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12 Die Praxeologie im Erfindungsschutz – das Fallbeispiel Carl Auer von Welsbach in:

Reinhard Pisec

Die Entwicklung des Erfindungsschutzes in Österreich im 19. Jahrhundert, page 133 - 138

1. Edition 2018, ISBN print: 978-3-8288-4172-7, ISBN online: 978-3-8288-7048-2, https://doi.org/10.5771/9783828870482-133

Series: Tectum - Masterarbeiten

Tectum, Baden-Baden
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Die Praxeologie im Erfindungsschutz – das Fallbeispiel Carl Auer von Welsbach „Eine der bekanntesten österreichischen Erfinder- und Unternehmerpersönlichkeiten ist Carl Auer von Welsbach (1858 – 1929).“447 Carl Auer von Welsbachs Abbild zierte die 20 Schilling Banknote und die von ihm gegründeten Industrien, Treibacher Industrie AG, OSRAM und die vormals benannte Auergesellschaft in Berlin sind bis heute weltweit tätig. Der Erfinder, Chemiker und Unternehmer verlagerte seine Tätigkeit auch nach Deutschland, weil er dort für sich größerer Chancen sah. „Es ist deshalb vielen Chemikern nicht zu verargen, wenn sie heute ihre Erfindungen und Patente im Ausland verwerten.“448 Seine Berühmtheit erlangte Auer von Welsbach durch die Erfindung des leuchtgasbetriebenen Glühstrumpfs, der den „gewaltigen Vorteil brachte, bei halbem Gasverbrauch die doppelte Lichtstärke zu erbringen.“449 Zu seinen drei wesentlichen Erfindungen zählten weiter der Metallfaden in den elektrischen Glühlampen und der Zündstein in den Feuerzeugen.450 In einer Symbiose aus Erfinder und Industrieller hatte er die Forschungserkenntnisse zugleich unternehmerisch verwertet und – ähnlich wie die Gebrüder Siemens – hatte er an einem straffen Erfindungsschutz somit besonderes Interesse. Für den Schutz seiner Erfindungen im 19. Jahrhundert musste sich Auer von Welsbach in Österreich noch mit dem Privilegiengesetz begnügen, in Deutschland hingegen war bereits das grundlegend erneuerte Patentgesetz in Kraft mit einem restriktiven Schutz für den Erfinder und Einspruchsmöglichkeiten (Aufgebot) für die Industrie. Auch in England verlief der Er- 12 447 Günther Chaloupek, (2004) 50. 448 Neuber, Debatte über vorstehenden Vortrag (stenogr. Protokolle), (1899) 19. 449 Georg Markus, Kein verkanntes Genie. Auer von Welsbach Vater und Sohn. In: Georg Markus, Was uns geblieben ist. Das österreichische Familienbuch (Wien 2010) 152. 450 Vgl. Georg Markus, (2010) 156. 133 findungsschutz nach diesem Grundsatz und die Industrie konnte sich noch vor Erteilung gegen unberechtigte Patentansprüche schützen. Das Vorprüfungsystem fand vor allem in den USA Anwendung. Nach dieser Methode wird ein Patent dann erteilt, wenn von Amtswegen sichergestellt wurde, dass die angemeldete Erfindung neu und patentfähig ist.451 Mit dem Patentgesetz vom 11. Jänner 1897 schloss sich Österreich dem deutschen Weg an: Weder das britische Modell mit dem Aufgebotsverfahren, noch das amerikanische mit dem Vorprüfungsverfahren war beispielgebend, sondern die deutsche Mischvariante aus dem novellierten deutschen Gesetz von 1891. Damit sollte der Unanfechtbarkeit ein größerer Stellenwert eingeräumt werden und kausal bedeutete dies eine Wertsteigerung für Patente. Dies sollte auch für den Erfindergeist motivierend wirken. Obwohl der Forschungsschwerpunkt von Auer von Welsbach vor allem in Österreich lag, hatte er seine Erfindung „Leuchtkörper für Incandescenzgasbrenner“452 für die Glühkörper zuerst als deutsches Patent registrieren lassen und dafür im Patentverzeichnis am 23. September 1885 die Nummer 39162 erhalten. Es war der Beginn für den späteren Siegeszug des Gasglühlichts, der das Licht revolutionierte. Am 4. November 1885 erfolgte die Registrierung zeitgleich in England und Frankreich; in England unter der Nummer 13342 und der interessanten Bemerkung „Glühkörper – nicht veröffentlicht.“453 Damit unterlag Auer von Welsbachs erste Erfindung den deutschen, englischen und französischen Patentgesetzen, bevor am 31. Dezember 1885 die Eintragung in Österreich unter der Nummer 35/2470 für „Neuartige Leuchtkörper für Incandescenzgasbrenner, genannt Actinophor“454 erfolgte. Die Reihenfolge der Patentierung gibt Aufschluss, welchen Wert Auer von Welsbach den Patentgesetzen beimaß, wenn er seine Erfindung rechtlich bestmöglich geschützt und abgesichert haben wollte – auch im Hinblick auf die finanzielle Verwertung von Urheberrechten. Auer von Welsbach sah im deutschen und englischem Patentrecht of- 451 Johann Sumann, (1904) 4. 452 Richard Böhm, Das Glasglühlicht. Seine Geschichte, Herstellung und Anwendung. Ein Handbuch für die Beleuchtungsindustrie. Zwölfter Abschnitt. Patentverzeichnis (Leipzig 1905) 521. 453 Vgl.Richard Böhm, (1905) 550. 454 Richard Böhm, (1905) 580. 12 Die Praxeologie im Erfindungsschutz – das Fallbeispiel Carl Auer von Welsbach 134 fenbar mehr Möglichkeiten und Sicherheiten für seine zukunftsweisenden Erfindung als unter dem österreichischen Privilegiengesetz. In Deutschland, England und Frankreich gab es bereits ein zentrales Patentamt. Nicht allein auf die Forschung konzentriert, hatte Auer von Welsbach für seine Erfindung auch die unternehmerische Umsetzung im Fokus, die ihm zum erfolgreichen Industriellen werden ließ. Parallelen zum deutschen Erfinder und Unternehmer Werner von Siemens tun sich auf, der gleichfalls als Erfinder seine industrielle Karriere begann. 1920 erhielt Auer von Welsbach als zweite Erfinderpersönlichkeit nach 1916 den Werner-von-Siemens-Ring. Die Berufssynonyme, Forscher der elektrischen Wissenschaften und industrieller Unternehmer, bieten sich für ein fiktives Geschichtsnarrativ an, wenn man die Zeitschicht Auer von Welsbachs in jene von Siemens zwei Jahrzehnte rückverlegt. Wie wäre die Diskussion am Wiener Patentkongress wohl verlaufen, hätte Auer von Welsbach als weitere Erfinderpersönlichkeit neben den Gebrüder Siemens am Wiener Patentkongress teilgenommen und statt Neumann-Spallart die Funktion des Vizepräsidenten und Repräsentanten des offiziellen Österreich übernommen? Eine fiktive Frage, die vermutlich zu einem geänderten Verlauf in der Patentgesetzgebung in Österreich geführt hätte, weil sich Auer von Welsbach den Plädoyers der Gebrüder Siemens angeschlossen und – so wie Werner von Siemens in Deutschland – die politischen Kräfte für ein Patentgesetz mobilisieren hätte können. Auer von Welsbach verwertete seine Erfindungen selbst und errichtete industrielle Fertigungsanlagen, die ihm als Erfinder und unternehmerischer Industrieller hohe Einkünfte brachten. Sein Erfolg war aber kein durchgehender. 1889 musste seine Fabrik in Wien – Atzgersdorf geschlossen werden und erst nach einer weiteren Erfindung vom 15. August 1891, patentiert in Deutschland unter der Bezeichnung „Zur Herstellung von Glühkörper, […] welche sich durch hohes Lichtemissionsvermögen und große Glühwiderstandsfähigkeit auszeichnet“455, die Ergänzung seines Patents von 1885, konnte er die 455 Richard Böhm, (1905) 522. 12 Die Praxeologie im Erfindungsschutz – das Fallbeispiel Carl Auer von Welsbach 135 Produktion in Wien-Atzgersdorf wieder aufnehmen.456 „Das Auerlicht trat von hier aus seinen Siegeszug um die Welt an und die Straßen vieler Metropolen konnten mit seiner Hilfe hell erstrahlen“.457 Bezeichnend für eine kritische Betrachtung des praktizierten Erfindungsschutzes in Österreich ist die Erkenntnis, dass Auer von Welsbach seine bahnbrechende Weiterentwicklung, die unter „Auer-Glühstrumpf “458 in die Erfindungsgeschichte einging, gar nicht mehr in Österreich unter dem Privilegiengesetz als Erfindung anmeldete. Ein geringer Bedarf in Österreich kann nicht als Erklärung herangezogen werden. „Die Nachfrage in Wien nach dem neuen Licht war eine derartige, dass in den ersten fünf Monaten, also bis Februar 1892 der Bedarf für Wien und Budapest nicht befriedigt werden konnte.“459 Ein Vergleich der von Auer von Welsbach bis 1899 angemeldeten Erfindungen für Glühkörper in den verschiedenen Ländern gibt Aufschluss über seine Präferenzen. Nachdem Welsbach in Deutschland als erster ein den Glühkörper betreffendes Patent angemeldet hatte, folgten bis 1891 drei weitere Patente. In Österreich weist die Registrierung von 1885 bis 1894 sieben Privilegien (Patente) auf; in den USA hingegen konnte Auer von Welsbach die meisten Patentierungen vorweisen, die mit seinem Namen verbunden waren.: Zwischen 1887 und 1898 wurden ihm oder einem seiner Unternehmen, Welsbach Company und New Jersey, Patentrechte für 20 Erfindungen erteilt. In England hatte Auer von Welsbach vier Patente registrieren lassen und in Frankreich blieb es bei einem Patent. Freilich bestand in diesen Ländern zwischen Größe des Absatzmarktes und den Patentierungen von Auer von Welsbach ein Zusammenhang, aber es ist auch signifikant, dass die Länder mit einem großen „consumer“ Markt auch einen funktionierenden Erfindungsschutz besaßen, der den Erfinder vor Nachahmung schützte und die Vergabe von Lizenzen regelte. Dies war in Österreich nicht der Fall – die Strafe für Raubkopien war gering und 456 Vgl. Alexander Bouvier, Carl Auer von Welsbach als Firmengründer. In: Carl Freiherr Auer von Welsbach (1858–1929). Symposium anlässlich des 150. Geburtstages (Wien 2008) 33–34. 457 Alexander Bouvier, (2008) 34. 458 Ingrid Weidinger, Carl Auer von Welsbach als Patentinhaber. In: Carl Freiherr Auer von Welsbach (1858–1929). Symposium anlässlich des 150. Geburtstages (Wien 2008) 95. 459 Richard Böhm, (1905) 44. 12 Die Praxeologie im Erfindungsschutz – das Fallbeispiel Carl Auer von Welsbach 136 daher konnten auch durch den Verkauf der Erfindung keine hohen Erlöse erzielt werden. Auer von Welsbachs hohe Veräußerungsgewinne seiner Erfindungen basierten mitunter auf nicht-österreichischen Patentrechten. Dieser Umsatz bildete die finanzielle Grundlage für seine Investitionen in Österreich, die er rein nach dem österreichischen Privilegiengesetz nicht hätte erhalten können. Nimmt man die Entwicklung des Glasglühlichts – der bahnbrechenden Erfindung im Fin de Siècle – zum Vergleich und unterstellt man in der Anzahl der Erfindungen auch eine Indikation für den Fortschritt eines Landes, dann bietet sich im Vergleich Österreich und Ungarn folgende Erkenntnis an: Obgleich in der Zeit 1885 bis 1900 über 100 den Glühkörper betreffende Patente in den Industrieländern Ländern USA, England, Frankreich und Deutschland vergeben wurden, hatte Ungarn bis 1994 keine einzige Patentanmeldung, Österreich hingegen bereits 26. Bis Ende 19. Jahrhundert verzeichnete Ungarn 10 Anmeldungen, Österreich hingegen 61.460 Unter diesem Aspekt erscheint es unverständlich, dass sich das Industrieland Österreich mit dem Agrarland Ungarn durch das Zoll- und Handelsvertrag in Patentfragen „aneinandergekettet“ hatte, obwohl die technische Entwicklungshöhe in der Habsburgermonarchie zwischen Cis- und Transleithanien stark divergierte. Für Erfinder und Privilegieninhaber musste das Privilegiengesetz in Österreich aber auch wie ein Damoklesschwert erschienen sein. „Wenn der Privilegierte nicht […] binnen einem Jahre […] seine Erfindung […] angefangen, oder wenn er diese Ausübung durch volle zwei Jahre gänzlich unterbrochen hat, dann verlieren die Privilegien ihre Gültigkeit.“461 Auer von Welsbach erfüllte diese Voraussetzungen. Er hatte sein Privilegium behalten können, weil er seine Erfindung selbst unternehmerisch verwertete. Er war aber viel mehr die Ausnahme von der Regel, weil die meisten Privilegien nach den ersten Jahren erloschen. Das Beispiel Auer von Welsbach dient auch der Erkenntnis, dass das Privilegiengesetz Erfinder im Vergleich zum deutschen Patentge- 460 Vgl. Richard Böhm, (1905) 521–590. 461 Reichs-Gesetz- und Regierungsblatt Nr. 184 (15. August 1852) § 29. 2. a). 12 Die Praxeologie im Erfindungsschutz – das Fallbeispiel Carl Auer von Welsbach 137 setz benachteiligte, obwohl im vordergründigen Eindruck das leichte Anmeldeverfahren das Gegenteil vermuten würde. 12 Die Praxeologie im Erfindungsschutz – das Fallbeispiel Carl Auer von Welsbach 138

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Zusammenfassung

Auf der Grundlage einer umfassenden Quellenbasis, zu der die Debatten im Reichsrat und die zeitgenössische Debatte in den Medien ebenso zählen wie stenographische Protokolle der internationalen Patentkongresse und die wissenschaftlichen Kommentare der Zeitgenossen, hat der Autor ein vielsichtiges Narrativ zur Entwicklung des österreichischen Patentwesens erarbeitet. Eine wesentliche Stärke der vorliegenden Arbeit ist die Untersuchung der wechselseitigen Beeinflussung von unterschiedlichen Debatten in den Feldern der Wirtschaftspolitik, der Technologieförderung und des Internationalismus. Pisec vermeidet dabei die Reduktion der Komplexität in diesem Zusammenspiel, indem er offensichtliche Widersprüche in den Positionen von Industrie und Handelskammer, von Politikern und Beamten verschiedener europäischer Staaten in sein Erklärungsmodell erfolgreich integrieren kann.