Content

Kapitel I in:

Steffen Henke

Fließendes Geld für eine gerechtere Welt, page 21 - 76

Warum wir ein alternatives Geldsystem brauchen, wie es funktioniert und welche Auswirkungen es hat

1. Edition 2017, ISBN print: 978-3-8288-4023-2, ISBN online: 978-3-8288-6783-3, https://doi.org/10.5771/9783828867833-21

Tectum, Baden-Baden
Bibliographic information
Kapitel I 1. Was ist Geld? Die Definition des Begriffes Geld hat schon die Gemüter von Generationen von Wirtschaftswissenschaftlern und Kritikern des Geldsystems erhitzt. Erst recht die derjenigen, die sich für notwendige Veränderungen in diesem Bereich einsetzen. Doch was ist überhaupt Geld? Was Bargeld ist, weiß jedes Kind, nämlich das, womit wir beim Bäcker unsere Brötchen bezahlen. Wie in der Einleitung erwähnt, nennen wir dieses Bargeld auch Zentralbankgeld, weil es von den nationalen Zentralbanken der Staaten herausgegeben wird. Nationale Zentralbanken werden auch als nationale Notenbanken bezeichnet. Wir arbeiten zukünftig mit dem Begriff: Nationale Notenbanken, kurz NNB. Mit Erstaunen nimmt man zur Kenntnis, dass weder innerhalb der herrschenden theoretischen Ökonomie und den Bankensystemen, noch in der Geldreformbewegung mit eindeutigen Begriffsdefinitionen gearbeitet wird. Damit ist leider jeglicher wissenschaftlichen Herangehensweise das Fundament entzogen. So schreibt die Bundesbank in einer ihrer Schriften: „Da die Übergänge zwischen den unterschiedlichen Einlagearten und kurzfristigen Finanzinstrumenten fließend sind, lässt sich die Geldmenge nicht eindeutig definieren. Letztlich hängt es beispielsweise von der Fragestellung einer Untersuchung ab, welche Einlagearten man zum Geld rechnet und welche nicht bzw. welche Geldmenge man in der Untersuchung verwendet.“10 Ulrike Herrmann sieht es vergleichbar: „[…] so alt und so alltäglich Geld ist – es bleibt rätselhaft. Dies zeigt sich schon daran, dass keine klare Definition existiert, was genau als Geld zu betrachten ist. Stattdessen werden ‚Geldmengen‘ kreiert, die jede Zentralbank selbst festlegt. Es gibt keine eindeutige 10 Deutsche Bundesbank: „Geld und Geldpolitik“, Stand: Frühjahr 2015, S. 72 22 Kapitel I globale Übereinkunft, was als Geld zu zählen ist. Beim Geld versagt die internationale Normierung, die bei jedem Kopierer und jedem Auto selbstverständlich ist.“11 Raimund Brichta und Anton Voglmaier halten es bei der Begriffsdefinition ebenfalls recht leger: „Spezialisten können zwar stundenlang darüber diskutieren, was man eigentlich unter Geld versteht. Da dabei aber der Überblick für das Wesentliche leicht verloren geht, lassen wir uns auf eine solche Diskussion gar nicht erst ein. Wir meinen mit Geld einfach das, was jeder spontan als solches erkennt, also Scheine, Münzen und die Guthaben auf Bankkonten. […] Außerdem verwenden wir für die Guthaben auf Bankkonten auch gleichbedeutende Begriffe wie Einlagen, Kontoeinlagen oder ganz allgemein Buchgeld.“12 In den Begriffen Buchgeld, Bankengeld, Giralgeld, Tagesgeld, Transaktionsgeld, Geldvermögen, Geldmenge, Regiogeld ist das Wort Geld enthalten, die verschiedensten Autoren verwenden nun in ihren Texten diese Ausdrücke und meinen damit ganz unterschiedliche Aggregate. Die Monetative e.V. schreibt beispielsweise in einem Faltblatt: „[…] Giralgeld oder Buchgeld ist jedoch nur eine Forderung des Kontoinhabers auf Auszahlung von Bargeld […]“13, an anderer Stelle im selben Dokument heißt es allerdings, dass „[…] jede Kreditvergabe zusätzliches Geld erzeugt“. Bei eindeutiger Begriffsdefinition betrachtet, ein Widerspruch im Abstand weniger Zeilen, denn: Bei einer Kreditvergabe ergibt sich im ersten Moment ein Buchungssatz, der sich aus einer Forderung der Bank gegenüber dem Darlehensnehmer – dem Kreditvertrag – und einer täglich verfügbaren Einlage – dem Guthaben auf einem Konto des Darlehensnehmers – zusammensetzt. Im zuletzt genannten Zitat 11 Herrmann, Ulrike: „Der Sieg des Kapitals. Wie der Reichtum in die Welt kam: Die Geschichte von Wachstum, Geld und Krisen“, Westend Verlag GmbH, Frankfurt/Main, 2013, 4. Auflage Juni 2016, S. 109 12 Brichta, Raimund / Voglmaier, Anton: „Die Wahrheit über Geld. Wie kommt unser Geld in die Welt – und wie wird aus einem Kleinkredit ein großer Finanzcrash“, Börsenmedien AG, Kulmbach, 2013, S. 16 13 Monetative e.V.: „Die Vollgeldreform – Warum wir eine neue Geldordnung brauchen“, Flyer Version: 2.0 23 wird nun die eben erwähnte Einlage auch als Geld bezeichnet, was, wie bereits gesagt, irreführend ist. Bereits vor Jahrzehnten versuchte unter anderem Karl Walker die einfache Frage zu beantworten: „Ist Bargeld + ‚Buchgeld‘ = Geldmenge? [Hervorhebungen getilgt]“14 Die Deutsche Bundesbank, das ist die nationale Notenbank der BRD, trägt bei dieser Frage nicht zur Aufklärung bei, da sie selbst mit dem Begriff Buchgeld arbeitet und in Texten Geld und Buchgeld im Allgemeinen als Geld bezeichnet. Beispielsweise erklärt sie: „Sowohl die Zentralbank als auch die Banken können Geld schaffen.“15 Damit will die Bundesbank aussagen, dass die Zentralbank Zentralbankgeld erzeugt und die Geschäftsbank sogenanntes Buchgeld herstellt. Wenn sogar die Deutsche Bundesbank von einer Geldschöpfung der Geschäftsbanken spricht, muss es sich doch um eine erwiesene Sache handeln. Oder? Die Unterstützer dieser Ansicht fühlen sich bestärkt und die Notwendigkeit der Überprüfung der von höchster Instanz getroffenen Aussage wird negiert. Doch dies ist bei einem wissenschaftlichen Ansatz nicht vertretbar und so müssen offensichtlich auch Bundesbankpositionen hinterfragt werden. Schauen wir, zu welchen Erkenntnissen uns die Untersuchungen rund um das Geld bringen werden. Stellen wir uns zwei Physiker vor, die sich über thermodynamische Prozesse austauschen wollen. Der eine denkt in Grad Fahrenheit und der andere in Grad Celsius. Können wir ein brauchbares Ergebnis bei einer wissenschaftlichen Diskussion auf dieser Grundlage erwarten? Eher nicht. Es käme auch kein Landwirt auf die Idee, 100 kg Äpfel und 150 kg Erdäpfel zu einer Apfelmenge mit einem Gewicht von 250 kg sprachlich zusammenzuführen. 14 Walker, Karl: „Das Buchgeld. Ein Beitrag zur theoretischen Klärung“, Vita- Verlag, Heidelberg-Ziegelhausen, 1951, S. 9 15 Bundesbank: „Das Buchgeld. Das Wichtigste im Überblick“, https:// www.bundesbank.de/Redaktion/DE/Dossier/Service/schule_und_bildung_ kapitel_3.html?notFirst=true&docId=147644#chap (abgerufen am 10.02.2017) Kapitel I24 Um den Kontrast bei der Eindeutigkeit von Begriffsdefinitionen zwischen der Naturwissenschaft Physik und der Wirtschaftswissenschaft noch deutlicher zu veranschaulichen, an dieser Stelle die Definitionen für Meter, Kilogramm und Kelvin: Meter: Die Verwendung eines einheitlichen Längenmaßes geht auf einen Beschluss der französischen Nationalversammlung zurück. Am 20.05.1875 kamen 17 Länder zusammen und unterzeichneten die Internationale Meterkonvention. Ziel war die internationale Einigung auf einheitliche Normen beim metrischen System. „Grundlage der Längenmessung war das Urmeter, ein in Paris aufbewahrter Stab aus einer Platin-Iridium-Legierung. […] Seit 1983 wird das Meter über die Vakuumlichtgeschwindigkeit definiert, die zu exakt 299 792 458 m/s festgesetzt wurde. Das Meter ist der Weg, den das Licht im Vakuum innerhalb von 1/299 792 458 Sekunden durchläuft.“16 Irving Fisher beschreibt in seinem Werk, dass in der Geschichte als Längenmaß zum Beispiel auch der Leibesumfang eines Häuptlings, die Armlänge König Henry des I. oder die Länge eines Gitterstabes im Tower von London gedient hätten.17 Kilogramm: „Das Kilogramm ist definiert als die Masse des internationalen Kilogrammprototyps, eines in Paris aufbewahrten Zylinders aus Platin-Iridium von 39 mm Höhe und 39 mm Durchmesser.“18 Kelvin: „Das Kelvin ist der 273,16te Teil der Temperatur des Tripelpunktes von reinem Wasser.“19 16 Kuchling, Horst: „Taschenbuch der Physik“, Fachbuchverlag Leipzig im Carl Hanser Verlag München, 21. aktualisierte Auflage 2014, S. 50 17 vgl. Fisher, Irving: „100 %-Geld“, Gauke GmbH, Verlag für Sozialökonomie Kiel, 2007, S. 69 18 Kuchling, Horst (2014), a. a. O., S. 54 19 ebd. S. 278 25 Stellt man die Siedepunktkurve (Dampfdruckkurve der flüssigen Phase), die Schmelzpunktkurve und die Sublimationskurve (Dampfdruckkurve der festen Phase) grafisch dar, ist der Tripelpunkt der gemeinsame Punkt, in dem alle drei Kurven zusammenlaufen.20 Seit Jahrzehnten sind Naturwissenschaftler mit der Definition eines Kilogramms unzufrieden, denn dabei verwendet man ein Urkilogramm, anstatt sich wie bei Meter und Kelvin auf eine Naturkonstante zu beziehen. Vergleicht man die dargestellte Herangehensweise bei Definitionen zu physikalischen Einheiten mit der der herrschenden Ökonomie zum Geldbegriff, so ist die mangelnde Präzision sofort augenscheinlich. Die Europäische Zentralbank definiert verschiedene Geldmengenaggregate wie folgt: M0: Banknoten und Münzen, die sich im Umlauf außerhalb des Bankensystems bei Nichtbanken21 befinden (ohne Kassenbestände der Geschäftsbanken, mit Banknotenumlauf im Ausland) zuzüglich dem Zentralbankgeldbestand der Kreditinstitute bei der Zentralbank (M indestreserven + Überschussreserven) M1: Bargeldumlauf zuzüglich täglich fällige Sichteinlagen der Nichtbanken M2: M1 zuzüglich Einlagen mit vereinbarter Laufzeit bis zu zwei Jahren und Einlagen mit gesetzlicher Kündigungsfrist bis zu drei Monaten M3: M2 zuzüglich Anteile an Geldmarktfonds, Rückkaufverbindlichkeiten (echte Pensionsgeschäfte), Geldmarktpapieren und Bankschuldverschreibungen mit einer Laufzeit bis zu zwei Jahren. 20 vgl. ebd. S. 277 21 Nichtbanken: Unternehmen (ohne Geschäftsbanken – in der Fachwelt als MFIs bezeichnet, MFI steht für Monetäres Finanzinstitut), Staat, private Haushalte und Ausland Kapitel I 26 Abbildung 2: Geldmengen der herrschenden Volkswirtschaftslehre (M0, M1, M2 und M3), Mai 201422 Bestandteile von M3 im Mai 2016 in Milliarden Euro (Daten an saisonale Effekte angepasst) Monatsende 05/2014 (0) M0 1.169 (1) M3 (= 1.3 + 1.6 + 1.11) 9.924 (1.1) Bargeldumlauf 929 (1.2) täglich fällige Sichteinlagen 4.602 (1.3) M1 (= 1.1 + 1.2) 5.531 (1.4) Einlagen mit einer vereinbarten Laufzeit von bis zu 2 Jahren 1.673 (1.5) Einlagen mit bis zu 3 Monaten Kündigungsfrist 2.127 (1.6) Summe: 1.4 und 1.5 3.800 (1.7) M2 (= 1.3 + 1.6) 9.331 (1.8) Rückkaufvereinbarungen (echte Pensionsgeschäfte) 121 (1.9) Geldmarktfondsanteile und -einheiten 395 (1.10) Schuldverschreibungen mit einer Laufzeit von bis zu 2 Jahren 77 (1.11) marktfähige Papiere (= 1.8 + 1.9 + 1.10) 593 Nochmal: Solange nicht sauber zwischen Geld (Zentralbankgeld) und Guthaben (Forderung auf Zentralbankgeld) unterschieden wird, ergeben sich extreme Ableitungsfehler mit verheerenden Verständniskonsequenzen. Das folgende Beispiel soll dies verdeutlichen: Prof. Franz Hörmann sagt in einem am 20.06.14 auf YouTube23 veröffentlichten Interview mit Ken Jebsen, dass das Buchgeld – die meisten Ökonomen und Geldsystemkritiker meinen mit Buchgeld täglich fällige Sichteinlagen – 22 EZB, Press Release: “Monetary developments in the euro area: May 2014”, 30.06.2014, http://www.ecb.europa.eu/press/pr/stats/md/html/index.en.html (abgerufen am 09.01.2017); Die Summen (M1, M2 und M3) können abweichen, da die Summanden vorab gerundet wurden. Die Informationen in dieser Tabelle basieren auf konsolidierten Bilanzstatistiken, die von monetären Finanzinstituten (MFIs) gemeldet werden. Dazu gehören das Eurosystem, Kreditinstitute und Geldmarktfonds im Euro-Währungsgebiet. 23 Ken Jebsen im Gespräch mit Franz Hörmann über das Geldsystem, https:// www.youtube.com/watch?v=xHD7JFvb3uU (abgerufen am 25.05.2016) 27 97 Prozent der gesamten Geldmenge entspräche (1:23 min). Joseph Huber und James Robertson erklären, dass 95 Prozent des neu geschöpften Geldes von Geschäftsbanken [damit ist wieder das „Buchgeld“ gemeint; Anm. S. H.] emittiert werden würde.24 Nimmt man hypothetisch an, mit „Geldmenge“ meinen oben genannte drei Autoren M3 (siehe auch Kapitel I.5: „Die Geldmengenaggregate“), ergibt sich folgende Berechnung: Laut Veröffentlichung der EZB belief sich das Volumen des Aggregates M3 im Euroraum im Mai 2014 auf 9.924 Milliarden Euro. Das sich im Umlauf befindliche Zentralbankgeld betrug 929 Milliarden Euro. Aus diesen Zahlen ergibt sich ein Anteil von in Umlauf befindlichem Zentralbankgeld an M3 von 9,36 Prozent. Nun verwendet speziell Hörmann im gleichen Atemzug auch den Begriff Giralgeld. Insofern wäre das Zugrundelegen von M3 ein Fehler, denn M3 enthält zum Beispiel auch Papiere mit Laufzeiten von bis zu zwei Jahren. Als Giralgeld dürfte man, wenn überhaupt, lediglich die täglich verfügbaren Sichteinlagen heranziehen. Das meint auch Thomas Mayer, denn Sparguthaben der Geldmenge M2 und M3 müsse man zuerst in Giralgeld der Geldmenge M1 umtauschen, um damit bezahlen zu können.25 M1 hatte im Mai 2014 in der Eurozone ein Volumen von 5.531 Milliarden Euro. Verwendet man die eben genannten Zahlen als Grundlage, macht das zirkulierende Zentralbankgeld 16,8 Prozent aus. Wollte man fälschlicherweise wirklich von Giraloder Buchgeld sprechen, hätte dies im Mai 2014 83,2 Prozent von M1 ausgemacht. Wie Hörmann auf 97 und Huber und Robertson auf 95 Prozent kommen, ist nicht nachvollziehbar. Davon abgesehen befinden wir uns im fortgeschrittenen Stadium der Finanzkrise aus 2007. Man sollte sich die oben genannten Zahlen auch über längere Zeiträume ansehen, um die krisenbedingten Effekte herauszufiltern. Vergleichbar unglücklich tangiert Dirk Müller das Geldmengenthema, wenn er sagt, dass die tatsächlich geprägten Münzen oder gedruckten Geldscheine weniger als 10 Prozent des gesamten im Umlauf 24 vgl. Huber Joseph und Robertson, James: „Geldschöpfung in öffentliche Hand. Weg zu einer gerechten Geldordnung im Informationszeitalter“, Gauke GmbH / Verlag für Sozialökonomie, 2008, S. 8 25 vgl. Mayer, Thomas / Huber, Roman: „Vollgeld – Das Geldsystem der Zukunft“, Tectum Verlag Marburg, 2014, S. 55 Kapitel I 28 befindlichen „Geldes“ ausmachen würden, insofern er mit „Geld“ das Aggregat M1 meint.26 Unter eben formulierter Annahme müsste er von ca. 17 Prozent sprechen. Die oben genannten Prozentsätze zu den Mengenverhältnissen sagen noch nichts über die Intensität der Verwendung der jeweiligen Aggregate aus. Damit ist gemeint, mit welcher Geschwindigkeit das Zentralbankgeld im Markt zirkuliert bzw. wie viele Geschäftsvorfälle mit dem Bargeld von Marktteilnehmern über einen definierten Zeitraum getätigt werden. So ist in zahlreichen Fällen eine Sichteinlage, also ein Guthaben auf einem Girokonto, eine geparkte Liquidität. Viele Menschen haben regelmäßig einen gewissen Betrag auf ihrem Girokonto liegen, über den sie schnell, also täglich verfügen können, es jedoch kaum machen. Auch ist eine große Menge an Marktteilnehmern gegenwärtig wegen des sehr geringen Zinses nicht bereit, langfristige Anlagen einzugehen. Infolge dieser Situation sind immense Teile von bisher langfristig angelegten Mitteln nach Auslaufen der ursprünglichen Zinsvereinbarung in der kurzfristig verfügbaren Liquidität gelandet. Im selben oben genannten Gespräch mit Jebsen trifft Hörmann die Aussage (1:41 min), dass es keinen Gegenwert für unsere Münzen und Scheine gäbe. Diese Münzen und Scheine werden tagtäglich und im großen Umfang als Tauschmittel für Waren und Dienstleistungen verwendet. Schaut man sich die Mengenentwicklung des Bargeldes im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung in der BRD an – ohne Berücksichtigung der krisenbedingten Ausweitung der Basisgeldmenge der Zentralbank – ist eine annähernd gleichbleibende Relation zwischen Zentralbankgeld und Bruttoinlandsprodukt27 über Jahrzehnte klar zu erkennen. Erst beim Blick auf alle Guthaben und alle Schulden, auch hier prozentual zur Wirtschaftsleistung betrachtet, wird das krankhafte 26 vgl. Müller, Dirk: „Crashkurs. Weltwirtschaftskrise oder Jahrhundertchance? Wie Sie das Beste aus Ihrem Geld machen“, Droemer Verlag, München, 2009, überarbeitete, aktualisierte und erweiterte Taschenbuchausgabe, Juni 2010, S. 68 27 Bruttoinlandsprodukt: Zeigt die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit einer Volkswirtschaft an. Es entspricht dem Wert aller Waren und Dienstleistungen, die im Zeitraum eines Jahres innerhalb einer Volkswirtschaft erzeugt werden (ohne Vorleistungen – das sind im Produktionsprozess verbrauchte, verarbeitete und umgewandelte Güter und Dienstleistungen). 29 Anschwellen der betreffenden Größen deutlich. So lag das Bruttoinlandsprodukt von Deutschland 1950 bei 49,69 Milliarden Euro und ist bis zum Jahr 2012 auf 2.645 Milliarden Euro angewachsen.28 Dies entspricht ca. dem 53-fachen. Der Bargeldumlauf dehnte sich in Deutschland im selben Zeitraum von 4,3 Milliarden Euro29 auf 222 Milliarden Euro30 aus, das ist knapp das 52-fache. Hier ist demnach eine parallele Entwicklung zu erkennen Die Einlagen mit längerfristigen Laufzeiten von Nichtbanken sind dagegen von 13,9 Milliarden Euro (1950) auf 6.856 Milliarden Euro (2012)31 gestiegen. Dies entspricht ca. dem 493fachen! Die Ausweitung der Schulden muss systembedingt in ähnlicher Größenordnung liegen. Nun muss man die wirklichen Ursachen für das Anwachsen der einzelnen Aggregate, Zentralbankgeld und Ansprüche auf Zentralbankgeld, diskutieren. Doch das begründet nicht, weshalb verschiedene Aggregate addiert werden und den Begriff Geld erhalten. Eine Floristin würde ihren Kunden auch nie fünf Rosen und zehn Nelken für fünfzehn Rosen verkaufen. Vermutlich würde sie die fünfzehn Blumen als Blumenstrauß bezeichnen. Noch nie war ein Marktteilnehmer mit einem verzinslichen Wertpapier, beispielsweise mit einer Staats- oder Unternehmensanleihe im Supermarkt und hat dieses Papier gegen Lebensmittel eingetauscht. Wenn, dann wird zuerst das Wertpapier verkauft, also in Geld oder in eine täglich verfügbare Sichteinlage transformiert und die dadurch erhaltenen finanziellen Mittel werden zum Einkauf im Supermarkt verwendet. Insofern ist die Verbindung zwischen Zentralbankgeld, täglich fälliger Sichteinlage, Einlagen mit vereinbarter Laufzeit und festverzinslichen Wertpapieren betrachtungswürdig. Thomas Mayer sieht das anders. Für ihn sind der Kreislauf des Zentralbankgeldes und der 28 Statista GmbH Hamburg: „Bruttoinlandsprodukt (BIP) in Deutschland von 1950 bis 2016 (in Milliarden Euro)“, https://de.statista.com/statistik/daten/ studie/4878/umfrage/bruttoinlandsprodukt-von-deutschland-seit-dem-jahr- 1950 (abgerufen am 02.04.2017) 29 Deutsche Bundesbank: „Das Bargeld. Bargeldumlauf“, https:// www.bundesbank.de/Redaktion/DE/Dossier/Service/schule_und_bildung_ kapitel_2.html?docId=149302¬First=true (abgerufen am 02.04.2017) 30 Helmut Creutz, Grafik, Nr.: 027: „Bargeld und ‚Geldmengen‘. Bankeinlagen und Kredite“, http://helmut-creutz.de/grafiken.htm (abgerufen am 02.04.2017) 31 ebd. Kapitel 30 Kreislauf des Bankengeldes – damit meint er die täglich verfügbaren Sichteinlagen – getrennt zu behandeln, es bestünde kein direkter Übergang.32 Deshalb wird dem Leser empfohlen, abweichend von anderen Positionen und der herrschenden Volkswirtschaftslehre, prinzipiell sauber zwischen den einzelnen Aggregaten zu unterscheiden. Erst wenn das gelingt, können wir mit den auch dadurch frisch gewonnenen Erkenntnissen Neues gestalten. Bereits 1962 kritisiert Karl Walker in einem Vortrag die fehlende Differenzierung zwischen Geld und Einlage: „Bei den heutigen Liquiditätstheoretikern gehört bald alles zur Geldmenge, was in einer angemessenen Frist zu Geld gemacht werden kann, natürlich auch Spareinlagen. […] Gehen wir nun aber der Sache nach, dann stoßen wir hier und dort und überall auf die verballhornte Geldtheorie, auf das Verquicken von Geld und Guthaben.“33 Interessant ist ein Satz in einem Dokument der Deutschen Bundesbank zu den Eigenkapitalvorschriften: „Die Überarbeitung der bankaufsichtlichen Eigenkapitaldefinition durch den Baseler Ausschuss ist der Kern des Basel-III- Rahmenwerks.“34 Offensichtlich arbeitet man beim Eigenkapitalbegriff an einer Harmonisierung auf internationaler Ebene. Warum soll man das nicht auch bei der Definition des Geldbegriffs angehen können? Weitere Beispiele zur Begriffsverwirrung liefern Thomas Mayer und Milton Friedman. Thomas Mayer sagt, da Papiergeld und Buchgeld über Kreditvergabe erzeugt würden, könne man beide Aggregate 32 vgl. Mayer, Thomas / Huber, Roman (2014), a. a. O., S. 79 33 Walker, Karl: „Gesell, Keynes und die moderne Nationalökonomie“, Vortrag anlässlich der Internationalen Kundgebung im hundertsten Geburtsjahr Silvio Gesells, gehalten am 23.06.1962 in St. Vith, Herausgeber: Sozialwissenschaftliche Gesellschaft 1950 e. V.“ Rudolf Zitzmann Verlag Lauf, 1973, S. 14 f. 34 Deutsche Bundesbank: „Basel III – Leitfaden zu den neuen Eigenkapital- und Liquiditätsregeln für Banken. Zentralbereich Banken und Finanzaufsicht“, 2011, S. 7 31 mit dem Begriff Kreditgeld zusammenfassen.35 Mit Papiergeld meint Mayer Zentralbankgeld in Form der Banknote und als Buchgeld bezeichnet er hier die täglich fällige Sichteinlage. Diesem so definierten Kreditgeld steht Mayer ablehnend gegenüber. Kritische Bemerkungen unter Bezugnahme auf Kreditgeld findet man ebenso bei Milton Friedman, dem großen Theoretiker der Chicagoer Schule des Monetarismus, auch wenn er Kreditgeld abweichend definiert. Er schreibt: „Kreditgeld bedeutet einen Vertrag darüber, dass Warengeld gezahlt wird.“36 Zum Warengeld erklärt Friedmann: „Historisch gesehen war die Lösung, die man im Lauf der Jahrhunderte gefunden hat, eine Warenwährung: also die Anwendung von Gold und Silber, Messing und Zinn, Zigaretten oder Cognac oder anderer Güter als Zahlungsmittel.“37 Bei Mayer heißt es weiter: „Da in diesem System [dem gegebenen Finanzsystem; Anm. S. H.] sowohl Papier- als auch Buchgeld Verbindlichkeiten darstellen und diese auf der Passivseite der Bilanz verbucht werden, habe ich Kreditgeld auch als Passivgeld bezeichnet.“38 Betrachtet man beim Zentralbankgeld die Bilanz der Zentralbank und bei den Guthaben auf Girokonten die Bilanz der Geschäftsbanken, mag die Aussage stimmen. Ist es nun richtig, hier die Bilanz der Zentralbank mit den Bilanzen der Geschäftsbanken gedanklich zusammenzuführen? Nein. Denn, schaut man sich die Bilanz einer Geschäftsbank (siehe Kapitel II.4: „Die Bankbilanz“) an, sieht man, dass das Zentralbankgeld auf der Aktivseite und die täglich fällige Sichteinlage auf der 35 vgl. Mayer, Thomas: „Die neue Kunst Geld anzulegen. Mit Austrian Finance zu einem besseren Portfoliomanagement.“ FinanzBuch Verlag München, 1. Auflage 2016, S. 26 36 Friedman, Milton: „Kapitalismus und Freiheit“, © der deutschsprachigen Ausgabe: Eichborn AG, Frankfurt am Main, 2002, ungekürzte Taschenbuchausgabe, Piper Verlag GmbH, München, 6. Auflage September 2009, S. 64 f. 37 ebd. S. 63 38 Mayer, Thomas (2016), a. a. O., S. 26 Kapitel 32 Passivseite verbucht werden. Bei dieser Herangehensweise ist Mayers Aussage falsch und der Begriff Passivgeld irreführend. Im folgenden Text seiner Arbeit bezeichnet er Kreditgeld auch als Schwundgeld.39 Unter Berücksichtigung von Inflation kann dem Autor zugestimmt werden. Allerdings verwendet Mayer den Schwundgeldbegriff in einem anderen Zusammenhang, denn er meint, dass in einem Kreditgeldsystem der innere Geldwert nicht gesichert wäre, sogar systematisch ausgehöhlt würde.40 Er verwendet demnach den Begriff Schwundgeld, da ihm beim Kreditgeld ein gesicherter innerer Wert fehlt. Dagegen sind Gold, Silber und die Verwahrscheine für diese Metalle nach Ansicht Mayers Aktivgeld. Ein solches Tauschmittel favorisiert er offensichtlich, da es einen inneren Wert hätte.41 James Turk und John Rubino widersprechen dem, sie glauben nicht, dass ein innerer Wert dafür verantwortlich wäre, dass das Edelmetall seinen Wert behielte. Sie denken, der Vorteil von Gold läge darin, dass es nur in begrenztem Umfang verfügbar und definitionsgemäß immun gegen Manipulationen durch Regierungen wäre.42 Mayer formuliert seinen Lösungsansatz nun folgendermaßen: „Würde ein privates Angebot von Geld als Mittel zum Tausch und zur Wertaufbewahrung möglich sein, würden die Mängel des Kreditgeldes eine unternehmerische Chance zur Herausgabe besseren Geldes bieten. Doch die hoheitliche Organisation der Geldemission unterdrückt die unternehmerische Mängelbeseitigung.“43 Was alles zum privaten Angebot von Geld zählt, das von profitorientierten Unternehmen aus unternehmerischer Gewinnerzielungsabsicht herausgegeben werden kann, beschreibt Mayer nicht umfassend. Dieser Vorschlag klingt nach einem System, das bereits in vergangenen Jahrhunderten zum Tragen kam. Letztendlich handelt es sich im Kern um die klassische Denkrichtung der österreichischen Schule. So wenig wie möglich Staat, jeder privatwirtschaftlich aufgestellte Marktteil- 39 vgl. ebd. S. 39 40 vgl. ebd. S. 39 41 vgl. ebd. S. 41 42 vgl. Turk, James / Rubino, John: „Der Kollaps des Dollars. Der Untergang einer Weltwährung. Und wie Anleger davon profitieren können“, FinanzBuch Verlag GmbH, München, 2005, S. 69 43 Mayer, Thomas (2016), a. a. O., S. 199 33 nehmer darf Geld emittieren. Das beste Geld soll sich durchsetzen, das wird dann vor allem Gold und Silber sein. Mayer übernimmt damit einen bestehenden fundamentalen Fehler der herrschenden Volkswirtschaftslehre. Er schreibt dem Geld die sich widersprechenden Funktionen und zwar die Tausch- und die Wertaufbewahrungsfunktion gleichzeitig zu. Gold und Silber sind jedoch destruktive Tauschmittel für jede arbeitsteilige Gesellschaft, das belegt die Geschichte.44 Jede und jeder, der solches Geld im Eigentum hält, kann es zurückhalten. Ist der Zins nicht genügend hoch, entzieht sich das Tauschmittel dem Wirtschaftskreislauf und es kommt zu ökonomischen Krisen. Wird ein ausreichend hoher Zins geboten, werden solche finanziellen Mittel freigegeben und der Zinseszinseffekt mit seinen verheerenden Folgen greift. Manche Länder verfügen über natürliche Ressourcen an Edelmetallen, andere müssten sie sich über wirtschaftliche Aktivität erst beschaffen. Fließt Gold durch Handelsdefizite ins Ausland ab, ergeben sich dramatische Situationen für die Wirtschaft eines Landes. Einige Vertreter dieser Lehre sprechen auch von einem natürlichen Zins, da sich die Zinshöhe im Markt je nach Geldnachfrage einstellt. Allerdings vermittelt der Begriff natürlich den Eindruck, dass es einen von Natur gegebenen Zins gäbe. Das ist nicht richtig, da ein derartiges System von Menschen gemacht ist und der sich einstellende Zins eine Folge der verwendeten Mechanismen darstellt. Roland Leuschel und Claus Vogt schreiben: „Nur ein durch den freien Markt bestimmter Zinssatz, der so genannte natürliche Zins, sorgt für eine effiziente Abstimmung künftiger Konsumwünsche und der zu ihrer Erfüllung notwendigen Investitionen. Eingriffe in den Marktmechanismus zur Festsetzung des Zinssatzes stören diese Koordination, weil sie zu systematisch falschen Zinssignalen führen. […] Staatliches Geldmonopol und die Geldpolitik der Notenbanken müssen laut dieser Sichtweise immer wieder die Koordination von Konsum- und Investitionsplänen stören, da weder Politiker noch ihre Notenbanker allwissend 44 vgl. Schwarz, Fritz: „Segen und Fluch des Geldes in der Geschichte der Völker“, Band I, Synergia Verlag, Darmstadt, überarbeitete Neuauflage, 2010 34 Kapitel I sind und folglich den Marktmechanismus nicht sinnvoll ersetzen können.“45 Keynes erklärt, dass er in Weiterführung der Positionen von Wicksell ebenfalls von einem natürlichen Zinsfuß gesprochen hätte.46 Doch er kommt zu dem Ergebnis, dass dies ein Fehler gewesen sei. So schreibt er: „Ich glaube nun nicht mehr, daß der Begriff eines ‚natürlichen‘ Zinsfußes, der mir früher als ein sehr vielversprechender Gedanke erschien, irgendeinen sehr nützlichen oder bedeutsamen Beitrag zu unserer Analyse darstellt.“47 Haben sich jedoch geldnahe Ansprüche, wie Staats-, Banken- und Unternehmensanleihen zinseszinsbedingt zu stark ausgeweitet, muss es Ausfälle solcher Forderungen geben. Denn das exponentielle Anwachsen solcher Guthaben bedingt ein gleichzeitiges exponentielles Aufblähen von Schulden. Können überschuldete Unternehmen, Länder oder private Haushalte ihre Pflichten zu Zins- und Tilgungszahlungen nicht mehr vollständig erfüllen, müssen die Gläubiger teilweise oder ganz auf ihre Ansprüche verzichten. In der Wirtschaftswissenschaft spricht man von einer Marktbereinigung oder den Selbstheilungskräften des Marktes. Solche Phasen sind allerdings mit enormen realwirtschaftlichen Verwerfungen verbunden, die Unruhen, Revolten und sogar Kriege mit sich bringen können. Irving Fisher nennt den Zins, der sich aus Angebot und Nachfrage nach Krediten ergibt, „normalen Zins“48, wobei er das Wort normal in Anführungszeichen setzt. Fritz Schwarz hält Gold und Silber als Geld für gefährlich. Eine Folge wäre die vollständige Abhängigkeit des Preisniveaus von Waren 45 Leuschel, Roland / Claus, Vogt: „Das Greenspan-Dosier. Wie die US- Notenbank das Weltwährungssystem gefährdet. Oder: Inflation um jeden Preis“, FinanzBuch Verlag GmbH, München, 2004, 2. erweiterte Auflage, S. 91 f. 46 vgl. Keynes, John Maynard: Allgemeine Theorie der Beschäftigung, des Zinses und des Geldes“, Duncker & Humblot GmbH, Berlin, 2002, unveränderter Nachdruck der 1936 erschienen ersten Auflage, S. 203 47 ebd. S. 203 48 vgl. Fisher, Irving: „100 %-Geld“, Gauke GmbH, Verlag für Sozialökonomie Kiel, 2007, S. 92 35 und Dienstleistungen im betreffenden Land von den zur Verfügung stehenden Edelmetallmengen. Wären die Edelmetalle nicht im eigenen Land abbaubar, müssten sie durch Lieferungen von Landeserzeugnissen und Arbeitsleistungen an die Gold und Silber liefernden Staaten erlangt werden. Daraus folgend müsste alles unternommen werden, die Edelmetalle zu behalten, denn würden sie fehlen, wäre die Krise vorprogrammiert.49 Auch Keynes sieht das so, er sagt: „Es zeigt sich das interessante Ergebnis, daß das Merkmal, das nach überlieferter Annahme Gold besonders zweckmäßig für den Gebrauch als Wertstandard machen soll, nämlich die Unelastizität seines Angebotes, sich gerade als das Merkmal erweist, das der Kern des Übels ist.“50 Karl Walker meint, hätte ein Staat einen Edelmetallzufluss und damit die Vorteile für die Entfaltung seiner Produktion und seines Handels, so müsse ein anderes Land logischerweise das Edelmetall hergeben. Es wäre nach seiner Ansicht eine simple Logik, dass Länder die Einfuhr ausländischer Waren durch Zölle unterbinden wollten.51 Denkt man das weiter, ergeben sich unweigerlich volkswirtschaftliche Risiken bis hin zu Gefahren für den Erhalt des friedlichen Miteinanders. Insofern sollten bessere Wege gesucht und gegangen werden. Dies wird im weiteren Verlauf des Buches beschrieben. 2. Der Geldmengenbegriff in der herrschenden Ökonomie Schauen wir uns zuerst die beiden großen Hauptwerke von Mankiv/Taylor und Samuelson an. Es wird kaum ein Student zu finden sein, der in seiner Ausbildung keine Berührung mit diesen Lehrbüchern hatte. Die Frage: „Was ist Geld?“ wird im Mankiv/Taylor unter anderem folgendermaßen beantwortet: 49 vgl. Schwarz, Fritz: „Segen und Fluch des Geldes in der Geschichte der Völker“, Band I, Synergia Verlag, Darmstadt, überarbeitete Neuauflage, 2010, S. 161 50 Keynes, John Maynard (2002/1936), a. a. O., S. 197 51 vgl. Walker, Karl: Überwindung des Imperialismus“, Rudolf Zitzmann Verlag, Lauf bei Nürnberg, Dezember 1946, S. 20 Kapitel I36 „Geld ist ein Bündel von Aktiva, die die Menschen in einer Volkswirtschaft regelmäßig dazu verwenden, Waren und Dienstleistungen von anderen Menschen zu erwerben.“52 Man könnte den Eindruck gewinnen, dass die Beschreibung in eine brauchbare Richtung geht, denn es ist von Aktiva die Rede. Auf der Aktivseite einer Bankbilanz wird das Zentralbankgeld verbucht. Doch die Hoffnung einer genauen Gelddefinition wird wenige Seiten später zerstört. So wird geschrieben: „In einer komplexen Volkswirtschaft wie der unsrigen ist es nicht leicht, zwischen den Aktiva, die ‚Geld‘ genannt werden können, und jenen, die diese Bezeichnung nicht tragen sollten, eine Linie zu ziehen.“53 Und weiter unten heißt es: „Die wichtigste Erkenntnis besteht an dieser Stelle darin, dass nicht nur Bargeld, sondern auch Bankeinlagen, die schnell liquidierbar und zum Erwerb von Waren und Dienstleistungen verwendbar sind, zur Geldmenge zu zählen sind.“54 Mankiv und Taylor stellen bei der Gelddefinition offensichtlich auf die Verwendung der verschiedenen Aggregate ab. In mehreren Textpassagen zur Geldbeschreibung sprechen sie von Aktiva. Wie oben beschrieben zählen sie jedoch auch Bankeinlagen zur Geldmenge. Spätestens jetzt dürfte der Student wahrnehmen, dass es sich um etwas Geheimnisvolles handelt, dessen Komplexität man als Mensch leider nie vollständig erfassen kann. Denn Einlagen einer Bank werden auf der Passivseite verbucht, insofern ist es falsch, Bankeinlagen in Verbindung mit dem Begriff Aktiva zu nennen. Auch eine „schnelle Liquidierbarkeit“ überzeugt nicht. Stellt man bei der Gelddefinition auf diese Bedingung ab, was müsste man dann 52 Mankiv, N. Gregory / Taylor, Mark P.: „Grundzüge der Volkswirtschaftslehre“, 5. überarbeitete und erweiterte Auflage, aus dem amerikanischen Englisch übertragen von Adolf Wagner und Marco Herrmann, Schäffer-Poeschel Verlag Stuttgart, 2012, S. 760 f. 53 ebd. S. 764 54 ebd. S. 765 37 noch alles zur Geldmenge zählen? Auch börsennotierte Aktien, Goldmünzen und Pfandflaschen sind kurzfristig liquidierbar. Vielleicht helfen Samuelson und Nordhaus weiter? Die Überschrift: “Der Sonderfall Geld“ im Kapitel 2355 lässt hoffen, doch die Enttäuschung offenbart sich schnell, wenn als erste Aussage zu lesen ist: „Geld ist alles, was als allgemein anerkanntes Tausch- und Zahlungsmittel dient.“56 Vielleicht kann man eine solche Definition heranziehen, wenn man Tauschmittel beschreibt, die vor ein paar tausend Jahren und später zur Anwendung kamen: Pfeile, Pelze, Salz, Kaurimuscheln, Edelmetalle. Die Geschichte hat hier spannende universelle Instrumente hervorgebracht. Um in der Moderne komplexe Vorgänge des Finanzwesens zu beschreiben, ist der Satz von Samuelson und Nordhaus nicht hilfreich. Er liefert vielmehr einen ungeeigneten Impuls aufgrund seiner unglücklichen Verallgemeinerung. Unter der Überschrift „Die Geldmenge und ihre Komponenten“57 heißt es: „Betrachten wir nun die einzelnen Arten des Geldes ein wenig genauer, wobei wir uns auf die Vereinigten Staaten konzentrieren.“58 Nach Meinung der Autoren gibt es demnach mehrere Arten von Geld: „Die zweite Komponente des Transaktionsgeldes M1 sind die Sichteinlagen oder das Buchgeld. Es handelt sich hierbei um finanzielle Mittel, die bei Banken oder anderen Finanzinstituten angelegt wurden und auf die man Schecks ausstellen kann, sodass man auf Wunsch sein Geld abheben kann.“59 Interessant ist zunächst, dass die Verfasser einen neuen Begriff einführen, das Transaktionsgeld. Wie wird das in einem Ökonomiestudium gehandhabt? Erhalten die Studenten Tabellen, auf denen die wichtigs- 55 Samuelson Paul A. und Nordhaus William D.: „Volkswirtschaftslehre – Das internationale Standardwerk der Makro- und Mikroökonomie“, 4. aktualisierte Auflage 2010, mi-Wirtschaftsbuch, FinanzBuch Verlag GmbH, München, 2010 56 ebd. S. 684 57 ebd. S. 686 58 ebd. S. 686 59 ebd. S. 686 Kapitel I 38 ten Autoren des Gebietes mit ihren verwendeten Begriffen nebst Definition aufgelistet sind? Wie wird in der Physik verfahren? Werden auch in dieser Disziplin von den verschiedenen Intellektuellen Begriffe zum Beschreiben physikalischer Prozesse emittiert? Spricht der eine Vertreter seines Bereichs von Kilogramm und andere arbeiten mit Gran, Unze, Tael oder gar selbst kreierten Wörtern oder Wortzusammensetzungen? Müsste man sich nicht auch in der Volkswirtschaftslehre auf internationaler Ebene auf die Verwendung einheitlicher Begriffe und ihren Bedeutungen einigen, so dass Vorgänge in einer verständlichen Sprache beschrieben werden können? Und vor allem: Welche Chance haben Laien, sich über diese Themen bei den gegebenen schwammigen Begriffsdefinitionen einen nützlichen Überblick zu verschaffen? Analysiert man das letzte Zitat, sind darin erstaunliche Informationen enthalten; schließlich steht geschrieben, dass es sich bei Sichteinlagen um finanzielle Mittel handle, die bei Banken angelegt wurden. Das ist zumindest ein Hinweis, dass es einen direkten Zusammenhang zwischen der Komponente Bargeld und der Komponente Sichteinlage gibt. Doch diese brauchbare Facette wird wenige Zeilen später mit der Antwort auf folgende Frage verworfen: „[…] ich [kann] mein Bankguthaben als Geld betrachten. Warum? Nun aus dem einfachen Grund, weil ich für Einkäufe mit Schecks bezahlen kann, die auf dieses Bankguthaben ausgestellt werden. Die Bankeinlage funktioniert wie jedes andere Tauschmittel und wird daher als Geld betrachtet.“60 Die Deutsche Bundesbank formuliert: „Auf den ersten Blick mag es nicht so recht einleuchten, wieso Sichteinlagen zum Geld gerechnet werden. Doch bei näherer Betrachtung sind die Unterschiede zu Bargeld nicht so groß, denn ein Sichtguthaben erfüllt die Funktionen von Bargeld. Es steht jederzeit für Umbuchungen sowie für Bargeldauszahlungen zur Verfügung.“61 60 ebd. S. 686 f. 61 Deutsche Bundesbank: „Das Buchgeld. Geld, das man nicht sehen kann“, https://www.bundesbank.de/Redaktion/DE/Dossier/Service/schule_und_ 39 Eine Bundesbank darf sich auch selbst widersprechen, da sie mitteilt: „Das Ausmaß der Buchgeldschöpfung kann man an den Veränderungen der Geldmengenaggregate und ihrer Bestandteile feststellen. Abgesehen vom Bargeld sind alle in den Geldmengenaggregaten M1 und M2 enthaltenen Komponenten Buchgeld.“62 Im vorangegangenen Zitat erklärt sie, dass täglich fällige Einlagen zum Geld hinzugezählt werden können, da man sie wie Geld verwenden kann (Überweisung). Jetzt sind alle in M2 enthaltenen Komponenten Buchgeld, also auch Einlagen mit Laufzeiten von bis zu zwei Jahren. Nur, Forderungen mit einer solchen Fristigkeit lassen sich nicht für Zahlungsvorgänge einsetzen. Kann ein derart diffuser Umgang bei den Begriffsdefinitionen hilfreich sein? Oder stiftet eine solche Wortakrobatik nur Verwirrung? 3. Neue Wege bei der Gelddefinition Eines fällt auf: Als Basis bei der Geldbeschreibung wird von der herrschenden Ökonomie oft auf die Verwendung des Aggregats abgestellt, um eine Zuordnung zu erlangen. Wobei diese Aussage lediglich auf Bargeld und Sichteinlagen auf Girokonten zutrifft, meint man mit Verwendung das Bezahlen beim Einkaufen. Sobald das Wort Geld bei Einlagen mit festgeschriebener Laufzeit zum Einsatz kommt, wird auch von dieser Herangehensweise abgewichen. Denn diese Einlagen können nicht durch Überweisung an einen anderen Marktteilnehmer übertragen werden. Schon finanzielle Mittel, die auf Tages-„Geld“- Konten geparkt sind, lassen sich nicht für den Zahlungsverkehr einsetzen. Zuerst müssen sie auf ein Girokonto zurückübertragen werden, bevor der Eigentümer darüber Zahlungen abwickeln kann. Deshalb ist bildung_kapitel_3.html?notFirst=true&docId=147646 (abgerufen am 10.02.2017) 62 Deutsche Bundesbank: „Vertiefung: Häufig gestellte Fragen zum Thema Geldschöpfung“, https://www.bundesbank.de/Redaktion/DE/FAQ_Listen/faq_zum _thema_geldschoepfung.html?docId=175760#175760 (abgerufen am 10.02. 2017) Kapitel I 40 der Begriff Tagesgeldkonto irreleitend, richtig wäre: Tageseinlagenkonto. Für Thomas Mayer verhält es sich genau umgekehrt. Begriffe wie Einlage, Sichteinlage oder täglich fällige Einlage wären für ihn irreführend, da es aus seinem Blickwinkel betrachtet Giralgeld sei.63 Allerdings schreibt er später selbst, dass es sich bei Giralgeld nur um eine Forderung an die Bank handeln würde.64 Letztendlich sind das widersprüchliche Aussagen. Es ist logisch, wenn wir die Abgrenzung nicht über den Einsatz der verschiedenen Aggregate ausführen, sondern über deren Ursprung. Dies empfiehlt sich schon deshalb, da hier in allen großen Währungsgebieten eindeutige Übereinstimmungen bestehen. Das Bargeld wird in den Vereinigten Staaten, in China, in der Eurozone, Japan und vielen weiteren Währungsräumen von einer Zentralbank ausgegeben. Deshalb spricht man bei diesen finanziellen Mitteln von Zentralbankgeld. Das Bargeld ist Zentralbankgeld oder kurz: Geld. Zur sprachlichen Abgrenzung sollte das Suffix –geld, außer bei den Begriffen Bargeld und Zentralbankgeld, tunlichst vermieden werden. Jene Regel wird in diesem Buch konsequent umgesetzt. Demnach gehören Begriffe wie Transaktionsgeld, Buchgeld, Bankengeld, Giralgeld, Festgeld, Tagesgeld usw. in den Papierkorb. Ziel dieser Maßnahme muss es sein, in der Bevölkerung ein besseres Verständnis für diese Vorgänge zu erreichen. Denn der Allgemeinheit sollte bewusst werden, welche Auswirkungen die „Vernebelung um das Geld“ letztendlich für alle hat. 63 vgl. Mayer, Thomas / Huber, Roman: „Vollgeld – Das Geldsystem der Zukunft“, Tectum Verlag Marburg, 2014, S. 119 64 vgl. ebd. S. 122 41 4. Die Formen von Zentralbankgeld – Offenmarktgeschäfte Die jedem bekannte Variante von Zentralbankgeld – also Geld – ist das Bargeld. Es besteht in Form von Banknoten und Münzen. In der Eurozone wird es ausschließlich über die nationalen Notenbanken (NNB) – in der BRD ist das die Deutsche Bundesbank –, in Verbindung mit der Europäischen Zentralbank (EZB), in Umlauf gebracht. Die EZB hat verschiedene Optionen, neues Zentralbankgeld in den Kreislauf der Realwirtschaft zu bringen. Sie kann in Zusammenarbeit mit den angeschlossenen NNB zum Beispiel Devisen (Fremdwährungen) ankaufen, am Sekundärmarkt65 verzinsliche Papiere erwerben oder Kredite an Geschäftsbanken vergeben. Wenn sich Geschäftsbanken der Eurozone mit frischem Zentralbankgeld versorgen, kommen vorrangig zwei Verfahren zum Einsatz, die Pensionsgeschäfte und besicherte Kredite. Bei den Pensionsgeschäften wird ein Vermögenswert an die betreffende NNB übertragen; damit wird die NNB Eigentümer des eingesetzten Vermögenswertes. Zum Zeitpunkt der Übertragung wird bereits der Zeitpunkt der Rückübertragung vereinbart. Die Differenz zwischen dem erhaltenen Kaufpreis und dem gezahlten Rückkaufpreis stellen die Zinskosten für das Geschäft dar. Bei den besicherten Krediten verbleibt der Vermögenswert bei dem Schuldner; nach Ablauf der Kreditlaufzeit für den besicherten Kredit werden ebenfalls Zinsen in vereinbarter Höhe fällig. Die EZB stellt allen angeschlossenen Instituten eine Liste zur Verfügung, welche Papiere für besicherte Kredite und Pensionsgeschäfte akzeptiert werden. Es wird hier auf die kritischen Bemerkungen im Kapitel III.2 65 Sekundärmarkt: Markt für bereits ausgegebene Wertpapiere. Der bedeutendste Sekundärmarkt sind die Wertpapierbörsen. Am Sekundärmarkt bilden sich für die gehandelten Titel entsprechende Preise heraus. Im Gegensatz hierzu gibt es den Primärmarkt. In diesem werden Vermögenswerte zu einem festen Emissionspreis herausgegeben. Die Nachfrage entscheidet über die emittierbare Menge. Ein Beispiel für einen Primärmarkt ist der Verkauf von Staatsanleihen über die Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur GmbH. Kapitel I 42 („Wie gelangt neues Geld in den Wirtschaftskreislauf?“) zu den Methoden, welche Voraussetzungen bestehen müssen, damit Vermögenswerte Akzeptanz für die Geldversorgung erlangen, verwiesen. Eines der wichtigsten Instrumente, mit dem sich Geschäftsbanken Zentralbankgeld bei der EZB besorgen können, sind die Offenmarktgeschäfte. Über diesen Weg versucht die EZB, Zinssätze und Liquidität zu steuern. Man unterscheidet bei den Offenmarktgeschäften zwischen vier Gruppen: Hauptrefinanzierungsgeschäfte, längerfristige Refinanzierungsgeschäfte, Feinsteuerungsoperationen und strukturelle Operationen. Bei den meisten Verfahren handelt es sich um befristete Transaktionen. Die Hauptrefinanzierungsgeschäfte sind die wichtigsten Offenmarktgeschäfte im Währungssystem der Eurozone. Sie werden im wöchentlichen Rhythmus durchgeführt. Die EZB gibt im Voraus die Termine bekannt, wann genau die wöchentlich stattfindenden Aktionen von den NNB abgewickelt werden. Im Schnitt beträgt die Laufzeit des auf diese Weise von den Geschäftsbanken erhaltenen Zentralbankgeldes eine Woche. Nur so ist die Zentralbank in der Lage, ihre restriktive Politik durchzusetzen. Die Geldvergabe erfolgt über sogenannte Standardtender66. Bei längerfristigen Refinanzierungsgeschäften handelt es sich um Transaktionen mit Laufzeiten von typischerweise drei Monaten. Vor der Lehmann- Brothers-Pleite machten diese Arten der Refinanzierung nur einen geringen Teil des Gesamtvolumens aus. Allerdings wurden krisenbedingt nach 2008 die Refinanzierungsgeschäfte in ihrer Laufzeit massiv ausgeweitet. Die Bundesbank gab zu diesen Vorgängen folgende Information heraus: 66 Standardtender: Die EZB kündigt an, auch die NNBen informieren darüber, welche Menge an Zentralbankgeld zu welchen Bedingungen emittiert werden soll. Daraufhin geben die dem System angeschlossenen Geschäftsbanken Gebote ab. Nach der vollständigen Erfassung aller Gebote wird die Zuteilung des Zentralbankgeldes bekanntgegeben. Jede Geschäftsbank erfährt demnach, wie viel Zentralbankgeld ihr zugeteilt wird. Bei der Vollzuteilung wird jedes Gebot zu 100 % erfüllt. Nach der Bestätigung der Zuteilungsergebnisse werden die nun notwendigen Transaktionen abgewickelt. Beim Standardtender vergehen zwischen Ankündigung und Bestätigung der Zuteilungsergebnisse maximal 24 Stunden. 43 „Im Laufe der Finanz- und Staatsschuldenkrise ging das Eurosystem dazu über, neben diesen herkömmlichen längerfristigen Refinanzierungsgeschäften auch Geschäfte mit anderen Laufzeiten von zum Beispiel einem Jahr und länger anzubieten. Große Aufmerksamkeit fanden zwei Geschäfte mit jeweils drei Jahren Laufzeit und hohem Volumen, die das Eurosystem Ende 2011 und Anfang 2012 durchgeführt hat. In einer saloppen Formulierung bezeichnete EZB-Präsident Mario Draghi diese großvolumigen Geschäfte seinerzeit als ‚Dicke Berthas‘.“67 Beim Einlesen in die Prozesse kann man nur zu dem Ergebnis kommen, dass hier ein enormer Aufwand bei der Steuerung der Zentralbankgeldmenge betrieben wird. Sicher ist damit die Relevanz des Zentralbankgeldes nicht bewiesen, dennoch handelt es sich um ein Indiz, dass zumindest versucht wird, eine steuernde Wirkung über die Anpassung der Zentralbankgeldmenge zu erzielen. Auch Paul Krugman meint, dass die zentrale Aufgabe einer Zentralbank sei, die Wirtschaft auf Kurs zu halten, indem die zirkulierende Geldmenge je nach Bedarf vergrößert oder verkleinert würde.68 Warum eine solche Steuerung im aktuellen System dennoch nur begrenzt möglich ist, wird im Kapitel III.7 („Die Geldumlaufsicherung“) behandelt. Für jede Geschäftsbank wird bei der NNB ein Konto geführt. In Deutschland entspricht die Bankleitzahl der Kontonummer der Geschäftsbank bei der Deutschen Bundesbank. Hat eine Geschäftsbank bei der Zentralbank über einen der ihr zur Verfügung stehenden Wege weiteres Zentralbankgeld erworben, wird dieses dem Konto bei der NNB gutgeschrieben. Manche Kritiker formulieren an dieser Stelle, dass es sich um Zentralbankbuchgeld handeln würde, da die finanziellen Mittel nicht in Form von Banknoten existierten. Diese Unterscheidung ist nicht erforderlich, da sich jede Geschäftsbank jederzeit und 67 Deutsche Bundesbank: „Längerfristiges Refinanzierungsgeschäft“, https:// www.bundesbank.de/Redaktion/DE/Glossareintraege/L/laengerfristiges_ refinanzierungsgeschaeft.html (abgerufen am 20.06.2016) 68 vgl. Krugman, Paul: „Die große Rezension. Was zu tun ist, damit die Weltwirtschaft nicht kippt“, © für die deutsche Ausgabe: Campus Verlag GmbH, Frankfurt/M., 1999, Econ Taschenbuch, Ullstein Taschenbuchverlag, ein Unternehmen der Econ Ullstein List Verlag GmbH & Co. KG, München, 1. Auflage 2001, S. 30 Kapitel I 44 ohne Hemmnisse die auf dem Konto ausgewiesenen finanziellen Mittel an Zentralbankgeld als Banknoten liefern lassen kann. Auch der umgekehrte Weg ist zu jedem Zeitpunkt möglich, ohne, dass irgendeine Zustimmung eingeholt werden muss. Die Geschäftsbanken sind demnach uneingeschränkt in der Lage, Banknoten an die Deutsche Bundesbank zu geben und sich den Wert der abgegebenen Banknoten auf dem Bundesbankkonto gutschreiben zu lassen. Zentralbankgeld kann sich somit auf dem Konto der Geschäftsbank bei der NNB befinden. Im Rahmen dieser finanziellen Mittel wird auch die Mindestreserve69 gehalten. Über diese Konten erfolgt auch der Bilanzausgleich der Geschäftsbanken untereinander zum Beispiel nach einer Überweisung (siehe Kapitel III.4.b: „Der Kreditmitteleinsatz durch Überweisung“). Wie oben beschrieben, kann jede Geschäftsbank Banknoten in benötigter Menge ordern. Mit Lieferung der Banknoten reduziert sich der Kontostand der Geschäftsbank bei der NBB. Die angeforderten Banknoten wandern zunächst in den Tresor des Instituts und zählen nun zum Kassenbestand der Bank. Hebt ein Kontoinhaber Geld ab, reduziert sich die Verbindlichkeit der Bank gegenüber diesem Einleger. Der Bankkunde tauscht seine Geldforderung gegenüber seiner Bank in Geld. Jetzt ist das Zentralbankgeld im Umlauf. Der Bankkunde kann es nach Belieben für Transaktionen einsetzen. Der Kassenbestand an Bargeld hat sich bei der betreffenden Bank verringert. Fassen wir noch einmal zusammen: Zentralbankgeld wird auf den Konten der Geschäftsbanken, die bei der NNB geführt werden, ausgewiesen. Darüber hinaus kann Zentralbankgeld im Tresor (Kassenbestand) einer Geschäftsbank liegen oder sich im Umlauf befinden. Ob das im Umlauf befindliche Bargeld in einer Kaffeedose gehortet wird, es sich im Ausland befindet oder es Marktteilnehmer tatsächlich für Käufe einsetzen, darauf haben leider im aktuellen System weder die 69 Mindestreserve: Jede Geschäftsbank ist verpflichtet, eine Mindestreserve bei der NNB zu unterhalten. Der aktuelle Mindestreservesatz innerhalb der Eurozone beträgt ein Prozent. Der hieraus ermittelbare erforderliche Betrag wird aus der Mindestreservebasis berechnet. Die Mindestreservebasis wiederum ergibt sich aus den Einlagen und Schuldverschreibungen und ist bilanztechnisch auf der Passivseite der Bankbilanz mit Laufzeiten bis zu zwei Jahren erfasst. Verbindlichkeiten gegenüber anderen Geschäftsbanken, die selbst ebenfalls Mindestreserven halten müssen, bleiben unberücksichtigt. 45 EZB noch die NNB großen Einfluss. Wie man im bestehenden System versucht, diesen Mangel zu kompensieren, wird später behandelt. Auch wird weiter unten beschrieben, wie man in einem alternativen Geldsystem diesen Punkt lösen kann. 5. Die Geldmengenaggregate70 Es gibt eine Vielzahl von Autoren, die engagiert und mit besten Absichten Licht ins Dunkel der Finanzwelt bringen wollen. Es gelingt ihnen auch, doch trägt ein Punkt schnell zur Verwirrung bei: Die multiple Verwendung des Begriffes Geld. Wenn verschiedene Autoren Geldvorgänge beschreiben und von Geldmengen sprechen, es jedoch kein Glossar gibt, indem der jeweilige Urheber des Textes erklärt, was er mit Geldmenge meint, reduziert dies spürbar die Verständlichkeit der Arbeit. So ist es zunächst notwendig, bevor man in die Materie einsteigt, zu ermitteln, welche Aggregate der Autor des Beitrages zur Geldmenge zählt. Was Geld ist, wurde bereits oben beschrieben. Giral-, Buch-, Transaktions- und Bankengeld werden ab jetzt als täglich fällige Sichteinlagen definiert. Diese täglich fälligen Einlagen stellen eine Forderung auf Zentralbankgeld gegenüber der Bank dar. Das Institut ist verpflichtet, Geld auf Wunsch des Kontoinhabers fristlos auszuzahlen. Der Unterschied zwischen Einlage und Geld wird sofort deutlich, wenn wir den Insolvenzfall der kontoführenden Geschäftsbank betrachten. Lassen wir die Schutzfunktion des Einlagensicherungsfonds einmal außer Acht, ist der Anspruch, den man bei Einlagen gegenüber einer Bank besitzt, unmittelbar verloren. Liegt das Geld in Scheinen und Münzen vor, wird bei Bankrott eines Institutes kein Schaden erlitten, es sei denn, die in den Ruin gerutschte Bank war systemrelevant und hat mit ihrem Konkurs einen Dominoeffekt ausgelöst und das gesamte System kippt. In diesem Fall liegt die Ursache nicht darin, dass kein genügender Unterschied zwischen Geld und Forderung auf Geld vollzogen 70 Wie bereits ausgeführt, wird darauf hingewiesen, dass der Begriff „Geldmengenaggregate“ irreführend ist. Zum Beispiel sind in M2 und M3 Einlagen mit Laufzeiten von bis zu zwei Jahren enthalten. Hierbei handelt es sich nicht um Geld, sondern um Ansprüche auf Geld gegenüber dem Kreditnehmer. Kapitel I 46 wurde, sondern in der Existenz systemrelevanter Banken (siehe Kapitel I.6: „Systemrelevante Banken“). Ein weiteres Beispiel dafür, dass Ökonomen bei der Gelddefinition auf die Verwendung von Geld als Zahlungsmittel abstellen, liefert Hans Christoph Binswanger: „Wenn es auf das Geld ankommt, muss man wissen, was Geld ist, was heute Geld ist. […] Geld ist alles, womit man zahlen kann. Heute kann man mit Banknoten zahlen, also mit Papiergeld, sowie mit Sichtguthaben bei den Banken, d.h. mit Guthaben, die auf den Girokonten bei den Banken verbucht werden. Man spricht daher auch von Bank- oder Buchgeld.“71 Eine Sache wird nicht dadurch richtig, dass sie an vielen Stellen wiederholt wird. Meine Forderung nach einer eindeutigen Begriffsdefinition beim Geld ist eine Quintessenz zahlreicher Untersuchungen und Beobachtungen der vergangenen Jahre. Eine Veränderung bei der Benutzung der Begrifflichkeiten führt zu einer verständlicheren Sprache, damit notwendige Diskussionen zielorientierter geführt werden können. Es wird an dieser Stelle an die Beispiele aus der Physik erinnert. Internationale Standards bei den Begriffsdefinitionen erhöhen das Verständnis komplexer Vorgänge um ein Vielfaches. Es hat sich historisch entwickelt, dass als Gewichtsmaß bei Goldund Silbermünzen die Feinunze verwendet wird. Eine Feinunze72 entspricht 31,1034768 Gramm. China begann 2016, seine seit 1983 herausgegebene Pandabärmünze nicht mehr als Feinunze, sondern mit 30 Gramm zu emittieren. Man darf gespannt sein, ob sich dieser Schritt international durchsetzt und in Zukunft weltweit gehandelte Münzen, wie der Maple Leaf, der Krügerrand oder der Wiener Philharmoniker, mit einem Gewicht von 30 Gramm geprägt werden. 71 Verein für monetäre Modernisierung (Hrsg.): „Die Vollgeldreform“, edition Zeitpunkt, Solothurn, April 2015, 4. aktualisierte Auflage, S. 24, Absatz 2 72 Feinunze (oz.tr.): Maßeinheit für Edelmetalle. Die Abkürzung oz.tr. bezieht sich auf Troy-Unze und steht in Verbindung mit der französischen Stadt Troyes, einer gerade im Mittelalter berühmten Handelsstadt. Der Begriff Unze leitet sich von der römischen Einheit Uncia ab. Uncia ist lateinisch und bedeutet ein Zwölftel. Das historische Troy-Pfund entspricht ca. 373,242 Gramm. Ermittelt man ein Zwölftel vom Troy-Pfund, kommt man auf oben genanntes Gewicht einer Feinunze. 47 Kehren wir noch einmal in die Begriffsdefinitionen der herrschenden Ökonomie zurück. In den einschlägigen Lehrbüchern werden unterschiedliche Geldmengen beschrieben. Das Wort Geldmenge für die volkswirtschaftlichen Aggregate M1, M2 und M3 ist irreführend. Der Begriff Geld erweckt beim ungeübten Leser schnell den Eindruck, es würde sich um etwas handeln, was dem Zentralbankgeld gleichgesetzt werden kann. Doch mit der Forderung auf Geld, die man erzeugt, wenn man sein Geld für ein Jahr bei einer Sparkasse anlegt, kann man eben nicht zum Bäcker gehen. Helmut Creutz schreibt: „Ein anderer Grund für die Vorstellung von der Banken- Geldschöpfung dürfte sein, dass man immer noch Geld mit Guthaben und Krediten verwechselt oder sogar zusammenfasst. Das heißt, man verwechselt das Mittel mit den damit getätigten Vorgängen und addiert beide sogar als so genannte ‚Geldmengen‘, wie z. B. bei den Größen M1, M2 und M3 der Fall!“73 Schauen wir uns noch einmal die Geldmengendefinitionen der EZB an: M0: Banknoten und Münzen, die sich im Umlauf außerhalb des Bankensystems bei Nichtbanken befinden (ohne Kassenbestände der Geschäftsbanken, mit Banknotenumlauf im Ausland) zuzüglich dem Zentralbankgeldbestand der Kreditinstitute bei der NNB (Mindestreserven + Überschussreserven) M1: Bargeldumlauf zuzüglich täglich fällige Sichteinlagen der Nichtbanken M2: M1 zuzüglich Einlagen mit vereinbarter Laufzeit bis zu zwei Jahren und Einlagen mit gesetzlicher Kündigungsfrist bis zu drei Monaten M3: M2 zuzüglich Anteile an Geldmarktfonds, Rückkaufverbindlichkeiten (echte Pensionsgeschäfte), Geldmarktpapieren und Bankschuldverschreibungen mit einer Laufzeit bis zu zwei Jahren. 73 Humane Wirtschaft, Herausgeber: Förderverein Natürliche Wirtschaftsordnung e.V., Essen, www.humane-wirtschaft.de, Mai / Juni 2010, Ausgabe: 03/ 2010, Creutz Helmut: Dauerbrenner Geldschöpfung Kapitel I 48 Ein Änderungsvorschlag, um klar zwischen Geld und Einlage zu unterscheiden, könnte wie folgt lauten: Definitionen der Geldmengen (G0, G1 und G2) und Einlagenmengen (E1, E2, E3 und E4) in der überarbeiteten neuen Fassung: G0: Banknoten und Münzen, die sich im Umlauf außerhalb des Bankensystems bei den Nichtbanken befinden (ohne Kassenbestände der Geschäftsbanken, mit Banknotenumlauf im Ausland) G1: G0 zuzüglich Zentralbankgeldbestand der Kreditinstitute bei der Zentralbank (Mindestreserven + Überschussreserven) G2: G1 zuzüglich Kassenbestände der Geschäftsbanken E1: täglich fällige Sichteinlagen der Nichtbanken bei den Geschäftsbanken E2: E1 zuzüglich Einlagen mit vereinbarter Laufzeit bis zu zwei Jahren und Einlagen mit gesetzlicher Kündigungsfrist bis zu drei Monaten E3: E2 zuzüglich Anteile an Geldmarktfonds74, Repoverbindlichkeiten75, Geldmarktpapieren76 und Bankschuldverschreibungen77 mit einer Laufzeit bis zu zwei Jahren. 74 Geldmarktfonds: Investmentfonds, der mit dem Geld der Einleger vor allem festverzinsliche Wertpapiere mit kurzen Laufzeiten (Laufzeit typischerweise kleiner zwölf Monate) kauft 75 Repoverbindlichkeiten: Repo steht für repurchase Operation (englisch), hierbei handelt es sich um eine spezielle Finanztransaktion. Es wird ein Wertpapier verkauft und beim Verkauf gleichzeitig der Rückkauf zu definierten Konditionen vereinbart. Während der Laufzeit dieses Geschäfts liegen die Eigentumsrechte bezüglich des betreffenden Vermögenswertes beim Käufer. Solche Rückkaufvereinbarungen werden im Interbankenhandel (Aktionen zwischen den Geschäftsbanken) und bei Offenmarktgeschäften (Versorgung der Geschäftsbanken mit Geld über die Zentralbank) ausgeführt. 76 Geldmarktpapiere: verzinsliche Wertpapiere (Ausnahme: unverzinsliche Schatzanweisung) mit Laufzeit kleiner zwölf Monate. Über die Ausgabe solcher Wertpapiere beschaffen sich Unternehmen und Staaten kurzfristig Liquidität. 77 Bankschuldverschreibung: spezielles festverzinsliches Wertpapier, welches von Banken ausgegeben wird. Hierunter zählen beispielsweise Pfandbriefe von Hypothekenbanken. Bankschuldverschreibungen dienen der mittel- und langfristigen Refinanzierung von Banken 49 E4: E3 zuzüglich Einlagen, Repoverbindlichkeiten, Geldmarktpapieren und Bankschuldverschreibungen über alle Laufzeiten Hieraus ergibt sich (siehe auch Abbildung 34): M0 = G1 M1 = G0 + E1 M2 = G0 + E2 M3 = G0 + E3 Auf diese Weise differenziert man einerseits sprachlich zwischen Geld und Forderung auf Geld und andererseits auch bei der optischen Erfassung der Darstellung. Um beispielsweise zur bisherigen Menge M1 zu gelangen, muss zur neuen Einlagenmenge E1, das sind die täglich fälligen Sichteinlagen, die umlaufende Bargeldmenge G0 addiert werden. Über einer Grafik steht eben nicht mehr „M1“, sondern es wird E1 + G0 summiert grafisch dargestellt. So wird eindeutig veranschaulicht, dass es sich bei den entsprechenden Größen um unmissverständlich unterschiedliche Mengen handelt. Dem gegenüber beschreiben die Abkürzungen G0 und G1 präzise Geldmengen, im Fall G0 das sich im Umlauf befindliche Zentralbankgeld. Um zu G1 zu gelangen, wären die finanziellen Mittel der Geschäftsbanken auf den Konten bei den NNB hinzuzurechnen. Kein Bauer käme auf die Idee, seine produzierte Milch und den von ihm hergestellten Käse zu einer Milchmenge zu vereinen. Jeder Landwirt grenzt unmissverständlich in Sprache, Buchhaltung und Außendarstellung zwischen diesen verschiedenen Mengen ab. Genauso wird sich im Weiteren konsequent an die Nutzung obiger Nomenklatur gehalten. Dies soll helfen, eine maximale Verständlichkeit der Ausführungen zu gewährleisten, damit die beschriebenen Prozesse nachvollzogen werden können. Ein geeignetes Beispiel zur Geldmengenproblematik, wenn nicht zwischen Geld und Forderung auf Geld klar abgegrenzt wird, liefern Weik und Friedrich: „Unter Greenspan wuchs die Geldmenge M3 von 3,614 Billionen US-Dollar zum Zeitpunkt seines Amtsantrittes auf 10,250 Billionen US-Dollar zum Ende seiner Amtszeit. Dies bedeutet ein Geldmengenwachstum um 283,62 Prozent. Interessant ist auch, dass die Geldmenge M3 von der FED seit 2006 nicht mehr publiziert wird. Kapitel I 50 Man kann also nicht nachvollziehen, wie viele Dollar wirklich im System stecken.“78 Weik und Friedrich beziehen sich dabei auf Angaben aus Wikipedia. Wenn man eine 100-Euro-Banknote bei seiner Hausbank einreicht und dem Konto der Betrag gutgeschrieben wird, erhöht sich die Sichteinlage um 100 Euro. Jetzt könnte man im nächsten Schritt mit dem Kreditinstitut eine Zinsbindung für zwei Jahre in Höhe von 100 Euro vereinbaren. In dem Moment vergrößert sich M3 der herrschenden Ökonomie bzw. E3 der neuen Mengendefinition. Wenn das Bankhaus einen Kredit im Volumen von 100 Euro verkauft und der Kreditnehmer sich den Kreditbetrag bar auszahlen lässt, sind durch die Kreditvergabe wieder 100 Euro Bargeld im Wirtschaftskreislauf. M0 bzw. G0 haben sich bei diesem Prozess nicht geändert. Wenn also Weik und Friedrich schreiben, man könne also nicht nachvollziehen, wie viele Dollar wirklich im System steckten, wenn M3 nicht mehr bekanntgegeben werde, ist das falsch, insofern sie mit Dollar Zentralbankgeld meinen. Um die Dollarmenge, besser die umlaufende Bargeldmenge festzustellen, ist das Heranziehen von M3, wie oben aufgezeigt, völlig ungeeignet. Es wäre M0, gegebenenfalls abzüglich der Guthaben der Kreditinstitute bei der FED, zu betrachten. Dennoch liefern die Kennziffer M3 oder zukünftig besser E3 wichtige Informationen über monetäre Gesamtzusammenhänge. Auch ist die Entscheidung der FED, derartige Daten nicht mehr zu veröffentlichen, zu kritisieren. Alle Leserinnen und Leser sollen an Hand solcher Beispiele sensibilisiert werden, damit sie möglichst darauf achten, was Autoren mit Geld meinen und ob ein schwammiger Umgang mit dem Begriff Geld die Verständlichkeit reduziert oder sich dadurch sogar inhaltliche Fehler ergeben, wie durch den eben genannten Musterfall aufgezeigt. 78 Weik Matthias / Friedrich Marc: „Der größte Raubzug der Geschichte. Warum die Fleißigen immer ärmer und die Reichen immer reicher werden“, Bastei Lübbe Taschenbuch Band 60804, 2. Auflage Juni 2014, überarbeitete und aktualisierte Taschenbuchausgabe, Originalausgabe: Tectum Verlag, Marburg, 2012, S. 133 51 6. Systemrelevante Banken Grundsätzlich ist mit systemrelevant79 gemeint, dass im Insolvenzfall eines systemrelevanten Bankhauses das gesamte System in Mitleidenschaft gezogen wird. Das bedeutet, dass bei einer solchen Bankpleite der gesamte Geldkreislauf gestört ist oder die Versorgung der Realwirtschaft mit Geld nicht mehr vollständig und effizient funktioniert. Wenn beispielsweise Unternehmen über Nacht nicht mehr in der Lage sind, Kredite bei ihrer Hausbank zu erhalten, um ihre Produktion vorzufinanzieren, ergeben sich schnell Dominoeffekte, die als hohe realwirtschaftliche Risiken eingestuft werden müssen. Anat Admati und Martin Hellwig schreiben: „Zum Beispiel vergeben Ratingagenturen an schuldenfinanzierte Banken80, die aufgrund ihrer Größe oder ‚Systemrelevanz‘ auf staatliche Hilfe im Notfall zählen können, gelegentlich eine bessere Bewertung, als wenn die Banken keine Aussicht auf Rettung durch den Staat hätten.“81 In den 1990er Jahren soll es sogar üblich gewesen sein, dass Ratingagenturen für deutsche Landesbanken zwei Ratings vergaben. Eines unter Berücksichtigung staatlicher Garantien, ein weiteres ohne das Heranziehen solcher Haftungszusagen. Die Europäische Kommission hat sich laut Admati und Hellwig 2001 mit der deutschen Regierung geeinigt, dass ab 2005 deutsche Landesbanken keine staatlichen Garantien mehr erhalten dürften.82 An anderer Stelle bemerken diese Autoren, wenn Banken im Vorhinein damit rechnen könnten, dass sie gerettet würden, könnten sie sich veranlasst sehen, höhere Risiken einzugehen.83 Das vermutlich prägnanteste Beispiel ist die Pleite von Lehmann Brothers. Giegold, Philipp und Schick schreiben in ihrer Arbeit: 79 oft ist auch von signifikant die Rede 80 schuldenfinanzierte Banken: Banken, die im Verhältnis zum eingesetzten Eigenkapital sehr stark fremdfinanziert sind 81 Admati, Anat / Hellwig, Martin: „Des Bankers neue Kleider. Was bei Banken wirklich schiefläuft und was sich ändern muss“, FinanzBuch Verlag, ein Imprint der Münchner Verlagsgruppe GmbH, 2. Auflage 2014, S. 32 82 vgl. ebd. S. 362 83 vgl. ebd. S. 131 Kapitel I 52 „Als die USA Lehmann Brothers in den Konkurs schickten, gingen Schockwellen um den Globus – laut Bundesregierung die ‚größte wirtschaftspolitische Fehlentscheidung des 21. Jahrhunderts‘“.84 Bei dieser Bemerkung nehmen die drei Autoren Bezug auf eine Aussage von Peer Steinbrück im Untersuchungsausschuss zur Insolvenz der Hypo Real Estate. Bei der Hypo Real Estate selbst hat man es anders gemacht. ZEIT ONLINE teilt mit: „So hat die HRE als größter deutscher Schadensfall der Krise den Staat bisher 19,1 Milliarden Euro gekostet.“85 Das Financial Stability Board (FSB)86 ist ein internationales Gremium, welches das globale Finanzsystem überwachen soll. Es wurde im April 2009 in London von den G-20-Staaten als Nachfolger des Financial Stability Forum (FSF) gegründet. Auch Spanien, die Weltbank, die Europäische Zentralbank und die Europäische Kommission sind Mitglieder der in Basel bei der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich ansässigen Institution. Von dieser Einrichtung wird seit 2011 eine Liste der weltweit existenten systemrelevanten Banken herausgegeben. Das Verzeichnis wird jährlich aktualisiert und jeweils im November eines Jahres veröffentlicht. In der Tabelle der Veröffentlichung vom November 2015 waren 30 Banken aufgeführt. Die dort gelisteten Kreditinstitute werden in fünf Risikoklassen eingestuft. Aktuell wird die Systemrelevanz über eine Methode vom Basler Ausschuss für Bankenaufsicht ermittelt, die 2011 über ein Konsultationspapier erstmals bekanntgegeben worden ist. Dieser Ansatz wird alle drei Jahre überprüft und gegebenenfalls angepasst. Hier fließen unter anderem die Größe, die Verflechtung und das Volumen an grenzüberschreitenden Aktivitäten der kontrollierten Banken ein. 84 Giegold Sven, Philipp Udo, Schick Gerhard: „Finanzwende. Den nächsten Crash verhindern“, Verlag Klaus Wagenbach, 2016, S. 76 85 ZEIT ONLINE: „Hypo Real Estate. 237 Euro von jedem. Vor fünf Jahren rettete der Steuerzahler die Hypo Real Estate. Er wird nur einen Bruchteil seines Geldes wiedersehen.“, Anne Storm, 26.09.2013 86 genau: Secretariat to the Financial Stability Board for International Settlements (kurz: FSB) 53 Die Europäische Zentralbank ermittelt ebenfalls Kreditinstitute, welche nach deren Ansicht systemrelevant sind. Hierbei bedient sie sich dem neu geschaffenen einheitlichen europäischen Bankenaufsichtsmechanismus87. Nach dessen Definition ist eine europäische Bank systemrelevant, wenn − ihre Bilanzsumme größer 30 Milliarden Euro ist, − die Bank eine Bilanzsumme ausweist, die 20 Prozent der Wirtschaftsleistung ihres Landes ausmacht (mindestens jedoch Bilanzsumme von fünf Milliarden Euro), − die Bank bereits Gelder aus EFSF88 oder ESM89 bekommen hat90 und/oder − die Bank zu den drei größten Banken des teilnehmenden Landes gehört.91 Fällt ein Institut unter die oben genannten Kriterien, ist seit 2014 die EZB für die Aufsicht dieser Bank und nicht mehr die nationalen Behörden zuständig. Im Einzelfall kann die EZB auch eine grenzüberschreitend tätige Bank als systemrelevant einstufen und unter ihre Aufsicht nehmen, wenn obige Punkte nicht zutreffen. Aktuell wird von der Euro-Bankenaufsicht 120 Banken Systemrelevanz zugeschrieben.92 Auch weitere Institutionen haben die Gefahren, die sich aus der Existenz systemrelevanter Banken ergeben, erkannt. So formuliert die Deutsche Bundesbank: 87 auch SSM: Single Supervisory Mechanism, kurz auch: Euro-Bankenaufsicht oder EZB-Bankenaufsicht genannt 88 EFSF: European Financial Stability Facility, deutsch: Europäische Finanzstabilisierungsfazilität 89 ESM: European Stability Mechanism, deutsch: Europäische Stabilitätsmechanismus 90 ursprünglich waren die Gelder aus diesen sogenannten Rettungsschirmen (EFSF und ESM) ausschließlich für in Schwierigkeiten geratene Staaten gedacht, 2013 stimmte der Bundestag jedoch zu, dass finanzielle Mittel aus diesen Rettungsfonds auch für in Notlage gekommene Banken eingesetzt werden dürfen 91 vgl. Bundesbank: „Fragen und Antworten zur europäischen Bankenaufsicht“, https://www.bundesbank.de/Redaktion/DE/FAQ_Listen/themen_ europaeische_bankenaufsicht.html?docId=152022 (abgerufen am 17.12.2016) 92 vgl. EZB: „The list of significant supervised entities and the list of less significant institutions“, letztes Update: 04.09.2014 Kapitel I 54 „Als Teil der G20-Agenda haben die Staats- und Regierungschefs auf dem Gipfel von Pittsburgh im September 2009 beschlossen, systemrelevante Institute (SIFIs) einem besonderen Aufsichtsregime zu unterstellen und hierzu besondere rechtliche Instrumente und Aufsichtsregeln zu entwickeln.“93 Es bleibt festzuhalten, dass man wegen der oben definierten Kriterien besser weiß, welche Banken überhaupt systemrelevant sind. Um Risiken zu reduzieren, wurden Bankhäusern, die zu dieser Gruppe zählen, zusätzliche Auflagen erteilt. Unter anderem müssen sie stärkere Eigenkapitalbedingungen erfüllen und sie werden intensiver überwacht. Dafür wurden neue länderübergreifende Institutionen geschaffen und man hat zusätzliche Regeln unter anderem für Großkredite installiert. Darüber hinaus haben die betreffenden Banken sogenannte Testamente erstellen müssen. Hierbei handelt es sich um Sanierungs- und Abwicklungspläne für den Fall, dass eine solche Bank in Schieflage geraten sollte. Über eine Zerlegung systemrelevanter Banken wird allerdings nicht nachgedacht, da die nationalen Regierungen der Ansicht sind, dass Großkonzerne wegen des harten internationalen Wettbewerbs gebraucht werden. Dem ist zu widersprechen: Es müssten Anordnungen beschlossen werden, um innerhalb einer gesetzten Frist systemrelevante Institute auf eine Größe abschmelzen, die keine überdurchschnittlichen Gefahren mehr für das Gemeinwohl darstellen. Das meinen auch Giegold und seine Mitautoren, wenn sie formulieren, dass sich in einem starken Finanzsystem die Gesellschaft nicht von wackeligen Too-big-to-fail-Banken erpressen lassen müsste.94 Admati und Hellwig weisen darauf hin, dass der Trend zu immer mächtigeren Geschäftsbanken in der Finanzkrise noch verstärkt worden sei, da einige Institute „gerettet“ wurden, indem sie von anderen, zumeist größeren Banken, übernommen wurden.95 Es soll hier betont werden, dass mit dem Zerteilen von Banken in nicht mehr systemrelevante Größen nicht etwa alle Gefahren abgewendet wären. Wenn beispielsweise viele kleine Kreditinstitute gleich- 93 Deutsche Bundesbank: „Basel III – Leitfaden zu den neuen Eigenkapital- und Liquiditätsregeln für Banken. Zentralbereich Banken und Finanzaufsicht“, 2011, S. 37 94 vgl. Giegold Sven, Philipp Udo, Schick Gerhard (2016), a. a. O., S. 9 95 vgl. Admati, Anat / Hellwig, Martin (2014), a. a. O., S. 145 55 zeitig in dieselben abenteuerlichen Marktsegmente investieren, kann es zu vergleichbaren Verwerfungen kommen, wenn solche Papiere innerhalb eines kurzen Zeitraums spürbar im Wert fallen. Derartige Risiken ließen sich mit höheren Eigenkapitalforderungen gut abfedern. Insofern ist der Einwand von Brichta und Voglmaier zur Zerlegung von Großbanken berechtigt: „Wenn also mehrere der dann abgespeckten Banken gleichzeitig oder kurz nacheinander vor der Pleite stünden, hätte das System wieder dasselbe Problem.“96 Admati und Hellwig bemerken, wenn Einleger und andere Gläubiger mit einer staatlichen Unterstützung bei Liquiditätsproblemen rechneten, wären sie eher bereit, den Banken zu günstigeren Konditionen Geld zu leihen, als sie es sonst realisieren würden. Damit wären die Zinsen, die Institute auf ihre Schulden zahlen müssten, niedriger, als sie es ohne die Aussicht auf Staatshilfe wären. Explizite und implizite staatliche Garantien hätten „perverse Effekte“ auf die Anreize der Geschäftsbanken, sich zu verschulden und Risiken einzugehen.97 Verschiedene empirische Untersuchungen würden zeigen, dass der Eindruck, große und systemrelevante Banken seien besonders profitabel, nicht daher rühre, dass diese Banken besser arbeiten würden, sondern davon, dass sie aufgrund der Aussicht auf Staatshilfe in einer Krise zu günstigeren Bedingungen Geld aufnehmen könnten und deshalb niedrigere Finanzierungskosten hätten.98 Bereits vor Jahrzehnten fragte Kindleberger: „Vergaben die Banken der großen Finanzzentren in den 70er- Jahren möglicherweise leichtsinnig Kredite an Länder der Dritten Welt, in dem sicheren Wissen, dass man sie nicht in Konkurs gehen lassen würde?“99 96 Brichta, Raimund / Voglmaier, Anton: „Die Wahrheit über Geld. Wie kommt unser Geld in die Welt – und wie wird aus einem Kleinkredit ein großer Finanzcrash“, Börsenmedien AG, Kulmbach, 2013, S. 188 f. 97 vgl. vgl. Admati, Anat / Hellwig, Martin (2014), a. a. O., S. 206 98 vgl. ebd. S. 226 99 Kindleberger Charles P.: Die Geschichte der Finanzkrisen dieser Welt. Manien. Paniken. Crashs“, BÖRSENMEDIEN AG, Kulmbach, Neuauflage 2001, S. 273 Kapitel I.6 56 Es handelt sich offensichtlich um keine moderne Strategie, dass Banken überhöhte Risiken eingehen in der Erwartung, dass sie gerettet werden, wenn zahlreiche Kreditausfälle ihre Existenz gefährden. Allerdings sind in der BRD Sparkassen öffentlich-rechtlich organisiert und die Gewährträger haften für die einzelnen Institute. In der langjährigen deutschen Sparkassengeschichte hat es nur ganz wenige Fälle der Inanspruchnahme von Kommunen gegeben. Deutsche Sparkassen handelten also aufgrund der Haftung der Kommunen nicht leichtsinniger. Hier bildhafte Vergleiche, um den Sachverhalt zu verdeutlichen: Es wäre in etwa so, als würde in Deutschland ein systemrelevantes Unternehmen, welches für die Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln zuständig ist, zusammenbrechen und es gäbe dadurch Hunger. Oder es würde eine systemrelevante Unternehmung im Gesundheitswesen in Konkurs gehen, so dass die Gesundheitsversorgung breiter Bevölkerungsschichten nicht mehr sichergestellt wäre. Betrachtet man die weltweiten Entwicklungen, könnte man daraus ableiten, dass wir auf dem besten Weg zu Zuständen sind, die wegen extremer Kapitalkonzentrationen Gefahren für das Gemeinwohl darstellen. Laut der Liste „Fortune Global 500“, herausgegeben von dem USamerikanischen Wirtschaftsmagazin Fortune, haben die 500 weltweit größten Unternehmen 2014 31,2 Billionen US-Dollar100 an Einnahmen generiert. Damit sind diese Konzerne für über vierzig Prozent des Weltbruttosozialprodukts verantwortlich. Christian Kreiß schreibt, dass laut einer Studie der ETH Zürich von 2011 vierzig Prozent des weltweiten Unternehmenswertes von lediglich 147 international agierenden Konzernen gehalten werden würden, was wegen vielfacher Eigentumsverschachtelungen weitgehend unsichtbar bliebe. Dies sei ein interessanter Hinweis auf eine ungeheure Machtkonzentration.101 Die Ursachen für diese destruktiven Auswüchse liegen zum großen Teil ebenfalls in den Wirkungsweisen unseres Geldsystems. Es darf in 100 vgl. Fortune: “Global 500 2015”, http://fortune.com/global500/2015/ (abgerufen am 13.12.2016) 101 vgl. Kreiß, Christian: „Geplanter Verschleiß. Wie die Industrie uns zu immer mehr und immer schnellerem Konsum antreibt – und wie wir uns dagegen wehren können“, Europa Verlag GmbH & Co. KG, Wien Berlin München, 2014, S. 135 57 einer gemeinwohlorientierten Wirtschaft prinzipiell keine systemrelevanten Unternehmen geben. Strukturen sollten immer derart ausgelegt sein, dass, sollte sich ein Marktteilnehmer egal aus welchem Grund vom Wirtschaftsleben verabschieden, andere Anbieter diese Aufgabe übernehmen können, ohne, dass es zuvor zu starken Verwerfungen kommt. Hier zeigt sich die klare Überlegenheit kleiner, transparenter, regionaler Gefüge, nicht nur aus ökologischer Sicht. Im Falle von Banken empfiehlt Christian Felber eine Zerkleinerung, wenn die Bilanzsumme 30 Milliarden Euro überschreitet: „Banken mit einer Bilanzsumme über dreißig Milliarden Euro sollten nicht beaufsichtigt, sondern zerkleinert werden. In Deutschland würde das beispielsweise von den 413 Sparkassen nur eine einzige betreffen: Die Hamburger Sparkasse hat eine Bilanzsumme von 39,5 Milliarden Euro. Die Bilanzsummen aller anderen Sparkassen liegen unter dreißig Milliarden Euro.“102 Ob 30 Milliarden Euro die passende Grenze ist, kann diskutiert werden. Um einen Eindruck zur Fehlentwicklung bei den Bilanzsummen zu geben, finden sich nachfolgend die Bilanzsummen der zehn größten Banken der Welt und der zehn größten in Deutschland: 102 Felber, Christian: „Geld. Die neuen Spielregeln“, Deuticke im Paul Zsolnay Verlag Wien 2014, S. 115 Kapitel I 58 Abbildung 3: Bilanzsummen der zehn größten deutschen und der zehn größten weltweit agierenden Banken103 Rang Institut (BRD) BS* in Mrd. € Rang Institut (weltweit) BS* in Mrd. $ 1 Deutsche Bank AG 1.629 1 Ind. & Commerc. B. of China 3.427 2 Commerzbank AG 533 2 Agricultural Bank of China 2.831 3 KfW 503 3 Bank of China 2.745 4 DZ Bank AG 408 4 Mitsubishi UFJ Fin. Group 2.594 5 Unicredit Bank AG 299 5 HSBC Holdings 2.456 6 LB Baden-Württemberg 234 6 JPMorgan Chase 2.410 7 Bayerische Landesbank 216 7 BNP Paribas 2.352 8 Norddt. LB Girozentrale 181 8 Bank of Amerika 2.181 9 LB Hessen-Thüringen 172 9 China Development Bank 1.898 10 Postbank AG 151 10 Crédit Agricole 1.858 * BS: Bilanzsumme 2015 (gerundet auf volle Mrd.) Es ist offensichtlich, dass sich die Bilanzsummen bei diesen Banken zu Beträgen aufgebläht haben, die weit entfernt von einem geeigneten Wert liegen. Um die Größe von Unternehmen aus allen Bereichen zu begrenzen, könnte eine Steuer installiert werden, die mit wachsendem Umsatz und Gewinn, nach Überschreiten einer definierten Grenze, zusätzlich erhoben wird. Damit werden kleine und mittlere Unternehmen gefördert. Bevor ein Unternehmen eine systemrelevante Größe einnimmt, müsste die Abgabe wegen ihrer dann erreichten Höhe dazu führen, dass sich ein weiteres Wachstum nicht rentiert. So werden sich bevorzugt Netzwerke mit Firmen mittlerer Größe und unterschiedlichen Eigentümerstrukturen entwickeln. Gibt es wirtschaftliche Schwierigkeiten an einem Knotenpunkt, kann viel leichter ein anderer Marktteilnehmer die Rolle übernehmen. Gut vernetzte dezentrale Strukturen wären eine interessante Alternative zu gigantischen global agierenden Großkonzernen. 103 Statista GmbH Hamburg: „Bilanzkennzahlen“, https://de.statista.com/ (abgerufen am 13.02.17) 59 Allerdings sollte Beachtung finden, dass durch die Zerkleinerung inländischer Bankhäuser diese gegenüber ausländischen Großkonzernen einen Wettbewerbsnachteil erleiden können. Darauf weist auch Felber hin. Deshalb sollten Maßnahmen ergriffen werden, die den gegebenenfalls entstehenden Wettbewerbsnachteil kompensieren. So kann über die Höhe von Steuern, unterschiedliche Refinanzierungskonditionen oder stärkerer Berücksichtigung inländischer Kreditinstitute bei öffentlichen Vorhaben Einfluss genommen werden. In der Gemeinwohl-Ökonomie104 geht man noch einen Schritt weiter. Aus einem Papier dieser Gruppe kann man folgendes entnehmen: „Bei Großunternehmen gehen ab einer bestimmten Größe (zum Beispiel 250 Beschäftigte) Stimmrechte und Eigentum teil- und schrittweise an die Beschäftigten und die Allgemeinheit über. Die Öffentlichkeit könnte durch direkt gewählte ‚regionale Wirtschaftsparlamente‘ vertreten werden. Die Regierung soll keinen Zugriff/kein Stimmrecht in öffentlichen Unternehmen haben.“105 Allerdings könnte einerseits ein Abstellen auf Mitarbeiterzahlen dazu führen, dass Unternehmen motiviert werden, hohe Umsätze mit so wenig wie möglich Arbeitnehmern zu erreichen. Werden andererseits ausschließlich Bilanzkennzahlen herangezogen, sind gegebenenfalls Firmen mit beispielsweise hohem Materialeinsatz benachteiligt. Hier gilt es also, geeignete Parameter zu finden, um die Größe von Betrieben zu bewerten und ab einer gewissen Dimension Einfluss auszuüben, um dem Gemeinwohl zu dienen. Christian Kreiß schreibt über die Idee von Ernst Friedrich Schumacher, der vorschlug, dass Unternehmen ab einer bestimmten Grö- ßenordnung keine Gewinnsteuern mehr entrichten müssten und im Gegenzug zu einer Gewinnbeteiligung der öffentlichen Hand durch ein 50-prozentiges Miteigentum am Grundkapital solcher Unternehmen verpflichtet würden.106 Kreiß sagt: 104 Gemeinwohl-Ökonomie: alternatives Wirtschaftssystem, entwickelt durch Christian Felber 105 Gemeinwohl-Ökonomie „Eine demokratische Alternative wächst“, Stand Januar 2016, Punkt 9 106 vgl. Kreiß, Christian (2014), a. a. O., S. 157 Kapitel I 60 „Man könnte eine Besteuerung in diese Richtung aus Akzeptanzgründen auch so gestalten, dass man anfangs kleine und inhabergeführte Unternehmen steuerlich entlastet und mit steigender Größe diese Entlastung sukzessive reduziert, um am Ende langfristig, möglicherweise erst nach Jahrzehnten, zu dem von Schumacher vorgeschlagenen Modell zu kommen.“107 Es bleibt die Frage, ob es überhaupt systemrelevante Banken geben darf. Die Antwort lautet nein. 7. Die Mindestreserve Die Mindestreserve, auch Reserve-Soll genannt, wird durch Zentralbankgeld abgebildet. Jede Geschäftsbank – auch als Geschäftspartner bezeichnet –, die am Zentralbanksystem angeschlossen ist, muss per Gesetz eine Mindestreserve bei der NNB hinterlegen.108 In der Eurozone beträgt die Mindestreserve aktuell ein Prozent109 auf definierte Passivposten.110 Als Grundlage für die Berechnung der notwendigen Höhe der Mindestreserve dient die Mindestreservebasis. Von der ermittelten Mindestreservebasis wird ein Freibetrag in Höhe von 100.000 Euro abgezogen. Die EZB legt Mindestreserveerfüllungsperioden fest. Im Jahr 2016 umfasste eine Erfüllungsperiode sechs bis sieben Wochen, in vorangegangenen Zeitfenstern waren auch vier bis fünf Wochen die Norm. Im ersten Schritt wird der Betrag des Zentralbankgeldes betrachtet, welcher sich am Ende eines jeden Kalendertages auf dem Konto111 bei der NNB befindet. Daraus wird der Durchschnitt aus allen Kalendertagen- 107 ebd. S. 157 108 Bei einem Institut, welches mehrere Niederlassungen in einem Land besitzt, kann das Halten der Mindestreserve zentralisiert werden (z. B. bei Sparkassen und Genossenschaftsbanken). 109 Der Mindestreservesatz wurde zuletzt am 18.01.2012 von zwei auf ein Prozent gesenkt. 110 Passivposten sind alle Positionen, die in einer Bankbilanz auf der Passivseite (Passiva) verbucht werden. Die Passivposten zeigen an, woher die Mittel, mit der eine Bank arbeitet, stammen. 111 In Deutschland entspricht die Bankleitzahl des Geschäftspartners der Kontonummer des Kontos bei der NNB. 61 endständen innerhalb einer Erfüllungsperiode ermittelt. Die Erfüllungsperioden werden von der EZB mindestens drei Monate112 vor Beginn eines neuen Kalenderjahres per Pressemitteilung bekanntgegeben. Diese wird unter anderem auf der Internetpräsenz der EZB und im Amtsblatt der Europäischen Union eingestellt. Jeder Geschäftspartner meldet zu definierten Zeitpunkten die wesentlichen reservepflichtigen Bilanzpositionen an die zuständige NNB. Im Normalfall müssen die Bilanzmonatsendstände eines Kalendermonats übermittelt werden. Die gesendeten Daten dienen zur Berechnung der Mindestreservebasis, für die im übernächsten Kalendermonat beginnende Mindestreserveerfüllungsperiode. Ein Beispiel: Am 31.05.2016 schickt eine Bank auf vorgegebenem Formular ihre verlangten Bilanzdaten an die zuständige NNB. Über diese Werte definiert sich die geforderte Mindestreserve, die in der Erfüllungsperiode, die im Juli 2016 beginnt, vom Geschäftspartner bei der NNB zu halten ist. Kleinere Banken müssen eine begrenzte Menge an Bilanzkennzahlen liefern und dies nur im Quartalsrhythmus. Die ermittelte Mindestreserve gilt dann für drei aufeinanderfolgende Erfüllungsperioden. Die Ende beispielsweise Juni 2016 gemeldeten Bilanzangaben geben die Mindestreserve für September, Oktober und November 2016 vor. Als Basis für die Berechnung der Mindestreserve werden ausgegebene Schuldverschreibungen113 mit einer Ursprungslaufzeit von bis zu zwei Jahren und Einlagen mit Laufzeiten von bis zu zwei Jahren herangezogen. Vergibt eine Bank A einen Kredit an eine Bank B, dann wird der Betrag auf der Passivseite der Bankbilanz der Bank B als Verbind- 112 In Deutschland wurden z. B. die Erfüllungsperiodentermine für das Jahr 2016 den dem System angeschlossenen Banken mit Rundschreiben 41/2015 vom 20.07.2015 der Deutschen Bundesbank bekanntgegeben. Dem voraus ging die Pressemitteilung der EZB vom 22.06.2015. 113 Banken geben Schuldverschreibungen aus, um sich zu refinanzieren (Beschaffung von langfristig zur Verfügung gestellten finanziellen Mitteln für die Kreditvergabe). Die Bankschuldverschreibung gehört zur Gruppe der Anleihen. Diese Wertpapiere haben eine feste Laufzeit und der Gläubiger (Käufer der Schuldverschreibung) erhält einen fest vereinbarten Zins. Zu den bekanntesten Bankschuldverschreibungen gehören die Pfandbriefe und die Sparkassenbriefe. Für die Emission von Schuldverschreibungen benötigen Banken eine staatliche Genehmigung. Kapitel I 62 lichkeit gegenüber der Bank A verbucht. Ist Bank A ebenfalls ein an das Eurozonensystem angeschlossener Geschäftspartner, der damit selbst Mindestreserven bei der jeweiligen NNB einstellen muss, sind für diese Passivposten von Bank B keine Mindestreserven vorzuhalten. Auch bleiben Verbindlichkeiten gegenüber der EZB und den NNB bei der Mindestreservebasisberechnung unberücksichtigt. Das als Mindestreserve gehaltene Zentralbankgeld wird mit dem durchschnittlichen Zins der EZB für Hauptrefinanzierungsgeschäfte innerhalb einer Mindestreserveerfüllungsperiode verzinst. Die EZB kann eine am System angeschlossene Geschäftsbank von der Mindestreservepflicht entbinden, jedoch nur, wenn zum Beispiel unter Auflagen Sanierungsmaßnahmen vereinbart wurden. In solchen Momenten kann das Institut von der Teilnahme an den Offenmarktgeschäften (siehe Kapitel I.4: „Die Formen von Zentralbankgeld – Offenmarktgeschäfte“) ausgeschlossen werden. Es kann sich so lange nicht mehr über das Regelwerk mit erforderlichem Zentralbankgeld versorgen, bis festgesetzte Strukturkorrekturen erfolgt sind. Es gilt prinzipiell der Gleichbehandlungsgrundsatz. Wie dieser in der Realität bewerkstelligt wird, war nicht zu überprüfen. Gegenüber Geschäftsbanken, die ihren Mindestreservepflichten nicht nachkommen, werden Sanktionen verhängt. Dazu gehören vor allem höhere Zinskosten, umfangreichere Mindestreserveanforderungen oder der Ausschluss bei den Offenmarktgeschäften. Wie konsequent entsprechende Register bei tatsächlichen Verstößen gezogen werden, war ebenfalls nicht zu ermitteln. 8. Das gesetzliche Zahlungsmittel Nach der oben erfolgten eindeutigen Abgrenzung der Be das gesetzliche Zahlungsmittel Geld genannt. Die bestehend chen Bestimmungen sehen wie folgt aus: Artikel 73 des Grundgesetzes: „Der Bund hat die ausschließliche Gesetzgebung übe Währungs-, Geld- und Münzwesen, Maße und Gewicht Zeitbestimmung“114 Es ist amüsant zu lesen, dass hier Geldwesen und Maße derselben Zeile im Grundgesetz genannt werden, wo anfan tionen aus diesen beiden Bereichen verglichen und deutlic festgestellt wurden. Paragraf 14 des Gesetzes über die Deutsche Bundesbank: „(1) Die Deutsche Bundesbank hat unbeschadet des A Absatz 1 des Vertrages über die Arbeitsweise der Eu Union das ausschließliche Recht, Banknoten im Geltu dieses Gesetzes auszugeben. Auf Euro lautende Banknote einzige unbeschränkte gesetzliche Zahlungsmittel. Die Bundesbank hat die Stückelung und die Unterscheidung der von ihr ausgegebenen Noten öffentlich bekanntzuma (2) Die Deutsche Bundesbank kann unbeschadet des A Absatz 1 des Vertrages über die Arbeitsweise der Eu Union Noten zur Einziehung aufrufen. Aufgerufene Not nach Ablauf der beim Aufruf bestimmten Umtauschf tig.“115 Artikel 128 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäische „(1) Die Europäische Zentralbank hat das ausschließli die Ausgabe von Euro- Banknoten innerhalb der Union 114 Art. 73 Abs. 1 Nr. 4 GG 115 § 14 BBankG 63 griffe wird en rechtlir […] das e sowie die in ein und gs Definihe Defizite rtikels 128 ropäischen ngsbereich n sind das Deutsche smerkmale chen. rtikels 128 ropäischen en werden rist ungüln Union: che Recht, zu geneh- Kapitel I.8 64 migen. Die Europäische Zentralbank und die nationalen Zentralbanken sind zur Ausgabe dieser Banknoten berechtigt. Die von der Europäischen Zentralbank und den nationalen Zentralbanken ausgegebenen Banknoten sind die einzigen Banknoten, die in der Union als gesetzliches Zahlungsmittel gelten. (2) Die Mitgliedstaaten haben das Recht zur Ausgabe von Euro- Münzen, wobei der Umfang dieser Ausgabe der Genehmigung durch die Europäische Zentralbank bedarf. Der Rat kann auf Vorschlag der Kommission und nach Anhörung des Europäischen Parlaments und der Europäischen Zentralbank Maßnahmen erlassen, um die Stückelung und die technischen Merkmale aller für den Umlauf bestimmten Münzen so weit zu harmonisieren, wie dies für deren reibungslosen Umlauf innerhalb der Union erforderlich ist.“116 Es ist auffällig, dass bei den beiden Gesetzestexten das Wort Geld nicht verwendet wird. Das ist insofern auch konsequent, da in der gegebenen Volkswirtschaftslehre keine funktionale Gelddefinition existiert. Deshalb wäre es auch bei diesen Gesetzen ungeeignet, mit dem Wort Geld zu hantieren. Für Geld gibt es in den Ländern, die den Euro als Währung benutzen, ein Annahmegebot, sofern Gläubiger und Schuldner nichts Anderweitiges zu einer bestehenden Forderung vereinbart haben. Das bedeutet, wenn man zum Biobäcker geht und dort seine gewünschten Waren mit Banknoten und Münzen begleichen möchte, ist der Biobäcker angehalten, die Banknoten und Münzen als Bezahlung zu akzeptieren. Wenn man jedoch im Internet einkauft und in den Bedingungen des Händlers im Rahmen der Vertragsfreiheit definiert ist, dass die Zahlung ausschließlich per Überweisung oder per Kreditkarte erfolgen soll, dann gilt diese Vereinbarung und das Annahmegebot des gesetzlichen Zahlungsmittels greift nicht. Es gibt beim gesetzlich fixierten Regelwerk zum Bargeld jedoch Ausnahmen. So muss ein Händler nicht mehr als 50 Münzen117 an- 116 Art. 128 AEUV 117 Art. 11 Satz 3 EG-Verordnung Nr. 974/98 des Rates über die Einführung des Euro im Euroraum vom 3. Mai 1998 65 nehmen. Bei Zahlungen mit Euro-Gedenkmünzen118 brauchen Händler sie nur bis zu einem Wert von 200 Euro119 akzeptieren. Die Beschränkung auf 50 Münzen gilt auch für Zahlungen, die aus einer Zusammensetzung von Umlauf- und Euro-Gedenkmünzen ausgeführt werden. Euro-Gedenkmünzen sind ausschließlich in dem Land gültig, in dem sie ausgegeben wurden. Die Deutsche Bundesbank ist verpflichtet, deutsche Euro-Gedenkmünzen in unbegrenzter Zahl und unbeschränkter Höhe in andere gesetzliche Zahlungsmittel umzutauschen. Die Zwei-Euro-Umlaufmünzen mit Gedenkcharakter sind wiederum im gesamten Gebiet, in dem der Euro als gesetzliches Zahlungsmittel gilt, einsetzbar. Nun hat sicher jede Leserin und jeder Leser schon einmal an einer Tankstelle den Hinweis wahrgenommen, dass Banknoten mit einem Nennwert von 500 Euro nicht angenommen werden. Da keine eindeutige Vorschrift ermittelt werden konnte, wurde bei der Bundesbank nachgefragt, am 12.05.16 kam folgende Antwort: „Regelungen zur Annahme von Euro-Banknoten finden sich in Art. 128 Abs. 1 S. 3 AEUV, Art. 16 Abs. 1 S. 3 der Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank, Art. 10 S. 2 VO (EG) 974/98 (ABl. EG Nr. L 139/1) über die Einführung des Euro in der durch VO (EG) 2596/2000 (ABl. EG Nr. L 300/2) geänderten Fassung sowie in § 14 Abs. 1 S. 2 des Bundesbankgesetzes. Danach sind die auf Euro lautenden Banknoten einziges unbeschränktes gesetzliches Zahlungsmittel. Insoweit ist jedermann kraft öffentlichen Rechts gehalten, Zahlungen mit Euro-Banknoten als ordnungsgemäße Erfüllung einer Verbindlichkeit zur Vermeidung von Rechtsnachteilen zu akzeptieren. Eine Verletzung dieses Annahmegebots ist jedoch nicht durch einen Straf- oder Ordnungswidrigkeitstatbestand sanktioniert. Im Zivilrecht ermöglicht es die Vertragsfreiheit grundsätzlich, bei Abschluss eines Vertrages dessen Inhalt frei zu bestimmen. Insoweit ist es den Vertragspartnern auch möglich, eine bestimmte ausschließliche Art der Erfüllung für die erbrachte Leistung zu ver- 118 Euro-Gedenkmünzen erkennt man daran, dass sie im Nennwert von den „normalen“ Euromünzen (Umlaufmünzen) abweichen. So gibt es Euro- Gedenkmünzen mit den Nennwerten 5, 10, 20, 25, 100 und 200 Euro. 119 § 3 Abs. 1 und 2 MünzG Kapitel 66 einbaren oder auch auszuschließen. Auch im öffentlichen Recht sind vergleichbare Einschränkungen bei der Barzahlung bekannt: So ist eine Begleichung der Steuerschuld durch Barzahlung bei den Finanzkassen in der Regel nicht mehr möglich. Das Prinzip der Vertragsfreiheit überlagert insoweit die o.a. Vorschriften des öffentlichen Rechts.“120 Im Rahmen der Vertragsfreiheit ist es folglich dem Tankstellenbetreiber freigestellt, ob er sich dem Annahmegebot beim 500-€-Schein unterwirft. Noch ein paar Bemerkungen zum Begriff Annahmegebot: Manche Kritiker sprechen auch von Annahmezwang. Wer möchte schon gern zu etwas gezwungen werden? Es gibt Geldsystemkritiker, die prinzipiell staatliches Geld ablehnen. Oft waren es Vertreter der Schulen um Hayek, von Mises, Friedmann, Böhm von Bawerk und weiterer. Von diesen Anhängern wird die Abschaffung des staatlichen Geldmonopols gefordert. Eine zentrale Geldmengen- und Zinssteuerung würde die adäquate Versorgung der Wirtschaft mit Geld gefährden und Verzerrungen im Preisgefüge herbeiführen.121 Geld sollte jede und jeder ausgeben können, so dass nebeneinander miteinander konkurrierende Währungen existieren. Die Marktteilnehmer könnten schließlich selbst entscheiden, ob sie es annehmen oder nicht. Letztendlich würde es der Markt122 richten und das beste Geld als dasjenige mit der höchsten Akzeptanz würde sich von ganz allein durchsetzen. Diese Denkweise der betreffenden Protagonisten tangiert nicht nur das Geld, alle anderen Bereiche sollen ebenfalls von staatlichen Regulierungen befreit sein. So stellt Wolfgang Kessler fest, dass seit Anfang der achtziger Jahre Politik und Wissenschaft mehrheitlich von der Ideologie besessen wären, dass die Wirtschaft umso besser funktioniere, je weniger 120 Emailantwort, Deutsche Bundesbank vom 12.05.2016 mit Verweis auf: http:// www.bundesbank.de/Redaktion/DE/Standardartikel/Aufgaben/Bargeld/ rechtliche_rahmenbedingungen_des_muenzwesens.html 121 vgl. Humane Wirtschaft, Herausgeber: Förderverein Natürliche Wirtschaftsordnung e.V., Essen, www.humane-wirtschaft.de, Januar / Februar 2012, Ausgabe: 01/2012, Senft Gerhard: „Dezentrale Geldschöpfung. Ein aktuelles Zukunftsthema“ 122 Der Begriff „Markt“ ist sehr abstrakt. In einem Markt sind verschiedene Akteure, also Menschen aktiv, deren Handlungen zu wirtschaftlicher Aktivität führen. Ziel sollte sein, dass dieses Wirken dem Gemeinwohl dient. 67 sich der Staat einmischen würde.123 Die Pervertierung einer solchen Strategie ist erreicht, wenn Privatarmeen militärische Aufgaben im Ausland übernehmen und Aktionen aus dem Ruder laufen. So mussten sich beispielsweise vier Angestellte von Blackwater124 wegen eines von ihnen im September 2007 im Irak ausgeübten Massakers verantworten, bei dem mehr als ein Dutzend irakische Zivilisten ums Leben kamen.125 Der Schutz der Bevölkerung über eine friedliche Innen- und Außenpolitik sind hoheitliche Aufgaben und gehören ausschließlich in die Hand von staatlichen Behörden. Dabei ist bei den Aufgaben der jeweiligen Behörde zwischen inneren und äußeren Sicherheitsfragen klar abzutrennen. In einem System ohne gesellschaftliches Übereinkommen von gesetzlichen Zahlungsmitteln würde sich sicher Gold und Silber oder mit Gold und Silber gedecktes Geld schnell etablieren. Es wird behauptet, der Markt sei ein sich selbst korrigierender Mechanismus mit den entsprechenden Zyklen und Reinigungskrisen. Schaut man jedoch in die Geschichte, ist festzustellen, dass die Bereinigungsprozesse immer mit starkem Leid in Verbindung standen. Bei Befürwortern dieser Position ist oft ein tiefes Misstrauen gegenüber Regierung und Gesellschaft wahrzunehmen. Ferdinand Lips kommt zu dem Ergebnis: „Sie [Andersdenkende; Anm. S. H.] sollten lernen, Menschen besser zu verstehen und sich bewußt darüber zu sein, daß sich das Verhalten der menschlichen Natur seit 6000 Jahren nie geändert hat. Freie Menschen werden immer an Gold glauben, […]“126 123 vgl. Kessler, Wolfgang: „Weltbeben. Auswege aus der Globalisierungsfalle“, Publik-Forum Verlagsgesellschaft mbH, Oberursel, März 2004, 5. aktualisierte und erweitere Neuauflage, 2007, S. 33 124 Blackwater, seit 2011 in Academi umbenannt – größtes US-amerikanisches privates Sicherheits- und Militärunternehmen 125 vgl. FAZ: „Söldnerfirma Blackwater. Eine Ansammlung zweifelhafter Charaktere“, von Hemicker Lorenz, 23.10.2014, http://www.faz.net/aktuell/politik/ ausland/amerika/soeldnerfirma-blackwater-eine-ansammlung-zweifelhaftercharaktere-13226392.html (abgerufen am 15.01.2017) 126 Lips, Ferdinand: „Die Gold-Verschwörung. Ein Blick hinter die Kulissen der Macht von einem Privatbankier aus der Schweiz“, Jochen Kopp Verlag, Rottenburg, 3. Auflage April 2004, S. 35 Kapitel I 68 In einem Büchlein zum Geld formuliert Albert Pick, dass Papiergeld im Allgemeinen in Deutschland bis 1848 ungebräuchlich geblieben sei. Es wäre für die damals herrschende Ansicht kennzeichnend gewesen, was die Schlussworte einer zeitgenössischen anonymen Denkschrift zum Ausdruck gebracht hätten: „Gott schütze unseren König und sein Königliches Haus! Er erhalte uns die sparsamen Gold- und Silberstücke, welche uns der Krieg und die Teuerungsjahre übrig gelassen haben! Er verderbe, in unserm von der Papierpest [Papiergeld; Anm. S. H.] noch freyem glücklichen Lande, allen Samen, aus dem dieses tausendfältig wuchernde Unkraut kommt! Damit nicht unter ihm die edle Frucht ersticke, aus der allein gesunde, stärkende Nahrung fließt!“127 Aus der Vergangenheit wissen wir, dass nicht edelmetallgedeckte Währungen immer mit den einzelnen Epochen untergegangen sind. Insofern kann eine Pro-Gold-Position bedingt nachvollzogen werden. So schreiben William Bonner und Addison Wiggin: „Papiergeld dagegen [im Gegensatz zu Gold; Anm. S. H.] hat nie lange Bestand gehabt. Sammler können ihre Wände mit vielen ungedeckten Papiergeldscheinen tapezieren, das seinen Wert verloren hat. Früher oder später ging es immer schief. Die Geschichte liefert keine Gegenbeweise.“128 Es ist jedoch zielführender, die Ursachen für den Ausfall von Papiergeldwährungen zu erforschen, anstatt Gold als Geld zu empfehlen, da hier die politischen Einflussmöglichkeiten von vorn herein stark beschränkt sind. Nehmen wir an, eine Währung ist über Gold gedeckt und es besteht bei einem Land ein Handelsdefizit, fließt Gold aus dem betreffenden Land ab. Dadurch verringern sich die Goldreserven und das betreffende Land muss zusätzlich zur bereits schwierigen wirtschaftlichen Situation die umlaufende Geldmenge aufgrund fehlender 127 Pick, Albert: „Das Buch vom Geld“, Zweiter Bank, Eine Kulturgeschichte des Papiergeldes, Urbes Verlag Hans Jürgen Hansen Hamburg, 1959, S. 15 f. 128 Bonner William, Wiggin Addison: „Tage der Abrechnung. Die internationalen Finanzmärkte im Umbruch oder: Wie wir die schleichende Wirtschaftskrise des 21sten Jahrhunderts überleben können“, FinanzBuch Verlag GmbH, 1. Auflage 2005, S. 149 69 Golddeckung reduzieren. Sehen wir das Leid in Wirtschaftskrisen und das Blut, welches für die Beschaffung von Edelmetallen vergossen wurde, ist Gold als Geld völlig ungeeignet. Die Politik schafft es nicht immer in allen Bereichen, vertrauensfördernd zu agieren. So bringen sich beispielsweise weite Teile der gegenwärtigen Regierung von Deutschland für TTIP ein, obwohl breite Bevölkerungsschichten dieses Abkommen ablehnen129, da es demokratische Grundstrukturen zerstört (Stichwort: Schiedsgerichte) und notwendige Standards, beispielsweise im Bereich Umweltschutz, behindert. Doch der sich aus einer solchen Situation ergebende verständliche Reflex, dass jede gesellschaftliche Vereinbarung wie das gemeinsame Nutzen eines definierten Geldes abzulehnen ist, wäre falsch. Insofern kann Mark Joób zugestimmt werden, wenn er formuliert, dass ein demokratischer Staat nicht als feindliche Gewalt, sondern als legitimer Repräsentant der Menschen zu betrachten sei.130 Ein Ansatz ist nicht die komplette Abschaffung gesellschaftlicher Vereinbarungen, 129 „Bürger sehen in Gabriels Werbekampagne für das Abkommen einen Schaden für die SPD. Berlin, 16. Oktober 2015. Nach der Großdemonstration gegen das geplante transatlantische Freihandelsabkommen ist die Zustimmung zu TTIP in der Bevölkerung auf einem neuen Tiefststand angekommen. 46 Prozent der Bürgerinnen und Bürger halten TTIP für „eine schlechte Sache“, wie eine repräsentative Befragung von TNS Emnid im Auftrag der Organisationen foodwatch und Campact ergab. Nur noch 34 Prozent halten TTIP demnach für „eine gute Sache“ – es ist der niedrigste Wert in einer Serie von Umfragen, innerhalb derer seit Februar 2014 insgesamt sechs Mal mit identischer Fragestellung die Haltung der Bevölkerung in Deutschland gegenüber dem Abkommen abgefragt wurde. Am vergangenen Samstag waren in Berlin rund 250.000 Menschen gegen TTIP und das geplante europäisch-kanadische Abkommen CETA auf die Straße gegangen – es war die größte politische Demonstration seit dem Irak-Krieg. Vizekanzler Sigmar Gabriel hatte am selben Tag in ganzseitigen Anzeigen in verschiedenen Zeitungen für TTIP geworben. Diese Werbekampagne stößt auf Kritik in der Bevölkerung: TNS Emnid zufolge glauben 6 von 10 Befragte (60 Prozent), dass der SPD-Vorsitzende damit seiner eigenen Partei schade.“ (Campact e. V. Verden / Aller: „Emnid-Umfrage: Zustimmung zu TTIP auf dem Tiefststand“, https://www.campact.de/presse/mitteilung/ttip/appell/ 20151016-pm-ttip-emnid-umfrage/, abgerufen am 10.08.2016) 130 vgl. Verein Monetäre Modernisierung (Hrsg.): Die Vollgeld-Reform. Wie Staatsschulden abgebaut und Finanzkrisen verhindert werden können“, edition Zeitpunkt, Solothurn, April 2015, 4. aktualisierte Auflage, S. 18 Kapitel I 70 stattdessen die Beseitigung von Defiziten bei demokratisch ren und eine funktionale Kontrolle durch vertrauenswür lich-rechtliche Instanzen. Joób sagt treffend: „Personen in öffentlichen Ämtern, die dem Gemeinwo haben, können aber dank der Kontrolle einer breiten Ö viel eher zu einem sozial erwünschten Verhalten beweg Manager privater Geschäftsbanken, die von den Antei erster Linie mit der Steigerung des unternehmerischen auftragt worden sind.“131 Wir werden quasi „gezwungen“, unser Auto mit nur fünfz niger Kilometer je Stunde durch die Innenstadt zu bewe höhere Geschwindigkeit die Gesundheit sowohl des Fahr der Passanten gefährden würde. Wir sind ebenso gesellsch eingekommen, dass alkoholische Getränke nur an Person Jahren abgegeben werden dürfen, um junge Menschen vor ge zu schützen. Wir haben uns für eine Buchpreisbindung da auf diese Weise ein vielfältigeres Buchangebot gewähr Auch ist der Besitz von Schusswaffen in Deutschland ande USA geregelt. In den Vereinigten Staaten gehört es zur F jeden, ein Gewehr oder ein Revolver besitzen zu dürfen. Abbildung 4: 132 131 ebd. S. 19 132 aus: ZEIT ONLINE: „Schusswaffen. Amerikas gefährliche Routine en Struktudige öffenthl zu dienen ffentlichkeit t werden als lseignern in Profits beig oder wegen, da eine ers als auch aftlich überen über 16 dieser Droentschieden, leistet wird. rs als in den reiheit eines “, 02.10.2015 71 Die Zahl der Schusswaffenopfer ist in den USA seit 1999 kontinuierlich gestiegen und lag in den vergangenen 10 Jahren immer über 30.000 Toten pro Jahr. In einer Gesellschaft werden viele Vereinbarungen getroffen, die überaus wertvoll sind, da sie zum Beispiel das Leben oder die Natur schützen. Es gibt keinen Händler, der sich darüber echauffieren würde, dass er seine Waren gegen das gültige Geld herausgeben „muss“. Es kann nur ein funktionierendes Finanzsystem und damit eine arbeitsteilige Gesellschaft geben, wenn Vertrauen in das Geld besteht. Da hilft langfristig auch keine gesetzliche Verankerung. Oberstes Ziel sollte immer sein, dass nicht der Mensch dem Geld, sondern das Geld dem Menschen dient. Es soll den Austausch von Waren und Dienstleistungen vereinfachen und das Gemeinwohl fördern. Dank des universellen Tauschmittels sind intensive Spezialisierungen möglich, diese steigern die Effizienz und damit die Leistungsfähigkeit einer Gesellschaft. Werden nun die Früchte, die dank des gewählten Werkzeugs Geld zum Wohle aller wachsen, gerecht verteilt, ist das Ergebnis eine friedliebende Bevölkerung. Dieter Suhr schreibt: „In einer Geldwirtschaft, in welcher die soziale und zeitliche Arbeitsteilung sowohl bei der Produktion wie auch im Konsum weit fortgeschritten ist, wird Selbstversorgung praktisch unmöglich. Man ist voneinander abhängig. […] So wird Geld in der Geldwirtschaft zur unentbehrlichen Voraussetzung für Transaktionen und damit auch für Produktion und Konsum.“133 Ist jedoch das Werkzeug mit einem destruktiven Mechanismus ausgestattet, ist Handlungsbedarf angesagt. Einen Hammer kann man als Waffe verwenden oder mit ihm einen Nagel in eine Wand schlagen. Nach diesem bildhaften Vergleich ist demnach nicht nur der Hammer in seiner Funktionalität allein zu betrachten, sondern auch, wer den Hammer und mit welcher Motivation führt (siehe Kapitel IV.4.d: „Frieden“). 133 Suhr, Dieter: „Netzwerk neutrales Geld. Eine kritische Analyse des herkömmlichen Geldes und das Konzept einer Finanzinnovation für neutrales Geld“, Seminar für freiheitliche Ordnung der Kultur, der Wissenschaft und des Staates e. V., Zeitschrift: „Fragen der Freiheit“, Heft Nr. 228, S. 32 f., 1994 Kapitel I 72 In der Sprache der Juristen wird Geld als Sache oder Ding bezeichnet. Vielleicht lässt sich dies damit erklären, dass früher Gold und Silber als Geld fungierte. Bargeld und Münzen sind demnach Sachen nach Bundesgesetzbuch (BGB) § 90. Des Weiteren werden die Paragrafen BGB § 700134 und § 488135 tangiert. Das Kreditinstitut bekommt eine Sache übereignet und ist verpflichtet, eine Sache in gleicher Menge, Art und Güte zurückzugeben. Hochinteressant sind die betreffenden BGB-Passagen auch dann, wenn wir korrekt zwischen Geld und Einlage unterscheiden. In einer Spezialausgabe des Branchendienstes kapital-markt intern wird folgende schuldrechtliche Einordnung des Einlagengeschäfts beschrieben: „Termineinlagen (Fest- und Kündigungsgelder, Sparbücher und verträge) mit fester Laufzeit oder Kündigungsfrist sind Darlehen i. S. d. § 488 BGB. Den jederzeit fälligen Sichteinlagen auf Tagesgeldoder Girokonten liegt ein unregelmäßiger Verwahrungsvertrag i. S. d. § 700136 zugrunde. Letztere hat allerdings mehr Ähnlichkeit mit einem Darlehen als mit der Verwahrung gemäß §§ 688 ff. Wie beim Geld- oder Sachdarlehen und anders als gemäß § 688 kommt eine unregelmäßige Verwahrung nur hinsichtlich vertretbarer Sachen (§ 91) in Betracht, an denen der Verwahrer wie ein Darlehensnehmer Eigentum erlangt oder die er zumindest verbrauchen darf. Und anders als gemäß § 695 ist nicht ein konkreter Gegenstand zurückzugeben, sondern lediglich Sachen in gleicher Art, Güte und Menge (z. B. ein Geldbetrag). Dementsprechend finden gemäß § 700 I auf die unregelmäßige Verwahrung von Geld die Vorschriften über den Darlehensvertrag Anwendung.“137 Einfacher formuliert: Im Kern sind alle Einlagen, auch die finanziellen Mittel auf Tageseinlagen- und Girokonten nach BGB Darlehen und der Eigentümer von Zentralbankgeld stellt es einem Kreditinstitut darlehensweise zur Verfügung. Auch deshalb ist es unlogisch, wenn 134 Hier sind die Bedingungen eines unregelmäßigen Verwahrungsvertrags festgelegt. 135 Es besteht ein zivilrechtlicher Anspruch auf Rückzahlung. 136 §§ ohne andere Bezeichnung sind solche des BGB 137 markt intern Verlagsgruppe – kapital-markt intern Verlag GmbH, RA Warkentin Andreas: „‘Negative Zinsen‘ im Einlagengeschäft rechtlich zulässig?“, Düsseldorf, 40. Jahrgang, Beilage zu Nr. 48/16, 02.12.2016 73 diese Darlehen selbst Geld genannt werden würden, obwohl es sich nach BGB um eine Forderung gegenüber der Bank auf Auszahlung von Geld handelt. 9. Der Einsatz von Geld Mit dem Titel „Zahlungsverhalten in Deutschland 2014“ hat die Deutsche Bundesbank 2015 die dritte Studie über die Verwendung von Bargeld und unbaren Zahlungsinstrumenten veröffentlicht (siehe Abbildung 5). Die beiden Studien zuvor betrafen die Jahre 2008 und 2011, demzufolge wurden die Untersuchungen im Dreijahresrhythmus ausgeführt. Um es vorwegzunehmen, klares Fazit der Arbeit ist: „So ist Bargeld immer noch das Zahlungsmittel Nummer 1.“138 Bei den Analysen ging es nicht darum, den Einsatz von finanziellen Mitteln bei regelmäßigen Zahlungen wie das Begleichen von Miet-, Gas-, Strom- oder Telefonforderungen zu durchleuchten. Bei diesen Vorgängen sind Überweisungen oder der Lastschriftauftrag üblich. Bei der Studie wurde die Zahlungsart am „Point of Sale“ (POS) betrachtet. Dieser Einsatzort von finanziellen Mitteln wird folgendermaßen beschrieben: „Der Begriff Point-of-Sale bezieht sich auf den Ort, an dem Waren oder Dienstleistungen verkauft und bezahlt werden. Überwiegend handelt es sich um Ladenkassen, es können aber auch andere Orte sein, beispielsweise wenn Handwerkerleistungen in Privathaushalten Zug um Zug beglichen werden oder im Online- und Versandhandel bezahlt wird.“139 Im Ergebnis wurde 2014 am POS nach Umsatz zu 53,2 Prozent und nach Transaktionszahl140 zu 79,1 Prozent mit Bargeld bezahlt. Dies belegt, dass das Bargeld im täglichen Kaufverhalten in Deutschland 138 Deutsche Bundesbank: „Zahlungsverhalten in Deutschland 2014“, Dritte Studie über die Verwendung von Bargeld und unbaren Zahlungsinstrumenten, 2015, S. 6 139 ebd. S. 11 140 Transaktionszahl: Die Häufigkeit, nach der Bargeld, unabhängig vom Betrag, zum Einsatz gelangt Kapitel 74 eine wesentliche Rolle spielt. In anderen Ländern, wie zum Beispiel Schweden, hat sich das Zahlverhalten von Deutschland abweichend entwickelt. Bargeld kommt dort viel weniger zum Einsatz. Diese Entwicklung wird ausgesprochen kritisch gesehen. Interessant ist die Begründung, die die Probanden bei der Umfrage angaben, weshalb sie Bargeld vorrangig für das Bezahlen im täglichen Leben einsetzen. Danach wird hauptsächlich mit Bargeld bezahlt, um eine Ausgabenkontrolle zu haben. Offensichtlich hilft Bargeld dabei, mit Geld vernünftig umzugehen. Eine Zahlung beim Einkauf wird beim Benutzen von Bargeld intensiver wahrgenommen, als dies beim Verwenden einer Girocard beim Händler geschieht. Darüber hinaus begründen die Gefragten den Einsatz von Bargeld mit der Einfachheit, der Sicherheit und der Schnelligkeit. Bargeldnutzer sehen auch die Registrierung von Kartenzahlungen und den damit verbundenen potentiellen Datenmissbrauch kritisch. Der Psychologe Michal Kosinski beschreibt eindrucksvoll die Möglichkeiten, die durch das Auswerten von „Big Data“ entstehen.141 Die sich durch die Metadatenanalyse ergebenden Gefahren sind allerdings vielen nicht bewusst. Dies kann man daran erkennen, wie mit persönlichen Daten freiwillig umgegangen wird. In der Bundesbankbroschüre ist noch eine weitere interessante Aussage zu finden: „Grundsätzlich sind überwiegend bargeldlos Zahlende eher jünger, haben einen höheren Bildungsabschluss und ein tendenziell höheres Haushaltsnettoeinkommen.“142 141 vgl. Das Magazin, Grassegger, Hannes / Krogerus, Mikael: „Ich habe nur gezeigt, dass es die Bombe gibt“, Nr. 44, Tamedia AG Zürich, 03.12.2016 142 ebd. S. 42 75 Abbildung 5:143 143 Deutsche Bundesbank (2015), a. a. O., S. 27

Chapter Preview

References

Zusammenfassung

Wir brauchen ein anderes Geldsystem, wenn wir die Herausforderungen unserer Zeit meistern wollen. Umweltzerstörung, Demokratieverlust und extreme soziale Ungleichgewichte sind unter anderem schädliche Wirkungen des bestehenden Geldsystems. Eine bessere Alternative existiert, doch sie ist noch zu wenig bekannt: Fließendes Geld.

Veränderungen im Geldsystem sind wegen gegebener Machtstrukturen nur dann erzielbar, wenn breite Bevölkerungsschichten dem Wandel zustimmen und ihn unterstützen. Dazu muss der seit Jahrzehnten stattfindende Erkenntnisprozess deutlich an Fahrt gewinnen.

Geld greift mit hoher Intensität in so gut wie alle Bereiche unseres Lebens ein. Neuerungen beim Geld bringen deshalb hervorragende Potentiale für fast alle Gebiete, wie den Schutz der Natur, die Verbesserung demokratischer Strukturen oder den Frieden.

Ziel muss es sein, dass der Mensch nicht dem Geld, sondern das Geld dem Menschen dient.