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Einleitung in:

Severin Mosch

Schuld, Verantwortung und Determinismus im Strafrecht, page 1 - 8

Eine Grundlegung unter Bezugnahme auf die Neurowissenschaften

1. Edition 2018, ISBN print: 978-3-8288-4037-9, ISBN online: 978-3-8288-6760-4, https://doi.org/10.5771/9783828867604-1

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften, vol. 105

Tectum, Baden-Baden
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Einleitung „Nicht sein Ich hat ihm seine Schandtaten befohlen, sondern sein Hirn“1. „Würde die moderne Hirnforschung den Beweis liefern, dass eine freie Entscheidung für das Recht und gegen das Unrecht nicht stattfinden kann, weil der Mensch determiniert ist, wäre dies das Ende des Strafrechts“2. Die Problematik um Schuld und Willensfreiheit Seit Jahrhunderten wird über Freiheit und Schuld debattiert3. Die Frage nach der strafrechtlichen Schuld bezeichnete der österreichische Rechtsphilosoph Felix Kaufmann im Jahr 1929 als das „Zentral-Problem der modernen Strafrechtswissenschaft“4 und auch Anfang des 21. Jahrhunderts hat dieses „Zentral-Problem“, wiederbelebt durch die neurowissenschaftliche Forschung, erneut an Aktualität gewonnen und wird die Wissenschaft auch künftig immer wieder beschäftigen. Die besondere Problematik ergibt sich aus dem verfassungsrechtlich begründeten und dem heutigen Strafrecht zugrundeliegenden Prinzip „keine Strafe ohne Schuld“, wonach die Strafbegründung zwingend vom Vorliegen der Schuld abhängt. Ebenso bemisst sich die Strafhöhe I. 1 Darnstädt/Lakotte, Von Menschen und Monstern, Der Spiegel v. 05.05.2008. 2 v. Galen, in: Barton (Hrsg.), "…weil er für die Allgemeinheit gefährlich ist!", S. 361 (362). 3 Einen guten historischen Überblick über die Verantwortungs- und Freiheitsfrage ab der griechischen Antike bis zum Übergang ins 21. Jahrhundert gibt Rosenberger, Determinismus und Freiheit, S. 11 ff. 4 F. Kaufmann, Die philosophischen Grundprobleme der Lehre von der Strafrechtsschuld, S. 61. 1 nach der Schuld. Daraus resultiert: Ohne Schuld keine Strafe und ohne Strafe kein Strafrecht5. Einige Neurowissenschaftler haben die Existenz der (indeterministischen) Willensfreiheit bestritten, sie als eine Illusion der Selbsterfahrung abgetan und zugleich das Schuldstrafrecht als Bestätigung des menschlichen Wahns ohne Legitimation6 erscheinen lassen. Und in der Tat gibt es ohne (indeterministische) Willensfreiheit keine Schuld im herkömmlichen Sinne.7 Deswegen scheint die Existenz des deutschen Strafrechts gefährdet zu sein, sollten sich die Behauptungen der Neurowissenschaftler als wahr erweisen.8 Die Reaktionen in der Strafrechtswissenschaft fielen sehr unterschiedlich aus. Die einen mag es verwundern, um in den Worten von 5 Obwohl das Strafgesetzbuch nicht nur das Mittel der Strafe, sondern auch das Mittel der Maßregel kennt (zweispuriges Sanktionensystem), würde bei einem Wegfall der Strafe die Terminologie Strafrecht nicht mehr passend sein. Begrifflich knüpft das Strafrecht an die Strafe an, die vordergründig als Mittel der sozialen Kontrolle dient, wohingegen die Maßregel lediglich eine ergänzende Funktion hat (vgl. Jescheck/ Weigend, Strafrecht AT, S. 10). 6 Lampe, ZStW 118 (2006), 1 (2). 7 Auf die Frage, ob die Willensunfreiheit bereits das Unrecht entfallen lässt, weil der strafrechtliche Handlungsbegriff ein vom Willen getragenes menschliches Verhalten voraussetzt, wird in dieser Arbeit nicht näher eingegangen. Man kann bei dieser der strafrechtlichen Schuld vorgelagerten Frage durchaus ansetzen (vgl. Lampe, ZStW 118 (2006), 1 (2); Detlefsen (=G. Merkel), Grenzen der Freiheit, S. 143). Der Handlungsbegriff fragt im hier verstandenen Sinn lediglich danach, ob das Verhalten bzw. die Tat von einem menschlichen Willen getragen war, stattdessen nicht wie dieser Wille im einzelnen beschaffen ist und wie er zustande kam – ob indeterminiert oder determiniert, so auch Jakobs, Strafrecht AT, 6 Rn. 21. Wird entgegen der hier vertretenen Ansicht verlangt, dass eine Handlung ein „in der Außenwelt bedeutsames menschliches Verhalten [ist], das vom Willen beherrscht oder doch wenigstens beherrschbar ist“ (wie Roxin, Strafrecht AT I, § 7 Rn. 5) so scheint sich doch bereits an dieser Stelle die Willensfreiheitsfrage zu stellen. Denn der Begriff „Beherrschung“ oder „Beherrschbarkeit“ legt nahe, dass der Wille im indeterministischen Sinne (einen anderen Willen bilden zu können) gelenkt werden kann. Andererseits kann darunter aber auch verstanden werden, dass die handlungsleitende Eigenschaft des Willens i.S.e. Übereinstimmung zwischen Handlung und Willen genügt; also dass der Wille handlungswirksam wird. Weiterhin scheitert auch ein Vorsatzdelikt nicht an der Willensunfreiheit, weil allein entscheidend ist, dass mit Wissen und Wollen gehandelt wurde und nicht wie das Wissen und der Wille entstanden sind. Mit umfangreicherer Begründung (ebenso Lampe, ZStW 118 (2006), 1 (5)). 8 So bspw. v. Galen, in: Barton (Hrsg.), "…weil er für die Allgemeinheit gefährlich ist!", S. 361 (362). Einleitung 2 Karl Engisch zu sprechen, dass man dieser Diskussion nicht längst müde und überdrüssig geworden ist: „Um Gotteswillen nur keine Erörterungen über die Willensfreiheit!“.9 Es wird darauf verwiesen, dass sich „das Strafrecht […] mit der Frage längst arrangiert [hatte]“10. Die anderen Distanzieren sich unter Hinweis auf die Unbewiesenheit des (neuronalen) Determinismus bzw. mit Verweis auf die fehlende Widerlegung des freien Willens11 von dem neu aufgeworfenen Schuldproblem. Weil die Widerlegung der Realannahme der Willensfreiheit nicht erfolgt ist, werden daher unbeachtet der Thesen einiger Neurowissenschaftler objektiv-empirische indeterministische Schuldtheorien12 auch weiterhin vertreten. Daneben könne auf die subjektive Überzeugung in der Gesellschaft13 oder auf das Anders-Können eines gedachten Durchschnittsmenschen abgestellt14, jedenfalls Schuld und Willensfreiheit fingiert werden15. Eine Minderzahl griff die Thesen der Neurowissenschaftler auf, um novellierende Ansätze vorzuschlagen.16 Die Strafrechtswissenschaft hat sich in der aktuellen Diskussion vordergründig den Fragen gewidmet, ob Willensfreiheit existiert, ob der Determinismus bewiesen wurde und ob die Willensfreiheitsfrage etwa mit Hilfe von Fiktionen umgangen werden kann, anstatt sich damit auseinanderzusetzen, ob ein Determinismus tatsächlich das Ende für die Schuld und das Strafrecht bedeutet. Es stellt sich die Frage, ob gestraft werden darf, wenn jeder Mensch durch sein Gehirn mit Notwendigkeit zur Tat bestimmt worden ist. Die Annahme von zwingenden Kausalursachen delinquenten Verhaltens könnte Vergebung, Mitleid und zugleich Schuldbefreiung implizieren und damit die Zuschreibungspraxis aushöhlen und obsolet machen.17 Stattdessen könnte es aber auch so sein, dass Willensunfreiheit und strafrechtliche Ver- 9 Engisch, Die Lehre von der Willensfreiheit in der strafrechtsphilosophischen Doktrin der Gegenwart, S. 1. 10 Lüderssen, in: Geyer (Hrsg.), Hirnforschung und Willensfreiheit, S. 98 (98). 11 Bspw. Hillenkamp, JZ 2005, 313 (318 ff.). 12 Siehe hierzu Kapitel 4 III 1.1. 13 Siehe hierzu Kapitel 4 III 1.2. 14 Siehe hierzu Kapitel 4 III 2.1. 15 Siehe hierzu Kapitel 4 III 2.2. und Kapitel 4 III 2.3. 16 Siehe hierzu Kapitel 2 III 5, 6, Kapitel 4 II 4 und Kapitel 5. 17 Nicht bezogen auf den Determinismus, aber generell auf Ursachenforschung, Günther, in: Lüderssen (Hrsg.), Aufgeklärte Kriminalpolitik, S. 319 (321 f.). I. Die Problematik um Schuld und Willensfreiheit 3 antwortung ein mögliches Paar sein könnten, mit der Folge eines deterministischen Schuldbegriffs. Diese Annahme ist nicht neu.18 Jedoch ging sie in der aktuellen Diskussion unter. Diese Untersuchung kommt zu dem Schluss, dass Schuld gerade auf eine deterministische Grundlage gestellt werden muss, um strafrechtliche Verantwortungszuschreibung zu legitimieren.19 Für das Strafrecht ist wesentlich, ob und wann Verantwortung vorliegt ist. Jeder Freiheitsbegriff, der der Schuld zugrunde gelegt werden soll, muss sich daher an dem Erfordernis der Verantwortungsbegründung messen lassen20; damit ist nicht jeder Freiheitsbegriff strafrechtstauglich. Aus dieser Betrachtung heraus kommt die Arbeit zu dem Ergebnis, dass ein (relativer) Indeterminismus bzw. ein (indeterministisches) Anders-Können strafrechtliche Verantwortung nicht begründen kann.21 Nur unter einem nicht-unter-denselben-Umständen-Anders- Können kann Verantwortungszuschreibung und damit Schuld legitimiert werden. Freiheit bleibt möglich – auch dann, sollte sich der Determinismus bewahrheiten. Diese Arbeit nimmt sich des umfangreichen Themas erneut an. Der Philosoph Fritz Medicus (1876-1956) hat für alle zukünftigen Generationen und Epochen treffend folgende Antwort formuliert: „Die sogenannten ‚ewigen‘ Fragen der Philosophie sind nicht starr, nicht unbeweglich. Man darf sie sich nicht wie Nüsse vorstellen, deren Schalen zu hart für die immer von neuem an ihnen herumknackenden Köpfe wären. 18 Siehe hierzu Kapitel 5 II. 19 Schon der Philosoph David Hume war der Auffassung, ohne Notwendigkeit der Vergangenheit bzw. Ursachen seien Verantwortung und Strafe sinnlos (Hume, An Enquiry Concerning Human Understanding, 1777, dt.: Eine Untersuchung über den menschlichen Verstand, Abschnitt VIII, Teil I Rn. 9, Teil II Rn. 29 f.; vgl. Pothast, in: Lüderssen (Hrsg.), Aufgeklärte Kriminalpolitik, S. 135 (143); ders., JA 1993, S. 104 (108)). Moritz Schlick entwickelte den Gedanken dahingehend weiter, dass gerade und nur in einer determinierten Welt Verantwortlichkeit und Strafe sinnvoll seien (Schlick, Fragen der Ethik, Kap. VII; vgl. Pothast, in: Lüderssen (Hrsg.), Aufgeklärte Kriminalpolitik, S. 135 (143)). Die das Verhalten bestimmenden Motive lägen nur bei kausalen Zusammenhängen vor. Verantwortung beruhe auf der Verursachung, verstanden als Gesetzlichkeit der Willensentschlüsse (Schlick, Fragen der Ethik, Kap. VII, S. 164). 20 Ähnlich dazu betonen auch Tugendhat (in: Tröger (Hrsg.), Wie frei ist unser Wille, S. 9 (11)) und Pothast (in: Lüderssen (Hrsg.), Aufgeklärte Kriminalpolitik, S. 135 (135, 141)) vielmehr die Frage nach der Tauglichkeit. 21 Siehe hierzu Kapitel 4 IV. Einleitung 4 Sondern die ungelösten Fragen werden für jede Zeit neu, erscheinen in immer andrer Gestalt. Um ihres geistreichen Lebens willen kann keine Epoche sie beiseite lassen, sondern jede muß ihre Kräfte daran setzen, ihnen Gestalt zu geben, die sie eben für diese Epoche annehmen müssen. Ein Zeitalter kann nicht immer im Glanze des geistreichen Schaffens einer Vergangenheit leben wollen, ohne dem Stillstand, der Philisterhaftigkeit, der geistreichen Stumpfheit zu verfallen“22. Diese Arbeit versucht dementsprechend die ewige Frage in Gestalt der Jahrtausendwende des 21. Jahrhundert aufzugreifen, ohne den gesamten Streit aus allen Epochen der Geschichte wieder aufzurollen. Auch kann sie nicht den Streit aller Wissenschaftsdisziplinen abbilden. Insoweit dies für die Herleitung eines neuen Ansatzes von Schuld nötig ist, nimmt sie Bezug darauf. Diese Arbeit konzentriert sich auf die Diskussionen und die Stellungnahmen, die wesentlich durch die Neurowissenschaften geprägt wurden. Die Thesen einiger Neurowissenschaftler23 über die Determiniertheit eines jeden Menschen sind zwar nicht neu24, gewinnen aber über ihre bildgebenden Verfahren an Vorstellungskraft und dominieren bzw. prägen deswegen die aktuelle Diskussion. Erstmals scheint es so zu sein, dass der Determinismus mit Hilfe der „neuen Leitdisziplin“25 (zukünftig) bewiesen werden könnte. Der Schuldbegriff ist für das Strafrecht fundamental und doch existiert weder eine Legaldefinition noch ist man sich in der Wissenschaft einig, was Schuld ist. Jedenfalls ist er offen und veränderbar. Er ändert sich mit neuen Erkenntnissen, veränderten Menschenbildern 22 Medicus, Fritz, Die Freiheit des Willens und ihre Grenzen, Tübingen 1926, S. 1. 23 Namentlich Hans Markowitsch (Professor für physiologische Psychologie an der Universität Bielefeld); Wolfgang Prinz (Max-Planck-Institut für Kognitions- und Neurowissenschaften in Leipzig); Gerhard Roth (Professor für Verhaltensphysiologie und Entwicklungsneurobiologie an der Universität Bremen), Wolf Singer (Max- Planck-Institut für Hirnforschung in Frankfurt/Main). 24 Schon Genetiker, Psychologen, Psychiater, Soziologen, Philosophen, Universalgelehrte und sogar Rechtswissenschaftler, u.v.a. haben vor den Neurowissenschaftlern die Determiniertheit des Menschen behauptet. 25 So wurden in den USA die 90er Jahre als „Dekade des Gehirns“ vom ehemaligen Präsidenten George W. Bush und dem amerikanischen Kongress ausgerufen. Daraufhin wurden nach amerikanischem Vorbild aufgrund einer Initiative deutscher Neurowissenschaftler die Jahre 2000–2010 als „Dekade des menschlichen Gehirns“ in Deutschland erklärt. Ein kurzer Überblick über die Errungenschaften der amerikanischen Dekade geben Blakemore, EuroBrain 2000, 1 ff.; Gauggel, Z. Neuropsychol 11 (2000), 1 ff. I. Die Problematik um Schuld und Willensfreiheit 5 und gesellschaftlichen Wandlungen.26 Möglicherweise wird er sich durch die Neurowissenschaften und mit ihnen einhergehend durch eine Naturalisierung ändern. Immer wieder wird medial über neurowissenschaftliche, psychologische oder (epi-)genetische „Erkenntnisse“ im Zusammenhang mit der menschlichen Entscheidungsfindung berichtet. Genetische Dispositionen, gemachte Erfahrungen und neurobiologische Abläufe suggerieren, dass weit mehr im Gehirn abläuft, als wir bemerken. So scheint die letzte Konsequenz daraus zu sein, dass der Mensch nicht anders handeln konnte, als er es in der jeweiligen Situation getan hat. Die These über die Determiniertheit des Menschen versuchen einige Neurowissenschaftler mit Experimenten von z.B. Libet27, Haggard/Eimer28 und Haynes29 zu belegen. Es wird aufgezeigt werden, dass der Beweis für den „neurologischen Determinismus“ trotz der genannten Experimente bisher nicht sicher erbracht wurde. Ziel und Gang der Untersuchung Klaus Günther hat drei Wege genannt, die dem Strafrecht im Umgang mit den Hypothesen aus der Neurowissenschaft offen stehen30: (1) Man belässt alles beim Alten und öffnet nur die §§ 20, 21 StGB der Hirnforschung gegenüber31. II. 26 Vgl. auch Baumann, in: ders. (Hrsg.), Strafrecht im Umbruch, S. 33 (35); Arthur Kaufmann, Das Schuldprinzip, S. 217. 27 Libet, Unconscious Cerebral Initiative and the Role of Conscious Will in Voluntary Action, Behavioral and Brain Sciences 8 (1985), 529 ff.; Libet/Gleason/Wright/Pearl, Time of Conscious Intention to Act in Relation to Onset of Cerebral Activities (Readiness-Potential), Brain 106 (1983), 623 ff. 28 Haggard/Eimer, On the Relation Between Brain Potentials and the Awareness of Voluntary Movements, Exp Brain Res 126 (1999), 128 ff. 29 Haynes/Soon/Brass/Heinze, Unconscious Determinants of Free Decisions in the Human Brain, Nature Neuroscience 2008, 543 ff. 30 Günther, in: Schleim/Spranger/H. Walter (Hrsg.), Von der Neuroethik zum Neurorecht, S. 214 (230 ff.). 31 Diesen Weg beschreitet explizit Boetticher, in: Stompe/Schanda (Hrsg.), Der freie Wille und die Schuldfähigkeit, S. 187 (190). Einleitung 6 (2) Man lässt sich auf den Diskurs bezüglich des indeterministischen Anders-Könnens (Willensfreiheit) ein und revidiert den Schuldbegriff32. (3) Man lässt sich auf die Diskussion ein mit Folge der Abschaffung der Schuldstrafe und entwickelt ein alternatives Straf- bzw. Maßregelsystem33. Mit dieser Arbeit wird der unter (2) aufgezählte Mittelweg beschritten. Aufgrund des fehlenden Beweises für den Determinismus wird in der Arbeit der Versuch unternommen, einen agnostisch-deterministischen Schuldansatz aufzuzeigen. Die vorliegende Untersuchung hat zweierlei zum Ziel. Sie wird einerseits aufzeigen, dass Schuld, Verantwortung und Determinismus miteinander kompatibel sind, sodass Schuld, Strafe und das Strafrecht unter einem Determinismus möglich sind. Es wird die These vertreten, dass bei einer agnostischen Sicht nur der Determinismus geeignet ist, Verantwortung zu begründen34 – nicht dagegen der (relative) Indeterminismus, der von den meisten Agnostikern in Form von Fiktionen herangezogen wird35. Der hier vertretene Schuldbegriff kommt ohne Rückgriff auf die (teilweise fingierte) Fähigkeit zum Anders-Können aus. Im ersten Kapitel geht es um das in dieser Untersuchung zugrunde gelegte Verständnis von Indeterminismus und Determinismus. Die Darstellung hat zum Ziel, Missverständnisse, die in dieser Debatte unausweichlich sind, zu minimieren und das hier vertretene Verständnis beider Strömungen zu vermitteln. Es soll die Grundlage dafür geschaffen werden, den in dieser Arbeit vorgestellten Schuldansatz besser zu verstehen. Im zweiten Kapitel wird ein Überblick über die strafrechtliche Schuld und deren Bedeutung für das Strafrecht gegeben, um zu verdeutlichen, was verloren ginge, wenn sie abgeschafft werden würde, wie in den Neurowissenschaften zum Teil vertreten wird. Dadurch 32 Für einen neuen Schuldbegriff unter Anpassung an die Determinismusthese plädieren wohl Herdegen, in: FS Richter II, 233 ff. und Schiemann, NJW 2004, 2056 ff. 33 Diesem Weg folgen G. Merkel/Roth, in: Stompe/Schanda (Hrsg.), Der freie Wille und die Schuldfähigkeit, S. 143 (157 ff.). 34 Siehe hierzu Kapitel 5 III, Kapitel 4 IV. 35 Vgl. hierzu Kapitel 4 III 2. II. Ziel und Gang der Untersuchung 7 lässt sich aufzeigen, dass Deterministen auf ihren Erhalt bedacht sein sollten. Es geht hier um das Schuldprinzip. Der Schuldbegriff, der den Inhalt der Schuld bezeichnet, wird im vierten und fünften Kapitel behandelt. Das dritte Kapitel untersucht die These der Neurowissenschaften, der Determinismus sei bewiesen, und stellt die Forschungsergebnisse kritisch vor. Es setzt sich im Ergebnis mit der Frage auseinander, ob der Determinismus durch die Neurowissenschaften empirisch belegt ist. Thema des vierten Kapitels ist die Darstellung der aktuellen Schuldverständnisse. Es soll aufzeigen, dass in den derzeit vertretenen Schuldansätzen der Strafrechtswissenschaft überwiegend – auch unter den agnostischen Ansätzen – auf ein indeterministisches Anders-Können abgestellt wird bzw. der Indeterminismus in irgendeiner Form mit einfließt. Es wird aufgezeigt werden, warum der Indeterminismus kein geeigneter Anknüpfungspunkt ist. Es soll an dieser Stelle der Nachteil dieser Komponente erläutert werden. Im fünften Kapitel wird der Versuch unternommen, einen eigenen agnostisch-deterministischen Schuldansatz vorzustellen. Solange nämlich der Determinismus unbewiesen bleibt, kann nur ein agnostischer Standpunkt vertreten werden, der jedoch auf normativer Ebene auf den Determinismus abstellt. Die derzeit vertretenen agnostischen Strömungen stellen dagegen mehrheitlich auf normativer Ebene auf den Indeterminismus ab (viertes Kapitel). Es lassen sich die in dieser Arbeit aufgestellten Schuldkriterien mit dem Determinismus begründen. Abschließend wird ein deterministischer Freiheitsbegriff vorgestellt. Nach dem hier vertreten kompatibilistischen Ansatz sind nämlich Freiheit, Determinismus und Schuld miteinander vereinbar und schließen sich nicht gegenseitig aus. Einleitung 8

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Zusammenfassung

In jüngerer Zeit wurde der alte Streit um Freiheit und Verantwortung von einigen Vertretern der Neurowissenschaften wieder aufgegriffen. Behauptet wird u. a., dass aufgrund der neuronalen Determination des Menschen Schuld dem Strafrecht nicht zugrunde gelegt werden dürfe. Die Arbeit legt dar, dass neuere Forschungsergebnisse der Neurowissenschaften den Determinismus nicht bewiesen haben, sodass weiterhin sowohl Indeterminismus als auch Determinismus in Bezug auf die menschliche Entscheidung möglich bleiben. Ausgehend von dem Ansatz, wonach unter einem Determinismus Freiheit und Verantwortung möglich sind, ist die Behauptung, dass das Strafrecht nicht auf Schuld und Strafe aufbauen dürfe, nicht zwingend. Maßgeblich ist, wie Freiheit, Verantwortung und Schuld begründet werden, also welchen Inhalt sie haben. Die Arbeit ist eine Grundlegung für einen agnostisch-deterministischen Schuldbegriff, der auf normativer Ebene einen Determinismus zugrunde legt und daneben die Selbstbestimmungsfähigkeit des Menschen in den Mittelpunkt stellt.