134 425 Ibd. Der häufigste Spannungspunkt dürfte hierbei im Bereich des Immunitätsmissbrauchs liegen. Dessen Tragweite kann von Ordnungswidrigkeiten, wie beispielsweise wiederholter Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung, bis hin zu Straftaten in Gestalt von Strafvereitelung o.ä. reichen. Die diesbezüglichen Präzedenzfälle sind jedenfalls zahlreich. 426 Angela Merkel ist Tochter des evangelischen Theologen Horst Kasner und bekennende Christin [Anm. d. Verf.] 427 Interview Nuntius Eterović (Anlage 1), 252 f. 154 ALEXANDER G. FLIERL: NUNTIEN ALS DOYENS Die Zusammenarbeit zwischen kirchlichen und staatlichen Institutionen bildet nach Einschätzung Eterovićs eine gute Basis der gegenseitigen Gewöhnung zwischen Nuntius und Regierung. Einmal mehr dürfte die Doppelrolle des Nuntius als innerkirchlicher und weltlicher Gesandter begünstigenden Einfluss auf das Dekanat haben: „Wir arbeiten bei der Wahrnehmung karitativer Aufgaben sehr gut mit dem Staat zusammen. Dies wird gerade im Bereich der Entwicklungshilfe deutlich sichtbar. Im Moment sind wir im Rahmen der MISEREOR besonders zur Bekämpfung der Armut auf den Philippinen engagiert und stimmen uns dabei sehr eng mit dem deutschen Entwicklungsministerium ab. Auf diese Weise gelingt es uns, unsere Mittel zu bündeln und effizient einzusetzen. Man kann also sagen, dass dem Heiligen Stuhl in Deutschland große Wertschätzung entgegengebracht wird. Die eher konservativen Strukturen in diesem Land machen eine ‚Revolution’ ohnehin unwahrscheinlich. Auch aus diesem Grunde ist die Doyen-Position des Nuntius in Deutschland deutlich unumstrittener, als dies zum Beispiel im säkularen Frankreich der Fall ist. Ich könnte mir auch vorstellen, dass die Situation in Österreich in diesem Punkt problematischer ist.“428 Dennoch hält Eterović die große Akzeptanz des Päpstlichen Vorrangs in Deutschland nicht für einen Sonderfall, da in anderen Staaten unterschiedliche Motive ebenfalls dazu geführt haben, den Nuntien das Dekanat einzuräumen. „Insgesamt lässt sich […] feststellen, dass die Apos to lischen Nuntien in sehr vielen Staaten als Doyens der Di plo matischen Corps äußerst geschätzt werden. Wir haben viel Erfahrung im Bereich der Koordination, sind wesentlicher Bestandteil in den di plo matischen Strukturen vieler demokratischer Staaten und erfahren ein hohes Maß an Akzeptanz. So ist es naheliegender Weise weit weniger problematisch, wenn wir – als Vertreter des Heiligen Stuhls – die Doyen-Position innehaben, als wenn aufgrund der Anciennität etwa Boschafter von Staaten der Prägung eines Saudi-Arabiens in dieses Amt gelangen. In derartigen Situationen entstehen natürlich große Schwierigkeiten, welche 428 Interview Nuntius Eterović (Anlage 1), 253. 155 DAS DEKANAT DER DI PLO MATISCHEN CORPS durch die Neutralität des Heiligen Stuhls verhindert werden können. Aus all diesen Gründen bin ich, was die Zukunft angeht optimistisch: Das Dekanat wird bleiben!“429 II.3.2 c) Wahrung der korrekten Beziehungen zwischen den Mitgliedern des Corps Der dritte große Aufgabenbereich eines Doyens besteht darin, die korrekten Beziehungen zwischen den einzelnen Mitgliedern seines Di plomatischen Corps zu gewährleisten.430 „[D]ie Beziehungen der Di plo maten untereinander sind in Berlin sehr gut. Die Art und Weise, in der man politische Spannungen in den Umgang mit anderen Di plo maten einfließen lässt, sind zwar persönlich sehr unterschiedlich (das Spektrum reicht von demonstrativer Distanz bis zu ungetrübter Höflichkeit), aber insgesamt gibt es hier keine grö- ßeren Probleme.“431 Obgleich der Nuntius – wohl nicht zuletzt aus Gründen der Diskretion – auf diesen Bereich seiner Tätigkeit nicht detaillierter eingeht, stellt dieser einen wichtigen Baustein der völkerrechtlichen Rolle des Heiligen Stuhls dar: Sind die Nuntien innerhalb der Di plo matischen Corps schlichtend und ausgleichend tätig, so nimmt der Heilige Stuhl auf der Ebene der internationalen Politik eine ganz ähnliche Aufgabe wahr: Nicht selten wurde er im Konflikt zwischen Staaten um Mediation gebeten und in vielen Fällen konnte durch seinen Einsatz die Eskalation zwischenstaatlicher Streitigkeiten zu einem bewaffneten Konflikt dank päpstlicher Intervention verhindert und der Frieden gesichert werden.432 Auf diesen Aspekt geht Eterović – der lange Jahre innerhalb der für die Beziehungen mit den Staaten zuständigen Zweiten Sektion des Staatssekretariats tätig war und daher auch in dieses Gebiet nicht unwesentliche Einblicke erhalten hat – ausführlich ein: 429 Interview Nuntius Eterović (Anlage 1), 253 f. 430 Cf Wohlan, Protokoll, 135. 431 Interview Nuntius Eterović (Anlage 1), 251. 432 Cf I.1.2 cc) Völkerrechtliche Anerkennung 156 ALEXANDER G. FLIERL: NUNTIEN ALS DOYENS „Der Heilige Stuhl hat große Leistungen als Vermittler in internationalen Krisensituationen vorzuweisen: Ich erinnere dabei nur an den berühmten Fall der Grenzstreitigkeiten zwischen Argentinien und Chile, die Anfang der 80er-Jahre des vergangenen Jahrhunderts in einen offenen Krieg zu münden drohten.433 Es ist der Vermittlungstätigkeit des Heiligen Stuhls zu verdanken, dass letztlich eine friedliche Einigung erzielt werden konnte. Ein weiteres prominentes Beispiel ist die Verbesserung der Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Kuba. Auch in diesem Fall hat der Heilige Stuhl eine ganz entscheidende Rolle gespielt. Die Staaten haben also in der Vergangenheit sehr positive Erfahrungen damit gemacht, uns um Vermittlung zu bitten und greifen in Notsituationen deshalb häufig auf uns zurück. Allerdings drängen wir uns niemandem auf: Die Initiative geht stets von den Staaten aus. Sie sind es, die uns in Konfliktsituationen um Hilfe bitten – entweder unilateral oder bilateral. Wir bemühen uns dann um Moderation und Mediation.“434 Die Analogie der mäßigenden und ausgleichenden Funktion des Heiligen Stuhls in Fällen internationaler Streitigkeiten, sei es auf der großen weltpolitischen Bühne oder auf dem di plo matischen Parkett eines einzelnen Corps, ist offensichtlich. Beide Felder derselben Aufgabe bedingen sich dabei gegenseitig: Das Auftreten der Nuntien als Schlichter wirkt sich auch auf die entsprechende Wahrnehmung des Heiligen Stuhls insgesamt aus und unterstützt somit dessen internationalen Einfluss im Bereich der Friedenstätigkeit. Auf diesen Punkt wird an späterer Stelle bei der Behandlung der Soft Power des Heiligen Stuhls dezidiert einzugehen sein. Die für die Wahrnehmung derartiger Aufgaben erforderliche Neutralität ist jedenfalls auch im Konzept des Dekanats angelegt. In finanzieller Hinsicht wird sie dadurch gewährleistet, dass die vom Doyen benötigten Geldmittel gleichmäßig durch die Mitglieder des Corps selbst zur Verfügung gestellt werden. 433 Gemeint ist der sog. Beagle-Konflikt, welcher ein ähnliches Eskalationspotential wie der in die gleiche Zeit fallende Falklandkrieg zwischen Argentinien und Großbritannien in sich barg. (Cf Einleitung). 434 Interview Nuntius Eterović (Anlage 1), 254 f.. 157 DAS DEKANAT DER DI PLO MATISCHEN CORPS „Meine repräsentativen Ausgaben werden durch das Dekanatische Sekretariat, welches mir untersteht, finanziert. Jede di plo matische Vertretung entrichtet hierzu einen jährlichen Beitrag von 100,- €. Aus diesem Fonds finanziere ich dann z. B. auch die Blumen, die ich der Kanzlerin kommende Woche zu ihrem Urlaubsbeginn zukommen lassen werde.“435 Zur Wahrung der Neutralität ist es außerdem erforderlich, dass der Doyen, wenn er als solcher agiert, strikt von seiner Person als Vertreter eines bestimmten Entsendesubjekts unterschieden wird. Seine Handlungen im Rahmen des Dekanats dürfen daher keinerlei völkerrechtliche Verpflichtungen für das Subjekt mit sich bringen, welches er außerhalb dieser Funktion vertritt. „[E]r kann, wenn er in dieser Eigenschaft [gemeint ist: als Doyen] auftritt, Abmachungen mit Vertretern von Staaten, die der Entsendestaat des Doyens nicht anerkennt, oder mit denen er keine di plo matischen Beziehungen unterhält, treffen. Diese Abmachungen ziehen keine rechtlichen oder politischen Folgen [für das Entsendesubjekt des Doyens] nach sich.“436 II.3.3 Ausmaß der Einbeziehung des Doyens Da wir somit die grundsätzlichen Aufgaben eines Doyen und deren Potential innerhalb des Di plo matischen Corps kennen, ist für uns nun von Interesse, wie stark durch die di plo matischen Protagonisten – also Empfangsstaat und Gesandte – von der Option Gebrauch gemacht wird, auf die Mitwirkung des Doyens zurückzugreifen. Hierzu Eterović: „Wie weit der Doyen in die di plo matischen Abläufe eingebunden ist, hängt stark vom jeweiligen Empfangsstaat ab. Deutschland hat ein sehr effizientes und routiniertes Außenamt, wodurch der Doyen weniger in alltäglichen Routineangelegenheiten benötigt wird, als es in Staaten der Fall ist, die über weniger umfangreiche Strukturen verfügen 435 Interview Nuntius Eterović (Anlage 1), 250. 436 Wohlan, Protokoll, 135. 158 ALEXANDER G. FLIERL: NUNTIEN ALS DOYENS oder nur auf eine jüngere demokratisch-di plo matische Erfahrung zurückgreifen können. Auch aus diesem Grund haben sich die ehemals kommunistischen und sozialistischen Staaten Osteuropas nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion so zahlreich und bereitwillig der Praxis bedient, die Doyen-Positionen mit den Apos to lischen Nuntien zu besetzen. Wir verfügen in dieser Hinsicht über einen guten Ruf als fähige und erfahrene Dekane und es kommt mit dieser Entscheidung auch der Wunsch der ehemaligen Sowjetstaaten zum Ausdruck, demokratische Strukturen zu übernehmen und dem Bestreben nach einer liberalen Staatsordnung auch nach außen hin Ausdruck zu verleihen.“437 II.3.4 Einfluss des Heiligen Stuhls auf die Dekanate Haben wir im bisherigen Verlauf des Interviews das Dekanat der Nuntien im Kontext derer Einbindung in die Di plo matischen Corps betrachtet, so lohnt es sich nun, die Perspektive zu wechseln und seiner Position innerhalb der Strukturen des Heiligen Stuhls zuzuwenden. Es handelt sich dabei allerdings lediglich um eine Veränderung des Blickwinkels, wobei das Objekt unserer Betrachtungen weiterhin im Dekanat selbst liegt. Genauer gesagt interessiert uns dabei im Wesentlichen, wie die Nuntien auf ihre Aufgaben als Doyens vorbereitet werden und auf welche Weise der Heilige Stuhl die verschiedenen Dekanate koordiniert, um deren Ausübung in seinem Sinne zu gewährleisten. Auf die diesbezüglichen Fragen des Verfassers erklärt Eterović: „Die Apos to lischen Nuntien werden nicht spezifisch auf ihre Tätigkeit als Doyens vorbereitet. Unsere Ausbildung soll uns vielmehr insgesamt für das Di plo matenwesen schulen. Ich habe hierzu die Päpstliche Diplo matenakademie in Rom besucht. Es handelt sich dabei übrigens um die älteste Di plo matenschule der Welt, welche bereits im dritten Jahrhundert gegründet wurde. Meine Studienfächer dort betrafen vor allem das Völkerrecht und das Öffentliche Recht. Die Fähigkeit, als Doyen Erfolg zu haben resultiert eher aus den Erfahrungen, die wir im Rahmen unserer Laufbahn sammeln – zunächst als Sekretäre, später 437 Interview Nuntius Eterović (Anlage 1), 251 f. 159 DAS DEKANAT DER DI PLO MATISCHEN CORPS als Nuntien. Außerdem sind persönlicher Charakter und Sympathie die wichtigsten Tugenden eines Doyens und diese kann man ohnehin nicht erlernen. In Bezug auf die Koordinierung der verschiedenen Nuntiaturen ist anzumerken, dass wir nicht absolut autonom sind: Wir informieren den Heiligen Vater und empfangen von ihm Weisungen. Mit der Zentrale in Rom stehen wir hauptsächlich in schriftlicher Korrespondenz. Papier hat eine längere Beständigkeit, als das gesprochene Wort. Auf diese Weise sind die einzelnen Abläufe später auch noch länger nachvollziehbar. Selbstverständlich wird unsere Korrespondenz verschlüsselt, damit Informationen nicht in die falschen Hände gelangen. Zur schnellen Übermittlung haben wir auch die Möglichkeit des chiffrierten E-Mail-Verkehrs. Diese wird aber nur selten in Anspruch genommen.“438 Beschränkungen der Korrespondenz zwischen Nuntiaturen und Staatssekretariat, wie sie in der Vergangenheit zeitweise vorlagen439, bestehen heute nicht mehr.440 „Wir kontaktieren die Zentrale dabei nicht regelmäßig, sondern hauptsächlich zu besonderen Anlässen. Zwar stehe ich mit vielen meiner Kollegen aus den verschiedenen Nuntiaturen in engem Kontakt, jedoch erfolgt dies nur auf privater Ebene und es handelt sich dabei um keinen offiziellen Austausch. Der offizielle Informationsfluss erfolgt nur direkt über Rom.“441 438 Interview Nuntius Eterović (Anlage 1), 255 f. 439 Cf I.2.4 Absolutismus und Napoleonische Ära. 440 Das Paradoxon dabei ist, dass dieselbe Liberalisierung, welche ursprünglich – zur bewussten Beschränkung päpstlichen Einflusses – starke Repressionen über die Nuntien gebracht hatte, im Verlauf der Geschichte zur Ablehnung totalitärer, nationalstaatlicher Regimes geführt hat und somit indirekt für die weitreichenden di plo matischen Garantien und Immunitäten mitverantwortlich ist, welche heute auch Freiheit und Tätigkeit der Nuntien begünstigen. Von dieser moralisch-rechtlichen Entwicklung abgesehen, wären Beschränkungen der Kommunikation in Zeiten des Internets und der elektronischen Kommunikation, aber ohnehin nur äußerst schwer umsetzbar. 441 Interview Nuntius Eterović (Anlage 1), 256. 160 ALEXANDER G. FLIERL: NUNTIEN ALS DOYENS Die so beschriebene Kommunikationsstruktur lässt zweierlei erkennen: Erstens zeigt die Vorliebe des Staatssekretariats für schriftliche Korrespondenz und der Hinweis des Nuntius, dass diese eine längere Nachvollziehbarkeit der diversen Abläufe mit sich bringe, dass der Heilige Stuhl die Handlungen seiner Nuntiaturen durchaus systematisch abstimmt und dabei langfristige Gesamtstrategien verfolgt. Hiervon dürften auch die Tätigkeiten seiner Gesandten im Bereich der Dekanate betroffen sein. Zweitens behält er mittels der Weisungsgebundenheit der Nuntien und der zentral in Rom zusammenlaufenden Korrespondenz das Zepter in der Hand, wobei er seinen Gesandten allerdings auch einen gewissen Ermessensspielraum einräumt, indem er nicht auf periodisch-regelmäßiger Berichterstattung besteht, sondern stattdessen eine anlassbezogene Abstimmung bevorzugt. In Bezug auf die allgemeine Bedeutung der Nuntien und deren spezielle Rolle als Doyens erklärt Nuntius Eterović: „Für den Heiligen Stuhl sind die Apos to lischen Nuntiaturen sehr wichtig. Sie werden gebraucht! Den Kontakt zu den Gläubigen und zu den Staaten zu behalten ist für uns essentiell.“442 „Das Leitmotiv unserer Tätigkeit würde ich so formulieren: Das internationale Recht zu respektieren ist auch für die Nuntien ein Dogma und ich habe den Wunsch, in der Di plo matie eine positive Rolle wahrzunehmen.“443 II.4 Spezielle Charakteristik der Päpstlichen Dekanatsausübung Die Aussagen von Nuntius Eterović verschaffen uns Erkenntnisse über die dekanische Amtsausübung der Nuntien, welche sich – über das konkrete Beispiel des Di plo matischen Corps bei der Bundesrepublik Deutschland hinaus – auf die praktische Beschaffenheit aller Päpstlichen Dekanate abstrahieren lassen und so deren besondere Charakteristik offenbaren. 442 Interview Nuntius Eterović (Anlage 1), 254. 443 Ibd., 256 161 DAS DEKANAT DER DI PLO MATISCHEN CORPS II.4.1 Eigenschaften besonderer Qualifikation Die Nuntien verfügen dabei über verschiedene Eigenschaften, die sie in besonderem Maße zu Doyens qualifizieren: Kulturelles Hintergrundwissen – Der Kontakt zu anderen Glaubens- und Religionsgemeinschaften – wie er den Päpstlichen Gesandten von Can. 364 Abs. 6 CIC/1983 i. Verb. m. Art. IV Nr. 4 SOE aufgetragen wird – gibt ihnen fundierte Einblicke in die im Empfangsstaat vorherrschenden gesellschaftlichen Gegebenheiten und lässt sie gleichzeitig den religiös-kulturellen Hintergrund andersgläubiger Gesandter verstehen. Diese Erfahrungen der Nuntien wirken sich also sowohl auf ihre Beziehungen zu den Empfangsstaaten, als auch auf die zu den übrigen Mitgliedern des Di plo matischen Corps positiv aus – Beziehungen, die für einen Doyen naheliegender Weise sehr wichtig sind. In diese Richtung wirkt auch die umfassende Tätigkeit der Katholischen Kirche in zahlreichen gesellschaftlichen Bereichen. So ist der Heilige Stuhl niemals ein rein externes Subjekt, das mit den Regierungen nur von außen kommuniziert, sondern er ist vielmehr immer auch innerhalb der Gesellschaft des Empfangsstaats tätig und repräsentiert dabei – zumindest in spiritueller Hinsicht – immer auch einen Teil der Staatsbürger. Wohlwollende Haltung – Die Kooperation zwischen Kirche und Staat bei der Bewältigung zahlreicher gemeinsamer Aufgaben im karitativen, kulturellen und medizinischen Bereich schafft zwischen Nuntien und Verfassungsorganen der Empfangsstaaten eine gute Vertrauensbasis. Dieses fortwährende Ziehen am gleichen Strang stellt dabei ein gutes Verhältnis zu den einzelnen Regierungen her und unterstützt die Gesandten somit bei ihrer Tätigkeit als Doyens. Auch beschränkt sich die beschriebene Zusammenarbeit nicht auf den Umweg über die Katholische Kirche: Schließlich verpflichten Can. 365 CIC/1983 und Art. IV Nr. 2 SOE die Nuntien dazu, auch direkt bei der Ausübung ihrer di plo matischen Mission der Regierung bei der Bewältigung ihrer politischen Aufgaben unterstützend zur Seite zu stehen und päpstliche Hilfe anzubieten, um so zum Wohle des Empfangsstaats beitragen zu können, wie es Paul VI. im 13. Absatz der Einleitung des SOE konzipierte.444 Manchmal kann die 444 Cf I.2.7 c) Das Zweite Vatikanische Konzil (II. Vatikanum). 162 ALEXANDER G. FLIERL: NUNTIEN ALS DOYENS starke Beteiligung von Kirche und Heiligem Stuhl an innenpolitischen Belangen des Empfangsstaats allerdings auch entgegenwirkende Spannungsfälle verursachen, welche geeignet sind, das Verhältnis zur Regierung sogar zu belasten. (Aktuelle Beispiele für Auseinandersetzungen mit Regierungen von Staaten, bei welchen die Nuntien über das Dekanat verfügen, sind etwa die Kritik des deutschen Bundesinnenministers Thomas De Maizières an der Gewährung des Kirchenasyls für nicht aufenthaltsberechtigte Flüchtlinge, oder aber die Mahnungen des Papstes hinsichtlich der schweren Kollateralschäden des rücksichtslosen Anti- Drogen-Krieges des philippinischen Präsidenten Rodrigo Duterte.) Allerdings federt die Trennung der Rollen von Nuntius und Doyen derartige Belastungen weitestgehend ab, da der Empfangsstaat ja an einem guten Verhältnis zum bei ihm akkreditierten Di plo matischen Corps interessiert sein muss. Zumindest ist nicht bekannt, dass ein Doyen jemals in dieser Funktion übergangen worden wäre, um den Heiligen Stuhl zu brüskieren. Das Paradoxon an dieser Situation ist, dass Spannungen zwischen Heiligem Stuhl und Empfangsstaat den Doyen bei der Erfüllung seiner Aufgaben nicht nachhaltig behindern, wohingegen ein gutes Verhältnis zwischen den beiden Subjekten immer mit positiven Auswirkungen auf das Dekanat verbunden ist, da das Vertrauensverhältnis zur Regierung, wenn es in der einen Funktion des Nuntius besteht, in seiner anderen Rolle nicht einfach auszuklammern ist. Erfahrung und Integrität – Die große professionelle Erfahrung der Päpstlichen Gesandten (wozu auch deren exzellente Ausbildung zählt), sowie die Integrität ihres Entsenders unterstützen junge Demokratien beim Aufbau di plo matischer Strukturen. Diese Eigenschaften prädestinieren die Nuntien übrigens für das Dekanat in allen Bereichen des Amtes. In besonderem Maße kommen sie ihnen bei der Wahrung korrekter Beziehungen zu Gute. In diesem Bereich kommt noch die Reputation des Heiligen Stuhls als Friedensstifter begünstigend hinzu. Neutralität – Wie Gläser bereits festgestellt hat, trägt zur Neutralität des Heiligen Stuhls bei, „[…] dass dieser mangels eigener territorialer Ansprüche und ohne ein unmittelbar zu schützendes Staatsvolk auch keine Beteiligung an zu verteilenden Ressourcen verlangen muss. Egoisti- 163 DAS DEKANAT DER DI PLO MATISCHEN CORPS sche Ambitionen können ihm insofern nicht unterstellt werden.“445 Hierin unterscheidet sich der Pontifex von allen übrigen Entsendesubjekten und dieser Unterschied ist wesentlich: Kein anderer Gesandter kann sich im Umgang mit seinen Amtskollegen derart neutral verhalten, wie ein Apos to lischer Nuntius, da Letzterer egoistische Ambitionen seines Dienstherren bei der Wahrnehmung dekanischer Aufgaben gar nicht erst auszublenden braucht, weil diese bereits von vornherein nicht existieren. Dies wirkt sich auf alle Aspekte des Dekanats positiv aus. Einerseits sorgt es für eine faire Behandlung aller Mitglieder des Corps – was v. a im Rahmen der Wahrung korrekter Beziehungen von ganz entscheidender Wichtigkeit ist – andererseits garantiert es dem Empfangsstaat, dass der Doyen ihm gegenüber konstruktive Kooperationsbereitschaft an den Tag legt. Situationen wie sie im eingangs erwähnten niederländischen Dekanatsfall446 entstehen, können beim päpstlichen Entsender also vermieden werden. Die Vorteile, die das Päpstliche Dekanat für Empfangsstaat und Mitglieder des Corps mit sich bringt, lassen sich hier nicht voneinander unterscheiden, da beide gleichermaßen an einem effektiv arbeitenden Dekanat interessiert sind. Eine derartige Haltung liegt im Wesen aller di plo matischen Beziehungen, da deren Existenz ohne Bereitschaft zur Kommunikation und ohne funktionierendes Corps schließlich keinen Sinn hätte. Alles, was dem Nuntius hilft, sein Dekanat positiv auszuüben liegt im gemeinsamen Interesse von Empfangsstaat und Gesandten. Es hat sich also gezeigt, dass die Nuntien über eine Reihe von Alleinstellungsmerkmalen verfügen, welche sie allen übrigen Gesandten voraushaben. Sie besitzen Eigenschaften, die ihnen die Wahrnehmung der Aufgaben eines Doyens erleichtern, was sie gegenüber ihren weltlichen Kollegen ceterum paribus für das Dekanat prädestiniert. Konkret bestehen diese Eigenschaften aus ihrem kulturellen Hintergrundwissen, aus ihrer wohlwollenden Haltung zu allen Staaten, aus ihrer Erfahrung und Integrität, sowie aus ihrer Neutralität. 445 Gläser, Verhältnis zur EU, 51. Cf I.3.4 c) Weltlich-Di plo matische Aufgaben. 446 Cf Einleitung. 164 ALEXANDER G. FLIERL: NUNTIEN ALS DOYENS II.4.2 Nutzen für den Heiligen Stuhl Umgekehrt bringt das Dekanat aber auch für den Heiligen Stuhl eine Reihe entscheidender Vorteile mit sich. Erkenntnis – In ihrer Funktion als Sprecher des Corps erlangen die Doyens Kenntnis über die wichtigsten Kernanliegen der beim Empfangsstaat vertretenen Staaten. Außerdem vermitteln ihnen die mit der Wahrung korrekter Beziehungen einhergehenden Aufgaben einen fundierten Eindruck über die jeweiligen Verhältnisse der einzelnen Entsendestaaten zueinander und auch der persönliche Kontakt zu allen Mitgliedern des Corps – v. a im Rahmen der Audienzen anlässlich deren Antrittsund Abschiedsbesuche – gibt ihnen Aufschluss über Ambitionen und Wertungen der Botschafter und skizziert somit die gesamtpolitische Lage. Einflussnahme – Der Vortrag der Belange des Corps gibt die Möglichkeit, die Themen, welche dem Empfangsstaat in besonderem Maße ans Herz gelegt werden sollen, zu gewichten. Interpretation und Ausführung lassen dem Doyen dabei immer einen gewissen Spielraum. In diese Richtung wirkt auch der enge Kontakt zu den Verfassungsorganen – sowohl im Rahmen der aktiven Amtsausübung, als auch dank der protokollarischen Privilegiertheit. Er ermöglicht es dem Doyen Themen anzusprechen, die für seinen Entsender von besonderem Interesse sind. Reputation – Aus seiner prominenten zeremoniellen Präsenz anlässlich von Staatsakten und di plo matischen Feierlichkeiten resultiert die öffentliche Wahrnehmung des Doyens als wichtige Persönlichkeit. Die klare Identifikation der Nuntien als Geistliche lässt diesen Eindruck dabei auch auf deren päpstlichen Entsender zurückfallen. Von diesem Effekt ist aber nicht nur der externe Betrachter betroffen: Das Dekanat seiner Gesandten trägt dazu bei, dass der Heilige Stuhl auch von den Di plo maten als verlässlicher Unterstützer höherer Ebene wahrgenommen wird. Dies resultiert sowohl aus der Rolle des Doyens im Rahmen der Interessensvertretung gegenüber dem Empfangsstaat, als auch aus seiner schlichtenden Tätigkeit zur Wahrung der korrekten Beziehungen innerhalb des Corps. Auch gegenüber den Di plo maten wird hierdurch also die ausgleichende Funktion des Heiligen Stuhls als Friedensstifter unterstrichen 165 DAS DEKANAT DER DI PLO MATISCHEN CORPS und dessen diesbezügliche Reputation erhöht, was wiederum seiner internationalen Friedenstätigkeit entgegenkommt. Die beschriebenen Vorteile wirken sich auf die gesamte außenpolitische Tätigkeit des Pontifex Maximus äußerst positiv aus und jene Auswirkungen strahlen weit über die päpstlichen Interessen innerhalb der einzelnen Corps hinaus. Pointiert lassen sie sich in drei Bereiche konkretisieren: Erkenntnis, (Möglichkeit zur) Einflussnahme und Reputationsgewinn. Die genannten Bereiche sind – wie wir im anschließenden dritten Hauptteil der vorliegenden Arbeit sehen werden – für die Soft Power des Heiligen Stuhls im Allgemeinen, sowie für dessen internationale Friedenstätigkeit im speziellen von größter Bedeutung. Somit wurde deutlich, dass beide Seiten – Pontifex und Empfangsstaaten – stark vom Vorrang der Apos to lischen Nuntien profitieren können. Hierin findet sich auch die Erklärung dafür, warum Art. 16 Abs. 3 WDK auf der Wiener Konferenz über di plo matische Beziehungen auch unter den Vertretern nicht-katholischer Staaten allgemeinen Zuspruch erhielt und in seiner heutigen Form bestehen blieb.447 Präferenzen für die Anwendung von Abs. 1 des genannten Artikels haben ihre Ursache hingegen niemals in objektiv praktischen Vorteilen, sondern sie resultieren immer aus der individuell subjektiven Beziehung der Empfangsstaaten zum Heiligen Stuhl selbst. Dabei sind sie entweder auf eine abweichende religiöse Prägung, auf eine strategisch für notwendig erachtete bewusste politische Distanz zum Papst448 oder auf säkularistische Erwägungen zurückzuführen. Da derartige Ansichten immer stark von der persönlichen Haltung zum Heiligen Stuhl – und zur Katholischen Kirche in dessen Hintergrund – geprägt sind, ist ein objektives Urteil über Art. 16 Abs. 3 WDK nicht zu fällen. Schließlich ist es unmöglich, einer derart polarisierenden Institution wie dem Heiligen Stuhl absolut neutral gegenüberzustehen: Jeder Di plo mat und jeder Jurist hat zwangsläufig eine persönliche positive oder negative Grundhaltung zu Papst und Katholizismus, welche bei der Bevorzugung von Anciennitätsprinzip oder Apos to lischer Präzedenz de iure eine entscheidende Rolle spielt. An dieser Stelle blieb dem Verfasser daher nur die Möglichkeit, auf die wech- 447 Cf I.2.7 b) Wiener Konferenz über di plo matische Beziehungen. 448 Cf (Extremfall) I.4.1 ac) Königreich Saudi-Arabien. 166 ALEXANDER G. FLIERL: NUNTIEN ALS DOYENS selseitigen Vorteile Päpstlichen Vorrangs hinzuweisen, ohne die entgegenstehenden Meinungen pauschal ignorieren zu wollen. Die Vertragsparteien der WDK jedenfalls haben sich der Festlegung in dieser Frage durch die Schaffung der Wahlmöglichkeit nach Abs. 2 und Abs. 3 bewusst enthalten und so eine Rechtslage geschaffen, die beide Varianten ermöglicht. Was allerdings die Staaten angeht, welche sich zugunsten Päpstlicher Präzedenz entschieden haben, ist festzustellen, dass sich die Nuntien aufgrund der Ausgestaltung ihres gesamten Amtes wie keine anderen Gesandten zum Dekanat eignen und dass in diesen Fällen die Vision Pauls VI. einer Zusammenarbeit auf Gegenseitigkeit und zum gemeinsamen Vorteil bewiesene Realität geworden ist.

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Zusammenfassung

In ihrer Eigenschaft als diplomatische Vertreter des Heiligen Stuhls genießen die Apostolischen Nuntien ein außerordentliches völkerrechtliches Privileg: Gemäß Wiener Diplomatenrechtskonvention steht es den Empfangsstaaten frei, die Päpstlichen Gesandten gegenüber allen übrigen Botschaftern bevorzugt zu behandeln und sie kraft Gesetzes zum Oberhaupt des Diplomatischen Corps – zum sog. ­Doyen – zu ernennen. Diese häufig angewandte Sonderregelung trägt zur global wirkenden Soft Power des Heiligen Stuhls bei und fügt sich in dessen Strategie einer subtilen Form moderner Machtausübung ein. Vor diesem Hintergrund macht es sich die vorliegende Arbeit zur Aufgabe, den Vorrang der Apostolischen Nuntien aus rechtsgeschichtlicher, völkerrechtlicher und kanonischer Perspektive zu beleuchten, seine Wirkungsweise im System der internationalen diplomatischen Beziehungen zu erörtern und seinen Einfluss auf die weltpolitische Bedeutung des Heiligen Stuhls – insbesondere im Rahmen seiner Friedenspolitik – zu analysieren. Dabei kommt auch der derzeitige Doyen des Diplomatischen Corps bei der Bundesrepublik Deutschland, Erzbischof Dr. Nikola Eterović, in einem Exklusivinterview zu Wort. Das Werk bietet einen umfassenden Überblick an der wichtigen Schnittstelle zwischen Völkerrecht, Politik und Religion.