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A. Einleitung in:

Manuel Soria Parra, Andreas Kabisch

Geistiges Eigentum vs. Digitaler Wandel, page 87 - 90

Grenzen und Möglichkeiten der Durchsetzung von Immaterialgüterrechten bei digitalen Gütern

1. Edition 2018, ISBN print: 978-3-8288-4060-7, ISBN online: 978-3-8288-6894-6, https://doi.org/10.5771/9783828868946-87

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften, vol. 100

Tectum, Baden-Baden
Bibliographic information
Die Reichweite des Erschöpfungsgrundsatzes bei digitalen Werken Teil II 87 Einleitung Während das Internet in der Anfangszeit nicht darauf ausgelegt war, große Dateien an den Nutzer zu übermitteln, änderte sich dies spätestens mit dem Ausbau des Breitbandnetzes. Der Online-Vertrieb digitaler Werke wurde zu einer vielfach genutzten Alternative zum Vertrieb der Werke auf körperlichen Datenträgern. Heute lassen sich praktisch alle analogen Werke auch als digitale Version im Wege des Downloads erwerben. Statt Bücher werden eBooks gelesen, CD Spieler wurden durch MP3 Spieler ersetzt und Filme lassen sich über jedes Smartphone wiedergeben, ohne dass der Nutzer auf eine DVD angewiesen ist. Aufgrund der drastischen Entwicklung der Mobilfunkstandards271 und der umfangreichen Möglichkeiten der sich stetig weiterentwickelnden Smartphones und Tablet-Computer sind die Werkübertragung und der Werkgenuss zudem nicht mehr auf den häuslichen Bereich beschränkt. Schnelles, überall verfügbares Internet ist ebenso selbstverständlich geworden wie dessen Nutzung auf mobilen Endgeräten zu jeder gewünschten Zeit und an jedem gewünschten Ort. Digitale Werke lassen sich zu jeder Zeit innerhalb von wenigen Minuten online erwerben und auf ein Endgerät übertragen. Selbst hochauflösende Filme lassen sich praktisch ohne Wartezeit On-Demand auf das mobile Wiedergabegerät des Nutzers streamen. Mit dem zunehmenden Vertrieb digitaler Werke über das Internet kam allerdings auch die Frage auf, ob man ein erworbenes digitales Werk weiterveräußern darf. Der EuGH hat diese Frage mit seinem Urteil „UsedSoft“272 für Computerprogramme in Teilbereichen entschieden. Aufgrund des Erschöpfungsgrundsatzes ist es einem Nutzer unter bestimmten Bedin- A. 271 vgl. zum aktuellen Mobilfunkstandard LTE http://de.wikipedia.org/wiki/ Long_Term_Evolution, zuletzt abgerufen am 25.02.2018. 272 EuGH MMR 2012, 586 – UsedSoft. A. Einleitung 89 gungen gestattet, „gebrauchte“ Computerprogramme an einen Zweiterwerber weiterzugeben. Der EuGH unterstrich in seiner Entscheidung insbesondere die wirtschaftliche Vergleichbarkeit des Vertriebs körperlicher und unkörperlicher Werke. Da der EuGH den Umfang seiner Entscheidung auf den Vertrieb von Software beschränkte, stellt sich die Frage, ob ein digitaler Gebrauchtmarkt auch für andere digitale Werke wie eBooks oder Musikdateien möglich sein muss. Die Beantwortung dieser Frage stellt die juristische Welt vor erhebliche Probleme, wie nachfolgend dargestellt werden soll. A. Einleitung 90

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Zusammenfassung

Mit der Digitalisierung unseres Alltags und der Industrie ändert sich die Art, wie Waren hergestellt, angeboten und von den Endkunden bezogen und konsumiert werden, grundlegend und nachhaltig. Bereits jetzt werden Medien digital gehandelt – zukünftig wird es möglich sein, physische Güter mittels online verfügbarer 3D-Druckvorlagen selbst herzustellen.

Das Immaterialgüterrecht hat die Aufgabe, dem Fortschritt zu dienen und Innovationen zu fördern. Im Zuge der Digitalisierung und der direkten Vernetzung von Rechteinhabern und Endkunden ergeben sich neue Anforderungen an das Patent-, das Marken-, das Design- und das Urheberrecht.

Die Autoren setzen sich mit zwei erst durch den digitalen Wandel entstehenden juristischen Problemen des Immaterialgüterrechts auseinander: Zum einen erörtern sie die Herausforderungen der deutschen und der europäischen Patent-, Marken-, Design- und Urheberrechte im Zusammenhang mit der dezentralen Produktion von Plagiaten mittels 3D-Druck; zum anderen befassen sie sich mit der Reichweite der Erschöpfung digitaler Werke und mit der Frage, ob „gebrauchte“ E-Books, Musik- und Videodateien sowie andere digitale Produkte auf einem europäischen Zweitmarkt weiterveräußert werden dürfen.