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Nico Schmied

Fragile Staaten und Post-Konflikt-Situationen, page 1 - 12

Eine Analyse des Kosovo im Kontext der EU-Mission

1. Edition 2017, ISBN print: 978-3-8288-3922-9, ISBN online: 978-3-8288-6670-6, https://doi.org/10.5771/9783828866706-1

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Politikwissenschaften, vol. 72

Tectum, Baden-Baden
Bibliographic information
Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag Reihe Politikwissenschaften Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag Reihe: Politikwissenschaften Band 72 Nico Schmied Fragile Staaten und Post-Konflikt-Situationen Eine Analyse des Kosovo im Kontext der EU-Mission Tectum Verlag Nico Schmied Fragile Staaten und Post-Konflikt-Situationen. Eine Analyse des Kosovo im Kontext der EU-Mission Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag Reihe: Politikwissenschaften; Bd. 72 © Tectum Verlag – ein Verlag in der Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2017 Zugl. Diss. Technische Universität Dortmund, Fakultät Humanwissenschaften und Theologie, Institut für Philosophie und Politikwissenschaft, 2017 ISBN: 978-3-8288-6670-6 (Dieser Titel ist zugleich als gedrucktes Buch unter der ISBN 978-3-8288-3922-9 im Tectum Verlag erschienen.) Umschlagabbildung: © Nico Schmied, aufgenommen in Priština, Kosovo Satz, Layout, Umschlaggestaltung: Mareike Gill | Tectum Verlag Alle Rechte vorbehalten Besuchen Sie uns im Internet www.tectum-verlag.de Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen National bibliografie; detaillierte bibliografische Angaben sind im Internet über http://dnb.ddb.de abrufbar. 5 Vorwort und Danksagung Zum Verfassen der vorliegenden Dissertation angetrieben wurde ich vorwiegend durch den Ehrgeiz, ein interessantes und anspruchsvolles Thema in wissenschaftlicher, methodisch-systematischer Tiefe erfassen und einen eigenen, innovativen Forschungsbeitrag in diesem Kontext leisten zu können. Die Motivation, ein Forschungsprojekt im Bereich der Politikwissenschaft zu realisieren, erwuchs vor allem aus der damit einhergehenden Herausforderung der Interdisziplinarität, die sich für mich als Rechtswissenschaftler ergab. Gerne möchte ich an dieser Stelle Ingeborg Maus zitieren, die das Verhältnis der Politik- zur Rechtswissenschaft wie folgt trefflich expliziert: „Zum überwältigenden Interesse der Politologie an ökonomischen Fragen oder zur bereitwilligen Grenzgängerei zwischen politischer Theorie und politischer Philosophie steht die Zurückhaltung gegenüber einschlägigen Problembereichen der Rechtswissenschaften noch immer in auffälligem Kontrast“ (Maus, 2006, S. 76). Ob dieser Kognition kann die Bereitschaft von Prof. Dr. Schuck, Prof. Dr. Vorholt und der gesamten Dortmunder Politikwissenschaft, ein derartig interdisziplinäres Forschungsprojekt zu fördern, als bemerkenswert progressiv bezeichnet werden. Die Forschungsergebnisse richten sich sowohl an Rezipienten aus der einen als auch aus der anderen Disziplin. Nach Jahren intensiver Forschung und wissenschaftlicher Arbeit bin ich einigen besonderen Menschen zu großem Dank verpflichtet. Zuvorderst möchte ich meinen Eltern Harry und Roswitha sowie meiner Großmutter Sonja danken. Euch dreien möchte ich das vorliegende Werk widmen: Eure stete Unterstützung und Förderung war essenzieller Faktor für meinen Lebensweg. Mein Dank gilt besonders meinem Doktorvater Prof. Dr. Christoph Schuck, der im Umgang mit den Mitgliedern seines Forschungsteams bedeutende Verantwortung an den Tag legt. Seine Ideen und Denkanstöße haben die Ergebnisse dieser Forschung signifikant beeinflusst. An dieser Stelle möchte ich ferner meinen Kollegen und Kolleginnen vom Institut für Philosophie und Politikwissenschaft der Technischen Universität Dortmund danken; hier vor allem Matthias Heise, Kathrin Rucktäschel und Steve Schlegel, die stets bereit waren, zu helfen, Ideen und Theorien zu erörtern und sie im gemeinschaftlichen Diskurs weiterzuentwickeln. Der Team-Spirit, den wir gemeinsam im universitären Alltag, durch Konferenzen und während unserer Feldforschung zusammen mit Prof. Dr. Schuck entwickelt und gepflegt haben, sucht seinesgleichen. Als Nächstes danke ich den zahlreichen Interviewpartnern, die sich meinen zum Teil schwierigen Fragen gestellt und sie stets geduldig und fachlich kompetent beantwortet haben. Besonders herausheben möchte ich hier die fruchtbare, mehrmonatige Korrespondenz mit Prof. Dr. Robert I. Rotberg von der Harvard University. Seine Anmerkungen waren für meine Dissertation von großem Wert. Darüber hinaus möchte ich dem Botschafter der Niederlande, Robert Bosch, M. Sc., dem Botschafter des Kosovo, Dr. Sabri Kiçmari, und der Direktorin der Entwicklungsbank im Kosovo, Esther Gravenkötter, für die fruchtbaren Gespräche danken. Abschließend bin ich der Projektmanagerin der Wirtschaftsförderung der Kosovarisch-Deutschen Wirtschaftsvereinigung, Manushaqe Dalipi, für den Empfang in den Botschaftsräumen in Priština und ihre Hilfe zum Dank verpflichtet. Bedanken möchte ich mich ferner bei Oberst Ingolf Marks für seine Unterstützung in meinem nicht einfachen Vorhaben. Auf institutioneller Ebene bin ich zunächst der Technischen Universität Dortmund zu Dank verpflichtet, die mir die Möglichkeit gegeben hat, unter optimalen Bedingungen zu forschen. Ferner möchte ich mich bei den Vereinten Nationen für die Erlaubnis und Möglichkeit bedanken, ihre geografischen Karten für meine Abhandlung zu übernehmen. 7 Inhaltsverzeichnis Vorwort und Danksagung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 Inhaltsverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 Abbildungsverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 Tabellenverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13 TEIL I: Fragile Staaten und Post-Konflikt-Situationen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21 Forschungsstand . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21 1 Fragile Staaten – Aspekte der konzeptionellen Debatte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23 1 .1 Fragiler Staat: Begriffsdynamiken und Definitionsansätze . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23 1 .1 .1 Drei-Elemente-Lehre . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28 1 .1 .2 Kernleistungsbereiche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36 1 .2 Fragile Staaten – Kategorisierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 46 1 .3 Entwicklung einer Subkategorie im Weak-State-Bereich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 60 1 .4 Quantitative Erfassung fragiler Staaten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 78 2 Post-Konflikt-Situationen (PKS): Katalysatoren für Staatsfragilität . . . . . . . . . . . . . . . . . 91 2 .1 Post-Konflikt-Situation: Begriffsdynamik und Definitionsansätze . . . . . . . . . . . . 92 2 .2 Konflikt und Krieg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 93 2 .3 PKS: Katalysatoren für Staatsfragilität . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 97 Schlussfolgerungen Teil I . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .115 TEIL II: Fragile Staaten und Post-Konflikt-Situationen: Analyse des Kosovo im Kontext der EU-Mission . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 119 1 Fragile Staaten – Aspekte im Kosovo . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 121 1 .1 Vorbetrachtung – Europäische Union in fragilen Staaten . . . . . . . . . . . . . . . . . . 121 1 .2 Drei-Elemente-Lehre . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 129 1 .3 Kernleistungsbereiche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 138 1 .3 .1 Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 138 1 .3 .2 Öffentliche Fürsorge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .171 2 Post-Konflikt-Situationen (PKS): Aspekte im Kosovo . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 181 2 .1 Konflikt und Krieg: Kosovo-Krieg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 181 2 .2 PKS: Katalysatoren für Staatsfragilität . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 188 2 .3 Atypisch-singuläre Symptome der PKS Kosovo . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 195 Teil III: Schlussfolgerungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 221 1 Auslegung der Forschungsergebnisse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 221 2 Ausblick . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 232 Literaturverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 239 Anhang . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 283 9 Abbildungsverzeichnis Abb . 1: Karte des Kosovo (United Nations) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 Abb . 2: Jellinek’sche Trias . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32 Abb . 3: Kategorisierungsmodell fragiler Staaten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 54 Abb . 4: Karte von Ost-Timor . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .68 Abb . 5: Karte von Haiti . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 71 Abb . 6: Karte von Burundi . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 74 Abb . 7: Konzeptionelle Erweiterung der Kategorien innerhalb der Klasse fragiler Staaten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 77 Abb . 8: Kosovo in seiner ethnischen Zusammensetzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 132 Abb . 9: Defizitäres Element der Staatsgewalt in der Jellinek’schen Trias . . . . . . . . . . . . . . 136 Abb . 10: Organisationsstruktur der UNMIK 2013 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 142 Abb . 11: Missionskarte der UNMIK (Vereinte Nationen) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 142 Abb . 12: Konfliktszenarien im Kosovo . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 163 Abb . 13: Europäisches Staatsgebiet des Osmanischen Reiches zu Beginn des 19 . Jahrhunderts mit den heutigen Grenzen des Kosovo . . . . . . . . . . . . . . . . . 201 Abb . 14: Politische Karte – Besatzungszeit Jugoslawiens und des Kosovo im Zweiten Weltkrieg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 205 Abb . 15: Fragilitätsverbindungen im Kosovo . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 218 Tabellenverzeichnis Tab . 1: Elemente nach der Convention on Rights and Duties of States . . . . . . . . . . . . . . . . 33 Tab . 2: Schlechtleistungen im Kernleistungsbereich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 46 Tab . 3: Fragilitätsdynamisierende Symptome in PKS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 114 Tab . 4: Die EU-Missionen und ihre Ziele im Überblick . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 122 Tab . 5: Fact-Sheet Kosovo – Daten und Fakten des Landes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 127 Tab . 6: Empfänger von EU-Hilfen – Osteuropa . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 128 Tab . 7: Katalytische Symptome in PKS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 189 Tab . 8: Fragile Staaten – Korrelation diverser Indexe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 283 11 Abb. 1: Karte des Kosovo (United Nations) Quelle: United Nations, Kosovo Region, Map No . 4069 Rev . 6, September 2011

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Zusammenfassung

Längst sind es nicht mehr nur die großen Armeen mächtiger Staaten, die unsere Sicherheit bedrohen. Die Terroranschläge von 9/11, das Aufkommen der Terrormiliz „Islamischer Staat“ im Irak und Syrien sowie die anhaltende Flüchtlingskrise in Europa seit 2015 zeigen uns mit aller Härte, wie aus schwachen oder kollabierenden Staatssituationen regionale und globale Bedrohungsszenarien Terrorismus und Transnational Organisierte Kriminalität, aber auch humanitäre Katastrophen erwachsen können. Fachlich versiert setzt sich Nico Schmied mit dem Phänomen fragiler Staaten und Post-Konflikt-Situationen auseinander. Dabei werden Konzepte zur Identifizierung und Klassifizierung fragiler Staaten herausgearbeitet, theoretisch erweitert und auf konkrete Fallbeispiele übertragen. Ein besonderes Augenmerk legt der Autor auf den Kosovo, der allein durch seine Entstehungsgeschichte ein unglaubliches Konfliktpotential bündelt und im Kontext fragiler Staaten und Post-Konflikt-Situationen etliche bislang ungeklärte Fragen bereithält.