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15 Abstract in:

Reinhard Pisec

Die Entwicklung des Erfindungsschutzes in Österreich im 19. Jahrhundert, page 147 - 148

1. Edition 2018, ISBN print: 978-3-8288-4172-7, ISBN online: 978-3-8288-7048-2, https://doi.org/10.5771/9783828870482-147

Series: Tectum - Masterarbeiten

Tectum, Baden-Baden
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Abstract Im Zentrum der Forschungsarbeit stand die Ursachenfindung für den Stillstand in der Entwicklung der Patentgesetzgebung in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts. Für die Rekonstruktion der Entstehung des Erfindungsschutzes wurden 50 Jahre Debattenbeiträge, Ereignisse und Perspektiven von Akteuren textanalytisch verarbeitet, die zahlreiche divergierende Interessen in interdiskursiven Netzwerken erkennen lassen. Die Akteure setzten sich aus Volkswirten, Juristen, Erfindern, Industrie, Interessenvertretungen, Reichsratsabgeordneten und dem Handelsministerium zusammen, die sich in wechselnden Konstellationen mit dem Erfindungsschutz auseinandersetzten. Den rechtshistorischen Rahmen bildet dabei der Weg vom Privilegium zum Patent, den Österreich 1810 beginnend, 1899 als einer der letzten Industrieländer verspätet abschloss. Eine wichtige Rolle spielten die wechselnden Perspektiven der österreichischen Industrie und die oberste Priorität eines gemeinsamen Wirtschaftsraums Österreich mit Ungarn ab 1867, die in hohem Maße die Entscheidungsstruktur für den Erfindungsschutz beeinflusste. Das Zoll- und Handelsbündnis mit Ungarn wurde zum Schlüsselereignis, das jegliche Modernisierung des Erfindungsschutzes an die Zustimmung Ungarns gebunden hatte. Auch die wirtschaftsliberale Revolution im Kontext der Industrialisierung und der Weltausstellungen findet in der Erkenntnisgewinnung Berücksichtigung, weil die Privilegiengesetzgebung in seiner liberalen Ausprägung nach dem Zeitalter des Merkantilismus sich auch in einer niedrigen Erfindungshöhe offenbarte. Diese bezog sich auf das Erteilungssystem für Privilegien, worauf sich die zunehmende Kritik zentrierte. Erst als die Industrie selbst am Schutz von Erfindungen nachhaltiges Interesse zeigte und weniger an Nachahmungen und als das Handelsministerium als letztverantwortliche Instanz Durchsetzungsbereitschaft gegenüber Ungarn an den Tag legte, fand der Weg nach einem von Grund auf erneuertem Erfindungsschutz nach internationalem Vorbild sein Ende. 15 147

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Zusammenfassung

Auf der Grundlage einer umfassenden Quellenbasis, zu der die Debatten im Reichsrat und die zeitgenössische Debatte in den Medien ebenso zählen wie stenographische Protokolle der internationalen Patentkongresse und die wissenschaftlichen Kommentare der Zeitgenossen, hat der Autor ein vielsichtiges Narrativ zur Entwicklung des österreichischen Patentwesens erarbeitet. Eine wesentliche Stärke der vorliegenden Arbeit ist die Untersuchung der wechselseitigen Beeinflussung von unterschiedlichen Debatten in den Feldern der Wirtschaftspolitik, der Technologieförderung und des Internationalismus. Pisec vermeidet dabei die Reduktion der Komplexität in diesem Zusammenspiel, indem er offensichtliche Widersprüche in den Positionen von Industrie und Handelskammer, von Politikern und Beamten verschiedener europäischer Staaten in sein Erklärungsmodell erfolgreich integrieren kann.