Jump to content
Die Kostentragung für Polizeieinsätze anlässlich von Fußballspielen / Titelei/Inhaltsverzeichnis
Die Kostentragung für Polizeieinsätze anlässlich von Fußballspielen / Titelei/Inhaltsverzeichnis
Contents
Chapter
Expand
|
Collapse
Page
I–XVIII
Titelei/Inhaltsverzeichnis
I–XVIII
Details
1–28
Erster Teil: Rechtstatsächliche Bestandsaufnahme
1–28
Details
A. Einführung in die Problematik
Details
I. Der professionelle Fußball als Wirtschaftsfaktor
Details
II. Der personelle Polizeibedarf und seine Kosten
Details
1. Gesamtbelastung der Polizeien von Bund und Ländern
Details
2. Belastung speziell in Bremen
Details
B. Die verantwortungsgeteilte Sicherheitsgewährleistung bei Fußballspielen
Details
I. Die private Sicherheitsarbeit
Details
II. Die staatliche Sicherheitsarbeit
Details
1. Die Vorbereitungsphase
Details
2. Die Vorspielphase
Details
3. Die Spielphase
Details
4. Die Nachspielphase
Details
5. Die phasenübergreifenden Befugnisse der Polizei
Details
III. Die Verantwortungsbereiche
Details
29–82
Zweiter Teil: Rechtsnormative Entwicklungen im Überblick
29–82
Details
A. Bisherige normative Regelungskonzepte und ihre Diskussion
Details
I. Die Gesetzgebungskompetenz der Länder
Details
II. Die einzelnen Regelungen
Details
1. Baden-Württemberg
Details
a) Rechtspolitische Aufhebungsgründe
Details
b) Rechtliche Bedenken
Details
aa) Vereinbarkeit mit dem Bestimmtheitsgrundsatz
Details
(1) Die Erforderlichkeit der Heranziehung auswärtiger Polizeibeamter
Details
(2) Das Tatbestandsmerkmal der „privaten Veranstaltungen“
Details
(3) Das Erfordernis eines behördlichen „Kostenvoranschlags“
Details
bb) Vereinbarkeit mit Grundrechten
Details
(1) Vereinbarkeit mit dem Gleichheitssatz, Art. 3 Abs. 1 GG
Details
(a) Die Ungleichbehandlung von privatnützigen Veranstaltern im Vergleich zu gemeinnützigen Veranstaltern
Details
(b) Die Ungleichbehandlung von Veranstaltern in entlegeneren Gebieten im Vergleich zu Veranstaltern in Ballungsgebieten
Details
(c) Die Ungleichbehandlung baden-württembergischer Veranstalter im Vergleich zu den übrigen Veranstaltern im Bundesgebiet
Details
(2) Vereinbarkeit mit den unternehmerischen Grundrechten
Details
(a) Vereinbarkeit mit der Berufsfreiheit, Art. 12 Abs. 1 GG
Details
(b) Vereinbarkeit mit der Eigentumsfreiheit, Art. 14 GG
Details
2. Hessen
Details
3. Bremen
Details
4. Niedersachsen
Details
B. Das gegenwärtige Regelungskonzept in Bremen
Details
I. Die jüngsten Erwägungen der Innen- und Sportministerkonferenzen
Details
II. Die Regelung
Details
III. Die Beweggründe
Details
1. Die Finanzknappheit der öffentlichen Hand
Details
2. Die Popularität innerhalb der Bevölkerung
Details
3. Die vermehrte öffentliche Wahrnehmung gewalttätiger Ausschreitungen
Details
IV. Die Kritik
Details
V. Der Vollzug
Details
VI. Das erstinstanzliche Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Bremen
Details
83–278
Dritter Teil: Rechtsdogmatische Analyse
83–278
Details
A. Vorüberlegungen: Staatsverständnis und Finanzierungsgrundsätze
Details
I. Staatstheoretische Modelle: Eingriffs- oder Leistungsstaat?
Details
II. Die verfassungsrechtlichen Finanzierungsgrundsätze
Details
1. Die Verbindung von Aufgabenverantwortung und Ausgabenlast
Details
2. Die Bundesrepublik Deutschland als Steuerstaat
Details
B. Das polizeirechtliche Modell
Details
I. Die Veranstalter von Fußballspielen als polizeirechtliche Störer?
Details
1. Verhaltensverantwortlichkeit über die Theorie der unmittelbaren Verursachung?
Details
a) Die Problemstellung
Details
b) Die Bestimmung des Zurechnungszusammenhangs
Details
c) Unmittelbare Überschreitung der Gefahrengrenze durch die Veranstalter?
Details
aa) Die Menschenmenge als polizeirechtliche Gefahr?
Details
bb) Die Durchbrechung des Zurechnungszusammenhangs durch Dritte
Details
cc) Differenzierung zwischen Verkehrsbeeinträchtigungen und gewalttätigen Ausschreitungen?
Details
dd) Das Kriterium eines individuellen Risikonutzens
Details
ee) Polizeirechtliche Verantwortlichkeit als Konsequenz nicht erfüllter Verkehrssicherungspflichten?
Details
d) Ergebnis zur Verhaltensverantwortlichkeit der Veranstalter über die Theorie der unmittelbaren Verursachung
Details
2. Verhaltensverantwortlichkeit über die Rechtsfigur des „Zweckveranlassers“?
Details
a) Verhältnis zur Theorie der unmittelbaren Verursachung
Details
b) Zweckveranlassung der Veranstalter nach der objektiven Theorie?
Details
c) Übertragbarkeit dieser Grundsätze auf die Fußballveranstalter?
Details
aa) Qualifizierung der Fußballveranstaltung als Versammlung?
Details
(1) Der enge Versammlungsbegriff
Details
(2) Der erweiterte Versammlungsbegriff
Details
(3) Der weite Versammlungsbegriff
Details
(4) Bewertung
Details
bb) Gebundenheit der aus dem Versammlungsrecht bekannten Grundsätze an die Versammlungseigenschaft?
Details
II. Konsequenzen für die Kostenhaftung des Veranstalters nach allgemeinem Polizeirecht
Details
C. Das gebührenrechtliche Modell
Details
I. Die Gebühr als verfassungsrechtliches Finanzierungsinstrument
Details
1. Die sachliche Gebührenpflicht
Details
2. Die persönliche Gebührenpflicht
Details
a) Das formelle Begriffsverständnis
Details
b) Das materielle Begriffsverständnis: der doppelgliedrige Gebührenbegriff
Details
c) Bewertung
Details
d) Die Prinzipien von Veranlassung und besonderer Begünstigung
Details
aa) Das Veranlasserprinzip
Details
bb) Das Vorteilsprinzip
Details
(1) Abstellen auf einen wirtschaftlichen oder einen ideellen Vorteil?
Details
(2) Das Kriterium des „überwiegenden öffentlichen Interesses“
Details
(a) Die tradierte Gebührenbefreiung für Amtshandlungen im „überwiegenden öffentlichen Interesse“
Details
(b) Die Rechtsprechung zur Luftsicherheitsgebühr
Details
(c) Bewertung
Details
II. Die Fußballveranstalter als potenzielle Gebührenschuldner?
Details
1. Die Veranstalter als Gebührenschuldner nach dem Veranlasserprinzip?
Details
2. Die Veranstalter als Gebührenschuldner nach dem Vorteilsprinzip?
Details
a) Die Ausgangspunkte einer geldwerten Vorteilsbestimmung der Veranstalter
Details
b) Differenzierung zwischen Gefahrenvorsorgemaßnahmen und der Beseitigung konkreter Gefahrenlagen
Details
c) Die polizeilichen Maßnahmen innerhalb der Pflichtenkreise der Veranstalter als gebührenrechtliche Vorteile?
Details
aa) Die Einlasskontrollen
Details
bb) Der Stadioninnenbereich
Details
d) Die polizeilichen Maßnahmen im öffentlichen Raum als gebührenrechtliche Vorteile?
Details
aa) Die polizeiliche Gefahrenvorsorge
Details
(1) Das Vorliegen eines besonderen Vorteils
Details
(2) Das Kriterium der „Teilbarkeit“
Details
bb) Das polizeiliche Einschreiten gegen Störer
Details
cc) Die verkehrspolizeilichen Maßnahmen
Details
3. Die DFL als potenzielle Gebührenschuldnerin?
Details
a) Fehlerhafte Ausübung des Auswahlermessens zwischen mehreren Gesamtschuldnern?
Details
b) Veranstaltereigenschaft der DFL?
Details
4. Ergebnis zur Gebührenschuldnerschaft der Veranstalter
Details
III. Die Zulässigkeit von Gebührenerhebungen für Maßnahmen der Gefahrenabwehr
Details
1. Die Gewährleistung der inneren Sicherheit als Staatsaufgabe
Details
a) Die Finanzierung öffentlicher Sicherheit aus dem Steueraufkommen
Details
b) Der weite Gestaltungsspielraum des Gebührengesetzgebers
Details
c) Bewertung
Details
2. Die Gebührenfreiheit „polizeilicher Grundversorgung“
Details
a) Von staatstheoretischen Überlegungen zur verfassungsrechtlichen Verbindlichkeit
Details
aa) Die innere Sicherheit als Staatszweck
Details
bb) Das Zusammenspiel zwischen der Staatsaufgabe der Gefahrenabwehr und den Aussagen des Steuerstaatsprinzips
Details
(1) Die ausschließliche Staatsaufgabe der Gefahrenabwehr
Details
(2) Die Finanzierung der Kernaufgabe der Gefahrenabwehr als allgemeine Staatsaufgabe aus dem Steueraufkommen
Details
(a) Die Kritik an einem materiellen Verständnis der „allgemeinen Staatsaufgaben“
Details
(b) Die Gegenansicht: Gebührenfeindlichkeit staatlicher Kernaufgaben
Details
(c) Bewertung
Details
b) Gebührenfreiheit „polizeilicher Grundversorgung“ zugunsten polizeirechtlicher Verantwortlicher?
Details
3. Die funktionale Verknüpfung von präventiver und repressiver Aufgabenerfüllung der Polizei
Details
4. Ergebnis zur Zulässigkeit von Gebührenerhebungen für Maßnahmen der Gefahrenabwehr
Details
IV. Einzelfragen und weitere Grenzen einer Gebührenerhebung
Details
1. Das Erfordernis einer parlamentarischen Ermächtigungsnorm
Details
2. Das Erfordernis eines behördlichen „Kostenvoranschlags“
Details
3. Die Gebührenbemessung: Äquivalenz- und Kostendeckungsprinzip
Details
a) Das Äquivalenzprinzip
Details
b) Das Kostendeckungsprinzip
Details
c) Die polizeiliche Prognoseentscheidung
Details
aa) Die polizeiliche Prognose als vollumfänglich gerichtlich überprüfbare Entscheidung?
Details
bb) Der maßgebliche Beurteilungszeitpunkt
Details
d) Ergebnis zur Gebührenbemessung
Details
4. Die Gebührenberechnung: Pauschalgebühr oder Aufwendungsersatz?
Details
5. Die Grundrechte der Veranstalter
Details
a) Die Berufsfreiheit, Art. 12 Abs. 1 GG
Details
b) Die Eigentumsfreiheit, Art. 14 Abs. 1 GG
Details
c) Der allgemeine Gleichheitssatz, Art. 3 Abs. 1 GG
Details
D. Das Alternativmodell einer Gebührenvereinbarung – Ein Ausblick
Details
279–286
Vierter Teil: Die Ergebnisse der Untersuchung
279–286
Details
287–298
Literaturverzeichnis
287–298
Details
299–302
Abkürzungsverzeichnis
299–302
Details
Durchsuchen Sie das Werk
Geben Sie ein Keyword in die Suchleiste ein
Partial access
Die Kostentragung für Polizeieinsätze anlässlich von Fußballspielen , page I - XVIII
Titelei/Inhaltsverzeichnis
Autoren
Marcel Leines
DOI
doi.org/10.5771/9783828869530-I
ISBN print: 978-3-8288-4100-0
ISBN online: 978-3-8288-6953-0
Chapter Preview
Share
Download PDF
Download citation
RIS
BibTeX
Copy DOI link
doi.org/10.5771/9783828869530-I
Share by email
Video schließen
Share by email Tectum eLibrary
Recipient*
Sender*
Message*
Your name
Send message
This site is protected by reCAPTCHA and the Google
Privacy Policy
and
Terms of Service
apply.
