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Einleitung in:

Julia Rußmann

Vereinbarkeit von Familie und Beruf, page 17 - 18

Der Einfluss von Art. 6 GG auf die Rechte und Pflichten im Arbeitsverhältnis

1. Edition 2017, ISBN print: 978-3-8288-3982-3, ISBN online: 978-3-8288-6697-3, https://doi.org/10.5771/9783828866973-17

Tectum, Baden-Baden
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17 eInleItung Einleitung Die meisten Menschen wünschen sich eine Familie. Der Realisierung dieses Wunsches stehen Gründe entgegen, die hauptsächlich mit Finanzen, Karriere und Kinderbetreuung zusammenhängen.1 Als Konsequenz hat der Gesetzgeber Gesetze erlassen, die neben finanziellen Regelungen eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf zum Ziel haben. Die Auswirkungen des demografischen Wandels auf die Sozialsysteme verschärfen die Brisanz des Themas und führen dazu, dass die Vereinbarkeit von Familie und Beruf in aller Munde ist. Kaum ein Politiker lässt dieses Thema mehr unbeachtet. Gleichwohl fehlt eine Zusammenstellung der gesetzlichen Regelungen, der neu erlassenen sowie der bereits bestehenden Gesetze, die dem Förderauftrag nach Art. 6 Grundgesetz (GG) entsprechend auszulegen sind. Die überwiegende Anzahl dieser Gesetze regelt die Rechte und Pflichten von Arbeitgeber und Arbeitnehmer und sind Untersuchungsgegenstand dieser Arbeit. Es wird generell der geschlechtsneutrale Begriff „Arbeitnehmer“ verwendet. Ziel dieser Arbeit ist die Untersuchung der wichtigsten Vorschriften zur Förderung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf als Konsequenz aus Art. 6 GG, was bisher in der rechtswissenschaftlichen Literatur nur wenig Beachtung gefunden hat.2 Es sollen darüber hinaus Vorschläge unterbreitet werden, wie die Förderung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf besser umgesetzt werden kann. Das englische Recht wird hierfür rechtsvergleichend hinzugezogen. Einleitend wird die Bedeutung der zentralen Begriffe Familie und Arbeitsverhältnis und der verfassungsrechtliche Familienschutz nach 1 Monitor Familienleben 2010, S.  9f.; Monitor Familienleben 2012 (Schaubild 22); Monitor Familienleben 2013 (Schaubild 21,23) S. 27; Dahm, EuZA 2011, 30 (36); Kirchhof, AöR 2004 (Bd. 129), 542 (547); Brosius-Gersdorf S. 112, ausführlich zum demografischen Wandel in Deutschland S. 10f. 2 Es gibt jedoch rechtswissenschaftliche Arbeiten, die sich mit einzelnen Problemen beschäftigen wie beispielsweise Dahm, Familiendiskriminierungen bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses und Nebe, Schwangerschaft am Arbeitsplatz. 18 Russmann Art. 6 GG herausgearbeitet. Es wird die staatliche Förderung der Kinderbetreuung skizziert, bei der das Kindeswohl stets zu beachten ist. Der Überblick über die Rechtslage in England ist Grundlage der rechtsvergleichenden Analyse der in Deutschland bestehenden Vorschriften. Die Darstellung der gesetzlichen Regelungen im Hauptteil folgt den Lebensphasen des Kindes. Das Mutterschutzgesetz betrifft die erste Lebensphase des Kindes, den Zeitraum der Schwangerschaft und die ersten sechs Wochen nach der Geburt. Daran anschließend beginnt die Phase bis zum Ende des dritten Lebensjahres des Kindes, in der die Regelungen zum Elterngeld und zur Elternzeit relevant werden. Ab dem dritten Lebensjahr bestehen keine speziellen Regelungen, wenn man von der staatlichen Förderung der Kinderbetreuung bis zum Schuleintritt absieht. Eine Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf kann mittels der allgemeinen Vorschriften des Teilzeitbefristungsgesetz und des Weisungsrechts erreicht werden. Abschließend folgt eine Auseinandersetzung mit den allgemeinen und besonderen kündigungsschutzrechtlichen Vorschriften. Der allgemeine und besondere Kündigungsschutz tragen zum einen zur finanziellen Absicherung bei und gewährleisten, dass die Rechte aus den Fördergesetzen sanktionslos in Anspruch genommen werden können. Die Literatur ist auf dem Stand von Dezember 2015. Der Gesetzgeber hat 2016 eine Neuregelung des Mutterschutzgesetzes3 auf den Weg gebracht. Die Neufassung des Mutterschutzgesetzes dient primär dazu, dass Mutterschutzrecht transparenter, klarer und verständlicher zu gestalten. Inhaltlich soll es hingegen nur zu wenigen Änderungen kommen. Auf inhaltliche Änderungen, die für die Arbeit relevant sind, wird verwiesen. 3 BT-Drs. 18/8963 v. 28.6.2016.

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