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Cornelius Klinger - Zum Verhältnis von Unterlassungsanspruch und Rückrufanspruch

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Cornelius Klinger

Zum Verhältnis von Unterlassungsanspruch und Rückrufanspruch

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 214 2023

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Kapitel 5: Prozessuale Durchsetzung der Rückrufverpflichtung des gesetzlichen Unterlassungsschuldners S. 151-228

„… Sphäre auf selbständige Dritte einwirkt, um einen Rückruf zu erreichen. Insoweit unterscheiden sich die …” „… Einwirken auf selbständige Dritte umfassen sollen.ZwischenfazitAls Ergebnis lässt sich festhalten, dass es …” „… auf selbständige Dritte im Rahmen des Zumutbaren und Möglichen einwirken soll. Denn diese Handlung …”

Kapitel 7: Reichweite der Rückrufpflicht des Unterlassungsschuldners unter Berücksichtigung seiner tatsächlichen und rechtlichen Sachherrschaft im Rahmen des unternehmerischen Vertriebs S. 253-310

„… bereits selbständige Dritte unmittelbaren Besitz an den Gegenständen erworben haben, ohne, dass dem …” „… Einhaltung der Unterlassungspflicht von diesem zurechenbaren Dritten abzielen, vgl. Hermanns, Quasi-Rückruf …” „… selbständiger Absatzorgane, die qua vertraglicher Verbindung im Interesse des Produzenten agieren.1145Direkter …”

Kapitel 1: Entwicklung der Rechtsprechung und Wissenschaft S. 7-24

„… Reichsgericht dehnte eine eigene Verfügungsmacht des Unterlassungsschuldners auf selbständige Dritte …” „… Rückrufpflicht kann auch das Einwirken auf selbständige Dritte umfassen.111 Der BGH übertrug die …” „… nicht voraus, dass der Schuldner rechtlich durchsetzbare Ansprüche gegen selbständige Dritte zustehen …”

Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse S. 311-318

„… schuldet, indem er im Rahmen des Zumutbaren und Möglichen auf selbständige Dritte einwirkt, ist …” „… Einwirken auf selbständige Dritte verlangen, nicht verbunden ist.Die Arbeit setzt sich dann mit der …” „… Rückrufverpflichtung gegenüber selbständigen Dritten – dem Grunde nach dogmatisch auf den Unterlassungsanspruch des UWG …”

Kapitel 3: Die Rückrufverpflichtung des Unterlassungsschuldners im Lauterkeitsrecht S. 85-136

„… Einschaltung selbständiger Dritter bedienen. Diese Eigenschaft trifft in der Regel auf Hersteller und …” „… Hintergrund sind Einwirkungspflichten auf selbständige Dritte anerkannt, die auf § 3 UWG gestützt 500 Die …” „… Dazwischentreten Dritter „in eine III.371 BGH, GRUR 2018, 292, Rn. 20 – Produkte zur Wundversorgung; BGH, GRUR 2017 …”

Kapitel 2: Effizienzsteigerung des Unterlassungsanspruchs durch eine Rückrufverpflichtung des Schuldners S. 25-84

„… Produkte oder sonstige Gegenstände an selbständig agierende Dritte veräußert. Diese Abnehmer geben die …” „… Rückrufverpflichtung, S. 90, soweit sich diese auf selbständige Dritte erstreckt, die nicht für den Schuldner agieren …” „… selbständigen und weisungsfreien Dritten erweist. Eine bloße Kausalität der Verletzungshandlung des Schuldners …”

Einleitung und Problemaufriss S. 1-6

„… Rückrufhandlungen verpflichtet ist, die die Sphäre von selbständigen Dritten berühren.4 Der erste Zivilsenat des BGH …” „… Unterlassungsansprüchen führt. Das dritte Kapitel widmet sich der Frage, wie sich eine Rückrufverpflichtung des …” „… Einschaltung rechtlich selbständiger Absatzorgane, die qua vertraglicher Verbindung im Interesse des …”

Kapitel 6: Die Rückrufpflicht eines vertraglichen Unterlassungsschuldners S. 229-252

„… selbständige Dritte ausschließen, oder eine Rückrufpflicht aus der Verpflichtung ausklammern.1112 …” „… Pflicht, bereits an Dritte vertriebene Waren zurückzurufen oder beanstandete Werbung an diesen Produkten …” „… Verbreitung zu untersagen.1048 Geschuldet ist damit zumindest der Versuch auf Dritte, C.I.1041 So …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . 255Indirekter Vertrieb durch fremde und rechtlich selbständige Absatzorgane . . . . . .II. 256 …” „… unabhängige Dritte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .c) 199Zwischenfazit …” „… . 255Indirekter Vertrieb durch fremde und rechtlich selbständige Absatzorgane . . . . . .II. 256 …”

Kapitel 4: Die Rückrufverpflichtung des Unterlassungsschuldners im Immaterialgüterrecht S. 137-150

„… voraus, dass der Schuldner rechtlich durchsetzbare Ansprüche gegen selbständige Dritte zustehen. Diese …” „… Dritten darstellen, die Produkte aus dem Verkehr zu nehmen und im Gegenzug den Kaufpreis …” „… Unterlassungserklärung nicht für das Handeln eigenständiger Dritter einzustehen, jedoch müsse er auf diese einwirken, um …”

doi.org/10.5771/9783828850996

Sören Brauer - Die Fremdanzeige im Recht der Selbstanzeige und ihr Verhältnis zu Verbandssanktionen

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Sören Brauer

Die Fremdanzeige im Recht der Selbstanzeige und ihr Verhältnis zu Verbandssanktionen

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 220 2024

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Kapitel 5: Verbandssanktionen im Lichte der Fremdanzeige S. 207-246

„… §§ 371, 398a AO weiterhin zulässig ist, bildet § 30 Abs. 4 OWiG. Danach kann die Geldbuße selbständig …” „… Ordnungswidrigkeitenrecht219fahren nicht eingeleitet oder eingestellt wird. Demgegenüber ist die selbständige Festsetzung …” „… im selbständigen Verfahren festzusetzen fort, sofern das Verfahren gegen die Leitungsperson gemäß …”

Literaturverzeichnis S. 249-260

„… : Beyer, BB 2016, 542).Beukelmann, Stephan: Selbständige Einziehung, NJW-Spezial 2022, 56–56 (zitiert …” „… Täter oder Dritten, NStZ 2004, 256–259 (zitiert: Brenner, NStZ 2004, 256).Bruschke, Gerhard …”

Kapitel 2: Struktur der Fremdanzeige gemäß § 371 Abs. 4 AO S. 11-106

„… Tipke/Kruse/Krumm, AO/FGO, 177. Lieferung 09.2023, § 370 Rn. 65, 187: Der im Ergebnis von zwei selbständigen …” „… für einen Dritten die Rechtsfolge des § 371 Abs. 4 S. 1 AO aus. Diesem Personenkreis verbleibt …”

doi.org/10.5771/9783828851498

Cornelia Zeller - Softwarebasierte Aphasietherapie

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Cornelia Zeller

Softwarebasierte Aphasietherapie

2018

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15 Ergebnisse S. 238-323

„… ein Drittel der Items selbständig nachspra chen. Proband 2 zeigte hier die beste Leistung. Falsch …” „… ____________________________________________________________________________________________ Darüber hinaus gibt Tabelle 55 Auskunft über die Selbständigkeit, m it der die Probanden die Items des …” „… erfolgte ein Ver gleich der ersten fünf M inuten der selbständigen Bearbeitung m it den letzten fünf M …”

14 Methode S. 197-237

„… , bei welcher Auswahlsätze als Hilfsstufe auftreten, und for derte selbständig die dritte Hilfsstufe an …” „… Punkte vergeben, wenn auch nach der dritten Hilfsstufe ein Ablenker angetippt oder eine weitere …” „… Anhaltspunkt, wobei noch einige Präzisierungsarbeit zu leisten ist. Ab der dritten Hilfsstufe gilt es jedoch …”

13 Fragestellungen S. 193-196

„… auf die Anwendbarkeit sowie die Benutzer freundlichkeit von AKOPRA, die dritte auf mögliche Zusamm …” „… - und Nachsprechleistungen sowie der Selbständigkeit der Itembearbeitung lassen sich innerhalb der …” „… ven Leistungsfähigkeit gemessen m it KO PS und der Selbständigkeit bei der Be arbeitung der …”

12 Vorstellung von AKOPRA S. 147-192

„… Rückmeldung oder die M öglichkeit eines selbständigen Lösungsabgleichs. Entscheidet sich der N utzer für den …” „… dritten Hilfsstufe erfolgt entweder die Präsentation einer passenden Geste oder einer Zeichnung. Dabei …” „… aufgeführt werden, desto größer ist die Hilfestellung (Schneider et al., 2014b). So wird in der dritten …”

doi.org/10.5771/9783828870345

Dirk Lau - Wahlkämpfe der Weimarer Republik

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Dirk Lau

Wahlkämpfe der Weimarer Republik

2018

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Kapitel 8 S. 421-476

„… Berücksichtigung der Inflationsopfer und Kleinbauern die Gruppen der Angestellten und des selbständigen …” „… der durch Inflation und dritte Steuernotverordnung „wegsozialisierten Spargroschen“ – mit der …” „… und Sparer mit der Dritten Steuernotverordnung oder die Arbeiter und Angestellten mit den „Irrlichtern …”

Kapitel 9 S. 477-538

„… „Abschiedstag“ des dritten Reichstages der Weimarer Re pu blik, der bereits völlig im Zeichen des anlaufenden …” „… dritten Sonntag über die „Demokratisierung“ des Weimarer Staates entscheiden könnten. Schwer habe in den …” „… . Gegenüber dem selbständigen Mittelstand aus Handwerk und Gewerbe hieß es, dass seine Konkurrenz durch …”

Kapitel 7 S. 359-420

„… heiß umkämpften dritten Steuernotverordnung vom 14. Fe bru ar 1924 eine erste Regelung der …” „… schematischen Aufwertungssatzes der dritten Steuernotverordnung seine Schuld als „erste und vornehmste Pflicht …” „… Arbeiter und die Gruppen des Mittelstandes in Stadt und Land, in erster Linie die Selbständigen und die …”

Kapitel 3 S. 45-84

„… parlamentarische Rolle. Als „Symptom der Unzufriedenheit“ vieler kleiner selbständiger Mittelständler profitierte …” „… Partei selbständig führen müssen; denn drei Koalitionsparteien, das heißt drei Weltanschauungen“172. Man …” „… , entwickelte die SPD auch gegenüber den Angehörigen des „alten“ selbständigen Mittelstandes kaum spezifische …”

Kapitel 10 S. 539-638

„… „Befreiungs“-Feiern stören, die während des ganzen Juli im Rheinland anlässlich der vorzeitigen Räumung der dritten …” „… der deutschen Wirtschaft sorgten Konkurse für neue Unruhe im selbständigen Mittelstand, der sich …” „… spezifischen Wahlflugblättern warb die SPD um die Stimmen der „kleinen“ selbständigen Mittelständler …”

Quellen- und Literaturverzeichnis S. 639-813

„… Kriegen bis zum Dritten Reich, Frankfurt am Main 1976. Müller, Gerd, Das Wahlplakat. Pragmatische …” „… , Bonn 1990. Paul, Gerhard, Der Sturm auf die Re pu blik und der Mythos vom „Dritten Reich“. Die …” „… Parlamentarismus und der politischen Parteien, Dritte Reihe, Weimarer Re pu blik, Bd. 6). Weber, Hermann …”

Kapitel 5 S. 179-274

„… “ Verhältnissen die Länderorganisationen fast völlig selbständig agiert hatten, kaum verbessert610. Neben dieser …”

Kapitel 4 S. 85-178

„… Reichsamt seit Dezember 1923. Seine Arbeit als Reichswahlleiter, die er im Frühjahr 1928 zum dritten Mal …” „… Partei selbständig führen müssen; denn drei Koalitionsparteien, das heißt drei Weltanschauungen“332. Man …” „… seiner Zählung dritten Wahlkampfwoche der „Versammlungsfeldzug“ Anfang April bei allen Parteien …”

Kapitel 6 S. 275-358

„… . Sein Honorar betrug pro Abend 75 Mark, wozu allerdings noch die Kosten einer Eisenbahnfahrt dritter …” „… konkurrieren. Immerhin klebte die SPD jetzt aber bereits fast 2,4 Millionen Plakate, die zu zwei Dritteln vom …”

doi.org/10.5771/9783828871939

Hannah Maria Sonntag - Anfechtung in der Konzerninsolvenz

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Hannah Maria Sonntag

Anfechtung in der Konzerninsolvenz

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 162 2021

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E. Anfechtung von Sicherheiten S. 125-212

„… Stellung der Sicherheit gegenüber dem Dritten verpflichtet, das Tatbestandsmerkmal543. Voraussetzung ist …” „… Muttergesellschaft als richtiger Anfechtungsgegner Wird eine dritte Person in den Vorgang eingeschaltet, beurteilt …” „… Forde‐ rungsschuldner zu richten, der durch die Zahlung des Dritten von sei‐ ner Verbindlichkeit …”

G. Anfechtung im grenzüberschreitenden Konzern S. 255-290

„… wirtschaftlich als auch juristisch ignoriert1115. Durch die Eröffnung mehrerer selbständiger Insolvenzverfahren …” „… . Gerade die Haftungssegmentierung durch rechtlich selbständige Tochtergesell‐ schaften bei gleichzeitiger …” „… Vermögen der Gruppengesellschaften gewährleisten, während die Selbständigkeit der koordinierten Einzel …”

B. Die anfechtungsrelevanten Besonderheiten des Konzerns S. 7-42

„… ‐ ligen selbständigen Konzernunternehmens zur Verfügung. Dies wirft insbesondere im Rahmen der …” „… Mittelpunkt der selbständigen wirtschaftlichen Tätigkeit des Schuldners lag. Die Bedeutung der örtlichen …” „… Gesetzgeber mit den Regelungen zur Bewältigung der Konzerninsolvenz. So wurde auf der dritten und vorerst …”

D. Anfechtung konzerninterner Darlehen S. 91-124

„… lässt405. Während in der Krise ei‐ nes Unternehmens oftmals keine Dritten als Kreditgeber zur Verfü …” „… 406. Da Gesellschafterdarlehen die gleichen steuerlichen Privile‐ gien wie Kredite Dritter genießen, …” „… . Downstream-loans in der Insolvenz 97 genüber der Fremdkapitalzuführung eines Dritten409. Auch dürfte das …”

H. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 291-302

„… Einbeziehung eines Dritten als „Quasi-Gesellschafter“ in den Anwendungsbereich des § 39 Abs. 1 Nr. 5 InsO …” „… derjenigen eines Gesellschafters entspricht und ob der Dritte im Verhältnis zur darlehensnehmenden …” „… . Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse 296 gesellschaftergleicher Dritter in den Anwendungsbereich des § 39 …”

C. Anfechtung konzerninterner Zahlungen S. 43-90

„… die besondere Behandlung, die sich aus dem Näheverhältnis eines Dritten zu dem Insolvenzschuldner er …” „… , Der Dritte in der Pflicht, S. 219. 186 BT-Drucks. 12/2443, S. 161 f. 187 Killinger …” „… Unterstellung der selbständigen Unternehmen unter eine einheitliche Leitung mit einer personellen Verflechtung …”

doi.org/10.5771/9783828877801

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