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Einleitung in:

Manfred Krapf

Von Schröder zu Merkel, page 7 - 8

Die SPD in den Bundestagswahlen von 1998 bis 2013

1. Edition 2017, ISBN print: 978-3-8288-3994-6, ISBN online: 978-3-8288-6741-3, https://doi.org/10.5771/9783828867413-7

Tectum, Baden-Baden
Bibliographic information
Einleitung Wo steht die deutsche Sozialdemokratie zu Anfang des neuen Jahrhun derts? Aktuell scheint sie nach einer kontinuierlichen, anhaltenden Ab wärtsbewegung, die auch im Jahre 2016 überwiegend enttäuschende Ergebnisse bei den Landtagswahlen gebracht hatte und ihren Anspruch als Volkspartei in Frage stellte, wieder einen überraschenden Auf schwung zu erleben. Dennoch verlangt die nach 1998 eingetretene Ab wärtsentwicklung bei Bundestagswahlen nach Erklärungen, die über tagesaktuelle Feststellungen oder kurzzeitigen Umfragehochs hinausge hen. Die vorliegende Arbeit will vermeiden, die Schwäche der Sozialdemo kratie in Deutschland im beginnenden 21. Jahrhundert auf diese unmit telbare Gegenwartsdebatte zu verengen. Deshalb rückt sie den Zeitraum vom Antritt der rot-grünen Koalition mit Bundeskanzler Gerhard Schröder bis zur zweiten Großen Koalition unter der Kanzlerschaft An gela Merkels in den Mittelpunkt. Der historische Blick in die unmittelba re Vorgeschichte der gegenwärtigen Sozialdemokratie resultiert somit aus dem aktuellen Bedürfnis zum Verständnis der Gegenwart, denn „jede Beschäftigung mit Vergangenem entspringt gegenwärtiger Zeiter fahrung und ist für die handelnde Orientierung des Menschen unerläß lich"1. Der Schlusspunkt ist somit bewusst vor den heftig diskutierten Verände rungen des deutschen Parteiensystems durch die rechtspopulistische neue Strömung der AfD gesetzt, die unsere demokratisch verfasste, liberale politische Ordnung bedroht. Als Ausgangsprämisse fungiert demzufolge die These, dass der sozialdemokratische Abstieg zumindest auf Bundesebene lange vor dem Auftreten der neuen rechtspopulisti schen Gruppierung begann. Damit soll jedoch keinesfalls die Gefahr dieser neuen rechten Bewegung gerade für die Sozialdemokratie wie auch für unseren demokratischen, liberalen Rechts- und Sozialstaat ver harmlost werde. Es handelt sich im Folgenden um einen zusammenfassenden, kompak ten Beitrag über Ergebnisse der empirischen Wahlforschung zum Ab schneiden der Sozialdemokratie in den Bundestagswahlen von 1998 bis 2013. Die hierbei näher beleuchteten Befunde der Wahlforschung sollen dazu beitragen, den Rückgang der deutschen Sozialdemokratie beim Wahlvolk seit dem Antritt der rot-grünen Koalition zumindest auf der obersten politischen Entscheidungsebene erklärbar zu machen. h Goertz, Geschichte, S. 28. 7 Die Konzentration auf die Bundesebene impliziert aber nicht, dass die vielfältige und zum Teil wesentlich stärkere Verankerung der deutschen Sozialdemokratie in den Bundesländern wie auch im kommunalen Be reich - die SPD stellt derzeit u.a. die Bürgermeister bzw. Oberbürger meister in München, Berlin, Hamburg, Dortmund, Nürnberg, Bremen usw. - zu vernachlässigen sei. Diese sozialdemokratische Basis kann hier nicht weiter verfolgt werden, soll aber nur kurz Erwähnung finden, um einer allzu heftigen, insbesondere medial artikulierten „Untergangs stimmung" mit gebotener Sachlichkeit begegnen zu können. Nur am Rande sei darauf verwiesen, dass es sich hier nicht um eine umfassende Parteigeschichte handelt, dazu gibt es bereits eine große Anzahl von Darstellungen2. Die Arbeit ist wie folgt aufgebaut: Zunächst erfolgt unter der leitenden Fragestellung einer Regierungsbeteiligung auf bundespolitischer Ebene ein knapper historischer Abriss zur Entwicklung der SPD mit dem Schwerpunkt in der Bundesrepublik Deutschland. Anschließend werden die Bundestagswahlen von 1998 bis 2013 im Hinblick auf das Abschnei den der SPD anhand von Ergebnissen der empirischen Wahlforschung untersucht. Das Schlusskapitel wirft die Frage nach der Perspektive von Volksparteien und hier der Sozialdemokratie auf und am Ende der Studie formuliert der Autor im Bewusstsein der Problematik derartiger Schlussfolgerungen Thesen zu einer zukünftigen sozialdemokratischen Politik. Adressaten des vorliegenden Buches sind neben den zeitgeschichtlichen bzw. politikwissenschaftlichen Experten vor allem eine interessierte Leserschaft, die sich um das politische Gemeinwesen berechtigt Sorge macht. Damit soll zugleich zum Ausdruck gebracht werden, dass die Arbeit keinesfalls nur für Anhänger oder kritische Sympathisanten der deutschen Sozialdemokratie konzipiert ist, sondern auch als Beitrag zur Geschichte von Parteien im Allgemeinen in parlamentarisch-repräsenta tiven Systemen zu verstehen ist. Hinweis: Um eine bessere Lesbarkeit zu erreichen, wird im Folgenden sprachlich nicht zwischen männlicher und weiblicher Form unterschie den, womit selbstverständlich keinerlei geschlechtsspezifische Diskrimi nierung beabsichtigt ist. 2) Vgl. u.a. Faulenbach, Geschichte; Brandt/Lehnert, Demokratie; Walter, SPD; Lö sche/Walter, Die SPD. 8

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Zusammenfassung

Wo steht die deutsche Sozialdemokratie im 21. Jahrhundert? Aktuell scheint sie, nach einer lang anhaltenden Abwärtsbewegung, die auch 2016 überwiegend enttäuschende Ergebnisse bei den Landtagswahlen hervorgebracht hatte, wieder im Aufwind zu sein. Dennoch verlangt die nach 1998 eingetretene Abwärtsentwicklung bei Bundestagswahlen nach Erklärungen, die über tagesaktuelle Feststellungen oder kurzzeitige Umfragehochs hinausgehen. Nach einem kurzen historischen Einstieg zur Entwicklung der sozialdemokratischen Partei seit 1945 untersucht Manfred Krapf die Ergebnisse der SPD in den Bundestagswahlen von 1998 bis 2013, um den Abwärtstrend der Sozialdemokratie seit Antritt der rot-grünen Koalition erklärbar zu machen. Abschließend diskutiert der Autor die Perspektive der Sozialdemokratie als Volkspartei und formuliert darüber hinaus Thesen für eine zukünftige sozialdemokratische Politik.