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Erster Teil: Einleitung – Problemstellung in:

Mustafa Barak

Haftung für die Verschleppung und Zerstörung von Kulturgütern unter besonderer Berücksichtigung des Islamischen Staats, page 11 - 12

1. Edition 2017, ISBN print: 978-3-8288-3944-1, ISBN online: 978-3-8288-6717-8, https://doi.org/10.5771/9783828867178-11

Tectum, Baden-Baden
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11 A. Erster Teil: Einleitung – Problemstellung Die Verschleppung und Zerstörung von Kulturgütern ist eine „kulturelle Amputation“, die unheilbare Wunden verursacht.1 Mit diesem Satz ist die prekäre Lage des Kulturgüterschutzes gut beschrieben. Der Kulturgüterschutz stellt ein wesentliches und unentbehrliches Zeichen einer Zivilisation dar. Kulturgüter sind unwiederbringliche Zeugnisse geistiger und kultureller Vergangenheit und teilweise von einem unschätzbaren materiellen Wert. Sie charakterisieren die Identität und das Selbstverständnis einer Gemeinschaft.2 Aus diesem Grund ist es ein exorbitantes Verlangen der Gesellschaft, Kulturgüter zu schützen. Seit der Antike stellen Plünderungen und Zerstörungen von Kulturgütern im Krieg eine Trophäe des Sieges dar. Sie sind ein Bestandteil der jahrhundertelangen Kriegskunst, die sich mit der Zeit entwickelt hat. Erst spät haben die Menschen verstanden, dass Kulturgüter geschützt werden müssen. Im Jahre 1874 mit Art. 8 der Brüsseler Konferenz3 wurde daher zum ersten Mal der Umgang mit Kulturgütern geregelt.4 Nach dieser Konferenz entstanden einige völkerrechtliche Regelungen, die den Handel, die Plünderung und auch die Zerstörung verboten. Trotz dieser Regelungen sind Kulturgüter, auch zur modernen Kriegszeit, verschleppt und zerstört worden. Das neueste Beispiel ist der sogenannte „Islamische Staat“. Sowohl im Irak als auch in Syrien wurden in den Jahren 2014 und 2015 unzählige Kulturgüter zerstört. Um sich selbst zu finanzieren hat der „Islamische Staat“ Kulturgüter in andere Staaten verschleppt um sie dort zu verkaufen. Das moderne Völkerrecht hat den Kulturgüterschutz zwar erweitert. Fraglich ist allerdings, ob die völkerrechtlichen Regelungen ausreichend sind, und inwiefern sie den „Islamischen Staat“ betreffen. Problematisch ist auch die Rückführung solcher Kulturgüter in Friedenszeiten. Aus diesem Grund ist der Hauptbestandteil der vorliegenden Arbeit der Haftung für die Verschleppung und Zerstörung von Kulturgütern gewidmet. Dabei soll zunächst der „Kulturgüterbegriff“, der sehr vielschichtig ist, erklärt werden. Darüber hinaus werden Haftungstatbestände bezüglich der Verschleppungen und die jeweilige Staatenverantwortlichkeit erläutert. Sodann wird die Haftung für die Zerstö- 1 Savoy, Bénédicte: http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/beutekunst-liebesgruss-ausmoskau-1926035.html (Abruf: 14.06.2017). 2 Odendahl, Kulturgüterschutz, S. 7. 3 Abgedruckt: Strebel, ZaöRV 1955/1956, S. 76 f. 4 Mehr zu Brüsseler Konferenz: Merryman, AJIL 1986, S. 834. 12 rung der Kulturgüter im Hinblick auf den „Islamischen Staat“ dargestellt. Zuletzt soll die Haftung für den illegalen Kulturgüterhandel geklärt und mögliche Schutzmaßnahmen gegenüber dem „Islamischen Staat“ dargestellt werden.

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Zusammenfassung

Der Kulturgüterschutz hat durch das Agieren des Islamischen Staats im Nahen Osten eine neue Bedeutung erhalten. Die Verschleppung von sowie der Handel mit Kulturgütern floriert durch den Islamischen Staat aufs Neue. Hinzu kommt die verheerende Zerstörungsgewalt des IS, der sogar Weltkulturerbestätten zum Opfer gefallen sind. Vor diesem Hintergrund beleuchtet Mustafa Barak die rechtlichen Aspekte des Kulturgüterschutzes – von der Definition von ‚Kulturgütern‘ über die Ursprünge und Ausgestaltung des heutigen Rechts bis hin zu seiner Anwendung auf den konkreten Fall. Welche Möglichkeiten bietet das geltende Recht, insbesondere das Völkerrecht, um auf diese ganz neue Dimension des Kulturgüterschutzes zu reagieren?