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1. Einführung in:

Marcus Rauch

Notwendige juristische Kompetenzen des Arztes, page 1 - 8

1. Edition 2018, ISBN print: 978-3-8288-4063-8, ISBN online: 978-3-8288-6889-2, https://doi.org/10.5771/9783828868892-1

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften, vol. 103

Tectum, Baden-Baden
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Einführung Hintergrund Die Anforderungen, die heutzutage an den Arztberuf gestellt werden, haben sich seit den letzten Jahren bedeutend verändert. Aufschluss darüber gibt insbesondere der Vergleich von Stellenprofilen für Chefarztpositionen aus den letzten Jahrzehnten. So bezogen sich diesbezügliche Stellenprofile für Chefarztpositionen in den späten 70er fast ausschließlich an Voraussetzungen rein medizinisch-fachlicher Natur. Es wurde 1977 von Chefärzten verlangt, „dass das Fach möglichst umfassend beherrscht wird“.1 Noch bis in das Jahr 1990 erfuhr das Stellenprofil lediglich die Erweiterung der Anforderungen um die „Fähigkeit und Bereitschaft zur intensiven Zusammenarbeit mit allen Kliniken und Abteilungen“.2 Jedoch werden spätestens ab dem Jahr 2008 weit anspruchsvollere Anforderungen hinsichtlich fachübergreifender Kompetenzen gestellt. Zu den Voraussetzungen von Stellenprofilen für Chefarztpositionen zählen mittlerweile „Leitungserfahrung in der stationären Versorgung, Eigeninitiative, Kommunikations- und Durchsetzungsvermögen, ausgeprägte Sozial- und Führungskompetenz, Fähigkeit zu innovativem und konzeptionellem Denken und Handeln, Kooperationsbereitschaft, Interesse an betriebswirtschaftlichen Fragestellungen“.3 Entsprechend besteht der berufliche Alltag der 365.247 in Deutschland tätigen Ärzte4 heutzutage nicht mehr nur aus ihren medizinischen Tätigkeiten und Handlungen bzgl. Prävention, Diagnose, Therapie und Nachsorge von Krankheiten bzw. Verletzungen der Patienten. Vielmehr umfasst werden insbesondere auch administrative, nichtmedizinische 1. 1.1. 1 Flintrop/Gerst, Dtsch. Ärztebl. 2008, A 509 (A 509). 2 Flintrop/Gerst, Dtsch. Ärztebl. 2008, A 509 (A 509). 3 Flintrop/Gerst, Dtsch. Ärztebl. 2008, A 509 (A 509). 4 BÄK, Ärztestatistik 2014 – Abbildungen, S. 2 u. 3, abrufbar unter: URL 20. 1 Aufgabenstellungen, wie bspw. die Erstellung von Personal- oder Therapieabrechnungen, die Budgetkontrolle, die Anleitung sowie Aufklärung von Mitarbeitern hinsichtlich organisatorischer Fragen und die optimale Planung und Koordination von Ressourcen und Leistungsprozessen zur durchgängigen Auslastung der vorhandenen medizinischen Kapazitäten.5 Kann angenommen werden, dass in den späten 70er bis frühen 90er Jahren die medizinischen Fachtätigkeiten noch mindestens 90 % des Arbeitsalltags eines Chefarztes ausfüllten, ist für die heutige Zeit von einer starken Verschiebung zwischen medizinischen und nichtmedizinischen Aufgabenstellungen auszugehen. Mittlerweile schätzen Experten, dass der Anteil nichtmedizinischer Tätigkeiten in der beruflichen Praxis des leitenden Arztes – zumindest in großen verwaltungsaufwendigen Krankenhäusern – bei ca. 70 % liegt. Folglich besteht der Berufsalltag eines Chefarztes noch zu einem Anteil von 30 % aus rein medizinischen Tätigkeiten.6 Diese Entwicklung veranschaulicht, wie sehr sich das Berufsbild des Arztes über die Jahre hinweg geändert und sich diese Änderung innerhalb weniger Jahre fortgesetzt und beschleunigt hat. Leitende Ärzte von heute sind nicht mehr nur medizinische Spezialisten, sondern vor allem auch Krankenhausökonomen, Qualitätsmanager und Personalmanager.7 Sie sind entsprechend fortlaufend an der Gestaltung wesentlicher unternehmerischer Entscheidungen beteiligt.8 Der Umfang der nichtmedizinischen Tätigkeiten selbst ist dabei i. d. R. abhängig von der Leitungsposition. Da dem Berufsbild des Chefarztes die medizinische Verantwortung für Teil- oder Funktionsbereiche der Klinik bzw. Abteilung vom Arbeitgeber übertragen worden ist und ihm damit die Ergebnis-, Budget- und Personalverantwortung obliegt,9 wird dieser in der beruflichen Praxis wohl eher mit nichtmedizinischen Aufgabenstellungen und Tätigkeiten konfrontiert werden. Je nach Regelung des Anstellungsvertrages und dem Aufbau der Klinik- bzw. Praxisorganisation können nichtmedizinische 5 Busch, Dtsch. Ärztebl. 2011, A 421 (A 421); Groß, KU Gesundheitsmanagement 2012, 82 (82); Knüppel/Ahrens/Werr, Dtsch. Ärztebl. 2006, A 2124 (A 2124). 6 Knüppel/Ahrens/Werr, Dtsch. Ärztebl. 2006, A 2124 (A 2124). 7 Genzel/Degener-Hencke in: Laufs/Kern, Handbuch des Arztrechts, § 84, Rn. 6. 8 Genzel/Degener-Hencke in: Laufs/Kern, Handbuch des Arztrechts, § 84, Rn. 6. 9 Busch, Dtsch. Ärztebl. 2011, A 421 (A 421). 1. Einführung 2 Aufgabenstellungen und Tätigkeiten jedoch auch in das Aufgabenspektrum von nicht leitenden Krankenhausärzten und Fach- oder Allgemeinärzten fallen. Ein Indiz dafür ist bspw. die zunehmende Tendenz in Krankenhäusern, flachere Hierarchien einzuführen.10 Die ärztliche Leitung einer Abteilung wird in solchen Organisationen auf mehrere, wenn nicht sogar alle, Ärzte verteilt.11 Es ist gut möglich, dass diese Entwicklung dem zunehmenden Mangel an Ärzten12 geschuldet ist. Fest steht jedenfalls, dass der Aufgabenbereich des einzelnen Arztes im Krankenhaus kontinuierlich steigt. Da dem selbständigen Arzt mit eigener Praxis (welche bewertet und veräußert werden kann wie ein Gewerbebetrieb)13 kein Verwaltungsapparat eines ganzen Krankenhauses zur Verfügung steht und ihm damit die gesamte Verwaltung der eigenen freiberuflichen Praxis selbst obliegt, ist dieser seit jeher ebenfalls mit einem vielschichtigen nichtmedizinischen Aufgabenbereich vertraut. Ärzte ohne erhebliche nichtmedizinische Aufgabenstellungen dürften daher in der beruflichen Praxis heutzutage wohl die Ausnahme darstellen. Insofern ist von den heutigen Ärzten mehr zu erwarten als nur das Besitzen und Anwenden von medizinischen Kenntnissen und Fähigkeiten. Problem-, Frage- und Zielstellung Der Beruf des Arztes selbst wird in Deutschland aufgrund seiner sensiblen gesamtgesellschaftlichen Bedeutung als „Freier Beruf “ eingestuft (bspw. rechtlich nach § 1 Abs. 2 PartGG) und unterliegt somit besonderen rechtlichen Anforderungen und Pflichten, zumeist ausgedrückt in Form von gesetzlichen Bestimmungen und umfangreichen berufsrechtlichen Regelungen. Abgedeckt wird hierbei ein weites Feld, bestehend aus der grundsätzlichen beruflichen Ethik des Arztes (Eid 1.2. 10 Genzel/Degener-Hencke in: Laufs/Kern, Handbuch des Arztrechts, § 85, Rn. 30. 11 Genzel/Degener-Hencke in: Laufs/Kern, Handbuch des Arztrechts, § 85, Rn. 30. 12 Dtsch. Ärztebl., Ärztemangel trotz steigender Arztzahlen, S. 4 ff., abrufbar unter: URL 18; BÄK, Ärztestatistik 2013 – Ergebnisse, URL 19; BÄK, Ärztestatistik 2014 – Ergebnisse, URL 21. Schick, NJW 1990, 2359 (2361); OLG Braunschweig, NJW 1997, 2454 (2454 f.). 13 Schick, NJW 1990, 2359 (2361); OLG Braunschweig, NJW 1997, 2454 (2454 f.). 1.2. Problem-, Frage- und Zielstellung 3 des Hippokrates) und seinen konkret formulierten beruflichen Anforderungen und Pflichten (Bundesärzteordnung, Berufsordnungen der Ärzteschaft)14. Hinzu kommen auch noch weitere rechtliche Rahmenbedingungen (bspw. die Arzthaftung, das Wirtschaftlichkeitsgebot, ggf. die Weisungsgebundenheit durch den Arbeitgeber, Vertragsbestimmungen etc.)15. Durch den primär medizinischen Schwerpunkt (siehe dazu § 1 Abs. 1 ÄApprO) sowie den Umfang der rechtlichen Aspekte des Arztberufs ist dabei davon auszugehen, dass in der Ausbildung zum Arzt auf die rechtlichen Beziehungen im Ganzen nur sehr eingeschränkt Bezug genommen werden kann.16 Juristische Kompetenzen des Arztes sind daher nicht unbedingt zu erwarten. Aufgrund der Vielzahl an unterschiedlichen beruflichen Anforderungen und Pflichten sowie den unterschiedlichen rechtlichen Berührungspunkten des Arztberufes sowie der aufgezeigten Verschiebung des Berufsbildes und die dadurch zunehmende Fokussierung des Arztes auch auf nichtmedizinische Tätigkeiten gerät dieser in der beruflichen Praxis immer mehr in Gefahr, dass seine eigentlichen ärztlichen ethischen und rechtlichen Pflichten vernachlässigt werden. Daraus können sich dann negative Konsequenzen für den Arzt selbst, für seinen Arbeitgeber oder auch für die Patienten ergeben, bspw. in Form von schädigenden Behandlungsfehlern gegenüber den Patienten und der anschlie- ßenden zivil- und strafrechtlichen Verfolgung des behandelnden Arztes und des verantwortlichen Arbeitgebers. Diese Problematik wird umso dringender, wenn man berücksichtigt, dass die Zahl der gegen Ärzte, Mediziner und Krankenhäuser gerichteten Haftpflichtansprüche bzw. Behandlungsfehlervorwürfe in den letzten Jahren in Deutschland sprunghaft angestiegen ist und mittlerweile einen Umfang von ca. 40.000 pro Jahr erreicht hat.17 Demgegenüber wurde Ende der 80er Jahre noch 14 Quaas/Zuck/Clemens, Medizinrecht, 3. Auflage, § 13, Rn. 2 ff. 15 Quaas/Zuck/Clemens, Medizinrecht, 3. Auflage, § 16, Rn. 7 u. 38. 16 Universität Heidelberg, Heidelberger Curriculum Medicinale, abrufbar unter: URL 71, bezüglich des geringen Umfangs arztrechtlicher Aspekte innerhalb der aufgelisteten Studieninhalte und ihrer Schwerpunkte; DIU, Masterstudiengang – Medizinrecht, abrufbar unter: URL 43, bezüglich der richtigen Vermittlung dieser arztrechtlichen Aspekte erst innerhalb aufbauender, zusätzlicher Studiengänge. 17 Gbe-Bund, Heft 5 – Medizinische Behandlungsfehler in Deutschland, S. 5 ff., abrufbar unter: URL 55. 1. Einführung 4 eine Zahl von lediglich ca. 10.000 Fällen festgestellt.18 Diese Entwicklung könnte einerseits als Hinweis darauf interpretiert werden, dass die behandelten Patienten nicht mehr bereit sind, mögliche Behandlungsfehler einfach hinzunehmen, und folglich vermehrt die (juristische) Konfrontation suchen,19 oder andererseits, dass die Verschiebung des ärztlichen Berufsbildes und die zunehmende Fokussierung auf nichtmedizinische Tätigkeiten sich negativ auf die Qualität der eigentlichen medizinischen Tätigkeit auswirkt. Fest steht jedenfalls, dass dies eine bedenkliche Entwicklung für die praktische Ausübung des Arztberufs darstellt. Bspw. kann dadurch die Gefahr entstehen, dass der Arztberuf aus Angst vor möglicher Haftung vermehrt nicht mehr ergriffen wird oder aber die Angst vor möglicher Haftung zu Unsicherheiten oder gar Blockaden hinsichtlich notwendiger, schneller Entscheidungen bei medizinischen Notfällen führt.20 Berücksichtigt man des Weiteren die Daten des Wissenschaftlichen Instituts der Allgemeinen Ortskrankenkasse, die in deutschen Krankenhäusern mittlerweile jährlich von geschätzten 188.000 Fällen von Behandlungsfehlern bei damit verbundenen 18.800 Todesfällen ausgehen,21 ist auch für die Zukunft mit einer hohen bzw. gar steigenden Zahl von durchsetzbaren Haftpflichtansprüchen bzw. Behandlungsfehlervorwürfen zu rechnen. Nicht nur um ihrer selbst willen müssen Ärzte daher in die Lage versetzt werden, ihre medizinischen Fähigkeiten in rechtlich erforderlicher Weise umsetzen zu können. Berufliche Situationen wie bspw. die Nichtbeachtung der gesetzlichen Dienst- und Pausenzeiten aufgrund von schwierigen Arbeitsbedingungen bzw. organisationsbedingten Problemen unter Inkaufnahme von Behandlungsfehlern infolge körperlicher Überarbeitung und Erschöpfung des Arztes22 gilt es zu vermeiden. Entsprechend wichtig für die berufliche Praxis des Arztes ist daher die Beantwortung der Fragen, wie das Haftungsrisiko des Arztes minimiert und negative Konsequenzen für den Patienten vermieden 18 Kleinewefers/Sparwasser, VersR 1988, 764 (765). 19 Terbille in: Terbille/Clausen/Schroeder-Printzen, Münchener Anwaltshandbuch Medizinrecht, 2. Auflage, § 1, Rn. 13. 20 Genzel/Degener-Hencke in: Laufs/Kern, Handbuch des Arztrechts, § 84, Rn. 11. 21 FAZ, AOK Krankenhaus-Report, abrufbar unter: URL 44; Spiegel Online, AOK Krankenhaus-Report, abrufbar unter: URL 60. 22 Spiegel Online, Arbeitszeiten in Kliniken, abrufbar unter: URL 61. 1.2. Problem-, Frage- und Zielstellung 5 werden können, ob Ärzte dafür insbesondere juristische Kompetenzen aufweisen müssen und, wenn ja, welche notwendigen Kenntnisse und Fähigkeiten Ärzte dann in der Praxis benötigen werden. Das Ziel dieser Arbeit wird daher sein, diese aufgeworfenen Fragen anhand der beruflichen Praxis des Arztes zu beantworten. Vorgehensweise Die geplante Vorgehensweise innerhalb der Arbeit zur Erreichung der selbstauferlegten Zielstellung wird dazu im Folgenden kurz dargelegt. Die Arbeit beginnt im ersten Teil mit der Nennung der Rechtsquellen des Arztberufs sowie mit der Aufschlüsselung der dem Beruf zugrunde liegenden Rechtsstruktur. Sinn dieser grundsätzlichen Ausführungen ist es, an die rechtlichen Aspekte des Arztberufs heranzuführen und das nötige juristische Hintergrundwissen zu vermitteln. Auch soll damit ein Überblick verschafft werden, wie umfangreich sich die rechtlichen Anforderungen des Arztberufs tatsächlich gestalten. Dieser Ansatz wird dabei durch die vertiefte Behandlung der konkreten ethischen und rechtlichen Pflichten des Arztes sowie seiner beruflichen und rechtlichen Rahmenbedingungen, mit denen er während seiner Berufsausübung ebenfalls konfrontiert wird, erweitert, um das Haftungsrisiko des Arztes noch einmal ausdrücklich zu verdeutlichen. Vor allem dienen die dortigen Ausführungen dann als Grundlage für den zweiten Teil der Arbeit. In diesem werden – anhand konkreter juristischer Fallbeispiele und der vorherigen Ausführungen zu den ethisch-rechtlichen Pflichten und den weiteren beruflich-rechtlichen Rahmenbedingungen – abschließend die möglichen juristischen Kompetenzen des Arztberufs eruiert. Hierzu wird zuerst die Frage beantwortet werden müssen, ob für juristische Kompetenzen des Arztberufs tatsächlich überhaupt eine Notwendigkeit besteht. Sollte eine solche ermittelt werden, erfolgt anschließend die Ableitung der notwendigen juristischen Kompetenzen, mit denen der Arzt sein Haftungsrisiko minimieren und negative Konsequenzen für sich und seine Patienten vermeiden kann. 1.3. 1. Einführung 6 Als Ergebniszusammenfassung der Arbeit vorgesehen ist dann zum Schluss die Fertigstellung einer Übersicht bzgl. der erforderlichen juristischen Kompetenzen des Arztes in Form einer Auflistung spezifischer Kenntnisse und Fähigkeiten. 1.3. Vorgehensweise 7

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References

Zusammenfassung

Das vorliegende Werk befasst sich mit der Frage nach der Notwendigkeit von juristischen Kompetenzen des Arztes. Es beinhaltet dazu eine tiefgreifende, jedoch verständliche Analyse der Prinzipien des deutschen Arzthaftungsrechts. Behandelt wird neben der berufsrechtlichen, zivilrechtlichen und strafrechtlichen Haftung des Arztes vor allem auch dessen Rechtsbeziehung zu seinen Patienten und zu seinem Arbeitgeber. Schwerpunktmäßig betrachtet werden folglich der Begriff des Behandlungsfehlers, des Aufklärungsfehlers sowie des Organisationsfehlers, der Behandlungsvertrag, die Einbindung des Arztes in die Krankenhausorganisation, aber auch das Wirtschaftlichkeitsgebot. Die Arbeit ist aufgrund der eindeutigen Ergebnisse insofern nicht nur aus wissenschaftlicher Sicht interessant, sondern eignet sich zudem als Nachschlagewerk für Studenten, Mediziner und Juristen, das einen umfassenden und tiefgründigen Einblick in das geltende Arztrecht gewährt. Anhand einer Vielzahl von Beispielen aus der Rechtsprechung wird die Systematik der Haftung des Arztes eingängig erläutert und auf die besonderen arztrechtlichen Problemstellungen, wie bspw. die Behandlungsverweigerung durch den Patienten, dessen vom geltenden medizinischen Standard abweichenden Behandlungswunsch oder die ärztliche Unabhängigkeit gefährdende Dienstanweisungen des Arbeitgebers, explizit eingegangen.